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Timestamp: 2019-04-25 01:53:31+00:00

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VeggieFinder.de - Registrierung
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Eintragsart Basis Standard Standard Plus
Zahlweise/Preis 5,90 € / Monat (5,90 / Monat)59,00 € / 12 Monate (4,92 € / Monat)98,00 € / 24 Monate (4,08 € / Monat)
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Die RaumZeitMedia Design & Marketing GmbH, im folgenden „der Betreiber“ genannt, betreibt mit VeggieFinder.de einen datenbankgestützten Onlinedienst im Internet für die Gastronomie-, Lebensmittel- und Gesundheitsbranchen, welcher zur Bereitstellung von branchenbezogenen Informationen dient und in welchem Inserenten Dateneinträge entgeltlich und unentgeltlich selbst vornehmen können. Die Aufnahme von Einträgen der Inserenten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der aktuell vorliegenden AGB. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Anderslautende Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht Inhalt des Vertrages und erfordern keine ausdrückliche Zurückweisung. Mit der Nutzung unseres Angebotes werden diese AGB durch den Kunden (nachfolgend „der Inserent“ oder „der Werbende“ genannt) anerkannt. Allen Nebenabreden und Vertragsänderungen muss ausdrücklich zugestimmt werden.
Der Inserent kann im Rahmen der von dem Betreiber vorgegebenen Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Rubrik vornehmen. Mit der Bestätigung der Eintragsdaten durch den Inserenten oder Werbenden und dem Erhalt der Bestätigungs-E-Mails bzw. Rechnungs-Mails durch den Betreiber wird ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB geschlossen. Die Rubrikeinträge sind auf dem Server des Betreibers verfügbar und können innerhalb des Internets erreicht werden. Aufgrund nicht beeinflussbarer technischer Gegebenheiten kann eine Erreichbarkeit von 100 % nicht garantiert werden. Soweit der Berechtigte mit der Auflistung im Online-Portal nicht einverstanden ist, kann er seinen Eintrag jederzeit löschen. Bei einer Löschung vor Ende der vereinbarten Laufzeit besteht kein Anspruch auf eine (anteilige) Rückzahlung der im Voraus geleisteten Gebühr.
§ 3 Vertragslaufzeit / Eintragspositionierung
Ein kostenpflichtiger Eintrag im Portal hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat, beginnend mit der Registrierung des Eintrages. Die Vertragspartner können den Vertrag bei einem einmonatigen Eintrag ohne Angaben von Gründen schriftlich bis zu 14 Tage vor Ablauf eines Monats kündigen. Bei einem Jahresvertrag sowie bei einem Vertrag über 24 Monate liegt die Kündigungsfrist bei 30 Tagen vor Ablauf eines Jahres bzw. vor Ablauf von 24 Monaten. Andernfalls verlängert sich der Vertrag je nach Vertragsdauer um einen weiteren Monat, ein weiteres Jahr oder weitere 24 Monate. Unbenommen bleibt beiden Vertragspartnern das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Im Falle einer fristgerechten Kündigung wird der Eintrag des Inserenten kostenlos vom Betreiber gelöscht. Bei nicht kostenpflichtigen Einträgen behält sich der Betreiber das Recht vor, diese jederzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen einer aus seiner Sicht sinnvollen und förderlichen Informationsbereitstellung für den Kunden zu sperren, zu löschen oder freizuschalten. Der Inserent hat keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung bzw. Reihenfolge der Einträge und erwirbt sich dieses auch nicht durch mehrmalige Platzierung auf einer bestimmten Position.
Ändern sich die rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets und wird dem Betreiber dadurch die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen wesentlich erschwert, ist der Betreiber berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anzubieten. Im Falle einer Gebührenerhöhung durch den Betreiber steht dem Inserenten ein außerordentliches Kündigungsrecht zu (innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe der erhöhten Gebühr per E-Mail).
§ 6 Aufnahme in den Newsletterverteiler
Mit Erfassen seiner Daten (durch z. B. einen Eintrag, Werbung oder Teilnahme an einem Partnerprogramm auf www.veggiefinder.de) wird der Inserent automatisch in den Newsletterverteiler des Betreibers aufgenommen. Der Inserent kann sich jederzeit selbst aus dem Newsletterverteiler austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler genommen.
§ 7 Allgemeine Nutzung
Alle Urheberrechte der Datenbank und des gesamten Contents von www.veggiefinder.de liegen beim Betreiber von VeggieFinder.de. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinaus geht, jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des ganzen oder teilweisen Nachdrucks, jede Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und den Verursacher unter anderem zum Schadenersatz verpflichtet. Es ist ebenfalls untersagt, Konzept, Gestaltung, Struktur sowie insbesondere alle Grafiken, Texte und Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, zurück- oder weiterzuentwickeln, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen sowie Copyright- oder Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
§ 8 Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber ist für die Selbsteinträge der Inserenten und die Verlinkungen zu deren Homepages nicht verantwortlich, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Angaben noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags auch in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen oder die Gestaltung von Änderungen, Ergänzungen, Upgrades. Es handelt sich dabei um fremde Inhalte. Die Betreiber sind berechtigt, Wartungs- und Pflegearbeiten am Onlinedienst vorzunehmen und sind bemüht, Störungen der Benutzbarkeit dabei so gering wie möglich zu halten. Die Betreiber sind berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit die Strukturierung der Kategorien, Rubriken oder Einträge zu verändern. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Benutzer des Online-Portals hat.
