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Timestamp: 2016-10-20 19:37:31+00:00

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5A_543/2014 (17.03.2015)
5A_543/2014 � � Urteil vom 17. M�rz 2015
des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 30. Mai 2014.
A.________ und B.________ sind seit 2001 geschieden. Sie sind die Eltern der Kinder C.________, D.________, E.________ und F.________, wobei C.________ und D.________ mittlerweile vollj�hrig sind. Damals wurde den Eltern das gemeinsame Sorgerecht zugesprochen. Im Mai 2009 verlangte A.________ im Rahmen eines Ab�nderungsprozesses die alleinige elterliche Sorge. Durch Vereinbarung vom 21. April 2010 wurden die Kinder f�r die Dauer des Prozesses, und schliesslich mit Urteil vom 30. September 2010 definitiv, unter die elterliche Sorge von B.________ gestellt. A.________ wurde ein ausgedehntes Besuchs- und Ferienrecht zugesprochen. Zudem wurde f�r die vier Kinder eine Erziehungsbeistandschaft gem�ss Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet, mit der Aufgabe, bei einer gew�nschten Abweichung vom vereinbarten Besuchs- und Ferienrecht im Hinblick auf eine Ersatzl�sung zu vermitteln. Bez�glich der beiden �lteren Kinder wurde diese Beistandschaft am 22. Februar 2012 wieder aufgehoben.
Am 8./20. April 2013 deponierte A.________ beim Amtsvormund der Gemeindeverwaltung U.________ bzw. bei der KESB Mittelland Nord eine "Beschwerde wegen Rechtsverweigerung", welche er mit weiteren Eingaben vom 8. Juli und vom 16. August 2013 erg�nzte. Er kritisierte insbesondere die Handlungen der Beist�ndin bez�glich des pers�nlichen Verkehrs zwischen ihm und den Kindern. Nach Anh�rung von A.________ vom 13. September 2013 wies die KESB Mittelland Nord am 29. Januar 2014 die Beschwerde ab und stellte fest, dass die Beist�ndin die Beistandschaft ordnungsgem�ss gef�hrt habe.
Eine dagegen gerichtete Beschwerde von A.________ wies die Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, mit Entscheid vom 30. Mai 2014 ab, soweit sie darauf eintrat.
A.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht und verlangt im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks weiterer Sachverhaltsabkl�rung und neuer Entscheidung. Zudem verlangt er verschiedene Feststellungen.
1.1.�Der angefochtene Entscheid betrifft den Kindes- und Erwachsenenschutz und demnach eine der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheit (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG in der seit 1. Januar 2013 geltenden Fassung) ohne Verm�genswert (Urteil 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 1; 5A_645/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 137 III 67, betreffend Aufsicht �ber die Vormundschaftsbeh�rden gem�ss der bis 31. Dezember 2012 geltenden Fassung von Ziff. 5 von Art. 72 Abs. 2 lit. b BGG).
1.2.�Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken kann, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen. Er muss vielmehr einen Antrag in der Sache stellen, da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG). Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht nur ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.; 132 III 186 E. 1.2 S. 188; 130 III 136 E. 1.2 S. 139; 125 III 412 E. 1b S. 414, mit Hinweisen). �berdies k�nnen im Beschwerdeverfahren nur Rechtsbegehren gestellt werden, welche bereits der Vorinstanz vorlagen. Neue Rechtsbegehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Schliesslich setzen Feststellungsbegehren ein Feststellungsinteresse voraus. Ob ein solches vorliegt bestimmt sich nach dem materiellen Recht. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Feststellungsklage zuzulassen, wenn der Kl�ger an der sofortigen Feststellung ein schutzw�rdiges Interesse hat, welches zwar kein rechtliches zu sein braucht, sondern auch bloss tats�chlicher Natur sein kann, aber immerhin erheblich sein muss. Diese Voraussetzung ist namentlich gegeben, wenn die Rechtsbeziehungen der Parteien ungewiss sind und die Ungewissheit durch die richterliche Feststellung behoben werden kann. Dabei gen�gt nicht jede Ungewissheit; erforderlich ist vielmehr, dass ihre Fortdauer dem Kl�ger nicht mehr zugemutet werden darf, weil sie ihn in seiner Bewegungsfreiheit behindert (BGE 136 III 102 E. 3.1 S. 103; 135 III 378 E. 2.2 S. 380; 131 III 319 E. 3.5 S. 324 f.; 120 II 20 E. 3a S. 22; je mit Hinweisen). Nicht Gegenstand einer Feststellungsklage kann ein blosser Sachverhalt sein. Es geht vielmehr immer um eine Rechtsfrage.
