Source: https://www.kreis-alzey-worms.eu/verwaltung/aktuelles/corona-virus_faq.php
Timestamp: 2020-06-02 01:13:30+00:00

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Corona-Virus - FAQ - häufig gestellte Fragen | Landkreis Alzey-Worms
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Allgemeine Fragen zum neuartigen Coronavirus
Folgende FAQs des Robert-Koch-Instituts, des Bundesministeriums für Gesundheit, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Landes Rheinland-Pfalz verschaffen einen guten Überblick über allgemeine Fragen zum Coronavirus (z.B. Schutz, Gefährdeter Personenkreis, Quarantäne, Verhalten bei Erkältungssymptomen).
Basiswissen Coronavirus (Bundesministerium für Gesundheit)
Informationen für Alltag und Familien (Bundesministerium für Gesundheit)
Informationen für Senior*innen (Bundesministerium für Gesundheit)
Allgemeine Tipps und Hinweise (Landesregierung Rheinland-Pfalz)
Informationen zum Coronavirus und Lebensmitteln
Eine Übersicht von Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus in Zusammenhang mit Lebensmitteln hat das Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) veröffentlicht. Ergänzend dazu beantwortet die rheinland-pfälzische Landesregierung weitere Fragen.
Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden (BfR)?
https://www.bfr.bund.de/de/kann_das_neuartige_coronavirus_ueber_lebensmittel_und_gegenstaende_uebertragen_werden_-244062.html#top
Ergänzende Informationen „Coronavirus und Lebensmittel“ (Landesregierung RLP)
https://lua.rlp.de/de/unsere-themen/lexikon/lexikon-c/coronavirus-und-lebensmittel/
Unterstützung für Unternehmen in der aktuellen Situation
In der für die Wirtschaft schwierigen Situation infolge der Ausbreitung des Coronavirus wurden verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten von Bund und Land in die Wege geleitet.
Die Wirtschaftsförderungs-GmbH für den Landkreis Alzey-Worms (WfG) unterstützt die ansässigen Unternehmen in dem schnellen Kontakt zu Ansprechpartnern und berät zu Unterstützungsmöglichkeiten. Sprechen Sie uns gerne an. Auch zu den Themen „Lohnkostenerstattung für Mitarbeiter*innen“ oder „Verdienstausfall als Selbständige*r“ aufgrund einer angeordneten Quarantäne, ohne Erkrankung der Person.
Tel. (06731) 408-1021
Unter dem folgenden Link finden Sie umfassende Informationen für Unternehmer*innen zu Unterstützungsmöglichkeiten und weiteren Ansprechpartnern in der aktuellen Situation (wird ständige aktualisiert): www.wirtschaft-alzey-worms.de
Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz haben Soforthilfeprogramme für Unternehmen in der aktuellen Situation auf den Weg gebracht. Antragsformulare für die Einmalzahlung (Soloselbständige und Unternehmen bis 10 Beschäftigte) stehen bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zur Verfügung unter www.isb.rlp.de. Das Sofortdarlehen wird über die Hausbank beantragt.
Als zentraler Ansprechpartner für vom Coronavirus betroffene Unternehmen steht landesseitig der rheinland-pfälzische Mittelstandslotse, Prof. Dr. Manfred Becker, zur Verfügung.
Tel. (06131) 16-5652 oder per E-Mail Mittelstandslotse@mwvlw.rlp.de.
Die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona, eingerichtet im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, können Sie unter unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de oder unter (06131) 16-5110 kontaktieren.
Für konkrete Fragen zur finanziellen Wirtschaftsförderung, insbesondere auch Liquiditätshilfen (Darlehen und Bürgschaften), können Sie sich direkt an die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) wenden. Die ISB hat für Finanzierungsfragen auch eine Beratungshotline eingerichtet unter
(06131) 6172-1333, beratung@isb.rlp.de. Infos online Liquiditätssicherung– Unterstützung für Betriebsmittelbedarfe und Bürgschaften durch die ISB
Erstattung Verdienstausfall bei angeordneter Quarantäne
Informationen zur Erstattung eines Verdienstausfalls bei angeordneter Quarantäne sowie die Antragsunterlagen finden Sie unter folgendem Link. Zuständig ist das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz.
