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Timestamp: 2016-10-26 19:31:24+00:00

Document:
4A_266/2012 (10.09.2012)
Verm�gensverwaltung,
Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 23. November 2010 und den
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. M�rz 2012.
B.________ (Beschwerdegegner) ist oder war (das Scheidungsverfahren soll pendent sein) mit einer Tochter von A.________ (Beschwerdef�hrerin) verheiratet und damit deren Schwiegersohn. Die Beschwerdef�hrerin betraute den Beschwerdegegner bzw. die von diesem beherrschte X.________ AG zwischen 1993 und 2003 mit der Verwaltung von Teilen ihres Verm�gens. Sie macht geltend, der Beschwerdegegner habe ihre Weisungen missachtet und damit einen Verlust in zweistelliger Millionenh�he verursacht. Daf�r verlangt sie Schadenersatz.
Am 30. Juni 2005 erhob die Beschwerdef�hrerin beim Bezirksgericht Meilen Klage mit dem Begehren, es sei der Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr Fr. 21'000'000.-- nebst Zins zu bezahlen. In der Replik reduzierte sie die Klageforderung auf Fr. 14'371'990.--. Das Bezirksgericht schrieb mit Beschluss vom 21. Oktober 2008 das Verfahren im Umfang, der den Betrag von Fr. 14'371'990.-- zuz�glich Zins seit 31. Mai 2001 �berstieg, als durch R�ckzug der Klage erledigt an. Mit Urteil vom gleichen Datum wies es die Klage im verbleibenden Umfang ab.
Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdef�hrerin Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Sie stellte den Hauptantrag auf Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils und R�ckweisung der Sache an das Bezirksgericht zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung im Sinne des in der Replik gestellten Antrags. Weiter stellte sie verschiedene Eventual- und Subeventualantr�ge auf Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils und R�ckweisung der Sache bzw. Gutheissung der Klage mit Bezug auf einzelne Teilforderungen. Mit Beschluss vom 23. November 2010 trat das Obergericht auf einzelne Eventual- und Subeventualantr�ge nicht ein und wies mit Urteil desselben Tages die Klage ab.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 23. M�rz 2012 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich eine von der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, es seien Beschluss und Urteil des Obergerichts vom 23. November 2010 sowie der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 23. M�rz 2012 aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 107 Abs. 2 BGG zur Neubeurteilung und namentlich zur Er�ffnung eines Beweisverfahrens an die erste Instanz zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Mai 2012 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung gew�hrt.
Die Beschwerdef�hrerin pr�zisiert in der Begr�ndung, ihre Beschwerde richte sich gegen das Urteil des Obergerichts und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts. Den Beschluss des Obergerichts erw�hnt sie nicht. Aus Gr�nden der Verfahrens�konomie beschr�nke sich die Beschwerde auf die Abweisung des Hauptantrags auf R�ckweisung an das Bezirksgericht durch die kantonalen Instanzen, unter Ausschluss der in den kantonalen Rechtsmittelverfahren ebenfalls geltend gemachten und abgelehnten Eventualantr�ge.
Entsprechend stellt die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht keinen materiellen Antrag, sondern verlangt nur die R�ckweisung an das Bezirksgericht. Dieser Antrag ist gen�gend, da das Bundesgericht, sollte es der Auffassung der Beschwerdef�hrerin folgen, nicht reformatorisch entscheiden k�nnte, sondern das Verfahren zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens zur�ckweisen m�sste.
Aus der erw�hnten Pr�zisierung in der Beschwerdebegr�ndung folgt indessen, dass auf die Beschwerde insofern nicht eingetreten werden kann, als im Rechtsbegehren auch die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts vom 23. November 2010 beantragt wird. Gegen diesen richtet sich die Beschwerde gem�ss den eigenen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht, und die Beschwerdef�hrerin begr�ndet denn auch nicht, weshalb das darin erfolgte Nichteintreten auf die Eventual- und Subeventualantr�ge 3, 4 und 5 bundesrechtswidrig w�re.
