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Timestamp: 2016-12-07 22:05:44+00:00

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"ETHIKApp®" Der Schlüssel gegen RECHTSBEUGUNG - Eine "ehrliche" Innovation!
PAUL EHRLICH: Als Erster entwickelte er eine medikamentöse Behandlung der Syphilis und begründete damit die Chemotherapie, in der ganzen Welt.WILLI EHRLICH: Als Erster erfand er den Schlüssel gegen Rechtsbeugung, (ETHIKAPP) der nach Deutschland und Europa, die ganze Welt verändern wird. SYPHILIS ist eine Geschlechtskrankheit, die durch ungeschützten Geschlechtsverkehr erfolgt und ist durch Penicillin heilbar. - RECHTSBEUGUNG ist ein Verbrechen und wie sexueller und körperlicher Missbrauch an den eigenen Kindern, jetzt durch "ETHIKAPP" heilbar.
RECHTSBEUGUNG § 339 StGB ist ein Verbrechen!In den Medien hießen sie „Richter Gnadenlos“ oder „Richter Gaspedal“: Gesetzeshüter, die der Rechtsbeugung verdächtigt wurden. Aber wer bestraft eigentlich Richter und Staatsanwälte, die falsch urteilen?Gerichte entscheiden nicht immer korrekt, das ist wohl allen klar. Wenn Richter oder Amtsträger das Recht vorsätzlich falsch anwenden und zugunsten oder zum Nachteil einer Partei entscheiden, nennt man das Rechtsbeugung.Rechtsbeugung beschädigt unmittelbar das Vertrauen in den Staat. Gerade bewusst getroffene Fehlentscheidungen wiegen aus Sicht der Gesellschaft besonders schwer. Für die unmittelbar davon Betroffenen ist der Gedanke an das erlittene Unrecht gar unerträglich.Dabei begegnet die spätere Verfolgung zusätzlichen Schwierigkeiten. Der Grund sind hohe Hürden bei der Annahme von Rechtsbeugung und der Umstand, dass die Justiz gerade im Falle richterlichen Fehlverhaltens über ihre eigenen Angehörigen richten muss.Rechtsbeugung betrifft nicht nur RichterWegschauen, Faulheit, Mauschelei: Von Irrtum kann keine Rede mehr sein, wenn Entscheidungen darauf beruhen. Davon abschrecken soll § 339 Strafgesetzbuch (StGB), der als mögliche Täter auch Richter, andere Amtsträger oder Schiedsrichter benennt.Als andere Amtsträger kommen dabei insbesondere Mitarbeiter der Verwaltung infrage, damit sind auch Staatsanwälte umfasst. Sie müssen sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zulasten einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig machen.Rechtsbeugung aus Sicht eines Staatsanwalts kann beispielsweise bereits vorliegen, wenn er einen Sachverhalt gezielt falsch gegenüber dem Gericht darstellt. Ein Beispiel für rechtsbeugendes Verhalten eines Verwaltungsmitarbeiters kann wiederum das bewusste Nichtverfolgen einer Ordnungswidrigkeit sein – auch wenn sich das aus Sicht eines davon Betroffenen positiv darstellt.Der Tatbestand der Rechtsbeugung ist im Übrigen bereits erfüllt, bevor der mit ihr verbundene Vor- oder Nachteil eingetreten ist.Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, es droht eine Freiheitsstrafe von mindestens einem und höchstens fünf Jahren. Schwerwiegendes und bewusstes FehlverhaltenMit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr stellt Rechtsbeugung ein Verbrechen und kein Vergehen mehr dar. Die Obergrenze liegt bei fünf Jahren Freiheitsstrafe. Hinzukommend droht der Verlust des jeweiligen Amtes mit entsprechenden Folgen für die Zukunft. Wegen dieser schwerwiegenden Folgen handhabt die Rechtsprechung den Tatbestand der Rechtsbeugung sehr restriktiv.Auf Richter bezogen gebietet das zudem die richterliche Unabhängigkeit. Die Einschränkung geht soweit, dass der Bundesgerichtshof (BGH) zur Strafbarkeit der Rechtsbeugung verlangt, dass ein Täter sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat. Rechtsbeugung liegt demnach erst bei einer offensichtlichen Missachtung des Rechts vor. Ein Richter oder anderer Amtsträger durfte seine Entscheidung weder für sachgerecht noch für rechtlich vertretbar halten.Kritisieren an dieser Lesart des zugrunde liegenden § 339 StGB kann man, dass sich das bewusste und schwerwiegende Fehlverhalten nicht in dessen Wortlaut wiederspiegelt. Auf Unverständnis bei den Kritikern stößt zudem ein weiterer Grund, der für die eingeschränkte Verfolgung vorgebracht wird: Die allzu schnelle Annahme von Rechtsbeugung hätte zur Folge, dass die Justiz mit der Überprüfung von Entscheidungen überlastet wäre.Auch hier fehlen Annahmen durch das Gesetz, die Justiz entsprechend zu entlasten. Allenfalls könnte dies ein Argument dafür sein, entsprechende Kapazitäten zu schaffen. So trägt die Justiz mit ihren Einschränkungen bei der Aufarbeitung ihrer eigenen Fehler nicht unbedingt dazu bei, das Vertrauen in sie zu erhöhen.
