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Timestamp: 2016-10-25 03:23:40+00:00

Document:
2D_6/2010 (24.06.2010)
2D_6/2010
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Ettler,
Kantonsschule Oerlikon, Rektorat, Birchstrasse 107, 8050 Z�rich,
Bildungsdirektion des Kantons Z�rich, Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Z�rich.
Nichtbestehen der Aufnahmepr�fung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 2. Dezember 2009.
Z.________ (geb. 1997) absolvierte im Fr�hjahr 2009 die Aufnahmepr�fungen an die Kantonsschule Oerlikon. Mit Schreiben vom 14. Mai 2009 teilte die Kantonsschule den Eltern der Sch�lerin, Y.________ und X.________, mit, dass ihre Tochter die Aufnahmepr�fung nicht bestanden habe. Sie erzielte in den massgebenden F�chern Deutsch und Mathematik nur die Note 2.5 und erreichte damit unter Einbezug der Erfahrungsnoten den n�tigen Notendurchschnitt f�r die Zulassung zur m�ndlichen Pr�fung nicht. Die Bildungsdirektion des Kantons Z�rich wies den dagegen erhobenen Rekurs von Y.________ und X.________ mit Verf�gung vom 8. Juli 2009 ab, da sie das Vorliegen von Unregelm�ssigkeiten beim Pr�fungsablauf verneinte.
Mit Beschwerde vom 31. Juli 2009 an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragten Y.________ und X.________, die Verf�gung der Bildungsdirektion sei aufzuheben und die Kantonsschule Oerlikon sowie die Bildungsdirektion seien anzuweisen, Z.________ zu einer schriftlichen oder m�ndlichen Nachpr�fung zuzulassen. Zudem stellten sie den Verfahrensantrag, Z.________ sei - bis zur rechtskr�ftigen Entscheidung in der vorliegenden Beschwerdesache - im Sinne einer vorsorglichen Massnahme in eine 1. Klasse des Realgymnasiums R�mib�hl, Z�rich, einzuteilen. Mit Entscheid vom 4. August 2009 wies der Pr�sident der 4. Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich das Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme ab. Eine hiergegen erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 2D_52/2009 vom 16. Oktober 2009 ab, soweit es darauf eintrat.
Am 2. Dezember 2009 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, die Beschwerde in der Sache ab.
Mit Eingabe vom 25. Januar 2010 erheben Y.________ und X.________ subsidi�re Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht und beantragen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 2. Dezember 2009 sei aufzuheben und Z.________ sei zu einer schriftlichen oder m�ndlichen Nachpr�fung zuzulassen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die Beschwerdef�hrer r�gen im Wesentlichen die Verletzung von Art. 8 BV (Rechtsgleichheit) sowie von Art. 14 der Verfassung des Kantons Z�rich (Recht auf gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Vernehmlassung, w�hrenddem die Bildungsdirektion des Kantons Z�rich die Abweisung der Beschwerde beantragt.
Gem�ss Art. 83 lit. t BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide �ber das Ergebnis von Pr�fungen und anderen F�higkeitsbewertungen, namentlich auf den Gebieten der Schule, der Weiterbildung und der Berufsaus�bung. Diese Ausschlussbestimmung zielt auf Pr�fungsergebnisse im eigentlichen Sinn sowie auf alle Entscheide ab, die auf einer Bewertung der intellektuellen oder physischen F�higkeiten eines Kandidaten beruhen, nicht aber auf andere Entscheide im Zusammenhang mit Pr�fungen wie insbesondere solche organisatorischer Natur (vgl. BGE 2D_76/2009 vom 14. Mai 2010 E. 1 mit Hinweis). Im vorliegenden Fall ist die Benotung der schriftlichen Aufnahmepr�fungen an die Kantonsschule Oerlikon der Tochter der Beschwerdef�hrer strittig. Es geht mithin um das eigentliche Pr�fungsergebnis, weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist, wovon auch die Beschwerdef�hrer ausgehen.
2.1 Soweit wie hier ein kantonaler Endentscheid angefochten wird, ist bei Ausschluss der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG zu pr�fen.
