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Timestamp: 2016-10-23 09:44:00+00:00

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6B_630/2014 (20.01.2015)
6B_630/2014 � � Urteil vom 20. Januar 2015
3. B.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin
Dr. Nicole Z�rcher Fausch,
Mehrfache sexuelle Bel�stigung; Strafzumessung; Grundsatz "in dubio pro reo",
X.________ wird vorgeworfen, er habe sich am 10. Februar 2012, zwischen 19.15 Uhr und 20.00 Uhr, im Freizeitbad C.________ bei der Treppe, die aus dem Endbecken der Canyon-Rutschbahn f�hrt, von hinten B.________ gen�hrt, einen Sturz vorget�uscht und dabei mit seiner rechten Hand in ihre Badehose gegriffen. Er habe ihre Schamlippen w�hrend zwei bis drei Sekunden betastet, bis sie seine Hand aus ihrer Badehose habe ziehen k�nnen.
Kurze Zeit sp�ter, zwischen 19.30 Uhr und 20.30 Uhr, habe sich X.________ im Aussenbecken des Solebades von hinten tauchend A.________ gen�hrt, ihre Badehose zur Seite gezogen und mindestens einen Finger in ihre Scheide gef�hrt.
Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte X.________ am 26. M�rz 2013 wegen mehrfacher sexueller Bel�stigung zu einer Busse von Fr. 10'000.--. Es verpflichtete ihn zur Leistung einer Genugtuung von Fr. 1'500.-- an B.________ und von Fr. 2'000.-- an A.________, je zuz�glich 5 % Zins ab 10. Februar 2012.
�Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft best�tigte das Kantonsgericht St. Gallen am 25. Februar 2014 das erstinstanzliche Urteil.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und ihn von Schuld und Strafe freizusprechen. Die Zivilforderungen seien vollumf�nglich abzuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung auf seine Vorbringen vor erster und zweiter Instanz verweist (Beschwerde S. 22 Ziff. 36 und S. 45 Ziff. 69). Die massgeblichen Ausf�hrungen m�ssen in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 138 IV 47 E. 2.8.1; 134 I 303 E. 1.3; je mit Hinweisen).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz weise seine Beweisantr�ge zu seinem Charakter und seiner Pers�nlichkeit ab. Damit verletze sie den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 6 StPO (Beschwerde S. 7 f. Ziff. 5 f.).
2.2.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer trage vor, die ihm vorgeworfenen Taten w�rden nicht zu seiner korrekten und zur�ckhaltenden Pers�nlichkeit passen. Den hierzu eingereichten Berichten und Stellungnahmen sei zu entnehmen, dass er beruflich sowie privat sehr gesch�tzt werde. Dies stelle keine Partei in Abrede. Indessen k�nne auch eine sonst integre und zur�ckhaltende Person Straftaten begehen, selbst wenn dies f�r das Umfeld schwer nachvollziehbar sein m�ge. Auf die beantragten Befragungen der Ehefrau des Beschwerdef�hrers, von D.________ und E.________ k�nne verzichtet werden, da sie unbestrittenermassen keine Angaben zu den angeklagten Taten machen k�nnten und es auf Aussagen zur allgemeinen Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers nicht ankomme (Urteil S. 23 E. 2.i).
2.3.�Nach Art. 6 StPO kl�ren die Strafbeh�rden von Amtes wegen alle f�r die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab (Abs. 1). Dabei untersuchen sie die belastenden und entlastenden Umst�nde mit gleicher Sorgfalt (Abs. 2). Der in diesem Artikel verankerte Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das Gericht indes nicht, von Amtes wegen Beweise zu erheben, wenn es sich aufgrund der bereits erfolgten Beweisaufnahme seine �berzeugung gebildet hat und in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass die zus�tzlichen Beweise nichts an seiner �berzeugung zu �ndern verm�gen (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; Urteile 6B_859/2013 vom 2. Oktober 2014 E. 2.1 und 6B_764/2013 vom 26. Mai 2014 E. 3.1; je mit Hinweisen).
