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Timestamp: 2018-02-22 20:44:12+00:00

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Schlagwort Archiv: NewsVR
Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter in einen Unfall verwickelt wird, riski…
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (Az: 2 BvR 941/08) zur Videoüberwachung des Verkehrsflusses ist eine verdachtslose Videokontrolle sämtlicher vorbeifahrenden Autofahrer ohne gesetzliche Grundlage eine Verletzung des Rechts der Aut…
Polizeivollzugsbeamte können im öffentlichen Straßenverkehr jederzeit eine Verkehrskontrolle – umgangsprachlich oft auch als Fahrzeugkontrolle bezeichnet – durchführen, und zwar an jedem Ort und ereignisunabhängig. Hierbei kann jeder Verkehrsteilnehmer…
Straßenverkehrsrechtlich heißt der Zebrastreifen Fußgängerüberweg. Der Fußgängerüberweg ist eine gesicherte Straßenüberquerung für Fußgänger. Geregelt ist dies in §§ 25, 26 StVO, wobei es sich um eine Schutzvorschrift handelt, die nur Fußgänger schützen soll. Eine Mißachtung …
Parkplätze entwickeln sich in Großstädten zu einem knappen Gut – zu Stoßzeiten gibt es des öfteren mehr als nur einen Anwärter auf einen freien Parkplatz. Gerade in Parkhäusern kommt es daher öfters vor, daß der Beifahrer einen für ihn schnell zu erreichenden Parkplatz …
Fährt ein Fahrzeug konsequent über eine längere Strecke parallel zu einem Fahrzeug und hindert dieses hierdurch bewußt daran, die Spur zu wechseln, so kann der Tatbestand der Nötigung erfüllt sein. Eine Strecke von 400 m genügt der …
Unter Schneiden versteht man i.a., dass ein Verkehrsteilnehmer einen anderen überholt und zu dicht vor dem überholten Verkehrsteilnehmer einschert, ohne einen hinreichenden Abstand zu wahren (halber Tachostand in Metern).
Dies alleine ist jedoch noch …
Wird ein Fahrzeug in voller Absicht ausgebremst, so ist dies eine Nötigung, da hierdurch die Überholspur für den folgenden Verkehr blockiert wird. Es anderes gilt dann, wenn nur eine kurzfristige Hinderung am Überholen vorliegt. Auch dann, wenn grundlos scharf gebremst wird und das folgende Fahrzeug zu einer …
Versucht ein Fahrer ein anderes Fahrzeug mittels Lichthupe oder dauerhaft eingeschalteten linken Blinker dazu zu bewegen, die Überholspur zu verlassen, so stellt dies regelmäßig nur eine Belästigung dar. Die fehlerhafte Betätigung der Lichtanlage ist zudem eine Ordnungswidrigkeit, …
Dichtes Auffahren als solches ist eine Ordnungswidrigkeit (§1 StVO), allein jedoch keine Nötigung. Damit eine Nötigung vorliegt, ist es notwendig, daß es sich um einen Vorgang von einiger Dauer und größerer Intensität handelt. So wurde bereits entschieden, daß ein …
Nötigung liegt …
Schlaglöcher finden sich nicht nur auf wenig befahrenen Wirtschaftswegen, sie finden sich auf allen Straßen. Insbesondere im Frühling machen sich Frostschäden auf den Fahrbahnen in Form von Schlaglöchern bemerkbar. Auch provisorisch in Stand gesetzte Schlaglöcher brechen immer wieder auf. Von diesen Schäden …
Die Möglichkeit der Ratenzahlung ist in § 18 OWiG vorgesehen. Ist es einem Betroffenen nicht möglich, eine Geldbuße zu zahlen, weil er finanziell hierzu nicht in der Lage nicht, so kann die Ratenzahlung schriftlich formlos beantragt werden. Hierbei solten die finanziellen …
Zu einem Wildunfall kann es schneller kommen, als man denkt. Die Gefahr eines solchen unfreiwilligen Zusammentreffens variiert je nach Jahreszeit und Region. Gerade bei einem Unfall mit größerem Wild kann es zu erheblichen Sachschäden und auch Personenschäden kommen. Daher sollten Verkehrsteilnehmer in Gebieten, in denen mittels …
Die Sperrfrist ist der Zeitraum, in dem die Fahrerlaubnisbehörde nach dem Entzug einer Fahrerlaubnis keine neue Fahrerlaubnis ausstellen darf. Betroffen sind Personen, die wegen einer rechtswidrigen Tat verurteilt wurden, die bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines …
Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter in einen Unfall verwickelt wird, riskiert nicht nur seinen Versicherungsschutz. Selbst bei nicht selbstverschuldeten Unfällen haftet man zumindest anteilig, so daß ein Teil des Schadens …
Der Grundsatz der Schadensminderungspflicht verlangt vom Geschädigten, seinen Schaden im Rahmen seiner Möglichkeiten so klein wie möglich zu halten. Gerade bei Unfallschäden ist dieser Grundsatz von erheblicher Bedeutung, da der Geschädigte vom Schädiger nur soweit Schadensersatz fordern …
Grundsätzlich besteht in Deutschland Gurtpflicht. Wird diese mißachtet, so ist mit einem Bußgeld i.H.v. EURO 30,00 (Bußgeldkatalog, Ziffer 100) zu rechnen. Dies setzt voraus, daß ein vorgeschriebener Sicherheitsgurt nicht benutzt wurde. Gurtpflicht besteht jedoch dann nicht, wenn ein entsprechender Sicherheitsgurt nicht …
Die Fahrerlaubnis im Strafverfahren (Teil 2)
Autor: AnwaltOnline 1. September 2016
Die Fahrerlaubnis kann im Laufe eines Strafverfahrens entzogen werden, weil der Beschuldigte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen hat (§ 69 StGB). Obwohl der Besitz einer Fahrerlaubnis für einen Beschuldigten oftmals von existentieller Bedeutung ist, versteht das Gesetz seine Entziehung nicht als Strafe sondern als sog. Maßnahme der Sicherung …
Unfallgeschädigten, deren Fahrzeug nach dem Unfall nicht mehr nutzbar ist, steht in der Regel ein Mietwagen oder aber eine Nutzungsausfallentschädigung zu. Dieser Anspruch besteht während der Fahrzeugreparatur bzw. während der Ersatzbeschaffung. Es kann vom Betroffenen …
Autor: AnwaltOnline 1. Juni 2016
Beim Diebstahl eines Fahrzeugs entfällt die Leistungspflicht der Kaskoversicherung bzw. Teilkaskoversicherung dann, wenn der Diebstahl vom Versicherungsnehmer vorgetäuscht wird. …
Parken ist nicht immer so problemlos, wie man es sich wünscht. Selbst wenn es einmal nicht gilt, sich in eine enge Parklücke zu zirkeln, gibt es die eine oder andere Besonderheit so auch beim Parken vor Kreuzungen. Geregelt wird dies in § 12 StVO, Abs. 3 Nr. 1 besagt, dass es unzulässig ist, …
Von vielen gefürchtet: Die Fahrtenbuchauflage!
