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Timestamp: 2016-10-25 05:00:48+00:00

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Art. 394 al. 3 CO; honoraires �quitables. 1. En l'absence d'une convention et d'un usage, le juge doit d�terminer la r�mun�ration due au mandataire dans le cas litigieux selon des principes g�n�raux (consid. 1 et 2). 2. Un professeur de droit charg� d'une expertise portant sur une r�glementation pr�vue pour l'avenir ne peut pas invoquer, m�me � titre comparatif, un tarif applicable aux avocats (consid. 3). 3. Calcul des honoraires objectivement �quitables (consid. 4). Faits � partir de page 109
A.- Professor X., der unter anderem Versicherungsrecht lehrt, wurde Ende Dezember 1970 von der Versicherungsgesellschaft A. ersucht, in einem Gutachten zuhanden des Schweizer Pools f�r Luftfahrtversicherungen Wege aufzuzeigen, um L�cken in der R�ckversicherung schliessen zu k�nnen. Er sollte zwei Klauseln, die f�r Kasko-Versicherungspolicen vorgesehen waren, auf ihre Rechtsg�ltigkeit nach VVG �berpr�fen und, wenn n�tig, selber �nderungen vorschlagen. Der aus 32 Versicherungsgesellschaften bestehende Pool wollte damit Auseinandersetzungen mit den R�ckversicherern, wie sie 1970 nach der Zerst�rung eines Flugzeuges DC-8 entstanden waren, insk�nftig vorbeugen. Dazu kam, dass die Versicherungen mit einer Fluggesellschaft auf den 1. Februar 1971 zu erneuern waren und der Einsatz von zwei Jumbo-Jets bevorstand.
Professor X., der damals nach einer Operation aus dem Spital entlassen wurde, nahm den Auftrag am 31. Dezember 1970 an. Am 16. Januar 1971 sandte er der Versicherungsgesellschaft A. ein 17 Seiten umfassendes Gutachten, f�r das er nach eigenen Angaben 12 3/4 Tage zu je acht Stunden ben�tigte. Seiner Honorarrechnung vom 8. Februar legte er den z�rch. Anwaltstarif von 1968 zugrunde, wobei er "mit R�cksicht auf den hohen Streitwert", der vom Tarif nicht mehr erfasst werde, von dessen H�chstans�tzen ausgegangen sei; diese erg�ben f�r den ersten Tag Fr. 6'400.-- und f�r die �brigen Tage Fr. 37'600.--, insgesamt also ein Honorar von Fr. 44'000.--.
Der Pool �berwies Professor X. am 28. April 1971 Fr. 18'000.--, bestritt aber die Schuldpflicht f�r den Restbetrag, weil er die Honorarrechnung f�r �bersetzt hielt.
B.- Im April 1972 klagte Professor X. gegen die Versicherungsgesellschaft A., die dem Pool angeh�rt, auf Zahlung des Restbetrages nebst Zins.
Das Bezirksgericht Z�rich sch�tzte am 21. August 1973 die Klage im Teilbetrag von Fr. 8'400.-- nebst Zins.
Der Kl�ger appellierte an das Obergericht des Kantons Z�rich, das die Klage am 9. Juli 1974 guthiess und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 26'000.-- nebst 5% Zins seit 28. April 1972 verpflichtete.
Der Kl�ger h�lt das angefochtene Urteil f�r richtig und beantragt, es zu best�tigen.
1. Nach dem angefochtenen Urteil hat die Beklagte das Gutachten als klar, umfassend und den Erwartungen der Auftraggeber entsprechend bezeichnet. Damit hat sie ausdr�cklich anerkannt, dass der Kl�ger den Auftrag pflichtgem�ss ausgef�hrt hat. Unbestritten ist ferner, dass der Kl�ger nach dem Willen der Beteiligten f�r sein Gutachten honoriert werden sollte. Streitig ist bloss, ob das geforderte Honorar angemessen oder �bersetzt sei, ob es insbesondere auf zul�ssigen oder zumindest teilweise auf unzul�ssigen Bemessungsgrundlagen beruhe.
