Source: https://www.hbz-nrw.de/produkte/open-access/lizenzen/dppl/mdppl/m-DPPL_v1_de_11-2004
Timestamp: 2018-02-20 21:24:32+00:00

Document:
Modulare Digital Peer Publishing Lizenz (v1, de) — Hochschulbibliothekszentrum NRW
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Modulare Digital Peer Publishing Lizenz (v1, de)
HTML Version der modularen Digital Peer Publishing Lizenz (Version 1, Deutsch)
Copyright © 2004 Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-­Westfalen
Das Internet hat die Rahmenbedingungen wissenschaftlichen Arbeitens tiefgreifend verändert. Dokumente sind in unübe­rschaubarer Menge in öffentlich zugänglichen Webangeboten verfügbar. Klassische Wissenschaftsmedien, wie Fachjournals und Buchpublikationen, werden durch elektronische Angebote ergänzt oder sogar ersetzt. Zugleich geben Wissenschaftler Quellen aller Art in Datennetzen im Wege der Individual­kommunikation weiter. Die Digitalisierung ermöglicht die Veränderung von Dokumenten. Dies erleichtert die interaktive Zusammenarbeit von Wissenschaftlern. Ein Prozess, der von den führenden deutschen Forschungs­organisationen mit der Berliner Erklärung ( http://www.zim.mpg.de/openaccess-berlin/berlindeclaration.html) ausdrücklich unterstützt wird.
Diese neuen Möglichkeiten der Kommunikation gestatten eine dezentrale Verbreitung wissenschaftlicher Inhalte in veränderter oder unveränderter Form - schnell, transparent und forschungsnah. Wissenschaftler sind regel­mäßig an der weiten, qualitätsvollen Ver­breitung ihrer Forschungsergebnisse interessiert. Die Modulare DiPP Lizenz gestattet deshalb die Weitergabe von urheberrechtlich geschützten Werken.
Sie ermöglicht darüber hinaus die Veränderung von denjenigen Teilen des Werkes, die von den Urhebern als veränderbar gekennzeichnet worden sind und die Weitergabe entsprechend veränderter Versionen. Diese Regelung soll die Zusammenarbeit von Wissenschaftlern erleichtern, zugleich aber dem Urheber die Möglichkeit lassen, nur bestimmte Teile seines Werks zur interaktiven Zusammenarbeit frei zu geben. Diesen Prozess fair, transparent und sicher für alle Beteiligten zu gestalten, ist Ziel der Modularen DiPP Lizenz.
Die Modulare DiPP Lizenz bietet die lizenzrechtliche Grundlage für eine entsprechende Verbreitung von Dokumenten in E-Journals. Die Lizenz gestattet jedermann die Weitergabe des Dokuments in elektronischer Form, z. B. es in Netzwerken öffentlich zur Verfügung zu stellen.
Die Weitergabe durch andere ist allerdings an Pflichten geknüpft, insbesondere im Hinblick auf die Nennung der Autoren und Rechtsinhaber und die verwendeten biblio­graphischen Angaben, um eine einheitliche Zitierweise zu gewährleisten. Wer veränderte Versionen des Werkes nutzt, darf die Autoren der ursprünglichen Version nicht mehr als Urheber der veränderten Werkteile benennen, muss aber in geeigneter Weise auf die Vorarbeiten hinweisen. Auch darf das veränderte Werk nur unter den Bedingungen der Modularen DiPP Lizenz verbreitet werden.
Die Rechte für die Nutzung in körperlicher Form, insbesondere die Rechte zur Verbreitung in Druckform oder auf Trägermedien, verbleiben bei dem Urheber oder sonstigen Rechtsinhaber und werden durch diese Lizenz nicht erfasst. Dadurch wird zum einen die elektronische Verbreitung gefördert, zum anderen besteht für den Rechtsinhaber die Möglichkeit, die Rechte zum körperlichen Vertrieb von Werkexemplaren einem einzelnen Berechtigten, etwa einem Verlag, einzuräumen. Wer eine parallele Verbreitung seiner Werke unter dieser Lizenz und in einem Verlag wünscht, sollte darauf achten, dass er entweder das Werk zunächst unter dieser Lizenz verbreitet, bevor er einen Verlagsvertrag unterzeichnet - der Verlag erwirbt in diesem Fall entsprechend belastete Rechte - oder aber bei der Unterzeichnung des Verlagsvertrags darauf achtet, dass er nicht die ausschließlichen Rechte für die öffentliche Zugänglichmachung an den Verlag überträgt, sondern allenfalls einfache Rechte.