Antragsunterlagen zur Erstattung eines Verdienstausfalls bei angeordneter Quarantäne
Achtung: Bei Betriebsschließungen aufgrund von Allgemeinverfügungen (Verordnungen, Erlassen) besteht kein Anspruch auf Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) für Selbständige und ihre Mitarbeiter!
Die Bundesagentur für Arbeit hat unter nachfolgendem Link wichtige Fragen und Antworten zusammengestellt, die Bürger*innen Informationen z.B. zum Thema Kurzarbeit, Beantragung Arbeitslosengeld I, II sowie im Umgang mit Terminen bei der Bundesagentur oder Jobcentern bietet.
Informationen der Bundesagentur für Bürger*innen
Fragen zum Corona-Test und Informationen zur Teststelle
Das Bundesministerium für Gesundheit hat allgemeine Informationen zum Corona-Test unter folgendem Link zusammengestellt:
Informationen zum Test (Bundesministerium für Gesundheit)
Teststelle im Landkreis Alzey-Worms
Kombinierte Infektions-Ambulanz und Abstrichstelle in Alzey ab der Kalenderwoche 20
Um weiterhin möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich an einer zentralen Stelle auf eine Infektion mit dem Corona-Virus testen zu lassen und um Synergieeffekte zu nutzen, errichtet der Landkreis Alzey-Worms in Zusammenarbeit mit der Alzeyer Ärzteschaft eine kombinierte Infektions-Ambulanz und Abstrichstelle in der Albiger Straße in Alzey. Die Trägerschaft für die neue Einrichtung hat der DRK Kreisverband Alzey übernommen. Die Abstrichstelle wird in einem Zelt als Drive-In - also zum Durchfahren mit dem Pkw - organisiert. Die Infektions-Ambulanz der Ärzteschaft ist in einem benachbarten Container untergebracht.
Nachdem die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Bürgerinnen im Landkreis Alzey-Worms und in der Stadt Worms gesunken und dadurch die Nachfrage nach Testungen zurückgegangen ist, war die in den vergangenen Wochen gut genutzte und erfolgreich arbeitende Abstrichstelle in Osthofen jetzt zu groß dimensioniert. Deshalb haben die Verantwortlichen entschieden, eine vom Umfang her reduzierte Abstrichstelle gemeinsam mit der Infektions-Ambulanz der Ärzteschaft aufzubauen.
Die bisherige Abstrichstelle in Osthofen wird am Freitag, 8. Mai, letztmalig betrieben . Ab Montag 11. Mai (Infektions-Ambulanz) bzw. Dienstag, 12. Mai (Abstrichstelle) stehen die neuen Einrichtungen den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung durch den Hausarzt zur Verfügung.
Wer Krankheitssymptome zeigt, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten könnten, nimmt telefonisch Kontakt mit dem Hausarzt auf.
Dieser stellt die Indikation, meldet den Patienten bei der Infektions-Ambulanz an (Patienten mit Symptomen) oder faxt eine Überweisung zur Teststelle (z.B. Kontrollabstrich oder symptomlose Patienten).
Die bei der Teststelle beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rufen dann den Patienten an und vereinbaren einen Termin zur Testung bzw. zur Untersuchung. Das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Alzey-Worms sowie die Alzeyer Ärzteschaft weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Besuch der beiden Einrichtungen nur dann durchgeführt werden kann, wenn die Überweisung des Arztes eingetroffen und ein Termin vereinbart wurde. Bürgerinnen und Bürger ohne Termin müssen aus organisatorischen Gründen und aus Gründen der Sicherheit abgewiesen werden.
Informationen für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Worms:
Nach der Schließung der Abstrichstelle in Osthofen steht für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Worms als Alternative die Corona-Ambulanz am Klinikum, Herrnsheimer Höhe, für Testungen zur Verfügung.
