Source: http://www.gotobildung.de/eqd_20.html
Timestamp: 2018-11-16 20:05:43+00:00

Document:
§1	Onlineangebot
1.	gotoBildung bietet Internetusern in einem Webauftritt Informationen an und Dateien zum Download.
2.	Alle im Rahmen des Webauftritts offerierten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. gotoBildung behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, weiterzuentwickeln, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
1.	Vertragspartner des Kunden für die Nutzung der Dateien, die durch den Webservice zugänglich gemacht werden, ist gotoBildung.
2.	Vertragspartner für Bezahlvorgänge ist standardmäßig infin Gmbh, sofern nicht andere Leistungsanbieter, wenn auf der Website angeboten, vom Kunden ausgewählt werden.
3.	Über die Website können auch Leistungen Dritter zugänglich gemacht werden. Sofern der Kunde diese Leistungen in Anspruch nimmt, kommt der Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit dem Dritten zustande.
1.	Systemvoraussetzungen.
Der Kunde benötigt eine Internetverbindung zum Download der Dateien, einen Rechner mit Betriebssystem ab einschließlich Windows 98 zum Abspielen der Dateien und eine Telefonverbindung, wenn zur Bezahlung das anonyme Verfahren von infin gewählt wurde, das standardmäßig auf der Website eingerichtet ist. Vorteilhaft aber nicht vorausgesetzt ist eine Soundkarte mit angeschlossenen Boxen.
2.	Browser-basierter-Webshop.
Kunden können den Webshop über einen Browser benutzen und die Bezahlung mit Hilfe der angebotenen Zahlungsmethoden abwickeln.
§4	Nutzungsrechte
1.	Der Kunde hat bei der Nutzung der heruntergeladenen Datei die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zu beachten.
Es ist nicht gestattet, Dateien zu modifizieren, abzuändern, zu adaptieren, zu dekompilieren, zu kopieren, zu übersetzen oder Dritten zu überlassen. Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, eine Sicherungskopie zu Zwecken der Datensicherung auf einem Datenträger anzufertigen. Die Sicherungskopie ist mit einem Hinweis auf das Urheberrecht zu versehen.
Der Kunde verpflichtet sich, die heruntergeladenen Dateien auf keinerlei Medien zu replizieren, keinen Dritten zu überlassen und nicht in Lizenzen weiterzugeben.
2.	Bei jeder Datei handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Mit dem Download erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, nicht ausschließliche Recht, die heruntergeladene Datei zum ausschließlichen persönlichen, privaten und beruflichen Lern-, Lehr- und Informierungsgebrauch zu nutzen.
3.	Die Datei darf in lokalen Daten- und Firmennetzen und in vorhandener lokal genutzter Software, die nicht ohne Rücksprache mit den eingebundenen Download-Dateien vertrieben werden darf, eingepflegt werden, wenn für jeden die Datei anzeigenden Computer oder ein gleichbedeutendes Ausgabegerät (Handy, Handheld, Pocket-PC etc.) ein Download aus dem Internet erfolgt ist.
4.	Die Datei darf in Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten verwendet werden, wenn für jeden die Datei anzeigenden Computer ein Download aus dem Internet erfolgt ist. Eine download-, kopier- oder abspeicherfähige Zurverfügungstellung und eine Weitergabe an Dritte ist in jedem Fall untersagt.
5.	Der Nutzer versichert, mit den von ihm bezogenen Dateien und Informationen weder zu handeln, noch sie gewerbsmäßig weiterzuverarbeiten und dies auch Dritten nicht zu gestatten.
6.	Testdateien.
Für evtl. kostenlos angebotene Testdateien gelten die Nutzungsrechte ohne Unterschied wie beschrieben.
§5	Preise
1.	Kaufpreis. Der Kaufpreis der Nutzungsrechte wird in der Währung Euro abgewickelt, sofern auf der Website nicht anders angegeben. Die geltende Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten.
2.	Kosten. Die Kosten des Downloads werden dem Anwender vor der Bestellung angezeigt.
3.	Preisänderung. gotoBildung behält sich das Recht vor, die Preise für die Downloads jederzeit zu ändern bzw. die Downloads kostenlos anzubieten; Preise bzw. kostenfreie Angebote werden auf der Downloadseite angegeben. Im Falle kostenloser Downloads bleiben alle Bestimmungen dieser AGB sinngemäß wirksam.