1.3.�In erster Linie verlangt der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz (Rechtsbegehren a). Bei diesem Begehren fehlt es an einem materiellen Antrag. Ein solcher kann dann allerdings in das weitere Begehren (Rechtsbegehren d), es sei die Beschwerdegegnerin psychologisch auf ihre Eignung als Mutter hin zu begutachten, hineingelesen werden. Der Beschwerdef�hrer verlangt sinngem�ss die Abkl�rung der Erziehungsf�higkeit der Mutter und die Ergreifung von geeigneten Massnahmen zum Schutze der Kinder, gegebenenfalls die Neuzuteilung des Sorgerechtes und Auswechslung der Beist�ndin. Er macht geltend, die kantonalen Instanzen h�tten ihm das rechtliche Geh�r verweigert und den Sachverhalt willk�rlich festgestellt. Insofern kann das Begehren als zul�ssig angesehen werden und ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.4.�Mit Blick auf die an Rechtsbegehren zu stellenden Anforderungen kann indessen nicht eingetreten werden, soweit der Beschwerdef�hrer nur die Feststellung verlangt, der Sachverhalt sei falsch bzw. unvollst�ndig festgestellt worden (Rechtsbegehren b). Das Gleiche gilt f�r das Begehren, es sei festzustellen, dass die Anh�rung des Beschwerdef�hrers nicht rechtskonform vorgenommen worden sei (Rechtsbegehren c). Hier ist kein selbst�ndiges Feststellungsinteresse zu sehen.
2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend machen will, verkennt er dessen Tragweite. Unter den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) f�llt das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismittel. Es handelt sich dabei um ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht (vgl. BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 127 I 54 E. 2b S. 56). Das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass des belastenden Entscheides zu �ussern, schliesst keinen Anspruch auf m�ndliche Anh�rung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; Urteil 5A_540/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.1.1, nicht publ. in: BGE 140 III 1). Ein Recht auf m�ndliche Anh�rung folgt im Verfahren vor der Kindes- respektive Erwachsenenschutzbeh�rde jedoch aus Art. 314a ZGB (f�r das Kind) respektive Art. 447 ZGB (f�r die betroffene erwachsene Person). Soweit Anordnungen �ber das Kind zu treffen sind, sind die Inhaber der elterlichen Sorge in der Regel aufgrund der Intensit�t der Betroffenheit als betroffene Person anzuh�ren (vgl. CHRISTOPH AUER/MICH�LE MARTI, in: Honsell/Vogt/Geiser (Hrsg.), Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 2 und N. 13 zu Art. 447 ZGB; vgl. auch PATRICK FASSBIND, Erwachsenenschutz, 2012, S. 116 f.). Eine Anh�rung gem�ss Art. 447 Abs. 1 ZGB findet jedoch nur dann statt, wenn diese nicht unverh�ltnism�ssig erscheint (Art. 447 Abs. 1 ZGB). Ferner besteht das Recht auf pers�nliche Anh�rung nach Art. 447 ZGB - von expliziten Ausnahmen (Art. 450e Abs. 4 ZGB) abgesehen - nur f�r das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbeh�rde (Urteil 5A_540/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.1.1, nicht publ. in: BGE 140 III 1; a.A. CHRISTOPH AUER/MICH�LE MARTI, a.a.O., N. 2 und N. 39 zu Art. 447 ZGB). F�r das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Art. 450 ff. ZGB) schreiben die Vorschriften des ZGB - mit Ausnahme der besonderen Bestimmungen bei f�rsorgerischer Unterbringung (Art. 450e Abs. 4 ZGB) - eine pers�nliche Anh�rung nicht vor (Urteil 5A_4/2014 vom 10. M�rz 2014, E. 5.1). Ob eine solche geboten ist, bestimmt sich nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder nach der als kantonales Recht anwendbaren Zivilprozessordnung (Art. 450f ZGB; Urteil 5A_4/2014 vom 10. M�rz 2014, E. 5.1). Soweit aber allein die Anwendung des kantonalen Rechts in Frage steht, kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, namentlich des Willk�rverbots geltend gemacht werden (BGE 139 III 225 E. 2.3 S. 231). F�r diese Vorbringen gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dessen Anforderungen gen�gt der Beschwerdef�hrer nicht. Er zeigt nicht auf, inwiefern das Obergericht eine einschl�gige kantonale Verfahrensvorschrift in verfassungswidriger Weise angewendet h�tte. Nach dem Gesagten besteht kein Anspruch auf eine "Wiederholung" der Anh�rung vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz. Die KESB hat den Beschwerdef�hrer am 13. September 2013 angeh�rt. Die Anh�rung wurde protokolliert, das Protokoll befindet sich bei den Akten. Es ist nicht ersichtlich und folgt nicht aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, inwiefern diese Anh�rung nicht rechtskonform erfolgt sein sollte. Im vorinstanzlichen Verfahren schliesslich konnte sich der Beschwerdef�hrer mehrmals schriftlich �ussern. Es ist somit unbestritten, dass er die M�glichkeit hatte, zu allen wesentlichen Punkten und Beweismitteln, auf welche die kantonalen Instanzen ihre Entscheide abst�tzten, m�ndlich oder schriftlich Stellung zu nehmen. Dem rechtlichen Geh�r und den genannten Verfahrensvorschriften des Zivilgesetzbuches ist damit nach dem Gesagten gen�ge getan.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht wie bereits in den kantonalen Verfahren geltend, die Mutter seiner Kinder manipuliere diese, indem sie deren Beziehung zum Vater sukzessive unterbinde, und gef�hrde damit das Kindeswohl. Sie sei deshalb psychologisch zu untersuchen. �berdies sei eine andere Person als Beistand einzusetzen. Inhaltlich geht es ihm insbesondere darum, sein Besuchsrecht uneingeschr�nkt wahrnehmen zu k�nnen.
