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Timestamp: 2016-10-28 12:21:42+00:00

Document:
8C_491/2011 (07.10.2011)
8C_491/2011
Invalidenversicherung (Arbeitsf�higkeit; Rente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 27. April 2011.
Der 1966 geborene S.________ meldete sich am 30. November 2002 unter Hinweis auf Bandscheibenprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau bei einem Invalidit�tsgrad von 2 % einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 5. M�rz 2004). Sie lehnte zudem den Anspruch auf berufliche Massnahmen verf�gungsweise am 8. M�rz 2004 ab. Mit Einspracheentscheid vom 21. April 2004 hielt die IV-Stelle am fehlenden Anspruch auf Rentenleistungen fest, was das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. August 2004 best�tigte. Nachdem die IV-Stelle auf ein Gesuch um Rente und Umschulung mit Verf�gung vom 16. Dezember 2005 nicht eingetreten war, liess S.________ am 9. Juli 2007 erneut ein Rentenbegehren einreichen. Gest�tzt auf ein polydisziplin�res Gutachten des Instituts X.________ vom 21. April 2009 verneinte die IV Stelle abermals einen Anspruch auf Rente (Verf�gung vom 23. Februar 2010). Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 21. September 2010 ab. Das Bundesgericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Sache an die Vorinstanz zur Durchf�hrung einer m�ndlichen �ffentlichen Verhandlung und anschliessender Neubeurteilung zur�ckwies (Urteil 8C_950/2010 vom 28. Januar 2011).
Mit Entscheid vom 27. April 2011 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung erneut ab.
S.________ l�sst hiegegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Leistungen (einschliesslich berufliche Massnahmen) nach Massgabe eines Invalidit�tsgrads von mindestens 50 % zuz�glich eines Verzugszinses von 5 % zuzusprechen. Eventualiter seien weitere Abkl�rungen vorzunehmen. Zudem wird die Befragung des Versicherten beantragt und um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Ferner sei die IV-Stelle zu verpflichten, die Honorarkosten f�r das Gutachten des Dr. med. R.________, Rheumatologie FMH, vom 18. Dezember 2006 in der H�he von Fr. 3000.- zu �bernehmen.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, enth�lt sich die Vorinstanz einer ausdr�cklichen Antragstellung und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache wurden im angefochtenen Entscheid korrekt wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Zutreffend festgehalten wurde insbesondere, dass, sofern eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invalidit�tsgrades verweigert wurde, eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV nur gepr�ft wird, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidit�t in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, hat sie die Sache materiell abzukl�ren und sich zu vergewissern, ob die glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades auch tats�chlich eingetreten ist. Nach der Rechtsprechung zum bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Art. 41 IVG, heute Art. 17 Abs. 1 ATSG, hat sie in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine �nderung erfahren hat, weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Pr�fungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198 mit Hinweis; siehe zudem BGE 133 V 108 und 130 V 71). Daran haben weder die Einf�hrung des ATSG noch die 4. und 5. IV-Revision etwas ge�ndert (BGE 130 V 345 E. 3.5 S. 349 ff.). Zeitliche Vergleichsbasis f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.).
Anzuf�gen ist, dass die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 IVV) ver�ndert hat, eine Tatfrage darstellt (Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung somit nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich ist (siehe E. 1 hievor). Frei �berpr�fbar ist dagegen, ob das kantonale Gericht bei der Sachverhaltsermittlung vom korrekten Beweismass - hier der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit - ausgegangen ist (Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3 mit Hinweisen, in: SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177). Hat jedoch die Vorinstanz einen Sachverhalt gest�tzt auf eine willk�rfreie W�rdigung von Beweisen und konkreten Umst�nden und in Anwendung des zutreffenden Beweismasses als erstellt erachtet, ist das Bundesgericht an das Beweisergebnis grunds�tzlich gebunden (vgl. BGE 122 III 219 E. 3 S. 220 ff., insb. E. 3b in fine S. 223; Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3, in: SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177).
Streitig ist, ob das kantonale Gericht unter Pr�fung des Rentenanspruchs zu Recht davon ausgegangen ist, der Beschwerdef�hrer sei in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Nicht einzutreten ist auf das Begehren um Zusprechung beruflicher Massnahmen, da der Anspruch hierauf nicht Gegenstand der strittigen Verf�gung der IV-Stelle war, und folglich auch nicht des Beschwerdeverfahrens.
