Source: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2015
Timestamp: 2020-02-21 11:21:13+00:00

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HE:Vorstand/Beschlüsse/2015 – Piratenwiki
HE:Vorstand/Beschlüsse/2015
1 Sitzung vom 16.12.2015
1.1 Antrag: Budget Marina
1.2 Antrag: Budget Marina
1.3 Antrag: Änderung GO
1.4 Antrag: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs
1.5 Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"
1.6 Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"
1.7 Antrag: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )
1.8 Antrag: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"
1.9 Antrag: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel
1.10 Antrag: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout
1.11 Antrag: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
1.12 Antrag: Einführung eines Workflow-Tool
1.13 Antrag: ekom21 Beauftragung an Volker Berkhout
1.14 Antrag: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel
1.15 Antrag: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016
1.16 Antrag: Beschaffung von Guerilla-Beamern
1.17 Antrag: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister
2 Sitzung vom 18.11.2015
2.1 Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146
2.2 Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015
2.3 Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen
2.4 Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material
2.5 Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage
2.6 Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784
2.7 Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt
2.8 Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget
2.9 Antrag auf Erweiterung Team Hessen-IT
2.10 Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979
3 Sitzung vom 14.10.2015
3.1 Antrag: Beauftragung Kinderbetreuung
3.2 Antrag: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung
3.3 Antrag: Neue GO
3.4 Antrag: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
3.5 Antrag: Beschluss LV kauft FF Router für Veranstaltungen
3.6 Antrag: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden
3.7 Antrag: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS
4 Sitzung vom 30.09.2015
5 Sitzung vom 16.09.2015
6 Sitzung vom 02.09.2015
7 Sitzung vom 19.08.2015
8 Sitzung vom 05.08.2015
9 Sitzung vom 22.07.2015
10 Sitzung vom 24.06.2015
11 Sitzung vom 10.06.2015
12 Sitzung vom 27.05.2015
13 Sitzung vom 13.05.2015
14 Sitzung vom 29.04.2015
15 Sitzung vom 15.04.2015
16 Sitzung vom 01.04.2015
17 Sitzung vom 04.03.2015
18 Sitzung vom 18.02.2015
19 Sitzung vom 04.02.2015
20 Sitzung vom 07.01.2015
Antrag: Budget Marina
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/015/F: Budget Marina
Der Vorstand möge ein Budget für die Teilnahme an der Marina in Höhe von 350 Euro beschließen.
: Jeanette, Michael B., Yeti, Bert, Alexander
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12,2015 ##2015/V09/016/F: Budget Marina
Der Vorstand möge ein Budget für die Der Vorstand möge für die Reisekosten zur Marina Kassel ein Budget in Höhe von 500 Euro beschließen.
Antrag: Änderung GO
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/017/S: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Der Landesvorstand beschließt folgenden Punkt an geeigneter Stelle in der GO zu ergänzen: Für die Abstimmung über finanzrelevante Anträge im Schatzmeisterclub durch den Schatzmeister oder dessen Vertreter ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
: Christian, Bert, Alexander, Yeti , Michael B., Jeanette
Antrag: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/018/F: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen. Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 € Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre) Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 € Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss. Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen. Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.
: Christian, Bert, Michael B., Yeti, Jeanette, Alexander
Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/019/F: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.
Versicherungen 8.000,00 €
Buchhaltung 10.000,00 €
Lizenzgebühren Wartung 10.700,00 €
Wirtschaftsprüfer 31.178,00 €
Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
: Bert, Alexander, Christian, Michael B.,Jeanette, Yeti
Antrag: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/020/F: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden: Update Office Line 25.000,00 € Lizenzen 16+1 17.000,00 € Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00 € Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
: Bert, Jeanette, Yeti, Christian, Alexander, Michael B.
Antrag: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/21/S: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )
Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung der Funktionalität "Abwesenheit" auf dem hessichen Piratenwebmailer einzubinden.
: Michael B.,Yeti (Vertagung), Bert (Vertagung), Alexander (Vertagung), Jeanette (Vertagung)
Zusatzinfos: Vertagt auf März 2016
Antrag: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/022/S: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Instanz der BPT-Arguments als Pilotprojekt zur Verfügung zu stellen. Der Pilot soll laufen, bis zur Verschickung der Einladung zum nächsten Parteitag, an dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Mit Auslaufen des Pilots soll durch den Vorstand ein Meinungsbild eingeholt, ob BPT-Arguments auch zukünftig eingesetzt werden soll. Weiterhin soll der scheidende LaVor von seinen Erfahrungen bzw den Erfahrungen der Hessen-IT (Einrichtung, Betreibung, Aufwand der Pflege, Nutzen für den Vorstand, etc) an den LPT Bericht erstatten.
: Bert, Christian, Yeti, Alexander, Michael B., , Jeanette
Zusatzinfos: Wunschtermin für die Installation ist möglichst noch vor der Kommunalwahl.
Antrag: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/023/F: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel
Hallo Vorstand, ich stelle folgenden Antrag zur heutigen Sitzung: Der Vorstand beschliesst zur Unterstützung des Tag der politischen Arbeit in Kassel einen Zuschuss von maximal 300 Euro. Die Veranstaltung findet am 16. und 17. Januar 2016 in Kassel statt. Das Budget kann bei Bedarf durch die PolGF des Bundes nach der Veranstaltung abgerufen werden. Grüße Mario
: Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander, Jeanette
Antrag: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/024/S: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout ab sofort mit der Durchführung von Lime-Survey.
: Bert, Christian, Yeti, Alexander, Jeanette, Michael B.
Antrag: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/025/F: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
Der Vorstand beschließt zur Unterstützung der Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?" einen Zuschuss zur Beteiligung an den Kosten der Veranstaltung von 500,- Euro. Die Veranstaltung findet am 2. Februar 2016 in Frankfurt am Main in Kooperation mit der Hanf-Initiative statt. Vortragende sind: Dirk Peglow, Stellv. Landesvorsitzender Hessen, Bund Deutscher Kriminalbeamter und Katharina Walter, Grüne Hilfe Regionalbüro Bayern. Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Prof. Dr. Heino Stöver - Dipl.-Sozialwissenschaftler und Hochschullehrer an der Fachhochschule Frankfurt, Fachbereich Gesundheit und soziale Arbeit, Verena David - Gesundheitspolitische Sprecherin CDU-Fraktion Frankfurt, Ingrid Wunn - Gründerin der Hanf-Initiative Frankfurt, Herbert Förster - Piratenpartei Frankfurt. Moderation: Niels Björn Schmidtke, RadioX.
: Yeti, Michael B., Alexander, Jeanette
Zusatzinfos: Christian: Ich bin prinzipiell für die Unterstützung der Veranstaltung, hätte den Antrag aber lieber vorher auf der PPH bekannt gemacht. Aus dem Grund stimme ich gegen den Antrag.
