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Timestamp: 2019-05-23 17:39:00+00:00

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Ich frage die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über den ArunVerlag
widmen sich die von den einzelnen Ministerien in Auftrag gegebenen Beratungen Gutachten bzw
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welche Summe beläuft sich der Thüringer Anteil an der Finanzierung der SchroederStudie und aus welchen Haushaltstiteln wurde er in welchen Haushaltsjahren erbracht
Die Praxis zeigt dass sich in Einzelfällen Straßenbaulastträger nicht den Anforderungen des § 23 Abs
Wie stellt sich diese Zahl für die verschiedenen Altersgruppen dar unter 18 18 bis 21 21 bis 25 25 bis 30 30 bis 35 35 bis 40 40 und mehr Wie verhalten sich diese Zahlen im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung der
Die in der Novelle eingeführte Grenze für einen Vergütungsanspruch um windschwache Standorte auszuschließen unterhalb 65 Prozent des Referenzertrags ist zu bewerten und muss erforderlichenfalls
Beschluss Verleihung der Bezeichnung Universitätsstadt bzw
Gesundheit ist Grund und Menschenrecht daher hat sich die gesamte Arbeit des ÖGD an der Definition der Weltgesundheitsorganisation WHO der Vereinten Nationen UNO auszurichten die Gesundheit wie folgt bestimmt Gesundheit ist
Achter Abschnitt Übergangs und Schlussbestimmungen § 27 Kosten und Entgelte § 28 Ordnungswidrigkeiten § 29 Gleichstellungsbestimmung § 30 Übergangsregelung § 31 InKraftTreten AußerKraftTreten. Der Landtag hat das
Zusammenarbeit Planungsverfahren 1 Die Behörden und Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes arbeiten untereinander und mit anderen Behörden insbesondere mit den Planungsbehörden den Schulbehörden und den Ämtern
Im Rahmen der schulärztlichen Aufgaben berät betreut und untersucht der Öffentliche Gesundheitsdienst Kinder und Jugendliche nach Maßgabe der geltenden Bestimmungen insbesondere der Thüringer Verordnung über die
Der Öffentliche Gesundheitsdienst ergreift bei begründetem Verdacht einer Gefährdung geeignete Maßnahmen zur Aufklärung von möglichen gesundheitlichen Auswirkungen
In Zusammenarbeit mit den am Gesundheitswesen Beteiligten insbesondere Kosten und Leistungsträgern den Gesundheitskonferenzen Interessenverbänden SelbsthilfeOrganisationen und Behörden sind vorrangige Ziele der
Soweit der Öffentliche Gesundheitsdienst anonymisierte oder pseudonymisierte Daten nutzt sind die Merkmale mit denen ein Bezug auf eine bestimmte natürliche Person wieder hergestellt werden kann zu löschen sobald die
Oberste Rechts und Fachaufsichtsbehörde für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ist das für Gesundheit und Soziales zuständige
Zu Absatz 6 Mit dem Gebot der Beteiligung an Planungsprozessen vgl
Allerdings ist bei dessen Anwendung im Rahmen der Regelung in Absatz 4 zu beachten dass es bei der Datenerhebung zur Beteiligung des ÖGD an Planungsverfahren nur in den allerwenigsten Fällen auch um die Abwehr von
Zu Absatz 7 Ein weiterer AuffangSicherstellungsauftrag wird für den ÖGD auf dem Gebiet der Nachsorge festgeschrieben
Zu Absatz 2 Hier werden Regelungen zum Bereich der Schädlingsbekämpfung
Dieser Definition ist auch die Bundesrepublik durch ihre Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen verpflichtet
Zu Absatz 3 Diese Bestimmung stellt sicher dass der Konflikt zwischen dem Informationsinteresse der beauftragenden Behörde und den Datenschutzrechten der begutachteten Person zu einem für beide Seiten praktikablenAusgleich gebracht
Zu Absatz 2 Die Regelung soll zum einen die fachliche Qualifikation des Beauftragten sicherstellen und zum anderen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit in der Wahrnehmung der Datenschutzaufgaben absichern soweit das bei einer
Allein schon die Aufgaben im Bereich der gesundheitlichen Gefahrenabwehr erfordern eine entsprechende personelle Ausstattung und die Möglichkeit der fortlaufenden Weiterbildung
Um das Thüringer Schulsystem an den internationalen Bestrebungen zur Reform und qualitativen Verbesserung schulischer Bildung und Erziehung partizipieren zu lassen sind daher weiter gehende Änderungen der gesetzlichen Grundlagen
Nach § 11 wird folgender § 11 a eingefügt § 11 a Errichtung von Ganztagsschulen Bei Bedarf können Grundschulen Regelschulen Gesamtschulen und Gymnasien oder einzelne Klassenstufen dieser Schularten als Ganztagsschulen
Was heißt einheitliche Lehrerstellenzuweisung in Bezug auf die Thüringer
