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Timestamp: 2016-10-22 07:13:50+00:00

Document:
9C_324/2015 (23.12.2015)
9C_324/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 23. Dezember 2015
vom 17. M�rz 2015.
Der 1964 geborene A.________ zog sich Ende November 2001 bei einem Sturz eine Fingerverletzung zu. Nachdem er im Juli 2007 einen Verkehrsunfall mit HWS-Distorsion erlitten hatte, meldete er sich am 1. Februar 2008 (Eingang) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Z�rich veranlasste beim Zentrum B.________ eine bidisziplin�re Begutachtung (Gutachten vom 28. Dezember 2009) und sprach dem Versicherten vom 1. Juli 2008 bis 31. August 2009 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 18. April 2011). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das kantonale Gericht mit Entscheid vom 26. Juni 2012 teilweise gut, hob die angefochtene Verf�gung bez�glich der Rentenbefristung auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ck. Diese holte beim Zentrum B.________ ein pluridisziplin�res Gutachten ein, das vom 21. Mai 2013 datiert. Gest�tzt darauf hielt die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren an der urspr�nglichen Leistungszusprache fest (Verf�gung vom 14. April 2014).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. M�rz 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm ab September 2009 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Zudem seien ihm Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG, eventualiter Eingliederungsmassnahmen gem�ss Art. 8 IVG, zuzusprechen. Sodann ersucht A.________ um unentgeltliche Rechtspflege.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, h�lt A.________ an seinen Antr�gen fest. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht������(Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 2 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat dem interdisziplin�ren Gutachten des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 Beweiskraft zuerkannt. Gest�tzt darauf hat es aus somatischer Sicht auf eine vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeiten geschlossen. Eine Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden hat es verneint. Im Rahmen des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) ist die Vorinstanz von einem Valideneinkommen von Fr. 66'515.70 und einem Invalideneinkommen von Fr. 61'228.45 ausgegangen. Auf einen Abzug vom Tabellenlohn (BGE 126 V 75) hat sie verzichtet und die Rentenaufhebung ab 1. September 2009 best�tigt (Invalidit�tsgrad: 8 %). Einen Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen (Art. 8a IVG) hat sie abgelehnt.
2.1.�Die Frage nach der Erf�llung der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten ist eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet vorab ein, dass er an einer chronischen k�rperlichen (Begleit) Erkrankung leidet. Er h�lt die interdisziplin�re Einsch�tzung der Gutachter des Zentrums B.________ mit Blick auf das Vorgutachten vom 28. Dezember 2009, wonach im Begutachtungszeitpunkt eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % f�r adaptierte Verweist�tigkeiten bestand, f�r nicht nachvollziehbar.
2.2.1.�Die Gutachter des Zentrums B.________, Dres. med. C.________ und D.________, wiesen im Rahmen der bisdisziplin�ren Begutachtung vom 28. Dezember 2009 explizit darauf hin, dass eine Bildgebung sowie eine nochmalige neurologische Abkl�rung genauere Aufschl�sse hinsichtlich der Beschwerden des Versicherten an der linken Hand geben k�nnten. Sodann beurteilten die medizinischen Experten die angegebenen Thoraxbeschwerden nur aus muskoskelettaler Sicht; eine kardiale Ursache konnten sie nicht ausschliessen (vgl. Gutachten des Zentrums B.________ vom 28. Dezember 2009). Diese Unsicherheiten (vgl. kantonaler R�ckweisungsentscheid vom 26. Juni 2012) wurden im Rahmen des Gutachtens des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 behoben (vgl. neurologisches Teilgutachten vom 19. M�rz 2013; kardiologische Abkl�rungen vom 7. Dezember 2012 und 2. Januar 2013; MRT der linken Hand vom 6. Februar 2013). Die Ergebnisse der Begutachtung vom Mai 2013 beruhen - im Unterschied zum bisdiszplin�ren Gutachten des Zentrums B.________ vom Dezember 2009 - auf einer umfassende (re) n Abkl�rung, was der fallf�hrende Gutachter med. pract. E.________ einbezog. Gest�tzt darauf begr�ndete er schl�ssig, weshalb beim Versicherten bereits seit 2009 eine vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit f�r adaptierte T�tigkeiten besteht. Insoweit findet der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Widerspruch eine hinreichende Erkl�rung. Auch im �brigen bestehen keine Anhaltspunkte, dass auf das Gutachten des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 nicht abgestellt werden k�nnte. Insbesondere ist nachvollziehbar, dass es an einer kardialen Ursache f�r die (Thorax) Beschwerden fehlt; die Risikofaktoren sind durch entsprechende Medikation (Aspirin) sowie Einstellung des Nikotinkonsums kontrollierbar (vgl. Gutachten des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013). Die sonstigen Schmerzen am Bewegungsapparat konnten weder in der Bildgebung (linke Hand) noch aufgrund der neurologischen oder rheumatologischen Exploration objektiviert werden; es fehlte an L�sionen oder sonstigen Ver�nderungen (vgl. rheumatologisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 18. Februar 2013). Im Bereich der Wirbels�ule leidet der Versicherte gem�ss �berzeugender Beurteilung der medizinischen Experten einzig an Muskelverspannungen und muskul�ren Dysbalancen.
