Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010527
Timestamp: 2020-08-04 03:35:38+00:00

Document:
Vorlage - VI-Ifo-06255
Betreff: 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 zur Kenntnis genommen
Anlage 1 Sachstand Sofortschulen
Anlage 1a Prüfung Lindenthal
Anlage 1b Prüfung Bornaische Straße
Anlage 1c Sachstand Investorenvorhaben
Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO
Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (Septemberbericht nur als Muster)
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Diese Information wird zukünftig entsprechend Beschlusspunkt 7 erstellt, in dem der Stadtrat möglichst kurz über den aktuellen Umsetzungsstand informiert wird, auf aktuelle Risiken aufmerksam gemacht wird sowie Handlungsoptionen und notwendige Entscheidungserfordernisse dargelegt bekommt (in Anlehnung an ein Management Summery).
Der Bericht wird dabei durch entsprechende Anlagen vorwiegend in tabellarischer Form ergänzt. Nur im vorliegenden 2. Sachstandbericht) wird ausnahmsweise unter den einzelnen Gliederungspunkten auf die zukünftig dort darzustellenden Aspekte eingegangen bzw. Erläuterungen zu den Anlagen gegeben.
Hinsichtlich der Beratungsfolge zu den zukünftigen Sachstandsberichten ist es Ziel, dass diese Berichte jeweils spätestens zur Ratsversammlung vorliegen und anschließend in den Fachausschüssen Finanzen, Jugend, Soziales Gesundheit und Schule sowie Stadtentwicklung und Bau vorgestellt werden und dort eventuelle Fragen seitens der Stadträte beantwortet bzw. weiterführende Informationen gegeben werden können.
Insbesondere die tabellarischen Anlagen werden aus Arbeitsdokumenten der Ämter bzw. der Task Force Schulhausbau generiert, um Mehrfachaufwand der Verwaltung vor dem Hintergrund der anstehenden Aufgaben zu vermeiden. Unabhängig davon können die Berichte nach Bedarf weiter entwickelt werden..
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
An dieser Stelle im Bericht wird zukünftig im Sinne eines Management Summary nur auf wesentliche Veränderungen zum vorangegangenen Bericht bzw. Risiken und Handlungserfordernisse hingewiesen. In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.
Aktuell werden alle Objekte entsprechend der avisierten Inbetriebnahme-Termine bearbeitet. Das Mietobjekt Torgauer Straße wird derzeit nicht weiter verfolgt, das Objekt Eutritzscher Straße 17/19 (ebenfalls Mietobjekt) wird aktuell noch vertiefend auf eine Schulnutzung geprüft. Ebenfalls in Prüfung hinsichtlich einer Umsetzbarkeit ist der Standort für ein Interim in der Goyastraße.
Hinsichtlich der vom Stadtrat mit dem Beschluss VI-DS-05899-NF-21 erteilten Prüfaufträge / Sachstände wird auf die Anlagen verwiesen:
Alfred-Kästner-Schule LindenthalAnlage 1a
Grundstück Bornaische StraßeAnlage 1b
Sachstand InvestorenvorhabenAnlage 1c
Hinsichtlich des im Beschlusspunkt 2 genannten Prüfauftrages für eine Schule auf der Alten Messe ist diese im Entwurf des Schulentwicklungsplanes (SEP) 2019 ff. aufgenommen.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
Mit den Beschlüssen zu den Drucksachen VI-DS-04958 sowie VI-DS-05725 hat der Stadtrat die Verwaltung ermächtigt, innerhalb der Maßnahmen der VwV-Investkraft bzw. bei Mehrkosten bei Schulbauvorhaben, welche nicht durch eine Änderung der Aufgabenstellung entstehen, innerhalb der Budgets Mittel nach § 79 SächsGemO bereit zu stellen, ohne dass diese explizit vom Stadtrat oder Verwaltungsausschuss beschlossen werden müssen.
In Anlage 2 werden alle unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt und gleichzeitig erläutert, wie die Mittel für die zur Deckung herangezogenen PSP-Elemente („Sender“) wieder bereit gestellt werden.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Eines der wichtigsten Arbeitsinstrumente der Verwaltung ist ein permanenter Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten in den einzelnen Schularten mit der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen zur Kapazitätssicherung und – Erweiterung. Diese Übersicht entspricht auch der Forderung des Stadtrates entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21.
Zukünftig wird dieser Soll-Ist-Abgleich in Anlage 3 dargestellt.
Entsprechend der nichtbestätigten Neuaufteilung der Schulbezirke in der Ratsversammlung am 22.08.2018 muss der im Entwurf vorliegende Schulentwicklungsplan überarbeitet werden. Die Überarbeitung wird seitens der Verwaltung für Oktober / November avisiert. Sobald der überarbeitete Entwurf des SEP vorliegt wird mit dem monatlichen Bericht auch der Soll-Ist-Abgleich der Schulkapazitäten dargelegt (Ziel spätestens November-Bericht).
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier wird ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
1 Anlage 1 Sachstand Sofortschulen (15 KB)
2 Anlage 1a Prüfung Lindenthal (9 KB)
3 Anlage 1b Prüfung Bornaische Straße (7 KB)
4 Anlage 1c Sachstand Investorenvorhaben (18 KB)
5 Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO (566 KB)
6 Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (Septemberbericht nur als Muster) (32 KB)
7 Anlage 4 Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten (24 KB)
8 Anlage 5 Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht (121 KB)

References: § 79
 § 81
 § 79
 § 79
 § 81
 § 79
 § 81