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Timestamp: 2016-10-27 05:07:20+00:00

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5A_198/2013 (14.11.2013)
5A_198/2013 � � Urteil vom 14. November 2013
Ab�nderung der Betreuungsregelung,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Ausschuss, vom 20. Dezember 2012.
A.a.�Y.________ und X.________ sind die gemeinsamen nicht verheirateten Eltern der am 16. Juli 2009 geborenen Tochter A.________. Die von den Eltern am 22. Juni 2010 geschlossene Vereinbarung �ber den Unterhalt und die Betreuung des gemeinsamen Kindes sah insbesondere vor, dass dieses von beiden Eltern zu gleichen Teilen je zweieinhalb Tage pro f�nf Werktage plus Samstag oder Sonntag bzw. plus jedes zweite Wochenende betreut wird, wobei diese Betreuungsregelung auch bei einer eventuellen Aufl�sung des gemeinsamen Haushaltes (Pendelmodell) gelten soll. Am 9. August 2010 genehmigte die Vormundschaftsbeh�rde B.________ die Vereinbarung und �bertrug gest�tzt auf aArt. 298a Abs. 1 ZGB die elterliche Sorge �ber das Kind antragsgem�ss auf beide Eltern.
A.b.�Im Juni 2011 trennten sich die Eltern und leben seither nicht mehr im gemeinsamen Haushalt. Die Mutter zog nach Basel. Am 15. Juni 2012 �nderte die Vormundschaftsbeh�rde Basel-Stadt nach Anh�rung des Sozialarbeiters und der Eltern die Betreuungsregelung dahingehend, dass das Kind w�chentlich alternierend zwei und in der darauffolgenden Woche drei Tage (mit �bernachtungen; beispielsweise von Donnerstag, 09.30 Uhr, bis Freitag, 18.00 Uhr, und in der jeweils darauffolgenden Woche von Donnerstag, 09.30 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr) beim Vater verbringt (Ziff. 1). Vorgesehen wurde ferner, dass das Kind nach vier Monaten w�chentlich alternierend zwei Tage und in der jeweils darauf folgenden Woche vier Tage beim Vater verbringt (beispielsweise von Donnerstag, 09.30 Uhr, bis Freitag 18.00 Uhr und in der folgenden Woche von Donnerstag, 09.30 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr (Ziff. 2). Nach Ablauf von vier Monaten gilt die bestehende Ferienregelung, wonach beide Elternteile gleich viel Ferien mit dem Kind verbringen d�rfen.
Der Vater gelangte gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde mit Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit den Begehren, die Ziffern 1 bis 3 des angefochtenen Beschlusses aufzuheben und neu zu bestimmen, dass die Tochter w�chentlich alternierend 3 Tage inkl. 2 �bernachtungen, in der darauffolgenden Woche 4 Tage inkl. 3 �bernachtungen bei ihm verbringe. Ferner sei festzustellen, dass nach Ablauf der �bergangszeit die Kontaktregelung gem�ss Vereinbarung vom 22. Juni 2010 gelte. Mit Urteil vom 20. Dezember 2012 wies das Appellationsgericht Basel-Stadt als Verwaltungsgericht den Rekurs ab.
Der Vater (Beschwerdef�hrer) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. M�rz 2013 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts sei insofern abzu�ndern, als nach Ablauf der �bergangszeit die bestehende Kontaktregelung gem�ss Vereinbarung vom 22. Juni 2010 gelte. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Eingabe vom 11. Juni 2013 wurde die Beschwerde korrigiert.
Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat sich am 10. Juni 2013 vernehmen lassen. Die Mutter (Beschwerdegegnerin) hat am 24. Juni 2013 zur Beschwerde Stellung genommen. Sie beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Ferner ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Sicherstellung ihrer Parteikosten. Der Beschwerdef�hrer hat sich am 9. Juli 2013 zur Vernehmlassung der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin ge�ussert. Das Appellationsgericht hat am 15. Juli 2013 auf eine weitere Stellungnahme verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat am 30. August 2013 zur Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 9. Juli 2013 Stellung genommen, worauf der Beschwerdef�hrer am 7. September 2013 sich zum Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 30. August 2013 ge�ussert hat. Die Beschwerdegegnerin hat schliesslich am 16. September 2013 zur Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 7. September 2013 Stellung genommen. Weitere Eingaben seitens der Parteien sind nicht erfolgt.
Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 14. November 2014 �ffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung m�ndlich er�ffnet.
1.1.�Die Beschwerde in Zivilsachen ist am 13. M�rz 2013 bei der Post aufgegeben worden. Anwendbar f�r die Beurteilung ihrer Zul�ssigkeit ist somit Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG in der am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Fassung gem�ss Anhang 5 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht; AS 2011 725, BBl 2006 7001). Nach dieser Bestimmung ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig gegen �ffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht stehen, insbesondere auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenschutzes. Angefochten ist vorliegend ein in Anwendung von aArt. 298a Abs. 2 ZGB ergangener Entscheid �ber die Ab�nderung der von den Parteien vereinbarten Betreuungsregelung. Dabei handelt es sich um ein Urteil auf dem Gebiet des Kindesschutzes (vgl. Urteil 5A_284/2012 vom 10. September 2012 E. 1.1).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer hat vor Bundesgericht seine Rechtsbegehren abge�ndert, indem er nur noch beantragt, dass nach Ablauf der �bergangsphase die Betreuungsregelung gem�ss Vereinbarung vom 22. Juni 2010 gelte. Er verlangt damit weniger als vor zweiter Instanz. Insoweit liegt kein neues (unzul�ssiges) Begehren vor (Art. 99 Abs. 2 BGG).
1.3.�In der Sache ist Art. 298a ZGB in der Fassung gem�ss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1998, in Kraft seit 1. Januar 2000 (AS 1999 1118; BBl 1996 I 1) anwendbar, da die fragliche Neuordnung durch die Vormundschaftsbeh�rde am 15. Juni 2012 und das angefochtene Urteil am 20. Dezember 2012 ergangen sind (nachfolgend aArt. 298a Abs. 1 bzw. 2 ZGB).
1.4.�Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer das Bundesgericht darum ersucht, anhand der Akten festzustellen, welcher Elternteil geeignet erscheint, dem andern sein Betreuungsrecht zu erm�glichen. Dabei handelt es sich um einen neuen und damit unzul�ssigen Antrag (Art. 99 Abs. 2 BGG). Zudem nimmt das Bundesgericht im Verfahren der Beschwerde in Zivilsachen selbst keine Beweismittel ab (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214).
1.5.�Neu und damit unzul�ssig ist auch der Antrag auf Anordnung einer Mediation.
1.6.�Soweit die Eingaben des Beschwerdef�hrers vom 9. Juli sowie vom 7. September 2013 die Beschwerde erg�nzen, sind sie infolge Ablaufs der Rechtsmittelfrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) von vornherein unzul�ssig. Im �brigen wird darin bereits in der Beschwerdeschrift Ausgef�hrtes wiederholt. Nicht anders verh�lt es sich mit der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 30. August 2013 und 16. September 2013. Auf diese Eingaben ist insgesamt nicht mehr einzugehen.
1.7.�Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Bundesrecht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Dabei wendet es - im Rahmen der gestellten Antr�ge - das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es ist indes nicht gehalten, alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht (mehr) vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
2.2.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls auf sie nicht eingetreten wird. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist in der Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids konkret einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, worin eine Rechtsverletzung besteht (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
2.3.�Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig d.h. willk�rlich festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). In der Beschwerde muss zudem aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Es gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen, auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.4.�Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vermag den aufgezeigten Begr�ndungsanforderungen �ber weite Strecken nicht zu gen�gen. Das trifft auf die Ausf�hrungen auf S. 2-7 Ziff. 1 und 2 zu, die keine Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Urteils erkennen lassen. Dasselbe gilt aber namentlich auch f�r die Ausf�hrungen auf S. 8 zu E. 1.4, S. 9 und 10 zu E. 3.1, S. 10 f. zu E. 3.5.2, zu E. 3.5.3, zu E. 3.5.4, zu E. 6 (recte 4), die sich nicht rechtsgen�glich mit den Erw�gungen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen und �berdies zum Teil neue Tatsachen enthalten. In diesem Umfang ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Weder haben die Parteien vor den kantonalen Instanzen einen Antrag auf Ab�nderung der Regelung betreffend die gemeinsame elterliche Sorge gestellt, noch hat das Verwaltungsgericht die Voraussetzungen als gegeben erachtet, um die gemeinsame elterliche Sorge von Amtes wegen abzu�ndern (vgl. aArt. 298a Abs. 2 ZGB). Strittig ist einzig die Neuordnung der in der Vereinbarung vom 22. Juni 2010 festgelegten Betreuungsregelung.
