Source: http://www.bulgarien-sachenrecht.eu/einarbeitung-einbau-und-verarbeitung-erwerb-von-eigentum-an-verlorenen-sachen-und-schaetze.html
Timestamp: 2019-02-20 15:48:23+00:00

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Einarbeitung, Einbau und Verarbeitung. Erwerb von Eigentum an verlorenen Sachen und Schätze - Bulgarien Sachenrecht
Einarbeitung ist eine Methode nach Artt. 92-93 des Vermögensgesetzes. Gemäß Art. 92, ist der Eigentümer des Grundstücks Eigentümer der Gebäude und Anlagen auf dieses, wenn nicht anders vereinbart wurde. Der Zuwachs ist von Natur aus ein Recht, mit dem der Inhaber einer Immobilie erwirbt Eigentum an allem, was sich mit seinem Eigentum auf natürliche oder künstliche Art erfolgt ist. Die Verbindung ist dauerhaft, wenn sie in einer Weise gemacht wurde, dass die Sache nicht getrennt werden kann und eigenständige Existenz hat. Nur die Grundstückseigentümer können auf diese in einer solchen Art und Weise Eigentum erwerben. Die Einarbeitung hat über eine direkte Auswirkung – es wird keine Willenserklärung benötigt damit die Wirkung des Eigentumsrechts ausgebreitet wird.
Der Einbau ist eine primäre Erwerbsmethode. Art. 97 EG: "Wenn eine fremde Sache an Teil einer Hauptsache eingebaut so eingebaut wurde, dass diese nicht ohne erhebliche Schäden der Hauptsache getrennt werden kann, erwirbt der Eigentümer der Hauptsache das Eigentumsrecht auch an dem eingebauten Teil, mit der Verpflichtung den anderen Miteigentümer dafür zu entschädigen. " Erhebliche Schäden würden beim Aufbrechen der Wände, der Unterbrechung der Grundinstallationen usw. auftreten. Unter dem Anwendungsbereich der Norm fallen hauptsächlich Fälle von Einbau von beweglichen auf unbeweglichen Sachen.
Der Einbau als juristische Tatsache äußert sich durch die Tatsache, dass der Eigentümer der Hauptsache Eigentümer auch an der neu eingebauten Sache wird. Als Folge des Einbaus, verliert der Eigentümer sein Eigentum des eingebauten Teils und wird zum Ausgleich von dem Eigentümer der Hauptsache entschädigt. In Art. 98 EG eine Vermutung, dass der Einbau folgt den Grundsatz, dass die Zugehörigkeit die Hauptsache folgt, es sein denn etwas anderes bestimmt oder vereinbart wurde.
Die Verarbeitung ist in Artt. 94-96 des EG geregelt. Gemäß Art. 94, eine Person, die eine neue Sache aus fremdes Material erschaffen hat, Eigentümer der Sache wird, wenn der Wert der Verarbeitung den Wert des Materials übersteigt und wenn die Person nicht wusste, dass das Material zu einem anderen gehörte.
Im Wesentlichen erfordert dieses Verfahren:
Ausarbeitung einer Sache, d.h. eine bestimmtes Ergebnis, das zur Schaffung von einer selbständigen Sache geführt hat.
Das Eigentum muss neu sein, es sollte über neue qualitative Merkmale als die Eigenschaften seiner Bestandteile verfügen.
Der Wert der Ausarbeitung bis zum Zeitpunkt der Entstehung der neuen Sache muss den Wert der Materialien übersteigt.
Wenn die Sache von Materialien, die verschiedenen Eigentümern gehören, erschaffen wurde, so hat der Eigentümer dem das für diese Sache wichtigste (Haupt-) Material gehörte (Art. 95 Abs. 1 EG). Als Hauptmaterial gilt dieses, deren Wert der größte ist. Wenn die Materialien von unterschiedlichen Eigentümern denselben Wert haben, ist das Hauptmaterial der, der von Umfang der größere war. Wenn keines der Materialien als primäres identifiziert werden konnte, entsteht Miteigentum. Wenn die Arbeit den Wert der Materialien jedoch übersteigt, wird der Erzeuger Eigentümer der neu erschaffenen Sache.
Erwerb von Eigentum an Fundsachen
Eigentumsverhältnisse in Bezug auf Fundsachen werden in nach Artt. 87-90 bestimmt. Nach diesen Bestimmungen, wer eine bewegliche Sache findet, muss diese dem Eigentümer oder die Person, die sie verloren hat, nach Abzug oder Zahlung der Belohnung und Ausgaben, zurückgeben.
Wenn der Eigentümer und derjenige, der die Sache verloren hat, nicht bekannt sind, die Person, die festgestellt hat, hat er diese in dem Büro „Gemeindeeigentum“ abzugeben.
Wenn der Eigentümer oder die Person, die die Sache verloren hat, diese innerhalb eines Jahres, nachdem es gefunden wird, zurückfordert, wird die Sache nach Zahlung einer Belohnung in Höhe von 10 Prozent des Wertes, zuzüglich der Ausgaben für geben werden Transport und Lagerung, zurückgegeben. Die Belohnung kann vom Gericht reduziert werden, unter Berücksichtigung des Vermögenszustands der Person, die die Sache verloren hat, oder wenn der Gesamtbetrag der Belohnung übermäßig hoch ausfällt.
Wenn der Eigentümer oder die Person, die die Sache verloren hat, nicht gefunden wird oder innerhalb eines Jahres erscheinen, geht das Eigentum auf die Gemeinde über. In diesem Fall wird die Bestimmung des Art. 78 (2) nicht angewendet.
Gegenstände, die leicht verderblich sind oder deren Wartung große Aufwendungen erfordert, werden verkauft und der erhaltene Betrag wird laut der obengenannten Norm gehandelt.
Gemäß Art. 91 EG werden Sachen, die unter der Erde vergraben, eingemauert oder auf andere Weise verborgen sind und deren Eigentümer nicht gefunden werden kann, so wird das Eigentum auf dem Staat übergehen. Im Wesentlichen erfordert dieses Verfahren:
Die Sache sollte versteckt worden sein - ihr seinen Aufenthaltsort ist unbekannt.
Ihr Eigentümer ist unbekannt sein.
Die Sache hat historischen, künstlerischen, archäologischen oder anderen ähnlichen Wert haben, auch unter des Gesetzes über Denkmäler und Museen.
Wer eine solche Sache findet, müssen dies innerhalb von sieben Tagen, in einer Gemeinde oder der nächstgelegenen Rathaus mitteilen. Die Person, die den Schatz gefunden hat, steht eine Belohnung in Höhe von 25 Prozent des Werts zu.

References: Art. 92
 Art. 97
 Art. 98
 Art. 94
 Art. 78
 Art. 91