Source: https://www.oberlecker.com/pages/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2017-08-20 17:19:16+00:00

Document:
AGB | Besser essen. Entdecke Delikatessen aus Deiner Region. – OBERLECKER
Bitte lies die Nutzungsbedingungen (zusammen mit Oberleckers Datenschutz www.oberlecker.com/pages/datenschutz, die "Allgemeine Geschäftsbedingungen") vollständig und sorgfältig durch, bevor Du mit www.oberlecker.com ( die "Website") und die Dienste , Funktionen , Inhalte , Anwendungen, Services oder Produkte von Oberlecker (Peter Gertenbach Land und Forstwirtschaftsbetrieb) nutzt. Diese Nutzungsbedingungen legen die rechtsverbindliche Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website und den Services.
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform www.oberlecker.com zwischen dem Peter Gertenbach Land und Forstwirtschaftsbetrieb - im Folgenden „Anbieter“ - und ihrem jeweiligen Vertragspartner bzw. ihrer jeweiligen Vertragspartnerin - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
WENN DU DIESEN BEDINGUNGEN NICHT ZUSTIMMST, KLICKE NICHT AUF "EINVERSTANDEN" UND/ ODER NUTZEN NICHT DIE OBERLECKER PLATTFORM ODER OBERLECKER APP.
[1] Alle Leistungen, die vom Oberelcker Online Stores für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Plattform www.Oberlecker.com. und dem Kunden schriftlich vereinbart werden.
[2] Der Anbieter kann die AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Erhalt einer textlichen Mitteilung widerspricht, in welcher der Anbieter den Kunden über die beabsichtigten Änderungen informiert und ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass der Kunde der Änderung binnen sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen kann und eine fehlende Inanspruchnahme dieses Rechts dazu führt, dass eine Zustimmung zum Änderungsvorhaben als erteilt gilt. Im Falle eines Widerspruchs gegen die vorgesehenen Änderungen behält der Anbieter sich bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit oder unbestimmter Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.
[3] Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
[1] Die Angebote des Online Stores Oberlecker.com stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Online-Katalog zu bestellen.Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf das Kästchen „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ die vorliegenden Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
[2] Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung wird auch auf der Internetseite angezeigt und kann dort durch Anklicken des Buttons „Bestellbestätigung jetzt ausdrucken!“ ausgedruckt werden.
[3] Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Online Store Oberlecker.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail. Erfolgt die Auftragsbestätigung, gilt der Kaufvertrag als rechtskräftig geschlossen und der Kunde ist zur Zahlung der Ware verpflichtet. Nach fruchtlosem Ablauf der 5-Tages-Frist allerdings, gilt das Angebot als abgelehnt.
[4] Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine von ihm ermächtigte volljährige Person die Ware entgegennimmt, sofern seine Bestellung alkoholhaltige Waren enthält.
[5] Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per EMail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[6] Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
[1] Bitte beachte, dass Du mit dem Klick auf den Button "bezahlen" einen Kaufvertrag abschließen und daher nach Erhalt der Bestellbestätigung zur Zahlung des Betrages verpflichtet bist.
[2]Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
[3] Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
[4] Sollte nach 3 Tagen ab Kauf noch kein Zahlungseingang auf unserem Konto zu verzeichnen sein, werden wir Ihnen eine Erinnerungsmail schicken. Erfolgt auf diese keine Reaktion von seitens des Bestellers behalten wir uns vor, die Bestellung innerhalb der nächsten 24 Stunden zu stornieren und die bestellten Ware wieder zum Verkauf freizugeben.
§ 4 BESONDERE PRODUKTE
[1] Für das Produkt „Oberlecker Geschenk Gutschein“ gelten ergänzend zu den weiteren Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Bestimmungen: Der Gutschein ist trotz eines Feldes zur Eintragung des Namens nicht personengebunden. Er enthält einen Gutscheincode, der bei der Bestellung in das Feld „Gutschein-Nummer“ eingegeben werden kann. Der hierdurch erfüllbare Gegenwert entspricht der auf dem Gutschein angegebenen Summe (zum Bezahlvorgang s. § 7 Abs. 2 der AGB).
