Source: https://elegant-kochen.de/shop/agb/
Timestamp: 2017-10-17 03:50:36+00:00

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AGB › elegant-kochen.de
Vertragsbedingungen von Verträgen, die auf der Plattform elegant-kochen.de zwischen
Tel.: +49 151 41439583
E-Mail: shop@elegant-kochen.de
und dem Käufer
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber dieses Onlineshops gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Kompatibilität
(1) In dem elegant-kochen Shop können digitale Inhalte (z.B. e-books) heruntergeladen werden. Diese werden dem Kunden im PDF-Format und ePub-Format zur Verfügung gestellt. Für die Darstellung dieser Inhalte wird der Adobe Acrobat Reader empfohlen, welcher hier heruntergeladen werden kann: https://get.adobe.com/de/reader/
(2) Das Dokument kann, abhängig vom Endgerät des Kunden, gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
(1) In dem elegant-kochen Shop werden verschiedene Produkte angeboten. Die Darstellung dieser Produkte im elegant- kochen Shop ist aber kein rechtlich bindendes Angebot von elegant-kochen.de, sondern nur eine Aufforderung an Dich, eine Bestellung aufzugeben. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters auswählen und diese in einem Warenkorb sammeln.
(2) Auf der letzten Seite des Bestellvorgangs im elegant-kochen Shop werden die Eingaben und ausgewählten Artikel noch einmal zusammengefasst dargestellt. Wurden Eingabefehler gemacht, können sie durch einen Klick auf die „zurück“-Schaltfläche am Ende dieser Übersicht korrigiert werden. Durch einen Klick auf die „Kostenpflichtig Bestellen“- Schaltfläche wird die Bestellung an elegant-kochen übermittelt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Eine Bestellung ist ein verbindliches Angebot an elegant-kochen zum Abschluss eines Vertrages i.S.d. § 145 BGB über den Erwerb der bestellten Artikel zu dem zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preis. Dieses Angebot kann von elegant- kochen nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwartet werden darf.
(4) Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden mit einer Email bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung wird automatisch versendet und ist noch keine Annahme des Angebotes, einen Vertrag abzuschließen. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und elegant-kochen kommt erst dann zustande, wenn elegant-kochen den Auftrag in einer gesonderten E-Mail bestätigt und die bestellten Artikel an den Kunden versendet oder zum Download bereitgestellt und die URLs, unter denen die Artikel heruntergeladen werden können, mitteilt. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Über Artikel aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande. Über diese Artikel erhält der Kunde gegebenenfalls eine gesonderte Auftragsbestätigung. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(1) Digitale Inhalte zum Download werden dem Kunden unter einer speziellen URL zum Download bereitgestellt. Der Versand oder die Bereitstellung und die Mitteilung der URL erfolgen nach Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister, mit dem elegant-kochen zusammenarbeitet.
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise im elegant-kochen Shop verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
(2) Der Kaufpreis kann ausschließlich per PayPal (einschließlich weiterer von PayPal angebotener Zahlungsmittel wie Kreditkarte oder Lastschrift) zahlen.
Bei der ersten Bestellung im elegant-kochen Shop wird für den Kunden ein Kundenkonto angelegt. Mit Deinen Zugangsdaten kann der Kunde sich auf der Website elegant-kochen.de in seinem Kundenkonto anmelden. Dort stehen verschiedene Komfortfunktionen zur Verfügung. Der Kunde kann die vergangenen Bestellungen abrufen, die Liefer- und Rechnungsadresse verwalten und das Passwort ändern.
Es besteht allerdings kein vertraglicher Anspruch auf die Funktionen des Kundenkontos. elegant-kochen ist jederzeit berechtigt, ohne Vorankündigung Änderungen am Funktionsumfang des Kundenkontos vorzunehmen. Das Kundenkonto ist eine freiwillige Leistung vom elegant-kochen Shop. Die Nutzung des Kundenkontos kann elegant-kochen jederzeit von zusätzlichen Nutzungsbedingungen abhängig machen oder bestehende Nutzungsbedingungen ändern. Solche neuen oder geänderten Nutzungsbedingungen wird elegant-kochen an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail Adresse senden. Widersprichst der Kunde den neuen Regelungen oder Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der E-Mail, dann gelten sie als vertraglich zwischen dem Kunden und elegant-kochen vereinbart. Widersprichst Du den neuen Regelungen oder Änderungen, ist elegant- kochen berechtigt, das Kundenkonto zu schließen.
§ 7 Verrechnung von Forderungen (Aufrechnung, Zurückbehaltung)
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von elegant-kochen anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
(1) elegant-kochen räumt dem Kunden ein einfaches, unwiderrufliches, nicht übertragbares Recht an den erworbenen Artikeln zum ausschließlich persönlichen Gebrauch ein. Die Rechtsübertragung erfolgt mit dem Abschluss des Downloads, steht aber unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung.
(2) Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Die erworbenen Artikel dürfen nicht öffentlich wiedergegeben oder vorgeführt, öffentlich zugänglich gemacht (z.B. über ein Peer-to-Peer Netzwerk), gesendet, bearbeitet, übersetzt, vervielfältigt, verbreitet, vertrieben, verkauft, vermietet, beworben, derartige Nutzungen unterstützt, oder auf andere Weise in Umlauf gebracht oder verwertet werden. Die erworbenen Artikel dürfen insbesondere nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weiterübertragung der eingeräumten Rechte an Dritte ist nicht gestattet.
§ 9 Sachmängelgewährleistung
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(1) elegant-kochen verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
(2) Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch elegant-kochen sind in der Datenschutzerklärung zu finden, die jederzeit im Internet unter der URL elegant- kochen.de/datenschutz/ abrufen werden kann.
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
(1) Für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und elegant-kochen im Geltungsbereich dieser AGB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde, wenn er Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Diese AGB werden bei elegant-kochen gespeichert und werden jederzeit auf Anfrage erneut zur Verfügung gestellt.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

References: § 2
 § 145

§ 5
 § 19

§ 7

§ 9