Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_38_LStVG_Verhuetung_von_Braenden-d168271,40.html
Timestamp: 2016-12-09 19:36:55+00:00

Document:
Art. 38 LStVG, Verhütung von Bränden | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 38 LStVG, Verhütung von Bränden Suche
Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öff...…Art. 38 LStVG, Verhütung von BrändenArt. 39 LStVG, Feld und FlurArt. 40 LStVG, WeidefrevelArt. 41 LStVG, FeldgefährdungArt. 42 LStVG, Verordnungen der Gemeinden, Landkreise und BezirkeArt. 43 LStVG, Vollzug der VerordnungenArt. 44 LStVG, Zuständigkeit verschiedener Behörden oder StellenArt. 45 LStVG, Rechtmäßigkeit und Angabe der RechtsgrundlageArt. 46 LStVG, Pflicht zum Erlass von VerordnungenArt. 47 LStVG (weggefallen)Art. 48 LStVG, Änderung und Aufhebung von VerordnungenArt. 49 LStVG, Allgemeine AufsichtspflichtArt. 50 LStVG, GeltungsdauerArt. 51 LStVG, Amtliche BekanntmachungArt. 52 LStVG, Hinweis auf die BekanntmachungArt. 53 LStVG, MitteilungenArt. 54 LStVG, Zuständigkeit aus Ermächtigungen vor In-Kraft-Treten dieses Geset...Art. 55 LStVG, Verordnungsermächtigungen für besondere ZuständigkeitenArt. 56 LStVG, Zuständigkeit für gemeindefreie GebieteArt. 57 LStVG (weggefallen)Art. 58 LStVG, Einschränkung von Grundrechten…Art. 62 LStVG, Inkrafttreten
Art. 38 LStVG, Verhütung von Bränden
Art. 38 LStVGGesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG)Landesrecht BayernTitel: Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: LStVGReferenz: 2011-2-IAbschnitt: Dritter Teil – Einzelne Ermächtigungen und Ordnungswidrigkeiten → 3. Abschnitt – Weitere Vorschriften zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz durch Brand kann, soweit nicht bundesrechtliche oder besondere landesrechtliche Vorschriften bestehen, das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Verordnungen erlassen über 1.die der Feuerbeschau unterliegenden Gebäude, Feuerungsanlagen und sonstigen Anlagen und Gegenstände, von denen Brandgefahren ausgehen können, die Ausübung der Feuerbeschau und die Beseitigung der bei der Feuerbeschau festgestellten Mängel; dabei kann bestimmt werden, dass die zuständige Behörde die Durchführung der Feuerbeschau auf Betriebe und sonstige Einrichtungen, für die nach Art. 15 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Werkfeuerwehren bestehen, auf deren Kosten übertragen kann,2.Lichtspielvorführungen und die Einrichtung von Lichtspieltheatern, insbesondere der Zuschauer- und Bildwerferräume, sowie die Ausbildungs- und Bedienungsvorschriften für Filmvorführer,3.Theateraufführungen und sonstige Schaustellungen, die Einrichtung von Theatern und sonstigen Versammlungsstätten, insbesondere die Zuschauer- und Bühnenräume, ferner über die Ausbildung und Prüfung der technischen Bühnenvorstände,4.die Errichtung, die Einrichtung und den Betrieb elektrischer Anlagen.(2) In den Verordnungen nach Absatz 1 kann zugelassen werden, dass bestimmte Gemeinden abweichende Vorschriften erlassen.(3) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz durch Brand können ferner, soweit nicht bundesrechtliche oder besondere landesrechtliche Vorschriften bestehen, die Gemeinden und das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Verordnungen erlassen über 1.die Verwendung von Feuer und offenem Licht in Gebäuden oder in der Nähe von Gebäuden oder brandgefährlichen Stoffen,2.Herstellung, Abgabe, Lagerung und Verwendung von Brennstoffen und brandgefährlichen Stoffen,3.Auflagen und Schutzmaßnahmen für die Errichtung, die Einrichtung und den Betrieb brandgefährlicher Anlagen, die nicht unter Absatz 1 fallen,4.Blitzableiter, Feuerlöscheinrichtungen und andere Schutzmaßnahmen zur Verhütung oder Beseitigung feuergefährlicher Zustände sowie zur Bekämpfung von Bränden.(4) Mit Geldbuße kann belegt werden, wer einer auf Grund der Absätze 1 bis 3 erlassenen Verordnung oder einer vollziehbaren Anordnung, die auf Grund einer solchen Verordnung getroffen wurde, vorsätzlich oder fahrlässig zuwiderhandelt.(5) 1Die Eigentümer und Besitzer von Gebäuden, Anlagen oder Gegenständen, auf die sich Verordnungen nach den Absätzen 1 bis 3 beziehen, haben gegenüber den Beauftragten der Gemeinden und Landratsämter die in Art. 33 Abs. 1 Satz 1 genannten Pflichten, wenn das zur Prüfung der Brandgefährlichkeit erforderlich ist. 2Art. 33 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.(6) Wer den Pflichten nach Absatz 5 zuwiderhandelt, kann mit Geldbuße belegt werden.
Art. 37a LStVG, Zucht und Ausbildung von KampfhundenArt. 39 LStVG, Feld und Flur

References: Art. 38

Art. 38

Art. 38
 Art. 15
 Art. 33

Art. 37