�Gem�ss Art. 139 StPO setzen die Strafbeh�rden zur Wahrheitsfindung alle nach dem Stand von Wissenschaft und Erfahrung geeigneten Beweismittel ein, die rechtlich zul�ssig sind (Abs. 1). �ber Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbeh�rde bereits bekannt oder rechtsgen�gend erwiesen sind, wird nicht Beweis gef�hrt (Abs. 2; siehe auch Art. 318 Abs. 2 StPO).
2.4.�Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz durfte willk�rfrei zur �berzeugung gelangen, eine Befragung der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Zeugen trage nichts zur Kl�rung des massgebenden Sachverhalts bei und w�rde an der W�rdigung der bereits vorhandenen Beweise nichts �ndern. Dass der Beschwerdef�hrer beruflich und privat sehr gesch�tzt wird, ist gem�ss Vorinstanz nicht bestritten. Dieser verkennt, dass weder die genannten Personen noch allf�llige weitere Zeugen �ber seine inneren Vorg�nge, wie den Beweggrund, direkte Aussagen machen k�nnen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt unrichtig fest, w�rdige die Beweise willk�rlich, nehme eine unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung vor und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo", den Untersuchungsgrundsatz sowie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Beschwerde S. 8 ff. Ziff. 7 ff.).
3.2.�Die Vorinstanz erachtet die Aussagen der beiden Privatkl�gerinnen als glaubhaft. Sie h�tten die Ereignisse wiederholt konsistent, von Anfang an detailliert, differenziert und pr�zise geschildert. A.________ habe den Vorfall im Canyon-Endbecken zwar nicht beobachtet. Der hohen �bereinstimmung der Angaben der Privatkl�gerinnen in Bezug auf alle anderen Punkte komme indessen hinsichtlich der Glaubhaftigkeit ihrer Schilderungen insgesamt und insbesondere der Beschreibung des Kerngeschehens durch B.________ dennoch besondere Bedeutung zu. Dies namentlich auch deshalb, weil die Privatkl�gerinnen ihre ersten Aussagen noch am Abend der angezeigten Vorf�lle gemacht h�tten und f�r eine detaillierte Absprache keine Zeit geblieben sei. Die vereinzelten Inkoh�renzen in deren Angaben w�rden sich vorwiegend auf Nebenpunkte beziehen und seien der Glaubhaftigkeit insgesamt nicht abtr�glich, sondern spr�chen vielmehr gegen Falschaussagen. Ein Motiv f�r eine Falschaussage sei denn auch nicht ersichtlich (Urteil S. 7 f. E. 1.d). Demgegen�ber erwiesen sich die Aussagen des Beschwerdef�hrers vor allem zum Kerngeschehen als nicht glaubhaft. Er habe zwar ausf�hrlich und detailliert �ber seine Aktivit�ten in der Sauna und im Bad berichtet. Seine Ausf�hrungen zum ersten Vorfall hingegen seien vage geblieben. So habe er zwar zugegeben, dass es im Auffangbecken zu einem Zusammenstoss mit einer jungen Frau gekommen bzw. dass er gest�rzt sei. Seine Schilderung des Sturzes und der nachfolgenden Ber�hrung seien aber auff�llig detailarm. Weder habe er genaue Angaben dazu machen k�nnen, wo sich B.________ im Zeitpunkt des Zusammenstosses befunden habe, noch, wo er sie ber�hrt habe. Zwar habe er wiederholt ausgef�hrt, nicht bemerkt zu haben, dass seine Hand im Slip gewesen sei. Eine unabsichtliche Ber�hrung im Intimbereich habe er indes nicht g�nzlich ausgeschlossen (Urteil S. 9 E. 1.e). Insgesamt erachtet es die Vorinstanz als erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer B.________ in die Badehose gegriffen und ihre Schamlippen betastet habe. Seine Schilderung, wonach er ausgerutscht sei bzw. einen Tritt verfehlt habe, worauf es zu einer unabsichtlichen Ber�hrung mit der Privatkl�gerin gekommen sei, sei nicht glaubhaft. G�nzlich ausgeschlossen werden k�nne, dass der Beschwerdef�hrer so gest�rzt sei, dass seine Hand versehentlich in die Badehose der Privatkl�gerin geraten sei. Gem�ss deren glaubhaften Aussage habe die Hand immerhin einige Sekunden lang ihre Schamlippen ber�hrt, bevor sie sie aus ihrer Badehose gezogen habe. Es sei nicht vorstellbar, dass eine solche Ber�hrung unabsichtlich erfolge und vom Beschwerdef�hrer nicht bemerkt werde (Urteil S. 10 E. 2).
