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Timestamp: 2016-10-21 23:57:38+00:00

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98 IV 28957. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 15. Dezember 1972 i.S. D�rst gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden.
Art. 91 al. 1 LCR; conduite en �tat d'�bri�t�. 1. Le taux d'alcool�mie de 0,8� ne repr�sente pas la limite inf�rieure absolue en mati�re de d�termination de l'�tat d'ivresse. 2. La maladie, l'�puisement et l'absorption de certains m�dicaments peuvent amoindrir la capacit� de supporter l'alcool, si bien qu'un taux d'alcool�mie de 0,5� environ peut entra�ner une ivresse contraire � la loi. Faits � partir de page 290
A.- Hans Gerhard D�rst wurde am 3. November 1965 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft. Am 22. November 1967 erkannte das Bezirksgericht Z�rich ihn des gleichen Deliktes schuldig und bestrafte ihn mit 28 Tagen Gef�ngnis; diese Strafe hat D�rst verb�sst.
Am 6. Juni 1971 wurde er erneut gem�ss Art. 91 Abs. 1 SVG r�ckf�llig. An diesem Morgen fuhr er mit seinem Wagen von Ascona nach Kesswil (TG). Um ca. 20.00 Uhr trat er die R�ckfahrt �ber Buchs nach Chur an, nachdem er tags�ber mehrmals alkoholische Getr�nke zu sich genommen hatte. Den letzten Alkoholgenuss gab er zun�chst f�r 16.00 Uhr an; sp�ter behauptete er, bis kurz vor 20.00 Uhr mit Freunden Alkohol und hernach um 22.00 Uhr nochmals einen Gin-Tonic getrunken zu haben.
Da D�rst auf der Reise nach Chur im Zick-Zack und zeitweise sogar �ber die Mittellinie hinaus fuhr und weil er dabei trotz Gegenverkehrs das Vollicht eingeschaltet hatte, erstatteten hinter ihm herfahrende Automobilisten in Chur Anzeige. Die Polizei veranlasste um 24.00 Uhr eine Blutprobe. die f�r diesen Zeitpunkt bei D�rst noch einen Alkoholgehalt von 0,65 Gewichtspromille ergab.
B.- Am 17. August 1972 wurde D�rst vom Kreisgerichtsausschuss Chur des vors�tzlichen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand sowie der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig erkl�rt und zu einer Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten sowie einer Busse von Fr. 200.-- verurteilt. Eine von D�rst gegen dieses Urteil erhobene Berufung wurde BGE 98 IV 289 S. 291vom Kantonsgerichtsausschuss Graub�nden mit Entscheid vom 20. September 1972 abgewiesen.
C.- D�rst f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Freisprechung... an die kantonale Instanz zur�ckzuweisen.
1. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine �berm�dung w�re zwar f�r die Abkl�rung einer allf�lligen Nichtbeherrschung des Fahrzeuges erheblich, k�nne aber f�r die Beurteilung seiner Angetrunkenheit, die festgestelltermassen die 0,8 Promillegrenze nicht erreicht hatte, nicht ber�cksichtigt werden. Wenn die Vorinstanz bei dieser Blutalkoholkonzentration eines Automobilisten ein Fahren in angetrunkenem Zustand annehme, verletze sie Art. 91 SVG.
a) Nach st�ndiger Rechtsprechung ist ein Motorfahrzeugf�hrer dann ohne jeden weitern Beweis als angetrunken im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG zu betrachten, wenn der Alkoholgehalt in seinem Blut im Zeitpunkt der kritischen Fahrt 0,8 Gewichtspromille oder mehr betragen hat. Doch wurde von jeher betont, dass dieser Satz keine absolute Grenze nach unten darstelle; vielmehr k�nne auch schon ein Alkoholgehalt im Blut etwa von 0,5 Gewichtspromille an bei gleichzeitig wirksamen, weitern Umst�nden (wie Krankheit, �berm�dung oder Beeintr�chtigung durch beruhigende Medikamente) Folgen zeitigen, wie sie bei gesunden, ausgeruhten Menschen erst bei h�heren Alkoholkonzentrationen auftreten (BGE 90 IV 167 und 226/7). Wie das Bundesgericht in BGE 90 IV 162 E. 3 ausf�hrte, k�nnen n�mlich Krankheit, �berm�dung oder bestimmte Heilmittel die Alkoholvertr�glichkeit vermindern. In solchem Zustand ist ein Mensch - zufolge seines geschw�chten Allgemeinbefindens - schon bei einem Alkoholspiegel ab 0,5 Gewichtspromille "angetrunken" im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG (vgl. BUSSY/RUSCONI, Circulation routi�re, 1972, S. 327 N. 2.3 c). Nach diesen Grunds�tzen ist auch der vorliegende Beschwerdefall zu beurteilen, ohne dass bereits zu der BGE 98 IV 289 S. 292Frage Stellung genommen werden muss, ob nicht allgemein der Grenzwert von 0,8 Promille herabgesetzt werden sollte.
