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Timestamp: 2019-05-23 08:49:04+00:00

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Inhaltlich verantwortlich gem. �10 MDStv:
Ich lege höchsten Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Da der Datenschutz bei der USp-Media auch deshalb einen hohen Stellenwert einnimmt, werden Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt. Ihre Daten werden von der USp-Merdia weder veröffentlicht noch an Zweite weitergegeben.
Grundsätzlich können sie meine Website besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen. Informationen, die mit dem Zugriff auf die Website von USp-Media verbunden sind, werden anonym gespeichert. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist nicht möglich. Personenbezogene Daten werden nur dann erfasst, wenn Sie von Ihnen, z.B. im Rahmen eines Formulars, zur Verfügung gestellt werden. Ich behandel Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.
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Darüberhinaus werden Ihre Daten nicht an Zweite weitergegeben oder an Zweitstaaten übermittelt, es sei denn, dass die Usp-Media hierzu auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist oder dass Sie selbst dies bestimmen.
Die personenbezogenen Daten, die Sie mir übermitteln (z.B. Ihren Namen und Ihre Adresse oder Email-Adresse) möchten ich auch, vorbehaltlich Ihres Widerspruchs, den Sie jederzeit � auch später noch � aussprechen können, dazu benutzen Sie gelegentlich über meine Dienstleistungen sowie Neuerungen zu informieren.
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Quelle Datenschutz: www.maerklin.de/de/datenschutz.html
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der USP-Media und ihrem jeweiligen Vertragspartner.
2. Sollten die allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert werden, werden diese �nderungen dem Vertragspartner schriftlich bekannt gegeben. Erhebt dieser keinen schriftlichen Einspruch innerhalb der nächsten 21 Tage nach Bekanntgabe der �nderung gelten diese als genehmigt.
1. Die Angebote der USP-Media sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im jeweiligen Angebot genannten Preise.
2. �nderungen sowie Nebenabreden müssen schriftlich niedergelegt werden.
3. Wenn der Auftrag es erfordert, das die USp-Media einen Dritten (zB. Druckerei, �bersetzer) betraut, erfüllt die USp-Media den Auftrag dadurch, das sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
§ 3 Zustandekommen der Vertrages:
1. Als Vertragspartner werden nur volljährige Personen akzeptiert, vorbehaltlich gesonderter Regelungen unter Einbeziehung der schriftlichen Zustimmung einer gesetzlich vertretenden Person.
2. Ein Vertrag mit der USp-Media kommt durch die �bermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die USp-Media zustande.
§ 4 Gegenstand des Vertragsverhältnisses:
1. Wird ein Fertigstellungstermin vereinbart, so hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass die notwendigen Unterlagen vollständig zum vereinbarten Einreichtermin der USP-Media zur Verfügung stehen.
2. Die USp-Media verpflichtet sich, den vereinbarten Termin ordnungsgemäß einzuhalten. Verzögerungen, die nicht durch die USp-Media beeinflussbar sind, hat sie nicht zu verantworten. Jegliche Haftung für etwaige Schäden werden abgelehnt, da die Verursachung nicht im Einflussbereich der USp-Media liegt.
3. Der Vertragspartner garantiert, dass 'KEINE' politischen Unterlagen eingereicht werden, die radikalen Charakter aufweisen (rechts- wie auch linksradikal) oder auch anderweitig extrem politischen Organisationen zuzuordnen sind. Hierzu zählen auch rassistische und diskriminierende Beiträge in Schrift-, Bild- oder Audioform.
4. Desweiteren werden Unterlagen jeglicher Art von der USp-Media abgelehnt, die Pornographie betreffen. Insbesondere Hard-Core oder Jugend- und Kinderpornographie.
5. Dies betrifft ebenso Unterlagen, die gewaltverherrlichenden oder gewaltfördernden Charakter aufweisen.
6. Der Vertragspartner verpflichtet sich auch, dass er später durch mögliche Fremdeinwirkung oder �nderung der Quellcode Produkte dieser oben aufgeführten Art weder als Werbebanner noch anderweitig in seine Website mit einbindet oder einbinden lässt.
7. Die USp-Media behält sich vor, Versuche diesbezüglich behördlich zu melden. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt. (s.u. Schutz von Copyright und Urheberrecht, und Jugendschutzgesetz).
§ 5 Daten:
1. Der Vertragspartner stellt die USp-Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
2. Die vom Vertragspartner übermittelten Unterlagen werden Dritten nicht zugänglich gemacht sowie auch anderweitig nicht genutzt (siehe Datenschutzgesetz). Die USp-Media verpflichtet sich weiterhin, dass die vom Vertragspartner eingereichten Daten und Unterlagen "ausschließlich" zur Bearbeitung des Auftrages verwendet werden (siehe TDG §§3-§8) und soweit es keine elektronischen Daten sind, an den Vertragspartner zurück zu senden.