2.2.1.�Die kantonalen Instanzen haben sich ausf�hrlich mit diesen Argumenten auseinandergesetzt. Sie sind auf Grund der Abkl�rungen der KESB mit �berzeugender Begr�ndung zum Ergebnis gekommen, dass keine Anhaltspunkte f�r eine Kindsgef�hrdung bestehen. Entsprechend besteht auch keinerlei Anlass eine psychologische Begutachtung der Mutter anzuordnen. Eine solche Beweismassnahme w�re vielmehr unverh�ltnism�ssig und unangebracht. Soweit der Beschwerdef�hrer den Vorinstanzen diesbez�glich eine unvollst�ndige Feststellung des Sachverhaltes und damit zumindest sinngem�ss die Verletzung der - in s�mtlichen Kinderbelangen geltenden - Untersuchungsmaxime vorh�lt, dringt er damit nicht durch. Denn auch unter der Herrschaft der Untersuchungsmaxime kann der Richter auf weitere Erhebungen verzichten, wenn er �ber gen�gend Grundlagen f�r eine sachgerechte Entscheidung verf�gt (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735 mit Hinweisen). Ferner sind die vorinstanzlichen Erkenntnisse nicht willk�rlich zustande gekommen (vgl. unten E. 2.2.2).
Dass der Beschwerdef�hrer seine Behauptungen und Argumente wiederholt, macht sie nicht �berzeugender. Es liegt in der Natur der Sache, dass Kinder durch ihre Umgebung beeinflusst werden. Weder den Akten noch den Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind aber irgendwelche Anhaltspunkte daf�r zu entnehmen, dass diese Beeinflussung vorliegend ein f�r die Kinder nicht mehr zutr�gliches Mass erreicht h�tte, respektive eine Gef�hrdung des geistigen Wohls der Kinder vorliegen w�rde. Ohne entsprechende Gef�hrdung der Kinder er�brigt sich eine Auseinandersetzung mit den vom Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang aufgeworfenen (theoretischen) Fragen.
2.2.2.�Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers kann in den entsprechenden Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz und der KESB auch keine Willk�r erblickt werden. Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und soweit m�glich belegten R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.). Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich nur dann als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 235; 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Dass den kantonalen Instanzen vorliegend in einer relevanten Frage ein entsprechender Fehler unterlaufen w�re, legt der Beschwerdef�hrer aber nicht substanziiert dar und ist auch nicht aus dem angefochtenen Entscheid ersichtlich.
Daran �ndert auch der Eintrag der Kinder im elektronischen Telefonbuch unter dem Namen der Mutter nichts. Dass sich der Beschwerdef�hrer an diesem Verhalten st�rt, ist verst�ndlich. Darin aber noch keinen Hinweis auf eine Kindeswohlverletzung zu erblicken, die weitere Abkl�rungen bez�glich einer Kindesschutzmassnahme erforderte, l�sst sich nicht als willk�rlich bezeichnen.
2.2.3.�Schliesslich liegt keine "willk�rliche Sachverhaltsfeststellung" respektive "Unterschlagung" des Sachverhaltes vor, wenn die Vorinstanz in ihrer Entscheidbegr�ndung nicht jedes vom Beschwerdef�hrer vorgetragene Element erw�hnt. Der Beschwerdef�hrer r�gt damit sinngem�ss eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass das Gericht die Vorbringen des Betroffenen tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Das Gericht darf sich in seinem Entscheid aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Zu begr�nden ist schliesslich das Ergebnis des Entscheides, das im Urteilsspruch zum Ausdruck kommt. Der Betroffene soll sich anhand der Begr�ndung �ber die Tragweite des Urteilsspruchs Rechenschaft geben k�nnen (Urteil 5A_972/2013 vom 23. Juni 2014 E. 5; 5A_382/2013 vom 12. September 2013 E. 3.1). Die vorinstanzliche Begr�ndung l�sst erkennen, warum das Obergericht die Beschwerde des Beschwerdef�hrers abgewiesen hat. Der angefochtene Entscheid ist auch diesbez�glich nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) Mittelland Nord und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 308
 BGE 
 Art. 72
 BGE 
 BGE 
 Art. 314
 Art. 447
 Art. 447
 Art. 447
 Art. 447
 BGE 
 Art. 447
 Art. 95
 Art. 106
 BGE