Dass �ber das Mass oder die Berechnung von Honoraren, BGE 101 II 109 S. 111welche Rechtslehrer f�r Gutachten zu fordern pflegen, eine �bung im Sinne von Art. 394 Abs. 3 OR bestehe, ist von keiner Seite behauptet worden und auch dem angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen. Der Kl�ger hat sich dagegen nicht nur in der Klageschrift, sondern schon in der Honorarrechnung auf den z�rch. Anwaltstarif berufen, den die Versicherungsgesellschaft A. auch bei fr�heren Gutachten als Berechnungsgrundlage hingenommen habe; darin sei eine stillschweigende Vereinbarung zu erblicken. Das Bezirksgericht verneinte indes, dass eine solche Vereinbarung zustande gekommen sei, und der Kl�ger hat sich damit abgefunden. Vor Obergericht stellte er sich denn auch auf den Standpunkt, der Anwaltstarif binde ihn als Wissenschafter nicht, k�nne aber vergleichsweise ber�cksichtigt werden, um das Honorar zu bestimmen.
2. Ob das vom Kl�ger geforderte Honorar sich mit der Rechtsordnung vertr�gt, wie das Obergericht annimmt, ist im wesentlichen eine Tat- und Ermessensfrage. Das Bundesgericht darf daher das angefochtene Urteil bloss daraufhin �berpr�fen, ob es von unrichtigen rechtlichen Voraussetzungen ausgeht, Erfahrungss�tzen widerspricht oder aus dem Rahmen des Ermessens f�llt, das dem Richter nach Art. 394 Abs. 3 OR zusteht. Das h�ngt insbesondere davon ab, ob die Vorinstanz das Honorar nach zul�ssigen Gesichtspunkten ermittelt und berechnet oder ob sie dabei auch auf Grundlagen abgestellt habe, die ihrer Natur nach nicht ber�cksichtigt werden d�rfen (vgl. BGE 78 II 127).
Besteht in F�llen wie hier �ber das Mass und die Berechnung eines Honorars weder eine gesetzliche Regel noch eine Vereinbarung oder Verkehrssitte, so hat der Richter es im Streitfall nach allgemeinen Grunds�tzen festzusetzen. Dazu geh�rt immer, dass die Verg�tung den geleisteten Diensten entsprechen, ihnen objektiv angemessen sein muss. Nach welchen Gesichtspunkten sie im �brigen zu ermitteln ist und was bei ihrer Bemessung ber�cksichtigt werden darf, entscheidet sich nach den Umst�nden des Einzelfalles, namentlich nach der Art und Dauer des Auftrages, der �bernommenen Verantwortung sowie der beruflichen T�tigkeit und Stellung des Beauftragten. Eine Berechnung des Honorars nach Prozenten des Interessen- oder Streitwertes (sog. Prozentverg�tung) ist "in der Regel keine angemessene, der Billigkeit entsprechende BGE 101 II 109 S. 112Verg�tung f�r Arbeit und Verantwortung" (BGE 78 II 127), muss folglich, wenn sie nicht vereinbart ist, als Ausnahme durch besondere Umst�nde gerechtfertigt oder vom Gesetze, wie z.B. Provisionen f�r M�kler und Agenten, ausdr�cklich zugelassen sein (vgl. BGE 83 I 89 /90 und BGE 93 I 122 Erw. 5 mit Zitaten; VON B�REN, OR Bes. Teil S. 136/7; GAUTSCHI, N. 76 und 82 zu Art. 394 OR; GUHL/MERZ/KUMMER, OR S. 431).
3. Das Obergericht nimmt an, der Kl�ger habe in Anlehnung an den z�rch. Anwaltstarif, der eine durchaus vern�nftige Vergleichsgrundlage f�r den Wert der geleisteten Arbeit sei, Rechnung stellen d�rfen. Nach den �� 4 und 5 dieses Tarifs h�nge der Stundenlohn (des Anwalts) vom Verm�gensvorteil ab, den die klagende Partei vom Prozess erhoffe. Hier habe das geldwerte Interesse der Auftraggeber darin bestanden, die F�lligkeit des Versicherungsanspruches hinausschieben zu lassen, bis der R�ckversicherer seine Leistungspflicht anerkannte, um bei Zerst�rung eines Jumbo-Jets nicht das Opfer einer L�cke zu werden. Dabei ergebe sich schon aus dem Wegfall der Zinspflicht ein Verm�gensvorteil von mehr als Fr. 2 Mio. Die Berechnung des Stundenhonorars nach dem H�chstansatz des Anwaltstarifs sei deshalb begr�ndet.
