Source: https://www.u-wert.net/agb/
Timestamp: 2017-02-19 21:07:11+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | u-wert.net
(1) Die u-wert.net UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt, stellt auf www.u-wert.net ein Internetportal (nachfolgend „das Portal“) zum Thema energieeffizientes Bauen zur Verfügung, welches neben allgemeinen Informationen auch verschiedene Online-Berechnungen erlaubt (U-Wert-Rechner, Lüftungs-Rechner, Solar- Rechner, Wärmebedarf-Rechner). Baustofflieferanten und Baustoffhersteller (nachfolgend „Hersteller“) können in unserem Portal die Daten ihrer Produkte hinterlegen.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung dieser Informationen und Dienste (insbesondere Online-Rechner) durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch die Nutzer.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Dienste sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den Beschreibungen auf unserer Website. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- bzw. Haftungsbestimmungen modifiziert durch die Haftungsbeschränkung in § 14 dieser AGB.
(1) Der Diensteanbieter bietet einen kostenlosen Basis-Zugang an, zu welchem verschiedene Premium-Optionen kostenpflichtig hinzugebucht werden können. Nähere Informationen dazu finden sich in der Dienstebeschreibung, § 6, und auf unserer Website.
Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Aus rechtlichen Gründen dürfen sich Verbraucher nur dann anmelden, wenn sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
(2) Bitte beachten Sie: Sofern der Vertragsschluss zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dies gilt nicht nur für die kostenpflichtigen Premium-Optionen, sondern nach unserer Ansicht auch für den kostenfreien Basis-Zugang. Wir sind daher gesetzlich dazu verpflichtet, Ihnen die folgende Widerrufsbelehrung mitzuteilen:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (u-wert.net UG (haftungsbeschränkt), Ubstadter Str. 7, 76694 Forst, Telefon: +49 7251 3222111, info@u-wert.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An u-wert.net UG, Ubstadter Str. 7, 76694 Forst oder Email: info@u-wert.net:
– Benutzername des / der Verbraucher(s) auf u-wert.net: _______________
(3) Falls der Diensteanbieter eine Geld-Zurück-Garantie, ein Sonderkündigungsrecht während einer Testphase oder ähnliches anbietet, so gilt dieses gleichermaßen für private wie auch für gewerbliche Nutzer. Der genaue Zeitraum wird auf der Website angegeben. Falls dort keine weiteren Voraussetzungen für die Inanspruchnahme genannt werden, gibt es auch keine weiteren Bedingungen. Die rechtzeitige Erklärung, sich vom Vertrag lösen zu wollen, ist dann alleine ausreichend. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
(4) Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(5) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie außerdem Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
(6) Das Angebot kostenpflichtiger Premium-Optionen innerhalb unseres Portals stellt bereits ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt daher bereits dann zustande, wenn Sie dieses Angebot nach Eingabe Ihres Namens und Ihrer Adresse durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail samt dieser AGB sowie einer Rechnung als pdf.
(7) Bitte überprüfen Sie vor dem Absenden der Bestellung einer Premium-Option die eingegebenen persönlichen Daten nochmals sorgfältig. Falls diese nicht korrekt sind, können Sie diese über den Button „Eingaben löschen“ komplett löschen oder auch manuell korrigieren. Es handelt sich vorliegend um ein Ein-Seiten-Bestellformular, dem keine weitere Übersichtsseite nachgeschaltet ist.
(1) Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Rechnungsdaten immer aktuell zu halten.
(2) Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren.
(3) Sollte Ihnen eine Änderung nicht gelingen (zB weil Sie Ihr Passwort vergessen haben), so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.
(2) Für die Premium-Optionen gilt eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, beginnend mit dem Zugang der E-Mail gemäß § 2 Abs. 4 bei Ihnen. Ab dem Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.
(1) Der Diensteanbieter stellt auf seinem Portal Informationen zum Thema energieeffizientes Bauen sowie verschiedene Onlinerechner zur Verfügung (U-Wert- Rechner, Lüftungs-Rechner, Solar-Rechner, Wärmebedarf-Rechner).
Die Anmeldung zum Basis-Zugang ist kostenfrei und erlaubt bereits die vollständige Nutzung sämtlicher Dienste.
Die Plus-Option bietet gegen eine monatliche Nutzungsvergütung u.a. einen größeren Speicherplatz. Der größere Speicherplatz erlaubt eine größere Anzahl eigener Baustoffe und eine größere Anzahl an abspeicherbaren Berechnungen.
Die PDF-Option bietet verschiedene Anpassungsmöglichkeiten für die PDF-Dokumente Ihrer Berechnungen. Daneben sind auch sämtliche Funktionen der „Plus-Option“ enthalten.
Mit der Baustoff-Option können Baustoffhersteller eigene Baustoffe öffentlich in unser Portal einstellen. Daneben sind auch sämtliche Funktionen der „Plus-Option“ enthalten. Bitte beachten Sie insbesondere § 10.
