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Timestamp: 2016-10-23 12:14:55+00:00

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8C_415/2014 � � Urteil vom 29. August 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. M�rz 2014.
Der 1953 geborene A.________ meldete sich am 6. Februar 2011 wegen Arthrose in den Schultergelenken zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen t�tigte berufliche Abkl�rungen (Fragebogen f�r Arbeitgebende der B.________ GmbH, vom 21. November 2011 und Auszug aus dem individuellen Konto) und holte u.a. das interdisziplin�re Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle C.________, vom 3. August 2012 ein. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte sie mit Verf�gung vom 15. November 2012 einen Anspruch auf Invalidenrente mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher der Versicherte beantragen liess, ihm sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache f�r weitere Abkl�rungen zur�ckzuweisen, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 20. M�rz 2014).
Mit Beschwerde l�sst A.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Eine Beanstandung des Sachverhalts ist nur m�glich, wenn die Feststellung offensichtlich unrichtig erfolgte oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht sowie die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzlichen, auf medizinischen Untersuchungen beruhenden Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person sind grunds�tzlich Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweisw�rdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann, wendet doch das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es ebenfalls um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfrage ist ferner, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (Urteil 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.3).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invalidit�tsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu f�hren kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gest�tzt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; Urteile I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4b; I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die M�glichkeit, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern h�ngt ab von den Umst�nden, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungst�tigkeiten massgebend sind (beispielsweise Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen; absehbarer Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich; Urteile 9C_124/2010 vom 21. September 2010 E. 5.1; 9C_427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4.1; I 617/02 vom 10. M�rz 2003 E. 3.2.3).
Zu pr�fen ist die Rechtsfrage (E. 1 hievor; Urteil 8C_776/2008 vom 18. Juni 2009 E. 5.2), ob der Beschwerdef�hrer angesichts seines fortgeschrittenen Alters nach allgemeiner Lebenserfahrung in einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) noch als vermittelbar gelten und die ihm verbliebene Leistungsf�higkeit erwerblich verwerten kann. Zur Beurteilung dieser Frage ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem aus medizinischer Sicht die sich auf die Arbeitsf�higkeit auswirkenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen feststehen (BGE 138 V 457).
4.1.1.�Es ist unbestritten, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit auf das in allen Teilen beweiskr�ftige Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ vom 3. August 2012 abzustellen ist. Danach waren die Beeintr�chtigungen an der rechten Schulter und dem rechten Arm als Zustand nach Implantation einer Gelenksprothese mit anschliessender Entwicklung einer Frozen Shoulder zu verstehen. Mit dem rechten Arm waren das Heben vom Boden bis Taillenh�he noch f�r Lasten bis 7 kg, das Tragen einh�ndig sowie Stossen und Ziehen von Lasten noch bis 10 kg m�glich. Wegen der fehlenden Beweglichkeit in der Schulter vermochte der Versicherte keine Lasten mehr �ber Taillenh�he zu heben. Er war f�r Verrichtungen mit der rechten Hand, bei welchen nur Ellenbogen, Handgelenk und Finger, nicht aber die Schulter eingesetzt werden mussten, einsatzf�hig. Das Tragen vorne beidseitig war noch f�r Lasten bis 15 kg m�glich. Auch in der linken Schulter bestand eine entsprechende Bewegungseinschr�nkung. Wegen dieser Behinderungen war der Versicherte im zuletzt ausge�bten Beruf nicht mehr, in einer Verweisungst�tigkeit, bei welchen er nicht K�lte, N�sse oder Zugluft ausgesetzt w�re, hiegegen vollst�ndig arbeitsf�hig.
4.1.2.�Zur Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit hat die Vorinstanz erwogen, zumindest Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten seien zumutbar, da dabei die Arme nur selten sowie ohne kraftfordernde oder andere ung�nstige Bewegungen eingesetzt werden m�ssten und im �brigen die Feinmotorik laut Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ erhalten sei. Die fehlenden Deutschkenntnisse hinderten die Aufnahme einer leidensadaptierten Hilfst�tigkeit nicht, zumal solche dazu nicht notwendig seien. Allerdings erschwere das fortgeschrittene Alter die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, weil anzunehmen sei, dass ein potentieller Arbeitgeber �ltere Hilfsarbeiter ohne gewinnbringende berufliche Erfahrung nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn einsetzen w�rde. Daher rechtfertige es sich, von dem gest�tzt auf Tabellenl�hne zu ermittelnden Invalideneinkommen einen Abzug gem�ss BGE 126 V 75 von 15 % vorzunehmen.
