Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=27.08.1981&Aktenzeichen=2%20RU%2023/80
Timestamp: 2019-10-19 19:04:25+00:00

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BSG, 27.08.1981 - 2 RU 23/80 - dejure.org
BSG, 27.08.1981 - 2 RU 23/80
https://dejure.org/1981,12851
BSG, 27.08.1981 - 2 RU 23/80 (https://dejure.org/1981,12851)
BSG, Entscheidung vom 27.08.1981 - 2 RU 23/80 (https://dejure.org/1981,12851)
BSG, Entscheidung vom 27. August 1981 - 2 RU 23/80 (https://dejure.org/1981,12851)
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Unfall - Gaststättenbetrieb - Jagdausübung - Arbeitsunfall - Zusammenhang zwischen Jagdausübung und Beruf
SG Braunschweig, 30.03.1978 - S 2 U 98/76
BSGE 52, 89
Als unternehmerähnliche Person iS des § 545 Satz 1 Nr. 2 RVO hatte der Kläger, ebenso wie freiwillig versicherte Unternehmer, für die Art, Weise und den Umfang, wie er seine selbständige Tätigkeit betrieb, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 47 und 57; BSGE 52, 89, 91 = SozR 2200 § 548 Nr. 58).
Aus dem Unternehmen herzuleitende Umstände müssen ein wesentliches Glied in der Reihe derjenigen Ursachen bilden, die beim Zustandekommen des Unfalls zusammengewirkt haben (BSGE 1, 258, 261; BSGE 52, 89, 91 = SozR 2200 § 548 Nr. 58), dh die Tätigkeit muß dem Unternehmen zu dienen bestimmt sein (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 15;… s auch Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, SGB VII, 12. Aufl, § 8 RdNr 69).
Der selbständige Arzt hat, ebenso wie andere freiwillig versicherte Unternehmer, für die Art, Weise und den Umfang, wie er seine Praxis betreibt, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit (…vgl BSG SozR 3-6050 Art. 14a Nr. 1;… SozR 2200 § 548 Nrn 47 und 57; BSGE 52, 89, 91).
Aus dem Unternehmen herzuleitende Umstände müssen ein wesentliches Glied in der Reihe derjenigen Ursachen bilden, die beim Zustandekommen des Unfalls zusammengewirkt haben (BSGE 52, 89, 91).
"Der selbständige Arzt hat, ebenso wie andere freiwillig versicherte Unternehmer, für die Art, Weise und den Umfang, wie er seine Praxis betreibt, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit (…vgl BSG SozR 3-6050 Art. 14a Nr. 1;… SozR 2200 § 548 Nrn 47 und 57; BSGE 52, 89, 91).
In der gesetzlichen Unfallversicherung ist seit jeher anerkannt, daß vom Versicherungsschutz auch solche Handlungen und Maßnahmen erfaßt sind, die sich durch das Vorhandensein des Betriebes selbst und seine Beziehungen zum öffentlichen Leben ergeben (BSGE 52, 89, 90 m.w.N.).
Sie betrifft vielmehr den Kernbereich jedes einzelnen Unternehmens (BSGE 52, 89 = SozR 2200 § 548 Nr. 58).
Daß die Tätigkeit des Aufsichtsrates und seiner Mitglieder gleichzeitig auch anderen in der V... zusammengeschlossenen Unternehmungen wirtschaftlich förderlich ist, ist ohne rechtliche Bedeutung (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 58).
Jeder freiwillig versicherte Unternehmer hat für die Art, Weise und den Umfang, wie er sein Unternehmen betreibt, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit (…vgl. BSG SozR 3-6050 Art. 14 a Nr. 1;… SozR 2200 § 548 Nrn. 47 und 57; BSGE 52, 89, 91).
Aus dem Unternehmen herzuleitende Umstände müssen ein wesentliches Glied in der Reihe derjenigen Ursachen bilden, die beim Zustandekommen des Unfalls zusammen gewirkt haben (BSGE 52, 89, 91).
Der Versicherungsschutz ist damit nicht auf Tätigkeiten beschränkt, die ihrer Art nach üblicherweise in Betrieben des betreffenden Gewerbezweiges verrichtet werden (BSGE 52, 89;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 47).
BSG, 11.06.1990 - 2 RU 56/89
Anwendung deutscher Vorschriften über die gesetzliche Unfallversicherung während …
Dabei hat der selbständige Arzt, ebenso wie andere freiwillig versicherte Unternehmer, für die Art, Weise und Umfang, wie er seine Praxis und damit die Betreuung der Patienten betreibt, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit (…vgl. SozR 2200 § 548 Nrn. 47 und 57; BSGE 52, 89, 91).
Es muss demgemäß ein sogenannter innerer Zusammenhang bestehen, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (BSG…, Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 - juris Rz. 26; BSG…, Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 16/90 - juris Rz. 18; BSG…, Urteil vom 27.02.1985 - 2 RU 10/84 - juris Rz. 15; BSG, Urteil vom 27.08.1981 - 2 RU 23/80 - juris Rz. 14; BSG…, Urteil vom 28.10.1966 - 2 RU 92/63 - juris Rz. 18).
BSG, 22.11.1984 - 2 RU 34/83
Geltendmachung einer Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Tod …
Da dem Unternehmer für die Art und Weise, wie er sein Unternehmen betreibt, eine weitgehende Gestaltungsfreiheit zusteht (…s BSG SozR 2200 § 548 Nr. 47), ist der Versicherungschutz im übrigen auch nicht auf Tätigkeiten beschränkt, die ihrer Art nach üblicherweise in Betrieben des betreffenden Gewerbezweiges verrichtet werden (s BSGE 52, 89, 90 mwN).
BSG, 29.11.1990 - 2 RU 27/90
Feuerwehr; Freiwillige Feuerwehr; Mitglied; Unfallversicherungsschutz
SG Lüneburg, 25.05.2004 - S 2 U 157/01
Unfallversicherungsschutz - Schweißhundeführer - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - …
BSG, 24.05.1984 - 2 RU 52/83
BSG, 30.01.1985 - 2 RU 1/84

References: § 545
 § 548
 § 548
 § 548
 § 548
 § 8
 Art. 14
 § 548
 Art. 14
 § 548
 § 548
 § 548
 Art. 14
 § 548
 § 548
 § 548
 § 548