RECHTSBEUGUNG § 339 StGB ist ein Verbrechen!James Betz ist seit 18 Monaten verstorben! Der Tod einer Partei hat die Auflösung eines Beschlusses gem. § 239 ZPO zur Folge. Was bei James Betz, Biotivia LLC bewiesen ist, über den alle Beschlüsse zustande kamen! Trotzdem wird das vom LG-Hamburg, HansOLG, DPMA, BPatG, BVerfG, BGH und EuGH ignoriert, um vorsätzlichen Betrug der Hamburger Abmahnkanzlei "Schulenberg & Schenk" durch Rechtsbeugung zu vertuschen!
Strafanzeige gegen Hans Kragt und die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk!
Seit 2010 geht DDR Dr. Schwidop (Rhewods Ltd) mit der Hamburger Abmahnkanzlei "Schulenberg & Schenk" gegen mich unsitllich vor, damit die illegalen Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetikas über die nichtkontrollierten AMAZON Logistikzentren am Zoll und der Steuer vorbei, an 10 Millionen Deutsche "Online-Kunden" ohne Rechnung gelangen. Dann hat Schulenberg & Schenk nach 30 Monaten meine Marken im Auftrag von DDR Dr. Schwidop gelöscht, mit Unterstützung des LG-Hamburg und dem HansOLG. Das LG-Hamburg nahm Einfluss beim DPMA um meine Marken zu löschen, ebenso das BPatG, BVerfG und dem BGH. Alles ohne Jurastudium verständlich, man muß nur auf das jeweilige Datum achten! Kriminell und dämlich ist eine gefährliche Mischung bei Anwälten!Beweise-Datum: www.BioForge.mobi / www.ehrlich.tv/oktober2010.gif / Ohne Existenz: www.ehrlich.tv/NewYork.pdf
Anschreiben Amazon EU S.a.r.l. Vizepräsidenten Xavier Garambois: www.HOTELLERIEApp.ComAnhand dessen kann man auf jeden Fall errechnen, welche Summen von 10 Millionen deutschen Kunden geflossen sind. Denn 34 Millionen deutsche Kunden kaufen jährlich für ca. vier Milliarden Euro Nahrungsergänzungsmittel online ein und Tendenz steigend. Wenn diese 34 Millionen erfahren dass man betrogen wurde, durch illegale Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetikas, kauft niemand mehr bei Amazon ein! Auch das versucht man zu vertuschen, inkl. Heiko Maas! Vorsätzlicher Betrug wird von 100 Richtern durch Rechtsbeugung praktiziert und von den Justizkassen einkassiert!
DELAWARE: „Limited Liability Companies for Dummies“ - Mit ein Beweis dass Schulenberg & Schenk niemals eine Bevollmächtigung von James Betz hatten, der selbst niemals seine Briefkastenfirma angegeben hätte, da er in Italien und Deutschland keine Steuern bezahlt hat! Zur gleichen Zeit von der ital. Justiz wegen Steuerhinterziehung auf der Flucht!
