Source: https://www.kappeln.de/Amt-Kappeln-Land/Arnis/index.php?La=1&object=tx,2989.583.1&kat=&kuo=2&sub=0
Timestamp: 2020-06-03 18:34:41+00:00

Document:
Startseite Politik & Verwaltung Informationen zur Corona Pandemie
Informationen der Landesregierung Schleswig-Holstein zur Corona-Pandemie unter:
Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Webseite Schleswig-Holstein
Hilfe und Unterstützung in häuslicher Quarantäne
sollten Sie unter häuslicher Quarantäne stehen und Hilfe bei Einkäufen benötigen oder andere wichtige Anliegen haben,
dann können Sie sich über den „direkten Draht“ an Ihr Rathaus in Kappeln wenden.
Die Rufnummer des „direkten Drahtes“ lautet: 04642-1830
Am Ende dieser Seite finden Sie ein Formular für die Bestellung eines Lebensmittelpakets.
Sie erreichen uns von Montag bis Freitag in der Zeit von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr. An Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ist das Telefon nicht besetzt.
Bitte klären Sie vorab, ob Sie in Ihrer Familie oder Nachbarschaft Unterstützung finden können.
Bei Einhaltung von folgenden Hygiene- und Kontakthinweisen ist dies möglich:
Unterstützung Quarantäne
Darüber hinaus bitten wir Sie zu überlegen, wer in Ihrem Bekanntenkreis und in Ihrer Nachbarschaft eventuell diese Information nicht lesen kann,
Hilfe benötigen könnte oder nicht über ein Telefon verfügt.
Rufen Sie dann auch den „direkten Draht“ an, damit diese Personen informiert und versorgt werden können.
(Diese Nummer gilt auch bei Corona-Verdacht)
Hotline des Bundesgesundheitsministeriums
Bürgertelefon Kreis Schleswig-Flensburg:
04621 87789
Bestellformular Lebensmittelpaket 121 kB
Hilfe und Unterstützung in häuslicher Quarantäne 106 kB
Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg vom 30.04.2020
Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg vom 30.04.2020 350 kB
Einführung einer Maskenpflicht
Landesregierung verständigt sich auf die Einführung einer verpflichtenden Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften
Das Landeskabinett hat heute (22. April) über die Einführung einer verpflichtenden Mund-Nasen-Bedeckung beraten. Die Landesregierung hat sich grundsätzlich darauf verständigt, dass in Schleswig-Holstein ab dem 29. April die Pflicht besteht, bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich Taxen sowie beim Betreten von Geschäften eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Mund-Nasen-Bedeckungen können dabei aus Stoff genähte Bedeckungen oder auch Schals, Tücher, Buffs (Schlauchschal) und anderweitige Stoffzuschnitte sein, die geeignet sind, Mund und Nase vollständig zu bedecken. Ein entsprechender formaler Erlass soll dazu am Freitag im Kabinett beschlossen und veröffentlicht werden. Damit Bürgerinnen und Bürger genügend Zeit haben, sich darauf einzustellen, informiert die Landesregierung hiermit vorab dazu.
Ministerpräsident Daniel Günther: "Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung trägt dazu bei, dass wir schrittweise wieder ins öffentliche Leben zurückkehren können. Es kann helfen, andere Menschen wie beispielsweise Verkäuferinnen und Verkäufer in den Geschäften zu schützen. Der Landesregierung ist bewusst, dass professionelle Schutzmasken weiterhin ein knappes Gut sind. Diese sollen daher dem medizinischen Bereich und der Pflege vorbehalten bleiben. In Schleswig-Holstein wird daher ausdrücklich auch eine Bedeckung mit Stoffmasken, Tüchern oder Schals möglich sein, die bei den meisten Menschen ohnehin vorhanden sind."
Gesundheitsminister Heiner Garg: "Meine dringende Bitte an die Menschen ist: Halten Sie sich auch mit der Einführung einer Pflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung strikt an die Hygiene-Regeln und beachten Sie das Abstandsgebot. Nur, wenn diese Maßnahmen gemeinsam beherzigt werden, schützen sie wirksam."
