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Timestamp: 2016-10-24 10:32:59+00:00

Document:
1B_55/2015 (17.08.2015)
1B_55/2015, 1B_99/2015, 1B_101/2015, 1B_161/2015, 1B_163/2015 � � Urteil vom 17. August 2015
vertreten durch Pascal Grolimund und Melanie Huber,
Markus Mattle, c/o Kantonsgericht Basel-Landschaft,
vertreten durch Dr. Christian von Wartburg, Advokat.
1B_55/2015, 1B_99/2015, 1B_161/2015, 1B_163/2015
1B_101/2015
Strafverfahren; Wiedererw�gungsgesuch,
Beschwerden gegen die Beschl�sse des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 27. Januar 2015, vom 18. Februar 2015, vom 26. Februar 2015 und vom 2. M�rz 2015.
Vor dem Kantonsgericht Basel-Landschaft ist ein Berufungsverfahren zwischen der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und den Beschuldigten (und Berufungskl�gern) A.________ und B.________ sowie dem Verfahrensbeteiligten (und Berufungskl�ger) C.________, dem Sohn von A.________, wegen gewerbsm�ssigen Betrugs h�ngig.
Am 22. Oktober 2014 teilte das Kantonsgericht den Parteien die Zusammensetzung des Spruchk�rpers mit. Am 15. Januar 2015 stellte A.________ ein Ausstandsgesuch gegen Markus Mattle, den verfahrensleitenden Vizepr�sidenten des Kantonsgerichts. Am 13. Januar 2015 habe er erfahren, dass z wischen dem Vizepr�sidenten und Advokat D.________ (dem Vertreter von C.________) in der Vergangenheit eine B�rogemeinschaft bestanden habe und dass "offenbar aktuell" auch eine pers�nliche Freundschaft gepflegt werde. Dazu nahm der Vizepr�sident am 19. Januar 2015 Stellung. Das Kantonsgericht wies in der Folge das Ausstandsgesuch am 27. Januar 2015 ab (Beschluss 1).
Am 10. Februar 2015 stellte B.________ ein Ausstandsgesuch mit der Begr�ndung, zwischen dem Vizepr�sidenten und D.________ habe w�hrend der Dauer der B�rogemeinschaft eine �ber die gemeinsame Wahrung der B�rointeressen hinausgehende pers�nliche Freundschaft bestanden. Der Vizepr�sident habe sich in seiner Stellungnahme jedoch nur zur "aktuellen" Freundschaft ge�ussert und damit wesentliche Befangenheitskriterien ausgeblendet. Das Kantonsgericht wies das Gesuch von B.________ am 18. Februar 2015 ab (Beschluss 2). Auf das Wiedererw�gungsgesuch von A.________ trat es am 26. Februar 2015 nicht ein (Beschluss 3). Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 2. M�rz 2015 trat das Kantonsgericht auf die weiteren Ausstandsgesuche von A.________ und B.________ nicht ein (Beschl�sse 4 und 5).
A.________ erhebt vor Bundesgericht f�nf Beschwerden in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung der Beschl�sse 1-5 vom 27. Januar 2015 (Verfahren 1B_55/2015), vom 18. Februar 2015 (Verfahren 1B_99/2015), vom 26. Februar 2015 (Verfahren 1B_101/2015) und vom 2. M�rz 2015 (Verfahren 1B_161/2015 und 1B_163/2015) und die Gutheissung der Ausstandsgesuche. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Sodann seien die Verfahren zu vereinigen.
Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerden betreffend die Verfahren 1B_55/2015, 1B_101/2015 und 1B_161/2015. Auf die �brigen Beschwerden sei nicht einzutreten. A.________ h�lt vollumf�nglich an seinen Begehren fest.
Die Beschwerden stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang. Die Verfahren 1B_55/2015, 1B_99/2015, 1B_101/2015, 1B_161/2015 und 1B_163/2015 sind daher antragsgem�ss zu vereinigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 BZP e contrario).
