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Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen in der Schweiz
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1 Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Band 185 Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen in der Schweiz Von Dr. Christof Helbling Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI XXV Einleitung 1 I. Thematik 1 II. Abgrenzung 2 A. Beschränkung auf die Aktiengesellschaft 2 B. Beschränkung auf das schweizerische Recht 2 III. Aufbau 2 [ALLGEMEINER TEIL 5 1 Die Entwicklung der Mitarbeiteraktie in der Schweiz 7 I. Ursprung im 19. Jahrhundert 7 II. Der Durchbruch der Mitarbeiteraktie in den 60er Jahren 8 III. Die heutige Verbreitung der Mitarbeiteraktie 9 2 Begriffe und Formen der Mitarbeiterbeteiligung 10 I. Der Begriff der Mitarbeiteraktie und der Mitarbeiteroption 10 A. Der Begriff der Mitarbeiteraktie Die Definition der Mitarbeiteraktie Arten von Mitarbeiteraktien 11 B. Der Begriff der Mitarbeiteroption Die Definition der Mitarbeiteroption Arten von Mitarbeiteroptionen 13 C. Weitere Begriffe Mitarbeiteraktienplan und Stock Option Plan Kapitalbeteiligung Gewinnbeteiligung Verkehrswert von Aktien Dienstaltersgeschenke 16 II. Die verschiedenen Formen von Mitarbeiterbeteiligungen 18 A. Beteiligung mittels Aktien 19 B. Beteiligung mittels Mitarbeiteroptionen 19 IX3 C. Beteiligung mittels Partizipationsschemen 20 D. Beteiligung mittels Genussscheinen 22 E. Beteiligung mittels Arbeitnehmerobligationen 23 3 Die Beteiligten 24 I. Die Adressaten einer Mitarbeiterbeteiligung 24 A. Die Arbeitnehmer im engeren Sinne Angestellte im arbeitsvertragsrechtlichen Verhältnis Ausschluss der Pensionierten und ehemaligen Mitarbeiter 25 B. Das Kader 27 C. Die Verwaltungsratsmitglieder 28 II. Die Mitarbeiteraktien ausgebende Aktiengesellschaft 30 A. Grundvoraussetzungen für die geeignete Gesellschaft 30 B. Börsenkotierte Gesellschaften 31 C. Nicht börsenkotierte Gesellschaften 32 D. Konzerngesellschaften 33 E. Fazit 34 4 Motive und Ziele der Mitarbeiterbeteiligung 35 I. Allgemeines 35 II. Gesellschaftsrelevante Ziele 36 A. Motivation und Leistungssteigerung der Mitarbeiter 36 B. Verringerung der Fluktuation 37 C. Maximierung des Shareholder values 38 D. Schutz vor unfreundlichen Übernahmen 38 E. Erster Schritt eines Going Public 39 F. Lösung von Nachfolgeproblemen 40 G. Unternehmungsfinanzierung 40 H. Machtanspruch der Gewerkschaften 42 III. Mitarbeiterrelevante Ziele 42 A. Vermögensbildung der Mitarbeiter 42 B. Steuerlich interessante Belohnungsvariante 43 C. Mitbestimmung und Information 43 D. Erziehung der Mitarbeiter? 44 5 Risiken der Mitarbeiteraktie 46 I. Allgemeines 46 II. Risiko für die Mitarbeiter 464 A. Das Dividendenrisiko 46 B. Das Kursrisiko 47 C. Massnahmen zur Verminderung der Risiken der Mitarbeiter Festlegung des Kaufpreises unter dem wirklichen Wert Limitierte Anzahl Aktien pro Mitarbeiter Einräumung von Rückgaberechten (Put-Optionen) Call-Optionen auf Mitarbeiteraktien Nur ertragsstarke Unternehmen mit soliden finanziellen Grundlagen Bezahlung des Kaufpreises durch Verrechnung 52 III. Risiko für die Gesellschaft 52 IV. Risiko für die bisherigen Aktionäre 52 BESONDERER TEIL KAPITEL: DIE ZIVILRECHTLICHE ERFASSUNG VON MITARBEITERAKTIEN UND