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Timestamp: 2016-10-24 10:39:58+00:00

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Das Obergericht des Kantons Bern sprach X.________ am 9. Juni 2009 zweitinstanzlich des Betruges zum Nachteil von A.________, begangen am 14. Februar 2005, im Deliktsbetrag von Fr. 180'000.-- schuldig. Es stellte fest, dass das erstinstanzliche Urteil des Kreisgerichtes VIII Bern-Laupen vom 9. Mai 2008 teilweise in Rechtskraft erwachsen sei, insbesondere betreffend die Schuldspr�che wegen mehrfacher und qualifizierter Veruntreuung (begangen in den Jahren 2003 bis 2005 zum Nachteil von B.________, C.a. und C.b.________, D.________ und der Stockwerkeigent�mergemeinschaft E.________), mehrfacher Urkundenf�lschung (zum Nachteil der Stockwerkeigent�mergemeinschaft E.________ in den Jahren 2003 und 2004, B.________, C.a. und C.b.________ und D.________ im Jahr 2003), Widerhandlungen gegen das AHVG (SR 831.101), der einfachen Verkehrsregelverletzungen sowie betreffend die diversen Freispr�che wegen Veruntreuung, Betruges und Urkundenf�lschung sowie der Busse von Fr. 400.--. Das Obergericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, bedingt, bei einer Probezeit von 2 Jahren.
Gegen dieses Urteil wendet sich X.________ mit Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Verfahren sei mit dem vor dem Kreisgericht VIII Bern-Laupen h�ngigen Strafverfahren (erstinstanzliche Verhandlung vom 24. bis 26. August 2009) zu vereinigen. Im neuen Verfahren seien weitere Beweismittel (etwa die Verfahrensakten des parallel laufenden Strafverfahrens inkl. der Aussagen von F.________ und G.________; Pr�fung der Wahrnehmungsf�higkeit von Frau A.________, Baukostenberechnungen) zu erheben und zu w�rdigen. Falls m�glich, sei die H�he der veruntreuten Summe neu zu beurteilen.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe die Beschwerde an das Bundesgericht selbst verfassen m�ssen, weil der bisherige amtliche Verteidiger ihr am 11. November 2009 mitgeteilt habe, er wolle keine Beschwerde an das Bundesgericht verfassen. Der neu mandatierte Anwalt habe dies am 25. November 2009 ebenfalls abgelehnt, da die Zeit infolge der Zustellung der umfangreichen Verfahrensakten am 24. November 2009 zu knapp gewesen sei. Sie verlangt sinngem�ss, es sei ihr eine angemessene Frist zur erg�nzenden Beschwerdebegr�ndung unter Beizug eines Rechtsvertreters einzur�umen.
Entgegen den sinngem�ssen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin handelt es sich vorliegend nicht um einen Anwendungsfall im Sinne von Art. 43 lit. b BGG. Eine Erg�nzung f�llt daher insoweit ausser Betracht. Im �brigen ist ersichtlich, dass die Beschwerdef�hrerin eine offensichtlich ausreichende Beschwerdeschrift hat verfassen k�nnen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss, die Vorinstanz verletze kantonales Prozessrecht, indem sie das Beschwerdeverfahren und das vor dem Kreisgericht VIII Bern-Laupen h�ngige Strafverfahren nicht vereinige.
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten sowie insbesondere die Frage der Willk�r bei der Anwendung kantonalen Rechts nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Diesbez�glich gelten erh�hte Begr�ndungsanforderungen. Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2. S. 246 mit Hinweisen).
Wann Verfahren vereinigt bzw. getrennt werden, bestimmt das kantonale Recht (vgl. Art. 240 Abs. 1, Art. 260 und Art. 301 des Gesetzes vom 15. M�rz 1995 �ber das Strafverfahren, StPO/BE; BSG 321.1). Die Beschwerdef�hrerin substanziiert nicht ansatzweise, welche kantonale Rechtsnorm aus welchen Gr�nden durch die fehlende Verfahrensvereinigung verletzt w�re. Auf ihre R�ge ist nicht einzutreten.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss eine Verletzung von Verteidigungsrechten. In der ersten untersuchungsrichterlichen Einvernahme sei sie anwaltlich nicht vertreten gewesen, weil ihr damaliger Rechtsvertreter krank gewesen sei. Deshalb habe sie die Aussage verweigert. Dies habe sich in einem negativen Personenbild manifestiert, das sich durch das ganze Verfahren gezogen habe.
