Source: http://www.displaycontrol.de/epages/78402369.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/78402369/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-10-22 01:50:14+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - movingposters.com Lizenzshop
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Kunden (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) des web-basierten Shops unter der Domain displaycontrol.de (im Folgenden als „Shop“ bezeichnet).
Ihr Vertragspartner (nachfolgend „Verkäufer“ oder „movingposters.com“ genannt) ist:
Tel: +49(0)1782794386
E-Mail: service@movingposters.com
Geschäftsführer: Hans-Georg Baumgarten
§ 1 Beschreibung des Vertragsgegenstandes
Der Kunde kann über diesen Web-Shop Lizenzen zur Nutzung der unter der Domain „movingposters.com“ bereitgestellten Internet-Dienste erwerben. Die „movingposters.com“ Dienste ermöglichen die Speicherung, Erstellung, Animation, Auslieferung und Präsentation digitaler Medien über das Internet. Diese Medien können durch aktuelle Google Chrome oder Mozilla Firefox Web-Browser, bzw. mittels "movingposters.com"-Medienspieler-App auf Android-HDMI-Sticks oder -Tablet-Computern abgespielt werden. Die vom Kunden bereitgestellten Android-Geräte oder PC-basierten Web-Browser müssen dauerhaft mit dem Internet verbunden sein um aktualisierte Medien abrufen zu können.
Der Umfang der für den Kunden nutzbaren Internetdienste, richtet sich dabei im Detail nach Art und Anzahl der erworbenen kostenfreien oder kostenpflichtigen Dienstenutzungslizenzen welche entsprechende Systemdienste freischalten.
Die Lizenzprodukte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, einem virtuellen Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Lizenzprodukte sind ausschließlich durch Zustellung per E-Mail erhältlich.
Der Verkäufer schließt Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) oder mit Verbrauchern (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Kunde kann aus dem Produktangebot des Verkäufers auswählen. Sobald sich ein oder mehrere Produkte im Warenkorb befinden, gelangt der Kunde über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zur Seite „Mein Warenkorb“.
Dort kann der Kunde den Bestellungvorgang nur dann abschliessen, wenn er den Button betreffend den Verlust des Widerrufsrechts bei Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist aktiviert hat.
Im Warenkorb gibt der Kunde sodann durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche („Kaufbutton“) ein verbindliches Angebot ab, die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte zum angegebenen Endverkaufspreis zu erwerben. Vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung erhalten Sie die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
Mit der erfolgreichen Zahlungsanweisung des Kunden nimmt der Verkäufer das Angebot an, und der Kaufvertrag kommt zu Stande.
Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde im Webshop-Benutzerkonto bzw. beim Zahlungsdienstleister hinterlegt oder eingegeben hat.
An diese E-Mail Adresse wird auch die Produkt-Auslieferungs-E-Mail gesendet, welche die Produkte mit erkärenden Begleittexten für den Dienstezugang beinhaltet.
In dieser E-Mail erhält der Kunde einen Link, mit dem er über die aktuelle Sitzung im Shop hinaus die wiederholte Zustellung des erworbenen Produktes veranlassen kann. Zudem kann der Kunde per E-Mail an service@movingposters.com die wiederholte Zustellung des erworbenen Produktes veranlassen.
Die Produkt-Auslieferung-E-Mail und die enthaltenen Nutzungslizenzen dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.
Der Kunde kann die Zustellung der erworbenen Produkte bis zu 30 Tage nach Abschluss des Kaufvertrages bis zu fünf Mal wiederholt veranlassen, wobei der Kaufvertrag als durch den Verkäufer erfüllt gilt, sobald ein Produkt erstmalig vom Kunden erfolgreich, interaktiv, über die Web-basierte Benutzeroberfläche genutzt wurde.
Der Vertragstext steht Ihnen in deutscher Sprache zur Verfügung. Er wird von uns nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert; die AGB sind jedoch in der jeweils aktuellen Fassung auf unseren Webseiten (http://movingposters.com und http://diplaycontrol.de) abrufbar.
