Source: http://www.musikinstrumente.lernen-im-internet.info/node/28?page=6
Timestamp: 2017-12-14 07:47:45+00:00

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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden und für die Nutzung des Online-Angebots. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
Der Vertragsschluss findet über unsere Handelssoftware auf unserer domain www.musikinstrumente.lernen-im-internet.info statt. Die Handelssoftware bietet verschiedene Artikel und Leistungen als invitatio ad offerendum an. Durch Auswahl eines Artikels fügen Sie diesen Ihrem virtuellen Warenkorb zu. Um auf den virtuellen Warenkorb zugreifen zu können, müssen Sie sich als Neukunde zunächst registrieren lassen oder als Bestandskunde einloggen. Anschließend können Sie in dem angezeigten Warenkorb die Eigenschaften des Artikels (Anzahl etc.) beeinflussen. Zudem werden die jeweiligen Preise und Versandkosten angezeigt. Sodann bestätigen Sie die angezeigten Attribute und bestätigen die Bestellung. Nach Eingang in unserem System erhalten Sie eine email mit einer Auftragsbestätigung, den für die weitere Bearbeitung notwendigen Daten und Handlungsanweisungen und den gebotenen Verbraucherinformationen. Durch diese email oder durch Zusendung der Ware kommt der Vertragsschluss zustande.Sollte der Vertragsschluss auf andere Weise zustande kommen, wird gegebenenfalls auf die hierfür gesondert geltenden Bedingungen aufmerksam gemacht.
Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise nur auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration, und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20 %.
4) Leistungsgegenstand
Bei ebooks wird lediglich der Textinhalt in maschinenlesbarer Form geschuldet, jedoch keine Ausdrucke oder anderen körperlichen Gegenstände. Das Standard-Format ist pdf. Der zum Lesen erforderliche Acrobat Reader kann kostenlos im Internet bezogen werden.Die im Abonnement bezogenen Inhalte sind ebenfalls nur digital zu beziehen. Die Abonnements können jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer von derzeit 20 %.
Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Zahlungen des Käufers werden gemäß § 367 BGB zunächst auf dessen ältere Verbindlichkeiten und dann auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Entgegenstehende Bestimmungen des Käufers bei Zahlung werden gemäß § 367 Abs. 2 BGB zurückgewiesen. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen können. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen wurde.
6) Widerrufs- und Rückgaberecht
Als Verbraucher steht dem Kunden das gesetzliche Widerrufsrecht entsprechend der nachstehenden Belehrung zu:
Der Kunde kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung (bei der Lieferung von Waren am Tag, nachdem er die Ware erhalten hat; bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren am Tag, nachdem er die erste Teillieferung erhalten hat. Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoVO). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
musikinstrumente.lernen-im-internet.info
A.Eder, A-7100 Neusiedl am See, Untere Hauptstrasse 26
Fax. 0043/2167/20819, Email: info@musikinstrumente.lernen-im-internet.info
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss kein Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Der Kunde kann die Widerrufsbelehrung in Textform speichern:
Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen.
Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen hat der Verbraucher abweichend von § 357 Abs. 1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten, wenn er vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
gez. Helmut Eder
Die Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrungen werden dem Kunden nach Vertragsschluss per eMail bzw. spätestens mit der Ware in Textform zugesandt.
7) Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Marken- und Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Werke bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung, Verwendung oder sonstige Verwertung solcher Werke (bspw. Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte) ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
8 ) Leistungsstörungen
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Schäden, welche nicht in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzen. Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und gegenüber uns unverzüglich eine Mitteilung machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen gegenüber uns innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich gemeldet werden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offenstehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und rechtlich zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Sämtliche Transaktionsdaten werden von uns temporär gespeichert und innerhalb angemessener Frist nach Leistungserbringung gelöscht. Wir bearbeiten und speichern Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von uns beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig oder geboten sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen des BDSG Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail einverstanden. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie Kreditauskunftteien durchzuführen.