Soforthilfe für gemeinnützige Vereine und Organisation in Not
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz stellt ein Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine und Organisationen bereit, die bedingt durch die Corona-Pandemie in Existenznot geraten sind. Ab Montag, 4. Mai können Anträge auf eine Soforthilfe in Form von Landeszuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro unbürokratisch online gestellt werden. Das Programm, das durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) abgewickelt wird, läuft von 1. Mai bis 31. Dezember 2020. Entsprechende
Antragsformulare sowie weitere Hinweise hält das Land ab Montag, 4. Mai auf dem Ehrenamtsportal der Landesregierung
http://www.wir-tun-was.de
Gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen, die ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben, keine anderen wirtschaftlichen Hilfen in Anspruch nehmen konnten bzw. ausgeschöpft haben und einen Liquiditätsengpass nachweisen können, der nach dem 11. März 2020 eingetreten ist.
Ausgaben wie Miet- und Pachtkosten, Nebenkosten wie Wasser-, Strom- und Gasrechnungen, notwendige und unabwendbare Instandhaltungsarbeiten, Kosten für Projekte und Veranstaltungen, die pandemiebedingt abgesagt werden mussten, sowie für laufende Verpflichtungen aus Krediten und Darlehen beantragt wurden, sofern alle eigenen Rücklagen und Ansparungen aufgebraucht sind.
"Im Fokus: 6 Punkte für die Kultur" - Landesförderung für die Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz
Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf in einer Pressekonferenz mitgeteilt haben, wird das Land die Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz mit einem 15,5 Millionen Euro umfassenden 6-Punkte-Programm unterstützen. „Das Programm soll neue Impulse für Kulturaktivitäten setzen, die auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen ihr Publikum finden“, heißt es in der gemeinsamen Presseerklärung.
Weitere Informationen und Online-Formulare sind auf der Homepage des Landes zu finden:
Im Fokus: 6 Punkte für die Kultur
Ist die Kreisverwaltung Alzey-Worms geöffnet?
Aus gegebenem Anlass teilt die Kreisverwaltung Alzey-Worms mit, dass die bereits seit Mitte März geltenden Maßnahmen zur Steuerung des Bürgerverkehrs auch weiterhin gültig sind. So bittet die Behörde darum, nach Möglichkeit von persönlichen Vorsprachen in der Behörde abzusehen. Die Kreisverwaltung ist – wie auch bereits in den vergangenen Wochen – zu den üblichen Öffnungszeiten telefonisch und elektronisch erreichbar; Antragsformulare oder sonstige angeforderte Unterlagen können auch über den Postweg bzw. per Briefkasteneinwurf übermittelt werden. In dringenden Fällen, die einen persönlichen Behördengang erfordern, - dies gilt insbesondere für die publikumsintensiven Bereiche Kfz-Zulassungsstelle, Führerscheinstelle und Ausländerbehörde – ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung notwendig.
Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass eine persönliche Vorsprache in der Verwaltung die Nutzung einer
Mund-Nasen-Bedeckung voraussetzt.
Die Bürgerinnen und Bürger werden im Rahmen der Eigenverantwortung vorrangig darum gebeten, selbst für den entsprechenden Mund-Nasen-Schutz Sorge zu tragen – das Tragen von selbst genähten Mund-Nasen-Bedeckungen reicht aus. Dies soll als präventive Maßnahme dem Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie des Verwaltungspersonals dienen. Es wird um Verständnis gebeten.
Hier finden Sie die entsprechenden Rufnummern unserer Mitarbeiter
Informationen über Erreichbarkeit von Einrichtungen des Landkreises Alzey-Worms
Seit Anfang Mai haben die Wertstoffhöfe des Landkreises Alzey-Worms - mit Ausnahme von Framersheim - wieder regulär zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet. Angenommen werden dort keine Abfälle, sondern nur die üblichen Wertstoffe, und zwar jeweils bismaximal 0,5 m³ pro Fraktion je Anlieferungstag. Restabfälle, Sperrabfall und Holz werden insbesondere nicht angenommen.
