Source: https://krk-computer.de/index.php?id=53
Timestamp: 2017-11-18 00:38:26+00:00

Document:
der Firma KRK Computersysteme GmbH,
Nienburger Str. 9 a, 27232 Sulingen
Soweit keine abweichenden Vertragsbedingungen im Einzelnen ausgehandelt wurden, erfolgen alle Beratungen und Vertragsabschlüsse auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Abnehmer und Lieferanten sind, gleich ob sie diesen entgegenstehen oder nicht, ohne Zustimmung von KRK unverbindlich. Sollten Vertragspartner von KRK (Vertragspartner) diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, so hat dies unverzüglich nach Aushändigung oder bei Vertragsschluss zu geschehen.
Das Verkaufspersonal von KRK ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.
Angebote von KRK sind freibleibend. Sie werden erst mit der Auftragsbestätigung bzw. Auslieferung der Ware verbindlich. In Katalogen, Prospekten und Rundsendungen gemachte Angaben über Gewichte, Maße, Preise und dergleichen sind nur Richtwerte und unterliegen im allgemeinen fortlaufenden Änderungen.
Alle Preise verstehen sich - falls nicht anders vereinbart - in Euro und ab Lager in Sulingen. Die Rechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Alle Rechnungen sind - soweit nichts anderes vereinbart - sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Etwa vertraglich vereinbarte Zahlungsfristen berechnen sich ab dem jeweiligen Rechnungsdatum oder dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum, so dass nach Ablauf der Frist ohne Mahnung Verzug eintritt (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen. Die Forderung gilt erst als getilgt, wenn der von Rückgriffsansprüchen unbelastete Gegenwert dem Bankkonto von KRK gutgeschrieben wurde. Wechselspesen gehen zu Lasten des Vertragspartners von KRK.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist KRK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von sieben Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Dem Vertragspartner ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht höher als fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) ist. KRK ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden, als in Satz 1 bezeichnet, entstanden ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Verzugsschäden wird hierdurch nicht berührt.
Für den Fall, dass an dem geschlossenen Vertrag kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB beteiligt ist, gelten die Regelungen des vorstehenden Absatzes mit der Maßgabe, dass KRK im Falle des Zahlungsverzuges des Schuldners berechtigt ist, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen, soweit dem Vertragspartner nicht der Nachweis gelingt, dass KRK kein Schaden oder ein Schaden entstanden ist, der nicht höher als acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) ist.
Im Falle des Verzuges hat KRK das Recht, noch ausstehende Leistungen aus dem betroffenen Vertragsverhältnis, so wie noch ausstehende Leistungen aus demselben rechtlichen Verhältnis im Sinne des § 273 BGB zurückzubehalten bzw. nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung zu erbringen. Die Sicherheitsleistung muss dabei dem Wert der zu erbringenden Leistung entsprechen. Im Übrigen hat KRK in dem Falle, dass der Schuldner trotz nochmaliger Mahnung nach Eintritt des Verzuges nicht innerhalb von zwei Wochen leistet, das Recht, sämtliche Forderungen aus demselben rechtlichen Verhältnis (§ 273 BGB) sofort fällig zu stellen.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz von KRK in Sulingen.
Der Versand der Ware erfolgt nach den bürgerlich-rechtlichen Vorschriften des Versendungskaufes. Soweit der Vertragspartner es nicht anders bestimmt, wählt KRK die Versandart (z. B. Spedition, Paketservice, Bahn oder Post) nach eigenem Ermessen aus.
KRK haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferungsverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt (z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr) oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare ähnliche Ereignisse (z. B. Arbeitskampfmaßnahmen, unvorhersehbare Betriebsstörungen aller Art, Mangel an Energie oder Rohstoffen) verursacht worden sind, die KRK nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse KRK die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist KRK zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängert sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist Soweit dem Vertragspartner in Folge der Verzögerung der gesamten Leistung oder eines Teils die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegen über KRK vom Vertrag zurücktreten. Bei unaufgeforderten und un abgesprochenen Warenrücksendungen des Vertragspartners, trägt dieser das Risiko für den Untergang oder die Verschlechterung der Ware.