�Die Vorinstanz gelangt betreffend den zweiten Vorfall nach eingehender Beweisw�rdigung zum Schluss, neben den glaubhaften Aussagen der Privatkl�gerinnen l�gen weitere Indizien vor, die f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers spr�chen. Es seien keine Hinweise oder Motive ersichtlich, weshalb ihn die beiden f�lschlicherweise beschuldigen sollten. Die Vorinstanz erachtet es als erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer im Solebad an A.________ herantauchte, ihr die Badehose zur Seite schob und mit mindestens einem Finger in ihre Scheide eindrang (Urteil S. 12-24).
3.3.�Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Die R�ge der willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine blosse appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4; je mit Hinweisen).
�Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen). Den kantonalen Instanzen steht bei der Beweisw�rdigung ein weiter Ermessensspielraum zu. Willk�r liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren Beweisw�rdigung beruht, d.h. wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei rechtfertigt sich eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids nur, wenn er im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 138 I 49 E. 7.1, 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7; je mit Hinweisen).
�Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine �ber Art. 9 BV hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 mit Hinweisen).
3.4.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, ersch�pft sich weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf die das Bundesgericht nicht eintritt. Er beschr�nkt sich darauf, die eigene Sichtweise des Geschehens darzulegen und noch einmal nahezu g�nzlich die gleichen Einw�nde vorzutragen, die er im kantonalen Verfahren erhoben hat (vgl. Pl�doyernotizen Berufungsverhandlung, kantonale Akten act. B/18). Damit ist seine Beschwerde nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Der Beschwerdef�hrer h�tte klar und substanziiert darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und dass die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen. So h�lt die Vorinstanz z.B. fest, ein weiteres Indiz f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers bilde der Umstand, dass er sich nach dem Hinunterrutschen im Auffangbecken aufgehalten, sich von den Privatkl�gerinnen �berholen lassen und das Becken dann ausgerechnet gleichzeitig wie B.________ bzw. gar neben ihr verlassen habe (Urteil S. 10 E. 1.f). Soweit sich der Beschwerdef�hrer �berhaupt substanziiert mit diesen Erw�gungen auseinandersetzt, sind seine Vorbringen und R�gen unbehelflich. Denn entgegen seiner Behauptung stellt die Vorinstanz nicht fest, er sei im Endbecken mehrmals hin- und hergegangen (Beschwerde S. 9 ff. Ziff. 14). Der Beschwerdef�hrer h�lt die Aussagen von B.________ insbesondere deshalb f�r nicht glaubhaft, weil sie zuerst von einem Versehen ausgegangen sei und der Sache keine weitere Beachtung geschenkt habe. Mithin seien die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach er absichtlich in den Bikinislip der Privatkl�gerin gegriffen und deren Schamlippen ber�hrt habe, offensichtlich unrichtig (Beschwerde S. 9 und S. 13 ff. Ziff. 19 ff.). Die Vorinstanz setzt sich mit den diesbez�glichen Aussagen der Privatkl�gerin auseinander und gelangt willk�rfrei zum Schluss, es sei nachvollziehbar und zeuge von einer gewissen Vorsicht, dass sie zun�chst verunsichert gewesen sei und den Beschwerdef�hrer daher nicht sofort habe belasten wollen. Nach dem zweiten �bergriff sei dem angeblichen Sturz jegliche Plausibilit�t abgegangen und die Privatkl�gerin sei sich sicher gewesen, dass es sich um eine absichtliche Handlung gehandelt habe (Urteil S. 8 E. 1.d). Mit diesen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Dementsprechend legt er auch nicht dar, inwiefern das Beweisergebnis der Vorinstanz unhaltbar ist und sich aus den vorhandenen Beweisen zwingend andere Schlussfolgerungen ergeben sollen. Soweit die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen gen�gt, ist sie jedenfalls nicht geeignet, Willk�r darzutun. Denn nach st�ndiger Rechtsprechung reicht es f�r die Annahme von Willk�r nicht, wenn das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder wenn eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen ist (BGE 138 I 49 E. 7.1, 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann.
