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Timestamp: 2016-10-21 11:16:42+00:00

Document:
5A.7/2002 (20.08.2002)
vertreten durch Dr. Michael E. Dreher, Bahnhofstrasse 29, Postfach, 8702 Zollikon, und Rechtsanwalt Bruno Baer, Seestrasse 221, Postfach, 8700 K�snacht ZH,
4. Eliane Pires, Nusshaldenstrasse 1, 5312 D�ttingen,
2. - 4. vertreten durch F�rsprech Dr. Urs Oswald, Post-
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Eidgen�ssischen Departements des Innern vom 12. April 2002.
Die Arthur und Estella Hirzel-Callegari-Stiftung ist eine Stiftung im Sinne von Art. 80 ff. ZGB. Sie wurde am 19. Januar 1998 von Estella Hirzel errichtet und bezweckt die Unterst�tzung von Unternehmungen der Wohlfahrt, Wohlt�tigkeit, Gemeinn�tzigkeit und �hnlichen Institutionen und Sozialwerken. Die Stiftung weist Aktiven von rund Fr. 9'000'000.-- auf. Sie hat ihren Sitz im Schloss Zurzach, das sich im Eigentum der ebenfalls dort domizilierten Antonie Deusser-Stiftung befindet. Hugo Ammann ist Stiftungsratspr�sident beider Stiftungen. Er wohnt im Schloss Zurzach. Kurt Gosteli ist Mitglied beider Stiftungsr�te. Eliane Pires besorgt das Sekretariat der beiden Stiftungen; am 27. M�rz 1999 wurde sie als Stiftungsr�tin gew�hlt.
Am 1. Januar 1998 nahm Alexander von Senger seine T�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer des Schlossbetriebs Zurzach auf. Hierf�r trat er in ein arbeitsvertragliches Verh�ltnis zur Deusser-Stiftung; gleichzeitig wurde er als Stiftungsrat der beiden Stiftungen gew�hlt. Nachdem er sich im Fr�hling 1999 mit Hugo Ammann �berworfen hatte, wurde ihm per Ende M�rz 1999 gek�ndigt und auf dieses Datum wurde er mit Beschluss vom 27. M�rz 1999 auch als Stiftungsrat der beiden Stiftungen abgew�hlt. Betreffend das arbeitsrechtliche Verh�ltnis schlossen die Parteien am 2. September 1999 vor dem Arbeitsgericht Zurzach einen Vergleich, in welchem sich die Deusser-Stiftung zur Zahlung von Fr. 9'000.-- netto verpflichtete.
Mit Eingabe vom 10. Mai 2000 erhob Alexander von Senger bei der Eidgen�ssischen Stiftungsaufsicht eine Aufsichtsbeschwerde betreffend die Deusser- und die Hirzel-Stiftung. Er verlangte im Wesentlichen die Feststellung, dass seine in den Stiftungsratsprotokollen vom 27. M�rz 1999 festgehaltene Abwahl nichtig sei, die Absetzung von Hugo Ammann, Kurt Gosteli und Eliane Pires als Stiftungsr�te sowie eine Haussuchung und Beschlagnahme der Stiftungsakten.
Am 9. Juni 2000 reichte Alexander von Senger bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau Strafanzeige gegen Hugo Ammann und Kurt Gosteli ein. Das kantonale Untersuchungsrichteramt er�ffnete eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Gesch�ftsbesorgung, Veruntreuung sowie Urkundendelikten. Am 10. August 2000 f�hrte die Polizei am Sitz der Stiftungen eine Haussuchung durch und beschlagnahmte die Stiftungsakten. Am selben Tag verf�gte die Eidgen�ssische Stiftungsaufsicht die vorl�ufige Einstellung der Stiftungsr�te und die Vormundschaftsbeh�rde Zurzach ernannte Rechtsanwalt Werner Wunderlin als Stiftungsbeistand. Dieser gab bei der Firma Divor eine betriebliche und unternehmerische Analyse in Auftrag (Divor-Analyse).
Nachdem die Aufsichtsbeschwerde und die seither von Alexander von Senger eingereichten Nachtr�ge Hugo Ammann, Kurt Gosteli und Eliane Pires am Tag nach der Haussuchung zugestellt worden waren, reichten diese am 2. November 2000 ihre Vernehmlassung ein. Sie verlangten im Wesentlichen, auf die Aufsichtsbeschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangten sie, das aufsichtsrechtliche Verfahren sei bis zum Abschluss des strafrechtlichen zu sistieren, eventuell sei ihnen Gelegenheit zur detaillierten Stellungnahme zu geben.
