Source: https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/browse/24/
Timestamp: 2018-06-23 19:57:56+00:00

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EuGH zum...
Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden (Urteil in der...
BGH: Vorlagebeschluss zur...
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS BGH, Beschluss vom 9. September 2010 - I...
AG Hannover:...
1. Verspätungen, die im Umlauf eines Fluges am gleichen Tag aufgrund...
Eine durch einen verstopften Kerosinfilter verursachte Flugverspätung - hier ein Flug von Franfurt am Main nach Mombasa - stellt keinen außergewöhnlicher Umstand im Sinnde der Fluggastverordnung dar. Dies gilt selbst dann nicht, wenn das Kerosin von einem Dritten geliefert wurde. Die Passagiere haben in derartigen Fällen Anspruch auf Entschädigung gegen ihre Airline nach der...
AG | Amtsgericht | Rüsselsheim | Flugverspätung | Ausgleichszahlung | Enrtschädigung | Schadensersatz | Fluggesellschaft | Airline | Kerosinfilter | verstopft | außergewöhnlich | Umstand | Fluggastverordnung | FluggastVOweiter lesen
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung "ENERGY & VODKA" nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - der sogenannten Health-Claims-Verordnung - verbotene Angabe handelt. Die Beklagte vertreibt alkoholfreie und alkoholische Getränke verschiedener internationaler...
BGH | Bundesgerichtshof | Vodka | Energy | nährwertbezogen | gesundheitsbezogen | Angabe | HCVO | Health Claims Verordnung | Alkoholmischgetränk | Alkoholgehalt | Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 | Verordnung (EG) Nr. 110/2008 | Spirituosenweiter lesen
Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 29.09.2014 (Az. 6 U 2/14) ebenso wie schon das Landgericht Kiel (Urteil vom 13.12.2013, Az.: 16 O 26/13) entschieden, dass Gleitsichtbrillen, welche über das Internet bestellt werden, auch dann keine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Verwender i.S.d. § 4 Abs. 1 MPG darstellen, wenn die Brillen lediglich auf Grundlage der Daten aus dem...
OLG | Oberlandesgericht | Schleswig | Gleitsichtbrille | Korrektionsbrille | hochwertig | Brillenpass | Daten | MPG | Medizinproduktegesetz | § 4 | Gefahr | Gesundheit | Sicherheit | Irreführung | § 5 | UWG | Hornhautscheitelabstand | HSA | Fassungsvorneigungweiter lesen
Der BGH hat entschieden, dass Ärzte ebenso wie andere Berufsgruppen und Unternehmen Bewertungen in Internet-Bewertungsportalen grundsätzlich dulden müssen. Dies gilt indes nicht, wenn eine Bewertung rechtswidrig ist (z.B. falsche Tatsachenbehauptungen, unzulässige Schmähkritik, Fakebewertungen durch Mitbewerber). Zudem besteht bei rechtswidrigen Bewertungen auch ein Unterlassungsanspruch gegen...
BGH | Bundesgerichtshof | Arzt | Bewertungsportal | Jameda | Datenschutz | Unterlassung | Löschung | Internet | Duldungweiter lesen
AG Köln, Urteil vom 18.03.2014 - Az.: 137 C 334/13Leitsatz:1. Bucht ein Fahrtgast bei einem Luftfahrtunternehmen einen Flug mit Anschlussflug und führt eine weniger als 3 Stunden betragende Verspätung beim der Ankunft des 1. Fluges zu einer Nichterreichung des Anschlussfluges und damit einer Verspätung am Endziel von jedenfalls 3 Stunden, so ist hinsichtlich eines Anspruchs auf Ausgleichsleistung...
Anschlussflug | große Flugverspätung | Ausgleichsleistung | Entschädigung | FluggastVO | Fluggesellschaft | Passivlegitimationweiter lesen

References: BGH 
 § 4
 § 4
 § 5
 BGH 

BGH