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Timestamp: 2016-10-28 08:22:01+00:00

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9C_534/2009 (04.02.2010)
Gemeindeverband Bev�lkerungsschutz und Zivilschutz X.________,
Mit drei Verf�gungen vom 12., 14. und 15. Februar 2008 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, Erwerbsersatzordnung (EO), von der Zivilschutzorganisation (ZSO) X.________ insgesamt Fr. 18'630.50 f�r in den Jahren 2003 bis 2005 zu Unrecht �ber die EO abgerechnete 118 Schutzdiensttage des Zivilschutzkommandanten S.________ zur�ck. Die Einsprache des Gemeindeverbandes Bev�lkerungsschutz und Zivilschutz X.________ wies die kantonale Sozialversicherungsanstalt, Ausgleichskasse, mit Entscheid vom 11. Juli 2008 ab.
Die Beschwerde des Gemeindeverbandes Bev�lkerungsschutz und Zivilschutz X.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Beiladung von S.________ zum Verfahren mit Entscheid vom 21. April 2009 ab.
Der Gemeindeverband Bev�lkerungsschutz und Zivilschutz X.________ und S.________ lassen gemeinsam Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid seien aufzuheben und auf die R�ckerstattung von ausbezahlten EO-Beitr�gen in der H�he von Fr. 18'630.50 sei zu verzichten; eventualiter sei die Streitsache zur Nachholung des rechtlichen Geh�rs sowie zur Abkl�rung des rechtsrelevanten Sachverhaltes im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das kantonale Versicherungsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme und einen Antrag zur Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die kantonale Sozialversicherungsanstalt hat sich nicht vernehmen lassen.
In einer eigenen Eingabe hat sich S.________ zur Vernehmlassung des Bundesamtes ge�ussert.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, das kantonale Gericht habe zu Unrecht die Geh�rsverletzung durch die Beschwerdegegnerin im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens als geheilt betrachtet. Der Mangel bestehe nach wie vor.
1.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Geh�r. Sie m�ssen nicht angeh�rt werden vor Verf�gungen, die durch Einsprache anfechtbar sind (Art. 42 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 EOG).
1.1.1 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst u.a. das Recht der versicherten Person, vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids sich zur Sache zu �ussern, Einsicht in die Akten zu nehmen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 30/00 vom 19. April 2000 E. 2), mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE 121 V 151 E. 4a S. 152 mit Hinweisen; Urteil 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.2).
Das Akteneinsichtsrecht im Besonderen bezieht sich auf s�mtliche verfahrensbezogenen Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist demnach auch zu gew�hren, wenn dadurch der Entscheid in der Sache nicht beeinflusst werden kann. Die Einsicht in die Akten, die f�r ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann demnach nicht mit der Begr�ndung verweigert werden, die betreffenden Dokumente seien f�r den Verfahrensausgang belanglos. Es muss dem Betroffenen selber �berlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3.2 S. 389). Um Akteneinsicht zu erhalten, haben die Rechtsuchenden grunds�tzlich ein Gesuch einzureichen. Dies bedingt, dass sie �ber den Beizug neuer entscheidwesentlicher Akten informiert werden, welche sie nicht kennen und auch nicht kennen k�nnen (BGE 132 V 387 E. 6.2 S. 391).
1.1.2 Eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs hat - auf Antrag oder von Amtes wegen - die Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsaktes oder Gerichtsentscheids und R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfahrensrechte der betroffenen Partei zur Folge. Davon kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht �ber uneingeschr�nkte Kognition verf�gt und wenn die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem der Anh�rung gleichgestellten Interesse der Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis; Urteil 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.2).
1.2 Die Vorinstanz hat erwogen, trotz entsprechendem Antrag seien dem Gemeindeverband im Einspracheverfahren die Akten nicht zugestellt worden. Sodann bestehe der Einspracheentscheid im Wesentlichen aus vorgegebenen Textbausteinen und nehme keinen Bezug auf den konkreten Sachverhalt. Es fehlten Angaben zu den einzelnen nicht �ber die EO abrechenbaren Schutzdiensttagen und zu den Gr�nden, weshalb sie nicht anerkannt werden k�nnten. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs des Gemeindeverbandes dar.
Das kantonale Gericht hat eine Heilung des Mangels angenommen, da nicht ausdr�cklich eine R�ckweisung der Sache zur Nachholung des rechtlichen Geh�rs beantragt worden sei und im vorliegenden Verfahren die M�glichkeit bestanden habe, zu den Akten und Ausf�hrungen der Verwaltung Stellung zu nehmen. Eine R�ckweisung k�me einem formalistischen Leerlauf gleich und w�rde zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren, die mit dem Interesse an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�re.
