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Timestamp: 2016-10-24 05:24:22+00:00

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138 IV 16124. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Beschwerde in Strafsachen)
Art. 134 al. 2 CPP; remplacement du d�fenseur d'office. Selon la jurisprudence f�d�rale ant�rieure, une demande en remplacement du d�fenseur d'office n'�tait admise que si, pour des motifs objectifs, une d�fense comp�tente et efficace des int�r�ts du pr�venu n'�tait plus garantie. La r�glementation du Code de proc�dure p�nale suisse va plus loin que cette jurisprudence en pr�voyant que le pr�venu a droit � un autre d�fenseur d'office si la relation de confiance entre le pr�venu et le d�fenseur d'office est gravement perturb�e ou si une d�fense efficace n'est plus assur�e pour d'autres raisons (consid. 2.4). Si le d�fenseur d'office d'un pr�venu qui n'a pas avou� d�clare au tribunal qu'il ne croit pas en l'innocence de son mandant, ce comportement r�v�le une perte de confiance. Dans ce cas, le tribunal qui ne donne pas droit � la requ�te tendant � la r�vocation du d�fenseur d'office et � la d�signation d'un autre d�fenseur viole son devoir d'assistance judiciaire et, par l�, l'art. 134 al. 2 CPP (consid. 2.5). Faits � partir de page 162
A. Am 24. Juni 2007 hielt X. im Verlaufe einer vorerst verbalen und sp�ter t�tlichen Auseinandersetzung eine Faustfeuerwaffe mit ausgestrecktem Arm aus einer Entfernung von mindestens einem Meter gegen seine fr�here Freundin A.A. und dr�ckte ab. Sie erlitt eine Durchschussverletzung an der linken Schulter. In der Folge richtete er die Waffe gegen deren Schwester B.A., ohne jedoch den Abzug zu bet�tigen.
B. Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X. mit Urteil vom 14. Oktober 2011 zweitinstanzlich der versuchten vors�tzlichen T�tung schuldig. Gleichzeitig stellte es fest, dass der erstinstanzliche Entscheid des Bezirksgerichts Z�rich vom 9. M�rz 2011 insbesondere betreffend den Schuldspruch der einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen Drohung, der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz vom 20. Juni 1997 �ber Waffen, Waffenzubeh�r und Munition (Waffengesetz, WG; SR 514.54) sowie betreffend die Zivilforderungen von A.A. und B.A. in Rechtskraft erwachsen war. Das Obergericht verurteilte X. zu einer Freiheitsstrafe von 10 � Jahren unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 983 Tagen.
C. X. f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die Sache sei zur Wiederholung des Berufungsverfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei er vom Vorwurf der versuchten vors�tzlichen T�tung freizusprechen und wegen einfacher BGE 138 IV 161 S. 163K�rperverletzung und den bereits rechtskr�ftigen Schuldspr�chen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zu verurteilen. Subeventualiter sei er wegen versuchter vors�tzlicher T�tung mit einer Freiheitsstrafe von h�chstens f�nf Jahren zu bestrafen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
D. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde und l�sst sich im �brigen nicht vernehmen.
2. 2.1 Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Z�rich gab dem Beschwerdef�hrer am 11. Februar 2009 Rechtsanwalt C. als amtlichen Verteidiger bei. Der Beschwerdef�hrer gelangte erstmals im Juni 2009 und darauf wiederholt schriftlich und m�ndlich an die Untersuchungsbeh�rde respektive an die Anklagekammer. Er machte insbesondere geltend, das Vertrauen in Rechtsanwalt C. verloren zu haben, und ersuchte um einen Verteidigerwechsel. Mit Verf�gungen vom 29. Juni 2009 und 16. November 2009 wies die Anklagekammer das Begehren um Entlassung des bisherigen amtlichen Verteidigers und um Bestellung eines neuen Offizialverteidigers ab. Am 22. Juli 2011 ersuchte der Beschwerdef�hrer die Vorinstanz um Zustellung verschiedener Akten, und am 17. August 2011 monierte er unter anderem, von seinem Verteidiger ignoriert zu werden. Mit Schreiben vom 22. und 26. September 2011 erw�hnte der Beschwerdef�hrer abermals, kein Vertrauen in Rechtsanwalt C. zu haben und erneuerte sein Gesuch. Die Vorinstanz wies seinen Antrag mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Oktober 2011 ab. Wenige Tage, nachdem die Vorinstanz ihr Urteil in der Sache gef�llt und er�ffnet hatte, mandatierte der Beschwerdef�hrer am 24. Oktober 2011 F�rsprecher N.
