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Timestamp: 2017-06-22 20:36:59+00:00

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Suchergebnisse in Tagesordnungspunkten (291 Ergebnisse)
Bebauungsplan 06B/21 Heilbronn, Südbahnhof 3. Änderung: SatzungsbeschlussDetails...
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: Sachstandsbericht zu den Strukturveränderungen in Brackenheim und MöckmühlDetails...
Änderung in der Besetzung des SozialausschussesDetails...
Änderung der ErschließungsbeitragssatzungDetails...
Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses a) Bildungsbeirats b)Details...
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der Flurstücke Nrn. 4883 und 4884/1, Heilbronn-Neckargartach, Böckinger Straße 144-146: SatzungsbeschlussDetails...
Maßnahmenprogramm Veränderung Gehweg-Parkierung: InformationDetails...
Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH: Änderung des GesellschaftsvertragsDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) mit Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren 2017Details...
Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in HeilbronnDetails...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) mit Kalkulation und Festsetzung der Abfallgebühren 2017Details...
Änderung der Benutzungsordnung der StadtbibliothekDetails...
Änderung in der Besetzung des BildungsbeiratsDetails...
Einbringung Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Finanzplanung 2016 – 2021 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der EntsorgungsbetriebeDetails...
Änderung in der Besetzung der Zweckverbände Hochwasserschutz Böllinger Bach und LeintalDetails...
Änderung in der Besetzung des ÄltestenratsDetails...
Änderung in der Besetzung des Beirats für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und SpitzensportförderungDetails...
Neubildung von Ausschüssen und Beiräten aufgrund personeller Veränderungen im GemeinderatDetails...
Änderung in der Besetzung von Aufsichtsräten und anderer Gremien in städtischen Beteiligungsgesellschaften und sonstigen InstitutionenDetails...
Änderung in der Besetzung der Beiräte und beratenden Ausschüsse Heilbronner AltenpflegeheimeDetails...
Wohnungsbauförderprogramm der Stadt Heilbronn für den Erwerb von städtischen Grundstücken: Änderung der RichtlinieDetails...
Änderung der Hauptsatzung und der Entschädigungssatzung sowie der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund des Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher VorschriftenDetails...
Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und BeirätenDetails...
Änderung des Bebauungsplans 35/12 Heilbronn-Böckingen, Wohngebiet am Gesundbrunnen (Antrag der CDU vom 18. November 2015)Details...
Änderung in der Besetzung des JugendhilfeausschussesDetails...
Veränderungssperre für den Bereich der Flurstück Nrn. 23/2 und 26/3, Kirchgasse 6 in Heilbronn-Horkheim: Ausnahme von der Veränderungssperre für das Bauvorhaben „Nutzungsänderung einer Gaststätte in ein Wohnhaus mit Garage; Umbau des Bestandsanbaus, Teilabriss Ursprungshaus, neuer Anbau“Details...
Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags und in der Zusammensetzung des StammkapitalsDetails...
Nachrücken von Frau Birgit Brenner in den Gemeinderat: a) Nichtvorliegen von Hinderungsgründen b) Verpflichtung c) Änderung in der Besetzung von Ausschüssen d) Neubesetzung in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
Veränderungssperre für eine Teilfläche des Flurstücks Nr. 1/1 (Ludwigsburger Straße) in Heilbronn-Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung in der Besetzung des Beirats für Partizipation und IntegrationDetails...
Veränderungssperre für den Bereich der Flurstücke 23/2 und 26/3 Kirchgasse 6 in Heilbronn-Horkheim: SatzungsbeschlussDetails...
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Häfen der Stadt HeilbronnDetails...
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: Änderungen im medizinischen LeistungsspektrumDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in HeilbronnDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Flurstück Nr. 3334/1, Heilbronn-Sontheim: SatzungsbeschlussDetails...
Übertritt von Herrn Stadtrat Kropp zur FWV-Fraktion a) Neubildung von Ausschüssen und Beiräten des Gemeinderats b) Änderung in der Besetzung in Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungen und ähnlichen GremienDetails...
