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Timestamp: 2016-10-22 11:47:52+00:00

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97 I 57379. Urteil vom 12. Juli 1971 i.S. von Schulthess-Rechberg gegen Z�rich, Kanton und Regierungsrat.
Opposition et recours de droit administratifcontre des projets de routes nationales. Recevabilit� du recours de droit administratif contre des d�cisions de derni�re instance cantonale relatives � des plans sur la base desquels des terrains peuvent �tre expropri�s (consid. 1 b). Pouvoir d'examen du Tribunal f�d�ral en tant que tribunal administratif, en g�n�ral (consid. 3). Opposition et recours de droit administratif contre des projets de routes nationales (art. 27 LRN): - Droit du propri�taire foncier d'�tre consult� sur les projets g�n�raux? (consid. 2 c). - On peut �galement attaquer, dans une opposition dirig�e contre le projet d�finitif (art. 27 LRN), les alignements fix�s dans le projet g�n�ral (art. 19, 20 LRN) (consid. 1 a). - Int�r�ts � prendre en consid�ration pour la pes�e des int�r�ts en pr�sence au sens de l'art. 5 al. 2 LRN. Pouvoir d'examen du Tribunal f�d�ral dans la mise en balance de ces int�r�ts et les constatations de fait sur lesquelles ils se fondent, notamment lorsqu'il s'agit de questions techniques qui ont �t� mises au point par les services techniques comp�tents du canton et de la Conf�d�ration. Application au cas du trac� d'une voie expresse � travers la ville de Zurich (consid. 4 et 5). Faits � partir de page 574
A.- Mit Beschluss vom 19. November 1969 hat der Bundesrat verschiedene generelle Projekte f�r den Bau von National strassen im Bereich der Stadt Z�rich definitiv genehmigt, darunter das Projekt einer Express-Strasse vom Sportplatz Hardturm nach Z�rich-Aubrugg. Rechts der Limmat wird ein Teil dieser Strasse in einen Tunnel verlegt, der etwa 1,7 km lang ist und aus zwei R�hren mit je drei Fahrbahnen besteht. Vom S�dportal des Tunnels, das sich ungef�hr 170 m n�rdlich des Limmatufers befindet, geht die Express-Strasse zur Limmat und �berquert diese. Unmittelbar vor dem Ufer ist ein wichtiges BGE 97 I 573 S. 575Kreuzungsbauwerk vorgesehen; die dort in einer Entfernung von 50 m dem Ufer parallel laufende Wasserwerkstrasse wird verbreitert, durch eine �berf�hrung �ber die Express-Strasse gehoben und durch Anschl�sse mit dieser verbunden. Das Ausf�hrungsprojekt wurde in der Stadt Z�rich vom 18. August bis 16. September 1969 �ffentlich aufgelegt. Im Anschluss an die Auflage erhoben mehrere Grundeigent�mer Einsprache, darunter auch Dr. Anton von Schulthess-Rechberg. Er ist Eigent�mer der 2705 m2 haltenden Parzelle Nr. 2770, die zwischen der Wasserwerkstrasse und der Limmat gelegen ist. Aus dem Landerwerbsplan und der Landerwerbstabelle, die Bestandteile des aufgelegten Ausf�hrungsprojektes sind, ergibt sich, dass das ganze Grundst�ck Nr. 2770 f�r das erw�hnte Kreuzungsbauwerk erworben, wenn n�tig enteignet werden soll.
Von Schulthess-Rechberg verlangte mit der am 16. September 1969 eingereichten Einsprache, das aufgelegte Ausf�hrungsprojekt sei zur�ckzuziehen und nach der Genehmigung des generellen Projekts durch den Bundesrat neu aufzulegen; eventuell habe der Regierungsrat den Bundesrat um Aufschub der Genehmigung zu ersuchen, um dem Einsprecher Gelegenheit zu geben, sich zum generellen Projekt zu �ussern; subeventuell sei dem Einsprecher nach Vorliegen der bundesr�tlichen Genehmigung eine Nachfrist zur Erg�nzung seiner Einsprache anzusetzen. Der Einsprache lagen ein technischer Bericht und einige Planskizzen des dipl. Bauingenieurs Adam Magyar bei, worin Varianten aufgezeigt werden, nach welchen das S�dportal des Tunnels und das Kreuzungsbauwerk derart nach Westen verschoben werden k�nnten, dass das Grundst�ck des Einsprechers nicht enteignet werden m�sste. Das Ausf�hrungsprojekt (und das generelle Projekt) sei daher im Sinne einer dieser Varianten abzu�ndern und neu aufzulegen.
Der Bundesrat genehmigte das generelle Projekt ohne dass von Schulthess-Rechberg Gelegenheit erhalten h�tte, sich dazu zu �ussern. Hierauf entschied der Regierungsrat des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 16. April 1970 �ber s�mtliche Einsprachen. Dabei trat er auf diejenige des Dr. von Schulthess-Rechberg nur "im Sinne eines gegen das genehmigte generelle Projekt gerichteten Wiedererw�gungsgesuches" ein und wies sie ab, im wesentlichen aus folgenden Gr�nden: Der Einsprecher verlange eine Verschiebung des Tunnels nach Westen. Der Verlauf des Tunnels sei indes so weitgehend durch die geologischen BGE 97 I 573 S. 576Verh�ltnisse vorbestimmt, dass schon geringe �nderungen der Linienf�hrung bedeutende technische Inkonvenienzenund damit erhebliche Mehrkosten zur Folge h�tten. Nach dem Projekt wie nach den vom Einsprecher vorgelegten Varianten m�sse das etwa 120 m lange s�dliche Tunnelende "�ber Tag" gebaut werden. W�hrend jedoch im Gebiet der projektierten Tagbaustrecke �ltere, fast ausschliesslich gewerblich benutzte Geb�ude st�nden, k�me die Tagbaustrecke nach allen Varianten des Einsprechers in ein ausgesprochenes Wohnquartier mit zum Teil neuen Bauten. Eine Beseitigung ganzer Teile dieser Wohnviertel lasse sich nicht rechtfertigen, selbst wenn man ber�cksichtige, dass dann der mehr als 100 Jahre alte Familiensitz des Einsprechers erhalten bliebe. Die vom Einsprecher verlangte Verschiebung der Express-Strasse nach Westen w�rde sodann den Raum zwischen dieser und der Kornhausbr�cke so stark einengen, dass sich ein befriedigender Anschluss der Express-Strasse an das untergeordnete Strassennetz selbst mit hohem technischem Aufwand nicht herstellen liesse; ferner w�rden die Br�ckenbauten �ber die Limmat gegen�ber dem Ausf�hrungsprojekt etwa 10 m h�her und �berdies l�nger, was unverh�ltnism�ssige Mehrkosten erg�be. Auch bei der verlangten Verschiebung der Express-Strasse nach Westen sei �brigens der Abbruch der Geb�ude des Einsprechers unvermeidlich, weil die Wasserwerkstrasse, als wichtige Verbindung zwischen der Nationalstrasse und dem st�dtischen Strassennetz, auf alle F�lle auf vier Fahrspuren ausgebaut werden m�sse. Den materiellen Begehren des Einsprechers k�nne daher nicht entsprochen werden. Ebensowenig sei das Begehren um neue Auflage des Ausf�hrungsprojekts begr�ndet (wird n�her ausgef�hrt).
