Source: https://www.openpetition.de/petition/blog/un-experten-duerfen-keine-abtreibungs-freigabe-erzwingen/2
Timestamp: 2019-11-14 14:15:55+00:00

Document:
News: UN Gremien dürfen keine Menschenrechte aufheben! - Online petition
News too	UN Gremien dürfen keine Menschenrechte aufheben!
at 19 May 2018 22:18
Kleine Korrekturen in Formatierung und Satzbau.
Neuer Petitionstext: __Petition an die Generalversammlung der Vereinten Nationen,
zu Händen von UN-Generalsekretär António Guterres__
Der UN-Menschenrechtsausschuss (MRA, CCPR) will die Freigabe von Abtreibungen bis zur Geburt erzwingen und ignoriert alle Menschenrechte ungeborener Kinder.
Dabei besagt Artikel 1 AEMR: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren". Wir werden auch mit Beinen und Armen geboren, und genauso sind unsere Würde und Rechte schon vor der Geburt da.
Sklaverei und Leibeigenschaft sind verboten, daher darf man auch ungeborene Kinder nicht wie das Privateigentum ihrer Mütter behandeln.
Einige Staaten verbieten die Schlachtung von Wirbeltieren ohne Betäubung. Nicht so bei ungeborenen Kindern. Obwohl sie spätestens seit mindestens der 20. Lebenswoche am ganzen Körper empfindlich auf Berührung und Schmerz reagieren, werden sie weniger vor Schmerzen geschützt als Ratten. Abtreibung ist unmenschlich und grausam!
Der UN-Menschenrechtsausschuss (MRA) hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Zivilpakts (ICCPR) zu überwachen, und in 'General Comments' die Menschenrechte zu erläutern. Ein 'General Comment' ist zwar nicht rechtsverbindlich, doch er wird als Referenztext und Druckmittel gegenüber Staaten verwendet. Derzeit verfassen seine 18 unabhängigen Mitglieder einen neuen Kommentar zum Recht auf Leben (General Comment No 36 [1]). Darin steht in Paragraph 9:
___‚Vertragsstaaten müssen sicheren Zugang zu Abtreibung gewährleisten___(..) gewährleisten___ (..) _in Situationen in denen das Austragen einer Schwangerschaft der Frau erhebliche Schmerzen oder Leiden verursachen würde_ (..)‘
(optionale würde_‘ [optionale und verschleiernde Satzteile gekürzt)
gekürzt]
Die Existenz des Kindes oder seiner Menschenrechte wird nicht mit einem Wort erwähnt. Stattdessen erfindet der MRA hiermit eine neuartige Verpflichtung von Staaten, __Abtreibungen ohne jede Einschränkungen__ zu gewährleisten, denn niemand kann garantieren, dass eine Geburt ohne erhebliche Schmerzen verläuft.
Entgegen des Wortlauts der Menschenrechte, trotz der Überzeugung praktisch aller UN Staaten, die es für notwendig erachten Abtreibung zu beschränken [2], und trotz umfangreichen Entgegenhaltungen [3], weigert sich der MRA hartnäckig, diese Forderung zu ändern.
Das ist inakzeptabel. Wir wollen eine grundlegende Veränderung.
UN-Gremien haben sich immer wieder für die Legalisierung von Abtreibungen eingesetzt. Seither blockierte jedoch eine Mehrheit der UN Generalversammlung regelmäßig solche Forderungen aus in allen Resolutionen.