4.2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, der vorliegende Sachverhalt sei vergleichbar mit demjenigen, der dem Urteil 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 (publ. in: Pl�doyer 2013, Heft 4, S. 57) zugrunde lag. Danach hatte der Versicherte w�hrend 25 Jahren als Portier im gleichen Hotel gearbeitet, in welcher k�rperlich mittel- bis schweren T�tigkeit er sich keine feinmotorischen F�higkeiten aneignen konnte; ein wesentlicher Teil der ihm zumutbaren, leichten Verweisungst�tigkeiten, die teils stehend, teils sitzend verrichtet werden konnten und kein Tragen �ber 5 kg oder �berkopfarbeiten erforderten, fielen ausser Betracht, weil er schmerzbedingt nur eingeschr�nkt ziehen oder stossen und Verrichtungen mit den H�nden vornehmen konnte; hinzu kamen geh�uft aufgetretene symptomatische Hypoglyk�mien, die Schichtdienste sowie das F�hren von Fahrzeugen und Maschinen verhinderten; in Frage kamen daher am ehesten Kontroll- und �berwachungsarbeiten in der Industrie, f�r welchen Berufswechsel der 60 Jahre alte Versicherte ein hohes Mass an Anpassungsf�higkeit h�tte aufbringen m�ssen, was angesichts der beruflichen Karriere wenig wahrscheinlich erschien (E. 3.2.1 f.).
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass er allein wegen der Frozen Shoulder rechts sowie der damit vergleichbaren Symptomatik am linken Schultergelenk in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Daneben litt er an keinen weiteren k�rperlichen oder psychischen Beeintr�chtigungen. Ihm war insbesondere m�glich, einh�ndig Lasten bis 10 kg zu stossen und zu ziehen oder vorne beidh�ndig Lasten bis 15 kg zu tragen; zudem war er f�r feinmotorisch zu verrichtende T�tigkeiten nicht beeintr�chtigt. Unter diesen Umst�nden ist - anders als im Falle von 9C_954/2012 - anzunehmen, dass er leichte Montage-, industrielle Fertigungs- oder Abpackarbeiten (worauf im Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ vom 3. August 2012 hingewiesen wurde) sowie Kontroll- oder �berwachungsfunktionen uneingeschr�nkt arbeitsf�hig war. Schliesslich spricht der in der Beschwerde unter Hinweis auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ dargelegte berufliche Werdegang gegen die Annahme, dass er sich an die neuen Gegebenheiten nicht anzupassen vermochte. So war der Beschwerdef�hrer als angelernter Mitarbeiter von 1978 bis 1989 bei der Hero, von 1991 bis 2000 als Kontrolleur bei der Firma D.________ mit leichten bis mittelschweren T�tigkeiten (�berpr�fen von Serumr�hrchen auf die Dichtigkeit hin) und nach einem Aufenthalt im Heimatland, wo er im Betrieb des Vaters in der Landwirtschaft arbeitete (2000 bis 2008), ab Januar 2009 bei der B.________ GmbH besch�ftigt, die ihm eine Arbeitsgelegenheit zuwies, bei der er 5 bis 10 kg schwere Eiskartons stapelte. Insgesamt �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass nach st�ndiger Rechtsprechung das fortgeschrittene Alter allein nicht entscheidend ist zur Beurteilung der Frage, inwiefern der versicherten Person die Verwertung der verbliebenen Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch zumutbar ist (vgl. E. 2 hievor).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer wendet gegen die vorinstanzliche Bestimmung des Invalidit�tsgrades gem�ss Art. 16 ATSG nichts ein, weshalb mit dem kantonalen Gericht ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass er ein den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliessendes Invalideneinkommen zu erzielen vermochte.
Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist stattzugeben, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Dem Beschwerdef�hrer wird eine angemessene Entsch�digung zugesprochen (Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG). Er wird indessen darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Andreas Petrik wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskosten genommen.

References: Art. 95
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 7
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 BGE