Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/14/282/1/3
Timestamp: 2020-08-15 16:55:44+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § 282 Abs. 3 StPO - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 282 Abs. 3 StPO
TE OGH 2011/2/17 13Os144/10s
Gründe: Dr. Anton B***** wurde mit (gekürzt ausgefertigtem) Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 12. Oktober 2010, GZ 601 Hv 4/10d-24, (richtig:) mehrerer Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung erbat er sich „3 Tage Bedenkzeit“ (ON 24 S 3). Mit am selben Tag eingelangtem Schriftsatz (ON 25) erklärte der Verteidiger für den Angeklagten den Verzicht auf Rechtsmittel gegen dieses Urteil. Die in weiter... mehr lesen...
TE OGH 2002/11/28 15Os126/02
Gründe: Im Verfahren AZ 084 EHv 5090/01s des Landesgerichtes für Strafsachen Wien wurde Zygmunt K***** mit Strafantrag vom 17. Oktober 2001 ein von der Staatsanwaltschaft als Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB qualifiziertes Verhalten zur Last gelegt (ON 4). Im Protokoll über die Hauptverhandlung vom 10. April 2002 ist nach der Vernehmung des Beschuldigten (der die Tat leugnete) und einem Vermerk über das Ausbleiben des (einzigen) Zeugen festgehalten: "Nach Erö... mehr lesen...
TE OGH 2000/8/10 15Os83/00
Gründe: Werner B***** wurde des Verbrechens nach § 28 Abs 2 zweiter Fall und Abs 4 Z 3 SMG schuldig erkannt, weil er am 5. Juli 1999 in Krems an der Donau bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nämlich in Polyesterharz eingegossenes Kokain, in einer die Grenzmenge um das mehr als das 25-fache übersteigenden Menge von 2.230 Gramm Reinsubstanz aus Kolumbien nach Österreich eingeführt hat. Die dagegen aus Z 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichti... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 10.08.2000
TE OGH 1985/4/16 10Os10/85
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 12.August 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslose Stanzer Johann A und der am 18.Juni 1943 geborene, zuletzt gleichfalls arbeitslose Malergeselle Erwin B der Vergehen (1.) des Hausfriedensbruches nach § 109 'Abs 1 und' Abs 3 Z. 1 StGB und (2.) der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie am 15.August 1984 in Spittal a.d. Drau im einverständlichen Zusammenwirken als Mittäter (zu 1.) sich den Eintrit... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 16.04.1985

References: OGH 
 § 282
 § 282
 OGH 
 § 33
 OGH 
 § 107
 OGH 
 § 28
 § 281
 OGH 
 OGH 
 § 109
 § 83
 OGH