Mit Verf�gung vom 4. Juli 2001 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau das Strafverfahren gegen Hugo Ammann und Kurt Gosteli ein. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau am 15. Januar 2002 ab.
Mit Entscheid vom 12. April 2002 gab das EDI der Aufsichtsanzeige insofern statt, als es Alexander von Senger wieder als Stiftungsrat einsetzte; im �brigen gab es der Aufsichtsanzeige keine Folge. Des Weiteren setzte es Hugo Ammann, Kurt Gosteli und Eliane Pires wieder als Stiftungsr�te ein, erteilte dem Stiftungsrat den Auftrag, sich innerhalb von sechs Monaten mit zwei weiteren Personen zu erg�nzen, verf�gte, dass der Beistand bis zur angeordneten personellen Erg�nzung des Stiftungsrates im Amt bleibe, und ordnete die regelm�ssige Berichterstattung sowie die Einreichung der Protokolle der Stiftungsratssitzungen an.
Gegen diesen Entscheid hat Alexander von Senger am 14. Mai 2002 eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Er stellt im Wesentlichen die Begehren, die Beschwerdegegner 2-4 seien als Stiftungsr�te abzusetzen und der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Juni 2002 ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen worden, soweit es nicht gegenstandslos war. In seiner Vernehmlassung vom 11. Juli 2002 schloss das EDI auf Abweisung der Beschwerde und die Beschwerdegegner stellten mit Vernehmlassungen vom 12. Juli 2002 das Begehren, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
1.1 Obwohl die Stiftungsaufsicht ihre Rechtsgrundlage in Art. 84 ZGB hat, ist das Verh�ltnis zwischen der Stiftung und ihrer Aufsichtsbeh�rde vorwiegend �ffentlich-rechtlicher Natur (BGE 107 II 385 E. 2 S. 388). Gegen den Entscheid des EDI betreffend Stiftungsaufsicht ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegeben (Art. 98 lit. b OG). Ausnahmen im Sinne der Art. 99 ff. OG liegen nicht vor.
1.2 Der angefochtene Entscheid datiert vom Freitag, 12. April 2002, und ist dem Beschwerdef�hrer fr�hestens am Montag, 15. April 2002, zugestellt worden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegner ist f�r die Ausl�sung des Fristenlaufs nicht die offenbar am 12. April 2002 orientierungshalber erfolgte Fax-�bermittlung, sondern die schriftliche Er�ffnung des angefochtenen Entscheides massgeblich (vgl. Art. 34 Abs. 1 VwVG). Die 30-t�gige Beschwerdefrist ist demnach gewahrt (Art. 89 Abs. 1 OG).
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens ger�gt werden (Art. 104 lit. a OG). Zum Bundesrecht geh�rt auch das Bundesverfassungsrecht, soweit eine entsprechende R�ge eine Angelegenheit betrifft, welche in die sachliche Zust�ndigkeit der eidgen�ssischen Verwaltungsrechtspflegeinstanz f�llt (BGE 119 Ib 380 E. 1b S. 382). Sodann ist die R�ge zul�ssig, der rechtserhebliche Sachverhalt sei unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt worden (Art. 104 lit. b OG). Das Bundesgericht kann die Feststellung des Sachverhalts von Amtes wegen �berpr�fen (Art. 105 Abs. 1 OG). An die vorinstanzlichen Feststellungen ist es nicht gebunden, da keine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden hat (Art. 105 Abs. 2 OG e contrario).
2.1 In seinen Eingaben an das EDI hat der Beschwerdef�hrer seine Abwahl sowie die gleichzeitige Zuwahl von Eliane Pires in die beiden Stiftungsr�te ger�gt. Des Weiteren hat er Hugo Ammann im Wesentlichen vorgeworfen, er schalte und walte als Pr�sident der beiden Stiftungen nach freiem Belieben, lasse sich als "Schlossherr" feiern, f�hre auf Kosten der Stiftungen ein k�nigliches Leben und habe in verschiedener Hinsicht gravierend die Stiftungsstatuten verletzt.
