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Timestamp: 2016-10-01 08:40:54+00:00

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8C_108/2016 � � Urteil vom 16. Juni 2016
A.a.�A.________, geboren 1956, ist gelernter Automechaniker und war bis 2006 als Autoverk�ufer voll erwerbst�tig. Am 5. M�rz 2009 meldete er sich wegen verschiedener, seit mehreren Jahren anhaltender Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 24. November 2010). Auf Beschwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die angefochtene Verf�gung auf. Es ging davon aus, dem Versicherten seien trotz seiner Beschwerden ab M�rz 2009 sowohl die zuletzt ausge�bte Hauswartst�tigkeit wie auch jede andere, leichte bis mittelschwere T�tigkeit bei einer Arbeitsf�higkeit von 70 % zumutbar. Bei dem aus der Verwertung dieser verbleibenden Leistungsf�higkeit tats�chlich erzielten Einkommen handle es sich nicht um einen stabilen, dauerhaft erzielbaren Lohn. Werde das Invalideneinkommen statt dessen basierend auf den Angaben gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt, resultiere ein Invalidit�tsgrad von 50 %. Demzufolge sprach es dem Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2009 einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente zu (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 26. September 2012). Gest�tzt auf die Verf�gung der IV-Stelle vom 28. Mai 2013 bezog der Versicherten ab 1. August 2009 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente.
A.b.�A.________ arbeitet seit 2008 f�r dieselbe Arbeitgeberin als Hauswart. Im Rahmen des im November 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens ber�cksichtigte die IV-Stelle als Invalideneinkommen neu das tats�chlich erzielte Einkommen gem�ss Eintr�gen im Individuellen Konto (IK) und ermittelte auf diese Weise einen Invalidit�tsgrad von 23 %. In der Folge hob sie die Invalidenrente mit Verf�gung vom 27. Oktober 2014 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Dezember 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu neuer Entscheidung beantragen.
1.1.�Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willk�rlich erhoben worden sind (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; allgemein zur Willk�r in der Rechtsanwendung BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweisw�rdigung BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_292/2015 vom 27. Januar 2016 E. 1.2 mit Hinweis). Inwiefern das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder die Beweise willk�rlich gew�rdigt haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; 8C_19/2016 vom 4. April 2016 E. 1.2 mit Hinweis).
1.3.�Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zum Gesundheitszustand einer versicherten Person und zur daraus resultierenden Arbeits (un) f�higkeit, die das Sozialversicherungsgericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 1.2). Als grunds�tzlich frei �berpr�fbare Rechtsfragen charakterisieren sich die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Strittig ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle am 27. Oktober 2014 revisionsweise verf�gte Rentenaufhebung zu Recht mit angefochtenem Entscheid best�tigt hat.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, ver�nderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132); dazu geh�rt die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung (Urteile 9C_349/2013 24. Oktober 2013 E. 3.1; 9C_292/2012 vom 7. August 2012 E. 2.3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu pr�fen, wobei keine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt (vgl. E. 1.1 hievor), dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im revisionsrechtlich massgebenden Zeitraum zwischen 24. November 2010 und 27. Oktober 2014 nicht wesentlich ver�ndert hat und er ohne Gesundheitsschaden weiterhin vollzeitlich erwerbst�tig w�re. Insofern blieb der angefochtene Entscheid unbestritten. Es ist daher nach wie vor davon auszugehen, dass der Versicherte weiterhin an zahlreichen Erkrankungen leidet, welche seinen Arbeitsalltag infolge wiederholter Spitalbehandlungen und geh�ufter operativer Eingriffe beeintr�chtigen. Trotzdem bleibt ihm die aktuelle Hauswartst�tigkeit und jede andere, k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, adaptierte T�tigkeit vollschichtig mit vermehrtem Pausenbedarf bei einer gesamthaften Leistungsf�higkeit von 70 % zumutbar.
Zu pr�fen ist, ob Verwaltung und Vorinstanz zu Recht den Revisionsgrund von erheblich ver�nderten erwerblichen Verh�ltnissen bejahten und revisionsweise durch Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad ermittelten.
5.1.1.�Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; Urteil 8C_249/2010 vom 1. Juni 2010 E. 7.2; SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05, E. 5.4).
5.1.2.�Bei der Ermittlung des trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Einkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen die Tabellenl�hne der LSE herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301).