Wir stellen Ihnen nach Vertragsabschluss eine Bestätigung dieses Vertrags, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, im Text der Kaufbestätigungs-E-Mail zur Verfügung.
Die Zahlung des Kunden wird je nach ausgewählter Zahlungsmethode durch Zahlungsdienstleister abgewickelt. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters der im Kassenbereich des Shops die ausgewählten Zahlungsmethode abwickelt.
Die im Shop angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Liefer- oder Versandkosten fallen nicht an. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten und wird in der Rechnung ausgewiesen.
§ 6. Lieferung, Verfügbarkeit, Service-Erbringung
6.1 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Kunden in einer Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
6.2 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
6.3 Kann der Verkäufer Leistungen aus von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht erbringen, wie zum Beispiel bei höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) oder sonstiger zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignisse (wie z. B. rechtmäßige Streiks und Aussperrungen, Ausfall von Telekommunikationsverbindungen wie z. B. Internet oder Mobilfunk, Ausfall von Dienstleistern), ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Im Fall der nicht nur vorübergehenden Leistungsverhinderung kann von beiden Vertragsparteien der Rücktritt erklärt werden.
6.4 Hat der Verkäufer den Kunden per E-Mail zur Zahlung einer offenen Forderung gemahnt, dann behält sich der Verkäufer das Recht vor,
a) die Bearbeitung neuer Bestellungen dieses Kunden und den damit einhergehenden automatischen Versand weiterer Nutzungslizenzen bis zum Eingang der Zahlung unverzüglich zu stoppen. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt aus diesem Grunde nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei Eingang der angemahnten Zahlungen des Käufers wird die Bearbeitung der Bestellung unverzüglich wiederaufgenommen. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
b) die weitere Erbringung der "movingposters.com" Dienstleistungen für diese aktivierte Nutzungslizenz unverzüglich zu stoppen, indem die Lizenz bis zum Eingang der Zahlung gesperrt wird. Bei Eingang der angemahnten Zahlungen des Käufers wird die Erbringung der Dienstleistungen unverzüglich wiederaufgenommen. Bei einer Lizenzsperrung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Fingertanz UG (haftungsbeschränkt), Sedanstr.32, 81667 München, service@movingposters.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Verkäufer räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, die erworbenen Lizenzprodukte beliebig oft für seine Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzuwenden. Zeitliche Einschränkungen der Dienstenutzung gelten jeweils nach Massgabe des erworbenen Nutzungslizenz-Typs.
§ 9 Funktionsweise; technische Voraussetzungen beim Kunden; Beschränkungen
a) Der Kaufvorgang erfordert die Angabe von Zugangsdaten für den Webshop.
b) Nach erfolgreicher Aktivierung der Nutzungslizenz im Konto des Benutzers können die lizenzspezifischen Dienste genutzt werden.
c) Für die interaktive Nutzung der movingposters.com Dienste benötigen sie einen geeigneten Internet-Zugang. Gängige Internet-Browser in aktueller Version wie z.B. Mozilla Firefox, Google Chrome, Internet Explorer oder Safari werden unterstützt. Je schneller die Internet-Verbindung, desto schneller erfolgt die Nutzerinteraktion. Ein DSL-Anschluss mit einer Übertragungsrate von mind. 6 MBit/sec. ist optimal.
d) Die wiederholte Zustellung erworbener Nutzungslizenzen kann innerhalb von max. 30 Tagen ab dem Kauf veranlasst werden.
e) Sollten Fehler bei der Dienstenutzung auftreten, wenden Sie sich einfach an service@movingposters.com. Wir bemühen uns, schnell zu helfen.
9.2. „movingposters.com“ Nutzerkonten
9.2.1 Um Zugang zu lizenzbasierten Funktionen der „movingposters.com“ Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei „movingposters.com“ ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem „movingposters.com“ Nutzerkonto sicher und geheim halten.
9.2.2 Sie müssen „movingposters.com“ unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres „movingposters.com“ Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
9.2..3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem „movingposters.com“ Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber „movingposters.com“ als auch gegenüber Anderen) sind.
