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Timestamp: 2020-05-28 01:54:48+00:00

Document:
SB will Ibääh -"Historie"der 6 Mon. VOR Erstantrag. Ungeschw. KtoUmsätze v.6 Mon.hat er. | Erwerbslosenforum Deutschland
SB will Ibääh -"Historie"der 6 Mon. VOR Erstantrag. Ungeschw. KtoUmsätze v.6 Mon.hat er. (1 Betrachter)
Starter*in senilissima
antrag belege erstantag
senilissima
Guten Tag allerseits - und danke, daß es euch gibt!
Bin 63, "Erstantrag" ALGII endlich bewilligt - neu hier, wie überhaupt mit Foren - bitte seid gnädig..
Vor 5 1/2 J. konnte ich vom selben JC trotz akuter Notsit. schon nach wenigen Monaten zum "Verzicht" genötigt werden. Ich wohne, seit mein Leben vor 6 J. kippte, in einer möbl. Monteur-Unterkunft, und überlebte bis vor 3 Mon. mit Hilfe eines langjähr. Freundes, der die Miete übernahm, todkrank u. nicht mehr ansprechbar ist.
Den Rest bestritt ich davon, im Lauf der Jahre wirklich alles, was ich noch besaß (zgr. Teil aus Einlagerung), per Ibääh zu vertickern. Manchmal konnte ich mir monatl. 200€ zuteilen, manchmal nur 80, manchmal gabs eben monatelang "pasta con burro" /Reis mit Zwiebeln. Denke, jeder hier weiß Bescheid.
SB bekam von mir (freiwillig und zum Einbehalt - ohne Rücklagen, kurz vor Obdachlosigkeit, macht man sowas...) Bankauszüge der letzten 6 Monate, komplett und ungeschwärzt, die er einbehielt, d.h. mit allen Namen, zT Adressen, zT Artikelbezeichnung und Ebaynamen.
Danach wollte er noch 3 Mon. Paypal plus 3 Mon. KK - und bekam auch das: ungeschwärzt und zum Einbehalt (sicher enttäuschend, da keinerlei Einnahmen...).
Seits mir geht, wies mir geht, hamstere ich (nach Finanzlage u. SEHR seltener Gelegenheit) günstige Klamotten von Profisellern, um dann eben üb. weite Strecken gar nichts zu kaufen - da liegen die Sachen lange "neu" im Schrank. Die letzten Monate habe ich, um noch so lange wie möglich ohne diese JC-Quälereien durchzuhalten, all das auch noch verkauft (und Winterbetten, persönlichste Erinnerungen und Eheringe...). Gekauft außer Medikamenten kaum was.
Jetzt fordert SB (trotz detaillierter Erläuterungen, wie und warum) auch noch eine Ibääh-"Kontoübersicht" der letzten 6 Monate VOR Erstantragsstellung (..."um nicht fälschlicherweise von einem Handel auszugehen, weil ich ja lt. Bankauszügen Sachen ver- UND einkaufe!".
Auf meine Nachfrage, was, bitte, er damit überhaupt meine, hieß es: die "Historie". Abgesehen davon, daß die Verkaufs"historie" max. die letzten 60 Tage aufzeigt - und ich mich ja nun wirklich schon genug "ausgezogen"habe: Es geht doch um die Zeit VOR ALGII-Bezug!
Kauf"historie" wäre enttäuschend für ihn, da fast nix. Verkauf: s.o. Mir gehts aber auch um eine gewisse "Rest-Würde". Und deshalb wüßte ich gern, ob er tatsächlich auch noch da seine Nase reinstecken darf.
Bitte helft mir mit eurer Erfahrung. Was haltet ihr davon? Darf der das? (Wenn ja: auf welcher Rechtsgrundlage?) Und wie würdet ihr auf sowas reagieren?
p.s: Die setzen ALLES dran, mich auch diesmal wieder klein- u. zum "Verzicht" zu kriegen. In Gedanken an alle mal wieder anstehenden Termine: seit Monaten tägl. Herzrasen, Magen-Darm-Theater und das heulende Elend...
Thema "Beistand" ist ein end- wie hoffnungsloses in dieser Einöde hier. Familie/Freunde: nach meiner "Historie" keine mehr. Bin sicher, daß SB+Co hier ganz fleißig mitlesen - und man dank Fallschilderung in so Winzig-JCs wie meinem sehr leicht identifizierbar ist. Was mich nicht gerade froh stimmt...