Seit Ende April ist auch der Wertstoffhof Framersheim eingeschränkt geöffnet. Eine Anlieferung ist nur nach vorheriger Terminabstimmung möglich. Kunden, die keinen Termin haben, können grundsätzlich leider keine Abfälle anliefern. Neu ist, dass die Grünschnittannahme jetzt versuchsweise ohne Termin erfolgt. Für die Annahme aller anderen Abfälle und Wertstoffe wird weiterhin ein Termin benötigt.
Es können natürlich nur Abfälle aus dem Landkreis Alzey-Worms angenommen werden. Bei der Anlieferung mit einem Fahrzeug mit einem auswärtigen Kennzeichen, ist unaufgefordert der Personalausweis vorzuzeigen, um den Wohnsitz zu bestätigen!
Termine können ausschließlich unter der Rufnummer des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Alzey-Worms (AWB) (06731) 408-2828vereinbart werden. Die Rufnummer des Wertstoffhofes in Framersheim steht für eine Terminabstimmung nicht zur Verfügung.
Um den Service noch weiter zu verbessern, können voraussichtlich ab Anfang Juni die Termine für den Wertstoffhof Framersheim auch online über die Homepage der Kreisverwaltung Alzey-Worms www.kreis-alzey-worms.de gebucht werden.
Um möglichst vielen verschiedenen Haushalten die Anlieferung zu ermöglichen, werden vorerst nur zwei Anlieferung pro Kalenderwoche und Haushalt zugelassen!
Die anderen Kunden müssen draußen warten.
Sicherheitsabstand von mindestens zwei Metern beachten.
Die Kreisvolkshochschule Alzey-Worms hat am 25. Mai 2020 ihren allgemeinen Unterrichtsbetrieb wieder aufgenommen. Dies betrifft sowohl die Fortführung der zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterbrochenen Kurse als auch die Durchführung der im Semesterprogramm I/2020 bis zum 16. August 2020 noch vorgesehenen neuen Veranstaltungen.
Die Durchführung von Kochkursen und von Kursen im Bereich Bewegung, Entspannung und Gymnastik in geschlossenen Räumen ist allerdings weiterhin untersagt.
Seit dem 4. Mai hat die Kreismusikschule in begrenztem Maße ihren Regelbetrieb wieder aufgenommen. Bisher sind allerdings manche Schulgebäude noch nicht zugänglich, so dass hier ersatzweise der Onlineunterricht beibehalten wird. Das gilt auch für Lehrkräfte, die zur Risikogruppe gehören. Der Ballettunterricht kann ab dem 29. Mai wieder stattfinden. Dies gilt allerdings nicht für die Ballettvorschule. Ebenso wie die Kurse der Musikalischen Früherziehung findet der Unterricht bis zu den Sommerferien nicht mehr statt, da das Abstandsgebot hier nicht einzuhalten und auch pädagogisch nicht zu vertreten ist. Der Gesangunterricht ist in Rheinland-Pfalz untersagt und darf deshalb genauso wie Chorproben nicht stattfinden.
Seit Mittwoch, 18. März 2020 sind Arbeitsagentur und Jobcenter in Alzey vorerst geschlossen und persönliche Vorsprachen sind nur noch in absoluten Notfällen und nur terminiert möglich, etwa wenn diese für die Leistungsgewährung absolut zwingend wäre. Alle persönlichen Gesprächstermine entfallen ohne Rechtsfolgen. Die Termine müssen nicht abgesagt werden, ein Anruf deswegen ist nicht erforderlich; es entstehen keine negativen Konsequenzen. Wer bereits über ihm bekannte Mailpostfächer kommuniziert, kann dies gerne weiter nutzen. Wer sich arbeitslos melden muss, kann dies telefonisch tun, auch hier wird auf die Vorsprache vorübergehend verzichtet. Anträge können auch über die online-Zugänge (https://www.arbeitsagentur.de/eServices) gestellt werden. Dort findet man auch die entsprechenden Antragsunterlagen.
