Source: https://www.niederer.at/paragraf-10266-029_Kontinuierliche_%C3%9Cberwachung
Timestamp: 2020-02-25 22:44:48+00:00

Document:
hagebau Baurechtsdatenbank - Burgenländisches Heizungs- und Klimaanlag
004 Verordnungsermächtigung
005 Allgemeine Anforderungen an Brenn- und Kraftstoffe
050 Behörden
051 Strafbestimmungen
052 Verweisungen
053 Umsetzungshinweise
054 Übergangsbestimmungen
055 Inkrafttreten, Außerkrafttreten und Notifikation
007 Voraussetzungen
008 Prüfbedingungen
009 Prüfbericht und Bestätigungen
010 Anerkennung von Prüfberichten
011 Verweigerung der Ausstellung des Prüfberichts
012 Technische Dokumentation
013 Typenschild
014 Inverkehrbringen, Errichten und Betreiben
015 Durchführungsmaßnahmen
016 Konformitätsbewertung nach
017 Verpflichtungen nach der Richtlinie 2010/30/EU
018 Freier Warenverkehr
019 Inverkehrbringen, Errichten und Betreiben
020 Konformitätsnachweisverfahren
021 Zugelassene Stellen
022 CE-Kennzeichnung
023 Errichtung, Einbau und Ausstattung
024 Messöffnungen
025 Erstmalige und wiederkehrende Überprüfung
026 Raumheizgeräte
027 Einfache Überprüfung
028 Umfassende Überprüfung
029 Kontinuierliche Überwachung
030 Außerordentliche Überprüfung
031 Inanspruchnahme von Liegenschaften,
032 Behebung von Mängeln
033 Überwachungsstelle
034 Unabhängiges Kontrollsystem
035 Erstmalige und wiederkehrende Überprüfung
036 Behebung von Mängeln
037 Prüfberechtigte für Feuerungsanlagen,
038 Endigung und Widerruf der Prüfberechtigung
039 Prüforgane für Feuerungsanlagen,
040 Anforderungen an Prüfberechtigte
041 Anforderungen an Prüfberechtigte
042 Gleichstellung ausländischer Ausbildungen
043 Anerkennung ausländischer Befähigungs-
044 Aggregation
045 Registrierung
046 Pflichten von Betreiberinnen oder Betreibern
047 Behebung von Mängeln
048 Anlagendatenbank
049 Datenverarbeitung
Heizungs- und Klimaanlagengesetz - Abschnitte
5. Abschnitt - Paragrafen
LGBl.Nr. 33/2019
Errichtung, Einbau und Ausstattung
von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken, Meldepflichten
1. bei Neuanlagen: Kleinfeuerungen dürfen nur errichtet oder eingebaut werden, wenn sie die Voraussetzungen des 2. Abschnitts sowie die mit Verordnung gemäß § 4 Abs. 1 festgelegten Emissionsgrenzwerte und Wirkungsgradanforderungen erfüllen; wesentliche Bauteile dürfen nur kombiniert werden, wenn dafür ein entsprechender Nachweis (Typenprüfung) vorliegt;
2. bei bestehenden Anlagen: bei einem Austausch eines wesentlichen Bauteils von Kleinfeuerungen ist sicherzustellen, dass die mit Verordnung gemäß § 4 Abs. 1 festgelegten Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste eingehalten werden können;
3. die Dimensionierung der Feuerungsanlage hat entsprechend den Regeln der Technik zu erfolgen;
4. das Erfordernis eines Pufferspeichers ist unter Berücksichtigung des Teillastverhaltens der Anlage zu prüfen;
5. soweit händisch beschickte Feststofffeuerungen zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte mit einem Pufferspeicher ausgestattet sein müssen (§ 13 Abs. 1 Z 10), hat die Dimensionierung des Pufferspeichers ebenfalls entsprechend den Regeln der Technik zu erfolgen;
6. für die Anlage ist ein Anlagendatenblatt, im Internet unter http://e-government.bgld.gv.at/formulare veröffentlicht, auszufüllen, das auf die Dauer des Bestands der Anlage bei dieser aufzubewahren ist. Änderungen an der Anlage, die für die Verbrennungsgüte von Bedeutung sind, sind im Anlagendatenblatt zu vermerken.
Erstmalige und wiederkehrende Überprüfung
1. Anlagen, die nur als Ausfallreserve dienen oder nicht mehr als 250 Stunden pro Jahr betrieben werden (Betriebsstunden der Verbrennungseinrichtung); das Vorliegen dieser Voraussetzungen hinsichtlich der tatsächlichen Nutzung, des technischen Zustands und einer möglichen Änderung ist alle zwei Jahre zu überprüfen;
2. Anlagen in Objekten, die an keine öffentliche Stromversorgung angeschlossen sind und nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand an eine öffentliche Stromversorgung angeschlossen werden könnten (isolierte Lagen), und
3. bestehende Anlagen, bei denen eine Messöffnung nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand eingebaut werden kann.
1. bei der erstmaligen und wiederkehrenden Überprüfung von Kleinfeuerungen, ob
a) sie das erforderliche Typenschild und die erforderliche CE-Kennzeichnung tragen,
b) ihnen die technische Dokumentation beigegeben ist,
c) technische Veränderungen an der Feuerungsanlage vorgenommen worden sind,
d) bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ein allenfalls erforderlicher Pufferspeicher ausreichend dimensioniert ist (§ 23 Abs. 1 Z 5);
2. bei der wiederkehrenden Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken soweit bei den Anlagen zutreffend
a) die Funktion der Abgasklappe,
b) die Dichtheit des Heizkessels einschließlich der Verschlüsse,
c) die Verbrennungsluft (ausreichende Luftzufuhr, Ventilator im Verbrennungsluftraum, etc.),
d) die Funktion des Zugreglers oder der Explosionsklappe,
e) der Förderdruck im Fang,
f) die Heizflächen und Rostfunktion (bei Festbrennstoffheizungen),
g) die Brennstoffe (Sichtprüfung, erforderlichenfalls Probeentnahme),
h) ob technische Veränderungen an der Feuerungsanlage vorgenommen worden sind.
