Source: https://www.dekoundverleih-esslingen.de/private-kunden/agb.php
Timestamp: 2019-12-11 08:08:30+00:00

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Deko & Verleih ist Anbieter und Vertragspartner hinsichtlich aller Bestandteile des vom Kunden auf der Homepage www.dekoundverleih-esslingen.de und im Showroom (73776 Altbach Kelterstraße 23) zusammengestellten Miet- und Kaufartikel sowie die dazu angebotenen Dienstleistungen.
Durch das Klicken des Buttons „ Bestellung abschicken“ wird eine Anfrage über die Verfügbarkeit der im Warenkorb enthaltenen Ware getätigt. Ein Mietvertrag/Auftrag zwischen Deko & Verleih und dem Kunden kommen erst zu Stande, wenn Deko & Verleih die vom Kunden abgeschickte Anfrage ausdrücklich "schriftlich oder per Email" annimmt. Auch möglicherweise später vom Kunden zusätzlich gebuchte Leistungen werden erst dann Vertragsbestandteil, wenn die Anfrage des Kunden von Deko & Verleih schriftlich oder per Mail angenommen wird. Bei Abschluss eines Mietvertrages/Auftrages im Showroom Altbach bestätigt eine Anzahlung bzw. die Unterschrift des Kunden auf dem angebotenen Auftrag die Verbindlichkeit eines Vertrages. Alle Angebote, die durch den Vermieter gemacht werden, sind unverbindlich. Abweichende oder ergänzende Absprachen sind nur gültig, wenn diese durch den Vermieter schriftlich bestätigt werden.
§3 Mietpreise/Mietbedingungen:
Die angegebenen Mietpreise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten pro Mieteinheit. Eine Mieteinheit entspricht in den folgenden Segmenten:
• Möbel, Textilien und Zelte = 1-4 Tage
Für jeden weiteren Tag werden zusätzlich 25% der Grundmiete berechnet wenn nicht anders mit dem Vermieter vereinbart.
Für Messen und Langzeitveranstaltungen sowie für Mietartikel bei denen kein Preis hinterlegt ist gibt es gesonderte Konditionen. Das Mietobjekt wird dem Mieter lediglich für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Für eine Verlängerung dieses Zeitraums ist die schriftliche Zustimmung des Vermieters erforderlich. Wenn der Mieter das Mietobjekt nicht zum vereinbarten Zeitpunkt zurückgeben kann, muss der Mieter den Vermieter spätestens 1 Tag vor Ablauf des vereinbarten Mietzeitraums darüber informieren. Eventuelle Schadensersatzansprüche anderer Mieter die wegen des Versäumnisses nicht Ihre Mietartikel bekommen konnten trägt der Mieter.
§4 Zahlungstermine:
Deko & Verleih ist berechtigt, jede Leistung und Miete sofort nach Ausgabe bzw. Anlieferung in Rechnung zu stellen. Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, mit Rechnungszugang sofort fällig. Akzeptiert werden Bargeld und bankbestätigte Schecks und Überweisung. Bei Überweisung muss der Rechnungsbetrag 5 Tage vor Veranstaltungstermin eingegangen sein. Darüber hinaus ist Deko & Verleih berechtigt, Vorschüsse wie folgt zu verlangen: 50% des Gesamtpreises der Leistungen von Deko & Verleih bei zu Stande kommen des Vertrages.
Deko & Verleih behält sich das Recht vor eine Sicherheit in Form einer Bargeldkaution oder eines bankbestätigen Schecks von 30% des Mietpreises bei der Übergabe zu verlangen. Nach Ablauf der Mietzeit wird die Rückzahlung des Kautionsguthabens des Kunden erst dann fällig, wenn die Mietgegenstände zurückgegeben wurden und Deko & Verleih die Möglichkeit hatte, die Mietobjekte auf eventuelle Beschädigungen zu überprüfen. Bei ordnungsgemäßer Rückgabe der Mietobjekte wird die Kaution innerhalb von maximal 14 Tagen dem Mieter rückerstattet. Falls keine Kaution vorab genommen wurde, sind Beschädigungen oder Verlust von Artikeln sofort bei Rückgabe zu zahlen. Der Kunde hat die Möglichkeit wieder aufgetauchte Ware innerhalb 1 Woche nach Rückgabe bei Deko & Verleih zurück zu geben und den Betrag zurück zu bekommen. Nach der Frist behält sich Deko & Verleih vor, die Rückgabe der Artikel zu verweigern.
