Source: https://www.buzer.de/gesetz/4500/a62392.htm
Timestamp: 2020-07-11 05:01:04+00:00

Document:
§ 9 AbwAG Abgabepflicht, Abgabesatz Abwasserabgabengesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AbwAG > § 9
§ 9 - Abwasserabgabengesetz (AbwAG)
Text in der Fassung des Artikels 12 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts G. v. 31. Juli 2009 BGBl. I S. 2585 m.W.v. 1. März 2010
Frühere Fassungen von § 9 AbwAG
aktuell vorher 01.03.2010 Artikel 12 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
Zitierungen von § 9 AbwAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AbwAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbwAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... GEI nicht mehr als 2 beträgt. (2) In den Fällen des § 9 Abs. 3 (Flusskläranlagen) richtet sich die Abgabe nach der Zahl der Schadeinheiten im ...
... von Überwachungswerten abgesehen werden. (2) In den Fällen des § 9 Abs. 3 (Flusskläranlagen) gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Weist das aus ...
... Schmutzwasser, für das eine Körperschaft des öffentlichen Rechts nach § 9 Abs. 2 Satz 2 abgabepflichtig ist, beträgt die Hälfte der Zahl der nicht an die ...
... der zuständigen Behörde vorzulegen. Ist der Abgabepflichtige nicht Einleiter (§ 9 Abs. 2 und 3), so hat der Einleiter dem Abgabepflichtigen die notwendigen Daten und Unterlagen zu ...
§ 12 AbwAG Verletzung der Erklärungspflicht
... Behörde geschätzt werden. (2) Der Einleiter, der nach § 9 Abs. 2 oder 3 nicht abgabepflichtig ist, kann im Wege der Schätzung zur Abgabe herangezogen ...
§ 16 AbwAG Stadtstaaten-Klausel
... findet auch Anwendung, wenn die Länder Berlin und Hamburg selbst abgabepflichtig sind. § 9 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt für die Länder Berlin und Hamburg mit der Maßgabe, dass ...
... Bei Kleineinleitungen im Sinne des § 8 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes kann an Stelle einer qualifizierten Stichprobe oder einer 2-Stunden-Mischprobe auch eine ... festgelegt sein. (9) Für Kleineinleitungen im Sinne des § 8 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes können die Länder abweichende Anforderungen festlegen, wenn ein Anschluss an eine ...
... durch die Wörter „von § 3 Nummer 1 bis 3" ersetzt. 2. § 9 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Nummern 1 und 2 wie ...
... „Bei Kleineinleitungen im Sinne des § 8 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes kann an Stelle einer qualifizierten Stichprobe oder ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4500/a62392.htm

References: § 9

§ 9
 § 9
 § 9
 § 9
 § 9
 § 9
 § 9

§ 12
 § 9

§ 16
 § 9
 § 8
 § 9
 § 8
 § 9
 § 3
 § 9
 § 8
 § 9