Source: https://rechts.ninja/stichwort/insolvenztabelle/
Timestamp: 2018-01-16 15:09:56+00:00

Document:
Insolvenztabelle › Rechts.Ninja
Rechts.Ninja > Insolvenztabelle
Schlagwort Archiv: Insolvenztabelle
Aufnahme eines Finanzgerichtsverfahrens durch den Insolvenzverwalter in der Revisionsinstanz – und die Säumniszuschläge
Autor: Rechtslupe 12. Januar 2018
Finnazgerichtsverfahren, Insolvenzeröffnung, Insolvenztabelle, Klageänderung, Revision, Säumniszuschlag, Steuerrecht, Verfahrensaufnahme
Geschäftsführerhaftung – und die widerspruchslose Forderungsanmeldung
Autor: Wirtschaft.Recht.Aktuell 8. Dezember 2017
Wird eine Steuerforderung gegenüber einer GmbH widerspruchslos zur Insolvenztabelle festgestellt, ist der Geschäftsführer der GmbH im Verfahren wegen Haftung gemäß § 166 AO mit Einwendungen gegen die Höhe der Steuerforderung ausgeschlossen, wenn er der…
Einwendungsausschluss, Forderungsanmeldung, Geschäftsführerhaftung, Gesellschaftsrecht, Insolvenz, Insolvenztabelle
Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle der GmbH – und die Haftung des Geschäftsführers
Autor: Rechtslupe 28. November 2017
Einwendungsausschluss, Forderungsanmeldung, Geschäftsführerhaftung, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Steuerrecht
Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs – nach Insolvenzeröffnung
Autor: Mediationslupe 14. Juli 2017
Ein Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs wird durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei nach § 240 ZPO unterbrochen, wenn es die Insolvenzmasse betrifft1. Im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs ist ein Antrag auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle unzulässig. InhaltsübersichtVerfahrensunterbrechung durch Insolvenzeröffnung und die Wiederaufnahme(Neuer) Antrag …
Aktuelles, Insolvenzeröffnung, Insolvenztabelle, Schiedsspruch, Verfahrensunterbrechung, Vollstreckbarerklärung
Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs – und die zwischenzeitliche Insolvenzeröffnung
Autor: Rechtslupe 13. Juli 2017
Insolvenzeröffnung, Insolvenztabelle, Schiedsspruch, Verfahrensunterbrechung, Vollstreckbarerklärung, Zivilrecht
Lohnsteuerhaftung des Geschäftsführers – und seine ausgeschlossenen Einwendungen
Der in Haftung genommene gesetzliche Vertreter des Steuerpflichtigen ist im Haftungsverfahren mit Einwendungen gegen die formell bestandskräftig festgesetzen Lohnsteuern ausgeschlossen, wenn er im Insolvenzverfahren den im Prüfungstermin angemeldeten Forderungen des Finanzamtes nicht widerspricht. Nach § 191 Abs. 1 Satz 1 AO kann durch Haftungsbescheid in Anspruch genommen werden, wer Kraft …
Geschäftsführerhaftung, Insolvenztabelle, Lohnsteuer, Lohnsteueranmeldung, Lohnsteuerhaftung
Geschäftsführerhaftung wegen Insolvenzverschleppung – und die Rechtskraftwirkung der Insolvenztabelle
Bei der Beurteilung der Frage, ob gegen die Schuldnerin eine deren Insolvenzreife mit begründende Forderung bestanden hat, erstreckt sich die Rechtskraftwirkung einer späteren Feststellung dieser Forderung zur Insolvenztabelle nach § 178 Abs. 3 InsO nicht auf den Geschäftsführer der Schuldnerin; dessen Verhalten im Anmeldeverfahren kann aber eine im Rahmen der …
Geschäftsführerhaftung, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Insolvenzreife, Insolvenztabelle, Insolvenzverschleppung
Autor: Rechtslupe 28. Juni 2016
Der Streitwert der Tabellenfeststellungsklage wird nicht dadurch erhöht, dass die Forderung, deren Feststellung ein Gläubiger begehrt, durch Absonderungsrechte und sonstige Sicherheiten gesichert ist oder der Gläubiger nach Beendigung des Insolvenzverfahrens aus der Tabellenfeststellung gegen den Schuldner vollstrecken kann (§ 201 Abs. 2 InsO). Mit der Aufnahme des Rechtsstreits allein gegen …
Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Streitwert, Tabellenfeststellungsklage, Zivilprozess
Feststellung einer Insolvenzforderung – als „auflösend bedingt“
Gemäß § 42 InsO werden im Insolvenzverfahren auflösende Bedingungen, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, wie unbedingte Forderungen berücksichtigt. Da der Gläubiger einer auflösend bedingten Forderung die Leistung somit vor Eintritt der Bedingung wie eine unbedingte verlangen kann, werden sie im Insolvenzverfahren als unbedingte Forderungen angemeldet und auch unbedingt festgestellt1. …
