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KARLSRUHE - JuraBlogs
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ThemenKarlsruheAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageKarlsruheKarlsruhe [ˈkaʁlsˌʁuːə] ist die zweitgrößte Stadt des Landes Baden-Württemberg.Karlsruhe ist ein Stadtkreis, Sitz des Regierungsbezirks Karlsruhe, der Region Mittlerer Oberrhein und des Landkreises Karlsruhe, der im Norden, Osten und Süden angrenzt. Im Westen wird die Stadt vom Rhein begrenzt, der hier die Grenze Baden-Württembergs mit Rheinland-Pfalz bildet. Karlsruhe liegt in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein.Das 1715 als barocke Planstadt mit sonnen- bzw. strahlenförmig vom Schloss ausgehenden Straßen gegründete Karlsruhe entwickelte sich zunächst nur in südliche Richtung. Aufgrund des so entstandenen fächerförmigen Grundrisses trägt Karlsruhe den Beinamen Fächerstadt.WikipediaArtikel zum Thema KarlsruheEine Idee ist geboren …Helgoland zu Guantanamo machen So kann es gehen. Man hat eine Idee, weiß aber genau, dass diese Idee so negativ spektakulär ist, dass man sie nicht offen aussprechen darf. Eine denkbare Taktik kann dann sein, diese Idee als etwas zu … Weiterlesen… Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 151 Leser - January 11, 2017 5:30pm Ankündigung: Vortrag „Privacy by Design – Chancen, Risiken und Nebenwirkungen“ … In eigener Sache: Am 17.5.2016 (18:30h) werde ich am Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) der Universität Karlsruhe in der Reihe „Karlsruher Dialog zum Informationsrecht“ von Prof. Bäcker einen Vortrag mit dem Titel „Privacy by Design – Chancen, Risiken und Nebenwirkungen“ halten, in dem ich mich mit Art. 23 der EU… Offene Netze und Recht- 34 Leser - March 15, 2016 9:01am Neue Videos zum B2B-Onlinemarketing hochgeladen … Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer aus unserer Kanzlei hat am 29.09.2015 einen Vortrag zum B2B-Onlinemarketing auf dem Viamedici Innovation Day 2015 in Karlsruhe gehalten. Der halbstündige Vortrag beinhaltete die wichtigsten Tipps zum E-Mailmarketing, Suchmaschinenmarketing und Social-Media-Marketing. Den Mitschnitt haben wir in drei kürzere…Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 126 Leser - November 4, 2015 8:46am Pressemitteilung Nr. 31/15 des Bundesarbeitsgerichts - Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit … kürzen kann, setzt voraus, dass der Anspruch auf Erholungsurlaub noch besteht. Daran fehlt es, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist und der Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat. Die bisherige Rechtsprechung zur Kürzungsbefugnis des Arbeitgebers auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses beruhte auf der vom Senat vollständig aufgegebenen…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.comin Arbeitsrecht- 83 Leser - August 11, 2015 1:08pm Rückblick: Der Tag, an dem der Generalbundesanwalt aufbegehrte …, den alle Beteiligten sobald nicht vergessen werden und der noch für viele Diskussionen sorgen wird. Als Range am 04. August in der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe seine kurze, aber heftige Erklärung abgab, waren mein Kollege Alexander Drechsel und ich dabei. Für Alexander war es der erste Kontakt mit der Behörde. Wie er den Tag erlebt hat und…Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 136 Leser - August 7, 2015 1:30pm Bundesrichter-Vereinigung fordert Überprüfung des Range-Rauswurfs … Bundesgerichtshof (Archiv) In einer kaum gekannten Deutlichkeit kritisiert die „Vereinigung der Bundesrichter und Bundesanwälte am Bundesgerichtshof“ die „politische Einflussnahme“ auf die Ermittlungen des Generalbundesanwalts und sieht darin „eine schwerwiegende Gefahr für den Rechtsstaat“. Der durchaus elitäre Verein ist Teil des Deutschen…Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 424 Leser - August 5, 2015 5:43pm Pressemitteilung des BGH Nr. 124/2015 vom 23.07.2015 - Keine Geschäftsführung ohne Auftrag beim Transport von Kindern zu Sportveranstaltungen … Urteil vom 23. Juli 2015 – III ZR 346/14 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich, wenn minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren werden, grundsätzlich - auch im Verhältnis zum Sportverein…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.com- 98 Leser - July 23, 2015 6:40pm Vorher zum gleichen Thema:Die Gefälligkeit beim Eltern-Taxi und seine FolgenAG Karlsruhe: Accountsperrung und Kündigung bei Free-to-play-Vertrag (Volltext) …. Auch nach deren Aufhebung hatte er mehrfach gegen die Spielregeln des Onlinespiels verstoßen, u.a. indem er Spielzüge von Mitspielern behinderte. Daraufhin sperrte der Spielebetreiber im Frühjahr 2014 den Account endgültig. Gegen die dauerhafte Accountsperre und Kündigung des Spielenutzungsvertrages klagte der Spieler ohne Erfolg (AG Karlsruhe…Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 136 Leser - May 27, 2015 1:44pm Pressemitteilung des BAG Nr. 31/15 vom 19.05.2015 … Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nicht mehr kürzen. Die Regelung in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, wonach der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.comin Arbeitsrecht- 57 Leser - May 20, 2015 12:01pm Vorher zum gleichen Thema:Urlaubskürzung wegen ElternzeitKürzung des Erholungsurlaubs wegen ElternzeitKürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit in jedem Fall?Arbeitgeber darf Urlaub wegen Elternzeit kürzen – manchmal kommt er damit aber zu spätOLG Karlsruhe: Reise in die Ukraine als Angelegenheit von erheblicher Bedeutung …, dann müssen sie über Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung gemeinsam entscheiden. 