3.1.�Das Verwaltungsgericht hat erwogen, die Zust�ndigkeit zur Ab�nderung einer bestehenden Betreuungsregelung unverheirateter Eltern, denen gest�tzt auf aArt. 298a Abs. 1 ZGB aufgrund einer Vereinbarung die gemeinsame elterliche Sorge �ber ihr Kind �bertragen worden sei, werde im Gesetz nicht geregelt. Da die Festlegung der Betreuungsanteile beider Eltern in der Sache der Regelung des Besuchsrechts gleiche, erstrecke sich die Regelungs- bzw. �nderungskompetenz der Vormundschaftsbeh�rde auf die Ab�nderung der bestehenden Betreuungsregelung. Das Verwaltungsgericht �usserte sich sodann zum Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vereinbarung vom 22. Juni 2010 enthalte auch eine L�sung f�r den Fall der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes, weshalb insoweit kein �nderungsbedarf bestehe. Dazu f�hrte es erg�nzend aus, entgegen den Darlegungen habe sich die famili�re Situation der Betroffenen seit der Erstellung besagter Vereinbarung wesentlich ver�ndert. Anlass zur Neuregelung der Betreuungsanteile gebe zum einen der Umstand, dass die Parteien nunmehr verschiedene Wohnsitze h�tten, zum andern aber auch die Tatsache, dass sich die Parteien in Bezug auf die Betreuungsanteile nicht mehr einig seien. Vor diesem Hintergrund sei nicht erheblich, dass die Vereinbarung vom 22. Juni 2010 eine Regelung f�r die Zeit nach der gemeinsamen Haushaltsf�hrung enthalte, zumal die Kinderbelange ohnehin nicht der freien Parteivereinbarung unterl�gen bzw. die getroffene Regelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl zu �berpr�fen sei. Angesichts der ver�nderten Lebensumst�nde der Parteien und der fehlenden Bereitschaft, sich an die urspr�ngliche Vereinbarung zu halten, sei die Betreuung zu recht neu geregelt worden.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Zust�ndigkeit der Vormundschaftsbeh�rde zur Neuregelung der Betreuung. Er stellt sich des Weiteren wie vor dem Verwaltungsgericht auf den Standpunkt, die Verh�ltnisse h�tten sich nicht ge�ndert, da die Vereinbarung vom 22. Juni 2010 eine L�sung f�r den Fall der Aufl�sung des gemeinsamen Haushaltes enthalte. Die Beschwerdegegnerin schliesst sich im Ergebnis den vorinstanzlichen Ausf�hrungen an.
Haben die Eltern sich in einer genehmigungsf�higen Vereinbarung �ber ihre Anteile an der Betreuung des Kindes und die Verteilung der Unterhaltskosten verst�ndigt, so �bertr�gt ihnen die Vormundschaftsbeh�rde auf gemeinsamen Antrag die elterliche Sorge, sofern dies mit dem Kindeswohl vereinbar ist (aArt. 298a Abs. 1 ZGB). Nach aArt. 298a Abs. 2 ZGB regelt die�
vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde�auf Begehren eines Elternteils oder des Kindes oder der Vormundschaftsbeh�rde die Zuteilung neu, wenn dies wegen wesentlicher Ver�nderung der Verh�ltnisse zum Wohl des Kindes geboten ist.
