Source: https://www.conzentric.art/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-06-06 09:11:15+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Conzentric
§ 1 Vertragsschluss, Begriffsbestimmungen
(1) Die Anbieterin Conzentric GbR, vertr. durch die Gesellschafterinnen Ela Rieger, Jennifer Hohensteiner und Katharina Königsbauer-Kolb, Alte Straße 22, 71737 Kirchberg an der Murr (im Folgenden: Anbieter) bietet gegenüber Teilnehmern und Teilnehmerinnen (nachfolgend: Teilnehmer) Kurse einschließlich Übernachtungsmöglichkeiten an.
(2) Der Vertragsschluss kommt mit Annahme des Angebotes des Anbieters durch den Teilnehmer zustande. Auf der Webseite schließt der Teilnehmer den Vertrag durch Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig buchen“ verbindlich ab, nachdem der Teilnehmer die AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmungen akzeptiert hat. Der Teilnehmer erhält daraufhin eine Auftragsbestätigung. Erhält der Teilnehmer eine Ablehnung, so kommt kein Vertrag zustande.
Der Vertrag kann darüber hinaus auch per E-Mail geschlossen werden. Dies geschieht üblicherweise bei Teilnehmern die auf der Warteliste für einen Kurs stehen. Im Falle der Buchung per E-Mail kommt der Vertrag wirksam zustande, wenn der Teilnehmer das Angebot einschließlich der AGB und Widerrufsbelehrung des Anbieters über einen Kursplatz per E-Mail bestätigt.
(3) Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher oder englischer Sprache.
(4) Der Teilnehmer versichert zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mindestens 18 Jahre zu sein oder über die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten zu verfügen.
(5) Der Anbieter bietet seine Kurse gegenüber Verbrauchern und Unternehmern an. Der Teilnehmer ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Kursleistungen / Übernachtungen
(1) Die Leistungen ergeben sich aus den Beschreibungen der einzelnen Kurse auf der Webseite des Anbieters unter: www.conzentric.art (nachfolgend „Webseite“).
(2) Der Anbieter ist kein Reiseveranstalter und unterhält keine Beherbergungsbetriebe. Sofern eine Übernachtung gebucht wird, reserviert der Anbieter für den Teilnehmer ein Hotelzimmer über einen externen Dienstleister.
(3) Ansprüche aus der Beherbergung sind gegen den Hotelbetreiber zu richten.
§ 3 Ausfall von Kursterminen / Änderungen
(1) Der Anbieter ist berechtigt einen Kurstermin aufgrund von Krankheit der Kursleitung oder aufgrund höherer Gewalt abzusagen oder abzubrechen. Der Anbieter bemüht sich jedoch zunächst bei der Verhinderung der vorgesehenen Kursleitung einen Ersatzleiter zur Verfügung zu stellen.
(2) Bei Absage oder Abbruch eines Kurses bietet der Anbieter einen alternativen Termin an, der keine Mehrkosten verursacht. Der Teilnehmer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Kürzung der Vergütung.
(3) Bei Abbruch des Kurses oder Nichtinanspruchnahme von Leistungen (mit Ausnahme der Stornierung) durch einen Teilnehmer erfolgt keine anteilige Rückerstattung.
(4) Der Anbieter behält sich vor, bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, die Durchführung der Veranstaltung nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten abzusagen bzw. zu kündigen, wenn diese nicht zumutbar ist, weil die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wurde. In diesem Fall entstehen dem Kunden keine Kosten.
(5) Geringfügige Änderungen im Veranstaltungsprogramm behält sich der Anbieter ebenso vor wie einen Dozentenwechsel.
(1) Bei Stornierung einer Kursbuchung durch den Teilnehmer gelten folgende Stornierungsbedingungen:
Nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist ab Buchung: Registrierungsgebühr in Höhe von 250,00 EUR wird einbehalten
42 Tage bis 21 Tage vor Kursbeginn: Teilnehmer zahlt 50 % der Kursgebühr (Registrierungsgebühr eingerechnet)
20 Tage oder später vor dem vereinbarten Termin: Teilnehmer zahlt 100% der Kursgebühr (Registrierungsgebühr eingerechnet)
(2) Sofern die Kursgebühr bis maximal 250,00 EUR beträgt, wird im Falle einer Stornierung der komplette Betrag einbehalten.
(3) Erscheint der Teilnehmer nicht zum Termin, ohne abzusagen, ist die volle Kursgebühr fällig.
(4) Die Absage kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Für den Zugang einer Stornierung ist der Teilnehmer beweispflichtig.
(5) Liegt der Kursbeginn innerhalb der Widerrufsfrist, so gilt § 9.
§ 5 Pflichten und Verhalten des Teilnehmers
(1) Den Anweisungen der Kursleitung ist Folge zu leisten.
(2) Störungen des Kursablaufes durch den Teilnehmer sind zu unterlassen.
(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, nicht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln (ausgenommen erforderliche Medikamente, die den Ablauf des Kurses nicht beeinträchtigen) zu stehen, welche die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Bei Verstößen hiergegen ist der Anbieter berechtigt, den Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen oder Teilnehmer vom Kurs auszuschließen, wenn der Teilnehmer die Durchführung des Vertrages ungeachtet einer Abmahnung stört oder sich in dem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages auch zum Schutze der anderen Teilnehmer gerechtfertigt ist oder wenn der Teilnehmer eine Teilnahmevoraussetzung nicht erfüllt. Kündigt der Anbieter aus diesem Grund, so bleibt der Teilnehmer zur Zahlung des Gesamtpreises verpflichtet.