Beim Tragen ist darauf zu achten, dass Mund und Nase beim Aufenthalt in den genannten Bereichen bedeckt bleiben. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist neben der Einhaltung der sonst geltenden Vorgaben zur Einhaltung der Hygiene eine ergänzende Schutzmaßnahme. Stoff-Schutzbedeckungen sollten nach Gebrauch heiß gewaschen werden. Info zum Umgang finden Sie auf dem Merkblatt der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung unter:
https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Mund-Nasen-Bedeckung.pdf
Zu den Bereichen im Einzelhandel, bei denen eine Pflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen soll, gehören auch die überdachten Flächen von Einkaufszentren und Verkaufs- oder Diensträume von Handwerkern.
Ausgenommen von der Pflicht sollen Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr, das Fahrpersonal im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und das Fahrpersonal von Taxen bei einer Taxifahrt sein. Außerdem sollen Personen von der Pflicht ausgenommen sein, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und dies entsprechend durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können.
Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die keine der Ausnahmen zutreffen, ist das Betreten oder Nutzung der Geschäfte oder des ÖPNV-Angebote nicht gestattet. Ein Bußgeld ist bislang nicht vorgesehen, aber Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung dürfen die Räumlichkeiten oder die Angebote nicht betreten bzw. nutzen.
Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über das Verbot der Nutzung von Nebenwohnungen auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg vom 19.04.2020
Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über das Verbot der Nutzung von Nebenwohnungen auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg 102 kB
Kita-Schließung: Eltern können mit Erstattung der Beiträge rechnen
Quelle: Schleswiger Nachrichten - 28.03.2020
Kiel | Schulterschluss zur finanziellen Entlastung von Familien in Corona-Zeiten: Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, die Landesarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände und die Landeselternvertretung wollen sicherstellen, dass Eltern für den Zeitraum, in denen die Kitas geschlossen sind, nicht auf den Beiträgen sitzenbleiben. Man werde sich „zügig auf konkrete Eckpunkte zu einer Freistellung verständigen“, kündigten alle vier Akteure in einer gemeinsamen Pressemitteilung an.
„Wir möchten damit ein Stück weit zur Beruhigung beitragen“, erklärte der Geschäftsführer des Gemeindetags, Jörg Bülow. „Keiner muss eigens Anträge stellen oder extra nachfragen, um von Beiträgen freigestellt zu werden.“
Besondere Situationen verlangen auch besondere Maßnahmen – und diese können wir am besten in gemeinsamer Verantwortung auf den Weg bringen. Heiner Garg (FDP)
SH will 50 Millionen Euro bereitstellen
Seit dem 16. März hat das Land aus Gründen des Infektionsschutzes den regulären Betrieb der Kitas mindestens bis zum 19. April gestoppt. Ein Teil der Einrichtungen hat daraufhin auf die Abbuchung der Beiträge für April verzichtet. Für zahlreiche Kita-Träger sei der Zeitraum dafür jedoch zu kurz gewesen.
Zudem haben die Träger erst seit einem Beschluss des Jamaika-Kabinetts vom 21. März die Gewissheit, dass das Land 50 Millionen Euro bereitstellen will, um ausfallende Zahlungen von Eltern zu kompensieren. Das soll die Liquidität der Kindergärten sicherstellen. Vermieden wird dadurch auch, dass die Einrichtungen für ihre Beschäftigten Kurzarbeit anmelden müssen.
Verfahren soll landesweit einheitlich sein
Laut Mitteilung sollen allen Eltern die Gebühren für den gesamten Zeitraum der angeordneten Schließungen erlassen werden – also auch für den Fall einer Verlängerung. Das Verfahren dazu werde unbürokratisch und landesweit einheitlich sein. Bis die Einzelheiten stehen, bitten die Beteiligten noch um etwas Geduld.
Yvonne Leidner, Vorsitzende der Landeselternvertretung, sagte, ihr Gremium werde das weitere Vorgehen eng begleiten– „und mit darauf hinwirken, dass Informationen über das vereinbarte Verfahren bei den Betroffenen zeitnah verfügbar sind“.
Geplante Deckelung der Elternbeiträge kommt
Aufrecht erhalten wird derzeit in den Kitas nur eine Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in Berufen der so genannten kritischen Infrastruktur arbeiten. Aktuell befinden sich 1774 Jungen und Mädchen in der Notbetreuung.
