Source: http://www.kazuzu-shop.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2016-05-27 02:14:10+00:00

Document:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden und vergleichbare Institutionen
Trotz großer Sorgfalt bei der Erstellung der Webseiten kann Kazuzu nicht für mögliche Fehler haften. Kazuzu schließt jegliche Haftung für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus der Benutzung dieser Webseiten entstehen aus. Preisänderungen oder technische Änderungen wegen verbesserter Produktionsabläufe sind vorbehalten. Handelsübliche und zumutbar geringfügige Abweichungen in der Farbe, den Oberflächenstrukturen oder in den Maßen stellen keinen Mangel dar. Bei Produkten aus Holz: Holz ist ein Naturprodukt, das schon in einem Stamm sehr unterschiedliche Farben und Strukturen aufweist. Diese Eigenschaften verursachen Schwankungen im Beizton. Äußere Einflüsse wie Luftfeuchtigkeit und Umgebungstemperatur bewirken je nach Faserrichtung ein unterschiedliches Ausdehnen oder Zusammenziehen. Dies kann Haar-Risse verursachen. Diese Eigenschaften sind kein Reklamationsgrund, sondern entsprechen dem natürlichen Erscheinungsbild.
§1 Geltungsbereich und Gegenstand der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen
KAZUZU – Hotel and Restaurant Interiors
(nachfolgend ("wir“) und ihren Kunden (nachstehend „Kunden“ oder „Sie“)
Unser Shop-Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Abnehmer, Selbstständige und Freiberufler. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB werden nicht beliefert. Mit der Abgabe des Kaufauftrages bestätigt der Kunde die Anerkennung unserer AGB und dass er als gewerblicher Kunde bestellt. Wir behalten uns vor, dafür einen Nachweis zu verlangen. Grundsätzlich hat jeder Auftraggeber seine Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer mitzuteilen.
Diese AGB gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer mit Kazuzu hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Evtl. ergänzende Vereinbarungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform
Unsere aufgeführten Angebote sind unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme der Bestellung durch KAZUZU zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt grundsätzlich in deutscher Sprache.
Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestätigen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine rechtlich verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist zur Angabe der notwendigen Daten und Informationen verpflichtet, dazu gehören Firma, Name, Anschrift, Telefonnummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Wird die Mitteilung der Daten oder kurzfristige Änderungen der Daten unterlassen oder entsprechen die gemachten Angaben nicht der Wahrheit, hat der Anbieter das Recht vom Vertrag zurückzutreten, soweit ein solcher überhaupt zustande gekommen ist.
KAZUZU schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Dies stellt nur eine Empfangsbestätigung dar, nicht aber die Annahme des Angebots des Kunden. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Annahme des Auftrages schriftlich erklärt wird. Mündliche Vereinbarungen sind ohne schriftliche Bestätigung ungültig. Vertragstexte werden gespeichert, Einzelheiten sind in unserer Datenschutzerklärung ersichtlich.
Mit Zugang der Bestellbestätigung werden die Rechnungsbeträge fällig. Bezahlung erfolgt per Vorkasse, siehe KAZUZU Zahlungsbedingungen.
Für Kundenbestellungen außerhalb des Online-Angebots von KAZUZU finden alle oben genannten Bedingungen ebenfalls Anwendung. Insbesondere bei Sonderanfertigungen, maßgefertigten Möbeln, Gardinen und Teppichen haftet KAZUZU nicht für die Richtigkeit von Maßen und technischen Angaben. Diese sind vom Kunden schriftlich mit der verbindlichen Bestellung zu bestätigen.
Unsere Angebotspreise gelten in EURO und verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der anfallenden Liefer- und Versandkosten. Angezeigte Rabatte können in Anspruch genommen werden. Haben die Parteien Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese grundsätzlich nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden.
§ 4 Sonderanfertigung, Fertigung nach Kundenvorgaben
Bestellt der Kunde Waren, die eigens nach seinen Vorgaben angefertigt werden oder einer besonderen Bearbeitung bedürfen, ist eine Auftragsstornierung ausgeschlossen. Kommt der Kunde seinen vertraglichen Pflichten zur Freigabe und/oder Bezahlung nicht nach, so ist KAZUZU nach vorheriger schriftlicher Aufforderung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine E-Mail genügt zur Wahrung der Schriftform. Der Kunde hat den bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwand unmittelbar in voller Höhe zu ersetzen.
