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Timestamp: 2019-05-25 00:15:28+00:00

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BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90 - dejure.org
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BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
BSG, Entscheidung vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
BSG, Entscheidung vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 (https://dejure.org/1991,1021)
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Unterbrechung des Versicherungsschutzes - Wegeunfall
Unterbrechung des Versicherungsschutzes auf dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit
SG Würzburg, 19.01.1989 - S 2 U 260/88
LSG Bayern, 28.03.1990 - L 2 U 56/89
Bewegt sich der Versicherte dagegen nicht auf einem direkten Weg in Richtung seines Ziels, sondern in entgegengesetzter Richtung von seinem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog Abweg (…vgl hierzu BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8) .
Er besteht erst wieder, sobald sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und damit der Abweg beendet ist (stRspr;… vgl zB BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 14 und - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49 RdNr 18; BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R - USK 2003, 103;… BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8;… BSG vom 13.12.1984 - 2 RU 80/83 - SozR 2200 § 550 Nr. 69 und BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .
Damit war bereits mit dem ersten Schritt in entgegengesetzter Richtung zu einer nicht nur geringfügigen Unterbrechung der innere Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit gelöst (BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8;… vgl auch BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 15) und der Versicherungsschutz zum Unfallzeitpunkt, zu dem der direkte Weg nicht wieder erreicht war, nicht erneut begründet worden.
Sie darf nach natürlicher Betrachtungsweise und in Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles nur zu einer geringfügigen, tatsächlichen Unterbrechung der versicherten Verrichtung geführt haben, zB Kauf einer Zeitung an einem Kiosk während eines versicherten Weges (…BSGE 20, 219, 221 = SozR Nr. 49 zu § 543 RVO aF;… BSGE 43, 113, 114 f = SozR 2200 § 550 Nr. 26 S 58;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8, 38).
In solchen Fällen wurde unmittelbar mit der Richtungsänderung eine Unterbrechung angenommen, auch wenn der Betreffende im Straßenraum verblieben und dort verunglückt war (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8: Überqueren der Straße in entgegengesetzter Richtung, um mit einer Bekannten zu sprechen;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 1: Wenden und Zurückfahren, um Schadenersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall zu verfolgen;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 24: Umkehr zur Wohnung, um die vergessene Geldbörse zu holen; Urteil des BSG vom 29. Juni 1971 - 2 RU 117/69 - BG 1972, 355 = USK 71139: Rückfahrt in entgegengesetzter Richtung, um Lebensmittel einzukaufen; Urteil des BSG vom 31. Juli 1985 - 2 RU 63/84 - USK 85252: Zurücksetzen, um einen am Straßenrand liegenden Gegenstand zu untersuchen; Urteil des BSG vom 28. Juni 1991 - 2 RU 70/90 - USK 91165 = HV-Info 1991, 1844: Rückkehr zum Betriebsgelände nach Arbeitsschluss).
Es führte auch nicht zu widerspruchsfreien Ergebnissen, wenn nicht auf die Richtung der Fortbewegung und/oder die Länge des notwendigen Fußweges, sondern auf die Art der angestrebten Verrichtung abgestellt und etwa danach differenziert würde, ob der Versicherte im Zeitpunkt der Unterbrechung einer "wertneutralen" privaten Besorgung oder irgendwelchen Vergnügungen nachgehen wollte (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8).
Nach dieser Rechtsprechung bewirkte etwa ein Richtungswechsel mit einem Pkw auf einem grundsätzlich versicherten Heimweg, mit dem sich der Versicherte wieder in entgegengesetzter Richtung von seiner Wohnung wegbewegt, eine deutliche Zäsur, weil sich die Umkehr sowohl nach ihrer Zielrichtung als auch ihrer Zweckbestimmung von dem zunächst zurückgelegten Heimweg unterscheidet (so auch BSG vom 19.3.1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19 mwN; vgl auch für den 100 m längeren Weg zum Bankautomaten BSG vom 24.6.2003 - B 2 U 40/02 R).
Bereits dies allein reicht für die Unterbrechung des Versicherungsschutzes aus, so dass es auf die Länge eines solchen "Abweges" grundsätzlich nicht mehr ankommt (BSG vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90).