Änderung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Bestattungswesen mit Gebührenverzeichnis: InkrafttretenDetails...
Bebauungsplan 06B/19 Heilbronn, Südbahnhof 1. Änderung: SatzungsbeschlussDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Südlich Landwehrstraße in Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2015/2016Details...
Änderung der Entschädigungssatzung und Neufassung des Beschlusses über die AblieferungspflichtDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für das Jahr 2015Details...
Einbringung Doppelhaushalt 2015/2016 Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Finanzplanung 2014 – 2019 Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der EntsorgungsbetriebeDetails...
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Flurstück Nr. 385, Frankenbacher Straße 59 in Neckargartach: SatzungsbeschlussDetails...
Erlass einer Verordnung zur Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Schozachtal–Weidach–WertwiesenDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Heidelberger Straße 142 in Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
experimenta – Science Center der Region Heilbronn-Franken gGmbH: Verkauf von Geschäftsanteilen an die Dieter Schwarz Stiftung gGmbH, Herabsetzung des Förderbetrags und Einmalablösung, überplanmäßige Mittelbereitstellung, Änderung des Gesellschaftsvertrags und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Verwaltungsbehörde und als Untere Baurechtsbehörde (Gebührensatzung)Details...
Umsetzung der Kreisverkehre: Änderung der PrioritätenlisteDetails...
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heilbronn: Einrichtung von Bezirksbeiräten in den Stadtteilen Böckingen, Sontheim und Neckargartach (Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21. Januar sowie Antrag PRO vom 10. Februar 2014)Details...
Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber, Flüchtlinge und SpätaussiedlerDetails...
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Oststraße/Moltkestraße: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung in der Besetzung a) Aufsichtsrat Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH, Stadtwerke Heilbronn GmbH, Heilbronner Versorgungs GmbH und Stadtsiedlung Heilbronn GmbH b) Beirat Alten- und Pflegeheim Christliches Seniorenzentrum sowie Jobcenter im Stadtkreis Heilbronn -Trägerversammlungc) Zweckverband Hochwasserschutz Schozachtal –Verbandsversammlungd) Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung sowie Turnhallenbelegungs- und EnergiekostenkommissionDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für das Jahr 2014Details...
Neubildung von Ausschüssen und Beiräten aufgrund der personellen Veränderung im GemeinderatDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Oststraße 100: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2014Details...
Oberbürgermeisterwahl am 16. März 2014; Bildung des Gemeindewahlausschusses: Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 17. Oktober 2013Details...
Änderung in der Besetzung a) des Jugendhilfeausschusses b) des IntegrationsbeiratsDetails...
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Neckargartacher Straße 94 in Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
Änderungen in der Besetzung der Aufsichtsräte der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH, der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH und der GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eGDetails...
Fraktionsübertritt von Herrn Stadtrat Gall von CDU zu FWV a) Neubildung von Ausschüssen und Beiräten b) Änderung in der Besetzung des Ältestenrats in Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungen und ähnlichen Gremien im Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung sowie Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission im Beirat Alten- und Pflegeheim Haus am Staufenberg sowie im beratenden Ausschuss Pflegeheim Bottwarbahnstraße der Zweckverbände Hochwasserschutz Böllinger Bach, Leintal und SchozachtalDetails...
Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen BekanntmachungenDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung der VerwaltungsgebührenDetails...
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche TätigkeitDetails...
Personelle Veränderungen in Aufsichtsräten von städtischen BeteiligungenDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Allee 36 - 64: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2013/2014Details...
Reinöhlschule: NamensänderungDetails...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Kalkulation und Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2013Details...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für das Jahr 2013Details...
Verbandsversammlungen der Zweckverbände Hochwasserschutz Leintal, Böllinger Bach und Schozachtal: Änderung der personellen Besetzung der StadtDetails...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 385, Frankenbacher Straße 59, Heilbronn-Neckargartach: SatzungsbeschlussDetails...
Einbringung Doppelhaushalt 2013/2014 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2012 – 2017Details...
