Source: https://www.jurion.de/gesetze/10_bimschv_vwv/
Timestamp: 2019-05-20 05:21:28+00:00

Document:
10. BImSchV-VwV - 10. BImSchV-Verwaltungsvorschrift
Abschnitt 1 10. BImSchV-VwV, Anwendungsbereich
Titel: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
Redaktionelle Abkürzung: 10. BImSchV-VwV
Vom 4. September 2012 (BAnz AT 10.09.2012 B2)
Nach § 48 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), der durch Artikel 3 Nummer 5 Buchstabe a des Gesetzes vom 18. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3180) geändert worden ist, erlässt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift:
Überwachung der Auszeichnung
(zu § 13 der 10. BImSchV) 2
(zu § 14 der 10. BImSchV) 3
Entnahme und Untersuchung von Proben von Kraftstoffen im Rahmen der §§ 13 und 14 der 10. BImSchV 4
Entnahme und Untersuchung von Proben für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4, 6, 7, 9 und 10 der 10. BImSchV 5
Maßnahmen bei Verstößen 6
Bearbeitung von Beschwerden 8
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 9
Protokoll über die Probenahme von Kraftstoffen zur Überwachung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BImSchV vom 8. Dezember 2010 Anlage 1
Protokoll über die Probenahme von Brenn- und Kraftstoffen gemäß § 1 Absatz 4, 6, 7, 9 und 10 der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BImSchV vom 8. Dezember 2010 Anlage 2
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Ottokraftstoff E5 nach DIN EN 228:2008 Anlage 3
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Ottokraftstoff E5 nach E DIN 51626-1:2010 Anlage 4
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Ottokraftstoff E10 nach E DIN 51626-1:2010 Anlage 5
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Dieselkraftstoff nach DIN EN 590:2010 Anlage 6
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungsgrenzwerten bei einmaliger Prüfung von Biodiesel nach DIN EN 14214:2010 Anlage 7
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Ethanolkraftstoff E85 nach DIN 51625:2008 Anlage 8
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Flüssiggas nach DIN EN 589:2008 Anlage 9
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Erdgas und Biogas als Kraftstoff nach DIN 51624:2008 Anlage 10
Prüfprotokoll zur Überwachung der Einhaltung von Anforderungswerten bei einmaliger Prüfung von Pflanzenölkraftstoff nach DIN V 51605:2006 Anlage 11
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von Dieselkraftstoff nach § 1 Absatz 4 der 10. BImSchV Anlage 12
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von schwerem Heizöl Anlage 13
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von leichtem Heizöl Anlage 14
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von schwefelarmen leichtem Heizöl Anlage 15
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von Gasöl für den Seeverkehr (Marine Fuel ISO-F_DMA) nach DIN ISO 8217:2009 Anlage 16
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von Gasöl für den Seeverkehr (Marine Fuel ISO-F_DMX) nach DIN ISO 8217:2009 Anlage 17
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von Schiffsdiesel (Marine Fuel ISO-F_DMB) nach DIN ISO 8217:2009 Anlage 18
Prüfprotokoll zur Überwachung des Grenzwerts für den Gehalt an Schwefelverbindungen bei einmaliger Prüfung von Schiffsdiesel (Marine Fuel ISO-F_DMC) nach DIN ISO 8217:2009 Anlage 19
Mindestzahl der zu nehmenden Stichproben Anlage 20
Rechtsstand 23.10.2012 (aktuelle Fassung)

References: § 48
 § 13
 § 14
 § 1
 § 1
 § 1