3.5.�Auch die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet. Angesichts des klaren Beweisergebnisses ist der Entscheid der Vorinstanz, in vorweggenommener Beweisw�rdigung auf weitere Beweiserhebungen (wie z.B. die Nachstellung) zu verzichten, nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Tatbestand der Sch�ndung sei nicht erf�llt (Beschwerde S. 45 Ziff. 70). Die Vorinstanz spricht ihn der mehrfachen sexuellen Bel�stigung schuldig. Inwiefern sie auf der Grundlage der von ihr festgestellten Tatsachen diesen Tatbestand zu Unrecht bejaht (Urteil S. 24-29 E. III), wird in der Beschwerde nicht dargelegt und ist nicht ersichtlich.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht im Wesentlichen geltend, angesichts der kurzen Dauer des �bergriffs setze die Vorinstanz die hypothetische Einsatzstrafe f�r den Vorfall im Solebad viel zu hoch fest. Zu Unrecht ber�cksichtige sie den Beweggrund der sexuellen Befriedigung straferh�hend, w�hrend sie die mediale Berichterstattung nicht gen�gend strafmindernd einbeziehe (Beschwerde S. 46 f. Ziff. 71-73).
5.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 f. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Das Sachgericht verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber ein weites Ermessen. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; 135 IV 130 E. 5.3.1; je mit Hinweisen).
5.3.�Die Vorinstanz setzt sich in ihren Ausf�hrungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend (Urteil S. 29 ff. E. IV). Sie erw�gt, beim �bergriff im Solebad handle es sich um einen sehr schweren Eingriff in die sexuelle Integrit�t. Der Beschwerdef�hrer habe die Privatkl�gerin nicht nur fl�chtig und �ber der Kleidung ber�hrt, sondern habe gezielt ihre Badehose zur Seite gezogen und sei mit mindestens einem Finger in ihre Scheide eingedrungen. Dabei habe er sich von hinten und unter Wasser gen�hert. Somit habe er das �berraschungsmoment gezielt ausgen�tzt. �berdies handle es sich beim Opfer um eine junge Frau, deren Pers�nlichkeit und Sexualit�t sich im Tatzeitpunkt in Entwicklung befunden habe. Die Vorinstanz qualifiziert das Verschulden des Beschwerdef�hrers als sehr schwer und setzt die hypothetische Einsatzstrafe - auch in Anbetracht seiner guten finanziellen Verh�ltnisse - auf Fr. 7'000.-- fest (Urteil S. 30 E. 2.a/aa). Dies ist nicht zu beanstanden. Zu Recht erh�ht sie die hypothetische Einsatzstrafe aufgrund der subjektiven Tatschwere um Fr. 1'000.-- und ber�cksichtigt die Deliktsmehrheit (Urteil S. 30 E. 2.a/bb und E. 2.b). Weiter erw�gt die Vorinstanz zutreffend, wegen der Intensit�t und der Art der medialen Berichterstattung sei von einer �berdurchschnittlichen Belastung des Beschwerdef�hrers auszugehen. Die Berichterstattung habe denn auch zu seiner Freistellung gef�hrt. Dies wirke sich strafmindernd im Rahmen von Fr. 1'000.-- aus (Urteil S. 31 E. 2.c/bb; vgl. BGE 128 IV 97 E. 3b mit Hinweisen). Die ausgesprochene Busse von Fr. 10'000.-- verletzt kein Bundesrecht.

References: in dubio
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 139
 Art. 318
in dubio
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
in dubio
 Art. 9
 BGE