Veränderungssperre für den Bereich Neckargartacher Straße 94: SatzungsbeschlussDetails...
Stadtbibliothek: Änderung der Benutzungsordnung wegen Einführung einer regionalen Bibliocard, Fernleihe und InternetNutzung sowie Erfahrungsbericht über die Anhebung der Altersgrenze für die BenutzungsgebührenfreiheitDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Tätigkeit des GutachterausschussesDetails...
Änderung in der Besetzung a) des Bildungsbeirats b) des SozialausschussesDetails...
Bestattungswesen: Fortschreibung der Gebührenkalkulation sowie Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen und der FriedhofssatzungDetails...
Änderung in der Besetzung a) des Verkehrsbeirats b) des IntegrationsbeiratsDetails...
Städtisches Wohnungsbauförderprogramm „Junge Familien“: Änderung der RichtlinienDetails...
Änderung in der Besetzung a) des Aufsichtsrats der Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH b) des Aufsichtsrats der Heilbronn Marketing GmbH c) des Aufsichtsrats der Katharinenstift Heilbronn gGmbH d) des Aufsichtsrats der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH e) des Aufsichtsrats der Volkshochschule Heilbronn gGmbH f) des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Heilbronn g) des Stiftungsrats der Heilbronner Bürgerstiftung h) des Beirats für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung i) des Beirats des Alten- und Pflegeheims „Haus am Staufenberg“ j) des ÄltestenratsDetails...
Zurückstellung eines Bauantrags: a) Nutzungsänderung eines Internet-Cafés in einen Sportwettladen mit der Aufstellung von drei Geldspielgeräten im Objekt Allee 40 b) Aufstellen einer Großflächen-Plakatvitrine auf Flurstück Nr. 1/12, Paul-Göbel-StraßeDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Oststraße/Moltkestraße: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in HeilbronnDetails...
Änderung im Haushaltsplanverfahren: Einjahreshaushalt 2012 – Doppelhaushalt 2013/2014 (Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und FWV vom 14. November 2011)Details...
a) Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für das Haushaltsjahr 2012 b) Erledigung der Anträge aus der Mitte des Gemeinderats zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012Details...
Veränderungssperre für den Bereich Urbanstraße 35: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für die Jahre 2011 und 2012 (Antrag der Verwaltung und Antrag PRO Heilbronn vom 1. November 2011)Details...
Änderung in der Besetzung a) des Aufsichtsrats Stadtsiedlung Heilbronn GmbH b) der Aufsichtsräte Stadtwerke Heilbronn GmbH und Heilbronner Versorgungs GmbH c) der Aufsichtsräte SLK-Kliniken Heilbronn GmbH und Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH d) des Beirats Altenzentrum St. ElisabethDetails...
Einbringung Doppelhaushalt 2012/2013 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan b) Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe c) Wirtschaftsplan des Theaters d) Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe e) Finanzplanung 2011 - 2016Details...
Stadtwerke Weinsberg GmbH und Stadtwerke Lauffen GmbH: Änderung bei den Vertretern der Stadt Heilbronn im AufsichtsratDetails...
Heilbronner-Hohenloher-Haller-Nahverkehr a) Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Finanzierungsvertrag und Änderungen des Kooperationsvertrags b) Neubesetzung des AufsichtsratsDetails...
Stadtbibliothek: Änderung der Benutzungsordnung und ErfahrungsberichtDetails...
Bauvorhaben Werbeanlage auf dem Grundstück Flurstück Nr. 5084/2, Herderstraße 1, Heilbronn: Ausnahme von der VeränderungssperreDetails...
Änderung in der Besetzung a) des Bildungsbeirats b) des VerkehrsbeiratsDetails...
Änderung des Erfassungssystems bei der Entsorgung von Altpapier: ErfahrungsberichtDetails...
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 1. Februar 2011, Antrag PRO Heilbronn vom 3. Februar 2011 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt HeilbronnDetails...
Änderung der Öffnungszeiten der Toiletten im Ziegeleipark (Antrag der CDU-Fraktion vom 8. Dezember 2010)Details...
