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Timestamp: 2016-10-27 18:54:10+00:00

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2C_48/2014 (09.10.2014)
2C_48/2014 � � Urteil vom 9. Oktober 2014
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Frei,
�Die am 11. Juli 1958 geborene argentinische Staatsangeh�rige A.________ reiste am 29. Dezember 2005 in die Schweiz ein und heiratete am 9. Juni 2006 den 1955 geborenen Schweizer B�rger B.________. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich erteilte ihr in der Folge eine letztmals bis 8. Juni 2011 verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich.
Das Ehepaar lebte nach Eheschluss in der Wohngenossenschaft C.________ an der Strasse U._______ in V.________ in getrennten Zimmern auf unterschiedlichen Etagen. Zudem stand ihnen ab Oktober 2008 eine Mansarde zur gemeinsamen Nutzung zur Verf�gung. Seit Mitte Dezember 2011 wohnte der Ehemann mit einer neuen Partnerin in einer anderen Wohnung in V.________. Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 7. Januar 2013 wurde die Ehe A.________ B.________ geschieden.
�Mit Verf�gung vom 18. Juli 2012 wies das Migrationsamt das Gesuch von A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr Frist zum Verlassen der Schweiz. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wiesen die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Rekursentscheid vom 12. April 2013) und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Urteil vom 20. November 2013) ab.
�Mit Eingabe vom 17. Januar 2014 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der Kanton Z�rich sei anzuweisen, ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
�Mit Verf�gung vom 21. Januar 2014 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht in vertretbarer Weise einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung (Art. 42 bzw. 50 AuG [SR 142.20]) geltend, so dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung zul�ssig ist (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf das Rechtsmittel ist einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig (d.h. willk�rlich) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine solche R�ge ist rechtsgen�glich vorzutragen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.4 und 2.5 S. 313 f.).
2.1.�Ausl�ndische Ehegatten von Schweizern haben Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3 S. 11) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; BGE 138 II 393 E. 3.1 S. 394 f., 229 E. 3.1 S. 231 f.; je mit Hinweisen).
2.2.�Eine (relevante) Ehegemeinschaft besteht solange, als die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille vorhanden ist (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231; 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347). Dabei ist grunds�tzlich auf die nach aussen wahrnehmbare eheliche Wohngemeinschaft abzustellen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Vom Erfordernis des Zusammenwohnens wird nach Art. 49 AuG ausnahmsweise abgesehen, wenn f�r getrennte Wohnorte wichtige Gr�nde vorliegen, die Ehegemeinschaft indes weiter besteht (Urteile 2C_1027/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 3.3; 2C_723/2010 vom 14. Februar 2011 E. 4.1; 2C_647/2010 vom 10. Februar 2011 E. 3.1).
�Ausnahmen sind namentlich "aus wichtigen und nachvollziehbaren beruflichen oder famili�ren Gr�nden" m�glich (Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, BBl 2002 3709, 3795 zu Art. 48 E-AuG). Dementsprechend ist nicht jeder berufliche Grund ein wichtiger Grund (Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.3.1). Vielmehr m�ssen die Gr�nde objektivierbar sein und ein gewisses Gewicht aufweisen, was grunds�tzlich von der ausl�ndischen Person darzutun ist (Art. 90 AuG; Urteile 2C_428/2013 vom 8. September 2013 E. 4.2; 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.2). Von einem wichtigen Grund kann desto eher gesprochen werden, je weniger die Ehegatten auf die Situation des Getrenntlebens Einfluss nehmen k�nnen, ohne einen grossen Nachteil in Kauf nehmen zu m�ssen (Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.3.1). Dagegen stellt ein freiwilliger Entscheid f�r ein "living apart together" f�r sich allein genommen praxisgem�ss keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 49 AuG dar (vgl. Urteil 2C_40/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 4 mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz hat zun�chst festgestellt, dass - entgegen der Ansicht des Migrationsamtes - im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte f�r eine Scheinehe vorliegen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.4). Weiter hat die Vorinstanz ausgef�hrt, die von der Beschwerdef�hrerin und ihrem damaligen Ehemann gew�hlte Wohnform (frei gew�hltes Lebensmodell des "living apart together") erf�llte die Voraussetzungen f�r ein eheliches Zusammenwohnen im Sinne von Art. 42 bzw. 49 AuG nicht. Ein Anspruch gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG habe deshalb infolge fehlenden Zusammenwohnens und mangels wichtiger Gr�nde im Sinne von Art. 49 AuG nicht entstehen k�nnen, weshalb auch ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a oder b bzw. ein Anspruch nach 42 Abs. 3 AuG ausser Betracht falle (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.6).