3.2 Das Recht, die Aussage zu verweigern, wird aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 32 BV abgeleitet. Dieses sch�tzt den Angeschuldigten davor, sich selbst belasten zu m�ssen. Er darf einerseits nicht mit Druckmitteln zur Aussage gezwungen werden, und wenn er schweigt, darf dieser Umstand grunds�tzlich nicht als Indiz f�r seine Schuld gewertet werden (BGE 130 I 126 E. 2.1 S. 128 f. mit Hinweisen).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, wieweit die Vorinstanz die Aussageverweigerung zu ihren Lasten ausgelegt h�tte. Die R�ge ist nicht hinreichend substanziiert, weshalb darauf nicht einzutreten ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2. S. 246 mit Hinweisen). Sie w�re ohnehin abzuweisen. Denn die Vorinstanz gelangt nicht aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Aussage verweigerte, sondern gest�tzt auf die umfassende W�rdigung ihrer Aussagen, derjenigen der Gesch�digten A.________ und der weiteren, schriftlichen Beweismittel zum Schuldspruch.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich in ihrer Beschwerde unter anderem gegen Schuldspr�che, die nach den vorinstanzlichen Erw�gungen gest�tzt auf kantonales Recht in Rechtskraft erwachsen sind, z.B. die Verurteilung wegen Veruntreuung (vgl. angefochtenes Urteil S. 40 Ziff. 2.1). Dabei legt sie nicht dar, dass die Vorinstanz kantonales Recht, insbesondere die Bestimmungen �ber die Rechtskraft, willk�rlich ausgelegt h�tte (vgl. zu den Begr�ndungsanforderungen Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2. S. 246 mit Hinweisen).
Sie macht auch Ausf�hrungen zu rechtskr�ftigen Freispr�chen (z.B. den Freispruch vom Vorwurf des Betruges, angeblich begangen am 21. Februar 2005 in Zollikofen zum Nachteil von A.________ im Betrag von Fr. 14'000.--; angefochtenes Urteil S. 40 Ziff. 1.2) und stellt diesbez�glich Beweisantr�ge (Befragung des Gottenkindes von Frau A.________ und des Polizeibeamten H.________; Einholung eines Amtsberichts �ber diese Befragungen). Diesbez�glich fehlt ein rechtlich gesch�tztes Interesse zur Beschwerdef�hrung nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG.
Soweit die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht r�gt, die Vorinstanz habe ihre Beweisantr�ge zu Unrecht abgelehnt (z.B. Beweisantrag vom 8. Juni 2009 hinsichtlich der nachgereichten Stellungnahme inklusive Honorarrechnung I.________) substanziiert sie nicht n�her, weshalb kantonales Recht durch den vorinstanzlichen Entscheid verletzt w�re. Deshalb ist auf ihre R�ge nicht einzutreten. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf ihre erstmals vor Bundesgericht vorgebrachten Beweisantr�ge (Befragung Rechtsanwalt J.________; Beizug folgender Unterlagen: "K.________", Zinszahlungen L.________ AG, Baukostenberechnungen; Gutachten �ber die Wahrnehmungsf�higkeit von Frau A.________ im Zeitpunkt der Darlehensgew�hrung; Beizug der Aussagen von F.________ und G.________ der Verhandlung vor Kreisgericht VIII Bern-Laupen vom 24. bis 26. August 2009). Denn sie legt nicht dar, weshalb sie diese Antr�ge nicht bereits vor Vorinstanz h�tte vorbringen k�nnen (Art. 99 Abs. 1 BGG). Sie substanziiert auch nicht n�her, wieweit diese Unterlagen f�r das Beweisergebnis relevant w�ren (z.B. Aufkl�rung betreffend die unvollst�ndige R�ckgabe von Akten). Teilweise beinhalten ihre Antr�ge unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 2 BGG; z.B. die Aussagen von F.________ und G.________), da sie nach dem angefochtenen Urteil entstanden sind. Gegenstandslos ist der Beweisantrag hinsichtlich der Betreibungsunterlagen 2003 und 2004, weil sich diese bereits in den Akten befinden. Im �brigen wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 105 Abs. 1 BGG), weshalb sich die Erstellung eines Rechtsgutachtens er�brigt.
Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz w�rdige die Beweise willk�rlich und unter Verletzung von Art. 9 BV.
6.1 Feststellungen zum Sachverhalt pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (Art. 97 Abs. 1 BGG). Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt Willk�r in der Beweisw�rdigung gem�ss Art. 9 BV vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. F�r die Annahme von Willk�r gen�gt es nicht, wenn eine andere L�sung auch als vertretbar oder sogar zutreffender erscheint (BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f., je mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen).
