Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-anwendungshinweise-zum-ifg-und-thuerifg-6/
Timestamp: 2019-05-25 01:06:28+00:00

Document:
<< Anfragesteller/in >> – 11.01.2019 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz – 11.01.2019
<< Anfragesteller/in >> – 16.02.2019 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz – 21.02.2019
Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG [#29853]
1 Jahr her16. Mai 2018 23:06: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gesendet.
11 Monate, 1 Woche her19. Juni 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
AW: Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG [#29853]
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG“ vom 16.05.2018 (#29853) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29853 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
11 Monate, 1 Woche her19. Juni 2018 22:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gesendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG“ vom 16.05.2018 (#29853) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 207 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29853 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
4 Monate, 1 Woche her11. Januar 2019 08:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gesendet.
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz per Briefpost
antwort-tm…aerzt.pdf antwort-tmmjv-anwendung-ifg_geschwaerzt.pdf 485,1 KB öffentlich geschwärzt
3 Monate, 1 Woche her16. Februar 2019 18:33: Nachricht von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erhalten.
3 Monate, 1 Woche her16. Februar 2019 18:34: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG.
Ihr Zeichen 1030/E-127/2019-2285/2019 [#29853]
Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrem Schreiben vom 11. Januar 2019 teilten Sie mit, dass meine IFG-Anfrage bislang in Ihrem Hause nicht vorliegt. Daher habe ich meine Originalanfrage unter in die Nachricht kopiert. Ich würde mich über eine Beantwortung freuen. -------- Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29853 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
3 Monate, 1 Woche her16. Februar 2019 18:38: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gesendet.
3 Monate, 1 Woche her16. Februar 2019 18:39: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG.
antwort-tm…aerzt.pdf antwort-tmjv-ifghinweise_geschwaerzt.pdf 523,0 KB öffentlich geschwärzt
2 Monate, 3 Wochen her4. März 2019 13:45: Nachricht von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erhalten.
2 Monate, 3 Wochen her4. März 2019 13:46: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG.
2 Monate, 3 Wochen her4. März 2019 13:47: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.

References: § 4
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 6