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Timestamp: 2013-05-22 12:30:15+00:00

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Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - Mark...§ 1 MarkenG, Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen§ 2 MarkenG, Anwendung anderer Vorschriften§ 3 MarkenG, Als Marke schutzfähige Zeichen§ 4 MarkenG, Entstehung des Markenschutzes§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen§ 6 MarkenG, Vorrang und Zeitrang§ 7 MarkenG, Inhaberschaft§ 8 MarkenG, Absolute Schutzhindernisse§ 9 MarkenG, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse§ 10 MarkenG, Notorisch bekannte Marken§ 11 MarkenG, Agentenmarken§ 12 MarkenG, Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen m...§ 13 MarkenG, Sonstige ältere Rechte§ 14 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke; Unterlassungsansp...§ 15 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnu...§ 16 MarkenG, Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken§ 17 MarkenG, Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter§ 18 MarkenG, Vernichtungs- und Rückrufanspruche§ 19 MarkenG, Auskunftsanspruch§ 19a MarkenG, Vorlage und Besichtigungsansprüche…§ 165 MarkenG, Übergangsvorschriften
MarkenG - MarkengesetzVom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682) (1)Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) (2)(1) Red. Anm.: Artikel 1 des Markenrechtsreformgesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082) (2) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung s. Artikel 23 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302).Inhaltsübersicht (3)§§ Teil 1 Anwendungsbereich Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen1Anwendung anderer Vorschriften2 Teil 2 Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz Abschnitt 1 Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang Als Marke schutzfähige Zeichen3Entstehung des Markenschutzes4Geschäftliche Bezeichnungen5Vorrang und Zeitrang6 Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung Inhaberschaft7Absolute Schutzhindernisse8Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse9Notorisch bekannte Marken10Agentenmarken11Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang12Sonstige ältere Rechte13 Abschnitt 3 Schutzinhalt; Rechtsverletzungen Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke; Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch14Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung; Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch15Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken16Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter17Vernichtungs- und Rückrufansprüche18Auskunftsanspruch19Vorlage- und Besichtigungsansprüche19aSicherung von Schadensersatzansprüchen19bUrteilsbekanntmachung19cAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften19d Abschnitt 4 Schranken des Schutzes Verjährung20Verwirkung von Ansprüchen21Ausschluss von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang22Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben; Ersatzteilgeschäft23Erschöpfung24Ausschluss von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung25Benutzung der Marke26 Abschnitt 5 Marken als Gegenstand des Vermögens Rechtsübergang27Vermutung der Rechtsinhaberschaft; Zustellungen an den Inhaber28Dingliche Rechte; Zwangsvollstreckung; Insolvenzverfahren29Lizenzen30Angemeldete Marken31 Teil 3 Verfahren in Markenangelegenheiten Abschnitt 1 Eintragungsverfahren Erfordernisse der Anmeldung32Anmeldetag; Anspruch auf Eintragung; Veröffentlichung der Anmeldung33Ausländische Priorität34Ausstellungspriorität35Prüfung der Anmeldungserfordernisse36Prüfung auf absolute Schutzhindernisse37Beschleunigte Prüfung38Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung39Teilung der Anmeldung40Eintragung41Widerspruch42Einrede mangelnder Benutzung; Entscheidung über den Widerspruch43Eintragungsbewilligungsklage44 Abschnitt 2 Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen45Teilung der Eintragung46Schutzdauer und Verlängerung47 Abschnitt 3 Verzicht, Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren Verzicht48Verfall49Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse50Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte51Wirkung der Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit52Löschung durch das Patentamt wegen Verfalls53Löschungsverfahren vor dem Patentamt wegen absoluter Schutzhindernisse54Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten55 Abschnitt 4 Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt Zuständigkeiten im Patentamt56Ausschließung und Ablehnung57Gutachten58Ermittlung des Sachverhalts; rechtliches Gehör59Ermittlungen; Anhörungen; Niederschrift60Beschlüsse; Rechtsmittelbelehrung61Akteneinsicht; Registereinsicht62Kosten