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Timestamp: 2016-10-20 21:35:37+00:00

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6B_258/2011 (22.08.2011)
X._________, vertreten durch Advokat Toni Th�ring,
2. A._________, vertreten durch J�r�me Perret, c/o Abteilung Kindes- und Jugendschutz, des Erziehungsdepartements,
Einfache K�rperverletzung; Grundsatz in dubio pro reo,
Das Strafgericht Basel-Stadt verurteilte X._________ am 5. Mai 2009 wegen einfacher K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 2 StGB) zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten und zur Bezahlung von Fr. 800.-- Genugtuung an A._________. Dessen Schadenersatzforderung hiess es dem Grundsatz nach gut und verwies ihn bez�glich der H�he des Anspruchs auf den Zivilweg.
Auf Appellation von X._________ hin best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 19. November 2010 das erstinstanzliche Urteil.
X._________ wird vorgeworfen, am 21. Januar 2008 mit "nicht unerheblicher, abknickender Gewalt" auf seinen damals einj�hrigen Sohn A._________ eingewirkt zu haben, wodurch dieser am rechten Unterarm einen Bruch der Elle und der Speiche erlitten habe, was X._________ zumindest in Kauf genommen habe.
X._________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Appellationsgerichts vom 19. November 2010 aufzuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei er von Schuld und Strafe freizusprechen. F�r den Fall des Freispruchs sei das Honorar seines Rechtsvertreters f�r das erst- und zweitinstanzliche Verfahren neu festzusetzen, ev. sei das Verfahren hierzu an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf einen unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Sachverst�ndigen gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und � 55 Abs. 3 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt (aStPO/BS) verletzt. Die Staatsanwaltschaft habe die gleichen Personen, welche die behandelnden �rzte des Kinderspitals Basel zur Strafanzeige aufgefordert h�tten, mit der sp�teren Begutachtung beauftragt. Prof. Dr. med. B._________ und Dr. med. C._________ h�tten sich bereits in ihrem konsiliarischen Bericht vom 6. Februar 2008 auf einen dringenden Verdacht der Kindsmisshandlung und eine dringend angezeigte Meldung an die Strafverfolgungsbeh�rden festgelegt. Es entspreche der allgemeinen Lebenserfahrung, dass insbesondere Mediziner von einer einmal formulierten Meinung kaum abweichen w�rden, auch wenn erhebliche Zweifel an deren Richtigkeit best�nden. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz h�tten jene am 16. April 2008 nicht ein Erg�nzungsgutachten erstattet, sondern in einem Gutachten ihre Aufforderung zur Anzeigeerstattung gerechtfertigt.
1.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, sowohl der rechtsmedizinische Konsiliarbericht vom 6. Februar 2008 als auch das rechtsmedizinische Gutachten vom 16. April 2008 seien von Prof. Dr. med. B._________ und Dr. med. C._________ unterzeichnet worden. Der rechtsmedizinische Konsiliarbericht sei im Auftrag von Dr. med. D._________, Assistenz�rztin am Universit�tskinderspital beider Basel (UKBB), erstellt worden. Den Gutachtern seien R�ntgenbilder der Br�che und die Schilderung des Unfallhergangs des Vaters durch die anfragende �rztin vorgelegen. Demgegen�ber st�tze sich das rechtsmedizinische Gutachten vom 16. April 2008 auf Einvernahmeprotokolle der Eltern des Kindes, auf Krankenunterlagen aus dem UKBB und auf Angaben der Kriminaltechnischen Abteilung des Kriminalkommissariats Basel zu einem Clubtisch, der sich im Ereigniszeitraum in der Wohnung der Kindseltern befunden habe. Die Gutachter seien in zwei aufeinanderfolgenden Phasen t�tig geworden und h�tten aufgrund der jeweils vorliegenden Unterlagen, die bei der Erstellung des Gutachtens umfassender gewesen seien, Aussagen �ber die m�glichen Verletzungsursachen und die Entstehung der Br�che gemacht. Es verhalte sich somit nicht anders als bei einem Gutachter, der um ein Erg�nzungsgutachten in der gleichen Sache ersucht werde. Es sei nicht ersichtlich, weshalb die Gutachter bei der Erstellung des rechtsmedizinischen Gutachtens nicht h�tten f�hig sein sollen, die neuen Erkenntnisse zu ber�cksichtigen, und nicht auch zu einer revidierten Beurteilung h�tten kommen k�nnen. Es l�gen keine Ausstandsgr�nde vor, welche das Gutachten vom 16. April 2008 als nicht verwertbar erscheinen liessen. Ob der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Entfernung des Gutachtens aus den Akten rechtzeitig erfolgte, l�sst die Vorinstanz offen (angefochtenes Urteil E. 1.3 S. 3 f.).
