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Timestamp: 2016-10-22 13:33:55+00:00

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6B_225/2012 (28.09.2012)
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willk�r, Grundsatz in dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 28. Februar 2012.
X._________ fuhr am 18. September 2009, um ca. 02.50 Uhr, als Lenker eines Personenwagens Audi RS4 von Z�rich in Richtung Birmensdorf. Ab der Lichtsignalanlage bei der Kreuzung Z�rcherstrasse/Birmensdorferstrasse in Uitikon Waldegg folgte er mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h dem vor ihm fahrenden Personenwagen Opel Astra von A._________. X._________ wird vorgeworfen, er sei dabei auf 4 bis 5 Meter zum voranfahrenden Fahrzeug aufgeschlossen und habe diesen Abstand �ber eine Strecke von ca. 1 Kilometer bis zur Kontrollstelle der Kantonspolizei an der Z�rcherstrasse in Birmensdorf eingehalten.
Das Bezirksgericht Dietikon erkl�rte X._________ mit Urteil vom 15. M�rz 2011 der vors�tzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 18 Tagess�tzen zu Fr. 100.--, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren. Auf Berufung des Beurteilten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 28. Februar 2012 das erstinstanzliche Urteil, soweit dieses nicht in Rechtskraft erwachsen war.
X._________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht, mit der er beantragt, er sei vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen, der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu erkl�ren und mit einer Busse zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er r�umt ein, zu nahe hinter dem Fahrzeug von A._________ hergefahren zu sein. Er macht aber geltend, der Abstand habe 13 bis 14 Meter, mindestens jedoch 10 Meter betragen. Der Sachverhalt sei lediglich als einfache Verletzung von Verkehrsregeln zu w�rdigen.
Im Einzelnen bringt der Beschwerdef�hrer vor, die zur Tatzeit herrschenden Umst�nde h�tten keine zuverl�ssige Sch�tzung des Abstands erlaubt. Es l�gen denn auch verschiedene, stark von einander abweichende Angaben vor. W�hrend der Zeuge A._________ den Abstand auf 3 bis 5 bzw. 4 bis 5 Meter gesch�tzt habe, seien die Polizeibeamten B._________ und C._________ von einer Entfernung von 8 bis 10 bzw. 5 bis 10 Metern ausgegangen. Die Zeugen D._________ und E._________, welche als Beifahrer in dem von ihm gelenkten Wagen mitgefahren seien, h�tten die Distanz schliesslich auf 13 oder 14 bzw. auf 12 oder 13 Meter gesch�tzt. Er selbst habe stets ausgesagt, der Abstand habe zwei Wagenl�ngen (10 Meter) bzw. drei Sekunden betragen (Beschwerde S. 3 f.). Die beiden Polizeibeamten h�tten lediglich das Ende der Fahrt beobachtet. Zudem h�tten sich ihre Wahrnehmungen auf einen Wegabschnitt beschr�nkt, auf welchem der Zeuge A._________ wegen der Polizeikontrolle habe abbremsen m�ssen, so dass sich der Abstand zu seinem Fahrzeug eher verringert habe. Ihre Aussagen seien nur beschr�nkt beweisgeeignet (Beschwerde S. 4 ff.). F�r den restlichen Teil der Fahrt seien die Aussagen des Zeugen A._________ nicht verl�sslicher als diejenigen seiner beiden Mitfahrer. Jener habe unumwunden zugegeben, dass seine Angaben lediglich als ungef�hre Sch�tzung des Mindestabstandes zu verstehen seien. Im �brigen sei durchaus denkbar, dass er den nicht ausreichenden Abstand nur deshalb gemeldet habe, weil er mit dem Vorwurf einer Geschwindigkeits�berschreitung gerechnet und sich mit der Schilderung, er sei vom nachfolgenden Wagen bedr�ngt worden, einen Vorteil f�r sich ausgerechnet habe (Beschwerde S. 6 ff.). Schliesslich sei sein eigenes Aussageverhalten keineswegs so widerspr�chlich, wie die Vorinstanz dies darzustellen versuche. Er habe lediglich nicht gewusst, dass zwei Wagenl�ngen bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h nicht einer Distanz von drei Sekunden entspreche und dass ein Abstand von 10 Metern nicht gen�ge. Es gebe auch gar keinen Grund, weshalb er auf das voranfahrende Fahrzeug zu nahe h�tte aufschliessen sollen. Er habe die signalisierte H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h nie �berschritten und habe offensichtlich auch nicht schneller fahren und den vor ihm fahrenden Wagen �berholen wollen. Ausserdem w�re er bei einem Abstand von lediglich 4 bis 5 Metern und einer Geschwindigkeit von 50 km/h unter Ber�cksichtigung der Reaktionszeit wohl in das Heck des Fahrzeugs von A._________ geprallt, als dieser abgebremst habe. Insgesamt lasse sich nicht exakt feststellen, welchen Abstand er tats�chlich eingehalten habe. Es m�sse in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" von dem f�r ihn g�nstigeren Sachverhalt ausgegangen werden, der lediglich als einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu w�rdigen sei (Beschwerde S. 9 ff.).
