Source: https://bau-vergabe-recht.de/page/9/
Timestamp: 2019-10-16 06:45:33+00:00

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Bau – Vergabe – Recht – Seite 9 – Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
Die GroKo und die VOB
Seit heute ist der Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD im Entwurf zu lesen. Finden kann man ihn etwa auf der Homepage der CDU. Was bedeutet dies für die VOB?
„Die GroKo und die VOB“ weiterlesen
Veröffentlicht am 6. Februar 2018 2. Januar 2018
Unabhängigkeit der Preisrichter bei Planungswettbewerben
Wer kann Preisrichter sein? Durch die Neufassung der Regelungen der VgV sind scheinbare Widersprüche zur RPW entstanden. Nach § 72 Abs. 1 VgV müssen die Preisrichter andere Voraussetzungen erfüllen als nach § 79 Abs. 3 VgV. Daneben trifft § 6 Abs. 1 RPW 2013 wieder abweichende Regelungen. Was gilt wann? „Unabhängigkeit der Preisrichter bei Planungswettbewerben“ weiterlesen
Veröffentlicht am 2. Februar 2018 9. Dezember 2018
Die Zukunft der VOB/A?
Wie der Zentralverband Deutsches Baugewerbe gestern mitteilte, scheint auch die Zukunft der VOB/A ein Thema der Koalitionsverhandlungen zu sein. „Die Zukunft der VOB/A?“ weiterlesen
Veröffentlicht am 30. Januar 2018 3. Januar 2018
Neues Bauvertragsrecht – Teil 3
Das neue Anordnungsrecht
Das Bauvertragsrecht, das seit 1.1.2018 im BGB verankert ist, hat eine echte Neuheit mit sich gebracht: Erstmals gibt es im Gesetz ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers. Bisher kannte man das nur aus dem VOB/B-Vertrag. Im Werkvertragsrecht des BGB galt dagegen der Grundsatz: Der Auftraggeber darf keine einseitigen Vertragsänderungen vornehmen. Hier war eine neue Vereinbarung beider Vertragsparteien notwendig. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 3“ weiterlesen
Veröffentlicht am 25. Januar 2018 9. Dezember 2018
Keine VOB/B Reform 2018
Wie das BMUB in seiner Pressemitteilung vom 24.01.2018 mitteilt, hat ein Fachgremium im Auftrag des DVA empfohlen, das neue Bauvertragsrecht nicht zum Anlass zu nehmen, die VOB/B zu ändern. Der Vorstand des DVA wird im Mai über die Empfehlung entscheiden.
Veröffentlicht am 23. Januar 2018 2. Januar 2018
Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz
Ein Auftragnehmer darf sich von einem Bauunternehmer jederzeit durch Kündigung des Bauvertrags trennen. Ohne Kostenrisiko geht das aber nur dann, wenn sich der Auftraggeber auf besondere Kündigungsgründe berufen kann. Ein solcher Grund ist nach § 8 Abs. 2 VOB/B zum Beispiel die Insolvenz des Bauunternehmers. Obwohl der Wortlaut dieser Regelung eindeutig ist, war lange Zeit umstritten, ob die Insolvenz tatsächlich ohne weiteres zur außerordentlichen Kündigung führen darf. Seit einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 7.4.2016, ZR VII 56/15) ist die Rechtslage klarer geworden. „Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz“ weiterlesen
Veröffentlicht am 16. Januar 2018 22. April 2018
Seit 1. Januar 2018 ist das neue BGB-Bauvertragsrecht in Kraft. Es beschäftigt sich nicht nur mit typischen Bauverträgen, sondern erstmals auch mit dem Architekten- und Ingenieurvertrag. Der Gesetzgeber hat in § 650p Abs. 1 BGB festgelegt, dass Architekten- und Ingenieurleistungen stufenweise zu erbringen sind. Mit anderen Worten: Ein Vertrag mit Architekten und Ingenieuren hat nicht dieselben Pflichten zum Inhalt wie ein „normaler“ Bauvertrag. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 2“ weiterlesen
Veröffentlicht am 9. Januar 2018 2. Januar 2018
Erfahrungen mit dem neuen Bauvergaberecht
Das neue Bauvergaberecht gehört bei den öffentlichen Auftraggebern mittlerweile zum Alltag. Das von einigen Fachleuten befürchtete Chaos ist ausgeblieben. Die Zahl der Vergabebeschwerden und Rügen ist bislang nicht signifikant gestiegen. Auch wurden keine ungewöhnlichen Verzögerungen oder Erschwernisse auf Seiten der Vergabestellen bekannt. „Erfahrungen mit dem neuen Bauvergaberecht“ weiterlesen
Veröffentlicht am 3. Januar 2018 9. Dezember 2018
Schwellenwerte 2018
Die Kommission der Europäischen Union hat mit Artikel 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2365 die ab 01. Januar 2018 gültigen Schwellenwerte gemäß § 106 Abs. 1 GWB neu festgesetzt. „Schwellenwerte 2018“ weiterlesen
Neues Bauvertragsrecht – Teil 1
Adieu VOB/B?
Wie angekündigt starten wir mit einem Artikel zum neuen Bauvertragsrecht. In der Diskussion zum neuen Bauvertragsrecht herrscht große Verunsicherung. Vielfach war in 2017 zu hören, dass das neue Bauvertragsrecht der Untergang der VOB/B sei. So absolut wird die Behauptung nicht zutreffend sein. Dennoch gibt es neue Gefahren, die ich aufzeigen möchte. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 1“ weiterlesen

References: § 72
 § 79
 § 6
 § 8
 § 650
 § 106