3. Beschluss des OLG Karlsruhe vom 05.08.2014 (Az 5WF115/14) Das Oberlandesgericht Karlsruhe lehne die sofortige Beschwerde ab, da in der Sache keine hinreichende Erfolgsaussicht gesehen wurde. Zwar könne das Gericht die Entscheidungsbefugnis über bestimmte…Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 69 Leser - March 27, 2015 6:00pm Pressemitteilung des BGH Nr. 39/15 - Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen: … Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam - Formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei unrenoviert übergebener Wohnung unwirksam! Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.comin Mietrecht- 46 Leser - March 26, 2015 1:22pm Pressemitteilung des BGH Nr. 40/15 - Hinweis auf die bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA in Mahnschreiben … Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis von Unternehmen in Mahnschreiben an ihre Kunden auf eine bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA unzulässig ist. Die Klägerin ist die Verbraucherzentrale Hamburg…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.com- 32 Leser - March 26, 2015 1:16pm Pressemitteilung des BAG Nr. 6/15 - Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses … Der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG darstellen, wenn der Verdacht auch bei Berücksichtigung der Besonderheiten des Ausbildungsverhältnisses dem Ausbildenden die Fortsetzung der Ausbildung…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.comin Arbeitsrecht- 23 Leser - March 5, 2015 2:33pm 14. @kit-Kongress in Karlsruhe … Vom 23. – 24.05.2015 findet in Karlsruhe der 14.@kit-Kongress, zugleich das 4. Forum “Kommunikation und Recht statt”. Kollidierende Interessen im Internet (Medienrecht – Datenschutz – IT-Recht – Haftung) lautet das diesjährige Motto des @kit-Kongresses, der dieses Jahr in Karlsruhe stattfindet. Bei der Veranstaltung hält auch Rechtsanwalt…Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 35 Leser - February 24, 2015 1:49pm Pressemitteilung des BAG Nr. 7/15 vom 19.02.2015 - Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen … Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen beruht. Für dabei heimlich hergestellte Abbildungen gilt dasselbe. Eine solche rechtswidrige Verletzung des allgemeinen…Birgit Kaiser/ rechtsanwalt-karlsruhe.comin Arbeitsrecht- 36 Leser - February 23, 2015 11:47am 1
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Wenn Sie das Angebot nicht annehmen, entstehen Ihnen keinerlei Kosten!10 Gründe für eine Beratung über AnwaltOnline Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterThemenWeiteres2015 Agg Amtsgericht Arbeitnehmer Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Arbeitszeit B2b Baden Bag Bayern Berichterstattung Berlin Berliner Berufung Beschluss Beschwerde Betriebsrat Bgh Blog Bundesgerichtshof Bundesrat Bundestag Bundesverfassungsgericht Bundesweit Bverfg Bvr Datenschutz Deutschland Die Presse Diskriminierung Ebay Entscheidung Entscheidungen Fachanwalt Grundrechte Grundrechtliches Hamm Informationsfreiheit Inkasso It Kanzlei It Recht Kaufvertrag Kündigung Kündigungsschutz Landgericht Llen Lte Mainz Marken Media Medienrecht Mietrecht Npd Oberlandesgericht Olg Olg Karlsruhe Olg Koblenz Olg Oldenburg Owi Persönlichkeitsrecht Prozesse Prozesskostenhilfe Rechnen Rechtsanwalt Rechtsmissbrauch Rechtsprechung Resmedia Revision Richter Schadensersatz Schloss Schmerzensgeld Social Media Social Media Marketing Staat Staatsanwaltschaft Staatsorganisatorisches Straf News Strafrecht Strafverteidiger Tenor Terminhinweise Ufer Urheberrecht Urlaub Urteil Urteile Verbraucher Verfassungsbeschwerde Vergütung Verkehrsrecht Verteidiger Verwaltungsrecht Video Vortrag Werk Wolfgang Zdf Zivilrecht 30 Blogs zum Thema Dr. Damm & Partner RechtsanwälteRechtslupeHandakte WebLAWgrechtsanwalt-karlsruhe.comGerman American Law Journal :: American EditionVerfassungsblogBurhoff online Blogbeck-blogSchadenfixblogsozialrechtsexperteRA Dr. BöttnerJurabilisLawBlogStrafprozesse und andere UngereimtheitenKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienBlog zum MedienrechtAnwalt & Strafverteidiger Blogkanzlei.bizJus@Publicum§§ Jur-Blog.de §§Terrorismus in DeutschlandJuracityBlogBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldRSV-BlogRechtblogPanoramaJuraexamen.infoElbeBlawgS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen FilesharingDie RechtsanwäldinAktuelles aus der Online-PresseBVerfG zu Revision: Mündliche Verhandlung kein Muss Eine Revision im Strafprozess kann auch ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss verworfen werden. 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