Auflösende Bedingung, Insolvenzforderung, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Steuerrecht
Feststellung zur Insolvenztabelle – Quotenerwartung und die Berufungssumme
Autor: Rechtslupe 27. April 2016
Ob eine Berufung die erforderliche Beschwerdesumme erreicht, richtet sich nach den Verhältnissen zum Zeitpunkt der Einlegung der Berufung. Dies gilt auch für die Fälle, in denen sich bei unverändertem Streitgegenstand der Wert des Beschwerdegegenstandes gegenüber dem Zuständigkeitsstreitwert erster Instanz verändert hat1. Daher kommt es für die Frage, ob die Mindestbeschwer …
Berufungssumme, Beschwer, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Revisionssumme, Streitwert, Zivilrecht
Die schon einmal erteilte Restschuldbefreiung – und der neue Eigenantrag
Autor: Rechtslupe 18. April 2016
Dem Schuldner fehlt das für den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens erforderliche Rechtsschutzinteresse, wenn er den erneuten Eigenantrag mit dem Ziel der Erteilung der Restschuldbefreiung stellt, obwohl ihm innerhalb der letzten zehn Jahre vor dem Eröffnungsantrag bereits einmal die Restschuldbefreiung in einem Insolvenzverfahren erteilt worden ist. Dies gilt auch dann, …
Deliktische Forderung, Eigenantrag, Insolvenzantrag, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Rechtsschutzinteresse, Restschuldbefreiung
Die Anmeldung einer fremden Forderung im eigenen Namen eines Dritten ist unwirksam. Dieser Mangel kann nur durch eine Neuanmeldung behoben werden. Eine wirksame Anmeldung der Forderung zur Insolvenztabelle ist Voraussetzung dafür, dass der Anspruch nach § 302 Nr. 1 InsO aF von der Restschuldbefreiung ausgenommen werden kann1. Gemäß § 302 …
Forderungsanmeldung, Insolvenztabelle, Zivilrecht
Feststellung zur Insolvenztabelle – und die Berufungssumme
Berufungssumme, Beschwer, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Revisionssumme, Streitwert
Autor: Rechtslupe 13. April 2016
Die Aufnahme des Verfahrens ist nicht deshalb unwirksam, weil die streitgegenständlichen Zugum-Zug-Forderungen vom Gläubiger nicht wirksam zur Insolvenztabelle angemeldet worden sind. Insolvenzgläubiger können ihre Forderungen gegen den Schuldner nur nach den Vorschriften über das Insolvenzverfahren verfolgen (§ 87 InsO); dies geschieht durch Anmeldung der Forderungen zur Tabelle1. Zugum-Zug-Forderungen können als …
Forderungsanmeldung, Insolvenzeröffnung, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Verfahrensaufnahme, Verfahrensunterbrechung, Zug-um-Zug, Zurückbehaltungsrecht
Der Gläubiger eines Befreiungsanspruchs kann seinen Anspruch nach Maßgabe der §§ 44, 45, 87 InsO im Insolvenzverfahren geltend machen1. Der Gläubiger kann daher im Grundsatz den nach § 45 InsO umgerechneten Wert des ihm zuerkannten Freistellungsanspruchs zur Insolvenztabelle anmelden und feststellen lassen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Februar 2016 – III …
Forderungsanmeldung, Freistellungsanspruch, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle
Feststellung zur Insolvenztabelle – und die Zuständigkeit des Familiengerichts
Die Familiengerichte und nicht die Zivilgerichte sind sachlich zuständig für Verfahren, mit denen die Feststellung oder negative Feststellung erstrebt wird, ein zur Insolvenztabelle angemeldeter titulierter Unterhaltsanspruch resultiere aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung oder nach der Neufassung des § 302 Nr. 1 InsO aus vorsätzlich pflichtwidrig nicht gewährtem rückständigem Unterhalt. Das …
Deliktischer Anspruch, Familiengericht, Familienrecht, Insolvenzforderung, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Restschuldbefreiung, Unterhalt, Unterhaltsrückstand
Feststellung zur Insolvenztabelle – und der Streitwert
Nach § 182 InsO bestimmt sich der Wert des Streitgegenstandes einer gemäß § 180 InsO erhobenen Klage auf Feststellung einer Forderung, deren Bestand vom Insolvenzverwalter bestritten wird, zur Insolvenztabelle nach dem Betrag, der bei der Verteilung der Insolvenzmasse für die Forderung zu erwarten ist. Diese Regelung gilt sowohl für den …
Autor: Rechtslupe 9. Dezember 2015