1.3 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, im vorinstanzlichen Beschwerdeantrag (Verzicht auf die R�ckerstattung der EO-Beitr�ge) sei auch der (vorl�ufige) Antrag auf Aufhebung zufolge Verletzung des rechtlichen Geh�rs enthalten. Es kann offenbleiben, ob diese Auffassung zutreffend ist. Im Weitern habe die Vorinstanz keinen zweiten Schriftenwechsel durchgef�hrt und die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin mit der detaillierten Begr�ndung des Einspracheentscheids dem Gemeindeverband lediglich zur Kenntnisnahme zugestellt. Es habe somit im vorinstanzlichen Verfahren keine M�glichkeit bestanden, zu den Akten und zu den Ausf�hrungen der Verwaltung Stellung zu nehmen.
1.3.1 In einem gerichtlichen Verfahren haben die Parteien Anspruch darauf, dass ihnen alle Eingaben der am Verfahren beteiligten Personen zur Kenntnis gebracht werden und sie Gelegenheit erhalten, dazu Stellung zu nehmen (BGE 133 I 100 E. 4.6 S. 105). Allerdings muss dieses Replikrecht innert n�tzlicher Frist ausge�bt oder dessen Aus�bung beantragt werden; andernfalls ist von einem Verzicht auszugehen (BGE 133 I 100 E. 4.8 S. 105 mit Hinweisen; Urteil 2D_130/2008 vom 13. Februar 2009 E. 3.1). Diese Obliegenheit f�llt ohne Nachteil f�r eine Partei dahin, wenn mit der Zustellung der Eingabe der Gegenpartei oder eines anderen Verfahrensbeteiligten (zur Kenntnisnahme) gleichzeitig der Schriftenwechsel f�r geschlossen erkl�rt wird (BGE 132 I 42 E. 3.3.2 S. 46 mit Hinweisen; Urteil 8C_241/2007 vom 9. Juni 2008 E. 1.2 mit Hinweis).
1.3.2 Die Vorinstanz hatte die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 22. Oktober 2008 dem Gemeindeverband zwar lediglich zur Kenntnisnahme zugestellt, jedoch nicht gleichzeitig und auch nicht in einem sp�teren Zeitpunkt den Schriftenwechsel f�r geschlossen erkl�rt. Der Gemeindeverband war somit berechtigt, nach Einsichtnahme in die Akten zur Begr�ndung der R�ckerstattungspflicht der Verwaltung in ihrer Vernehmlassung Stellung zu nehmen. Von dieser M�glichkeit hat er bis zum Erlass des vorinstanzlichen Entscheids vom 21. April 2009 jedoch keinen Gebrauch gemacht, weshalb von einem Verzicht auszugehen ist. Damit erweist sich aber der einzige Einwand gegen die vorinstanzlich bejahte Heilung der Geh�rsverletzung als unbegr�ndet. Im �brigen ist die Sache spruchreif, und zwar auch in Bezug auf die erstmals in diesem Verfahren erhobene Einrede der Verwirkung des R�ckforderungsanspruchs (vgl. E. 3).
2.1 Schutzdienstleistende haben Anspruch auf Erwerbsausfallentsch�digung nach den Bestimmungen des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 1952 (Art. 23 des seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Bundesgesetzes vom 4. Oktober 2002 �ber den Bev�lkerungsschutz und den Zivilschutz [BZG; SR 520.1] resp. des bis Ende 2003 in Kraft gestandenen Bundesgesetzes vom 17. Juni 1994 �ber den Zivilschutz [ZSG; AS 1994 S. 2626 ff.]). In Bezug auf die �ber die EO abrechenbaren Diensttage galt resp. gilt, soweit vorliegend von Interesse, folgende Regelung: Bis Ende 2003 konnten pro Schutzdienst leistende Person und Kalenderjahr maximal 40 Tage entsch�digt werden. In Bezug auf Eins�tze zur Katastrophen- und Nothilfe bestand keine Begrenzung (vgl. Art. 12, 23 und 37 Abs. 3 ZSG). Seit 1. Januar 2004 k�nnen Schutzdienstpflichtige in Kader- und Spezialistenfunktionen maximal 14 Tage an Wiederholungskursen leisten und innerhalb von vier Jahren zu Weiterbildungskursen von insgesamt l�ngstens zwei Wochen aufgeboten werden (Art. 35 und 36 BZG). Die Schutzdienstpflichtigen k�nnen durch die Kantone u.a. f�r Eins�tze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgeboten werden (Art. 27 Abs. 2 lit. c BZG). Die Kantone regeln das Verfahren des Aufgebots (Art. 27 Abs. 3 BZG) sowie die Bewilligungserteilung f�r die Gemeinschaftseins�tze auf kantonaler oder kommunaler Ebene, wobei sie die Aufteilung der Kosten zwischen Kanton, Gemeinden und Gesuchsteller oder Gesuchstellerin festlegen (Art. 7 der Verordnung vom 5. Dezember 2003 �ber Eins�tze des Zivilschutzes zu Gunsten der Gemeinschaft [VEZG; SR 520.14], in der bis 30. Juni 2008 g�ltig gewesenen Fassung, in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 BZG).