5.2.1.�Bei der urspr�nglichen Pr�fung des Rentenanspruchs stellte die Verwaltung zun�chst hinsichtlich des Einkommens, welches der Beschwerdef�hrer ohne Gesundheitsschaden 2009 erzielt h�tte (Valideneinkommen), auf die Angaben der B.________ AG vom 23. M�rz 2009 ab. Demnach habe der Versicherte sein Vollzeitpensum als Hauswart seit Februar 2009 ohne gesundheitsbedingte Einschr�nkungen bei einem Jahreslohn von Fr. 48'000.- (= 12 x Fr. 4'000.-) erwerblich verwerten k�nnen, weshalb er keine Erwerbseinbusse hinzunehmen und folglich keinen Rentenanspruch habe (Verf�gung vom 24. November 2010). Demgegen�ber liess der Beschwerdef�hrer schon damals geltend machen, bei der Festsetzung des Valideneinkommens sei der im IK-Auszug verzeichnete, konstant erzielte, versicherte Verdienst der Jahre 2002 bis 2005 von jeweils Fr. 78'000.- zu ber�cksichtigen. In Bezug auf diese T�tigkeit als Verkaufsleiter der Garage C.________ AG habe ihm sein Hausarzt Dr. med. D.________, ab 1. April 2006 dauerhaft eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % attestiert. Das kantonale Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Statt dessen stellte es mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 26. September 2012 auf das Gutachten des ABI �rztliches Begutachtungsinstitut GmbH in Basel vom 9. August 2010 (nachfolgend: ABI-Gutachten) ab, wonach der Versicherte in der aktuell ausge�bten Hauswartst�tigkeit und jeder anderen leidensangepassten Verweisungst�tigkeit erst seit M�rz 2009 und nur zu 30 % dauerhaft arbeitsunf�hig sei. Zudem wich es von den Angaben der B.________ AG vom 23. M�rz 2009 ab und stellte fest, das Arbeitspensum des Beschwerdef�hrers als Hauswart betrage ab 1. Februar 2009 70 %. Bei voller Erf�llung dieses Pensums verm�ge er einen Leistungslohn von Fr. 48'000.- pro Jahr (= 12 x Fr. 4'000.-) zu erzielen. Indem die Vorinstanz diesen Verdienst auf ein 100%-Pensum hochrechnete, setzte es das Valideneinkommen auf Fr. 68'571.- (= Fr. 48'000.- : 0,7) fest.
5.2.2.�Obwohl der Versicherte die ihm verbleibende Leistungsf�higkeit seit August 2008 durch Aus�bung der Hauswartst�tigkeit f�r die B.________ AG verwertet, hat das kantonale Gericht seinem Entscheid vom 26. September 2012 bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nicht das entsprechende, tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen zu Grunde gelegt. Vielmehr folgte es hier der Argumentation des Beschwerdef�hrers. Infolge seiner angeschlagenen Gesundheit sehe er sich dazu veranlasst, seiner Arbeitgeberin nicht s�mtliche krankheitsbedingten Ausf�lle und sonstigen Einschr�nkungen zu melden. Vielmehr organisiere er auf seine eigenen Kosten selber Stellvertreter, welche f�r ihn die zu seinem Pflichtenheft geh�renden schweren Arbeiten �bernehmen w�rden. Der Mitbewohner in seiner privaten Wohngemeinschaft innerhalb einer von ihm gewarteten Liegenschaft best�tige, dass er im Umfang eines Anteils von 20 bis 30 % die k�rperlich schwer belastenden Arbeiten aus dem Pensum des Versicherten �bernehme. Daraus schloss die Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer werde sich nach einer seinem Leiden besser angepassten Anstellung als Hauswart umsehen m�ssen. Das aktuelle Arbeitsverh�ltnis bei der B.________ AG erscheine als unsicher und wenig stabil. Es sei daher nicht auf den daraus tats�chlich erzielten �berdurchschnittlichen Lohn abzustellen. Statt dessen sei das Invalideneinkommen basierend auf den standardisierten monatlichen Bruttol�hnen gem�ss LSE 2008 zu ermitteln. Gehe man von den entsprechenden Angaben im Bereich der pers�nlichen Dienstleistungen des Anforderungsniveaus 3 aus, resultiere nach Abzug eines leidensbedingten Abzuges von 10 % und Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 34'255.-.
5.2.3.�Aus dem Vergleich des Invalideneinkommens von Fr. 34'255.- mit dem Valideneinkommen von Fr. 68'571.- errechnete das kantonale Gericht gem�ss Entscheid vom 26. September 2012 einen Invalidit�tsgrad von 50 %.
5.3.1.�Laut Verf�gung vom 27. Oktober 2014 erkannte die IV-Stelle den erforderlichen Revisionsgrund f�r eine umfassende Neupr�fung des Rentenanspruchs (vgl. E. 3 hievor) darin, dass das kantonale Gericht gem�ss Entscheid vom 26. September 2012 mit Blick auf die Hauswartst�tigkeit - im Gegensatz zur heutigen Einsch�tzung der IV-Stelle - von nicht besonders stabilen Verh�ltnissen ausgegangen sei. Da der Versicherte nun aber bereits seit sechs Jahren an der gleichen Arbeitsstelle ein und dieselbe T�tigkeit aus�be, sei jetzt von besonders stabilen erwerblichen Verh�ltnissen auszugehen. Deshalb sei das Invalideneinkommen revisionsweise nunmehr nach dem tats�chlich erwirtschafteten, gem�ss IK-Auszug ausgewiesenen Erwerbseinkommen von Fr. 54'587.- (2013) zu bestimmen. Aus dem Vergleich dieses Invalideneinkommens mit dem auf das Jahr 2013 aufgerechneten Valideneinkommen von Fr. 70'861.- resultiere eine invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse von neu nur noch 23 %, weshalb die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente revisionsweise aufzuheben sei.