2.2 In Ankn�pfung an die bisherige Rechtsprechung zur staatsrechtlichen Beschwerde - wonach als Anfechtungsobjekt stets ein Hoheitsakt, der Rechtswirkungen entfaltet, vorausgesetzt wird - hat das Bundesgericht seine Praxis in Bezug auf die Anfechtbarkeit von Pr�fungsnoten im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde wie folgt pr�zisiert: Weiterhin nicht anfechtbar sind einzelne Noten einer Gesamtpr�fung, die nicht mit einer weitergehenden Wirkung wie dem Nichtbestehen verbunden sind und auch keinen Einfluss auf ein Pr�dikat zeitigen. Steht jedoch das Nichtbestehen, eine andere Folge (wie der Ausschluss von der Weiterbildung) oder ein Pr�dikat in Frage, f�r das die Pr�fungsordnung vorgibt, wie es zu bestimmen ist, besteht ein Rechtsschutzinteresse an der �berpr�fung des Gesamtergebnisses und damit auch an einer diesem zugrunde liegenden Einzelnote (BGE 2D_76/2009 vom 14. Mai 2010 E. 2.6).
2.3 Die Tochter der Beschwerdef�hrer erzielte in den massgebenden F�chern Deutsch und Mathematik jeweils die Note 2.5, womit sie unter Einbezug der Erfahrungsnoten (Deutsch 5.5 und Mathematik 6) den n�tigen Notendurchschnitt f�r die Zulassung zur m�ndlichen Pr�fung (4.25) oder die Aufnahme ins Gymnasium (4.5) unbestrittenermassen nicht erreichte. Die von den Beschwerdef�hrern angefochtenen Noten aus der schriftlichen Pr�fung wirken sich daher auf das Gesamtergebnis, d.h. auf das Nichtbestehen der Aufnahmepr�fung, aus. Der Entscheid dar�ber als Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet damit grunds�tzlich einen anfechtbaren Hoheitsakt.
Die in Frage stehende Aufnahme ins Gymnasium und damit verbunden das geltend gemachte Recht auf (unentgeltlichen) Zugang zu den Bildungseinrichtungen betrifft auch die Eltern der noch minderj�hrigen Tochter, da diese f�r die Schulkosten am Freien Gymnasium Z�rich (j�hrlich Fr. 25'000.--) aufzukommen haben. Daraus ergibt sich, dass den Eltern von Z.________ die Beschwerdebefugnis zusteht.
3.1 Nach Art. 115 lit. b BGG setzt die Legitimation zur subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids voraus. Das rechtlich gesch�tzte Interesse nach Art. 115 lit. b BGG entspricht nicht dem allgemeinen Rechtsschutzinteresse an der �berpr�fung eines staatlichen Entscheids. Die Anfechtbarkeit des Examensentscheids vor dem Bundesgericht unterliegt in diesem Sinne besonderen, grunds�tzlich strengeren Voraussetzungen als diejenige vor allenfalls eingesetzten kantonalen Rechtsmittelinstanzen (BGE 2D_76/2009 vom 14. Mai 2010 E. 3.1).
3.2 Die massgeblichen rechtlich gesch�tzten Interessen k�nnen entweder durch kantonales oder eidgen�ssisches Gesetzesrecht oder aber unmittelbar durch ein angerufenes spezielles Grundrecht gesch�tzt sein, sofern sie auf dem Gebiet liegen, das die betreffende Verfassungsbestimmung beschl�gt (vgl. BGE 133 I 185 E. 4 S. 191). Das Willk�rverbot nach Art. 9 BV verschafft f�r sich allein das erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse jedoch nicht (vgl. BGE 133 I 185 E. 5 und 6 S. 193 ff.).
Die Legitimation bei der Anrufung spezieller Verfassungsrechte ergibt sich bereits aus der Grundrechtstr�gerschaft und dem Inhalt des als verletzt ger�gten Verfassungsrechts (BGE 135 I 265 E. 1.3 S. 270 mit Hinweis). Insoweit k�nnen die Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Rechts auf den gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen (Art. 14 Abs. 2 KV/ZH; SR 131.211) und in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) geltend machen.
3.3 Das Gesamtergebnis der Aufnahmepr�fungen steht nicht im Ermessen der Kantonsschule, sondern ergibt sich rechnerisch aus den vergebenen Einzelnoten (Durchschnitt aus der schriftlichen Pr�fungsnote und der Erfahrungsnote). Die Kandidaten haben insofern einen Rechtsanspruch auf ein Pr�fungsergebnis, das ihrem Notendurchschnitt entspricht. Damit haben sie nicht nur ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Berechnung des Pr�fungsergebnisses, sondern auch an der Ermittlung der diesem zugrunde liegenden Noten. Die Beschwerdef�hrer sind daher zur subsidi�ren Verfassungsbeschwerde legitimiert.