2.2 Zum Hauptpunkt der versuchten vors�tzlichen T�tung hielt der Beschwerdef�hrer stets daran fest, der Schuss habe sich versehentlich gel�st. Zur Begr�ndung seines Antrages auf R�ckweisung der Sache zur Wiederholung der Berufungsverhandlung macht er geltend, Rechtsanwalt C. habe bereits mit Schreiben vom 7. Juni 2010 an die Anklagekammer zu erkennen gegeben, dass er ihn als schuldig erachte. Auch in der schriftlichen Berufungsbegr�ndung vom 4. Mai 2011 habe der amtliche Verteidiger ausgef�hrt, dass er ihm mehrfach (ohne Erfolg) empfohlen habe, den Vorhalt der versuchten BGE 138 IV 161 S. 164eventualvors�tzlichen T�tung anzuerkennen. Zudem habe Rechtsanwalt C. darin festgehalten, er (Rechtsanwalt C.) nehme an, dass auch die Vorinstanz von einem T�tungsversuch ausgehe. Die Kommunikation zwischen ihm und seinem fr�heren Verteidiger sei erheblich gest�rt gewesen. Am 11. Oktober 2011 habe die Vorinstanz Gr�nde, welche eine wirksame Verteidigung nicht mehr gew�hrleisten w�rden, verneint. Damit habe es sein Bewenden gehabt, obwohl die Vorinstanz von den fraglichen Ausf�hrungen in der Berufungsbegr�ndung Kenntnis gehabt habe. Anl�sslich der Berufungsverhandlung vom 14. Oktober 2011 habe der Verteidiger ausgef�hrt, es leuchte einem Juristen ein, dass ein Mann mit einer geladenen Schusswaffe in der Hand eine Schussabgabe zumindest in Kauf nehme. Zudem habe der Verteidiger in seinem Pl�doyer erneut festgehalten, dass er ihm (dem Beschwerdef�hrer) ein vollumf�ngliches Gest�ndnis nahegelegt habe. Es sei unzul�ssig, dass die Verteidigung einer nicht gest�ndigen Person andeute oder zu erkennen gebe, sie sei pers�nlich von der Schuld des Klienten �berzeugt. Bedenklich sei weiter, dass die Vorinstanz im Oktober 2011 den amtlichen Verteidiger habe pl�dieren lassen, nachdem dieser im Mai 2011 letztmals instruiert worden sei. Die Vorinstanz h�tte den amtlichen Verteidiger unter Wahrnehmung ihrer F�rsorgepflicht ersetzen m�ssen. Sie habe Art. 128 und 134 Abs. 2 StPO (SR 312.0), Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK verletzt.
2.3 Die Vorinstanz erwog mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Oktober 2011, eine konkrete Erkl�rung f�r das fehlende Vertrauen und worin die behaupteten Fehler des Verteidigers bestanden h�tten, f�hre der Beschwerdef�hrer nicht an und sei auch nicht ersichtlich. Der amtliche Verteidiger habe gem�ss seiner Darstellung seinen Mandanten �ber alle wesentlichen Schritte des Verfahrens informiert, die wichtigsten Rechtsschriften �bersetzen lassen etc. Jener sei f�hig und gewillt, seine Aufgaben pflichtgem�ss zu erf�llen. Es seien keine Hinweise ersichtlich, wonach das Vertrauensverh�ltnis zwischen dem Verteidiger und dem Beschwerdef�hrer erheblich gest�rt sein soll. Ebenso wenig l�gen Gr�nde vor, die eine wirksame Verteidigung nicht mehr gew�hrleisten w�rden.