5.3.2.�Mit hier angefochtenem Entscheid best�tigte die Vorinstanz im Grundsatz, dass 2014 - abweichend von den noch mit Entscheid vom 26. September 2012 ber�cksichtigten Umst�nden - nun nicht mehr auf ein wenig stabiles Arbeitsverh�ltnis zu schliessen sei. Dabei hielt das kantonale Gericht mit Blick auf die vorinstanzliche Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 3. Juni 2015 fest, die damit eingereichten Beilagen w�rden belegen, dass auch f�r das Jahr 2014 stabil von einem tats�chlich erzielten und versteuerten Invalideneinkommen des Versicherten als Hauswart von Fr. 48'600.- auszugehen sei. Aus dem Vergleich dieses Einkommens mit dem unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung auf das Jahr 2014 angepassten Validenlohn von Fr. 71'268.- errechnete das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 32 %, weshalb es im Ergebnis die von der IV-Stelle revisionsweise verf�gte Rentenaufhebung best�tigte.
5.4.�Hiegegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach sich die massgebenden erwerblichen Verh�ltnisse in revisionsrechtlich relevanter Weise ver�ndert h�tten, verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r und widerspreche den Tatsachen.
5.4.1.�Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV kann keine Rede sein. Die entsprechenden Vorbringen gen�gen der qualifizierten R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254) nicht. Zwar legt der Versicherte dar, dass seine Arbeitgeberin 2014 auch mit seinem Wohngemeinschaftspartner einen "Arbeitsvertrag f�r Hauswartstellvertretung" abgeschlossen hat. Der gleichzeitig vom Beschwerdef�hrer aufgelegte Lohnausweis f�r das Jahr 2014 beweist jedoch die Richtigkeit der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung, wonach er trotz dieser nun arbeitsvertraglich geregelten Unterst�tzung durch seinen Kollegen auch ab 2014 weiterhin unvermindert einen Leistungslohn von j�hrlich mehr als Fr. 48'000.- zu erzielen vermag. Dass die Vorinstanz daraus auf ein nunmehr besonders stabiles Arbeitsverh�ltnis schloss, ist nicht zu beanstanden.
5.4.2.�Im �brigen legt der Versicherte nicht dar, inwiefern die massgebenden Tatsachenfeststellungen gem�ss angefochtenem Entscheid offensichtlich unrichtig seien (vgl. E. 1.2 hievor) oder sonst wie gegen Bundesrecht verstiessen. Die Sachverhaltsfeststellung zum Eintritt der invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit per M�rz 2009 st�tzte das kantonale Gericht sowohl in seinem unangefochten gebliebenen Entscheid vom 26. September 2012 als auch gem�ss hier angefochtenem Entscheid gleichermassen auf das ABI-Gutachten ab. Aus der Begr�ndung geht nachvollziehbar hervor, weshalb die Vorinstanz nicht der diesbez�glich abweichenden Auffassung des Hausarztes Dr. med. D.________ folgte. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend und es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Tatsachenfeststellungen willk�rlich oder sonst wie bundesrechtswidrig sein sollen. Zudem vermag der Beschwerdef�hrer aus den Einw�nden gegen die Feststellung des Eintritts des Gesundheitsschadens nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Denn der Rentenbeginn per 1. August 2009 bildete anl�sslich des mit vorinstanzlichem Entscheid vom 26. September 2012 rechtskr�ftig abgeschlossenen Verfahrens bereits Gegenstand einer materiellen gerichtlichen �berpr�fung, weshalb darauf auch in Anwendung von Art. 53 ATSG nicht zur�ckgekommen werden kann (vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 148 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_108/2014 vom 24. September 2014 E. 3.1).
5.4.3.�Nach dem Gesagten haben Verwaltung und Vorinstanz im Rahmen der von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision die gegebenen Umst�nde bundesrechtskonform gew�rdigt. Basierend auf der jedenfalls nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts haben sie zutreffend erkannt, dass der Versicherte die ihm trotz seiner gesundheitlichen Einschr�nkungen verbleibende Arbeitsf�higkeit als Hauswart am angestammten Arbeitsplatz in zumutbarer Weise voll aussch�pft und mit Blick auf den Verlauf des seit 2009 kontinuierlich erzielten Erwerbseinkommens nunmehr von besonders stabilen Verh�ltnissen auszugehen ist. Die Bejahung des Revisionsgrundes einer erheblichen �nderung der erwerblichen Verh�ltnisse ist nach dem Gesagten jedenfalls nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden.
5.5.�Das kantonale Gericht hat in der Folge zu Recht auf das ausgewiesene, tats�chlich erzielte Invalideneinkommen von Fr. 48'600.- abgestellt. Entgegen dem Beschwerdef�hrer (vgl. E. 5.5.2 hievor) hat es basierend auf den bei Rentenbeginn massgebenden Faktoren das Valideneinkommen zutreffend auf Fr. 71'268.- festgelegt und aus dem Einkommensvergleich einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von (aufgerundet) 32 % ermittelt. Was der Versicherte im �brigen hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 29
 BGE 
 Art. 53
 BGE