�In strafrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Strafsachen gegen selbst�ndig er�ffnete, kantonal letztinstanzliche Zwischenentscheide �ber Ausstandsbegehren grunds�tzlich zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 78 Abs. 1 BGG und Art. 80 Abs. 1 BGG). Die Person, die am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids geltend macht, ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Nicht einzutreten ist daher auf die Beschwerden gegen die Beschl�sse 2 und 4 (Verfahren 1B_99/2015 und 1B_163/2015), da nur B.________, nicht aber der Beschwerdef�hrer, an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerden gegen die Beschl�sse 1, 3 und 5 (Verfahren 1B_55/2015, 1B_101/2015 und 1B_161/2015) grunds�tzlich einzutreten ist.
3.1.�Nach Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Dies soll zu der f�r einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens beitragen und ein gerechtes Urteil erm�glichen (BGE 140 I 240 E. 2.2 S. 242; 271 E. 8.4 S. 273 ff.; 140 III 221 E. 4.1 S. 222 f.; 137 I 227 E. 2.1 S. 229; je mit Hinweisen). Der Richter soll mit der gebotenen Distanz �ber dem Streit der Parteien stehen und ihnen gegen�ber als "rechter Mittler" auftreten (BGE 33 I 143 S. 146 E. 2).
3.2.�Die verfassungs- bzw. konventionsrechtlichen Garantien werden unter anderem in der Strafprozessordnung konkretisiert (BGE 138 I 425 E. 4.2.1 S. 428 mit Hinweisen). Art. 56 StPO z�hlt in lit. a-e einzelne Ausstandsgr�nde auf und schliesst in lit. f mit der Generalklausel, wonach eine in einer Strafbeh�rde t�tige Person in den Ausstand tritt, wenn sie aus anderen Gr�nden, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein k�nnte.
3.3.�Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit begr�nden (zur Bedeutung der "apparences" vgl. auch die Hinweise im Urteil der Grossen Kammer des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte i.S.�
Morice gegen Frankreich�vom 23. April 2015, Nr. 29369/10, �� 73 ff. [Publikation im Recueil CourEDH 2015 ausstehend]; JEAN-MARC VERNIORY, in: Commentaire romand CPP, 2013, Rz. 5 zu Art. 56 StPO). Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei der Beurteilung solcher Gegebenheiten ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. Der Prozess muss aus Sicht aller Beteiligten als offen erscheinen (BGE 140 I 326 E. 5.1 S. 328 mit Hinweis). F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 140 I 240 E. 2.2 S. 242; 137 I 227 E. 2.1 S. 229; je mit Hinweisen).
3.4.�Nach der Rechtsprechung verm�gen besondere Gegebenheiten hinsichtlich des Verh�ltnisses zwischen einem Richter und einem Parteivertreter den objektiven Anschein der Befangenheit des Ersteren zu begr�nden und daher dessen Ausstand zu gebieten. In solchen Situationen kann die Voreingenommenheit des Richters indessen nur bei Vorliegen spezieller Umst�nde angenommen werden. Erforderlich ist, dass die Intensit�t und Qualit�t der beanstandeten Beziehung vom Mass des sozial �blichen abweicht (Urteil 1C_474/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.1 mit Hinweisen) wie z.B. beim Vorliegen von Kameraderie ( REGINA KIENER, Richterliche Unabh�ngigkeit, 2001, S. 133 mit Hinweis).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt zusammengefasst vor (Verfahren 1B_55/2015 gegen Beschluss 1), der Beschwerdegegner habe in seiner Stellungnahme vom 19. Januar 2015 lediglich die "aktuelle" Freundschaft zwischen ihm und D.________ thematisiert und damit die w�hrend der gemeinsamen B�rogemeinschaft gepflegte Freundschaft ausgeblendet. Dadurch sei die Vorinstanz mangels Kenntnis s�mtlicher relevanter Tatsachen unzutreffenderweise zum Schluss gelangt, es seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, die den Anschein einer �ber blosse Kollegialit�t hinausgehenden Freundschaft zu erwecken verm�gen. Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Beschwerdegegner habe seiner Offenlegungspflicht nicht gen�ge getan. Die Beschr�nkung auf die "aktuelle Freundschaft" sei "Wortspielerei". Durch dieses Verhalten wecke er, objektiv betrachtet, den Anschein der Voreingenommenheit.
