Source: https://www.sweethome-patisserie.de/agb.html
Timestamp: 2020-01-24 07:19:10+00:00

Document:
AGB: Manufaktur in Stuttgart für Hochzeitstorten, Motivtorten, Kuchen, Cupcakes und Desserts - Hochzeitstorten, Motivtorten, Kuchen, Cupcakes und Desserts für Hochzeiten, Geburtstage, Taufe, Events und sonstige Anlässe
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von SweetHome Pâtisserie, Mariela Goss
Zwischen dem Unternehmen SweetHome Patisserie (im Folgenden „Auftragnehmer“) und dem Kunden (im Folgenden „Besteller“) kommen ausschließlich die folgenden AGB zur Anwendung. Mit der Bestellung von handwerklich hergestellten Produkten bei dem Auftragnehmer erkennt der Besteller die AGB ausdrücklich an. Von den AGB abweichende Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.
(1) Die im Internet dargestellten Produkte und Leistungen stellen lediglich Vorschläge dar. Ein Vertrag über eine individuelle Werkleistung (im Folgenden „Produkt“) kommt durch Einigung zwischen dem Auftragnehmer und dem Besteller, insbesondere hinsichtlich der Eigenschaften und dem Preis des bestellten Produkts zustande, welche entweder schriftlich, fernmündlich oder persönlich erfolgt. Der Vertrag kommt mit der im Impressum genannten Person zustande: Mariela Goss, SweetHome Pâtisserie, Haußmannstraße 216, 70188 Stuttgart.
(2) An den sogenannten „Probiertagen für Hochzeits- und Geburtstagstorten“ kann zum Preis von 45 EUR (pro Paar) eine Auswahl von bis zu 3 Geschmackssorten probiert werden. Voraussetzung für eine Anmeldung zum Probiertag ist eine im Vorfeld erfolgte persönliche Erstberatung vor Ort im Ladengeschäft. Bei verbindlicher Bestellung einer Torte ab einem Auftragswert von 500 EUR werden die 45 EUR für den Probiertag dem Auftrag gutgeschrieben.
§ 3 Auftragserteilung / Zahlungsbedingungen
Zur Auftragserteilung leistet der Besteller eine Anzahlung in Höhe 50% des Auftragswerts in bar oder auf das Firmenkonto des Anbieters, womit die notwendigen Kapazitäten durch den Auftragnehmer verbindlich reserviert werden. Der verbleibende Betrag ist dann bis spätestens 10 Tage vor Fertigstellung des Produkts zu überweisen.
(1) Erfüllungsort sind die Geschäftsräume des Auftragnehmers in der Haußmannstraße 216 in 70188 Stuttgart.
(2) Die bestellten Produkte sind beim Auftragnehmer abzuholen, sofern sie nicht auf Wunsch des Bestellers (ab einem Mindestbestellwert von 300 EUR) an eine bei Vertragsschluss vereinbarte Adresse im Großraum Stuttgart (bis 12 Km) geliefert werden. Die Lieferpauschale hierfür beträgt 40 EUR. Für jeden gefahrenen Mehr-Kilometer werden zusätzlich 0,90 EUR in Rechnung gestellt.
(3) Für Lieferverzögerungen oder Beschädigungen der Produkte, die auf externen Umständen, insbesondere höherer Gewalt beruhen, haftet der Anbieter nicht.
§ 5 Stornierungen von Aufträgen und Änderungen
Im Rahmen der Auftragserteilung werden vom Auftragnehmer die notwendigen personellen Ressourcen verbindlich reserviert. Weitere Anfragen zu diesem Termin können aufgrund dessen vom Auftragnehmer in der Regel nicht mehr bearbeitet werden und müssen abgewiesen werden. Auch wird der Auftragnehmer den reservierten Termin nicht weiter von sich aus bewerben. Aus diesem Grund ist vom Besteller die folgende Stornierungsregelung zu beachten:
(1) Bei Stornierung bis acht Wochen vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin ist eine Stornogebühr in Höhe von 50% des Auftragswertes zu leisten. Entspricht dieser Wert der bereits geleisteten Anzahlung, so wird diese vom Auftragnehmer nicht zurückerstattet.
(2) Bei Stornierung bis vier Tage vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin ist eine Stornogebühr in Höhe von 90% des Auftragswertes zu leisten. Der Besteller erhält eventuell bereits gezahlte Mehrbeträge vom Auftraggeber innerhalb von 10 Tagen zurückerstattet.
(3) Bei Stornierung ab 3 Tage vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin ist eine Stornogebühr in Höhe von 100% des Auftragswertes zu leisten.
(4) Änderungen von Details der Bestellung können ohne Aufpreis bis zu acht Wochen vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin vorgenommen werden. Eine Reduktion des vereinbarten Auftragswertes ist nicht möglich.
§ 6 Stornierungen von Kursanmeldungen
Bei Kursabsage durch den Veranstalter wird die Kursgebühr in vollem Umfang zurückerstattet. Der Rücktritt eines Teilnehmers von einer Kursanmeldung muss spätestens 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung in Schriftform mitgeteilt werden. Bei Rücktritt durch den Teilnehmer zu einem späteren Zeitpunkt kann die Kursgebühr nicht mehr erstattet werden. Eine Ersatzperson kann jederzeit benannt werden.