3.1 Die mit Einspracheentscheid am 21. April 2004 ergangene Rentenverweigerung basierte im Wesentlichen auf einem Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ vom 27. November 2002. Danach bestand ein lumbospondylogenes linksbetontes Schmerzsyndrom bei lumbaler Diskushernie L5/S1 mediolateral links, welche Diagnose von den behandelnden �rzten Dr. med. E.________, FMH Allgemeine Medizin, und Dr. med. H.________, FMH Rheumatologie, Medizinisches Zentrum W.________, best�tigt wurde, wobei beide nicht von einer radikul�ren Ausfallsymptomatik ausgingen (Bericht des Dr. med. H.________ vom 8. Mai 2003 und Bericht des Dr. med. E.________ vom 9. Februar 2003). In psychischer Hinsicht gelangte Dr. med. P.________ am 5. November 2003 zur Ansicht, dass ein chronifiziertes Schmerzsyndrom im Rahmen einer somatoformen Schmerzst�rung mit Symptomausweitung (ICD 10: F45.4) sowie Probleme in der Beziehung zur Ehepartnerin (ICD 10: Z63.0) best�nden. Verwaltung und Vorinstanz zogen hieraus den Schluss, der Versicherte sei in leidensadaptierten, leichten T�tigkeiten vollst�ndig arbeitsf�hig.
3.2 In W�rdigung des am 28. April 2009 erstellten Gutachtens des Instituts X.________ (einschl. erg�nzender Stellungnahme vom 22. Oktober 2009) und der �brigen medizinischen Akten, wie namentlich des als Parteigutachten bezeichneten Berichts des Dr. med. R.________ (vom 18. Dezember 2006) und des Berichts des Dr. med. C.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. September 2009, erwog die Vorinstanz, dass es auch weiterhin an einem somatischen Substrat fehle, welches mit den Schmerzklagen und der subjektiven �berzeugung vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit �bereinstimme. Im Gutachtenszeitpunkt seien lediglich Schmerzsyndrome diagnostiziert worden. Mit Blick auf die somatischen Diagnosen stufte das kantonale Gericht das Gutachten des Instituts X.________ als voll beweiskr�ftig und ausschlaggebend ein und erwog - gest�tzt auf die Ergebnisse der Experten, die ein chronisches lumbales und zervikales Schmerzsyndrom mit pseudoradikul�ren Schmerzausstrahlungen in das rechte Bein diagnostiziert h�tten - habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten nicht ver�ndert. Hinsichtlich der psychischen Leiden sei durch den begutachtenden Psychiater Dr. med. G.________ sodann schl�ssig und nachvollziehbar dargelegt worden, weshalb keine psychische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit best�nde, sondern einzig eine Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10: F54) ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit vorliege. An einer Schmerzverarbeitungsst�rung mit Symptomausweitung habe der Versicherte bereits im Zeitpunkt der urspr�nglichen Verf�gung vom 5. November 2003 gelitten, weshalb auch im psychiatrischen Bereich von einem im Wesentlich gleich gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen sei. Der Beschwerdef�hrer sei weiterhin in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig. In erwerblicher Hinsicht sei bei einem Invalidit�tsgrad von 12 % der Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen.
3.3 Der Beschwerdef�hrer sieht zun�chst darin, dass die Vorinstanz im Rahmen der am 27. April 2011 durchgef�hrten �ffentlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK (mit Parteivortrag des Rechtsvertreters des Versicherten) in antizipierter Beweisw�rdigung auf eine Parteibefragung verzichtet hat, eine Verletzung der EMRK. Dies trifft nicht zu. Das kantonale Gericht hat die mit Urteil 8C_950/2010 vom 28. Januar 2011 angeordnete �ffentliche Verhandlung durchgef�hrt. Der Anspruch auf �ffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfasst nicht die �ffentliche Beweisabnahme (vgl. BGE 122 V 47 E. 3a S. 55). Indem die Vorinstanz dem Rechtsvertreter des Versicherten die Gelegenheit einger�umt hat, ein Pl�doyer zu halten, wurde seinem Anspruch Gen�ge getan (vgl. Urteil 8C_504/2010 vom 2. Februar 2011 E. 1.2 und 2.2). Angesichts des Ergebnisses des von der Verwaltung durchgef�hrten Beweisverfahrens bestand kein Anlass zu einer Parteibefragung vor dem Versicherungsgericht, von welcher, wie das Gericht zutreffend festhielt (Protokoll vom 27. April 2011) keine neuen Erkenntnisse erwartet werden konnten. Dementsprechend ist auch letztinstanzlich von einer Parteibefragung abzusehen, da nicht ersichtlich ist und auch in der Beschwerde nicht �berzeugend begr�ndet wird, weshalb von einem Parteiverh�r im letztinstanzlichen Verfahren (Art. 55 BGG in Verbindung mit Art. 62-65 BZP, vgl. Seiler/ von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N. 6 und 11 zu Art. 55 BGG) ein solcher Erkenntnisgewinn erwartet werden k�nnte.
