Source: https://travelpois.de/agb/
Timestamp: 2019-08-25 02:29:20+00:00

Document:
AGB - TravelPOIs
Es gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen “AGB” von TravelPOIs in der jeweils aktuellen Fassung. Aufgrund technischer Anpassungen oder gesetzlicher Vorschriften kann sich der Inhalt jederzeit ändern.
Geschäftsgegenstand von Christian Länger (Einzelunternehmen), Hilblestraße 55, 80636 München (nachfolgend „TravelPOIs“ genannt), sind verschiedene Angebote und Dienstleistungen im Internet (Beratung, Webdesign, Blog, Online-Vermarktung, etc.).
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen, welche jederzeit online (TravelPOIs.de/agb/) aufrufbar und einsehbar sind. Es werden keine abweichenden Regelungen, oder mündlich getroffene Vereinbarungen anerkannt, dies gilt auch für Nebenabsprachen mit Kunden, Nutzern oder Partnern.
Die Kontaktdaten von TravelPOIs dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht kopiert oder veröffentlicht werden. Ein unverlangter Kontakt (Werbung, Verkauf, Umfragen etc.), sowie die unaufgeforderte Zusendung von postalischer oder elektronischer Werbung ist nicht erwünscht und auch nicht gestattet. Bei Verstoß können rechtliche Schritte eingeleitet werden. TravelPOIs legt großen Wert auf den Schutz und die Sicherheit personenbezogener Daten, alle Infos zum Datenschutz sind jederzeit online (TravelPOIs.de/datenschutz/) abrufbar und einsehbar!
Die für den Vertragsschluss gültige Sprache ist Deutsch. Alle Informationen, Inhalte und Korrespondenzen werden daher nur in deutscher Sprache angeboten und angenommen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, ein Vertragsschluss entsteht dann, wenn die Auftragsbestätigung unterschrieben wird. Bei Bestellungen oder Registrierungen im Internet entsteht der Vertragsschluss mit dem klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder „Registrierung abschließen“. Mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Nutzer, Teilnehmer oder Kunde (nachfolgend „Auftraggeber” genannt) mit den, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, gültigen Vertragsbestimmungen einverstanden und versichert zugleich mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben, zusätzlich versichert der Auftraggeber wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Bei fehlerhaften Angaben von Daten kann TravelPOIs nicht haftbar gemacht werden. Wenn es sich beim Auftraggeber um einen Mitarbeiter eines Unternehmens oder Vereins handelt, versichert der Auftraggeber, für die Vertretung dieses Unternehmens oder Vereins berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist in diesem Fall das Unternehmen, nicht der Mitarbeiter. Es wird das Recht vorbehalten, einen Vertragsschluss ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
Wenn nicht anders angegeben gelten alle Preise ab Werk, inkl. gesetzlicher MwSt., sollten Verpackungs-, und/oder Versandkosten in Rechnung gestellt werden, so werden diese gesondert ausgewiesen. TravelPOIs behält sich das Recht vor, Preise jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Sofern im Auftrag eine Preisgarantie angegeben wurde, wird der Auftraggeber umgehend informiert. Der Auftraggeber ist in solchen Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, bei gleichzeitiger Verpflichtung, die bis dahin entstandenen Kosten zu zahlen.
Sofern keine gesonderte Zahlungsbedingung angeführt wird, gilt immer Vorkasse. Zahlungen können mit PayPal, Banküberweisung (Vorkasse) oder in Bar bei Abholung getätigt werden. Unberechtigte Abzüge wie Skonti oder andere Kürzungen sind nicht zulässig. Sollte trotz Mahnung und Fristsetzung ein Zahlungsverzug entstehen, berechnet TravelPOIs Verzugszinsen in Höhe von 5% samt Mahnspesen. Für gesonderte Zahlungsbedingungen gilt folgendes: Sollten Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, wird die gesamte Forderung sofort fällig. Im Falle einer Weiterveräußerung oder Pfändung von Dritten ist TravelPOIs umgehend darüber in Kenntnis zu setzen. TravelPOIs bleibt bis zur vollständigen Bezahlung alleiniger Eigentümer.