B.- Gegen diesen Beschluss des Regierungsrates hat Dr. Anton von Schulthess-Rechberg beim Bundesrat Beschwerde erhoben mit den Antr�gen:
2. Eventuell sei der angefochtene Beschluss aufzuheben und von Amtes wegen das Ausf�hrungsprojekt samt Baulinien (und das generelle Projekt) im Sinne der beiliegenden Varianten abzu�ndern und neu aufzulegen.
3. Es sei ein doppelter Schriftenwechsel und ein Augenschein durchzuf�hren.BGE 97 I 573 S. 577
In der Begr�ndung wird zun�chst geltend gemacht, dass der Regierungsrat nur die Nachteile der ihm vom Beschwerdef�hrer vorgelegten Varianten aufgez�hlt, deren eindeutige Vorteile aber ausseracht gelassen habe. Sodann wird versucht, die einzelnen Erw�gungen des Regierungsrats zu widerlegen. In rechtlicher Beziehung werden zuerst die Gr�nde dargelegt, aus denen das Planauflageverfahren zu wiederholen sei. In der Sache selbst macht der Beschwerdef�hrer insbesondere Verletzung von Art. 5 Abs. 1 und 2 NSG geltend, weil der Regierungsrat die sich entgegenstehenden Interessen weder richtig festgestellt noch richtig abgewogen habe. Ferner wirft ihm der Beschwerdef�hrer �berschreitung bzw. Missbrauch des Ermessens, Verweigerung des rechtlichen Geh�rs sowie unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes vor. Die n�here Begr�ndung der Beschwerde ergibt sich, soweit notwendig, aus den nachstehenden Erw�gungnen.
C.- Das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement �berwies die Beschwerde dem Bundesgericht, dessen Zust�ndigkeit sich aus Art. 99 lit. c OG ergebe. Das Bundesgericht hat sich dieser Auffassung angeschlossen.
D.- Der Regierungsrat des Kantons Z�rich und das Eidg. Departement des Innern beantragen Abweisung der Beschwerde.
1. Der Beschwerdef�hrer hat seine Beschwerde beim Bundesrat eingereicht und sich f�r dessen Zust�ndigkeit auf Art. 1 Abs. 2 lit. e in Verbindung mit Art. 5 und 44 VwG berufen. Aus diesen Bestimmungen �ber den Geltungsbereich des VwG, den Begriff der Verf�gung und das Beschwerdeverfahren im allgemeinen ist jedoch nicht zu entnehmen, ob der vorliegende Entscheid des Regierungsrates mit der Beschwerde an den Bundesrat oder mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht angefochten werden kann. Das ist anhand aller einschl�gigen Bestimmungen des NSG, des OG und des VwG zu ermitteln.
a) Der Regierungsrat hat mit dem angefochtenen Entscheid �ber eine vom Beschwerdef�hrer erhobene Einsprache im Sinne des Art. 27 NSG entschieden. Aus dem Wortlaut von Abs. 1 dieser Bestimmung k�nnte man zwar schliessen, dass sich eine solche Einsprache nur gegen das gem�ss Art. 26 NSG aufgelegte Ausf�hrungsprojekt und die darin enthaltenen Baulinien BGE 97 I 573 S. 578richten k�nne. Diese Auslegung ist jedoch zu eng. Mit der Einsprache gem�ss Art. 27 NSG muss derjenige, der ein schutzw�rdiges Interesse an der Nichtausf�hrung oder �nderung des Projekts hat, alle R�gen erheben k�nnen, mit denen er im weiteren Laufe des Verfahrens ausgeschlossen ist. Da Art. 39 Abs. 2 NSG bestimmt, dass in dem nach Genehmigung des Ausf�hrungsprojekts durchgef�hrten Enteignungsverfahren Einsprachen gegen die Enteignung sowie Begehren, die eine Plan�nderung bezweckten, ausgeschlossen sind, muss es daher, wie das Bundesgericht im heutigen Urteil i.S. Gauger & Co. AG inbezug auf Einsprachen festgestellt hat, zul�ssig sein, solche Einsprachen und Begehren im Anschluss an die �ffentliche Auflage des Ausf�hrungsprojekts zu erheben.