3.4 In der Beschwerde wird weiter geltend gemacht, das kantonale Gericht habe den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es seinem Beweisantrag um Einreichung der Teilgutachten ohne gen�gende Begr�ndung nicht nachgekommen sei.
3.4.1 Dass das kantonale Gericht im Rahmen freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) der im Gutachten des Instituts X.________ vom 27. Oktober 2008 in Ber�cksichtigung der relevanten Vorakten und der geklagten Beschwerden und aufgrund eines multidisziplin�ren, spezial�rztlichen Konsensus' attestierten Arbeitsf�higkeit von 100 % beweism�ssig ausschlaggebendes Gewicht beigemessen hat, ist - mit Blick auf die vorinstanzlich vollst�ndige und inhaltlich korrekte Darlegung der medizinischen Aktenlage sowie deren sorgf�ltige und objektive Pr�fung (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) - weder offensichtlich unrichtig noch willk�rlich oder sonst wie bundesrechtswidrig. Das vorinstanzliche Beweisergebnis beruht insbesondere auf einer dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) gen�genden Auseinandersetzung mit den Einw�nden der Versicherten. Die gegen die Beweistauglichkeit des Gutachtens des Instituts X.________ vorgebrachten Argumente hat das kantonale Gericht bereits zutreffend entkr�ftet, worauf verwiesen wird. Eine Geh�rsverletzung ist auch nicht darin zu sehen, dass er keine Einsicht in die Teilgutachten der Dres. med. G.________, B.________ und T.________ hat nehmen k�nnen. Die drei Teilexpertisen wurden in das Gesamtgutachten vom 21. April 2009 integriert. Dass bei der Wiedergabe Fehler unterlaufen w�ren, wird nicht geltend gemacht. Dies w�re auch unwahrscheinlich, weil nicht davon ausgegangen werden kann, dass diesfalls die das Gesamtgutachten unterzeichnenden drei Teilgutachter unterschriftlich ihr Einverst�ndnis mit der Expertise erkl�rt h�tten. Ebenso wenig l�sst sich aus den allein �berpr�fbaren Angaben im Gutachten selber objektiv betrachtet auf den Anschein der Voreingenommenheit, wie in der Beschwerde moniert wird, schliessen. Das Gutachten ist, namentlich auch die Angaben des Dr. med. G.________, sachlich und neutral abgefasst.
3.4.2 Der Eventualantrag auf weitere Abkl�rung ist unbegr�ndet. Aus den vorstehenden Erw�gungen geht hervor, dass die Vorinstanz den massgeblichen Sachverhalt in rechtskonformer Weise umfassend abgekl�rt hat. Somit haben Verwaltung und Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht rechtsfehlerfrei auf das Gutachten des Instituts X.________ abgestellt, wonach dem Versicherten trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen die uneingeschr�nkte Aus�bung einer k�rperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren Arbeit zumutbar ist. Der letztinstanzlich aufgelegte Bericht (vom 16. August 2011) �ber das bei der Stiftung N.________ vom 14. Februar bis 14. August 2011 ausgef�hrte Arbeitstraining �ndert an diesem Ergebnis nichts. Abgesehen davon, dass es sich dabei um ein unzul�ssiges neues Beweismittel handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG), beschl�gt dieser Bericht nicht den relevanten Zeitraum (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 E. 1.2, 169 E. 1, 356 E. 1, je mit Hinweisen), wie bereits die Vorinstanz mit Blick auf den Zwischenbericht der Stiftung N.________ vom 18. April 2011 ausf�hrte.
Streitig und zu pr�fen ist weiter das der Invalidit�tsbemessung als Vergleichsgr�sse zu Grunde zu legende Einkommen, das sich ohne Gesundheitsschaden - hypothetisch - realisieren liesse (Valideneinkommen). Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Vorinstanz habe zu Unrecht sein von M�rz 1999 bis Februar 2003 als Drucksachenvertr�ger im Nebenverdienst erzieltes Einkommen bei der Company D.________ nicht bei der Bestimmung des Valideneinkommens ber�cksichtigt. Des Weiteren sei der vorinstanzlich vorgenommene leidensbedingte Abzug von 10 % ungen�gend.