Strafanzeige Steueroase "DELAWARE": www.NARZISSMUS.BIZ
Strafanzeige Hamburg: www.Zeromachos.de
Strafanzeige Hamburg: www.AliveCorVet.de
Strafanzeige Hamburg: www.KraftundAusdauerTraining.DE
Strafanzeige München: www.Muenchner.TV - NEU
Strafanzeige NRW: www.Mathiteia.de - www.InklusionbeginntimKopf.de Strafanzeige Bonn: www.Yaslanma.de
Strafanzeigen 50 X Köln: NEU - www.Dlouhovekost.de
Strafanzeige Bonn: www.MISSBRAUCH21.DE
Strafanzeige Bonn: www.RECHTSMISSBRAUCH21.DE Strafanzeige Wyk auf Föhr: www.INSULANER.INFO Strafanzeige AMAZON GmbH: www.BIOTIVIA.AT Strafanzeige Bonn: www.PETSolutions.de
Strafanzeige Karlsruhe: www.AIRBUS.TV
Strafanzeige Karlsruhe: www.BIOTIVIA.ES
Strafanzeige Karlsruhe: www.BIOTIVIA.BE
Strafanzeige Karlsruhe: www.VIPSolution.DE Strafanzeige Karlsruhe: www.PREVENTIOMETER.DE
Strafanzeige Berlin Bernau: www.Dalgoletie.de - Verbrecher
Strafanzeige BERLIN gegen Richterin „FÖRDER“: www.UCZEN21.DE - www.Celluliteguard.de NEU
Strafanzeigen Schleswig Holstein: www.INSULANER.NET eine weitere folgt! Nr. 107
Landgericht Hamburg vom 18.08.2014: www.ehrlich.tv/Landgericht-Hamburg-Schenk.pdf
TILL STEFFEN Hamburger Senat vom 18.05.2014: www.ehrlich.tv/Till-Steffen.pdf
Vorsätzlicher Betrug und Rechtsbeugung von BGH-Richter-Büscher: www.Ehrlich-Bio.de Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz: www.EhrlichBio.BIZ (ist für Rechtsbeugung) hinterfotzige SPD
Anschreiben Angelika Merkel "ETHIK & MORAL" waren in der DDR unbekannt!
Anschreiben EuGH Präsident Koen Lenaerts: www.LONGEVITE.DE EuGH stellt sich tot und steht zu Rechtsbeugung! Seine sechs Kinder werden Fragen stellen, sobald meine App in Englich und Französisch am Markt ist! www.BIOTIVIA.BE Der Präsident ist Belgier.
Anschreiben Bundesgerichtshof Präsidentin Bettina Limperg
Anschreiben Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch: www.LONGEVIDADE.DE
Anschreiben Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig: www.AZUBI20UHR.DE
Anschreiben Bundesministerin Prof. Dr. Johanna Wanka: www.Ich-spreche-Deutsch.EU Anschreiben Oberlandesgericht Karlsruhe Präsident Herr Alexander Riedel
Anschreiben Staatsministerium Baden-Württemberg Präsident Winfried Kretschmann Anschreiben Oberlandesgericht München PRÄSIDENT Herr Peter Küspert: www.wIRATherapie.DE Anschreiben BUNDESFINANZMINISTER Wolfgang Schäuble: www.APPRENTICESHIP21.DE
RECHTSBEUGUNG § 339 IST JETZT "EHRLICH" FILMREIF: www.MOVIE21.DE / Staatsanwälte küßt man nicht - Staatsanwälte zeigt man an!
Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg, Präsident Otmar Kury: www.KURVEN.BIZ - vielleicht bekommt die Kammer noch die Kurve?
Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein - Staatskanzlei Torsten Albig: www.HUMPS.BIZ
Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg Herr Olaf Scholz: www.Dietary-Supplement.Biz
Der Präsident des Bundesfinanzhofs Prof. Dr. h. c. Rudolf Mellinghoff: www.PORTUGUESA.BIZ
Oberbürgermeister von Berlin Herr Michael Müller: www.Kabelanschluss.mobi Die Präsidentin des Landtags NRW Frau Hannelore Kraft: www.Dein-Muenster.MS BUNDESPATENTGERICHT Präsidentin Frau Beate Schmidt: www.ONKOLOGIE.BIZ
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Prof. Dr. Andreas Voßkuhle: www.METABOLISMUS.BIZ Ministerin Frau Anke Spoorendonk für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein: www.Forebyggelse.Biz DPMA: PRÄSIDENTIN Frau Cornelia Rudloff-Schäffer: www.EhrlichBio.DE - nach dieser gravierenden Fehlentscheidung Frau Rudloff-Schäffer, haben Sie meine Altersvorsorge brachial unterbrochen, sowie meinem Sohn nach seinem Abbi am Bonner Beethoven-Gymnasium die Möglichkeit zu einem Studium genommen!