a) Dem ist vorweg entgegenzuhalten, dass der Kl�ger nicht beauftragt worden ist, ein Gutachten zu einem streitigen Versicherungsfall abzugeben. Er hatte lediglich zwei Klauseln auf ihre Rechtsg�ltigkeit nach Art. 41 VVG zu �berpr�fen und sollte, falls sie sich unter irgendeinem Gesichtspunkt als unzul�ssig erwiesen, selber �nderungen vorschlagen. Es ging den Auftraggebern vor allem darum, sich bei den bevorstehenden Verhandlungen mit einer Fluggesellschaft �ber die Erneuerung von Versicherungen auf das Gutachten eines Wissenschafters berufen zu k�nnen, um die Zul�ssigkeit der Klauseln darzutun. Diese waren noch nicht Gegenstand eines Vertrages; der Pool wollte sie vielmehr in neue Kasko-Versicherungspolicen aufnehmen lassen, um die Rechtsstellung seiner Mitglieder gegen�ber den R�ckversicherern und den Versicherungsnehmern zu verbessern. Ob diese damit einverstanden waren und die Klauseln im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung vor Art. 41 VVG wirklich standhielten, war noch offen, zumal der Meinung des Kl�gers, wie die Beklagte einwendet, diejenige eines anderen Fachmannes entgegenstand.
Die Aufgabe des Kl�gers ersch�pfte sich somit in der wissenschaftlichen BGE 101 II 109 S. 113�berpr�fung einer Regelung, welche die Auftraggeber f�r k�nftige Schadensf�lle einf�hren wollten. Sie l�sst sich mit der Vorbereitung und Begutachtung von Formularvertr�gen oder allgemeinen Gesch�ftsbedingungen vergleichen, die ebenfalls abstrakte Aussagen dar�ber enthalten, was unter Vertragspartnern gelten soll, unbek�mmert darum, welche Streitigkeiten zwischen ihnen entstehen k�nnen. Dass die geplante Regelung im vorliegenden Fall f�r die Erstversicherer von grosser wirtschaftlicher Bedeutung war, liegt auf der Hand und ist von ihnen nicht bestritten worden. Sie liessen bereits in der Umschreibung des Auftrages darauf hinweisen, dass sie den Anteil des R�ckversicherers namentlich bei Jumbo-Jets nicht selber tragen wollten, weil sie ihn nicht "verkraften" k�nnten. Deswegen von einem Verm�gensvorteil der Auftraggeber zu reden und ihn zur Bemessungsgrundlage f�r das Honorar des Beauftragten zu erheben, geht jedoch nicht an, zumal solche �berlegungen darauf hinauslaufen, Spekulationen �ber hypothetische Schadensf�lle anzustellen. Damit begibt man sich auf das Gebiet von Vermutungen und Fiktionen, was nicht nur dem Postulat der Rechtssicherheit, sondern auch dem Interesse an einer einheitlichen Rechtsanwendung widerspricht. Wie willk�rlich eine solche Ermittlung "des Verm�gensvorteils" sein kann, erhellt denn auch daraus, dass das Obergericht unbek�mmert um die Wahrscheinlichkeitsrechnung den Verlust eines Jumbo-Jets fingiert, um anhand der Gestehungskosten eines solchen Flugzeuges den Zinsunterschied zwischen dem in Art. 41 Abs. 1 VVG vorgesehenen und dem vom Pool beabsichtigten F�lligkeitstermin zu errechnen.
