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Timestamp: 2018-03-18 19:41:03+00:00

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aktuelle Seite: 3. Die Reformen der Agenda 2010 zum Arbeitsmarkt:
Die Reformen der Agenda 2010 zum Arbeitsmarkt:
Da die länger andauernde Arbeitslosigkeit es immer schwieriger macht ins Erwerbsleben zurück zu kehren und weil die öffentlichen Kassen dadurch überbelastet werden ist es einer der wichtigsten Ziele der Agenda 2010 mehr Jobs zu schaffen vor allem für Jugendliche und ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Agenda 2010 stellt deswegen die Forderung auf: "Wer arbeiten kann muss auch arbeiten wollen.
Jede erwerbsfähige Frau, jeder erwerbsfähige Mann muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und muss sich aktiv um Arbeit bemühen.
Niemand darf sich zu Lasten der Gemeinschaft zurücklehnen und andere die Arbeit machen lassen, aus der der Sozialstaat finanziert wird. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, obwohl er arbeiten kann, hat mit Sanktionen zu rechnen.
So entstand der viel zitierte Satz: "Solidarität ist keine Einbahnstraße".
Auch hier wird wieder nach dem Grundsatz mehr Eigenverantwortung "gearbeitet".
Der so reformierte Arbeitsmarkt unterstützt laut Agenda 2010 jene Arbeitslose besonders, die mit einem Hinzuverdienst einen Teil ihres Lebensunterhaltes selbst bestreiten.
Hinzu verdientes Geld wird nicht vom Arbeitslosengeld abgezogen.
Die Reformen des Arbeitsmarktes sind mit dem Namen Peter Hartz verbunden:
Es sollen Arbeitslose schneller wieder in Arbeit gebracht werden, wobei klar gestellt wurde das die Politik keine Arbeitsplätze schaffen kann, da das die Aufgabe der Wirtschaft ist.
Zur Erreichung dieses Ziels wurde die Bundesagentur für Arbeit umgebaut und Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammen gelegt. Das Kürzel "Hartz IV" war geboren.
Erklärtes Ziel war es Arbeitslose schneller, wirksamer und vor allem individueller helfen zu können.
Weiter wurde der Kündigungsschutz für kleinere Unternehmen "maßvoll" gelockert damit diese flexibler sind.
Mit der neuen Handwerksordnung sollten "alte Zöpfe" abgeschnitten werden was Betriebsgründungen leichter machen sollte.
Die Ich-AG war Ausfluss dieser Änderung und sollte die Selbständigkeit fördern. Sogenannte "Minijobs" sollten die Bedingungen für geringfügig Beschäftigten massiv vereinfachen und verbessern.
Nun mussten auch Angehörige, Familie und Partner stärker als bisher für Arbeitslose einspringen.
Der Grundsatz des "Fördern und Fordern" gilt ebenfalls in diesem Bereich.
Bei allen Aktivitäten gegen die Arbeitslosigkeit stehen zukunftsorientierte Reformen im Zentrum. Darunter ist zu verstehen das für eine gute Ausbildung Sorge getragen werden soll. Die Ausbildung soll bereits im Kindesalter beginnen mit einer guten schulischen Ausbildung. Die Ausgaben für Bildung und Forschung sollten deswegen jährlich steigen und sogenannte nationale Bildungsstandards eingeführt werden.
Hierzu wurde eine Gemeindefinanzreform auf den Weg gebracht, um dann die Mittel zu haben um bereits bei der vorschulischen Betreuung ansetzen zu können und es sollten Ganztagsschulen besonders gefördert werden, das BAföG sollte erhöht werden.
Das alles wurde unter dem wohlklingenden Namen Ausbildungspaket zusammengefasst.
Die PISA-Studie zeichnet hier aber seit Jahren ein ganz anderes Bild!
Nach der Agenda 2010 dürfen Familie und Beruf keine Gegensätze sein.
Somit sollte ein familienfreundlichere Arbeitswelt geschaffen werden.
Eine durchaus sinnvolle Maßnahme war es die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammen zu legen.
Die Aussage "Wer arbeiten kann muß auch arbeiten wollen" und "wer zumutbare Arbeit (geregelt im
§10 Sozialgesetzbuch II - Verstoss gegen das Zitiergebot nach Artikel 19 (2) GG) ablehnt...hat mit Sanktionen zu rechnen", erinnert an die Aussage "Arbeit macht frei" aus dem III. Reich.
Der Grundsatz ist insofern auch der gleiche, als dass bei Verstoss gegen diesen staatlich verlangten (vorgeschriebenen) "Arbeitszwang" Sanktionen (früher Straflager) verhängt werden.
Aus dem Jahr 1932 kennen wir folgendes (Stadt Coburg) - vor der Machtergreifung Hitlers:
Oberster Leitsatz: „Keine Wohlfahrtsunterstützung ohne Arbeit“.
Der Bezug von Sozialleistungen wurde somit direkt an die Notlage der Betroffenen geknüpft, sich widerstandslos und strafbedroht zu öffentlicher Arbeit zwingen lassen zu müssen.
Wie sich die Geschichte doch wiederholt....
Übrigens entspricht es auch nicht der Wahrheit das der Arbeitsdienst, später Reichsarbeitsdienst, eine "Erfindung" von Adolf Hitler oder dem III. Reich war. Vielmehr wurde der Pflichtarbeitsdienst relativ erfolgreich bereits 1920 in Bulgarien praktiziert (pro Jahr ca. 30% der Bevölkerung).
Das Deutsche Reich, genau genommen die Stadt Coburg (freiwilliger Arbeitsdienst der Stadt Coburg), wurde auf diesen Dienst aufmerksam und führte die Idee im Deutschen Reich fort.
Diese Entwicklung fand eindeutig vor der Machtergreifung Adolf Hitlers statt.