4.2.�In der Stellungnahme vom 19. Januar 2015 hatte der Beschwerdegegner festgehalten, seit seinem Austritt aus der gemeinsamen B�rogemeinschaft am 31. Dezember 2012 h�tten keine freundschaftlich motivierte pers�nliche Kontakte mit D.________ mehr stattgefunden. Die Kontakte beschr�nkten sich ausschliesslich auf gemeinsames Badminton-Spielen in einer lange vorbestehenden Gruppe in verschiedenen Zusammensetzungen. Er habe zu allen B�rokollegen ein ungebrochen freundschaftliches Verh�ltnis, welches jedoch "in keinem Fall �ber eine gemeinsame berufliche Vergangenheit" hinausgehe.
Im Zusammenhang mit dem Ausstandsgesuch von B.________ vom 10. Februar 2015 f�hrte der Beschwerdegegner in der Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sodann aus, dass sich die ausserberuflichen Kontakte (w�hrend der gemeinsamen B�rogemeinschaft) zwischen ihm und D.________ auf die gegenseitige Wahrnehmung von gesellschaftlichen Einladungen - wie runde Geburtstage und �hnliche Anl�sse - beschr�nkt h�tten. Ausserdem sei D.________ im Herbst 2008 und im Fr�hjahr 2011 je eine Woche als Gast mit drei bis vier weiteren Crew-Mitgliedern oder G�sten auf einer von ihm als Miteigner und Skipper gef�hrten Segeljacht im Ionischen Meer unterwegs gewesen. Dass er sich in seiner Stellungnahme vom 15. Januar 2015 allein auf den Zeitraum nach seinem B�roaustritt beschr�nkt habe, gr�nde darin, dass im Ausstandsgesuch des Beschwerdef�hrers nur eine aktuell bestehende Freundschaft thematisiert worden sei.
4.3.�Der Ausstandsgrund der "Freundschaft" nach Art. 56 lit. f StPO ist von Amtes wegen abzukl�ren (Markus Boog, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Rz. 4 zu Art. 58 StPO). Er ist keinesfalls der Parteidisposition �berlassen, weshalb das Gericht bei hinreichenden Anlass die notwendigen Sachverhaltsabkl�rungen von sich aus vorzunehmen hat. Insbesondere in Kenntnis der fr�heren B�rogemeinschaft des Vizepr�sidenten mit D.________, auf die der Beschwerdef�hrer in seinem ersten Ausstandsgesuch vom 15. Januar 2015 ausdr�cklich hinweist, konnte es sich deshalb nicht darauf beschr�nken, den Beschwerdegegner lediglich zu dessen aktueller Freundschaft zu D.________ zu befragen. Dieser Befund wird durch die zweite Stellungnahme des Beschwerdegegners, aus der unter anderem hervorgeht, dass dieser (w�hrend der Zeit der gemeinsamen B�rogemeinschaft) mit D.________ zweimal je eine Woche die Ferien verbracht hat, best�tigt. Daraus folgt, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den hier angerufenen Ausstandsgrund von Amtes wegen abzukl�ren, nicht vollumf�nglich nachgekommen ist. Dadurch konnten m�glicherweise ausstandsbegr�ndende Umst�nde, die zeitlich noch nicht weit auseinander liegen (der Beschwerdegegner verliess die B�rogemeinschaft erst Ende 2012), nicht thematisiert werden. Insoweit beruht der Entscheid der Vorinstanz auf einem unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt.