Als Lizenzgeber kommen entweder die Autoren selbst in Betracht, sofern die Rechte an den Werken bei ihnen liegen, oder die sonstigen Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten an den Werken, insbesondere Arbeitgeber, Verlage etc. Allerdings ist hierbei zu beachten, dass die Modulare DiPP Lizenz pauschal jede Modifizierung der als veränderbar gekenn­zeichneten Teile des Werks gestattet. Um die Persönlichkeitsrechte des Urhebers zu schützen ist es deshalb rechtlich zwingend erforderlich, dass der Urheber der Benutzung dieser Lizenz stets auch selbst zustimmt, selbst wenn er nicht mehr Inhaber der ausschließlichen wirtschaftlichen Nutzungs­rechte sein sollte.
In diesem Lizenzvertrag werden die nach­folgend definierten Begriffe einheitlich verwendet:
(c) "Lizenzgeber": Der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts an dem Werk und/oder der Urheber sowie seine Rechtsnachfolger, die den Abschluss dieses Lizenzvertrages anbieten.
(g) "Offenes Dateiformat": Ein Dokumentenformat, das in einem für jedermann frei einsehbaren Standard beschrieben ist und von jedermann ohne Beschränkungen und lizenzgebührenfrei in einem Computerprogramm implementiert werden darf.
(i) "Veränderbare Werkteile": Diejenigen Teile des Werks, die eindeutig als veränderbare Werkteile gekennzeichnet sind (z. B. durch eine farbliche oder sonstige grafische Hervorhebung und eine unzweifelhafte Bezeichnung als "veränderbarer Werkteil"). Ein Hinweis auf die veränderbaren Werkteile kann in der History erfolgen.
(j) "Veränderte Version": Jede Version des Werkes, in der Sie oder ein Dritter Veränderungen vorgenommen haben, unabhängig davon, ob die Veränderungen selbst die Schwelle der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit erreichen oder nicht. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Gesetz eine zustimmungsfreie Veröffentlichung und einen zustimmungsfreien Vertrieb gestattet ("freie Benutzung").
(k) "Vervielfältigungsstück": Ein verkörpertes Werkexemplar, also das Werk in gegen­ständlicher Form (z. B. als gedrucktes Buch oder auf CD-ROM).
(l) "Werk": Das urheberrechtlich geschützte Werk sowie jeder sonstige, urheberrechts­schutzfähige Gegenstand (insbesondere Datenbanken und Fotografien), an dem Nutzungsrechte durch diesen Lizenzvertrag eingeräumt werden.
(4) Dieser Lizenzvertrag will die Informationsversorgung im Internet stärken. Deshalb sind die Nutzung in körperlicher Form, insbesondere die Verbreitung von Druckwerken, sowie die Nutzung veränderter Versionen des Werkes nicht gestattet.
(1) Sie dürfen die veränderbaren Werkteile in beliebiger Weise modifizieren und das veränderte Werk nach den Bestimmungen von § 2 nutzen. Bei einer Veränderung des Werks sind die geistig-persönlichen Interessen der Urheber zu respektieren, insbesondere hat eine weitere Nennung als Urheber im Hinblick auf die veränderten Werkteile zu unterbleiben (siehe § 6 Abs. 2).
(1) Dieser Lizenzvertrag begründet für Sie keine Pflicht zur Nutzung. Sie entscheiden, ob und wem Sie das Werk auf elektronischem Weg übermitteln oder zur Verfügung stellen. Sie können das Werk daher ohne weiteres auch in internen Netzen (Intranet) zur Verfügung stellen oder lediglich einzelnen Personen auf elektronischem Wege übermitteln.
(2) Dieser Lizenzvertrag verpflichtet Sie nicht, die Nutzung des Werkes unentgeltlich durchzuführen. Für den Zugang zu dem Werk oder die Verschaffung eines Verviel­fältigungsstücks durch die elektronische Übermittlung in einem Datennetz dürfen Sie mit dem Nutzer die Zahlung eines Entgelts vereinbaren. Sie dürfen jedoch nicht die weitere Nutzung durch den Erwerber von Gegenleistungen abhängig machen, da er die dafür erforderlichen Nutzungsrechte nicht von Ihnen erhält, sondern vom Lizenzgeber.
(1) Wenn Sie das Werk unverändert nutzen, müssen Sie die Namensnennung von Urhebern - z. B. Urheber- oder Copyright­vermerke - in der vorgefundenen Art und Weise übernehmen. Gleiches gilt für die Nennung der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts, sofern diese im Zusammen­hang mit dem Werk genannt werden.
