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Timestamp: 2019-07-19 01:25:01+00:00

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Rechtsprechung - Suchergebnis - 19.07.2019 03:25h
Wohnungs-/Immobilienwirtschaft - Einheitswert
II R 14/08
1. Ein Einheitswertbescheid kann gemäß § 181 Abs. 5 AO nach Ablauf der Feststellungsfrist insoweit erlassen oder korrigiert werden, als die Festsetzungsfrist für die Grundsteuer noch nicht abgelaufen ist.
2. § 25 BewG ermöglicht nicht nur die Nachholung erstmaliger gesonderter Feststellungen mit Wirkung auf einen späteren Feststellungszeitpunkt, sondern auch die Berichtigung, Änderung und Aufhebung solcher Feststellungen.
Aktenzeichen: IIR14/08 Paragraphen: AO§129 AO§181 BewG§25 FGO§120 Datum: 2009-11-11
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3 K 497/05
Einkommensteuer 1999 bis 2001
Das Größenmerkmal "Einheitswert" i. S. des § 7 g Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b EStG in der in den Streitjahren geltenden Fassung umfasst neben dem Wirtschaftswert auch den Wohnungswert (§ 33 Abs. 2 BewG).
Aktenzeichen: 3K497/05 Paragraphen: BewG§33 EStG§7g Datum: 2008-08-28
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BewG §§ 9, 83, 86 Abs. 3 Satz 1, §§ 87, 129
BewG DDR § 10 Abs. 1
RBewDV § 32 Abs. 1 Nr. 5, § 33
Aktenzeichen: IIR59/06 Paragraphen: GGArt.20 AO§162 Datum: 2008-04-02
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8 K 51/03
1. Eine berichtigende Artfortschreibung erfordert nach § 22 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 BewG eine konkrete, positive Kenntnis des Fehlers im Einzelfall; die nur abstrakt bestehende Kenntnis von einer möglichen Fehlerquelle reicht nicht aus.
2. Die unzutreffende Artfeststellung eines Grundstücks stellt keine Tatsache, sondern eine rechtliche Schlussfolgerung dar, die nicht nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO korrigierbar ist.
BewG § 22 Abs. 2-3, § 4 S. 3 Nr. 2, § 23 Abs. 1
AO § 125 Abs. 2
Aktenzeichen: 8K51/03 Paragraphen: BewG§22 BewG§23 AO§125 AO§173 Datum: 2007-06-28
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11 K 3260/05 BG
Eine Wertfortschreibung kann zur Anpassung des Einheitswertes an geänderte, tatsächliche Verhältnisse (§ 22 Abs. 1 und Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 Bewertungsgesetz – BewG) und zur Beseitigung eines Fehlers, der dem Finanzamt bei der letzten Einheitswertfeststellung unterlaufen ist (§ 22 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 BewG), durchgeführt werden. Dabei ist die Wertfortschreibung zur Anpassung an geänderte, tatsächliche Verhältnisse zu Beginn des Kalenderjahres durchzuführen, das auf die tatsächliche Änderung folgt. Eine fehlerbeseitigende Wertfortschreibung zugunsten des Steuerpflichtigen kann dagegen erst zu Beginn des Kalenderjahres, in dem der Fehler dem Finanzamt bekannt wird, vorgenommen werden. (Leitsatz der Redaktion)
Aktenzeichen: 11K3260/05 Paragraphen: BewG§22 Datum: 2006-12-21
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References: § 181
 § 25
 § 7
 § 10
 § 32
 § 33
 § 22
 § 173
 § 22
 § 4
 § 23
 § 125