Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-11-2010-5A_568-2010
Timestamp: 2016-10-24 05:10:49+00:00

Document:
5A_568/2010 (04.11.2010)
Beschwerde gegen den Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, vom 1. Juni 2010.
A.a In einem Schreiben vom 30. November 1999 erkl�rten Z.________ und seine Ehefrau Y.________, der B.________ AG in Z�rich den Betrag von Fr. 294'047.73 zuz�glich Zins zu 5 % auf Fr. 260'000.-- ab 1. Januar 2001 solidarisch schuldig zu sein.
A.b Am 21. November 2007 schloss die B.________ AG eine Vereinbarung mit X.________. Danach erwarb dieser alle Aktiven der Gesellschaft und verpflichtete sich zur �bernahme ausgew�hlter Passiven und zur Bezahlung eines Kaufpreises.
B.a Gest�tzt auf die erw�hnten beiden Urkunden betrieb X.________ Z.________ mit Zahlungsbefehl vom 21. Juli 2009 f�r den Betrag von Fr. 260'000.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2001 (Betreibung Nr. xxxx des Betreibungsamtes Thalwil). Der Betriebene erhob Rechtsvorschlag. Darauf verlangte X.________ provisorische Rechts�ffnung (Eingabe vom 25. September 2009). Mit Verf�gung vom 7. Dezember 2009 erteilte ihm der Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen die provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 254'835.20 sowie f�r die beantragten Zinsen und Kosten.
B.b Mit Eingabe vom 31. Dezember 2009 klagte Z.________ vor dem Bezirksgericht Horgen gegen X.________ auf Aberkennung der Forderung. Ebenso erhob er am 11. Januar 2010 gegen den Rechts�ffnungsentscheid vom 7. Dezember 2009 Nichtigkeitsbeschwerde bei der III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Diese hob die erstinstanzliche Verf�gung vom 7. Dezember 2009 auf und wies das Rechts�ffnungsbegehren von X.________ ab (Sitzungs-Erledigungsbeschluss vom 1. Juni 2010).
Mit Beschwerde vom 20. August 2010 gelangt X.________ (fortan: Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, der Entscheid der III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben und die Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung gem�ss der Verf�gung des Bezirksgerichts Horgen vom 7. Dezember 2009 zu best�tigen; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht stellt der Beschwerdef�hrer das Begehren, das vorliegende Verfahren sei mit dem gleichentags beim Bundesgericht eingeleiteten Beschwerdeverfahren gegen Y.________, der Ehefrau von Z.________, (fortan: Beschwerdegegner), betreffend den entsprechenden Sitzungs-Erledigungsbeschluss der III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 1. Juni 2010 zu vereinigen.
Mit Verf�gung vom 23. August 2010 hat das Bundesgericht das Gesuch um Verfahrensvereinigung abgewiesen.
1.1 Die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), deren Streitwert Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach einzutreten.
1.2 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition. Hingegen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann der Beschwerdef�hrer lediglich einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). �berdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
1.3 F�r Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, sie habe die in Art. 82 SchKG und Art. 164 f. OR enthaltenen Vorschriften nicht richtig angewendet. Er beanstandet, die III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich habe das Vorliegen eines g�ltigen provisorischen Rechts�ffnungstitels zu Unrecht verneint, indem sie zum Schluss gekommen sei, die B.________ AG habe ihm die Betreibungsforderung nicht rechtsg�ltig abgetreten.
