Source: https://www.alles.immo/geschaeftsbedingungen?cookie_8d5a561ce8709c730418d0e4a403112e=accepted
Timestamp: 2019-04-25 14:11:53+00:00

Document:
Geschäftsbedingungen | Alles Immo
AGB – Alles.Immo für Nutzer Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der über die Websites der Alles.Immo Services durch Nutzer | Alles.Immo Stand November 2017
Teil 1: Allgemeiner Teil § 1
Allgemeine Informationen zu den AGBs § 2
Webseiten / Inhalte der Alles.Immo § 3
Nutzugsumfang § 4 Haftung §
5 Links § 6
Werbung von Google § 7
Verwendung von Cookies § 8
Erfüllungsort, Gerichtsstand § 9
Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform Teil 2:
Nutzung unentgeltlicher Dienste auf dem Internetangebot von Alles.Immo - Zusatz § 1
Copyrights, Übertragung von Rechten an Beiträgen § 2
Verbindlichkeit für alle Nutzer § 3
Registrierung § 4
Nutzung und Verantwortlichkeit des Users § 5
Überwachung und Verantwortlichkeit von Alles.Immo § 6
Datenschutz, Werbesendungen/Newsletter Teil 1:
Allgemeiner Teil § 1 Allgemeine Informationen zu den AGBs 1.1.
Allgemein Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Alles.Immo, (im folgenden "Anbieter" oder "Alles.Immo" genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die Alles.Immo gegenüber dem Kunden bzw. Nutzer erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen Alles.Immo und dem Kunden, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1.2. Änderung der AGBs Alles.Immo ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist auf der Internetseite der Alles.Immo abrufbar und wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt. Änderungen sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Sofern die -nderungen den Kunden nicht ausschließlich begünstigen, wird eine Kundmachung der -nderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen.
1.3. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn die Alles.Immo diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Verbrauchern - schriftlich zustimmt. § 2 Webseiten / Inhalte der Alles.Immo
2.1. Allgemein Die Inhalte der Webseiten sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.
2.2. Änderungen und Verfügbarkeit Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiteres zur Kenntnis, dass die Dienste dieser Webseite unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Webseite. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen – jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.
2.3. Restriktionen seitens der Nutzer Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.
2.4. Qualität Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
2.5. Störungen und Fehler Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.
2.6.Börsen/Finanzinformationen Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte. Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar.
2.7. Gesundheitsinformationen Gesundheitsinformationen auf dieser Webseite sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt. Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte -rzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen. Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen. Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen kann der Anbieter nicht übernehmen.
2.8.Gewinnspiele Mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Österreich verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung des Anbieters für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.
2.9. Geschäfte mit Dritten Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.
§ 3Nutzungsumfang
3.1.Allgemein Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist. Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen zu dürfen und diese einzusehen.
3.2.Urheberrechte und private Nutzung Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden. Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
3.3.Archivierung von Inhalten Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung; das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein; es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.
3.4.Weitere Nutzungen Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
3.5. Urheberschaft / Urheberkennzeichnungen Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
4.1.Allgemein Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.
4.2. Haftung des Anbieters Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ("Leute") ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.
4.3. Frei von Rechten Dritter Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.
4.4. Verhalten von Nutzern und Dritten Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein.
4.5. Software und Dateien Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme.
§ 5 Links Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt. Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.