§6 Transport und Auftragsabwicklung:
Wird das Mietgut durch den Mieter selbst abgeholt, hat der Mieter das Mietgut auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen. Eventuell festgestellte Mängel müssen sofort Deko & Verleih mitgeteilt werden. Für den vorschriftsmäßigen Transport trägt der Mieter selbst Sorge. Das Mietgut ist in einem geschlossen Fahrzeug zu transportieren und muss ordnungsgemäß verladen sein. Ist Deko & Verleih mit dem Transport betraut, gehen die Transportkosten zu Lasten des Mieters. Die Auslieferung wird von Deko & Verleih so geplant, dass das Mietgut rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung dem Mieter zu Verfügung steht. Für verspätete Lieferung aufgrund höherer Gewalt kann Deko & Verleih nicht haftbar gemacht werden. Die Anlieferung der Mietobjekte erfolgt ebenerdig und hinter die erste Tür. Für die Anlieferung ist eine LKW taugliche Zufahrt nötig. Sollten die Zufahrtmöglichkeiten nicht ausreichen, ist dies Deko & Verleih mindestens einen Tag vor Liefertermin mitzuteilen. Bei Anlieferung der Mietobjekte hat der Mieter das Mietgut auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen. Sofern und soweit eine Leistung nicht oder nicht vertragsmäßig erbracht wird, hat der Kunde unverzüglich den Leistungsmangel zu rügen und Abhilfe zu verlangen. Ersatzleistungen von Deko & Verleih kann der Kunde nur dann ablehnen, wenn ihm dies aus wichtigem, erkennbaren Grund nicht zumutbar ist. Bei evtl. auftretenden Leistungsstörungen ist der Kunde verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Das Mietgut hat am vereinbarten Abholtag sortiert und geordnet ebenerdig hinter der ersten Tür bereit zu stehen. Bei eventuellen Versäumnissen werden die hierdurch entstandenen Kosten dem Mieter in Rechnung gestellt. Sollte kein Abholtermin vereinbart worden sein, ist der Mieter verpflichtet den Vermieter zu kontaktieren und die Zeiten abzustimmen. Deko & Verleih prüft und zählt das Mietgut bei Aholung. Wenn die Prüfung zum Zeitpunkt der Rücknahme nicht möglich ist, erklärt sich der Mieter damit einverstanden, dass die vollständige Kontrolle in den Lagerräumen des Vermieters stattfindet. Der Vermieter garantiert dass keine Verluste oder Beschädigungen bis dato entstehen.
§7 Haftung und Schadenersatz:
Der Kunde hat das Mietgut sorgfältig zu behandeln und in einwandfreiem Zustand zurück zu geben. Textilien (z.B. Tischdecken und Hussen) müssen nach der Benutzung dem Vermieter trocken zurückgegeben werden. Zelte mit den dazugehörigen Seitenteilen müssen bis zur Rückgabe zum Trocknen aufgestellt/aufgehangen werden. Nicht zurückgegebenes Mietgut wird dem Mieter zu den Wiederbeschaffungskosten in Rechnung gestellt. Die Kosten für die Beseitigung von Schäden am Mietgut gehen zu Lasten des Mieters. Dies gilt auch für Schäden durch höhere Gewalt oder verursacht durch Dritte. Bei extremer Verschmutzung kann der Vermieter die extra anfallenden Kosten dem Mieter nachträglich in Rechnung stellen. Der Mieter ist für den ordnungsgemäßen Anschluss eines technischen Gerätes verantwortlich. Das Anschließen und in Betrieb nehmen darf nur durch Fachpersonal erfolgen. Wird ein technisches Gerät während der Veranstaltung funktionsunfähig, ist Deko & Verleih sofort zu informieren. Der Vermieter verpflichtet sich dieses Gerät schnellstmöglich