Hätte auch dazu sehr gern mal eure Meinungen und Erfahrungen gelesen. Gern auch per PN.
AW: SB will Ibääh -"Historie"der 6 Mon. VOR Erstantrag. Ungeschw. KtoUmsätze v.6 Mon.hat
Ich glaube es geht da eher darum festzustellen ob man Umsätze gemacht hat um das Geld zu bunkern und dann ALG2 zu beantragen. Fast jeder ALG2 hat doch bestimmt noch einen Goldbarren vergraben
Hast du Geld verbraten wirft man dir vor deine Hilfsbedürftigkeit selbst herbeigeführt zu haben.
Was du vor Antragstellung besessen hast ist dein Schonvermögen , Freigrenze 150,- mal Alter plus 750 ... dürfte bei dir ca 10000 sein , plus einem Auto bis 7500 Euro .
Was du im ALG2 Bezug verkaufst kann vom einen als Vermögensumwandlung betrachtet werden - also du machst aus einem Gegenstand der dir gehörte Geld was dir gehört , der andere sagt Einnahmen , die sind zu melden sind und evtl deinen Bedarf reduzieren.
Die e*** Historie kennt im Archiv deine Käufe und Verkäufe der letzten 2 Jahre ...
senilissima meinte:
Nein. Selbst wenn in der Vergangenheit tatsächlich ein gewerblicher Handel stattgefunden hätte, ist das für die Gegenwart und die Zukunft belanglos. Das Amt hat nur die aktuelle Bedürftig- und Mittellosigkeit zu interessieren. Und die ist offenbar hinreichend erwiesen. Andernfalls wäre Dein ALG II nicht bewilligt worden.
Das wird auch munter so weitergehen, solange Du Dich wieder und wieder am Nasenring durch die Manege führen lässt. Was kann man also tun? Zunächst ein wenig Struktur in die ganze Geschichte bringen.
Ist das ALG II nur vorläufig bewilligt worden? Welche Forderungen des Amtes nach welchen Unterlagen liegen Dir schriftlich vor? Falls es Schriftliches gibt, müsste man das mal in anonymisierter Form sehen.
Bin sicher, daß SB+Co hier ganz fleißig mitlesen - und man dank Fallschilderung in so Winzig-JCs wie meinem sehr leicht identifizierbar ist. Was mich nicht gerade froh stimmt...
Es muss Dich nicht froh stimmen, aber sorgen braucht´s Dich auch nicht. Wenn hier tatsächlich der Schikanehansel vom Amt mitliest, kann er gerne mitbekommen, dass Du Dich nun aktiv um Wissen und Unterstützung bemühst und künftig nicht mehr das ideale Opfer sein wirst.
...danke, Wutbürger (feiner nick" - hätte, als ich noch bißchen fitter, meiner sein können...)
Also: Wie würdest du an meiner Stelle antworten?
p.s.: Von meiner Pauschalmiete (hier gibts nix abzulesen, wußte er auch alles), wurden 30€ Stromkosten abgezogen. Dank nächtelanger Recherchen bei euch weiß ich, daß das nicht rechtens ist, und werde Widerspruch einlegen. (Richtig?). Sorry f.d. doofe Frage:Gegen den Bescheid, oder gegen den unrechtmäßigen Abzug des (fiktiven) Stromkostenbetrags v. 30€?
DANKE, Forster. Ermutigend!!!
ALGII bewilligt bis 31.1. - f. 6 Monate. (Ist das "befristet"?)
WAS, Ihr Lieben, soll ich dem also auf seine Belege Forderung antworten (gleich zusammen mit dem Widerspruch)?
Und ganz egal ist mirs nicht, ob mir "Handel" angedichtet wird oder nicht. Wenn der sich einfallen läßt, die Sache zur Anzeige zu bringen, weil ers als seine Dienstpflicht sieht....whatsoever...
Für dein Strom würde ich erst mal Widerspruch gegen den Bescheid einlegen .
Zulässige Bearbeitungsdauer - 3 Monate .
Für e*** ist ja die Frage was willst du ... Nachweise verweigern weil es die nix angeht führt wahrscheinlich zur Leistungseinstellung wegen fehlender Mitwirkung.
Du bist möglicherweise im Recht wirst aber genötigt mitzuspielen oder , bei Klage , auch mal ein oder zwei Monate aus Eigenmitteln zu leben . So drastisch sind die Alternativen .