a) Bei Zahlung mit PayPal erfolgt beim Bestellprozess eine Weiterleitung auf die Webseite von PayPal.com, TravelPOIs wird dann automatisch von PayPal über den Geldeingang informiert.
b) Bei Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) wird die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung oder Rechnung mitgeteilt, der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder Rechnung zu überweisen.
c) Schecks werden auf Anfrage nur unter den üblichen Vorbehalten angenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung.
§ 8 Auftragsabwicklung
Aufträge werden nur zu den Bedingungen von TravelPOIs ausgeführt. Das Risiko (Beschaffungsrisiko), eine bestellte Ware besorgen zu müssen wird nicht übernommen. Nach erfolgter Bestellung wird eine Auftragsbestätigung oder Rechnung erstellt, sollte dies nicht der Fall sein, ist TravelPOIS umgehend davon in Kenntnis zu setzen, um eventuelle Probleme. Verzögerungen oder Ursachen zu klären. Die Bearbeitung erfolgt in der Reihenfolge der Zahlungseingänge. Eine schnelle Bearbeitung, Erstellung, Lieferung und/oder Verbreitung wird stets angestrebt.
Waren werden stets gewissenhaft verpackt und schnellstmöglich versandt. Je nach Größe, Art und Gewicht erfolgt der Versand mittels Paketdienst oder per Post, an die im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift. Die Zustellung an eine Postfach- oder Postlageradresse ist nicht möglich. Teil-, und Nachlieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Ereignisse, welche nicht im Einwirkungsbereich von TravelPOIs liegen, wie z.B. Streik, Aussperrung, Verzögerungen oder Verlust seitens eines Zulieferers, Materialausfall, sowie Fälle höherer Gewalt können die Lieferzeit entsprechend verlängern oder gegebenenfalls unmöglich machen. Bei Nichtlieferbarkeit in Bezug auf die angeführten Ereignisse behält sich TravelPOIs das Recht vor, von dem Vertrag ohne Schadensersatzpflicht zurückzutreten. Bei entsprechender Nichtlieferbarkeit werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Der Auftraggeber verpflichtet sich die Ware bei Übernahme auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Mängel zu überprüfen, festgestellte Beschädigungen oder offensichtliche Mängel sind dem Zusteller (Boten) und TravelPOIs unverzüglich zu melden, nachträgliche Beanstandungen, ausgenommen versteckte Mängel, können nicht akzeptiert werden. Wird eine Lieferung nicht angenommen oder kann diese nicht zugestellt werden, trägt der Auftraggeber die diesbezüglich anfallenden Mehrkosten.
Digitale Inhalte (nachfolgend „Medien“ genannt), welche im OnlineShop von TravelPOIs zum Download angeboten werden, stehen ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung, eine Zustellung per Post, E-Mail oder ähnliches ist nicht möglich. Dem Auftraggeber steht nach dem Kauf ein Downloadlink, für die Dauer von 365 Tagen, im Kundenkonto zur Verfügung, es sei denn, vom Auftraggeber wird vorzeitig eine Löschung des Kontos gewünscht oder veranlasst. Der Auftraggeber erklärt beim Vertragsschluss, mit der Lizenzvereinbarung einverstanden zu sein.