3.2.�Die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verm�gen bei n�herer Betrachtung nicht zu �berzeugen:
3.2.1.�Richtig ist, dass im alten Recht das Zusammenleben der Ehegatten nicht Voraussetzung f�r die Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung an ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern war, dies vom heute geltenden Ausl�ndergesetz dagegen verlangt wird. Das Kriterium der gemeinsamen Wohnung bezweckt die Bek�mpfung von Missbr�uchen, da das Fehlen einer Haushaltsgemeinschaft ohne sachliche Gr�nde in der Regel ein gewichtiges Indiz f�r eine Scheinehe darstellt (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.1 mit Hinweis auf MARTINA CARONI, in: Caroni/G�chter/Thurnherr, Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, 2010, Rz. 18 und 20 zu Art. 42 AuG bzw. MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/Z�nd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, Rz. 2 zu Art. 42 AuG).
3.2.2.�Die Familiennachzugsbestimmungen der Art. 42 Abs. 1, 49 und 50 AuG sind nicht dazu bestimmt, dass jeder Ehepartner auf seiner Seite je f�r sich unabh�ngig leben kann bzw. das Getrenntleben ohne wichtigen Grund zum Regelfall wird. Vielmehr sind sie darauf ausgerichtet, dass die Eheleute grunds�tzlich zusammenwohnen und die eheliche Gemeinschaft auch tats�chlich anhaltend und nicht bloss sporadisch w�hrend kurzer Zeit leben (Urteil 2C_231/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.5).
3.2.3.�Die Vorinstanz begr�ndet ihren Entscheid im Wesentlichen mit dem Argument, das von der Beschwerdef�hrerin freiwillig gew�hlte Lebensmodell des "living apart together" stelle kein eheliches Zusammenleben im Sinne von Art. 42 Abs. 1 AuG dar und die Beschwerdef�hrerin h�tte auch kein "ehegerechtes" Zusammenleben angestrebt (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.6).
�Diese Schlussfolgerung steht aber im Widerspruch zum von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt: So hat die Stadtpolizei Z�rich im Ermittlungsbericht vom 8. November 2011 ausgef�hrt, dass sich die Genossenschaft C.________ als st�dtischer Grosshaushalt bezeichnet und s�mtliche Bewohnerinnen und Bewohner in einer Art Wohngemeinschaft leben (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.4). Im Erdgeschoss gibt es eine Grossk�che, wo f�r alle Bewohnerinnen und Bewohner gekocht wird. Die einzigen Privatr�ume im Haushalt stellen die pers�nlichen Zimmer dar. Nichts anderes l�sst sich - entgegen der Ansicht der Vorinstanz - auch aus den Angaben der Homepage der Genossenschaft (besucht am 24. September 2014) herauslesen. Gem�ss dem Rapport der Stadtpolizei kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass die Ehegatten eine eheliche Gemeinschaft f�hrten, da sie einen grossen Teil der Freizeit und der Ferien gemeinsam verbr�chten.
�Sodann hat die polizeiliche Befragung der Ehegatten im Oktober 2011 ergeben, dass diese in der Wohngemeinschaft zusammenlebten, aber ihre eigenen Zimmer h�tten. Seit Oktober 2008 verf�gten sie jedoch zus�tzlich �ber eine Mansarde zur gemeinsamen Nutzung. Die Eheleute gaben sodann zu Protokoll, mit der gew�hlten Wohnform habe jeder seinen Freiraum und trotzdem w�rden sie im selben Haus leben und gemeinsame R�ume haben.
3.2.4.�Angesichts des erw�hnten Ermittlungsberichts der Stadtpolizei Z�rich vom 8. November 2011 bzw. der Aussagen in den Befragungsprotokollen vom Oktober 2011 kann dem Schluss der Vorinstanz, es liege kein eheliches Zusammenleben im Sinne von Art. 42 AuG vor, nicht zugestimmt werden. Vielmehr ist - zumindest im Grundsatz - der abweichenden Meinung der Minderheit der 4. Abteilung des Verwaltungsgerichts (vgl. angefochtenes Urteil S. 15 f.) zu folgen: Demnach handelt es sich bei der Wohngenossenschaft C.________ um eine - wenn auch recht umfangreiche - Haushaltsgemeinschaft. Ein freiwilliges Getrenntleben im Sinne eines "living apart together" ist innerhalb des gleichen Grosshaushalts gar nicht m�glich. Insbesondere hat die Vorinstanz hier dem Umstand zu wenig Rechnung getragen, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrem damaligen Ehemann nicht nur �ber zwei private Zimmer, sondern auch �ber eine gemeinsame Mansarde verf�gten. Die Vorinstanz hat ebenfalls nicht ber�cksichtigt, dass die Eheleute jeweils eine minderj�hrige Tochter in die Ehe einbrachten, und es daher auch organisatorische Gr�nde f�r das Fehlen eines gemeinsamen Zimmers (neben der erw�hnten Mansarde) gab. Schliesslich stimmen auch die Aussagen der beiden Eheleute �ber die Verh�ltnisse in der Wohngemeinschaft wie auch �ber ihr gemeinsames Eheleben �berein.