2.1 Gem�ss Art. 82 SchKG kann der Gl�ubiger die provisorische Rechts�ffnung verlangen, wenn die Forderung auf einer durch �ffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekr�ftigten Schuldanerkennung beruht; der Richter spricht die Rechts�ffnung aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkr�ften, sofort glaubhaft macht. Das Rechts�ffnungsverfahren ist ein Urkundenprozess, dessen Ziel nicht darin besteht, den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern darin, das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu �berpr�fen. Entsprechend w�rdigt der Rechts�ffnungsrichter nur die Beweiskraft der vom Gl�ubiger vorgelegten Urkunde, nicht aber die G�ltigkeit der Forderung an sich, und anerkennt die Vollstreckbarkeit des Titels, falls der Schuldner seine Einwendungen nicht unverz�glich glaubhaft macht (BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 142). Die Frage, ob ein g�ltiger Rechts�ffnungstitel vorliegt, pr�ft der Rechts�ffnungsrichter allerdings von Amtes wegen (BGE 103 Ia 47 E. 2e S. 52). Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG kann sich auch aus einer Gesamtheit von Urkunden ergeben, sofern die notwendigen Elemente daraus hervorgehen (BGE 132 III 480 E. 4.1 S. 481 mit Hinweisen). Beruft sich der betreibende Gl�ubiger darauf, er habe die Forderung erst nach Ausstellung der Schuldanerkennung durch Abtretung erworben, so kann die provisorische Rechts�ffnung auch demjenigen erteilt werden, der die Stelle des in der Schuldanerkennung bezeichneten Gl�ubigers einnimmt (BGE 95 II 617 E. 1 S. 620; 83 II 211 E. 3b S. 214). In diesem Fall setzt die Erteilung der Rechts�ffnung voraus, dass der neue Gl�ubiger den �bergang der Forderung durch eine Urkunde nachweist und die Zession als Bestandteil des Titels vorlegt (BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 143 mit Hinweisen).
Ob eine in Betreibung gesetzte Forderung g�ltig durch Rechtsgesch�ft abgetreten wurde, bestimmt sich nach dem Obligationenrecht. Die Verpflichtung zum Abschluss eines Abtretungsvertrages kann formlos begr�ndet werden (Art. 165 Abs. 2 OR). Hingegen bedarf die Abtretung selbst gem�ss Art. 165 Abs. 1 OR zu ihrer G�ltigkeit der schriftlichen Form. Von dieser Schriftform m�ssen s�mtliche Merkmale erfasst sein, welche die abgetretene Forderung f�r die betroffenen Dritten hinreichend individualisieren. Zwar gen�gt es, dass die Forderung bestimmbar ist. Trotzdem muss f�r einen unbeteiligten Dritten ohne Kenntnis der Umst�nde der Abtretung aus der Urkunde selbst ersichtlich sein, wem die Forderung zusteht. Insbesondere muss auch bei einer Mehrzahl zedierter Forderungen hinreichend klar erkennbar sein, ob eine bestimmte Forderung zu den abgetretenen geh�rt oder nicht (BGE 122 III 361 E. 4c S. 367 f.; 4C.81/2007 vom 10. Mai 2007 E. 4.1). Die erw�hnten Grunds�tze beziehen sich - entgegen dem, was der Beschwerdef�hrer anzunehmen scheint - nicht nur auf die Abtretung k�nftiger Forderungen, das heisst auf Forderungen, die erst nach der Abtretung entstehen. Vielmehr erl�utert die zitierte Rechtsprechung die allgemeinen Anforderungen an die Erf�llung der Formvorschrift.
2.2.1 Als Nachweis daf�r, dass die Betreibungsforderung auf ihn �bergegangen ist, hat der Beschwerdef�hrer seine Vereinbarung mit der B.________ AG vom 21. November 2007 vorgelegt. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid sind die Parteien in dieser Vereinbarung in Ziffer 2 �bereingekommen, dass der Beschwerdef�hrer als K�ufer "ausdr�cklich alle Aktiven der Verk�uferin" erwirbt, "auch wenn diese in diesem Vertrag nicht einzeln aufgef�hrt" sind, und dass "die Bestimmbarkeit des Vertragsgegenstandes [...] durch die Bilanz per 30. September 2007 und die Gesch�ftsb�cher der Verk�uferin sichergestellt" ist. Die beiden zuletzt erw�hnten Dokumente, die nach dem Willen der Vertragsparteien der Bestimmbarkeit der Aktiven und damit allf�lliger Forderungen dienen, sind nach den vorinstanzlichen Feststellungen jedoch nicht aktenkundig.
Nach Ansicht der Vorinstanz kommt in der Vereinbarung vom 21. November 2007 nicht gen�gend zum Ausdruck, dass nach dem Willen der Vertragsparteien von der Abtretung auch diejenige Forderung erfasst sein soll, welche der Beschwerdegegner in der Urkunde vom 30. November 1999 anerkannt hat. Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, aus der besagten Vereinbarung folge unmissverst�ndlich, dass er alle Aktiven der B.________ AG erworben habe; aufgrund der Formulierung "alle" sei offensichtlich, dass es keine einzige Forderung gebe, die von der Abtretung nicht erfasst sei.
