Source: http://stadt.schwerte.de/verwaltung/anliegen-von-a-z/dienstleistung/show/bebauungsplan-nr-171-thuener-wiese-1aenderung/
Timestamp: 2019-01-19 22:16:40+00:00

Document:
Bebauungsplan Nr. 171 "Thüner Wiese", 1.Änderung
Der Rat der Stadt Schwerte hat in seiner Sitzung vom 28.11.2018 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 171 "Thüner Wiese" mit seiner Begründung nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss ist am 19.12.2018 ortsüblich bekannt gemacht worden.
Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) hat in seiner Sitzung vom 26.06.2018 auf Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) den Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 171 "Thüner Wiese" (DS IX/0791) beschlossen. Der Beschluss ist am 01.08.2018 im Amtsblatt Nr. 09/18 der Stadt Schwerte öffentlich bekannt gemacht worden.
Zudem entfällt die Abfallentsorgungsfläche (Altglas/Papier) in der südöstlichen Ecke des Plangebiets, da hier langfristig andere Lösungen bzw. Standorte gefunden wurden. Diese Stationen befinden sich "Am Derkmannsstück" (Grundschule Ergste), an der Straße "Auf dem Hilf", am "Bürenbrucher Weg" (Bahnhof), an der "Kirchstraße" (Jugendheim) und "Am Ehrenmal".
Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung vom 26.06.2018 ebenso die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 171 "Thüner Wiese" mit seiner Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB (DS IX/0791) beschlossen. Der Beschluss ist am 01.08.2018 im Amtsblatt Nr. 09/18 öffentlich bekannt gemacht worden.
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 171 "Thüner Wiese" einschließlich der Begründung lag gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum vom 10.08.2018 bis einschließlich 10.09.2018 im Bereich Stadtplanung und Umwelt im Rathaus der Stadt Schwerte aus. Gleichzeitig wurden die von der Planung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Im Rahmen der Offenlage sind keine Stellungsnahmen seitens der Öffentlichkeit eingegangen. Von den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gingen zwei Stellungsnahmen ein. Vom Kreis Unna - Stabstelle Planung und Mobilität ging am 22.08.2018 eine Stellungnahme ein. Aus Sicht der Altlastenbearbeitung bestehen gegen die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 171 "Thüner Wiese" keine Bedenken, wenn die Hinweise 4, 5 und 7 des ursprünglichen Bebauungsplanes ebenfalls für die 1. Änderung des Bebauungsplanes aufgenommen werden. Eine entsprechende Verknüpfung fehlte in dem vorliegenden Planentwurf. Der Plan wurde daraufhin entsprechend ergänzt. Da es sich hierbei um redaktionelle Anpassungen handelt, wird dadurch eine erneute Offenlage nicht begründet.
Eine weitere Stellungnahme ging am 02.08.2018 vom Landesbetrieb Straßen NRW ein. Gegen den Bebauungsplan Nr. 171 "Thüner Wiese" 1. Änderung werden seitens der Regionalniederlassung Ruhr keine Bedenken vorgebracht, sofern keine neuen Zugänge zur Landstraße angelegt werden und die Sichtflächen der Straßenmündung Ruhrtalstraße/Thüner Wiese dauerhaft von Einbauten, sonstigen Sichthindernissen sowie von Grünaufwuchs und Anpflanzungen freigehalten werden. Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und führt zu keiner Planänderung. Die im weiteren Verlauf beteiligten Bereiche innerhalb der Stadtverwaltung Schwerte wurden informiert.
Bebauungsplanentwurf (2,1 MB)
Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 171 "Thuner Wiese"

References: § 10
 § 3
 § 13
 § 3
 § 4
 § 4