Source: http://www.jurablogs.com/topic/gewerbliches-ausmass
Timestamp: 2018-02-20 12:29:54+00:00

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GEWERBLICHES AUSMAß - JuraBlogs
… In eigener Sache: Meine Anmerkung zum Urteil des BGH v. 19.4.2012 – I ZB 80/11 – “Alles kann besser werden”, die im letzten Jahr in der K&R (2012, 668) erschienen ist, ist jetzt online verfügbar (PDF, 0,1 MB). Das Urteil des BGH beschäftigt sich mit den Anforderungen des Auskunftsanspruchs aus § 101 UrhG. Der BGH hat den Streit um das…
… nicht in einem gewerblichen Ausmaß stattgefunden hat. Es genüge, dass der Provider seine Dienstleistung, die für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzt wurde, in gewerblichem Ausmaß erbringe. Dies sei vorliegend (Telekom) unzweifelhaft der Fall. Zum Volltext der Entscheidung: Bundesgerichtshof Beschluss Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs…
… Der BGH hat mit Beschluss vom 5.12.2012 seine Entscheidung “Alles kann besser werden” (BGH, Beschl. v. 19.4.2012 – I ZB 80/11) bestätigt und erneut festgestellt, dass im Rahmen der Prüfung nach § 101 Abs. 9 UrhG die Rechtsverletzung des Dritten nicht in gewerblichem Ausmaß erfolgt sein muss. In Rn. 35 des Beschlusses heißt es (Hervorhebungen…
… zwischen der Neuregelung und dem bestehenden § 97a UrhG ist ? Die erstmalige Abmahnung im Entwurf entspricht der ersten Abmahnung eines Verbrauchers im bestehenden § 97a UrhG. Im neuen Entwurf ist die Deckelung auf Vorgänge beschränkt, die nicht im gewerblichen Ausmaß erfolgten, während nach der geltenden Gesetzeslage die Deckelung nur außerhalb…
…In eigener Sache: Der Beitrag “Die IP-Adresse als Beweismittel im Zivilprozess – Beweiserlangung, Beweiswert und Beweisverbote” (zusammen mit Andreas Gietl), erschienen in der Zeitschrift Computer und Recht (CR) 2008, S. 810 ff., ist nun unter den Bedingungen der Creative Commons – Namensnennung – Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland (CC-BY-ND) online…
Offene Netze und Recht- 289 Leser - November 19, 2012 11:09am
… Das Tatbestandsmerkmal „gewerbliches Ausmaß“ des § 101 Abs. 1 Satz 1 UrhG, welcher dem Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen den Schädiger gewährt, wurde bislang kontrovers diskutiert und von den Gerichten unterschiedlich ausgelegt. Zum Teil wurde ein gewerbliches Ausmaß alleine durch die private Nutzung einer Tauschbörse bejaht (LG…
… Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Beschwerdewert: 806 €. Gründe Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft (vgl. Senat, GRUR-RR 2011, 88); sie hat auch in der Sache Erfolg. Es fehlt an der für einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 2 UrhG vorausgesetzten Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß. Nach ständiger Rechtsprechung des Senats liegt eine…
…, Auskunft darüber zu geben, welcher Nutzer zum Tatzeitpunkt unter der betreffenden IP-Adresse im Netz gesurft hat. Die hierfür maßgebliche Norm ist § 101 UrhG. Regelmäßig kommt es darauf an, ob die Rechtsverletzung “in gewerblichem Ausmaß” erfolgt. Dieses kann sich aus der Zahl der zum Download angebotenen Werke ergeben. Aber auch das Angebot nur…
Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 67 Leser - August 21, 2012 12:38pm
… besteht ein Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegenüber dem Internetprovider nach § 101 Abs. 9 UrhG bereits dann, wenn ein geschütztes Musikwerk offensichtlich unberechtigt in eine Onlinetauschbörse/Filesharing eingestellt wird. Kein gewerbliches Ausmaß erforderlich Der BGH wurde im Wege einer Beschwerde angerufen, nachdem zunächst das Landgericht…
LBR-Blogin Medienrecht- 58 Leser - August 16, 2012 6:16am
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 § 97
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