Soweit im Nachfolgenden auf die R�gen der Beschwerdef�hrerin nicht eingegangen wird, ersch�pfen sie sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik.
6.2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen und zusammengefasst, ihre von der Vorinstanz festgestellte finanzielle Situation in den Jahren 2003/2004 entspreche nicht den tats�chlichen Gegebenheiten. Insbesondere seien Betreibungen eingeleitet worden, denen keine entsprechenden Forderungen gegen�ber gestanden h�tten. Sie habe ein Bauprojekt geplant, mit welchem sie erhofft habe, einen Gewinn von 1.2 Mio Franken bei einer Bauzeit von 3 Jahren zu realisieren und die gew�hrten Darlehen zur�ckzuzahlen. Das Projekt sei trotz gewisser Finanzierungszusagen (N.________ Bank, M.________) im Herbst 2007 definitv gescheitert, da die L.________ AG, die Eigent�merin des Baulandes, dieses nicht als Eigenmittel in das Projekt habe einbringen wollen. Sie habe im Sommer 2005 den �berblick �ber ihre Finanzen verloren und sei ihren Verpflichtungen nicht mehr nachgekommen. Dies habe sich aber bereits im Fr�hling 2006 gebessert. Sie habe die Schulden in den Jahren 2006 bis 2008 stabil gehalten und im Jahr 2009 einen Teil der Schulden tilgen k�nnen.
6.2.2 Die Vorinstanz erw�gt, im Zeitpunkt der Darlehensaufnahme, am 14. Februar 2005, h�tten Betreibungen von ca. Fr. 225'000.-- bestanden. Schulden habe die Beschwerdef�hrerin damals bereits viel mehr gehabt, n�mlich zwei aktenkundige Darlehen von insgesamt Fr. 375'000.--, die bis Ende 2004 veruntreuten Betr�ge von mindestens Fr. 150'000.-- sowie die grossen Schulden aus dem Projekt O.________, bei fehlendem Verm�gen und Nettoeinkommen. Hinsichtlich dieses Bauprojektes sei die Beschwerdef�hrerin bereits Ende Juni 2000 zur Einsicht gelangt, dass der Landpreis zu hoch sei. Per 2000 seien Schulden von Fr. 490'000.-- nach Abzug des Eigenkapitals zur Bezahlung offen gewesen. Der einzige Investor habe mit Schwarzgeld bezahlen wollen und die Finanzierungszusage der N.________ Bank sei unter Einbezug des Landwerts erfolgt, obwohl nach der Vereinbarung der Beschwerdef�hrerin mit der Eigent�merin des Landes dieses nicht zur Sicherstellung von Baukrediten habe eingesetzt werden d�rfen. Deshalb sei bereits Ende 2004 die Realisierung des Projekts O.________ aussichtslos gewesen.
6.2.3 Die von der Vorinstanz festgestellte finanzielle Situation der Beschwerdef�hrerin sowie die fehlende Realisierungsm�glichkeit ihres Bauprojektes sind nachvollziehbar begr�ndet und st�tzen sich auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin und in den Akten vorhandene Dokumente (z.B. Betreibungsregisterausz�ge, Darlehensvertr�ge, Unterlagen des Bauprojekts O.________). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin zieht die Vorinstanz nicht nur die Betreibungen heran, um ihre finanzielle Lage zu veranschaulichen, sondern sie ber�cksichtigt auch Forderungen, welche noch nicht in Betreibung gesetzt wurden. Eine Verletzung des Willk�rverbots liegt nicht vor.
6.3.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, entgegen der W�rdigung der Vorinstanz habe die Gesch�digte A.________ die Tragweite der Darlehensanfrage erfasst. Diese sei als jahrelang selbst�ndig erwerbst�tige Gesch�ftsfrau �ber die aktuellen wirtschaftlichen Gegebenheiten detailliert im Bild gewesen. Sie habe Frau A.________ die Verkaufsdokumentation sowie den Vertrag mit der L._________ AG gezeigt und ihr gesagt, sie laufe durch die Belastung der �berbauung Gefahr, Betreibungen zu erhalten, wodurch das Weiterbauen erschwert, wenn nicht verunm�glicht w�re. Eine Beeintr�chtigung der Wahrnehmungsf�higkeit der Gesch�digten sei nicht ersichtlich. Zudem begr�nde weder das Ausf�llen der Steuererkl�rung noch der Zeitungsartikel ein Vertrauen hinsichtlich der Darlehensgew�hrung.