Das Jobcenter ist erreichbar unter:
Telefon: (06731) 9507 760 (Standort Alzey)
Telefon: (06241) 906556 (Standort Worms)
und zusätzlich unter Tel.: (06731) 9507 555
Die Arbeitsagentur ist telefonisch erreichbar unter
Telefon: 0800 4 5555 00 (gebührenfrei),
und zusätzlich unter Telefon: (06131) 248 777
Sonderhotline für Soloselbständige, Künstler*innen und Freiberufler*innen
Telefon: 0800 4 5555 23 (gebührenfrei),
Pflegestützpunkte im Landkreis Alzey-Worms
Vorerst findet keine persönliche Beratung im Pflegestützpunkt statt. Personen, die Hilfe benötigen, bekommen diese aber weiterhin: per Telefon unter den Rufnummern:
Pflegestützpunkt Alzey:
Carmen Eichert:
Telefon: (06731) 4966971
Heike Selmikeit:
Telefon: (06731) 4966972
E-Mail: heike.selmikeit@pflegestuetzpunkte.rlp.de
Irena Markheim:
Telefon: (06242) 9907630
Katharina Wegener:
Telefon: (06242) 9907631
E-Mail: katharina.wegener@pflegestuetzpunkte.rlp.de
Pflegestützpunkt Wörrstadt/Wöllstein:
Sabine Theis:
Telefon: (06732) 9329484
E-Mail: sabine.theis@pflegestuetzpunkte.rlp.de
Sonja Hill:
Telefon: (06732) 9329495
Wiederaufnahme des Schulbetriebes: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Mit der Wiederaufnahme des Schulbetriebes der verschiedenen Abschluss- und Übergangsklassen an den Schulen im Landkreis am Montag, 4. Mai 2020 bieten die Verkehrsunternehmen von Montag bis Freitag wieder den normal gültigen Regelfahrplan mit allen Schulfahrten an.
Der Landkreis und die Verkehrsunternehmen weisen darauf hin, dass das Tragen eines Mund-Nasenschutzes seit Montag, 27. April im ÖPNV verpflichtend ist. Alltagsmasken sind hier ausreichend. Die Mundschutze müssen von den Erziehungsberechtigten zur Verfügung gestellt und somit auch selbst mitgebracht werden. Ebenso werden die Schülerinnen und Schüler angehalten, die Plätze in den Fahrzeugen nach Möglichkeit so zu nutzen, dass die allgemein geltenden Abstandsregeln zu anderen Personen eingehalten werden. Auch beim Ein- und Ausstieg sowie beim Warten an der Haltestelle ist auf die empfohlenen Mindestabstände zu achten. Wichtig ist es darüber hinaus, die Abstandsregeln und die gebotenen Hygienemaßnahmen aus Rücksichtnahme gegenüber anderen Personen wie auch im eigenen Interesse einzuhalten.
Nicht geschlossen sind (Auszug aus der 7. CoBeLVO):
Nähere Informationen zu Gastronomiebetrieben, Vinotheken, Probierstuben und ähnlichen Einrichtungen sind unter dem Punkt „Dürfen Gastronomiebetriebe, Vinotheken, Probierstuben und ähnliche Einrichtungen öffnen?“ gefasst.
Dürfen Gastronomiebetriebe, Vinotheken, Probierstuben und ähnliche Einrichtungen öffnen?
(Auszug aus der 8. CoBeLVO):
Hygieneregeln für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben und Hotels
Welche kulturellen Einrichtungen dürfen öffnen?
Wo finde ich eine Übersicht über einzuhaltenden Hygienepläne verschiedener Bereiche?
Das Land Rheinland-Pfalz bietet auf der landeseigenen Homepage eine Übersicht über einzuhaltende Hygienepläne verschiedener Bereiche.
Es sind geschlossen (Auszug aus der 8. CoBeLVO):
Gilt eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes?
Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen:
In öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen soll grundsätzlich bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist (Maskenpflicht).
Soweit in dieser Verordnung eine Maskenpflicht vorgesehen ist, gilt:
Kinder sind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres von der Maskenpflicht befreit.
Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Maskenpflicht befreit; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sind von der Maskenpflicht befreit, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden oder solange kein Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besuchern besteht.