§ 11.1 Lizenzvereinbarung
Medien beinhalten individuelle Nutzungsrechte (nachfolgend „Lizenzen“ genannt), unabhängig von der jeweiligen Lizenz gilt jedoch für alle Lizenzen ein einfaches Benutzungsrecht „Einmalige Lizenz“ für einen einzigen Nutzer, welche eine einzelne natürlich Person dazu ermächtigt, Inhalte zu lizenzieren, herunterzuladen und zu verwenden. Bei den Lizenzen handelt es sich um ein zeitlich unbegrenztes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, für eine weltweite Nutzung und Bearbeitung (ausgenommen „Einschränkungen“). Zeitlich unbegrenzt bedeutet dass Medien, entsprechend der erworbenen Lizenz, ohne zeitliche Einschränkung verwendet werden können, nicht exklusiv bedeutet, dass Medien von TravelPOIs mehrfach verkauft werden können. Nicht übertragbar bedeutet dass Lizenzen nicht übertragbar sind, es sei denn die Lizenz wird im Auftrag eines einzelnen Kundenprojektes gekauft und anschließend an denjenigen Kunden übertragen, bedeutet bei Verwendung in unterschiedlichen Kundenprojekten ist pro Kunde eine eigene Lizenz zu erwerben. Es gelten die nachfolgenden Lizenzen:
Lizenzen Spar-Lizenz Standard-Lizenz Plus-Lizenz Premium-Lizenz
Private Nutzung + + + +
Internet Nutzung + + + +
Internet-Werbung bis 500.000
(Empfänger) + + +
Offline-Werbung – bis 500.000
(Empfänger) + +
Drucksachen Eigenbedarf – bis 50.000
(Auflage) + +
Drucksachen Wiederverkauf – – bis 5.000
(Auflage) +
Internet-Anwendungen – – bis 500.000
(Nutzer) +
Offline-Anwendungen – – bis 100.000
Produktionen Eigenbedarf – – bis 30.000 EUR
(Budget) +
Produktionen Wiederverkauf – – – +
Handelsartikel Wiederverkauf – – – +
(-) Nicht zulässig (+) Unbegrenzt
Erläuterung zu den Lizenzen
Private Nutzung – Medien die für den privaten Bedarf verwendet und nicht öffentlich präsentiert oder genutzt werden.
Internet Nutzung – Internetseiten, Blogs, Soziale Netzwerke, E-Books, E-Magazine, E-Zeitungen, E-Zeitschriften.
Internet-Werbung – Postkarten, Grußkarten, Newsletter, E-Mail-Marketing, Banner, Anzeigen und andere Werbekampagnen.
Offline-Werbung – Postkarten, Grußkarten, Plakate, Aufkleber, Banner, Anzeigen und andere Werbekampagnen.
Drucksachen Eigenbedarf und Drucksachen Wiederverkauf – Bücher, Magazine, Zeitungen, Zeitschriften, Postkarten, Grußkarten, Visitenkarten, Briefpapier, Aufkleber, Broschüren, Flyer, Kalender, Kataloge, CDs, DVDs, Poster, Fototapeten, etc.
Internet-Anwendungen und Offline-Anwendungen – Multimedia Präsentationen, Apps, Software, Spiele.
Produktionen Eigenbedarf und Produktionen Wiederverkauf – Werbung, Kino, TV, Film, Video, Theater, Vorführungen, Ausstellungen, Messen.
Handelsartikel Wiederverkauf -Verpackungen, Etikettierung, Kleidung, Tassen, Wandbilder, Kunstdrucke, Leinwand, Mousepads, Web-Templates, sonstige Vorlagen oder andere Warenprodukte, etc.
§ 11.2 Einschränkungen
Medien dürfen nur soweit bearbeitet und verändert werden, dass der Ruf des Urhebers nicht geschädigt und eventuell abgebildete Personen nicht in einem schlechten Licht oder in einer Persönlichkeitsverletzenden Art und Weise (Erotik, Sex, Drogen, Gewalt, Verbrechen, etc.) dargestellt werden. Eine Bearbeitung oder Veränderung ändert nicht das Urheberrecht.
Zusätzlich dürfen Medien nicht …
… in anderer Form, wie in der jeweiligen Lizenzvereinbarung angegeben, …
… für Werbung oder Promotion von Tabakwaren und politischen Themen, …
… im Zusammenhang mit pornografischen oder anderen nicht jugendfreien Handlungen, …
… in einem unmoralischen, beleidigenden, obszönen, kriminellen oder illegalen Zusammenhang, …
… auf Plattformen, die sich mit dem Upload umfassende Nutzungsrechte einräumen, …
… als Teil einer Marke, eines Geschmacksmusters, Produktes oder Logos, …
… für irreführende Werbung oder unlauteren Wettbewerb, …
… verwendet werden.