MITARBEITEROPTIONEN 57 6 Die Bereitstellung der benötigten Aktien 58 I. Die bedingte Kapitalerhöhung 58 A. Wesen und Funktion der bedingten Kapitalerhöhung Suspensive, potestative Bedingung Schranken 60 B. Der Anwendungsbereich 60 C. Der Schutz der Beteiligten Der Schutz der bisherigen Aktionäre 62 a) Der Ausschluss des Bezugsrechts bei der bedingten Kapitalerhöhung 62 b) Der Ausschluss des Vorwegzeichnungsrechts bei der Ausgabe von Mitarbeiteraktien 62 aa) Gesetz und Bundesgerichtspraxis 62 bb) Stets erforderliche Rechtfertigung für einen Ausschluss des Vorwegzeichnungsrechts 63 cc) Keine unsachliche Begünstigung oder Benachteiligung einzelner Personengruppen Der Schutz der bezugsberechtigten Mitarbeiter 66 XI5 a) Der Schutz vor Vinkulierung 66 b) Der Verwässerungsschutz der bezugsberechtigten Mitarbeiter 67 aa) Im Allgemeinen 67 bb) Dispösitive oder zwingende Natur von Art. 653d Abs. 2 OR? 69 c) Kein Verwässerungsschutz bei gleicher Beeinträchtigung auch der Aktionäre? 70 D. Das Verfahren der bedingten Kapitalerhöhung Die statutarische Grundlage Die Durchführung der bedingten Kapitalerhöhung 75 a) Die schriftliche Erklärung des Mitarbeiters 75 b) Die Einlage in Bargeld oder durch Verrechnung 76 c) Die Prüfungsbestätigung 78 d) Der Feststellungsbeschluss des Verwaltungsrates und die Statutenanpassung 79 e) Der Handelsregistereintrag Die Aufhebung der Statutenbestimmung über das bedingte Kapital 81 II. Die ordentliche und die genehmigte Kapitalerhöhung 82 A. Die ordentliche Kapitalerhöhung 82 B. Die genehmigte Kapitalerhöhung 82 C. Anwendbarkeit der ordentlichen und der genehmigten Kapitalerhöhung im Zusammenhang mit Mitarbeiteraktien 83 XII III. Der Rückkauf von eigenen Aktien 84 A. Die Gleichbehandlungspflicht 84 B. Der Erwerb der Aktien auf dem Markt Der Erwerb eigener Aktien 87 a) Die Problematik 87 b) Die gesetzliche Regelung 88 aa) Der Grundsatz 88 bb) Die Folgen des Erwerbs 89 aaa) Das Ruhen des Stimmrechts 90 bbb) Die Reservebildung 91 ccc) Die Offenlegung im Anhang der Jahresrechnung 91 cc) Der Erwerb durch Tochtergesellschaften 93 aaa) Beispiel 1 (Art. 659b Abs. 1 OR) 94 bbb) Beispiel 2 (Art. 659b Abs. 2 OR) Verschiedene Methoden für Aktienrückkäufe 95 a) Die Auktionierung der Rücknahmeangebote 95 b) Festpreis-Angebote an die Aktionäre 96 c) Die Ausgabe von übertragbaren Verkaufsrechten 976 3. Das Problem der Teilliquidation 98 a) Die frühere Praxis der EStV 98 b) Das Kreisschreiben Nr. 25/1995 der EStV 99 c) Unternehmensbesteuerungsreform d) Nur geringe praktische Bedeutung im Zusammenhang mit einer Mitarbeiterbeteiligung 99 C. Der ausserbörsliche Erwerb eigener Aktien von den (Alt-) Aktionären Allgemeines Die Wertbestimmung der Aktie 101 IV. Der originäre Erwerb eigener Aktien 102 A. Allgemeines 102 B. Der indirekte originäre Erwerb 104 V. Weitere Möglichkeiten 104 A. Der unentgeltliche Erwerb eigener Aktien 104 B. Weitere Erwerbsmöglichkeiten 106 VI. Zusammenfassung Die Veräusserung von Mitarbeiteraktien durch die Gesellschaft an die Mitarbeiter 108 I. Allgemeines 108 II. Die Veräusserung der erworbenen Aktien an die Mitarbeiter 108 A. Die Gleichbehandlungspflicht 108 B. Die Sorgfaltspflicht 110 III. Die durch eine bedingte Kapitalerhöhung geschaffenen Aktien Die zivilrechtliche Erfassung von Mitarbeiteroptionen 112 I.Allgemeines 112 II. Der