1.2 Die Vorinstanz erachtet den angeklagten Sachverhalt unter Verweisung auf das erstinstanzliche Urteil f�r erstellt. Sie st�tzt sich hief�r im Wesentlichen auf die Aussagen des Zeugen A._________. Der Zeuge habe kein erkennbares Interesse an einem bestimmten Ausgang des Verfahrens. Er habe sowohl in der polizeilichen als auch in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme �bereinstimmend ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe auf der H�he der Lichtsignalanlage am Ortseingang Uitikon auf 3 bis 5 Meter zu ihm aufgeschlossen und habe diesen Abstand im Wesentlichen bis zur Kontrollstelle beibehalten. Zeitweise sei er so dicht aufgefahren, dass er im R�ckspiegel dessen Frontlichter nicht mehr gesehen habe. Die Aussagen des Zeugen seien lebensnah, detailliert ohne unaufl�sbare Widerspr�che. Er habe seine Wahrnehmungen zur�ckhaltend, sachlich und ohne �bertreibungen geschildert. Ausserdem w�rden dessen Bekundungen durch die Aussagen der beiden Polizeibeamten gest�tzt. So habe der Polizeibeamte B._________ angegeben, dass er bei der Kontrolle den vom Beschwerdef�hrer gelenkten Personenwagen erst sehr sp�t bemerkt habe, was auf einen sehr geringen Abstand zwischen den Fahrzeugen schliessen lasse. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers seien demgegen�ber krass widerspr�chlich. Er habe den Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug einerseits mit einer bzw. mit zwei Wagenl�ngen angegeben, andererseits wolle er den Abstand unter Beachtung der "Drei-Sekunden-Regel" gewahrt haben. Seine Sch�tzung bewege sich demnach zwischen 8 Metern, welche Entfernung seiner Meinung nach zwei Wagenl�ngen entsprach, und 42 Metern, welche Strecke ein Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h w�hrend drei Sekunden zur�cklege. Seine Aussagen erwiesen sich insgesamt als blosse Schutzbehauptungen. Schliesslich verm�chten auch die Bekundungen der als Zeugen befragten Beifahrer des Beschwerdef�hrers die glaubhafte Darstellung des Zeugen A._________ und der Polizeibeamten nicht ernsthaft in Frage zu stellen (Urteil S. 6 f.; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff.).
1.3 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist in der Begr�ndung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit sich die Beschwerde gegen die tats�chlichen Feststellungen richtet, gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen, d.h. willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4 133 II 249 E. 1.4.2; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2).
1.4 Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegen�ber allen Strassenben�tzern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und �berholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Gem�ss Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugf�hrer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei �berraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, h�ngt von den gesamten Umst�nden ab, namentlich von den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat zur Frage, wann eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG anzunehmen ist, keine allgemeinen Grunds�tze entwickelt. Im Sinne einer Faustregel stellt die Rechtsprechung auf die Richtschnur "1/6-Tacho" bzw. "Abstand von 0,6 Sekunden" ab (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteil 6B_1030/2010 vom 22.3.2011 E. 3.3.2 mit Hinweisen).
1.5 Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ersch�pft sich weitgehend in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht praxisgem�ss nicht eintritt. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine eigene Sicht der Verh�ltnisse zu schildern, diese der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung gegen�berzustellen und darzulegen, seine Auffassung sei derjenigen der Vorinstanz vorzuziehen. Dies ist jedoch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Denn f�r die Begr�ndung von Willk�r, unter welchem Gesichtspunkt das Bundesgericht pr�ft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt ist, gen�gt praxisgem�ss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 134 I 140 E. 5.4; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung u.a. nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 138 I 49 E. 7.1; 138 V 74 E. 7; 137 I 1 E. 2.4 je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer h�tte demnach substantiiert darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen. Diesen Anforderungen wird seine Beschwerde in weiten Teilen nicht gerecht.
Im �brigen ist die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nachvollziehbar und sachlich vertretbar. Auch wenn einzur�umen ist, dass das genaue Sch�tzen von Distanzen schwierig ist, l�sst sich nicht sagen, die Vorinstanz habe in unhaltbarer Weise auf die Aussagen des Zeugen A._________, der das voranfahrende Fahrzeug gelenkt hatte, und der beiden Polizisten abgestellt. Dass der Abstand ausserordentlich gering war, ergibt sich mit hinreichender Deutlichkeit daraus, dass der Zeuge A._________ zeitweise die Frontlichter des vom Beschwerdef�hrer gesteuerten Wagens in seinem R�ckspiegel nicht mehr erkennen konnte, und dass der Polizeibeamte B._________, als er den herannahenden Personenwagen in die Kontrollstelle einwies, zun�chst nicht realisiert hatte, dass zwei Fahrzeuge kamen. Es mag zutreffen, dass bei nicht optimal gerichtetem R�ckspiegel die Frontlichter eines nachfolgenden Wagens auch bei leicht gr�sserem Abstand nicht sichtbar sind. Dies gen�gt aber zur Begr�ndung einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht. Insgesamt lassen die Einw�nde des Beschwerdef�hrers keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel am Beweisergebnis der Vorinstanz aufkommen.

References: in dubio
 Art. 90
 Art. 34
 Art. 12
in dubio
 Art. 90
 Art. 42
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 34
 Art. 12
 Art. 34
 Art. 90
in dubio
 Art. 9