Der spätere Reichsarbeitsdienst wurde dann reichsweit durch die NSDAP erweitert.
Natürlich verstösst diese "verdeckte Zwangsarbeit" ganz klar gegen das Völkerrecht und selbstverständlich auch gegen das Grundgesetz.
Menschen, die sich solche Sätze ausdenken, sollten mal grundsätzlich sehr genau auf ihre tatsächliche politische Ausrichtung geprüft werden und verpflichtet werden einen mindestens 20-seitigen Aufsatz über das Sozialstaatsgebot nach dem Grundgesetz zu schreiben, damit diese Leute sich das Sozialstaatsgebot richtig verinnerlichen und die Bedeutung desselben wenigstens kennen.
Das mittlerweile inflationär auch für die sogenannten "Schuldenstaaten" wie z. B: Griechenland verwendete geflügelte Wort "Solidarität ist keine Einbahnstraße" kann falscher gar nicht sein.
Insbesondere sei hier auf die Definition des Begriffs "Solidarität" nach Karl Otto Hondrich ("aus freien Stücken") verwiesen.
Der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle zeigt aufgrund seiner Aussage im ZDF-Morgenmagazin vom 25.12.2012
„Der Empfänger von Solidarität hat die Pflicht, alles ihm Mögliche zu tun, um die Ursachen seiner Misere zu beseitigen“
das dieser Herr nicht den Hauch einer Ahnung von den Begriffen Solidarität, Solidargemeinschaft und Sozialstaatsgebot nach dem Grundgesetz hat und ist somit erster Anwärter für oben erwähnten Aufsatz.
Solidarität ist nämlich ganz genau das: Eine Einbahnstraße!
Solidarität bedeutet gegenseitigen Beistand – ohne Bedingungen!
Wer in Not gerät, wer also der Solidarität der anderen bedarf, dem wird sie gewährt. Und die, die Solidarität in welcher Form auch immer gewähren, erhalten dafür weder Gegenleistung noch Garantien – außer der einen: Auch sie werden Solidarität erfahren, wenn sie sie einmal benötigen. Solidarität ist also nur in einer Hinsicht tatsächlich keine Einbahnstraße: Wer Solidarität erfahren hat, hat die Pflicht, sie auch zurückzugeben.
Das aber meinen diejenigen nicht, die den Einbahnstraßen-Vergleich aktuell in die politische Debatte einbringen. Sie meinen: Solidarität gibt es nur für eine Gegenleistung.
Wer den nun mal eindeutig definierten Begriff der Solidarität derart vergewaltig (sich zurecht biegt), der führt sich selbst ad absurdum!
Wie die angeführte "besondere Unterstützung" der Arbeitslosen mit dem Hinzuverdienst tatsächlich aussieht wird im nächsten Punkt ausführlicher behandelt.
Das die Politik keine Arbeitsplätze schaffen kann ist nur die halbe Wahrheit, da die Politik nun einmal in der Verantwortung steht vernünftige Rahmenbedinungen für vernünftig dotierte und menschenwürdige Arbeitsplätze zu schaffen hat.
In einer Gesellschaft in der es sich lohnt Arbeit zu leisten (man muß von seinem Verdienst leben können!), die Arbeitnehmer als das gesehen werden was sie sind, nämlich "Mehrwerterbringer" für das Unternehmen (nicht lästige Lohnempfänger, die den Gewinn schmälern), in so einer Gesellschaft wurden durch die Politik erkennbar gute Rahmenbedinungen geschaffen.
Obiger Satz (Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen) wird von der politischen Kaste immer dann verwendet wenn die Arbeitslosenzahlen steigen, fallen die Arbeitslosenzahlen dann ist es auf einmal Folge der "guten und richtigen" politischen "Weichenstellung" (Arbeit).
Es ist absolut lächerlich das für den Aufschwung immer irgend eine Regierung verantwortlich ist, für den Abschwung aber niemand!
Der Abschwung, das sind immer die ökonomischen Kräfte.
Ökonomie folgt nun mal bestimmten Wirtschaftszyklen und kümmert sich nicht darum welche Regierung im Moment gerade an der Macht ist. Die Politik hat somit wenig bis gar keinen Einfluss auf die Entwicklung des Wirtschaftswachstums.
Ein von der Regierung "verordneter" Denkzwang bzw. Dogma ist es das Arbeitslosigkeit nur in Verbindung mit Wirtschaftswachstum reduziert werden kann.
Auch die Agenda 2010 reiht sich in dieses Dogma ein mit der Zielsetzung der Reform des Arbeitsmarktes in Verbindung mit Wirtschaftswachstum - Programm für Wachstum und Beschäftigung, nicht nur und ausschließlich gegen Arbeitslosigkeit.
Diese Denkweise wurde in den Köpfen der Bürger derart "hinein betoniert" das diese Aussage niemand mehr hinterfragt, geschwaige denn in Frage stellt.
Die "maßvolle Lockerung" des Kündigungsschutzes (geregelt im Gesetz zur Reform des Arbeitsmarktes) führte dazu das in kleinen Betrieben (einschl. 10 Arbeitnehmer) der allgemeine Kündigungsschutz ab dem 01.01.2004 aufgehoben wurde § 23 KSchG.
Der Aspekt der Erpressbarkeit von Arbeitnehmern blieb hierbei vollkommen unberücksichtig wie z. B. das eine (Weiter-) Beschäftigung nur gegen bestimmte Auflagen wie z. B: Urlaubsgeldverzicht, Lohnverzicht usw. mittlerweile an der Tagesordnung ist.
Ein immer bliebteres Instrumentarium der Arbeitgeber (insbesondere von Großfirmen) sind Zeitarbeitsverträge um die Regelungen des Kündigungsschutzes zu umgehen.
