Source: https://www.dike.ch/juristische-buecher/internationales-recht/EU-Recht
Timestamp: 2020-07-15 11:12:52+00:00

Document:
Armin Hatje | Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)
Die Europäische Union ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild.
Das Handbuch «Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht» erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten.
Die 2. Auflage bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige neue Organisationsentwicklungen sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt.
Auf neuesten Stand behandelt sind:
• Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung
• Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration
• Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus
• Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU
• Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU
• Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention
• Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol
• Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer
• Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat
• Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation
Neue Kapitel kamen hinzu:
• Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts
• Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts
• Vertragsziele der EU
• Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion
• Das Recht des auswärtigen Handelns der Union
• Agenturordnung
• EU-Grönland
• EU-Mikrostaaten
• EU-Britannien
• Europäische Normungsorganisationen
• Eurasische Wirtschaftsunion
Doris Angst | Emma Lantschner (Hrsg.)
Doris Angst | Cengiz Barskanmaz | Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich | Alice Hannah Golob | Daniela ..
Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden.
Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Doris Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof. i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr. Benedikt Harzl, MA | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann | Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M. Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., MA | Moritz Malkmus | Dr. Aistė Mickonytė, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr. Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma Wiecken, MLaw
Jörg Gundel | Ines Härtel | Constanze Janda | Matthias Knauff | Jürgen Kühling | Dirk Looschelders ..
Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits die Prägung fortzuschreiben sucht, andererseits aber auch politische Wertungen transportiert - jeweils mit enormen Auswirkungen auf das nationale Recht.
Die 2. Auflage liefert auf neuestem Stand die notwendige Detailanalyse der einzelnen Regelungssektoren, zeigt Defizite auf und gibt Handlungs- und Beratungssicherheit für die Beurteilung nationaler Fallkonstellationen vor dem Hintergrund der Europäischen Integration.
Die wichtigen Sektoren mit weitreichender ökonomischer Bedeutung und hoher Praxisrelevanz werden von renommierten Autorinnen und Autoren unter die Lupe genommen:
• das Agrar-, das Lebensmittel- und das Arzneimittelrecht
• das Energierecht
• das Recht der freien Berufe und das Recht des Handwerks
• das Telekommunikationsrecht
• das Transportrecht
• das Versicherungsrecht
• das Bankrecht, das spätestens seit der Finanzkrise 2008 im Mittelpunkt des europäischen sektoralen Wirtschaftsrechts steht.
Prof. Dr. Matthias Ruffert, Berlin | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Prof. Dr. Constanze Janda, Speyer | Prof. Dr. Ines Härtel, Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Markus Ludwigs, Würzburg | Prof. Dr. Stefan Storr, Wien | Prof. Dr. Josef Ruthig, Mainz | Prof. Dr. Matthias Knauff, Jena | Prof. Dr. Jürgen Kühling, Regensburg | Prof. Dr. Dirk Looschelders, Düsseldorf | Prof. Dr. Lothar Michael, Düsseldorf | Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge), Jena
Die umfassendste Darstellung des Beziehungsflechts zwischen EU und GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt ein maßgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten. Sie verfügt über sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzögerungen in der laufenden Doha-Runde das maßgebliche Regulativ in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr in der Form der sog. «Mega-Regionals». Das Freihandelsabkommen EU-Singapur, das vom EuGH im Gutachten 2/15 geprüft worden ist, ist ein diesbezügliches Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Verträge haben völlig neue Fragestellungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der «Parlamentarisierung» und der «Demokratisierung» des EU-Außenwirtschaftsrechts werden besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ausführlich behandelt wird auch die neue Zuständigkeit der EU im Bereich der Direktinvestitionen.