Gem�ss den Angaben der Beschwerdegegnerin in der vorinstanzlichen Vernehmlassung leistete der ebenfalls Beschwerde f�hrende Kommandant der ZSO X.________ 2003 25 sowie 2004 und 2005 insgesamt 93 Schutzdiensttage mehr als das Gesetz f�r Wiederholungskurse und Weiterbildungskurse maximal zul�sst. Es steht ausser Frage, dass die 25 Schutzdiensttage zu Unrecht �ber die EO abgerechnet wurden. Die anderen 93 Schutzdiensttage sodann k�nnen nur entsch�digt werden, wenn sie als Eins�tze zu Gunsten der Gemeinschaft nach Art. 27 Abs. 2 lit. c BZG aufgefasst werden k�nnen.
2.2.1 Bis Ende 2006 war im Kanton Aargau die Bewilligung von Eins�tzen zu Gunsten der Gemeinschaft nach Art. 27 Abs. 2 lit. c BZG in der von der Abteilung Milit�r und Bev�lkerungsschutz (AMB) gest�tzt auf � 6 Abs. 1 des Gesetzes vom 18. Januar 1983 �ber Katastrophenhilfe und Bev�lkerungsschutz (KBG; SAR 515.100) und � 14 der gleichnamigen Verordnung vom 5. Dezember 1983 (KBV; SAR 515.111) erlassenen "Vollzugsanweisung bis zur Inkraftsetzung des neuen Gesetzes �ber den Bev�lkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau" vom 21. Mai 2004 (Kreisschreiben 1/04) geregelt. Gem�ss � 14 KBV vollzieht die AMB die vom Bund erlassenen Bestimmungen und erl�sst die erforderlichen Weisungen f�r Planung, Organisation, Best�nde und Gliederung der Zivilschutzorganisationen (Abs. 1). Sie nimmt alle dem Kanton �bertragenen Aufgaben im Bereich der Katastrophenhilfe und des Bev�lkerungsschutzes wahr, f�r welche das kantonale Recht keine andere Zust�ndigkeit festlegt (Abs. 2). Am 1. Januar 2007 traten das Gesetz vom 4. Juli 2006 �ber den Bev�lkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZG-AG; SAR 415.200) und die dazugeh�rige Verordnung vom 23. November 2006 (BZV; SAR 515.211) in Kraft.
2.2.2.1 Laut Ziff. 10.4 und 10.5 des Kreisschreibens 1/04 waren Gemeinschaftseins�tze auf kantonaler Ebene von der AMB, solche auf kommunaler Ebene von dem in der Region f�r den Zivilschutz zust�ndigen Organ zu bewilligen. Im X.________ war dies der Vorstand der regionalen Zivilschutzorganisation (ZSO). Der Bewilligungsentscheid hatte die Einsatzdauer, die Anzahl h�chstens zu leistender Diensttage sowie den Kostenrahmen anzugeben.
Gem�ss Beschluss des Vorstandes der ZSO X.________ vom 20. Oktober 2005 waren Eins�tze des Zivilschutzkommandanten und der Spezialisten unter Art. 27 Abs. 2 lit. c BZG generell zu bewilligen und dem Zivilschutzkommandanten die Einsatzkompetenz [im Sinne seines Berichts] zu �bertragen.