der Verfahren63Erinnerung64Kostenregelungen im Verfahren vor dem Patentamt64aRechtsverordnungsermächtigung65 Abschnitt 5 Verfahren vor dem Patentgericht Beschwerde66Beschwerdesenate; Öffentlichkeit der Verhandlung67Beteiligung des Präsidenten des Patentamts68Mündliche Verhandlung69Entscheidung über die Beschwerde70Kosten des Beschwerdeverfahrens71Ausschließung und Ablehnung72Ermittlung des Sachverhalts; Vorbereitung der mündlichen Verhandlung73Beweiserhebung74Ladungen75Gang der Verhandlung76Niederschrift77Beweiswürdigung; rechtliches Gehör78Verkündung; Zustellung; Begründung79Berichtigungen80Vertretung; Vollmacht81Anwendung weiterer Vorschriften; Anfechtbarkeit; Akteneinsicht82 Abschnitt 6 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof Zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerde83Beschwerdeberechtigung; Beschwerdegründe84Förmliche Voraussetzungen85Prüfung der Zulässigkeit86Mehrere Beteiligte87Anwendung weiterer Vorschriften88Entscheidung über die Rechtsbeschwerde89Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör89aKostenentscheidung90 Abschnitt 7 Gemeinsame Vorschriften Wiedereinsetzung91 Weiterbehandlung der Anmeldung91aWahrheitspflicht92Amtssprache und Gerichtssprache93Entschädigung von Zeugen, Vergütung von Sachverständigen93aZustellungen94Rechtshilfe95Elektronische Verfahrensführung, Verordnungsermächtigung95aInlandsvertreter96Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren96a Teil 4 Kollektivmarken Kollektivmarken97Inhaberschaft98Eintragbarkeit von geographischen Herkunftsangaben als Kollektivmarken99Schranken des Schutzes; Benutzung100Klagebefugnis; Schadensersatz101Markensatzung102Prüfung der Anmeldung103Änderung der Markensatzung104Verfall105Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse106 Teil 5 Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen Abschnitt 1 Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprache107Antrag auf internationale Registrierung108Gebühren109Eintragung im Register110Nachträgliche Schutzerstreckung111Wirkung der internationalen Registrierung112Prüfung auf absolute Schutzhindernisse113Widerspruch114Nachträgliche Schutzentziehung115Widerspruch und Antrag auf Löschung auf Grund einer international registrierten Marke116Ausschluss von Ansprüchen wegen mangelnder Benutzung117Zustimmung bei Übertragungen international registrierter Marke118 Abschnitt 2 Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen119Antrag auf internationale Registrierung120Gebühren121Vermerk in den Akten; Eintragung im Register122Nachträgliche Schutzerstreckung123Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wirkung der nach dem Madrider Markenabkommen international registrierten Marken124Umwandlung einer internationalen Registrierung125Anmeldung von Gemeinschaftsmarken beim Patentamt125aAnwendung der Vorschriften dieses Gesetzes125bNachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke125cUmwandlung von Gemeinschaftsmarken125dGemeinschaftsmarkengerichte; Gemeinschaftmarkenstreitsachen125eUnterrichtung der Kommission125fÖrtliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte125gInsolvenzverfahren125hErteilung der Vollstreckungsklausel125i Teil 6 Geographische Herkunftsangaben Abschnitt 1 Schutz geographischer Herkunftsangaben Als geographische Herkunftsangaben geschützte Namen, Angaben oder Zeichen126Schutzinhalt127Ansprüche wegen Verletzung128Verjährung129 Abschnitt 2 Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Verfahren vor dem Patentamt; Einspruch gegen den Antrag130Einspruch gegen die beabsichtigte Eintragung131Antrag auf Änderung der Spezifikation, Löschungsverfahren132Rechtsmittel133Überwachung134Ansprüche wegen Verletzung135Verjährung136 Abschnitt 3 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen Nähere Bestimmungen zum Schutz einzelner geographischer Herkunftsangaben137Sonstige Vorschriften für das Verfahren bei Anträgen und Einsprüchen nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006138Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 510/2006139 Teil 7 Verfahren in Kennzeichenstreitsachen Kennzeichenstreitsachen140Gerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb141Streitwertbegünstigung142 Teil 8 Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr Abschnitt 1 Straf- und Bußgeldvorschriften Strafbare Kennzeichenverletzung143Strafbare Verletzung der Gemeinschaftsmarke143aStrafbare Benutzung geographischer Herkunftsangaben144Bußgeldvorschriften145 Abschnitt 2 Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr Beschlagnahme bei der Verletzung von Kennzeichenrechten146Einziehung; Widerspruch; Aufhebung der Beschlagnahme147Zuständigkeiten; Rechtsmittel148Schadensersatz bei ungerechtfertigter