Stellenplanänderung beim Bürgeramt (Antrag der CDU-Fraktion vom 13. Oktober 2010)Details...
Zweitwohnungssteuer in Heilbronn: Bericht zur Einführung und Änderung der SteuersatzungDetails...
Änderung der Benutzungsordnung für die Überlassung von Räumen, Inventar und anderen Gegenständen der Familienzentren an DritteDetails...
Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF): Änderung des Gesellschaftsvertrags, Erhöhung des Stammkapitals, Glättung der Stammeinlagen und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH (WFG): Änderung des Gesellschaftsvertrags und Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher VerpflichtungenDetails...
Schulsozialarbeit an der Elly-Heuss-Knapp-Grund- und Hauptschule - Änderung der Trägerschaft: Übertragung des städtischen Zuschusses vom Diakonischen Werk auf den Stadt- und KreisjugendringDetails...
Abfallgebühren 2011: Genehmigung der Kalkulationsgrundlagen und Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)Details...
Veränderungssperre für den Bereich Flurstück Nr. 5084/2, Heilbronn: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der allgemeinen Bestimmungen für die Überlassung und Benutzung der Schulräume, der Turn-, Sportund Mehrzweckhallen und der offenen Sportstätten der Stadt HeilbronnDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Austraße 47: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Geh- und Radwegenetzkonzeption WohlgelegenDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Neckargartacher Straße 92: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung in der Besetzung des VerkehrsbeiratsDetails...
Umsetzung der Konzeption für das städtische Obdachlosenwohnheim: Änderung der Obdachlosensatzung und SachstandsberichtDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung der HundesteuerDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der EntsorgungsbetriebeDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Verwaltungsbehörde und als Untere BaurechtsbehördeDetails...
Abwassergebühren 2010: Genehmigung der Kalkulationsgrundlagen und Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) sowie Neuberechnung des Beitragssatzes für die Erhebung des AbwasserbeitragsDetails...
Einbringung Doppelhaushalt 2010/2011 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2009 – 2014 -Details...
Haushaltsplan 2010/2011: Änderungsanträge des BezirksbeiratsDetails...
Änderung der Satzung über die Freigabe von Ladenöffnungszeiten im Jahr 2009 im Stadtgebiet HeilbronnDetails...
Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek (Antrag des Jugendgemeinderats vom 27. Oktober 2008 und Antrag der Verwaltung)Details...
Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek (Antrag des Jugendgemeinderats vom 27. Oktober 2008 und Stellungnahme zum Antrag der Verwaltung): Allgemeine AusspracheDetails...
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet Saarbrückener Straße 13 in Heilbronn-Frankenbach: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung Gesellschaftsverträge im Konzern StadtDetails...
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 2. April/ 16. April 2009 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes für Baden-Württemberg: Anpassung der städtischen Förderung von KindertageseinrichtungenDetails...
Änderung in der Besetzung des SchulbeiratsDetails...
Kommunale Bildungsplanung: Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grund- und Hauptschulen sowie bauliche Veränderungen am Mönchsee-GymnasiumDetails...
Änderung der Benutzungsordnung für die ehemalige Landmaschinenfabrik AmosDetails...
Änderungsplanfeststellungsverfahren zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens am Grundelbach: Kenntnisnahme der Planung und Stellungnahme der StadtDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde und als untere Baurechtsbehörde (Gebührensatzung)Details...
Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und der dazugehörenden Anlagen/geänderte Richtlinien zur Erteilung temporärer Sondernutzungen und PlakatiererlaubnissenDetails...
Abfallgebühren 2009: Genehmigung der Kalkulationsgrundlagen und der Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)Details...
Veränderungssperre für den Bereich Ludwigsburger Straße 4, 115 und 135: SatzungsbeschlussDetails...
Anteilsänderung bei der Innovationsfabrik Heilbronn und Erhöhung der Anteile der StadtsiedlungDetails...
Änderung der Satzung über die Freigabe von Ladenöffnungszeiten im Jahr 2008 im Stadtgebiet HeilbronnDetails...
Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Überlassung und Benutzung der Schulräume, der Turn-, Sportund Mehrzweckhallen sowie der offenen Sportstätten der Stadt HeilbronnDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Saarbrückener Straße 13: SatzungsbeschlussDetails...
Änderungsplanfeststellungsverfahren zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens HRB-L16 Frankenbach/Lein: Kenntnisnahme von der Planung und Genehmigung der Stellungnahme der StadtDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Saarbrückener Straße 13: SachstandsberichtDetails...
Hochwasserschutz am Leinbach; Änderungsplanfeststellungsverfahren: SachstandsberichtDetails...
Nordumfahrung von Frankenbach und Neckargartach, Bauabschnitt 1, Anschluss Wimpfener Straße (K 9560) an die Neckartalstraße (L 1100) einschließlich der Verbreiterung der K 9560: Genehmigung der Planungsänderung und der erhöhten Gesamtkosten sowie einer überplanmäßigen MittelbereitstellungDetails...
Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heilbronn a) Änderung der Benutzungsbedingungen b) Gewährung von Essenszuschüssen für bedürftige Schul kinderDetails...
Änderungen in der Besetzung des SchulbeiratsDetails...
Tarifordnung des Theaters: Befristete Änderung beim AbonnementDetails...
Änderung der Gebührensatzung „Erzeugnisse tierischen Ursprungs“ der Stadt HeilbronnDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der WiederbesetzungssperreDetails...
Änderung des Abfallwirtschaftskonzepts und der Abfall wirtschaftssatzung: Einführung einer Papiertonne (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich jeweils um eine Ziffer.)Details...
Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenschätzung für die Bereitstellung neuer Grabarten sowie Genehmigung der Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen und der FriedhofssatzungDetails...
Genehmigung der Satzung zur Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die BetriebsleitungDetails...
Nutzungsänderung einer Bankfiliale in eine Spielhalle im Gebäude Ludwigsburger Straße 115, Flurstück Nr. 5060/2 in Böckingen: Zurückstellung eines BauantragsDetails...
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührenordnung)Details...
Einbringung Doppelhaushalt 2008/2009 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der Wiederbesetzungssperre Wirtschaftsplan des Theaters Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Finanzplanung 2007 – 2012 -Details...
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Genehmigung der der Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2008 sowie der SatzungsänderungDetails...
Bebauungsplan 06A/12 Heilbronn zur Änderung des Bebauungsplans 06A/7 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, Nördlich Bruckmannstraße II: SatzungsbeschlussDetails...
Heilbronn Marketing GmbH: Jahresabschluss 2006, Übernahme eines Geschäftsanteils, Änderung des Gesellschaftsvertrags und GesellschafterversammlungDetails...
Änderung der Hauptsatzung: Interfraktioneller Antrag der CDU, der SPD, der FDP/Freie Wähler und der GRÜNEN vom 14. Mai 2007Details...
Änderung in der Besetzung der Beiräte des Altenzentrums St. Elisabeth und des Altenpflegeheims Haus am StaufenbergDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Nördlich Leintalstraße: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Heilbronn, der Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung, der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Rechenzentrum BadenFranken GmbH sowie im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-FrankenDetails...
Bebauungsplan 06A/12 Heilbronn zur Änderung des Bebauungsplans 06A/7, Nördlich Bruckmannstraße II: Erneute Zustimmung zum EntwurfDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Nördlich Leintalstraße: SachstandsberichtDetails...
Anpassung der Hochwasserschutzplanung im Hochwasserschutzgebiet Leintal hinsichtlich neuer Niederschlagsdaten und Klimaänderung: SachstandsberichtDetails...
Förderung der Heilbronner Vereine: Änderung des Beschlusses des Gemeinderats vom 10. Oktober 2002 zur Mietkostenerstattung für Veranstaltungen in Veranstaltungshäusern der Heilbronn Marketing GmbHDetails...
Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni 2007: Änderung in der Besetzung des GemeindewahlausschussesDetails...
Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek: Genehmigung der SatzungDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Südlich FriedrichNiethammer-Straße: SatzungsbeschlussDetails...
Bebauungsplan 06A/12 Heilbronn zur Änderung des Bebauungsplans 06A/7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch Nördlich Bruckmannstraße II: Zustimmung zum EntwurfDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2007Details...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2007Details...
Bebauungsplan 05/14a Heilbronn, Dittmarstraße 16 zur Änderung des Bebauungsplans 05/14 Heilbronn, An der Gutenbergstraße, im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Heilbronn GmbH und der Heilbronner Versorgungs GmbHDetails...
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: Änderung der medizinischen StrukturenDetails...
Errichtung der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH Zustimmung zum Konsortialvertrag und zum Gesellschaftsvertrag Zustimmung zur Verfügung über Geschäftsanteile an der SLK Kliniken Heilbronn GmbH Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der SLK Kliniken Heilbronn GmbH Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder -Details...
Gewerbegebiet Böckingen-West: Ausnahme von der Veränderungssperre a) für das Flurstück Nr. 2915/5, Lämlinstraße 36 b) für das Flurstück Nr. 2907/3, Hünderstraße 24Details...
Bebauungsplan 05/14a Heilbronn, Dittmarstraße 16 zur Änderung des Bebauungsplans 05/14 Heilbronn, An der Gutenbergstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch: Zustimmung zum EntwurfDetails...
Änderung der HauptsatzungDetails...
Genehmigung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenersatzpflicht der Feuerwehr Heilbronn (Kostenverzeichnis)Details...
Kelter und Backhaus in Horkheim: Änderung der Benutzungsordnungen und TarifanpassungenDetails...
Änderung der Benutzungsordnungen für die Alte Kelter und das Backhaus - Sachstandsbericht –Details...
Städtischer Kindergarten Nussäckerstraße 39: Änderung der Trägerschaft – erneuter Sachstandsbericht –Details...
Städtischer Kindergarten Nussäckerstraße 39: Änderung der Trägerschaft - Sachstandsbericht -Details...
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: Änderung von Fristen im Gesellschafts- und VerschmelzungsvertragDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Flurstück Nr. 572, Sankt-Alban-Gassen in Heilbronn-Kirchhausen: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Heilbronner Versorgungs GmbH: Erweiterung des Unternehmensgegenstands um die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich AbwasserentsorgungDetails...
Veränderungssperre für den Bereich Gewerbegebiet Böckingen-West: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans, Änderung der Stellen übersichten des Theaters und der Entsorgungs betriebe sowie Verlängerung der Wiederbe setzungssperreDetails...
Bezirksbeirat Kirchhausen
Veränderungssperre Heilbronn-Kirchhausen, Sankt-Alban-Gassen: SachstandsberichtDetails...
Kehr – und Streuplan für Kirchhausen: Information über ÄnderungenDetails...
Genehmigung der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) für das Jahr 2006Details...
Genehmigung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) für das Jahr 2006Details...
Genehmigung der Satzungen zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen sowie der Friedhofssatzung (Antrag der Verwaltung und Antrag der CDU-Fraktion vom 11. Oktober 2005 sowie Anträge der Fraktion der Republikaner vom 11. Oktober und 27. Oktober 2005)Details...
Einbringung Doppelhaushalt 2006/2007 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe sowie Verlängerung der Wiederbesetzungssperre Drucks. - Wirtschaftsplan des Theaters - Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe - Finanzplanung 2005 – 2010Details...
Bebauungsplan 12/14 Heilbronn Flst. 3769 Jägerhausstraße: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre für das Gebiet Flst. 3769 Jägerhausstraße: Satzungsbeschluss (Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Juni 2005) sowie Bebauungsplan 12/14 Heilbronn Südlich Jägerhausstraße: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept (Antrag der Verwaltung)Details...
Genehmigung der Satzungen zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen sowie der FriedhofssatzungDetails...
Genehmigung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der ObdachlosenunterkünfteDetails...