Das Investitionsschutzrecht steht in der Kritik. Vor diesem Hintergrund ordnet die Arbeit das Investitionsschutzrecht konzeptionell als völkerrechtliches Individualschutzrecht ein und bewertet praktisch relevante Streitfragen – vom Erfordernis des Erschöpfens nationaler Rechtswege bis zu Kostenentscheidungen von Investitionsschiedsgerichten – neu und zeigt systematisch Lösungswege, sowohl für eine systemimmanente Reform des Investitionsschutzrechts de lege lata, als auch für Reformprozesse des Investitionsschutzrechts de lege ferenda auf. Obgleich die Einordnung des Investitionsschutzrechts als völkerrechtliches Individualschutzrecht nicht gänzlich neu ist, kommt die Arbeit hinsichtlich vieler praktischer Einzelfragen zu neuen Ergebnissen und Ansätzen, die sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von großem Interesse sind.
Gernot Sydow (Hrsg.)
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich so früh wie möglich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen.
Der neue Handkommentar zur Datenschutzgrundverordnung
ist bereits deutlich vor Inkrafttreten der Grundverordnung erschienen und ermöglicht so eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen. Durch den immer gleichen strukturellen Aufbau der einzelnen Artikelkommentierungen versetzt er den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und, womöglich, Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen.
Verhältnis der Grundverordnung zum partiell weitergeltenden, nationalen (oder: deutschen) Datenschutzrecht
Die ausführliche Einleitung vermittelt auf einen Blick grundlegendes Orientierungswissen über den neuen Rechtsrahmen.
Switzerland and the EU are tied together by a tight network of bilateral agreements. Some 20 main agreements are supplemented by more than 100 other agreements, protocols and exchanges of letters. In addition, Switzerland has adopted another instrument to mitigate the negative consequences of not being a member of the EU or the EEA, namely the policy of autonomous adaptation of Swiss law to EU law. This double strategy – the Swiss model of European integration – has proven largely successful. Many regard it as the Swiss Königsweg, the Swiss king’s way, although its usefulness has, time and again, been put into question.
This book considers Switzerland’s policy towards the EU and the challenges that Switzerland currently faces in this area. In a broader context, it contributes to the discussion on EU relations with third countries and thus on the United Kingdom’s role in Europe post-Brexit.
Matthias Oesch is professor at the University of Zurich. Previously, he worked as legal counsel in the Federal Department of Economic Affairs and as attorney-at-law in Zurich.
Christoph Vedder | Wolff Heintschel von Heinegg (Hrsg.)
Brexit, TTIP und die Folgen
Die Anwendung des Europarechts bei Schiedsverfahren auf der Grundlage von intra-EU und extra-EU Investitionsschutzverträgen (BITs) führt zu erheblichen Konflikten. Spätestens seit der Vorlagefrage des Bundesgerichtshofs an den Europäischen Gerichtshof im Achmea-Fall beschäftigen die Zulässigkeit von privaten Schiedsgerichten bei Streitigkeiten zwischen Investoren aus EU-Mitgliedsstaaten mit anderen EU-Mitgliedsstaaten erneut sowohl die Praxis als auch die Wissenschaft. Das Werk untersucht die verschiedenen Szenarien, in denen EU-Mitgliedsstaaten an Investitionsschutzverfahren beteiligt seien können und demonstriert unterschiedliche Lösungsansätze.
Der Autor plädiert, entgegen der bisherigen Ansicht einiger Schiedsgerichte, für eine Unzulässigkeit der Schiedsverfahren in speziellen Verfahrenskonstellationen. In anderen Konstellationen schlägt der Autor die Übertragung des Bosphorus-Urteils des EGMR auf investitionsschutzrechtliche Sachverhalte vor, um sachgerechte Lösungen zu erzielen.
Stephan Breitenmoser | Robert Weyeneth
Das Europarecht befindet sich - wie gerade auch die Ergänzungen in der Neuauflage des vorliegenden Buches deutlich machen - in einem steten und raschen Wandel. Dies zeigt sich zum einen in der zunehmenden Abfolge von Änderungsverträgen, die mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) sowie den Verträgen von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007) zu einem immer engeren Zusammenschluss der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geführt haben; zum anderen steigt die Zahl der Rechtsakte und Gerichtsurteile im Rahmen der EU weiter stark an und nimmt deren Bedeutung auch für Staaten ausserhalb der EU zu...
