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Timestamp: 2016-10-26 15:13:12+00:00

Document:
Bundesrichter Hungeb�hler, Bundesrichterin Yersin,
(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 15. Juli 2002)
Der nach eigenen Angaben aus Sierra Leone stammende X.________ wurde am 12. Juli 2002 in Ausschaffungshaft genommen. Die Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht am Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt pr�fte und best�tigte diese am 15. Juli 2002. X.________ ersuchte tags darauf um Haftentlassung. Die Einzelrichterin leitete das entsprechende Schreiben am 19. Juli 2002 zur gesetzlichen Folgegebung an das Bundesgericht weiter.
2.1 Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bildet ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Asyl- oder Wegweisungsfrage (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220, mit Hinweis). Ob der Beschwerdef�hrer den Haftentscheid vom 15. Juli 2002 �berhaupt sachbezogen anficht (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.), nachdem er diesen als "korrekt" bezeichnet ("Ibelieve the judgement was correct") und lediglich um eine "Chance" bittet, nach Spanien reisen zu k�nnen, kann dahin gestellt bleiben, da die angefochtene Haftgenehmigung so oder anders kein Bundesrecht verletzt.
2.2.1 Ein Ausl�nder kann zur Sicherstellung des Vollzugs eines erstinstanzlichen Weg- oder Ausweisungsentscheids in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil sein bisheriges Verhalten darauf schliessen l�sst, dass er sich beh�rdlichen Anordnungen widersetzt (Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG [SR 142.20], "Untertauchensgefahr"). Dies ist in der Regel der Fall, wenn der Betroffene bereits einmal untergetaucht ist, beh�rdlichen Anordnungen keine Folge leistet, hier straff�llig wird, durch erkennbar unglaubw�rdige und widerspr�chliche Angaben die Vollziehungsbem�hungen zu erschweren versucht oder sonst wie klar zu erkennen gibt, dass er auf keinen Fall in sein Heimatland zur�ckzukehren bereit ist (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51).
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer reichte gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid 1998 unter dem Namen X.________ ein Asylgesuch ein, welches das Bundesamt f�r Fl�chtlinge abwies, worauf der Beschwerdef�hrer ab dem 16. Juni 1999 als verschwunden galt. Am 25. M�rz 2001 versuchte er am Flughafen Basel unter Verwendung eines gestohlenen s�dafrikanischen, auf den Namen Y.________ lautenden Reisepasses in die Schweiz einzureisen, worauf er noch an der Grenze zur�ckgewiesen wurde. Am 11. Juli 2002 wies er sich anl�sslich einer polizeilichen Kontrolle in Basel mit einem verf�lschten, auf den Namen Z.________ lautenden englischen Pass aus. Damit hat der Beschwerdef�hrer klar zu erkennen gegeben, dass er nicht bereit ist, freiwillig in seine Heimat zur�ckzukehren. Er bietet keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft zu gegebener Zeit f�r den Vollzug der Ausschaffung zur Verf�gung halten wird. Wie er ohne g�ltige Papiere rechtm�ssig in ein anderes Land einreisen k�nnte, tut er nicht dar und ist nicht ersichtlich. Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, f�r den Beschwerdef�hrer, dessen Herkunft zurzeit nicht feststeht, liessen sich in absehbarer Weise zum Vornherein keine Reisepapiere beschaffen (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220) -, wurde die Ausschaffungshaft zu Recht genehmigt. Es kann f�r alles Weitere auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs.1 OG); es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 154 und Art. 153a Abs. 1 OG). Die Einwohnerdienste werden ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Einwohnerdiensten des Kantons Basel-Stadt, Abteilung Internationale Kundschaft, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 108
 BGE 
 BGE 
 Art. 154
 Art. 153