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Timestamp: 2016-10-28 16:18:14+00:00

Document:
U 168/04 (08.10.2004)
U 168/04
Urteil vom 8. Oktober 2004
G.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
(Entscheid vom 29. April 2004)
G.________, geboren 1964, war seit Februar 1996 bei der Bauunternehmung Q.________ als Bauarbeiter t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 4. Dezember 1997 st�rzte er bei der Arbeit auf einer Baustelle und zog sich eine Commotio cerebri, Kontusionen an Hals- und Lendenwirbels�ule (HWS und LWS), eine Schulterprellung rechts sowie eine H�ftprellung links zu. Vom 4. bis 9. Dezember 1997 war er im Spital X.________ hospitalisiert. Anschliessend �bernahm Hausarzt Dr. med. F.________, Allgemeine Medizin FMH, die Behandlung. Bereits im Januar 1998 waren die Folgen der Commotio cerebri sowie der Prellungen im Bereich des Beckens und der Lendenwirbels�ule (LWS) weitgehend verheilt, w�hrend die Beschwerden an der rechten Schulter persistierten. Eine am Institut f�r medizinische Radiologie und Nuklearmedizin durchgef�hrte Untersuchung vom 2. M�rz 1998 ergab eine 2,5 cm grosse Ruptur der Supraspinatussehne, einen schnabelf�rmig nach kaudal gerichteten Acromion-Vorderrand und keine Anzeichen f�r eine fettige Muskeldegeneration. Am 6. M�rz 1998 konnte Dr. med. L.________, FMH f�r orthop�dische Chirurgie, eine beschwerdefreie HWS sowie eine mit Sicherheit bestehende Ruptur der Supraspinatussehne feststellen. Vom 1. April bis 6. Mai 1998 hielt sich G.________ station�r in der Klinik Y.________ auf. Die dortigen �rzte diagnostizierten eine Periarthropathia humero-scapularis (PHS) tendopathica mit Impingementsymptomatik bei Status nach Schulterkontusion mit Supraspinatussehnenruptur, schmerzbedingter Schon-/ Fehlbelastung und beginnender funktioneller �berlagerung. Mit Blick auf Letztere attestierten sie eine 50%ige Arbeitsf�higkeit halbtags ab 11. Mai 1998 und hielten fest, dass in drei bis vier Wochen eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit m�glich sein sollte. Am 12. Mai 1998 f�hrte Dr. med. F.________ aus, die Commotio cerebri sowie die Becken- und LWS-Kontusionen seien problemlos verheilt. Hingegen leide G.________ an persistierenden Schmerzen und erheblichen Funktionseinschr�nkungen der rechten Schulter. In den weiteren medizinischen Unterlagen finden sich keine Hinweise mehr auf Folgen der Commotio cerebri und der Prellungen im H�ftbereich. Hingegen erforderten die Beschwerden an der rechten Schulter mehrere operative Eingriffe und wiederholte physikalische Therapien, die jedoch die gesundheitliche Situation nicht zu verbessern vermochten. Am 18. Juni 1999 verf�gte die SUVA die Ausrichtung einer Integrit�tsentsch�digung ausgehend von einer 20%igen Integrit�tseinbusse wegen der Schulterfunktionseinschr�nkung. Eine durch die Invalidenversicherung veranlasste berufliche Abkl�rung brach G.________ nach zwei Tagen wegen starker Schmerzen ab. Vom 9. Januar bis 6. Februar 2002 hielt er sich station�r in der Rehaklinik Z.________ auf. Die dortigen �rzte diagnostizierten wiederum eine PHS der rechten Schulter mit Atrophie des rechten Schulterg�rtels sowie schmerzbedingter Schon-/ Fehlhaltung und eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion (ICD-10 F 43.21). Am 17. Juni 2002 fand in der Rehaklinik Z.________ eine psychosomatische Erg�nzungsabkl�rung statt, welche den unver�nderten Befund einer Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion und sozialem R�ckzug (ICD-10 F 43.21) ergab. Mit Beurteilung vom 17. Dezember 2002 kam SUVA-�rztin Dr. med. K.________ zum Schluss, die andauernde, therapieresistente depressive Symptomatik im Rahmen einer Anpassungsst�rung bewirke einen zus�tzlichen Integrit�tsschaden von 10 %. Daraufhin verf�gte die SUVA am 1. M�rz 2003 die Ausrichtung einer Rente ausgehend von einer Beeintr�chtigung der Erwerbsunf�higkeit von 52 % sowie einer zus�tzlichen Integrit�tsentsch�digung f�r die psychischen Unfallfolgen basierend auf einer 10%igen Integrit�tseinbusse. Die Invalidenversicherung verf�gte am 3. April 2003 die Ausrichtung einer halben Invalidenrente sowie entsprechender Zusatzrenten f�r die Ehegattin und die f�nf Kinder des Versicherten ab 1. April 2003. Mit Einspracheentscheid vom 8. April 2004 hielt die SUVA an ihrer Verf�gung vom 1. M�rz 2003 fest.