1.3.1 Gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter entschieden wird (BGE 136 I 207 E. 3.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird diese Verfahrensgarantie sinngem�ss auch auf das Erfordernis der Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit von Sachverst�ndigen �bertragen (BGE 132 V 93 E. 7.1; 125 II 541 E. 4a mit Hinweisen; BGE 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 2.1.3; ausf�hrlich auch das Urteil 6B_299/2007 vom 11. Oktober 2007 E. 5.1 und 5.1.1).
1.3.2 Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters bzw. des Sachverst�ndigen zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters bzw. Sachverst�ndigen oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei ihrer Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter bzw. Sachverst�ndige tats�chlich befangen ist (BGE 136 I 207 E. 3.1 mit Hinweisen).
Der Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit kann auch dadurch erweckt werden, dass die sachverst�ndige Person in einem fr�heren Zeitpunkt mit der konkreten Sache schon zu tun hatte (sogenannte Vorbefassung). Ob eine unzul�ssige, den Verfahrensausgang vorwegnehmende Vorbefassung vorliegt, kann nicht generell gesagt werden. Es ist vielmehr in jedem Einzelfall anhand aller tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde zu untersuchen, ob die konkret zu entscheidende Frage trotz Vorbefassung als noch offen erscheint (BGE 131 I 113 E. 3.4 mit Hinweisen). Die blosse wiederholte Begutachtung durch denselben Sachverst�ndigen bzw. der Umstand, dass sich ein Sachverst�ndiger schon einmal mit einer Person befasst hat, vermag f�r sich allein nicht den Anschein der Befangenheit oder Voreingenommenheit hervorzurufen. Eine unzul�ssige Vorbefassung liegt auch nicht vor, wenn der Sachverst�ndige zu (f�r eine Partei) ung�nstigen Schlussfolgerungen gelangt ist. Anderes gilt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.2.2 mit Hinweis).
1.4 Der Beschwerdef�hrer begab sich am 21. Januar 2008 auf die Notfallstation des UKBB, nachdem er seinen Aussagen zufolge beim Anziehen seines Sohnes bemerkt hatte, dass dessen rechter Arm warm und das rechte Handgelenk geschwollen waren. Die R�ntgenaufnahmen ergaben, dass der Arm des Kindes gebrochen war, worauf ihm eine Oberarmgipsschiene angepasst wurde. A._________ leidet an einer St�rung der Blutbildung mit tiefen Blutpl�ttchen und einer Blutarmut. Anl�sslich einer Kontrolle auf der h�matologischen Poliklinik des UKBB anfangs Februar 2008 fiel der betreuenden Assistenz�rztin Dr. D._________ auf, dass der Knabe einen Gips trug. Darauf angesprochen soll der Beschwerdef�hrer gem�ss Dr. D._________ angegeben haben, sein Sohn sei an einem Clubtisch entlang gelaufen und ins Stolpern geraten. Er sei auf den Arm gefallen und habe sich hierbei die Br�che zugezogen. Dr. D._________ hegte den Verdacht, dass das vom Vater angegebene Ereignis nicht urs�chlich f�r den Armbruch sein k�nnte, weshalb sie beim Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Basel einen rechtsmedizinischen Konsiliarbericht in Auftrag gab im Hinblick auf eine m�gliche Strafanzeige (kant. Akten, Urk. 40 und 48).
1.5 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz handelt es sich beim Gutachten vom 16. April 2008 nicht um ein Erg�nzungsgutachten. Der Konsiliarbericht vom 6. Februar 2008 wurde nicht im Auftrag der Strafverfolgungsbeh�rden, sondern der anzeigenden �rztin erstellt, dies gest�tzt auf die R�ntgenbilder und die von der betreffenden �rztin abgegebenen Erkl�rungen. Die beiden Gutachter Prof. Dr. med. B._________ und Dr. med. C._________ haben als vorbefasst zu gelten, da sie sich zur gleichen Angelegenheit bereits im Zusammenhang mit dem Konsiliarbericht �usserten.
