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Timestamp: 2016-10-25 03:13:07+00:00

Document:
9C_320/2015 (25.08.2015)
9C_320/2015 � � Urteil vom 25. August 2015
Der 1957 geborene A.________ bezog ab 1. M�rz 1999 eine ganze resp. ab 1. Mai 1999 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Invalidit�tsgrad von 100 resp. 63 %). Infolge der 5. IV-Revision erh�hte sie die Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2004 bei unver�ndertem Invalidit�tsgrad auf eine Dreiviertelsrente.
Nachdem die IV-Stelle eine Observation des Versicherten veranlasst hatte, sistierte sie die Rentenleistungen mit Verf�gung vom 30. Juni 2011 aufgrund des Verdachts eines unrechtm�ssigen Leistungsbezugs. Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 31 % und hob die Rente mit Verf�gung vom 7. Februar 2014 r�ckwirkend ab 1. November 2010 auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 11. M�rz 2015 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 11. M�rz 2015 seien ihm die entsprechenden Leistungen auszurichten; eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; eventualiter sei eine Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens durchzuf�hren.
Die Vorinstanz hat dem bidisziplin�ren Gutachten des medizinischen Zentrums B.________ vom 8. November 2013 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, der Versicherte sei sp�testens seit der Observation im November 2010 in einer k�rperlich leichten und wechselbelastenden T�tigkeit voll arbeitsf�hig bei einer Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit um 20 %. Sodann best�tigte sie den von der Verwaltung errechneten Invalidit�tsgrad von 31 %. Weil der Beschwerdef�hrer �ber die offensichtlich neu gewonnene Arbeits- und Leistungsf�higkeit nicht orientiert habe, best�tigte sie auch die r�ckwirkend vorgenommene Rentenaufhebung.
3.1.�Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, dass in der hier interessierenden Causa kein abgeschlossenes Strafverfahren mit Auswirkungen zu seinen Ungunsten vorliege, zielt ins Leere: Ein solches ist f�r eine (r�ckwirkende) Rentenaufhebung nicht vorausgesetzt. Der angefochtene Entscheid beruht ausschliesslich auf sozialversicherungsrechtlichen Grundlagen und besteht unabh�ngig von einem allf�lligen Strafverfahren.
Ebenso ist auf die R�ge, der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) sei verletzt, weil ihm das Gutachten des medizinischen Zentrums B.________ nicht ordnungsgem�ss zugestellt worden sei, nicht weiter einzugehen: Sie nimmt nicht Bezug auf die entsprechenden Erw�gungen 2.1 bis 2.3 im angefochtenen Entscheid und gen�gt auch sonst nicht den qualifizierten Anforderungen an die Begr�ndung (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.2.�Was die Einholung des Gutachtens des medizinischen Zentrums B.________ anbelangt, so macht der Beschwerdef�hrer in pauschaler Weise geltend, sie sei nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG erfolgt und die "verbindenden Grunds�tze" von BGE 137 V 210 sowie die Qualit�tsleitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie vom Februar 2012 seien nicht eingehalten. Auch in diesem Zusammenhang geht er mit keinem Wort auf die einschl�gigen Erw�gungen 3.7.1 und 3.7.2 des vorinstanzlichen Entscheids ein, was mit Blick auf Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht gen�gt (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 V 53 E. 3.3 S. 60).
3.3.1.�Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.3.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.3.3.�Was der Beschwerdef�hrer in materieller Hinsicht gegen die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Zentrums B.________ vorbringt, h�lt nicht Stand: Die Expertise wurde bidisziplin�r durch zwei �rzte der Fachrichtungen Psychiatrie und Psychotherapie sowie Rheumatologie erstattet. Inwiefern sie fachlich nicht resp. ungen�gend qualifiziert sein sollen, dem Leiden des Versicherten Rechnung zu tragen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert dargelegt. Insbesondere ist eine orthop�dische Untersuchung verzichtbar, bilden doch (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand sowohl der Rheumatologie als auch der Orthop�die (Urteile 9C_270/2012 vom 23. Mai 2012 E. 4.2; 9C_547/2010 vom 26. Januar 2011 E. 4.1; 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Sodann ist nicht nachvollziehbar, dass die Experten nicht alle (medizinischen) Vorakten ber�cksichtigt haben sollen; namentlich ist ein Gutachten der Klinik C.________ vom 9. Oktober 2013, auf das sich der Beschwerdef�hrer beruft, nicht aktenkundig. Auch im �brigen gen�gt das Gutachten des medizinischen Zentrums B.________ den bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.2.1).
Folglich ist der vorinstanzliche Verzicht auf weitere Abkl�rungen, namentlich eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (vgl. Urteil 8C_976/2010 vom 23. Februar 2011 E. 5.5), in pflichtgem�sser antizipierender Beweisw�rdigung erfolgt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Damit er�brigt sich auch die beantragte R�ckweisung. Die auf dem Gutachten des medizinischen Zentrums B.________ beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 2) bleiben verbindlich (E. 1).
3.4.�Die Vorinstanz hat sich in E. 4.4 des angefochtenen Entscheids mit der Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit befasst und sie zutreffend (vgl. BGE 138 V 457 E. 3 S. 459 ff.), unter Verweis auf die verbleibende Aktivit�tsdauer von neun Jahren, bejaht. Ebenso hat sie in E. 4.3 ihres Entscheids dargelegt, dass aufgrund des Alters bei der Invalidit�tsbemessung kein Abzug vom Tabellenlohn (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327; vgl. BGE 135 V 297 E. 5.3 S. 302 und E. 6.2 S. 305) angezeigt ist. Inwiefern die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und das Leistungsverm�gen die Erwerbsf�higkeit �ber die vorinstanzlich festgestellte Einschr�nkung hinaus reduzieren sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht ausgef�hrt. Die Beschwerde ist auch in diesen Punkten offensichtlich unbegr�ndet (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG).

References: Art. 106
 Art. 44
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE