Source: http://www.jurablogs.com/topic/europarecht
Timestamp: 2017-04-29 17:59:12+00:00

Document:
EUROPARECHT - JuraBlogs
Toggle navigationAktuellesTop-MeldungenTop-Meldungen der letzten 8 StundenTop-Meldungen der letzten 24 StundenTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageBlogsRankingAktive BlogsNeue BlogsAlle BlogsAutorenThemenUnser Blog Mein JuraBlogs#Archivrecht#Fachanwalt#Strafrecht
ThemenEuroparechtAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageEuroparechtNeue Drohnen-Verordnung in Kraft getreten Die neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates am 07. April 2017 in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen im Überblick. Die im Beitrag vom 13. Februar 2017 vorgestellte neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates (BR Drs. 39/17 v. 10.03.2017) am 07. April 2017 in Kraft getreten. CMS Hasche Sigle- 63 Leser - April 21, 2017 5:55am Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34ff. AEUV Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV betroffen 1. Räumlicher Anwendungsbereich a) Art. 349 AEUV b) Grenzüberschreitender Bezug 2. Sachlicher Anwendungsbereich a) Keine vorrangigen, spezielleren europarechtlichen Regelungen (zB Art. 38ff. AEUV) b) Waren iSv Art. Juraexamen.info- 60 Leser - April 14, 2017 8:00am Rezension: Europäische Datenschutz-Grundverordnung Rezension: Europäische Datenschutz-Grundverordnung Roßnagel (Hrsg.), Europäische Datenschutz-Grundverordnung, 1. Auflage, Nomos 2017 Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Kreuztal Das vorliegende Werk zählt zu den ersten Werken, die sich mit der im April 2016 verabschiedeten Europäischen Datenschutz-Grundverordnung befassen. Diese wird ab dem 25.Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 54 Leser - April 29, 2017 3:30am AktuellesTop-MeldungenEuGH erlaubt höhere Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzung Auf Vorlage des polnischen Obersten Gerichtshofs entschied der EuGH am 25.01.2017 (C-367/15), dass ein Rechtsinhaber, dessen Urhebervermögensrechte verletzt wurden, eine Wiedergutmachung verlangen kann, und zwar „durch Zahlung eines Geldbetrages in Höhe des Doppelten oder – bei schuldhafter Verletzung – des Dreifachen der angemessenen Vergütung, die im Zeitpunkt ihrer Geltendma ... Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 33 Leser - April 20, 2017 10:09am Rezension: SE-Recht … Habersack / Drinhausen, SE-Recht mit grenzüberschreitender Verschmelzung, 2. Auflage. C.H. Beck 2016 Von cand. iur. Andreas Seidel, Göttingen Der vorliegende Kommentar zur SE-VO von Prof. Dr. Habersack und Prof. Dr. Drinhausen, LL.M.ist eine der wenigen eigenständigen Besprechungen des SE-Rechts, die kein Appendix zu einem AktG…Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 30 Leser - April 3, 2017 3:30am Die unterbliebene Vorlage an den EuGH …Eine Verletzung des grundrechtsgleichen Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG liegt nicht schon darin, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht explizit begründet hat, warum es von einer Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gemäß § 267 Abs. 3 AEUV abgesehen hat. Zwar kann eine… Rechtslupe- 54 Leser - March 29, 2017 4:27am Entscheidung des LG Hamburg vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15) Mit der Entscheidung vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15) erweitert das Landgericht Hamburg das Verständnis des Begriffs der Waren im Sinne der Unionsmarkenverordnung (UMV). Das Landgericht Hamburg entschied, dass Waren i.S.d Art. 13 UMV nicht nur Waren in Form konkreter Werkstücke sind, sondern auch digitale Inhalte auf einem körperlichen Datenträger, wie auch die Entschlüssel ... Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 63 Leser - March 22, 2017 11:42am Apple zahlt keine Steuern in Neuseeland …Apple soll in den letzten 10 Jahren in Neuseeland keine Steuern bezahlt haben. Das berichtet der New Zealand Herald. Der Konzern soll in diesem Zeitraum einen Umsatz in Neuseeland in Höhe von 2,7 Milliarden EUR ausgewiesen haben. Die Steuern auf den daraus erwirtschafteten Gewinn zahlte Apple aber nicht in Neuseeland, sondern in Australien. Dort… Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 33 Leser - March 22, 2017 11:00am Apple pays zero tax in NZ despite sales of $4.2 billion - BusinessConsumer electronics giant Apple paid no income tax to Inland Revenue over the past decade despite selling billions of dollars worth of iPhones and iPads to New Zealanders. - New Zealand HeraldNeue E-Privacy Verordnung … Die EU-Kommission veröffentlichte am 10.01.2017 einen ersten offiziellen Entwurf der E-Privacy-Verordnung, mit der die Cookie-Richtlinie aus dem Jahr 2009 ersetzt werden soll. Ziel ist es, einen besseren Schutz der Privatsphäre zu schaffen. Die Verordnung soll im Mai 2018, zeitgleich mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), in Kraft treten und… Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 48 Leser - March 20, 2017 9:20am Kein Recht auf Vergessen für personenbezogene Daten im Handelsregister … Mit dem Urteil vom 09.03.2017, AZ. C-398/15 entschied der EuGH, dass es kein Recht auf das Vergessen für personenbezogene Daten gibt, die im Gesellschaftsregister oder im Handelsregister eingetragen sind, auch nicht nach Auflösung der Gesellschaft. Nur in wenigen Ausnahmenfällen dürfen die EU Mitgliedstaaten die Einsichtnahme in die… Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 27 Leser - March 20, 2017 9:20am Rezension: Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union … Rezension: Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union Kirchhof / Kube / Schmidt (Hrsg.), Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2016 Von stud. iur. Maren Wöbbeking, Göttingen „Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union“ ist ein Werk basierend auf elf Perspektiven unterschiedlicher Autoren…Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 68 Leser - March 18, 2017 4:30am Die ausländische Steuerberatungs-Ltd. – und die Niederlassungsfreiheit …Für die Anwendung der unionsrechtlichen Vorschriften über das Niederlassungsrecht auf eine steuerberatende Tätigkeit in Deutschland reicht es nicht aus, dass ein in einem anderen Mitgliedstaat ansässiger Dienstleister in stabiler und kontinuierlicher Weise eine Berufstätigkeit in Deutschland ausübt. Vielmehr muss der Dienstleister in Deutschland auch über eine ständige Präsenz (Geschäftsräume) verfügen1. …… Rechtslupe- 65 Leser - March 13, 2017 5:11am Beihilfen für Ryanair am Flughafen Lübeck? …Nationale Gerichte sind zwar verpflichtet, die vorläufige Beurteilung in einem Eröffnungsbeschluss der Europäischen Kommission zu berücksichtigen, eine bestimmte Maßnahme stelle eine Beihilfe dar. Eine absolute und unbedingte Verpflichtung, dieser vorläufigen Beurteilung zu folgen, besteht nach Ansicht des Bundesgerichtshofs aber nicht. Die… Rechtslupe- 62 Leser - March 1, 2017 5:05am Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland? … es gar nicht so unstreitig, dass nicht doch eine völker- bzw. europarechtliche Verpflichtung bestehe, politische Streiks zu legalisieren. Die Einstellung in Deutschland zu diesem Thema ist allerdings sehr konservativ und auch wenn in einigen Bereichen definitiv die Notwendigkeit besteht, zu abweichenden rechtlichen Einschätzungen zu kommen, wird es… Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 54 Leser - February 