Zeitarbeitsfirmen ("Büchse der Pandora") setzen diese Zeitverträge nur zu gerne ein und fördern den Niedriglohnsektor durch ihre maßlose Gier am Leid und der Hilflosigkeit der Menschen richtig viel Geld zu verdienen.
Zeitarbeitsfirmen sind nichts anderes als "moderne Sklavenhändler"
Hartz IV ist für Zeitarbeitsfirmen eine Gelddruckmaschine!
Die Arbeitnehmer stehen mit dieser Konstruktion oft neben dem Betriebsverfassungsgesetz, dem Arbeitsplatzschutzgesetz und natürlich auch neben dem Grundgesetz.
Menschen werden durch sogenannte Eingliederungsvereinbarungen in diese Zeitarbeitsfirmen gepresst und müßen dort "dienen", wobei die Lohn- und Arbeitsbedingungen nebensächlich sind, da eine Arbeitsverweigerung eine Kürzung ihres kompletten Existenzminimums bedeuten kann, was natürlich nach dem Grundgesetz, bestätigt durch Bundesverfasssungsgerichtsurteil vom 09.02.2010 und der Begründung dazu, grundgesetzwidrig (verfassungswidrig) ist.
Früher nannte man so etwas Reichsarbeitsdienst.
Der Arbeitnehmer "verkommt" hier immer mehr zum rechtlosen Arbeitsvasallen "Verschiebeobjekt" der nach belieben "entsorgt" werden kann. Läuft ein Zeitvertrag aus bedarf es keiner Kündigung und eine Planungssicherheit für den Arbeitnehmer gibt es auch nicht.
Die sogenannten 1-Euro-Jobs trugen ebenfalls massiv dazu bei ganz erheblichen Druck auf die Arbeitslöhne auszuüben und waren insbesondere für mittelständische Unternehmen teilweise existenzbedrohend.
Mittlerweile sind 1-Euro-Jobs deutlich auf dem "Rückzug", da sich immer mehr Fachleute dafür einsetzen diese Art der Beschäftigung komplett abzuschaffen.
Das Damoklesschwert von Arbeitslosigkeit und/oder Hartz IV schwebt somit ständig über dem Arbeitnehmer und schürt Angst, was zur Folge hat das die Arbeitnehmer immer gefügiger und zugänglicher werden für permanenten Lohnverzicht, denn Hartz IV bedeutet nur vom Status her totale Ausgrenzung aus der Gesellschaft!
Der rasante Anstieg psychischer Erkrankungen spricht eine überdeutliche Sprache!
(sh. hierzu Jacobi-Report - von Frank Jacobi TU Dresden)
Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, insbesonder die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmern und somit der Produktivität, wird so natürlich rapide nach unten geschraubt.
Hinzu kommt noch der Druck aus dem Niedriglohnsektor, der dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber genüßlich vor Augen geführt wird um weiteren Lohnverzicht zu erreichen, bei gleichzeitiger Ausweitung des Arbeitsbereiches.
Die Zahlen hierzu sind sehr widersprüchlich, aber es wird sich wohl um mindestens 4,5 Millionen Menschen handeln, die im sogenannten Niedriglohnsektor (niedliche Umschreibung übrigens) arbeiten, von ihrem Verdienst nicht (über-)leben können und durch den geringen Verdienst massiven Druck auf den "regulären" Arbeitslohn ausüben.
Die veheerenden Auswirkungen sind leicht an dem "echten" Armutsbericht, trotz all seiner Schwächen, abzulesen.
Außerdem wurde die Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld auf 12 Monate (Arbeitnehmer ab 55: 18 Monate) verkürzt (Änderung SGB II).
Nach Ablauf dieses Jahres "fällt" man in Hartz IV und aus der Arbeitslosenstatistik.
Ein weiteres dilettantisches Werk war die Einführung der sogenannten Ich-AG, die dazu gedacht war Firmengründungen und damit den Mittelstand zu fördern.
Als dann dieses Förderinstrument auch tatsächlich genutzt wurde, war sehr schnell klar das die Kosten (zuletzt ca. 1,35 Milliarden) vollkommen aus dem Ruder laufen.
Deshalb wurde nach nur ca. 3 Jahren die Förderung der Ich-AG wieder eingestellt und in ein neues Existenzgründer Programm mit deutlich verkürzter Dauer und weniger Förderung (Zusammenfassung von Ich-AG und Überbrückungsgeld) umgewandelt.
Das Arbeitslose, die mit einem Hinzuverdienst einen Teil ihres Lebensunterhalts selbst tragen besonders gefördert werden, ist ein schönes Märchen, mehr aber auch nicht.
Nimmt man als Beispiel eine fiktive mtl. Hartz IV Leistung von 700 Euro für 1 Person (nach Region und anderen Faktoren wie z. B. Miete unterschiedlich), die immer gezahlt werden muß, egal ob etwas dazu verdient wird oder nicht, so kommt man nachfolgend zu einem merwkürdigen Ergebnis der "besonderen Förderung".
Hinzuverdient wird nun der maximal mögliche Betrag (Minijob) von 450 Euro mtl. bei einem unterstellten Stundenlohn von 8 Euro.
Von diesen 450 Euro darf ein Maximalfreibetrag von 170 Euro behalten werden (20% von 450 Euro - 100 Euro). Der mtl. Stundenaufwand um die 450 zu erreichen beträgt ca. 56 Stunden (genau 56,25 Std.).
Der Mehrwert beträgt also genau 170 Euro bei einem Aufwand von 56 Stunden im Monat, was somit nur noch einen Stundenlohn von rund 3 Euro (gerechnet auf die 170 Euro Mehrwert) bedeutet, oder anders ausgedrückt man muß für 170 Euro "Verdienst (nur diese 170 Euro ergänzen nämlich die Hartz IV-Leistung und bringen einen geldwerten Vorteil für den Leistungsempfänger)" über 56 Stunden arbeiten.