Antrag: Einführung eines Workflow-Tool
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #2015/V09/026/S: Einführung eines Workflow-Tool
Die AG IT-Infrastruktur (Hessen-IT), alternativ die Bundes-IT wird beauftragt, ein webbasiertes Workflowtool für den hessischen Vorstand einzuführen, um die Vorstandsarbeit, insbesondere den Umgang mit Anträgen und Umlaufbeschlüssen zu erleichtern. Die Anforderungen sind dem Pad angehängten Liste zu entnehmen. ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Workflowtool-Anforderungen ) Die AG IT-Infrastruktur hat dem Vorstand vor der Umsetzung ein Lösungskonzept zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, falls die Bundes-IT keine Lösung anbieten kann.
: Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander,Jeanette
Antrag: ekom21 Beauftragung an Volker Berkhout
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/027/O/: ekom21-Beauftragung an Volker Berkhout
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout mit ekom21 in Kontakt zu treten um auszuloten, welche Funktion die Software für offene Haushalte anbietet.
: Bert, Yeti, Christian, Michael B., Jeanette, Alexander
Antrag: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/028/O: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel
Der Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen findet am 16. Januar 2016 im Philipp-Scheidemann Haus in Kassel statt. Ansprechpartner vor Ort ist Volker Berkhout.
: Yeti, Bert, Alexander, Michael B., Christian, Jeanette
Zusatzinfos: Christian steht als Ansprechpartner zur Verfügung, Volker kümmert sich um das Look&Feel, Christian um den Inhalt.
Antrag: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/029/F: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016
Der Landesverband ruft zur Teilnahme an der TTIP-Demonstration am 23. Januar 2016 auf und unterstützt die Veranstaltung mit einem Budget von 100 EUR.
: Yeti, Bert, Christian, Alexander, Michael B.
Antrag: Beschaffung von Guerilla-Beamern
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/030/F: Beschaffung von Guerilla-Beamern
Der Landesverband beschafft drei Guerrilla-Beamer und stellt diese den Piraten in Nord-, Mittel- und Südhessen zur Verfügung. Budget 900 Euro.
: Christian, Bert, Alexander, Yeti, Jeanette, Michael B.,
Zusatzinfos: Bitte den Versender öfter Errinnern, ist nicht der schnellste und vergisst auch gerne mal was. / Mit der Bestellung wird Alexander beauftragt.
Antrag: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #2015/V09/031/F: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister
Der LV stellt 5.000 Euro für Dienstleistungen zur Unterstützung von Kampagnen im Wahlkampf 2016 bereit. Die konkrete Freigabe erfolgt durch Vorstandsbeschluss.
: Yeti, Alexander, Bert (Vertagung), Christian, Jeanette, Michael B. (Vertagung)
Zusatzinfos: Christian: Es gibt ein Budget für den Wahlkampf, aus dem der Vorstand im konkreten Fall Geld für externe Kampagnendienstleister zur Verfügung stellen kann.
Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.10.2015 ##2015/V09/006/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146
Aufnahme Neumitglied - OMA #10216146
: Bert, Christian, Michael B., Alexander, Michael K.
Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2015 ##2015/V09/007/O: Antrag auf LV-Wechsel ohne Umzug vom 26.10.2015
: Jeanette, Michael B., Michael K., Bert
Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.10.2015 ##2015/V09/008/O: Antrag auf Änderung Beauftragung PG Wahlen
Der Landesvorstand Hessen nimmt die Beauftragung von Dirk E als PG Wahlen Beauftragter zurück und ernennt mit sofortiger Wirkung Michael Behrendt als PG Wahlen Beauftragten.
: Alex, Bert, Christian
Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/009/F: Antrag auf Bestellung "Open Antrag"-Material
der Vorstand möge beschließen für die Sammelbestellung http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag/Sammelbestellung-HE aus dem Aktionsbudget für den Kommunalwahlkampf 520,00 Euro für die Bestellung frei zu geben. Folgende Mengen werden bestellt: 2000 Logbücher 5000 Flyer 2500 Aufkleber alle 3 auf Bogen, müssen noch geschnitten werden Portokosten für den Versand in die einzelnen KV´s und KV freien Gebiete. Durch die Staffelpreise bei den Anbietern ist es mehr Material als bestellt wurde, dieses verbleibt vorerst beim Landesverband und kann abgerufen werden, wenn es gebraucht wird. Die Flyer sind auch für den Wahlkampf geeignet und ohne konkrete Daten, können also auch in 2 Jahren noch benutzt werden. Es ist wesentlich billiger mehr zu bestellen, als noch einmal nach zu bestellen.
: Michael B., Christian, Bert, Jeanette, Alex
Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 3.11.2015 ##2015/V09/010/S: Antrag auf Durchführung Limesurvey-Umfrage
Ahoi Vorstand, ahoi Basis - zur Info, im heutigen PolGef-Mumble wurden die gesammelten Themenvorschläge für die zweite Themenwoche - im 1. Quartal 2016 (voraussichtlich Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die LT-Wahlen in BaWü, RPf, Sa-Anh.) - vorgestellt: - eGovernment - Informationsfreiheitssatzung - openHaushalt - Breitbandausbau - öffentliches W-LAN in Behörden - Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) - (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie - TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge - Flucht/Migration/Demografie - kommunaler (sozialer) Wohnungsbau - Fahrscheinloser ÖPNV - Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte - BGE Die Politischen Geschäftsführer sind aufgerufen, bis zum 17.11.15 drei Themen zu priorisieren. Um die Basis möglichst weit einzubeziehen und gleichzeitig darauf vorzubereiten, was in Kürze auf sie zukommen kann, halte ich es für zielführend, eine LS-Umfrage durchzuführen. Dazu stelle ich hiermit den Antrag. Umlaufbeschluss aufgrund der Kürze der Zeit, die zur Verfügung steht.
: Alex, Christian, Bert, Michael K., Jeanette
Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/011/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #10173784
: Bert, Christian, Alex, Michael B.
Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2016 #(Nummer): Antrag auf finanzielle Unterstützung des Stich-Wahlkampfs Bürgermeisterwahl Glückstadt
Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampf zur Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Glückstadt mit dem Betrag von 250,00 Euro zu unterstützen.
Zusatzinfos: Martina zieht Antrag zurück, nachdem die das Glasmobil nicht mehr einplanen
Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/012/F: Antrag auf Beschaffung eines Pavillions bzw. Kostenerstattung für den KV-losen Lahn Dill Kreis aus derem Budget
Der Landesvorstand beschließt für den LDK 250 Euro für die Anschaffung eines Pavillons mit Seitenwänden freizugeben.
: Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alexander
Zusatzinfos: Horst ist Ansprechpartner
Antrag auf Erweiterung Team Hessen-IT
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/013/O: Erweiterung Team Hessen-IT
Der Landesvorstand möge beschliessen, die Beauftragung für die Hessen-IT auf Christian Röwenstrunk zu erweitern.
Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2015 ##2015/V09/014/O: Antrag auf Umlaufbeschluss: OMA #11108979
: Bert, Christian, Michael B., Alex
Sitzung vom 14.10.2015
Protokoll vom 14.10.2015
Antrag: Beauftragung Kinderbetreuung
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V0/001/F: Beauftragung Kinderbetreuung
Es wird beschlossen, aus dem Budget für den LPT 2015-2 bis zu 200 Euro Reisekosten zwecks Kinderbetreuung auf dem LPT 2015-2 bereitzustellen und eine geeignete Person mit dieser Aufgabe zu betrauen.
: K-nut, Alexander, Robin
Antrag: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2015 ## Beschluss #: 2015/V09/002/O: Vorläufige Beauftragung für die Mitgliederverwaltung
Robin Geddert wird beauftragt, den Generalsekretär in der Mitgliederverwaltung bis auf Weiteres zu unterstützen bis eine Ausschreibung zu einer ordentlichen Beauftragung geführt hat.
: Michael K., Alexander, Bert, Jeanette, Michael B., Christian
Antrag: Neue GO
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/003/S: neue GO
Der Vorstand gibt sich eine neue GO.
: Christian, Jeanette, Bert, Alex, Michael B. Michael K.
Antrag: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/004/F: Zuschuss Themenbeauftragtentreffen im November in Frankfurt
Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main zur Verfügung. Der Bund möchte gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden). Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension in der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise wird noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro, veranschlagt.
: Michael Kittlaus, Jeanette, Alexander, Bert
: Musikpirat
Antrag: Beschluss LV kauft FF Router für Veranstaltungen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Kauf von FF Routern
Der Vorstand hebt den Beschluss "Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73" über 200 Euro auf. Der Vorstand beschliesst die Beschaffung von zwei Accespoints ubiquiti UAP AC Pro. Er stellt dazu ein Budget von 300 Euro zur Verfügung.
Zusatzinfos: Gerät hat nicht gepasst
Antrag: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #2015/V09/005/F: Streamingserverdienstleister Vertrag beenden
Der bisherige Vertrag wird beendet.
: Michael Kittlaus, Michael B., Bert, Jeanette, Musikpirat, Alexander
Zusatzinfos: Christian übernimmt die Kündigung
Antrag: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.10.2015 #: Klage der Piratenpartei und möglichst vieler Mitglieder gegen die VDS
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Bundesvorstand vom Vorstand des LV Hessen gebeten wird, sich an die orangene Hilfe oder Rechtsanwälte des politischen Vertrauens zu wenden mit dem Ziel, eine eigene Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung einzureichen.
Sitzung vom 30.09.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/81: Zusatz-Wahlkampfbudget für offene Haushalte
Der Landesvorstand stellt zusätzlich für alle wahlkämpfenden Kreise ein Budget von 50 EUR je Haushalt eines Kreises, einer kreisfreien Stadt, Stadt oder Gemeinde, der bei OpenHaushalt veröffentlicht wird bereit. Das Budget kann maximal um 200 EUR je Kreis erhöht werden. Insgesamt stellt der Landesvorstand dafür ein Budget von 3000 EUR zur Verfügung.
: k-nut, Volker, Alex, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/82: Verteilung des Wahlkampfbudgets zur Kommunalwahl
Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Kommunalwahl 2016: Gesamtbudget 30.000 EUR Aufteilung: Budget über Schlüssel: 10.000 € Budget als Sockelbetrag für wahlkämpfende Kreise: 10.300 € Budget in Verwaltung des LV 9.700 € Verteilung der Schlüssel- und Sockel-Beträge Bergstraße 1.100 € Darmstadt / KV OwDiDa 1.900 € Frankfurt Stadt 2.400 € Gießen 1.100 € Groß-Gerau 1.100 € Kassel Stadt und Landkreis 1.500 € Lahn-Dill-Kreis 1.100 € Main-Kinzig-Kreis 1.000 € Main-Taunus-Kreis 1.100 € Marburg-Biedenkopf 1.200 € Offenbach Stadt 900 € Offenbach-Land 1.400 € Schwalm-Eder-Kreis 1.000 € Waldeck-Frankenberg 900 € Wetteraukreis 1.300 € Wiesbaden 1.300 € Summe 20.300 € Die Budgets werden beim Landesvorstand eingerichtet, Wahlkampfkosten können dann beim Landesvorstand eingereicht werden. Wenn Kreise wider erwarten nicht an der Wahl teilnehmen, erhöht das Budget den Anteil in Verwaltungs des Landesvorstands.
: Jeanette, Volker, k-nut, Alexander
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/81: Antrag auf Finanzielle Unterstützung der Anti TTIP Großdemo in Berlin
Der Landesvorstand möge beschließen die Anti TTIP Großdemo in Berlin mit dem Betrag X zu unterstützen. Es gibt ein Sammelpad, andere Landesverbände werden wohl auch mitmachen. Zielsumme sind 1000 Euro. https://niedersachsen.piratenpad.de/OrangePearlTTIP?
Zusatzinfos: Michael Behrendt zieht Antrag zurück weil noch was unklar ist..
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/80: Beauftragungen zum LPT 2015.2
Der Landesvorstand beauftragt folgende Personen zum Landesparteitag 2015.2 zu kommen und folgende Aufgaben zu tun:
Nicole Staubus für Verpflegung und Catering
Bert Knoop für Front-Office-Aufbau
Sven Henze für IT-Betrieb beim LPT
Sandra Zecchino für Kandidatur und Unterstützung Versammlungsleitung
Pawel Borodan für Aufbau und Betrieb Freifunk-Netz und Kandidatur und Unterstützung Wahlleitung
Judith Geier für Kinderbetreuung
Silvan Stein für Bereitstellung und Anlieferung Vipri-Net Router
Juergen Erkmann für Kandidatur und Unterstüzung Versammlungsleitung
Mario Longobardi für Koordination Technik.Orga
Bernd Otto für Streaming und Tontechnik
Michael Behrendt für Streaming
Dennis Muhr für Technik und Elektroinstallation
: k-nut, Volker, Alexander, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/79: Erhöhung Budget Landesparteitag 2015.2
Der Landesvorstand beschließt das Budget zum Landesparteitag 2015.2 in Wiesbaden Mainz-Kastel 3./4. Oktober 2015 um 500,00.- Euro zu erhöhen.
: Volker, Alexander, k-nut, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.09.2015 ##2015/V08/78: Kinderbetreuung beim LPT
Der Vorstand möge beschließen, aus dem Budget für den LPT 2015-2 bis zu 200 Euro Reisekosten zwecks Kinderbetreuung auf dem LPT 2015-2 bereitzustellen und eine geeignete Person mit dieser Aufgabe zu betrauen.
: Alex, Knut, Robin
: Jeanette, Volker
Protokoll vom 16.09.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/77: LV-Unterstützung der Landratswahl Groß-Gerau
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landratswahl in Groß-Gerau finanziell mit max. 2000 Euro nach dem Modell der Landratswahl Darmstadt-Dieburg unterstützt wird - also tatsächlich angefallene Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte unterstützt werden.