Der Beschluss wird wirksam wenn Ortschaftsrat und Ortsbürgermeister nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung des Beschlusses
Voraussetzung dafür ist die Erneuerung des Gerawehrs in der Gemarkung ErfurtGispersleben und der Um und Ausbau der ehemaligen Getreide und Ölmühlen entlang der Mahlgera
April 2004 fand eine Aktionswoche gegen Neofaschismus und Rechtsextremismus in Weimar statt
Die Sitzungen des Petitionsausschusses 2003 fanden neun AusschussSitzungen statt
Aus Thüringen verbüßten zum Zeitpunkt des Besuchs der Strafvollzugskommission 67 Frauen aller Altersgruppen wegen unterschiedlichster Straftaten ihre Haftstrafen in
Zur Vermeidung einer Doppelbearbeitung von Petitionen mit denen sich Petenten sowohl an den Petitionsausschuss als auch an den Bürgerbeauftragten gewandt haben stimmen der Petitionsausschuss und der Bürgerbeauftragte im Einzelfall ab
Gerichtliche Prüfung verzögert Baubeginn der Anschlussstelle EisenachMitte Zahlreiche Petenten hatten sich in einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen und forderten den Baubeginn der Nordrampe der Anschlussstelle EisenachMitte
Mit der Zweiten Ergänzung der Rahmenvereinbarung zur einheitlichen Verfahrensweise der vorzubereitenden Vermögenszuordnung in der Landeshauptstadt Erfurt zwischen den Erfurter Wohnungsunternehmen und der Stadtverwaltung Erfurt
Dass der Petent es unterlassen habe die Weiterbeschäftigung zu beantragen könne nicht auf die falsche Rechtsauskunft des Thüringer Kultusministeriums zurückgeführt werden da dem Petenten das entsprechende Schreiben erst nach
Parallel dazu war dem Petenten eine 3jährige Ausbildung zum Kunstmaler in Berlin angeboten worden
Das Versorgungsamt hatte bei der Mutter einen Grad der Behinderung von 100
Satz 1 Thüringer Bauordnung ThürBO kann die Bauaufsichtsbehörde die teilweise oder vollständige Beseitigung einer baulichen Anlage anordnen wenn bauliche Anlagen im Widerspruch zu öffentlichrechtlichen
Der Petitionsausschuss ging nach einer gründlichen Erörterung der Sache mit dem Finanzministerium von Folgendem aus. Die Aufwändungen des Arbeitnehmers im Rahmen einer Einsatzwechseltätigkeit zählen grundsätzlich zu den
Im Jahre 2002 teilte das nun zuständige Staatliche Amt zur Regelung offener Vermögensfragen dem Petenten mit dass das Hausgrundstück an seine Schwester und deren Ehemann zurückübertragen werden soll
Die Hundesteuer ist eine Aufwandssteuer die an die durch die Einkommensverwendung für den persönlichen Lebensbedarf zum Ausdruck kommende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anknüpft
Berücksichtigt man dagegen die Zufahrt zur Dorfstraße über das Wegegrundstück ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für das Hinterliegergrundstück ein beitragsrelevanter Vorteil durch die Erschließungsanlage
Bei dieser Petition handelte es sich um die typische Konfliktsituation die durch das Nebeneinander von Gewerbebetrieb und Wohnbebauung entsteht
Im Dezember 1994 wurde ihm eine Ausweisungsverfügung zugestellt
Die Versetzung eines Beamten über den Bereich eines Landes hinaus zu einem anderen Dienstherrn erfordert das Einverständnis des aufnehmenden Landes
Die Überprüfung durch den Petitionsausschuss ergab dass die Anträge des Petenten auf Eigentumsumschreibung beim Grundbuchamt im April 2003 eingegangen waren
StVollzG sah der Petitionsausschuss keine Möglichkeit dem Petenten momentan zu
Akteneinsicht hat die Behörde grundsätzlich nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden
Der Petitionsausschuss verlangte vom Wissenschaftsministerium Informationen über Vergleichsfälle um bewerten zu können ob eine willkürliche Ungleichbehandlung gegenüber anderen Sprachlehrkräften der Universität oder anderer
1111 Eingaben für die der Petitionsausschuss nicht zuständig ist Keine Überprüfungskompetenz besitzt der Petitionsausschuss für privatrechtliche Angelegenheiten und für Eingaben die Bundesangelegenheiten
Bei den Zusatz und Sonderversorgungssystemen sollen die Begrenzungen in der Einkommensanerkennung für die Rentenberechnung aufgehoben werden
Drucksache 34143 Thüringer Landtag 3 Wahlperiode bb. In Satz 2 werden die Worte für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren befristet
Satz 3 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO zu dem Jahresbericht 2003 des Thüringer Rechnungshofs mit Bemerkungen zur Haushalts und Wirtschaftsführung und zur Haushaltsrechnung
Bei diesen Aufgaben handelt es sich um Familienbildung Familienberatung Familienfreizeit und Familienerholung
