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Timestamp: 2019-02-21 03:45:55+00:00

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Falls ja wann wurde die Kulturbehörde ggf
Aktuell bietet sich für Hamburg die Chance mit weltweit wahrgenommenen bedeutenden und dauerhaften Impulsen zur Stärkung der nachhaltigen Entwicklung verbunden zu werden und damit das Bild der attraktiven innovativen modernen
Aus diesem Titel sollen Voruntersuchungen umweltgeschädigter nicht mehr regenerierbarer Straßenbäume finanziert
Er soll das zukünftige städtebauliche Pendant zum Binnenalsterraum werden
Erschließung des Überseequartiers. Der Stadtraum des Magdeburger Hafens mit dem Überseequartier wird angesichts seiner umfangreichen Kultur Einzelhandels Gastronomie und Büro sowie Wohnflächen einen starken Quell und
Hiervon explizit ausgenommen sind die kulturellen Bausteine im und vis § vis des Überseequartiers
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Im Rahmen des bilateralen Gespräches mit der EUKommission über die Nachmeldeabsichten Deutschlands zur Behebung der Meldedefizite von FFHGebieten am 21 und 22012004 in Bonn haben
Anlässlich der letzten Premierenfeier des Ernst Deutsch Theaters hat Frau Dr Hor§kov§ sich öffentlich über die Finanzsituation dieses Privattheaters geäußert obwohl es sich hierbei um durchaus vertrauliche Informationen handelt
Ich frage den Senat 1 Teilt der Senat die Auffassung dass Hamburg mit der Durchführung der MastersSerie als Spitzensportveranstaltung auf dem Rathausmarkt bundesweit einen positiven Eindruck vermittelt hat Wenn ja wie ist
Ich frage den Senat 1 Wie viele Bewerber für die Polizei Hamburg wurden getrennt nach mittlerem und gehobenem Dienst zur Ausbildung an der Landespolizeischule Hamburg bzw
Nachdem nunmehr weitere fünf Monate vergangen sind frage ich heute den Senat erneut wie folgt 1 Sind die gerichtsmedizinischen Untersuchungen des verstorbenen Insassen Kurt G nunmehr abgeschlossen Wenn ja hat das Ergebnis einen
Ich frage den Senat 1 Wie viele Betrunkene hat die ZAB in den Jahren 2000 bis 2003
Sachverhalt Umfang und Kosten des grenzüberschreitenden Schulbesuches zwischen Hamburg und Schleswig Holstein 1 Grenzüberschreitender Schulbesuch Nach zwischen den Ländern zum Stichtag Schuljahresbeginn 200203 abgestimmten Zahlen
II Kosten. Die jährlichen Mietkosten werden für beide Objekte zusammen 160 Tsd
Bundesratsinitiative Vor dem Hintergrund dieses bürgerschaftlichen Ersuchens hat der Senat in seiner Sitzung am 27 Mai 2003 beschlossen dem Bundesrat einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Zweckentfremdungsrechts
SPDAntrag Vorsitzender Wolfgang Drews Schriftführerin Britta Ernst I Vorbemerkungen. Die Drucksache war dem Schulausschuss am 12 November 2003 auf Antrag der SPDFraktion durch Beschluss der Bürgerschaft überwiesen worden
Ein Zuwarten auf vom Senat bewertete und umsetzbare Endergebnisse der Lenkungsgruppe für den Finanzplanungszeitraum bis 2008 ist bei der Entwicklung der Antragslage nicht zu verantworten
Ein Einloggen unter Pseudonym oder anonym sei als verdeckte Ermittlung zu werten die nur bei Straftaten von besonderer Bedeutung wie Mord Drogen oder Waffenhandel erlaubt sei
Satz 1 Nr 1 werden gestrichen 242 Diebstahl 246 Unterschlagung und 266 Untreue b. In § 3 Abs
Auf Bundesebene sollte eine Änderung der Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen MiStra angestrebt werden sodass die Staatsanwaltschaft und die Gerichte künftig verpflichtet werden Vergehen nach § 3 Abs
Wichtige finanzielle Aspekte werden in der Drucksache 173986 allerdings nicht verbindlich dargelegt
Die Empfehlungen zu den Eingaben Nr 42703 und 44703 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
Beim Wahlrecht aber ist Hamburg bei der Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für alle erwachsenen Bürgerinnen und Bürger den Errungenschaften von 191819 stehen geblieben
Arbeitsplätze in Hamburger insbesondere mittelständischen Unternehmen werden in hohem Maße gefährdet