Wenn ein Fahrzeughalter nach einer mit seinem Fahrzeug begangenen Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften keine Angaben dazu macht, wer das Fahrzeug im Zeitpunkt des Vorfalls gefahren hat, muss mit einer Fahrtenbuchauflage gem. § 31a StVZO rechnen. Die Straßenverkehrsbehörde kann …
Zunächst einmal ist zu beachten, dass Vorfahrt nicht mit Vorrang zu verwechseln ist. Es handelt sich hier um zwei unterschiedliche verkehrsrechtliche Situationen: „Vorfahrt“ bezieht sich grundsätzlich auf das Verkehrsgeschehen an sich kreuzenden Straßen …
Kinder unter 150 cm Körpergröße dürfen in Kraftfahrzeugen mit Sicherheitsgurten bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nur dann mitgenommen werden, wenn für das Kind eine geeignete und amtlich genehmigte Rückhalteeinrichtung benutzt wird (dies ergibt sich aus der Straßenverkehrsordnung, § 21 Abs. I Ziffer 1 a StVO). Hierzu muss …
Fahren auf Sicht – Sichtfahrgebot
Der Grundsatz des Sichtfahrgebotes lässt sich einfach zusammenfassen: Ein Verkehrsteilnehmer darf nur so schnell fahren, dass er (noch) in der Lage ist, sein Fahrzeug jederzeit innerhalb der übersehbaren Fahrstrecke zum Stehen zu bringen. Hierbei sind die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Witterungsverhältnisse, …
Viele KfZ-Eigentümer finden nach der Silvesternacht Schäden durch Feuerwerkskörper an ihrem Fahrzeug vor. Die Betroffenen stehen dann vor der Frage, wer ihnen den Schaden ersetzen wird. Kann die verantwortliche Person ermittelt werden, so ist die Sache vergleichsweise einfach. Ausgleichspflichtig ist …
Wenn der Winter bevor steht und wie in jedem Jahr widrige Verhältnisse auf Deutschlands Straßen drohen, stellt sich die Frage nach dem Umrüsten auf Winterreifen. Sinnvollerweise wird zumindest derjenige, der in schneereichen und kalten Gegenden wohnt, frühzeitig auf Winterreifen umrüsten. Doch obwohl drei Viertel der deutschen Autobesitzer bei winterlichen …
Stellt ein Verkehrsteilnehmer sein Fahrzeug auf einem Privatparkplatz ab, so stellt dies nur dann kein Problem dar, wenn hierfür eine Genehmigung des Parkplatzeigentümers besteht. Dies gilt auch für Firmenparkplätze oder Parkplätze an Einkaufszentren oder Supermärkten! In der Regel ist die Zulässigkeit des Parkens dort …
Fahruntüchtigkeit – Fahrtüchtigkeit
Fahrtüchtigkeit sollte nicht mit Fahrtauglichkeit verwechselt werden. Fahrtauglichkeit ist die grundsätzliche Fähigkeit, ein Fahrzeug zu führen. Fahrtüchtigkeit ist ein konkreter, situationsabhängiger Zustand des Fahrzeugführers. Gerade bei Unfällen und der Beurteilung der Haftungsverteilung kommt der Frage der …
Die gelben Ortstafeln – Zeichen 310 (Beginn) und 311 (Ende) – kennzeichnen den Bereich einer geschlossenen Ortschaft (§ 42 Abs. 2 StVO). Die Ortstafeln sind dort aufzustellen, wo die geschlossene Bebauung beginnt. Auf die Bebauung kommt es jedoch im Zweifel nicht an, da die Ortstafeln rechtsbegründende Anordnungen nach § 42 Abs. 1 Satz 2 darstellen. …
Gem. § 3 StVO beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Stundenkilometer. Der Bereich der geschlossenen Ortschaft wird durch die Ortstafeln eingegrenzt. Dies bedeutet, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung von Ortstafel zu Ortstafel gilt und eine Zuwiderhandlung als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. Allerdings soll die Polizei nach …

References: § 18
 § 12
 § 31
 § 21
 § 42
 § 3