Mund-Nasen-Bedeckungen bei Nutzung von Verkehrsmitteln, Schülerbeförderung
(1) Bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und des gewerblichen Passagierverkehrs auf Flughäfen und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise den Aufenthalt an Haltestellen, Bahnsteigen oder Einrichtungen der Fluggastabfertigung, gilt insbesondere die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2*. Satz 1 gilt auch für den freigestellten Schülerverkehr und andere Personenverkehre gemäß Freistellungs-Verordnung vom 30. August 1962 (BGBl. I S. 601) in der jeweils geltenden Fassung sowie für Taxi- und Mietwagenverkehre. Ein Fahrscheinverkauf bei der Fahrerin oder dem Fahrer ist nur zulässig, wenn Trennvorrichtungen in den Fahrzeugen vorhanden sind.
*Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist (Maskenpflicht).
Mund-Nasen-Bedeckungen in Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben:
Kann das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3 zwischen Personen im Einzelfall wegen der Art der Dienstleistung nicht eingehalten werden, gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt**.
** Die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2 gilt nicht, wenn die Art der Dienstleistung das Tragen einer Maske nicht zulässt.
Mund-Nasen-Bedeckungen in Einrichtungen des Gesundheitswesens:
Für Patientinnen und Patienten gilt in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2*.
Mund-Nasen-Bedeckung in der Gastronomie
Es gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2*; diese ist für Gäste der Einrichtung nur unmittelbar am Platz entbehrlich.
Mund-Nasen-Bedeckungen bei Abhol-, Liefer- und Bringdiensten sowie beim Straßenverkauf:
Insbesondere gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3 und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung sowie die Kundinnen und Kunden die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2*.
Mund-Nasen-Bedeckung in Hotellerie, Beherbergungsbetrieben:
In allen öffentlich zugänglichen Bereichen der Einrichtung (§ 9 Abs. 1 der 8. CoBeLVO) gilt das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3 und die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2*.
Speziell für den Besuch in der Kreisverwaltung Alzey-Worms:
Aufgrund der derzeitigen Entwicklungen bittet die Kreisverwaltung Alzey-Worms darum, nach Möglichkeit von persönlichen Vorsprachen in der Behörde abzusehen. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass eine persönliche Vorsprache in der Verwaltung die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung voraussetzt. Die Bürgerinnen und Bürger werden im Rahmen der Eigenverantwortung vorrangig darum gebeten, selbst für den entsprechenden Mund-Nasen-Schutz Sorge zu tragen – das Tragen von selbst genähten Mund-Nasen-Bedeckungen reicht aus. Dies soll als präventive Maßnahme dem Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie des Verwaltungspersonals dienen. Es wird um Verständnis gebeten.
Formen der Mund-Nasen-Bedeckung, die zulässig sind:
sog. Alltagsmaske sind ausreichend (Einwegmasken oder (selbstgenähte) Stoffmasken)
Bedeckung von Mund und Nase mit einem Schal oder Tuch zulässig
Gesichtsvisiere zulässig medizinische Schutzmasken z.B. FFP 2, FFP 3, MNS (OP-Masken) sind nicht erforderlich
Auslegungshilfe zur Mund-Nasen-Bedeckung des Landes Rheinland-Pfalz (Stand: 11.05.2020)
Sind Veranstaltungen bzw. Veranstaltungen erlaubt?
(Auszug aus der 8.CoBelVO):
Nähere Informationen zu Bestattungen, standesamtlichen Trauungen und Blutspendeterminen sind unter jeweils separaten Punkten gefasst.
Veranstaltungen bzw. Versammlungen, die zugelassen sind bzw. zugelassen werden können:
Veranstaltungen bzw. Ansammlungen, die untersagt sind:
(3) Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie jede übrige über Absatz 2 Satz 1 hinausgehende Ansammlung von Personen ist vorbehaltlich des Selbstorganisationsrechts des Landtags und der Gebietskörperschaften untersagt.
[…] Ausgenommen sind Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien) oder der Daseinsvorsorge zu dienen bestimmt sind. In den Fällen des Satzes 2 gilt, soweit dies möglich ist, das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3.
