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Timestamp: 2016-10-22 13:38:11+00:00

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5A_545/2011 (24.10.2011)
5A_545/2011
Beschwerde gegen den Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer,
A.a S.________ unterzeichnete am 1. September 2008 ein Formular "Antrag auf Besuch der zweiten Informationsveranstaltung". Er kreuzte unter anderem an, er interessiere sich f�r M�glichkeiten der beruflichen Weiterbildung und f�r die M�glichkeit, f�r die X.________ als Vermittler t�tig zu werden.
A.b S.________ unterzeichnete am 2. September 2008 ein Formular "Kaufvertrag" und erwarb von der X.________ Corp. ein Weiterbildungspaket zum Preis von total Fr. 6'000.--. In der Rubrik "Ich erwerbe das Weiterbildungspaket f�r: ( ) berufliche Zwecke ( ) f�r private Zwecke" kreuzte S.________ "berufliche Zwecke" an. Das Formular "Kaufvertrag" enth�lt auf der zweiten Seite im zweitletzten Absatz vor den Unterschriften folgende durch Umrandung und teilweise in Fettschrift hervorgehobene Klausel:
Zusatzvereinbarung bei Erwerb zwecks privater Nutzung:
Nur f�r den Fall, dass der Vertragspartner das Weiterbildungspaket gem�ss allenfalls oben stehender schriftlicher Best�tigung ausdr�cklich zum Zwecke privater Weiterbildung erworben hat, kann er diesen Vertrag innert sieben Tagen ab Datum der Vertragsunterzeichnung schriftlich widerrufen, sofern er die Vertragsverhandlungen nicht ausdr�cklich selbst gew�nscht hat. Der Widerruf hat schriftlich an die Postadresse der X.________ Corp. zu erfolgen. Massgebend f�r die ordnungsgem�sse Einhaltung der Widerrufsfrist ist das Datum des Poststempels.
Im letzten Absatz vor den Unterschriften heisst es im vorgedruckten Formular "Kaufvertrag", was folgt:
Ich best�tige mit meiner Unterschrift, dass ich die Vertragsverhandlungen und den Abschluss dieses Vertrages ausdr�cklich gew�nscht habe, ich diesen Vertrag selbst gelesen habe, ausreichend Zeit hatte, um die Vertragsunterlagen zu studieren und mir das Angebot kritisch zu �berlegen, mir der Inhalt dieses Vertrages ausf�hrlich erkl�rt wurde, ich die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten verstanden habe und damit einverstanden bin. Ich best�tige weiter, dass ich auf das siebent�gige Widerrufsrecht im Falle des Erwerbs zwecks privater Nutzung aufmerksam gemacht wurde und mir dieses bekannt ist.
A.c Ihre Forderung aus dem Vertrag trat die X.________ Corp. (Verk�uferin) im Betrag von Fr. 4'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 25. Juni 2009 an die G.________ GmbH ab.
Die G.________ GmbH (Beschwerdef�hrerin) leitete gegen S.________ (Beschwerdegegner) f�r ihre Forderung von Fr. 4'000.-- nebst 5 % Zins seit 25. Juni 2009 die Betreibung ein. Der Beschwerdegegner erhob Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl, worauf die Beschwerdef�hrerin die Rechts�ffnung begehrte. Mit Verf�gung vom 25. November 2010 wies das Bezirksgericht B.________ das Begehren um Rechts�ffnung ab. Die Verf�gung wurde den Parteien am 9. Dezember 2010 im Dispositiv und am 11. Februar 2011 in vollst�ndiger Ausfertigung mitgeteilt. Die Beschwerdef�hrerin legte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ein, die das Obergericht des Kantons Z�rich mit Erledigungsbeschluss vom 14. Juli 2011 abwies.
Mit Eingabe vom 19. August 2011 erneuert die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht ihr Rechts�ffnungsbegehren. Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. Der Beschwerdegegner hat sich innert angesetzter Frist nicht vernehmen lassen.