Betreffend die Hirzel-Stiftung hat der Beschwerdef�hrer im Speziellen geltend gemacht, f�r ein paar Sitzungen pro Jahr beziehe Hugo Ammann ein Honorar von Fr. 30'000.--; Kurt Gosteli und Eliane Pires erhielten je ein solches von Fr. 15'000.--. Am 1. Juni 1998 habe Hugo Ammann einen Darlehensvertrag zwischen der Hirzel-Stiftung als Kreditgeberin und der Deusser-Stiftung als Kreditnehmerin geschlossen. Es handle sich um eine Festhypothek �ber Fr. 1'500'000.-- mit einer Laufzeit von drei Jahren und einem Zinssatz von 3,625%. Die geleisteten Pfandsicherheiten im 4. und 5. Rang seien angesichts der Vorgangsbelastungen faktisch wertlos und der Zinssatz un�blich tief gewesen. Des Weiteren sei Art. 4 der Stiftungsurkunde verletzt worden, indem ein Teil des Verm�gens in derivativen Anlageinstrumenten (Revexus-Scheinen) angelegt worden sei. In Umgehung des zust�ndigen Stiftungsrates habe Hugo Ammann die "Aargauische Liga f�r Lungen- und Langzeitkranke" mit Fr. 10'000.-- bedacht; dieses eigenm�chtige Vorgehen verletzte Art. 4 Abs. 3 der Stiftungsurkunde. Schliesslich k�nne die Aussage im Jahresbericht, der Stiftungsrat habe 30 Sitzungen abgehalten, nicht zutreffen, existierten doch lediglich f�nf Protokolle.
2.2 Das EDI hat erwogen, die Abwahl des Beschwerdef�hrers aus dem Stiftungsrat sei nichtig, denn weder sei das Gesch�ft traktandiert noch der Beschwerdef�hrer in seiner Funktion als Stiftungsrat zur betreffenden Sitzung eingeladen worden. Aus diesem Grund sei auch die Neuwahl von Eliane Pires formell nicht korrekt erfolgt; es sei jedoch sinnvoll, sie dennoch im Stiftungsrat zu belassen. Im �brigen sei davon auszugehen, dass sie mit den Stimmen Ammans und Gostelis gew�hlt worden w�re, wenn der Beschwerdef�hrer an der Sitzung teilgenommen h�tte. Die �brigen Vorbringen in den Eingaben des Beschwerdef�hrers betr�fen zum gr�ssten Teil die Deusser-Stiftung.
2.3 Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann nur f�hren, wer durch den angefochtenen Entscheid ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (Art. 103 lit. a OG). Das EDI hat die Nichtigkeit des entsprechenden Stiftungsratsbeschlusses festgestellt und den Beschwerdef�hrer im angefochtenen Entscheid wieder als Stiftungsrat eingesetzt. Indem das EDI den diesbez�glichen Antr�gen des Beschwerdef�hrers stattgegeben hat, ist er formell nicht beschwert (BGE 118 Ib 356 E. 1a S. 359; 120 II 5 E. 2a S. 7; 123 II 115 E. 2a S. 117). Auf die erneuten Ausf�hrungen zu dieser Frage ist nicht einzutreten; die entsprechende Dispositivziffer ist denn auch nicht angefochten.
2.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, wenn seine Abwahl aus dem Stiftungsrat nichtig sei, m�sse es auch die im gleichen Beschluss bzw. an der gleichen Sitzung erfolgte Wahl von Eliane Pires als Stiftungsr�tin sein.
Das EDI f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, es w�re stossend, Eliane Pires nach nunmehr drei Jahren aus formellen Gr�nden aus dem Stiftungsrat abzusetzen, und die Beschwerdegegner 2-4 behaupten in ihrer Vernehmlassung, das Bundesgericht d�rfe die Frage gar nicht pr�fen, da der Beschwerdef�hrer keinen Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit der Wahl, sondern lediglich einen solchen auf Absetzung von Eliane Pires als Stiftungsr�tin gestellt habe.
Soweit die Stiftungsurkunde oder -reglemente (wie vorliegend) nichts anderes bestimmen, ist in organisatorischer Hinsicht, namentlich betreffend Willensbildung und Beschlussfassung, das Vereinsrecht auf k�rperschaftlich organisierte Stiftungen analog anzuwenden (Riemer, Berner Kommentar, N. 32 zu Art. 83 ZGB; vgl. auch Entscheide 5A.23/1999 vom 27. M�rz 2000, E. 2b; 5A.2/2002 vom 20. M�rz 2002, E. 4c). Ist ein Vereinsmitglied bzw. ein Mitglied des Stiftungsrats nicht eingeladen worden, liegt grunds�tzlich ein schwerwiegender formeller Mangel vor, der die Nichtigkeit der betreffenden Beschl�sse nach sich zieht (Riemer, N. 94 ff. und N. 101 f. zu Art. 75 ZGB; Heini, Das schweizerische Vereinsrecht, Basel 1988, S. 83 Fn. 64). In Wahrheit liegt regelm�ssig gar kein Beschluss und damit auch kein Anfechtungsobjekt gem�ss Art. 75 ZGB, sondern lediglich ein Scheinbeschluss vor, wobei der Schein durch eine Nichtigerkl�rung zu beseitigen ist (Riemer, N. 95 zu Art. 75 ZGB; Heini, S. 64). Dieser Grundsatz gilt f�r alle juristischen Personen; im Aktienrecht ist er sowohl f�r die Generalversammlung (Art. 706b Ziff. 1 OR) als auch f�r den Verwaltungsrat (Art. 714 OR) ausdr�cklich festgehalten. Des Weiteren ist auch der analog anwendbare Art. 67 Abs. 3 ZGB verletzt, indem mangels Traktandierung �ber nicht geh�rig angek�ndigte Gegenst�nde Beschluss gefasst worden ist, ohne dass die Statuten bzw. die Stiftungsurkunde ein solches Vorgehen erlauben w�rden.
