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Timestamp: 2016-10-28 08:33:51+00:00

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4C.357/2002 (04.04.2003)
Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Dasser, Weinbergstrasse 56/58, 8006 Z�rich.
Die X.________ Ltd. (Beklagte) stellte A.________ (Kl�ger) mit Arbeitsvertrag vom 22. November 1996 f�r einen Einsatz in Peking an, wobei eine K�ndigungsfrist von zw�lf Monaten vereinbart wurde. Am 30. September 1997 sprach die Beklagte die fristlose K�ndigung aus, deren Rechtm�ssigkeit vom Kl�ger bestritten wurde.
Am 14. April 1998 stellte der Kl�ger beim Einzelrichter des Bezirks H�fe das Rechtsbegehren, die X.________ Ltd. sei zu verpflichten, ihm einen Betrag vom mindestens Fr. 118'571.45 zu bezahlen. Gleichzeitig beantragte er, den Prozess vorl�ufig auf die Frage zu beschr�nken, ob die fristlose K�ndigung gerechtfertigt gewesen sei. Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom 15. Juni 1998 auf Abweisung der Klage und verlangte widerklageweise die Zusprechung von Fr. 14'727.70 Schadenersatz.
Der Einzelrichter stellte mit Teilurteil vom 23. September 1999 fest, dass die fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gerechtfertigt sei und wies die Klage ab. Er hielt in den Erw�gungen fest, dass �ber die Widerklage sp�ter entschieden werde. Am 13. Juni 2000 wies das Kantonsgericht des Kantons Schwyz eine gegen dieses Urteil gerichtete kantonale Berufung des Kl�gers ab und best�tigte das Teilurteil der ersten Instanz. Auf eine dagegen eingereichte eidgen�ssische Berufung ist das Bundesgericht mit Entscheid vom 13. November 2000 (4C.286/2000) nicht eingetreten.
Daraufhin f�hrte der Einzelrichter am Bezirksgericht H�fe das Verfahren bez�glich der Widerklage weiter und hiess diese mit Urteil vom 14. Dezember 2001 im Umfang von Fr. 2'000.-- teilweise gut. Das Kantonsgericht des Kantons Schwyz hiess am 17. September 2002 eine dagegen gerichtete kantonale Berufung des Kl�gers teilweise gut, soweit es darauf eintrat, und wies die Widerklage ab. Auf ein Begehren des Kl�gers, es sei festzustellen, dass die fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nicht gerechtfertigt gewesen sei, trat es nicht ein.
Der Kl�ger beantragt mit eidgen�ssischer Berufung die Aufhebung der Urteile des Kantonsgerichts vom 17. September 2002 und vom 13. Juni 2000. Ferner verlangt er die Feststellung, dass die fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nicht gerechtfertigt war, sowie die Gutheissung der Klage in einem noch festzustellenden Umfang.
1.1 Die Berufungsschrift muss die genaue Angabe dar�ber enthalten, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG). Dabei verlangt das Bundesgericht in st�ndiger Praxis die Bezifferung der Geldsumme, zu deren Zahlung die Gegenpartei verpflichtet werden soll (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414 mit Hinweisen).
Der Antrag, der auf ein Sachurteil des Bundesgerichts abzielt, geht weiter als ein Antrag auf R�ckweisung; diese ist daher als stillschweigend mitbeantragt zu betrachten (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, Rz. 113 Fn. 10). Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung sind dann ausreichend, wenn das Bundesgericht, falls es die Rechtsauffassung des Berufungskl�gers f�r begr�ndet erachtet, gar kein Endurteil f�llen kann, sondern die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckweisen muss (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist vorliegend gegeben, weil das Kantonsgericht die Forderung des Kl�gers umfangm�ssig gar nicht beurteilt hat, da es die fristlose K�ndigung als gerechtfertigt ansah. Kommt das Bundesgericht zu einem anderen Schluss, kann es den Anspruch nicht abschliessend beurteilen, sondern muss die Sache zur weiteren Kl�rung des Sachverhaltes und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckweisen. Es kann diesfalls somit kein Endurteil f�llen.