Andreas Heinemann | Patricia Hager | Angelika Murer (Hrsg.)
Diese Textausgabe enthält die wichtigsten Erlasse auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Im Mittelpunkt stehen das Kartellgesetz (KG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Preisüberwachungsgesetz (PüG), die durch zahlreiche Verordnungen und Bekanntmachungen begleitet werden. Berücksichtigung findet auch der internationale Rahmen, nämlich die relevanten Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie das Europäische Wettbewerbsrecht.
Ohne diejenigen Vorgaben, die Wettbewerb erst möglich machen, wäre die Sammlung nicht vollständig. Neben den einschlägigen Bestimmungen der Bundesverfassung gehören hierzu das Binnenmarktgesetz (BGBM) und das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG). Auch das Immaterialgüterrecht ist von grosser Bedeutung für die Verfassung des Wettbewerbs, da es Handlungsspielräume eröffnet und beschränkt. Folglich finden sich in dieser Ausgabe auch die wichtigsten immaterialgüterrechtlichen Erlasse wie z.B. das Urheberrechtsgesetz (URG), das Markenschutzgesetz (MSchG), das Designgesetz (DesG) und das Patentgesetz (PatG).
Fluggastrechte gemäss der Verordnung (EG) Nr. 261/2004
Diese Berner Dissertation stellt alle Aspekte der europäischen Fluggastrechte umfassend dar und liefert Gerichten, Behörden und Praktikern eine Grundlage, um sich über die Fluggastrechte zu informieren und Ansprüche von Fluggästen zu beurteilen. Nach einer Einführung, in der die Fluggastrechte zu den internationalen und europäischen Grundlagen des Lufttransportrechts in Bezug gesetzt werden, folgt ein Abschnitt zu den international-privatrechtlichen Aspekten des Luftbeförderungsvertrages und zu dessen vertragsrechtlicher Qualifizierung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der ausführlichen Darstellung der Sachverhalte, welche Leistungen unter der Fluggastrechteverordnung auslösen: Nichtbeförderung, Annullierung und Verspätung von Flügen. Besonders detailliert untersucht werden die Exkulpationsmöglichkeiten des ausführenden Luftfahrtunternehmens bei «aussergewöhnlichen Umständen» und die Vereinbarkeit der Verspätungsregelung der Fluggastrechteverordnung mit derjenigen des Montrealer Übereinkommens. Abgeschlossen wird das Werk mit Fragen zur nationalen Durchsetzungsstelle und zur Durchsetzung von Ansprüchen aus der Fluggastrechteverordnung vor schweizerischen Zivilgerichten.
Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner | Dirk Trüten
Die Entwicklungen in der EU sind für die Schweiz insbesondere durch die bilateralen Abkommen von unmittelbarer Bedeutung. Verschiedene Bereiche des EU-Rechts wurden verbindlich übernommen, daneben erfolgt vielfach eine freiwillige Übernahme von EU-Standards. Die 3. Auflage der Publikation «Europarecht in a nutshell» bietet einen Überblick über die Strukturen der Europäischen Union, die Bedeutung des Binnenmarktes, ausgewählte Politikbereiche sowie den Status quo und die Perspektiven der schweizerischen Europapolitik. Zudem erläutert der Serviceteil im Anhang die Online-Informationssysteme der Europäischen Union.
Enzyklopädie Europarecht Gesamtausgabe
Die «Enzyklopädie Europarecht -EnzEuR-» legt in zehn Bänden eine aufeinander abgestimmte Durchdringung der einzelnen Bereiche des Gesamtsystems des Europarechts vor. In der Behandlung ihrer Gegenstände schreitet das Werk systematisch von den positiven konzeptionellen Grundlagen über die sich daraus ableitenden allgemeinen Regeln zu den Einzelfragen fort. Nahezu 200 ausgesuchte Autoren aus Wissenschaft und Praxis stellen den gesamten Bestand des Europarechts unter dem Postulat der Einheit systematisch dar.