Die Beschwerdef�hrerin ficht sowohl das Urteil des Obergerichts vom 23. November 2010 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 23. M�rz 2012 an. Dies ist zul�ssig (vgl. BGE 126 II 377 E. 8b). Die Beschwerde wurde - unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstands gem�ss Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG - innert 30 Tagen seit Er�ffnung des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts beim Bundesgericht eingereicht (Art. 100 Abs. 1 BGG). Da das mitangefochtene Urteil des Obergerichts vor der Aufhebung von aArt. 100 Abs. 6 BGG per 1. Januar 2011 er�ffnet wurde, findet diese Bestimmung noch Anwendung auf das vorliegende Verfahren (vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO [SR 272]). Die Frist f�r die Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts begann somit erst mit Er�ffnung des Zirkularbeschlusses des Kassationsgerichts, und die Beschwerde an das Bundesgericht wurde auch insoweit rechtzeitig erhoben.
Das Urteil des Obergerichts ist allerdings nur insofern der Beschwerde zug�nglich, als es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erf�llt, mithin f�r die gegen dieses erhobenen R�gen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht konnte gem�ss � 281 des Gesetzes des Kantons Z�rich �ber den Zivilprozess vom 13. Juni 1976 (aZPO/ZH) geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers auf der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen war die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn der Entscheid dem Weiterzug an das Bundesgericht unterlag und dieses den geltend gemachten Mangel frei �berpr�fen konnte, wobei sie stets zul�ssig war, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wurde (� 285 Abs. 1 und 2 aZPO/ZH).
Das angefochtene Urteil des Obergerichts stellt demnach insoweit keinen kantonal letztinstanzlichen Entscheid dar, als geltend gemacht wird, das Obergericht habe den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt oder Normen des kantonalen Zivilprozessrechts willk�rlich angewendet. Entsprechende R�gen waren zwecks Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs dem Kassationsgericht zu unterbreiten (vgl. BGE 133 III 638 E. 2 S. 640); wenn diese - nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin - vom Kassationsgericht nicht richtig beurteilt wurden, hat sie dies in der Beschwerde gegen den kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschluss zu r�gen. Auf entsprechende, direkt gegen das Urteil des Obergerichts gerichtete R�gen kann nicht eingetreten werden.
Soweit die Beschwerdef�hrerin dagegen die Verletzung von Bundesrecht r�gt, ist das Urteil des Obergerichts ein letztinstanzlicher Entscheid. Die erhobene R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB durch das Obergericht ist daher zul�ssig.
Nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Die Verletzung von Grundrechten kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Macht der Beschwerdef�hrer beispielsweise eine Verletzung von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352).
Soweit sich die Beschwerde gegen den Entscheid einer ausserordentlichen Rechtsmittelinstanz, wie hier des Kassationsgerichts, richtet, ist unter Auseinandersetzung mit deren Erw�gungen aufzuzeigen, inwiefern diese Instanz die ger�gte Rechtsverletzung durch das vorher entscheidende Gericht zu Unrecht verneint haben soll. Das Gebot, den kantonalen Instanzenzug auszusch�pfen, h�tte wenig Sinn, wenn das Bundesgericht die selben R�gen, die bereits im kantonalen Rechtsmittelverfahren gepr�ft worden sind, einfach nochmals behandeln w�rde, ohne dass die Begr�ndung des letztinstanzlichen kantonalen Entscheids in der Beschwerde substanziiert ger�gt wird (BGE 125 I 492 E. 1a/cc und E. 1b; 111 Ia 353 E. 1b S. 354).
Im Lichte dieser Begr�ndungsanforderungen ist die Beschwerde zu pr�fen. Diese leidet am Mangel, dass die angeblichen Rechtsverletzungen kaum klar benannt und die gegen das Urteil des Obergerichts bzw. den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts gerichteten R�gen nicht durchwegs auseinandergehalten werden. Teilweise scheint sich die Kritik auch direkt an die Adresse des Bezirksgerichts zu wenden, was ebenfalls unzul�ssig ist. Soweit ausreichend begr�ndete R�gen ausgemacht werden k�nnen, ist dazu was folgt auszuf�hren:
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet vor allem, dass das Bezirksgericht kein Beweisverfahren durchgef�hrt hat. Entsprechend stellte sie in der Berufung an das Obergericht den Hauptantrag, das Urteil des Bezirksgerichts aufzuheben und die Akten zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens sowie zur Neubeurteilung im Sinne des in der Replik gestellten Antrags an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen.