1.2 Der Kl�ger verlangt einerseits die Aufhebung der angefochtenen Entscheide und anderseits die Feststellung, dass die fristlose Entlassung nicht gerechtfertigt sei.
Die Feststellungsklage ist bundesrechtlich zul�ssig, wenn die Klagepartei ein Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverh�ltnisses hat. Das Interesse fehlt in der Regel, wenn eine Leistungsklage zur Verf�gung steht (BGE 123 III 49 E. 1a S. 51; 120 II 20 E. 3a S. 22 je mit Hinweisen). Vorliegend ist eine Leistungsklage ohne weiteres m�glich und der Kl�ger hat vor den kantonalen Instanzen auch eine solche erhoben. Es ist nicht zu sehen, inwiefern er neben dem Anspruch auf Leistung ein selbst�ndiges Interesse an einer Feststellung h�tte. Auf das Feststellungsbegehren ist somit nicht einzutreten.
Der Kl�ger ficht neben dem Urteil des Kantonsgerichts vom 17. September 2002 auch jenes vom 13. Juni 2000 an, mit dem das Kantonsgericht die Klage abgewiesen und die Sache zur Beurteilung der Widerklage an die erste Instanz zur�ckgewiesen hat. Mit diesem Urteil haben die kantonalen Instanzen endg�ltig �ber die Klage entschieden und nur das Schicksal der Widerklage offen gelassen. Es handelt sich dabei um ein Teilurteil, also einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 50 OG (vgl. BGE 115 II 288 E. 2b), der vom Kl�ger seinerzeit zwar mit eidgen�ssischer Berufung angefochten, vom Bundesgericht jedoch nicht beurteilt worden ist (vgl. vorstehende lit. B). Auf die Berufung ist ohne weiteres einzutreten, soweit sie sich gegen diesen Entscheid richtet (Art. 48 Abs. 3 OG; vgl. Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bern 1990, N. 4.1.3 und 4.2.2 zu Art. 48 OG).
Nicht einzutreten ist auf die Berufung dagegen, soweit sie sich auch gegen das Urteil vom 17. September 2002 richtet als das Kantonsgericht damit die Widerklage abgewiesen hat. Insoweit ist der Kl�ger durch dieses Urteil nicht beschwert (BGE 120 II 5 E. 2a mit Hinweisen).
Die Beklagte machte mehrere Gr�nde f�r die fristlose Entlassung des Kl�gers geltend. Das Kantonsgericht hielt fest, dass der Kl�ger am 21. September 1997 aus Peking in die Schweiz abgereist sei, obwohl ihm sein Vorgesetzter am 18. September 1997 die klare Weisung erteilt habe, die Stadt bis zu einem auf den folgenden Montag, den 22. September 1997 mit einem Mitarbeiter der Beklagten angesetzten Besprechungstermin nicht zu verlassen. Damit habe der Kl�ger vors�tzlich eine klare Weisung seines Vorgesetzten missachtet und in der durch Probleme mit Spesenabrechnungen und dem Verhalten seinem Vorgesetzten gegen�ber bereits gespannten Atmosph�re einen wichtigen Grund f�r eine fristlose Entlassung gesetzt. Ob auch das Verhalten gegen�ber dem Vorgesetzten oder der Vorwurf, der Kl�ger habe bewusst die Zustellung einer schriftlichen Weisung verhindert, f�r sich allein als Entlassungsgrund gen�gt h�tte, liess das Kantonsgericht offen.
Der Kl�ger r�gt sinngem�ss, das Kantonsgericht habe Art. 337 OR unter anderem verletzt, weil es die weisungswidrige Abreise aus Peking als wichtigen Grund im Sinne dieser Bestimmung betrachtet habe. Das Kantonsgericht h�tte ber�cksichtigen m�ssen, dass ihm sein Vorgesetzter am 18. September 1997 eine vorbereitete Vereinbarung �ber die Aufhebung des Arbeitsverh�ltnisses unterbreitet habe, nachdem es �ber das Kompensationspaket f�r Spesen zu keiner Einigung gekommen sei, und dass er sich damit in der Weiterf�hrung seines Arbeitsverh�ltnisses bedroht gesehen habe. Es geh�re zu seinen Pers�nlichkeitsrechten, sich in dieser Situation unverz�glich an den hierarchisch h�heren Gesch�ftsf�hrer der Beklagten zu wenden.