**Als Bürger von Nationen aus aller Welt unterzeichnen Welt** fordern wir diese Petition,
und beantragen hochachtungsvoll bei der die Generalversammlung der Vereinten Nationen**
Nationen auf, ihre Autorität gegenüber allen UN Organen geltend zu machen und eine **eine Resolution zu beschließen, beschließen,**
- **die bestätigt**, dass Menschenwürde und Menschenrechte jedem Mitglied der menschlichen Familie zustehen, seit dem Beginn der physischen Existenz bei seiner Zeugung,
- **die allen UN Organen verbietet**, Abtreibung zu fordern, zu unterstützen oder zu empfehlen, da Abtreibung die Menschenrechte von Kindern vor ihrer Geburt verletzt [4,5],
- **die bestätigt**, dass niemand autorisiert sein kann, unabhängig und unanfechtbar von den Organen eines Staates Verpflichtungen dieses Staates oder der dort lebenden Personen zu erklären oder aufzuheben, da dies die staatliche Souveränität verletzt [7,17],
- **die allen UN Organen verbietet**, Verpflichtungen von souveränen Staaten zu behaupten, die nicht Teil der ratifizierten Verträge sind [7,17],
- **die einen UN Sonderberichterstatter** oder unabhängigen Experten gegen Gewalt und Diskriminierung vor der Geburt einsetzt,
- **die den UN-Generalsekretär beauftragt**, jedes Mitglied des Menschenrechtsausschusses zu rügen, welches nicht die Unterstützung von Abtreibung in GC No 36 [1] zurückgewiesen hat, aufgrund der Verletzung von Artikel 5 ICCPR [6], sowie in Zukunft disziplinarische Maßnahmen gegen jedes Mitglied von UN Organen zu verhängen, das gegen obige Verbote verstößt, bis hin zur sofortigen Entlassung.
**Falls die UN Generalversammlung keine Resolution beschliesst**
die unsere Forderungen beinhaltet, **werden wir eskalieren**
und jeden Vertragsstaat des ICCPR auffordern, durch seine eigene, souveräne Entscheidung seine Erklärungen zur Zuständigkeit des MRA zurückzuziehen,
a) zwischenstaatliche Kommunikation [9] zu empfangen und zu prüfen und
b) Beschwerden von Personen [8,10] zu empfangen und zu prüfen.
Neue Begründung: Wie in ‚*Sieben Ansprüche der kleinsten Menschen*‘ (www.goo.gl/CpKr8c) dargestellt
müssen Menschenrechte von Kindern bereits vor ihrer Geburt geachtet werden.
Auch UN-Experten dürfen Menschenrechte nicht aufheben!
Mit seinem ‘General Comment’ [1] versagte der MRA in der Verteidigung der Menschenrechte. Der MRA
- ignoriert den klaren Anspruch von Artikel 6 ICCPR:
‘___Jedes menschliche Wesen hat ein innewohnendes Recht auf Leben___‘
(wörtliche [wörtliche Übersetzung des englischen Originaltexts), Originaltexts],
- ignoriert __wissenschaftliche Fakten__ wie den DNA Code,
welche die Menschlichkeit und Einzigartigkeit jedes Kindes seit seiner Zeugung beweisen,
- ignoriert das grundlegende Verständnis der __Menschenwürde__
als eine Größe, die weder wachsen noch schrumpfen kann,
unabhängig von der Körpergröße, Gestalt, Gesundheit oder Fähigkeiten,
- ignoriert das grundlegende Verständnis des __gleichen Wertes__ eines jeden jedes Menschen,
- fordert __tödliche Diskriminierung__ der am meisten schutzbedürftigen Kinder,
- ignoriert alle __Gewalt und Folter__ an Kindern vor ihrer Geburt [18,5], um Sicherheit für die Täter zu suchen,
- ignoriert alle __Schäden an Frauen__ durch Abtreibungen, selbst wenn diese völlig professionell ausgeführt wurden,
- ignoriert die ratifizierte __gewöhnliche Bedeutung der Menschenrechte__ (ICCPR) [4,5,11,12] wie es den Regeln zur Auslegung internationaler Verträge entspricht [13],
und die nur bei unklaren Aussagen auf ihre historischen Verhandlungen verweisen [14,15],
- interpretiert Menschenrechte als ob diese ‚___lebende Dokumente___‘ [16] seien, mit einer veränderbaren Bedeutung,
- ersetzt explizite Menschenrechte durch die __vage Meinung__ einer finanzstarken und einflussreichen Minderheit,
- erfindet und behauptet __neue Verpflichtungen von Staaten__ ohne Mandat oder Bestätigung von diesen [17],
- ignoriert die Überzeugung fast __aller UN Staaten__ [2] die Abtreibung zumindest teilweise verbieten,
- ignoriert sämtliche Gegenargumente __aller 20 Akademiker__ die rechtliche Bedenken aufzeigten [3], und
- ignoriert alle Gegenargumente der __NGO Beiträge__ (66 von 81 NGOs) [3].