5.1 Das Obergericht trat auf das im Hauptantrag enthaltene Begehren auf R�ckweisung an das Bezirksgericht nicht ein. Es begr�ndete das Nichteintreten damit, dass eine R�ckweisung an die Vorinstanz als Hauptantrag unter dem Gesichtswinkel von � 270 aZPO/ZH unzul�ssig sei. Die Voraussetzungen, unter denen die R�ckweisung ausnahmsweise zul�ssig sei, seien nicht erf�llt.
Das Obergericht st�tzte seinen Entscheid in diesem Punkt demnach auf kantonales Zivilprozessrecht. Die R�ge, dieses sei unrichtig bzw. willk�rlich angewendet worden, kann vorliegend mangels Letztinstanzlichkeit nicht gegen�ber dem Obergerichtsurteil erhoben werden (vgl. Erw�gung 3). Auf die Kritik der Beschwerdef�hrerin gegen die Argumentation des Obergerichts kann daher nicht eingetreten werden.
5.2 Das Obergericht hielt die Berufung der Beschwerdef�hrerin f�r unbegr�ndet und wies die Klage ab. Die Beschwerdef�hrerin erblickt im Vorgehen des Obergerichts, das einer Best�tigung der Auslassung eines Beweisverfahrens gleichkomme, auch eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, das sowohl im Bundesrecht (Art. 8 ZGB) als auch in der z�rcherischen Zivilprozessordnung gew�hrleistet sei. Die R�ge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV und des kantonalen Zivilprozessrechts ist mangels Letztinstanzlichkeit gegen�ber dem Obergerichtsurteil nicht statthaft (vgl. Erw�gung 3). Zul�ssig ist hingegen die R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB.
Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei einen bundesrechtlichen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226, 545 E. 3.3.2; 130 III 591 E. 5.4 S. 601), wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6; 114 II 289 E. 2a S. 290). Der bundesrechtliche Beweisf�hrungsanspruch ist aber nicht ohne weiteres schon deshalb verletzt, weil das Bezirksgericht kein Beweisverfahren nach z�rcherischem Zivilprozessrecht durchgef�hrt hat. Wenn es die Partei - wie vorliegend offenbar die Beschwerdef�hrerin - bereits an einem substanziierten Tatsachenvortrag mangeln l�sst, kann und muss dar�ber kein Beweisverfahren durchgef�hrt werden. Die Beschwerdef�hrerin tut jedenfalls nicht dar, �ber welche substanziiert vorgetragenen, rechtserheblichen Behauptungen Beweis h�tte abgenommen werden m�ssen.
Die Beschwerdef�hrerin vermag demnach keine Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von Art. 8 ZGB, durch das Obergericht aufzuzeigen.
Dem Kassationsgericht wirft die Beschwerdef�hrerin Willk�r vor, weil es die Nichtigkeitsbeschwerde mit Bezug auf den "Hauptstandpunkt" als nicht hinreichend begr�ndet betrachtete und auf diese insoweit nicht eintrat.
6.1 Das Kassationsgericht f�hrte aus, die Beschwerdef�hrerin r�ge, das Bezirksgericht und das Obergericht seien auf Vorbringen in ihrer Klageschrift vom 7. September 2005 nicht eingegangen. Sie r�ge aber nicht, dasselbe gelte auch f�r ihre Ausf�hrungen in der Replik vom 12. November 2007. Die Beschwerdef�hrerin gehe in ihrer Beschwerdeschrift auf die vom Obergericht �bernommenen und als zutreffend bezeichneten Erw�gungen des Bezirksgerichts zum Verh�ltnis zwischen sich widersprechenden Vorbringen in der Klageschrift und in der Replik nicht ein und zeige damit nicht auf, dass und weshalb die entsprechende Rechtsansicht der beiden Vorinstanzen, mithin dass die Replik Vorrang habe, im vorliegenden Fall fehlerhaft sein sollte bzw. keine Anwendung zu finden habe. Auch zeige sie nicht auf, dass die von ihr genannten Ausf�hrungen in der Klagebegr�ndung einen von den Ausf�hrungen in der Replik unabh�ngigen Charakter aufwiesen und somit nicht zu denen geh�rten, die gem�ss der Rechtsansicht der Vorinstanzen infolge des Vorrangs der sp�ter abgefassten Replik unbeachtlich zu bleiben h�tten.