§ 6 Werbung von Google Als Drittanbieter verwendet Google Cookies zur Anzeigenschaltung auf den Seiten des Anbieters. Durch Verwendung des DART-Cookies wird die Anzeigenschaltung anhand der Besuche der Nutzer auf diesen Seiten und anderen Websites im Internet für Google ermöglicht. Nutzer können die Verwendung des DART-Cookies deaktivieren, indem sie die Datenschutzbestimmungen des Werbenetzwerks und Content-Werbenetzwerks von Google aufrufen ( target="_blank" href="http://www.google.de/privacy_ads.html">http://www.google.de/privacy_ads.html). Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn der Nutzer ein Onlineangebot des Anbieters besucht. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu den Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die den Nutzer interessieren. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder wissen möchte, welche Möglichkeiten der Nutzer hat, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, bitte nachstehendem Link folgen: http://www.networkadvertising.org
§ 7 Verwendung von Cookies Allgemeines Auf unserer Website verwenden wir Cookies, um die Nutzung bestimmter Funktionen der Website zu ermöglichen, die Nutzung unserer Website durch die Benutzer zu analysieren und bestimmte Dienste von Drittanbietern anbieten zu können. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computer und ermöglichen uns, Ihren Computer bei Ihrem nächsten Besuch wiederzuerkennen (sogenannte Langzeit-Cookies). Zusätzlich werden auf unserer Website im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung bestimmter Funktionen auch Cookies von Drittanbietern verwendet. Sie können die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen werden können. Sollten Sie die Speicherung von Cookies auf Ihrem Computer nicht wünschen, deaktivieren Sie bitte die Speicherung von Cookies in Ihrem Browser für unsere Website oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass Cookies generell nicht auf Ihrem Computer abgelegt werden. Eine Löschung bereits gespeicherter Cookies kann ebenfalls in ihrem Browser vorgenommen werden. Die Deaktivierung der Verwendung von Cookies kann gegebenenfalls die Speicherung eines permanenten Cookies auf Ihrem Computer erfordern. Soweit dieses Cookie von Ihnen nachträglich gelöscht wird, müssen Sie die Deaktivierung erneut durchführen. Folgende Kategorien von Cookies werden auf unserer Website verwendet:
1. Session-Cookies Um Ihnen das Browsen auf unserer Website zu erleichtern, setzen wir eine sogenannte Session-ID ein, die jedem Besucher zu Beginn der Nutzung unserer Website zugeteilt wird. Diese Session-ID dient unserem Server dazu, Sie bzw. Ihren Computer/Browser trotz möglicherweise zwischenzeitlich gewechselter IP-Adresse als denselben Besucher zu erkennen. Durch diese Session-ID wird auch die Zuordnung mehrerer zusammengehöriger Anfragen eines Benutzers zu einer Sitzung ermöglicht. Speicherdauer: Das von uns verwendete Session-ID-Cookie ist nur bis zum Ende einer Sitzung gültig. Mit dem Beenden Ihres Browsers wird es automatisch gelöscht.
2. Langzeit-Cookies Google Analytics Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet ebenfalls Cookies die unter anderem eine Analyse ermöglichen, wie die Website durch Sie genutzt wird. Im Rahmen der Nutzung von Google Analytics durch diese Website werden die folgenden Datenarten erfasst: IP-Adresse, Nutzungsverhalten, Browserdaten. Die durch diese Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website- und Internetnutzung verbundene Dienstleistungen für den Websitebetreiber zu erbringen. Diese Reports und Dienstleistungen werden zur fortlaufenden Verbesserung des Angebots dieser Website genutzt. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch diese Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser Plug-in von Google herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Weitere solche Plug-ins werden je nach verwendetem Browser auch von anderen Anbietern zur Verfügung gestellt. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „anonymizeIp()“ verwendet und daher die IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Ihre IP-Adresse wird daher von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übertragung gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort erst gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Speicherdauer: 2 Jahre
3. Cookies von Drittanbietern a. Allgemeines Im Rahmen unserer Website sind auch Dienste von Drittanbietern eingebunden. Hinsichtlich dieser Dienste erfolgt allenfalls eine Verwendung personenbezogener Daten durch die unten genannten Anbieter, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters dieser Website liegen. b. Google Maps Diese Website nutzt auf einigen Unterseiten Google Maps zur Darstellung interaktiver Karten und zur Erstellung von Anfahrtsbeschreibungen. Google Maps ist ein Kartendienst von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California 94043, USA. Durch die Nutzung von Google Maps können Informationen über die Benutzung dieser Website einschließlich Ihrer IP-Adresse und der im Rahmen der Routenplanerfunktion eingegebenen (Start-) Adresse an Google in den USA übertragen werden. Wenn Sie eine Website unseres Internetauftritts aufrufen, die Google Maps enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Karteninhalt wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Website eingebunden. Daher haben wir keinen Einfluss auf den Umfang der auf diese Weise von Google erhobenen Daten. Entsprechend unserem Kenntnisstand sind dies zumindest folgende Daten: Datum und Uhrzeit des Besuchs auf der betreffenden Website, Internetadresse oder URL der aufgerufenen Webeite, IP-Adresse, Im Rahmen der Routenplanung eingegebene (Start-)Anschrift. Auf die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google haben wir keinen Einfluss und können daher hierfür keine Verantwortung übernehmen. Wenn Sie nicht möchten, dass Google über unsere Website Daten über Sie erhebt, verarbeitet oder nutzt, können Sie in Ihrem Browsereinstellungen JavaScript deaktivieren. In diesem Fall können Sie die Kartenanzeige jedoch nicht nutzen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Google: www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Speicherdauer: 2 Jahre c. YouTube Diese Website bindet auf einigen Unterseiten Videos von YouTube ein oder stellt Links zu Videos auf YouTube zur Verfügung. YouTube ist ein Videodienst von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, vertreten durch Google Inc. YouTube verwendet Cookies, um Informationen über die Nutzung der Videos zu sammeln. Die auch für YouTube geltende Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Speicherdauer: 2 Jahre
8.1. Allgemein Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des Landesgerichts Feldkirch vereinbart. Erfüllungsort ist Feldkirch.