11) Affiliate-Programm
musikinstrumente.lernen-im-internet.info bietet die Möglichkeit, sich Provisionsansprüche durch Unterstützung beim Verkauf und Vertrieb verschiedener Produkte zu verdienen. Hierfür gelten die nachfolgenden besonderen Bedingungen:
a) Mit der Anmeldung zu dem Affiliate-Programm akzeptiert der Partner diese Bedingungen explizit und erhält zu jedem unserer Projekte auf Wunsch das Layout für eine eigene Werbeseite. Dieser Service bezieht sich ausdrücklich nur auf die Inhalte. Für die Einrichtung, Reservierung und den Betrieb einer Webseite können Kosten bei Dritten anfallen. Kauft einer der Besucher der Webseite ein Ebook, erhält der Partner als Webseiten-Betreiber eine Verkaufsprovision. Die Verkaufsprovision beträgt für Privatleute bis zu 50% vom Netto-Verkaufspreis des jeweiligen Ebooks. Umsatzsteuerpflichtige Unternehmer erhalten bis zu 50 % von Verkaufspreis (also dem Brutto-Preis) jedes Ebooks.
b) Wenn der Partner einen Abonnenten für das Netzverdienst.com-Abo wirbt, und dieser Abonnent nach zwei Wochen die erste Monatsrate von 47 € bezahlt, erhält der Partner hiervon 10 €. Von jeder weiteren Monatsrate erhält er weitere 10 € Provision. Der Partner erhält also monatlich 10 €, so lange der von ihm geworbene Kunde Abonnent bleibt und zahlt.
c) Wenn der Partner einen Kontostand von 10 € erreicht hat, erhält er jeweils zum Monatsende eine Abrechnung. Die Auszahlung der Provision erfolgt dann in der ersten Woche des Folgemonats, wenn möglich auf ein Paypal-Konto.
d) Rechtswidrige Werbeformen oder Betätigungen im Rahmen der Verkaufs- oder Vertriebsbemühungen sind untersagt und führen zum sofortigen Ausschluss aus dem Partner-Programm und dem Verlust der in diesem Zeitraum fälligen Provisionsansprüche
e) Es ist dem Partner nicht gestattet, über die eigene Werbeseite Einkäufe zu tätigen oder sonstwie Provisionen für eigene Käufe zu generieren. So entstandene Provisionen werden nicht angerechnet. Auf Wunsch bieten wir unseren Vertriebspartnern aber großzügige Rabatte.
f) Wir versuchen nach bestem Wissen und Gewissen, unsere Webseiten rund um die Uhr verfügbar zu halten. Sollte es trotzdem zu Ausfällen oder Downtimes kommen, sind für eventuelle Schäden oder Verdienstausfälle nicht haftbar.
g) Der Partner hält www.musikinstrumente-lernen-im-internet.info von allen Ansprüchen Dritter frei, die der Partner im Rahmen seiner eigenverantwortlichen Tätigkeit verursacht und zu vertreten hat.
h) Der Partner hat insbesondere die Datenschutz-Ansprüche und die Urheberrechte der im Rahmen dieses Vertrages ihm bekanntgewordenen Personen und Werke zu schützen und zu respektieren. Andernfalls macht er sich schadensersatzpflichtig.
12) Foren-Benutzung
Die Nutzer der Webseiten von www.musikinstrumente-lernen-im-internet.info und der zugehörigen domains können die dort angebotenen Foren unter den nachfolgenden Bedingungen nutzen:
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b) Die Nutzung der Foren zu Vertriebsaktivitäten, die nicht im Interesse von www.musikinstrumente-lernen-im-internet.info stehen, ist ebenfalls untersagt. Mehrfache Verstöße berechtigen www.musikinstrumente-lernen-im-internet.info zur Kündigung.
13) Salvatorische Klauseln
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages in der Regel nicht. Sollte eine Regelung rechtlich unwirksam werden oder sein, so vereinbaren die Parteien schon jetzt, dass sie sich verpflichten, diese Regelung durch diejenige rechtlich wirksame Regelung zu ersetzen, die dem in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Willen am nächsten kommt. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, daß der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Neusiedl am Seevereinbart. Das österreichische Recht findet Anwendung.

References: § 367
 § 367
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 357