Ein Richtungswechsel mit einem Pkw auf einem grundsätzlich versicherten Heimweg, mit dem sich der Versicherte - wie hier - wieder in entgegengesetzter Richtung von seiner Wohnung wegbewegt, bewirkt hingegen eine deutliche Zäsur, weil sich die Umkehr sowohl nach ihrer Zielrichtung als auch ihrer Zweckbestimmung von dem zunächst zurückgelegten Heimweg unterscheidet (BSG vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19 mwN).
Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG entfällt der Versicherungsschutz auch während einer privaten Zwecken dienenden Unterbrechung der versicherten Tätigkeit nicht, wenn die private Verrichtung der Art ist, daß sie nach natürlicher Betrachtungsweise nur zu einer geringfügigen Unterbrechung der versicherten Tätigkeit führt (…s ua BSG SozR Nr. 31 zu § 548 RVO; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8;… Brackmann/Krasney, aaO, § 8 RdNr 54;… Lauterbach/ Schwerdtfeger, aaO, § 8 RdNr 350); ob eine Unterbrechung geringfügig ist, richtet sich nicht allein danach, wie weit sich der Versicherte räumlich von seinem Arbeitsplatz entfernt; rechtlich wesentlich ist auch die Zeit, die der Versicherte für die private Besorgung aufgewendet hat und voraussichtlich hätte aufwenden müssen (BSG Urteil vom 18. Dezember 1974 - 2 RU 37/73 - USK 74212).
Unterbrechungen, die wesentlich allein dem privaten Lebensbereich dienen, sind nur dann zeitlich und räumlich als geringfügig anzusehen, wenn sie Verrichtungen dienten, die "im Vorbeigehen" und "ganz nebenher" erledigt werden (…BSG SozR 2200 § 550 Nr. 44; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 S 19).
Aus privaten Gründen erfolgte Unterbrechungen sind ohne Rücksicht auf ihren Umfang unversichert (BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 - zitiert nach juris).
Die durch einen Abweg bewirkte Unterbrechung des versicherten Weges endet, wenn sich der Betroffene wieder auf einer Wegstrecke befindet, die er auf seinem Weg vom oder zum Tätigkeitsort zurücklegen muss (BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90 - zitiert nach juris).
Die Situation ist also ähnlich der bei einer gemischten Tätigkeit, bei der auch die versicherte von der unversicherten Verrichtung nicht getrennt werden kann, weil beide zusammen zu einer bestimmten Gesamtlage geführt haben (BSG, Urteil vom 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 28.02.1964 - 2 RU 185/61; BSG, Urteil vom 25.01.1977 - 2 RU 23/76; BSG, Urteil 27.03.1990 - 2 RU 36/89; BSG, Urteil vom 19.03.1991 - 2 RU 45/90; BSG, Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 22/99 R; jeweils zitiert nach juris).
Die Umkehr in Richtung des versicherten Weges auf dem Abweg bliebe zunächst ohne Bedeutung und führte nicht dazu, dass Versicherungsschutz bereits ab dem Umkehrort/-moment wieder greifen würde und damit vor Wiedererreichen des versicherten Weges (dazu Ricke a.a.O., BSG in SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 und in SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 Rdnrn. 21, 22).
Ist hingegen der Weg zwischen Wohnung und Dienststelle nur unterbrochen oder ist ein Umweg eingelegt worden, wird die erforderliche Verbindung von Ausgangspunkt und Ziel und damit der beamtenrechtliche Unfallschutz dadurch wiederhergestellt, dass der Beamte seinen Weg auf der Route fortsetzt, die den Schutz des § 31 Abs. 2 BeamtVG genießt (vgl. BSG, Urteil vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 - SozR 3-2200 § 548 RVO Nr. 8 S. 20).
BSG, 21.01.1997 - 2 RU 11/96
Arbeitsunfall auf dem Weg zur Wohnung des Versicherten - Innerer Zusammenhang …
SG Reutlingen, 25.07.2005 - S 4 U 1505/02
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Familienheimfahrt - ständige …
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LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96
Kein UV-Schutz bei persönlicher Auseinandersetzung im Straßenverkehr

References: § 550
 § 548
 § 8
 § 8
 § 550
 § 548
 § 550
 § 550
 § 548
 § 8
 § 543
 § 550
 § 550
 § 548
 § 548
 § 550
 § 550
 § 548
 § 548
 § 548
 § 548
 § 548
 § 8
 § 8
 § 550
 § 548
 § 548
 § 8
 § 31
 § 548