Source: http://www.lenawilde.de/ein-neuer-freiheitsgrad/
Timestamp: 2018-12-16 04:38:18+00:00

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» Ein neuer Freiheitsgrad Lena Wilde
Eine selbstbestimmte Existenz hängt in unserer Gesellschaft maßgeblich von Erwerbsarbeit ab – und die ist merkwürdig verteilt. Die einen arbeiten bis zum Burnout. Die anderen finden keine oder nur sporadisch Tätigkeiten und sind ansonsten von Sozialleistungen abhängig. Niemand entscheidet sich freiwillig für das eine oder das andere. Lösungen, die hier zu einem Ausgleich führen sollen, sind bis jetzt in der Regulierung des Arbeitsmarktes und im Zahlen von Transferzahlungen gefunden worden. Doch das ist für alle Beteiligten unbefriedigend und führt zu erheblichen Freiheitsverlusten: Es lähmt unternehmerisches Handeln durch Bürokratie und Vorschriften einerseits und erzeugt andererseits eine Parallelgesellschaft, die aus abhängigen Langzeitarbeitslosen und Aufstockern besteht. Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) würde allen Beteiligten mehr Freiheit schenken.
Vielleicht ist es an der Zeit, eine politische Utopie ernst zu nehmen. Allzu viele gibt es davon nicht, wie gerne beklagt wird, aber die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) gehört zweifelsohne dazu. Sie hat seit einigen Jahren eine Reihe treuer Vertreter: Unternehmer, Wissenschaftler unterschiedlicher Fachrichtungen und Politiker verschiedenster Parteien. Das BGE passt in keine politische Schublade, es verbindet linke und rechte, sozialistische und kapitalistische Haltungen miteinander und macht etwas Neues daraus. Es ist vor allem ein unterschätztes Liberalismus-Konzept. In den letzten Monaten ist die Popularität des BGE noch einmal deutlich gestiegen. Ein Grund dafür ist sicher der Schweizer Daniel Häni, der gerne in Verbindung mit einem glänzenden Geldberg fotografiert wird und es mit einigen Mitstreitern erfolgreich schafft, das Thema auf der medialen Agenda zu halten. Häni sagt: „Im Kern geht es beim Grundeinkommen um eine Machtumverteilung hin zum souveränen einzelnen Menschen.“ Souverän ist, wer nicht aus Zwang oder Not heraus handeln muss, sondern sich frei entscheiden kann.
Welches Wachstum? Das Wachstum der Möglichkeiten!
Zurzeit sind die etablierten politischen Parteien immer noch darauf ausgerichtet, dass Vollbeschäftigung annähernd möglich ist und Wirtschaftswachstum den Wohlstand aller mehren kann. Man schaut also auf Zahlenwerke und freut sich, wenn hier ein Anstieg zu verzeichnen ist. Ein Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen genügt unserer Regierung bereits zur Euphorie. Doch wie euphorisch sind die vielen Menschen, die sich unfreiwillig in einer atypischen Beschäftigung befinden – also geringfügig oder befristete Beschäftigte, Leiharbeiter und Teilzeitkräfte? Der Deutsche Gewerkschaftsbund weist darauf hin, dass der Anstieg der Beschäftigtenzahlen in den letzten Jahren insbesondere auf Stellen dieser „Qualität“ zurückzuführen ist, er macht heute über 20 Prozent an allen Erwerbstätigen aus. Und Qualität ist hier das richtige Stichwort. Auch beim Wirtschaftswachstum können wir uns fragen, zu welchem Preis es erzielt wurde und wer die Früchte erntet. Wenn unsere Regierung das Wirtschaftswachstum lobt, entgehen ihr die verdutzten Gesichter vieler Bürger, die nicht nah genug an den Geldströmen wohnen, um davon profitieren zu können. Eigentlich müssten sie dies, denn die Arbeitsproduktivität eines durchschnittlichen Erwerbstätigen in Deutschland ist innerhalb der letzten 20 Jahre um über 22 Prozent gestiegen. Dennoch wachsen die Löhne nicht mit. Die durchschnittlichen Nettoreallöhne sind in den letzten zwei Jahrzehnten häufiger gesunken als gestiegen.
Neben der reinen, zahlenbasierten Betrachtung geht es also auch um die Frage der Qualität und die Frage der Verteilung. Natürlich ist Wirtschaftswachstum grundsätzlich zu begrüßen und anzustreben, nur kommt es eben zunehmend mit weniger Menschen aus. Das bedeutet aber auch, dass der daraus resultierende Wohlstand sich ausgesprochen ungleichmäßig verteilt. Menschen, die zur Produktivitätssteigerung nichts oder nur wenig beitragen können und am Wohlstand nicht beteiligt werden, tun das in den seltensten Fällen freiwillig. Die Fragen nach Qualität und Verteilung werden in einer BGE-Gesellschaft grundsätzlich neu beantwortet: die Qualität einer Arbeit entscheidet nun darüber, ob sie von irgendjemandem freiwillig wahrgenommen wird. Und selbst wer wenig oder unregelmäßig arbeitet, wird an der gesamtgesellschaftlichen Produktivität beteiligt.