22, 2017 9:00am Mitteilung der EU-Kommission zum free flow of data … 21. Februar 2017 Datenschutzrecht Europarecht Die EU-Kommission veröffentlicht Diskussionspapier zum Umgang mit maschinengenerierten, nicht personenbezogene Daten. Die Rede von Daten als neuem Öl der sich entfaltenden Industrie 4.0 und des Internets der Dinge ist allgegenwärtig. Der erkannten Wichtigkeit von Daten als Wirtschaftsgut steht…Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 46 Leser - February 21, 2017 8:12am Torpedoklage: Drohende Leistungsklagen versenken … Aktionär angerufene britische Gericht – aufgrund der anderweitigen Rechtshängigkeit des Streitgegenstands in Deutschland – nach europarechtlichen Vorgaben für unzuständig. Der Hersteller kann so durch seine frühzeitige Klage den Wettlauf der Gerichtsstandorte zu seinen Gunsten entscheiden und hierdurch ein kostspieliges Gerichtsverfahren… CMS Hasche Sigle- 134 Leser - February 16, 2017 6:59am Rezension: Europäisches und internationales Wirtschaftsprivatrecht … Ahrens, Europäisches und Internationales Wirtschaftsprivatrecht, 2. Auflage, Kohlhammer 2017 Von Jan Bley, Göttingen „Europäisches und Internationales Wirtschaftsprivatecht“ ist ein Lehrbuch von Claus Ahrens, Professor an der Bergischen Universität Wuppertal und Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsprivatrecht, das 2017 in der…Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 43 Leser - February 15, 2017 4:30am Die neue Drohnen-Verordnung … Navigation der Fluggeräte, die einschlägigen luftrechtlichen Grundlagen sowie die örtliche Luftraumordnung. Ein Nachweis praktischer Fähigkeiten ist damit nicht verbunden. Die Gültigkeit der Bescheinigungen ist regelmäßig auf fünf Jahre befristet. Der Verordnungsgeber antizipiert, dass sich die technischen und die europarechtlichen Rahmenbedingungen… CMS Hasche Sigle- 247 Leser - February 13, 2017 7:02am 1
Die Anwälte von AnwaltOnline lösen Ihr Rechtsproblem! Qualifizierte Rechtsberatung per eMail oder Telefon: unkompliziert, schnell und günstig!Nachdem Sie Ihr Problem geschildert haben, teilt Ihnen AnwaltOnline die anfallende Gebühr mit. Wenn Sie das Angebot nicht annehmen, entstehen Ihnen keinerlei Kosten!10 Gründe für eine Beratung über AnwaltOnline Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterThemenWeiteresAbmahnung Agb Aktuelles Anwalt Anwälte Apple Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Art B2b B2c Beihilfe Beihilfenrecht Berlin Bgb Bredereck Datenschutz Datenschutzrecht Deutschland E Commerce Emissionshandel Energie Energieeffizienz Energiehandel Energiewende Erneuerbare Energien Essen Eu Kommission Eugh Examen Examensreport Fachanwalt Fluggesellschaft Flughafen Gas Gerichtsentscheidungen Gesellschaftsrecht Gesetzlicher Richter Großbritannien Im Brennpunkt Informationstechnologie International Irreführend Irreführung It Kanzlei It Recht Jura Kanzlei Kanzlei Und Beruf Klausel Klausur Kommunen Kraftwerke Luxemburg Mainz Marken Markenrecht Media Nachrichten Onlinehandel Onlineshop Persönlichkeitsrecht Rechtsanwalt Rechtsanwälte Rechtsgebiete Regulierung Reporting Res Resmedia Schema Schon Gelesen? Startseite Steuerberater Steuern Steuerrecht Streik Strom Telekommunikation Top Beiträge Umweltrecht Universität Urheberrecht Uwg Verbot Verbraucher Verfassungsbeschwerde Verfassungsrecht Verkehr Verschiedenes Verwaltungsrecht Video Blog Vorratsdatenspeicherung Werbung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Wirtschaftsrecht Zivilrecht öffentliches Recht 30 Blogs zum Thema STEUERRECHTDer EnergieblogRechtslupeBlickpunkt Recht & SteuernJuraexamen.infoDie RezensentenRechtblogRechthaberVerschmelzungsberichtRechtsanwalt in Frankreichrechtsanwalt.comJuracityBlogKleinblog | David