In drei Monaten steht ja der WBA an . Dann schreien sie sicher wieder nach Auszügen.
Wenn du Glück hast werden dann 12 Monate bewilligt .
Hallo Forster, hier scan der Forderung (die er in einem Beischreiben zur Antragsbewilligung wiederholte) - hoffe, alles ist richtig - und sorry, geht z Zt bei mir alles büschn langsam
...danke, Wutbürger.
Für dein Strom würde ich erst mal Widerspruch gegen den Bescheid einlegen
s. o meine Frage zum Formalen. Widerspruch gegen ganzen Bescheid, oder gegen den Abzug?
Ich will nicht mitspielen, wenn sie nicht das Recht dazu haben. Obwohl ich keinen Cent Reserven habe.
In drei Monaten steht ja der WBA an . Dann schreien sie sicher wieder nach Auszügen. Die können sie dann auch haben. Da steht dann: 0,00, weil ich seit 2 Mon. nichts mehr zu verscherbeln habe.
Wäre besser, wenn ich nicht auf Glück angewiesen wäre - ich glaub, das ist seit paar Jährchen aufgebraucht ... ;-))
(Versehen...sorry)
WAS, Ihr Lieben, soll ich dem also auf seine Belege Forderung antworten (gleich zusammen mit dem Widerspruch)?Und ganz egal ist mirs nicht, ob mir "Handel" angedichtet wird oder nicht. Wenn der sich einfallen läßt, die Sache zur Anzeige zu bringen, weil ers als seine Dienstpflicht sieht....whatsoever...
Ich denke, der unterstellt Dir auf jeden Fall Selbständigkeit. Darum die Anforderung von 6 Monaten rückwirkend. Generell sind nur 3 Minate zulässig. Siehe
https://www.elo-forum.org/alg-ii/110154-monate-kontoauszuege-vorlegen.html
Es müsste also reichen - mit Verweis auf die Urteile im Link hier - nur 3 Monate einzureichen.
Ansonsten würde ich mich gleich gegen eine mögliche Anzeige wappnen, indem Du weitere Auskünfte verweigerst, mit Hinweis auf § 65 SGB I Grenzen der Mitwirkung
3) Angaben, die dem Antragsteller, dem Leistungsberechtigten oder ihnen nahestehende Personen (§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.
Die Grenzen nach Abs. 1, die im Wesentlichen für die §§ 60 bis 62 von Bedeutung sind, resultieren aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Zum Verständnis dessen siehe:
https://www.haufe.de/oeffentlicher-...ungspflicht-abs1_idesk_PI13994_HI2225808.html
Ich würde erstmal nach der Rechtsgrundlage für diese Forderungen fragen. Das zweite ist ja noch hanebüchener...
Tausend Dank, Vidya!!!
Oh - du hilfst mir damit wirklich sehr. DAS ist das Zeug für meinen Schrieb.
Erst mal nachher alles durchgucken. Bin langsam geworden...
Vidya noch: SB hat ungeschwärzte Umsätze über 6 Monate - von Bank, Paypal, KK. Er könnte mir allenfalls Handel per Kleinanzeigen unterstellen - aber das wird definitiv keiner beweisen, weil ichs nie getan habe, und nie tun werde (aus div. Gründen).
Danke, Nena. Ja - das war auch mein erster Gedanke.
Und wenn nur, um ihn ins Schleudern zu bringen...
Es wird nach allen Gesetzen der Logik wohl keine geben. (Die freilich müssen nicht immer die der Justiz sein...) .
hier scan der Forderung (die er in einem Beischreiben zur Antragsbewilligung wiederholte)
Dieses Schreiben stammt vor der Bescheiderteilung, das "Beischreiben" müsste man sehen.
"Befristet" sind Leistungsbescheide immer. Darum geht es aber nicht. Wichtig ist, ob der Bescheid vorläufig erteilt wurde. Wenn sich im Text kein Hinweis auf die Vorläufigkeit befindet, darf das Amt nicht anlasslos Mitwirkung nach § 60 SGB I fordern.
Dem stimme ich nicht zu. Eine Leistungseinstellung ist nur dann möglich, wenn - nach Erteilung eines nicht vorläufigen Bescheids - dem Amt Tatsachen bekannt werden, die die Leistungspflicht dem Grunde oder der Höhe nach infrage stellen. Das kann hier schwerlich der Fall sein; das Amt will im Trüben fischen und hat offensichtlich nichts Handfestes. Andernfalls wäre die Leistung bereits eingestellt worden.