(2) Wenn Sie das Werk in veränderter Form nutzen, dann dürfen die Urheber des ursprünglichen Werks nicht als Urheber der veränderten Werkteile bezeichnet werden. Sie müssen in diesem Fall aber in geeigneter Weise auf die ursprünglichen Urheber hinweisen, bsw. durch den Vermerk "Basierend auf einer Tabelle von xy". Im Hinblick auf die unveränderten Werkteile ist Abs. 1 anzuwenden.
(3) Sie können bei einer nicht völlig unerheblichen Veränderung des Werks einen Urheberrechtsvermerk mit Ihrem Namen oder Pseudonym hinzufügen. Dieser Vermerk muss bei den veränderbaren Werkteilen eingefügt werden und so gestaltet sein, dass er nicht den Eindruck ihrer Urheberschaft an den nicht veränderten Werkteilen hervorruft.
(5) Digitale Signaturen, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungs­rechts den nicht veränderbaren Werkteilen hinzugefügt hat und welche die Echtheit oder Herkunft des Werkes bestätigen, dürfen Sie nicht entfernen, es sei denn, dies ist erforderlich, um das Werk in ein anderes - nach § 5 Abs. 2 zulässiges - Dateiformat zu konvertieren.
§ 7: Zitierung und Metadaten
(2) Wenn Sie das Werk in veränderter Weise nutzen, so müssen Sie die Fundstelle (insbesondere die vollständige Internet­adresse) angeben, an der Sie das Werk in der von Ihnen für die Veränderung verwendeten Form erhalten haben.
(3) Metadaten, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts den nicht veränderbaren Werkteilen hinzugefügt hat, dürfen Sie nicht entfernen, es sei denn, dies ist erforderlich, um das Werk in ein offenes Dateiformat konvertieren zu können.
(4) Metadaten, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts dem Werk hinzugefügt hat, dürfen an andere Metadatenmodelle angepasst werden, wenn dies der erleichterten Auffindbarkeit des Dokuments oder der Standardisierung von Metadatenstrukturen dient.
§ 8 Freigabe von Veränderungen
(1) Wenn Sie das Werk in veränderter Weise nutzen, so müssen Sie die kostenfreie Nutzung des gesamten veränderten Werks nach den Bestimmungen der Modularen DiPP Lizenz durch jedermann gestatten.
(2) Sollte es sich bei denen von Ihnen hinzugefügten Werkteilen um ein neues, selbständiges Werk handeln, welches auch isoliert in sinnvoller Weise genutzt werden kann, so können Sie dieses neue Werk auch unter den Bedingungen einer anderen Lizenz gemeinsam mit dem ursprünglichen Werk nutzen.
Gegenstand dieser Lizenz ist ausschließlich die Einräumung von Nutzungsrechten, um das Werk in unveränderter oder veränderter Form der Öffentlichkeit oder einzelnen Personen in elektronischer Form zugänglich zu machen. Nicht in den Anwendungsbereich dieser Lizenz fallen diejenigen Befugnisse zur Nutzung des Werkes, die sich aus den gesetzlichen Beschränkungen des Urheberrechts ergeben, etwa die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch, das Zitatrecht etc. Für die Wahrnehmung dieser Rechte bedarf es nicht des Abschlusses dieses Lizenzvertrags.
§ 14 Haftung bei Ansprüchen Dritter
§ 15 Verhältnis der beiden Versionen
§ 16 Neue Versionen des Lizenzvertrags
Das Ministerium für Wissenschaft und Forschung Nordrhein-Westfalen kann mit verbindlicher Wirkung neue Versionen des Lizenzvertrags in Kraft setzen, soweit dies erforderlich und zumutbar ist. Neue Versionen des Lizenzvertrags werden hier mit einer eindeutigen Versionsnummer veröffentlicht. Die neue Version des Lizenzvertrags erlangt für Sie verbindliche Wirkung, wenn Sie von deren Veröffentlichung Kenntnis genommen haben. Gesetzliche Rechtsbehelfe gegen die Änderung des Lizenzvertrags werden durch die vorstehenden Bestimmungen nicht beschränkt.
"Jedermann darf dieses Werk unter den Bedingungen der Modularen DiPP Lizenz elektronisch übermitteln, zum Download bereitstellen und dabei die als veränderbaren Werkteile gekennzeichneten Werkteile beliebig verändern. Der Lizenztext ist im Internet abrufbar.
m-DPPL_v1_de_11-2004.pdf

References: § 2
 § 6
 § 5

§ 7

§ 8

§ 14

§ 15

§ 16