Soweit in den §§ 6 bis 8 und den nachfolgenden Absätzen nichts Gegenteiliges geregelt ist, stehen den Vertragspartnern von KRK bei Mängeln der gelieferten Ware die gesetzlichen Rechte zu. Für Schadensersatzansprüche des Verbrauchers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 6. Für Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche von Vertragspartnern, welche nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gelten die besonderen Bestimmungen der §§ 7 und 8. Im Falle von Mängelrügen ist die beanstandete Ware in Originalverpackung unter Angabe der Beanstandung und Beifügung der entsprechenden Originallieferpapiere fristgerecht zurückzusenden. Wenn und soweit ein Hersteller, Lieferant oder sonstiger Dritter eine eigene Gewährleistung gegenüber dem Vertragspartner von KRK übernimmt (z.B. durch Übergabe einer Garantiekarte), wird dadurch die Gewährleistung von KRK selbst im Verhältnis zum Vertragspartner in keinem Falle in diesem Sinne erweitert. Keine Gewährleistung besteht für Transportschäden oder Schäden, die durch die Verwendung nicht geeigneten Zubehörs oder unsachgemäßer Behandlung entstanden sind.
Haftung auf Schadenersatz gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB
Der Vertragspartner ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware KRK schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Vertragspartner möglich zu beschreiben. Unterbleibt eine entsprechende Mängelanzeige, sind Schadensersatzansprüche gegen KRK insoweit ausgeschlossen. Die Haftung von KRK auf Schadensersatz, gleich aus welchen Rechtsgründen, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von KRK wegen vorsätzlichem Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit von KRK oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB und des § 634 a) Abs. 1 Nr. 2 BGB. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Vertragspartner oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn KRK nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen sieben Werktagen nach Ablieferung der Ware oder ansonsten binnen sieben Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, in dem der Mangel bei normaler Verwendung der Ware ohne nähere Untersuchung erkennbar war, schriftlich zugegangen ist. Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist KRK nach seiner innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern. Beruht ein Mangel auf dem Verschulden von KRK, kann der Vertragspartner unter den in § 8 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen. Bei Mängeln von Bauteilen anderer Hersteller, die KRK aus lizenzrechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht beseitigen kann, wird KRK nach seiner Wahl seine Gewährleistungsansprüche gegen die Hersteller oder Lieferanten für Rechnung des Vertragspartners geltend machen oder an den Vertragspartner abtreten. Gewährleistungsansprüche gegen KRK bestehen bei derartigen Mängeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Maßgabe dieser AGB nur, wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprüche gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder, beispielsweise aufgrund einer Insolvenz, aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreites ist die Verjährung der betreffenden Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners gegen KRK gehemmt. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Vertragspartner ohne Zustimmung von KRK die Ware ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hier durch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Vertragspartner die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen. Eine im Einzelfall mit dem Vertragspartner vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB
Die Haftung von KRK auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, ist, soweit es dabei auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Paragraphen eingeschränkt. KRK haftet nicht a) im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehiflen; b) im Falle grober Fahrlässigkeit seiner nicht leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen, mängelfreien Lieferung und Installation, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Vertragspartner die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstandes ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Vertragspartners oder Dritten oder des Eigentums des Vertragspartners vor erheblichen Schäden bezwecken. Soweit KRK nach vorstehendem Absatz dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die KRK bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihm bekannt waren oder die er hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und - beschränkungen gelten in gleichem Umfange zugunsten der Organe, gesetzliche Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von KRK. Soweit KRK technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratungen nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Die Einschränkungen dieses Paragraphen gelten nicht für die Haftung von KRK wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit von KRK oder eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des
Alle Computer, welche von KRK vertrieben werden, sind gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (gültig seit dem 01.01.1996) CE-zertifiziert und entsprechen so mit den Richtlinien der Communauté Européenne (CE), hier insbesondere den Richtlinien gemäß Elektromagnetischer Verträglichkeit (EMV). Wer den durch den Ein- oder Ausbau von Komponenten (auch bei Verwendung CE-konformer Komponenten) an den von uns ausgelieferten Geräten Veränderungen vorgenommen, erlischt die oben genannte CE-Kennzeichnung, da sich die CE-Zertifizierungen ausschließlich auf die von uns konfigurierten Rechnersysteme beziehen.
