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Timestamp: 2016-10-23 06:18:39+00:00

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2C_408/2015 � � Urteil vom 2. November 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 25. M�rz 2015.
A.________ (geb. 1976) stammt aus dem Kosovo. Er reiste am 29. November 1991 in die Schweiz ein und erhielt zu einem von der Vorinstanz nicht festgestellten Zeitpunkt eine Niederlassungsbewilligung.
Mit Urteil des Regionalgerichts Oberland vom 16. Januar 2013 wurde A.________ wegen mehrfacher und qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt, wovon 24 Monate bedingt vollziehbar, bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Gegen A.________ lagen per 10. Dezember 2014 insgesamt 30 offene Verlustscheine in der H�he von Fr. 80'336.70 vor (angefochtenes Urteil S. 7 f.).
Mit Verf�gung vom 7. November 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Solothurn die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies diesen an, die Schweiz zu verlassen. Eine hiergegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn gef�hrte Beschwerde blieb erfolglos (Urteil vom 25. M�rz 2015).
Mit Eingabe vom 11. Mai 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgericht sei aufzuheben; auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei zu verzichten und stattdessen sei er zu verwarnen; von seiner Wegweisung sei abzusehen.
Das Migrationsamt des Kantons Solothurn beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Das Staatssekretariat f�r Migration beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Mit Verf�gung vom 15. Mai 2015 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.2.�Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, soweit sie sich nicht als offensichtlich unrichtig erweisen oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung des Bundesrechts und des V�lkerrechts (Art. 95 lit. a und b sowie Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft es nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 143 E. 2 S. 149 f.; 137 V 143 E. 1.2 S. 145; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158).
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2). Keine Rolle spielt f�r das Vorliegen des Widerrufsgrundes, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteile 2C_111/2015 vom 26. Juni 2015 E. 2.1; 2C_888/ 2012 vom 14. M�rz 2013 E. 2.1; 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Der genannte Widerrufsgrund gilt auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
Trabelsi�). Dabei fliesst in die Interessenabw�gung mit ein, dass nach dem Wortlaut von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV - im Rahmen der praktischen Konkordanz und des V�lkervertragsrechts (vgl. BGE 139 I 16 ff.) - namentlich Delikte im Bereich des Bet�ubungsmittelhandels zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteil 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.3.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
3.1.�Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Verurteilung vom 16. Januar 2013 wegen mehrfacher und qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu zweieinhalb Jahren zu Recht festgestellt, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG und Art. 63 Abs. 2 AuG vorliegt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies nicht, bringt jedoch vor, das Verwaltungsgericht habe eine unter dem Gesichtswinkel von Art. 96 AuG qualifiziert unrichtige Interessenabw�gung vorgenommen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, gest�tzt auf seine strafrechtliche Verurteilung k�nne nicht von einem "grossen Verschulden" die Rede sein. Dies zeige sich an der - f�r Bet�ubungsmitteldelikte - verh�ltnism�ssig kurzen Dauer der gegen ihn ausgesprochenen Strafe. Er bringt sodann vor, das Regionalgericht Oberland habe ihm ausdr�cklich eine beste Prognose f�r k�nftiges Wohlverhalten gestellt. Auch die Vorinstanz habe festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer sein Fehlverhalten begriffen habe, aufrichtige Reue empfinde und seine Motivation bewiesen habe, in Zukunft straf- und schuldfrei zu leben. Das Verwaltungsgericht habe dies indessen nicht hinreichend gewichtet und seine Interessenabw�gung einseitig zu seinen Ungunsten vorgenommen. Es habe nicht nur den Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz, sondern auch seinen Anspruch auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV), auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und das Willk�rverbot verletzt (Art. 9 BV).