3.2.5.�Die Bestimmungen �ber den Familiennachzug setzen voraus, dass die Eheleute zusammenwohnen und die eheliche Beziehung als Lebens- und Schicksalsgemeinschaft anhaltend und nicht bloss punktuell bzw. w�hrend kurzer Zeit gelebt wird, im �brigen aber jeder Partner seinen eigenen Interessen und Bed�rfnissen nachgeht (vgl. Thomas Hugi Yar, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Alberto Achermann et al. [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., dort insbesondere 54 f.). Die Organisation der Ehe ist dabei aber in erster Linie Angelegenheit der Ehegatten (Urteil 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.3.1). Wie auch die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat, schliesst das Erfordernis des ehelichen Zusammenlebens nicht aus, dass ein Ehepaar mit weiteren Personen - auch solchen ausserhalb des jeweiligen Familienverbandes der Ehepartner - zusammenlebt (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.1). Es mag zutreffen, dass die vorliegende Konstellation des Zusammenlebens in einem genossenschaftlichen Grosshaushalt nicht allt�glich erscheint und das Kriterium des Zusammenlebens ab einer bestimmten Gr�sse der Hausgemeinschaft nur noch bedingt als Indiz f�r den tats�chlichen Bestand der Ehe tauglich ist. Ein eheliches Zusammenleben auch ausserhalb eines konventionellen typischen Kleinhaushaltes ist aber grunds�tzlich m�glich. Allein der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin und ihr damaliger Ehemann innerhalb der Wohngemeinschaft �ber Zimmer auf verschiedenen Etagen verf�gten, vermag angesichts der Existenz einer gemeinsamen Mansarde nichts daran zu �ndern, dass die Eheleute ab Eheschluss im Juni 2006 in derselben Haushaltsgemeinschaft zusammen lebten. Die vorliegende Situation unterscheidet sich namentlich deutlich von einer Wohngemeinschaft in einem Mehrfamilienhaus mit einer Mehrzahl abgetrennter und in sich geschlossener Wohnungen.
�Sollten indes die Gr�sse der Wohngemeinschaft bzw. weitere Umst�nde darauf hindeuten, dass die Eheleute keine eheliche Beziehung f�hren, w�re konkret zu pr�fen, ob allenfalls von einem Missbrauchstatbestand auszugehen ist. Im vorliegenden Fall liegen indes keine weiteren Umst�nde vor, aus denen sich schliessen liesse, die Eheleute h�tten keine eheliche Beziehung gef�hrt. Die Vorinstanz hat denn auch festgestellt, es l�gen keine Anhaltspunkte f�r eine Scheinehe vor (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.4).
3.2.6.�Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrem damaligen Schweizer Ehemann ab Juni 2006 in der Wohngenossenschaft C.________ zusammen wohnte. Unklar ist hingegen, bis zu welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft bestand und auch gelebt wurde. Diesbez�glich hat die Vorinstanz keine Feststellungen getroffen, da sie ja bereits das Kriterium des Zusammenwohnens im Grundsatz verneint hat. Die abweichende Meinung der Minderheit (vgl. angefochtenes Urteil S. 15 f.) geht dahin, dass die eheliche Gemeinschaft erst Mitte Dezember 2011 gescheitert sei. Aus den Akten l�sst sich indes nicht abschliessend kl�ren, wann genau der damalige Ehemann der Beschwerdef�hrerin eine neue Beziehung eingegangen bzw. die Beziehung mit der Beschwerdef�hrerin beendet hat. Das Bundesgericht ist damit nicht in der Lage, gest�tzt auf den festgestellten Sachverhalt bzw. die ihm zur Verf�gung stehenden Akten die Dauer der ehelichen Gemeinschaft festzustellen. Folglich ist es auch nicht m�glich zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin sich f�r ihr Begehren auf Art. 42 Abs. 3 AuG (Niederlassungsbewilligung nach einem ordnungsgem�ssen und unterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren) bzw. auf Art. 50 Abs 1 lit. a oder lit. b AuG (Aufenthaltsbewilligung nach Aufl�sung der Ehe, wenn Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht bzw. wenn wichtige pers�nliche Gr�nde eine weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen) st�tzen kann.
3.3.�Die Beschwerde erweist sich damit als begr�ndet und ist gutzuheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 20. November 2013 ist aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Migrationsamt des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen. Dieses wird neu vollst�ndig zu pr�fen haben, ob die Beschwerdef�hrerin Anspr�che gest�tzt auf Art. 42 Abs. 3, 49 bzw. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG geltend machen kann. Da der rechtserhebliche Sachverhalt diesbez�glich unvollst�ndig festgestellt ist, kann dem Antrag der Beschwerdef�hrerin, ihre Bewilligung bereits im vorliegenden Verfahren zu verl�ngern, nicht entsprochen werden (vgl. Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG).
�Es sind keine Kosten geschuldet (vgl. Art. 66 BGG). Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren jedoch angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 BGG). Die Vorinstanz hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfrage in den kantonalen Verfahren neu zu befinden.
�Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. November 2013 aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Migrationsamt des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
�Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
�Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 49
 Art. 48
 Art. 49
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 105
 Art. 107
 Art. 66
 Art. 68