Erwerb einer Mitarbeiteroption 113 A. Die Einräumung der Mitarbeiteroption Beginn Beendigung 114 B. Die Rechte aus der Mitarbeiteroption Vermögensmässige Rechte Schutzrechte 116 C. Die Ausgestaltung der Mitarbeiteroption Die Geltungsdauer der Option 116 XIII7 2. Die Optionsarten 3. Das Bezugsverhältnis D. Der Optionspreis 1. Allgemeines 2. Die Bewertung von Mitarbeiteroptionen a) Bewertung von handelbaren Mitarbeiteroptionen b) Bewertung von nicht handelbaren Mitarbeiteroptionen auf kotierte Basistitel c) Bewertung von nicht handelbaren Mitarbeiteroptionen auf nicht kotierte Basistitel 3. Fazit zur Optionspreisberechnung E. Der Optionsvertrag 1. Die Rechtsnatur des Optionsvertrages a) Allgemeines b) Die Gestaltungsrechtstheorie c) Definition des Mitarbeiteroptionsvertrages d) Der Optionsvertrag als Innominatskontrakt 2. Der Inhalt des Mitarbeiteroptionsvertrages 3. Standard-Mitarbeiteroptionsverträge III. Die Ausübung einer Mitarbeiteroption A. Die Mitarbeiteroption als Gestaltungsrecht 1. Einseitiges Rechtsgeschäft 2. Empfangsbedürftigkeit 3. Form der Ausübungserklärung 4. Unwiderruflichkeit B. Der Zeitpunkt der Ausübung C. Die Rechte aus Mitarbeiteroptionen 1. Allgemeines 2. Mitarbeiter-Call-Optionen a) Allgemeines b) Verschiedene Call-Optionen-Modelle 3. Mitarbeiter-Put-Optionen a) Allgemeines b) Mitarbeiter-Put-Optionen zulasten der Gesellschaft? aa) Ausgangslage bb) Bedingte Einräumung der Put-Option cc) Ergebnis c) Die Bedeutung von Put-Optionen aa) Put-Option als Veräusserungsgarantie bb) Put-Option als Wertsicherungsgarantie d) Verschiedene Put-Optionen-Modelle D. Der Ausübungspreis XIV8 9 Die zivilrechtliche Erfassung von Mitarbeiteraktien 153 I. Allgemeines 153 II. Der Erwerb von Mitarbeiteraktien durch die Mitarbeiter 153 A. Direkter Erwerb von der Gesellschaft 154 B. Direkter Erwerb von einem Grossaktionär 156 C. Durch Ausübung einer Mitarbeiter(call-)option 156 D. Durch Erwerb von einem anderen Mitarbeiteraktionär? 157 E. Direkter Erwerb von einer zwischengeschalteten Rechtsperson 158 III. Die Ausgestaltung der Mitarbeiteraktie 159 A. Allgemeines 159 B. Freie Mitarbeiteraktien Sofort frei verfügbar, ohne Rückgaberecht Mit einem Rückgaberecht (Put-Option) ausgestaltete Aktien 161 C. Gebundene Mitarbeiteraktien Die Verfügungssperre 163 a) Rechtliche Verfügungsbeschränkung 164 aa) Gesellschaftsrechtliche Übertragungsbeschränkung durch Vinkulierung 164 bb) Vertragliche Verfügungsbeschränkung 166 cc) Mischform 166 b) Zeitliche Verfügungsbeschränkung 167 c) Karenzzeit Die Gliederung der gebundenen Mitarbeiteraktien 169 a) Die nicht rückgabepflichtigen, nach Ende der Sperrfrist freien Mitarbeiteraktien 169 aa) Nach der Sperre frei verfügbar, ohne Rückgaberecht 169 bb) Nach der Sperre frei verfügbar, mit Rückgaberecht 169 b) Mit einer Rückgabepflicht ausgestaltete Aktien 169 aa) Rückgabepflicht nur während der Sperrfrist 170 bb) Rückgabepflicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Verschiedene Modelle mit gebundenen Mitarbeiteraktien 172 a) Börsenkotierte Gesellschaft 172 b) Nicht börsenkotierte Gesellschaft mit geschlossenem Aktionärskreis 173 D.Art der Aktie 175 E. Rechte aus der Mitarbeiteraktie Allgemeines Das Dividendenrecht Die Rechte aus gebundenen Mitarbeiteraktien 179 XV9 IV. Der Kaufpreis (bzw. Ausübungspreis bei Call-Optionen) 