Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202004,%20786
Timestamp: 2020-07-03 17:44:22+00:00

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BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01 - dejure.org
https://dejure.org/2004,460
BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
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"Größter Onlinedienst"
Werbung "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" irreführend
Voraussetzungen einer irreführenden Werbeaussage im Sinne des § 3 UWG; Verbraucherbewertung der Aussage "T-Online ist Europas größter Onlinedienst"; Zum Begriff des "Zugangs" zum Internet; Art und Weise des Bekanntwerdens von "Providern"; Erwartung der Verbraucher bei ...
"Größter Online-Dienst"; Irreführung der Allein- und Spitzenstellungsberühmung eines Online-Dienstes
"Größter Online-Dienst": Irreführend?
heise.de (Pressebericht, 17.06.2004)
T-Online-Werbung als "Europas größter Onlinedienst" untersagt
"Europas größter Onlinedienst" - Irreführende Werbung einer Telefongesellschaft
Größter Onlinedienst
Kampagne "T-Online ist Europas größter Online-Dienst" unlauter // AOL siegt über Telekom-Tochter im Streit um Werbung
UWG a. F. § 3; UWG § 5
Irreführende Werbung als größter Onlinedienst bei lediglich größter Kundenzahl ("Größter Online-Dienst")
NJW-RR 2004, 1487
MDR 2004, 1431
GRUR 2004, 786
MMR 2004, 606
So hat auch der Bundesgerichtshof bei einem Online-Dienst, der sich als "Europas größter Online-Dienst" bezeichnet hat, festgestellt, der Verkehr erwarte, dass dieser die meisten Kunden habe und von diesen am umfangreichsten genutzt werde (vgl. BGH GRUR 2004, 786, 788 - größter Online-Dienst).
Eines Rückgriffs auf die von der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 786 = WRP 2004, 1165 - Größter Online-Dienst) und des Senats (GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487 - Test mit Prestige-Cremes), die andere Fallgestaltungen betrafen, bedarf es dafür nicht.
Sie tragen weiterführend vor, dass das Urteil des BGH vom 17.6.2004 -I ZR 284/01 (BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst) bereits aufgrund des anders liegenden Sachverhaltes nicht zur Bestätigung des allgemeinen Verkehrsverständnisses herangezogen werden könne.
Bei der Beurteilung der sich unstreitig sowohl an den allgemeinen Verkehr als auch den der Anzeigenkunden wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).
Soweit sich das Landgericht zur Begründung seiner Entscheidung auf das Urteil des 3. Zivilsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 4.10.2001 (3 U 29/00) (GRUR-RR 2002, 73 ff. -Europas größter Onlinedienst, vgl. auch BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst)) stützt, kann dem nicht gefolgt werden.
Ob eine Spitzenstellungsbehauptung losgelöst vom konkreten Einzelfall stets als irreführend anzusehen ist, wenn weder ein deutlicher Vorsprung vor den Mitbewerbern noch die Aussicht besteht, dass dieser von gewisser Stetigkeit ist (vgl. insofern BGH, MMR 2004, 606 [BGH 17.06.2004 - I ZR 284/01] m.w.N. - Größter Onlinedienst), erscheint zwar fraglich (…kritisch auch Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 5 Tz. 1.152), bedarf jedoch keiner Entscheidung.
Bei der Beurteilung der sich an den allgemeinen Verkehr wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktfahrerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 - Größter Online-Dienst).
Bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst;… Senat, a. a. O.).
Hierauf wird jedoch vielfach auf Grund der Größe des Unternehmens geschlossen (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 73 zur Angabe "Europas größter Onlinedienst", vgl. dazu auch (BGH, GRUR 2004, 786 (788) - Größter Online-Dienst).
c) Bei der Behauptung, eine Spitzen(gruppen)stellung einzunehmen, erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).
Bei der Beurteilung der sich an den allgemeinen Verkehr wendenden Werbung ist somit auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).
Es genügt daher nicht, dass die Beklagte aus vielen Ländern Europas erreichbar ist, denn damit gewinnt sie keine europäische Bedeutung und deshalb nehmen erhebliche Teile der Verbraucher an, dass die Beklagte in Europa die größte ist, weil sie überall in Europa und jeweils in seinen wesentlichen Teilen einen auf das Land bezogenen Online-Dienst unterhält." Diese Feststellungen des 3. Zivilsenats gaben dem BGH in der Entscheidung "Größter Online-Dienst" vom 17.6.2004 (NJW-RR 2004, 1487 ff.) keinen Anlass zu Kritik.
OLG Saarbrücken, 27.05.2010 - 8 U 448/09
Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauchs von Gewerbemieträumen bei Nutzung …

References: § 3
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 § 5
 BGH 
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