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Timestamp: 2016-10-23 06:21:54+00:00

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6S.210/2003 (03.03.2004)
6S.210/2003 /kra
Vollstreckung einer aufgeschobenen Strafe,
vom 4. Mai 2003.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 11. November 1999 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer Gef�ngnisstrafe von sechs Monaten. Der Vollzug der Strafe wurde zu Gunsten einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aufgeschoben.
Am 24. Januar 2002 hob das Amt f�r Justizvollzug des Kantons Z�rich die ambulante Behandlung als erfolgreich abgeschlossen auf und ersuchte das Obergericht, auf den Vollzug der aufgeschobenen Strafe zu verzichten.
Am 16. M�rz 2002 lenkte X.________ sein Fahrzeug in alkoholisiertem Zustand bei einem Blutalkoholgehalt von 2,08 Promille. Die Bezirksanwaltschaft Horgen leitete deswegen eine Strafuntersuchung ein.
Das Obergericht ordnete am 4. Mai 2003 unter Verweis auf die erneute Straff�lligkeit von X.________ den Vollzug der aufgeschobenen Strafe an.
Die von X.________ erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 26. November 2003 ab.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft verzichten auf Gegenbemerkungen. Das Amt f�r Justizvollzug schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Vorliegend ist die Anwendung von Art. 44 Ziff. 5 StGB umstritten. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz h�tte gem�ss klarem Gesetzeswortlaut auf die Sachlage im Zeitpunkt der erfolgreichen Massnahmebeendigung am 24. Januar 2002 abstellen m�ssen. Indem sie seine erneute Fahrt in alkoholisiertem Zustand vom 16. M�rz 2002 bei der Entscheidfindung herangezogen habe, verstosse sie gegen Bundesrecht.
1.1 Gem�ss Art. 44 Ziff. 5 StGB entscheidet der Richter, ob und wieweit aufgeschobene Strafen im Zeitpunkt der Entlassung aus der Anstalt oder der Behandlung noch vollstreckt werden sollen. Die genannte Gesetzesbestimmung nimmt in zeitlicher Hinsicht ausschliesslich zur Frage Stellung, ob vor oder nach Aufhebung einer Massnahme bzw. schon bei einer probeweisen Entlassung �ber den Strafvollzug zu entscheiden ist. Der Gesetzeswortlaut stellt dabei klar, dass der Richter erst nach endg�ltiger Aufhebung der Behandlung bzw. nach definitiver Entlassung aus der Anstalt �ber die nachtr�gliche Vollstreckung aufgeschobener Strafen befinden soll. Dahinter steht die �berlegung, dass erst in diesem Zeitpunkt feststeht, ob bzw. in welchem Umfang die angeordnete Massnahme ihren Zweck erreicht hat (BGE 78 IV 3; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage 1997, Art. 43 N 26; Hans Schultz, Einf�hrung in den allgemeinen Teil des Strafrechts, Bd. II, 4. Auflage 1982, S. 36; Ursula Frauenfelder, Die ambulante Behandlung geistig Abnormer und S�chtiger als strafrechtliche Massnahme nach Art. 43 und 44 StGB, Diss. Z�rich 1978, S. 169).
1.2 Im Lichte dieser Erw�gung erweist sich die Interpretation des Beschwerdef�hrers, wonach der Richter nach der Sachlage im Zeitpunkt der Massnahmebeendigung entscheiden muss, als nicht richtig. Sein Vorbringen betrifft - bei genauer Betrachtung - denn auch nicht den Zeitpunkt der richterlichen Entscheidung, sondern beschl�gt vielmehr die Frage, welche Sachgrundlagen dem Urteil nach Art. 44 Ziff. 5 StGB zugrunde zu legen sind. In diesem Zusammenhang ist insbesondere streitig, ob der Richter neue Entwicklungen bis zur Urteilsf�llung ber�cksichtigen darf und muss. Soweit ersichtlich hat sich das Bundesgericht mit dieser Frage bis anhin noch nie eingehend auseinander gesetzt.