9.3 Generelle Nutzungsbeschränkungen
9.3.1 Der Verkäufer räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die „movingposters.com“ Webseite und die „movingposters.com“ Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – die „movingposters.com“-App und deren zugehörigen Technologien);
Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche (i) die Nutzung von Inhalten verhindern oder beschränken oder (ii) Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die „movinposters.com“ Webseite mit interaktiven Bedienfunktionen in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server des Verkäufers gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten des Verkäufers angesehen werden);
9.3.2 Der Verkäufer erneuert das Look & Feel der „movingposters.com“ Webseite ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die der Verkäufer zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.
§ 10 Inhalte von Kunden
10.1 Der Käufer behält sämtliche Eigentumsrechte an den durch den Käufer hochgeladenen oder mit den unter „movingposters.com“ bereitgestellten Authoring-Werkzeugen erstellten und editierten Inhalten. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass der Käufer dem Verkäufer eingeschränkte Nutzungsrechte an ihren Inhalten im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste einräumen.
10.2 Der Käufer nimmt zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass er für die Nutzung seiner Inhalte und die Konsequenzen von deren Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. Der Verkäufer übernimmt oder bekräftigt keine Inhalte, oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und der Verkäufer schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Konsequenzen aufgrund ihrer Veröffentlichungen.
10.3 Der Käufer gewährleistet und garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügt (und für den gesamten Zeitraum seiner Nutzung der Dienste verfügen wird), die erforderlich dafür sind, dass der Verkäufer die Inhalte der Kunden zum Zweck der Bereitstellung der „movingposters.com“ Dienste nutzen kann.
10.4 Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte erstellen oder hochladen wird, deren Besitz durch ihn im Land seines Wohnsitzes illegal ist, oder deren Gebrauch durch den Verkäufer im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
10.5 Der Käufer erklären sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte erstellen oder hochladen wird, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern er nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügt, welche das Publizieren des betreffenden Materials und die Nutzung der Inhalte durch den Verkäufer im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung gestattet.
10.6 Der Verkäufer behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob die verwalteten Inhalte den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. Der Verkäufer darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Inhalte entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder die zum Publizieren von Nutzerinhalten erforderliche Funktion eines Nutzers sperren.
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet die Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) (außer in den Fällen des vorstehenden und des nachfolgenden Unterabsatzes dieser Ziffer 9) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleibt unberührt.
Im Übrigen ist eine Haftung der Fingertanz UG ausgeschlossen.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung.
Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die vom Kunde erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen oder einer vom Nutzer erteilten Einwilligung zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.
Wir behalten uns vor, die AGB zu ändern, soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um Veränderungen abzubilden, die bei dem jeweiligen Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtbeachtung das vertragliche Gleichgewicht zwischen Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden beeinträchtigen würde, insbesondere soweit Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) (i) die Übereinstimmung der Leistungen mit dem darauf anwendbaren Recht herzustellen verpflichtet ist, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; und/oder (ii) damit einem gegen Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt, und/oder (iii) den Shop aufgrund zwingender technischer Vorgaben des Betreibers anpassen muss. Durch etwaige Leistungsänderungen wird die Erfüllung der Hauptvertragspflichten durch Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) nicht eingeschränkt.
In anderen Fällen als dem vorstehenden Unterabsatz dieser Ziffer 10 teilt Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) dem Kunden vorab die Änderungen der AGB mit. Soweit der Kunde deren Geltung nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen mit Wirkung für die Zukunft als angenommen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, ist Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Auf die Wirkung des Schweigens und das Kündigungsrecht weist Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) in der Mitteilung hin. Von der Änderungsbefugnis nach diesem Unterabsatz ausgenommen ist jede Änderung des Vertragsgegenstands und der Hauptleistungspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesen Fällen wird Fingertanz UG (haftungsbeschränkt) dem Kunden die beabsichtigten Änderungen mitteilen und die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses zu den dann geänderten Bedingungen anbieten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Entsprechendes gilt im Fall von Lücken.
Änderungen oder Ergänzungen unseres Vertrags mit Ihnen bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: [11 April 2016]

References: § 1
 § 14
 § 13

§ 6

§ 9

§ 10