8.2. Klagen des Anbieters Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Feldkirch für Klagen des Anbieters gegen den.
8.3. Gerichtsstand Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.
§ 9 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform 9.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ABG sowie -nderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
9.6. Werbeschaltungen, Texteinträge in Inseraten und Artikel, in denen auf Konkurrenzportale oder Mitbewerber der Alles.Immo GmbH verwiesen oder verlinkt wird, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Alles.Immo GmbH zulässig. Werden dennoch solche Einträge und Verlinkungen vorgenommen, so ist die Alles.Immo GmbH berechtigt, diese Werbeschaltungen, Inserate oder Artikel ohne weitere Nachfrage beim Urheber der Schaltung von den Seiten zu nehmen. Eine Ersatzleistung, Vergütung oder Rückzahlung der gelöschten Schaltung erfolgt nicht und berechtigt den Auftraggeber auch nicht zur Stornierung laufender Verträge. Die Alles.Immo GmbH behält sich vor, in solchen Fällen den Vertag einseitig zu kündigen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen werden verrechnet. Die Alles.Immo GmbH behält sich vor, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses –wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für die Alles.Immo GmbH unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Aufträge sind für die Alles.Immo GmbH erst nach Genehmigung der Geschäftsleitung bindend. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Teil 2: Nutzung unentgeltlicher Dienste auf dem Internetangebot von Alles.Immo - Zusatz § 1 Copyrights, Übertragung von Rechten an Beiträgen
1.1. Allgemein Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der User der Alles.Immo alle Rechte ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten Form.
1.2. Übertragung von Rechten Die Rechtseinräumung erfolgt exklusiv, das heißt, dass der User niemand anderem an diesem Beitrag irgendwelche Rechte einräumt oder bereits eingeräumt hat. Die Rechtseinräumung erfolgt unentgeltlich. Alles.Immo ist berechtigt, die so erworbenen Rechte zur Gänze oder zum Teil an wen auch immer zu übertragen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung erwirbt der User damit nicht.
1.4. Rechte an von Nutzern gestellten Inhalten / Beiträgen Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags erklärt der Nutzer außerdem, dass er damit in niemandes Rechte eingreift und dass er, sollte jemand anderer durch diesen Beitrag in seinen Rechten verletzt werden Alles.Immo für sämtliche Ansprüche, die ein berechtigter Dritter erhebt, schad- und klaglos hält. Insbesondere erklärt der User, dass der Inhalt seines Beitrags weder zur Gänze noch in Teilen geistiges Eigentum eines anderen ist, bzw., sollte er dies sein, der User die erforderlichen Rechte daran erworben hat, einschließlich des Rechts, diese Rechte weiter übertragen zu können. Im Falle der Abbildung anderer Personen erklärt der User, dass er das Recht hat, diese Abbildungen zur Verfügung zu stellen. Macht der User andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags, so erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Personen eingreift.
2.1 Nutzung der Angebote Die Nutzung der Angebote und Dienste auf den Websites von Alles.Immo bzw. die Teilnahme an der Community ist an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gebunden. Basis und Voraussetzung jeglicher Online-Kommunikation in diesem Rahmen ist überdies jedenfalls die Einhaltung anerkannter Umgangsformen
2.2. Nicht registrierte User Nicht registrierte User (Nutzer) akzeptieren die auf Alles.Immo in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlichten AGB durch die Nutzung der auf diesen Sites auch ohne Registrierung zugänglichen Angebote bzw. ggfs. durch Anmeldung per Gast-Login. Auf nur für bestimmte Dienste/Angebote anzuwendende Bedingungen wird vor der jeweiligen Inanspruchnahme gesondert hingewiesen.
