Source: https://www.bio-pfister.de/agb/
Timestamp: 2019-11-19 21:19:22+00:00

Document:
AGB - Bio Pfister - Bio Gemüse von der Schwäbischen Alb
Bio Pfister, Stand 05/2019
§1. Anwendungsbereich und allgemeine Hinweise
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Bio Pfister Trade GmbH und dem Kunden ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende AGB des Kunden finden keine Anwendung, außer die Bio Pfister Trade GmbH stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller oder der Bio Pfister Trade GmbH. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen. Mit dem Erscheinen aktueller Angebote im Shop verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit.
Ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
§2. Vertragsschluss, technisch notwendige Schritte zum Vertragsschluss
Der Kunde gibt durch "das Abschicken der Bestellung" einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung der Bio Pfister Trade GmbH, wobei das Zusenden einer E-Mail an den Kunden genügt, oder das Absenden der Ware an den Kunden zustande.
Für die Bestellung über unsere Homepage ist es erforderlich, dass sie einen Kundenaccount anlegen. Hierbei werden die von Ihnen eingegebenen Daten für die weitere Verarbeitung gespeichert. Wenn sie die Funktion „Gastaccount“ auswählen werden die von Ihnen eingegebenen Daten nach Erfüllung des Vertrages gelöscht. Im Warenkorb können sie jederzeit die von Ihnen eingestellte Anzahl von Artikeln mit den üblichen Maus- und Tastenfunktionen ändern oder Artikel insgesamt löschen. Wenn sie eine Bestellung abbrechen wollen, schließen sie den Internetbrowser. In diesem Fall gehen die von Ihnen eingegebenen Daten verloren. Im Laufe des Bestellprozesses werden sie aufgefordert unseren AGBs zuzustimmen. Zugleich werden Verbraucher über das Verbraucherwiderrufsrecht informiert, In beiden Fällen ist es erforderlich, dass sie durch Anklicken des jeweiligen Buttons mitteilen, dass sie die AGBs und das Verbraucherwiderrufsrecht zur Kenntnis genommen haben. Wenn sie unseren AGBs und der Kenntnisnahme des Verbraucherwiderrufsrechts nicht zustimmen, so ist der Abschluss des Bestellvorgangs und somit ein Vertragsschluss nicht möglich.
Auf unserer Homepage halten wir unter den Buttons „ AGB“ und „Widerrufsrecht“ jederzeit eine speicherbare und druckbare Version der AGBs und des Widerrufsbelehrung nebst Mustererklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts für sie im .pdf-Format bereit. Zum Öffnen der Dateien benötigen sie einen .pdf-reader wie z.B. Acrobat Reader den der Firma Adobe welchen sie unter folgendem Link kostenlos herunterladen können. https://get.adobe.com/de/reader/?promoid=KSWLH
3. Mit dem Öffnen der Originalverpackung erkennt der Kunde den Urheberrechtsschutz, die Gewährleistungsbedingungen, sowie die Lizenzbedingungen der Bio Pfister Trade GmbH an.
§3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
§4. Preise, Lieferung, Versandkosten, Auslandsversand
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Shop angeführten Preise ist Euro. Alle Preise, die auf der Homepage der Bio Pfister Trade GmbH angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Preisänderungen, die aufgrund von Zolländerungen, sowie Änderungen der Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenbewirtschaftung und Kursschwankungen notwendig werden, bleiben vorbehalten.
Ob der Artikel verfügbar ist, wird in der Detailansicht des Artikels angezeigt. In der Regel sind die Artikel am Lager und innerhalb von ca. 2-3 Tagen versandfertig. Der Käufer kann nach überschreiten von einer Woche nach dem unverbindlichen Liefertermin die Bio Pfister Trade GmbH schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommt die Bio Pfister Trade GmbH in Verzug.
Die Bio Pfister Trade GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschluss eines entsprechenden Liefervertrages mit dem Vorlieferanten ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 7 dieser AGB unberührt. Die Bio Pfister Trade GmbH wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn der Käufer zurücktreten will das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; die Bio Pfister Trade GmbH wird dem Kunden die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Die Bio Pfister Trade GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang- und Gewährungsleistungspflichten als selbstständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, selbstständige Teillieferungen zurückzuweisen. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheidet die Bio Pfister Trade GmbH, ob eine spesenfreie Nachlieferung erfolgt oder ob der Artikel in der Rechnung mit "bitte neu bestellen" ausgewiesen wird.
Die Bio Pfister Trade GmbH bestimmt Versandart, Versandweg und Versandunternehmen, wobei der Versand durch die Bio Pfister Trade GmbH versichert wird. Die Höhe der entsprechenden Versandkosten ist der Rubrik "Versandkosten" zu entnehmen. Bei Warensendungen ins Ausland werden die tatsächlich entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.
Eine Zahlung per Lastschrifteinzug ist bei Auslandslieferungen ausgeschlossen.
Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an die Bio Pfister Trade GmbH trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko, sowie sämtliche anfallenden Kosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des Widerrufs.
Der Kaufpreis ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort mit Vertragsschluss fällig. Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorauskasse, Lastschrifteinzug oder Rechnung bezahlt. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt mit der Lieferung der Ware. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug, wobei er in diesem Falle der Bio Pfister Trade GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten p.a. über dem Basiszinssatz zu zahlen hat.
Bei Auslandslieferungen ist ein Lastschrifteinzug ausgeschlossen.
Diese Verpflichtung des Kunden schließt die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden durch die Bio Pfister Trade GmbH nicht aus.
Bei Falschangabe oder nicht ausreichender Deckung des Kontos des Kunden berechnet die Bio Pfister Trade GmbH diesem für den fehlgeschlagenen Lastschrifteinzug eine Bearbeitungsgebühr in Höhe der anfallenden Bankgebühren, es sei denn, der Kunde weist nach, dass er die nicht ausreichende Deckung nicht zu vertreten hat.
Die Bio Pfister Trade GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich aller bei Vertragsabschluss bereits bestehenden Nebenforderungen vor. Wird die Kaufsache weiter verarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwirbt die Bio Pfister Trade GmbH das Miteigentum an der neuen Sache. Das Widerrufsrecht scheidet in diesem Fall aus.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber der Bio Pfister Trade GmbH in Verzug befindet.
§7. Sachmängelgewährleistung/Haftungsausschluss
Die Bio Pfister Trade GmbH gewährleistet, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Die Bio Pfister Trade GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Eine Garantie besteht bei den von der Bio Pfister Trade GmbH gelieferten Waren nur dann, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich eine Garantieerklärung abgegeben wurde.
Soweit ein seitens der Bio Pfister Trade GmbH vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels und die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie der Rechnung an die Bio Pfister Trade GmbH zurückzusenden. Weiterhin ist der Kunde zur eventuellen Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann die Bio Pfister Trade GmbH keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter Reklamation behält sich die Bio Pfister Trade GmbH die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführte Prüfmaßnahme vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch 15 Euro.
Keine Gewähr übernimmt die Bio Pfister Trade GmbH für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von der Bio Pfister Trade GmbH autorisierte Personen vornehmen lässt.
Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die Haftung der Bio Pfister Trade GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf die Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und verarbeitet. Bitte beachten sie hierzu unsere Datenschutzhinweisen,
§9. Verschiedenes, Salvatorische Klausel
Mehrfach übermittelte Bestellungen (Telefon/Fax/Briefpost) aus welchem Grund auch immer sind deutlich als solche zu kennzeichnen, sonst werden diese anderenfalls nochmals ausgeführt.

References: §1

§2

§3

§4
 § 7

§7
 § 439

§9