KRK behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Die gelieferte Ware, so wie die nach § 11 an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Vertwertungsfalles im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter den Bedingungen des § 11 zu verarbeiten und zu veräußern. Anderweitige Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen und Sicherungsübereignungen, sind unzulässig. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Vertragspartner sie unverzüglich auf das Eigentum von KRK hinweisen und KRK hierüber informieren, um KRK die Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. KRK wird die Vorbehaltsware, so wie die an ihre Stelle tretenden Sachen und Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50 % übersteigt. Tritt KRK bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist KRK berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zuverlangen.
Verarbeitung und Veräußerung der Vorbehaltsware
Wird die Vorbehaltsware vom Vertragspartner verarbeitet, so erwirbt KRK unmittelbar das Eigentum oder, wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware, das Miteigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache (Bruchteilseigentum). Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei KRK eintreten sollte, überträgt der Vertragspartner bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder Bruchteilseigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an KRK. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehenden Forderungen gegen den Erwerber an KRK ab. Selbiges gilt bei Miteigentum des Vertragspartners an der durch Verarbeitung von Vorbehaltsware von KRK entstandene Sachen anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil. Gleiches gilt auch für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie zum Beispiel Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. KRK ermächtigt den Vertragspartner widerruflich, die an KRK abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnungen von KRK einzuziehen. KRK darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfalle widerrufen.
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Vertragsparnter allein zur Benutzung auf einer Computeranlage überlassen. Das heißt, er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung haftet der Vertragspartner in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.
KRK erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Nutzer i.S.d. § 2 Nr. 3 TMG im automatisierten Verfahren, so weit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung der geschlossenen Verträge erforderlich sind (Bestandsdaten) gemäß § 14 TMG. Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt KRK Nutzungs- und Abrechnungsdaten der Nutzer gemäß § 15 TMG. Der Vertragspartner hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den von seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Hierfür kann er sich an den Datenschutzbeauftragten von KRK, Herrn Marc Friedrich, KRK ComputerSysteme GmbH, Nienburger Straße 9a, 27232 Sulingen, Telefon: 04271-1000-0, Telefax: 04271-1000-8000, wenden.Ein Verfahrensverzeichnis gemäß § 4 g BDSG kann eben falls bei dem benannten Datenschutzbeauftragten angefordert werden.
Ist eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand für alle entstehen den Rechtsstreitigkeiten ist, so weit es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 38 Abs. 1 ZPO handelt, für beide Teile Sulingen und zwar auch für Fragen im Wechsel- oder Scheckprozess. Für die Rechtsbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privat rechts.
Besondere Geschäftsbedingungen für den Bereich des Internets
(E-Commerce, Providing, Web-Design, Informationsservice)
Firma KRK Computersysteme GmbH,
Nienburger Straße 9a, 27232 Sulingen
- Stand: 02.01.2002 -
Für alle Vertragsabschlüsse mit der Firma KRK Computersysteme GmbH (nachfolgend kurz "KRK" genannt) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Für alle Rechtsbeziehungen mit der Firma KRK im Bereich des Internets gelten außerdem diese Besonderen Bedingungen für den Bereich des Internets (E-Commerce, Providing, Web-Design, Informationsservice).
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihnen ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden vierzehn Tage nach deren Veröffentlichung auf der Homepage www.krk-computersysteme.de wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens vierzehn Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
Der Kunde kann abweichend zu einem schriftlichen Vertragsabschluss auch die Möglichkeit einer elektronischen Willenserklärung (sog. E-Mail oder Online-Bestellung) nutzen. Voraussetzung zur Abgabe einer elektronischen Willenserklärung ist die Kenntnisnahme allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Abgabe jeder weiteren elektronischen Willenserklärung. Die AGB von KRK werden dem Kunden auf Wunsch kostenlos zugesandt; darüber hinaus kann die jeweils aktuellen Fassung unter http://www.krk-computersysteme.de/agb eingesehen werden.
Mit dem Absenden der elektronischen Willenserklärung erklärt der Kunde, ohne daß dies gesondert in seiner Willenserklärung angegeben wird, daß er die Preisliste sowie die allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung kennt und anerkannt hat.