Vielleicht erzeugen wir in einer BGE-Gesellschaft weniger klassisch erfassbares Wirtschaftswachstum, bleiben aber gesünder, leben länger und bekommen wieder mehr Nachwuchs – für eine Volkswirtschaft auch nicht ganz unerheblich. Vielleicht steht uns aber auch eine neue Qualität und Quantität des Unternehmertums bevor, weil viele Menschen erst mit einem BGE im Rücken wagen, ihre Ideen umzusetzen, weil Scheitern kein finanzieller Totalruin mehr ist. Das alles ist schwer kalkulierbar – nur eins ist sicher: Was Menschen dann entscheiden, aus ihrem Leben zu machen, das entscheiden sie aus freien Stücken, und nicht weil sie Angst vor dem Arbeitsamt, dem sozialen Abstieg oder der Insolvenz haben. Es gibt keinen Grund, am herkömmlichen Wachstumsbegriff festzuhalten, wenn die Mehrheit der Menschen das eigentlich nicht möchte. Das BGE entfaltet also ein emanzipatorisches Potenzial für jedes Gesellschaftsmitglied, ohne den Zwang, es auch voll ausschöpfen zu müssen. Dennoch sollte eine BGE-Gesellschaft im eigenen Interesse ein gewisses Arbeitsethos erhalten, allerdings mit einem erweiterten Arbeitsbegriff: Arbeit ist nicht nur Erwerbsarbeit, sondern auch Erziehungsarbeit, Pflegearbeit, soziales oder kulturelles Engagement.
Die Idee des BGE wäre für unsere Gesellschaft so umwälzend, dass man wahrlich kein ausgewiesener Skeptiker sein muss, um zumindest stille Zweifel zu hegen. Entscheidet sich eine Gesellschaft für ein BGE, muss sie schon hinnehmen, dass sich ihre Grundzüge ändern. Dass alte Schwierigkeiten wegfallen und neue Herausforderungen bewältigt werden wollen. Die Folgen eines BGE sind schwer vorherzusehen – das ist wohl der größte Kritikpunkt, denn mit einer ganzen Nation muss man vielleicht nicht unbedingt ein soziales Experiment machen. Es sei denn, wir alle wollen es. Vielleicht hilft es, eine Liste aller denkbaren Einflüsse des BGE einmal durchzudenken, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Liste der Hoffnungen:
Gleichberechtigtes Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern: Mit einem BGE würde das enorme Machtungleichgewicht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nahezu umgekehrt. Die Freiwilligkeit der Jobsuche dürfte die Qualität der Stellen deutlich verbessern. Für Unternehmen wären Arbeitsverträge nun zwar aufwändiger auszuhandeln, im Gegenzug wären aber auch Entlassungen kein Skandal mehr. Ein Zugewinn an Souveränität und Autonomie für alle Beteiligten.
Armutsbekämpfung und gesellschaftliche Teilhabe: Persönliches Lebensschicksal, familiäre Verwerfungen, unverschuldete Krankheiten – all das wären in einer BGE-Gesellschaft keine Gründe mehr für sozialen Abstieg und Armut. Ein Lebensstandard, der allen Menschen eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht, wäre für jeden von uns garantiert – ohne dafür Anträge ausfüllen zu müssen, ohne dafür stigmatisiert zu werden. Daraus könnte sich ein neues Zugehörigkeitsgefühl zur Gesellschaft ergeben.
Anreiz zu Rationalisierung und Maschinenarbeit: Was heute noch zu schlechter Presse und erzürnten Gewerkschaften führt, wäre in einer BGE-Gesellschaft wünschenswert: menschliche Arbeit durch Maschinen und Rechner zu ersetzen. Oder flexibel auf die wirtschaftliche Lage zu reagieren und Stellen abzubauen. Technische Innovationen mit diesen Folgen wären vom Makel befreit, Menschen aus der Arbeitswelt zu vertreiben – ein Impuls für die weitere technologische Entwicklung.
Förderung von Existenzgründungen: Ein BGE hätte für jeden mit einer guten Idee die Wirkung eines Gründerstipendiums, das man nicht einmal beantragen muss. In jeder Lebensphase wäre die Selbstständigkeit oder die Gründung eines Unternehmens möglich. Alleine die Wahrscheinlichkeit, dass mehr Menschen als jetzt diese Option einmal oder mehrmals im Leben ergreifen, könnte die Innovationskraft unserer Gesellschaft nachhaltig stärken – im technischen wie im sozialen Sinne.
