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Timestamp: 2016-10-25 11:57:42+00:00

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8C_191/2013 (16.08.2013)
8C_191/2013 � � Urteil vom 16. August 2013
A.a.�M.________, geboren 1958, arbeitete seit 1979 als gelernter Spengler-/Sanit�rinstallateur in der Firma X.________. In dieser Eigenschaft war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert, als er sich bei einem Berufsunfall vom 14. September 1999 an der rechten Schulter verletzte. Die SUVA �bernahm die Heilbehandlung und entrichtete ein Taggeld. Nach mehreren operativen Eingriffen an der rechten Schulter blieben Einschr�nkungen der Schulterfunktionen zur�ck. Aus unfallfremden Gr�nden litt der Versicherte schon vor dem Ereignis vom 14. September 1999 an rechtsseitigen Handgelenksbeschwerden. Die SUVA ging von einer dauerhaften Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit aus und riet dem Versicherten zur Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung, welche am 21. M�rz 2001 eingereicht wurde. Gem�ss Abschlussbericht der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte Y.________ vom 12. Juli 2002, wo der Versicherte vom 29. April bis 24. Mai 2002 bei anhaltender Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf zur Evaluation der Eingliederungsm�glichkeiten weilte, ersuchte er um Pr�fung der Rentenfrage. Die SUVA sprach ihm mit Verf�gung vom 16. Januar 2003 basierend auf einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 19% ab 1. Januar 2003 eine Invalidenrente sowie aufgrund einer ihm dauerhaft verbleibenden Beeintr�chtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit von 10% eine entsprechende Integrit�tsentsch�digung zu. Hiegegen liess M.________ Einsprache erheben und beantragen, die SUVA habe ihm nach Massgabe einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 48% eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 15% auszurichten. Auf Antrag des Versicherten richtete die SUVA in Bezug auf die von der Invalidenversicherung beim �rztlichen Begutachtungsinstitut Z.________ in Auftrag gegebene polydisziplin�re Expertise vom 11. August 2003 verschiedene Zusatzfragen an das �rztliche Begutachtungsinstitut Z.________, welche dieses Institut mit Bericht vom 22. August 2003 beantwortete. Gem�ss Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts Z.________ (S. 12 f.) war infolge der unfallbedingt versteiften Schulter am rechten, dominanten Arm von einer faktischen Einarmigkeit auszugehen und laut Erg�nzungsbericht des �rztlichen Begutachtungsinstituts Z.________ war am rechten Arm nur in h�ngender Position eine Traglimite von maximal f�nf Kilogramm und dies nur bei einem Arbeitspensum von h�chstens 50% zumutbar. Gest�tzt auf diese Einschr�nkungen erh�hte die SUVA r�ckwirkend ab 1. Januar 2003 bei einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 78'550.- die zugesprochene Invalidenrente nach Massgabe einer neu auf 71% ermittelten unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit; die Integrit�tseinbusse wurde neu auf 25% gesch�tzt und die Integrit�tsentsch�digung entsprechend angepasst (Einspracheentscheid vom 10. November 2003). Die IV-Stelle des Kantons Thurgau �bernahm den von der SUVA ermittelten Invalidit�tsgrad von 71% und sprach M.________ r�ckwirkend ab 1. Mai 2001 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 19. Februar und 11. M�rz 2004).
A.b.�In der Folge einer im Auftrag der IV-Stelle angeordneten Observation und einer anschliessenden rheumatologischen Begutachtung - das Gutachten des Dr. med. B.________ datiert vom 29. Oktober 2010 (nachfolgend: Gutachten B.________) - k�ndigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 24. Januar 2011 die Rentenaufhebung an. Am 21. April 2011 hob sie aufgrund der festgestellten erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes die ganze Invalidenrente revisionsweise r�ckwirkend per 11. Februar 2010 bei einem neu auf 26% ermittelten Invalidit�tsgrad auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des M.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau - nach Durchf�hrung eines Augenscheins am Ort der Observation in Anwesenheit der Parteien, ihrer Rechtsvertreter und von Vertretern der SUVA - mit Entscheid vom 16. Januar 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst M.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides beantragen, die Invalidenversicherung habe ihm und seinen Kindern weiterhin eine ganze Rente bzw. Kinderrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung, insbesondere zur Einholung einer Oberexpertise und zur Neubeurteilung der Beschwerde, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei die Rente erst per 11. April 2011 herabzusetzen.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig (dazu E. 1.2 f.) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Person genau darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publiziert in BGE 137 V 446]). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_734/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1 [nicht publiziert in: BGE 137 V 446]).