Das ist inakzeptabel und unangemessen für ein UN Organ. Wir brauchen UN Organe, die die Menschenrechte aller Mitglieder der menschlichen Familie erkennen und verteidigen, wie dies schon verteidigen. Schon die Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begründete: (AEMR) verweist auf die unverzichtbare Bedeutung der Menschenwürde:
"**da die Anerkennung** der innewohnenden Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der menschlichen Familie _[wörtliche Übersetzung aus dem Englischen]_ die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
**da die Nichtanerkennung** und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen,
**da die Völker der Vereinten Nationen** in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person (..) erneut bekräftigt haben."
Wir können keine sozialen Probleme lösen, indem wir Menschen töten.
Schwangere Frauen brauchen etwas Besseres als Abtreibung.
[1] General Comment No 36 zu Art. 6 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) - Par. 9, Advanced Unedited Version: www.ohchr.org/Documents/HRBodies/MRA/GCArticle6/GCArticle6_EN.pdf
[2] Nur 4 Länder weltweit verzichten auf jede gesetzliche Beschränkung von Abtreibung: China, Kanada, Nordkorea und Vietnam.
Quelle: Angelina Baglini, JD, International Abortion Norms, 2014, Charlotte Lozier Institute, page 7; Abortion Law Index of UNFPA www.un.org/esa/population/publications/abortion
[3] Dieter Egert, 'Survey on Submissions General Comment on Article 6 ICCPR 2017', www.goo.gl/VREuU2
[4] Art. 6 (1), Art. 6 (5), Art. 2 (1), Art. 24 (1), Art. 26, Art. 7, Art. 8 ICCPR, Präambel der Erklärung der Rechte des Kindes.
[5] Beitrag 'Interessenvertretung ungeborener Menschen' zu GC No 36, 2017, Seiten 6-12, www.goo.gl/zXJws2
[6] Artikel 5 ICCPR: ‚(1) Keine Bestimmung dieses Paktes darf dahin ausgelegt werden, dass sie (..) auf die Abschaffung der in diesem Pakt anerkannten Rechte (..) hinzielt. (2) Die in einem Vertragsstaat (..) anerkannten (..) Menschenrechte dürfen nicht unter dem Vorwand beschränkt (..) werden, dass dieser Pakt derartige Rechte nicht (..) anerkenne.‘ (abgekürzt); Artikel 4 (2) ICCPR
[7] Artikel 1 (1) ICCPR
[8] Beitrag 'Kongress der Vereinigten Staaten' zu GC No 36, 2017, www.goo.gl/zXJws2
[9] Artikel 41 (2), ICCPR
[10] Artikel 12 (1), Erstes Fakultativprotokoll zum ICCPR
[11] Beitrag 'Polen' zu GC No 36, 2017, www.goo.gl/zXJws2
[12] Beitrag 'Ordo Iuris Institute' zu GC No 36, 2017, www.goo.gl/zXJws2
[13] Artikel 31, Artikel 32 ‘Wiener Konvention über das Recht der Verträge’
[14] Beitrag 'ADF International' zu GC No 36, 2017, www.goo.gl/zXJws2
[15] Beitrag 'Familiy & Life' , I
'Fami

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 2
 Art. 24
 Art. 26
 Art. 7
 Art. 8