: Volker, Alexander,
Zusatzinfos: Wir wünschen viel Erfolg bei der Wahl!
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/76: Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen
Der Landesvorstand unterstützt die Finanzierung des Logbuchs mit 100 Euro.
Zusatzinfos: Alex meldet an Michael Berndt zurück
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/75: Kauf eines Switch für LV Veranstaltungen
Der Landesvorstand möge für die Anschaffung eines Switch für Veranstaltungen im LV folgenden Switch anschaffen und ein Budget von 25 Euro bereitstellen, Link http://www.trendnet.com/langge/products/proddetail.asp?prod=135_TEG-224WSplus
Zusatzinfos: Mario bestellt und reicht die Kosten beim LV ein
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/74: Beauftragung Bereitstellung Viprinetrouter
Der Landesvorstand beauftragt Silvan Stein, einen Viprinetrouter für den HELP15.2 bereitzustellen, hinzubringen und wiederabzuholen. Die Fahrtkosten werden aus dem Budget des HELP15.2 getragen. Voraussichtlich 80€
: k-nut, Alexander, Volker
Zusatzinfos: Mario wird Silvan informieren.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/73: Aufstockung des Budget für Freifunk-Router
Der Landesvorstand beschließt das Budget für die Anschaffung von FreiFunkroutern für den LV in Höhe von 100 EUR auf 200 EUR aufzustocken
: Volker, Knut, Alexander,
Zusatzinfos: Jemand(tm) sollte das dem Peter stecken
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/72: Finanzrelevanter Antrag: Anschaffung zum LPT2015.2 von 1x Schneemann mit Schneekanone
Der Landesvorstand beschließt, einen Schneemann mit Schneekanone von pearl.de für 199,90 Euro zu besorgen. Preis / Quelle: http://www.pearl.de/a-NX6521-3480.shtml?query=schneemann
: Alexander, k-nut, Volker
Zusatzinfos: Muss die ersten 14 Tage privat angeschafft werden, testen und danach ggfs Übernahme durch Landesverband
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/71: Einreichung Hallenangebot für BPT in Lampertheim
Der Landesverband Hessen bewirbt sich mit einem Angebot zur Ausrichtung des BPT16.1 im Februar 2016 in Lampertheim
: k-nut, Alexander, Jeanette, Volker
Zusatzinfos: Volker gibt das Angebot weiter
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.09.2015 ##2015/V08/70: Aufhebung des Beschlusses 2010/3V0184 Beamerverleih an Junge Piraten Hessen
Der Landesverband möge beschließen, den Landesvorstandsbeschluss 2010/3V0184 "Beamerverleih an Junge Piraten Hessen" aufzuheben.http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2010-08-11#Themenblock_IIIa:_Antr.C3.A4ge.2C_Allgemein Und den Beschluss im Wiki zu vermerken: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Beamer
: k-nut, Jeanette, Volker, Alexander
Sitzung vom 02.09.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/69: Ergänzung des Protokolls vom 27.05.2015
Der Umlaufbeschluss : https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=492366 wird im Protokoll vom 27.5.2015 unter Umlaufbeschlüsse ergänzt.
: Volker, Alex, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/68: Logo des Landesverbands
Der Landesverband Hessen führt künftig das Logo das von der SG Gestaltung vorgeschlagen wurde in der Version "orange".
: k-nut, Alex, Volker
Zusatzinfos: Volker teilt pakki die Entscheidung mit und fordert die Dateien aus dem Corporate Pirate Design dazu an. Die Entscheidung bedeutet nicht, dass altes Material weggeworfen werden muss. Neues Material muss aber mit dem neuen Logo erstellt werden.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/67: weiteres vMB im Rahmen der vMBs zur Ramstein Kampagne
Der Landesverband möge zusätzliche positionierende virtuelle Meinungsbilder zu folgenden Fragen durchführen: Fragen: 1. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU, inklusive dem Export von Handfeuerwaffen grundsätzlich ab ? 2. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU mit Ausnahme des Exportes von Handfeuerwaffen ab? 3. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU zur Unterstützung von Konfliktparteien in Krisengebieten zur Sicherung von Menschenrechten, sowie von europäischen oder deutschen Eigeninteressen ab, wenn keine kommerziellen Interessen im Vordergrund stehen? 4. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU aus rein kommerziellen Gründen ab ? Antworten jeweils: Ja / Nein / Enthaltung Diskussion: Vorschlag - Antrag vertagen
Zusatzinfos: Vertagt und wird als Umlaufbeschluss daraus gemacht... Knut und Volker kümmern sich darum
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/66: Zusätzliches vMB zur Ramstein Kampagne
Der Landesverband möge ein weiteres virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage durchführen: Frage: Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für unterstützenswert? Ist es für Dich als Pirat wünschenswert, wenn anstelle dem Ankauf von Kriegsgerät mit Software aus den USA eigenes Kriegsgerät in Kooperation mit anderen EU-Partnern entwickelt wird, ohne dass hieraus damit auch eine Beschaffungsmaßnahme verbunden sein muss? Antwortmöglichkeiten: Ja / Nein / Enthaltung
: k-nut, Volker, Alex
Zusatzinfos: Volker veranlasst das vMB zeitgleich mit den anderen vMB
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/65: vMBs zur Ramstein Kampagne
Der Landesverband möge zwei virtuelle Meinungsbilder durchführen:
vMB1: Unterstützung der Aktion
Frage: Soll die Piratenpartei Hessen die Ramstein Kampagne (http://www.ramstein-kampagne.eu/ ) unterstützen? Antworten: Ja Nein Enthaltung
vMB2: Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen
Frage: Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für unterstützenswert?
den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung
die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem
BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
: k-nut, Alex, Volker, Jeanette
Zusatzinfos: Volker oder Michael Weber können vMB zum nächstmöglichen Zeitpunkt starten
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.09.2015 ##2015/V08/64F: Budget für Bundesverwaltungstreffen
Der Vorstand beschließt ein Budget von 300 Euro für das Verwaltungstreffen in Kiel vom 04-06.09.2015.
: Jeanette, Volker, k-nut, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063F: Budgeterhöhung TTIP-Aktion Kassel
Das Budget zur Unterstützung der Demo gegen TTIP in Kassel wird von 200 EUR auf 300 EUR aufgestockt.
: k-nut, Alex, Volker,Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/063: Aufhebung Budgetbeschluss Klimagerät LGS
Das Budget aus dem Beschluss #2015/08V053F für ein mobiles Klimagerät wird aufgehoben
: Robin, Alex,, Volker, k-nut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/062: Budget für den Kauf eines UBNT EdgeRouter-X 80€
Es wird ein Budget von 80 Euro für den Erwerb eines UBNT EdgeRouter-X o. Ä. bereit gestellt.