(7) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der § 3 Absätze 1 bis 6 der 8. CoBeLVO können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Auflagen erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist, der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird.
Ist es erlaubt, in Einrichtungen wie z.N. Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen oder Campingplätzen zu übernachten?
Auszug aus der 8. CoBeLVO:
(6) Eine gemeinsame Beherbergungseinheit dürfen nur diejenigen Personen beziehen, die nicht von der Kontaktbeschränkung nach
§ 2 Abs. 1 erfasst sind.
Die Durchführung von Blutspendeterminen und das Betreiben von Blutspendediensten ist zulässig. Dabei ist sicherzustellen, dass Spender, die einen Anhalt für einen Infekt bieten, bereits zu Beginn erkannt werden und keinen Termin erhalten oder die Einrichtung umgehend verlassen. Es gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2, die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 6 Satz 2 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 7 Satz 2.
Wie habe ich mich zu verhalten, wenn ich aus Drittstaaten ins Bundesgebiet ein- bzw. zurückreise?
Grundsatz: § 19 (Auszug aus der 8. CoBeLVO)
Ausnahme: § 20 (Auszug aus der 8. CoBeLVO)
die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn- oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben.
Darf ich mich mit anderen Personen im öffentlichen Raum aufhalten?
Auszug aus der 8. CoBeLVO: Grundsatz:
Allgemeine Schutzmaßnahme:
Wer darf an Bestattungen in geschlossenen Räumen teilnehmen?
Auszug aus der 8.CoBeLVO:
Über den Personenkreis nach Satz 1 hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 6 Satz 2* eingehalten wird.
* Dies erfolgt unter anderem durch eine Begrenzung der Personenzahl nach folgenden Richtgrößen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Personenbegrenzung):
Wer darf an standesamtlichen Trauungen teilnehmen?
*Dies erfolgt unter anderem durch eine Begrenzung der Personenzahl nach folgenden Richtgrößen, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Personenbegrenzung):
In welcher Form darf ich mich im öffentlichen Raum sportlich betätigen?
Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport und im nicht von § 11 Absatz 2 (Spitzen- und Profisport) erfassten Leistungssport:
(1) Das gemeinsame Training im Breiten- und Freizeitsport und im nicht von Absatz 2 erfassten Leistungssport ist zulässig. Zu diesem Zweck ist bei Zustimmung des Eigentümers die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen, mit Ausnahme der nach § 5 Nr. 4* geschlossenen Einrichtungen, unter Beachtung der Schutzmaßnahmen zulässig.
* § 5 Nr. 4 CoBeLVO: öffentlichen und privaten Schwimm- und Spaßbädern in geschlossenen Räumen, Saunen, Thermen, Wellnessanlagen und ähnlichen Einrichtungen (3) Bei der sportlichen Betätigung nach Absatz 1 und 2 ist zur Reduktion des Übertragungsrisikos des Coronavirus SARS-CoV-2 zwingend zu beachten, dass
bei der Nutzung von Schwimm- und Spaßbädern im Freien sowie bei sportlicher Betätigung in geschlossenen Räumen, insbesondere in Tanzschulen, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen die Personenbegrenzung nach
§ 1 Abs. 6 Satz 2 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach
§ 1 Abs. 7 Satz 2 gelten; sofern wegen der Art der sportlichen Betätigung mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist, ist ein Mindestabstand zwischen Personen von 3,0 Metern einzuhalten.
Trainingsbetrieb des Spitzen- und Profisports:
Sportliche Angebote im Freien mit touristischem Charakter:
(4) Unter den Vorrausetzungen der § 11 Absätze 1 bis 3 sind sportliche Angebote im Freien mit touristischem Charakter, beispielsweise Klettergärten, Minigolfplätze, Sommerrodelbahnen und ähnliche Angebote, zulässig.