Bei Abgabe der elektronischen Willenserklärung durch den Kunden hat dieser seine Sorgfaltspflicht unbedingt zu beachten, da die gemachten Angaben von KRK nicht mehr inhaltlich geprüft werden. Für eine fehlerhafte Ausführung aufgrund der gemachten Angaben haftet der Kunde. Der Kunde hat sich sämtliche Erklärungen zuzurechnen, die unter seiner Online-Kennung (z. B. Passwort bzw. Internet-Absender-Adresse) abgegeben wurden. Er kann sich nicht darauf berufen, daß er selbst die Erklärung nicht abgegeben hat.
Bloße Werbung und werbeähnliche Äußerungen auf der Internet-Homepage von KRK stellen kein wirksames Angebot zum Vertragsabschluß dar.
Der Vertragsabschluß kommt zustande, sobald KRK den Auftrag schriftlich oder durch Abgabe einer elektronischen Annahmeerklärung bestätigt oder KRK mit der Erfüllung begonnen hat.
3.) Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde sichert zu, daß die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, KRK jeweils unverzüglich über die Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von KRK binnen vierzehn Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dies betrifft insbesondere
Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefaxnummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefaxnummer des adminnistrativen Ansprechpartners für die Domain.
Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der anerkannten Grundsätze der Datensicherheit. Insbesondere ist er verpflichtet, dafür zu sorgen,
daß die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden, also seine Internet-Seite so zu gestalten, daß eine übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch CGI-Scripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. KRK ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. KRK wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren,
die Zugriffsmöglichkeit auf die KRK-Online-Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen,
die KRK-Online-Dienste nicht zur Verbreitung von pornografischen, radikalen politischen oder radikalen religiösen Materialien zu nutzen, insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen Äußerungen zu verbreiten,
ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sogenannte "Spemming").
alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die bei der Nutzung der KRK-Online-Dienstleistungen von Bedeutung sind.
Der Kunde stellt KRK von allen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren können. Hierzu gehört auch
die Freistellung für die Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen durch den Kunden, die aufgrund eines eingeschleusten Fehlers (z. B. Viren), den der Kunde zu vertreten hat, verursacht werden,
anerkannten Grundsätze der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Paßworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, seinen Zugang benutzen und mißbräuchlich verwenden,
KRK erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und in angemessenem Rahmen alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen und die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen. Die Störungsmitteilung ist an die für den Kunden zuständigen Hotline zu richten,
KRK bei vertraglicher Zuwiderhandlung den entstandenen sachlichen und personellen Aufwand zu erstatten.
4.) Leistungspflichten von KRK
Der Umfang der Leistungspflicht von KRK ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Vertrages sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung.
KRK behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, Preise anzupassen und Verbesserungen vorzunehmen.
Soweit KRK unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Soweit KRK als Provider tätig wird, gewährleistet KRK eine Erreichbarkeit seines Internet-Web-Servers von 97 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Seiten, in denen der Web-Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von KRK liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Das Datentransfervolumen für Downloads ist auf 1 Gigabyte monatlich beschränkt, es sei denn, mit dem Kunden ist ein geringeres Volumen vereinbart. Das Datentransfervolumen für Zugriffe auf die Webseite des Kunden ergibt sich aus den jeweils mit dem Kunden vereinbarten Tarif.
Soweit KRK im Bereich E-Commerce und Web-Design entgeltlich tätig wird, richten sie die Zahlungsmodalitäten nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sofern KRK im Bereich Providing und/oder Web-Design wiederkehrende entgeltliche Leistungen erbringt, bestimmt sich der Abrechnungszeitraum nach dem jeweils vereinbarten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), beträgt jedoch längstens 12 Monate.
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung jeweils bis zum fünften Tag eines jeden Monats bzw. - bei einem längeren Abrechnungszeitraum - bis zum fünften Werktag des ersten Monats des Abrechnungszeitraumes im voraus zu zahlen.
Der Kunde ermächtigt KRK, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
KRK ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
KRK ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird erst wirksam, wenn KRK innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. KRK wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfalle ist KRK berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % p. A. über den jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren.
Für die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gelten die entsprechenden Vorschriften in den Allgemeinen Geschäftsbedingungenvon KRK.