b) Die Annahme des Obergerichts, die Berechnung des Honorars nach den H�chstans�tzen des z�rch. Anwaltstarifes sei begr�ndet, geht auch deshalb fehl, weil hier selbst von einer analogen Anwendung dieses Tarifes, der auf die besonderen Verh�ltnisse des freierwerbenden Anwaltes zugeschnitten ist, nicht die Rede sein kann. Gewiss kann der Anwalt ebenfalls Gutachten abgeben und sich daf�r (im Kanton Z�rich) auch auf den Tarif berufen (� 6). Die f�r seinen Beruf charakteristische Arbeit besteht jedoch in der Prozessf�hrung und deren Vorbereitung. Diese T�tigkeit bedingt einen B�robetrieb, der mit erheblichen Unkosten verbunden ist. Dazu kommt, dass der Anwalt mit Ausf�llen wegen Krankheit, BGE 101 II 109 S. 114Milit�rdienst, Ferien, Fortbildung oder Zahlungsunf�higkeit von Kunden rechnen und selber f�r das Alter vorsorgen muss. Zu bedenken ist ferner, dass er sich nicht nur mit lukrativen, sondern auch mit finanziell unbedeutenden Prozessen zu befassen hat, f�r die er wegen der Geringf�gigkeit des Streitwertes keine seinen Diensten und Kosten entsprechende Gegenleistung verlangen darf. In diesem Umstand ist denn auch der Hauptgrund daf�r zu erblicken, dass der Anwaltstarif nach Streitwerten abgestuft ist: Der Anwalt darf mit zunehmenden Streitwerten seinem Honorar selbst bei gleichem Arbeits- und Kostenaufwand auch einen steigenden Satz zugrunde legen, um so den Ausfall aus Prozessen mit kleineren Streitwerten auszugleichen (BGE 93 I 122 Erw. 5 mit Zitaten; vgl. ferner BGE 53 I 486 Erw. d, BGE 72 I 396, BGE 83 I 89; GAUTSCHI, N. 79 g zu Art. 394 OR). Dazu geh�rt �brigens auch, dass er verpflichtet werden kann, eine bed�rftige Partei im Prozess zu vertreten, ohne mit einem vollen Honorar rechnen zu k�nnen.
Beim Hochschullehrer verh�lt es sich durchwegs anders, gleichviel ob er nebenbei als Gutachter t�tig ist oder nicht. Er bezieht als Amtsperson ein festes Gehalt, das ihm auch w�hrend der Ferien, bei Krankheit, Unfall und Milit�rdienst sowie in Zeiten, in denen er als Gutachter t�tig ist, ausgerichtet wird. Der Staat versichert ihn zudem gegen die wirtschaftlichen Folgen von Invalidit�t, Alter und Tod, wof�r er freilich Beitr�ge zu leisten hat. Er kann sich ferner auf Kosten des Staates weiterbilden und auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisieren, da die wissenschaftliche T�tigkeit zu seinen Aufgaben geh�rt. Wird er, wie hier, auf Gebieten seiner Lehrt�tigkeit als Gutachter beigezogen, so erleichtert ihm das dabei erworbene Wissen die Arbeit. Er ben�tigt f�r seine nebenberufliche T�tigkeit in der Regel auch kein B�ro, noch eine st�ndige Sekret�rin oder B�rohilfe. Seine Auslagen sind geringf�gig.
Dass die T�tigkeit eines Rechtsgutachters sich der Sache nach mit derjenigen eines Anwaltes vergleichen l�sst, hilft �ber diese Unterschiede nicht hinweg, berechtigt den Kl�ger folglich nicht, sich auf den Anwaltstarif zu berufen. Die analoge Anwendung dieses Tarifes l�sst sich entgegen der Annahme der Vorinstanz hier auch nicht damit begr�nden, der Anwalt d�rfe davon ausgehen, dass der Richter das Recht kenne und es von sich aus ber�cksichtigen werde, w�hrend der Gutachter diese Vorteile nicht geniesse, als Spezialist aber f�r eine zuverl�ssige Beurteilung der Rechtslage mehr Gew�hr BGE 101 II 109 S. 115biete. Diese Vergleiche sind unhaltbar und laufen darauf hinaus, die Verantwortung des Anwaltes abzuwerten. Ein gewissenhafter Anwalt befasst sich mit der Rechtsanwendung ebenso sorgf�ltig wie mit der Instruktion des Falles, mag er f�r die Abkl�rung von Rechtsfragen auch weniger Zeit haben als ein Gutachter. Unter Verantwortung ist zudem in erster Linie das Risiko zu verstehen, f�r die mangelhafte Erf�llung eines Auftrages haftbar gemacht zu werden. Dieses Risiko ist beim Anwalt viel gr�sser als beim blossen Gutachter. Erteilt jener in einem Streitfall z.B. einen falschen Rat, so l�uft er Gefahr, zur Verantwortung gezogen zu werden. Bei einem Gutachter, der eine reine Rechtsfrage zu beurteilen hat, ist diese Gefahr dagegen gering, da er sich selbst dann, wenn seinem Gutachten widersprochen wird, auf den Standpunkt stellen kann, dass letzten Endes der Richter �ber die Frage zu entscheiden habe. Es kommt �brigens nicht selten vor, dass Prozessparteien Gutachten mit entgegengesetzten Schlussfolgerungen ins Recht legen.