§ 11.3 Zusätzliche Bedingungen
a) Sollten Unklarheiten bezüglich der Nutzungsrechte bestehen oder eine bereits erworbene Lizenz, nicht mehr die benötigten Nutzungsrechte abdecken, beispielsweise Aufgrund einer höheren Druckauflage (Nachdruck), verpflichtet sich der Auftraggeber mit TravelPOIs Kontakt aufzunehmen und die Lizenzbedingungen zu klären oder neu zu verhandeln.
b) Der Auftraggeber hält TravelPOIs für jegliche Verletzungen (Schadensersatzansprüche oder Haftungsverpflichtungen), welche durch eine Verwendung auf anderer Weise entstehen als in der Lizenzvereinbarung vereinbart, schadlos und verpflichtet sich eventuelle Kosten, welche TravelPOIs Aufgrund der Lizenzverletzung entstehen, in voller Höhe zu übernehmen.
c) Sollte nachträglich unerwartet ein Bruch oder eine Verletzung eines anderen Rechts auftreten wird TravelPOIs umgehend den besagten Inhalt löschen und betroffene Auftraggeber informieren. Der Auftraggeber verpflichtet sich, in dem Fall, ebenfalls den Inhalt restlos zu löschen um jegliche, künftige Verwendung zu unterbinden. TravelPOIs stellt dem Auftraggeber dann, natürlich kostenlos, einen vergleichbaren Inhalt zur Verfügung.
§ 11.4 Urheberrecht und Quellenangabe
In Verbindung mit Nachrichten, Kommentaren, Veröffentlichungen oder anderen redaktionellen Berichterstattungen und Pressemitteilungen ist die Quellenangabe „Christian Länger“ oder „TravelPOIs.de“, in deutlich und gut lesbarer Form zu platzieren.
§ 12 Gewährleistung und Garantie
Gewährleistungsansprüche sind unverzüglich geltend zu machen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, gelten für den Auftraggeber die Gewährleistungsrechte nach den allgemein gesetzlichen Vorschriften. Da es sich bei den von TravelPOIs angebotenen Produkten vorwiegend um Serviceleistungen und gebrauchte Kaufgegenstände handelt, ausgenommen Neuware, besteht kein Anspruch auf Garantie. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre, bei B2B Geschäften ein Jahr. Für gebrauchte Kaufgegenstände gilt immer ein Jahr. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TravelPOIs.
Auftraggeber (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen, die Widerrufsbelehrung ist jederzeit online (TravelPOIs.de/widerrufsbelehrung/) abrufbar und einsehbar. Produkte und Leistungen, welche nach Kundenspezifikation erstellt wurden oder Auktionen und Versteigerungen sind vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgenommen. Verträge welche, im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), als Unternehmer und in Ausübung der gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit abgeschlossen werden sind vom Widerruf ausgeschlossen.
§ 14 Mängel und Rückgabe
Offensichtliche Mängel müssen umgehend gemeldet werden, sollte es sich um einen versteckten Mangel handeln und der Auftraggeber diesen erst nach einer Frist von sechs Monaten bemerken, muss dieser nachweisen, dass der Mangel bereits von Anfang an bestand. Im Gewährleistungsfall hat der Auftraggeber die Wahl der Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei TravelPOIs berechtigt ist die Nacherfüllung zu verweigern, sollte diese unverhältnismäßige Kosten verursachen und eine andere Art ohne erheblichen Nachteil für den Auftraggeber sein. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist diese nicht möglich, so kann der Auftraggeber eine Herabsetzung (Vergütung), oder den Rücktritt aus dem Vertrag verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Auftraggeber kein Rücktrittsrecht zu. Mängel die dem Auftraggeber bereits beim Kauf bekannt waren, sowie Schäden die durch unsachgemäße Verwendung, natürlichen Verschleiß, Fremdeinwirkung oder höhere Gewalt entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
a) Schriftliche, telefonische oder Bestellungen über Dritte: Der Vertragstext wird nicht vollständig gespeichert. Der Auftraggeber erhält die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), eine Auftragsbestätigung und die Rechnung per E-Mail zur eigenen Speicherung (Sicherung), von TravelPOIs wird lediglich die Rechnung und wenn nötig die Auftragsbestätigung gespeichert.