Auf der Grundlage einer Bestandsfeststellung ist unter Beachtung der im Achten Buch Sozialgesetzbuch genannten Beteiligung der landesweit tätigen Träger der freien Jugendhilfe und Vertreter der örtlichen Träger der
Begründung Anfang März wurde dem Ausschuss für Naturschutz und Umwelt von der Landesregierung mit Schreiben vom 3 März 2004 ein Zwischenbericht zu Ergebnissen einer Überwachungsaktion in den 100 wichtigsten
Ich frage die Landesregierung 1 Welcher zusätzliche Bedarf anArbeitskräften ist zur Durchführung von notwendigen Forstschutzmaßnahmen in den vom Borkenkäferbefall betroffenen Gebieten nach Auffassung der Landesregierung in den
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Initiativen mit welchen Ergebnissen hat die Landesregierung ergriffen um bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe die Sensibilität zur Wahrnehmung der Gefährdung des Kindeswohles
Ich frage die Landesregierung 1 Wie vieleArbeitsplätze waren in der 3 Legislaturperiode in den Bereichen des Katasterwesens und der Straßenwartungs und Instandhaltungsgesellschaft mbH TSI von der Privatisierung von Aufgaben des
Nach dem Länderverteilungsschlüssel stünde dem Freistaat Thüringen demnach vorerst eine Gesamtsumme von 3574 Millionen Euro zur
Ich frage die Landesregierung 1 Wie definiert die Landesregierung die in der Protokollerklärung zu Abschnitt I Ziffer 1 der Rahmenvereinbarung zur Sicherung der Leistungskraft der Thüringer Hochschulen erwähnten Einrichtungen des
Dieser veränderten Gesetzeslage hat der Deutsche Bundestag bereits Rechnung getragen und mit dem Vierundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und Zwanzigsten Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes vom
Die Tunnelkette durchläuft zum weitaus größten Teil das Territorium des Landkreises SchmalkaldenMeiningen und berührt darüber hinaus den Ilmkreis und die kreisfreie Stadt Suhl
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Kenntnisse hat die Landesregierung von den konkreten Vorgängen im Zeitraum seit der Beräumungsverfügung bis zum Beginn des
Ich frage die Landesregierung 1 Welchen Stellenwert misst die Landesregierung der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen sowohl als Breitenbildung als auch als Elitebildung
zuletzt geändert durch Verordnung vom 6 Februar 1998 GVBl S 29 ist im Teil B Grundschulpädagogik einschließlich der fachwissenschaftlichen Grundlagen des Deutsch Mathematik sowie Heimat und Sachkundeunterrichts als
Konkrete Beispiele gibt es in der Musikschule Weimar Projekt Klassenmusizieren der Musikschule Meiningen Chorprojekt und der Musikschule Erfurt Big BandProjekt in Zusammenarbeit mit dem EdithSteinGymnasium. Die Musikschulen
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Richtlinien zur näheren Ausgestaltung ihres Auftrags und sog
Gleichzeitig wurden sämtliche Möglichkeiten ausgeschöpft den Fehlbetrag in der laufenden Gebührenperiode trotz der Werbeertragsausfälle soweit wie möglich zurückzuführen und damit die Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des
Ein Teil der Wirtschaftlichkeitserfolge musste aufgrund der schwierigen Wettbewerbslage gezielt für Programminvestitionen eingesetzt werden sodass im 12 KEFBericht eine Nettoeinsparung von rund 160 Mio festgestellt wurde
Einige Schwerpunkte der Maßnahmen zur Effektivitätssteigerung und Aufwandsminderung im Personalbereich. Das ZDF hat in den vergangenen Jahren besondere Einsparleistungen im Personal und Tarifsektor erbracht die von der KEF im
Die anschließende Darstellung bezieht sich auf die bisherige Haushaltssystematik des ZDF d. h. von der mit der Einführung des EinBudgetSystems und mit der Konstituierung von Cost und ServiceCentern verbundenen haushaltsmäßigen
Die Programmaufwendungen lagen mit 10953 Mio um rund 929 Mio 93 Prozent über dem Vorjahresniveau
Der Betriebshaushalt 2004 schließt mit einem Fehlbetrag von 1086 Mio der aus Aufwendungen von 19152 Mio und Erträgen von 18066 Mio
Daher beträgt der ZDFAnteil an der Fernsehgebühr 4008 je Teilnehmer nach Abzug des Anteils der Landesmedienanstalten
Neben den Sportgroßereignissen beinhaltete die Planung der Programmaufwendungen des ZDF als Sonderfaktor Mittel für die Erneuerung der Programmsubstanz mit insgesamt 2111 Mio Hintergrund dieser Anmeldung waren die in den vergangenen
Viele suchen Rat und Hilfe praktisch konkret und mit geldwertem Nutzen

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 § 27
 § 28
 § 29
 § 30
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