Source: https://www.kita-campus.de/agb-onlinekurse-und-warenkauf.html
Timestamp: 2020-08-04 20:28:51+00:00

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Auf dieser Seite erklären wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Onlinekurse - schließlich möchten wir, dass Sie zufrieden sind mit unserem Angebot an E-Learning-Kursen für Erzieherinnen und Erzieher (darunter auch kostenlose Kurse) - E-Learning für Kita und Tagespflege
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform kita-campus.de
1.1 Die E-Learning-Plattform kita-campus bietet Endnutzern (nachfolgend: „Nutzer“) die Möglichkeit, unter www.kita-campus.de (nachfolgend „Plattform“) E-Learning-Angebote in Form von Onlinekursen aus dem Themenbereich „Kindertageseinrichtungen“ per Einzelabruf oder über Abonnements zu nutzen. (nachfolgend: „E-Learning-Angebote“). Daneben können bedruckte Whiteboards (zum Beispiel „Personalometer“) und Drucksachen über die Plattform käuflich erworben werden (nachfolgend: „Warenkauf“). Vertragspartner ist Frau Sonja Alberti, Kita-Campus, Im Hardtfeld 11, 56412 Niederelbert (nachfolgend „kita-campus“).
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln abschließend das Verhältnis zwischen kita-campus und dem Nutzer. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.3 Nutzer im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer und öffentliche Einrichtungen sein. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1 Das Angebot (E-Learning-Angebote und Warenkauf) von kita-campus ist verbindlich. Der Nutzer nimmt das Angebot von kita-campus auf Abschluss eines Vertrages durch seine Bestellung an. Der Vertrag kommt mit Versendung Ihrer Bestellung an uns zustande. Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
Daneben können Warenbestellungen auch formlos per E-Mail oder per Brief erfolgen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall mit Zugang der E-Mail oder des Briefes bei kita-campus zustande.
2.2 Bestellungen über das Shopsystem
Wenn der Nutzer das gewünschte Angebot gefunden hat, kann er dieses durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Nutzer jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen und durch Ändern der Anzahl und Aktualisieren oder durch Anklicken des Links „Entfernen“ jederzeit ändern bzw. löschen. Möchte der Nutzer den Inhalt des Warenkorbs kaufen, klickt er in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse]. Im Verlauf des weiteren Anmelde- oder Bestellvorgangs gibt der Nutzer seine Anmeldedaten ein und registriert sich. Nach dem Login unter Eingabe der Zugangsdaten und Auswahl der Bezahlmethode kann der Nutzer auf der Seite „Bestellvorschau“ seine Anmeldung oder Bestellung nochmals überprüfen und unter [ändern] oder [zurück] alle Angaben nochmals ändern oder löschen. Eingabefehler können auch dadurch berichtigt werden, dass der Nutzer im Browser rückwärts navigiert oder den Anmelde- oder Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um die Anmeldung abzuschließen, muss der Nutzer den Button [zahlungspflichtig bestellen] drücken. Damit versendet der Nutzer die kostenpflichtige Anmeldung für ein E-Learning- Angebot oder die kostenpflichtige Bestellung beim Warenkauf an kita-campus.
kita-campus speichert die Anmeldung/Bestellung des Nutzers und die eingegebenen Anmelde-/Bestelldaten. Der Nutzer erhält per E-Mail eine Bestell-bzw. Anmelde- und anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Anmelde- /Bestelldaten zu. Auch hat der Nutzer die Möglichkeit, sowohl die Anmeldung bzw. die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Anmeldung an kita-campus auszudrucken. Schließlich hat der Nutzer über den Login-Bereich jederzeit Zugriff auf die von ihm vorgenommenen Anmeldungen.
§ 4 Einzelabruf, Laufzeit, Kündigung bei E-Learning-Angeboten
4.1 Das Angebot von kita-campus kann entweder als Einzelabruf bezogen auf einen bestimmten Online-Kurs, mehrere bestimmte Onlinekurse, alle Onlinekurse oder als Abonnement bezogen auf alle bestehenden Onlinekurse, jeweils über einen bestimmten Zeitraum hinweg genutzt werden.
4.2 Beim Einzelabruf endet der Nutzungsvertrag automatisch mit Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.
4.3 Bei Abonnements beträgt die Nutzungszeit 1 Jahr. Abonnements verlängern sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Eine Kündigung erfolgt per E-Mail an die E-Mailadresse info@kita-campus.de.
5.1 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Dienstleitungen
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sonja Alberti, Kita-Campus, Im Hardtfeld 11, 56412 Niederelbert, Telefon: +49 (0)2602 672 9144, E-Mail: info@kita-campus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.2 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Warenkauf
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sonja Alberti, Kita-Campus, Im Hardtfeld 11, 56412 Niederelbert, Telefon: +49 (0)2602 672 9144, E-Mail: info@kita-campus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 7 Login-Daten, technische Anforderungen bei E-Learning-Angeboten
7.1 Zur Nutzung der Plattform benötigt der Nutzer ein Kundenkonto. Bei der Registrierung gibt der Nutzer unter Zustimmung zu den Nutzungsbestimmungen die ihm von kita-campus übermittelten Zugangsdaten ein.
7.2 Die Kurse können nur online bearbeitet werden. Ein Download auf den Rechner des Nutzers ist nicht möglich. Um die Kurse anschauen und bearbeiten zu können, müssen bestimmte technische Voraussetzungen gegeben sein, die der Nutzer auf der Seite „Gesetzliche Informationen“ auf der Plattform einsehen kann.
§ 8 Pflichten und Obliegenheit des Nutzers bei E-Learning-Angeboten
8.1 Der Nutzer wird im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform
- die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben;
- die Plattform nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Mitteilungen oder Texte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verwenden oder übermitteln.
- den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten von der Plattform unbefugt abzurufen oder in Programme, die nicht von kita-campus betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datenbanken oder Datennetze von kita-campus unbefugt einzudringen;
- keine Viren oder sonstigen Schadprogramme auf die Plattform übertragen.