§ 5 Kaufpreiszahlung und Verzug - Zahlungsmethoden
Grundsätzlich ist der gesamte Kaufpreis per Vorauskasse fällig. Bestellungen werden erst nach Zahlungseingang bearbeitet, die Produktion der bestellten Artikel als Sonder-anfertigung bzw. Maßaufträge beginnt erst nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages.
Akzeptiert werden Überweisung, Lastschrift und PayPal. Dem Kunden steht nur dann ein Recht zur Aufrechnung zu, wenn seine Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn sein Gegenanspruch auf dem- selben Rechtsverhältnis beruht. siehe KAZUZU Zahlungsbedingungen.
Die im Online-Angebot genannten Lieferfristen/Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, die Verbindlichkeit der genannten Zeit/des genannten Termins wird vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt. Je nach Bestellmenge und bei Sonderanfertigungen kann die Produktionszeit länger dauern als im Shop angegeben. Hier gelten die Lieferfristen in der Auftragsbestätigung.
Für alle ausgewiesenen Produkte in den angegebenen Mindestbestellmengen erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frachtfrei. Geliefert wird grundsätzlich frei Haus, unabgeladen und ohne Montage. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Lieferungen auf Nord-und Ostsee-Inseln und Lieferung an ausländische Ziele trägt der Käufer die Versand- und Lieferkosten. siehe KAZUZU Lieferbedingungen.
Verzögerungen in der Auslieferung, die KAZUZU nicht zu vertreten hat oder bei dessen Vorlieferanten oder beauftragten Unternehmen (z.B. Logistikunternehmen), besteht seitens des Kunden kein Rücktrittsrecht. Fälle von höherer Gewalt, Arbeitsausstände, rechtmäßige Aussperrungen, sowie Verzögerungen, die auf einem unverschuldeten und unvorhersehbaren Ereignis beruhen, verlängern die Lieferfrist und berechtigen ebenfalls nicht zum Rücktritt.
Unverzüglich nach Bekanntwerden der Umstände, die zur Verzögerung der Auslieferung führen, muss KAZUZU den Kunden per Telefon oder E-Mail benachrichtigen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren aufgrund der genannten Gründe, behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Tritt dieser Fall ein, erhält der Kunde unverzüglich konkrete Information und bereits erhaltene Gegenleistungen werden zurückerstattet.
Kann KAZUZU die vereinbarte, ggf. wie oben genannt, verlängerte Lieferfrist nicht einhalten, hat der Kunde eine angemessene Nachlieferfrist einzuräumen. Diese beginnt vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf. Liefert KAZUZU bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Das gesetzliche Recht auf Schadenersatz an Stelle der Leistung bleibt davon unberührt.
Bis zur vollständigen Erfüllung der Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis bleibt die Ware Eigentum von KAZUZU. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von KAZUZU auch dann zu wahren, wenn die gelieferte Ware nicht für ihn selbst, sondern für Dritte bestimmt ist. Der Dritte ist vom Kunden ausdrücklich auf den Eigentumsvorbehalt von KAZUZU hinzuweisen.
Jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter (z.B. Pfändung) bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis sind KAZUZU unverzüglich in Textform mitzuteilen. Bei Pfändungen muss das entsprechende Pfändungsprotokoll beigefügt werden.
Im Falle der Nichteinhaltung der oben festgelegten Verpflichtungen gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Rücktritt und Schadenersatz.
Der Gefahrübergang auf den Käufer erfolgt bei Übergabe der gekauften Sache an den Käufer selbst oder das beauftragte Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware – insbesondere die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen – geht mit der Zustellung auf den Käufer über. § 9 Verzug des Kunden, Lagerkosten
Wird die Zustellung auf Wunsch des Kunden um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, hat der Kunde die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt den Vertragsparteien unbenommen.
§ 10 Mängelansprüche, Gewährleistung
Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Schäden, die vom Käufer zu vertreten sind, z.B. Schäden durch natürliche Abnutzung, unsachgemäße Behandlung, Temperatur- oder Witterungseinflüsse, übermäßiger Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel etc. Werden vom Kunden oder von Dritten unsachgemäß Änderungen an der Ware vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 11 Anwendbares Recht - Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Firmensitz von KAZUZU, Gerichtsstand für beide Seiten ist Obernburg/Main. Dies gilt, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nah kommt.

References: §1
 § 13

§ 4

§ 5
 § 9

§ 10

§ 11