1.1 Der kantonal letztinstanzliche Beschluss betrifft ein Gesuch um provisorische Rechts�ffnung (Art. 82 SchKG) und unterliegt damit der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), wenn der Streitwert den gesetzlichen Mindestbetrag erreicht (Art. 74 Abs. 1 BGG) oder wenn ein gesetzlicher Ausnahmetatbestand erf�llt ist (Art. 74 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 399). Der Streitwert betr�gt Fr. 4'000.-- und erreicht den erforderlichen Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Es ist zu pr�fen, ob ein Ausnahmetatbestand vorliegt. In Betracht f�llt hier einzig, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
1.2.1 Die Voraussetzung muss in der Beschwerdeschrift begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1 S. 442; 136 II 489 E. 2.6 S. 493 f.). Sie ist erf�llt, wenn ein allgemeines Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen. Soweit es bei der zu beurteilenden Frage hingegen lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (vgl. BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 und 397 E. 1.2 S. 399 f.; 136 II 489 E. 2.6 S. 493 f.).
1.2.2 Dass die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf die ihr abgetretene Forderung aus einem Kaufvertrag �ber eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG verf�gt und damit die provisorische Rechts�ffnung verlangen kann, hat das Bezirksgericht anerkannt. Es ist davon ausgegangen, der Beschwerdegegner habe den Widerruf bei Haust�rgesch�ften und �hnlichen Vertr�gen gem�ss Art. 40a ff. OR erkl�rt und damit Einwendungen sofort glaubhaft gemacht, die die Schuldanerkennung entkr�fteten (Art. 82 Abs. 2 SchKG), weshalb das Gesuch um provisorische Rechts�ffnung abzuweisen sei. Die Anwendung der Art. 40a ff. OR wirft nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin mehrere Rechtsfragen von grunds�tzlicher Bedeutung auf.
1.2.3 Gem�ss Art. 40a Abs. 1 OR sind die Bestimmungen �ber das Widerrufsrecht auf Vertr�ge �ber bewegliche Sachen und Dienstleistungen anwendbar, "die f�r den pers�nlichen oder den famili�ren Gebrauch des Kunden bestimmt sind". Die Umschreibung findet sich auch in anderen Gesetzesbestimmungen (z.B. Art. 120 Abs. 1 IPRG) und ist insoweit durch Lehre und Rechtsprechung hinreichend gekl�rt (E. 4 hiernach). Die von der Beschwerdef�hrerin aufgeworfene Frage, ob ein Kunde im Nachgang zum Erwerb eines Produktes, das er explizit f�r berufliche Zwecke angeschafft hat, das Widerrufserfordernis des privaten Gebrauchs erf�llen k�nne (S. 2 f. Ziff. 6 der Beschwerdeschrift), betrifft ihren konkreten Fall und deshalb keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung. Das Obergericht hat denn auch betont, dass mit gesch�ftsm�ssigem Handeln im konkreten Fall der Weitervertrieb und die Weitergabe von entsprechenden Lehrb�chern und Weiterbildungsseminarien gemeint sei, was kaum vorstellbar sei (E. 4 S. 4 des angefochtenen Beschlusses). An der Beantwortung der die Beschwerdef�hrerin im konkreten Einzelfall betreffenden Fragen ist ein allgemeines Interesse nicht ersichtlich.
1.2.4 Die Modalit�ten des Widerrufs ("Form und Frist") werden in Art. 40e OR geregelt. Kl�rungsbedarf erblickt die Beschwerdef�hrerin mit Bezug auf die Fragen, ob der Widerruf formrichtig gegen�ber dem Rechts�ffnungsgericht erkl�rt werden kann (S. 3 Ziff. 7) und ob f�r Haust�rgesch�fte eine ein- oder zehnj�hrige Verwirkungsfrist gilt (S. 3 Ziff. 8 der Beschwerdeschrift). Wie die Beschwerdef�hrerin andernorts r�gt, ist das Obergericht auf ihren Einwand, der anl�sslich der Rechts�ffnungsverhandlung vom Beschwerdegegner zu Protokoll gegebene Widerruf sei unbeachtlich, nicht eingegangen (S. 4 Ziff. 12 und S. 8 f. Ziff. 33 und 34 der Beschwerdeschrift). Es stellt sich somit nicht die Frage nach Form, Adressat und Verwirkung des Widerrufs, sondern nach einer Rechtsverweigerung und damit keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung. �ber Verwirkung bzw. Verj�hrung bei Haust�rgesch�ften hat das Bundesgericht zudem bereits entschieden (vgl. BGE 137 III 243 E. 4 S. 245 ff.).
1.2.5 Eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung ist insgesamt weder ersichtlich noch dargetan. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit nicht einzutreten.
