Source: http://www.versr.de/tag/bgh/
Timestamp: 2017-08-23 02:20:13+00:00

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BGH Archive - Versicherungsrecht (VersR)
BGH: Versicherungsschutz bei Stornierung des Aufenthalts in einer Ferienwohnung
Versicherungsschutz bei Stornierung des Aufenthalts in einer Ferienwohnung
BGB § 305 c Abs. 2
1. Der in einer Klausel einer Reiserücktrittskostenversicherung verwendete Begriff „Mietleistungen“ ist grundsätzlich so zu verstehen ist, dass er nur Nutzungsüberlassungen aufgrund eines Mietvertrags i. S. d. §§ 535 ff. BGB erfasst. Weiterlesen...
KategorienVersicherungsvertragTagsBGH, Ferienwohnung, Reiserücktrittskostenversicherung, Stornokosten
BGH: Erfüllung der Anzeigepflicht aus § 19 VVG durch im Rahmen der „Erklärung vor dem Arzt“ gegebene Antworten
Erfüllung der Anzeigepflicht aus § 19 VVG durch im Rahmen der „Erklärung vor dem Arzt“ gegebene Antworten
VVG §§ 19, 22
1. Arglist setzt in subjektiver Hinsicht voraus, dass der VN erkennt und billigt, dass der Versicherer seinen Antrag bei Kenntnis des wahren Sachverhalts gar nicht oder nur zu anderen Konditionen annehmen werde. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, VersicherungsvertragTagsAnzeigepflicht, arglistige Täuschung, BGH
BGH: Kein Versicherungsschutz für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende
Geposted am 4. August 2017 3. August 2017
Kein Versicherungsschutz für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende
MBKK 09 § 1; ESchG § 1
* 1. Zum Versicherungsschutz in der privaten Krankheitskostenversicherung für eine im Ausland vorgenommene, dort erlaubte, in Deutschland aber verbotene Behandlung (hier: künstliche Befruchtung mittels Eizellspende). * Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Kranken, VersicherungsvertragTagsAusland, BGH, Eizellspende, künstliche Befruchtung, Versicherungsschutz
Geposted am 31. Juli 2017
KategorienAllgemeinTagsArglist Anzeigepflicht, BGH, Erfüllung vor dem Arzt

References: § 305
 § 19
 § 19
 BGH

 § 1
 § 1