2.2.2.�Nach dem Gesagten bestehen keine begr�ndeten Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Dem Beschwerdef�hrer ist somit ab Mai 2009 (Zeitpunkt der ersten Begutachtung des Zentrums B.________) aus somatischer Sicht eine vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten zumutbar. Die vorinstanzliche Auffassung ist bundesrechtskonform (E. 1.1).
3.1.�Das kantonale Gericht hat mit Blick auf die psychiatrischen Diagnosen erwogen, dass weder die Dysthymia (ICD-10 F34.1) noch die "rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte Episode im Sinne einer anhaltenden depressiven St�rung (ICD-10 F33.0) " Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit haben; dazu bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor (E. 1.2).
In Bezug auf die chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) hat die Vorinstanz die Kriterien gem�ss BGE 130 V 352 gepr�ft und keine Einschr�nkung ber�cksichtigt. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass er unter einem invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden leidet. Daran h�lt er mit Blick auf die teilweise ge�nderte Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Voraussetzungen, unter welchen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen (in BGE 141 V 281 publiziertes Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juli 2015), fest. Der Versicherte vertritt die Auffassung, dass die von der psychiatrischen Gutachterin des Zentrums B.________, Dr. med. F.________, attestierten Aggravationstendenzen keinen Ausschlussgrund begr�nden. Vielmehr erachtet er - unter Ber�cksichtigung der Indikatoren gem�ss BGE 141 V 281 - eine Neubegutachtung als zwingend (zur Anwendbarkeit einer Rechtsprechungs�nderung auf laufende Verfahren vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).
3.2.�Eine chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41; vgl. Urteil 8C_96/2014 vom 23. Mai 2014 E. 4.4.2), kann zum vornherein nur dann zu einer rechtlich erheblichen Gesundheitsbeeintr�chtigung f�hren, wenn sie unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgr�nde nach BGE 131 V 49 standh�lt (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287 f.). Besteht im Einzelfall Klarheit dar�ber, dass nach plausibler �rztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig �berwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar �berschritten sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbst�ndigte, krankheitswertige psychische St�rung (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) zur�ckzuf�hren w�re, f�llt eine versicherte Gesundheitssch�digung ausser Betracht und ein Rentenanspruch ist ausgeschlossen (BGE 141 V 281 E. 2.2.2 S. 288). Dies trifft namentlich dann zu, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, wenn intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken oder wenn schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Ob die �rztlichen Feststellungen auf einen Ausschlussgrund folgern lassen, ist als Rechtsfrage frei �berpr�fbar (Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.3.1.�In Bezug auf das Vorliegen eines Ausschlussgrundes (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287 ff.) ergibt sich aus dem Gutachten des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 explizit, dass der Beschwerdef�hrer sein Krankheitsbild durchwegs als schwerwiegender darzustellen versuchte. Er schilderte insbesondere massive Beschwerden an den unteren Extremit�ten (Ameisenlaufen ventral im Bereich beider Oberschenkel; brennende Schmerzen im Bereich der Beine, der Waden und der Zehen beidseits). Diese stehen im Widerspruch zum medizinischen Befund, wonach keine relevanten klinischen Ver�nderungen oder Funktionsst�rungen vorliegen.
Hinsichtlich der linken Hand gab der Versicherte - bei v�llig unauff�lligen MRI - an, Schmerzen im zweiten bis vierten Finger zu haben, wenn er eine Faust machen wolle; die Hand f�hle sich an, als ob sie blockiert sei. Ferner berichtete er �ber Gef�hlsst�rungen und "Einschlafen". Diesbez�glich besteht eine Diskrepanz zu den Beobachtungen des fallf�hrenden Gutachters med. pract. E.________ des Zentrums B.________. Diesem fiel auf, dass der Beschwerdef�hrer beim An- und Auskleiden beide H�nde symmetrisch verwendete; er konnte die linke Socke zielsicher mit der linken Hand greifen und zwischen Daumen und �brigen Fingern gut festhalten. Ferner bemerkte med. pract. E.________, dass es dem Versicherten m�glich war, sich kr�ftig mit der linken Hand auf der Liege abzust�tzen, als er die rechte Socke auszog. Beim �ffnen und Schliessen des Hosenknopfes war sodann eine gute Feinmotorik und Kraft der linken Hand erkennbar (vgl. internistische Untersuchung vom 6. Dezember 2012). Diese Hinweise stimmen mit den Resultaten der neurologischen Untersuchung �berein. Daraus ergab sich - bei fehlenden objektivierbaren Befunden - eine seitengleiche und unauff�llige Handbeschwielung. Hinzu kamen widerspr�chliche Resultate bei der Testung, war doch die Innervation der linken Hand je nach Aufgabenstellung komplett fehlend oder wieder m�glich (vgl. neurologisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 19. M�rz 2013).