Die derzeit für die Premium-Optionen zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen während des Anmeldevorgangs auf dem Portal angezeigt. Eine Anmeldung zu einer Premium-Option setzt die vorherige Registrierung zu unserem Basis-Zugang voraus.
(3) Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Dies erfolgt selbstverständlich nicht innerhalb eines laufenden Vertragszeitraumes. Zudem wird der Diensteanbieter hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
(4) Für die kostenpflichtigen Premium-Optionen sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind) gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.
(3) Der Hersteller hält den Diensteanbieter frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen etwaiger Ansprüche auf Schadensersatz, aber auch wegen Verletzung von Nutzungsrechten (insb. in Bezug auf technische Schutzrechte und Schutzrechtspositionen, Geschmacksmuster, Marken, Kennzeichen, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte), die sich aus der Lieferung/Benutzung des nach diesem Vertrag gelieferten und nach den Bestimmungen des Vertrags genutzten Contents ergeben. Die Parteien werden sich unverzüglich gegenseitig schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden.
(4) Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Rechte Dritter beeinträchtigt, droht insb. eine Verpflichtung des Diensteanbieters, die Nutzung des Contents einstellen zu müssen, so wird der Hersteller unverzüglich
von dem Berechtigten Lizenzen mit der Berechtigung, Unterlizenzen an den Diensteanbieter zu vergeben, erwerben,
oder den Content ganz oder teilweise so ändern oder austauschen, dass er frei von Rechten Dritter ist, gleichwohl aber der Informationsgehalt des Contents im Wesentlichen unverändert und unterbrechungsfrei zur Verfügung steht.
(5) Darüber hinaus verpflichtet sich der Hersteller, dem Diensteanbieter diejenigen Kosten zu erstatten, die wegen einer möglichen Rechtsverletzung entstehen, es sei denn, der Hersteller hat nicht zu vertreten, dass die Nutzung eingestellt werden musste. Dazu
gehören auch die Kosten einer Rechtsberatung und Rechtsverfolgung.
(6) Die vorstehenden Ansprüche bestehen unabhängig von einem etwa auf Geld gerichteten Schadenersatzanspruch.
(7) Der Hersteller haftet dann nicht für eine Verletzung von Schutzrechten Dritter, wenn und soweit sich diese Verletzung aus einer Überschreitung der nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte ergibt. § 8 Erstellung eines eigenen Benutzerprofils
(1) Im Rahmen Ihres Profils, und soweit sonst als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen. Beachten Sie bitte insbesondere § 11.
§ 10 Besondere Regelungen für das Einstellen von Baustoffdaten
(1) Ein Einstellen von Baustoffen in die Baustoffdatenbank ist unter folgenden Voraussetzungen möglich:
Es muss ein (zumindest potentielles) Interesse anderer Benutzer an diesem Datensatz bestehen.
Die technischen Daten müssen von unseren Nutzern auf der Hersteller-Webseite eingesehen werden können.
Für die Wärmeleitfähigkeit muss der Bemessungswert nach DIN 4108-4 verwendet werden.
(2) Die im Rahmen der „Baustoff-Option“ eingestellten Baustoffdaten müssen von dem Hersteller vor der Veröffentlichung auf inhaltliche Richtigkeit geprüft werden und sind danach immer auf dem neuesten Stand zu halten. Nach der Freigabe durch den Diensteanbieter wird bei dem jeweiligen Baustoff angezeigt, ob und von welchem Hersteller er derzeit gepflegt wird.
(3) Der Hersteller kann selbst alle notwendigen Eingaben vornehmen und den Datensatz abspeichern. Der Datensatz kann nun vom Hersteller (aber von keinem anderen Benutzer) im U-Wert-Rechner verwendet werden, z.B. um die Darstellung oder die Richtigkeit der Eingaben zu prüfen.
(4) Erst nach Anklicken der Schaltfläche „Baustoff Publizieren“ wird der Datensatz vom Diensteanbieter einer Kategorie des Baustoffmenüs hinzugefügt und freigegeben. Zwischen Anklicken der Schaltfläche „Baustoff Publizieren“ und der Freigabe wird für den Baustoff der Status „Wartet auf Freigabe“ angezeigt. Erst nach der Freigabe kann der Datensatz auch von anderen Benutzern gefunden und verwendet werden. (5) Die von einem Hersteller eingegebenen Daten werden vom Diensteanbieter vor der Freigabe nur auf doppelte, sinnlose oder nach eigenem Ermessen ungeeignete Einträge überprüft. Eine weitergehende Überprüfung erfolgt nicht, insbesondere nicht auf Eingabe fehlerhafter Daten.