Zu § 2 Das Hamburgische Vergabegesetz bindet die Freie und Hansestadt Hamburg und juristische Personen des öffentlichen Rechts die der Aufsicht der Freien und Hansestadt Hamburg unterstehen an die Bestimmungen dieses Gesetzes
Eine überbehördliche Arbeitsgruppe die aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Personalamtes der Behörde für Wissenschaft und Forschung der Behörde für Inneres und anlaßbezogen der Finanzbehörde besteht prüft ob und ggf
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der meisten Landtage werden entweder direkt über Wahlkreise oder über die Vorschlagslisten der Parteien
Wahlberechtigte nach § 6 Absatz 4 können nur durch Briefwahl an der Wahl im Gebiet desjenigen Wahlkreises teilnehmen in dem die für den Strafvollzug zuständige Behörde ihren Sitz hat
Gegen Verfügungen der Bezirkswahlleitung im Mängelbeseitigungsverfahren kann die Vertrauensperson des Wahlkreisvorschlages den Bezirkswahlausschuss
Noch im Januar 2003 lag der Bürgerschaft weder für 2000 noch für 2001 oder für 2002 eine entsprechende Drucksache vor
Daher frage ich den Senat 1 Wann und von wem wurde hier ein Behelfsheim
Infolge der Verfüllung des Mühlenberger Lochs wurden nach Aussagen des Senats Drs
Senat 1 Welche Entwicklung ist a im Jahre 2003 und b im Jahre 2002 hinsichtlich der Kinder und Jugendkriminalität feststellbar Bitte Beantwortung der Fragen wie folgt analog Drs
Angesichts dieser erschreckenden Feststellungen frage ich den Senat 1 Welche Brandschutzmängel bestehen im Philosophenturm im
In Hamburg soll es im Jahr 2003 eine massive Erhöhung der Zahl von Verkehrsunfällen mit Todesfolge und Verletzten gegeben
% der 2001 im Straßenverkehr Getöteten Opfer zu hoher Geschwindigkeit wurden
Wir fragen den Senat 1 Wie hoch ist die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Kinder im Jahr
Ich frage deswegen den Senat 1 Wann hat die Plattform den Antrag formell
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen aufgrund von Auskünften der AA HH sowie aufgrund von Angaben der Handwerkskammer Hamburg und des Vereins Weiterbildung Hamburg e V wie folgt 1 Wie viele Anträge auf Förderung
Nachdem in der Öffentlichkeit andere Unternehmen aus dem Reinigungsgewerbe deutlich gemacht haben dass sie diese Kooperation als eine wettbewerbsverzerrende Subvention empfinden die ihre Marktchancen erheblich einschränkt hat die
Die Nachfrage nach Haushaltsdienstleistungen wird gegenwärtig fast ausschließlich durch Schwarzarbeit gedeckt
Dies vorangeschickt frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf Grund von Auskünften der Anstalt Öffentlichen Rechts pflegen & wohnen p & w wie folgt 1 Einrichtung am Rehrstieg 11 Wie lange ist der
Ich frage daher den Senat. Die Antworten basieren auf Angaben der Universität Hamburg
Nutzungen sind in dem Gebäude in dem laut Auskunft des Senats Schimmelpilzbefall festgestellt wurde
Wenn ja wie ist das Gesundheitsrisiko für die Nutzer dieses Gebäudes aufgrund der Untersuchung bzw
Die Mittel für die Sanierungsmaßnahmen stehen im Rahmen der Erweiterung des Rechtshauses zur Verfügung vgl
Deshalb frage ich den Senat. Der Senat hat mit seiner Entscheidung vom 27012004 keine Übergangsregelung sondern eine dauerhafte Vollversorgung für Kinder berufstätiger Eltern ab drei Jahren sowie eine Verlängerung des
Es handelt sich bei den oben genannten Anträgen der Prioritätsstufe 5 ausschließlich um den Bereich
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter erläuterten eingangs den öffentlichen Auftrag der VHS der sich folgendermaßen beschreiben lasse Bereitstellung eines flächendeckenden Angebotes an freier Erwachsenenbildung mit allgemeiner
Kooperationsvertrag mit einem Wirtschaftsunternehmen fünf kostenlose InternetStationen eingerichtet und damit ein flächendeckender Zugang für die VHSTeilnehmer erreicht werden konnte
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter berichteten einleitend über die Zielsetzung des Projektes über die bereits erfolgte und die noch geplante Ausweitung sowie über die bisherigen
