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Timestamp: 2020-01-22 02:24:51+00:00

Document:
STANZH 2013, 281
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 7/2013
Referenz: STANZH 2013, 281 - 336 (Ausgabe 7 v. 11.02.2013)
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Januar 2013 282
Organisation und Zuständigkeit des Hessischen Landeskriminalamtes vom 21. 12. 2011; hier: Auflösung der Kriminalistisch-Kriminologische Forschungsstelle der hessischen Polizei beim HLKA 282
18. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder und satzungsergänzende Beschlüsse zu den §§ 23 bis 23c und § 61 VBL-Satzung vom 21. 11. 2012 284
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Änderung von Teilnahmebedingungen 289
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 294
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14. 5. 2012 296
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen 296
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses der Diözese Fulda (hessischer Anteil) für das Kalenderjahr 2013 300
Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz 301
Bauaufsicht; hier: Bekanntgabe der Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten – Fassung Juni 2010 – (angepasst an die HBO) und weiterer Mustervorschriften für Fliegende Bauten 301
Ersatzneubau der Lahntalbrücke Dorlar, Teilbauwerk in Fahrtrichtung Gießen, im Zuge der Bundesautobahn A 45 (Dortmund–Gießen–Aschaffenburg) zwischen dem Wetzlarer Kreuz und der Autobahnanschlussstelle Wetzlar West; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 309
78. Sitzung des Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen in Hessen vom 15. 11. 2012; hier: Erstanerkennung, Wiederanerkennung, Bestätigung und Aberkennung von Prädikaten 309
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Sozialministeriums vom 24. 1. 2013 309
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Kalbaches in der Stadt Oberursel (Taunus), Gemarkung Bommersheim (Hochtaunuskreis), und in der kreisfreien Stadt Frankfurt am Main, Gemarkungen Kalbach und Bonames vom 13. 11. 2012 311
Verordnung zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Eichenfleckbornquelle“ der Gemeinde Birstein, Ortsteil Unterreichenbach, Main-Kinzig-Kreis, vom 17. 1. 2013 311
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Stadt Offenbach am Main“ vom 18. 1. 2013 315
Vorhaben der Firma Schmidt Biogas GmbH & Co. KG, Ronneburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 321
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 321
Vorhaben der Premium Recycling Service GmbH, 60314 Frankfurt am Main: Erhöhung der Aufnahmekapazität und der Lagermenge von gefährlichen Abfällen; hier: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 321
Anerkennung der Stiftung Schiefertafel – Elvira und Dr. Karl-Friedrich Rausch Stiftung, Sitz Weiterstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 322
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Hilde-Ulrichs-Stiftung für Parkinsonforschung mit Sitz in Florstadt 322
Vorhaben der Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 322
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung Umwelt Partner Ungarn mit Sitz in Braunfels 322
Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Twiste vom 10. 12. 2012 322
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 34266 Niestetal, Gemarkungen Sandershausen, durch die Städtische Werke AG Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 323
Renaturierung und Auenrevitalisierungsmaßnahme am Gewässer Bauna im Gebiet der Stadt Baunatal als Ausgleich- und Ersatzmaßnahme zum Bebauungsplan Nr. 45c; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 323
Vorhaben der Firma Autoverwertung Herleshausen GmbH, Herleshausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 323
Gemeinsame Bekanntmachung der Regierungspräsidien Kassel und Gießen: Genehmigung einer Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen im Zeitraum 1. 1.–31. 12. 2013 323
Anerkennung der „Carl und Dorothea Schmotter Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung 325
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Sparkassen-Stiftung GUTes bewahren – ZUKUNFT gestalten – Gemeinnützige Stiftung der Sparkasse Werra-Meißner“ (ehemals: Sparkassen-Stiftung – Gemeinnützige Stiftung der Sparkasse Werra-Meißner) mit Sitz in Eschwege 325
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Deutschen Familienstiftung“ mit Sitz in Fulda 325
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger 325
Um- und Ausbau der Bundesstraße 457 zwischen Nidda/Harb und Hungen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 326
Buchbesprechungen 326
Öffentlicher Anzeiger 327
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 28. Sitzung des Planungsausschusses 330
Gemeinde Liederbach am Taunus; hier: Ungültigkeitserklärung des Dienstsiegels Nr. 9 330
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 330
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; hier: Beschluss über die Jahresrechnung 2011 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2011 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2011 330
Öffentliche Ausschreibungen 331
Stellenausschreibungen 332
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References: § 61
 § 4
 § 3
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