2.4. Nutzungsmöglichkeiten Der Umfang der einzelnen Nutzungsmöglichkeiten ist im Detail über entsprechende Links des Alles.Immo-Internetaufgebots einzusehen. Die Registrierung und bedingungsgemäße Nutzung der bereitgestellten Dienste sind unentgeltlich, soweit bei speziellen Angeboten oder Service-Paketen nicht Abweichendes angegeben ist.
3.1 Daten für die Registrierung Die Aufnahme als registrierter User erfolgt über einen per Online-Anmeldeformular zu stellenden Antrag des Lesers. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein oder Alles.Immo eine wirksame Genehmigung seines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls Name und E-Mail-Adresse des Users sowie der von ihm gewählte Benutzername (Nickname) und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben; sonstige Daten, wie z.B. ein persönliches Bild des Users, können bei freiwilliger Übermittlung zusätzlich gespeichert werden.
3.2. Haftung gegenüber der Angaben Jeder User haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Angaben sowie gegebenenfalls für das Vorliegen aller erforderlichen Bildrechte. Dies wird von Alles.Immo nur überprüft, wenn nach den Umständen dahin gehend begründete Zweifel bestehen. Offensichtliche Falsch- oder Scherzangaben werden nicht weiter bearbeitet.
3.3. Anmeldevorgang Nach Durchlaufen des Anmeldungsvorganges wird eine Information an die angegebene E-Mailadresse geschickt mit einem Bestätigunglink, mit dem der Account freigeschaltet werden kann. Sobald der Account mit diesem Link bestätigt wird, ist die Registrierung abgeschlossen und der Zugang freigeschalten. Damit kommt zwischen den Beteiligten ein Zugangs- und Nutzungsvertrag hinsichtlich der Community und der Dienste von Alles.Immo auf Grundlage der gegenständlichen AGB zustande.
3.6. Angegebene Daten Jeder User ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung seines Benutzernamens und der angegebenen Daten sowie die hinreichende Geheimhaltung seines Passwortes. Ihm wird jegliche unter seinen registrierten User-Merkmalen erfolgte Nutzung zugerechnet. Eine unbefugte Verwendung des eigenen Benutzernamens bzw. Passwortes durch Dritte ist Alles.Immo nach Kenntnis jedenfalls unverzüglich mitzuteilen; dies befreit den betroffenen User nicht von seiner Haftung für infolge eines Missbrauchs bereits verursachte Schäden.
4.3. Verstoß gegen Verhaltenspflichten In allen Fällen eines Verstoßes gegen seine Verhaltenspflichten, v.a. bei Erstellung und Verbreitung seiner Beiträge, hat der User Alles.Immo hinsichtlich sämtlicher an sie gerichteter Ansprüche Dritter vollkommen schad- und klaglos zu halten; dies umfasst auch die Kosten notwendiger und zweckmäßiger Rechtsverfolgung oder -verteidigung.
4.4. Entstehende Kosten bei Verstößen Der User nimmt zur Kenntnis, dass Alles.Immo für den Aufwand zur Beseitigung der Folgen einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung ihrer Websites oder sonstigen Vertrags- bzw. AGB-Verletzung – unbeschadet allenfalls weiter gehender Ersatzansprüche – jedenfalls eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 150,-- als pauschalierte Mindestentschädigung in Rechnung stellen kann.
§ 5 Überwachung und Verantwortlichkeit von Alles.Immo
5.1. Überwachung durch Alles.Immo Alles.Immo trifft keine Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Websites oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen der User. Die von diesen ohne Veranlassung durch Alles.Immo übermittelten Informationen oder deren Empfänger werden vorweg weder ausgewählt noch verändert.
5.2. Redaktionelle Überwachung Lediglich eigene redaktionelle und die im Rahmen angebotener Online-Foren von Nutzern zu bestimmten vorgegebenen Themen übermittelten, längerfristig allgemeinem Zugriff ausgesetzten Inhalte unterliegen regelmäßiger Kontrolle durch Stichproben. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch Alles.Immo oder einen User verwiesen wird, sowie bezüglich der Verwendung von bereit gestelltem Speicherplatz durch die User seitens Alles.Immo keine Überwachung gewährleistet bzw. Haftung übernommen werden.