Pascal Grolimund | Nicolas Mosimann (Hrsg.)
Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht der Europäischen Union - Textsammlung
Die vorliegende Sammlung der EU-Erlasse zum Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht gibt den Stand per 31. Oktober 2014 wieder. Sie ist als Hilfsmittel zum zugleich erscheinenden Werk «Das Internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht der Europäischen Union» gedacht, mag aber auch anderen Interessierten als Wegweiser durch die einschlägigen Vorschriften des Europäischen Rechts dienen...
Pascal Grolimund
Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht der Europäischen Union
Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht ist herkömmlich nationales Recht. Das Wissen darüber erstreckt sich für gewöhnlich auf das eigene Recht. Der Zugang zu den ausländischen Rechtsordnungen gestaltet sich demgegenüber schwierig...
Die Kantone mit dem Bund in der EU-Zusammenarbeit
Wie sind die Kantone an der EU-Zusammenarbeit beteiligt? Die vorliegende Publikation über das Verhältnis der Kantone zum Bund als Partner in der EU-Zusammenarbeit ist aus der Kommentierung von Art. 54 Abs. 3, Art. 55 und Art. 56 BV herausgewachsen, welche der Autor für die dritte Auflage des St. Galler Kommentars zur schweizerischen Bundesverfassung (Zürich/St. Gallen 2014), verfasst hat. Die Komplexität der europapolitischen bzw. EU-bezogenen Entwicklungen im Verhältnis Bund – Kantone darzustellen, hätte den Rahmen eines Verfassungskommentars gesprengt, was eine eigenständige, ausführliche Publikation als sinnvoll erscheinen lässt...
Stefan Leible | Jörg Philipp Terhechte (Hrsg.)
Rechtsschutz und Verfahren sind zentrale Bausteine der unionalen Rechtsordnung. Nur derjenige, der die strukturellen Parallelen und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Verfahrensordnungen kennt, kann konkrete Lösungen für unionsrechtlich gelagerte Fälle anbieten.
Das neue große Handbuch zum EU-Rechtsschutz entwickelt diese notwendige Gesamtperspektive. Aus einer Hand werden sämtliche wichtigen Rechtsschutzoptionen und Verfahrensarten vor dem EuGH, dem EUGMR wie aus den Bereichen des europäischen Zivil-, Verwaltungs- und Strafverfahrensrechts dargestellt und in übergeordnete Aspekte der unionalen Verfahrens- und Rechtsschutzidee eingebettet. Besonders berücksichtigt sind dabei das Vorabentscheidungs- und Vertragsverletzungsverfahren sowie die Untätigkeits-, Nichtigkeits- und Schadensersatzklage...
Eine Vielzahl europäischer Staaten hat in den letzten 60 Jahren ihre Kräfte in internationalen und supranationalen Organisationen gebündelt, um Aufgaben zu erfüllen, denen der Einzelstaat allein nicht hinreichend gewachsen ist. Zwar wird die Europäische Union als die zweifellos weitaus bedeutsamste Organisation weithin mit „Europa“ gleichgesetzt. Sie ist jedoch mittlerweile nur eine von vielen Organisationen. ESM, EWR, Europarat, in seinem Rahmen die EMRK mit eigenständigen Organen, EFTA, CEFTA, Benelux, Nordischer Rat, Ostseerat, Baltische Zusammenarbeit, Eurocontrol, Energiegemeinschaft, EAG, EPO, OECD, OSZE, NATO und GUS stehen daneben. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild.
Der neunte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2013 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll...
Intertemporales Recht aus dem Blickwinkel der Rechtsetzungslehre und des Verwaltungsrechts
Durch die Änderung der Rechtsordnung stellen sich jeweils Fragen übergangsrechtlicher, d.h. intertemporaler Art. Der Erlass von Übergangsrecht ist sowohl unter rechtsetzungstechnischen als auch unter verwaltungsrechtlichen Gesichtspunkten eine anspruchsvolle Aufgabe. Im Rahmen der 13. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre wurden Fragestellungen zur Thematik aus beiden Fachbereichen anhand praktischer Beispiele vertieft. Der vorliegende Band präsentiert die Ergebnisse der Tagung.