Die "übersteigenden" 280 Euro reduzieren nun eine Hartz IV-Leistung, die ohne Arbeitseinsatz des Leistungsempfängers gezahlt werden müßte (ca. 35 Std. Arbeitszeit quasi "umsonst").
Der Einzige der hier ein "gutes Geschäft" macht sind die sogenannten Jobcenter mit einer Einsparung von
280 Euro Monat für Monat durch Verrechnung.
Trotzdem nimmt dieser Niedriglohnsektor von Nicht-Existenzsichernden Beschäftigungsverhältnissen ständig zu und reduziert die Anzahl der regulären Arbeitsplätze, wohl weil es kaum eine andere Möglichkeit mehr gibt in irgend einer Form einer Arbeit nachzugehen.
Zu Bedenken hierbei ist das eine derart unsinnige Rechtssprechung die Menschen geradezu in die "Teilschwarzarbeit" und/oder in die Schwarzarbeit treibt.
Durch diese Art der Rechtsprechung schafft Politk sehr wohl Arbeitsplätze (wenn auch indirekt). Nämlich Beamte, die wiederrum Steuergelder "verbrennen", um die Schwarzarbeiter ausfindig zu machen. Die Anzahl dieser "Beamten" hat sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt!
All das ist eine staatliche reglemtierte Sanktion die unweigerlich in die Altersarmut und somit in die lebenslange Abhängigkeit von zumindest ergänzendem Hartz IV führt.
Auch dieses Modell befindet sich schon lange in der Sackgasse. Die Herrschaften aus der Politik weiten diese Sackgasse aber sogar noch aus, indem sie eine Anhebung von 400 Euro mtl. auf 450 Euro mtl. beschlossen haben.
Angeblich zur Belebung der Konjunktur und zum Ausgleich der Inflation was dem aufmerksamen Leser nun nur noch ein verständisloses kopfschütteln abverlangt.
Wenig beachtet von der Öffentlichkeit wurde dann im Jahre 2004 das sog. Schwarzarbeitsgesetz oder genauer: Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (SchwarzArbG, Bundesrats-Drucksache 155/04a) erlassen.
Die Studie auf Basis von Befragungen zu Strafen, Kontrollen und Schwarzarbeit der Uni-Marburg
(Professor Dr. Lars P. Feld) sagt klar aus das der Erfolg einer Politik der Abschreckung durch Strafen eher fragwürdig ist.
Wie bereits ausgeführt ist auch das in diesem Bereich eingeführte Prinzip des "Fordern und Fördern" grundgesetzwidrig wegen Verstoss gegen das Zitiergebot.
Eine gute schulische Ausbildung und Erhöhung der Bildungsleistungen und nationale Bildungsstandards?
Die Wirklichkeit an deutschen Schulen ist eine total Andere. Unsere Schulen sind dem Verfall preis gegeben, die Zustände sind derart katastrophal das ich es nicht verstehen kann das nicht schon lange sämtliche Eltern auf die Straßen strömen und die fürchterlichen und unerträglichen Zustände permanent anprangen.
Ein absolut arlarmierender Bericht zum Zustand an einer deutschen Berufsschule, bei der der Anteil Deutscher unter 10% liegt und deutsch hier als Fremdsprache und türkisch als Muttersprache gelehrt wird!
Ein sehr aufschlußreiches Video zum ganz normalen Multi-Kulti-Wahnsinn bei uns.
Die Realität, die uns erwartet, wenn wir nicht endlich handeln!
Unsere feigen Politiker tun gegen diese Entwicklung (wüste Beschimpfungen und ständig zunehmende Gewalt) nichts außer sich hinter einer vorgeschobenen „Toleranzdiskussion“ zu verkriechen, die schon lange nicht mehr angebracht ist!
Toleranz muß auch Grenzen kennen!
Wer sich so äußert wie der Schüler in dem Video "ständig zunehmende Gewalt" muß des Landes verwiesen werden. Eine evtl. erteilte deutsche Staatsbürgerschaft, soweit nach Artikel 16 GG zulässig, gehört aberkannt.
Regelungen des Optionmodells:
Ist eine Aberkennung nicht möglich müßen solche Menschen Bekanntschaft mit der ganzen Härte deutscher Rechtsprechung machen.
Tatsächlich leben wir in einer deutschfeindlichen Politik!
Die Herrschaften aus der Politik haben den Begriff des "Volksvertreters" auch hier total falsch ausgelegt.
Die Aufgabe des Volksvertreters ist es nicht nach dem eigenen Volk zu treten, sondern dasselbe zu vertreten.
Aygül Özkan, erste türkischstämmige Ministerin, forderte sogleich nach ihrem Amtsantritt das religiöse Symbole (Kruzefix-Urteil) nicht an staatliche Schulen gehören. Das ist eine eklatante Mißachtung unserer Kultur und man möchte dieser Ministerin mal die Rede von des australischen Premiers John Howard unter die Nase halten.
Gleichzeitig führt einem diese Dame unmissverständlich vor Augen "wohin die Reise in Zukunft geht".
Wie wäre es denn, Frau Ministerin Aygül Özkan, wenn man als deutscher in die Türkei reist eine deutsche Gemeinde in Istanbul installiern möchte, den Halbmond aus allen öffentlichen Gebäuden in der gesamten Türkei verbannen möchte, denn kirchenfremde Symbole beleidigen und stören ja dann die deutsche Enklave in Istanbul, an der deutsch als "Landessprache" gelehrt wird und türkisch als Fremdsprache, die türkische Kultur, Sprache und alle Errungenschaften des türkischen Volkes nur kritisieren und als störend deklarieren würden?