5.3. Maßnahmen bei Verstößen Bei Kenntnisnahme von Verstößen gegen geltendes Recht oder inakzeptabler Missachtung der unter redlichen Benutzern des www gepflogenen Anstandsregeln durch bestimmte User wird Alles.Immo jedoch unverzüglich alle von ihr für geboten und zweckmäßig erachteten Maßnahmen zur Abstellung ergreifen. In Betracht kommen dabei v.a. Abmahnung, Löschung betroffener Beiträge, Sperre des verantwortlichen Users und/oder allenfalls die Weitergabe seiner Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung.
5.4. Hinweise durch User Alle Leser/User/Nutzer können jederzeit den Anbieter von auf Alles.Immo angebotenen Portalen entdeckten rechtswidrigen Inhalten schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Die unter Berücksichtigung der konkreten Umstände angemessenen und zumutbaren Schritte werden daraufhin eingeleitet, sofern die erhobenen Vorwürfe hinreichend bescheinigt sind. Ein Anspruch auf Ergreifung bestimmter gewünschter Maßnahmen wird nicht eingeräumt.
6.1. Angegebene Daten Der registrierte User nimmt die standardgemäße Speicherung und Verarbeitung seiner angegebenen Daten auf den Servern von Alles.Immo zur Kenntnis. Diese Angaben werden im Einklang mit dem Datenschutzgesetz vertraulich behandelt und für Zwecke der Kundenevidenz, des Zahlungsverkehrs und eigener Marketing-Maßnahmen verwendet.
6.3. Werbesendungen und Widerruf Der User erklärt sich mit der Zusendung von E-Mails (u.a. in Form von Newsletter auch mit Werbecharakter) und SMS durch Alles.Immo einverstanden. Für die Weitergabe seiner Daten zu kommerziellen Zwecken und entsprechende Zusendungen Dritter wird die Zustimmung grundsätzlich gesondert eingeholt. Mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel erklärt der User jedoch sein generelles Einverständnis, elektronische Post als Massensendung oder zu Werbezwecken auch von den als Beteiligte genannten Dritten zu erhalten. Sämtliche Zustimmungen können jederzeit schriftlich oder per E-Mail gegenüber Alles.Immo bzw. bekannt gegebenen Dritten widerrufen werden.
6.4. spezielle Bestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender Gesetzesvorschriften ganz oder zum Teil unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Geltung des davon nicht betroffenen Inhalts unberührt. AGB – Alles.Immo für Unternehmen Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der über die Websites der Alles.Immo zugänglichen Services durch Unternehmen | Alles.Immo Inhalt
§ 11 Haftung der Alles.Immo
§ 13 Schlussbestimmungen Stand: Jänner 2018
§ 1.1. Für die Nutzung der Dienstleistungen, die Sie als Anbieter ("Nutzer") auf den Websites der Alles.Immo nutzen können, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Regelungen des von Ihnen gewählten Leistungspakets. Es handelt sich um Dienstleistungen der Alles.Immo, (folgend "Alles.Immo") Gutenbergstr. 1, A-6858 Schwarzach, vertreten durch die Geschäftsführung.
§ 1.2. Etwaige vor Vertragsschluss getroffenen besonderen Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur Vertragsinhalt, wenn Alles.Immo diese noch einmal ausdrücklich schriftlich bestätigt. Auch nachträgliche -nderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Entgegenstehenden AGB des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 1.3. Alles.Immo behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern die -nderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Alles.Immo für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die -nderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z. B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
§ 2.1. Alles.Immo unterhält Internetplattformen, auf der vom Nutzer gegen Entgelt Anzeigen eingestellt und verwaltet werden können. Der Leistungsgegenstand erschöpft sich in der Möglichkeit, Anzeigen in die Datenbanken einzustellen und diese über das Internet Dritten zugänglich zu machen. Ein etwaiger sonstiger mit dem Nutzer vereinbarter Umfang der Leistungen hängt von dem vom Nutzer gewählten Leistungspaket ab.
§ 2.3. Alles.Immo behält sich das Recht vor, auch die kostenpflichtigen Dienste oder Teile davon jederzeit zu modifizieren, einzustellen oder gegen andere Dienste auszutauschen, sofern dem Nutzer dies zumutbar ist. Ein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Dienste oder Teile davon (insbesondere einzelner Funktionalitäten) besteht nicht. Insbesondere gilt dies für Dienste, die nicht ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung des gewählten Leistungspakets genannt sind oder nach Vertragsschluss von Alles.Immo ohne zusätzliche Vergütung angeboten werden.