Der Beschwerdef�hrer hat mit seiner Einsprache verschiedene M�ngel des Auflageverfahrens geltend gemacht und dessen Wiederholung verlangt. Der Regierungsrat ist auf diese R�ge, die sp�ter nicht mehr erhoben werden k�nnte, mit Recht eingetreten, hat sie aber als unbegr�ndet abgewiesen. F�r diesen Fall hat der Beschwerdef�hrrer eine �nderung des Ausf�hrungsprojektes verlangt, die - wie unbestritten ist - auf eine �nderung der durch das generelle Projekt festgelegten Linienf�hrung hinausl�uft. Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass ein solches Begehren nicht Gegenstand einer Einsprache gem�ss Art. 27 NSG sein, sondern nur im Sinne eines gegen das generelle Projekt gerichteten Wiedererw�gungsgesuchs entgegengenommen werden k�nne. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Das NSG sieht freilich kein Rechtsmittel vor, mit dem ein generelles Projekt, z.B. wegen Missachtung des Art. 5 NSG, angefochten werden k�nne. Daraus folgt jedoch nicht, dass eine solche Anfechtung unzul�ssig w�re, da dies einer teilweisen Verweigerung des Rechtsschutzes gleichk�me. Im Hinblick hierauf hat bereits der Bundesrat in einem Entscheid vom 22. Januar 1969 (ZBl 71/1970 S. 124 Erw. 4) zutreffend festgestellt, dass mit der Einsprache gem�ss Art. 27 NSG auch eine vom generellen Projekt abweichende Linienf�hrung verlangt werden k�nne und die kantonale Beh�rde zust�ndig sei, eine derartige Einsprache zu beurteilen. Dass der Regierungsrat im vorliegenden Fall das auf Ab�nderung auch des generellen Projekts gerichtete Begehren des Beschwerdef�hrers nicht als Einsprache gelten liess, ist indessen bedeutungslos, da er die materielle Begr�ndetheit des Begehrens umfassend abgekl�rt BGE 97 I 573 S. 579hat. Zu pr�fen bleibt, ob sein Entscheid der Beschwerde an den Bundesrat oder der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unterliegt.
b) Der Regierungsrat hat mit dem angefochtenen Entscheid nicht nur die vom Beschwerdef�hrer gestellten Begehren um Wiederholung des Einspracheverfahrens und um �nderung der Pl�ne abgewiesen, sondern auch seine Baudirektion erm�chtigt, das Land des Beschwerdef�hrers freih�ndig oder auf dem Enteignungswege zu erwerben. Da dieser Entscheid eine Verf�gung im Sinne des Art. 5 VwG darstellt, unterliegt er nach Art. 97 Abs. 1 und Art. 98 lit. g OG der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht, wenn der Regierungsrat als letzte kantonale Instanz entschieden hat und nicht eine der in Art. 99-102 OG aufgez�hlten Ausnahmen vorliegt. Beide Voraussetzungen sind hier erf�llt. Der Beschwerdef�hrer hat gegen den angefochtenen Entscheid neben der Beschwerde an den Bundesrat vorsorglich auch eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich eingereicht. Dieses ist indes mit Urteil vom 2. Oktober 1970 auf die Beschwerde deshalb nicht eingetreten, weil alle darin vorgebrachten R�gen mit einem andern eidgen�ssischen Rechtsmittel als der staatsrechtlichen Beschwerde einer Bundesbeh�rde unterbreitet werden k�nnen und daher das kantonale Rechtsmittel nach � 49 des z�rch. Verwaltungsrechtspflegegesetzes unzul�ssig sei. Daraus ergibt sich, dass der Regierungsrat als letzte kantonale Instanz entschieden hat. Ferner ist aus Art. 99 lit. c OG zu entnehmen, dass gegen�ber Verf�gungen �ber Pl�ne die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dann zul�ssig ist, wenn es sich wie hier um Entscheide �ber Einsprachen gegen Enteignungen handelt, wobei es nicht darauf ankommt, ob die Einsprache materielle oder Verfahrensfragen betrifft. Vorbehalten ist nur der hier nicht gegebene Sonderfall von Art. 99 lit. d OG (BGE 96 I 516 Erw. 1).
Unterliegt der angefochtene Entscheid aber der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht, so ist - da auch Art. 98 lit. g OG hier nicht zutrifft - die Beschwerde an den Bundesrat unzul�ssig (Art. 74 lit. a VwG) und die vorliegende, beim Bundesrat eingereichte Beschwerde als Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu behandeln (Art. 96 Abs. 1 OG).
2. Der Beschwerdef�hrer beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids in erster Linie, der Regierungsrat sei BGE 97 I 573 S. 580anzuweisen, das Auflageverfahren in richtiger Form zu wiederholen. W�re dieses Begehren gutzuheissen, so w�rde sich die Beurteilung des Eventualbegehrens, mit dem eine Ab�nderung des Ausf�hrungsprojekts (und des generellen Projekts) verlangt wird, er�brigen. Es ist daher vorweg zu pr�fen, ob das Begehren um Wiederholung des Auflageverfahrens begr�ndet ist.
a) Der Bundesrat hat das generelle Projekt f�r die Express-Strassen im Bereich der Stadt Z�rich bereits am 13. Juli 1962 "in seinen Grundz�gen" genehmigt und dabei die weitere Abkl�rung der Gestaltung zweier hier nicht umstrittener Teilst�cke angeordnet. Der Regierungsrat nahm diese Abkl�rung vor und unterbreitete das bereinigte generelle Projekt am 14. November 1968 neuerdings dem Bundesrat. Dieser hat es erst am 19. November 1969 genehmigt. In der Zwischenzeit, n�mlich vom 18. August bis zum 16. September 1969, wurde das Ausf�hrungsprojekt �ffentlich aufgelegt mit folgendem Hinweis:
"Die ebenfalls aufgelegten Pl�ne im Massstab 1:2500 sind Bestandteil des generellen Projektes und k�nnen daher nicht angefochten werden; sie dienen lediglich der Orientierung."
