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Timestamp: 2016-10-23 20:39:54+00:00

Document:
I 1043/06 (30.03.2007)
I 1043/06
Urteil vom 30. M�rz 2007
F.________, 1964,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch lic.iur Hanspeter Heeb, Seeblickstrasse 9a, 8590 Romanshorn,
IV-Stelle des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8087 Z�rich, Beschwerdegegnerin.
vom 17. Oktober 2006.
Die 1964 geborene F.________ meldete sich Ende April 1999 wegen vielf�ltigen Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung und Rente). Am 9. November 2001 sprach ihr die IV-Stelle Z�rich mit Wirkung ab 1. April 1998 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 57 % eine halbe Invalidenrente zu. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die hiegegen erhobene Beschwerde am 29. Oktober 2002 teilweise gut und wies die Sache zu zus�tzlichen medizinischen und beruflichen Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck, wobei es das Valideneinkommen f�r das Jahr 2001 auf Fr. 54'958.- festsetzte. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) hiess die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 3. Dezember 2003 teilweise gut, soweit es darauf eintrat, und �nderte Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheids insoweit ab, als die IV-Stelle �ber den Rentenanspruch unter Zugrundelegung eines Valideneinkommens gem�ss Erw�gung Ziff. 2 (Fr. 54'396.- f�r das Jahr 1998 und Fr. 57'007.- f�r das Jahr 2001) zu entscheiden hat. Im �brigen wies es die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab.
Mit Verf�gung vom 27. April 2004 sprach die IV-Stelle F.________ mit Wirkung ab 1. Januar 2004 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 62 % eine Dreiviertelsrente zu, wobei vorerst nur das h�here Valideneinkommen und die Gesetzes�nderungen der 4. IV-Revision ber�cksichtigt wurden. Nach den in Befolgung des R�ckweisungsentscheids des Sozialversicherungsgerichts vom 29. Oktober 2002 get�tigten Abkl�rungen best�tigte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 6. Dezember 2004 den Invalidit�tsgrad von 62 % und wies deshalb ein Gesuch um Rentenerh�hung ab, woran sie mit Einspracheentscheid vom 25. Juli 2005 festhielt.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Oktober 2006 ab.
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, ihr sei eine volle Invalidenrente auszurichten.
W�hrend die IV-Stelle Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. April 1998 in rentenberechtigtem Ausmass invalid ist. Umstritten ist einzig die H�he des Invalidit�tsgrades und damit die H�he der ihr zustehenden Rente.
Das kantonale Gericht hat zun�chst in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des polydisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 20. Oktober 2004 (inkl. der Antworten vom 16. und 17. Mai 2006 auf die von der Vorinstanz unterbreiteten Fragen), festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin bei behinderungsangepassten T�tigkeiten zu 50 % arbeitsf�hig ist. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwenden l�sst, dringt nicht durch:
5.1.1 Soweit sie im Verfahren vor dem Bundesgericht im Wesentlichen die bereits vom kantonalen Gericht entkr�fteten Einwendungen wiederholt, kann auf die in allen Teilen zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.
5.1.2 Erg�nzend ist zu bemerken, dass das von der Verwaltung eingeholte polydisziplin�re Gutachten klar die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen f�r eine beweistaugliche und beweiskr�ftige Expertise erf�llt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Dass die Unabh�ngigkeit der MEDAS gew�hrleistet ist, wurde bereits in BGE 123 V 175 festgestellt. Die Vorinstanz hat �berdies in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb sie nicht auf die Berichte der behandelnden �rzte, sondern auf das genannte Gutachten (inkl. der Antworten auf die Gerichtsfragen) abstellte. Dabei hat sie zu Recht auch ber�cksichtigt, dass Berichte behandelnder �rzte nach der Rechtsprechung aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dies gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil S. vom 20. M�rz 2006, I 655/05, E. 5.4 mit Hinweisen). Schliesslich �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass sich die seit dem Einspracheentscheid vom 25. Juli 2005 eingetretene gesundheitliche Entwicklung auf eine Zeit bezieht, die ausserhalb des f�r die Beurteilung zeitlich massgebenden Sachverhalts liegt (vgl. dazu BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen).
5.2 Die vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdef�hrerin sei noch zu 50 % arbeitsf�hig, ist als Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393) nach dem Gesagten weder offensichtlich unrichtig, noch unvollst�ndig noch unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffen worden, und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 2). Angesichts der Schl�ssigkeit der genannten medizinischen Berichte sowie der darauf gest�tzten vorinstanzlichen Beweisw�rdigung bedarf es keiner zus�tzlichen Begutachtung, weshalb von der eventualiter beantragten Einholung eines Gutachtens abzusehen ist (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).
Das kantonale Gericht hat anhand eines in allen Teilen korrekt durchgef�hrten Einkommensvergleichs einen Invalidit�tsgrad von 63 % ermittelt. Es kann wiederum auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Es bleibt zu erg�nzen, dass die Beschwerdef�hrerin aus dem Umstand, dass die MEDAS in ihrem Gutachten eine Erwerbsm�glichkeit, bei der sie Fr. 800.- monatlich verdienen k�nnte, als zumutbar erachtet, bez�glich der H�he des Invalideneinkommens nichts zu ihren Gunsten ableiten kann, ist es doch nicht Aufgabe des Gutachters, zu den Erwerbsm�glichkeiten Stellung zu nehmen. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es vielmehr, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist (vgl. BGE 125 V 256 E. 4 S. 261). Soweit die Beschwerdef�hrerin die Zul�ssigkeit eines Lohnvergleichs anhand Tabellenl�hnen bezweifelt, kann auf BGE 129 V 485 verwiesen werden. Schliesslich ist zu beachten, dass die Kritik an der Bestimmung des Invalideneinkommens eine f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindende Tatsachenfeststellung betrifft und insbesondere die Gew�hrung des leidensbedingten Abzuges (vgl. dazu BGE 126 V 75) eine typische Ermessensfrage ist, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (Art. 104 lit. a OG). Das trifft nicht zu.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Versicherung und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 30. M�rz 2007

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 4
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 Art. 135