4.4.�Mit Blick auf die Rechtsprechung kann festgehalten werden, dass die vom Beschwerdef�hrer genannten Tatsachen, je f�r sich betrachtet, grunds�tzlich keine Ausstandspflicht begr�nden. So stellt die Teilnahme an gemeinsamen sportlichen Aktivit�ten (wie hier das Badminton-Spielen) f�r sich alleine noch keinen Ausstandsgrund dar, insbesondere wenn ausserhalb des Spielfeldes keine pers�nlichen Kontakte gepflegt werden (vgl. Urteil 1B_748/2012 vom 6. M�rz 2013 E. 2.3 [in Bezug auf gemeinsames Fussball-Spielen]). Ebensowenig l�sst eine - auch langj�hrige - B�ropartnerschaft auf eine Freundschaft schliessen, die per se ausstandsbegr�ndend w�re (Urteil 1C_474/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.1). Gleiches gilt f�r Einladungen zu Geburtstagen und anderen Anl�ssen, die in diesem Kontext �blich sind (E. 3.4 hievor). Auch dass sich ein Richter mit Freunden (darunter auch mit dem Rechtsanwalt einer beschwerdef�hrenden Partei) regelm�ssig zu sportlicher Bet�tigung und anschliessendem Abendessen trifft, wobei gelegentlich auch juristische Fragen (jedoch keine F�lle) diskutiert werden, stellt noch keinen Umstand dar, der zwingend einen Ausstand begr�nden m�sste (Urteil 5A_253/2010 vom 10. Mai 2010; dazu kritisch HANSJ�RG PETER, BlSchK 2011, S. 115 f.).
4.5.�Aufgrund der Einzelfallbezogenheit der zur Beurteilung vorgelegten Ausstandsbegehren ist allerdings der Verweis auf die Kasuistik nur von beschr�nktem Nutzen (Florence Aubry Girardin, in: Commentaire LTF, 2. Aufl. 2014, Rz. 31 zu Art. 34 BGG). Vielmehr gilt es, durch W�rdigung der gesamten Umst�nde zu beurteilen, ob der Anschein einer ausstandsbegr�ndenden Freundschaft vorliegt.
�Zun�chst kann als gerichtsnotorisch gelten, dass die Verbundenheit unter Anw�ltinnen und Anw�lten in kleineren B�rogemeinschaften (wie der vorliegenden) relativ eng ist. So ist es bei komplexen F�llen nicht un�blich, dass interne Besprechungen oder Gespr�che �ber die Mandatsf�hrung stattfinden. Zudem vertreten sich die B�rokollegen gegenseitig (z.B. bei Ferienabwesenheiten), weshalb sie Zugang zu den Dossiers haben und sich bei Bedarf auch mit dem Fall vertraut machen m�ssen (vgl. die von C.________ an D.________ erteilte Vollmacht mit Substitutionsbefugnis vom 13. M�rz 2006). Dass zwischen dem Beschwerdegegner als Gr�nder der B�rogemeinschaft und dem erst sp�ter eingetretenen D.________ eine freundschaftliche Verbundenheit vorliegt, darf sodann als unbestritten gelten. Aus den beiden Stellungnahmen des Beschwerdegegners geht hervor, dass sich die Kontakte zwischen D.________ und dem Beschwerdegegner (als dessen Mentor) nicht nur auf die Wahrung der gemeinsamen B�rointeressen beschr�nkt haben. Vielmehr nahmen beide an gemeinsamen Freizeitaktivit�ten teil und verbrachten zusammen wiederholt Ferien. Auch wenn ab dem Austritt des Beschwerdegegners aus der Advokaturpraxis per 31. Dezember 2012 keine Einladungen zu Anl�ssen mehr erfolgt sind und auch keine gemeinsamen Segelferien mehr stattgefunden haben, ist aus der Sicht eines objektiven Dritten nach wie vor von einer privaten Freundschaft auszugehen, zumal der Austritt des Beschwerdegegners aus der B�rokanzlei zeitlich noch nicht weit zur�ckliegt. Die Betroffenen treiben auch heute noch gemeinsam Sport und es bestehen keine Hinweise, dass die Freundschaft aufgek�ndigt worden w�re.