§ 3.1. Durch das Übermitteln von Inseratsdaten räumen Sie Alles.Immo und ihren verbundenen Unternehmen an den übermittelten Inhalten die folgenden nicht ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) ein: das Archivierungs- und Datenbankrecht, d. h. das Recht, die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden; das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen oder anderen Medien (z. B. Internet, Zeitungen, Zeitschriften) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten; das Bearbeitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden. Alles.Immo ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.
§ 3.2. Alle auf den Internetseiten von Alles.Immo zugänglich gemachten Inhalte (z. B. Texte, Inserate) oder Kennzeichen (Marken, Firmennamen, Logos) genießen ggf. urheberrechtlichen, markenrechtlichen und ggf. wettbewerbsrechtlichen Schutz. Im Rahmen des Vertrags erhalten Sie das nichtausschließliche, nichtübertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Recht ohne das Recht zur Unterlizenzierung die zugänglich gemachten Inhalte im Rahmen des vertragsüblichen Gebrauchs – wie durch den Vertragszweck und das Leistungspaket definiert – zu nutzen. Jede darüber hinausgehende Nutzung stellt einen Missbrauch dar und wird von Alles.Immo zivilrechtlich und ggf. auch strafrechtlich geahndet. Als Missbrauch gilt insbesondere die automatisierte Abfrage der Datenbank mittels Software oder das Kopieren der Inhalte der Datenbank (einzeln oder in ihrer Gesamtheit) und das Zugänglichmachen auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien, es sei denn, es handelt sich gleichzeitig um Inhalte des Nutzers.
§ 3.3. Soweit dem Nutzer zur Durchführung des Vertrags von Alles.Immo Softwareprogramme zur Verfügung gestellt wurden, erhält er hieran ein nichtausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränktes Recht ohne das Recht zur Unterlizenzierung, die Software auf einer einzigen von ihm genutzten Hardwareeinheit zu verwenden. Er ist verpflichtet, die Softwareprogramme nebst allen eventuellen Sicherheitskopien bei Vertragsende an Alles.Immo zurückzugeben oder Alles.Immo die Löschung schriftlich zu bestätigen.
§ 3.4. Für jeden Fall der schuldhaften Überschreitung der in Ziffer 3.2 und 3.3 genannten Rechte verpflichtet sich der Nutzer, an Alles.Immo eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,– Euro zu zahlen. Die Geltendmachung eines weiter gehenden Schadens bleibt vorbehalten.
§ 4.2. Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist Alles.Immo berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für den Vertragsabschluss oder die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.
§ 4.3. Ein gewerblicher Kunde, der sich mit einer gewerblichen Rechnungsadresse registriert muss auch als ein Gewerblicher Kunde behandelt werden. Darunter fallen auch Privatvermietungen und -käufe, die als Rechnungsadresse die Geschäftsadresse nutzen.
§ 4.4. Mit der Absendung der Registrierungsdaten an Alles.Immo wird Alles.Immo ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags unterbreitet.
§ 4.5. Über die Annahme des Angebots entscheidet Alles.Immo nach freiem Ermessen. Bestätigt Alles.Immo die Registrierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, ist der Nutzer an sein Angebot nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung des Angebots durch Alles.Immo kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Alles.Immo zu Stande.
§ 4.6. Je Nutzer (d. h. juristische Person) ist nur eine Registrierung je Marktplatz gestattet. Unterhält ein Nutzer mehrere Filialen, ist jede Filiale als eigener Nutzer anzumelden. Die Registrierung bei Portalen von Alles.Immo ist nicht übertragbar. Jeder Nutzer erhält ein Passwort.
§ 4.7. Der Nutzer verpflichtet sich, Alles.Immo -nderungen seiner Daten umgehend mitzuteilen.
§ 4.8. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Alles.Immo weist darauf hin, dass Alles.Immo-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen. Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen" die Zusendung eines neuen Passwortes an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse anfordern.
$ 4.9. Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist Alles.Immo umgehend über den Feedback-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.
§ 5.1. Der Basispreis für die Dienstleistungen von Alles.Immo richtet sich nach dem vertraglich vereinbarten Leistungspaket. Nimmt der Nutzer mehr Leistungen in Anspruch, als mit dem Leistungspaket vertraglich vereinbart wurde, stellt Alles.Immo ihm dies nachträglich entsprechend den gültigen Preisen in Rechnung.