b) Bestellungen im OnlineShop: Der Vertragstext wird nicht vollständig gespeichert. Der Auftraggeber erhält die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), eine Auftragsbestätigung und die Rechnung per E-Mail zur eigenen Speicherung (Sicherung), von TravelPOIs wird lediglich die Rechnung und wenn nötig die Auftragsbestätigung gespeichert.
c) Online-Registrierungen: Der Vertragstext wird nicht vollständig gespeichert. Der Auftraggeber kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit einsehen und die gespeicherten Daten im Kundenbereich einsehen, bearbeiten, sichern oder löschen.
Sofern nicht anders angegeben, liegen alle Rechte bei TravelPOIs. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung kann TravelPOIs mittels Kontaktformular, E-Mail oder telefonisch kontaktiert werden, zu Recht beanstandete Verletzungen werden dann umgehend angepasst oder entfernt. TravelPOIs ist weder Hersteller, noch Eigentümer eingetragener Namen, die Rechte und Pflichten liegen diesbezüglich alleinig bei dem jeweiligen Anbieter, bzw. Hersteller oder Rechteinhaber. Eventuelle Informationen und Materialien, welche TravelPOIs zur Verfügung gestellt werden, können frei verwendet, überarbeitet, vervielfältigt und im Rahmen der Produkte und Dienstleistungen verwertet werden, um diese mit allen Rechten an Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das evtl. zur Verfügung gestellte Material frei von Rechten ist. Sollte dies nicht der Fall sein, muss TravelPOIs vorab darüber informiert werden, um eventuelle Rechte zu klären oder zu beschaffen.
§ 17 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Alle auf TravelPOIs.de veröffentlichten Inhalte (Beiträge, Daten, Bilder, Texte etc.) unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht in Frames oder iFrames eingebunden werden, ebenso dürfen Inhalte nicht kopiert, veröffentlicht, weiterverarbeitet oder an Dritte weitergegeben werden, auch nicht auszugsweise. Eine Nutzung für den rein privaten und persönlichen Gebrauch ist gestattet, ebenso das teilen in sozialen Medien, solange die Quelle (TravelPOIs.de) ersichtlich bleibt.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TravelPOIs, sonstige Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
Auftraggeber werden per E-Mail oder postalisch über Änderungen in den AGB informiert, sollte die Zusammenarbeit im Rahmen dieser Änderungen fortgeführt werden, gelten diese als akzeptiert. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Für den Fall einer nichtigen, fehlenden oder unwirksamen Bestimmung soll die zulässige Regelung in Kraft treten, welche beiden Parteien aus wirtschaftlichen Interessen am nächsten kommt. TravelPOIs garantiert, dass eventuell zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich geändert, angepasst oder gelöscht werden, es genügt eine kurze Nachricht per Telefon, E-Mail oder mittels Kontaktformular.
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in der der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist das für TravelPOIs sachlich zuständige Gericht, sofern es sich beim Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, weitere Infos diesbezüglich sind unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht keine Verpflichtung, daher wird diese Option zum aktuellen Zeitpunkt nicht akzeptiert, bzw. angeboten.
Portfolio im Juni 2019
Portfolio im Mai 2019

References: § 8

§ 11

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§ 11

§ 12
 § 13
 § 14

§ 14

§ 17