2.4 Nach der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 29 Abs. 3 und Art. 32 Abs. 2 BV hat der amtlich verteidigte Beschuldigte einen grundrechtlichen Anspruch auf sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung seiner Parteiinteressen (BGE 126 I 194 E. 3d S. 198). Ein Begehren um Auswechslung des amtlichen Verteidigers ist zu BGE 138 IV 161 S. 165bewilligen, wenn aus objektiven Gr�nden eine sachgem�sse Vertretung der Interessen des Beschuldigten durch den bisherigen Rechtsanwalt nicht mehr gew�hrleistet ist (BGE 116 Ia 102 E. 4b/aa S. 105 mit Hinweisen). Dass der Beschuldigte ihm lediglich aus subjektiven Motiven das Vertrauen abspricht, reicht f�r einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf Auswechslung des Offizialverteidigers nicht aus (BGE 114 Ia 101 E. 3 S. 104 mit Hinweis). Wird von den Beh�rden unt�tig geduldet, dass der amtliche Verteidiger seine anwaltlichen Berufs- und Standespflichten zum Nachteil des Beschuldigten in schwerwiegender Weise vernachl�ssigt, kann darin eine Verletzung der von Verfassung und EMRK gew�hrleisteten Verteidigungsrechte liegen (BGE 126 I 194 E. 3d S. 198 f. mit Hinweisen).
Wird die subjektive Sichtweise des Beschuldigten in den Vordergrund gestellt, bedeutet dies aber nicht, dass allein dessen Empfinden f�r einen Wechsel der Verteidigung ausreicht. Vielmehr muss diese St�rung mit konkreten Hinweisen, die in nachvollziehbarer Weise f�r ein fehlendes Vertrauensverh�ltnis sprechen, belegt und objektiviert werden (NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 8 zu Art. 134 StPO; NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 2 zu Art. 134 StPO). Der blosse Wunsch des Beschuldigten, nicht mehr durch den ihm beigegebenen Verteidiger vertreten zu werden, reicht f�r einen Wechsel nicht aus (a.M. L�DERSSEN/JAHN, in: Die Strafprozessordnung und das BGE 138 IV 161 S. 166Gerichtsverfassungsgesetz, 26. Aufl. 2007, N. 9 f. zu � 143 StPO/D). Zudem ist der amtliche Verteidiger nicht bloss das unkritische Sprachrohr seines Mandanten (BGE 126 I 194 E. 3d S. 199; Urteil 1B_645/2011 vom 14. M�rz 2012 E. 2.3; je mit Hinweisen). F�r einen Verteidigerwechsel gen�gt deshalb nicht, wenn die Verteidigung eine problematische, aber von der beschuldigten Person gew�nschte und verlangte Verteidigungsstrategie nicht �bernimmt, oder wenn sie nicht bedingungslos glaubt, was die beschuldigte Person zum Delikt sagt, und das nicht ungefiltert gegen�ber den Beh�rden vertritt (RUCKSTUHL, a.a.O., N. 8 zu Art. 134 StPO; SCHMID, a.a.O., N. 2 zu Art. 134 StPO). Gleiches gilt betreffend die Weigerung, aussichtslose Prozesshandlungen vorzunehmen (WALTER HAEFELIN, Die amtliche Verteidigung im schweizerischen Strafprozess, 2010, S. 286 f.). Mit LIEBER, auf dessen Meinung sich der Beschwerdef�hrer beruft, ist hingegen der Anspruch auf eine wirksame Verteidigung verletzt, wenn die Verteidigung einer nicht gest�ndigen beschuldigten Person andeutet, sie halte ihren Mandanten f�r schuldig (VIKTOR LIEBER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, N. 21 zu Art. 134 StPO).