3.3.2.�In die gleiche Richtung ging das Verhalten des Versicherten w�hrend der rheumatologischen und psychiatrischen Exploration. Der rheumatologische Gutachter des Zentrums B.________, Dr. med. G.________, bezeichnete die Schmerzangaben des Exploranden betreffend die linke Hand als "diffus". Bei passiver Palpation liess sich aber keine Druckdolenz bemerken. Auch weitere eingehende Pr�fungen der linken Hand ergaben keine Befunde (vgl. rheumatologisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 18. Februar 2013). Bei der psychiatrischen Abkl�rung f�hrten die von der psychiatrischen Gutachterin des Zentrums B.________, Dr. med. F.________, als "m�glich" bezeichneten Aggravationstendenzen dazu, dass eine fundierte Diagnosestellung erheblich erschwert war. Im Weiteren machte der Beschwerdef�hrer erst auf Nachfrage hin verwertbare Angaben. Er gab h�ufig nur indirekt und unpr�zis Antwort, sodass der Eindruck entstand, dass ihm jede Information m�hselig "aus der Nase gezogen" werden musste; fragte die Gutachterin nach, reagierte der Versicherte deutlich gereizt (vgl. psychiatrisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 30. Dezember 2012). Soweit der Beschwerdef�hrer sein Verhalten mit mangelhaften Deutschkenntnissen und bescheidenen intellektuellen Ressourcen begr�ndet, dringt er nicht durch, fand doch die gesamte Begutachtung des Zentrums B.________ im Beisein eines Dolmetschers statt. Zudem war er dem rheumatologischen Gutachter gegen�ber in der Lage, sich �ber Nacken-, Kopf- und Brustschmerzen zu beklagen, �berdies �ber ein Engegef�hl beim Gehen und �ber eine verminderte Kraft in der linken Hand (vgl. rheumatologisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 18. Februar 2013 ["subjektive Angaben des Versicherten"]). Dass sich die Befragung in anderen Teilen der Begutachtung als kaum durchf�hrbar herausstellte (vgl. im Folgenden E. 3.3.3), muss vor dem Hintergrund der vorliegenden Inkonsistenzen interpretiert werden.
3.3.3.�Sodann zeigte sich der Versicherte gem�ss Angaben der medizinischen Experten klagsam und jammerig. Die psychiatrische Gutachterin des Zentrums B.________, Dr. med. F.________, schilderte sein h�ufiges Weinen w�hrend der Begutachtung als sehr auff�llig und aufgesetzt ("[...] dabei weinte der Explorand sehr laut und ohne Tr�nen."). Insoweit wirkten die Klagen unglaubw�rdig. Die neurologische Begutachtung musste aufgrund des demonstrativen Verhaltens des Beschwerdef�hrers sogar abgebrochen werden ("Der Explorand bricht in Tr�nen aus [...]"; "Er nimmt seine Weste in die H�nde, zerkn�llt diese und wirft sie zu Boden. Die Untersucherin bricht daraufhin die Begutachtung ab."; vgl. neurologisches Teilgutachten vom 19. M�rz 2013). Hinzu kommt die offensichtlich fehlende Bereitschaft des Versicherten, zu einer Besserung beizutragen. Dem psychiatrischen Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 30. Dezember 2012 ist diesbez�glich klar zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer trotz offenbar hohem Leidensdruck wenig Motivation zeigte, seine Situation nachhaltig zu ver�ndern; eine station�re Behandlung in der Psychiatrischen Klinik H.________ brach er nach wenigen Tagen ab (station�rer Aufenthalt vom 25. Mai bis 1. Juni 2011). Ausserdem nimmt der Versicherte verschriebene Medikamente nachweislich nicht (Valdoxan) oder nicht regelm�ssig (Remeron) ein (vgl. psychiatrisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 30. Dezember 2012). Zwar gab er im Rahmen der Begutachtung des Zentrums B.________ vor, unter Medikamenteneinfluss zu stehen (Paracetamol und Aspirin aufgrund der Schmerzen), was anhand der Laboruntersuchungen jedoch nicht belegt werden konnte; verschiedentlich zeigte sich, dass es unm�glich war, eine genaue Dosierung in Erfahrung zu bringen (vgl. Gesamtgutachten des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013). Im Alltag verharrt der Beschwerdef�hrer gem�ss Angaben von Dr. med. F.________ in Passivit�t. Von den t�glichen Verrichtungen hat er sich vollkommen zur�ckgezogen und l�sst sich von seiner Schwiegertochter versorgen (vgl. psychiatrisches Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 30. Dezember 2012).
