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Timestamp: 2016-10-24 18:29:02+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Vago,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 5. Juni 2007.
X.________ befindet sich seit 4. April 2007 in Untersuchungshaft. Anl�sslich seiner Festnahme wurden in seiner Wohnung in Winterthur 1.6 kg Heroin inklusive der zum Strecken notwendigen Utensilien sichergestellt. Weiter wird ihm vorgeworfen, ab Ende 2005 in Winterthur und Z�rich mit mehr als 10 kg Heroin gehandelt sowie vom B�ro eines Mitangeschuldigten aus mit Heroin gedealt und dort 1 kg Heroin samt Handelsmitteln (Streckmittel und Presse) deponiert zu haben. �berdies habe er die Einfuhr von 5 kg Heroin veranlasst. Schliesslich soll er bei der Einvernahme vom 4. April 2007 einen weiteren Mitangeschuldigten falsch beschuldigt haben.
Am 1. Juni 2007 stellte der Angeschuldigte ein Gesuch um Haftentlassung. Gleichentags ersuchte der Staatsanwalt II des Kantons Z�rich um Haftverl�ngerung wegen Kollusions- und Fluchtgefahr.
Mit Verf�gung vom 5. Juni 2007 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich den Haftentlassungsantrag ab und verl�ngerte in Bejahung von Fluchtgefahr die Untersuchungshaft bis 4. Oktober 2007.
Mit Eingabe vom 11. Juni 2007 erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung der Verf�gung vom 5. Juni 2007 und seine unverz�gliche Haftentlassung. Er bestreitet das Vorliegen von Fluchtgefahr und macht eine Verletzung von Art. 9, Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 BV sowie Art. 5 Ziff. 1 EMRK geltend.
Der Staatsanwalt schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend der Haftrichter auf eine Vernehmlassung verzichtet.
In seiner Replik vom 26. Juni 2007 h�lt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss an seinen Antr�gen fest.
Untersuchungshaft darf nach Z�rcher Strafprozessrecht nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (� 58 Abs. 1 des Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919/StPO/ZH [LS 321]). Der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr ist gegeben, wenn auf Grund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde sich der Strafverfolgung oder der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen (� 58 Abs. 1 Ziff. 1 StPO/ZH).
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer anerkennt den Besitz bzw. das Lagern von 1.6 kg Heroin. Soweit er den weiter gehenden Vorwurf des Drogenhandels in Abrede stellt und damit sinngem�ss den dringenden Tatverdacht bestreitet, sei darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen hat. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist jedoch zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die kantonalen Beh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst dabei nur wenig Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat der Haftrichter weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).
2.1.2 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, weshalb das Ergebnis der bisherigen Einvernahmen und Untersuchungen nicht geeignet sein soll, den dringenden Tatverdacht wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu st�tzen. Im Verlaufe der bisherigen Einvernahmen machte der massgeblich Mitangeschuldigte stets geltend, im Auftrag des Beschwerdef�hrers als Gehilfe gehandelt zu haben (act. 3/1-3/5). Dem Haftrichter ist darin zuzustimmen, dass diese Aussagen keineswegs von vornherein unglaubhaft sind. Verfassungsrechtlich ist darum nicht zu beanstanden, dass der Haftrichter den dringenden Tatverdacht im jetzigen Verfahrensstadium bejaht hat.
2.2 Auf die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Kollusionsgefahr braucht nicht eingetreten zu werden, da der Haftrichter diese gar nicht weiter gepr�ft hat.