OBERLANDESGERICHT KÖLN FAMILIENSENAT RICHTER BAACK missbraucht meinen Sohn immer noch: www.ChristophEhrlich.DE BGH-Richter-Ablehnung und Strafanzeige: www.STAJYER.DE - Almanya'da Dual Mesleki Eğitim - VISUM
Anschreiben Amazon EU S.a.r.l. Vizepräsidenten Xavier Garambois: 2016 ist mein Jahr!
NIEBÜLL ist nicht Gallien, denn schon vor 55 Jahren habe ich den Nord- und Ostfriesen bei der Handelsmarine absolutes Alkoholverbot erteilt, weil man sie nicht verstehen konnte und wenn sie betrunken waren konnten sie auch nicht mehr schreiben: www.HydroSun.Net sie waren für nichts (Rostklopfen) zu gebrauchen!
Thomas Heilmann Senator für Justiz und Verbraucherschutz in Berlin: www.ExcellenceHealth.BIZ
Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg Herr Dr. Helmuth Markov Geschäftsstelle des Deutschen Ethikrates, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Prof. Dr. theol. Peter Dabrock: www.EhrlichFit.DE
DDR Dr. „BioChemiker“ Wolf-Dieter Schwidop: www.ehrlich.tv/Abmahnung-gegen-Rhewods.pdf durch die Abmahnkanzlei "Schulenberg & Schenk und dem Landgericht Hamburg im Rücken, hatte der Verbrecher absolute Narrenfreiheit, bis heute! Jetzt nach sechs Jahren endlich ein Verfahren 3101 Js 216/16 in Hamburg!
James Betz ist seit 18 Monaten verstorben! Der Tod einer Partei hat die Auflösung eines Beschlusses gem. § 239 ZPO zur Folge. Was bei James Betz, Biotivia LLC bewiesen ist, über den alle Beschlüsse zustande kamen! Trotzdem bekomme ich kein Recht vom DPMA, BPatG, BVerfG, BGH und dem LG-Hamburg, Köln und Bonn, denn alle haben sich abgesprochen!
Ebenso verhält es sich bei meinem Sohn, der missbraucht wurde, um mich als alleinerziehenden Vater durch Rechtsbeugung zu missbrauchen!
Christoph Ehrlich ist seit 9 Monaten verstorben, nicht auffindbar! Der Tod einer Partei hat die Auflösung eines Beschlusses gem. § 239 ZPO zur Folge. Was bei Christoph Ehrlich bewiesen ist, über den alle Beschlüsse (405 F 4/15) zustande kamen!
Diesen Skandal soll ich jetzt bezahlen! NRW KÖLN/BONN hat auf Anweisung vom Landgericht Hamburg, Schulenberg & Schenk, DDR Dr. Schwidop gegen mich und meinen Sohn brachial agiert! Wie nennt man Richter & Staatsanwälte die nach ihrer "Rechtsbeugung", durch Justizkassen (Mitarbeiterinnen) kassieren lassen? Das sind Freier, unwürdig auf Robe und Titel!
"RECHTSBEUGUNG IST GLEICH ZWANGSPROSTITUTION"
Jetzt mal ehrlich: Rechtsbeugung beschädigt unmittelbar das Vertrauen in den Staat. Gerade bewusst getroffene Fehlentscheidungen wiegen aus Sicht der Gesellschaft besonders schwer. Für die unmittelbar davon Betroffenen ist der Gedanke an das erlittene Unrecht gar unerträglich. Noch ein hochkrimineller Akt von Schulenberg & Schenk:In Zusammenarbeit mit dem Landgericht Hamburg hat man einen Titel gegen mich zustande gebracht und als Gläubiger "Firma Biotivia LLC, 1. River Place, Suite 1001, 10036 New York", der seit 18 Monaten verstorben ist und Schulenberg & Schenk niemals eine Bevollmächtigung hatten. Unterstützt vom neuen Generalstaatsanwalt Herrn Jörg Fröhlich!
AMAZON zahlt erst seit 2014 Steuern in Deutschlandund das wird von der BRD von 106 Richter unterstützt, die meinen Sohn und mich durch Rechtsbeugung missbrauchen!Dabei spielt es keine Rolle dass mein Sohn noch zur Schule ging! § 174 Missbrauch von Schutzbefohlenen auch vom BGH!Insgesamt wollen 106 Richter und Staatsanwälte durch "Rechtsbeugung" verhindern dass wir als Geschädigte publiziert werden!„Strafanzeige gegen Amazon.de GmbH, Herr Ralf Franz Kleber, 03.06.1966 (404Js124490/13) Am Biberholz 4, 82234 Weßling wegen illegaler NEM, strafbarer Kennzeichenverletzung (MarkenG) Wirtschafts- und Bereicherungskriminalität." Warum bekomme ich danach eine www.ehrlich.tv/24-Std-Abmahnung.pdf und warum werden genau danach unter vorsätzlichen Betrug meine Marken von Schulenberg & Schenk und DDR Dr. Schwidop gelöscht?