4.1 Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an, pr�ft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdef�hrern geltend gemacht werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Dabei gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254, 396 E. 3.1 S. 399).
4.2 Die Beschwerdef�hrer reichten dem Bundesgericht mit Eingabe vom 23. Februar 2010 ein Semesterzeugnis ihrer Tochter am Freien Gymnasium Z�rich ein. Dieses ist jedoch als unzul�ssiges "echtes" Novum aus dem Recht zu weisen (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344 mit Hinweisen): Das Bundesgericht ist von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 118 BGG; vgl. auch E. 5.5.1 hiernach).
5.1 Die Beschwerdef�hrer machen - neben unzul�ssiger appellatorischer Kritik (vgl. Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG), auf welche nicht einzutreten ist - geltend, die Vorinstanz habe es unterlassen, beim Entscheid den "�usseren Pr�fungsumst�nden" (nerv�se, aufgeregte Atmosph�re durch Eltern, die sich Zugang zum Pr�fungszimmer verschafften) Rechnung zu tragen. Damit habe sie den Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) sowie das Recht auf den gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen gem�ss Art. 14 Abs. 2 KV/ZH verletzt. Sie f�hren aus, die Pr�fungsumst�nde h�tten die Konzentrations- und Leistungsf�higkeit von Z.________ negativ beeinflusst. Zum einen h�tten andere Kandidaten, welche von ihren Eltern an der Pr�fung "betreut" wurden, bessere Rahmenbedingungen gehabt; zum anderen h�tten Kandidaten an anderen Pr�fungsorten (Wetzikon, Z�rich Wiedikon) eine ruhigere, lediglich durch die Pr�fungssituation belastete Atmosph�re vorgefunden. Die festgestellten Unterschiede st�nden im Widerspruch zu den Zielen der zentralen Aufnahmepr�fung; sensible Kandidaten seien an der Kantonsschule Oerlikon einem vermehrten Stress ausgesetzt worden. Vor dem Hintergrund ihrer bisherigen schulischen Leistung sei das einmalige Pr�fungsversagen der Tochter der Beschwerdef�hrer nur mit den �usseren Umst�nden des Pr�fungsablaufs zu erkl�ren.
5.2 Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV) schliesst den Anspruch auf rechtsgleiche Pr�fungsbedingungen im Pr�fungsverfahren ein. Dazu z�hlen bei einer schriftlichen Pr�fung neben einer materiell gleichwertigen Aufgabenstellung und einem geordneten Verfahrensablauf auch die Gleichwertigkeit von zus�tzlichen Examenshilfen wie abgegebenem Material, speziellen Erl�uterungen oder Hinweisen vor oder w�hrend der Pr�fung. Entsprechende M�ngel stellen indessen nur in solchen F�llen einen rechtserheblichen Verfahrensmangel dar, wo sie in kausaler Weise das Pr�fungsergebnis eines Kandidaten entscheidend beeinflussen k�nnen oder beeinflusst haben (Urteil 1P.420/2000 vom 3. Oktober 2000 E. 4b mit Hinweisen).
5.3 Inwiefern dies vorliegend der Fall sein soll, ist weder ersichtlich noch von den Beschwerdef�hrern in rechtsgen�glicher Weise substantiiert dargelegt worden (vgl. dazu E. 4.1). Ihre Ausf�hrungen ersch�pfen sich teilweise in blossen Verweisen auf die Beschwerdeschrift an die Vorinstanz; auf diese R�gen wird nicht eingetreten.
5.3.1 Zwar trifft es zu, dass eine Kandidatin ihre Pr�fung unter Umst�nden sollte erbringen k�nnen, die eine volle Konzentration auf die ihr gestellten Aufgaben erm�glichen. St�rungen und Ablenkungen, die sie in der Konzentrationsf�higkeit beeintr�chtigen, sind zu vermeiden. Das will jedoch nicht besagen, dass jede geringf�gige St�rung oder Unterbrechung zum Anlass genommen werden kann, um die Durchf�hrung des Pr�fungsverfahrens in Frage zu stellen. Vielmehr muss die Beeintr�chtigung so schwer wiegend sein, dass sie nach dem Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, die Feststellung der Leistungsf�higkeit und des Wissens der Kandidatin zu verunm�glichen oder doch wesentlich zu erschweren (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2204/2006 vom 28. M�rz 2007 E. 6; VPB 1977 Nr. 101 S. 64).
