Source: https://prod-cd-origin.milka.de/Static/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-07-15 09:38:24+00:00

Document:
Milka - Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Verbraucherinformationen
Telefax: +49 431 68937993900
Umsatzsteuer-ID: DE 287379209
Geschäftsführer: Gerhard Lütje, Peter Wenzel, Dirk Lütje
Zum Abschluss von rechtsgültigen Kaufverträgen bedarf es der Volljährigkeit von Verbrauchern. Wir behalten uns das Recht vor, Kaufverträge mit minderjährigen Verbrauchern abzulehnen. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich. Dies erfolgt zum einen durch die Altersbeschränkung beim Kauf in unserem Online Shop (Mindestalter 18 Jahre) und zum anderen durch einen Hinweis auf dem Paket für den Zusteller.
Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Lieferello GmbH & Co. KG und steht unter der Bedingung einer ausreichenden Bevorratung.
Die Angebote und Artikelpräsentation stellen kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches wir annehmen können.
Wenn Sie einen Artikel kaufen möchten, können Sie diesen durch Anklicken des Buttons in Ihren Warenkorb legen. Den Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie einfach durch Anklicken des Buttons ansehen. Über die Links Ändern oder Löschen können Sie jeden Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Artikel kaufen möchten, betätigen Sie im Warenkorb den Button „zur Kasse gehen“.
Der anschließende Bestellvorgang ist in mehrere Schritte unterteilt, in deren Verlauf Sie ein Kundenkonto anlegen und Ihre Bestelldaten eingeben. In jedem Schritt des Bestellvorgangs ist jederzeit über einen Klick auf den Button Bearbeiten eine Änderung möglich oder kann der Bestellvorgang abgebrochen und von vorn begonnen werden. Indem Sie auf den Button "jetzt kaufen" klicken, senden Sie Ihre Bestellung ab und geben damit ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entgeltpflichtigen Vertrages ab. Sie erhalten, sofern Sie eine gültige E-Mail-Adresse angegeben haben, zunächst eine Bestellbestätigung, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigt. Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt dieser E-Mail noch nicht zustande. Es handelt sich lediglich um eine Bestätigung, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal 14 Tagen annehmen.
Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten werden von uns gespeichert und Ihnen mit der Bestellbestätigung übersandt. Außerdem können Sie während des Bestellens Ihre Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie zudem über Ihren Browser ausdrucken. Sofern Sie ein Kundenkonto angelegt haben, können Sie sich über dieses einloggen und Sie haben die Möglichkeit, dort die Daten Ihrer Bestellung einzusehen. Sofern Sie es wünschen, senden wir Ihnen die Daten zu Ihrer Bestellung auch gerne zu.
Der Bestellvorgang ist in mehrere Schritte unterteilt, in deren Verlauf Sie ein Kundenkonto anlegen und Ihre Bestelldaten eingeben. In jedem Schritt des Bestellvorgangs ist jederzeit über einen Klick auf den Button Bearbeiten eine Änderung möglich oder kann der Bestellvorgang abgebrochen und von vorn begonnen werden. Über den Button „Jetzt kaufen“ versenden Sie Ihre Bestellung. Sie erhalten zunächst eine Bestellbestätigung, mit der Amazon den Eingang der Bestellung bestätigt. Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt dieser E-Mail noch nicht zustande. Es handelt sich lediglich um eine Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal 14 Tagen annehmen.
Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten werden von Amazon gespeichert und Ihnen mit der Bestellbestätigung übersandt. Außerdem können Sie während des Bestellens Ihre Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie zudem über Ihren Browser ausdrucken. Die Daten Ihrer Bestellung können Sie über die Internetseite von Amazon jederzeit einsehen.
Bei Auktionen wird ein Vertrag wie folgt geschlossen: Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande.
Bei Sofort-Kaufen-Angeboten wird ein Vertrag wie folgt geschlossen: Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
Im Rahmen der Option „Preis vorschlagen“ wird ein Vertrag wie folgt geschlossen: In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ beziehungsweise unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Dies geschieht, indem er in seinem Browser die Schaltfläche „Zurück“ betätigt, die Korrekturen vornimmt und dann erneut auf den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ klickt. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung abgegeben.
Das Angebot und somit der Vertragstext ist nach Vertragsschluss noch 90 Tage bei eBay gespeichert und kann dort unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Ferner werden Ihnen die Vertragsdaten per E-Mail übersandt. Sie können diese speichern und so dauerhaft auf sie zugreifen. Die Vertragsdaten werden auch von uns für die Dauer von 12 Monaten gespeichert. Sie können die Vertragsdaten auch bei uns per E-Mail anfordern.
Die Kosten für den Versand der Ware trägt der Kunde. Die Höhe der Versandkosten finden Sie unter dem Menüpunkt Versand & Kosten. Die Ware wird nur in die dort aufgeführten Länder geliefert.
Die Zahlung ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, per Sofortüberweisung, per Kreditkarte, per Nachnahme oder über PayPal. Die Lieferung der Waren erfolgt erst nach Eingang des Kaufpreises nebst Versandkosten, sofern nicht ausnahmsweise eine andere Zahlungsart vereinbart ist. Für die Versand per Nachnahme fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von € 3,60 an. Außerdem wird in diesem Fall vom Zustellunternehmen noch eine Gebühr in Höhe von € 2,00 erhoben.
Sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben erfolgt die Lieferung bei Verbrauchern spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. an Paypal (bei Vorkasse, Kreditkarte oder Paypal), bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
Um die Sicherheit Ihrer Daten auf unseren Webservern zu gewährleisten und um Bestellprozesse nachweisen zu können, werden auch Nutzungsdaten online erhoben und verarbeitet. Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte unseren ausführlichen Datenschutzhinweisen online unter https://www.lieferello.de/Datenschutz/
Soweit wir eine Einwilligung zur Verwendung von Daten von Ihnen einholen sollten, weisen wir darauf hin, dass Sie diese selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Dazu wenden Sie sich bitte an die nachstehende Adresse unseres Datenschutzbeauftragten.
Bei weitergehenden Fragen zum Thema Datenschutz bzw. Erlangung einer Papierversion unserer ausführlichen Datenschutzhinweise wenden Sie sich bitte ebenfalls online oder schriftlich an unseren Datenschutzbeauftragten
Hinsichtlich der Gewährleistung und der Haftung gelten die gesetzliche Bestimmungen. Nach diesen Bestimmungen kann der Kunde bei Mängeln die Nacherfüllung in der Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wird diese vom Verkäufer verweigert, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten und gegebenenfalls Schadenersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Sache.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird abweichend hiervon vereinbart, dass die Gewährleistungsfrist lediglich ein Jahr beträgt.
§ 10 Batterien
§ 11 Hinweis zu Pfandartikeln
- Pfandrückgabe -
§ 12 Hinweis zu Verpackungen
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 13 Hinweise zur Online-Streitbeilegung
§ 14 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist ausschließlich der Sitz des Unternehmens. Der ausschließliche Gerichtsstand ist Kiel.

References: § 145

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14