Bebauungsplan 41B/3a Heilbronn-Neckargartach Flst. 4927/1 Elbinger Straße II zur Änderung des Bebauungsplans 41B/3 Heilbronn-Neckargartach Flst. 4927/1 Elbinger Straße im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Heilbronn GmbH: Erweiterung des Unternehmensgegenstands um Wärme- und Stromerzeugung/-versorgungDetails...
Veränderungssperre für den Bereich nördlich der Großgartacher Straße Heilbronn-Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14. April 2005 und Antrag der Verwaltung)Details...
Änderung von Bebauungsplänen im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch: a) 41B/3a Heilbronn-Neckargartach Flst. 4927/1 Elbinger Straße II zur Änderung des Bebauungs plans 41B/3 Flst. 4927/1 Elbinger Straße: Zustimmung zum Entwurf b) 53/7a Heilbronn-Klingenberg Christian-Leichtle Straße zur Änderung des Bebauungsplans 53/7 Heilbronn-Klingenberg Schlüsseläcker: Zustimmung zum Entwurf c) 32B/9a Heilbronn-Böckingen Eduard-Hilger Straße/Riegrafstraße II zur Änderung des Be bauungsplans 32B/9 Eduard-Hilger-Straße/ Riegrafstraße: SatzungsbeschlussDetails...
Neuorganisation der Gremien- und Verwaltungsstruktur a) Neuabgrenzung der Geschäftskreise der Beige ordneten b) Auflösung des Betriebsausschusses Theater und des Verwaltungs- und Kulturausschusses, Neu bildung des Verwaltungsausschusses und eines beratenden Kulturausschusses sowie Änderung der Betriebssatzung für das Theater c) Änderung der HauptsatzungDetails...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Änderung der Kalkulation der Deponiegebühren und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren bei SelbstanlieferungDetails...
Erhöhung des Jugendförderbeitrags für Sportvereine und Änderung der Richtlinien der Stadt Heilbronn zur Förderung der Sportvereine sowie der Hobby- und Freizeitvereine (Antrag der Verwaltung, Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Januar 2005 und der SPD-Fraktion vom 14. Januar 2005 sowie Anträge der FDP/Freie WählerFraktion, der Fraktion der Grünen und der Fraktion der Republikaner vom 25. April 2005)Details...
Änderung des Managementvertrags für die Geschäftsführung der Katharinenstift Heilbronn gGmbHDetails...
Regionaler Verbundtarif Heilbronn-Franken: Information über Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Heilbronner-Hohenloher-HallerNahverkehr GmbHDetails...
Bebauungsplan 12/11b Heilbronn Badener Hof III zur Änderung des Bebauungsplans 12/11 Badener Hof im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB: Zustimmung zum EntwurfDetails...
Bebauungsplan 32 B/9a Heilbronn-Böckingen Eduard-Hilger-Straße/Riegrafstraße II zur Änderung des Bebauungsplans 32B/9 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch: Zustimmung zum EntwurfDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2005Details...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2005Details...
Verwaltungs- und Kulturausschuss
Personalausgaben im Haushaltsjahr 2004: Änderung der Kürzung zur Deckung einer globalen MinderausgabeDetails...
Änderung der Geschäftsordnung des GemeinderatsDetails...
Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenersatzpflicht für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Heilbronn: Änderung des KostenverzeichnissesDetails...
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die HäfenDetails...
Entwicklung Landerer-Areal: a) Änderung der Reservierungsvereinbarung b) Mehrfachbeauftragung von ArchitektenDetails...
Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans für die Jahre 2004/2005 sowie der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe für die Wirtschaftsjahre 2004/2005Details...
Parken in der Innenstadt: Bericht über die Auswirkungen des 5-Cent-Kurzparktarifs und Änderung der Parkgebührenordnung sowie Einführung einer City-Card (Prüfungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 vom 19. November 2001, Antrag der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16. September 2003 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)Details...
Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der musizierenden Vereinigungen zum 1. Januar 2004Details...