Selbstverständlich wäre "die" Religion in dieser deutschen Gemeinde dann das Christentum ausgedrückt durch große Kirchen, Schweinefleisch wäre Teil dieser deutschen Kultur und wird natürlich zwingend als Grundnahrungsmittel gefordert und zwar in der ganzen Türkei. Türkisch als mögliche Sprache wird einfach abgelehnt und nur sehr gebrochen gesprochen.
Eine Integration in die türkische Kultur wäre natürlich vollkomen undenkbar. Das Sozialverhalten zum Wohle des türkischen Staates ist ausschließlich so zu sehen das Straftaten lauthals angekündigt und auch durchgeführt werden natürlich mit Duldung der türkischen Justiz.
Jeder Türke der sich dann in dieser deutschen Enklave aufhielte würde dann getreten und geschlagen.
Ohne Grund - wie es Alltag an deutschen Schulen ist.
Natürlich müßte sich jeder Türke der sich gegen diese Art der "Eingliederung" wehren möchte von den türkischen Behörden und der deutschen Enklave als Neonazi beschimpfen lassen, weil das Recht der deutschen Ausländer wäre ja höher zu bewerten als das der Türken im eigenen Land.
Wenn man lebensmüde ist kann man genau das in der Türkei probieren. Das ist die andere Seite der "Toleranz"
In diesem Kontext finde ich es wichtig zu dokumentieren was den eigentlich der Koran zum Schweinefleischverzicht wirklich sagt:
"Verboten hat Er euch nur (den Genuss von) natürlich Verendetem, Blut, Schweinefleisch und dem, worüber etwas anderes als Gott angerufen worden ist.
Wenn aber jemand (dazu) gezwungen ist, ohne (es) zu begehren und ohne das Maß zu überschreiten, so trifft ihn keine Schuld; wahrlich - Gott ist allverzeihend, barmherzig. (Koran 2,173)"
Da in unserem Land niemand dazu gezwungen wird Schweinefleisch zu verzehren, was laut Koran ja verzeihbar wäre (Gott ist allverzeihend), ist es um so unverständlicher das Schweinefleisch immer mehr aus unseren Kindergärten und Schulen verbannt wird.
Ich kann nirgends im Koran finden das, wie Muslime argumentieren der "versehentliche" Verzehr ausgeschlossen sein soll, was eigentlich Unfug ist, irgendwelche religiösen Nachteile oder Bestrafungen der Muslime nach sich ziehen würde.
Der Koran sagt zum versehentlichen Verzehr von Schweinefleisch einfach nur nichts!
Es ist einfach ein Unding das deutsche Bürger, die nun mal überwiegend Christen sind, immer mehr auf den Verzehr von Schweinefleisch zugunsten der Muslime verzichten sollen und sich muslimischen Gepflogenheiten und somit dem Koran unterwerfen sollen.
Einen lesenswerter Artikel zu diesem Themenbereich findet man hier.
Wie sehr unsere über 1000-jährige Kultur mit dem Christentum verbunden ist drücken ja sogar politische Parteien in ihrem Namen aus, nämlich die CDU und CSU. In beiden Parteien kommt das Wort christlich vor.
Unsere weitaus überwiegende katholische und protestantische religiöse Prägung hat sich in Jahrunderte langen Religionskriegen (z. B. 30-jähriger Krieg von 1618 - 1648) im gesamten Abendland mit Millionen Toten durchgesetzt. Aufgrund dieser historischen Tatsache wurde das Christentum ein untrennbarer Bestandteil unserer Identität.
Wir dürfen niemals einen Teil unserer Identität Preis geben, da wir sonst beginnen uns selbst abzuschaffen und Hochverrat an den Menschen begehen die dafür ihr Leben gelassen haben.
Insofern schließe ich mich der Entscheidung des Schweizer Volkes per Volksabstimmung Moscheen/Minarette zu verbieten an und fordere für das Fragment Bundesrepublik Deutschland ebenfalls in dieser Frage eine Volksabstimmung. Diese Frage sollte im gesamten Abendland vom jeweiligem Volk entschieden werden, da es sich hier um eine Entscheidung größter Tragweite handelt.
Toleranz sollte hier ihre Grenzen haben, zumal Muslime unsere Kultur nicht nur ignorieren, sondern ihre religiösen Gepflogenheiten über unsere stellen und dies auch mit Gewalt durchsetzen!
Menschen die sich so verhalten haben meiner Ansicht nach kein Recht sich weiterhin in diesem Land aufzuhalten und sollten aufgefordert werden entweder zu akzeptieren das in unserer Kultur der Verzehr von Schweinefleisch nichts verwerfliches ist, oder sie müßen dieses Land verlassen.
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Artikel 4 Abs. 1 und 2 Grundgesetz das eine Religionsfreiheit wie es uns das Bundesverfasssungsgericht grundgesetzwidrig "verkaufen" will nicht kennt.
Man muß den Erbauern dieses Bonner Grundgesetzes, dem Parlamentarischenm Rat, schon zugestehen das sie sehr genau wußten warum sie genau diese Worte gewählt haben die zum Grundgesetztext führten und eben den Begriff Religionsfreiheit vermieden haben.
Ich stelle sehr bewusst die Frage warum Menschen, die es zulassen das in ihrem eigenen Land Christen nur wegen ihrer Religionszugehörigkeit verfolgt, gefoltert und ermordet werden, hier aber auf ihre freie Religionsausübung pochen.
Die Forderung, ganz davon abgesehen das unser Grundgesetz die Freiheit des Glaubes garantiert, dürften Muslime nur dann stellen, wenn alle muslimischen Länder der Welt genau die gleichen Freiheitsrechte (nicht nur auf dem Papier) für "Andersgläubige" gewähren, den Bau von Kirchen erlauben, keine Enteignungen wegen der Religionszugehörigkeit, keine Foltern und aufhören "Andersgläubige" zu ermorden.