Im Übrigen hätte der Widerspruch gegen eine solche Leistungseinstellung aufschiebende Wirkung.
Ich würde mir vorerst nicht zu viele Sorgen machen. Denn selbst in der neuesten fachlichen Weisung der BA steht folgendes (im Bedarfsfall dazu):
Die betroffene Person hat im Bußgeldverfahren keinerlei Verpflich-
tung, an der Aufklärung des Sachverhaltes und damit an ihrer eige-
nen Überführung wegen einer Ordnungswidrigkeit mitzuwirken (§ 46
Absatz 1 OWiG i. V. m. § 136 Absatz 1 Satz 2 StPO). Sie besitzt ein
grundsätzliches Schweigerecht zur Sache. Die Beweislast liegt da-
her beim JC. Nach der Unschuldsvermutung, die sich aus dem
Rechtsstaatsprinzip ergibt und in Art. 6 Absatz 2 MRK (Menschen-
rechtskonvention) normiert ist, kann eine Ahndung nur erfolgen,
wenn die Tat nachgewiesen werden kann. Im Zweifel ist zugunsten
der betroffenen Person zu entscheiden.
Quelle:Weisungen Bußgeldverfahren,BA-Zentrale-GR 11 Seite 7
Stand: 20.10.2016.
Wenn Du diese Weisung lesen wiillst:Siehe
https://www.elo-forum.org/news-disk...geldvorschriften-sanktionen-bildungsgrad.html
In Sachen Widerspruch gegen den Abzug beim Strom könntest du auch so vorgehen ,wie ich an anderer Stelle in anderer Sache bereits empfahl. Hier in #15:
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/176135-frage-antrag-renovierungskosten.html#post2125736
Hierbei solltest Du auch alle relevanten Daten aus dem Bescheid angeben.Und alles , was Dir sonst nicht gewährt wurde -aus dem Bescheid.
@Forster: hier ist das "Begleitschreiben" , das bei der Antragsbewilligung separat(d h separat vom Bescheid zusammengetackert) mit dabei war.
Im Bescheid heißt es lediglich (Titel)
" Bescheid über...", und
"..wie folgt bewilligt" - nix mit befristet. Also darf ich den § auch noch auf meine Sache anwenden.
Da sieht doch alles schon viel besser aus...
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hier ist das "Begleitschreiben" , das bei der Antragsbewilligung separat(d h separat vom Bescheid zusammengetackert) mit dabei war.
Gut, dann fasse ich jetzt mal zusammen:
1. Das Amt hat Dich während der Prüfung Deines ALG II-Anspruchs aufgefordert "ibääh Nachweise" vorzulegen.
2. Obwohl nicht alles vorgelegt wurde was das Amt gefordert hat (auf die (Nicht-)Rechtmäßigkeit der Forderung muss hier nicht weiter eingegangen werden), wurde ein nicht vorläufiger positiver Leistungsbescheid erlassen.
Fazit: Das Amt hat die Leistungsprüfung durch die Bescheiderteilung abgeschlossen. Es ist somit mangels Rechtsgrundlage nicht berechtigt, weitere die Vergangenheit betreffende Unterlagen zu fordern. Um zum gegenwärtigen Zeitpunkt wieder in die Prüfung einzusteigen zu dürfen, müsste es von neuen, bisher nicht bekannten Fakten erfahren haben, was offensichtlich nicht der Fall ist. Dich trifft also derzeit keine Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB I.
Eine Leistungseinstellung wäre nur dann zulässig, wenn Dich entweder eine Mitwirkungspflicht träfe, oder das Amt von neuen leistungerheblichen Tatsachen Kenntnis hätte. Beides ist nicht der Fall.
Was die Stromgeschichte angeht: Kannst Du den Mietvertrag mal einstellen? Ich gehe -sofern es sich tatsächlich um einen unmissverständlichen Pauschalmietvertrag handelt- davon aus, dass die Kürzung der KdU um einen Pauschbetrag für Strom unzulässig ist. Es kommt aber auf die Formulierung des Vertrags an.
....DANKE, Forster. Beruhigend wie informativ. Eben so werde ich (sollte ichs überhaupt tun?) argumentieren.