1.3 Dass der Richter auf die Sachlage im Zeitpunkt des Urteils abstellt und folglich ver�nderten Lebensumst�nden eines T�ters Rechnung tr�gt, ist im Sanktionenrecht die Regel. So sind bei der Entscheidung �ber den bedingten Strafvollzug gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB die pers�nlichen Verh�ltnisse des T�ters bis zum Urteilsdatum zu w�rdigen (BGE 128 IV 193 E. 3a; 114 IV 85 E. 5; Roland M. Schneider, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 41 N 73). Ebenso ist bei der Bemessung der Strafe nach Art. 63 StGB der Zeitpunkt der Urteilsf�llung massgebend; es gilt mithin auch hier, die aktuellen Lebensumst�nde eines T�ters in die richterliche Entscheidfindung mit einzubeziehen (vgl. dazu Urteil des Kassationshofs vom 14. April 2002, 6S.39/2002; Hans Wipr�chtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 63 N 72; G�nther Stratenwerth, Allgemeiner Teil II, Strafen und Massnahmen, Bern 1989, � 7 N 31 ff.). Schliesslich hat der Richter auch bei der Anordnung von Massnahmen gem�ss Art. 42 ff. StGB sowie Art. 100bis StGB auf den Gesamtzustand des T�ters zur Zeit des Urteils abzustellen (Hans Schultz, a.a.O., S. 136; vgl. dazu auch BGE 101 IV 270 E. 4). Die pers�nlichen Verh�ltnisse eines T�ters bzw. deren Ver�nderung bis zum Zeitpunkt des Entscheides mit zu ber�cksichtigen, entspricht dem Grundsatz der Spezialpr�vention. Dadurch soll eine im Einzelfall m�glichst sach- und t�tergerechte Beurteilung durch den Richter sichergestellt werden. Der Sache nach muss eine solche Beurteilung auch bei der Entscheidung �ber die nachtr�gliche Vollstreckung von Strafen gem�ss Art. 44 Ziff. 5 StGB Anwendung finden. Folglich hat der Richter bei der Frage, ob und wieweit eine aufgeschobene Strafe noch zu vollstrecken ist, auf den Sachstand im Urteilszeitpunkt abzustellen (vgl. auch BGE 128 IV 241 E. 4.3.3).
1.4 Unter diesen Umst�nden hat die Vorinstanz das erneute Fahren des Beschwerdef�hrers in alkoholisiertem Zustand zu Recht in ihre Erw�gungen mit einbezogen. Da insoweit kein Verstoss gegen Bundesrecht vorliegt, erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze ihr Ermessen, wenn sie entgegen der Darlegung des behandelnden Therapeuten gest�tzt auf die erneute Delinquenz des Beschwerdef�hrers einen Heilerfolg der Massnahme (weitestgehend) verneine. Denn auch ein R�ckfall schliesse nicht aus, dass eine vorangegangene Behandlung Erfolge aufweise. Selbst die Vorinstanz anerkenne gewisse Teilerfolge der Therapie, die durch einen nachtr�glichen Strafvollzug beeintr�chtigt werden k�nnten. Unter diesen Umst�nden erweise sich ihre Argumentation, mangels Heilung des Beschwerdef�hrers k�nne der Strafvollzug auch einen Massnahmenerfolg nicht gef�hrden, als in sich widerspr�chlich.
2.1 Der Richter ist an den Entscheid der Vollzugsbeh�rde oder deren Empfehlungen nicht gebunden. So ist selbst bei erfolgreicher Behandlung eines Betroffenen und entsprechendem Antrag der Beh�rde auf Verzicht des Strafvollzugs die nachtr�gliche Vollstreckung der aufgeschobenen Strafe m�glich. Regelm�ssig wird davon allerdings abgesehen, wenn dadurch der Erfolg einer Massnahme gef�hrdet oder gar vereitelt werden k�nnte (Art. 43 Ziff. 5 Abs. 1 Satz 2 StGB; Matthias Brunner, Straf- und Massnahmenvollzug, in: Handb�cher f�r die Anwaltspraxis, Band VII, Strafverteidigung, � 6 N 140).