4.6.�Die Vorinstanz verweist auf die Komplexit�t des Sachverhalts und auf die Fachkenntnisse des Vizepr�sidenten, weshalb im Interesse einer bef�rderlichen Rechtspflege eine Befangenheit nicht leichthin anzunehmen sei. Diese Auffassung ist grunds�tzlich nicht zu beanstanden. Gerade in F�llen mit komplexen Sachverhalten kann die Gutheissung eines Ausstandsbegehrens zu einer Verl�ngerung des Verfahrens f�hren. Insoweit besteht ein Spannungsverh�ltnis zum Beschleunigungsgebot. Angesichts der Bedeutung des Anspruchs auf einen unparteiischen und unabh�ngigen Richter kommt eine allzu restriktive Auslegung und Anwendung der entsprechenden Garantien hingegen nicht in Betracht (BGE 127 I 196 E. 2d S. 199 mit Hinweis).
4.7.�Der Einwand der Vorinstanz, D.________ sei der Rechtsvertreter eines Verfahrensbeteiligten (und nicht eines Beschuldigten) und lediglich mit Fragen von untergeordneter Bedeutung an das Kantonsgericht gelangt, ist f�r die Beurteilung des Anscheins der Befangenheit des Beschwerdegegners ohne Belang.
4.8.�Die Auffassung der Vorinstanz, wonach keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, welche den Anschein einer �ber blosse Kollegialit�t hinausgehende Freundschaft zwischen dem Beschwerdegegner und D.________ zu erwecken verm�chten, �berzeugt nach dem Gesagten nicht. Aufgrund der speziellen Umst�nde weist die zwischen ihnen bestehende Freundschaft aus der Sicht eines Dritten eine hier relevante und damit ausstandsbegr�ndende Intensit�t auf. Deshalb muss auf das weitere Vorbringen des Beschwerdef�hrers, wonach der Beschwerdegegner Tatsachen erst im Verlauf des Verfahrens preisgegeben und die Vorinstanz nicht von Anfang an �ber s�mtliche beurteilungsrelevanten Tatsachen informiert habe, nicht weiter eingegangen werden. Der objektive Anschein der Befangenheit ist zu bejahen. Die Beschwerde gegen den Beschluss 1 im Verfahren 1B_55/2015 ist gutzuheissen. Der Beschwerdef�hrer kann somit gem�ss Art. 60 Abs. 1 StPO die Aufhebung und Wiederholung jener Verfahrenshandlungen verlangen, welche der Beschwerdegegner vorgenommen hat (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil 1B_419/2014 vom 27. April 2015 E. 3.7 mit Hinweis).
4.9.�Mit Gutheissung der Beschwerde 1 im Verfahren 1B_55/2015 sind die Verfahren 1B_101/2015 und 1B_163/2015 als gegenstandslos abzuschreiben.
Im Ergebnis ist die Beschwerde im Verfahren 1B_55/2015 gutzuheissen. Es liegt - objektiv betrachtet - ein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 56 lit. f StPO vor. Der Beschwerdegegner hat daher in den Ausstand zu treten. Auf die Beschwerden in den Verfahren 1B_99/2015 und 1B_163/2015 wird nicht eingetreten. Die Beschwerden in den Verfahren 1B_101/2015 und 1B_161/2015 werden wegen Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat den Beschwerdef�hrer angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist insoweit gegenstandslos.
Die Verfahren 1B_55/2015, 1B_99/2015, 1B_101/2015, 1B_161/2015 und 1B_163/2015 werden vereinigt.
2.1.�Die Beschwerde im Verfahren 1B_55/2015 wird gutgeheissen. Der Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 27. Januar 2015 wird aufgehoben. Der Beschwerdegegner hat in den Ausstand zu treten.
2.2.�Auf die Beschwerden in den Verfahren 1B_99/2015 und 1B_163/2015 wird nicht eingetreten.
2.3.�Die Beschwerden in den Verfahren 1B_101/2015 und 1B_161/2015 werden als gegenstandslos abgeschrieben.
Der Kanton Basel-Landschaft hat den Vertretern des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, B.________ und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 24
e contrario
 Art. 78
 Art. 80
 Art. 81
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 58
 Art. 34
 Art. 60
 Art. 56