: k-nut, Robin, Volker, Alex
Zusatzinfos: Mario schickt E-Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de dafür
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/061: LPT 15.2 - Freifunk-Router für den Veranstaltungsort
Der Landesvorstand möge beschließen, dass ein Budget von 100 Euro für 3-4 Router zur Verfügung gestellt wird, um am Veranstaltungsort des hessischen LPT 15.2 diese Router, ausgestattet mit geeigneter Freifunk-Firmware als bleibendes Zeugnis piratiger Präsenz zu "hinterlassen". Der Vorstand benennt aus seinen Reihen eine/n Verantwortliche/n für die Beschaffung geeigneter Router (Der Antragsteller steht in beratender Funktion gerne zur Verfügung).
: k-nut, Volker, Alex, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/060: Budget für Infostände zur Sammlung von UUs für Dillenburg (Kommunalwahl 2016)
Der LVor möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200,- € für Infostände im Zusammenhang mit den Unterstützungsunterschriftensammlungen zur Kommunalwahl in Dillenburg im Zeitraum August 2015 bis einschließlich November 2015 zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Budget werden Kosten z.B. für Infostandgebühren (25,-€ pro Stand) und kleinere Anschaffungen für Giveaways (Luftballons, Aufkleber, Flyer) finanziert. Außerdem können davon die Reise- und Transportkosten, der an den Infoständen teilnehmenden Piraten bezahlt werden. Spenden erhöhen das Budget entsprechend.
: Volker, Robin, k-nut, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/V08/059 #19.08.2015: Verteilung von offiziellen Emails des LVor auch an die regionalen Verteiler der KV-losen Gebiete
Der LVor möge bitte zukünftig alle wichtigen offiziellen Emails des LVor (also Ankündigungen, Ausschreibungen, Bekanntmachungen, Terminhinweise und weitere wichtige Infos) nicht nur über die hessenweiten bzw. überregionalen Mailiglisten (PPH, HAL, Mittelhessen u.a.) senden, sondern mindestens auch über die regionalen Mailinglisten der KV-losen Gebiete, insbesondere über die Lahn-Dill und die Limburg-Weilburg-Liste.
Zusatzinfos: HAL wird nochmal bekannt gemacht als Liste über die solche Informationen verbreitet werden.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/058: Terminfinder für das Antragsmumble soll per Mail an die Mitglieder geschickt werden.
Terminfinder für das Antragsmumble, vor dem Schluss der Änderungsphase: http://pirat.ly/selector/14401vpc Soll im Rahmen eines Mitglieder-Newsletters per Mail an die Mitglieder geschickt werden.
: Volker, Alex, Robin
: k-nut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2015 ##2015/V08/057F: Budget für Freifunkrouter für den Landesverband
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 100 Euro zur Beschaffung von 3 Freifunkroutern für den Landesverband. Die Beschaffung soll über den pshop erfolgen. https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html
: k-nut,, Robin, Volker, Alex
|Datum = 19.08.2015 |Nummer = #2015/V08/056 |Titel = Beauftragung für Koordination und Leitung PG Wahlen |Text = Der Landesvorstand beauftragt Dirk Eckert mit der Leitung und Koordination der PG Wahlen entsprechend der Ausschreibung. |Dafür = Robin, Volker, Knut, Alex |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatzinfos = }}
Sitzung vom 05.08.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V055: Online-Umfrage - Logo des Landesverbands
Der LV Hessen macht eine Online-Umfrage unter seinen Mitglieder zu der Frage, welches Logo der Landesverband künftig führen soll. Die Laufzeit beträgt 14 Tage. Die Auswahlmöglichkeiten lauten: 1. Vorschlag SG Gestaltung orange 2. Vorschlag SG Gestaltung bunt 3. keines von beidem, bisheriges Logo weiterführen 4. keines von beidem, einen anderen Entwurf erstellen 5. Enthaltung
: Volker, Alex,Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.08.2015 #2015/08V054F: Budget für CSD-Material Hessen
Der Landesverband beschließt für Material und Teilnahme zu den CSD Veranstaltungen in Hessen ein Budget von 800 EUR bereit zu stellen. Material im Wert von 400 EUR wurde bereits bestellt. Der KV OWDIDA kann daraus Flyer und Streumaterialien für den CSD in Darmstadt in Höhe von 54,00 Euro beschaffen. Weitere Materialbestellungen können in Rücksprache mit der Landesschatzmeisterin erfolgen.
: Volker, Jeanette, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2015 #2015/08V053F: Anschaffung mobiles Klimagerät für LGS
Der Landesvorstand besorgt ein mobiles Klimagerät (Robin hat Recherche betrieben) für den Einsatz in der LGS für das kleine Büro um für kühles Arbeiten zu sorgen. Dafür wird ein Budget von 200 EUR bereit gestellt.
: Volker, Jeanette, Alex, Knut, Robin
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss beim BPT, Ergänzung in heutiger Sitzung: Auswahl des Gerätes möglichst morgen durch Robin, sonst bestellt Volker ein Gerät am Freitag.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V052F #22.07.2015: Hardware-Kauf SatInternet
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V051F #22.07.2015: Budget für Aktionen zum TTIP-Aktionstag am 10. Oktober
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V050F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2015/08V049F #22.07.2015: Antrag auf Budget für Reisekosten und Material AV-Dillenburg
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom () ##2015/08V048F: PShop-Crowdfunding
Der Landesverband unterstützt das PShop-Projekt zur Einrichtung des Web2Print Portals (https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding) mit 750 EUR.
: Volker, k-nut, Robin, Jeanette, Alexander
Sitzung vom 24.06.2015
: Volker, Alex, Knut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom () #2015/08V045F: Reisekosten LPT
Der Landesvorstand beschliesstein Budget in Höhe von bis zu 600 Euro für die Reisekosten von Juergen Erkmann, Mario Longobardi und Rainer Wolf. Diese Personen sind vom Vorstand beauftragt worden Technik bzw. Versammlungsleitung des LPT's zu gewährleisten.
: Jeanette, Knut, Robin, Volker
Sitzung vom 10.06.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V044: Antrag Mietkosten 150€ für LPT Beamerleinwand
Der Landesvorstand beschliesst ein Budget von 150 Euro für die Anmietung einer Beamerleinwand.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V043: Vorläufige Pressebeauftragung im Lahn-Dill-Kreis
Ingrid Biebrich wird bis zur Mitgliederversammlung zur Presse-Beauftragten für den Lahn-Dill-Kreis ernannt.
: k-nut, Jeanette, Alex, , Volker
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V042F: FsA Demo-Budget für den 13.06.15
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 200 Euro zur Unterstützung der Demo der Piraten bei der Marina Kassel am 13. Juni zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird u.a. für Demomaterial und die Kosten der Teilnahme der OrangePearl genutzt. Spenden erhöhen das Budget.