b) Dieser vom Beschwerdef�hrer beanstandete Hinweis war nach dem in Erw. 1a Gesagten unzutreffend. Das bildet jedoch keinen Grund zur Wiederholung des Auflageverfahrens. Der Regierungsrat hat entgegen jenem Hinweis s�mtliche R�gen, die der Beschwerdef�hrer gegen das generelle Projekt erhob, beurteilt und sich mit seinen Gegenvorschl�gen sachlich auseinandergesetzt. Mehr h�tte der Beschwerdef�hrer auch dann nicht erreichen k�nnen, wenn der beanstandete Hinweis in der Ausschreibung nicht enthalten gewesen w�re. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, der irref�hrende Hinweis habe m�glicherweise andere Grundeigent�mer veranlasst, ihre Einsprache entsprechend zu begrenzen oder von einer Einsprache �berhaupt abzusehen, ist nicht zu h�ren. Der Beschwerdef�hrer ist nur zur Geltendmachung eigener schutzw�rdiger Interessen legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
c) Der Beschwerdef�hrer macht dem Sinne nach geltend, er h�tte mit seiner Einsprache gegen das generelle Projekt nicht bloss �berhaupt, sondern schon in dem der Genehmigung dieses Projekts vorausgegangenen Verfahren geh�rt werden sollen. Ein solcher Anspruch l�sst sich jedoch weder aus dem NSG BGE 97 I 573 S. 581noch aus � 7 der z�rch. Verordnung vom 12. April 1965 zum EG/NSG in Verbindung mit Art. 4 BV noch unmittelbar aus Art. 4 BV ableiten.
Nach Art. 19 Abs. 1 NSG haben die Kantone die vom Strassenbau betroffenen Gemeinden "und allenfalls die Grundeigent�mer" einzuladen, zum generellen Projekt Stellung zu nehmen. Diese Anh�rung der Grundeigent�mer war in der Vorlage des Bundesrates nicht vorgesehen; sie wurde in der Bundesversammlung als Obligatorium beantragt und dann als Fakultativum in das Gesetz aufgenommen (StenB StR 1959 S. 387/88, NR 1959 S. 808). Im Hinblick hierauf bestimmt � 7 der erw�hnten z�rch. Verordnung, die generellen Projekte w�rden den Grundeigent�mern zur Stellungnahme unterbreitet, "soweit dies als gerechtfertigt erscheint". Diese kantonale Bestimmung gew�hrt dem betroffenen Grundeigent�mer keinen weitergehenden Anspruch auf rechtliches Geh�r als Art. 19 Abs. 1 NSG, der es ins Ermessen der kantonalen Beh�rden stellt, die Grundeigent�mer zum generellen Projekt anzuh�ren. Dass dieses Ermessen im vorliegenden Falle �berschritten oder missbraucht worden w�re, hat der Beschwerdef�hrer nicht behauptet und noch weniger dargetan. Gr�nde, aus denen eine Anh�rung der betroffenen Grundeigent�mer und insbesondere des Beschwerdef�hrers zum generellen Projekt geboten gewesen w�re, sind auch nicht ersichtlich. Im Einspracheverfahren gegen das Ausf�hrungsprojekt war die Aussicht des Beschwerdef�hrers, auch das generelle Projekt mit triftigen sachlichen Gr�nden anzufechten, besser als vorher. Mehr h�tte er mit einer in einem fr�heren Zeitpunkt und bloss gegen das generelle Projekt gerichteten Einsprache nicht geltend machen k�nnen.
d) Das Ausf�hrungsprojekt, im Anschluss an das der Beschwerdef�hrer Einsprache erhoben hat, ist vor der Genehmigung des generellen Projekts nicht nur ausgearbeitet, sondern auch �ffentlich aufgelegt worden. Das entsprach, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend feststellt, nicht dem Wortlaut des Art. 21 Abs. 1 NSG, der anordnet, "nach der Genehmigung der generellen Projekte sind... die Ausf�hrungsprojekte auszuarbeiten". Diese Bestimmung ist indessen offensichtlich nicht zum Schutze der Grundeigent�mer aufgestellt worden. Sie bezieht sich auf die zeitliche Aufeinanderfolge technischer Arbeiten und soll wom�glich verhindern, dass f�r ein Ausf�hrungsprojekt Arbeit und Kosten aufgewendet werden, die BGE 97 I 573 S. 582sich im Falle der Nichtgenehmigung des generellen Projekts als nutzlos erweisen. Dient die Vorschrift aber nicht dem Schutze der Grundeigent�mer, so konnte durch ihre Missachtung kein schutzw�rdiges Interesse des Beschwerdef�hrers verletzt werden. Es ist ihm, wie bereits dargelegt wurde, daraus kein Rechtsnachteil erwachsen, dass seine R�gen gegen das generelle Projekt erst im Anschluss an die Auflage des Ausf�hrungsprojekts vorgebracht werden konnten und gepr�ft wurden.
e) Auch der Umstand, dass im August/September 1969 nur das Ausf�hrungsprojekt f�r den n�rdlich der Limmat gelegenen Teil der Express-Strasse, nicht auch dasjenige f�r die Fortsetzung s�dlich der Limmat und insbesondere f�r das Verkehrsdreieck vor dem Platzspitz aufgelegt worden sind, bildet keinen Grund zu einer Wiederholung des Auflageverfahrens. Wo das Verkehrsdreieck ist, ergibt sich aus dem generellen Projekt und weiss der Beschwerdef�hrer; wie es ausgestaltet wird, braucht nicht bekannt zu sein beim Entscheid dar�ber, ob das auf dem andern Ufer der Limmat befindliche Grundeigentum des Beschwerdef�hrers f�r die dortige Nationalstrasse und deren Anschl�sse ben�tigt wird.
f) Zu Unrecht beanstandet der Beschwerdef�hrer schliesslich, dass ihm keine M�glichkeit zur Erg�nzung seiner Einsprache einger�umt worden sei. Der Beschwerdef�hrer hat sich in seiner innert der Frist des Art. 27 NSG eingereichten Einsprache zum Streitgegenstand in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht ge�ussert. Dass das kantonale Recht dar�ber hinaus weitere �usserungen des Einsprechers zulassen d�rfe und wirklich zulasse, ist nicht dargetan worden. �berdies wurde mit dem Beschwerdef�hrer auch m�ndlich verhandelt, zuletzt am 29. November 1969. Er behauptet nicht, bei dieser Gelegenheit Kenntnis von Tatsachen erhalten zu haben, die Anlass zu R�gen gegeben h�tten, die vorher nicht vorgebracht wurden noch vorgebracht werden konnten. Unter diesen Umst�nden ist das Mass des rechtlichen Geh�rs, das der Beschwerdef�hrer beim Fehlen einschl�giger Bestimmungen des Bundes und des Kantons unmittelbar aus Art. 4 BV ableiten kann, nicht nur erf�llt, sondern �bertroffen worden, selbst wenn man davon absieht, dass die vom Beschwerdef�hrer ergriffene Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein Rechtsmittel darstellt, welches zu einer umfassenden �berpr�fung des Sachverhalts und der Rechtslage f�hrt (BGE 93 I 656 Nr. 82).BGE 97 I 573 S. 583
3. In der Sache selbst stellt sich vor allem die Frage, inwieweit das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid �berpr�fen kann.
Der Umfang der �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts als Verwaltungsgericht ergibt sich aus der in Art. 104 OG enthaltenen Umschreibung der Beschwerdegr�nde in Verbindung mit Art. 105 und 114 Abs. 1 OG (BGE 96 I 271, 516 E. 2). Danach hat das Bundesgericht, und zwar grunds�tzlich frei, zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletze (Art. 104 lit. a). Ferner hat es zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid auf einer unrichtigen oder unvollst�ndigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes beruhe (Art. 104 lit. b, 105 Abs. 1). Auch hier�ber befindet das Bundesgericht im vorliegenden Falle frei; die Voraussetzungen, unter denen Art. 105 Abs. 2 die �berpr�fung der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beschr�nkt, sind hier nicht gegeben. Im Bereich des Ermessens kann das Bundesgericht dagegen im allgemeinen nur wegen �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens einschreiten (Art. 104 lit. a OG). Die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids kann es, ausser in den in Art. 104 lit. c Ziff. 1 und 2 genannten F�llen, nur pr�fen, wenn eine besondere Vorschrift des Bundesrechts, wie z.B. Art. 14 GSchG, die R�ge der Unangemessenheit ausdr�cklich vorsieht (Art. 104 lit. c Ziff. 3). Das NSG enth�lt keine solche Sondervorschrift. Soweit sich im vorliegenden Falle Ermessensfragen stellen, k�nnte das Bundesgericht daher den angefochtenen Entscheid nur wegen der in Art. 104 lit. a OG genannten groben, als Bundesrechtsverletzung geltenden Ermessensfehler aufheben. Ermessens�berschreitung liegt vor, wenn die Verwaltung ihr Ermessen walten l�sst, wo das Gesetz ihr keines einr�umt, oder wo sie statt zweier zul�ssiger L�sungen eine Dritte w�hlt (GRISEL, Droit administratif suisse S. 171). Ermessensmissbrauch liegt vor, wenn die Verwaltung zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst (vgl. BGE 97 I 140 E. 3 am Ende mit Hinweis auf fr�here Urteile), ferner wenn sie willk�rlich oder rechtsungleich handelt (IMBODEN, Verwaltungsrechtsprechung 3. A. Nr. 221 X a; GRISEL a.a.O. S. 171).
4. Art. 5 NSG, den der Beschwerdef�hrer in erster Linie als verletzt bezeichnet, enth�lt "Grunds�tze f�r die Ausgestaltung BGE 97 I 573 S. 584der Nationalstrassen". Nach Abs. 1 haben diese Strassen hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu gen�gen und insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs zu gew�hrleisten. Stehen diesen Anforderungen andere schutzw�rdige Interessen entgegen, so sind sie, wie Abs. 2 weiter bestimmt, gegen�ber dem Interesse an der Nationalstrasse abzuw�gen. Bei den dabei aufgez�hlten andern Interessen (Erfordernisse der milit�rischen Landesverteidigung und der wirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums, Anliegen der Landesplanung oder des Gew�sser-, Natur- und Heimatschutzes) handelt es sich ausschliesslich um �ffentliche Interessen. W�ren nur diese Interessen gegen�ber dem ebenfalls �ffentlichen Interesse an der Nationalstrasse abzuw�gen, so w�ren private Grundeigent�mer, deren Land f�r den Bau der Nationalstrasse beansprucht wird, wohl nicht legitimiert, wegen Verletzung des Art. 5 NSG Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu f�hren (BGE 94 I 188 E. 4). Nun ist jedoch, wie schon der Ausdruck "insbesondere" zeigt, die in Art. 5 Abs. 2 NSG enthaltene Aufz�hlung nicht abschliessend. Schon der Bundesrat hat anerkannt, dass auch der dem Gemeinwesen erwachsende Aufwand zu ber�cksichtigen ist (ZBl 71/1970 S. 125 E. 6). Ein schutzw�rdiges Interesse, das gegen�ber dem Interesse an der Nationalstrasse abzuw�gen ist, ist sodann namentlich das Interesse des vom Strassenprojekt betroffenen Grundeigent�mers am Weiterbesitz seines Landes, denn zu den Enteignungsvoraussetzungen geh�rt, auch wenn dies in Art. 22ter BV nicht ausdr�cklich gesagt ist, dass das �ffentliche Interesse nach dem Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit staatlicher Eingriffe schwerer wiegt als das entgegenstehende private Interesse. Im Zusammenhang mit dem privaten Interesse aber kann der betroffene Grundeigent�mer sich auch auf schutzw�rdige �ffentliche Interessen wie die in Art. 5 Abs. 2 NSG aufgez�hlten berufen und geltend machen, dass diese andern �ffentlichen Interessen das �ffentliche Gesamtinteresse an der streitigen Linienf�hrung der Nationalstrasse vermindern.
a) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, mit denen Enteignungen und Eigentumsbeschr�nkungen aufgrund kantonalen Rechts wegen Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 22ter BV) angefochten werden, pr�ft das Bundesgericht nach seiner neuern Rechtsprechung grunds�tzlich frei, ob das geltend gemachte �ffentliche Interesse seiner Art und seinem Gewicht nach den BGE 97 I 573 S. 585streitigen Eingriff in das Privateigentum rechtfertige und schwerer wiege als das entgegenstehende private Interesse; es �bt lediglich insoweit Zur�ckhaltung, als es um die W�rdigung �rtlicher Verh�ltnisse geht oder sich ausgesprochene Ermessensfragen stellen (BGE 94 I 134 E. 7 und 340/41, BGE 95 I 554 E. 3 b und zahlreiche nicht ver�ffentlichte Urteile). Die gleiche und jedenfalls keine engere �berpr�fungsbefugnis steht dem Bundesgericht zu, wenn es als Verwaltungsgericht zu entscheiden hat, ob die Interessenabw�gung gem�ss Art. 5 Abs. 2 NSG von der Vorinstanz richtig vorgenommen wurde. Der Entscheid hier�ber weist indessen, im Verh�ltnis zu demjenigen �ber kantonalrechtliche Eingriffe ins Privateigentum, gewisse Besonderheiten auf. Einmal steht aufgrund des Art. 36bis BV von vorneherein fest, dass das �ffentliche Interesse am Bau der Nationalstrassen und an einer den Anforderungen von Art. 5 Abs. 1 NSG gen�genden Linienf�hrung sehr erheblich ist. Wenn sodann, wie im vorliegenden Falle, geltend gemacht wird, dass eine andere, das Grundst�ck des Beschwerdef�hrers nicht ber�hrende Linienf�hrung dem �ffentlichen Interesse nicht weniger oder sogar besser entspreche als die angefochtene, so ist einerseits das Ermessen, das bei der Bestimmung der Linienf�hrung von Strassen besteht (vgl. BGE 94 I 136), zu ber�cksichtigen und stellen sich anderseits meist schwierige technische Fragen. Im Hinblick hierauf hat der Bundesrat in seiner Botschaft vom 24. September 1965 �ber den Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit (BBl 1965 II 1265ff.) vorgeschlagen, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auszuschliessen gegen�ber Verf�gungen betreffend die Erteilung des Enteignungsrechts und solchen im Bereich der Nationalstrassen (Botschaft S. 1310/11 und Art. 99 lit. i und k des Entwurfes). Die nationalr�tliche Kommission hat indessen in ihrer Sitzung vom 17./18. Januar 1966 beschlossen, die entsprechenden Bestimmungen zu streichen, und die Bundesversammlung hat dem diskussionslos zugestimmt. Daraus folgt aber nicht, dass das Bundesgericht die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Enteignungen f�r den Nationalstrassenbau aufgeworfenen Fragen frei zu pr�fen h�tte. Dass es im Bereich des Ermessens nur bei �berschreitung und Missbrauch einschreiten kann, ist schon in Erw. 3 dargelegt worden. Es kann aber auch nicht Sache des Bundesgerichts sein, die sich bei der Interessenabw�gung stellenden technischen Fragen selber oder mit Hilfe von Sachverst�ndigen BGE 97 I 573 S. 586frei zu pr�fen. Es ist bereits in BGE 96 I 513 ff., wo es um die verh�ltnism�ssig einfache Frage der Linienf�hrung und Verkabelung eines kurzen Teils einer Starkstromleitung durch l�ndliches Gebiet ging, betont worden, dass das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid nur mit Zur�ckhaltung �berpr�fen k�nne, soweit sich technische Fragen stellen und die Vorinstanz sich auf Berichte sachverst�ndiger Instanzen st�tze (S. 518/19). Diese Zur�ckhaltung ist erst recht geboten, wenn es um so heikle und komplexe technische Fragen geht wie bei der hier streitigen Linienf�hrung der Nationalstrasse durch eine gr�ssere Stadt mit den daf�r erforderlichen Tunnels, Br�cken, Kreuzungsbauwerken usw.
b) Geht man hievon aus und sieht man von der noch zu pr�fenden Kritik des Beschwerdef�hrers an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab, so erweist sich die R�ge des Beschwerdef�hrers, die dem angefochtenen Entscheid zugrundeliegende Interessenabw�gung verstosse gegen Art. 5 NSG, ohne Zweifel als unbegr�ndet.
Die lange umstrittene Frage, ob es richtig sei, die Nationalstrassen in der Gestalt sogenannter Express-Strassen bis ins Zentrum der Stadt Z�rich hineinzuf�hren, wird vom Beschwerdef�hrer nicht mehr aufgeworfen; er hat vielmehr schon in der Einsprache vom 16. September 1969 erkl�rt, dass er sich dem BRB vom 13. Juli 1962, wo diese Frage bejaht worden ist, zu f�gen habe. Streitig war vor dem Regierungsrat und ist nun vor Bundesgericht einzig die Linienf�hrung der Express-Strasse zwischen dem Nordportal des Milchbucktunnels und der Limmat. Dass das genehmigte generelle Projekt und das Ausf�hrungsprojekt den in Art. 5 Abs. 1 NSG vorgeschriebenen hohen verkehrstechnischen Anforderungen gen�ge, wird in der Beschwerde, offenbar zu recht, nicht bestritten. Von den nach Art. 5 Abs. 2 NSG gegen�ber dem Interesse an der Nationalstrasse abzuw�genden andern schutzw�rdigen Interessen werden in der Beschwerde nur die wirtschaftliche Nutzung des Grundeigentums und die Belange des Heimatschutzes namhaft gemacht; ferner ist darin von den Kosten die Rede.
aa) Den Materialien zum NSG ist nicht zu entnehmen, was unter "wirtschaftlicher Nutzung des Grundeigentums" im Gegensatz zu den ebenfalls erw�hnten "Anliegen der Landesplanung" zu verstehen ist. Im gew�hnlichen Sprachgebrauch bezeichnet man als wirtschaftlich ein vorteilhaftes Verh�ltnis BGE 97 I 573 S. 587zwischen Aufwand und Ertrag. Das Erfordernis der wirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums darf daher dahin verstanden werden, dass Boden, der durch seine Beschaffenheit oder die Art seiner Nutzung einen besonders hohen Ertrag abwirft, so wenig als m�glich in Anspruch genommen wird. Dass die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagenen Varianten der Linienf�hrung sich in dieser Beziehung vom offiziellen Projekt wesentlich unterscheiden, wird jedoch in der Beschwerde nicht darzutun versucht, noch bestehen Anhaltspunkte daf�r.