180 A. Die Preisfestlegung Zum Vorzugspreis 181 a) Allgemeines 181 b) Problematik der verdeckten Gewinnausschüttung Zum Nominalwert Zum Emissionspreis Unentgeltliche Abgabe Zum wirklichen Wert bzw. Kurswert der Aktie Zum aufgrund der Wegleitung zur Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert berechneten Wert (Steuerwert) 188 B. Die Finanzierung der Mitarbeiteraktien durch den Mitarbeiter 189 V. Der Rückkaufspreis 192 A. Der Rückkaufspreis von rückgabeberechtigten Mitarbeiteraktien 192 B. Der Rückkaufspreis von rückgabepflichtigen Mitarbeiteraktien Der Rückkaufspreis von bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses rückgabepflichtigen Mitarbeiteraktien Der Rückkaufspreis von während der Verfügungssperre rückgabepflichtigen Mitarbeiteraktien 194 VI. Vertragsverhältnisse 195 A. Der Mitarbeiteraktien-Kaufvertrag Die Rechtsnatur des Mitarbeiteraktien-Kaufvertrages Der Inhalt des Mitarbeiteraktien-Kaufvertrages Standard-Mitarbeiteraktien-KaufVerträge 198 B. Der Aktionärbindungsvertrag 198 VII. Die Veräusserung von Mitarbeiteraktien 199 A. Verkauf an die Gesellschaft 199 B. Verkauf an die Mitarbeiteraktien-Verwaltungsstelle 200 C. Verkauf an den Grossaktionär 200 D. Verkauf an einen anderen Mitarbeiter 201 E. Verkauf an der Börse Die zwischengeschaltete Rechtsperson 202 I. Keine indirekte Kapitalbeteiligung 202 II. Gründe für die Zwischenschaltung einer Gesellschaft oder Stiftung 203 XVI III. Verschiedene Rechtsträger als zwischengeschaltete Rechtsperson 205 A. Eine Gesellschaft der gleichen Unternehmensgruppe 205 B. Die gewöhnliche Stiftung 206 C. Die BVG-registrierte Personalvorsorgestiftung 20710 D. Die übrigen Personalvorsorgestiftungen 208 IV. Zwei Modelle 210 A. Das Modell mit zwischengeschalteter Stiftung 210 B. Das Modell mit der arbeitgebenden Gesellschaft als zwischengeschaltete Rechtsperson 211 V. Der Bezugsrechtsausschluss zugunsten der zwischengeschalteten Rechtsperson 213 VI. Die Vertragsverhältnisse 213 A. Der Vertrag zwischen der Gesellschaft und der zwischengeschalteten Rechtsperson 213 B. Der Vertrag zwischen der zwischengeschalteten Rechtsperson und dem Mitarbeiter Die Gesellschaft als Verkäuferin der Aktien Die zwischengeschaltete Rechtsperson als Verkäuferin Die Mitwirkungsrechte des Mitarbeiteraktionärs 215 I. Der Stimmanteil der Mitarbeiter 215 II. Das Stimmrecht 216 A. Allgemeines 216 B. Die freie Willensbildung 217 C. Die Stimmrechtsbeschränkung 218 III. Die Stimmrechtsvertretung 219 A. Ausübung durch den Organvertreter 219 B. Ausübung durch den unabhängigen Stimmrechtsvertreter 220 C. Ausübung durch den Depotvertreter 221 D. Ausübung durch die zwischengeschaltete Stiftung Stiftungsrat von der Gesellschaft bestimmt Stiftungsrat paritätisch zusammengesetzt 224 E. Ausübung durch die arbeitgebende Gesellschaft als zwischengeschaltete Rechtsperson 225 IV. Stimmbindungsverträge 225 V. Vertretung der Mitarbeiteraktionäre im Verwaltungsrat Die Kaderbeteiligung 228 I. Begriff 228 A. Definition 229 B. Abgrenzung zum Management-Buy-out 229 XVII11 n. Motive für eine Kaderbeteiligung 229 HI. Beurteilung IV. Modell eines Kaderbeteiligungsplans 233 V. Kein Stimmrecht des Kaderaktionärs bei der Entlastung des Verwaltungsrates Die Aufgaben des Verwaltungsrates im Zusammenhang mit der Mitarbeiterbeteiligung 235 