2.2 Dass die Vorinstanz der neuen Straftat des Beschwerdef�hrers bei der Beurteilung der Frage, inwieweit beim Beschwerdef�hrer eine Besserung eingetreten ist, massgebliches Gewicht beimisst, ist nicht zu beanstanden. Ebenso hat sie die �rztlichen Angaben zum Heilerfolg des Beschwerdef�hrers angesichts seines R�ckfalls relativieren d�rfen. Wenn sie dennoch an gewissen Erfolgen der ambulanten Behandlung festh�lt, liegt darin kein Widerspruch. Vielmehr bringt sie damit zum Ausdruck, dass sie den erneuten R�ckschlag des Beschwerdef�hrers nicht unbesehen als Indikator f�r die vollst�ndige Erfolglosigkeit der Massnahme wertet (vgl. dazu Urteil des Kassationshofs vom 7. Mai 2002, 6S.69/2002; Marianne Heer, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 44 N 74). Von einer Ermessensverletzung durch die Vorinstanz kann insoweit nicht gesprochen werden.
2.3 Wie bereits bemerkt, ist vom nachtr�glichen Vollzug der Strafe grunds�tzlich abzusehen, wenn dadurch der (Heil)-Erfolg einer Behandlung wieder in Frage gestellt w�rde (BGE 114 IV 85 E. 3a; 107 IV 20 E. 5c). Insofern stehen die Anliegen der Resozialisierung eines T�ters im Vordergrund. Ein Verzicht auf den Strafvollzug l�sst sich hingegen nicht rechtfertigen, falls ein Heilerfolg nicht erreicht wird oder die zu verzeichnenden Therapieerfolge - angesichts der unvermindert fortbestehenden Grundproblematik eines Betroffenen - im Ergebnis nur unbedeutend erscheinen.
Dem Gutachten des Instituts f�r medizinische Begutachtung (IMB) vom 17. Dezember 2002 (kantonale Akten, S. 23) ist zu entnehmen, dass sich beim Beschwerdef�hrer nach wie vor deutliche Anzeichen f�r eine Alkoholabh�ngigkeit finden (Gutachten, S. 13 und S. 17). Es scheine bei ihm eine eigentliche Toleranz f�r Alkohol vorzuliegen, habe seine minimale Blutalkoholkonzentration doch bei allen vier Trunkenheitsfahrten aus den Jahren 1993, 1995, 1998 und 2002 stets �ber 2,0 Promille betragen (Gutachten, S. 14). Bei seiner j�ngsten Fahrt in alkoholisiertem Zustand habe der Beschwerdef�hrer lediglich leichte bis deutliche Symptome von Trunkenheit gezeigt. Dem Promillegehalt entsprechend w�ren aber deutlichere Trunkenheitszeichen zu erwarten gewesen. Deshalb m�ssten die Angaben des Beschwerdef�hrers, nach �ber dreij�hriger Abstinenz nur einige Male r�ckf�llig geworden und nur einmal "abgest�rzt" zu sein, in Zweifel gezogen werden (Gutachten, S. 14). Hinsichtlich seines Alkoholkonsums stelle sich der Beschwerdef�hrer wenig offen dar: Er anerkenne zwar verbal das St�rende seines Verhaltens, bejahe dieses aber grunds�tzlich gleichzeitig in der Tatsituation. Dass die vier Jahre dauernde regelm�ssige Psychotherapie nicht viel gefruchtet habe, zeige sich schliesslich im Umstand, dass der erheblich r�ckfallgef�hrdete Beschwerdef�hrer am 16. M�rz 2002 keinerlei Vorkehren getroffen habe, sich nicht alkoholisiert in sein Fahrzeug zu setzen. Dies, obschon er um die Gefahr eines Absturzes gewusst habe, mehrfach einschl�gig vorbestraft sei und immer wieder beteuert habe, Fahren und Trinken voneinander zu trennen (Gutachten, S. 17 und 19).
