Source: http://www.bgbau-medien.de/gv/asig/titel.htm?gesamt=1
Timestamp: 2018-02-23 17:59:10+00:00

Document:
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Titel
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Inhaltsverzeichnis
Fachkräfte für Arbeitsicherheit
§ 6 Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 1 Grundsatz
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 2 Bestellung von Betriebsärzten
(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Betriebsärzte ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Er hat sie über den Einsatz von Personen zu unterrichten, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 3 Aufgaben der Betriebsärzte
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 4 Anforderungen an Betriebsärzte
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 7 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
(3) Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung eines freiberuflich tätigen Arztes, einer freiberuflich tätigen Fachkraft für Arbeitssicherheit oder eines überbetrieblichen Dienstes ist der Betriebsrat zu hören.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte
Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenzuarbeiten. Dazu gehört es insbesondere, gemeinsame Betriebsbegehungen vorzunehmen.
Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit arbeiten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit den anderen im Betrieb für Angelegenheiten der technischen Sicherheit, des Gesundheits- und des Umweltschutzes beauftragten Personen zusammen.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 11 Arbeitsschutzausschuß
Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.
Sicherheitsbeauftragte nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch .
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 12 Behördliche Anordnungen
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 13 Auskunfts- und Besichtigungsrechte
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 14 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 16 Öffentliche Verwaltung
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 17 Nichtanwendung des Gesetzes
(2) Soweit im Seearbeitsgesetz und in anderen Vorschriften im Bereich der Seeschifffahrt gleichwertige Regelungen enthalten sind, gelten diese Regelungen für die Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge. Soweit dieses Gesetz auf die Seeschiffahrt nicht anwendbar ist, wird das Nähere durch Rechtsverordnungen geregelt.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 18 Ausnahmen
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 19 Überbetriebliche Dienste
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 20 Ordnungswidrigkeiten
(2) Eine Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 Nr. 1 kann mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro, eine Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 Nr. 2 und 3 mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro geahndet werden.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 21 Änderung der Reichsversicherungsordnung
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 22 Berlin-Klausel
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), § 23 Inkrafttreten
Webcode: M252-1

References: § 6
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 7
 § 9
 § 87
 § 76
 § 10
 § 11
 § 22
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 22
 § 23