2.2.2.2 Nach Auffassung der Vorinstanz steht diese Regelung nicht in Einklang mit dem Kreisschreiben 1/04. Insbesondere sei mit der generellen Bewilligung aller Eins�tze die mittels individuell konkreter Bewilligung vorgesehene Kontrolle jedes einzelnen Einsatzes zu Gunsten der Gemeinschaft ausgehebelt worden und habe die in Ziff. 10.5 erw�hnte Anh�rung der ZSO nicht mehr stattfinden k�nnen. In der Beschwerde wird vorgebracht, der Zivilschutzkommandant habe dem Vorstand der ZSO X.________, welcher gem�ss Gemeindegesetz die Kompetenz zur Delegation der Bewilligungserteilung gehabt habe, seine Eins�tze im Herbst des vorangehenden Jahres f�r das kommende Jahr detailliert vorgelegt unter Angabe u.a. von Kursort, Anzahl Teilnehmer und der finanziellen Mittel. Der Kommandant habe die jeweiligen Eins�tze dienstgem�ss der AMB gemeldet, welche sich zur Wehr gesetzt h�tte resp. h�tte setzen m�ssen, wenn sie damit nicht einverstanden gewesen w�re. Auf die auch aufsichtsrechtliche Fragen aufwerfenden vorinstanzlichen Erw�gungen und die dagegenhaltenden Vorbringen der Beschwerdef�hrer braucht nicht n�her eingegangen zu werden.
2.3 Das kantonale Gericht hat offengelassen, ob es sich unter dem Gesichtspunkt des Gesetzm�ssigkeitsprinzips beim Kreisschreiben 1/04 in Bezug auf die Rechtsetzungsstufe um eine gen�gende gesetzliche Grundlage f�r die an den Kanton delegierte Regelung der Bewilligungserteilung f�r Eins�tze zu Gunsten der Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 2 lit. c BZG handelt. Werde die Frage verneint, seien s�mtliche Eins�tze, die nicht Wiederholungs- oder Weiterbildungskurse darstellten, zu Unrecht erfolgt, da Art. 7 VEZG einen klaren Bewilligungsvorbehalt vors�he. Bejahendenfalls widerspr�che die Bewilligungspraxis der ZSO X.________ bei kommunalen Gemeinschaftseins�tzen den Vorgaben im Kreisschreiben 1/04. Die Frage braucht auch hier nicht entschieden zu werden.
3.1 Gem�ss dem kraft Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 EOG auch im Bereich der Erwerbsersatzordnung geltenden Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der R�ckforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Die Beschwerdef�hrer machen geltend, der R�ckforderungsanspruch sei verwirkt. Dieser erstmals in diesem Verfahren erhobene Einwand gegen die vorinstanzlich bejahte R�ckerstattungspflicht ist zul�ssig, da es sich bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG um Verwirkungsfristen handelt, die immer und von Amtes wegen zu ber�cksichtigen sind (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 579 E. 4.1 S. 582; 128 V 10 E. 1 S. 12; 101 Ib 348 E. 2b S. 350; vgl. auch BGE 134 V 223 E. 2.2.2 S. 227).
3.2.1 Massgebend f�r die Ausl�sung der einj�hrigen Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG ist der Zeitpunkt, in dem der Versicherungstr�ger bei Beachtung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckforderung gegeben waren. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umst�nde zug�nglich sind, aus deren Kenntnis sich der R�ckforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegen�ber einer bestimmten r�ckerstattungspflichtigen Person ergibt (BGE 111 V 14 E. 3 S. 17). Verf�gt die Versicherungseinrichtung �ber gen�gende Hinweise auf einen m�glichen R�ckforderungsanspruch, sind die Unterlagen aber noch unvollst�ndig, hat sie die noch erforderlichen Abkl�rungen innert angemessener Zeit vorzunehmen. Bei S�umnis ist der Beginn der Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung mit zumutbarem Einsatz ihre unvollst�ndige Kenntnis so zu erg�nzen im Stande gewesen w�re, dass der R�ckforderungsanspruch h�tte geltend gemacht werden k�nnen. Die einj�hrige Verwirkungsfrist beginnt auf jeden Fall, wenn und sobald sich aus den Akten bereits die Unrechtm�ssigkeit der Leistungserbringung ergibt, ohne dass Zeit f�r eine weitere Abkl�rung zugestanden w�rde (Urteil K 70/06 vom 30. Juli 2007 E. 5.1 mit Hinweisen, nicht publiziert in: BGE 133 V 579, aber in: SVR 2008 KV Nr. 4 S. 11).