1.3 Die Eingabe kann als subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) entgegengenommen werden (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; vgl. BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 136 I 332 E. 2.1 S. 334). Das Obergericht hat die bezirksgerichtliche Verf�gung lediglich auf aktenwidrige oder willk�rliche tats�chliche Annahmen (� 281 Ziff. 2 ZPO/ZH) und auf eine Verletzung klaren materiellen Rechts (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH), d.h. im Wesentlichen auf Willk�r (Art. 9 BV) hin �berpr�ft (vgl. BGE 133 III 585 E. 3.4 S. 588). Das Bundesgericht pr�ft deshalb praxisgem�ss frei, ob die kantonale Letztinstanz Willk�r zu Unrecht bejaht oder verneint hat (vgl. BGE 116 III 70 E. 2 S. 71; 136 III 373 E. 4.1, nicht ver�ffentlicht). Auf die Verfassungsbeschwerde kann grunds�tzlich eingetreten werden.
Der bezirksgerichtliche Rechts�ffnungsentscheid wurde den Parteien am 9. Dezember 2010 im Dispositiv mitgeteilt und damit vor dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) rechtswirksam er�ffnet (vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO; vgl. BGE 137 III 127 E. 2 S. 129 f.). Anwendbar bleiben die Bestimmungen der kantonalen Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH). Desgleichen richtet sich die Protokollierung der Rechts�ffnungssitzung nicht nach den bundesgesetzlichen Vorschriften (z.B. Art. 235 ZPO), sondern nach dem kantonalen Gerichtsverfassungsgesetz vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH).
Eine Verletzung der Grunds�tze des fairen Verfahrens, ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r und Willk�r erblickt die Beschwerdef�hrerin darin, dass das Bezirksgericht und mit ihm auch das Obergericht auf ein nicht existierendes Protokoll abgestellt h�tten (S. 4 Ziff. 13-15 der Beschwerdeschrift).
3.1 �ber die Rechts�ffnung entscheidet der Einzelrichter im summarischen Verfahren (� 213 Ziff. 2 ZPO/ZH). Gem�ss � 141 GVG/ZH wird f�r jedes Verfahren ein Protokoll gef�hrt (Abs. 1), im summarischen Verfahren jedoch nur ein Handprotokoll, das ausgefertigt wird, wenn ein Rechtsmittel ergriffen, der Prozess ins ordentliche Verfahren verwiesen oder ein Beweisverfahren durchgef�hrt wird (Abs. 3). Im summarischen Verfahren kann der Richter das Protokoll selbst f�hren oder unter seiner Aufsicht durch eine Hilfsperson f�hren lassen (� 142 Abs. 3 GVG/ZH). Die Protokollierungspflicht folgt als Minimalgarantie auch aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 124 V 389 E. 3 S. 390; 130 II 473 E. 4.2 S. 478). Gem�ss � 56 ZPO/ZH haben die Parteien nach Massgabe des Gesetzes Anspruch auf rechtliches Geh�r (Abs. 1) und k�nnen im Rahmen des ordentlichen Gesch�ftsgangs die Protokolle und Akten einsehen und sich gegen Bezahlung der Kosten Ausz�ge erstellen lassen (Abs. 2). Das Handprotokoll im summarischen Verfahren geh�rt zu den Protokollen, in die die Parteien Einsicht nehmen k�nnen (ZR 102/2003 Nr. 33 S. 160 E. 6). Das Recht auf Akteneinsicht folgt als Minimalgarantie auch aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 132 V 387 E. 3 S. 388 f.). Der Anspruch besteht grunds�tzlich auch im summarischen Verfahren (vgl. BGE 106 Ia 4 E. 2b/bb S. 6) und darf wahrgenommen werden, um allf�llige Rechtsschritte (z.B. eine Klage) vorzubereiten (vgl. BGE 129 I 85 E. 4.1 S. 88 f. und 249 E. 5.2 S. 259).