3.4.�Insgesamt �berwiegen aufgrund des beweiskr�ftigen Gutachtens des Zentrums B.________ vom 21. Mai 2013 die Gr�nde, welche gegen einen invalidisierenden Gesundheitsschaden sprechen, deutlich. Die Angaben der medizinischen Experten lassen den Schluss zu, dass die chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) im Wesentlichen durch das inad�quate und passive Verhalten des Beschwerdef�hrers unterhalten wird. Weder therapeutische noch medikament�se Therapieoptionen werden konsequent durchgef�hrt (E. 3.3.3). Dem Verhalten und der Selbsteinsch�tzung des Versicherten steht die �rztliche Empfehlung der psychiatrischen Gutachterin des Zentrums B.________ entgegen, wonach es unbedingt notwendig ist, dass er wieder einer regelm�ssigen T�tigkeit nachgeht, weil die regelm�ssige Tagesstruktur zu einer Verbesserung der Depressivit�t f�hren d�rfte; die Willensanstrengung, sich in den Arbeitsprozess einzugliedern, erachtete sie als zumutbar. Aufgrund dieser klaren Indizien tritt der Umstand, dass Dr. med. F.________ nur von (m�glichen) Aggravationstendenzen sprach (E. 3.3.2), in den Hintergrund. Nach dem Gesagten ist auf jeden Fall - wie im Urteil 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 - ein anderer Ausschlussgrund hinreichend belegt. Die Durchf�hrung eines strukturierten Beweisverfahrens unter Ber�cksichtigung der massgeblichen Indikatoren gem�ss BGE 141 V 281 er�brigt sich.
In der erforderlichen Gesamtbetrachtung ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer zu Recht eine vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten (E. 2.2.2) angerechnet hat. Angesichts der zutreffend ermittelten Vergleichseinkommen (Art. 16 ATSG; Valideneinkommen: Fr. 66'515.70; Invalideneinkommen: Fr. 61'228.45) mangelt es an einem rechtlich begr�ndeten Anlass f�r eine Korrektur des angefochtenen Entscheides, da der Versicherte selbst unter der Annahme eines (maximalen) Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % (vgl. BGE 126 V 75 E. 5b/bb und cc S. 80) keinen anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad (31 %) erreicht.
Die Wiedereingliederung gem�ss Art. 8a IVG ist f�r Rentenbez�ger mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen, bei welchen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verh�ltnisse keine anspruchswesentliche �nderung erfahren haben. Dies ist beim Beschwerdef�hrer, der infolge erheblicher Verbesserung des Gesundheitszustands keine Invalidenrente mehr beanspruchen kann, nicht der Fall (Urteil 8C_344/2014 vom 27. August 2014 E. 6 mit Hinweis). Im �brigen sind die Voraussetzungen, die eine Selbsteingliederung nicht zulassen (Vollendung des 55. Altersjahres oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren; vgl. Urteil 9C_572/2012 vom 18. Oktober 2012 mit Hinweisen) vorliegend nicht gegeben (zur analogen Anwendbarkeit der Revisionsbestimmungen [Art. 17 Abs. 1 ATSG] bei abgestuften/befristeten Renten vgl. BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263 f.). Dem Antrag auf Eingliederungsmassnahmen ist damit auch unter dem Titel von Art. 8 IVG nicht zu folgen; ob es sich beim diesbez�glichen Antrag um ein neues Rechtsbegehren (Art. 99 Abs. 2 BGG) handelt, kann dahingestellt bleiben. Die Vorinstanz durfte, ohne Bundesrecht zu verletzen (E. 1.1), davon ausgehen, dass dem Beschwerdef�hrer die Verwertung des zugesprochenen Leistungspotenzials (E. 4) ohne Durchf�hrung bef�higender Massnahmen m�glich ist. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler als Rechtsbeist�ndin beigegeben.
Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Luzern, 23. Dezember 2015

References: Art. 8
 Art. 8
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 Art. 64