auszutauschen. Ist kein passendes Austauschgerät verfügbar kann Deko & Verleih dafür nicht haftbar gemacht werden. Fehlende oder falsche Artikel nach Abholung oder Lieferung müssen bei Deko & Verleih gemeldet werden, nachträgliche Reklamationen werden nicht mehr anerkannt und vergütet. Die Miete wird jedoch für den Zeitraum des Ausfalls nach rechtzeitiger Bekanntgabe vor der Veranstaltung abgezogen. Durch den Mieter verursachte Reparaturen oder Bereitschaftsdienste werden dem Mieter in Rechnung gestellt. Deko & Verleih haftet gegenüber dem Auftraggeber aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Haftungstatbestände nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbegrenzung gilt jedoch nicht für unmittelbare Personen- oder Sachschäden und schuldhafte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. In jedem Fall ist die Haftung von Deko & Verleih auf die vorhersehbaren typischen Schäden beschränkt.
§8 Mitteilungspflicht:
Sofern und soweit eine Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht wird, hat der Kunde unverzüglich den Leistungsmangel zu rügen und Abhilfe zu verlangen. Ebenso hat er den Vermieter darüber in Kenntnis zu setzen wenn das Mietgut beschädigt, gestohlen oder abhanden gekommen ist.
§9 Versicherung:
Die Mietobjekte sind nicht versichert. Deko & Verleih rät das Mietgut für die Zeit der Veranstaltung inklusive Auf- und Abbau zu versichern. Insbesondere bei Zeltmiete oder technischen Geräten. Bei Privatpersonen decken Haftpflichversicherungen oftmals Mietschäden mit ab, dies wird auch empfohlen zu prüfen.
§10 Falsche Rücksendung:
Falsche Rücksendungen werden aussortiert und können innerhalb von 14 Tagen nach Terminvereinbarung abgeholt werden. Deko & Verleih übernimmt keine Haftung für ordnungsgemäße Bereitstellung und Einlagerung.
§11 Rücktritt und Auftragsänderungen:
Rücktritt: Dem Kunden steht ein Rücktrittsrecht nur nach den Bestimmungen dieses Vertrages zu. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist seitens des Kunden ausgeschlossen. Ein Kündigungsgrund aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. Für den Fall eins unberechtigten Rücktritts nach Vertragsabschluss erhält Deko & Verleih mindestens 50% der Bruttoauftragssumme oder mind. die erhaltene Anzahlung von 50% des Bruttoauftragswertes. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch Deko & Verleih bleibt vorbehalten. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Bei Rücktritt innerhalb 1 Monat vor der Veranstaltung sind 80% des Bruttoauftragswertes zu entrichten. Bei Rücktritt innerhalb einer Woche vor der Veranstaltung sind 100% des Bruttoauftragswertes zu entrichten. Hat Deko & Verleih zusätzlich angemietet und es entstehen durch die Stornierung von Fremdobjekten erhöhte Kosten, hat der Kunde diese Kosten auch 100% zu erstatten. Teilkündigungen vom Auftrag wie zum Beispiel einzelne Positionen werden gleich behandelt und anteilig berechnet.
Auftragsänderungen/Reduzierungen sind bis zu einem Monat vor der Veranstaltung und nur bis zu 10% der bei Abschluss des Vertrages angegebenen Stückzahlen möglich. Innerhalb einem Monat vor der Veranstaltung sind keine Reduzierungen mehr kostenfrei möglich. Aufträge die innerhalb der Frist entstehen, sind direkt nach Vertragsabschluss nicht mehr kostenfrei reduzierbar. Auftragsänderungen/Aufstockungen sind jederzeit möglich und nur solange Deko & Verleih verfügbar ist. Änderungen/Anpassungen sind allgemein nur einmalig möglich und dem Vermieter schriftlich mitzuteilen.

References: §3

§4

§6

§7

§8

§9

§10

§11