"Man kann nicht etwas (ein-)fordern was man selbst nicht mal im Ansatz erfüllt!"
Ganz allgemein müßen Ausländer, die die Vorzüge unserer Demokratie in Anspruch nehmen wollen, unser Grundgesetz nicht nur achten, sondern sich auch danach richten, unsere Identität respektieren und sich dieser anpassen, verstehen das die Landessprache deutsch ist und auch bleiben soll und somit von Ausländern zu erlernen ist.
Derjenige der Toleranz gewährt hat auch ein Recht Toleranz zu empfangen.
Für diejenigen die sich durch unseren Lebensstil, unsere Werte unsere Rechtssprechung, unsere Religion oder sonst irgendwie in irgendeiner Form belästigt fühlen oder gar keinerlei Integrationsinteresse haben, für den bietet unsere Demokratie die Möglichkeit vollkommen verfolgungs- und straffrei dieses Land wieder dauerhaft zu verlassen!
Wirklich schlimm an diesem ganzen Thema ist das deutsche Politiker aktiv daran mitarbeiten Deutschland durch möglichst viel Einwanderung "auszudünnen".
Wer solche Aussagen von sich stößt gehört aus dem politischem Leben dieses Landes auf Lebenszeit verbannt.
Eigentlich unvorstellbar, aber wahr, ist die sichtbare Abschaffung sogar deutscher Rechtsprechung für das deutsche Volk. NRW Landtag hat die Eidesformel "Zum Wohle des deutschen Volkes" abgeschafft - Antrag Arif Ünal in schlechtem deutsch und so etwas einem deutschen Landtag!
Die Mehrheit hatte im Jahr 2010 in NRW Rot-Grün. Die Grünen arbeiten ja schon seit Jahren an der Abschaffung dieses Staates und sollten schon alleine deshalb niemals gewählt werden.
Das Deutsche Volk in NRW wurde hier im "Handstreich" zur Seite geschoben. Die Abstimmung wurde ohne auch nur den Ansatz eines Widerspruchs von den Marionetten im Landtag NRW in Windeseile durchgeführt.
Wer so etwas beantragt gehört mit sofortiger Wirkung aus jedem politischem Amt entfernt und demjenigen gehört auf Lebenszeit verboten jemals wieder irgend eine Art von politischer Tätigkeit nachgehen zu dürfen.
Übrigens hat Nordrhein-Westfalen (NRW) ca. 17,84 Millionen Einwohner, bei einem Ausländeranteil von ca. 2 Millionen. Es wurde also zugunsten eine Minderheit die Eidesformel geändert!
Leider kann man den § 81 StGB Hochverrat gegen den Bund nicht anwenden, da im Eingangssatz die Formulierung "Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt" gewählt wurde.
Dieser § 81 Strafgesetzbuch wurde erstmals im Deutschen Reich vom 15. Mai 1871 eingeführt.
Definition von Hochverrat:
Klassische Beispiele für Hochverrat sind die Teilnahme an Kriegshandlungen gegen das eigene Land, der Versuch eines Staatsstreichs oder der Versuch, das Staatsoberhaupt zu ermorden.
Nach der Definition des Begriffes Hochverrat bedarf der § 81 (1) StGB dringed einer Überarbeitung, da der innere Bestand oder die verfassungsmäßige Ordnung nicht zwingend nur durch Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zerstört werden kann wie uns Herr Arif Ünal ja gezeigt hat und natürlich auch alle die diesem Vorhaben zugestimmt haben.
Man kann durchaus die Formulierung vom 31. August 1951/1. September 1951-1. August 1968 wieder aufgreifen und den Abs. 1 § 81 StGB erweitern.
Hieraus erklären sich dann auch diese dummen Parolen deutscher Politiker man sei Rassist wenn man gegen die Übervölkerung unseres Landes mit Ausländern ist.
Ein anderes Argument haben diese Leute nämlich nicht warum sie an der Abschaffung unseres Landes aktiv mitarbeiten.
Wir sollten dringend aufwachen und gegen solche Leute vorgehen!
Warum gibt es es bei uns nicht auch wie z. B. in Frankreich ein Burka-Verbot?
Dieses fordere ich hiermit. Das Fragement Bundesrepublik Deutschland ist das einzige Land in Europa das seine Kultur in keinster Weise schützt. - Warum?
Man muß nur in deutsche Schulen schauen um zu sehen welche Kultur uns in den nächsten Jahren erwartet!
Wir müßen uns endlich von diesem dummen Gerede der Politiker befreien das derjenige der für unsere Kultur und unser Land eintritt in irgend einer Form rassistisch, antisemitisch, rechtsradikal oder ausländerfeindlich ist.
Das ist dummes Geschwätz und dient nur dazu dem unter Türken gängigen Sprichwort: "Deutschland könnte so schön sein, wenn es keine Deutschen gäbe" zur Realität zu verhelfen.
Das nur zu gerne angeführte "Scheinargument" das es sich hier um Einzelfälle handelt ist insofern absurd als das sich diese "Einzelfälle" mittlerweile nachweislich zur Normalität entwickelt haben.
Auch hier wird seitens der Politik mit den Begriffen "ausländerfeindlich", rechtsradikal, Rassismus oder Antisemitismus usw. schindluder getrieben, da Menschen (Lehrer leiden extrem unter dieser Situation und schweigen aus Angst vor diesen dummen Parolen) die sich für unser Land und unsere Kultur einsetzen wollen ausschließlich mit dummen und dumpfen Parolen mundtod gemacht werden sollen zu dem Preis das ausländische Mitbürger immer dreister ihre Kultur in unsere implantieren und unsere eigene Stück für Stück verdrängen.
Das Bundesverfassungsgericht stellt sich in ständiger Rechtssprechung wieder einmal über das Grundgesetz indem es die Religionsfreiheit "propagiert" die es nach dem eindeutigem Wortlaut des Grundgesetzes aber gar nicht gibt.