8.2 Der Nutzer stellt kita-campus von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Plattform durch ihn beruhen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß vorliegt, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von kita-campus.
8.3 kita-campus ist nach rechtzeitiger schriftlicher Ankündigung berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen eine der in diesen Bedingungen festgelegten Pflichten oder Obliegenheiten den Zugang zu der Software und zu deren Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene Pflicht oder Obliegenheit dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber kita-campus sichergestellt ist. Der Nutzer hat in einem solchen Fall keine Ansprüche gegen kita-campus wegen nicht erbrachter Leistung.
§ 9 Lieferbedingungen beim Warenkauf, Versandkosten
9.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
9.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 5 Tagen nach Bestellung geliefert.
9.3 Sämtliche Lieferungen von kita-campus erfolgen versandkostenfrei.
9.4 Wir liefern per Post oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
§ 10 Gebühren, Zahlungsbedingungen
10.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per PayPal PLUS. kita-campus behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Nutzer die Bankverbindung von kita-campus mit der Auftragsbetätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen zu überweisen. Bei Zahlung per PayPal PLUS wird der Nutzer direkt aus dem Anmelde- oder Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten des Zahlungsunternehmens geleitet und nimmt die Überweisung vor.
10.2 Ist der Nutzer Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ist der Nutzer nicht Verbraucher, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9 % Punkte über dem Basiszinssatz. kita-campus behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 11 Gewährleistung und Haftung bei E-Learning angeboten
11.1 kita-campus haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Im Übrigen ist die Haftung von kita-campus ausgeschlossen.
11.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzungen von Leib, Leben und Gesundheit.
§ 12 Gewährleistung beim Warenkauf
12.1 Ist der Nutzer Verbraucher und nimmt die Bestellung bei kita-campus zu einem Zweck vor, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Nimmt der Nutzer als Unternehmer eine Bestellung bei kita-campus vor, gilt folgendes:
12.2.1 Gelieferte Waren sind vom Nutzer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dies kita-campus unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Nutzer auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
12.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Nutzers berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
12.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln ist kita-campus nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
12.2.4 Die Mängelansprüche des Nutzers einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz beim Warenkauf
13.1 Ist der Nutzer Verbraucher und nimmt die Bestellung zu einem Zweck vor, der weder seiner gewerblichen noch beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haftet kita-campus für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
13.2 Wenn der Nutzer seine Bestellung bei uns als Unternehmer vornimmt, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 13.2 bis 13.8 folgendes:
13.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch kita-campus, deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet kita-campus auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch kita-campus oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
13.2.2 Falls kita-campus oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
13.2.3 Soweit unter den Ziffern 13.2.1 und 13.2.2 nichts Anderes bestimmt ist, ist die Haftung von kita-campus auf Schadenersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen kita-campus als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
13.3 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 13.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
13.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 13.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit kita-campus eine Garantie für die Beschaffenheit ihrer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen hat und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
13.5 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft kita-campus nur, wenn das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen wurde.
13.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 13.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist die Haftung von kita-campus auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, ist kita-campus bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
13.7 Soweit die Haftung von kita-campus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von kita-campus.
13.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
14.1 Alle Inhalte, die von kita-campus veröffentlicht werden, sind geschützte Inhalte. Den Nutzern ist eine Weitergabe an Dritte untersagt.
14.2 Videos, die über die Plattform zugänglich sind, stehen nur als Stream zur Verfügung. Das Downloaden, kopieren oder in sonstiger Weise Vervielfältigen der Videos ist untersagt.
14.3 Sofern Kursinhalte als PDF zur Verfügung gestellt werden, dürfen diese heruntergeladen, jedoch nicht kopiert oder vervielfältigt werden. Das Downloaden, Kopieren oder in sonstiger Weise Vervielfältigen anderer Inhalte der Kurse des E-Learning Programms ist untersagt.
§ 15 Service
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag - Freitag zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0)2602 672 9144 oder per E-Mail an info@kita-campus.de.
16.2 Bei Nutzern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
16.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz von kita-campus in Niederelbert.
17.3 Online-Plattform (OS-Plattform) zu außergerichtlichen Streitschlichtung
Als Onlinehändler sind wir (info@kita-campus.de) verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

References: § 4

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12
 § 377
 § 478
 § 478
 § 478
 § 478
 § 634

§ 13
 § 478
 § 823

§ 15