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Timestamp: 2019-06-18 07:01:10+00:00

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Fassung § 3 EnergieStG a.F. bis 01.01.2013 (geändert durch Artikel 1 G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725)
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Änderung § 3 EnergieStG vom 01.01.2013
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1a Sonstige Begriffsbestimmungen§ 2 Steuertarif§ 4 Anwendungsbereich§ 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse§ 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse§ 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit§ 38 Entstehung der Steuer§ 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen§ 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr§ 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit§ 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen§ 58 Steuerentlastung für Gewächshäuser§ 64 Bußgeldvorschriften§ 66 Ermächtigungen§ 66b (neu) § 67 AnwendungsvorschriftenAnlage (neu)
§ 3 Begünstigte Anlagen
1. deren mechanische Energie ausschließlich der Stromerzeugung dient oder
2. die ausschließlich der gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme dienen und nicht von Nummer 1 erfasst werden oder
2 Im Falle der Nummer 2 ist weitere Voraussetzung, dass ein Jahresnutzungsgrad von mindestens 60 Prozent erreicht wird.
(3) Jahresnutzungsgrad im Sinne dieses Gesetzes ist der Quotient aus der Summe der genutzten erzeugten mechanischen und thermischen Energie in einem Kalenderjahr und der Summe der zugeführten Energie aus Energieerzeugnissen in derselben Berichtszeitspanne.
(4) Wer Anlagen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 betreiben will, hat sie vor der erstmaligen Inbetriebnahme dem zuständigen Hauptzollamt anzumelden.
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References: § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 67

§ 3