Source: https://shop.prowohl.de/agb
Timestamp: 2020-05-26 08:17:59+00:00

Document:
AGB | Prowohl
Allgemeine Geschäftsbedingungen der PROWOHL GmbH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der PROWOHL GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die PROWOHL GmbH hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Ist der Kunde mit der alleinigen Geltung unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, so hat er dies unverzüglich anzuzeigen.
Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der PROWOHL GmbH.
Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Kunden, die Bestellungen tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB).
Der Kunde ist Unternehmer, wenn er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, bei Abgabe seiner Erklärungen in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB).
Jede Warenbestellung setzt die vorherige Anmeldung als Kunde bei der PROWOHL GmbH voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Die Zulassung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. In diesem Fall ist die PROWOHL GmbH berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
Die Darstellung des Sortiments der PROWOHL GmbH stellt kein Kauf- /Verkaufsangebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die PROWOHL GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde erhält eine automatisierte Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei der PROWOHL GmbH eingegangen ist. Die PROWOHL GmbH verschickt innerhalb von maximal 3 Tagen eine weitere E-Mail an den Kunden, in der sie das Angebot teilweise oder vollständig annimmt (Auftragsbestätigung). Erfolgt innerhalb der Frist keine Auftragsbestätigung per E-Mail, ist kein Vertrag zwischen dem Kunden und der PROWOHL GmbH zustande gekommen.
Wenn die PROWOHL GmbH das Angebot des Kunden nicht annimmt, (etwa mangels Verfügbarkeit der bestellten Ware), wird der Kunde per E-Mail informiert. Bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
Die Preisangaben verstehen sich als Endpreis inkl. der gesetzl. Umsatzsteuer. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten. Die übliche Versandkostenpauschale liegt bei 5,90 EUR/Bestellung. Der Versand erfolgt über die Deutsche Post DHL, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für die ergänzenden Leistungen ausgewiesen.
Die PROWOHL GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Sie ist zur Teillieferungen und Teilleistung jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von der PROWOHL GmbH veranlasst werden, übernimmt diese die hierdurch zusätzlich entstehenden Versandkosten.
Falls die PROWOHL GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die PROWOHL GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Die PROWOHL GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Zahlungen des Kunden gelten erst mit endgültiger Gutschrift auf dem Geschäftskonto der PROWOHL GmbH als geleistet.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die PROWOHL GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem jeweils von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die PROWOHL GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
In besonderen Fällen behält sich die PROWOHL GmbH vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu verlangen. Dieses ist insbesondere dann der Fall, wenn im Zeitpunkt des Auftragseingangs andere Rechnungen trotz Mahnung nicht gezahlt worden sind. Gleiches gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 150,00 EUR überschreitet. Hierbei werden bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge ebenfalls berücksichtigt. Die Bestellung wird im Falle der Vorkasse erst nach Zahlungseingang bearbeitet.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der PROWOHL GmbH unbestritten sind. Zudem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der PROWOHL GmbH.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig (etwa weil er trotz einer Mahnung seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt) kann die PROWOHL GmbH nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Ware verlangen.
In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten hat der Kunde zu tragen. Nach Rückerhalt der Ware ist die PROWOHL GmbH zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzgl. angemessener Verwertungskosten – entsprechend der gesetzlichen Vorschriften angerechnet.
Die Gewährleistung für Verbraucher beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchergeschäften zwei Jahre. Ist der Kunde Unternehmer beträgt sie ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Ansprüche wegen Mängeln der Ware sind zunächst auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Die Frist zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung beträgt jeweils 14 Tage. Schlägt die wiederholte Nachbesserung fehl, steht dem Kunden ein Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder unsachgemäßen Gebrauch. Maßgeblich für den vertraglich geschuldeten Zustand der Waren sind die Produktbeschreibungen im Zeitpunkt der Bestellung. Die auf der Internetseite veröffentlichten Fotos dienen nur der Illustration. Eventuelle Farbabweichungen oder ähnliches stellen daher keinen Mangel dar.
Handelt es sich um offensichtliche Mängel der Kaufssache, so sind diese Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich ggü. der PROWOHL GmbH anzuzeigen. Ist bei Entgegennahme der Ware bereits eine Beschädigungen der Ware oder der Verpackung offensichtlich, ist der Kunde verpflichtet diese bei Entgegennahme ggü. dem Spediteur oder Frachtführer zu beanstanden.
Ist der Kunde Unternehmer gelten abweichend von § 9 Abs.2 bis 4 folgende Bestimmungen: Die Beschaffenheit der Ware wird ausschließlich über die eigenen Angaben der PROWOHL GmbH und die Produktbeschreibung der Hersteller bestimmt. Sollte die Beschaffenheit negativ vom vertraglich geschuldeten Zustand in Qualität oder Anzahl abweichen, liegt ein Mangel vor. Als Unternehmer ist der Kunde verpflichtet, Gewährleistungsrechte aufgrund offensichtlicher Mängel unverzüglich geltend zu machen. Hierzu muss er die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Mängel untersuchen und eventuelle Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich gegenüber der PROWOHL GmbH anzeigen. Die unverzügliche Anzeigepflicht (7 Tage) beginnt auch mit dem Zeitpunkt der Entdeckung verdeckter Mängel. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht, etwa bei verspäteter Anzeige der Mängel, ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen (§ 377 HGB). Werden Mängel rechtzeitig vom Unternehmer schriftlich gerügt, leistet die PROWOHL GmbH nach ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollten die Nachbesserungsversuche der PROWOHL GmbH wiederholt fehlschlagen, kann der Kunde sein Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag geltend machen. Im Rahmen der Nachbesserung ist die PROWOHL GmbH nicht verpflichtet die Kosten zu tragen, die dem Kunden durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstanden sind. Eine Ausnahme besteht für die Fälle, bei denen die Verbringung an einem anderen Ort zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware gehört. Die unter § 9 Abs. 1 aufgeführte verkürzte Gewährleistungsfrist greift nicht in den § 9 Abs. 6 genannten Fällen, so wie in Fällen des Rückgriffes des Unternehmers nach §§ 478, 479 BGB.
Die Haftung der PROWOHL GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit nicht ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten vorliegt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie für zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungs- und Arzneimittelgesetz. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz statt der Leistung (§ 281 BGB), die auf Fahrlässigkeit beruht, ist ausgeschlossen.
Die PROWOHL GmbH verpflichtet sich, personenbezogene Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz und die jeweiligen Kommunikationsgesetze.
Die vom Kunden erhobenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung verarbeitet und genutzt. Die Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit die PROWOHL GmbH die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
Der Kunde kann die eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung von Benutzerinformationen kann sich der Kunde an die unter § 11 angegebene Adresse wenden.
Informationen zum Zahlungsverhalten der Kunden bezieht die PROWOHL GmbH anhand der bei der Anmeldung angegebenen Daten von der Creditreform. Der Kunde willigt in die Bonitätsprüfung ein.
§ 11 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB siehe auch § 1 Abs. 2 dieser Bestimmungen, hat er nach folgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht:
Für die Rechtsbeziehung der Parteien gilt Deutsches Recht ohne die Verweisungsnorm des internationalen Privatrechts und unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Ahaus ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. Sofern einzelne Bestandteile oder Bestimmungen der bevorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind, werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

References: § 13
 § 14

§ 6
 § 9
 § 9
 § 9
 § 11

§ 11
 § 13
 § 1