§ 9 Verantwortlichkeiten der Inserenten und Benutzer
Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seines Eintrags allein verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage mit geltendem deutschen Recht vereinbar sind. Der Inserent stellt die Betreiber von allen Nachteilen – insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme – Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Der Inserent versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Videos, Logos und Marken frei von Rechten Dritter sind, respektive der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Videos, Logos, Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber im Zuge der Eintragsanmeldung übermittelt hat, gegenüber dem Betreiber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Betreiber von entstehenden Schäden freizustellen. Explizit verpflichtet sich der Inserent, die Betreiber im Innenverhältnis von einer etwaigen Haftung gegenüber der GEMA freizustellen. Die Betreiber können einen Eintrag des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt. Für die Teilnahme an einem Partnerprogramm von veggiefinder.de gelten separate Bedingungen.
Für alle Leistungen gelten die jeweils gültigen Preislisten des Betreibers. Die Rechnungsstellung für kostenpflichtige Leistungen erfolgt je nach Vertragsgegenstand einmalig, monatlich, jährlich oder alle 24 Monate und ist sofort nach Eingang der Rechnung per E-Mail/Post beim Inserenten fällig. Alle Zahlungen werden im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto oder Kreditkartenkonto eingezogen bzw. nach gesonderter Absprache über eine andere Zahlart abgerechnet. Bei Lastschrift/Bankeinzug ist der Inserent verpflichtet, für genügend Deckung auf seinem Konto zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, werden die entsprechenden Bankkosten für die Rücklastschrift oder eine Bearbeitungspauschale von mindestens 7,50 EUR in Rechnung gestellt. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Mahngebühren von bis zu 10,00 EUR pro Mahnung zu verlangen sowie die Forderung zur Eintreibung an Dritte zu übergeben. Falls ein höherer Schaden entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug des Inserenten mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig. Der Inserent ist verpflichtet, die durch eine Eintreibung, Stundung oder Zahlungsverzug berechneten Zinsen und Kosten zu übernehmen. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden oder eines anderen Auftrags bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren und Vorauszahlung verlangen. Der Inserent bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen. Der Inserent ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls diese Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber anerkannt wurden.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt und Beachtung der allgemein anerkannten Programmiergrundsätze können Fehler bei der Erfüllung von Aufträgen nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt eine Gewährleistung daher nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Der Inserent verpflichtet sich, den Betreiber innerhalb von 14 Tagen auf Fehler aufmerksam zu machen. Ansonsten gilt die Leistung als abgenommen. Hat der Inserent Anspruch auf Gewährleistung, so kann er zunächst vom Betreiber nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung zum zweiten Mal fehl, so ist der Inserent berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Ist ein wesentlicher Mangel, der die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt, auf das Verschulden des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, so ist der Inserent berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ausgeschlossen wird die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrages, die weder den Gebrauch des Portals als solches, noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrages beeinträchtigen. Leistungsstörungen aufgrund von Streik, Störungen oder höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen und lokalen Kommunikationsnetzen, haben die Betreiber nicht zu vertreten. Solche Leistungsstörungen begründen keinen Minderungsanspruch. In derartigen Fällen besteht ein Anspruch des Betreibers auf Zahlung des Eintragshonorars. Für die inhaltliche Richtigkeit der von den Inserenten vorgenommenen Einträge übernimmt der Betreiber keine Gewähr. Die Darstellung von eigenem Adressmaterial hat der Betreiber anhand seiner vorhandenen Datensammlung und mit Daten Dritter zusammengestellt. Bei der Zusammenstellung dieser Daten wurde die größtmögliche Sorgfalt angewandt und stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft. Dennoch ist es möglich, dass einzelne Daten unrichtig oder nicht aktuell sind. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer besteht im Übrigen keine Gewähr.
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der im Online-Portal veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Anbieter behält sich jedoch vor, Seiten bzw. Links aus dem Portal zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, die seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder die seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen. Der Betreiber haftet hinsichtlich aller Dienste für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften. Bei kostenpflichtigen Einträgen haftet er darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen Diensten maximal auf den Auftragswert aus diesem Vertrag. Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet der Betreiber nicht. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des Online-Portals ist strengstens untersagt. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Betreibers sind abzuweisen. Der Betreiber haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf seiner Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Art, Umfang, Inhalt oder Qualität der Leistungen, die von Dritten erbracht wurden, auch wenn dies durch Vermittlung des Betreibers geschah oder wenn der Geschäftskontakt über das Internetangebot des Betreibers zustande kam. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen (z. B. Programmierarbeiten) Subunternehmer und Dritter bedienen. Bei der Inanspruchnahme gelten die AGB dieser Partnerfirmen.
§ 13 Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Der Inserent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer Form, d. h. per E-Mail, erfolgen kann. Dieser Schriftverkehr zwischen Betreiber und Inserent ist auch dann gültig, wenn Schreiben vom Betreiber keine eigenhändige Unterschrift aufweisen. Änderungen dieser AGB erhält der Inserent per E-Mail/Newsletter spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten übermittelt.
Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz dieses Unternehmens. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Inserenten zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers vereinbart. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Internationale Gesetze finden keine Anwendung. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den Onlinedienst in seiner jeweils aktuellen Form. Bremen, im Juli 2013.
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References: § 3

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 13