5.3.2 Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass die geltend gemachten "irregul�ren Pr�fungsbedingungen" (stickige Luft im Gang, keine gen�gende Erholung w�hrend der Pause; Irritation durch anwesende Personen) f�r alle Pr�fungskandidatinnen und -kandidaten im gleichen Ausmass gegolten haben. Ebenso wenig zu beanstanden ist der Schluss der Vorinstanz, die fehlende Begleitung von Z.________ durch ihre Eltern bis ins Pr�fungszimmer sei nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht geeignet, die Pr�fungsf�higkeit der Kandidatin wesentlich zu beeintr�chtigen. Aus dem gleichen Grund kann auch aus der unterschiedlichen Handhabung des Aufenthalts der Eltern in den Schulgeb�uden w�hrend den Aufnahmepr�fungen an den diversen kantonalen Pr�fungsstandorten nichts zu Gunsten der Beschwerdef�hrer abgeleitet werden.
Nicht zu beanstanden sind im �brigen die Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts in Bezug auf � 20 des Reglements vom 23. Juli 1985 f�r die Aufnahme in die Gymnasien mit Anschluss an die 6. Klasse der Primarschule (LS 413.250.1), wonach die Schulleitung bei ihren Entscheiden �ber die Aufnahme besonderen Umst�nden angemessen Rechnung tragen kann. Es ist weder ersichtlich noch dargelegt, inwieweit diese Bestimmung - gest�tzt auf Rechtsgleichheitsaspekte - die erneute Zulassung von Z.________ zu einer schriftlichen oder m�ndlichen Pr�fung verlangen soll.
5.4 Soweit sich die Beschwerdef�hrer zus�tzlich auf das Recht auf Bildung und insbesondere den gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen (Art. 14 KV/ZH) berufen, k�nnen sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten: Diese Bestimmung beinhaltet lediglich den Anspruch, bei Vorliegen der intellektuellen und pers�nlichen Voraussetzungen zu einer Bildungseinrichtung (Volksschule sowie Mittel-, Berufs- und Hochschule) zugelassen zu werden (vgl. Tobias Jaag, Staats- und Verwaltungsrecht des Kantons Z�rich, 3. Auflage 2005, Rz. 4003). Diese pers�nlichen Voraussetzungen sind aufgrund des Nichtbestehens der Aufnahmepr�fung im vorliegenden Fall nicht erf�llt. Dazu kommt noch, dass das Grundrecht auf Bildung ohnehin erst nach Ablauf der in Art. 138 Abs. 1 KV/ZH vorgesehenen f�nfj�hrigen �bergangsfrist, d.h. ab 1. Januar 2011, unmittelbar geltend gemacht werden k�nnte (Art. 138 Abs. 2 KV/ZH).
5.5 Die Beschwerdef�hrer machen weiter geltend, die Vorinstanz habe entscheidende Tatsachen ausser Acht gelassen; zudem sei sie ihrer Pflicht zur unabh�ngigen Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts nicht nachgekommen und habe das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem sie die Kausalit�t des Pr�fungsversagens durch die �usseren Pr�fungsbedingungen negiert habe.
5.5.1 R�gt die beschwerdef�hrende Partei wie vorliegend willk�rliche Beweisw�rdigung und Tatsachenfeststellung, ist der Entscheid nur willk�rlich, wenn der Richter Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn er ohne hinreichenden Grund ein wichtiges Beweismittel, das f�r den Entscheid wesentlich sein k�nnte, unber�cksichtigt gelassen hat oder wenn er auf Grund der festgestellten Tatsachen Schl�sse zieht, die unhaltbar sind (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen). Eine solche willk�rliche Beweisw�rdigung und Tatsachenfeststellung ist hier jedoch nicht ersichtlich.
5.5.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Inwiefern der angefochtene Entscheid ungen�gend begr�ndet sein sollte, ist vorliegend aber nicht ansatzweise erkennbar.
6.1 Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ergebnis besteht auch kein Anlass, dem Eventualantrag (Zur�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung) stattzugeben.
6.2 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Kantonsschule Oerlikon, der Bildungsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 8
 Art. 14
 Art. 83
 BGE 
 Art. 113
 Art. 115
 Art. 115
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 14
 Art. 138
 Art. 29