Beschlagnahme149Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003150Verfahren nach deutschem Recht bei geographischen Herkunftsangaben151 Teil 9 Übergangsvorschriften Anwendung dieses Gesetzes152Schranken für die Geltendmachung von Verletzungsansprüchen153Dingliche Rechte; Zwangsvollstreckung; Konkursverfahren154Lizenzen155Prüfung angemeldeter Marken auf absolute Schutzhindernisse156Bekanntmachung und Eintragung157Widerspruchsverfahren158Teilung einer Anmeldung159Schutzdauer und Verlängerung160Löschung einer eingetragenen Marke wegen Verfalls161Löschung einer eingetragenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse162Löschung einer eingetragenen Marke wegen des Bestehens älterer Rechte163(weggefallen)164Übergangsvorschriften165(3) Red. Anm.: Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Zitierungen dieses DokumentsBVerfG, 02.07.2009, 2 BvR 2225/08 - Verwertung von Beweismitteln nach einer rechtswidrigen Wohnungsdurchsuchung - Erforderlichkeit einer Abwägung des Strafverfolgungsinteresses mit dem betroffenen…BVerfG, 14.09.2010, 1 BvR 1504/10 - § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) als "Einfallstor" für die Wertungen des Grundgesetzes i.R.e. Urteilsverfassungsbeschwerde - Anforderungen an die…BGH, 14.04.2011, I ZR 41/08 - Bei jahrzehntelanger unbeanstandeter Nutzung gleichlautender Unternehmenskennzeichen mehrerer Parteien kann eine Eintragung dieser Bezeichnung als Marke nur unter engen…BGH, 10.02.2011, I ZR 172/09 - Möglichkeit der Wiedersetzung eines Markeninhabers gegen den Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels bei Möglichkeit zur Umetikettierung der OriginalverpackungBGH, 29.04.2010, I ZR 3/09 - Anspruch eines Lizenznehmers gegen einen Markeninhaber und Lizenzgeber auf Ausgleich entsprechend § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) trotz fehlenden eigenen Vertriebs der…BGH, 12.11.2009, I ZR 183/07 - Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) für die Bezeichnung einer Veranstaltung - Titelmäßige Verwendung als Voraussetzung der…BGH, 24.01.2013, I ZR 58/11 - Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Werbung "DIE STIFTUNG WARENTEST BESTÄTIGT: ES GIBT NICHTS BESSERES ALS EIN HEMD VON PEEK & CLOPPENBURG" in einer ZeitungBGH, 21.12.2011, I ZR 196/10 - Erstattung der durch die Mitwirkung eines Patentanwalts entstandenen Kosten bei Mitwirkung eines Rechtsanwalts neben dem Patentanwalt an der Abwehr einer unberechtigten…BGH, 24.01.2013, I ZR 60/11 - Peek & Cloppenburg III - Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen - Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren…BGH, 30.11.2011, I ZB 56/11 - Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in MarkenangelegenheitenBGH, 22.09.2011, I ZR 69/04 - Bayerisches Bier II - Ergänzende Heranziehung des Markengesetzes und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zur Umsetzung der Vorgaben der Verordnungen (EWG) Nr. 20…BGH, 17.08.2011, I ZR 108/09 - Möglichkeit des Übergangs zu einer eventuellen Klagehäufung in der Revisionsinstanz zur Vermeidung der Abweisung einer Klage als unzulässig - Intensive Benutzung einer…BGH, 07.07.2011, I ZR 207/08 - Möglichkeit der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung als Diensleistungsmarke im Falle des Bestehens einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage - Eintragung…BGH, 03.02.2011, I ZR 26/10 - Willentliche Übertragung der Verfügungsgewalt an dem mit der Marke versehenen Produkt innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums durch einen mit dem Markeninhaber…BGH, 24.06.2010, I ZB 40/09 - Wahrung des rechtlichen Gehörs bei Außerachtlassung eines Vorbringens bzgl. einer vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bejahten bösgläubigen MarkenanmeldungBGH, 22.04.2010, I ZR 89/08 - Unterschiedlichkeit der Muster als maßgebliches Kriterium für die Ermittlung der Eigenart i.S.v. Art. 6 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) - Ermittlung der…BGH, 24.01.2013, I ZR 59/11 - Unterlassungsansprüche der Hamburger Zentrale von Peek & Cloppenburg gegenüber der Düsseldorfer Zentrale wegen Störung der unternehmensrechtlichen Gleichgewichtslage…BGH, 24.01.2013, I ZR 61/11 - Erhöhung der Verwechselungsgefahr und Störung des kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Werbung im norddeutschen Raum unter Verwendung des…BGH, 24.01.2013, I ZR 65/11 - Vorliegen einer unbefugten Nutzung eines Unternehmenskennzeichen nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen (hier: Unternehmensbezeichnung "Peek & Cloppenburg…BGH, 15.03.2012, I ZR 128/10 - Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz; - Irreführung durch Bewerbung nicht vorhandener Ware durch einen…
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References: § 3
 § 89
 § 5
 § 5
 Art. 6

§ 1