Nach Art 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR). Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren grunds�tzlich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 153 E. 1a S. 155, 351 E. 4a S. 354; 122 III 262 E. 2a/bb).
Eine fristlose Entlassung ist nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist. Anderseits m�ssen sie auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 127 III 153 E. 1a, 310 E. 3, 351 E. 4a S. 353 f.; 117 II 560 E. 3b S. 562; 116 II 145 E. 6a S. 150, je mit Hinweisen).
4.1 Der Kl�ger weist zu Recht darauf hin, dass nicht jede Weisungswidrigkeit zu einer fristlosen Entlassung f�hren kann. Weisungen hat der Arbeitnehmer nur zu befolgen, wenn diese rechtm�ssig sind (vgl. dazu Rehbinder, Berner Kommentar, N. 36 zu Art. 321d OR; Marie-Louise Stamm, Das Weisungsrecht des Arbeitgebers und seine Schranken, Diss. Basel 1977, S. 116 ff.). Zum einen k�nnen mit einer Weisung die Verpflichtungen des Arbeitnehmers nicht �ber den vertraglichen Rahmen erweitert werden. Die Weisung kann nur ein Verhalten betreffen, zu dem der Arbeitnehmer auf Grund der vertraglichen Vereinbarung verpflichtet ist. Sie muss ihre Grundlage im Vertrag haben (Staehelin, Z�rcher Kommentar, N. 14 zu Art. 321d OR; Rehbinder, a.a.O., N. 38 zu Art. 321d OR; Wyler, Droit du travail, Bern 2002, S. 97 f.; Marie-Louise Stamm, a.a.O., S. 67 f.). Zum andern besteht eine Befolgungspflicht nur im Rahmen von Treu und Glauben (Art. 321d Abs. 2 OR). Namentlich ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, Weisungen zu befolgen, die seine Pers�nlichkeitsrechte verletzen (Staehelin, a.a.O., N. 18 f. zu Art. 321d OR; Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, Z�rich 1992, N. 3 zu Art. 321d OR). Insofern bildet auch die F�rsorgepflicht des Arbeitgebers f�r die Weisungen eine Schranke (Rehbinder, a.a.O., N. 34 zu Art. 321d OR; Wyler, a.a.O., S. 97). Die Wahrung der eigenen Pers�nlichkeitsrechte kann deshalb den Arbeitnehmer berechtigen, Weisungen des Arbeitgebers zu missachten.
Im Zusammenhang mit einer fristlosen Entlassung kann es allerdings nicht nur darauf ankommen, ob eine Weisung rechtm�ssig war oder nicht. Nicht jede Weigerung, eine rechtm�ssige Weisung zu befolgen, vermag eine fristlose Entlassung zu rechtfertigen. Zum einen bedarf es einer hinreichenden Schwere der Verletzung vertraglicher Pflichten. Von daher kommt die Nichtbefolgung einer Weisung als wichtiger Grund f�r eine fristlose Entlassung nur in Frage, wenn die Weisung einen daf�r ausreichend wichtigen Gegenstand betroffen hat. Zum andern sind auch Weisungen, bei denen die Zul�ssigkeit zweifelhaft ist, anders zu beurteilen, als wenn die Rechtm�ssigkeit unbestritten ist. Art. 336 Abs. 1 lit. d OR zeigt, dass selbst eine ordentliche K�ndigung missbr�uchlich sein kann, wenn sie vorgenommen worden ist, weil der Arbeitnehmer ein vermeintliches Recht wahrgenommen hat, selbst wenn sich dieses im nachhinein als nicht bestehend erweist. Es gen�gt, dass der Arbeitnehmer in guten Treuen an den Bestand seines Rechts glauben durfte (vgl. Staehelin, a.a.O., N. 24 zu Art. 336 OR; Rehbinder, a.a.O., N. 6 zu Art. 336 OR; Wyler, a.a.O., S. 405). Entsprechend kann die Weigerung, eine Weisung zu befolgen, unter Umst�nden auch deshalb nicht f�r eine fristlose Entlassung ausreichen, weil der Arbeitnehmer in guten Treuen die Weisung f�r unzul�ssig ansehen durfte.