Die gutachterlichen Erkenntnisse lassen ohne weiteres den Schluss zu, dass die ambulante Therapie des Beschwerdef�hrers unter den Aspekten sowohl der Deliktspr�vention als auch der Heilung bzw. Besserung keine nachhaltige Wirkung erzielt hat. Offenbar hat die Kernproblematik des Beschwerdef�hrers nicht massgeblich verringert werden k�nnen. Vor diesem Hintergrund kann - auch im Wissen darum, dass die Massnahme urspr�nglich zufolge Zweckerreichung aufgehoben worden ist - von einem im Ergebnis bloss geringen Behandlungserfolg ausgegangen werden. Unter diesen Umst�nden ist die Auffassung der Vorinstanz, ein wesentlicher Heilerfolg w�rde mangels Heilung des Beschwerdef�hrers durch einen Strafvollzug nicht zunichte gemacht, nicht zu beanstanden. Die diesbez�gliche Kritik des Beschwerdef�hrers ist insofern nicht stichhaltig.
2.4 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdef�hrer der bedingte Strafvollzug h�tte gew�hrt werden m�ssen. Der Richter kann gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch von weiteren Verbrechen und Vergehen abgehalten (BGE 128 IV 193 E. 3a).
Gem�ss IMB-Gutachten sprechen diverse Anhaltspunkte zu Gunsten des Beschwerdef�hrers. So zeige er in allen Bereichen eine gute bis sehr gute soziale Leistungsf�higkeit, weise stabile Arbeitsverh�ltnisse auf und plane die Zukunft realistisch. Ferner sei er in zahlreiche Aktivit�ten eingebunden und verf�ge �ber intakte famili�re und partnerschaftliche Beziehungen. Schliesslich sei der Beschwerdef�hrer auch bereit, sich mit seiner Tat auseinander zu setzen. Er zeige erkennbar Reue und Bedauern. Im �brigen habe er belegt, dass er sich in �hnlichen (Trink)-Situationen anders habe verhalten k�nnen. Seit der inkriminierten Fahrt in angetrunkenem Zustand lebe er abstinent (Gutachten, S. 16). Ebenso h�tten sich die Intervalle zwischen den einzelnen Fahrten in angetrunkenem Zustand verl�ngert (Gutachten, S. 17). Prognostisch ung�nstig falle hingegen ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer mehrfach einschl�gig vorbestraft sei und die vier Jahre dauernde ambulante Massnahme nicht viel gefruchtet habe. Der Beschwerdef�hrer sei nach wie vor alkoholabh�ngig und m�sse als erheblich r�ckfallgef�hrdet bezeichnet werden. Insgesamt sei von einer ung�nstigen Legalprognose auszugehen (vgl. dazu E. 2.3; Gutachten, S. 16 ff.). Im �brigen bleibt an dieser Stelle anzumerken, dass der Beschwerdef�hrer eine dreimonatige Gef�ngnisstrafe bereits in Halbgefangenschaft verb�sst hat.
Im Lichte dieser Ausf�hrungen ist davon auszugehen, dass die mehrfache einschl�gige Straff�lligkeit des Beschwerdef�hrers, die Geringf�gigkeit des erzielten Therapieerfolgs sowie das betr�chtliche R�ckfallrisiko die begr�ndete Erwartung ausschliessen, der Beschwerdef�hrer verm�chte sich k�nftig wohl verhalten. Dies gilt umso mehr, als ihn bis anhin weder seine tragf�hige Einbindung in Familie und Partnerschaft noch seine Bew�hrung im Erwerbsleben von der Ver�bung weiterer Delikte abgehalten haben. Offensichtlich vertritt auch der Beschwerdef�hrer diese Auffassung, da er eine Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht ausdr�cklich geltend macht.