(6) Sollte sich durch eine Umstellung der Produktion eine Änderung der Daten ergeben, so ist der geänderte Baustoff vom Hersteller als neuer Baustoff in der Form „Produkt, seit [Jahr]“ neu einzustellen. Die Daten des bisher verkauften Baustoffes müssen erhalten bleiben und ebenfalls entsprechend markiert werden: „Produkt, bis [Jahr]“.
(7) Im Übrigen kann der Hersteller einen von ihm eingestellten Baustoff aus den Kategorien des Baustoffmenüs selbst löschen. Bereits durchgeführte Berechnungen, die diesen Datensatz benötigen, können jedoch weiterhin auf diesen Datensatz zugreifen, das Nutzungsrecht bleibt insoweit bestehen.
(8) Ein Nutzungsrecht an einmal eingestellten Baustoffdaten bleibt auch nach einer etwaigen Kündigung des Zugangs bestehen, falls das Nutzungsrecht nicht ausdrücklich mit gekündigt (bzw. widerrufen) wird. Eine Kündigung entbindet jedoch von der Verpflichtung zur regelmäßigen Aktualisierung der Baustoffdaten. Nach einer Kündigung wird der Status des Baustoffes von „gepflegt“ auf „angelegt“ geändert. Nach 12 Monaten wird der Datensatz aus dem Baustoffmenü entfernt, er ist dann nur noch per Textsuche zu finden.
(9) Falls auch das Nutzungsrecht widerrufen wird, so wird der Baustoff aus dem Baustoffmenü gelöscht. Bereits durchgeführte Berechnungen, die diesen Datensatz benötigen, können jedoch weiterhin auf diesen Datensatz zugreifen.
(10) Möchte ein Hersteller einen Datensatz komplett löschen lassen, so muss er sich an den Diensteanbieter wenden und eine Begründung angeben, die eine solche Löschung unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer am Erhalt einmal angestellter Berechnungen rechtfertigt.
(11) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit der offiziellen Teilnahme von Herstellern an seinem Portal zu werben. Dabei werden selbstverständlich keinerlei Logos oder andere Bilder ohne besondere Erlaubnis verwendet.
(12) Der Hersteller haftet dafür, die nach § 9 gewährten Rechte an seinem Content selbst zu besitzen, insb. die Rechte für eine Onlineverwertung. Beachten Sie bitte auch § 7 Abs.3-7.
Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (zB Download-Button oder Druck-Funktion) ermöglicht wird,
Die gewerbliche Nutzung des Angebots ist nur über einen kostenpflichtigen Premium-Zugang erlaubt (Plus-Option oder PDF-Option). Weitere Informationen in der Preisübersicht.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt, es sei denn, der jeweilige gebuchte Zugang sieht eine derartige Nutzung ausdrücklich vor.
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder Bewerbungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt:
• die Nutzung des Portals und insbesondere des Forums zur Bewerbung eigener Produkte oder Dienstleistungen oder das Ansprechen anderer Nutzer mit diesem Ziel;
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an unsere im Impressum genannte Kontaktanschrift. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(1) Die Internetseiten sowie der Online-Rechner wurden mit bestem Wissen und Gewissen erstellt. Fehler und Irrtümer können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Eine Überprüfung der von Baustoffherstellern selbständig eingestellten Daten erfolgt nicht.
Verlassen Sie sich deshalb nicht allein auf die hier angebotenen Informationen und Berechnungsergebnisse, sondern lassen Sie Ihre Konstruktion von einem erfahrenen Architekten oder Planer beurteilen. Dies gilt insbesondere dann,
wenn Sie aufgrund der Berechnung erhebliche Investitionen tätigen wollen;
wenn Sie die Berechnung einer Behörde vorlegen möchten;
wenn Sie die Berechnung als Nachweis bei einem Kauf oder Verkauf einer Immobilie vorlegen möchten.
(2) Sollten Ihnen durch die Nutzung des unentgeltlich zur Verfügung gestellten Basis- Zugangs oder anderer kostenloser Inhalte (einschließlich der Nutzung der kostenlosen Online-Rechner) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter gem. der gesetzlichen Bestimmungen nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
(3) Im Rahmen der Nutzung der kostenpflichtigen Premium-Optionen durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haftet der Diensteanbieter unbeschränkt.
(4) Sämtliche Daten werden auf unserem Server regelmäßig, mindestens kalendertäglich gesichert. Für weitergehende Sicherungen sind die Nutzer selbst verantwortlich. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist ebenfalls alleine der Nutzer verantwortlich. Soweit die Daten nicht heruntergeladen werden können, ist zumindest ein Ausdruck erforderlich.
(4) Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG), es sei denn, dass zwingende Verbraucherschutzvorschriften ein abweichendes Recht des Wohnsitzes des Nutzers anordnen.
(5) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und
Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.
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References: § 14
 § 6
 § 2
 § 10
 § 8
 § 11

§ 10
 § 9
 § 7