1.6 Die begutachtenden �rzte kamen im Konsiliarbericht vom 6. Februar 2008 zum Ergebnis, die auf den R�ntgenbildern vom 21. Januar 2008 erkennbaren Br�che w�rden keine sturztypischen Frakturen darstellen. Der geltend gemachte Sturz des Kindes sei nicht geeignet, die Bruchentstehung zu erkl�ren. Zum gegebenen Zeitpunkt m�sse bei fehlenden klinischen Hinweisen auf eine Knochenpathologie und bei fehlender ad�quater Hergangsschilderung der dringende Verdacht auf eine Kindsmisshandlung ge�ussert werden. Es handle sich um eine schwerwiegende Verletzung, so dass eine Meldung an die Strafverfolgungsbeh�rden dringend angezeigt sei (kant. Akten, Urk. 49).
Gem�ss dem Gutachten vom 16. April 2008 sind die Br�che auf eine nicht unerhebliche, abknickende Gewalteinwirkung zur�ckzuf�hren. Die Br�che an den altersbedingt noch weichen und biegsamen kindlichen Knochen liessen sich durch einen unkomplizierten ebenerdigen Sturz auf den Arm nicht erkl�ren. Auch eine Selbstbeibringung, z.B. durch Gitterst�be am Kinderbett, komme nicht in Betracht, da das damals knapp einj�hrige Kind weder �ber die entsprechende Kraft noch �ber die motorischen F�higkeiten verf�gt habe, um sich derartige Br�che selbst zuzuf�gen. Aufgrund des Verletzungsbildes sei zudem ausgeschlossen, dass der vom Beschwerdef�hrer erw�hnte Clubtisch auf das am Boden liegende Kind gefallen sein k�nnte. Die Grunderkrankung von A._________, die zu einer Blutarmut f�hre, sei nicht geeignet, eine erh�hte Knochenbr�chigkeit zu erkl�ren (Gutachten vom 16. April 2008, kant. Akten, Urk. 92 ff.).
1.7 Die Fragestellung im Konsiliarbericht vom 6. Februar 2008 war mit jener des Gutachtens vom 16. April 2008 weitgehend identisch. Das Ergebnis des gerichtlichen Gutachtens war somit �ber weite Strecken vorgegeben. Die Gutachter �usserten bereits im Konsiliarbericht einen dringenden Tatverdacht auf Kindsmisshandlung, wobei als T�ter der Beschwerdef�hrer im Vordergrund stand.
Das Bundesgericht betonte im Urteil 6B_959/2008 vom 22. Januar 2009, dass es unter dem Aspekt der Unparteilichkeit und Unabh�ngigkeit des Sachverst�ndigen problematisch sein kann, wenn eine Person, die sich schon fr�her mit der Angelegenheit befasste oder deren Feststellung oder Meldung zur Einleitung des Strafverfahrens f�hrte, als Gutachter bestellt wird. Der Anschein einer Befangenheit im Sinne einer unzul�ssigen Vorbefassung wurde damals im Ergebnis mit der Begr�ndung verneint, die vorg�ngige Befassung der Gutachterin im Rahmen einer k�rperlichen Untersuchung habe keinen Einfluss auf irgendeinen Entscheidungsspielraum gehabt, zumal es um die Feststellung eines objektiven Verletzungsbildes gegangen sei, das keine Wertungen beinhalte (vgl. Urteil 6B_959/2008 vom 22. Januar 2009 E. 2.4). Der vorliegende Fall ist anders gelagert, da bereits bez�glich der Strafanzeige ein gewisser Handlungsspielraum bestand, nachdem die �rzte der Notfallstation des UKBB eine solche offenbar nicht f�r notwendig erachteten. Die Gutachter beschr�nkten sich zudem nicht auf die Feststellung eines objektiven Verletzungsbildes, sondern �usserten einen dringenden Tatverdacht. Der Beschwerdef�hrer weist zu Recht darauf hin, dass sie tendenziell geneigt gewesen sein k�nnten, ihren fr�heren Bericht zu best�tigen, obwohl es im Gutachten vom 16. April 2008, anders als im Konsiliarbericht, nicht mehr um die Formulierung eines blossen Verdachts, sondern um eine Beweisfrage geht.