: k-nut, Volker, Alex, Jeanette,
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V041F: Kosten für Mitglieder-Motivationsschreiben
Der Vorstand stellt ein Budget von 400 EUR für Portokosten zum Versand von Mitglieder-Motivationsschreiben zur Kommunalwahl zur Verfügung. Briefe werden an die Mitglieder in Lahn-Dill, Frankfurt, Fulda, Wa-FKB, Kassel verschickt.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V040: PM zum Grundrechte-Report 2015
: Volker, Alex
: Jeanette, k-nut,
Zusatzinfos: Wir sind nicht gegen eine PM zum Grundrechteantrag, aber dagegen, das als Vorstand zu beschließen, außerhalb des bestehenden Prozesses
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.06.2015 #2015/08V039: Wahlkampfbeauftragung Lahn-Dill-Kreis
Der Vorstand beauftragt Ingrid Biebrich und Dr. Horst Weintraut als WahlkampfTeam für den Lahn-Dill-Kreis. Die Aufgaben von Horst haben ihren Fokus auf Organisation, die von Ingrid auf Kommunikation. Die Beiden vertreten sich gegenseitig. Die Beauftragung endet mit den Nacharbeiten der Kommunalwahl 2016, kann aber auf Antrag verlängert werden. Die Teilnahme an der PG-Wahlen wird nach Möglichkeit wechselweise von Beiden durchgeführt.
: Jeanette, Alex, Volker, Robin, Knut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2015 #2015/08V038F: Budget für Demo am 13. Juni
Der Vorstand beschließt, ein Budget von max. 300 Euro zur Unterstützung der Demo am 13. Juni - organisiert durch das Bündnis “Plattform Frankfurt 13. Juni” - zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für die Bezahlung des Demo-LKW genutzt und gg. für Reisekosten von Maja Tiegs von/nach Kassel.
: Jeanette, Alex, Volker, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V035: Sommerfest beim HELP-15.1
Der Landesverband richtet ein Grillfest am Samstag abend, den 27. Juni in Rotenburg aus.
: Robin, Alex, k-nut, Volker, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V034: Aufruf zur Teilnahme an Dagger-Demo
Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme am Spaziergang am Dagger-Complex am kommenden Samstag, 15 Uhr, Marktplatz, 64347 Griesheim auf.
: Robin, k-nut, Alex, Jeanette, Volker
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V33F: LV-Unterstützung der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl Gießen
Der Landesvorstand beschließt,die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Gießen finanziell mit 500 Euro zu unterstützen. Dabei werden die tatsächlich angefallenen Wahlkampfkosten (z.B. Druck von Flyern oder Plakaten) nach Vorlage von entsprechenden Belegen zur Hälfte übernommen. Zusätzlich stellt der Landesverband ein Budget für Reisekosten für die Wahlkampfunterstützung von 500 EUR zur Verfügung. Spenden erhöhen das Budget.
: k-nut, Robin, Jeanette, Volker, Alex
Zusatzinfos: Wahl ist am 14.7.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V32F: Akkreditierungsunterlagen
Der Vorstand möge ein Budget von 300,- € beschließen, zur Anschaffung von 300 Akkreditierungsunterlagen aus der Bundesgeschäftsstelle.
: Robin, Volker, Alex, Jeanette
Zusatzinfos: Jeanette bringt die Unterlagen vom Schatzmeistertreffen mit
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V031F: Reisekostenbudget Marina Kassel
Der Landesverband stellt ein Budget von 1200 EUR für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die 8 Plätze bei der Marina Kassel bereit. Spenden erhöhen das Budget.
: Jeanette, Robin, Volker, Alex, k-nut,
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V030F: Budgetentwurf
Der Landesvorstand verabschiedet folgendes Budget:
Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 16.000,00
Spenden 1.500,00
Rückspenden 3.000,00
PartTeilFin-HE 30.079,50
PartTeilFin-Bund 60.069,27
Summe 110.648,79 €
Vorstand Reisekosten 10.000,00
Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00
Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00
Kassenprüfer Reisekosten 500,00
Prüfer Kosten Wirtschaftsprüfer 2.500,00
Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00
Wahlkampf HH Reisekosten 3.000,00
Verwaltungstreffen Stuttgart 750,00
Verwaltungstreffen Kiel 1.000,00
Schatzmeistertreffen Berlin 700,00
LGS 30.000,00
LPT Rotenburg an der Fulda 1.500,00
LPT Mainz-Kastel 1.200,00
Hessenmarina/Neujahrsempfang 17/18-01-2015 500,00
BGE-Veranstaltung 15.03.15 800,00
Bundes-Marina Juni 1.200,00
Bundes-Marina Spätherbst 1.200,00
Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00
Sicherheitskonferenz Unterstützung 500,00
Material 650,00
Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00
Materialien allgemein 5.000,00
AK Soziales 200,00
PG Wahlen Reisekosten 400,00
Landrat Peter Löwenstein 2.500,00
Pressetreffen Weimar 300,00
Anti-TTIP 600,00
Landtagswahl Bremen 2.000,00
Landtagswahl BaWü + RLP Reisekosten für Unterschriften sammeln 3.000,00
CSD 1.000,00
Hessentag 1.000,00
Open-Flair Schon in 13.8.2014 beschlossen 1.000,00
Sommerfest 800,00
Freiheit statt Angst 1.500,00
Demounterstützung allg. 4.000,00
Kontoführung 200,00
Sage Express-Zugang 50,00
Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda 1.500,00
IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten 500,00
Hessen IT Hardware, & Software 3.000,00
Hessen IT Aufstockung H & S 500,00
Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00
Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Kinowerbung, Flyer, Plakate etc. 30.000,00
Lager Lanio 1.000,00
Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus 1.000,00
Bundes IT 5.000,00
Rechtsstreitigkeiten 5.000,00
Rücklage für Bund 30.000,00
Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50
Verbindlichkeiten an andere Gliederungen 10.000,00
Summe 203.554,50 €
Kontostand 01.01.15
Kontostand 133.937,04 €
Summe Einnahmen 110.648,79 €
Summe Ausgaben -203.554,50 €
freie Mittel 41.031,33 €
: Robin, Jeanette, Volker, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.05.2015 #2015/08V029: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands
=== §1 Allgemeines=== Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam. §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Stellvertretende Vorsitzende: Die Aufgaben der stellvertretenden Vorsitzenden gehen nach dem Rücktritt auf die anderen Vorstandsmitglieder über. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der IT-Beauftragungen und er betreut die Themenbeauftragten. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er Ansprechpartner für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme. Er ist weiterhin verwantwortlich für innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, Beo, LimeSurvey). Gemeinsam mit dem Beisitzer 2 obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters gehen nach dem Rücktritt des gewählten Schatzmeisters auf den ersten Beisitzer über. Beisitzer 1 (Jeanette): Der Beisitzerin obliegt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle. Sie übernimmt die Aufgaben des Schatzmeisters. Ihr obliegt insbesondere die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Beisitzer 2 (K-nut): Dem Beisitzer obliegen die Belange der Landesgeschäftsstelle und er ist Zeugwart für den Landesverband. Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei Überweisungen sowie der Konto- und Kassenführung und den Vorsitzenden bei ihren Aufgaben. Des weiteren obliegt ihm gemeinsam mit dem Generalseketär das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.. §3 Entscheidungsfindung Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