2.2.2 Gem�ss Ziffer 2 der Vereinbarung, die der Beschwerdef�hrer zum urkundlichen Nachweis der erfolgten Abtretung vorgelegt hat, erwirbt der Beschwerdef�hrer als K�ufer "alle Aktiven der Verk�uferin" (E. 2.2.1). Dass zu den erworbenen "Aktiven" �berhaupt (abtretbare) Forderungen z�hlen, geht aus dem Wortlaut dieser Vertragsklausel aber nicht hervor und kann auch nicht ohne Weiteres angenommen werden, nachdem der Beschwerdegegner Aberkennungsklage erhoben hat und den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung bestreitet. Auch die Abreden betreffend die "Gew�hrleistung" (Ziff. 5) und den "Vollzug dieses Vertrages" (Ziff. 6), in denen vom "freien und unbelasteten Eigentum an all ihren Aktiven" bzw. vom �bergang des "Eigentums an allen Aktiven der Gesellschaft" die Rede ist, lassen nicht den Schluss zu, von der behaupteten Abtretungserkl�rung der B.________ AG sei in rechtsgen�glicher Weise auch die Forderung erfasst, welche der Beschwerdegegner in der Urkunde vom 30. November 1999 anerkannt hat.
Die Ausdrucksweise "alle Aktiven der Verk�uferin" kann allenfalls Aufschluss dar�ber geben, welche Forderungen die B.________ AG abtreten wollte, n�mlich alle ihre Forderungen. Aus der schriftlichen Abtretungserkl�rung betreffend eine unbestimmte Zahl bestehender Forderungen m�sste sich - wenigstens im Sinne der Bestimmbarkeit - aber auch ergeben, welches die abgetretenen Forderungen sind, das heisst welche Forderungen im vorliegenden Fall zu "allen Aktiven" z�hlen, die der Beschwerdef�hrer erwirbt. Ob sich dies aus der Bilanz der B.________ AG vom 30. September 2007 und aus ihren Gesch�ftsb�chern ergibt, auf welche die Parteien zur "Bestimmbarkeit des Vertragsgegenstandes" verweisen, muss indes offenbleiben. Zwar bilden gem�ss Ziffer 13 der Vereinbarung vom 21. November 2007 s�mtliche Anh�nge "integrierenden Vertragsbestandteil". Der Beschwerdef�hrer hat im vorliegenden Urkundenprozess, in welchem der Rechts�ffnungsrichter lediglich das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu �berpr�fen hat (E. 2.1), aber weder die erw�hnten Dokumente vorgelegt (E. 2.2.1) noch irgendwelche anderen Unterlagen pr�sentiert, aus denen sich zusammen mit der Schuldanerkennung vom 30. November 1999 und der Vereinbarung vom 21. November 2007 ein zusammengesetzter provisorischer Rechts�ffnungstitel erg�be. Allein anhand der vorgelegten Schriftst�cke kann ein unbefangener Dritter, der von den konkreten Umst�nden keine Kenntnis hat, mithin nicht erkennen, welches die abgetretenen Forderungen sind, und somit auch nicht eruieren, ob die Schuldanerkennung vom 30. November 1999, auf die sich der Beschwerdef�hrer zum Nachweis der in Betreibung gesetzten Forderung beruft, mit dem "Erwerb aller Aktiven" in einem konkreten Zusammenhang steht.
Im Ergebnis h�lt die vorinstanzliche Beurteilung der Rechtslage vor Bundesrecht stand. Die Urkunde, die der Beschwerdef�hrer im Rechts�ffnungsverfahren vorlegt, taugt nicht als schriftliche Abtretungserkl�rung im Sinne von Art. 165 Abs. 1 OR zum Nachweis daf�r, dass ihm die in Betreibungs gesetzte Forderung tats�chtlich von der B.________ AG abgetreten wurde.
