Source: https://www.notbeleuchtungonline.de/agb-p4.html
Timestamp: 2019-02-21 15:27:42+00:00

Document:
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LED UND LEUCHTSTOFFLAMPEN LEUCHTMITTEL
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Safe Way UG (haftungsbeschränkt)
1. Für den Warenverkauf nebst Lieferung sowie für sonstige Leistungen der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden (nicht Verbraucher), das heisst gegenüber Unternehmern. Als Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in Anlehnung zum § 310 Abs. 1 BGB auch juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
3. Gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab (siehe Punkt 2.), so erklärt er sein Einverständnis über die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4. Entgegenstehende und abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, falls eine entsprechende ausdrückliche und schriftliche Zustimmung erfolgt. Derartigen konkurrierenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
1. Die auf der Internetseite www.notbeleuchtungonline.de dargestellten oder in sonstiger Form beworbenen Waren werden von der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) unverbindlich und freibleibend angeboten. Erst mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung wird durch eine automatisierte Email bestätigt (Bestellbestätigung) und dient lediglich dem Zweck, dem Kunden mitzuteilen, dass dessen Bestellung bei der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) eingegangen ist. Mit der Annahme dieses Angebots (Bestellung) durch die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) kommt ein Kaufvertrag zustande. Eine solche Annahme erfolgt durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Ware.
2. Die Bestellung erfolgt in 5 Schritten.
Schritt 1: Auswahl der gewünschten Ware.
Schritt 2: Eingabe der Kundendaten, insbesondere Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift
Schritt 3: Auswahl der Zahlungsart
Schritt 4: Überprüfung der zuvor eingegebenen Bestelldaten und ggf. Korrektur
Schritt 5: Klicken auf die Taste „zahlungspflichtig bestellen“
Mit Klicken auf die Taste „Kostenpflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen und ein verbindliches Angebot durch den Kunden erteilt.
3. Der Vertragstext der Bestellung wird durch die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) gespeichert. Vergangene und laufende Bestellungen können jederzeit unter „Mein Konto“ eingesehen werden oder per E-Mail zugesandt werden.
4. Alle Angaben auf www.notbeleuchtungonline.de zu Waren nebst Wareninformationen werden ohne Gewähr und ohne Garantie dargestellt. Trotz sorgfältiger und ständiger Überprüfung der vorgenannten Webseiten kann es zu unzutreffenden oder überholten Angaben kommen.
§ 3. Preise, Kosten, Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche Preise sind Nettopreise zzgl. die jeweils zur Zeit gültige gesetzliche Umstatzsteuer.
2. Die Versandkosten betragen pro Lieferung im Inland/EU: € 8,95 netto.
Schweiz € 70,00 Lieferung nur gegen Vorkasse.
3. Soweit der Kunde von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er im Falle, dass die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht, die Kosten der Rücksendung zu tragen,
4. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung aller, insbesondere künftiger und bedingter, Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum der Safe Way UG (haftungsbeschränkt).
5. Im Falle der Weiterveräußerung des unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware durch den Kunden tritt der Kunde sämtliche aus der Weiterveräußerung entstandenen Ansprüche an die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) ab. Die Abtretung nimmt die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) hiermit an. Schadensersatzansprüche aufgrund der Weiterveräußerung bleiben hiervon unberührt.
§ 4. Liefer- und Zahlungsbedingungen
1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorabüberweisung (Vorkasse), per Rechnung (nur auf Anfrage), über Paypal oder Sofortüberweisung. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 8 Tagen auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu überweisen.
2. Sofern in der Auftragsbestätigung, nach rückmeldung per Telefon/E-Mail oder ausdrücklich beim Artikel in unsere Webseite nicht anders angegeben, wird die bestellte Ware innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift wird die bestellte Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand gebracht, sofern in der Auftragsbestätigung keine anderslautenden Angaben gemacht werden. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Portokosten sind in den Versandkosten enthalten.
3. Die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) ist nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn aufgrund Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen oder sonstiger höherer Gewalt nicht lieferbar sind.
4. Eine solche Befreiung (4.3) von der Lieferpflicht tritt auch ein, wenn die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) die Ware nicht mehr zu zumutbaren Bedingungen beschaffen kann oder Lieferhindernisse bzw. die vorgenannten Fälle der höheren Gewalt bei Lieferanten der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) bzw. deren Lieferanten eintreten. Dies gilt nur, wenn die vorgenannten Umstände nach Zustandekommens des Vertrages entstanden und nicht von der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) zu vertreten sind.
5. Die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, Bestellungen durch Teillieferungen nachzukommen. Dies gilt auch, wenn in der Auftragsbestätigung keine Angaben oder anderslautende Angaben gemacht werden.
6. Die Transportgefahr trägt der Kunde. Art und Kostentragung des Transportes haben auf die vorgenannte Übernahme der Transportgefahr keinen Einfluss.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen und zu untersuchen sowie ggf. gefundene Mängel unverzüglich in Textform der Safe Way UG (haftungsbeschränkt) anzuzeigen. Zeigt der Kunde die Mängel nicht unverzüglich an, gilt die Ware im handelsrechtlichen Sinne als genehmigt. Dies gilt nicht, sofern die Mängel im Rahmen einer ordnungsgemäßen Untersuchung bzw. Überprüfung nicht erkennbar sind. Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Erhalt der Ware.
3. Die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt davon unberührt.
4. Jegliche Haftung, die unmittelbar und mittelbar mit der Bestellung und Lieferung in Zusammenhang stehen, ist ausgeschlossen.
5. Die Haftung wegen arglistigem Verschweigen von Mängeln, aus Garantieerklärungen sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleiben unberührt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger – bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung – und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift: Große Straße 27 - 47533 Kleve
Tel: 02821 5904787
Mobil: 0173 3722 164
Email: info (at) notbeleuchtungonline (punkt) de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversand-fähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
1. Gerichtsstand ist Kleve.
2. Für die Vertragsentstehung sowie für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertragsverhältnis, gerichtlicher und außergerichtlicher Art, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
3. Aufrechnung oder Zurückbehaltung dürfen nur ausgeübt werden, soweit sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Unwirksamkeit einzelner Vereinbarungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden führt nicht zur Unwirksamkeit der übrigen Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. zur Unwirksamkeit der übrigen Vereinbarungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen bzw. Vereinbarungen erklärt sich die Safe Way UG (haftungsbeschränkt) sowie der Kunde damit einverstanden, ersatzweise eine Einigung zu erzielen, die dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien in den Grenzen von Treu und Glauben entspricht.
+49 (0)2821 590 47 87
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References: § 310

§ 3

§ 4
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 § 1
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