4. Telefongebühren. Der Nutzer hat Entgelte zu zahlen, die ihm im Rahmen der Nutzung des Angebotes von gotoBildung durch Dritte entstehen. Dies sind die etwaigen Kosten für die Gebühren der Deutschen Telekom AG oder vergleichbarer Anbieter beim Download der Dateien.
§6	Bezahlen
1.	Die Zahlung des Kaufpreises auf die Nutzungsrechte erfolgt beim Download über das anonyme Verfahren von infin GmbH, anzusehen auf der Homepage von Stiftung Warentest.
2.	Der Kunde kann auch mit etwaigen anderen im Webshop angebotenen Zahlungsmethoden bezahlen.
3.	Für die Dienstleistungen der Anbieter von Bezahlsystemen gelten die AGB der jeweiligen Anbieter, die auf den Homepages der Anbieter abgerufen werden können.
§7	Kauf
1.	Kaufeinleitung.
Durch Mausklick auf die kaufauslösende Schaltfläche (z. B. "Download“ Button) macht der Kunde dem Webshop ein Angebot zum entgeltlichen Download der ausgewählten Datei zum angezeigten Preis. Durch Bereitstellung der Datei zum Download für den Kunden nimmt der Webshop das Angebot des Kunden an und ein Kaufvertrag zwischen Kunde und Webshop kommt zustande.
2.	Kaufvertrag.
Der Kaufvertrag kommt mit Abschluss des Zahlungsvorganges zustande. Die Abrechnung erfolgt durch Leistungen Dritter. Für Leistungen Dritter gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Leistungsanbieter.
3.	Widerrufsrecht.
Im Falle eines fehlerhaften Freigabevorgangs einer Datei hat der Kunde die Möglichkeit, Schwierigkeiten im Kontaktformular mitzuteilen. Gutschriften können erfolgen bei Nachweis des erfolglosen Freigabevorgangs durch den Kunden.
§8	Wasserzeichen
gotoBildung versieht die Dateien mit digitalen Wasserzeichen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen, die u. a. in Video- und Audiodaten eingefügt werden.
5.	gotoBildung ist bestrebt, dass die Download-Leistungen dauerhafter Natur sind, mit Vorbehalt der Arbeiten für Wartung, Reparatur und Update der Server, sowie Vorbehalt unbeabsichtigter Unterbrechungen.
6.	Datenverlust aufgrund von Störungen oder eines Ausfalls von Kommunikationsnetzen und Gateways der Internetprovider oder der Deutschen Telekom AG oder ähnlicher Leistungsanbieter hat gotoBildung nicht zu vertreten.
7. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber gotoBildung wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
8. gotoBildung haftet nicht für die über den Webservice übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind.
9. Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen die von gotoBildung nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung des Webservice von gotoBildung bedingen, ist gotoBildung nicht haftbar.
1. gotoBildung wird alles unternehmen, um die Genauigkeit und Zuverlässigkeit des Webangebotes sicherzustellen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche mit Ausnahme von Ansprüchen wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sind ausgeschlossen, es sei denn, gotoBildung handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich.
2.	gotoBildung übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen gotoBildung, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von gotoBildung kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
§11	Verweise und Links
§12	Urheber- und Kennzeichenrecht
1.	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme des Webshops und die Nutzung der Dateien von gotoBildung.
2.	Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Eine unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
3.	Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie sind durch gotoBildung schriftlich bestätigt. Mündliche Vereinbarungen sind ungültig.
4.	Mit erstmaligem Zugriff auf den Webservice von gotoBildung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
5.	Es gilt das Recht der BRD.
6.	Gesetzlicher Gerichtsstand ist soweit zulässig der vertragliche Erfüllungsort Bretten.

References: §4

§5

§6

§7

§8

§11

§12