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Timestamp: 2016-10-27 05:07:45+00:00

Document:
Versicherungsbetrug; Strafzumessung; Willk�r,
A.a Das Kreisgericht St. Gallen sprach A.X.________ am 16. August 2010 der Brandstiftung, des mehrfachen Betrugs und des versuchten Betrugs schuldig. Es verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 3 � Jahren sowie, unter allf�lliger solidarischer Haftbarkeit mit B.X.________ und C.________, zur Bezahlung von Fr. 56'553.65 an die Geb�udeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Fr. 11'122.-- an die Gemeinde Gaiserwald (Feuerwehrkommando) und Fr. 6'000.-- an die D.________ Versicherungen. Die Genugtuungsforderungen der E.________ und der F.________ AG wies es ab. Die �brigen Zivilforderungen verwies es auf den Zivilweg.
A.b Das Kantonsgericht St. Gallen reduzierte die Freiheitsstrafe am 10. Mai 2012 auf 36 Monate, davon 21 Monate bedingt, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Im �brigen best�tigte es das erstinstanzliche Urteil.
Die Ehegatten B.X.________ und A.X.________ f�hrten ein Gesch�ft im Einkaufs- und Freizeitzentrum G.________. Nach einem Brand in ihrem Gesch�ft vom 25. Dezember 2005 gaben sie der H.________ Versicherung f�r die Zeit danach zu tiefe Umsatzzahlen an. Dadurch bewirkten sie, dass ihnen zu hohe Versicherungsleistungen von mindestens Fr. 11'620.-- ausbezahlt wurden.
Am 3. M�rz 2007 legten B.X.________ und A.X.________ nach einem zuvor gefassten Plan zusammen mit I.________ und C.________ in ihren Gesch�ftslokalit�ten einen Brand. Hierf�r stellten sie im Ladengesch�ft Benzin und Stoffballen bereit, welche I.________ gegen 22.30 Uhr in ihrem Auftrag anz�ndete. Der durch den Brand und die Benzinexplosion verursachte Schaden hielt sich in Grenzen. Hingegen entstanden aufgrund des Einsatzes der Sprinkleranlage in der Einkaufsstrasse um das Ladengesch�ft eine �berschwemmung und ein erheblicher Wasserschaden. Das Zentrum G.________ wurde im Tatzeitpunkt immer noch von Besuchern frequentiert. Den Schaden aus dem Brandfall meldeten B.X.________ und A.X.________ der J.________ Versicherung, welche die Schadens�bernahme ablehnte.
B.X.________ t�uschte Dr. L.________ vor, infolge des Brandanschlags an einer akuten Belastungsreaktion zu leiden. A.X.________ als Gesch�ftsinhaberin leitete die Krankheitsmeldung der K.________ Krankenversicherung weiter und best�tigte die Krankheit ihres Ehemannes auch gegen�ber dem RAV. Die K.________ Krankenversicherung zahlte gest�tzt auf die von Dr. L.________ bescheinigte 100 % Arbeitsunf�higkeit f�r die Zeit vom 19. M�rz bis am 30. April 2007 Krankentaggelder �ber Fr. 6'040.60, obschon B.X.________ in dieser Zeit nicht krank war. A.X.________ wusste, dass die Krankheit ihres Ehemannes nur vorget�uscht war.
A.X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil vom 10. Mai 2012 aufzuheben, sie vom Vorwurf des Betrugs zum Nachteil der K.________ Krankenversicherung freizusprechen und f�r die �brigen Straftaten mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten zu bestrafen, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Urteil 6B_519/2012 vom 12. September 2012 trat das Bundesgericht auf die vermeintlich versp�tete Beschwerde nicht ein. Ein gegen diesen Entscheid erhobenes Revisionsgesuch hiess es am 2. Oktober 2012 gut und nahm das Verfahren 6B_519/2012 wieder auf (Urteil 6F_15/2012).
1.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz begr�nde nur ungen�gend, warum sie bez�glich des Betrugs zum Nachteil der K.________ Krankenversicherung von einem mitt�terschaftlichen Handeln ausgehe. Unklar sei, weshalb die Vorinstanz zur Erkenntnis gelange, sie habe von der Krankheitsvort�uschung durch ihren Ehemann Kenntnis gehabt. Die Meldung an die K.________ Krankenversicherung sei erst rund zwei Wochen nach dem Brand erfolgt. Dies widerspreche den Ausf�hrungen der Vorinstanz, wonach der Betrug Teil des Tatplans gewesen sei.