3.2 In seiner Verf�gung hat das Bezirksgericht mehrfach auf das Protokoll �ber die Rechts�ffnungssitzung vom 25. November 2010 verwiesen, an der die Beschwerdef�hrerin anders als der Beschwerdegegner nicht teilgenommen hat. Die Verweise betreffen insbesondere die Erkl�rungen des Beschwerdegegners (teils auf Befragen) zu den Begleitumst�nden und zum Zweck des Vertragsabschlusses (E. II/4 S. 3), zur sp�teren Verwendung der von der Verk�uferin erbrachten Leistung (E. II/5 S. 4) und zur Erkl�rung des Beschwerdegegners, "dass er den Kaufvertrag widerrufen wolle, falls er das k�nne" (E. II/6 S. 8 der Verf�gung). Nach Erhalt der ausgefertigten Verf�gung hat die Beschwerdef�hrerin am 14. Februar 2011 ein schriftliches Gesuch gestellt, ihr s�mtliche Verfahrensakten (insbesondere das Verhandlungsprotokoll) zur kurzen Einsichtnahme zuzustellen. Die Bezirksgerichtskanzlei hat ihr darauf telefonisch mitgeteilt, dass im Summarverfahren in der Regel kein Verhandlungsprotokoll erstellt werde und somit kein solches zur Einsicht zugestellt werden k�nne. Die Beschwerdef�hrerin hat auf Einsicht in die �brigen Akten verzichtet und vor Obergericht insofern eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r ger�gt, als ihr kein Protokoll habe zur Einsicht zugestellt werden k�nnen und das Bezirksgericht seine Verf�gung auf ein nicht existierendes Protokoll gest�tzt habe (S. 4 Ziff. 13 und 14 und S. 9 Ziff. 33 der kantonalen Beschwerdeschrift). Auf Verf�gung des Obergerichts vom 15. M�rz 2011 hat das Bezirksgericht die vollst�ndigen Akten (einschliesslich Protokoll und Empfangsscheine) dem Obergericht eingereicht.
3.3 Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin ist auf Grund des geschilderten Verfahrensablaufs davon auszugehen, dass von Beginn an ein Protokoll vorhanden war, dass das Bezirksgericht seine Verf�gung gest�tzt auf das Handprotokoll getroffen hat und dass das Handprotokoll ausgefertigt wurde, als das Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde h�ngig war, wie das � 141 GVG/ZH vorschreibt. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die f�r das summarische Verfahren gesetzlich vorgeschriebene Protokollierung unterlassen wurde und dass das Bezirksgericht seine Verf�gung auf ein nicht vorhandenes Protokoll gest�tzt hat. Umgekehrt muss daraus aber geschlossen werden, dass die Auskunft der Bezirksgerichtskanzlei, es k�nne kein Verhandlungsprotokoll zur Einsicht zugestellt werden, insoweit unzutreffend war, als zumindest ein Handprotokoll �ber die Rechts�ffnungsverhandlung vorhanden gewesen sein muss. Der Beschwerdef�hrerin ist damit die Akteneinsicht im bezirksgerichtlichen Verfahren verweigert worden.
3.4 Zur R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs hat das Obergericht festgehalten, dem ordnungsgem�ss erstellten Protokoll - hier �ber die Rechts�ffnungssitzung - komme als �ffentliche Urkunde in dem Sinne erh�hte Beweiskraft zu, als anzunehmen sei, der Protokollinhalt gebe das Geschehene richtig wieder. Bezeichnenderweise habe die Beschwerdef�hrerin auch keine Protokollberichtigung im Sinne von � 154 Abs. 2 GVG/ZH beantragt. Im �brigen ziele auch ihr Einwand, sie habe die Richtigkeit der im Protokoll gemachten Aussagen nicht �berpr�fen k�nnen, ins Leere. Diese M�glichkeit h�tte die Beschwerdef�hrerin auch bei Vorliegen eines ordnungsgem�ssen Protokolls nicht gehabt, da sie der Verhandlung ferngeblieben sei (E. 6 S. 7 des angefochtenen Beschlusses). Die Begr�ndung vermag den Vorwurf der Verweigerung der Akteneinsicht nicht zu beseitigen.
3.4.1 Zum einen ist eine Protokollberichtigung sobald als m�glich nach der Entdeckung des unrichtigen Protokolleintrags zu verlangen (vgl. HAUSER/SCHWERI, Kommentar zum z�rcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, 2002, N. 11 zu � 154 GVG/ZH). Dass die Beschwerdef�hrerin das Protokoll inzwischen zur Einsichtnahme zugestellt erhalten h�tte, ist weder gerichtlich festgestellt noch aus den Akten ersichtlich. Aus einem unterlassenen Protokollberichtigungsbegehren kann deshalb nichts abgeleitet werden.