Bernhard W. Wegener
Zentrale Politikbereiche sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall.
Das neue Handbuch „Europäische Querschnittpolitiken“ nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich.
Das Handbuch knüpft an diesen Befund an. Es liefert Argumente für die Lösung nationaler Rechtsfragen vor dem Hintergrund der europarechtlichen Verflechtung und fragt kritisch nach Ausmaß und Grenzen der maßgeblichen europäischen Normsetzung. Es definiert so die verbleibenden nationalen Regelungsaufgaben und –spielräume neu.
Im Unterschied zur Europäischen Union setzt das Schweizer Finanzmarktrecht das Instrument der Kundensegmentierung de lege lata nur punktuell ein. Bislang gibt es keine produktneutralen Verhaltensregeln, welche die Finanzdienstleister am Point of Sale dazu verpflichten, die Kunden in unterschiedliche, jeweils homogen zusammengesetzte Gruppen aufzuteilen (Kundensegmentierung). Vielmehr spielen in den stark zivilrechtlich geprägten Schweizer Verhaltensregeln konkrete, auf den Einzelfall bezogene Elemente eine Rolle.
Europäischer Grundrechteschutz
Die Grundrechte des Unionsrechts sind zum zentralen Bestandteil des Unionsrechts geworden. Entwickelt aus jahrzehntelanger Rechtsprechung, den Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten wie der EMRK sind sie nunmehr in der Grundrechte-Charta zusammengefasst.
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Charta verbindlich. Seither beherrscht sie die Rechtsprechung der Gerichte, die Unionsrecht anwenden, allen voran des Gerichtshofes der Europäischen Union. Die wissenschaftliche Diskussion europäischer Grundrechte hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Der gegenwärtig in Vorbereitung befindliche Beitritt der EU zur EMRK verleiht der Diskussion zusätzliche Dynamik.
Europäische Aussenbeziehungen
Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, Organen und Handlungsformen entstanden, oft überlagert von supranationalem und intergouvernementalem Handeln.
Das Handbuch lichtet das Dickicht, strukturiert das Recht der Außenbeziehungen der EU und macht so die unterschiedlichen juristischen Regelungen handhabbar. Themen wie Annexaußenkompetenzen, gemischte Abkommen, Hoher Vertreter, externe Demokratieförderung, Assoziierung, handelspolitische Schutzmaßnahmen, Währungsaußenpolitik, WTO-Recht, die neuen EU-Kompetenzen für ausländische Investitionen, Frontex oder GSVP-Missionen werden in ihren Zusammenhang gestellt und erläutert.
Joachim Beck | Margot Bonnafous (Hrsg.)
Perspektiven lokaler Governance in Europa – Perspectives of local governance in Europe – Perspectives de gouvernance locale en Europe
Der vorliegende Band stellt einen europäischen Vergleich über das Thema Local Governance mit dem Schwerpunkt Partizipation an. Die vorgestellten Analysen und Praxisbeispiele bieten einen Überblick über den aktuellen Stand der Debatte in verschiedenen Ländern, wobei auch grenzüberschreitende und europäische Ansätze betrachtet werden.
Regionale Freihandelsabkommen
Zurzeit stehen rund 300 regionale Freihandelsabkommen in Kraft. Mit diesen Vereinbarungen ist neben der geltenden Welthandelsordnung der WTO so etwas wie eine neue Welthandelsordnung, eine Ordnung der regionalen Freihandelsräume entstanden.
Martin Böse (Hrsg.)
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der «Enzyklopädie Europarecht».

References: EuGH 
de lege lata
de lege ferenda
 EGMR 
 Art. 54
 Art. 55
 Art. 56
 EuGH 
de lege lata