§ 5.2. Preisanpassungen während der Laufzeit werden dem Nutzer 4 Wochen vor deren Inkrafttreten bekannt gegeben. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag außerordentlich mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen. Nimmt der Nutzer die Leistungen von Alles.Immo nach Inkrafttreten der Preisänderung weiter in Anspruch, stellt dies eine Einverständniserklärung mit der Preisänderung dar.
§ 5.3. Alles.Immo behält es sich vor für private und gewerbliche Immobilieninserenten sowie für alle gewerbliche Liegenschaften verschiedene Anzeigenpreise und Anzeigemöglichkeiten anzubieten.
§ 6.1. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, stellt Alles.Immo ihre Leistungen monatlich in Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird ausschließlich im Lastschriftverfahren eingezogen. Von Alles.Immo wird eine Rechnung erstellt.
§ 6.2. Alle Beträge sind grundsätzlich mit Rechnungserhalt fällig. Der Nutzer gerät in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen ist. Gerät der Nutzer in Verzug, ist Alles.Immo berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 % p. a. über dem Basiszinssatz zu verlangen. Dem Nutzer bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass Alles.Immo ein geringerer Schaden entstanden ist. Unberührt bleibt auch das Recht von Alles.Immo, den gesetzlichen Verzugszins zu verlangen oder dem Nutzer nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 7.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit oder für eine Mindestlaufzeit geschlossen. Verträge mit einer unbestimmten Laufzeit können von Alles.Immo jederzeit ordentlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende und vom Nutzer ordentlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich mit eingeschriebenem Brief gekündigt werden. Verträge mit einer Mindestlaufzeit können von Alles.Immo mit einer Frist von 4 Wochen und vom Nutzer mit einer Frist von 3 Monaten jeweils zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden, andernfalls geht der Vertrag in einen Vertrag mit unbestimmter Laufzeit über.
§ 7.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht steht Alles.Immo insbesondere zu, wenn der Nutzer zentrale Bestimmungen dieser AGB verletzt oder Hauptleistungspflichten aus dem Vertrag nicht nachkommt und diese Pflichtverletzung trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen beseitigt. Zu den "zentralen Bestimmungen" dieser AGB im vorgenannten Sinne gehören insbesondere Ziffer 3 (die Verpflichtung, das Angebot von Alles.Immo nur im erlaubten Rahmen zu nutzen), Ziffer 4.2 (die Verpflichtung, wahrheitsgemäße Angaben zu machen), Ziffer 4.8 (das Verbot, das zugeteilte Passwort Dritten zugänglich zu machen), Ziffer 12 (die Verpflichtung, die Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen einzuhalten und keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen) wenn sich der Nutzer länger als 30 Tage im Zahlungsverzug befindet oder Lastschriften ungerechtfertigt widerspricht; wenn der Nutzer zahlungsunfähig wird (also z. B. Gehaltsforderungen oder Lieferantenforderungen nicht mehr bedient) oder überschuldet ist; wenn ein Insolvenz-, Vergleichs- oder ein vergleichbares Verfahren über das Vermögen des Nutzers eröffnet wird oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens beantragt und der Antrag nicht innerhalb einer Frist von 5 Tagen durch Rücknahme beseitigt wird.
§ 8.1. Die Aufnahme von Inhalten des Nutzers in das Internetangebot liegt im Ermessen von Alles.Immo. Alles.Immo wird das Einstellen von Inhalten des Nutzers insbesondere dann verweigern bzw. eingestellte Inhalte entfernen, wenn diese nicht den Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen von Alles.Immo entsprechen oder nach Meinung von Alles.Immo rechtswidrig sind.
§ 8.2. Wird ein vom Nutzer eingestellter Inhalt von dritter Seite beanstandet, so ist Alles.Immo zur Vermeidung eigener rechtlicher Nachteile berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne jegliche Prüfung aus dem Angebot von Alles.Immo zu entfernen.
§ 8.3. Alles.Immo ist berechtigt, den Zugang des Nutzers unverzüglich zu sperren, wenn der Nutzer wiederholt gegen die Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen von Alles.Immo verstoßen hat oder rechtswidrige Inhalte eingestellt wurden; sich der Nutzer im Zahlungsverzug befindet, seine Einzugsermächtigung zurückgezogen oder einer Lastschrift unberechtigt widersprochen hat; der begründete Verdacht besteht, dass ein Dritter den Zugang des Inhabers (mit-)benutzt; ein sonstiger Fall des Missbrauchs der Datenbank oder der Überschreitung der Nutzungsrechte vorliegt.