6.3.2 Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin habe im Februar 2005 die gesch�digte 87-j�hrige Frau A.________ in ihrer Wohnung aufgesucht und um ein Darlehen gebeten. Diese Bitte habe sie mit einem Zeitungsausschnitt betreffend das Bauprojekt O.________ untermauert. Dabei sei ihre prek�re finanziellen Situation zur Sprache gekommen. Von bereits erfolgten Betreibungen, dem drohenden Konkurs und davon, dass das Geld anstatt zum Investieren zum Stopfen alter L�cher verwendet werde, sei keine Rede gewesen. Die Gesch�digte sei der Meinung gewesen, die Beschwerdef�hrerin ben�tige das Geld zum Bauen bzw. k�nne ohne dieses nicht mehr weiter bauen. Sie habe ihr vertraut, da ihr diese von der Kirchgemeinde f�r das Ausf�llen der Steuererkl�rung empfohlen worden sei, "sch�n redete" und Treuh�nderin war (angefochtenes Urteil S. 14, S. 18 ff.). Die Beschwerdef�hrerin habe mit dem Versprechen, das Darlehen innert maximal 2 Jahren zur�ckzuzahlen, den falschen Anschein erweckt, sie k�nne das n�tige Geld innert dieser Frist auftreiben (angefochtenes Urteil S. 21).
6.3.3 Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nicht mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, wonach die Gesch�digte �ber die Betreibungen und die Konkursandrohung sowie die Verwendung des Darlehens nicht im Bild gewesen sei bzw. durch die R�ckzahlungsfrist den Anschein der Zahlungsf�higkeit erweckt worden sei. Sie beschr�nkt sich darauf, das Gegenteil von den vorinstanzlichen Feststellungen zu behaupten, ohne Willk�r darzutun. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist die Folgerung der Vorinstanz, die betagte Gesch�digte habe aufgrund der Empfehlungen der Kirchgemeinde, dem Ausf�llen der Steuererkl�rung und dem kompetenten, redegewandten Auftreten der Beschwerdef�hrerin Vertrauen gefasst, nicht zu beanstanden. Die R�ge ist unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
7.1 Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz habe das Tatbestandsmerkmal der arglistigen T�uschung zu Unrecht bejaht, indem sie darlegt, sie habe die Gesch�digte bei der Darlehensgew�hrung nicht irregef�hrt, sondern diese sei vollumf�nglich �ber ihre finanzielle Lage informiert gewesen.
7.2 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betruges u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt. Der Tatbestand erfordert eine arglistige T�uschung. Wer den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht h�tte vermeiden k�nnen, wird strafrechtlich nicht gesch�tzt. Es ist indes nicht Voraussetzung, dass das T�uschungsopfer die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet nur aus, wenn es leichtfertig die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung ist die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall zu ber�cksichtigen. Arglist ist insbesondere zu bejahen, wenn der T�ter ein ganzes L�gengeb�ude errichtet. Einfache falsche Angaben sind arglistig, wenn ihre �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, wenn der T�ter den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde (BGE 135 IV 76 E. 5.2 S. 79 ff. mit Hinweisen).
7.3 Das angefochtene Urteil erweist sich unter Ber�cksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als bundesrechtskonform. Die Gesch�digte, A.________ (geb. 1918), irrte sich nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz aufgrund der Angaben der Beschwerdef�hrerin �ber deren effektive finanzielle Situation, �ber den Verwendungszweck des Geldes und die M�glichkeit der fristgerechten R�ckzahlung des Darlehens. Sie fasste nach den willk�rfreien Feststellungen der Vorinstanz Vertrauen zur Beschwerdef�hrerin (vgl. E. 6.3). Dabei hatte die Beschwerdef�hrerin vom Vertrauen der Gesch�digten Kenntnis. Sie belegte ihr Anliegen mit Unterlagen des Bauprojekts sowie einem positiv berichtenden Zeitungsartikel und schloss ein schriftliches Stillhalteabkommen mit der Gesch�digten. Unter diesen Umst�nden verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, die Beschwerdef�hrerin habe nicht mit einer �berpr�fung ihrer Aussagen rechnen m�ssen. Als bundesrechtskonform erweist sich auch die W�rdigung der Vorinstanz, die tats�chliche finanzielle Situation der Beschwerdef�hrerin sei gar nicht �berpr�fbar gewesen, da gegen diese Betreibungen �ber nur Fr. 27'000.-- eingeleitet worden waren, sich ihre effektiven Schulden aber auf mehr als eine halbe Million Franken beliefen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 43
 Art. 106
 Art. 240
 Art. 260
 Art. 301
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 106
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 81
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 Art. 146