G.________ liess beschwerdeweise die Ausrichtung einer Invalidenrente sowie einer Integrit�tsentsch�digung basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 40 %, eventualiter eine erg�nzende psychiatrische Abkl�rung beantragen und gleichzeitig um unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die Beschwerde am 29. April 2004 unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst G.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern und eventualiter die Zusprechung einer �bergangsrente beantragen. Gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Vorinstanz und SUVA schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
Im noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichten Urteil L. vom 4. Juni 2004, H 6/04, erwog das Eidgen�ssische Versicherungsgericht, dass Art. 82 Abs. 1 ATSG nur eine beschr�nkte Tragweite zukommt, indem diese Bestimmung - vorbeh�ltlich Anpassungen rechtskr�ftig verf�gter Leistungsk�rzungen aufgrund von Art. 21 Abs. 1 und 2 ATSG - lediglich diejenigen F�lle von der Anwendbarkeit des ATSG ausnehmen will, in denen vor dem 1. Januar 2003 rechtskr�ftig verf�gt worden ist. Erging der Einspracheentscheid zwar nach In-Kraft-Treten des ATSG, sind jedoch auch vor dem 1. Januar 2003 eingetretene Sachverhalte zu beurteilen, ist der Beurteilung der im Streite liegenden Rechtsverh�ltnisse bis 31. Dezember 2002 das alte Recht, ab 1. Januar 2003 das ATSG in Verbindung mit den revidierten Einzelgesetzen zu Grunde zu legen.
Mit in BGE 130 V noch nicht ver�ffentlichtem Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht entschieden, dass es sich bei den in Art. 6-8 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt, weshalb die zum bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Recht entwickelte Praxis �bernommen und weitergef�hrt werden kann (vgl. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Ebenso wenig f�hrt die Normierung des Art. 16 ATSG zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (erw�hntes Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.4; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). Keine materiellrechtliche �nderung bringt sodann der redaktionell neu gefasste Unfallbegriff des Art. 4 ATSG (Urteil F. vom 5. Juli 2004, U 123/04).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte f�r die persistierenden psychischen Beschwerden eine h�here Rente und Integrit�tsentsch�digung beanspruchen kann, als diese durch Vorinstanz und Verwaltung festgelegt wurden.