Diese Sachlage ist geeignet, bei objektiver Betrachtung den Anschein der Voreingenommenheit zu erwecken. Indem Prof. Dr. med. B._________ und Dr. med. C._________ mit der Erstellung des gerichtlichen Gutachtens beauftragt wurden, obschon sie bereits im Zusammenhang mit dem Konsiliarbericht vom 6. Februar 2008 einen dringenden Verdacht auf Kindsmisshandlung ge�ussert und das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer in Gang gebracht hatten, wurde dessen Anspruch auf einen unvoreingenommenen Sachverst�ndigen verletzt.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Aus prozess�konomischen Gr�nden sind im Folgenden auch die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers zu behandeln.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es fehle jeglicher Beweis, dass er den Bruch verursacht habe und dass dieser wirklich am 21. Januar 2008 entstanden sei. Begleitverletzungen, wie sie bei der ihm vorgeworfenen Gewalteinwirkung erwartet werden m�ssten, seien nicht festgestellt worden. Auch gebe es kein Tatmotiv. Er habe sich in jener Zeit intensiv um seinen Sohn gek�mmert. Es sei nichts aktenkundig, was darauf hinweisen w�rde, dass das Verh�ltnis zwischen ihm und seinem Sohn am Vormittag des 21. Januars 2008 getr�bt gewesen w�re. Hinzu komme, dass trotz entsprechender Untersuchungen bez�glich Kindsmisshandlungen keine weiteren Verletzungen gefunden worden seien. Die Vorinstanz habe den Grundsatz in dubio pro reo verletzt, da sie ihn trotz erheblicher Zweifel schuldig gesprochen habe.
2.2 Der einfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer vors�tzlich einen Menschen in anderer Weise an K�rper oder Gesundheit sch�digt. Der T�ter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er die Tat an einem Wehrlosen oder an einer Person begeht, die unter seiner Obhut steht oder f�r die er zu sorgen hat, namentlich an einem Kind (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Vorsatz ist gegeben, wenn der T�ter die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB).
2.3 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 135 I 313 E. 1.3; 134 I 140 E. 5.4; je mit Hinweisen). Offensichtlich unhaltbar ist ein Entscheid, wenn sich das Gericht ohne entsprechende Beweise von einem f�r den Angeschuldigten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�rt.
2.4 Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Gesch�digte den Armbruch am Vormittag des 21. Januars 2008 nach ca. 8 Uhr erlitt (vgl. kant. Akten, Urk. 67), d.h. zu einem Zeitpunkt, als er sich in der alleinigen Obhut des Beschwerdef�hrers befand. Sie st�tzt sich hierf�r auf die Aussagen von Prof. Dr. med. B._________ anl�sslich der zweitinstanzlichen Gerichtsverhandlung vom 19. November 2010. Dieser habe insbesondere ausgesagt, gem�ss den R�ntgenbildern m�sse es sich um einen frischen Bruch gehandelt haben. Eine Heilung, welche nach vier bis f�nf Tagen erwartet werden k�nne, sei noch nicht eingetreten. "Frisch" bedeute eine Zeitspanne von wenigen Tagen. Das Kind m�sse Schmerzen versp�rt haben, die zu einer Schonhaltung f�hren w�rden. Es sei kaum vorstellbar, dass dies schon l�ngere Zeit gedauert habe (vgl. E. 2.2 S. 5). Die Vorinstanz erw�gt, weder der Vater noch die Mutter h�tten von einer solchen Schonhaltung berichtet. Der Beschwerdef�hrer habe darauf hingewiesen, dass der Arm geschwollen und warm gewesen sei. Er habe anl�sslich der Einvernahme vom 28. Februar 2008 angegeben, es sei ihm r�tselhaft, wie sich das Kind den Arm gebrochen habe. Ausser dass es am 21. Januar 2008 hingefallen sei, sei ihm nichts bekannt. Die Frage, ob es sein k�nne, dass die Verletzung seines Sohns schon vor dem 21. Januar 2008 entstanden sei, habe er mit "nein, sicher nicht" beantwortet (E. 2.3 S. 6).
