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Timestamp: 2016-10-23 20:33:03+00:00

Document:
2A.602/2004 (21.10.2004)
2A.602/2004 /leb
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Y.________,
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, Postfach 1226, 8021 Z�rich.
Taxzuschlag,
Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 13. August 2004.
X.________ wurde am 25. M�rz 2003 in einem Tram der Linie 11 der Verkehrsbetriebe der Stadt Z�rich kontrolliert. Da sie nur ein �rtlich nicht g�ltiges Kurzstreckenbillett auf sich trug, hatte sie einen Taxzuschlag von Fr. 60.-- zu entrichten. Nach mehreren Briefwechseln lehnten die Verkehrsbetriebe der Stadt Z�rich es am 1. Juli 2003 ab, ihr diesen Betrag zur�ckzuerstatten. X.________ gelangte hiergegen erfolglos an den Stadtrat von Z�rich, an den Bezirksrat Z�rich und an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Sie beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. August 2004 aufzuheben.
Ihre Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Reisende m�ssen einen g�ltigen Fahrausweis besitzen; tun sie dies nicht, haben sie ausser dem Fahrpreis einen Zuschlag zu entrichten (Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 �ber den Transport im �ffentlichen Verkehr, Transportgesetz, TG [SR 742.40]). Dabei handelt sich um eine Verwaltungsabgabe zur Deckung des mit den Kontrollen verbundenen Aufwands und nicht um eine Busse (vgl. Art. 16 Abs. 3 und Abs. 5 sowie Art. 51 TG). F�r die Erhebung des Zuschlags spielt deshalb grunds�tzlich keine Rolle, aus welchen Gr�nden ein g�ltiger Fahrausweis fehlte und ob die kontrollierte Person "schwarzfahren" wollte oder nicht.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin war unbestrittenermassen nicht im Besitz eines g�ltigen Fahrausweises. Zwar ist verst�ndlich, dass sie es als hart und wenig kundenfreundlich empfindet, den entsprechenden Zuschlag entrichten zu m�ssen, obwohl sie sich im Zeitpunkt der Kontrolle erst seit Kurzem in der Schweiz aufgehalten hat, mit den hiesigen Verh�ltnissen noch wenig vertraut war und deshalb irrt�mlicherweise nur zwei Kurzstreckenfahrkarten statt des erforderlichen Zonenbilletts gel�st hatte. Rechtlich war der Zuschlag indessen geschuldet und bestand kein Anspruch auf ein allenfalls kommerziell w�nschbares Entgegenkommen der Verkehrsbetriebe; nur dies konnte in den Rechtsmittelverfahren �berpr�ft werden. Am Automaten waren die vom Kurzstreckenbillett abgedeckten Haltestellen namentlich genannt, womit die Beschwerdef�hrerin h�tte erkennen k�nnen, dass das von ihr gel�ste Billett f�r die beabsichtigte Fahrt (�rtlich) nicht gen�gte. An ihrer Pflicht, den Zuschlag zu bezahlen, �ndert nichts, dass sie offenbar f�r die Hin- und die R�ckfahrt zwei je ungen�gende Kurzstreckenfahrkarten bezahlt hat, die ihr teurer zu stehen kamen als ein Zonenbillett f�r die ganze Stadt. Der Zuschlag von Fr. 60.-- mag im Vergleich zum Preis des einzelnen Billetts hoch erscheinen, ist aber mit Blick auf die tats�chlichen Kontrollkosten von durchschnittlich rund Fr. 130.-- pro Fahrgast ohne g�ltigen Fahrausweis nicht unverh�ltnism�ssig; es besteht - entgegen dem nicht weiter substantiierten Einwand der Beschwerdef�hrerin - kein Anlass, an der Richtigkeit dieser Angabe zu zweifeln. F�r alles Weitere wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Stadt Z�rich, dem Bezirksrat Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, sowie dem Bundesamt f�r Verkehr schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 36
 Art. 16
 Art. 51
 Art. 153
 Art. 153
 Art. 159