2.5 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Vollzug der aufgeschobenen Strafe gem�ss Art. 44 Ziff. 5 StGB anordnen d�rfen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist insoweit unbegr�ndet.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf eine Verletzung des Anspruchs auf Gesamtbeurteilung analog der Regelung gem�ss Art. 41 Ziff. 3 Abs. 4 StGB sowie Art. 68 Ziff. 2 StGB beruft, geht seine R�ge an der Sache vorbei. Beim Entscheid �ber die nachtr�gliche Vollstreckung aufgeschobener Strafen geht es nicht um eine neuerliche strafrechtliche Beurteilung und Sanktionierung, sondern um den blossen Vollzug einer fr�her ausgesprochenen Strafe. Auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist somit nicht weiter einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert, dass eine Anrechnung der durchgef�hrten Therapie auf die aufgeschobene Gef�ngnisstrafe unterblieben sei. Immerhin habe er w�hrend zwei Jahren Antabus einnehmen und sich w�hrend dieser Zeitspanne praktisch jeden Monat einer Blutentnahme unterziehen m�ssen. Ausserdem habe er f�r die Dauer von rund vier Jahren eine Gespr�chstherapie auf sich genommen. Als selbst�ndig erwerbender Gesch�ftsmann habe er dadurch einen betr�chtlichen Verdienstausfall erlitten.
4.1 Beim nachtr�glichen Vollzug der urspr�nglich aufgeschobenen Freiheitsstrafe ist zu pr�fen, ob und inwiefern der Verurteilte durch die ambulante Massnahme in seiner pers�nlichen Freiheit eingeschr�nkt wurde. In dem Masse, wie eine tats�chliche Beschr�nkung der pers�nlichen Freiheit vorliegt, ist die Behandlung auf die Freiheitsstrafe anzurechnen. Von Bedeutung ist hierf�r im Wesentlichen, mit welchem Zeit- und Kostenaufwand die Massnahme f�r den Betroffenen verbunden war. Wegen der grunds�tzlichen Verschiedenheit von ambulanter Massnahme und Strafvollzug kommt in der Regel nur eine beschr�nkte Anrechnung der ambulanten Behandlung in Frage. Dem Richter steht beim Entscheid, ob und in welchem Umfang die Behandlung anzurechnen ist, ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 122 IV 51 E. 3a; 121 IV 303 E. 4b).
4.2 Die Vorinstanz stellt f�r den Kassationshof verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner gerichtlich angeordneten ambulanten Behandlung ab 7. Januar 2000 gesamthaft etwa 13 Gespr�chstherapiesitzungen besucht, zeitweise Antabus eingenommen und sich regelm�ssigen Blutkontrollen unterzogen habe. Wenn die Vorinstanz den mit der Massnahme verbundenen Zeit- und Kostenaufwand f�r den Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden als relativ gering beurteilt und deshalb von einer Anrechnung absieht, kann ihr eine �berschreitung des Ermessens nicht vorgeworfen werden. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass sich der Beschwerdef�hrer bereits im September 1998 freiwillig in die therapeutische Behandlung begeben hat. Auch wenn ihm dadurch fraglos ein gewisser - zeitlicher und finanzieller - Mehraufwand erwachsen ist, kann angesichts der relativ niedrigen Kadenz der Sitzungen nicht von einer erheblichen Beschr�nkung seiner pers�nlichen Freiheit ausgegangen werden.
Nach dem Gesagten ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Justizvollzug des Kantons Z�rich, Abteilung Bew�hrungs- und Vollzugsdienste, der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 44
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 42
 Art. 100
 BGE 
 Art. 44
 BGE 
 Art. 44
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 44
 Art. 41
 Art. 68