3.2 Das kantonale Gericht erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe entgegen seinen Vorbringen kein Sch�del-Hirntrauma erlitten, weshalb von weiteren diesbez�glichen Beweiserhebungen abzusehen sei. Aus der erstmals im Jahre 2002 behaupteten Schleudertrauma-Problematik k�nne er nichts f�r sich ableiten, zumal es hief�r schon am charakteristischen bunten Beschwerdebild fehle. Die Frage nach der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit sei gen�gend abgekl�rt worden. Gest�tzt auf den Austrittsbericht der Rehaklinik Z.________ und die gleichenorts durchgef�hrte psychosomatische Erg�nzungsabkl�rung k�nne der Versicherte in einer angepassten T�tigkeit f�nf bis sechs Stunden t�glich arbeiten, was einer Arbeitsf�higkeit von 60,2 % entspreche und (je nach Berechnungsgrundlage) einen Invalidit�tsgrad von 51,8 % respektive 53 % ergebe.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die behandelnden �rzte seien entgegen den Medizinern an der Rehaklinik der Ansicht, dass keine Erwerbsf�higkeit im Umfang der vorinstanzlich festgelegten bestehe. Auch nach Abklingen einer Commotio cerebri k�nnten nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge unfallkausale psychische Beschwerden, wie sie bei ihm best�nden, persistieren. Unfallfolgen seien im �brigen auch von Dr. med. F.________ am 12. Mai 1998 best�tigt worden. An der Beurteilung der �rzte an der Rehaklinik Z.________ seien erhebliche Zweifel angebracht, nachdem die dortigen �rzte nur eine nicht unfallkausale Anpassungsst�rung in Bezug auf die k�rperlichen Symptome ber�cksichtigten und die durch die Hirnersch�tterung ausgel�sten psychischen Beschwerden nicht erw�hnten. Die psychiatrischen Abkl�rungen seien ungen�gend.
4.1 Soweit die Vorinstanz erw�gt, keiner der beteiligten �rzte habe den Verdacht auf ein Sch�del-Hirntrauma ge�ussert, ist zu pr�zisieren, dass unter diesen Begriff s�mtliche Hirnfunktionsst�rungen mit oder ohne morphologisch fassbare Sch�digung des Gehirns und seiner H�llen, einschliesslich Gehirnsch�del und Kopfschwarte subsumiert werden und sowohl die Commotio cerebri (traumatische Hirnst�rung ohne morphologisch fassbare Ver�nderungen) als auch die Contusio cerebri (St�rung mit nachweisbarer morphologischer Sch�digung des Gehirns) spezielle Manifestationsformen der Sch�del-Hirntraumata sind (Trentz/B�hren, Checkliste Traumatologie, Stuttgart/New York 2001, S. 122 ff.). Unbestrittenerweise erlitt der Versicherte bei seinem Sturz eine Commotio cerebri. Nach dem Gesagten zog er sich damit definitionsgem�ss ein Sch�del-Hirntrauma zu.
Richtig erw�gt die Vorinstanz allerdings, dass sich in den Akten keine Hinweise auf ein unmittelbar nach dem Unfall aufgetretenes, den Schleudertraumata der HWS vergleichbares buntes Beschwerdebild finden (dazu BGE 117 V 382 Erw. 4b). Vielmehr standen schon bald nach dem Unfall die persistierenden Schulterschmerzen im Vordergrund. Bereits am 6. M�rz 1998 war die HWS beschwerdefrei und am 12. Mai 1998 konnte der Hausarzt feststellen, dass die Commotio cerebri wie auch die Becken- und Lendenwirbels�ulen-Kontusionen problemlos verheilt waren. In der Folge entwickelte sich aus den Schulterschmerzen ein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der rechten Schulter und eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21). Nachdem nurmehr das Vorliegen und die (allf�llige) Kausalit�t psychischer Unfallfolgen in Frage stehen, hat die Beurteilung der (ad�quaten) Kausalit�t trotz erlittenem Sch�del-Hirntrauma nach den in BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa f�r psychische Unfallfolgen entwickelten Kriterien zu erfolgen. Dass die Vorinstanz ein Sch�del-Hirntrauma zu Unrecht verneinte, bleibt damit im Ergebnis ohne Folgen.
4.2 Der Versicherte wurde in der Rehaklinik Z.________ zweimal neuropsychologisch untersucht. Dabei kam der Psychiater Dr. med. R.________ zur identischen Diagnose einer Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21); die depressive Symptomatik sei aber nicht so ausgepr�gt, dass eine eigenst�ndige depressive Episode vorliege. Hausarzt Dr. med. F.________ best�tigte die Befunde des Dr. med. R.________ anl�sslich eines Telefongespr�chs vom 14. Juni 2002.
