Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/nuvpg/9
Timestamp: 2017-02-19 19:02:07+00:00

Document:
§ 9 NUVPG, Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 NUVPG, Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtNiedersachsenNUVPG,NI - Nds. UmweltverträglichkeitsprüfungsG§§ 9 - 11, Abschnitt 3 - Strategische Umweltprüfung (SUP)
Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) Landesre...…§ 9 NUVPG, Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung§ 10 NUVPG, Feststellung der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung§ 11 NUVPG, Verfahren der Strategischen UmweltprüfungAnlage 1 NUVPG, Liste der nach Landesrecht UVP-pflichtigen VorhabenAnlage 2 NUVPG, Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 3 NUVPG, Liste der nach Landesrecht SUP-pflichtigen Pläne und ProgrammeAnlage 4 NUVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Str...
§ 9 NUVPG, Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung
§ 9 NUVPGNiedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)Landesrecht NiedersachsenAbschnitt 3 – Strategische Umweltprüfung (SUP)Titel: Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NUVPGGliederungs-Nr.: 28000Normtyp: Gesetz(1) Eine Strategische Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die1. in Anlage 3 Nr. 1 aufgeführt sind,2.in Anlage 3 Nr. 2 aufgeführt sind und für Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben, die in der Anlage 1 oder in der Anlage 1 UVPG aufgeführt sind, im Sinne des § 14b Abs. 3 UVPG einen Rahmen setzen oder3.nach § 36 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) einer Verträglichkeitsprüfung unterliegen.(2) 1Bei den weder unter Absatz 1 noch unter die Anlage 3 UVPG fallenden Plänen und Programmen ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen, wenn diese für die Entscheidung über die Zulässigkeit eines in der Anlage 1 oder in der Anlage 1 UVPG aufgeführten oder anderen Vorhabens im Sinne des § 14b Abs. 3 UVPG einen Rahmen setzen und nach einer Vorprüfung des Einzelfalls voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. 2Bei der Vorprüfung des Einzelfalls ist aufgrund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 4 aufgeführten Kriterien einzuschätzen, ob der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat, die im weiteren Aufstellungsverfahren zu berücksichtigen wären. 3Bei der Vorprüfung des Einzelfalls ist zu berücksichtigen, inwieweit Umweltauswirkungen durch Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden. 4Die in § 14h UVPG genannten Behörden sind bei der Vorprüfung zu beteiligen.(3) Wird ein Plan oder Programm nach Absatz 1 nur geringfügig geändert oder wird darin die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene festgelegt, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls nach Absatz 2 Sätze 2 bis 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat.(4) Dieser Abschnitt gilt nicht für Raumordnungspläne.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 10 NUVPG, Feststellung der Pflicht zur Strategischen UmweltprüfungAnlage 3 NUVPG, Liste der nach Landesrecht SUP-pflichtigen Pläne und ProgrammeAnlage 4 NUVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung
§ 8 NUVPG, Aufgaben und Zuständigkeit der federführenden Behörde§ 10 NUVPG, Feststellung der Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung
13.02.2017 - 136 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Peter Koch aus HannoverBeamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?Darf an der Erstellung einer dienstlichen Beurteilung ein Beamter beteiligt werden, der mit dem zu beurteilenden Beamten um dieselbe Beförderungsstelle konkurriert? mehr
07.02.2017 - 209 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Peter Koch aus HannoverBeamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr

References: § 9

§ 9

§ 9
 § 14
 § 36
 § 14
 § 14

§ 8