1.3.�Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und Erwerbsf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) sowie �ber den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 86ter-88bis IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).
4.2.�Zeitlicher Referenzpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte (der versicherten Person er�ffnete) rechtskr�ftige Verf�gung - hier unbestritten die Verf�gungen vom 19. Februar und 11. M�rz 2004 -, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
4.3.�Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats. R�ckwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihm gem�ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 IVV; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 15 zu Art. 25 ATSG). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gem�ss den Vorgaben von Art. 25 ATSG zur�ckzuerstatten (Urteil 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013 E. 2.2).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer behauptet, seit der urspr�nglichen Verf�gung �ber die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 71% sei keine anspruchsrelevante �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten. Das Gutachten B.________ basiere auf einer unrechtm�ssigen Observation. Die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz seien "teilweise offensichtlich unrichtig". Das Observationsvideo zeige zum Teil Aufnahmen aus dem Privatbereich. Diese rechtswidrigen Aufnahmen seien entscheidwesentlich. Die Vorinstanz h�tte dem Privatgutachten des Rheumatologen Dr. med. C.________ vom 27. Juli 2011 (nachfolgend: Privatgutachten C.________) vollen Beweiswert zuerkennen m�ssen und nicht auf das Gutachten B.________ abstellen d�rfen. Das Invalideneinkommen sei fehlerhaft ermittelt worden. Der korrekte Invalidit�tsgrad betrage 73,08%. Subeventualiter habe die Aufhebung der Invalidenrente nicht r�ckwirkend auf den Zeitpunkt des Observationsbeginns vom 11. Februar 2010, sondern fr�hestens auf den Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 21. April 2011 hin zu erfolgen. Zusammenfassend tr�gt der Versicherte hier im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren betreffend Anfechtung der Rentenaufhebung im Wesentlichen die gleichen Einw�nde vor, welche er im parallel h�ngigen Verfahren betreffend Herabsetzung der UV-Rente geltend gemacht hat.
5.2.�Laut heute ergangenem Urteil im unfallversicherungsrechtlichen Parallelverfahren 8C_192/2013 wurde entschieden, dass sich das Gutachten B.________ auf verwertbare Observationsergebnisse abzust�tzen vermag, und dass die SUVA und das kantonale Gericht in bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung zu Recht basierend auf dem Gutachten B.________ auf eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten leichten bis mittelschweren T�tigkeit erkannt haben; auf die dortigen Erw�gungen (Urteil 8C_192/2013 vom 16. August 2013 E. 5.2 u. 6.4) kann verwiesen werden (vgl. Urteil 8C_829/2011 vom 9. M�rz 2012 E. 6.2 mit Hinweis).
5.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer im �brigen hier gr�sstenteils gleich argumentiert wie im unfallversicherungsrechtlichen Parallelverfahren, scheint er die kognitionsrechtliche Ungleichbehandlung bei der bundesgerichtlichen �berpr�fung von Entscheiden �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung einerseits und von Leistungen der �brigen Sozialversicherungen andererseits (vgl. Art. 97 Abs. 2 und 105 Abs. 2 BGG) ausser Acht zu lassen. Inwiefern die �brigen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz zu den Gesundheitssch�den und zur verbleibenden Leistungsf�higkeit offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig getroffen wurden, legt der Versicherte nicht dar.
5.4.�Auch zu den Vorbringen, welche sich gegen das von Verwaltung und Vorinstanz ber�cksichtigte Invalideneinkommen richten, ist auf das unfallversicherungsrechtliche Parallelverfahren 8C_192/2013 und die dortigen Erw�gungen zu verwiesen (vgl. hievor E. 5.2 i.f.). Es bleibt demnach auch hier im Verfahren betreffend Aufhebung der Invalidenrente dabei, dass aus dem Vergleich des unbestrittenen Valideneinkommens mit dem korrekt ermittelten Invalideneinkommen jedenfalls ein anspruchausschliessender Invalidit�tsgrad von deutlich weniger als 40% resultiert.
5.5.1.�Eine r�ckwirkende Aufhebung oder Berichtigung der Invalidenrente (ex tunc) und damit verbunden die - von der IV-Stelle hier mit Verf�gung vom 21. April 2011 angek�ndigte Geltendmachung einer - R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Rentenbetreffnisse (Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG) greifen dann Platz, wenn der Tatbestand des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erf�llt ist. Danach erfolgt die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente r�ckwirkend vom Eintritt der f�r den Anspruch erheblichen �nderung an, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihm gem�ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BGE 136 V 45 E. 6.1 S. 47). Laut dieser Verordnungsbestimmung haben u.a. der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter jede f�r den Leistungsanspruch wesentliche �nderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsf�higkeit, der Hilflosigkeit oder des invalidit�tsbedingten Betreuungsaufwandes, des f�r den Ansatz der Hilflosenentsch�digung massgebenden Aufenthaltsortes, der pers�nlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verh�ltnisse des Versicherten unverz�glich der IV-Stelle anzuzeigen (Urteil 9C_570/2010 vom 8. September 2010 E. 3). F�r den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach st�ndiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrl�ssigkeit gen�gt (BGE 119 V 431 E. 2 S. 432; 112 V 97 E. 2a S. 100; 110 V 176 E. 3c S. 180; 105 V 163 E. 6a S. 170; Urteil 8C_1042/2009 vom 12. April 2010 E. 2.2; Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage 2010, S. 406).
5.5.2.�Was den Zeitpunkt der Rentenaufhebung anbelangt, ist demnach entscheidend, ob der Beschwerdef�hrer die Leistungen unrechtm�ssig erwirkte oder die ihm obliegende Meldepflicht verletzte (E. 4.3). Insbesondere in Bezug auf diese - mit einer Strafdrohung verbundenen (Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 und 5 AHVG) - Tatbest�nde hat die IV-Stelle am 8. Dezember 2010 beim Polizeiposten Arbon Strafanzeige unter anderem wegen Verletzung der Meldepflicht eingereicht. Die IV-Stelle wies in der Verf�gung vom 21. April 2011 ausdr�cklich auf die Meldepflicht von Art. 77 IVV hin und stellte fest, dass der Versicherte ab Observationsbeginn vom 11. Februar 2010 unter Vorspiegelung falscher Tatsachen unrechtm�ssig eine ganze Invalidenrente bezogen habe, weshalb die Rente r�ckwirkend per 11. Februar 2010 aufzuheben sei.
5.5.3.�Gegen diese Tatsachenfeststellungen erhob der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren keine Einw�nde. Hinsichtlich der Zul�ssigkeit des erstmals vor Bundesgericht neu gestellten Subeventualbegehrens, wonach die Rente erst per 11. April 2011 aufzuheben sei, wird auf die hier analog gleichermassen zutreffenden Erw�gungen im ebenfalls heute vom Bundesgericht beurteilten unfallversicherungsrechtlichen Parallelverfahren 8C_192/2013 verwiesen (vgl. hievor E. 5.2 i.f.). Demnach ist auf das unbegr�ndete Subeventualbegehren mangels zul�ssiger neuer Tatsachenvorbringen nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der SPIDA Personalvorsorgestiftung 2. S�ule, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 86
 BGE 
 Art. 77
 Art. 88
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 97
 Art. 1
 Art. 88
 Art. 77
 BGE 
 Art. 87
 Art. 77