2.5 2.5.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer am Tag seiner Verhaftung polizeilich und durch die Staatsanwaltschaft befragt und im Laufe der Untersuchung weiter siebenmal durch den Untersuchungsrichter zur Sache einvernommen wurde. Er stellte sich wiederholt auf den Standpunkt, der Schuss habe sich aus Versehen respektive zuf�llig gel�st. Er habe den Abzug nicht bewusst bet�tigt und habe nicht gewollt, dass sich ein Schuss l�se. Entsprechendes behauptete der Beschwerdef�hrer auch anl�sslich der erstinstanzlichen Verhandlung sowie an der vorinstanzlichen Berufungsverhandlung bei seiner Befragung.
Der amtliche Verteidiger hielt seinerseits mit Schreiben an die Anklagekammer vom 7. Juni 2010 zur Zust�ndigkeit des Geschworenengerichts respektive Obergerichts fest, der Beschwerdef�hrer anerkenne den eingeklagten Sachverhalt nicht. Vielmehr habe er fahrl�ssig gehandelt. Diese Erkl�rung erfolge "auf den ausdr�cklichen Wunsch des Angeklagten und nachdem dem Angeklagten in mehreren Gespr�chen die m�glichen Konsequenzen aufgezeigt worden sind". Im Rahmen der schriftlichen Berufungsbegr�ndung vom 4. Mai 2011 �usserte sich die Verteidigung folgendermassen: "Dem Beschuldigten wurde w�hrend des Untersuchungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft wie auch durch die Verteidigung mehrfach empfohlen, BGE 138 IV 161 S. 167den Vorhalt des eventualvors�tzlichen T�tungsversuches zu anerkennen. Der Beschuldigte konnte sich aber mit dem Gedanken nicht anfreunden, diesbez�glich ein Eingest�ndnis zu machen. Er argumentierte damit, dass er nicht etwas zugeben k�nne, was er tats�chlich nicht getan bzw. im konkreten Fall nicht gewollt habe." An der Berufungsverhandlung wiederholte der amtliche Verteidiger, er habe dem Beschwerdef�hrer im Hinblick auf ein milderes Strafurteil mehrfach nahegelegt, den T�tungsversuch vollumf�nglich zu gestehen.
2.5.2 Die Eingabe der amtlichen Verteidigung vom 7. Juni 2010 an die Anklagekammer erfolgte im Zusammenhang mit der abzukl�renden Zust�ndigkeit des Geschworenengerichts respektive Obergerichts. Sie l�sst f�r sich genommen nicht darauf schliessen, dass eine sachgem�sse Vertretung der Interessen des Beschwerdef�hrers nicht mehr gew�hrleistet war.
2.5.3 Das Vertrauensverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer und Rechtsanwalt C. war mit Blick auf die schriftliche Berufungsbegr�ndung vom 4. Mai 2011 erheblich gest�rt (E. 2.5.4 nachfolgend). Diese ging der Vorinstanz am 5. Mai 2011 zu. Der Vertrauensverlust war dannzumal f�r die Verfahrensleitung erkennbar, nachdem der Beschwerdef�hrer bereits im Jahre 2009, wenige Monate nach der Bestellung des amtlichen Verteidigers, einen solchen Mangel geltend gemacht und dies in der Folge mehrfach wiederholt hatte. Demnach w�re ein Einschreiten der Verfahrensleitung geboten gewesen. Zudem hielt der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Vorinstanz mit Schreiben vom 22. und 26. September 2011 (somit vor der Berufungsverhandlung) abermals fest, kein Vertrauen in Rechtsanwalt C. zu haben. Damit hat er rechtzeitig und innert angemessener Frist reagiert (vgl. zur Obliegenheit, verfahrensrechtliche Einwendungen fr�hzeitig zu erheben: BGE 135 III 334 E. 2.2 S. 336 mit Hinweisen).
