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Timestamp: 2018-10-18 17:08:44+00:00

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Betreibungsbeamter Patrick Eswein | WIDERSTAND
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Patrick Eswein (Bildnachweis: http://www.fischenthal.ch/news.asp?nID=84)
Telefon: 044 744 37 31
E-Mail: patrick.eswein@dietikon.ch
Im Auftrag der Gemeinde Wald (Steueramt) wurde mir NUR wegen Steuerschulden mein Postkonto mit Sucharrest gesperrt und geplündert!!!
Arrest (Art. 271 – 281 SchKG)
Der Arrest ist eine überfallartige amtliche Beschlagnahmung von Vermögensgegenständen des Schuldners und dient dem Gläubiger als vorläufige Sicherungsmassnahme. Diese Institution ermöglicht dem Gläubiger die sich in der Schweiz befindlichen Vermögenswerte des Schuldners sicherstellen zu lasen, wenn die Gefahr besteht, dass der Schuldner Vermögenswerte dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen versucht.
Damit ein Gläubiger Vermögensstücke des Schuldners verarrestieren lassen kann, benötigt er eine fällige Forderung, welche nicht durch ein Pfand gedeckt ist, sowie das Vorliegen einer der folgenden Arrestgründe (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 – 6 SchKG):
der Schuldner hat keinen festen Wohnsitz;
der Schuldner schafft Vermögensgegenstände beiseite, macht sich flüchtig oder trifft Anstalten zur Flucht in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen;
der Schuldner ist auf der Durchreise begriffen oder gehört zu Personen, welche Messen und Märkte besuchen, und die Forderung ist ihrer Natur nach sofort zu erfüllen;
der Schuldner hat keinen Wohnsitz in der Schweiz, die Forderung weist aber einen Bezug zur Schweiz auf oder beruht auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG;
der Gläubiger besitzt gegen den Schuldner einen provisorischen oder definitiven Verlustschein;
der Gläubiger besitzt gegen den Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel.
Eine Arresteinsprache gemäss Art. 278 SchKG ist gegen einen “Steuerarrest” nicht möglich. Die Bestreitung des Arrestgrundes und der Forderung haben über die verwaltungsrechtliche Beschwerde gegen die Sicherstellungsverfügung zu geschehen.
Es läuft in dieser Sache seit längerer Zeit eine Strafanzeige und Schadenersatzklage gegen die Verantwortlichen Behörden und deren Mitarbeitern!
1. Geld, Banknoten, Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere, Edelmetalle und andere Kostbarkeiten werden vom Betreibungsamt verwahrt.1
2. Andere bewegliche Sachen können einstweilen in den Händen des Schuldners oder eines dritten Besitzers gelassen werden gegen die Verpflichtung, dieselben jederzeit zur Verfügung zu halten.
3. Auch diese Sachen sind indessen in amtliche Verwahrung zu nehmen oder einem Dritten zur Verwahrung zu übergeben, wenn der Betreibungsbeamte es für angemessen erachtet oder der Gläubiger glaubhaft macht, dass dies zur Sicherung seiner durch die Pfändung begründeten Rechte geboten ist.2
4. Die Besitznahme durch das Betreibungsamt ist auch dann zulässig, wenn ein Dritter Pfandrecht an der Sache hat. Gelangt dieselbe nicht zur Verwertung, so wird sie dem Pfandgläubiger zurückgegeben.
1. Magazine, Warenlager, Werkstätten, Wirtschaften u.dgl. sind vom Konkursamte sofort zu schliessen und unter Siegel zu legen, falls sie nicht bis zur ersten Gläubigerversammlung unter genügender Aufsicht verwaltet werden können.
2. Bares Geld, Wertpapiere, Geschäfts- und Hausbücher sowie sonstige Schriften von Belang nimmt das Konkursamt in Verwahrung.
3. Alle übrigen Vermögensstücke sollen, solange sie nicht im Inventar verzeichnet sind, unter Siegel gelegt sein; die Siegel können nach der Aufzeichnung neu angelegt werden, wenn das Konkursamt es für nötig erachtet.
– Das Bundesgericht beruft sich in diesem Urteil auf das SchKG Art. 56 und Art. 98.
– Ein eklatanter WIDERSPRUCH denn eine Sicherstellung ist im Grunde nichts anderes als ein ARREST! Für einen ARREST sind jedoch ganz andere gesetzliche Voraussetzungen verlangt! Voraussetzungen die mit meiner Persönlichkeit, Lebensführung, Wohnort und Arbeit gar nichts zu tun haben!
– WILLKÜR und RECHTSMISSBRAUCH in Vollendung nennt man dieses Vorgehen!!!
– Das Obergericht Zürich und Staatsanwaltschaft See / Oberland weigert sich wiederholt meine korrekte Beschwerde zu bearbeiten und verweist mich damit ans Bundesgericht. Danke liebes Obergericht Zürich, ich werde selbstverständlich Eure Antwort und meine Beschwerde dazu, unzensiert hier veröffentlichen…