3.2.1.�Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen G�terabw�gung ist in erster Linie die Schwere des Verschuldens, das sich in der Dauer der Freiheitsstrafe niederschl�gt (Urteil 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3, nicht publ. in: BGE 135 II 377 ff.; BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 316). Die Vorinstanz ist aufgrund des Strafmasses von zweieinhalb Jahren Freiheitsstrafe in zul�ssiger Weise von einem erheblichen Verschulden des Beschwerdef�hrers ausgegangen. Die Verurteilung vom Januar 2013 betrifft den im Ausl�nderrecht generell schwer zu gewichtenden Bet�ubungsmittelbereich (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20; 129 II 215 E. 6 und 7 S. 220 ff.; 125 II 521 E. 4a S. 527 mit Hinweisen; vgl. die EGMR-Urteile�
Dalia gegen Frankreich�vom 19. Februar 1998 , Recueil CourEDH 1998-I S. 92 � 54 und�
Koffi gegen Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] � 65). Der Beschwerdef�hrer war gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Jahr 2011 an der Umsetzung von 600 Gramm reinem Kokain, 6.3 Gramm reinem Heroin und Marihuana beteiligt gewesen. Er hat, obwohl er zur Zeit der deliktischen T�tigkeiten einer geregelten Erwerbst�tigkeit als Gipser nachging, insbesondere durch seine Beteiligung am Handel mit Kokain und Heroin eine unbestimmte Anzahl von Personen abstrakt gef�hrdet (Urteile 2C_318/2014 vom 27. November 2014 E. 3.2.1; 2C_1033/2013 vom 4. Juli 2014 E. 4.2; 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.1.2). Die Vorinstanz durfte von einem gewichtigen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers ausgehen, zumal bei den von ihm ver�bten Straftaten kein Zusammenhang mit einer eigenen Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit bestand (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126 betr. Art. 67 Abs. 3 AuG; Urteile 2C_631/2014 vom 22. Juni 2015 E. 4.3; 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 3.1).
3.2.2.�Entgegen der Vorbringen des Beschwerdef�hrers besteht im ausl�nderrechtlichen Verfahren sodann kein Raum, die Angemessenheit einer Sanktion oder die L�nge der ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu relativieren (vgl. Urteile 2C_368/2015 vom 15. September 2015 E. 3.2.1; 2C_1111/2014 vom 24. Juli 2015 E. 3.2.1; 2C_114/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2.1). So ist ihm zweifelsohne zugute zu halten, dass er im Strafverfahren kooperiert und sich sehr einsichtig gezeigt hat, sodass die Dauer des Verfahrens abgek�rzt werden konnte. Allerdings sind die Reue, das Gest�ndnis (bez�glich des Handels mit Marihuana) und das positive Nachtatverhalten als strafmindernde Gr�nde im Urteil und im - gleichwohl hohen - Strafmass von 30 Monaten bereits ber�cksichtigt (vgl. Urteile 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.1; 2C_797/2011 vom 12. Juni 2012 E. 2.2; 2C_66/2009 vom 1. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Mit Blick auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zur R�ckfallgefahr ist zwar zutreffend, dass im ausl�nderrechtlichen Verfahren insbesondere bei Gewalt-, aber auch bei Bet�ubungsmitteldelikten, die sich auch gegen die k�rperliche Integrit�t von Menschen richten, ein selbst geringes R�ckfallrisiko nicht hingenommen wird (vgl. Urteile 2C_1115/2012 vom 11. Juni 2013 E. 4.2; 2C_864/2012 vom 21. September 2012 E. 2.2.1). Ob beim Beschwerdef�hrer bereits deswegen und in Anbetracht der sachverhaltlich erstellten "�usserst positiven" Prognose des Strafgerichts von einer mit Blick auf die lange Anwesenheitsdauer hinreichend grossen R�ckfallgefahr ausgegangen werden kann, wie dies die Vorinstanz annimmt, erscheint gleichwohl fraglich (vgl. Urteil 2C_1033/ 2013 vom 4. Juli 2014 E. 3 und 4). Gegen den Beschwerdef�hrer spricht unter diesem Gesichtspunkt allerdings, dass er sich nach einer langen Aufenthaltszeit von rund 20 Jahren in der Schweiz am Drogenhandel beteiligte, dass diese Delikte nicht lange zur�ckliegen (Tatzeitpunkt 2011; Verurteilung 2013; Probezeit bis Januar 2015), und ebenso, dass die deliktischen T�tigkeiten nicht aus eigenem Antrieb, sondern erst mit der Verhaftung im Jahr 2011 beendet werden konnten (Untersuchungshaft vom 9. Juni 2011 bis zum 12. M�rz 2012). Wenn die Vorinstanz die vom Strafgericht festgestellten positiven Verhaltensweisen des Beschwerdef�hrers anf�hrt, ihnen aber vor diesem Hintergrund und angesichts der Beteiligung des Beschwerdef�hrers an einer (mengen- und bandenm�ssig) qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz nicht das entscheidende Gewicht beimisst, so kann ihre Einsch�tzung nicht als Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes gelten. Die vorinstanzlichen Erw�gungen verstossen sodann - sofern die diesbez�glichen R�gen in der Beschwerde �berhaupt als hinreichend belegt angesehen werden k�nnen (hiervor E. 1.3) - weder gegen die Grunds�tze des fairen Verfahrens und des Anspruch auf rechtliches Geh�r noch gegen das Willk�rverbot (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art. 9 BV).
