Source: http://blatt.htu.tugraz.at/unirecht/?inh=hswo2014&bereich=hswo
Timestamp: 2017-09-21 04:54:49+00:00

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Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 HSWO 2014
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen
§ 2. Zusammensetzung der Wahlkommissionen
§ 3. Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter
§ 4. Zuständigkeiten der Wahlkommissionen
§ 5. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 6. Umbildung der Wahlkommissionen
§ 7. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 8. Einberufung der Wahlkommissionen
§ 9. Niederschrift
§ 10. Unterkommissionen
§ 11. Verlautbarung der Wahltage
§ 12. Wahladministrationssystem
§ 13. Erfassung der Wahlberechtigten
§ 14. Stichtag
§ 15. Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 16. Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 17. Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses
§ 18. Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 19. Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 20. Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
§ 21. Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen
§ 23. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 24. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 25. Zustimmungserklärungen
§ 26. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 27. Unterstützungserklärungen
§ 28. Kandidatur für Studienvertretungen
§ 29. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 31. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 32. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
§ 33. Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten
§ 34. Verbotszone
§ 35. Wahllokale
§ 36. Wahlzelle
§ 37. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 38. Ausübung des Wahlrechts
§ 39. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 40. Stimmabgabe
§ 41. Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis
§ 42. Vermerk der Stimmabgabe im Studierendenausweis
§ 43. Zweifelsfälle
§ 44. Amtlicher Stimmzettel
§ 45. Wahlkuverts
§ 46. Gültiger Stimmzettel
§ 47. Ungültiger Stimmzettel
§ 48. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 49. Beurkundung des Wahlvorganges
§ 50. Besondere Umstände
§ 51. Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte
§ 52. Beantragung einer Wahlkarte
§ 53. Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte
§ 54. Erfassung des Wahlkartenantrages im Wahladministrationssystem
§ 55. Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte
§ 56. Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 57. Rückübermittlung der Wahlkarten
§ 58. Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 59. Nichtigkeitsgründe
§ 60. Zusammenführung der Wahlergebnisse
§ 61. Wahlakt
§ 62. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen
§ 63. Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 64. Verständigung der Gewählten
§ 65. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 66. Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen
§ 67. Wahlwiederholung
Bildungseinrichtung: die Universitäten gemäß § 6 des Universitätsgesetzes 2002  UG, BGBl. I Nr. 120/2002, die Pädagogischen Hochschulen gemäß § 1 Abs. 1 und 2 des Hochschulgesetzes 2005  HG, BGBl. I Nr. 30/2006, die Fachhochschulen und Einrichtungen zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen gemäß § 1 des Fachhochschul-Studiengesetzes  FHStG, BGBl. Nr. 340/1993, die Privatuniversitäten gemäß § 1 des Privatuniversitätengesetzes  PUG, BGBl. I Nr. 74/2011, und die Universität für Weiterbildung Krems gemäß §§ 1 und 2 des DUK-Gesetzes 2004, BGBl. I Nr. 22/2004;
Wählerinnen- und Wählerverzeichnis: auf Grund der Zusammenführung der übermittelten Daten wird ein gesamtes Wählerinnen- und Wählerverzeichnis erstellt, welches alle Wahlberechtigten an allen Bildungseinrichtungen enthält (Wählerinnen- und Wählerverzeichnis Bundesvertretung - BV). Aus diesem Wählerinnen- und Wählerverzeichnis BV heraus werden für die Verwendung bei den Wahlen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse generiert, die alle Wahlberechtigten für eine Hochschulvertretung an einer bestimmten Bildungseinrichtung enthalten (Wählerinnen- und Wählerverzeichnis Hochschulvertretung  HV). Aus diesem Wählerinnen- und Wähler-verzeichnis HV heraus können für die Verwendung bei den Wahlen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse für Unterkommissionen der Wahlkommissionen oder Unterwahlkommissionen generiert werden, die alle Wahlberechtigten für diese Unterkommission enthalten (Wählerinnen- und Wählerverzeichnis Unterkommission  UK);
(7) Für die Briefwahl sind amtliche Stimmzettel nach dem Muster der Anlage 8-Briefwahl und der Anlage 9-Briefwahl zu verwenden und haben einen Vermerk Briefwahl zu enthalten.
elektronisch, durch Ausfüllen und Abschicken des E-Formulars, auf der für die Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen eingerichteten Homepage (§ 4 Abs. 1 Z 2).
bei einer elektronischen Beantragung durch Verwendung der Bürgerkarte, einschließlich jener mittels Mobiltelefon (Handy-Signatur), oder durch das Hochladen einer Kopie des Studierendenausweises oder des Personalausweises oder des Reisepasses oder des Führerscheines in das E-Formular.
§ 54. (1) Sind die Angaben gemäß § 53 der Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft vollständig übermittelt worden, wird bei einer elektronischen Beantragung nach vollständiger Befüllung der Felder im E-Formular durch die Antragstellerin oder den Antragsteller oder bei einer schriftlichen Beantragung nach vollständiger Befüllung der Felder im E-Formular durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft und abschließender Betätigung des Feldes Wahlkartenantrag senden, der Wahlkartenantrag im Wahladministrationssystem erfasst.
hellblaue Wahlkuverts für die Stimmzettel für die Wahl der Bundesvertretung mit dem Aufdruck Bundesvertretung,

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35

§ 36

§ 37

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41

§ 42

§ 43

§ 44

§ 45

§ 46

§ 47

§ 48

§ 49

§ 50

§ 51

§ 52

§ 53

§ 54

§ 55

§ 56

§ 57

§ 58

§ 59

§ 60

§ 61

§ 62

§ 63

§ 64

§ 65

§ 66

§ 67
 § 6
 § 1
 § 1
 § 1

§ 54
 § 53