Der Regierungsrat hat im angefochtenen Entscheid angedeutet und in der Beschwerdeantwort n�her ausgef�hrt, dass das offizielle Projekt den verschiedenen Varianten des Beschwerdef�hrers deshalb vorzuziehen sei, weil die Br�cken �ber die Limmat nach allen Varianten h�her und l�nger als nach dem offiziellen Projekt w�ren und dadurch das Stadt- und Flussbild st�rker beeintr�chtigt w�rde. Diese Ausf�hrungen leuchten ein und werden durch die Beschwerde nicht hinreichend widerlegt. Zudem handelt es sich, wie die Beschwerde selber bemerkt, um eine Ermessensfrage. Der Entscheid �ber eine solche ist aber der �berpr�fung durch das Bundesgericht entzogen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass der Regierungsrat bei der Interessenabw�gung annahm, vom st�dtebaulichen Standpunkt aus sei das offizielle Projekt den Varianten des Beschwerdef�hrers vorzuziehen.
Als weiteren Gesichtspunkt des Natur- und Heimatschutzes erw�hnt der Beschwerdef�hrer, seinem mehr als 100 Jahre alten Familiensitz "Zum engen Weg" komme "auch kulturhistorische Bedeutung" zu. In der Tat ist seine Liegenschaft im Sammelwerk "Die Kunstdenkm�ler der Schweiz" (Kanton Z�rich, Band V/2 S. 484/5) beschrieben. Danach handelt es sich zweifellos um eine beachtliche Anlage, jedoch weder um ein historisches noch sonst um ein Bauwerk ersten Ranges, da es sonst abgebildet worden w�re. Das Geb�ude erhielt seine heutige Gestalt im wesentlichen in der ersten H�lfte des 19. Jahrhunderts und ist offenbar nicht das einzige seinesgleichen. Sofern die Annahme des Regierungsrates, dass das offizielle Projekt verkehrstechnisch und auch sonst die beste L�sung bilde, sich als zutreffend erweist, so erscheint es richtig, ihm bei der Interessenabw�gung auch dann den Vorzug zu geben, wenn BGE 97 I 573 S. 588seine Ausf�hrung die Beseitigung des Geb�udes des Beschwerdef�hrers anstatt anderer, kunsthistorisch bedeutungsloser Wohnh�user bedingt.
cc) Was schliesslich den Aufwand betrifft, so spricht der Beschwerdef�hrer zwar wiederholt von den Kosten. Die Beschwerde enth�lt jedoch keine Zahlenangaben oder Sch�tzungen und behauptet nicht, dass die Varianten des Beschwerdef�hrers oder doch einzelne von ihnen im Ganzen weniger finanziellen Aufwand erforderten als das offizielle Projekt. Im Gegenteil schliesst der vom Beschwerdef�hrer beigezogene Ingenieur seinen Bericht mit dem Satz: "Kostenm�ssig bewegen sich alle Varianten ungef�hr im gleichen Rahmen wie das Auflageprojekt". Den Kosten kommt somit bei der Interessenabw�gung nach Art. 5 Abs. 2 NSG selbst dann keine entscheidende Bedeutung zu, wenn die Annahme des Regierungsrates, dass die Ausf�hrung einzelner Varianten des Beschwerdef�hrers erhebliche Mehrkosten zur Folge h�tte, nicht zutreffen sollte.
5. Der Beschwerdef�hrer hat, wohl in der Erkenntnis, dass die R�ge der Verletzung des Art. 5 NSG angesichts der tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids kaum durchdringen werde, das Schwergewicht auf die Kritik dieser Feststellungen gelegt. Er wirft dem Regierungsrat unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verbindung mit Ermessens�berschreitung, Ermessensmissbrauch und Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor.
Die Bestimmung der Linienf�hrung der Express-Strasse durch die Stadt Z�rich ist ein Problem, f�r das es seiner Natur nach verschiedene L�sungen gibt, von denen jede neben besonderen Vorz�gen gewisse Nachteile aufweist. Angesichts der bei ihrer Beurteilung zu ber�cksichtigenden verschiedenartigen, namentlich auch technischen Gesichtspunkte muss den f�r die Projektierung verantwortlichen Beh�rden ein Ermessen einger�umt werden, das der �berpr�fung durch das Bundesgericht als Verwaltungsgericht entzogen ist. Das gilt insbesondere f�r das sogenannte technische Ermessen.
Im vorliegenden Falle haben die fachkundigen Instanzen des Kantons Z�rich und des Bundes in jahrelanger Zusammenarbeit eine grosse Zahl von Varianten eingehend auf ihre Eignung gepr�ft. Sie sind dabei, wie das Eidgen�ssische Departement des Innern in der Beschwerdeantwort zusammenfassend erkl�rt, zum Ergebnis gelangt, das vom Regierungsrat dem BGE 97 I 573 S. 589Bundesrat unterbreitete und von diesem am 13. Juli 1962 in seinen Grundz�gen und dann am 19. November 1969 definitiv genehmigte generelle Projekt stelle vom verkehrstechnischen, bautechnischen, wirtschaftlichen, st�dtebaulichen und kostenm�ssigen Standpunkt aus betrachtet die beste L�sung dar.