Der Beschwerdef�hrer macht in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde explizit geltend (S. 19 ff.), die Stiftungsratsbeschl�sse seien nichtig und damit auch die Wahl von Eliane Pires. Die Geltendmachung der Nichtigkeit ist an keine Frist gebunden (BGE 86 II 201 E. 2 S. 206; Riemer, N. 127 zu Art. 75 ZGB; derselbe, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage im schweizerischen Gesellschaftsrecht, Bern 1998, S. 139), und sie kann grunds�tzlich auch in jedem Verfahrensstadium vorgebracht werden. Dass der Beschwerdef�hrer in offensichtlich unpr�ziser Wortwahl einen Antrag auf Absetzung der Person statt auf Feststellung der Nichtigkeit der Wahl gestellt hat, kann entgegen der Ansicht der Beschwerdegegner 2-4 nicht entscheidend sein, umso weniger als die Nichtigkeit von Amtes wegen festzustellen ist, wenn sie sich aus den Akten ergibt (BGE 100 II 384 E. 1 S. 387; Riemer, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage, S. 141).
Das sinngem�sse Argument des EDI, Eliane Pires sei mit der Stiftung vertraut und w�rde im Stiftungsrat f�r Konstanz sorgen, mag zutreffend sein. Indes sind nichtige Beschl�sse grunds�tzlich unwirksam, und insbesondere zeitigt der Handelsregistereintrag keine heilende Wirkung (Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, � 25 N. 135 f.). In der Regel sind auch juristische oder praktische Probleme bei der Wiederherstellung des fr�heren Zustandes kein hinreichender Grund, um �ber die Nichtigkeit hinwegzugehen (BGE 116 II 713 E. 4 S. 715 ff. betr. nichtigen Fusionsbeschluss einer Krankenkasse). Anders zu entscheiden w�re einzig, wenn die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit ernsthaft gef�hrdet w�rde. So w�re allenfalls das Vertrauen gutgl�ubiger Dritter in einen jahrelang unangefochten andauernden Zustand zu sch�tzen (vgl. BGE 78 III 33 E. 9 S. 44 ff.). Im vorliegenden Fall wird die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gef�hrdet. Insbesondere werden weder die Interessen Dritter tangiert noch ist die Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustandes mit Problemen verbunden.
Es ist demnach festzustellen, dass die Wahl von Eliane Pires als Stiftungsr�tin der Antonie Deusser-Stiftung vom 27. M�rz 1999 nichtig ist.
2.5 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die �brigen Vorw�rfe habe das EDI schlicht �bergangen. In der Tat wird f�r den Sachverhalt einfach auf die "Erkenntnisse im Urteil vom 15. Januar 2002 des Obergerichts" verwiesen, und zu den in den Eingaben des Beschwerdef�hrers klar abgegrenzten, einzig die Hirzel-Stiftung betreffenden Vorbringen finden sich im angefochtenen Entscheid �berhaupt keine Ausf�hrungen, weder im positiven noch im negativen Sinn. Die Sache ist deshalb zur entsprechenden Sachverhaltsfeststellung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, umso mehr als im aufsichtsrechtlichen Verfahren andere Gesichtspunkte massgeblich sind als im Strafverfahren (dazu E. 3.1) und deshalb nicht unbesehen auf ein solches verwiesen werden kann.
3.1 Die Stiftungsaufsicht hat daf�r zu sorgen, dass das Stiftungsverm�gen seinen Zwecken gem�ss verwendet wird (Art. 84 Abs. 2 ZGB), und sie hat dar�ber zu wachen, dass sich die Organe einer Stiftung an das Gesetz, die Stiftungsurkunde, allf�llige Reglemente und die guten Sitten halten (BGE 105 II 70 E. 3b S. 73; 106 II 265 E. 3c S. 269; 108 II 497 E. 5 S. 499; 111 II 97 E. 3 S. 99).