2.3.1 Der Haftrichter begr�ndet seinen Entscheid damit, dass sich der Beschwerdef�hrer, dem im Verurteilungsfalle eine langj�hrige Freiheitsstrafe drohe, trotz seiner zweifellos engen Beziehungen zur Schweiz in seine Heimat absetzen k�nnte. Zudem bestehe die ernsthafte Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer im Falle seiner Freilassung in seine Heimat ausgeschafft w�rde und damit f�r das weitere Strafverfahren nicht mehr zur Verf�gung stehen w�rde, weshalb praxisgem�ss auch aus diesem Grund Fluchtgefahr anzunehmen sei. Der Staatsanwalt f�hrt in seiner Vernehmlassung ans Bundesgericht erg�nzend aus, entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers sei bereits aufgrund der heute vorliegenden Beweislage mit einer Verurteilung zu rechnen, nachdem er selber den Besitz resp. das Lagern von 1.6 kg Heroin zugestehe. Weil der Beschwerdef�hrer bereits zwei Mal vorbestraft sei, diese Strafen verb�sst habe und im vorliegenden Verfahren des Handels mit weit �ber 10 kg Heroin belastet werde, k�nne f�r den immer konkreter werdenden Fall einer Verurteilung nicht mehr von der Aussicht auf eine teilbedingte Strafe gesprochen werden. Die Verwurzelung des Beschwerdef�hrers in der Schweiz sei im �brigen nicht derart tief, dass er sich der zu erwartenden Strafe stellen werde. Die Einvernahmen m�ssten jeweils mit �bersetzer durchgef�hrt werden, da der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend Deutsch spreche. Er unterhalte nach wie vor Beziehungen zu seiner Heimat und begebe sich auf �fters dorthin, nicht zuletzt w�hrend der Heroineinfuhr vom 15. November 2006. Fehl gehe im weiteren der Einwand, wonach der Beschwerdef�hrer �ber keinerlei Verm�gen verf�ge. Der Leumundsbericht zeige auf, dass es dem Beschwerdef�hrer m�glich gewesen sei, trotz eines steuerbaren Einkommens von nie mehr als Fr. 35'800.-- pl�tzlich ein Verm�gen von Fr. 162'000.-- zu versteuern. Ganz offensichtlich verf�ge er sehr wohl �ber erhebliche finanzielle Mittel, die einerseits den Verdacht auf deren illegale Herkunft nahelegen und andererseits die Fluchtgefahr best�tigen w�rden.
2.3.2 Dem aus Jugoslawien stammenden Beschwerdef�hrer wird der Handel mit einer grossen Menge Heroin vorgeworfen. Er anerkennt den dringenden Tatverdacht in Bezug auf den Besitz resp. das Lagern von 1.6 kg Heroin, was auf Grund des Reinheitsgrades einer Nettomenge von 144 Gramm entspreche. Dabei gesteht er selber zu, dass damit ein schwerer Fall nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG objektiv vorliege. F�r einen schweren Fall droht Art. 19 BetmG eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr an. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu einer teilbedingten Strafe sind im jetzigen Verfahrensstadium rein spekulativ und nicht belegt. Es ist dem Haftrichter nicht vorzuwerfen, wenn er in Ber�cksichtigung der empfindlichen Freiheitsstrafe, welche zur Diskussion steht, von ernstzunehmenden Anhaltspunkten f�r Fluchtgefahr ausgegangen ist. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer entgegen der eigenen Behauptungen offenbar noch relativ engen Kontakt zur Heimat hat, ist er doch am 15. November 2006 zur Beerdigung seines Cousins nach Belgrad gereist. Wenn er sich zur Rechtfertigung dieser Reise auf muslimische Traditionen beruft, �ndert dies nichts am Umstand, dass die famili�re Bindung offensichtlich auch nach dem langj�hrigen Aufenthalt in der Schweiz besteht. Zus�tzlich zeigt sich, dass der Beschwerdef�hrer der deutschen Sprache nicht in einem Ausmass m�chtig ist, das erlauben w�rde, die Einvernahmen ohne Dolmetscher durchzuf�hren, dies obwohl er bereits seit 1991 in der Schweiz lebt. Dies steht im Widerspruch zu einer angeblich tiefen Verwurzelung in der Schweiz. Daran �ndert nichts, dass er in seiner Replik als Rechtfertigung vorbringt, die Staatsanwaltschaft habe mit diesem Vorgehen unverwertbare Einvernahmen vermeiden wollen. Desgleichen ist eine Niederlassungsbewilligung "C" kein hinreichender Grund, der gegen eine Flucht in die alte Heimat sprechen w�rde.
2.3.3 Angesichts der angef�hrten Umst�nde besteht die erhebliche Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Haftentlassung untertauchen und sich nach Jugoslawien absetzen w�rde. Wenn der Haftrichter Fluchtgefahr bejaht hat, hat es deshalb weder Verfassungs- noch Konventionsrecht verletzt.
2.4 Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss die Verh�ltnism�ssigkeit der Untersuchungshaft verneint, indem er darauf hinweist, dass er sich bereit erkl�rt habe, "Vorladungen oder �hnlichem" nachzukommen, ist die Beschwerde ebenfalls unbegr�ndet. Mit einer allf�lligen Meldepflicht ist der Fluchtgefahr aufgrund der dargelegten Umst�nde nicht beizukommen.
2.5 �berhaft oder einen Verstoss gegen das Beschleunigungsverbot macht der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde damit als unbegr�ndet. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtsgeb�hr zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine zuzusprechen (Art. 68 BGG).

References: Art. 9
 Art. 10
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 19
 Art. 19