Das Grundgesetz nach Art. 4 Abs. 1 und 2 kennt drei allgemeine Religionsgrundrechte:
- die Freiheit des Glaubens,
- die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses und
- die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung.
Das Bundesverfassungsgericht fasst nun einfach diese 3 Grundrechte grundgesetzwidrig (verfassungswidrig) zum Begriff Religionsfreiheit zusammen und hat sich somit einen eigenen Grundrechtstext gegeben.
Verfassungswidrigkeit islamischer Religionsausübung in Deutschland nach Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider.
Islamische Menschen, die in unserem Land so vehemment ihre religiöse Unversehrtheit einfordern, was unser Grundgesetz ohnehin garantiert, sollten sich einmal auf ihr Herkunftsland besinnen und sich selbst die Frage stellen inwieweit ihre als Selbstverständlichkeit hier gelebte religiöse Freiheit in ihrem eigenen Land gilt.
Die Realität ist nun einmal das in den meisten muslimischen Ländern andersgläubige verfolgt werden wie nachfolgende Links zeigen:
Staaten, in denen Christen verfolgt werden:
In Anbetracht dieser Fakten muß die Frage erlaubt sein warum die Muslime, die hier in den Genuß ihrer Glaubensfreiheit kommen und diese ja auch sehr nachdrücklich einfordern, sich nicht dafür in ihrem Herkunftsland einsetzen das auch Christen nicht mehr verfolgt werden.
Haben wir Menschen nicht alle die gleichen Rechte, egal welcher Religion wir angehören?
Sogar der türkische Staatspräsident Gül hat den Ernst der Lage erkannt und entsprechende Worte an seine Landsleute im europäischem Ausland gerichtet und fordert insbesondere für "deutsch-türken" das sie deutsch lernen sollen und dieses fließend in Wort und Schrift (und zwar akzentfrei) sprechen sollen.
Diese klaren Worte sollten sich deutsche Politiker mal genau zu Gemüte führen und endlich handeln!
Noch klarer sagte es der australlische Premier John Howard im Februar 2008 (unbedingt Hinweis zur Howard-Rede beachten!). Jeder sollte diese Rede unbedingt lesen um wieder den Mut zur Wahrheit zu finden. Solche Worte wünschte ich mir mal von einem deutschen Politiker!
Hinweis zur Howard Rede:
Offensichtlich wurden in dieser Rede Elemente früherer Reden aus den Jahren 2001 und 2005 (Peter Costello) verwendet und / oder zusammengeschnitten.
Das ändert aber nichts am Kern der Aussage das jedes Land das Menschen aus fremden Kulturen aufnimmt ein Mindestmaß an Integrationswillen verlangen kann und muß und Verständnis für die fremden Kulturen und Gepflogenheiten entgegenbringt.
Die Toleranz gegenüber ausländsichen Mitbürgern darf niemals so weit gehen das die eigene Kultur und/oder der soziale Frieden in irgendeiner Weise gefährdet wird.
Die Dramatik der Überfremdung bringt das Heidelberger Manifest bereits am 17. Juni 1981, unterzeichnet von 17 Hochschulprofessoren, zum Ausdruck
Hier wurde wieder einmal sehr eindringlich die "Rassismus-Keule" geschwungen und dieser Bericht als fremdenfeindlich abgetan um diesem Aufruf kein Gehör in der Öffentlichkeit zu verschaffen, bzw. mit der "implantierten Angst" der Bürger ja nicht rassistisch sein zu dürfen, gespielt.
Der Weg der politischen "Meinungsmache" ist immer der Gleiche:
Hälst du Bürger dich nicht an das was wir bestimmen, so bist du ein Rassist, ein Nazi, Neo-Nazi, fremdenfeindlich usw. und wirst in die "rechtsradikale Ecke" gestellt. Also gehorche Bürger, sonst kommt die Keule!"
Diese Art und Weise ohne Argumente die Volksmeinung zu unterdrücken ist Ausdruck eines totalitären Systems und hat mit einer Demokratie mit Hinweis auf den Artikel 5 Grundgesetz nicht einmal im Ansatz etwas zu tun.
Die in diesem Manifest dokumentierten Szenarien sind trotzdem mittlerweile bittere Realität in unserem Land geworden!
Interessant wie Wikipedia "brav Systemkonform" und vollkommen deplaciert Meinung macht:
"Erstmals nach 1945 erhielten Rassismus und Fremdenfeindlichkeit öffentlich eine – wenn auch umstrittene – Legitimation durch Wissenschaftler."
Wer lesen kann und sich die Mühe macht das Heidelberger Manifest von 1981 zu lesen kann feststellen das sich sehr deutlich von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in diesem Manifest distanziert wird.
Auszug aus dem Hedelberger Manifest von 1981:
"Auf dem Boden des Grundgesetzes stehend, wenden wir uns gegen ideologischen Nationalismus, gegen Rassismus und gegen jeden Rechts- und Linksextremismus."
Es ist ein völlig neuer und vollkommen absurder Aspekt das man auf dem Boden des Grundgesetzes stehend rassistisch und fremdenfeindlich sein soll.
Folgt man dieser abstrusen Logik unserer Regierung und der angepassten Meinung von Wikipedia, so müßten alle Länder der Erde, die ihre Identität bewahren wollen, rassistisch und fremdenfeindlich sein.
"Nebeneffekt" ist das die schulische Ausbildung (mieserable Deutschkenntnisse), oft durch Totalverweigerung der ausländischen Schüler, derart schlecht ist, dass sich diese Entwicklung natürlich auch bald in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Lands bemerkbar machen wird.