[2] Für das Produkt „Die Oberlecker Box im Abo“ gelten ergänzend zu den weiteren Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Bestimmungen: Beim Produkt „Die Oberlecker Box im Abo handelt es sich um einen Vertrag über die monatlich erfolgende Lieferung von Lebensmitteln, deren Zusammenstellung der Anbieter nach billigem Ermessen bestimmt (§ 315 BGB). Die Belieferung durch den Anbieter erfolgt bis spätestens zum 1. Kalendertag eines jeden Monat
[3] Für das Produkt "Fleischpakete und Wurst" von Oberlecker gelten ergänzend zu den weiteren Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachstehenden Bestimmungen: Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot annehmen. Wir weisen darauf hin, dass das Angebot aufgrund des "alles oder nichts" Konzeptes erst dann angenommen wird, wenn jeweils eine ganzes Rind vorab zu 100% verkauft wurde, spätestens aber nach vier Wochen. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an den Kunden, sobald das ganze Rind verkauft ist. Die E-Mail wird an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt. Die Annahme kann auch stillschweigend durch Übersendung der bestellten Ware erklärt werden.
§ 5 ABONNEMENTLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
[1] Der Vertrag über die monatliche Belieferung mit einer "Oberelcker Box im Abo" (§ 3 Abs. 1 der AGB) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Dies gilt nicht sofern die Belieferung auf Grund eines Oberlecker-Box-Geschenkgutscheins erfolgt. Dann endet die Belieferung automatisch nach dem im Gutschein angegebenen Zeitraum, wenn der Kunde das Vertragsverhältnis nicht vorzeitig verlängert.
[2] Der Kunde kann die Belieferung des Produktes „Die Oberlecker Box im Abo“ ohne Angaben von Gründen monatlich bis zum letzten Tag des Vormonats kündigen. (3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
[4] Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform (§ 126b BGB). Abbestellungen per Email sind zulässig, wenn sie vom Anbieter bestätigt werden. Die Kündigung des Kunden ist über das Kontaktformular unter www.oberlecker.com/pages/kontaktformular zu richten. Auf das Kontaktformular kann der Kunde auch über die Startseite www.oberlecker.com direkt gelangen.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT, AUFSCHIEBENDE BEDINGUNG BEI GUTSCHEIN
[1] Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung verbleiben die bestellten Waren im Eigentum des Anbieters.
[2] Absatz 1 gilt nicht, sofern ein Vertrag über das Produkt „Gutschein“ abgeschlossen wird. Hier gilt stattdessen, dass das aus dem Gutscheincode fließende Recht nur unter der Bedingung der vollständigen Erfüllung der für die Gutscheinüberlassung vereinbarten Gegenleistung entsteht.
§ 7 ZAHLUNG, PREISE, STEUERN
[1] Du bist verpflichtet, alle Produkte, die Du über Oberlecker.com, zu bezahlen. Oberlecker.com (Peter Gertenbach Land-und Forstwirtschaftsbetrieb) kann dir Zahlungsmittel für alle gekauften Produkte und alle zusätzlichen Beträge, die durch oder im Zusammenhang mit Ihrem Konto anfallen, belasten (einschließlich aller Steuern und etwaiger Mahngebühren).
[2] Du bist die fristgemäße Zahlung aller Gebühren sowie für die Angabe eines gültigen Zahlungsmittels für Zahlungszwecke verantwortlich.
[3] Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
[4] Solange noch kein Einkauf erfolgt ist, kann Oberlecker.com (Peter Gertenbach Land-und Forstwirtschaftsbetrieb) jederzeit die Preise von Produkten, die über die Stores angeboten werden, ändern. Die Stores bieten keine Preisgarantie oder gewähren keine Kaufpreisrückerstattung für den Fall einer Preisreduzierung oder eines Sonderangebotes, die nach einem Einkauf angeboten werden. Wenn ein Produkt nach einem Einkauf, nicht mehr verfügbar ist, wird Ihnen der Kaufpreis für dieses Produkt in gutgeschrieben. Sonstige gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
§ 8 GESCHENKGUTSCHEINE, KARTEN UND CODES
[1] Geschenkgutscheine, Oberleckder Karten und Codes können nicht in Bargeld eingelöst werden, und bei einer Rückgabe innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung nicht gegen Bargeld zurückgegeben werden (unbeschadet etwaiger bestehender Rechte bezüglich einer Kaufpreisrückerstattung im Falle von mangelhaften Geschenken), nicht umgetauscht werden, nicht weiterverkauft werden und nicht zum Kauf von Geschenken, Geschenkgutscheinen oder Oberlecker Karten oder Codes, zur Einräumung von Guthaben auf einem Guthabenkonto, für Einkäufe im Oberlecker Online Store und im Oberlecker stationären Einzelhandelsgeschäft verwendet werden. Ungenutzte Guthaben können nicht übertragen werden.