Die in der Rehaklinik Z.________ erstellten Berichte st�tzen sich auf umfassende Untersuchungen, ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden, ergingen in Kenntnis der Vorakten und insbesondere auch unter Einbezug der am 4. Dezember 1997 erlittenen Commotio cerebri. Sodann �berzeugen sie in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und Schlussfolgerungen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers erf�llen sie damit die f�r den Beweiswert medizinischer Berichte geltenden Anforderungen (BGE 125 V 352 f. Erw. 3a und 3b/bb mit Hinweisen), wie schon die Vorinstanz zutreffend erwog. Soweit Dr. med. F.________ den Versicherten mit Brief vom 12. Mai 1998 als "depressiven Patienten" bezeichnet und die �rzte am Spital W.________ den Beschwerdef�hrer als "etwas depressiv" beschreiben (Bericht vom 10. April 2001), handelt es sich dabei nicht um fach�rztlich schl�ssig festgestellte Diagnosen, weshalb daraus nichts abgeleitet werden kann. Dies gilt umso mehr, als Dr. med. F.________ sich am 14. Juni 2002 mit der Diagnose einer Anpassungsst�rung im Sinne von ICD-10 F43.21 explizit einverstanden erkl�rte und insbesondere auch nicht vorbrachte, seines Erachtens leide der Versicherte an einer Depression (oder an einer anderen psychischen Erkrankung). Mit dem Schreiben des Dr. med. F.________ vom 12. Mai 1998 kann sodann auch deshalb keine von den �rzten der Rehaklinik abweichende medizinische Einsch�tzung begr�ndet werden, da der Brief rund vier Jahre vor den Beurteilungen in der Rehaklinik vom 13. Februar und 17. Juni 2002 datiert und �berdies Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre Vertrauensstellung eher bereit sind, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen und auch eine h�here Arbeitsunf�higkeit zu bescheinigen, als dies aus medizinischen Gr�nden notwendig w�re (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Sodann geht die vom Hausarzt erw�hnte, ziffernm�ssig unbestimmte Arbeitsunf�higkeit lediglich aus einem nicht n�her begr�ndeten �berweisungsschreiben an die �rztliche Leitung der orthop�dischen Abteilung am Spital V.________ hervor und vermag schon aus diesem Grund die umfassend begr�ndeten und ziffernm�ssig bestimmten Einsch�tzungen des Psychiaters der Rehaklinik Z.________ nicht in Frage zu stellen. Andere Berichte behandelnder �rzte, welche den Schlussfolgerungen der �rzte an der Rehaklinik entgegenstehen w�rden, finden sich in den Akten nicht.
4.3 Zwar trifft es zu, dass unter Umst�nden zwischen einer Commotio cerebri und dem Auftreten psychischer Beschwerden eine l�ngere Zeitspanne liegen kann (vgl. nicht ver�ffentlichtes Urteil Z. vom 24. April 1994, U 202+204/95). In den umfangreichen medizinischen Untersuchungen konnten jedoch keine �ber die Anpassungsst�rung hinausgehenden psychischen Befunde erhoben werden. Von der beantragten neuerlichen Begutachtung kann abgesehen werden, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 I 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d).
Die in den Berichten der Rehaklinik enthaltene Einsch�tzung, der Versicherte k�nne in einer angepassten T�tigkeit im Umfang von f�nf bis sechs Stunden t�glich arbeiten, steht aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht unter dem Vorbehalt, dass die diagnostizierte Anpassungsst�rung nat�rlich und ad�quat kausal auf den versicherten Unfall vom 4. Dezember 1997 zur�ckzuf�hren ist.