6.2 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihren dagegen erhobenen Willk�rvorwurf damit, es sei unhaltbar, wenn das Kassationsgericht behaupte, dass sie nicht auch bez�glich ihrer Ausf�hrungen in der Replik ger�gt habe, die Vorinstanzen seien darauf nicht eingegangen. Die Liste der unbeachteten Vorbringen in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde verweise n�mlich jeweils auf die relevanten Randziffern in der Klageschrift und in der Replik.
Diese Argumentation verf�ngt nicht. Dass die Beschwerdef�hrerin bei den einzelnen Klagepunkten, die sie in der Nichtigkeitsbeschwerde auflistete und die angeblich nicht beachtet worden seien, neben den Randziffern in der Klageschrift auch auf die entsprechenden Randziffern in der Replik (und �brigens auch der Klageanwort und Duplik) verwies, �ndert nichts daran, dass sich die Beschwerdef�hrerin vor dem Kassationsgericht einzig �ber die Nichtbeachtung der aufgelisteten, in "ihrer Klageschrift" geltend gemachten, "Klagepunkte" beschwerte, ob sie sich zu diesen Klagepunkten nun sowohl in der Klageschrift als auch in der Replik ge�ussert hatte. Dass sie auch die Nichtbeachtung von eigenst�ndigen Ausf�hrungen in der Replik durch die Vorinstanzen ger�gt h�tte, belegt die Beschwerdef�hrerin nicht. Die beanstandete Erw�gung des Kassationsgerichts ist damit nicht unhaltbar.
6.3 Ebensowenig weist die Beschwerdef�hrerin die Begr�ndung f�r das Nichteintreten auf die Nichtigkeitsbeschwerde in Bezug auf den Hauptstandpunkt als willk�rlich aus, indem sie behauptet, es gehe hier gar nicht um das Verh�ltnis von Klage und Replik, die sie ja gerade als zutreffenend bezeichnet habe. Entgegen ihrer Meinung geht es in diesem Zusammenhang sehr wohl um das Verh�ltnis zwischen Klage und Replik, wozu das Kassationsgericht Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin vermisste. Denn das Bezirksgericht liess diejenigen Vorbringen in der Klage unbeachtet, die im Widerspruch zu sp�teren in der Replik standen oder die auch aufgrund der Replik noch nicht restlos klar waren. Das Obergericht sch�tzte dieses Vorgehen. Das Kassationsgericht durfte daher zu Recht verlangen, dass sich die Beschwerdef�hrerin in der Nichtigkeitsbeschwerde zu diesem Thema �ussere, etwa indem sie dargelegt h�tte, dass Ausf�hrungen in der Klage nicht ber�cksichtigt worden seien, die unabh�ngigen Charakter hatten und nicht in Widerspruch zu Ausf�hrungen in der Replik standen und auch die erforderliche Klarheit aufwiesen. Solches hat sie aber unterlassen. Der Willk�rvorwurf erweist sich daher als unbegr�ndet.
6.4 Sodann ist nicht zu erkennen, welche R�ge die Beschwerdef�hrerin mit ihren Ausf�hrungen in Ziffer 9 der Beschwerde unter dem Titel "Substantiierungshinweise" gegen�ber dem Kassationsgericht erheben will. Ihre Kritik scheint sich an die Adresse des Bezirksgerichts zu richten. Darauf kann im bundesgerichtlichen Verfahren nicht eingetreten werden (Erw�gung 4). Im �brigen wurde schon erw�hnt, dass, wenn das Bezirksgericht Vorbringen als nicht hinreichend substanziiert betrachtete und daher dazu kein Beweisverfahren er�ffnete, daraus nicht auf eine Verletzung von Art. 8 ZGB geschlossen werden kann (Erw�gung 5).
6.5 Demnach tr�gt die Beschwerdef�hrerin auch gegen�ber dem Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts keine R�gen vor, denen Erfolg beschieden w�re.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 50'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 107
 BGE 
 Art. 46
 Art. 405
 BGE 
 Art. 8
 Art. 6
 BGE 
 Art. 8
 Art. 42
 BGE 
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 8

Art. 8
 Art. 8
 Art. 8