1.2 F�r den Schuldspruch wegen Betrugs zum Nachteil der K.________ Krankenversicherung ist entscheidend, ob die Beschwerdef�hrerin wusste, dass die Krankheit ihres Ehemannes nur vorget�uscht war. Insofern geht es um eine Sachverhaltsfeststellung (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 135 IV 152 E. 2.3.2; je mit Hinweisen), welche das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Die R�ge der Willk�r muss pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
Die R�ge der Beschwerdef�hrerin gen�gt diesen Anforderungen nicht, da sie nicht dartut, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4). Darauf ist nicht einzutreten. Der angefochtene Entscheid ist ausreichend begr�ndet. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 138 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen) ist nicht verletzt.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die Strafzumessung. Sie beanstandet auch in diesem Zusammenhang, der angefochtene Entscheid sei ungen�gend begr�ndet.
2.2 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB (BGE 136 IV 55 E. 5.4 und 5.5 mit Hinweisen) und die Anforderungen an ihre Begr�ndung (BGE 134 IV 17 E. 2.1) wiederholt dargelegt. Das Sachgericht verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1).
2.3 Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese korrekt. Dass sie sich von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Nicht zu beanstanden ist, dass sie die mittelgradige Depression der Beschwerdef�hrerin, welche gem�ss dem psychiatrischen Gutachten keinen Einfluss auf deren Einsichts- oder Steuerungsf�higkeit hatte, nicht strafmindernd ber�cksichtigt (Urteil S. 27; Beschwerde S. 12). Der relativ langen Verfahrensdauer tr�gt die Vorinstanz zu Recht nur in dem Umfang strafmindernd Rechnung, als die Ursache daf�r in einer von den Beh�rden zu vertretenden Verz�gerung liegt (vgl. BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c; je mit Hinweisen; dazu Urteil S. 26 sowie Beschwerde S. 12 f.). Auch durfte sie f�r die Strafzumessung auf den effektiv entstandenen Schaden abstellen, ohne diesen in Relation zur Bausubstanz des gesamten Einkaufszentrums zu setzen (Beschwerde S. 9). Nicht einzusehen ist zudem, weshalb sich die lange Anstiftungsphase verschuldensm�ssig zugunsten der Beschwerdef�hrerin h�tte auswirken m�ssen (Beschwerde S. 9). Die Vorinstanz weist schliesslich zutreffend darauf hin, dass sich die Vorstrafenlosigkeit nach neuerer Rechtsprechung bei der Strafzumessung grunds�tzlich neutral auswirkt (BGE 136 IV 1 E. 2.6). Eine aussergew�hnliche Gesetzestreue, welche ausnahmsweise als T�terkomponente strafmindernd ins Gewicht fallen kann, durfte sie verneinen. Eine solche ist nicht leichthin anzunehmen (BGE 136 IV 1 E. 2.6.4). Besondere Umst�nde, welche auf eine derartige Gesetzestreue hinweisen w�rden, werden von der Beschwerdef�hrerin nicht geltend gemacht. Dass sie seit 1978 unbescholten in der Schweiz lebte und im Tatzeitpunkt bereits 50 Jahre alt war (vgl. Beschwerde S. 11), gen�gt hierf�r nicht.
2.4 Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, sie gehe f�r die Bestimmung des Verschuldens zu Unrecht von einer abstrakten Gef�hrdung mehrerer Rechtsg�ter aus. Aufgrund der funktionst�chtigen Sprinkleranlage sei klar gewesen, dass sich das Feuer nicht unkontrolliert auf andere Geb�ude oder Sachen ausbreiten w�rde (Beschwerde S. 7-9). Damit wendet sie sich gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, ohne jedoch eine entsprechende Willk�rr�ge zu erheben, was im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zul�ssig ist (oben E. 1.2). Unbestritten ist, dass Dritte durch den Brand Sachschaden erlitten. Die Vorinstanz legt zudem dar, dass die Freizeitanlagen des Zentrums G.________ im Zeitpunkt der Brandlegung noch ge�ffnet waren, was einen gewissen Publikumsverkehr mit sich gebracht und die Gefahr f�r Menschen erh�ht habe, durch das Brandereignis gesch�digt zu werden. Die Beschwerdef�hrerin habe die Gefahr zwar nicht gewollt, aber in Kauf genommen. I.________ sei durch die rasche Ausbreitung des Feuers selbst verletzt worden, was auf einen erheblichen Einsatz von Benzin als Brandbeschleuniger schliessen lasse (Urteil S. 26). Die Vorinstanz tr�gt diesen Tatumst�nden zutreffend bei der Bewertung des Verschuldens Rechnung.
2.5 Die Freiheitsstrafe von 36 Monaten h�lt sich im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens. Die Strafzumessung gen�gt den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen. Art. 50 StGB und Art. 29 Abs. 2 BV sind nicht verletzt.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 BGE 
 Art. 50
 Art. 29