3.2.3.�In Betracht zu ziehen bleiben die pers�nlichen Verh�ltnisse. Der mittlerweile 39-j�hrige Beschwerdef�hrer h�lt sich seit seinem 16. Lebensjahr und damit seit einer sehr langen Zeit in der Schweiz auf. Der langen Anwesenheit ist im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ein entsprechendes Gewicht beizumessen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1; Urteile 2C_867/2013 vom 1. Mai 2014 E. 3.3; 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen unmittelbar nach seiner Einreise zuerst als Pneuwechsler und danach als Gipser gearbeitet. Die zuletzt genannte Besch�ftigung hatte er nach einem Konkurs verloren und dann wieder eine Anstellung gefunden. Hernach hat der Beschwerdef�hrer w�hrend mehr als zehn Jahren bei derselben Unternehmung gearbeitet. Sp�ter kam es w�hrend rund neun Jahren zu Unterbr�chen infolge einer Erkrankung an Polyarthritis; vor seiner Verhaftung war der Beschwerdef�hrer jedoch erneut bei einem Maler- und Gipsergesch�ft angestellt. Auch nach dem Vollzug der Freiheitsstrafe und zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils verf�gte er wieder �ber eine Arbeitsstelle und ein sehr positives Zwischenzeugnis. Er hat als beruflich integriert zu gelten. Auch wenn der Beschwerdef�hrer um eine Tilgung seiner Schulden bem�ht ist und diese im Jahr 2014 um rund Fr. 7'000.-- reduzieren konnte, kann er demgegen�ber aufgrund der Verlustscheine im Umfang von rund Fr. 80'000.-- nicht als wirtschaftlich integriert gelten. Er macht insbesondere keine famili�ren oder sozialen Kontakte geltend, die eine besondere H�rte einer Wegweisung nahelegen w�rden, und es ergeben sich auch keine Hinweise auf solche Kontakte aus den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen. Der Beschwerdef�hrer bringt schliesslich vor, er habe keine relevanten Kontakte zu seinem Heimatland mehr; die R�ckreise sei ihm unzumutbar. Dem ist entgegenzuhalten, dass er immerhin bis zu seinem 16. Lebensjahr in seinem Herkunftsland lebte und sowohl mit der kosovarischen Kultur als auch mit der albanischen Sprache vertraut ist. Aus den Akten ergibt sich zudem, dass er sich bis zu jeweils rund eine Woche im Jahr zu Ferienzwecken im Kosovo aufgehalten hat. Wenn die Vorinstanz die R�ckkehr als zumutbar und die pers�nlichen Interessen gegen�ber der - doch erheblichen - Delinquenz im Bet�ubungsmittelbereich insgesamt untergeordnet gewertet hat, verletzt dies das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip trotz langer Anwesenheit nicht.
Die Beschwerde ist demnach unbegr�ndet und abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 121
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 67
 Art. 9
 BGE 
 Art. 68