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Timestamp: 2017-10-19 18:35:02+00:00

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§ 907 BGB - Gefahr drohende Anlagen - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 907 BGB
Erwähnungen von § 907 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 907 BGB:
EEG-Novelle: Auf die Betreiber von KWK- und PV-Anlagen kommen Zahlungen von einer Milliarde Euro zu (04.02.2014, 16:10)
Betreiber von Photovoltaik- und Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, die den erzeugten Strom selbst verbrauchen, sollen zukünftig für jede Kilowattstunde einen Anteil der EEG-Umlage zahlen. Beim Erreichen des PV-Ausbauziels von 52 GW und des...
Keine Nanostaub-Gefahr durch Fassadenfarben (13.01.2014, 16:10)
Nach 42 Monaten ging das EU-Forschungsprojekt «NanoHouse» mit einer vorsichtigen Entwarnung zu Ende: Nanopartikel in Fassadenfarben stellen keine aussergewöhnliche Gesundheitsgefahr da. Im Rahmen eines «Technology Briefing» diskutierten...
Forschung Biogas: Neue Anlagen sollen Multifunktionsanlagen sein (08.01.2014, 10:10)
Energie, Designdünger, Basischemikalien: Künftige Biogasanlagen sollen mehr als nur Energie produzieren.Universität Hohenheim und Fraunhofer IGB, Stuttgart, erforschen ganzheitliche Optimierung der Biogas-Prozesskette (GOBi) / Vier...
Freihandel USA-Europa: Ist die europäische Rindfleischproduktion in Gefahr? (19.12.2013, 12:10)
Vor dem Hintergrund eines möglichen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA untersucht eine neue Studie die voraussichtliche Wettbewerbsfähigkeit und die Perspektiven der Produktion und des HandelsDie USA und Kanada zählen zu den größten...
Die totale Überwachung - Gefahr im Netz ...? (12.12.2013, 15:10)
Podiumsdiskussion über "Die totale Überwachung - Gefahr im Netz für die Gesellschaft, für die Demokratie und für die Medien?"Wenn Sie meinen: „Es ist Jacke wie Hose, was über mich im Netz gespeichert ist“, dann kommen Sie zur Podiumsdiskussion am...
Erwachsene mit angeborenem Herzfehler (EMAH): Wie die Gefahr einer Herzschwäche vermeiden? (02.12.2013, 16:10)
Verschlechterungen können lange unbemerkt bleiben: Experten raten zu regelmäßiger Kontrolle durch EMAH-SpezialistenSchätzungsweise 180.000 bis 280.000 Erwachsene mit angeborenem Herzfehler (EMAH) leben in Deutschland. Die große Mehrheit der...
Entscheidungen zu § 907 BGB
BAYERISCHER-VGH, 11.01.2013, 22 B 12.2367
Abwehranspruch gegen befürchtete Grundstücksbeeinträchtigung durch ein benachbartes kommunales Versickerungsbecken für Niederschlagswasser (verneint);Hinreichend nahe bevorstehende Beeinträchtigung (verneint)
OLG-HAMM, 05.03.2012, I-5 U 160/11
1. Eine Änderung des Ablaufs des wild abfließenden Wassers ist nicht rechtswidrig, wenn sie auf einer veränderten wirtschaftlichen Nutzung des Grundstücks beruht (§ 115 Abs. 1 S.2 Landeswassergesetz NRW). 2.Eine veränderte wirtschaftliche Nutzung i.S.v. § 115 Abs. 1 S.2 Landeswassergesetz NRW liegt auch vor, wenn der...
LAG-HAMM, 22.12.2010, 2 Sa 630/10
1. Der Ausschluss der ordentlichen Kündigung nach § 20 Ziffer 4 MTV Elektro- und Metallindustrie NRW ist nicht generell bei einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung i.S.d. § 111 BetrVG aufgehoben. 2. Die Einbeziehung eines grds. nach § 20 Ziffer 4 MTV Elektro- und Metallindustrie NRW ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers in die...
LAG-HAMM, 07.07.2010, 18 Sa 139/10
BGH, 16.04.2010, V ZR 171/09
Dass der Abriss eines entlang der Grenze benachbarter Grundstücke errichteten Geba?udes es notwendig macht, ein Geba?ude auf dem angrenzenden Grundstück vor Witterungseinflüssen zu schützen, begründet keinen Ausgleichsanspruch des Eigentümers des angrenzenden Grundstücks.
LAG-DUESSELDORF, 13.11.2008, 11 Sa 820/08
LG-KARLSRUHE, 15.06.2007, 3 O 393/06
§ 203 BGB n. F. ist auch auf Schadensersatzansprüche, die der Bestimmung des § 68 StBerG a. F. unterliegen, anwendbar. Für den Beginn der Verjährung ist das "Verhandeln" maßgeblich. Verhandlungen enden nicht nur durch ausdrückliche Erklärung, sondern auch dann wenn sie "einschlafen". Ist nach Treu und Glauben der...
OLG-MUENCHEN, 29.09.2005, 1 U 2278/05
Hochwasserschutzmaßnahmen können von einer Gemeinde weder nach den §§ 907, 1004 BGB noch nach § 839 BGB gefordert werden, wenn die Hochwassergefährdung mit der Ausweisung eines Baugebiets begründet wird. Der öffentlichrechtliche Folgenbeseitigungsanspruch setzt voraus, dass die Hochwassergefahr durch sich aus dem Bebauungsplan...
OLG-STUTTGART, 08.11.2004, 5 U 74/04
Lassen sich Schädlinge (hier: Dickmaulrüssler) auf einem Komposthaufen nieder und befallen sie von dort aus das Nachbargrundstück und zerstören dort eine Plantage, so haftet der Eigentümer des Komposthaufens nur dann, wenn durch diesen eine konkrete Gefahrenquelle geschaffen wurde und der Schädlingsbefall begünstigt worden ist.
Sicherheitsfrage 34 - Fü,nf =
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References: § 907
 § 907
 § 907
 § 907
 § 115
 § 20
 § 111
 § 20

§ 203
 § 68
 § 839