b) Urspr�nglich hatte der Beschwerdef�hrer erkl�rt, er habe nach 16.00 Uhr keinerlei alkoholische Getr�nke mehr zu sich genommen. Da die ihm um 24.00 Uhr entnommene Blutprobe einen Alkoholgehalt im Blut von 0,65 Gewichtspromille ergeben hat, errechnete die Vorinstanz f�r den auf ca. 20.00 Uhr fallenden Beginn der R�ckfahrt des Beschwerdef�hrers Richtung Chur einen Alkoholpegel von 1,05 Gewichtspromille in dessen Blut. Dabei legte sie ihrer Rechnung den f�r D�rst g�nstigeren Abbausatz von 0,1 Gewichtspromille pro Stunde zugrunde, w�hrend nach der allgemein herrschenden Auffassung der st�ndliche Alkoholabbau im Blute eines Menschen mit 0,15 Promille angesetzt wird (GRISEL, L'analyse du sang, in Journal des Tribunaux, 106e ann�e, IV, S. 140 Ziff. 3; GERCHOW/SCHNEBLE, Alkohol im Strassenverkehr, S. 22). W�rde letzterer Wert zugrunde gelegt, so h�tte der Alkoholgehalt im Blute des Beschwerdef�hrers zu Beginn der kritischen Fahrt um ca. 20.00 Uhr mithin nicht bloss 1,05, sondern 1,25 Gewichtspromille betragen. Nach der urspr�nglichen Darstellung des Sachverhalts durch D�rst k�nnte also - wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat - in jedem dieser beiden F�lle schon aufgrund des Alkoholspiegels an dessen Angetrunkenheit nicht gezweifelt werden, ungeachtet einer weiteren Einwirkung durch �berm�dung oder Unwohlsein.
c) Wollte man aber von der nachtr�glichen Schilderung des Beschwerdef�hrers ausgehen, wonach dieser kurz vor Beginn der Fahrt um ca. 20.00 Uhr Alkohol und um 22.00 Uhr zudem noch einen Gin-Tonic zu sich genommen haben will, und w�rde man gest�tzt hierauf die Alkoholkonzentration beim Beschwerdef�hrer auf der kritischen Fahrt mit diesem auf "maximal 0,7 Gewichtspromille" annehmen, so m�sste auch aufgrund dieser Darstellung des Sachverhalts die Angetrunkenheit des Beschwerdef�hrers bejaht werden, wie es die Vorinstanz subsidi�r mit Fug getan hat.
Der Kantonsgerichtsausschuss geht n�mlich - f�r den Kassationshof bindend (Art. 277 bis Abs. 1 BStP) - davon aus, dass der Beschwerdef�hrer in der Nacht vor der langen und anstrengenden Fahrt von Ascona nach Kesswil und zur�ck bis nach Chur lediglich 2 Stunden geschlafen hatte; zudem habe dieser noch "Tabletten" zu sich genommen. D�rst habe sich BGE 98 IV 289 S. 293daher seiner "bereits durch andere Umst�nde bewirkten Fahrunt�chtigkeit bewusst sein" m�ssen. Nach der oben angef�hrten Rechtsprechung war es keineswegs bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz der erheblichen �berm�dung des Beschwerdef�hrers infolge des v�llig ungen�genden Schlafes vor der kritischen Fahrt als Begleitumstand zur festgestellten Alkoholisierung Rechnung getragen hat. Wenn schon von einem Blutalkoholgehalt von 0,3 Gewichtspromille an eine bedeutende Beeintr�chtigung des Automobilisten in seiner Seh- und Reaktionsf�higkeit nachweisbar ist (GERCHOW/SCHNEBLE, a.a.O. S. 18; EDGAR J�RG, Probleme der Alkohol-Verkehrsstraftat, S. 76/7; vgl. dazu auch GERCHOW, Medizinische Grundlagen zur Frage Alkohol und Fahrt�chtigkeit im Handbuch f�r den Verkehrsjuristen, S. 35), dann kann nicht der geringste Zweifel dar�ber bestehen, dass bei einer so empfindlichen �berm�dung des Fahrers die Alkoholisierung von 0,7 Gewichtspromille unvermeidlicherweise eine Angetrunkenheit im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG bewirkte. Das geht - wenn es dazu �berhaupt noch eines weitern Beweises bed�rfte - im vorliegenden Falle denn auch deutlich aus der verantwortungslosen und gef�hrlichen Fahrweise des Beschwerdef�hrers hervor: Dieser fuhr verschiedenen zuverl�ssigen Zeugenaussagen zufolge im Zick-Zack bald rechts, bald links in seiner Fahrbahnh�lfte und hat sogar des �ftern die Mittel- und Sicherheitslinie �berfahren. Der Beschwerdef�hrer blendete trotz Gegenverkehrs auch seine Scheinwerfer nicht ab; ferner fuhr er im auf 60 km/h H�chstgeschwindigkeit beschr�nkten Innerortsbereich von Chur mit mindestens 80 km/h, nachdem er auf der Autostrasse N 13 zuvor zeitweise unter 60 km/h gefahren war.
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References: Art. 91
 Art. 91
 BGE 
 Art. 91
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 BGE 
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 Art. 91