4. F�llt somit der z�rch. Anwaltstarif samt den darin vorgesehenen Streitwerten als Berechnungsgrundlage ausser Betracht, so ist nach allgemeinen Grunds�tzen zu pr�fen, ob die geforderte Honorarsumme den besonderen Umst�nden des erteilten Auftrages angemessen und deshalb ganz geschuldet sei.
Mit R�cksicht auf die berufliche Stellung des Kl�gers ist vom Stundenhonorar eines qualifizierten Juristen auszugehen. In diesem Rahmen ist ferner der Schwierigkeit und Bedeutung des �bernommenen Auftrages Rechnung zu tragen. Das Gutachten betraf zwei heikle Rechtsfragen, f�r die der Kl�ger sich weder auf wissenschaftliche Vorarbeiten noch auf Rechtsprechung st�tzen konnte. Die Bedeutung der Leistung erhellt daraus, dass den Auftraggebern laut Angaben der Beklagten sehr daran gelegen war, die geplanten Neuerungen von einem ausserhalb des Versicherungswesens stehenden Spezialisten wissenschaftlich �berpr�fen zu lassen. Das Gutachten entsprach zudem den Erwartungen der Auftraggeber, da sie es als klar und gr�ndlich bezeichneten und der Kl�ger die neue Regelung grunds�tzlich f�r zul�ssig hielt.
Nach dem angefochtenen Urteil hat der Kl�ger f�r die Vorbereitung und Ausarbeitung des Gutachtens 12 3/4 Tage zu acht Stunden, insgesamt also 102 Stunden ben�tigt. Das Obergericht hat es abgelehnt, elf von der Beklagten eingereichte BGE 101 II 109 S. 116Honorarrechnungen anderer Rechtsgutachter als Massst�be in Betracht zu ziehen, da sie keine Anhalte f�r die verursachte M�he und Arbeit enthielten. Das trifft nur zum Teil zu. Wenn ihnen das vom Kl�ger verlangte Stundenhonorar von Fr. 800.-- im ersten Tag und Fr. 400.-- in den �brigen Tagen zugrunde gelegt wird, so ergeben sich in sechs F�llen Zeitaufw�nde zwischen 20 Minuten und einer Stunde, in den �brigen F�llen Aufw�nde von 1 3/4 bis 6 1/2 Stunden. Dies sind aber gewichtige Indizien daf�r, dass das vom Kl�ger eingesetzte Stundenhonorar ein Mehrfaches dessen ausmacht, was andere Gutachter zu verlangen pflegten; es geht offensichtlich �ber alles Mass hinaus und widerspricht der Erfahrung. Das Missverh�ltnis bleibt selbst dann bestehen, wenn man beim Vergleich vom mittleren Ansatz des Kl�gers, n�mlich von Fr. 431.-- je Stunde ausgeht. Dass die Beklagte angeblich nur "billige" Gutachten eingereicht hat und es auch teurere geben soll, wie der Kl�ger behauptet, hilft dar�ber nicht hinweg, zumal er seine Behauptungen nicht belegte.
Die von der Beklagten zum Vergleich angerufenen Gutachten stammen mehrheitlich aus den Jahren 1968 bis 1971. Sie lassen auf Ans�tze von Fr. 500.-- bis 600.-- im Tag schliessen. Im Jahre 1971 d�rfte ein Honorar von Fr. 750.-- im Tag jedenfalls an der oberen Grenze dessen gelegen haben, was ein Hochschullehrer damals selbst f�r ein schwieriges und in seinen Auswirkungen bedeutsames Gutachten forderte. Dieses Tageshonorar m�sste im vorliegenden Fall auch dann als angemessen gelten, wenn ber�cksichtigt wird, dass die Beklagte das Gutachten f�r dringend hielt und es bis Mitte Januar 1971 erwartete, dass der Kl�ger sich folglich w�hrend zwei Wochen unbek�mmert um seine Genesung voll einsetzen musste. Indem die Auftraggeber dem Kl�ger f�r einen Zeitaufwand von 12 3/4 Tagen Fr. 18'000.-- ausrichten liessen, rechneten sie aber mit einem Tageshonorar von Fr. 1'411.--, bezahlten ihm also fast doppelt soviel, als sie schuldeten. Damit ist der eingeklagten Forderung der Boden entzogen.
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 9. Juli 1974 aufgehoben und die Klage abgewiesen.

References: BGE 
 Art. 394
 Art. 394
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 394
 Art. 41
 Art. 41
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 394
 BGE 
 BGE