KleinConle§iDe lege lataVerfassungsblogAußenwirtschaftslupeWissMit.comAnja NeubauerCMS Hasche SigleLAWgicalSzary BlogRechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht BerlinRechtlerderasylrechtsblogLEXEGESELampmann, Haberkamm & RosenbaumFor..NetNWB Experten Blogkanzlei.bizAktuelles aus der Online-PresseApple pays zero tax in NZ despite sales of $4.2 billion - Business Consumer electronics giant Apple paid no income tax to Inland Revenue over the past decade despite selling billions of dollars worth of iPhones and iPads to New Zealanders. - New Zealand Heraldvon nzherald.co.nzNicola Sturgeon says MSPs at Holyrood could veto Brexit First Minister Nicola Sturgeon tells the BBC that the Scottish Parliament could try to block the UK's exit from the EU.von bbc.comGasförderung: Bundesregierung weicht Fracking-Verbot auf Eigentlich wollte die Bundesregierung Fracking bis 3000 Meter Tiefe verbieten. Nach SPIEGEL-Informationen will sie Probebohrungen in Einzelfällen nun doch erlauben.von spiegel.deErneuerbare Energien: Merkel kritisiert EU-Kommission nach Einwänden gegen EEG EU-Kommissar Oettinger hält das Erneuerbare-Energien-Gesetz für nicht mehr reformierbar, Brüssel hat Einwände. Die Kanzlerin reagiert ungehalten: Den Angriff auf das EEG will Angela Merkel abwenden...von spiegel.deWählen hinter Gittern: Briefe aus dem Knast Für Menschen mit Urlaubsplänen am 27. September ist die Briefwahl eine bequeme Möglichkeit, trotz Abwesenheit von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Für viele der rund 73.600 Häftlinge in den 195 ...von news.deBritain must defy Europe over votesprisoners,the very soul of our democracy’s at stake DOMINIC RAAB: Yesterday, the Prime Minister was crystal clear. ‘No one should be in any doubt: prisoners are not getting the vote under this Government.’von dailymail.co.ukNur ein Pyrrhussieg?: Solarworld klagt erfolgreich Teilerfolg für Solarworld: Das US-Handelsministerium unterstützt das deutsche Unternehmen bei seinem Vorgehen hinsichtlich chinesischer Importe von Solarzellen zu Dumpingpreisen. Die Amerikaner rea...von n-tv.deInterview mit Enron-Insiderin Watkins: "Es war wie ein Begräbnis, das nicht enden wollte" Enron-Mitarbeiterin Sherron Watkins war die erste, die ihren Chef offen vor der drohenden Pleite gewarnt hat. Eine zeitlang galt sie als Heldin, heute hat sie keinen festen Job mehr. SPIEGEL ONLINE...von spiegel.deWintereinbruch: Russland liefert weniger Gas wegen Kältewelle Wegen starker Kälte im eigenen Land hat Russland seine Gaslieferung nach Europa reduziert. Die Versorgung in Deutschland sei aber gesichert, beruhigen Energiekonzerne.von zeit.deVoßkuhle im FOCUS-Interview: „ ... dann brauchen wir eine neue Verfassung“ - EU Die Schuldenkrise lässt sich nur dann lösen, wenn Europa politisch zusammenwächst, darin sind sich viele Politiker einig. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Vosskuhle, warnt aber:...von focus.deAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresUnfallschadenregulierung: Schätzung von SV-Kosten, oder: Woran knüpfe ich an?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUmgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielenvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzAuffahrunfall auf BAB, Spurwechsel und Anscheinsbeweis, oder: Alleinige Haftungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogGentrifizierung: Nicht überall in Neuköllnvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deTätertrennung vom Feinstenvon Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

References: Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 349
 Art. 38
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 101
 § 267
 Art. 13
 Eugh 
De lege lata