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass das Produkt zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges (Übergabe an den Besteller) dem vertraglich vereinbarten Zustand entspricht. Da die Produkte des Auftragnehmers alle in Handarbeit entstehen, sind Abweichungen von bis zu 10% der angegebenen Größen oder von Nuancen in Farben und Motiven nicht vermeidbar und stellen keinen Anspruch auf Minderung dar.
(2) Alle Produkte sind zum direkten (taggleichen) Verzehr bestimmt, sofern sie nicht mit einem abweichenden Mindesthaltbarkeitsdatum gekennzeichnet wurden. Die Verwendung von Zutaten, gegen die eine Allergie bestehen könnte, stellt nur dann einen Mangel dar, wenn der Besteller zum Zeitpunkt der Bestellung hierauf ausdrücklich schriftlich hingewiesen hat.
(3) Offensichtliche Mängel sind bei Übergabe der Produkte sofort zu beanstanden. Die Mängelbeanstandung muss schriftlich auf der Übergabebestätigung erfolgen. Bei späteren Reklamationen muss das reklamierte Produkt zusammen mit einer Kopie der Rechnung noch am Fertigstellungstag bei SweetHome Pâtisserie vorgelegt werden. Da es sich um ein individuell hergestelltes Produkt zum direkten Verzehr handelt, können spätere Reklamationen auf Grund mangelnder Überprüfbarkeit nicht mehr akzeptiert werden.
(4) Das Gewährleistungsrecht erlischt, wenn der Besteller die Ware verändert.
§ 8 Haftungsausschluss bei Tortendekoration mit frischen Blumen
Alle Hochzeitstorten mit echten Blumen (Blüten) werden mit sogenannten „Floristenblumen“ dekoriert. Meist sind diese nicht lebensmittelecht und mit Pestiziden gespritzt oder anderweitig behandelt und somit unter Umständen gesundheitsschädlich.
Dies gilt auch für vom Besteller selbst erworbene und zur Deko bereitgestellte frische Blumen. Vom Besteller ist dies per Unterschrift (Formular von SweetHome Pâtisserie) zu bestätigen, so dass im Schadenfall keine Haftung von SweetHome Pâtisserie übernommen werden kann.
§ 9 Krankheitsfall des Auftragnehmers
Sollte eine Herstellung des beauftragten Produkts aus Gründen nicht möglich sein, die vom Auftragnehmer zu vertreten sind - insbesondere bei bei Erkrankung des Auftragnehmers - wird der Auftragnehmer sofort nach Bekanntwerden dieser Tatsache entsprechende Kapazitäten bei weiteren Unternehmen aus dem Konditor-Netzwerk anfragen. Ist ein Ersatz für die Herstellung des beauftragten Produkts nicht oder nicht mehr möglich, wird der Auftraggeber dem Besteller die geleistete Anzahlung innerhalb von 10 Tagen zurückerstatten. Weitergehende Ersatz- oder Schadenansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
§ 10 Aufsichtspflicht bei Kinder- und Teenager-Kursen
Die Aufsichtspflicht bei Kinder- und Teenager-Kursen verbleibt während der gesamten Veranstaltung bei den Personensorgeberechtigten oder deren Vertretern und kann nicht auf die Veranstalterin übertragen werden. Dies bedeutet, dass die Aufsichtspflicht zu jeder Zeit und in vollem Ausmaß den anwesenden Erwachsenen obliegt, niemals der Kursleiterin.
Das Fernabsatzgesetz (vgl. § 1 Abs. 3 Nr. 6 FernAbsG) findet auf die mit dem Auftragnehmer geschlossenen Verträge keine Anwendung, da es sich um Produkte handelt, die schnell verderben bzw. deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies beinhaltet, dass ein zweiwöchiges Widerrufsrecht ausgeschlossen ist und jede Bestellung damit für den Besteller bindend ist und zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Produkte verpflichtet. Eine Rückgabe bzw. Umtausch ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Verschulden des Anbieters vor. Das Widerrufs- oder Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB steht dem Besteller nicht zu, da die Ware schnell verderblich ist (§ 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).
§ 12 Bildveröffentlichungen
Der Auftragnehmer behält sich vor, Bilder von den bestellten Produkten zu veröffentlichen. Im Falle der Veröffentlichung von Veranstaltungsbildern wird der Auftragnehmer zuvor die Einwilligung der Kursteilnehmer einholen. Alle anderen Bildveröffentlichungen dürfen nur mit Genehmigung von SweetHome Pâtisserie erfolgen.
Die vom Besteller mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Besteller mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Besteller und dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Besteller angegebene Adresse.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie jederzeit gerne gemäß § 34 BDSG über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich informieren sowie Berichtigungen vornehmen. Zudem haben Sie die Möglichkeit die zu Ihrer Person gespeicherten Daten einzusehen, diese sperren, korrigieren oder löschen zu lassen.
(2) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus dem Vertrag ist Stuttgart der ausschließliche Gerichtsstand.
SweetHome Pâtisserie, Werastraße 109, 70190 Stuttgart
E-Mail: info(at)sweethome-patisserie.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE310341429

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 8

§ 9

§ 10
 § 1

§ 12
 § 34
 §27