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Timestamp: 2018-12-10 20:54:10+00:00

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Betriebliches Eingliederungsmanagement | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Betriebliches Eingliederungsmanagement
Beiträge zum Stichwort	‘ Betriebliches Eingliederungsmanagement	’
Annahmeverzugslohn – oder: der Streit um einen leidensgerechten Arbeitsplatz
28. November 2018	| Arbeitsrecht
Unbeschadet der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen gerät der Arbeitgeber gemäß § 297 BGB nicht in Annahmeverzug, wenn der Arbeitnehmer außerstande ist, die vom Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechts nach § 106 GewO wirksam näher bestimmte Tätigkeit aus in seiner Person liegenden Gründen zu bewirken. Ist der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht in der …
Stichworte: Annahmeverzugslohn, Arbeitsplatz, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Beweislast, Darlegungslast, Schadensersatz, Umsetzung | Rubrik: Arbeitsrecht
Außerordentliche Kündigung im öffentlichen Dienst – wegen zu erwartender Entgeltfortzahlungskosten
2. August 2018	| Arbeitsrecht
Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung mit notwendiger Auslauffrist eines nach § 34 Abs. 2 Satz 1 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnisses kann – vorbehaltlich einer umfassenden Interessenabwägung im Einzelfall – vorliegen, wenn damit zu rechnen ist, der Arbeitgeber werde für mehr als …
Stichworte: Arbeitsunfähigket, außerordentliche Kündigung, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Entgeltfortzahlung, Entgeltfortzahlungskosten, Kündigung, Kündigungsgrund, Öffentlicher Dienst, Personenbedingte Kündigung, TV-L | Rubrik: Arbeitsrecht
Betriebliches Eingliederungsmanagement – und das Weisungsrecht des Arbeitgebers
8. Januar 2018	| Arbeitsrecht, Im Brennpunkt
Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle oder unmittelbare materielle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung oder einer anderen Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers (auch) auf Gründe gestützt wird, …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Weisungsrecht | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Brennpunkt
20. Oktober 2017	| Arbeitsrecht, Im Brennpunkt
Stichworte: bEM, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Nachtschicht, Schichtdienst, Versetzung, Wechselschicht | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Brennpunkt
25. April 2017	| Arbeitsrecht
Nach § 84 Absatz 2 SGB IX ist es Aufgabe des Arbeitgebers, den Arbeitnehmern, deren Ausfallzeiten die Schwellenwerte überschritten haben, das betriebliche Eingliederungsmanagement anzubieten und dieses auch durchzuführen. Dem Betriebsrat kommt insoweit nur eine Überwachungspflicht zu (§ 84 Absatz 2 Satz 7 SGB IX). Bei Untätigkeit des Arbeitgebers kann der …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsrat, Betriebsverfassung | Rubrik: Arbeitsrecht
Krankheitsbedingte Kündigung – und das fehlerhafte bEM
6. April 2017	| Arbeitsrecht
Hat der Arbeitgeber entgegen seiner gesetzlichen Pflicht kein ordnungsgemäßes betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchgeführt, hat er von sich aus die objektive Nutzlosigkeit eines bEM darzulegen und zu beweisen, mithin dass dem künftigen Auftreten erheblicher, über sechs Wochen hinausgehender Fehlzeiten des Arbeitnehmers weder durch innerbetriebliche Anpassungsmaßnahmen noch durch eine Maßnahme der Rehabilitation …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
Krankheitsbedingte Kündigung – und das fehlerhafte betriebliche Eingliederungsmanagement
14. März 2017	| Arbeitsrecht
Hat der Arbeitgeber entgegen seiner gesetzlichen Pflicht kein ordnungsgemäßes BEM durchgeführt, hat er von sich aus die objektive Nutzlosigkeit eines BEM darzulegen und zu beweisen, mithin dass dem künftigen Auftreten erheblicher, über sechs Wochen hinausgehender Fehlzeiten des Arbeitnehmers weder durch innerbetriebliche Anpassungsmaßnahmen noch durch eine Maßnahme der Rehabilitation hätte entgegengewirkt …
Betriebsratsschulung – zum betrieblichen Eingliederungsmanagement
24. November 2016	| Arbeitsrecht