Trainings-, Wettkampf- und Spielbetrieb von Mannschaften der 1., 2. und 3. Fußballbundesliga der Herren:
Mannschaften der 1. und 2. Fußballbundesliga sowie der 3. Liga der Herren wird der Trainings-, Wettkampf- und Spielbetrieb abweichend von den übrigen Bestimmungen dieser Verordnung gestattet. Dies gilt nur, wenn die organisatorischen, medizinischen und hygienischen Vorgaben des von der Task Force „Sportmedizin/ Sonderspielbetrieb im Profifußball" der DFL Deutsche Fußballliga GmbH erstellten Konzepts (Version 2 vom 1. Mai 2020), das auf deren Internetseite veröffentlicht ist, für Trainings- und Spielbetrieb umgesetzt werden.
Ist die Nutzung von Spielplätzen erlaubt?
Auf Spielplätzen und in Babyschwimmbecken in Freibädern sind möglichst das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 Satz 3* und die Kontaktbeschränkung nach § 2 Abs. 1** zu beachten.
*Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, die nicht in einem gemeinsamen Hausstand leben, ist einzuhalten, sofern in dieser Verordnung darauf verwiesen wird (Abstandsgebot); dies gilt nicht für Personen, die aufgrund einer Behinderung nicht dazu in der Lage sind, diesen Mindestabstand einzuhalten.
**Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur
Welche Besuchsregelungen gelten in Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen?
Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 bis 7 IfSG*, ausgenommen Hospize, dürfen nicht für Zwecke des Besuches von Patientinnen und Patienten betreten werden.
* Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen, Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 6 (§ 23 Abs. 3 IfSG) genannten Einrichtungen vergleichbar sind.
Über den Zugang zu
§ 16 Absatz 1 (Betretungsverbot) gilt nicht für
§ 16 Absatz 3 (Ausnahme zum Betretungsverbot) gilt nicht für Personen, die
nach § 19 eingereist sind, solange eine Pflicht zur Absonderung besteht; die Ausnahmen des
§ 20 sind nicht anwendbar.
Die Einrichtungen haben, im Einzelfall auch unter Auflagen, Ausnahmen vom Betretungsverbot nach § 16 Absatz 1 oder von der Einschränkung nach § 16 Absatz 4 zuzulassen, wenn ein besonderes berechtigtes Interesse vorliegt. Ein besonderes berechtigtes Interesse liegt insbesondere bei Begleitung von Schwerkranken oder Sterbenden oder Begleitung von Geburten vor. Die Einrichtungen haben die notwendigen hygienischen Schutzmaßnahmen zu treffen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Minderjährigen unter 16 Jahren und Personen mit erkennbaren Atemwegsinfektionen ist der Zutritt zu einer Einrichtung nach § 16 Absatz 1 untersagt.
Sofern das Betreten einer in § 16 Absatz 1 genannten Einrichtung nach den Bestimmungen der § 16 Absätze 2, 3 und 5 zulässig ist, muss dennoch durch entsprechende Maßnahmen sichergestellt werden, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie andere Personen in den jeweiligen Einrichtungen nicht gefährdet werden.
Sind Ferienbetreuungsmaßnahmen zulässig?
Ferienbetreuungsmaßnahmen sind zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ vom 21. April 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung vergleichbare Anforderungen eingehalten werden.
Unter welchen Umständen dürfen Angebote von Fahrschulen und Flugschulen stattfinden?
Angebote von Fahrschulen und Flugschulen sind beim praktischen Unterricht vom Abstandsgebot des § 1 Abs. 1 Satz 3 befreit, sofern dieses nicht eingehalten werden kann. In diesen Fällen dürfen sich nur die Fahrschülerin oder der Fahrschüler und die Fahrlehrerin oder der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung notwendige weitere Personen sowie eine Fahrlehreranwärterin oder ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten. Beim praktischen Fahrunterricht und der Fahrprüfung gilt für alle sich gemeinsam in einem Fahrzeug aufhaltenden Personen die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 2 Satz 2. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für die Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder deren Auditierung.
Sind Gottesdienste von Religions- und Glaubensgemeinschaften erlaubt?

References: § 1
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 § 3

§ 2
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 § 19
 § 20
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 § 5
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