4.1.�Die elterliche Sorge ist ein Pflichtrecht, das die Gesamtheit der elterlichen Verantwortlichkeit und Befugnisse gegen�ber dem Kind umfasst, insbesondere mit Bezug auf die Erziehung, die gesetzliche Vertretung und die Verm�gensverwaltung. Das Obhutsrecht ist Teil der elterlichen Sorge. Sein Kern ist die Befugnis, den Aufenthaltsort des Kindes sowie die Art und Weise seiner Unterbringung zu bestimmen (BGE 128 III 9 E. 4a). Des Weiteren ist der Tr�ger des Obhutsrechtes verantwortlich f�r die t�gliche Betreuung, Pflege und Erziehung des Kindes; teilweise wird dabei auch von faktischer Obhut (garde de fait) gesprochen. In der Rechtsprechung wird allgemein nicht zwischen Obhutsrecht und faktischer Obhut unterschieden, sondern generell von Obhut gesprochen, mit welcher das gesamte Rechtsb�ndel (Aufenthaltsbestimmung, t�gliche Betreuung, Pflege und Erziehung) gemeint ist (siehe dazu: BGE 136 III 353 E. 3.1 und 3.2 S. 356).
4.2.�Im vorliegenden Fall �ben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus, was auch f�r die Obhut gilt, zumal diese nicht einem Elternteil ausschliesslich zugeteilt worden ist. Soweit die kantonalen Instanzen �ber eine �nderung der Betreuungsregelung befunden haben, handelt es sich dabei um eine Regelung der tats�chlichen Obhut. Da die Obhut, wie gesagt, von der Rechtsprechung als Teil der elterlichen Sorge angesehen wird (E. 4.1), und im Rahmen von Kindesschutzmassnahmen sowohl die Neuregelung der elterlichen Sorge (aArt. 311 ZGB) als auch der Obhut (aArt. 310 ZGB) in die Zust�ndigkeit der Vormundschaftsbeh�rde fallen, war die Vormundschaftsbeh�rde entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers zur Neuregelung der Betreuungsanteile zust�ndig. Eine Bundesrechtsverletzung ist insoweit nicht ersichtlich.
4.3.�Das Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen von aArt. 298a Abs. 2 ZGB f�r eine Ab�nderung der Betreuungsregelung als gegeben erachtet. Es ist insbesondere davon ausgegangen, dass die bestehende Regelung den eingetretenen Verh�ltnissen und dem Kindeswohl angesichts des zwischen den Parteien bestehenden Streits �ber die Betreuungsanteile nicht mehr gerecht werde. Soweit der Beschwerdef�hrer davon ausgeht, eine �nderung der Betreuungsregelung er�brige sich, da die Vereinbarung bereits eine Regelung f�r das Pendelmodell vorsehe, kann ihm nicht gefolgt werden: Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, unterliegen die Kinderbelange der Offizialmaxime (BGE 138 III 532 E. 1; 120 II 229), welche die zust�ndige Beh�rde zum Einschreiten verpflichtet, wenn sich die Parteien im Verlaufe der Zeit �ber die Betreuungsanteile nicht mehr einig sind und die fr�her getroffene Vereinbarung von einer oder von beiden Parteien nicht mehr eingehalten wird. Mit der neuen Betreuungsregelung hat die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen nicht �berschritten, hat sie doch trotz der eingetretenen Uneinigkeit �ber die Betreuungsanteile darauf verzichtet, die gemeinsame Sorge aufzuheben oder die Obhut einem Elternteil alleine zuzuteilen. Mit der Neuregelung der Betreuungsanteile hat sie die am wenigsten einschneidende Massnahme getroffen, die den Verh�ltnissen und insbesondere dem Kindeswohl gerecht zu werden scheint. Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen nichts vor, was die verwaltungsgerichtliche Auffassung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, da sich die Beschwerde nicht als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat und der Beschwerdef�hrer nachweislich als bed�rftig gilt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das bedeutet f�r den nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer, dass die Gerichtskosten einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen sind.
Infolge Gutheissung des Gesuchs des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Sicherstellung ihrer Parteikosten abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Da eine der Beschwerdegegnerin zugesprochene Parteientsch�digung angesichts der prek�ren finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers von vornherein uneinbringlich sein d�rfte, ist auch das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen; sie gilt ebenfalls als bed�rftig und ihr Standpunkt war nicht von Anfang an aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, der angesichts der dem Beschwerdef�hrer gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege und der Uneinbringlichkeit einer Parteientsch�digung f�r seine Bem�hungen aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Die Gesuche der Parteien um unentgeltliche Rechtspflege werden gutgeheissen. Der Beschwerdegegnerin wird Advokat Reiner Fringeli als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Sicherstellung ihrer Parteikosten wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, einstweilen aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Advokat Reiner Fringeli wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 298
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68