per Eintrag in die TO im Piratenwiki
in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein. §4 Vorstandssitzungen Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig alle zwei Wochen an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden. Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt. §5 Tätigkeitsbericht Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen. §6 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Er erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung sind der Vorsitzende und die erste Beisitzerin einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen Ist der Schatzmeister verhindert und hat den Vorsitzenden oder die erste Beisitzerin als Vertreter bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig. §8 Regelung für Beauftragungen Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden. Die Entscheidung für eine Beauftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren. Jeder Beauftragte zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem Landesvorstand gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem Landesvorstand im Rahmen der Landesvorstandssitzung über den aktuellen Stand zu informieren. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht. "§9 Ansprechpartner im Vorstand" Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt: Volker Berkhout Schwalm-Eder Kassel Vogelsberg Werra-Meißner-Kreis Hochtaunus-Kreis Alexander Schnapper Fulda Main-Kinzig-Kreis Limburg-Weilburg Main-Taunus-Kreis Robin Geddert Marburg Biedenkopf Gießen Lahn-Dill-Kreis Waldeck-Frankenberg Hersfeld-Rotenburg Martina Scharmann Michael Balke Jeanette Westphal Frankfurt Offenbach (Land) Odenwald-Darmstadt-Dieburg Wetterau Wiesbaden Knut Bänsch Offenbach am Main (Stadt) Bergstraße Groß Gerau Rheingau-Taunus-Kreis
: Alex, Jeanette, Volker, Robin, Knut
Sitzung vom 29.04.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V028F: Beauftragung für SAGE Buchungen
Der Vorstand beschließt Helga Braun zu beauftragen, Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung, unter anderem Buchungen in Sage, für den Landesverband Hessen wahrzunehmen. Für die Umsetzung stellt der Landesvorstand ein Budget von 50 EUR bereit, um einen Express-Sage-Zugang zu bekommen.
: Jeanette,k-nut, Robin, Volker, Martina, Alexander
Zusatzinfos: Robin beantragt den Zugang beim Bund
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2015 #2015/08V027: Wahlkampfbeauftragung LDK für Horst Weintraut einschließlich Einsicht in die Mitgliederdaten LDK
Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Horst Weintraut, wohnhaft in Wetzlar im LDK ab sofort als Wahlkampfbeauftragten für den Kommunalwahlkampf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) für die Wahl im März 2016 zu beauftragen. Dazu gehört auch (und das ist für die Aktivierung der LDK-Piraten per Email, Brief und Telefonat wichtig) der lesende Zugriff auf die vollständigen Mitgliederdaten der LDK-Piraten.
: Martina, Volker, Alexander, Jeanette, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.04.2015 #2015/08V026F: Finanzrelevanter Antrag: auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar
Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.
: Alexander, Martina, Volker, Knut, Robin, Jeanette
Zusatzinfos: wurde per E-Mail als Umlaufbeschluss getätigt
Sitzung vom 15.04.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V025F: Budget für Schatzmeistertreffen)
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 700 EUR für die Teilnahme am Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai
: Volker, Robin, Martina, Jeanette,
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V024: vMB zur Weiterentwicklung des vMB)
Der Landesvorstand beschließt ein vMB mit folgender Fragestellung durchzuführen: Frage: Soll das vMB so erweitert werden, dass die Mails mit den personalisierten Links (Abstimmungstoken) zum vMB optional verschlüsselt versendet werden können? Antworten:
: k-nut, Volker, Martina, Robin, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.04.2015 #2015/08V023F: Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter)
Der Landesvorstand Hessen unterstützt die öffentliche Bereitstellung von Telefonlisten durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland der in der Bundesrepublik Deutschland betriebenen Jobcenter im Sinne des ursprünglichen Initiators Harald Thomé. Hierzu stellt der Landesverband Hessen bei Bedarf folgende Leistungen zur Verfügung: - Einrichtung und Betrieb von bis zu sechs Domains - Bereitstellung von Webspace, der in Deutschland gehostet wird. - technische Unterstützung durch die Hessen IT bei der Inbetriebnahme einer entsprechenden Website werden noch geklärt. - Ein Budget zum technischen Betrieb/zur Einrichtung in Höhe von max. 500€ pro Jahr
: k-nut, Volker, Robin, Martina, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V022: Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen"
Lieber Vorstand, ich bewerbe mich um die Beauftragung zu dem Seminar "Öffentlichkeitswirksame (Protest-)Aktionen" Die Kunst des kreativen Straßenprotests“, http://kreativerstrassenprotest.twoday.net und bin gerne bereit, das dort Gelernte in Workshops der Hessen-Piraten weiterzuvermitteln.
: Martina, Jeanette, Volker, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V021F: Antrag auf Budget für die PG-Wahlen (Reisekostenerstattung der KV-losen Teilnehmer)
Der Landesvorstand stellt für den Besuch der Veranstaltung der PG-Wahlen am 25.4.15 in der LGS für die Reisekosten der Teilnehmer aus KV-losen Kreisen ein Budget in Höhe von 400,-€ bereit. Spenden erhöhen das Budget.
: Kaiserin Jeanette, Volker, k-nut, Martina, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V020: Antrag für einen neuen Telkoraum für die PG Wahlen
Der Landesvorstand möge beschliessen, der PG Wahlen wieder einen eigenen Telkoraum zur Verfügung zu stellen.
: Robin, Martina, Jeanette, k-nut, Volker
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019NO: Umlaufbeschluss Beauftragung Sage
Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).
: Jeanette Knut, Martina, Robin, Alexander, Volker
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V019: Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden
Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.
: Martina, Volker,knut, Alex, Jeanette
Zusatzinfos: Knut wird als Vertreter für Jeanette benannt.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V018: Aufruf zu Ostermärschen 2015
Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.
: Jeanette, Volker, Alex, Martina, k-nut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V017F: Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven
Der LV Hessen übernimmt die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven.
: k-nut, Volker, Martina, Jeanette, Alexander
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V016: Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main
Der Landesvorstand Hessen setzt Peter Löwenstein als Beauftragten Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ein um die weiteren Diskussionen bezüglich des Themas zu begleiten und darüber zu informieren.
