Source: https://pottenstein.de/aenderung-bzw.-einfuehrung-des-neuen-ortsteils-weidenhuell-knock-in-das-ortsrecht-der-stadt-pottenstein
Timestamp: 2019-04-18 18:51:07+00:00

Document:
Änderung bzw. Einführung des neuen Ortsteils „Weidenhüll – Knock“ in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein - Stadt Pottenstein
Änderung bzw. Einführung des neuen Ortsteils „Weidenhüll – Knock“ in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein
Entsprechend dem Antrag der Stadt Pottenstein vom 30.05.2018 hat das Landratsamt Bayreuth mit Bescheid vom 08.08.2018, mit Wirkung vom 01.10.2018, als 36. amtlichen Gemeinde-/Ortsteil „Weidenhüll – Knock“ eingeführt.
Zur Anpassung des Ortsrechts der Stadt Pottenstein wurde vom Stadtrat in der Sitzung am 19.11.2018 nachfolgende Satzung erlassen:
der Stadt Pottenstein zur Einführung des neuen
Ortsteils Weidenhüll-Knock
in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein
(2. Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung
der Stadt Pottenstein (Entwässerungssatzung – EWS 2013) und
5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
(BGS-EWS 2009))
Aufgrund von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – (BayRS 2024-1-I) und Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Pottenstein folgende Satzung zur
2. Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungs-einrichtung der Stadt Pottenstein und
für die Einführung des neuen Ortsteils Weidenhüll-Knock in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein:
Die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Pottenstein vom 11. November 2013 (Entwässerungssatzung – EWS 2013), zuletzt geändert mit der 1. Änderungssatzung vom 13. Mai 2015, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 1 wird nach dem Ortsteil „Weidenhüll bei Leienfels“ der neue Ortsteil „Weidenhüll-Knock“ eingefügt.
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Pottenstein (BGS-EWS) in der Fassung vom 13. Oktober 2009, zuletzt geändert mit 4. Änderungssatzung vom 05. Dezember 2017, wird wie folgt geändert:
In § 1 wird nach dem Ortsteil „Weidenhüll bei Leienfels“ der neue Ortsteil „Weidenhüll-Knock“ eingefügt.
Diese Satzung tritt mit Bekanntmachung in Kraft.
Pottenstein, den 29.11.2018
gez. Frühbeißer

References: Art. 5
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 34
 § 1
 § 1