Die Politik ist zweifelsohne deswegen hier in der Verantwortung zu sofortigem Handeln, weil man die Entwicklung im Zusammenhang mit der verfehlten Familienpolitik bei gleichzeitigem Totalversagen bei der Ausländerpolitik (Deutschland dürfte sich aufgrund der Größe niemals als Einwanderungsland deklarieren) sehen muß. Der Anteil ausländischer Schüler steigt ständig während deutsche Kinder immer weniger werden!
Man fühlt sich manchmal angesichts der ungehemmten Zuwanderung unweigerlich an die Vollstreckung des Hooton-Plans von 1943 erinnert.
Die Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes löst die Probleme der bereits hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (wie es jetzt so wohlklingend heißt) nicht mal im Ansatz und kam somit einige Jahre zu spät. Genau betrachtet geht die ungehemmte Zuwanderung mit oder ohne diesem Gesetz einfach stillschweigend weiter!
Die Volksvertreter kommen auch hier nicht in Verlegenheit wohlklingende Floskeln einzuführen, wie "Menschen mit Migrationshintergrund". Damit ist die politische Reaktion aber auch schon erschöpft.
Diese Tage jubelt die Presse über das Bevölkerungswachstum in diesem Lande. Sehr bedenklich dabei ist aber das nur der Anteil der ausländischen Bevölkerung wächst, die deutsche Bevölkerung schrumpft weiter und weiter...
Auch bei dieser Feststellung der "Bevölkerungszahl" tun sich mehr Fragen als Antworten auf. Es wurden einfach Stichproben aus der neuen Einwohnerzahl hochgerechnet was natürlich ungenauer als erlaubt ist und somit gesetzeswidrig.
Ein weiteres Indiz dafür wie die Bundesregierung mit gesetzesverstoss, Fälschung und Lügen die Volksmeinung manipuliert.
Das Problem der Überfremdung ist allerdings kein rein Deutsches, da aus Österreich, England, Frankreich usw., ähnliche Entwicklungen berichtet werden. Insofern ist hier die EU ebenfalls gefordert ihre Ausländerpolitik grundlegend zu überdenken.
Insofern lesen sich die Ziele der Agenda 2010 wie eine Farce. Solange die grundlegenden Probleme, nämlich komplette Änderung der Familienpolitik, damit Kinder wieder eine Zukunft haben und rigoroses Vorgehen gegen "Lernverweiger und Kriminalität" an deutschen Schulen, nicht gelöst sind/werden.
Für Menschen mit Migrationshintergrund ohne deutsche Staatsbürgerschaft muß der unumstössliche Grundsatz gelten:
"Wer sich nicht in unsere Kultur eingliedern möchte und / oder kriminell wird, muß dieses Land verlassen!"
Diese Forderung deckt sich mit dem geltenden Völkerrecht § 99 Die Beendigung des Auslandsaufenthalts: Die Ausweisung. Dem Recht aller Völker also, so auch dem Recht des deutschen Volkes.
Die "Scheinargumentation" unserer Regierung man sei rassistisch oder fremdenfeindlich wendet sich klar gegen das Völkerrecht und jeder der solche Dinge von sich gibt (Argumente möchte ich das gar nicht nennen) ist ein Feind des Völkerrechts, der Demokratie und ein Feind seines eigenen Volkes und entlarvt sich selbst als Despot.
Zu dem Satz "Familie und Beruf dürfen keine Gegensätze sein" ist zu sagen das die Keimzelle einer jeden Gesellschaft die Familie mit Kindern ist und Arbeit "nur" die Aufgabe hat die Familie ordentlich zu versorgen.
Der Beruf muß immer eine niedrigere Priorität in einer Gesellschaft haben als die Familie und sollte idealerweise der Familie als "Bedürfnisbefriediger in Konsumhinsicht" dienen.
Somit sind Famile und Beruf natürlich Gegensätze, die sich aber im Idealfall, durch gegenseitiges partizipieren, gut ergänzen.
Gute finanzielle Versorgung der Familie durch den Beruf und eine gute soziale Versorgung derselben sorgt nun mal für mehr Bereitschaft eine Familie überhaupt gründen zu wollen und somit für den Erhalt der Gesellschaft.
Das wichtigste "Element" einer Familie sind nun mal Kinder, die nicht schon im Kindergarten zu Produktionseinheiten ausgebildet werden dürfen.
Kindergärten und Schulen sind nicht dazu da unseren Kindern die Arbeitswelt einzubleuen, sozusagen zu willigen Produktionseinheiten zu machen, sondern eine vernünftige Allgemeinbildung und Erziehung angedeihen zu lassen, wobei das "Kind sein" (dürfen) im Vorgergrund zu stehen hat.
Das ist auch so ein perverser Versuch der Verfasser der Agenda 2010 den Menschen einzureden das sie der Arbeit zu dienen hätten.
Genau umgedreht wäre es richtig!
Zur Bildung an deutschen Schulen muß angemerkt werden, das bei Betrachtung des Lehrstoffes, insbesondere der Geschichtsunterricht, wenn man den überhaupt noch so nennen kann, der Bildungsauftrag deutscher Schulen, zugewiesen durch das Kultusministerium, mittlerweile vollkommen verfehlt ist.
Was da so an "Grundwissen" vermittelt wird kann man nur noch als lächerlich bezeichnen.
Es fällt immer schwerer zu glauben, dass hinter der Versiffung und Verblödung und Abschaffung Deutschlands kein Plan steckt.
Ich forder nicht nur eine totales Umdenken was den Lehrstoff unserer Kinder angeht, sondern sehe es auch als Pflicht des Kultusminsiteriums an das Grundgesetz als zwingenden Lehrstoff einzuführen.
“In der Politik geschieht nichts zufällig” (Roosevelt)
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Universitäten sind zu Berufsschulen verkommen - Berliner Zeitung
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References: §10
 § 23
 § 81
 § 81
 § 81
 § 81
 Art. 4
 § 99