Flexibles Wechseln zwischen Arbeits- und Familienphasen: Die Entscheidung für eine Familiengründung wird von vielen Paaren in Abhängigkeit von der beruflichen Situation getroffen. Soll man es wagen – bei befristeten Verträgen, bei schwieriger Auftragslage? Wenn die Existenzgrundlage unsicher ist, verzichten viele lieber auf ein Kind. In einer BGE-Gesellschaft kann ein verstärktes familiäres Engagement – das auch die Pflege von kranken oder alten Familienmitgliedern beinhaltet – erwartet werden.
Ein Anstieg der Geburtenrate: Kinder sind in einer BGE-Gesellschaft kein Karrierekiller und kein Armutsrisiko mehr, sondern neue Gesellschaftsmitglieder, für deren Zeugung man sich nicht rechtfertigen muss. Man kann hier freilich nur mutmaßen, doch es ist sehr gut vorstellbar, dass der demographische Wandel sich mit einem BGE ins Gegenteil verkehrt. Auch hier ist Quantität nicht alles: Die Möglichkeit für Eltern, sich intensiver und gelassener der Erziehung der Kinder widmen zu können, dürfte sicher auch einen Einfluss auf ihren späteren Beitrag zur Gesellschaft haben.
Eine höhere Attraktivität von sozialen und kulturellen Berufen: Es gibt auch heute schon Berufe, die man sich im wahrsten Sinne des Wortes „leisten können muss“. Wer Sozialarbeiter, Erzieher, Altenpfleger oder Krankenschwester werden möchte, braucht entweder einen gut verdienenden Partner oder muss trotz anstrengender Tätigkeit mit einem sehr geringen Lebensstandard zufrieden sein. In einer BGE-Gesellschaft kann man ohne weiteres einen Beruf ergreifen, der für einen selbst sinnstiftend ist, obwohl er nicht viel Geld abwirft.
Veränderte Flussrichtung von Geldströmen: Für die Bürger würde die Notwendigkeit von Altersvorsorge, Geldanlagen und vielen Versicherungen wegfallen. Die Stiftung Warentest hat zu Beginn des Jahres die Sparleistungen der Deutschen in einer Grafik veranschaulicht. Sie lag 1970 bei rund 90 Milliarden Euro und heute bei knapp 600 Milliarden Euro. Mit einem BGE würde viel mehr Geld zirkulieren und regelmäßig versteuert werden, statt weggespart und angelegt zu werden.
Verbessertes Wohlergehen, Gesundheit und Lebenserwartung: Arbeit kann krank machen. Nicht per se, doch wenn sie verbunden ist mit Dauerstress, Konkurrenzdruck und Abstiegsangst, dann schon. Mit einem BGE wären wir eine Gesellschaft, in der Wohlergehen auf einmal zu einem Wirtschaftsfaktor wird: Gesunde Menschen kosten das Gesundheitssystem weniger und können sich länger produktiv einbringen.
Die Liste der Befürchtungen:
Der Arbeitsanreiz fällt weg: Korrekter wäre die Aussage, dass zunächst der Arbeitszwang wegfällt. Zugunsten des BGE könnte man von der Annahme ausgehen, dass die meisten Menschen einer Tätigkeit nachgehen wollen, die sie als sinnvoll empfinden, und Wünsche haben, die mit dem BGE alleine nicht bezahlt werden können. Natürlich wird es Menschen geben, die kein Interesse daran haben, zu arbeiten oder sich zu engagieren. Aber an dieser Minderheit sollte man ein gesellschaftliches System nicht ausrichten.
Manche Jobs will niemand machen: Wer putzt noch Toiletten und leert Mülltonnen, wenn er mehr BGE fürs Nichtstun erhält, als vorher für den Job? Vermutlich niemand. Eine Katastrophe ist das aber nicht, weil es mehr als eine Lösung dafür gibt. Die Arbeit muss angenehmer und besser bezahlt werden, oder man automatisiert sie. Die sich selbst reinigende Toilette gibt es bereits, das autonom arbeitende Müllauto ist auch vorstellbar.
Die Produktivität könnte deutlich zurückgehen: Wenn wir nicht mehr arbeiten müssen, um Geld zum Leben zu haben, stellt sich nicht nur die Frage, ob man überhaupt noch arbeiten geht. Die Frage ist, in welchem Umfang und welcher Form Arbeit wahrgenommen wird. Die Arbeitszeit könnte sich verkürzen, mehr Pausen von Erwerbsarbeit wären vielleicht die Regel. Das könnte insgesamt dazu führen, dass die Produktivität zurückgeht. Der Hebel, mit dem man hier gegensteuern kann, ist die Kraft von Innovation und Rationalisierung.