Der Beschwerdef�hrer hat dies in seiner Einsprache bestritten und f�nf von einem Ingenieur skizzierte Varianten vorgelegt, nach denen seine Liegenschaft nicht beansprucht w�rde und von denen er behauptete, sie wiesen mindestens ebenso gute Verkehrsl�sungen auf wie das offizielle Projekt, teilweise sogar bessere. Der Regierungsrat hat diese Varianten durch die Organe seiner Baudirektion �berpr�fen lassen und sich im angefochtenen Entscheid mit ihnen auseinandergesetzt und dargelegt, dass und weshalb allen Varianten Nachteile anhaften, im Hinblick auf welche das offizielle Projekt den Vorzug verdiene.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird demgegen�ber geltend gemacht, der Regierungsrat habe zahlreiche Sachverhalte unrichtig dargestellt oder ungen�gend abgekl�rt und habe es insbesondere unterlassen, die Gegenvorschl�ge des Beschwerdef�hrers bis in die Einzelheiten zu pr�fen. Der Beschwerdef�hrer geht dabei, ohne es auszusprechen, von der Annahme aus, der Regierungsrat h�tte pr�fen sollen, ob sich nicht aufgrund der vorgelegten Varianten eine gleichwertige oder gar bessere Alternative zum aufgelegten Projekt finden lasse. Das war jedoch nicht die Aufgabe des Regierungsrates.
Im Gegensatz zu den meisten andern Einsprachen richtete sich diejenige des Beschwerdef�hrers nicht gegen Einzelheiten des Ausf�hrungsprojekts, sondern gegen die im generellen Projekt festgelegte Linienf�hrung der Express-Strasse vom Nordportal des Milchbucktunnels bis zur Limmat. Um diese Linienf�hrung in jeder Hinsicht (wie z.B. inbezug auf die geologischen Verh�ltnisse im Tunnelgebiet) mit den f�nf Varianten des Beschwerdef�hrers vergleichen zu k�nnen, h�tte es langwieriger und kostspieliger Untersuchungen bedurft. Zu diesem Aufwand an Zeit und Geld h�tte nur Anlass bestanden, wenn es aufgrund der Vorbringen des Beschwerdef�hrers offenkundig gewesen w�re, dass das offizielle Projekt an einem erheblichen Mangel leide oder dass eine der Varianten des Beschwerdef�hrers bedeutende, mit keinen Nachteilen verbundene Vorteile aufweise und deshalb bei der Interessenabw�gung BGE 97 I 573 S. 590gem�ss Art. 5 NSG den Vorzug vor dem offiziellen Projekt verdiene. Das eine wie das andere konnte der Regierungsrat gest�tzt auf die tats�chlichen Erhebungen, die f�r die Bearbeitung des offiziellen Projekts gemacht worden waren, mit Grund verneinen.
Dagegen vermag auch die in der Beschwerde vorgebrachte Kritik am angefochtenen Entscheid nicht aufzukommen. Der Regierungsrat hat in der Beschwerdeantwort seine fr�heren Ausf�hrungen in Einzelheiten berichtigt und pr�zisiert, im Ganzen aber best�tigt und durch weitere Argumente erg�nzt. Dass er nach wie vor die im offiziellen Projekt festgelegte Linienf�hrung des Milchbucktunnels und des s�dlich anschliessenden Strassenst�cks als die beste L�sung betrachtet, erscheint als das Ergebnis einer sorgf�ltigen W�rdigung aller in Betracht fallenden Verh�ltnisse (geologischer Zustand des Untergrundes, Vor- und Nachteile des Tunnelbaus �ber Tag und unter Tag, Abbruch von Wohnh�usern und andern Geb�uden, m�glichst ausgeglichenes L�ngenprofil der Strasse, H�he und L�nge der Br�cken, B�schungen und St�tzmauern, Gestaltung der Anschl�sse an das st�dtische Strassennetz, �sthetik usw.). F�r das Bundesgericht besteht kein Anlass, sich mit diesen Verh�ltnissen im einzelnen zu befassen, zumal da es sich dabei in der Hauptsache um technische Fragen handelt, in bezug auf deren �berpr�fung Zur�ckhaltung geboten ist gegen�ber dem Befund der fachkundigen Instanzen des Kantons und des Bundes, auf den sich der angefochtene Entscheid st�tzt und auch st�tzen durfte. Davon, dass das offizielle Projekt an einem offensichtlichen Mangel leide, der eine weitere, eingehendere Abkl�rung des Sachverhaltes unter Ber�cksichtigung der vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagenen Varianten als notwendig erscheinen liesse, kann nicht die Rede sein. Selbst wenn, was wenig wahrscheinlich ist und dahingestellt bleiben mag, eine der vom Beschwerdef�hrer skizzierten Varianten nach gr�ndlicher �berarbeitung zu einer dem offiziellen Projekt ann�hernd gleichwertigen L�sung f�hren sollte, so h�tte der Regierungsrat dadurch, dass er dem offiziellen Projekt den Vorzug gab, lediglich von dem ihm zustehenden Ermessen Gebrauch gemacht und dieses nicht �berschritten. Vollends fehlt jeder Anhaltspunkt daf�r, dass er sein Ermessen missbraucht h�tte, d.h. sich von unsachlichen �berlegungen h�tte leiten lassen oder sonst willk�rlich gehandelt h�tte.
Unter diesen Umst�nden er�brigt sich auch ein weiterer Schriftenwechsel und ein Augenschein. Neue Gesichtspunkte k�nnte der Beschwerdef�hrer nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht mehr vorbringen, und eine weitere Begr�ndung der in der Beschwerdeschrift enthaltenen R�gen w�rde ihm nichts n�tzen.
96 I 516,
96 I 271,
97 I 140 suite... ,
94 I 188,
art. 5 al. 2 LRN,
Art. 5 Abs. 1 NSG,
art. 19, 20 LRN,
Art. 5 Abs. 1 und 2 NSG,
Art. 26 NSG,
Art. 21 Abs. 1 NSG,
Art. 105 und 114 Abs. 1 OG,
Art. 36bis BV

References: BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 99
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 27
 Art. 26
 BGE 
 Art. 27
 Art. 39
 Art. 27
 Art. 5
 Art. 27
 BGE 
 Art. 5
 Art. 97
 Art. 98
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 21
 BGE 
 Art. 27
 Art. 4
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 104
 Art. 14
 Art. 104
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 22
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 36
 Art. 5
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5

art. 5

Art. 5

art. 19

Art. 5

Art. 26

Art. 21

Art. 105

Art. 36