Der Bürgerschaft bis zum 1 April 2003 über die Ergebnisse des Modellprojekts im Hinblick auf eine Ausweitung zu berichten
Der Senat hat im Rahmen seiner Stellungnahme zu diesem Ersuchen beantragt 53 Stellen von A 10 PolizeioberkommissarinPolizeioberkommissar mit dem Haushaltsplan 2003 zu heben
Dieser Bereich weist die Besonderheit auf dass sich die zusätzliche Beschäftigung zumindest teilweise aus den zukünftig eingesparten Energiekosten
Die ab dem 1 Januar diesen Jahres zur Anwendung kommende Zuzahlungsregelung im ambulanten Bereich die sog
Weder eine Verschärfung der Kontrollen und Strafen noch die Subventionierung einzelner Vermittlungsagenturen für Haushaltshilfen wird das Problem
Da die Rücknahme von Waffen in der Regel in den einzelnen Abschnitten der Polizei erfolgt kann die Hemmschwelle eine Waffe tatsächlich abzugeben sehr groß
Da sich die Lage des Taxengewerbes in Hamburg offenkundig nicht verbessert hat und die vielfältigen Probleme weiterhin in massiver Weise bestehen zudem nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 8 Juli 2003 6 K 321102KO
Die Bundesrepublik Deutschland hat seit Jahrzehnten einen zunächst gewollten und von ihr selbst gesteuerten später jedoch in weiten Teilen unkontrollierten erheblichen Zuzug von Ausländern die auf Dauer im Bundesgebiet leben wollen
In der Fragestunde der Bürgerschaft am 13 November 2003 erklärte der Staatsrat der Behörde für Bildung und Sport seit Februar 2003 sei bekannt gewesen dass im Bereich der Kindertagesbetreuung mit einer Finanzierungslücke in
Wohnungsneubau. Im Neubau besteht die Möglichkeit über die bisherigen gesetzlichen Standards für Klimaschutz hinaus zu gehen
Ein weiteres schwerwiegendes soziales Problem das durch die früher praktizierte Wohnungsvergabe in Hamburg entstand ist die Bildung von
Euro für die deutsche Werftenhilfe bereitgestellt sodass nun einschließlich der Landesplafondmittel insgesamt 18 Mio
Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2003 wurde der Bürgerschaft die Unterrichtung über die Gesamtfinanzierung zugesagt
Die Vertragspartner wollen dieses Ziel gemeinsam verwirklichen und in diesem Vertrag die Verteilung der Aufgaben sowie die Bedingungen ihres Zusammenwirkens
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie anderer Vereinbarungen die den Inhalt dieses Vertrages berühren bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform sofern nicht durch Gesetz eine andere Form vorgeschrieben
Stiftungsaufsicht § 3 Rechtsaufsicht 1 Stiftungen unterstehen der Rechtsaufsicht der zuständigen Fachbehörde soweit sie nicht der Aufsicht einer Kirche oder einer anderen Religionsgemeinschaft die Körperschaft des
Am 12 Februar 2003 wurden dem Senat von den Initiatoren 22 642 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative übergeben
Personelle und fachliche Fortentwicklung in den Tageseinrichtungen 1 Die Stadt Hamburg stellt im Zusammenwirken mit den Trägern sicher dass das pädagogische Fachpersonal der Tageseinrichtungen auf die sich immer im
Kinder und ihre Sorgeberechtigten haben Anspruch auf Beratung über ihre Rechte und Pflichten nach den §§ 6 bis
Zahlungsanspruch der Leistungserbringer 1 Der Träger der ein Kind in einer seiner Tageseinrichtungen betreut hat unter der Voraussetzung des § 7 Absatz 1 einen Anspruch auf die Zahlung der Kostenerstattung durch die Freie und
Der Landeselternausschuss ist über Planungen zur Änderung der Elternbeiträge frühzeitig zu informieren und zu
Absatz 2 definiert die Tagespflege als familiäre Form der Tagesbetreuung von Kindern im Gegensatz zur Betreuung in den Kindertagesstätten
Zudem wird festgelegt dass das Einkommen des geförderten Kindes und seiner mit ihm in Haushaltsgemeinschaft zusammenlebenden Eltern bei der Ermittlung des Familieneigenanteils zu berücksichtigen sind
Absatz 2 gibt den Abrechnungsmodus für die Auszahlung des Erstattungsbetrages an den Träger

References: § 3
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 § 7