Gem. § 182 InsO bestimmt sich der Wert des Streitgegenstands einer Klage auf Feststellung einer Forderung, deren Bestand vom Insolvenzverwalter bestritten worden ist, nach dem Betrag, der bei der Verteilung der Insolvenzmasse für die Forderung zu erwarten ist. Für die Streitwertfestsetzung ist das Interesse des Gläubigers an der Feststellung seiner …
Arbeitsrecht, Forderungsanmeldung, Insolvenzforderung, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Streitwert
Forderungsausfallversicherung in der Insolvenz des Schuldners
Autor: VorsorgeBote 7. Dezember 2015
Die Voraussetzungen der nachfolgenden Klausel aus den Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen zur Forderungsausfallversicherung (hier: BBR AusfV Teil – I Nr. 4 a) sind auch erfüllt, wenn der Schädiger insolvent und die Schadensersatzforderung des Versicherungsnehmers zur Insolvenztabelle festgestellt ist. „Der Versicherungsnehmer…
Aktuelles, Forderungsausfallversicherung, Insolvenztabelle, Vollstreckungstitel
Forderungsausfallversicherung – und die Pflicht zur Titulierung im Insolvenzfall
Autor: Rechtslupe 7. Dezember 2015
Die Voraussetzungen der nachfolgenden Klausel aus den Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen zur Forderungsausfallversicherung (hier: BBR AusfV Teil – I Nr. 4 a) sind auch erfüllt, wenn der Schädiger insolvent und die Schadensersatzforderung des Versicherungsnehmers zur Insolvenztabelle festgestellt ist. „Der Versicherungsnehmer muss gegen den Dritten einen rechtskräftig gewordenen und vollstreckbaren Titel …
Forderungsausfallversicherung, Insolvenztabelle, Versicherungsrecht, Vollstreckungstitel
Forderungsübergang auf den Pensions-Sicherungs-Verein – und die Anmeldung zur Insolvenztabelle
Ein Arbeitnehmer kann die nach § 9 Abs. 2 Satz 1 BetrAVG auf den Pensions-Sicherungs-Verein übergegangenen Ansprüche mit dessen Ermächtigung zur Insolvenztabelle anmelden und im Bestreitensfall gerichtlich weiterverfolgen. Gegenstand des ursprünglich erhobenen Feststellungsantrags war im hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall der Anspruch auf Gewährung von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach …
Arbeitsrecht, Betriebliche Altersvorsorge, Forderungsübergang, Insolvenztabelle, Pensions-Sicherungs-Verein, Prozessstandschaft
Die vom Insolvenzverwalter bestrittene Forderung – und der Streitwert für die Feststellungsklage
Nach § 182 InsO bestimmt sich der Wert des Streitgegenstands einer Klage auf Feststellung einer Forderung, deren Bestand – wie vorliegend – vom Insolvenzverwalter bestritten worden ist, nach dem Betrag, der bei der Verteilung der Insolvenzmasse für die Forderung zu erwarten ist. Die Norm ist auch für den Zuständigkeits- und …
Abgesonderte Befriedigung, Bestrittene Forderung, Feststellungsklage, Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Streitwert
Zug-um-Zug-Forderungen – und die Insolvenztabelle
Zug um Zug-Forderungen können nicht zur Insolvenztabelle angemeldet werden1. Insolvenzgläubiger können ihre Forderungen gegen den Schuldner nur nach den Vorschriften über das Insolvenzverfahren verfolgen (§ 87 InsO); dies geschieht durch Anmeldung der Forderungen zur Tabelle2. Zugum-Zug-Forderungen können indes nicht zur Tabelle angemeldet werden, da sie sich nicht für die Berechnung …
Insolvenzrecht, Insolvenztabelle, Zug-um-Zug-Forderungen
Archive Monat auswählen Januar 2018 (154) Dezember 2017 (289) November 2017 (395) Oktober 2017 (376) September 2017 (367) August 2017 (402) Juli 2017 (378) Juni 2017 (385) Mai 2017 (453) April 2017 (541) März 2017 (687) Februar 2017 (563) Januar 2017 (563) Dezember 2016 (468) November 2016 (595) Oktober 2016 (544) September 2016 (554) August 2016 (431) Juli 2016 (574) Juni 2016 (669) Mai 2016 (575) April 2016 (676) März 2016 (619) Februar 2016 (584) Januar 2016 (599) Dezember 2015 (555) November 2015 (598) Oktober 2015 (572) September 2015 (490) August 2015 (496) Juli 2015 (517) Juni 2015 (567) Mai 2015 (261) April 2015 (45) März 2015 (46) Februar 2015 (43) Januar 2015 (26) Dezember 2014 (35) November 2014 (22) Oktober 2014 (30) September 2014 (14) August 2014 (18) Juli 2014 (3) Juni 2014 (1) Mai 2014 (1) April 2014 (2) März 2014 (2) Februar 2014 (3) Januar 2014 (3) November 2013 (1) September 2013 (1) September 2012 (1) August 2012 (2) September 2011 (2) November 2010 (1)

References: § 166
 § 240
 § 191
 § 178
 § 42
 § 302
 § 302
 § 45
 § 302
 § 182
 § 180
 § 182
 § 9
 § 182