4.1 Die Invalidenversicherung gew�hrt nach der gesetzgeberischen Konzeption grunds�tzlich nur Versicherungsschutz im Rahmen eines normalen Einsatzpensums von 100 % (ZAK 1988 S. 476; Urteil I 213/96 vom 9. Dezember 1996 E. 2, Urteil I 78/98 vom 10. September 1998 E. 2b, Urteil I 469/99 vom 21. November 2000 E. 4b, Urteil I 637/03 vom 16. Juni 2004 E. 3.2). Schon deswegen ist ein Nebeneinkommen nur dann als Validenlohn zu ber�cksichtigen, falls ein solches bereits im Gesundheitsfall erzielt wurde und weiterhin erzielt worden w�re, wenn die versicherte Person keine gesundheitliche Beeintr�chtigung erlitten h�tte (Urteil 9C_45/2008 vom 3. Juli 2008 E. 4.2; vgl. auch SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163 E. 4.5.2). Die nicht offensichtlich unrichtige Feststellung der Vorinstanz, es sei bei der lediglich w�hrend rund vier Jahren ausge�bten T�tigkeit als Drucksachenvertr�ger nicht davon auszugehen, dass er diese Nebent�tigkeit im Gesundheitsfall �ber l�ngere Zeit ausge�bt h�tte, ist f�r das Bundesgericht verbindlich, zumal auch nicht vorgebracht wird, er w�re diesem Nebenerwerb ohne gesundheitliche Leiden weiterhin nachgegangen. Es hat damit bei der vorinstanzlichen Festsetzung des Validenlohnes, ausgehend vom bei der Kessler Bauunternehmung, Z�rich, im Jahre 2003 erzielen Jahresverdienst sein Bewenden (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). �berdies hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, dass selbst bei Ber�cksichtigung des Nebenverdienstes kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultieren w�rde.
4.2 Wie die Vorinstanz festgehalten hat, ist mit einem Abzug von 10 % vom Invalideneinkommen den Umst�nden des vorliegenden Falles gen�gend Rechnung getragen. Die Merkmale, die nach der Rechtsprechung (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.) gegebenenfalls einen Abzug von dem als Invalideneinkommen herangezogenen Tabellenlohn zu begr�nden verm�chten, sind mit Ausnahme der leidensbedingten Einschr�nkung des Versicherten nicht erf�llt. Die in der Beschwerde erw�hnten Umst�nde (17-j�hrige Betriebszugeh�rigkeit, reduzierte Flexibilit�t) k�nnen nicht zus�tzlich zu einem h�heren leidensbedingten Abzug f�hren. Der diesbez�gliche Verweis auf das Urteil U 436/04 vom 21. April 2005 ist unbehelflich, weil der Sachverhalt mit dem vorliegenden weder hinsichtlich des Alters, der Dauer der Betriebsangeh�rigkeit, noch hinsichtlich der leidensbedingten Einschr�nkungen bei leidensadaptierten T�tigkeiten vergleichbar ist. Der von der Vorinstanz durchgef�hrte Einkommensvergleich, der einen Invalidit�tsgrad von 12 % ergeben hat, l�sst sich, soweit einer letztinstanzlichen �berpr�fung zug�nglich (vgl. dazu BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), demnach nicht beanstanden.
Da keine pflichtwidrig unterlassene Abkl�rung durch die Verwaltung Anlass f�r die Einholung des medizinischen Berichts des Dr. med. R.________ vom 18. Dezember 2006 bot und dieser auch keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse brachte, hat das kantonale Gericht zu Recht die Voraussetzungen f�r die �bernahme des entsprechenden Honorars durch die IV-Stelle verneint (vgl. Art. 45 Abs. 1, Art. 61 lit. g ATSG; RKUV 2005 Nr. U 547 S. 221, U 85/04, E. 2.1 mit Hinweisen; zur Kostentragung bei letztinstanzlich aufgelegten Privatgutachten: BGE 115 V 62; RKUV 2000 Nr. U 362 S. 41, E. 3b; Urteil U 107/05 vom 13. Oktober 2005, E. 4). Der vorinstanzliche Entscheid ist auch in diesem Punkt rechtens.
Rechtsanwalt R�my Wyssmann, Oensingen, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 87
 Art. 41
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 87
 Art. 105
 BGE 
in fine
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 62
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 45
 Art. 61
 BGE