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Timestamp: 2020-07-04 03:40:12+00:00

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Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 15. Mai 2019. Redaktionsschluss spätestens Montag, 13. Mai, 9:00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschussesder Stadt Bad BergzabernEinladung
Am Mittwoch, 15. Mai 2019, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Friedhof - Vorstellung der gärtnerisch betreuten Grabanlagen 2. Informationen des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten 3. Ausbau der Pestalozzistraße 2. Bauabschnitt und Maxburgring 1. Bauabschnitt …
51. Bau- und Plaungsausschusssitzung
Einladung Am Dienstag, 14. Mai 2019 , um 19:00 Uhr findet im Lesezimmer im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Bau- und Planungsausschusssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Vorstellung Wohnprojekt Weinbergstraße 2. Informationen Straßenausbauprogramm 3. Bauvorhaben 4. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. …
19. Sitzung des Ortsbeirates Blankenborn
Einladung Am Donnerstag, 09. Mai 2019, um 19:30 Uhr findet in der Begegnungsstätte in Blankenborn eine Ortsbeiratssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Einwohnerfragestunde 2. Wahlen am 26. Mai 2019 3. Informationen und Anfragen Michael Nauth, Ortsvorsteher
I. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament und in Rheinland-Pfalz zugleich die Kommunalwahlen einschließlich der Wahl der Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister statt. Die Wahlen dauern von 8 Uhr bis 18 Uhr. II. Die Stadt Bad Bergzabern ist in sieben Wahlbezirke und die Ortsgemeinden Klingenmünster, Schweigen-Rechtenbach und Steinfeld in je zwei Wahlbezirke eingeteilt. Die übrigen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Bad …
Satzungder Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
( Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 30.04.2019 Der Gemeinderat von Schweigen-Rechtenbach hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Gemeinde Schweigen-Rechtenbach erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des KAG …
Amtliche Mitteilungen aus der 46. Sitzung des Gemeinderates von Kapellen-Drusweiler
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde ging Ortsbürgermeister Hoffmann auf den aktuellen Stand der Straßenreparaturarbeiten, die nach der Verlegung der Glasfaserkabel nötig sind, ein und teilte dazu mit, dass er sich mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung in Verbindung setzen wird. Das Gremium beriet verschiedene Bauvorhaben im Gemeindebereich. Einem vorliegenden Tekturantrag „Im kurzen Stein“ wurde zugestimmt unter der Voraussetzung, dass die Erschließung (Wasserversorgung und …
Rodungs-, Pflanz- und Änderungsmeldung Die zusammengefasste Rodungs-, Pflanz- und Änderungsmeldung zur EU-Weinbaukartei 2019 ist spätestens bis zum 31. Mai 2019 abzugeben. Meldepflichtig sind alle Winzer, die - mehr als 1 Ar Rebfläche bewirtschaften. - Flächen zur ausschließlichen Erzeugung von Edelreisern bzw. Flächen zu Versuchszwecken, deren Ertrag nicht in Verkehr gebracht werden darf, bewirtschaften. Allen Weinbautreibenden, von denen bereits Rebflächendaten in der …
der Ortsgemeinde Steinfeld für die Jahre 2019 und 2020 vom 02.05.2019 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2019 2020 der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.403.550,00 Euro 2.325.820,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf …
16. Sitzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern in der Wahlperiode 2014/2019
Einladung Hiermit laden wir zur 16. Sitzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern in der Wahlperiode 2014/2019 für Mittwoch, 08. Mai 2019, 14:00 Uhr , in das protestantische Gemeindehaus in Bad Bergzabern ein. Tagesordnung : Öffentlich: 1. Rückblick auf die Arbeit der vergangenen Wahlperiode 2. Ausblick auf zukünftige Aufgaben 3. Informationen und Anfragen Anna Schneider, Vorsitzende Ingrid Schiller, Stellvertr. Vorsitzende
Erste Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Birkenhördt
vom 25. April 2019 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Birkenhördt hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende 1. Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 § 5 Steuersatz, Gefährliche Hunde § 5 wird wie folgt neu gefasst: (1) Der Steuersatz pro Hund wird jährlich in der Haushaltssatzung festgelegt. (2) Das Halten von gefährlichen Hunden wird gesondert …
I. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden die Wahl zum Europäischen Parlament und zugleich die Wahlen zu den Ortsbeiräten, Gemeinderäten, Stadträten, Verbandsgemeinderäten, zum Kreistag und zum Bezirkstag statt. Gleichzeitig werden in den Ortsgemeinden die Wahlen der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister und in den Ortsbezirken die Wahlen der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher durchgeführt. Die Wahlen dauern von 8 …
Öffentliche Bekanntmachung über den Zusammentritt der Briefwahlvorstände
Die für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gebildeten Wahlvorstände zur Ermittlung und Feststellung der Ergebnisse der Briefwahl im Landkreis Südliche Weinstraße treten am Wahlsonntag, dem 26. Mai 2019, 14 Uhr, im Gebäude der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in 76829 Landau i. d. Pfalz, An der Kreuzmühle 2, zusammen. Briefwahlvorstand I a: Ermittlung des Briefwahlergebnisses der Verbandsgemeinde Annweiler in Zimmer Nr. 169 (Erdgeschoss) Briefwahlvorstand …
Umstrukturierungsprogramm 2019 / 2020 für Rebflächen
Antragsverfahren Teil 1 für die Antragstellung auf Gewährung einer Beihilfe für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen ab dem Pflanzjahr 2020 Antragszeitraum Frühjahr, Antragstellung 2. bis 31. Mai 2019 Antragszeitraum Herbst, Antragstellung 2. bis 30. September 2019 Die Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2019 können bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Referat Landwirtschaft und Weinbau, …
Das Büro des Forstamtes Bienwald ist am Mittwoch, den 15.05.2019, wegen der Durchführung der diesjährigen Waldjugendspiele ganztägig geschlossen. (Forstamt)

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