Es ist dem Kl�ger auch darin beizupflichten, dass es einem Arbeitnehmer nicht verwehrt werden kann, unter Umgehung der Hierarchie mit den zust�ndigen Personen im Unternehmen seine Arbeitsbedingungen zu besprechen, wenn Differenzen mit dem unmittelbar Vorgesetzten entstanden sind. Auch dass sich daf�r eine R�ckreise aus einem Auslandeinsatz rechtfertigen kann, l�sst sich nicht bestreiten. Indessen muss vom Arbeitnehmer verlangt werden, dass er solche Termine mit den Bed�rfnissen der Arbeit koordiniert.
4.2 Nach den Feststellungen der Vorinstanz war der Kl�ger vom Mitarbeiter der Beklagten, mit dem er am 22. September 1997 in Peking eine Besprechung h�tte abhalten sollen und der daf�r eigens aus der Schweiz angereist war, auf die Wichtigkeit des Treffens aufmerksam gemacht worden. Die Weisung, Peking nicht zu verlassen, sei sachlich begr�ndet gewesen. Der vom Kl�ger dagegen einzig erhobene Einwand, die Weisung seines Vorgesetzten habe gegen Treu und Glauben verstossen, weil sie den mit dem Gesch�ftsf�hrer vereinbarten Besprechungstermin in der Schweiz unterlaufen habe, ist offensichtlich haltlos: Nach den vorinstanzlichen Feststellungen hatte der Vorgesetzte die Weisung, Peking nicht zu verlassen, am 18. September 1997 erteilt. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Kl�ger den Besprechungstermin in der Schweiz noch gar nicht vereinbart.
Es ist dem Kantonsgericht zuzustimmen, wenn es davon ausgeht, dass keinerlei Notwendigkeit bestand, die Besprechung mit dem Gesch�ftsf�hrer der Beklagten so kurzfristig vorzunehmen. Der Kl�ger h�tte f�r die Besprechung in der Schweiz ohne weiteres einen sp�teren Zeitpunkt vereinbaren und seine Abreise damit auf einen Zeitpunkt nach der wichtigen Sitzung in Peking verschieben k�nnen. Insofern sieht das Kantonsgericht in der Abreise des Kl�gers entgegen der Weisung seines Vorgesetzten zu Recht eine klare Vertragsverletzung.
4.3 Es ist auch nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht f�r die Frage, ob diese bewusste Vertragsverletzung f�r eine fristlose Entlassung ausreicht, das Verhalten des Kl�gers im Zusammenhang mit den Spesen ber�cksichtigte. Ob dem Kl�ger nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz vorzuwerfen ist, er habe versucht, die Arbeitgeberin mit Spesenabrechnungen zu t�uschen, kann hier offen bleiben. Diesen Vorwurf macht ihm das Kantonsgericht auch gar nicht. Das unbestrittene Verhalten des Kl�gers, weisungswidrig auch die Spesen f�r seine Lebensgef�hrtin mitabgerechnet zu haben, zeigt aber jedenfalls, dass er nicht bereit war, Weisungen seines Vorgesetzten einzuhalten. Mit Blick auf dieses Verhalten, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz in der neuerlichen Verletzung einer eindringlichen und f�r die Arbeitgeberin wichtigen Weisung, n�mlich in Peking zu verbleiben, um den Sitzungstermin vom 22. September 1997 wahrzunehmen, einen wichtigen Grund f�r eine fristlose Entlassung sah. Die Berufung erweist sich somit als unbegr�ndet.
Die Berufung ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- dem Kl�ger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 343 OR). Er hat die Beklagte �berdies f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Gerichtsgeb�hr und Entsch�digung richten sich nach dem Streitwert.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.- wird dem Kl�ger auferlegt.
Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.- zu entsch�digen.

References: Art. 50
 BGE 
 Art. 48
 Art. 337
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 343