Einbringung Doppelhaushalt 2004/2005 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan - Änderung des Stellenplans im Rahmen des Haushaltsplans sowie Änderung der Stellenübersichten des Theaters und der Entsorgungsbetriebe - Wirtschaftsplan des Theaters - Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe - Finanzplanung 2003 - 2007Details...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 4791/8, Wilhelmstraße 60: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der AbfallwirtschaftssatzungDetails...
Änderung der Betriebssatzung des Theaters HeilbronnDetails...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 2569/7, Neckarsulmer Straße 53: SatzungsbeschlussDetails...
Öffnungszeiten im Freibad Kirchhausen: Änderung des gefassten Beschlusses vom 10. April 2003 (Anträge der CDU-Fraktion vom 23. Juni 2003, der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2003 und der Fraktion der Republikaner vom 22. Juni 2003 sowie modifizierter Antrag der Verwaltung)Details...
Gesellschafterversammlung der Heilbronn Marketing GmbH: Jahresabschluss 2002 und Änderung des GesellschaftsvertragsDetails...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 2557/1, Neckarsulmer Straße 31: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Benutzung der Schulräume, der Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen und der offenen Sportstätten der Stadt Heilbronn einschließlich Entgelterhöhung sowie Festsetzung einer Eigenbeteiligung an den Mietkosten für förderfähige VereineDetails...
Änderung der Kostensatzung der Feuerwehr HeilbronnDetails...
Stabsstelle Strategie: Änderung des gefassten Beschlusses vom 10. April 2003Details...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 4647 (Südstraße 114): SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Stadt HeilbronnDetails...
Änderung der Schulgeldordnung für den Besuch der Fachschulen der Stadt HeilbronnDetails...
Änderung der Abfallgebührenveranlagung und Einführung neuer Restmüllbehälter ab 1. Januar 2004Details...
Veränderungssperre für das Gebiet Sontheimer Landwehr 2 / Kolpingstraße 122: SatzungsbeschlussDetails...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 1288/1 (Kastellstraße 12), Heilbronn-Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...
05. Dezember 2002
Freiwillige Grenzänderung Heilbronn/Neckarsulm: ZustimmungDetails...
Gebührenanpassung im Bestattungswesen: Fortschreibung der Gebührenkalkulation und Änderung der GebührensatzungDetails...
Entsendung von Vertretern des Gemeinderats in den zu bildenden Aufsichtsrat der Katharinenstift Heilbronn gGmbH und Änderung der Hauptsatzung der Stadt HeilbronnDetails...
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung): Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2003Details...
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung): Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2003Details...
Stadtwerke Heilbronn GmbH und Heilbronner Versorgungs GmbH: - Zustimmung zu den Ausgliederungserklärungen, zur Stammkapitalerhöhung, zum Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrags und zum Abschluss von Darlehensverträgen - Vorschlag für die Wahl der Aufsichtsräte - Änderung der HauptsatzungDetails...
Änderung der Parkgebührenordnung/Attraktivierung des Parkens in der Innenstadt (Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 und Prüfungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2002/2003 sowie Antrag der Verwaltung)Details...
07. Juni 2002
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt HeilbronnDetails...
Eigenbetrieb Katharinenstift Heilbronn: Übertragung der Betriebsleitung und RechtsformänderungDetails...
Änderung der Wärmepreise und des Abrechnungszeitraums für den Versorgungsbereich Badener Hof ab 1. April 2002Details...
Veränderungssperre für das Gebiet Südlich Kelteräckerstraße in Heilbronn-Frankenbach: SatzungsbeschlussDetails...
Änderung der Abfallgebührenveranlagung und Einführung neuer Restmüllbehälter ab 1. Januar 2003 (Antrag der Republikaner vom 18. März 2002)Details...
Änderung der Fernwärmepreise für die Versorgungsbereiche der Heizwerke Weipertstraße und Kauffmannstraße ab 1. April 2002Details...
Änderung der Erdgas-Arbeitspreise ab 1. April 2002Details...
Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 1242 (Hans-Baldung-Straße 3) in Heilbronn-Böckingen: SatzungsbeschlussDetails...

References: § 13
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