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Timestamp: 2016-10-28 12:08:20+00:00

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90 IV 147
90 IV 147 32. Urteil des Kassationshofes vom 7. Juli 1964 i.S. Ros gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
Art. 51 al 3 LCR. L'auteur du dommage doit aussi donner son nom et son adresse lorsque le l�s� est pr�sent et peut constater lui-m�me le dommage. Faits � partir de page 147
BGE 90 IV 147 S. 147
A.- Ros fuhr am 7. Mai. 1963 etwa um 14 Uhr 25 mit seinem Personenwagen "Chevrolet" auf der Universit�tsstrasse in Z�rich stadteinw�rts. Auf der Verzweigung mit der Sonneggstrasse streifte er einen von rechts kommenden Lastwagen. Die beiden Fahrer hielten an und stellten fest, dass ihre Fahrzeuge leicht besch�digt wurden. Der Lastwagenf�hrer entfernte sich dann zu Fuss, um die Polizei zu benachrichtigen. W�hrenddem setzte sich Ros wieder ans Steuer seines Fahrzeuges und fuhr in der Meinung, jener habe die Nummer seiner Kontrollschilder aufgeschrieben, weiter.
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich verurteilte Ros am 30. April 1964 wegen �bertretung von Art. 36 Abs. 2 und 51 Abs. 3 SVG zu Fr. 50.- Busse.
C.- Der Verurteilte f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei von der Anschuldigung, die Meldepflicht verletzt zu haben, freizusprechen.
Ist bei einem Verkehrsunfall bloss Sachschaden entstanden, so hat der Sch�diger gem�ss Art. 51 Abs. 3 SVG sofort den Gesch�digten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht m�glich ist, hat er unverz�glich die Polizei zu verst�ndigen.
BGE 90 IV 147 S. 148
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Einzelrichter verkenne den Sinn und Zweck dieser Bestimmung, die sich vor allem auf das Besch�digen parkierter Fahrzeuge beziehe. Sie verbiete zwar auch, dass bei einem Zusammenstoss einer der beteiligten F�hrer weiterfahre, bevor der andere Gelegenheit habe, seinen Namen und seine Adresse aufzuschreiben. Dieses Verbot habe er aber nicht verletzt. Der Lastwagenf�hrer habe Schreibzeug zur Hand gehabt und sich Notizen gemacht. Dann habe er sich, ohne hief�r einen Grund anzugeben, entfernt. Da am Lastwagen einzig eine Radkappe leicht besch�digt worden sei, habe Ros nicht annehmen m�ssen, dass jener die Polizei benachrichtigen gehe.
Die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet. Gewiss brauchte der Beschwerdef�hrer den Gesch�digten nicht zu benachrichtigen, da der Lastwagenf�hrer anwesend war und den Schaden selber feststellte. Das enthob Ros indes nicht der Pflicht, diesem Namen und Adresse bekannt zu geben. Auch wer den ihm zugef�gten Schaden kennt und Zeit und Gelegenheit hat, die Polizeinummer des am Zusammenstoss beteiligten Fahrzeuges aufzuschreiben, muss sich damit nicht zufrieden geben, sondern hat Anspruch darauf, die Personalien des Sch�digers zu erfahren. Mit der Polizeinummer ist dem Gesch�digten unter Umst�nden gar nicht gedient, da der verantwortliche Lenker �fters nicht mit dem Halter des Fahrzeuges identisch ist. Aber selbst wenn dies zutrifft, ist es nicht Sache des Gesch�digten, nach dem Namen und dem Wohnsitz des Beteiligten zu forschen, will ihm das Gesetz doch solche Nachforschungen ersparen, indem es dem Sch�diger eine Meldepflicht auferlegt. Es ist auch nicht in das Belieben des Sch�digers gestellt, wann er dem Gesch�digten seine Personalien bekannt geben will. Nach dem Gesetz hat er dieser Pflicht sogleich nachzukommen, notfalls indem er sich an die Polizei wendet, mag der Schaden auch leichter Art sein.
Der Beschwerdef�hrer hat dieser Pflicht weder dem Gesch�digten noch der Polizei gegen�ber gen�gt. Wenn BGE 90 IV 147 S. 149der Lastwagenf�hrer sich von der Unfallstelle entfernte, sein Fahrzeug aber im Verkehr stehen liess, so konnte Ros �brigens keinen Augenblick im Zweifel sein, dass er bald zur�ckkehren werde. Die Vermutung, dass der Lastwagenf�hrer die Polizei benachrichtigen ging, lag auf der Hand. Der Beschwerdef�hrer hat es seiner eigenen Nachl�ssigkeit zuzuschreiben, wenn er die F�hlung mit ihm verlor. Er ist deshalb zu Recht wegen Verletzung der Meldepflicht bestraft worden.
Art. 51 Abs. 3 SVG

References: Art. 51

BGE 
 Art. 36
 Art. 51

BGE 
 BGE 

Art. 51