§ 8.4.In allen Fällen wird der Nutzer vor der Sperrung rechtzeitig unterrichtet (Abmahnung). Alles.Immo ist berechtigt, für die erneute Freischaltung ein Entgelt in Höhe von 75,– Euro zu erheben.
§ 8.5. Verstößt der Nutzer trotz Abmahnung erneut schuldhaft gegen die Bestimmungen dieser Ziffer 8, wird Alles.Immo Maßnahmen ergreifen, um den Nutzer dauerhaft von dem Angebot auszuschließen. In diesem Fall ist Alles.Immo ferner berechtigt, eine Vertragsstrafe von 500,– Euro je angefangene Woche, in der der Verstoß oder der Missbrauch andauert, zu erheben. Bei Verstößen gegen die Kenntlichmachung eines gewerblichen Angebots erhebt Alles.Immo je eingestellte Anzeige eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,– Euro.
§ 9.1.Für die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Alles.Immo ist lediglich technischer Dienstleister und wird als solcher weder als Vermittler oder Vertreter des Inserenten noch sonst in dessen Auftrag tätig. Gemäß
§ 18 Abs. 1 ECG ist Alles.Immo nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
§ 9.2. Der Nutzer stellt Alles.Immo von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Alles.Immo-Portale durch den Nutzer gegen Alles.Immo geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Alles.Immo einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Nutzer zu vertreten ist.
§ 10.1. Alles.Immo gewährleistet eine Verfügbarkeit der Datenbank von über 90 % bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit in diesem Sinne bedeutet, dass Inhalte in die Datenbank eingestellt und Daten daraus abgerufen werden können.
§ 10.2. Nicht in die Verfügbarkeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Zeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen – jeweils im angemessenen Rahmen – sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von anderen von Alles.Immo nicht abwendbaren Ursachen. Hierzu gehören z. B. Notfallmaßnahmen, um eine Virenverbreitung zu unterbinden. Diese Zeiten wird Alles.Immo wenn möglich auf der Website im Voraus ankündigen.
§ 10.3. Beim Einstellen von Bilddateien haftet Alles.Immo nicht für die Qualität der Wiedergabe, insbesondere nicht für Farbabweichungen.
§ 11.1. Alles.Immo haftet im Rahmen dieses Vertrags dem Grunde nach für Schäden des Nutzers die Alles.Immo oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, die durch die Verletzung einer Pflicht durch Alles.Immo, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten), entstanden sind, wenn diese Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren, wenn bei Kauf- oder Werkverträgen von Alles.Immo eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde oder arglistig getäuscht wurde und/oder aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer Pflichtverletzung von Alles.Immo oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 11.2. Alles.Immo haftet in voller Höhe bei Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, oder bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, im Falle des Verzugs auf 5 % des Auftragswerts. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11.3. Für Datenverluste des Nutzers haftet Alles.Immo, wenn der Nutzer durch Anfertigung von Backups oder in sonstiger Weise sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung von Alles.Immo ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt. Ziffer 11.2 bleibt hiervon unberührt.
§ 11.4. Soweit Alles.Immo gemäß Ziffer 11.2 nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, ist diese Haftung zusätzlich auf höchstens 10.000,– Euro bzw. bei reinen Vermögensschäden auf einen Betrag von höchstens 5.000,– Euro begrenzt.
§ 11.5. Soweit Alles.Immo gemäß Ziffer 11.2 nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.
§ 11.6. In anderen als den in 11.1 bis 11.3 genannten Fällen ist die Haftung von Alles.Immo – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.
§ 11.7. Soweit die Haftung von Alles.Immo ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Alles.Immo.
§ 12.2. Der Nutzer ist verpflichtet, Alles.Immo von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus der Verletzung der in Ziffer 12.1 genannten Verpflichtung resultiert, auf erstes Anfordern freizustellen und Alles.Immo alle aus der Verletzung etwaig entstehenden weiter gehenden Schäden, insbesondere alle angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, zu erstatten.
§ 13.2. -nderungen oder Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform wird auch gewahrt durch Fax.
§ 13.3. Alles.Immo ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

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