Bei einem Seminar “Professionelles Betriebliches Eingliederungsmanagement” handelt es sich um eine Schulungsveranstaltung iSv. § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG. Bei einer solchen Schulungsveranstaltung werden nicht lediglich für die Wahrnehmung des Betriebsratsamts notwendige Grundkenntnisse, sondern Spezialkenntnisse vermittelt. Die vermittelten Kenntnisse der rechtlichen Grundlagen des betrieblichen Eingliederungsmanagements, Rhetorikkenntnisse, Kenntnisse über Leistungen …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsrat, Betriebsratsschulung | Rubrik: Arbeitsrecht
18. August 2016	| Arbeitsrecht
Durch einen Spruch der Einigungsstelle kann das Verfahren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX über die Klärung von Möglichkeiten, eine bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern, nicht auf ein Gremium übertragen werden, das aus Mitgliedern besteht, die …
Stichworte: bEM, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Mitbestimmung | Rubrik: Arbeitsrecht
29. März 2016	| Arbeitsrecht
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen …
Krankheitsbedingte Kündigung – und das fehlerhaft angebotene betriebliche Eingliederungsmanagement
27. Januar 2016	| Allgemeines
Ein vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement ist dann nicht ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mitteilt, welche Daten im Sinne von § 3 Abs. 9 BDSG erhoben und gespeichert werden und für welche Zwecke sie dem Arbeitgeber zugänglich gemacht werden. Fehlt es …
Stichworte: 755 zpo, als krankheit, Arbeitsunfähigket, Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Allgemeines
st ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank, hat der Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagements (BEM) mit dem Ziel der Wiedereingliederung des Arbeitnehmers durchzuführen, § 84 Abs. 2 SGB IX. Hierzu hat der Arbeitgeber im Rahmen eines organisierten Suchprozesses zu prüfen, ob und ggf. …
Stichworte: Arbeitsunfähigket, Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
6. November 2015	| Arbeitsrecht
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank, hat der Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagements (BEM) mit dem Ziel der Wiedereingliederung des Arbeitnehmers durchzuführen, § 84 Abs. 2 SGB IX. Wird ein derartiges betriebliches Eingliederungsmanagement nicht durchgeführt, kann eine ausgesprochene krankheitsbedingte Kündigung unwirksam sein. …
Stichworte: Arbeitsunfähigket, Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
28. September 2015	| Arbeitsrecht
Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber nach § 84 Abs. 2 SGB IX gehalten, ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchzuführen. Hierzu ist der Arbeitgeber insbesondere vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses verpflichtet. Unterlässt der Arbeitgeber ein bEM, trifft ihn eine …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung, Kündigung, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
24. Juli 2015	| Arbeitsrecht
Die Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer ordentlichen Kündigung, die auf eine lang anhaltende Erkrankung gestützt wird, ist in drei Stufen vorzunehmen. Zunächst – erste Stufe – ist eine negative Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Gesundheitszustands des erkrankten Arbeitnehmers erforderlich. Bezogen auf den Kündigungszeitpunkt und die bisher ausgeübte Tätigkeit müssen objektive Tatsachen …
Stichworte: Arbeitsunfähigket, Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung, Personenbedingte Kündigung, Schwerbehinderte | Rubrik: Arbeitsrecht
31. Juli 2014	| Beamtenrecht
Die Verpflichtung, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch bei Beamten. Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist aber keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit. In Fällen krankheitsbedingter Fehlzeiten stehen das betriebliche Eingliederungsmanagement und das Zurruhesetzungsverfahren in …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Dienstunfähigkeit, Telekombeamter | Rubrik: Beamtenrecht
Zurruhesetzungsverfügung ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement
10. Juni 2014	| Verwaltungsrecht
Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung. Die Verpflichtung des Arbeitgebers, bei krankheitsbedingten Fehlzeiten von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (im Folgenden: BEM) anzubieten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch gegenüber Beamten. Das BEM ist …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Dienstunfähigkeit, Pensionierung | Rubrik: Verwaltungsrecht
19. Mai 2014	| Arbeitsrecht
Ist im Zeitpunkt der Kündigung die Prognose gerechtfertigt, der Arbeitnehmer biete aufgrund einer Alkoholsucht dauerhaft nicht die Gewähr, in der Lage zu sein, die vertraglich geschuldete Tätigkeit ordnungsgemäß zu erbringen, kann eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt sein. Voraussetzung ist, dass daraus eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen folgt, diese …
Stichworte: Alkoholerkrankung, Alkoholismus, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
Be­trieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment und der In­for­ma­ti­ons­an­spruch des Per­so­nal­rats
30. Oktober 2012	| Beamtenrecht
Die Dienst­stel­le ist ver­pflich­tet, einem Mit­glied des Per­so­nal­rats re­gel­mä­ßig die Namen der­je­ni­gen Be­schäf­tig­ten mit­zu­tei­len, denen ein be­trieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment an­zu­bie­ten ist, und Ein­sicht in das Hin­weis­schrei­ben an die be­trof­fe­nen Be­schäf­tig­ten zu ge­wäh­ren. Nach § 65 Abs. 1 Satz 1 und 2 NWPersVG ist der Personalrat zur Durchführung seiner Aufgaben rechtzeitig und …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, gremium mc, Personalrat, Personalvertretungsrecht | Rubrik: Beamtenrecht
12. Juni 2012	| Arbeitsrecht
Für die Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements gibt § 84 Abs. 3 Satz 1 SGB IX den Begriff der Arbeitsunfähigkeit zwingend vor. Dieser ist einer Ausgestaltung durch die Betriebsparteien nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG – und damit auch einer Konkretisierung nach dem sog. Work-Ability-Index – nicht zugänglich. Bei …
Stichworte: Arbeitsunfähigket, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsrat, Mitbestimmung | Rubrik: Arbeitsrecht
Der Arbeitgeber hat für Arbeitnehmer, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) zu prüfen (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). In diesem Verfahren soll geklärt werden, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und der Arbeitsplatz erhalten werden kann. Ob der …
30. Mai 2011	| Arbeitsrecht
Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BAM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX besteht für alle Arbeitnehmer, nicht nur für behinderte Menschen. Ist der Kläger innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen krank, ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement durchzuführen. Dafür genügt es, dass die krankheitsbedingten Fehlzeiten insgesamt, …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, krankheitsbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht
9. Dezember 2010	| Arbeitsrecht
Ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann durchzuführen, wenn keine betriebliche Interessenvertretung im Sinne von § 93 SGB IX gebildet ist. Die Prüfung der sozialen Rechtfertigung von Kündigungen, die aus Anlass von …
28. Juni 2010	| Beamtenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat zum Informationsrecht des Personalrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Stellung genommen. Nach § 84 Abs. 2 SGB IX klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres mehr als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsrat, Personalrat | Rubrik: Beamtenrecht
18. Februar 2010	| Arbeitsrecht
Für die soziale Rechtfertigung einer auf Krankheit gestützten Kündigung ist zunächst eine negative Gesundheitsprognose erforderlich (1. Stufe). Die prognostizierten, erheblichen Fehlzeiten müssen zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen führen (2. Stufe). Dabei können neben Betriebsablaufstörungen auch wirtschaftliche Belastungen, etwa für Entgeltfortzahlungskosten für einen Zeitraum von mehr als sechs Wochen …
Stichworte: Betriebliches Eingliederungsmanagement, Kündigungsschutz, Personenbedingte Kündigung | Rubrik: Arbeitsrecht

References: § 297
 § 106
 § 34
 § 84
 § 84
 § 37
 § 84
 § 87
 § 84
 § 3
 § 84
 § 84
 § 84
 § 65
 § 84
 § 87
 § 84
 § 84
 § 93
 § 84