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, nachdem das rechtsmedizinische Gutachten einen Unfall (Sturz des Kindes, umfallender Clubtisch) als Ursache der Verletzung klar ausschliesse und einen Biegungsbruch durch eine nicht unerhebliche, abknickende Gewalteinwirkung feststelle, m�sse davon ausgegangen werden, dass es der Beschwerdef�hrer war, der seinem Sohn den Arm durch �berm�ssige Kraftanwendung brach (E. 2.3 in fine S. 6). Die durch das Strafgericht aufgez�hlten Ungereimtheiten und Widerspr�che, in welche sich der Beschwerdef�hrer im Laufe des Verfahrens verstrickt habe, st�tzten diesen Schluss noch weiter (S. 2.4 S. 6 f.). Das Strafgericht warf dem Beschwerdef�hrer vor, er habe im Ermittlungsverfahren ausgesagt, sein Sohn habe beim erw�hnten Sturz neben dem Clubtisch kurz geweint, w�hrend er vor Gericht das Weinen verneint habe. Auch stimme der von ihm angegebene Grund f�r den Anruf seiner Ehefrau am 21. Januar 2008 sowie f�r seine zittrige Stimme anl�sslich dieses Telefongespr�chs nicht mit den Angaben der Ehefrau �berein, was auf ein schlechtes Gewissen des Beschwerdef�hrers hindeute. Zudem stelle er sich als vollkommen sanftm�tige Person dar, obschon seine Ehefrau gegen ihn im M�rz 2007 wegen h�uslicher Gewalt Anzeige erstattet und Zuflucht im Frauenhaus gesucht habe. Sie habe an der Hauptverhandlung best�tigt, dass sie damals Angst vor ihm gehabt habe. Anl�sslich einer telefonischen Terminabsprache mit der Abteilung H�matologie des UKBB und einer telefonischen Erkundigung durch die Polizei habe er sich aggressiv gezeigt (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 7).
Die Vorinstanz argumentiert, die Beurteilung des subjektiven Tatbestands sei zwar schwierig, da sich der Beschwerdef�hrer nicht zum wahren Tatablauf ge�ussert habe. Allerdings m�sse bei der Aus�bung nicht unerheblicher, abknickender Gewalt gegen�ber einem Kleinkind auch ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts davon ausgegangen werden, dass die Verletzungen zumindest in Kauf genommen worden seien (E. 2.5 S. 7).
2.5 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist in verschiedener Hinsicht willk�rlich. Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht geltend, dass sich der Entstehungszeitpunkt der Verletzung nicht genau feststellen und sich nicht sicher sagen l�sst, das Kind habe diese am 21. Januar 2008 in der Zeit nach ca. 8 Uhr erlitten, als er die alleinige Obhut hatte. Dies ergibt sich aus den Aussagen von Prof. Dr. med. B._________, welcher anl�sslich der Verhandlung vor dem Appellationsgericht best�tigte, es sei m�glich, dass der Bruch schon vor dem 21. Januar 2008 bestand und von den Eltern unbemerkt blieb (kant. Akten, Urk. 218 ff.).
Die Vorinstanz schliesst vom Umstand, dass die Br�che gem�ss den Gutachtern weder durch einen unkomplizierten ebenerdigen Sturz des Kindes noch den umfallenden Clubtisch in der Stube der Eltern auf das am Boden liegende Kind (was vom Beschwerdef�hrer soweit ersichtlich nie geltend gemacht wurde) oder durch das Kind selber verursacht worden sein k�nnen, auf eine vors�tzliche Gewaltanwendung durch den Beschwerdef�hrer. Sie wirft ihm vor, vollkommen die Beherrschung verloren und sich auf massivste Art und Weise an seinem Sohn vergangen zu haben (vgl. Urteil des Strafgerichts S. 9, auf welches die Vorinstanz verweist). Damit l�sst sie willk�rlich ausser Betracht, dass auch andere Ursachen f�r den Armbruch infrage kommen, die nicht auf ein vors�tzliches und auch nicht zwingend auf ein fahrl�ssiges Handeln der Eltern zur�ckzuf�hren sein m�ssen. Das Gutachten �ussert sich nicht zur Frage, wie es zur nicht unerheblichen, abknickenden Gewalteinwirkung auf den Unterarm des Gesch�digten gekommen sein k�nnte, sondern beschr�nkt sich darauf, die drei darin genannten Varianten (vgl. supra E. 1.6) als Ursache f�r den Armbruch auszuschliessen. Wohl wird die Blutarmut des Kindes als Erkl�rung f�r eine erh�hte Knochenbr�chigkeit verneint. Dazu, ob eine solche vorliegen k�nnte, spricht sich das Gutachten wiederum nicht aus. Die Vorinstanz verf�llt in Willk�r, wenn sie gest�tzt auf das Gutachten zum Schluss kommt, die Verletzung des Kindes sei durch direkte Gewalteinwirkung vors�tzlich verursacht worden, und einen Unfall ausschliesst.