James Betz ist seit 18 Monaten verstorben! Der Tod einer Partei hat die Auflösung eines Beschlusses gem. § 239 ZPO zur Folge. Was bei James Betz, Biotivia LLC bewiesen ist, über den alle Beschlüsse zustande kamen!
Nachdem ich Ende 2013 nachgewisen hatte das es Biotivia LLC niemals gegeben hat, hat der kriminelle DDR Dr. Schwidop und Schulenberg & Schenk ein Unternehmen aus Delaware USA aus dem Hut gezaubert, dem das LG-Hamburg, HansOLG, DPMA, BPatG, BVerfG, BGH und RAK-BGH gefolgt sind. Obwohl das die Steueroase von James Betz ist, wo er aus Italien, Deutschland inkl. USA seine Gelder an der Steuer vorbei gebunkert hat. Wer gibt selbst zu, wo er seine Gelder bunkert, die er weltweit an der Steuer vorbei gezaubert hat. Diese "Kriminelle Vereinigung" ist dann also der Hehler dieser Steueroase! Inkl. dem hochdekorierten Prof. Dr. Wolfgang Büscher, BGH-Richter. Mit meiner App "ETHIKApp" gehe ich an die Öffentlichkeit, weil jetzt 107 Richter und Staatsanwälte, div, Gerichte und Behörden sich zum Angstgegener geoutet haben. Denn wäre alles koscher, wäre keine Rechtsbeugung nötig! Richter die sich durch Rechtsbeugung besolden, missbrauchen unsere Kinder!
Die Kriminelle Vereinigung: www.FrauenQuote.BIZNachdem Schulenberg & Schenk durch DDR Dr. Schwidop, die Briefkastenfirma aus der Steueroase "DELAWARE" dem LG-Hamburg präsentierte, folgte dem das HansOLG, DPMA, BPatG, BVerfG, BGH, RAK-BGH und der EuGH. Somit hat die "Kriminelle Vereinigung" James Betz, Biotivia LLC New York bei seiner Steuerhinterziehung in Deutschland, Italien und den USA die Hand gehalten und vielleicht auch die Hand aufgehalten!?
Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas ist gegen "ETHIKAPP" und für Rechtsbeugung § 339 StGB.
ETHIKAPP® Verein-Domains: ETHIKApp.de - ETHIK-App.de - ETHIKApp.at - ETHIKApp.be - ETHIKApp.org - ETHIKApp.Com - MOVIE21.de - FamilienETHIK.de - AnwaltsETHIK.de - InkassoETHIK.de - PolizeiETHIK.DE - SHOW-DOWN.EU, ca. 130 Domains
ETHIKAPP eine Innovation, die seit Bestehen wahrgenommen wird und nur dann kann es eine Innovation sein! Arbeitsprogramm: Gemäß seinem Auftrag verfolgt der Deutsche Ethikrat die ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft, die sich im Zusammen-hang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben. Laut Ethik-ratgesetz vom 16. Juli 2007 bestimmt der Deutsche Ethikrat seine Themen selbst. Er kann aber auch vom Deutschen Bundestag oder der Bundesregierung mit der Bearbeitung eines Themas beauftragt werden. Der Deutsche Ethikrat hat sich am 28. April 2016 in veränderter Besetzung neu konstituiert und begonnen, über sein künftiges Arbeitsprogramm zu beraten. Diese Beratungen werden in der nächsten Sitzung am 26. Mai 2016 fortgesetzt. Geschäftsstelle des Deutschen Ethikrates, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Jägerstr. 22/23 - D-10117 Berlin. Geschäftsstelle des Deutschen Ethikrates Herr Prof. Dr. theol. Peter Dabrock: www.EhrlichFit.DE „Richter sind die einzigen Juristen, die sanktionslos Gesetze verletzen können“

References: § 339
 § 339
 § 339
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 § 239
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
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 § 239
 BGH 
 § 239
 § 174
 § 239
 BGH 
 § 339