– Ich werde diese schädigende finanzielle Tätigkeit und Handlung gegenüber meiner Person ganz bestimmt nicht ans Bundesgericht tragen. Ich wollte und konnte lediglich KEINE Steuer mehr bezahlen, wenn mir eine so lange Zeit (fast 7 Jahre) grundlos, unbegründet und zu UNRECHT jegliche Kontakte zu meiner Tochter sistiert, verweigert und letztendlich entfremdet werden. Damit muss sich das Bundesgericht befassen.
– Ich bin ein überzeugter Pazifist und gläubiger Christ und sehe leider auch Heute noch, KEINE andere Möglichkeit um mich gegen dieses UNRECHT zu wehren als die komplette Verweigerung meinen Finanziellen Beiträgen gegenüber dem Staat!
– In dieser Angelegenheit geht jetzt eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht Zürich und zusätzlich einen Brief an den Zürcher Regierungsrat.
2. Hat der Täter die Sache gefunden oder ist sie ihm ohne seinen Willen zugekommen, handelt er ohne Bereicherungsabsicht oder handelt er zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen, so wird die Tat nur auf Antrag verfolgt.
1. Wer sich eine ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern, wer ihm anvertraute Vermögenswerte unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.Die Veruntreuung zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt.
2. Wer die Tat als Mitglied einer Behörde, als Beamter, Vormund, Beistand, berufsmässiger Vermögensverwalter oder bei Ausübung eines Berufes, Gewerbes oder Handelsgeschäftes, zu der er durch eine Behörde ermächtigt ist, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe1 bestraft.
3. Der Räuber wird mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft, wenn er den Raub als Mitglied einer Bande ausführt, die sich zur fortgesetzten Verübung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat, wenn er sonst wie durch die Art, wie er den Raub begeht, seine besondere Gefährlichkeit offenbart.
2. Die unbefugte Datenbeschaffung zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt.
1. Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. Hat der Täter die Sachbeschädigung aus Anlass einer öffentlichen Zusammenrottung begangen, so wird er von Amtes wegen verfolgt.
3. Hat der Täter einen grossen Schaden verursacht, so kann auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren erkannt werden. Die Tat wird von Amtes wegen verfolgt.
Art. 179novies1
Art. 260ter1
1. Wer sich an einer Organisation beteiligt, die ihren Aufbau und ihre personelle Zusammensetzung geheim hält und die den Zweck verfolgt, Gewaltverbrechen zu begehen oder sich mit verbrecherischen Mitteln zu bereichern, wer eine solche Organisation in ihrer verbrecherischen Tätigkeit unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1. Mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren wird bestraft, wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung:
1. Wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen, wer in anderer Weise arglistige Veranstaltungen trifft, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen einen Nichtschuldigen herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft.
1. Wer bei einer Behörde wider besseres Wissen anzeigt, es sei eine strafbare Handlung begangen worden, wer sich selbst fälschlicherweise bei der Behörde einer strafbaren Handlung beschuldigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Art. 305ter1
Mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften und Melderecht2
1. Wer berufsmässig fremde Vermögenswerte annimmt, aufbewahrt, anlegen oder übertragen hilft und es unterlässt, mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt die Identität des wirtschaftlich Berechtigten festzustellen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.3
Art. 321ter1
1. Wer als Beamter, Angestellter oder Hilfsperson einer Organisation, die Post- oder Fernmeldedienste erbringt, einem Dritten Angaben über den Post-, Zahlungs- oder den Fernmeldeverkehr der Kundschaft macht, eine verschlossene Sendung öffnet oder ihrem Inhalt nachforscht, oder einem Dritten Gelegenheit gibt, eine solche Handlung zu begehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2. Ebenso wird bestraft, wer eine nach Absatz 1 zur Geheimhaltung verpflichtete Person durch Täuschung veranlasst, die Geheimhaltungspflicht zu verletzen.
3. Die Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses ist auch nach Beendigung des amtlichen oder dienstlichen Verhältnisses strafbar.
Ich rufe hiermit ÖFFENTLICH weitere Menschen auf, die durch Eswein oder das Betreibungsamt Wald geschädigt wurden, sich bei mir zu melden.
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References: Art. 82
 Art. 278
 Art. 56
 Art. 98

Art. 179

Art. 260

Art. 305

Art. 321