3.4.2 Zum anderen ist es nicht Sache des Gerichts dar�ber zu befinden, ob der Beschwerdef�hrerin die verlangte Akteneinsicht auch etwas n�tzt (vgl. BGE 129 I 249 E. 5.2 S. 259). Das Recht der Verfahrenspartei auf Akteneinsicht besteht insoweit voraussetzungslos (vgl. BGE 127 I 145 E. 4a S. 151). Davon abgesehen, ergibt sich aus der zitierten Randziffer 33 der kantonalen Beschwerdeschrift hinreichend deutlich, dass die Beschwerdef�hrerin anhand des Verhandlungsprotokolls nicht die Richtigkeit der Aussagen des Beschwerdegegners, sondern die Richtigkeit der Wiedergabe dieser Aussagen in der Verf�gung des Bezirksgerichts �berpr�fen wollte.
3.5 Aus den dargelegten Gr�nden hat das Obergericht eine Verletzung des Anspruchs auf Akteneinsicht und damit die Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (� 281 Ziff. 1 ZPO/ZH) zu Unrecht verneint. Die Beschwerde erweist sich insoweit als begr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin macht in der Sache geltend, das Widerrufsrecht sei vorliegend nicht anwendbar. Mit der gegenteiligen Auffassung habe das Obergericht Art. 40a OR verletzt und willk�rlich und aktenwidrig gehandelt. Auf Grund der Umst�nde des konkreten Falls h�tte zwingend davon ausgegangen werden m�ssen, der Beschwerdegegner habe das Weiterbildungspaket aus beruflichen Gr�nden erworben (S. 5 ff. Ziff. 16-25 der Beschwerdeschrift).
4.1 In tats�chlicher Hinsicht sind die kantonalen Gerichte davon ausgegangen, dass der Beschwerdegegner im Kaufvertrag angegeben hat, er erwerbe das Weiterbildungspaket f�r berufliche Zwecke, und dass der Beschwerdegegner an der Rechts�ffnungssitzung (teils auf Befragen) best�tigt hat, er habe die Seminare zwecks pers�nlicher Weiterbildung besucht mit dem Ziel, in der Messe- und Montagebaufirma, die er zusammen mit seinem Vater f�hre, besser wirtschaften zu k�nnen, und er habe das ihm bei den Seminaren vermittelte Wissen nicht weiter gegeben, sondern ausschliesslich f�r sich selbst genutzt. Gest�tzt darauf hat das Bezirksgericht angenommen, der Beschwerdegegner habe den Kaufvertrag zu privaten und nicht zu beruflichen Zwecken abgeschlossen, geh�re doch weder der Bezug noch die Weitergabe von Lehrb�chern und Wissen zu seinem beruflichen oder gewerblichen T�tigkeitsgebiet (E. II/5 S. 3 ff.). Das Obergericht hat daf�rgehalten, das Bezirksgericht zeige klar auf, dass mit gesch�ftsm�ssigem Handeln im konkreten Fall wohl der Weitervertrieb und die Weitergabe von entsprechenden Lehrb�chern und Weiterbildungsseminarien gemeint sei, was �berhaupt kaum vorstellbar sei. Das Fazit, der Beschwerdegegner habe das Weiterbildungspaket zu pers�nlichen Zwecken erworben, sei ohne weiteres vertretbar. Ebenso vertretbar sei damit die Heranziehung der einschl�gigen Lehre und Rechtsprechung zum gesetzlichen Widerrufsrecht gem�ss Art. 40a ff. OR (E. 4 S. 4 des angefochtenen Beschlusses).
4.2 Die Anwendung der Bestimmungen �ber den Widerruf bei Haust�rgesch�ften und �hnlichen Vertr�gen setzt gem�ss Art. 40a Abs. 1 OR unter anderem Vertr�ge �ber bewegliche Sachen und Dienstleistungen voraus, "die f�r den pers�nlichen oder den famili�ren Gebrauch des Kunden bestimmt sind" ("destin�s � un usage personnel ou familial du client"; "destinati all'uso personale o familiare del cliente").