: Martina, Volker, Alex, Jeanette
Zusatzinfos: wenn weitere Piraten an dem Thema Interesse haben, ist der LaVo grundsätzlich bereit weitere Beauftragungen auszusprechen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.04.2015 #2015/08V015F: Bestellung von verschiedenem Infomaterial
Der Landesverband stellt ein Budget von 650 EUR bereit zur Bestellung von
TTIP-Flyern (2500 Stück / 90,00€),
TTIP-Stickern (5000 Stück) 170,00€,
Piratenpratei-LogoAufkleber-Space-Invader (1000 Stück) 70,00 €,
FMC-Samplern (100 Stück) 250,00€,
NSA-Aufkleber groß 500 Stück 35,-,
NSA-Aufkleber klein 500 Stück 25,-
: Volker, Martina, Jeanette, Alex, Knut
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V014F: aKPT des KV Wiesbaden am 28.03.15
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 150,00 € für den aKPT am 28. März bereitzustellen und Bernd Fachinger mit dem Versand der Briefe/ eMails zu betrauen.
: Jeanette, Martina, Knut, Alexander
Zusatzinfos: Jeanette ist später zur Landesvorstandssitzung hinzugekommen, Antrag wurde doch behandelt.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V013F: Budgets für Anti-TTIP Aktionen am 18.04.2015
der Landesvorstand möge drei Budgets je 200 Euro für Aktionen zu dem Aktionstag gegen TTIP am 18.04.2015 beschließen. Je ein Budget für die Bündnisse gegen TTIP in Kassel und Frankfurt, sowie ein Budget für Piraten die noch andere dezentraler politische Aktionen gegen TTIP durchführen wollen. Bei Ausgaben in Zusammenhang mit Bündnisverpflichtungen sind die Vorgaben des Parteiengesetzes bezüglich von Fremdfinanzierung von anderen Organisationen zu beachten.
: Martina, Jeanette, Knut, Alexander
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/V08012: Unterstützung und Beteiligung an Freiheit statt Angst in Frankfurt am 30. Mai 2015
Der Landesverband unterstützt die von einem breiten Bündnis (CCC Frankfurt/Main, DieDatenschützerRheinMain, AK Vorrat, Die Linke, Neue Liberale,..) geplante Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt am 30. Mai 2015 und ruft zu einer bunten Beteiligung und Planung auf. Hauptorganisation übernimmt DDRM DieDatenschützerRheinMain. Beauftragt mit der Planungsarbeit für die Piratenpartei Hessen im Bündnis wird Alexander Schnapper, der über den Fortschritt und Planung dem Landesvorstand und Landesverband informiert.
: Jeanette, Knut, Martina, Alexander
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2015 #2015/08V/011F: Unterstützung des Landtagswahlkampfes Bremen 2015
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen dem Landesverband Bremen einen Zuschuss von 2.000 Euro für den Landtagswahlkampf 2015 gewährt. Des weiteren wird der Landesvorstand beauftragt, ein angemessenes Budget für Reisekosten für Helfer aus Hessen für den Wahlkampf in Bremen bereitzustellen.
Sitzung vom 18.02.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V010: Bewerbung Bundesparteitag
Der Landesverband Hessen bewirbt sich um die Ausrichtung des Bundesparteitages im September 2015 und leitet die Angebote für die Hallen in Hofheim und Alsfeld an den Bundesverband weiter. Dabei weist der LV Hessen darauf hin, dass die Vorbereitung und Organisation im Wesentlichen durch den Bundesverband erfolgen muss.
: knut, Alex, Robin, Volker
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V009: Themenbeauftragung "Telefonlisten Jobcenter"
Der Landesvorstand ernennt Uwe Bannow zum Themenbeauftragten "Telefonlisten Jobcenter" . Die Verschwiegenheitspflicht des Rechtanwaltes Thomas Franz wird gegenüber dem Themenbeauftragten aufgehoben. Der Themenbeauftragte ist auskunftsberechtigt ggü. dem o.g. RA.
: Jeanette, Robin,knut, Volker, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V008F: Landesparteitag HELP15.1 in Rotenburg an der Fulda
Der Landesvorstand beschließt den nächsten Programm-Landesparteitag am 27./28. Juni 2015 im Bürgersaal in Rotenburg an der Fulda durchzuführen. Für die Durchführung des Landesparteitages wird ein Budget von 1500 EUR bereit gestellt.
: Volker, Robin, Alex, Jeanette
: Knut
Zusatzinfos: Heike kann bei der Orga unterstützen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V007: Beauftragung Bernd Fachinger bezüglich Landesparteitag
Der Landesvorstand beschließt den nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen am 3. und 4. Oktober im Bürgerhaus Mainz-Kastel durchzuführen. Bernd Fachinger wird beauftragt das Bürgerhaus Mainz-Kastell dafür zu buchen.
: Volker, Robin,knut, Alex
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/08V006F: Unterstützung des Landratswahlkampfes in Darmstadt-Dieburg
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von bis zu 2.000 Euro für den Wahlkampf des Landratskandidaten Peter Löwenstein in dem Landkreis Darmstadt-Dieburg (Wahltermin 19.4.2015) bereitzustellen. Die Auszahlung ist beschränkt auf die Hälfte der tatsächlich erfolgten Gesamtausgaben des Wahlkampfs. Zusätzlich wird ein Budget für Fahrtkosten von Piraten, die im Wahlkampf helfen, in Höhe von 500 EUR bereitgestellt.
: knut, Alex, Volker, Robin, Jeanette
Zusatzinfos: Es stehen noch Plakate aus dem Landratswahlkampf in MR-Biedenkopf zur Verfügung.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2015 #2015/8V005F: Aufstockung Budget BGE-Thementag 15.3.2015
Der Landesvorstand beschließt , das Budget für den BGE-Thementag am 15.3.2015 in Frankfurt von 500,- Euro auf 800,- Euro zu erhöhen.
: Jeanette, Alex, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V004F: #* Klage gegen das Jobcenter Sömmerda
"Der Landesvorstand möge beschließen, das bereits bewilligte Budget bezüglich der Klage beim JC Sömmerda von 1.000 € um 500 € auf insgesamt 1.500 € zu erhöhen."
: Volker, Martina, Alex, Knut, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V003: Feststellungsbeschluss
Der amtierende Landesvorstand möge feststellen, dass alle in seiner Amtsperiode aufgestellten Budgets und alle weiteren Budgets welche noch beschlossen werden in Piratentradition durch zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden aufgestockt werden konnten und zukünftig auch aufgestockt werden können. Diese Vorgehensweise ist von allen Vorstandsmitgiedern vorausgesetzt worden und wurde von den vorherigen hessischen Landesvorständen übernommen. Diese Vorgehensweise soll auch bis auf Widerruf bestehen bleiben.
: knut, Martina, Volker
: Alex, Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2015/08V002: Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH
Kündigung des Vertrages mit der Sat Internet Services GmbH zum nächsten möglichen Zeitpunkt
: knut, Volker, Jeanette, Martina, Alex
Sitzung vom 07.01.2015
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.01.2015 #2015/08V001F: Budget für BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung
Der Landesverband stellt für eine BGE-Veranstaltung zur EZB-Eröffnung am 15.03.2015 ein Budget von 500 EUR zur Verfügung.
: knut, Martina, Volker, Jeanette
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