Zur Erf�llung dieser Aufgaben steht der Aufsichtsbeh�rde eine ganze Anzahl pr�ventiver und repressiver Aufsichtsmittel zur Verf�gung (BGE 126 III 499 E. 3a S. 501 mit weiteren Hinweisen). Zu den pr�ventiven Mitteln geh�ren namentlich Vorschriften �ber die Verm�gensanlage, die Pflicht zu regelm�ssiger Berichterstattung und Rechnungsablage (im Einzelnen: Riemer, N. 56 ff. zu Art. 84 ZGB). Als repressive Massnahmen kommen zum Beispiel die Aufhebung von Beschl�ssen, Weisungen, Verwarnungen, Bussen oder die Abberufung von Stiftungsorganen in Betracht (im Einzelnen: Riemer, N. 88 ff. zu Art. 84 ZGB). Letzteres ist dann angezeigt, wenn das Verhalten eines Organs so geartet ist, dass es im Hinblick auf eine gesetzes- und stiftungsgem�sse T�tigkeit der Stiftung nicht mehr tragbar ist (BGE 105 II 321 E. 5a S. 326; 112 II 471 E. 2).
3.2 Die beiden Stiftungen sind voneinander unabh�ngige juristische Personen mit unterschiedlicher Zwecksetzung. Dennoch k�nnen sie keiner strikten Einzelbetrachtung unterzogen werden, da sie im gleichen Haus domiziliert sind und identische Organe haben, die sie auch gemeinsam und mit dem gleichen Sekretariat verwalten. Das EDI wird deshalb den Sachverhalt in seiner Gesamtheit zu w�rdigen und auf Grund einer Gesamtschau in beiden F�llen f�r jedes Stiftungsorgan individuell die n�tigen pr�ventiven und repressiven Massnahmen anzuordnen haben. Mit Blick auf eine allf�llige Abberufung eines Stiftungsorgans ist zu fragen, ob dessen Verhalten in seiner Gesamtheit dergestalt (gewesen) ist, dass eine weitere Aus�bung des einen oder anderen Amtes oder beider �mter unhaltbar erscheint. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass es im Aufsichtsverfahren keine zeitliche Begrenzung der massnahmerelevanten Vorf�lle gibt und dass f�r die grunds�tzlich zukunftsorientierte Stiftungsaufsicht von untergeordneter Bedeutung ist, ob das Verm�gen einer Stiftung durch solche Vorkommnisse nur gef�hrdet oder ob es tats�chlich gesch�digt worden ist.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten zu einem F�nftel dem Beschwerdef�hrer und zu vier F�nfteln den Beschwerdegegnern auferlegt (Art. 156 Abs. 3 OG), f�r Letztere unter solidarischer Haftbarkeit (Art. 156 Abs. 7 OG). Die Beschwerdegegner haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung zu leisten (Art. 159 Abs. 3 OG), ebenfalls unter solidarischer Haftbarkeit (Art. 159 Abs. 5 OG).
Es wird festgestellt, dass die Wahl von Eliane Pires vom 27. M�rz 1999 in den Stiftungsrat der Dr. med. Arthur und Estella Hirzel-Callegari-Stiftung nichtig ist.
Das Handelsregisteramt des Kantons Aargau wird angewiesen, Eliane Pires als Stiftungsr�tin der Dr. med. Arthur und Estella Hirzel-Callegari-Stiftung zu l�schen.
Soweit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten ist, wird in deren teilweisen Gutheissung der Entscheid des Eidgen�ssischen Departements des Innern aufgehoben und die Sache zur Erstellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- wird zu einem F�nftel dem Beschwerdef�hrer und zu vier F�nfteln den Beschwerdegegnern auferlegt, f�r Letztere unter solidarischer Haftbarkeit.
Die Beschwerdegegner haben den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 4'800.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Eidgen�ssischen Departement des Innern schriftlich mitgeteilt. Dem Handelsregisteramt des Kantons Aargau werden das Rubrum sowie Ziff. 1 des Dispositivs er�ffnet.

References: Art. 80
 Art. 84
 Art. 99
 Art. 34
e contrario
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 83
 Art. 75
 Art. 75
 Art. 75
 Art. 67
 Art. 75
 BGE 
 Art. 84
 Art. 84