5.1 Aus den fach�rztlichen Unterlagen, insbesondere aus dem psychosomatischen Konsilium von 23. Januar 2002 und der psychosomatischen Erg�nzungsabkl�rung vom 17. Juni 2002 ergibt sich, dass unfallfremde psychosoziale Umgebungsfaktoren (Familie, Finanzen, Aufenthaltsrecht, Migrationsprobleme etc.) symptomverst�rkend wirken, dem Unfall aber zumindest eine Teilurs�chlichkeit f�r die Anpassungsst�rung zukommt. Dies gen�gt praxisgem�ss f�r die Bejahung des nat�rlichen Kausalzusammenhangs (BGE 119 V 338 mit Hinweis).
5.2 Der Beschwerdef�hrer st�rzte am 4. Dezember 1997 bei der Arbeit (wahrscheinlich; Augenzeugen fehlen) vom obersten Balkon (3. Stock) eines sich im Bau befindlichen Mehrfamilienhauses aus einer H�he von etwa 7-8 Metern in die Tiefe und prallte auf dem Humusboden auf. Dass Vorinstanz und Verwaltung die Ad�quanz der Anpassungsst�rung (die entgegen den anders lautenden Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von den �rzten zumindest als teilweise unfallkausal angesehen wurde) anerkannten, ohne sich im Einzelnen mit den in BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa entwickelten Kriterien auseinander zu setzen, ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Denn das Unfallgeschehen ist mindestens als mittelschwer im Grenzbereich zu den schweren Unf�llen anzusiedeln (dazu in RKUV 1998 Nr. U 307 S. 448 ver�ffentlichtes Urteil K. vom 27. April 1998) und die somatischen Unfallfolgen erforderten eine l�ngere �rztliche Behandlung mit wiederholten operativen Eingriffen.
5.3 Damit ist die Vorinstanz zu Recht den �rzten an der Rehaklinik gefolgt und hat eine zumutbare t�gliche Arbeitsbelastung von f�nf Stunden in einer den somatischen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit angenommen. Ausgehend von einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit im Jahre 2002 von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 6/2004, Tabelle B9.2, S. 90) ergibt dies eine Arbeitsf�higkeit von 60 %.
6.1 Gegen den von der Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich wurden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine Einwendungen erhoben. Auch wenn die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit im Jahre 2002 entgegen den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid nicht 41,5 Stunden, sondern 41,7 Stunden betragen hat (Die Volkswirtschaft 6/2004, Tabelle B9.2, S. 90), �ndert dies im Ergebnis nichts. Ausgehend von einem im Jahre 2002 erzielbaren j�hrlichen Valideneinkommen, von Fr. 53'433.60 (Fr. 25.30 x 2112 Stunden; Ausk�nfte der ehemaligen Arbeitgeberin von Mai 2002) und einem Invalideneinkommen von Fr. 25'654.- (gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002, Tabelle TA1, S. 43, Total M�nner, Anforderungsniveau 4, und unter Ber�cksichtigung des maximal zul�ssigen Leidensabzuges von 25 %) betr�gt der Invalidit�tsgrad 52 %.
6.2 Nicht zu beanstanden ist die Festsetzung der Integrit�tsentsch�digung, welche das kantonale Gericht gest�tzt auf die Einsch�tzungen der Frau Dr. med. K.________ vom 17. Dezember 2002 zutreffend vorgenommen hat (vgl. BGE 124 V 42 Erw. 5b/aa und 44 Erw. 5c/bb mit Hinweisen).
Aus den Akten ergibt sich, dass der Versicherte die von der Invalidenversicherung zugesprochene Umschulung nach wenigen Tagen schmerzbedingt abgebrochen hat, seitens der Invalidenversicherung keine weiteren beruflichen Massnahmen beabsichtigt sind und sie am 3. April 2003 die Ausrichtung einer ordentlichen Rente verf�gte. Vor diesem Hintergrund bleibt f�r die Zusprechung einer �bergangsrente kein Raum (Art. 30 Abs. 1 UVV).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Luzern, 8. Oktober 2004

References: Art. 82
 Art. 21
 BGE 
 Art. 6
 Art. 16
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152