3.2.2 Ist f�r die Abkl�rung und Pr�fung eines R�ckforderungsanspruchs das Zusammenwirken mehrerer mit der Durchf�hrung der Versicherung betrauter Verwaltungsstellen erforderlich, gen�gt f�r den Beginn des Fristenlaufs die nach der dargelegten Praxis erforderliche Kenntnis einer dieser Stellen (BGE 112 V 180 E. 4c S. 182 f.; ZAK 1989 S. 558, H 212/88 E. 4b; Urteil 9C_1057/2008 vom 4. Mai 2009 E. 4). Die Durchf�hrung der Erwerbsersatzordnung erfolgt durch die Organe der Alters- und Hinterlassenenversicherung, f�r den Zivilschutz unter Mitwirkung der Rechnungsf�hrer der Schutzorganisationen (Art. 21 Abs. 1 EOG). Im Kanton Aargau ist die Abteilung Milit�r und Bev�lkerungsschutz zust�ndig f�r die Kontrollf�hrung im Bereich des Zivilschutzes (vgl. � 14 KBV sowie die Verordnung vom 22. November 2006 �ber die Schutzdienstleistung und Kontrollf�hrung des Zivilschutzes im Kanton Aargau [KV-ZS AG]; SAR 515.213).
3.3 Die Beschwerdef�hrer bringen vor, es sei erstellt, dass die f�r die Kontrollf�hrung im Bereich des Zivilschutzes im Kanton zust�ndige AMB sp�testens am 5. Februar 2007 unter anderem �ber den Fall des Kommandanten der ZSO X.________ detailliert und umfassend informiert worden sei. Bei Erlass der Verf�gung vom 12. Februar 2008 sei somit die relative einj�hrige Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG abgelaufen und der R�ckforderungsanspruch verwirkt gewesen. Im Zusammenhang mit der von der Vorinstanz verneinten individuell-konkreten Bewilligung der einzelnen Eins�tze und der damit verbundenen Kontrolle durch das massgebliche Organ (Vorstand der ZSO X.________) weisen die Beschwerdef�hrer darauf hin, s�mtliche Eins�tze zu Gunsten der Gemeinschaft im fraglichen Zeitraum, auch diejenigen, f�r welche nunmehr EO-Entsch�digung zur�ckgefordert werde, seien dienstgem�ss der AMB mit dem jeweiligen Formular gemeldet worden. W�re diese damit nicht einverstanden gewesen, h�tte sie sich ohne weiteres dagegen zur Wehr setzen k�nnen resp. m�ssen.
3.4 Aus den Akten ergibt sich, dass das Bundesamt f�r Bev�lkerungsschutz am 2. Februar 2007 der AMB verschiedene Unterlagen zur Pr�fung der Rechtm�ssigkeit der Abrechnung von Schutzdiensttagen �ber die EO zur Stellungnahme unterbreitet hatte. Die Aufsichtsbeh�rde des Bundes f�hrt dazu aus, es habe zuerst die Frage gekl�rt werden m�ssen, ob es im Einzelfall �berhaupt zur Auszahlung ungerechtfertigter EO-Entsch�digungen gekommen sei. Aus diesem Grund habe die AMB ihrerseits weitere Informationen bei den betroffenen Zivilschutzorganisationen eingeholt. Die Kenntnis �ber die R�ckforderung habe erst nach der Stellungnahme des Kantons vom 12. Mai 2007 und dem anschliessenden Bereinigungsgespr�ch mit dem Bundesamt f�r Bev�lkerungsschutz und der Abteilung Milit�r und Bev�lkerungsschutz vom 26. Juli 2007 bestanden. Im �brigen sei zu bezweifeln, dass sich die AMB das Wissen �ber die R�ckforderung �berhaupt anrechnen lassen m�sste, sei sie doch ausschliesslich mit der Kontrollf�hrung im Bereich des Zivilschutzes betraut und nicht an der Durchf�hrung der EO beteiligt. Die kantonale Ausgleichskasse selber habe von der R�ckforderung erst am 12. November 2007 erfahren, als sie aufgefordert worden sei, eine entsprechende Verf�gung zu erlassen. Die Verwaltung habe bei der Verarbeitung der EO-Anmeldungen bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit nicht erkennen k�nnen, dass einige der abgerechneten Schutzdiensttage nicht entsch�digungsberechtigt sein k�nnten. Die Soldberechtigung sei im Zivilschutzrecht geregelt. Als ausschliesslich mit der Durchf�hrung des Sozialversicherungsrechts betraute Verwaltungsbeh�rde m�sse sich die Beschwerdegegnerin auf die Angaben auf der EO-Anmeldung und die Arbeit des Rechnungsf�hrers verlassen.