I. Die Aufgaben 235 II. Das Mitarbeiterbeteiligungs-Reglement 236 A. Allgemeines 236 B. Der Inhalt eines Mitarbeiterbeteiligungs-Reglementes KAPITEL: DIE BESTEUERUNG VON MITARBEITERAKTIEN UND MITARBEITEROPTIONEN Die Besteuerung von Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen 243 I. Allgemeines 243 II. Die Besteuerung von Mitarbeiteraktien 244 A. Freie Mitarbeiteraktien 245 B. Gebundene Mitarbeiteraktien Der Zeitpunkt der Einkommensrealisierung Die Diskontierungsproblematik 248 a) Die Diskontierungsmethode b) Die Diskontierungsmethode c) Die Bundesgerichtspraxis 249 d) Die Diskontierungsmethode Exkurs: Nachsteuerpflicht bei vorzeitigem Austritt bei gebundenen Mitarbeiteraktien? Bis zur Pensionierung, Invalidität oder Tod gebundene Mitarbeiteraktien 252 C. Zusammenfassung anhand von Besteuerungsbeispielen Freie Mitarbeiteraktien Gebundene Mitarbeiteraktien 255 XVIII12 3. Gebundene Mitarbeiteraktien mit Rückgabepflicht Bis zur Pensionierung, Invalidität oder Tod gebundene Mitarbeiteraktien 256 D. Die Problematik im Zusammenhang mit rückgabeberechtigten oder -Pflichtigen Mitarbeiteraktien 257 III. Die Besteuerung von Mitarbeiteroptionen 258 A. Verkäufliche und unverkäufliche Mitarbeiteroptionen 258 B. Freie und gesperrte Mitarbeiteroptionen Allgemeines Die Diskontierung von gesperrten Mitarbeiteroptionen Die Dauer der Verfügungssperre und der Laufzeit 262 C. Call- und Put-Optionen 263 D. Besteuerung im Zeitpunkt der Abgabe der Optionen 264 E. Zusammenfassung anhand von Besteuerungsbeispielen 265 IV. Ergebnis 267 V. Sozialversicherungsbeiträge 268 VI. Die Steuerbelastung seitens der Gesellschaft KAPITEL: DIE INSIDERPROBLEMATIK Die Insiderproblematik im Zusammenhang mit Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen 271 I. Problemumschreibung 271 II. Der Insidertatbestand, Art. 161 StGB 272 A. Der objektive Tatbestand Der Täter Das Tatobjekt Die Tathandlung 274 B. Der subjektive Tatbestand 275 C. Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen im Zusammenhang mit dem Insiderdelikt Die insiderstrafrechtlich relevante Tat bei Kaderaktien Die insiderstrafrechtlich relevante Tat bei Kaderoptionen 279 a) Strafbarkeit bei Einräumung der Option 279 b) Strafbarkeit bei Ausübung der Option 280 c) Keine Strafbarkeit bei Nichtausübung der Option 281 III. Schwierige Strafuntersuchung 281 XIX13 4. KAPITEL: INTERNATIONALER AUSBLICK Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen in Europa 283 I. In Deutschland 283 A. Allgemeines 283 B. Verbreitung 284 II. In der übrigen Europäischen Union Mitarbeiteraktien und Mitarbeiteroptionen in den USA 288 I. Allgemeines 288 II. Employee Stock Ownership Plans (ESOPs) 289 A. UnleveragedESOPs 289 B.Leveraged ESOPs 290 III. Stock Option Plans 291 A. Qualified Stock Option Plans Incentive Stock Option Plan Employee Stock Purchase Plan 293 B. Nonqualified Stock Option Plans Broad Stock Option Plan Market Indexed Stock Option Plan 295 IV. Transformation der US-Modelle ins Schweizer Recht 296 A. Transformation der ESOP-Modelle 296 B. Transformation der Stock Option Plans 297 Schlussbemerkungen 299 ANHANG 301 Anhang I: Umfrage betreffend Mitarbeiteraktien 303 Anhang II: Kreisschreiben Nr. 5/1997 der EStV 308 Stichwortverzeichnis 313 XX Ähnliche Dokumente
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