Zugleich bekräftigten Land, Kommunen und Wohlfahrtsverbände, zum 1. August an der geplanten Deckelung der Elternbeiträge in den Kitas festzuhalten. Gleiches gelte für die landesweiten Regelungen zur Geschwisterermäßigung, bereits gemachte Platzzusagen und bereits eingegangene Verpflichtungen der Kitas für neues Personal.
Offen ist, was aus den Elternbeiträgen für die Betreuung von Schulkindern in ebenfalls geschlossenen Horten oder anderen Ganztagsangeboten wird. Abmachungen dazu gibt es noch nicht. „Das ist bei den Beteiligten mit im Blick“, sagte Gemeindetags-Chef Jörg Bülow. „Die Berücksichtigung der offenen schulischen Ganztagsangebote soll auch erörtert werden“, deutete ein Sprecher des Sozialministeriums an.
Allgemeinverfügung des Landrates des Kreises Schleswig-Flensburg über die Öffnung von bestimmten Verkaufsstellen an Sonntagen
Gemäß § 11 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten des Landes Schleswig-Holstein
(Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG) in Verbindung mit § 106 Abs. 2 Allgemeines
Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG)
wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:
Abweichend von § 3 Abs. 2 Ziffer 1 des Ladenöffnungszeitengesetzes dürfen folgende
Verkaufsstellen an Sonntagen in der Zeit von 11 bis 17 Uhr für den geschäftlichen Verkehr
mit Kunden geöffnet sein: Einzelhandel für Lebens- und Futtermittel, Wochenmärkte, Abholund
Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen,
Poststellen, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte,
Lebensmittelausgabestellen (Tafeln) und der Großhandel. Alle Apotheken haben die
Möglichkeit an allen Sonntagen zu öffnen. Gesetzliche Feiertage sind durch die Verordnung
nicht erfasst. Dies bedeutet konkret, die Verkaufsstellen dürfen am Karfreitag und am
Ostermontag nicht öffnen, wohl aber am Ostersonntag.
Wie § 4 Absatz 1 der SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung vom 17. März 2020 normiert,
haben die Verkaufsstellen in geeigneter Form auf die aktuellen Hinweise zu
Hygienemaßnahmen des Robert-Koch-Institutes hinzuweisen und diese umzusetzen.
Diese Allgemeinverfügung gilt sofort ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung bis
einschließlich Sonntag, den 19. April 2020.
Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO wird die sofortige Vollziehung dieser Verfügung
Vor dem Hintergrund der sehr dynamischen Verbreitung und von Infektionen mit dem SARSCoV-
2 Virus und Erkrankungen an COVID-19 müssen unverzüglich umfänglich wirksame
Maßnahmen zur Verzögerung der Ausbreitungsdynamik und zur Unterbrechung von
Infektionsketten ergriffen werden. Weitreichende effektive Maßnahmen sind dazu dringend
notwendig, um im Interesse des Gesundheitsschutzes die dauerhafte Aufrechterhaltung der
wesentlichen Funktionen des Gesundheitssystems sowie der öffentlichen Sicherheit in
Schleswig-Holstein soweit wie möglich sicherzustellen. Dazu dient auch die Schließung aller
Verkaufsstellen an Werktagen mit Ausnahme der in § 4 Absatz 1 der SARS-CoV-2-
Bekämpfungsverordnung vom 17. März 2020 angegebenen Verkaufsstellen. Damit soll unter
anderem die großflächige Unterbrechung, Eindämmung bzw. Verzögerung der Ausbreitung
des neuen Erregers im Land erreicht werden. Mit den vom Verbot ausgenommenen
Verkaufsstellen soll die notwendige Grundversorgung mit den Waren des täglichen Ge- und
Verbrauchs gewährleistet werden.