(5) Der Teilnehmer haftet bei von ihm verursachten Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Im Falle einer Buchung des Teilnehmers für eine Gruppe oder für einen Dritten, informiert der Teilnehmer alle anderen Teilnehmer über diese AGB und sonstige Mitteilungen des Anbieters.
(1) Es gelten die in Angeboten und auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine Ausweisung der MwSt. bzw. USt. erfolgt nicht, da der Anbieter aufgrund beruflicher Bildungsmaßnahmen nach § 4 Nr. 21 a) bb) UStG hiervon befreit ist.
(2) Die Zahlung der Registrierungsgebühr (Anzahlung) ist per Paypal oder Überweisung möglich und bei Buchung sofort zur Zahlung fällig. Der Restbetrag ist 30 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Bei Buchungen, die kurzfristiger als 12 Wochen vor Kursbeginn erfolgen, ist auch der Restbetrag sofort fällig. Paypal Gebühren trägt der Anbieter, Rücklastschriftgebühren sind vom Teilnehmer zu tragen.
(3) Sofern die Kursgebühr bis 250,00 EUR beträgt oder keine Registrierungsgebühr erhoben wird, ist die vollständige Gebühr bei Buchung sofort zur Zahlung fällig.
(4) Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Die Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines höheren Schadens durch den Anbieter nicht aus.
(5) Preisanpassungen sind mit Wirkung für die Zukunft zulässig.
(6) Unterbleibt die Zahlung der Anzahlung oder des Restbetrages binnen der gesetzten Frist, ist der Anbieter berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
(1) Der Vertrag endet automatisch mit Beendigung des Kurses, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine geringfügige Veränderung der Kurszeiten berechtigt nicht zur außerordentlichen Kündigung. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Pflichten des Teilnehmers, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Zugang der Kündigung maßgeblich.
(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei Anwendung der Hinweise aus den Kursen die vom Teilnehmer erhoffte Lernerfolg eintritt. Die Seminare werden nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt.
(4) Der Teilnehmer ist für die mitgebrachten Wertgegenstände selbst verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Diebstahl, Verlust oder Beschädigung der Wertgegenstände.
(5) Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(6) Die sich aus Abs. 1 bis 4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Teilnehmer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Erlöschen des Widerrufrechtes bei Kursen
(1) Bei der Buchung von Kursen gilt: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Teilnehmer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.
(2) Im Übrigen gilt die untenstehende Widerrufsbelehrung.
§ 10 Urheberrechte des Anbieters
(1) Die Urheberrechte an sämtlichen zur Verfügung gestellten Materialien verbleibt beim Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Dem Teilnehmer wird während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, das sich bezüglich des Zwecks auf den Kurs beschränkt. Der Teilnehmer darf darüber hinaus die Inhalte nicht vervielfältigen (auch nicht teilweise), öffentlich vorführen oder auf sonstige Weise Dritten überlassen. Dem Teilnehmer ist es ferner nicht erlaubt die Inhalte zur eigenen Weiterbildung zu verwenden, in der Absicht in Konkurrenz zum Anbieter zu treten.
(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Anbieter steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Kursgebühren.
(3) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der Inhalte durch den Teilnehmer oder einen Dritten, der vom Teilnehmer Zugang zu den Inhalten erhalten hat, verpflichtet sich der Teilnehmer zur Zahlung einer vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
(1) Der Teilnehmer ist mit der Speicherung persönlicher Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist oder eine Einwilligung des Teilnehmers vorliegt.
(2) Soweit der Teilnehmer personenbezogene Daten von Dritten übermittelt, versichert dieser, dass die Einwilligung der Dritten eingeholt wurde. Der Teilnehmer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(3) Die Rechte des Teilnehmers ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:
(4) Zur Ausübung der Rechte, wird der Teilnehmer gebeten sich per E-Mail an den Anbieter oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.
(5) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters verwiesen.
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Teilnehmer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters in Kirchberg an der Murr, soweit der Teilnehmer Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Etwaige Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden ohne schriftliche Bestätigung des Anbieters nicht akzeptiert. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Teilnehmer schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Teilnehmer nicht in Textform Widerspruch erhebt. Der Teilnehmer muss den Widerspruch innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter absenden.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
(5) Im Falle von Abweichungen zwischen der englischen und deutschen Fassung, geht die deutsche Fassung vor.

References: § 1
 § 13
 § 14

§ 2

§ 3
 § 9

§ 5
 § 4

§ 9

§ 10