4.2.1 Die w�rtlich gleiche Umschreibung findet sich in Art. 120 Abs. 1 IPRG �ber das anwendbare Recht auf Vertr�ge mit Konsumenten, d.h. auf Vertr�ge �ber Leistungen des �blichen Verbrauchs, "die f�r den pers�nlichen oder famili�ren Gebrauch des Konsumenten bestimmt sind" und nicht im Zusammenhang mit der beruflichen oder gewerblichen T�tigkeit des Konsumenten stehen ("destin�e � un usage personnel ou familial ..."; "destinata all'uso personale o familiare ..."). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betrifft beispielsweise der Reisecheckvertrag eine Leistung des �blichen Verbrauchs f�r den pers�nlichen oder famili�ren Gebrauch des Konsumenten, f�llt aber nicht unter Art. 120 Abs. 1 IPRG, wenn der Konsument die Reisechecks zur Bezahlung des Kaufs von Waren f�r sein Handelsgesch�ft erworben hat (vgl. BGE 130 III 417 E. 2.1 S. 421 f.). Der Ausschlussgrund der beruflichen oder gewerblichen T�tigkeit des Konsumenten ist somit nicht erst gegeben, wenn der Konsument die Reisechecks weiterverkauft oder damit handelt, sondern bereits dann, wenn er sie im Zusammenhang mit seiner beruflichen oder gewerblichen T�tigkeit benutzt.
4.2.2 Eine �hnliche Umschreibung findet sich in Art. 32 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) �ber den Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus Konsumentenvertr�gen, d.h. gem�ss Abs. 2 aus Vertr�gen �ber Leistungen des �blichen Verbrauchs, "die f�r die pers�nlichen oder famili�ren Bed�rfnisse der Konsumentin oder des Konsumenten bestimmt sind" ("destin�e aux besoins personnels ou familiaux du consommateur"; "destinate al fabbisogno personale o familiare del consumatore") und von der anderen Partei im Rahmen ihrer beruflichen oder gewerblichen T�tigkeit angeboten werden. Entscheidend ist nach der Rechtsprechung, dass der Vertrag zwischen einem gewerbsm�ssigen Anbieter und einem Verbraucher geschlossen wird, zu dessen privaten Bedarf die vertragliche Leistung bestimmt ist (vgl. BGE 132 III 268 E. 2.2.2 S. 271 f., zum gleichlautenden Art. 22 Abs. 2 des mit Inkrafttreten der ZPO aufgehobenen Bundesgesetzes �ber den Gerichtsstand in Zivilsachen, AS 2000 2355 2360).
4.2.3 Eine gegenteilige Umschreibung findet sich schliesslich in der Zust�ndigkeitsvorschrift des Lugano-�bereinkommens, wenn Gegenstand des Verfahrens ein Vertrag oder Anspr�che aus einem Vertrag bilden, den eine Partei zu einem Zweck geschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen T�tigkeit dieser Person zugerechnet werden kann. Entscheidend ist danach, dass der Vertrag zwischen einem Anbieter und einem Verbraucher (Konsument) geschlossen wird und die vertragliche Sache oder Leistung f�r dessen privaten Bedarf bestimmt ist. Konsument ist daher, wer Waren oder Dienstleistungen f�r den privaten, pers�nlichen Verbrauch empf�ngt oder beansprucht. Massgebend ist, ob der Zweck, zu dem die betreffende Person den Vertrag geschlossen hat, als privat einzustufen ist (vgl. BGE 121 III 336 E. 5d S. 339 und 133 III 295 E. 7 S. 299 ff., je zu Art. 13 Abs. 1 des �bereinkommens �ber die gerichtliche Zust�ndigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 16. September 1988, AS 1991 2436 2443; vgl. nunmehr Art. 15 Abs. 1 des �bereinkommens �ber die gerichtliche Zust�ndigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 30. Oktober 2007, SR 0.275.12).