Rechtsgrundlage für die getroffene Maßnahme ist § 11 Ladenöffnungszeitengesetz
(LOffZG). Danach können in Einzelfällen befristete Ausnahmen von den Vorschriften der
§§ 3 bis 9 des LÖffZG bewilligt werden, wenn die Ausnahmen im öffentlichen Interesse
erforderlich werden. Nach § 3 Abs. 2 Ziffer 1 des LÖffZG müssen Verkaufsstellen für den
geschäftlichen Verkehr mit Kunden an Sonn- und Feiertagen geschlossen sein. Mit dieser
Allgemeinverfügung soll dieses Verbot nur für einen bestimmten Kreis von Verkaufsstellen
aufgehoben werden und zwar von den näher bezeichneten, die bereits vom werktäglichen
Schließungsverbot ausgenommen sind. Hierdurch soll die Zeitspanne vergrößert werden, in
denen Kunden notwendige Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs einkaufen können.
Dieses ist im öffentlichen Interesse erforderlich, da dadurch die Anzahl von Kunden, die sich
gleichzeitig in einer Verkaufsstelle befinden, verteilt und insofern wirksamer vor Ort reduziert
werden kann. Es dient der erforderlichen Kontaktreduzierung im Hinblick auf die Verbreitung
von Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus und Erkrankungen an COVID-19. Andere
Verkaufsstellen, deren Angebote angesichts der jetzigen Situation nicht für die Versorgung
der Bevölkerung notwendig sind, bleiben geschlossen.
Die umfänglichen und differenzierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung in besonderen
Bereichen der Gesellschaft dienen der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des derzeit
durch das Influenza-Geschehen hoch beanspruchten Gesundheitssystems über einen
absehbar längeren Zeitraum hinaus.
Die Anordnung ist gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung sofort
vollziehbar. Die sofortige Vollziehung ist im öffentlichen Interesse angeordnet, da es
notwendig ist, kurzfristig zu einer Verzögerung der Ausbreitungsdynamik und zur
Unterbrechung von Infektionsketten zu kommen.
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
Widerspruch beim Kreis Schleswig-Flensburg, Der Landrat, Flensburger Straße 7, 24837
Schleswig, erhoben werden.
Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Auf Antrag kann das Schleswig-
Holsteinische Verwaltungsgericht, Brockdorff-Rantzau-Straße 13, 24837 Schleswig, die
aufschiebende Wirkung des Widerspruches anordnen. Ist der Verwaltungsakt im Zeitpunkt
der Entscheidung schon vollzogen, so kann das Gericht die Aufhebung der sofortigen
Vollziehung anordnen.
Schleswig, 19. März 2020
Allgemeinverfügung des Landrates über die Öffnungszeiten von bestimmten Verkaufsstellen 392 kB
Aktuelle Fallzahlen in Kappeln, Stand 03.06.2020
Liebe Kapplerinnen, liebe Kappler,
nach einem massenhaften Ausbruch des Coronavirus in Göttingen im Zuge von Familienfeiern schließt die Stadt bis einschließlich Sonntag alle Schulen. Auch fünf Kindergärten und mehrere Schulen im Landkreis dürfen erst kommende Woche wieder öffnen.
Gerade dieses aktuelle Ereignis in Göttingen zeigt, dass Sorglosigkeit und das Nichtbeachten von allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sehr schnell negative Folgen bewirken kann.
Anders dagegen die Entwicklung in unserer Stadt:
Nach wie vor ist die Corona-Lage im Bereich der Stadt Kappeln mehr als erfreulich:
In Bezug auf die aktuellste Lage (Stand: 03.06.2020, 09:00 Uhr) kann ich Ihnen für den gesamten Bereich Fehlanzeige mitteilen.
Dieses seit Wochen vorliegende Ergebnis sollte uns alle sehr freuen – es ist unser aller Erfolg.
Dieser sollte jedoch nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden und ich bitte Sie auch zukünftig um die nötige Aufmerksamkeit.
Diese Corona-Mitteilung soll zunächst die letzte seiner Art gewesen sein:
Analog zur Mitteilung des Landrates Dr. Buschmann ist die Corona-Lage stabil und daher können wir auf weitere Lagemeldungen verzichten.
Heiko Traulsen
Porträt-Traulsen_klein
Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg
Allgemeinvergügung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 538 kB
Stand: 17.05.2020

References: § 11
 § 106
 § 3
 § 4
 § 80
 § 4
 § 11
 § 3
 § 80