Preisanstieg bis hin zur Inflation: Wenn die Menschen nicht mehr arbeiten müssen, werden sie schon gar nicht für geringe Löhne arbeiten gehen. Das könnte viele Dinge des täglichen Lebens stark verteuern und bis hin zur Inflation führen. Für viele Volkswirte ein Totschlagargument. Die Gegenargumente: verändertes Konsumverhalten (z.B. Produkte selbst fertigen oder mit anderen teilen) und veränderte Ausgabenstruktur (z.B. höhere Ausgaben für Nahrung, Kleidung, Mobilität – dafür kaum noch Ausgaben für Altersvorsorge, Geldanlagen, Versicherungen).
Reiche Menschen, die das BGE nicht brauchen: Die bekommen es trotzdem, es ist ja bedingungslos. Eine Möglichkeit wäre aber, das BGE freiwillig in voller Höhe der Allgemeinheit zu spenden, die es dann in Schulen, Altenheime oder Theater steckt. Eine solche Spendenbereitschaft könnte man öffentlichkeitswirksam fördern. Einer BGE-Gesellschaft würde ein ausgeprägtes Mäzenatentum gut zu Gesicht stehen.
Anreiz für ökonomisch motivierte Migration: Eine Gesellschaft mit BGE inmitten von Gesellschaften ohne ein solches würde gewiss Migrationsströme auslösen. Aber Migration ist kontrollierbar und das Problem würde sich zudem entschärfen, wenn sich immer mehr Nationen für ein BGE entschieden – was sicher auch der Fall wäre, wenn sich erste Beispiele gut entwickeln.
Frage nach der Finanzierbarkeit: Kritiker werfen vor allem ein, dass ein BGE nicht finanzierbar sei. Es kursieren unterschiedliche Vorschläge über die Höhe eines BGE für Deutschland. 800 Euro, 1.000 Euro oder sogar 1.500 Euro? Und ab welchem Alter erhält es jeder Bürger? Je nach Festlegung kommen hier für Deutschland dreistellige Milliardenbeträge nah an der Billionengrenze zusammen. Ohne in konkrete Rechenbeispiele einzusteigen sei erwähnt, dass sämtliche Sozialleistungen vom Kindergeld, übers Arbeitslosengeld bis hin zur Rente überflüssig wären – inklusive der Bürokratie, die dafür benötigt wird. Weitere Quellen des BGE sind Steuern, insbesondere höhere Konsumsteuern. Generell ist jede Gesellschaft zur Zahlung eines Grundeinkommens fähig, die Frage ist nur, wie hoch es ausfällt.
Die Idee eines BGE ist kühn – einerseits. Die Argumente der Befürworter und Gegner scheinen gleichermaßen berechtigt. Auf welche Seite man sich schlägt, hängt mehr vom Menschenbild als von den ökonomischen Grundlagen ab, denn eine BGE-Gesellschaft steht und fällt mit dem menschlichen Verhalten, das damit mehr als jemals zuvor auf Freiwilligkeit beruhen würde. Die zentrale Frage ist: Arbeiten Menschen, wenn sie es nicht zum Überleben tun müssen? Und wann ja: welche Art von Arbeit und wie viel davon? Daniel Häni ist überzeugt davon, dass die Rechnung aufgeht. „Die wirkliche Finanzierungsfrage ist, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen unsere Gesellschaft produktiver macht oder eben nicht – quantitativ und auch qualitativ. Aus meiner unternehmerischen Erfahrung weiß ich, dass die Menschen arbeiten und sich engagieren wollen.“
Neben der Frage, wie die Menschen auf eine BGE-Einführung reagieren, hängt vieles auch von neuen Lösungen ab, die für bestimmte Branchen gefunden werden müssten. Die Liste der Befürchtungen zeigt bereits einige beispielhafte Lösungsvorschläge auf. Man muss sich darauf einlassen, bestimmte Arten von Produkten, Dienstleistungen oder Konsumgewohnheiten zu hinterfragen und zu verändern. Hier besteht natürlich ein enormer Bedarf an Kreativität, Erfindergeist und technischem Fortschritt. Für uns Deutsche wird die größte Herausforderung eines BGE vermutlich aber darin bestehen, ein neues Nationalgefühl zu entwickeln. Was kommt nach der German Angst? Vielleicht die German Zuversicht.
Mit einem Grundeinkommen verliert das Geld seine Macht und gewinnt seine Kraft. Daniel Häni
Copyright © 2013 - 2018 Lena Wilde

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