4.3 Der Kauf des Weiterbildungspakets durch den Beschwerdegegner l�sst sich ohne weiteres nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien beurteilen. In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass der Beschwerdegegner schon bei Vertragsabschluss der Verk�uferin erkl�rt hat, das Weiterbildungspaket zu beruflichen Zwecken zu erwerben, und dass der Beschwerdegegner an der Rechts�ffnungssitzung seine damalige Absicht best�tigt hat, er habe die Seminare zwecks pers�nlicher Weiterbildung besucht mit dem Ziel, in der Messe- und Montagebaufirma, die er zusammen mit seinem Vater f�hre, besser wirtschaften zu k�nnen (vgl. E. 4.1 soeben). Auf Grund dieser Angaben aber kann willk�rfrei nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdegegner habe das vertraglich erworbene und ihm vermittelte Wissen f�r den pers�nlichen oder famili�ren Gebrauch erwerben wollen. Die Erkl�rung des Beschwerdegegners lautet unmissverst�ndlich, er habe sich zu beruflichen Zwecken pers�nlich weitergebildet. Der Beschwerdegegner kann deshalb kein Widerrufsrecht nach Art. 40a ff. OR beanspruchen. Die gegenteilige Auffassung der kantonalen Gerichte, nur der Weitervertrieb oder und die Weitergabe des gekauften Weiterbildungspakets sei ein gesch�ftsm�ssiges Handeln und alles andere gelte gleichsam als private Nutzung, l�sst sich auch nicht aus der zitierten Lehre ableiten. Danach entf�llt das Widerrufsrecht gem�ss Art. 40a ff. OR zwar einhellig bei einem get�tigten oder beabsichtigten Weiterverkauf, vom Schutzbereich bleibt jedoch auch ausgeschlossen, wer im Zusammenhang mit seiner Erwerbst�tigkeit oder im Rahmen eines Gesch�ftsbetriebs, d.h. mit der f�r den Verk�ufer erkennbaren Absicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken einen Vertrag �ber bewegliche Sachen und Dienstleistungen abschliesst (vgl. STAUDER, Commentaire romand, 2003, N. 13-15 zu Art. 40a OR; GONZENBACH, Basler Kommentar, 2007, N. 5 vor Art. 40a-40f und N. 3 zu Art. 40a OR; DORNIER, Z�rcher Kommentar, 2010, N. 37 f. zu Art. 40a OR).
4.4 Das Bezirksgericht ist ohne sachlichen Grund von der bundesgerichtlichen Umschreibung gleichlautender oder �hnlicher Tatbest�nde abgewichen und damit in Willk�r verfallen (Art 9 BV; vgl. BGE 135 III 232 E. 2.4 S. 237). Das Obergericht hat in der Folge Willk�r in der bezirksgerichtlichen Annahme, der Beschwerdegegner habe das Weiterbildungspaket f�r den pers�nlichen oder den famili�ren Gebrauch erworben, zu Unrecht verneint. Ist unter Willk�rgesichtspunkten davon auszugehen, dass sich der Beschwerdegegner auf das Widerrufsrecht gem�ss Art. 40a ff. OR nicht berufen kann, mag dahingestellt bleiben, ob der Widerruf rechtswirksam erkl�rt wurde. Desgleichen hat das Bundesgericht nicht zu pr�fen, inwiefern alle weiteren Tatbestandsvoraussetzungen des gesetzlichen Widerrufsrechts erf�llt sind oder ob sich die Verweigerung der Rechts�ffnung aus anderen Gr�nden rechtfertigen k�nnte. Denn der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) findet im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde keine Anwendung (Art. 117 BGG; vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
4.5 Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Verfassungsbeschwerde auch in der Sache als begr�ndet. Antragsgem�ss ist die provisorische Rechts�ffnung zu erteilen (Art. 107 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; vgl. Urteil 5A_141/2009 vom 12. Mai 2009 E. 1.6).
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdegegner kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Dass er sich nicht zur Beschwerde hat vernehmen lassen, �ndert daran nichts (vgl. BGE 123 V 156; 136 I 290 E. 3, nicht ver�ffentlicht). �ber die Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens wird das Obergericht neu zu befinden haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und gutheissen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, vom 14. Juli 2011 wird aufgehoben und in Dispositiv-Ziff. 1 wie folgt ge�ndert:
Der Beschwerdef�hrerin G.________ GmbH wird in der Betreibung Nr. 41156 des Betreibungsamtes B.________ (Zahlungsbefehl vom 23. Oktober 2009) gegen den Beschwerdegegner S.________ f�r den Betrag von Fr. 4'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 25. Juni 2009 die provisorische Rechts�ffnung erteilt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Verfahrens an das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, sowie im Dispositiv dem Betreibungsamt B.________ schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 82
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 120
 Art. 40
 BGE 
 BGE 
 Art. 117
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 405
 BGE 
 Art. 235
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 120
 Art. 120
 BGE 
 Art. 32
 BGE 
 Art. 22
 BGE 
 Art. 13
 Art. 15
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 BGE 
 Art. 40
 BGE 
 Art. 117
 Art. 68
 BGE 
 Art. 68