3. Im Falle eines Datenverlustes kann die USp-Media nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei Nichtverschulden alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an die USp-Media zu übermitteln.
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, das im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und /oder gelöscht sowie im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die �bermittlung von Daten, für die Anmeldung und oder �nderung einer Domain(Internetadresse) notwendig sind.
§ 7 Preise und Rechnungen:
Die Rechnungsstellung erfolgt im Nachhinein nach der gültigen Preisliste der USp-Media bzw. nach dem mit dem Kunden vereinbarten Preis. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb des Zeitraums zu begleichen, der der Rechnung zu entnehmen ist. Ist der Vertragspartner im Verzug, behält sich die USp-Media das Recht vor, die Leistung einzubehalten oder offline zu stellen. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Vertragspartner spätestens innerhalt von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
§ 8 Markenrechte/ Copyrights:
1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das �Recht auf eigenem Bild�. Für vom Vertragspartner beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
2. Der Vertragspartner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jegliche Art der Veränderung dieser Webseite, insbesondere des Quellcodes, strafrechtlich verboten ist und dementsprechend geahndet wird.
Eine Veränderung oder Weitergabe dieser Daten, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der USp-Media zulässig. Dies betrifft auch die Eigennutzung des Quellcodes oder eines Teils der Quelldaten. Veränderungen am Quellcode, insbesondere Löschung verschiedener Verweise auf die Herausgeber, führen zu Fehlermeldungen und zur Funktionsunfähigkeit des Internetauftritts.
3. Dem Vertragspartner ist es ausdrücklich untersagt, Daten, die die USp-Media betreffen, an Dritte weiter zu geben, insbesondere auch an Firmen, die solche Daten gewerbsmäßig nutzen und weiterverarbeiten (siehe Datenschutzgesetz). Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
§ 9 Haftung:
1. Weitergehende Haftungsansprüche durch den Vertragspartner gegen die USp-Media sind ausgeschlossen, da die USp-Media sich auf die Richtigkeit der ihr eingereichten Daten und Unterlagen verlassen muss. Auch obliegt der USp-Media nicht die Kontrolle der ordnungsgemäßen Anwendung der gelieferten Ware.
2. Die USp-Media versichert, dass bei Upload des kpl. Webprojektes sämtliche Daten auf Virenfreiheit und auf ordnungsgemäße Verlinkung überprüft wurden.
3. Schadensersatzansprüche gegen die USp-Media sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verhalten der USp-Media oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begannen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die USp-Media zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
4. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
5. Der Höhe nach ist die Haftung der USp-Media beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Arttypischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
6. Die Haftung der USp-Media für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszwecks wesentlichen Pflichten ergibt.
§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen gemäß § 14 BGB
1. Der Vertragspartner kann seine Vertragserklärung binnen zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Email,) widerrufen (Firmenanschrift siehe Kontakt). Die Frist beginnt mit der Auftragserteilung. Der Widerruf muss in schriftlicher Form erfolgen.
2. Die Widerrufsfrist endet vorzeitig bei ausdrücklicher sofortiger Auftragserteilung in Textform (z.B. Brief, Email) oder durch vorzeitige Inanspruchnahme von Leistungen (z.B. Daten-Download) durch den Vertragspartner.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Vertragspartner der USp-Media die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, muss er der USp-Media insoweit ggf. Wertersatz leisten.
§ 11 Maßgebliches Recht und Gerichtstand:
1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Vertragspartner und der USp-Media gilt deutsches Recht.
2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Vertragspartner aus dem Inland und Ausland gleichermaßen.
3. Erfüllungsort und Gerichtstand für alle Auseinandersetzungen ist ausschließlich Münster Westf.
§ 12 Sonstige Bestimmungen:
Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. �nderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtwirksamkeit der Schriftform.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
Senden-Bösensell, den 19. 6. 2008
©. Ulrich Spitthöver

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 14

§ 11

§ 12