2.6 Das Fehlen einer plausiblen Erkl�rung f�r einen Armbruch bei einem einj�hrigen Kind ist geeignet, den Verdacht einer Kindsmisshandlung zu erwecken. Unerkl�rte Armbr�che rechtfertigen zivilrechtliche Kindesschutzmassnahmen und unter Umst�nden auch die Einleitung eines Strafverfahrens. Eine Verurteilung wegen vors�tzlicher K�rperverletzung ist hingegen nur zul�ssig, wenn die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale bewiesen sind. Daf�r ist in der Regel die Kenntnis der Tatumst�nde erforderlich. Zumindest m�ssen jedoch gewisse Indizien vorliegen, die auf eine vors�tzliche Tatbegehung schliessen lassen. Solche sind vorliegend nicht aktenkundig. Beim Gesch�digten wurden trotz entsprechender Untersuchungen keine weiteren, allenfalls bereits verheilte Verletzungen festgestellt. Er wies gem�ss dem Gutachten vom 16. April 2008 am Arm keine Quetschungen mit Weichteilschwellungen auf. Das sonst gem�ss der Mutter hierf�r sehr anf�llige Kind hatte auch keine verd�chtigen H�matome. Sodann fehlen Aussagen Dritter, wonach sich der Beschwerdef�hrer gegen�ber seinem Sohn gewaltt�tig gezeigt haben soll. Die damals von ihrem Ehemann erneut getrennt lebende Kindsmutter gab anl�sslich der erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung als Zeugin zu Protokoll, ihr Mann sei nie gewaltt�tig gegen�ber ihrem Sohn geworden. Er rede mit diesem immer langsam und sei immer vorsichtig mit ihm, weil er krank sei (kant. Akten, Urk. 151).
2.7 Die von der Vorinstanz aufgef�hrten Widerspr�che, in welche sich der Beschwerdef�hrer im Verlaufe des Verfahrens verstrickt haben soll, weisen demgegen�ber kaum Tatn�he auf und k�nnen h�chstens am Rande Eingang in die Beweisw�rdigung finden. Sie verm�gen f�r sich gesehen den Beweis einer vors�tzlichen K�rperverletzung nicht zu erbringen. Bez�glich des Vorwurfs der h�uslichen Gewalt ist zu ber�cksichtigen, dass das Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 55a StGB mit Entscheid vom 2. August 2007 provisorisch und am 6. Februar 2008 definitiv eingestellt wurde (kant. Akten, Urk. 52). Zu den Akten gereicht wurde diesbez�glich lediglich der Einstellungsbeschluss vom 6. Februar 2008, welcher sich nicht zu den damaligen Vorw�rfen der Ehefrau �ussert. Diese relativierte die Geschehnisse anl�sslich der Befragung vom 28. Februar 2008 und der Hauptverhandlung vom 5. Mai 2009 weitgehend, indem sie angab, der Beschwerdef�hrer sei nerv�s und eifers�chtig gewesen und habe ihr gedroht, wenn er getrunken hatte. T�tlichkeiten oder sonstige Gewaltt�tigkeiten ihres Ehemanns ihr gegen�ber wollte sie auf wiederholte Nachfrage hin nicht best�tigen (kant. Akten, Urk. 54 ff. und 150 f.). Die Ehegatten sagten zudem �bereinstimmend aus, die Eheprobleme seien im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum des Beschwerdef�hrers gestanden. Nachdem er mit dem Trinken aufgeh�rt habe, sei es bereits im Verlaufe des Jahres 2007 zur Vers�hnung gekommen (kant. Akten, Urk. 54 ff. und 69). Auch bez�glich der im angefochtenen Entscheid erw�hnten Gewaltt�tigkeiten des Beschwerdef�hrers gegen�ber seiner Ehefrau bleibt es bei einem Verdacht der Vorinstanz.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 19. November 2010 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zuzusprechen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 19. November 2010 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Basel-Stadt hat Rechtsanwalt Toni Th�ring f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

References: in dubio
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
in dubio
 Art. 123
 Art. 95
 BGE 
in dubio
 Art. 9
in fine
 Art. 55