(...Oder mich ausschweigen und abwarten? Sanktion kann ich allerdings gar nicht brauchen. s.o.: Keinen Cent im Spaarschwein. "Schonvermögen"? Nie gehabt. Alles, alles - nur NIE wieder JC-Horror - danach habe ich gelebt. Nennen wirs mal so...)
MIetvertrag einstellen kann ich leider nicht - wohne (nennen wir auch das mal so) seit 6 J. ohne.
VM füllte den nötigen Mietnachweis (?) mit fiktiven NK aus. SB weiß auch genau, wie es sich verhält. Er ließ es sich nicht mal nehmen, eine Niederschrift zu verfassen, aus der hervorgeht, daß sich die Heizanlage für alle Apartments mit in meiner Butze befindet (Syntax wie Wortlaut außen vor), und mir dann trotzdem eine Belehrung für sparsameres Heizen mit zu schicken. Deren Unterschrift ich allerdings (da sie meine "Antragsbegründung" ersetzen sollte, deren Sinn allerdings durch willkürliche Auslassungen verfälschte, und unter reichlich Druck entstand) bereits schriftl. zurück nahm. (..."Opfer" ist vielleicht doch kein hoffnungsloser Fall? ;-)) Alt wie ne Kuh - lernt aber immer noch dazu - und das recht flott,und dank dieses einzigartigen Forums. Gesegnet soll ihr alle sein..!!
p.s.: ....so viele Herzchen wie ich möchte, kann ich hier gar nicht verteilen.
(...Wo holt man die eigentl. her?? Werds schon noch finden...)
Forster, nochmal kurz... VM unterschrieb auf Geheiß des SB auch noch zusätzl. einen Beleg über (vom SB vorgeschlagene) Höhe v. 30€. - Mietvertrag gabs nie - will ich aber auch gar nicht mehr nach 6J. (Begründung gäbs, aber hier besser nicht )
Zu Stromkostenabzug bei Pauschalmiete hab ich das hier:
Reicht doch sicher, wenn ich Gericht, Datum und AZ benenne, ohne alles zu zitieren...?
Eben so werde ich (sollte ichs überhaupt tun?) argumentieren.
(...Oder mich ausschweigen und abwarten? Sanktion kann ich allerdings gar nicht brauchen.
Sanktionen (§ 31 SGB II) sind etwas völlig anderes, kämen hier also gar nicht in Frage. Allenfalls eine vorläufige Zahlungseinstellung nach § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V. m. § 331 Abs. 1 SGB III. Dies wäre aber rechtswidrig, da die Voraussetzungen dafür erkennbar nicht vorliegen. Zudem enthält das von Dir eingestellte Schreiben keine Rechtsfolgenbelehrung, was die Geschichte "doppelt rechtswidrig" machen würde.
Ergo: Geschmackssache. Wenn Du ein netter Mensch bist, kannst Du in einem kurzem Schreiben mitteilen, dass Du seit Beginn des Leistungsbezugs keinerlei Einkünfte aus ibääh-Verkäufen hattest, evtl. Einkünfte vor dem Leistungsbezug nicht leistungserheblich sind und deshalb auch keine Nachweispflicht besteht.
VM füllte den nötigen Mietnachweis (?) mit fiktiven NK aus.
"Fiktive NK" klingt für mich nicht nach ("Rundum"-)Pauschalmiete. Hast Du eine Kopie dieser Vermieterbescheinigung?
Ansonsten gilt: Entscheidung des BSG vom 24.11.2011, B 14 AS 151/10 R zur Pauschalmiete.
Ergänzung wegen zwischenzeitlichem Post:
VM unterschrieb auf Geheiß des SB auch noch zusätzl. einen Beleg über (vom SB vorgeschlagene) Höhe v. 30€.
...ich schreib hier den Wortlaut - geht f mich schneller (wurde noch v mir formuliert, er unterschrieb nur...):
Betr. monatl. Stromkosten-Anteil zu monatl. Mietkosten
Mieterin: .... (Name, Adr)
Monatl. Mietkosten für ein mbl. Apartment v. 35m²: 370,--€
In diesen Mietkosten enthalten ist ein Stromkostenanteil über monatl. 30,--€.
Ich bestätige die Richtigkeit meiner Angaben:
(Unterschrift VM)

References: § 65
 § 60
 § 136
 Art. 6
 § 60
 § 40
 § 331