[2] Geschenkgutscheine, Oberlecker Karten und Codes, die in Deutschland erworben wurden, können nur in Deutschland über Oberlecker.com eingelöst werden. Oberlecker.com ist nicht für verlorengegangene oder gestohlene Geschenkgutscheine, Geschenkgutscheine, Karten und Codes oder Guthabenkonten verantwortlich.
[3] Das Verlustrisiko und die Rechte an Geschenkgutscheinen, Karten und Codes und Guthabenkonten, die auf elektronischem Wege übermittelt werden, gehen auf den Käufer in Deutschland zum Zeitpunkt der elektronischen Übermittlung über. Das Verlustrisiko und die Rechte an Content Codes gehen nach elektronischer Übertragung von (Peter Gertenbach Land-und Forstwirtschaftsbetrieb) über. Wir behaltenuns das Recht vor, Konten zu schließen und andere Zahlungsformen zu verlangen, wenn ein Geschenkgutschein, eine Karte oder Code, oder ein Guthabenkonto arglistig erlangt oder in den Stores verwendet wurde.
[1] Beim Versand von Einzelprodukte, die keine Kühlkette benötigen, erheben wir innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 5,00 Euro bis 50 Euro Einkaufswert. Ab 50 Euro Einkaufswert erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
[2] Beim Versand von temperatur-sensiblen Produkten, die eine Kühlkette zwingend benötigen, erheben wir innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 10,00 Euro. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
[3] Die Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Für den Versand der Produkte "Oberelcker Box im Abo" innerhalb Deutschlands erheben wir eine Gebühr von 5,00 Euro.
[4] Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Anbieter das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 447 BGB).
Oberlecker liefert ausschließlich zu den hier zu lesenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Für Schreib-, Druck- und Rechenfehler auf der Website übernehmen wir keine Gewähr und sind im Einzelfall berechtigt, von unserem Rücktrittsrecht aus besonderem Grunde ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und eventuellen Schadensersatzansprüchen Gebrauch zu machen.
[1] Mit der Zusendung der Auftragsbestätigung wird der Kunde gleichzeitig gebeten den Kaufpreis zu überweisen. Sobald der Kaufpreis auf unserem Konto eingegangen ist, wird noch am selben Tag die Verpackung und die Benachrichtigung des Versanddiestes zur Abholung des Paketes geschehen. Die Lieferung erfolgt nur auf das deutsche Festland und beträgt im Schnitt ca. 2-3 Werkstage.
[2] Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unser Unternehmen verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Dies gilt ebenso bei Beschädigung der Ware und der Umverpackung. Bruchmängel sind vom Frachtführer zu bescheinigen und unverzüglich anzuzeigen. Für zu späte Lieferung oder Beschädigung der Ware durch unsere Versandpartner, haftet dieser und nicht Oberlecker.com. Bitte nimm daher in solch einem Falle Kontakt mit dem Versandunternehmen (Post, iloxx, DHL, Hermes, DPD, etc.) auf. Angaben über die Lieferanschrift müssen so genau vom Besteller erfolgen, dass eine Fehlsendung auszuschließen ist. Bei Bestellungen, bei denen die Lieferadresse unvollständig ist und eine Belieferung dadurch unmöglich wird oder für einen hohen Aufwand für die genaue Ermittlung der Lieferanschrift sorgt, werden von uns nicht ausgeführt.
[3] Sollten unsere Produkte aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse (höhere Gewalt, Systemfehler etc.) nicht geliefert werden können, besteht auf Seiten des Bestellers kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. Der Besteller hat dafür zu sorgen, dass bei Lieferung eine empfangsberechtigte Person seines Haushaltes anwesend ist. Sollte bei Lieferung niemand angetroffen werden, wird das ausliefernde Unternehmen eine Benachrichtigung zur Nachlieferung bzw. Abholung hinterlegen. Aufgrund der Verderblichkeit der Ware, soll der Besteller dafür Sorge tragen, dass die Ware unverzüglich bei dem liefernden Unternehmen abgeholt wird, um Reklamationen zu vermeiden. Bei Annahmeverweigerung aus welchem Grund auch immer, können wir den Kaufpreis nicht mehr erstatten, da unsere Produkte nach dem Transport nicht mehr zum Kauf angeboten werden können (lt. Gesetzgeber leicht verderbliche Güter).