Anw�ltinnen und Anw�lte haben ihren Beruf sorgf�ltig und gewissenhaft auszu�ben (Art. 12 lit. a des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte [Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61]). Der Anwalt hat den Klienten insbesondere �ber Chancen und Risiken des Prozesses aufzukl�ren BGE 138 IV 161 S. 168(WALTER FELLMANN, in: Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 29a zu Art. 12 BGFA; MICHEL VALTICOS, in: Loi sur les avocats, 2010, N. 21 zu Art. 12 BGFA). Wenn er seinen Mandanten entsprechend informiert und die Konsequenzen einer Bestreitung des Anklagevorwurfs respektive eines Gest�ndnisses aufzeigt, so ist dies Teil der anwaltlichen F�rsorgepflichten und nicht zu beanstanden. Hingegen liess es Rechtsanwalt C. nicht mit dieser Empfehlung an die Adresse seines Mandanten bewenden, sondern legte sie gegen�ber der Vorinstanz offen. Dieses Vorgehen stand nicht im Interesse des Beschwerdef�hrers. Nach Art. 128 StPO ist die Verteidigung in den Schranken von Gesetz und Standesregeln allein den Interessen der beschuldigten Person verpflichtet (vgl. auch Art. 127 Abs. 3 StPO). Die Verteidigung ist die alleine auf Entlastung gerichtete Interessenvertretung der beschuldigten Person (vgl. BGE 106 Ia 100 E. 6b S. 104 ff.; RUCKSTUHL, a.a.O., N. 5 zu Art. 128 StPO; HARARI/ALIBERTI, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, N. 4 zu Art. 128 StPO; eingehend WOLFGANG WOHLERS, Die Pflicht der Verteidigung zur Wahrung der Interessen der beschuldigten Person, ZStrR 130/2012 S. 55 ff.; PETER ALBRECHT, in: Strafverteidigung, Handb�cher f�r die Anwaltspraxis, Bd. 7, 2002, S. 13 ff.). Weiss oder vermutet der Verteidiger, dass sein Mandant trotz der Bestreitung schuldig ist, hat er sich gegen�ber den Beh�rden jeder diesbez�glichen �usserung zu enthalten. Das Wissen oder die Meinung des Verteidigers hat in jedem Fall vor dem Auftrag zur Verteidigung zur�ckzutreten (DELNON/R�DY, Untersuchungsf�hrung und Strafverteidigung, ZStrR 106/1989 S. 53 f.).
Rechtsanwalt C. hielt im Rahmen der schriftlichen Berufungsbegr�ndung (wie auch sp�ter m�ndlich vor Schranken) gegen�ber dem Gericht fest, dass er den Beschwerdef�hrer betreffend das versuchte eventualvors�tzliche T�tungsdelikt f�r schuldig hielt. Damit stand der behauptete Mangel an Vertrauen nicht nur als blosse M�glichkeit im Raum. Vielmehr waren konkrete Hinweise vorhanden, die den vom Beschwerdef�hrer mehrmals behaupteten Vertrauensverlust unterstrichen. Indem die Vorinstanz nach Eingang der Berufungsschrift vom 4. Mai 2011 nicht einschritt und dem letztmals im September 2011 deponierten Begehren um Entlassung des amtlichen Verteidigers sowie Bestellung eines neuen Verteidigers nicht nachkam, hat sie ihre richterliche F�rsorgepflicht missachtet und Art. 134 Abs. 2 StPO verletzt.
2.6 Es er�brigt sich, auf die weiteren vom Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der amtlichen Verteidigung als verletzt ger�gten BGE 138 IV 161 S. 169Bestimmungen n�her einzugehen. Ebenso wenig ist auf die Beschwerde einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung der Unschuldsvermutung unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 Abs. 3 StPO geltend macht und die Strafzumessung beanstandet.
� 143 StPO,

References: Art. 134
 BGE 
 BGE 
 Art. 128
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 32
 BGE 
 Art. 134
 Art. 134
 BGE 
 Art. 134
 Art. 134
 Art. 134
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 128
 Art. 127
 BGE 
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 134
 BGE 
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 10