3.4.1 Die 2003 f�r den Kommandanten der ZSO X.________ �ber die EO abgerechneten Schutzdiensttage erfolgten im Rahmen von Wiederholungs- oder Weiterbildungskursen oder standen im Zusammenhang mit solchen Kursen. Die zuviel entsch�digten 25 Tage stellten somit, ohne weiteres erkennbar, keine Eins�tze zur Katastrophen- und Nothilfe dar (vgl. E. 2.1). Die Unrechtm�ssigkeit der Leistungserbringung ergab sich direkt aus den Akten, ohne dass es weiterer diesbez�glicher Abkl�rungen bedurfte. Hinsichtlich der 2003 zuviel ausgerichteten Erwerbsausfallentsch�digung hatte daher die einj�hrige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG sp�testens am 2. Februar 2007 zu laufen begonnen (E. 3.2.1). Der R�ckforderungsanspruch war somit bei Erlass der Verf�gung vom 12. Februar 2008 verwirkt.
3.4.2 Mit Bezug auf 2004 und 2005 kann offenbleiben, ob die AMB schon vor dem 2. Februar 2007 Kenntnis davon haben konnte oder zumindest in Betracht ziehen musste, dass die gemeldeten Eins�tze u.a. des Kommandanten der ZSO X.________, welche nicht Wiederholungs- oder Weiterbildungskurse im Sinne von Art. 35 und 36 BZG darstellten, nicht entsch�digungsberechtigt waren und bejahendenfalls, ob sich die EO dies anrechnen zu lassen h�tte. Die Aufsichtsbeh�rde des Bundes weist auf den Umstand hin, dass der Zivilschutzkommandant auch Rechnungsf�hrer war und in dieser Eigenschaft den �berwiegenden Teil seiner EO-Anmeldungen selber ausgestellt hatte, n�mlich 2004 und 2005 �ber insgesamt 121 Tage. In diesen zwei Jahren konnten unbestrittenermassen insgesamt h�chstens 28 ordentliche Wiederholungs- und Weiterbildungskurstage �ber die EO abgerechnet werden. Die restlichen 93 Tage konnten nur Eins�tze nach Art. 27 Abs. 2 BZG, insbesondere zu Gunsten der Gemeinschaft, auf kantonaler oder kommunaler Ebene sein. Entgegen der Auffassung des Bundesamtes h�tte diese hohe Anzahl der vom Kommandanten in seiner Funktion als Rechnungsf�hrer f�r sich selber gemeldeten Schutzdiensttage bei Beachtung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit der Ausgleichskasse auffallen und wenigstens zu Abkl�rungen Anlass geben m�ssen, und zwar umso mehr, als alle fraglichen Eins�tze im Zusammenhang mit Wiederholungskursen (mit verschiedenen Zus�tzen wie Unterhalt, Planung, Unterst�tzung Sirenentest etc.) standen oder Kadervorkurse zu solchen Kursen darstellten. Es kommt dazu, dass in Bezug auf die erst seit 1. Januar 2004 vorgesehenen Eins�tze zu Gunsten der Gemeinschaft aufgrund der in diesem Bereich bestehenden Missbrauchsgefahr (beispielsweise Dienstleistungen beim eigenen Arbeitgeber �ber die EO entsch�digen zu lassen) eine erh�hte Aufmerksamkeit geboten war (Urteil 9C_1057/2008 vom 4. Mai 2009 E. 4.4.2).
Es ist davon auszugehen, dass bei einem Handeln innert n�tzlicher Frist die f�r die Pr�fung einer R�ckerstattungspflicht betreffend 2004 und 2005 erforderlichen Erhebungen jedenfalls vor dem 2. Februar 2007 abgeschlossen gewesen w�ren. In diesem Zeitpunkt hatte somit die einj�hrige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG sp�testens zu laufen begonnen. Der R�ckforderungsanspruch f�r diese beiden Jahre war daher bei Erlass der Verf�gungen vom 13. und 15. Februar 2008 verwirkt.
3.5 Es besteht somit keine R�ckerstattungspflicht. Die Beschwerde ist begr�ndet.
Die Ausgleichskasse des Kantons Aargau hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hat die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.

References: Art. 2
 Art. 1
 Art. 12
 Art. 75
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 7
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 25
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 Art. 25
 BGE 
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 35
 Art. 27
 Art. 25