2.3 Zum Nachweis, dass er die Betreibungsforderung abgetreten erhalten hat, beruft sich der Beschwerdef�hrer weiter auf zwei Schreiben des Konkursamtes Z�rich (Altstadt) vom 9. M�rz und 20. August 2010. Im Sinne einer Eventualbegr�ndung macht er geltend, gem�ss diesen Schreiben seien s�mtliche Aktiven der konkursiten B.________ AG, mithin auch die Schuldanerkennung des Beschwerdegegners, an ihn abgetreten worden. Nachdem das Konkursamt Z�rich (Altstadt) seit der Er�ffnung des Konkurses �ber die B.________ AG die Verf�gungsgewalt �ber das Verm�gen dieser Gesellschaft gehabt habe, seien diese beiden Schriftst�cke zusammen als rechtsg�ltige Abtretungserkl�rung zu betrachten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung k�nne die Rechts�ffnung auch dann gew�hrt werden, wenn der Gl�ubiger die Forderung erst nach Anhebung der Betreibung erworben hat.
2.3.1 Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf das Schreiben vom 20. August 2010 beruft, kann er vor Bundesgericht nicht geh�rt werden. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich zwar auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid zutage getreten oder entstanden sind (sog. "echte" Noven), kann aber von vornherein nicht durch das weitergezogene Urteil veranlasst worden sein und ist im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2). Daraus folgt, dass das besagte Schreiben, das erst nach dem vorinstanzlichen Entscheid entstanden ist, vom Bundesgericht nicht als Beweismittel ber�cksichtigt werden kann.
2.3.2 Aber auch aus dem Schreiben des Konkursamtes Z�rich (Altstadt) vom 9. M�rz 2010, auf das sich der Beschwerdef�hrer schon in seiner Beschwerdeantwort an das Obergericht des Kantons Z�rich berufen hat, l�sst sich keine selbst�ndige schriftliche Abtretungserkl�rung herleiten, die als urkundlicher Nachweis f�r den Erwerb der Betreibungsforderung durch den Beschwerdef�hrer taugt. Das Konkursamt selbst bringt in diesem Schreiben die - unzutreffende (E. 2.2.2) - Ansicht zum Ausdruck, das Verf�gungsrecht �ber die Aktiven der B.________ AG sei mit Unterzeichnung der Vereinbarung vom 21. November 2007 auf den Beschwerdef�hrer �bergegangen, weshalb es "keiner weiteren Rechtshandlungen seitens der Konkursverwaltung bedurfte". Steht aber nach dem klaren Wortlaut dieses Schreibens fest, dass das Konkursamt Z�rich (Altstadt) sein eigenes Schreiben als eine blosse Best�tigung der Vereinbarung vom 21. November 2007 auffasst, so w�rde es dem erkl�rten ausdr�cklichen Willen der Beh�rde offensichtlich widersprechen, diesem Schreiben trotzdem eine rechtsgesch�ftliche Wirkung zu verleihen und daraus eine selbst�ndige Abtretungserkl�rung herzuleiten. Auch in inhaltlicher Hinsicht geht das Schreiben des Konkursamtes nicht �ber die Vereinbarung zwischen dem Beschwerdef�hrer und der B.________ AG vom 21. November 2007 hinaus. Aus dem Hinweis, dass "im Zuge des Vollzugs dieser Vereinbarung s�mtliche Aktiven und somit auch alle Forderungen ... an Herrn X.________ �bergegangen sind", ergibt sich nach dem Gesagten (E. 2.2.2) nicht in einer f�r einen unbefangenen Dritten erkennbaren Weise, dass auch die Betreibungsforderung zu den - vermeintlich - abgetretenen Forderungen geh�rt. Mit anderen Worten vermag das Schreiben des Konkursamtes Z�rich (Altstadt) vom 9. M�rz 2010 die Dokumente, die der Beschwerdef�hrer zur Bestimmbarkeit der angeblich zedierten Forderungen zus�tzlich zur Vereinbarung vom 21. November 2007 h�tte vorlegen m�ssen, nicht zu ersetzen.
2.4 Im Ergebnis hat der Beschwerdef�hrer keine Urkunden vorgelegt, die zum Nachweis daf�r taugen, dass die Betreibungsforderung, welche der Beschwerdegegner gegen�ber der B.________ AG anerkannt hat, von dieser Aktiengesellschaft durch Abtretung auf ihn �bergegangen ist. Es fehlt somit an einem g�ltigen Rechts�ffnungstitel (E. 2.1). Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdef�hrer. Er hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 74
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 82
 Art. 164
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 165
 Art. 165
 Art. 99