6.) Domain-Registrierung, Freistellung, Domain-Streitigkeiten
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird KRK im Verhältnis zwischen dem Kunden und der Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. KRK hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluß. KRK übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde KRK frei.
Der Kunde garantiert, daß die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde KRK und gegebenenfalls andere, zur Domain-Vergabe und Registrierung eingeschaltete Organisationen frei.
Soweit .com-, .net- oder .org.-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, daß gemäß den Richtlinien der ICANN-Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der mittels Links verbundenen Übersetzung der Uniform-Domain-Name-Disput-Resolotion-Policy (UDRP)geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, daß die lizensierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP diese Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunden binnen zehn Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, daß er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichem Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
Soweit .com-, .net- oder. org.-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, daß die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.
7.) Vertragsdauer
Soweit KRK als Provider auftritt und entweder selbst Internet-Speicherplätze vermietet oder die Vermietung von Internet-Speicherplätzen durch andere Provider vermittelt, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages beträgt jedoch mindestens 12 Monate. Sie verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht drei Monate vor Ablauf die Kündigung schriftlich ausgesprochen wird.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens zum Vertragsende in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist KRK berechtigt die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
Werden von Dritten gegenüber KRK Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzungen Rechte Dritter gemäß Ziffer VI (2) geltend gemacht, ist KRK berechtigt, die Pflege der Domain des Kunden entweder selbst zu übernehmen, einer von ihr aus gewählten dritten Person zu übergeben und/oder die Präsenz des Kunden zu sperren. KRK ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für KRK insbesondere vor, wenn
der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät;
der Kunde schuldhaft gegen eine der in Ziffer III geregelten Pflichten verstößt;
der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, daß sie den in Ziffer III (2) geregelten Anforderungen genügt.
Soweit einzelne Domains eines Tarifs durch den Kunden gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer Ersatzdomain in dem selben Tarif.
8.) Gewährleistung / Haftung
KRK übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen KRK, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens KRK kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Falls im Verbraucherinformationsteil (z. B. Adreß- oder Branchenverzeichnis) Personen oder Firmen namentlich aufgeführt sind, die mit der Nennung ihres Namens nicht einverstanden sind, können hieraus keinerlei Ansprüche hergeleitet werden. Der Eintrag wird allerdings auf entsprechende Anforderung unverzüglich gelöscht.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. KRK behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von KRK liegen, haftet KRK nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Sache, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeingänge in den von KRK eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
KRK ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen und auf linzenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Das Copyright für veröffentlichte, von KRK selbst erstellte Objekte bleibt allein bei KRK. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von KRK nicht gestattet.
Soweit KRK beispielsweise unter der Internet-Seite www.marktplatz-diepholz.de oder anderen Domains einen visuellen Handelsplatz betreibt, stellt KRK eine vielseitige Plattform zur Firmenrepräsentation Dritter mit eigenen Angeboten zur Verfügung.
Für die Rechtsverhältnisse zwischen den jeweiligen Anbietern und den Kunden gelten die jeweils zwischen den Beteiligten getroffenen Vereinbarungen einschließlich eventuell einbezogener allgemeiner Geschäftsbedingungen. Soweit KRK selbst Waren auf dem visuellen Handelsplatz anbietet, gelten für diese Rechtsverhältnisse dieAllgemeinen Geschäftsbedingungen und Besonderen Geschäftsbedingungen für den Bereich des Internets der Firma KRK.
KRK weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, daß personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. KRK weist des weiteren darauf hin, daß die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritten Personen übermittelt und im üblichem Umfange zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeiten in sogenannten Whois-Datenbanken.
KRK weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß der Provider das auf dem Web-Server gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann.
Auch andere Teilnehmer im Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
10.) Schlußbestimmungen
Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, ebenso auch die Änderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeit aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlichrechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Geschäftssitz der Firma KRK in Sulingen.
Für die von KRK auf der Grundlage ihrer Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener-UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen- und Besonderen Geschäftsbedingungen und/oder des im Einzelfall abgeschlossenen Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten

References: § 13
 § 273
 § 6
 § 13
 § 13
 § 14
 § 438
 § 634
 § 8
 § 14
 § 11
 § 11
 § 2
 § 14
 § 15
 § 4
 § 38
 § 33