[4] Grundsätzlich versenden wir direkt nach Zahlungseingang. Zur Abwicklung der Bestellungen benötigen wir Namen, Vornamen, Besteller- und Lieferanschrift, gegebenenfalls E-Mail Adresse, Telefon, Telefax. Auftragsbestätigungen mit nötigen Kontoinformationen erfolgen unmittelbar nach Eingang der Bestellung. Für Rückfragen stehen unsere Mitarbeiter unter unserer Unternehmensanschrift zur Verfügung. Die beim Bestellvorgang ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb Deutschland.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und der zu zahlende Betrag ist per Vorkassen zu bezahlen. Nach erhalt der Zahlung versenden wir unverzüglich die Bestellung.
[1] Angebotene Zahlungsweisen für Bestellungen aus Deutschland:
a. „Die Oberlecker Box“ mit fester und unbestimmter Laufzeit sind zahlbar per Amazon Payments, Kreditkarte, PayPal, SEPA Überweisung und Sofortüberweisung.
b. Alle Produkte der Kategorie im Oberlecker Delikatessen Shop sind zahlbar per Kreditkarte, SEPA Überweisung, PayPal, Sofortüberweisung, und Amazon Payments.
[2] Die Zahlungen des Kunden für die monatliche Belieferung im Rahmen der “Oberlecker Box im Abo“ sind jeweils bis zum zwanzigsten des Monats, für den die Belieferung erfolgt, zu entrichten. Fristwahrend ist nur der Zahlungseingang.
[3] Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde, der Verbraucher ist, dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher, so beträgt der Verzugszins 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus (§ 288 BGB).
[1] Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versandpartner) zu machen. Weitergehende Rechtsansprüche, gleich aus welchem Grund sind ausgeschlossen.
[2] Der Anbieter haftet für Sachmängel, soweit § 13 dieser AGB nichts Abweichendes bestimmt, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
[3] Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht für vom Anbieter gelieferte Sachen 1 Jahr.
[3] Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren ausschließlich dann, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel unter Darlegung der jeweiligen Garantiebedingungen gewährt wurde.
$ 13 HAFTUNG
[1] Wir haften nur für Schäden an der Ware selbst, jedoch nicht für Solche, die durch den Transport entstanden sind. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
[2] Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Ferner haftet der Anbieter für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
[3] Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter bei einfach fahrlässiger Verursachung nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
[4] Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
[5] Die Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 gelten nicht, wenn Rechte des Käufers wegen eines Mangels betroffen sind und der Verkäufer diesen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
[6] Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 14 SELBSTVERPFLICHTUNGSKLAUSEL
Mit Aufgabe der Bestellung bestätigst Du, das gesetzlich geforderte Mindestalter zum Erwerb alkoholischer Getränke erreicht zu haben.
§ 16 LINKS, MATERIALIEN VON DRITTEN
Bestimmte Inhalte, Produkte und Dienstleistungen, die über die Stores verfügbar sind, können Materialien von Dritten beinhalten. Oberlecker.com kann Links zu Webseiten von Dritten als eine Gefälligkeit zur Verfügung stellen. Oberlecker.com ist nicht verantwortlich für die Untersuchung oder Bewertung der Inhalte oder der Richtigkeit. Oberlecker.com garantiert nicht, haftet nicht und ist nicht verantwortlich für die Materialien oder Webseiten von Dritten oder für sonstige Materialen, Produkte oder Dienstleistungen von Dritten. Sie dürfen Materialien von Dritten nicht in einer Art und Weise nutzen, die die Rechte von sonstigen Dritten verletzt. Oberlecker.com ist für eine solche unrechtmäßige Nutzung durch Sie auch sonst nicht verantwortlich.
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[1] Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
[2] Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter beim Amtsgericht in Rostock.
[3] Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle etwaig unwirksamer Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: 21 Februar 2016

References: § 4
 § 7

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 447
 § 13

§ 14

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19