1. die Daten über die technische Ausstattung der Heizungsanlage,
2. der zu verwendende Brenn- oder Kraftstoff,
3. der Wirkungsgrad des Kessels und der Kesseldimensionierung im Verhältnis zum Heizbedarf des Gebäudes sowie
4. wesentliche Änderungen.
1. festzustellen, ob die Anforderungen des § 25 Abs. 3 Z 1 lit. a bis d und die mit Verordnung gemäß § 4 Abs. 1 festgelegten Anforderungen betreffend Emissionsgrenzwerte, Abgasverluste, Zulässigkeit der Brenn- und Kraftstoffe und Wirkungsgradanforderungen erfüllt werden, und
2. zu prüfen, ob aus dem Kaminbefund hervorgeht, dass die Anlage ordnungsgemäß installiert und der Fang richtig dimensioniert und ausgeführt wurde.
1. die Anforderungen des § 25 Abs. 3 Z 1 lit. a bis d vorliegen, ohne die mit Verordnung gemäß § 4 Abs. 1 festgelegten Anforderungen betreffend Emissionsgrenzwerte, Abgasverluste, Zulässigkeit der Brenn- und Kraftstoffe und Wirkungsgradanforderungen zu prüfen, und
2. aus dem Kaminbefund hervorgeht, dass die Anlage ordnungsgemäß installiert und der Fang richtig dimensioniert und ausgeführt wurde.
1. mindestens alle drei Jahre bei Gasfeuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 26 kW;
2. alle zwei Jahre bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW und Warmwasserbereitern mit einer Nennwärmeleistung ab 26 kW, soweit diese mit standardisierten biogenen oder fossilen Brennstoffen betrieben werden;
3. jährlich bei
a) Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW und Warmwasserbereitern mit einer Nennwärmeleistung ab 26 kW, soweit diese mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden,
b) bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung ab 50 kW und
c) bei Blockheizkraftwerken.
1. spätestens innerhalb von vier Wochen nach Inbetriebnahme für:
a) Kleinfeuerungen, die mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden,
b) Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung über 400 kW und
c) Blockheizkraftwerke.
2. alle drei Jahre bei Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken mit einer Brennstoffwärmeleistung von 1 MW bis 20 MW;
3. jährlich bei Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken mit einer Brennstoffwärmeleistung über 20 MW.
Inanspruchnahme von Liegenschaften,
1. auf höchstens zwei Jahre, wenn die Anlage vollständig erneuert werden muss oder für die Sanierung der Anlage ein wesentlicher Bauteil davon erneuert werden muss;
2. auf höchstens fünf Jahre, wenn
a) die Emissionsgrenzwerte um nicht mehr als 100% und die Abgasverluste um nicht mehr als 20% überschritten werden und
b) die Anlage vollständig erneuert werden muss oder für die Sanierung der Anlage ein wesentlicher Bauteil davon erneuert werden muss.
1. die sofortige Behebung des Mangels auftragen oder durchführen lassen;
2. ein Benützungsverbot aussprechen;
3. unzulässig gelagerte oder verwendete Brenn- und Kraftstoffe entfernen lassen und
4. alle sonstigen zur Gefahrenabwehr erforderlichen Maßnahmen anordnen oder durchführen lassen.
1. Prüfberichte und Anlagendatenblätter von den Betreiberinnen und Betreibern zu übernehmen, zu prüfen und in die Anlagendatenbank einzugeben und
2. in das Prüfbuch und in die Anlagendatenblätter Einsicht zu nehmen und zu eruieren, ob die entsprechenden Überprüfungen oder Mängelbehebungen durchgeführt wurden.
1. die Betreiberin oder den Betreiber der Anlage auf die Überprüfungspflicht hinzuweisen,
2. das Ergebnis der Überprüfung in das Prüfbuch einzutragen und
3. anlässlich der nächsten Überprüfung durch Einsicht in das Prüfbuch und die Anlagendatenbank festzustellen, ob die erforderlichen Überprüfungen oder Mängelbehebungen durchgeführt wurden. Ist dies nicht der Fall, hat sie die Behörde davon schriftlich zu verständigen. Die Behörde hat sodann die Überprüfung auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers der Anlage unverzüglich von Amts wegen zu veranlassen.
1. des Wirkungsgrads der Kessel und der Kesseldimensionierung im Verhältnis zum Heizbedarf des Gebäudes bei Heizungsanlagen mit mehr als 20 kW Nennleistung (§ 25 Abs. 4) und
2. des Wirkungsgrads und der Anlagendimensionierung im Verhältnis zum Kühlbedarf des Gebäudes bei Klimaanlagen mit mehr als 12 kW Nennleistung (§ 35 Abs. 2 Z 6)
Gesetz/VO: Burgenländisches Heizungs- und Klimaanlagengesetz
Inhalt: Errichtung, Betrieb und Überprüfung von Heizungs- und Klimaanlagen; Meldepflichten
Paragraf: § 029
Kurztext: Kontinuierliche Überwachung
Text: (1) Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke über 10 MW Brennstoffwärmeleistung sind von der Betreiberin oder dem Betreiber kontinuierlich hinsichtlich ihrer Emissionskonzentrationen zu überwachen.

References: § 4
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