Source: http://durbacher-schnaps.de/agb
Timestamp: 2019-05-25 09:12:23+00:00

Document:
AGB - Paul Kiefer Hofbrennerei
(1) Wir, die Hofbrennerei Paul Kiefer, betreiben auf der Domain www.durbacher-schnaps.de einen Onlineshop für alkoholische Getränke. Sie, als Kunde, haben die Möglichkeit, auf der vorbezeichneten Webseite Produkte aus unserem jeweiligen Sortiment auszuwählen und zu bestellen.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Schnapsbrennerei Kiefer erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(3) Der Kunde erkennt mit einer Bestellung diese Bedingungen an. Abweichende Bedingungen auf Auftragsvordrucken des Kunden werden auch durch Annahme des Auftrags und vorbehaltlose Lieferung nicht anerkannt, vielmehr wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.
(1) Zunächst kann der Kunde die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Hinsichtlich eines jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Webseite.
(2) Durch Auswahl können die einzelnen Produkte in einem virtuellen Warenkorb gesammelt werden. Am Ende seiner Zusammenstellung erhält der Kunde eine Übersicht der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Sie können die Übersicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
(3) Das von uns beworbene Sortiment ist freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht". Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung wegen Nichtverfügbarkeit abzulehnen. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir Sie ebenso unverzüglich informieren wie etwaige Gegenleistungen erstatten.
(4) Der Vertrag kommt erst durch Angebot und Annahme zustande. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Ihre Bestellung bewirken Sie durch Auswahl der Schaltfläche (Button) „Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses.
(5) Die Annahme behalten wir uns vor. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unverzüglich nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
(6) HINWEIS: Für den Fall des Widerrufes (§ 3) werden Ihnen regelmäßig die Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Bitte beachten Sie auch den Hinweis unter § 3 auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Schnapsbrennerei Kiefer
Fax :+49 (781) 9482171
Internet: www.durbacher-schnaps.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Lieferung, Versand und Lieferbedingungen
Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands und unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In Abhängigkeit vom Bestelleingang, Versandtag und Verfügbarkeit der/des gewünschten Artikel(s) beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands ca. 3 – 4 Werktage. Die Lieferung erfolgt dabei bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal unmittelbar nach festgestelltem Eingang Ihrer Zahlung.
Wir bestimmen den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der preisgünstigsten und schnellsten Versandart:
Die Versandkosten betragen für alle Lieferungen € 5,90 inkl. 19% Mw.-St. Ab einem Einkauf im Wert von € 80,00 liefern wir versandkostenfrei.
Gegenüber Unternehmern wird die Schnapsbrennerei Kiefer von ihrer Leistungspflicht frei, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über, wenn Teillieferungen erfolgen und/oder wir zusätzliche Leistungen, z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Von dieser Regelung sind Verbraucher ausgenommen.
Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder anderer, von der Schnapsbrennerei Kiefer oder deren Lieferanten nicht zu vertretender und nicht vorhersehbarer Ereignisse, die uns die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von uns oder deren Unterlieferanten eintreten) hat die Schnapsbrennerei Kiefer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Warenlieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann hieraus keine Schadenersatzansprüche geltend machen. Die ggf. vom Kunden geleisteten Gegenleistungen sind diesem von der Firma Schnapsbrennerei Kiefer zu erstatten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.
§ 6 Volljährigkeit – Altersnachweis
Die Abgabe bzw. der Verkauf von Spirituosen an Personen unter 18 Jahren ist vom Gesetzgeber laut Jugendschutzgesetz (JuSchG) verboten. Daher erklärt der Verbraucher (§ 13 BGB) ausdrücklich durch einen Vertragsschluss mit uns, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(3) Für Unternehmer gilt:
Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
Es gelten die auf unserer Internetseite ausgewiesenen Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Bereits geschlossene Verträge sind vom Vorbehalt der Preisanpassung bzw. -änderung ausgenommen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von Deutschland ist im Preis enthalten.
Lieferungen erfolgen gegen Vorauskasse unter Angabe der Auftragsnummer zu Gunsten des folgenden Kontos:
IBAN: DE 16 6649 0000 0065 0859 09
sowie per PayPal.
Wir nehmen auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Deshalb berücksichtigen wir bei der Datenerhebung, -verarbeitung und -übermittlung Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Es werden ausschließlich die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten erhoben. Wir werden Ihre Daten nicht außerhalb unseres Unternehmens verwenden. Insbesondere werden keine Daten an Dritte zu fremden Marketingzwecken weitergegeben.
Die Daten werden unmittelbar nach Ihrer notwendigen Auswertung gelöscht. Mit Vertragsabschluss erklären Sie sich ausdrücklich mit der vorbezeichneten Auskunftserteilung an uns einverstanden.
Umsatzsteuer-ID:14083/12458
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Alle Bildrechte liegen bei uns bzw. unseren Geschäftspartnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet. Urheberrechtsverletzungen werden auf dem Rechtsweg verfolgt.
(1) Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist der Sitz unserer Hofbrennerei Gerichtsstand; wir sind jedenfalls berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist gegenüber Unternehmern der Sitz unserer Hofbrennerei Erfüllungsort. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

References: § 3
 § 357
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 4

§ 6
 § 377