Source: https://boehmanwaltskanzlei.de/wettbewerbsrecht/grundlagen/
Timestamp: 2020-07-08 13:07:14+00:00

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Grundlagen des Wettbewerbsrechts / UWG
Grundlagen des Wettbewerbsrechst / UWG
Wettbewerbsrechtliche Definitionen, § 2 UWG
In § 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der durch das Gesetz aus dem Jahr 2004 geschaffen worden ist, werden erstmals zentrale Begriffe des UWG definiert. Sowohl mit dem Änderungsgesetz aus dem Jahr 2008 als auch mit dem zweiten Änderungsgesetz aus dem Jahr 2015 hat der Gesetzgeber bei den Definitionen einige Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.
Übersicht UWG-Definitionen
Der Begriff der "geschäftlichen Handlung" ist der zentrale Begriff des Wettbewerbsrechts. Alle Unlauterkeitstatbestände setzen eine geschäftliche Handlung voraus. Nur wenn eine solche geschäftliche Handlung vorliegt, können die speziellen Regelungen des Lauterkeitsrechts Anwendung finden. Rein private Aktivitäten werden vom Wettbewerbsrecht nicht erfasst. Die geschäftliche Handlung ist in § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG definiert.
Geschäftliche Handlung - Einzelheiten >
Unternehmerische Sorgfalt, § 3 Abs. 1 Nr. 7 UWG
Unternehmerische Sorgfalt ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UWG der Standard an Fachkenntnissen und Sorgfalt, von dem billigerweise angenommen werden kann, dass ein Unternehmer ihn in seinem Tätigkeitsbereich gegenüber Verbrauchern nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Marktgepflogenheiten einhält. Ein Verstoß gegen die Anforderungen der fachlichen Sorgfalt ist gemäß § 3 Abs. 2 UWG eine unlautere geschäftliche Handlung und somit verboten.
Verbraucher und Verbraucherleitbild im UWG
Zur Beurteilung, ob ein Verhalten gegenüber einem Verbraucher unlauter ist, ist es entscheidend, was ein Verbraucher ist und welche Eigenschaften man einem Verbraucher zurechnet. Nur danach kann beurteilt werden, inwiefern der Verbraucher in einer bestimmten Situation schutzbedürftig ist oder ob die der Unternehmer in zulässiger Weise seine Waren oder Dienstleistungen vertreibt.
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