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Timestamp: 2018-02-20 00:12:59+00:00

Document:
Bankdepot amerikanischer Namenaktien, die bei dem in der Schweiz domizilierten Aufbewahrer arrestiert werden, während sie sich tatsächlich in New York befinden. Art. 472, 475 Abs. 1, 481 OR.
1. Der mit dem Entscheid über die Rückgabe der hinterlegten Sache befasste Richter hat zunächst über eine Vorfrage zu entscheiden, zu der sich die ordentlicherweise zuständige Behörde nicht ausgesprochen hat (Erw. 3).
2. Der in der Schweiz bewilligte und vollzogene Arrest kann sich nicht auf Aktien erstrecken, die sich tatsächlich in New York befinden. Handelt es sich um ein depositum regulare, so kann der Hinterleger die hinterlegte Sache herausverlangen (Erw. 4).
3. Der Bundeszivilprozess sieht keine "astreinte" vor, wie sie gewisse kantonale Rechte kennen; sie verpflichtet dagegen den Richter, der zur Vornahme einer Handlung verurteilten Privatperson zur Kenntnis zu bringen, dass sie bei Nichtvornahme der Handlung wegen Ungehorsams im Sinne von Art. 292 StGB mit Haft oder Busse bestraft werden kann (Art. 76 Abs. 1 BZP; Erw. 5).
BGE: 80 III 126, 85 IV 70, 88 I 10
Artikel: Art. 292 StGB, Art. 472, 475 Abs. 1, 481 OR, Art. 76 Abs. 1 BZP, art. 475 al. 1 CO mehr... , art. 272 LP, art. 275 LP, art. 481 al. 3 CO

References: Art. 472
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 472
 Art. 76
 art. 475
 art. 272
 art. 275
 art. 481