Source: http://www.jurablogs.com/topic/wulff
Timestamp: 2018-01-20 03:19:09+00:00

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WULFF - JuraBlogs
… Eine grandiose Überschrift in der WELT: Trauer in Riad: Auch Christian Wulff gehört zu Deutschland http://t.co/RYr4mJJRXc pic.twitter.com/OZiSxHLmvz — DIE WELT (@welt) 24. Januar 2015 …
Christian Wolf/ Andere Ansichtin Medienrecht- 101 Leser - January 24, 2015 11:57pm
… Der Kollege Prof. Dr. Schertz gibt ein presserechtliches Informationsschreiben zu seiner Mandantin Bettina Wulff heraus, das er selbst im Internet veröffentlicht, in dem er aber die angesprochenen Journlisten gleichzeitig darauf hinweist, dass dieses Schreiben ausschließlich der presserechtlichen Interessenvertretung dient und nicht zur…
Thomas Stadler/ Internet-Lawin Medienrecht- 230 Leser - August 13, 2014 2:25pm
… © Thomas Becker – Fotolia.com Wie nicht anders zu erwarten, hat die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den Freispruch von Christian Wulff Revision eingelegt (vgl. hierzu die Meldung bei Spiegel-online und Christian Wulff, was war/was kommt – Überraschungen: Ja oder nein?). Also auf nach Karlsruhe zum 3. Strafsenat. Mich hätte es überrascht, wenn…
… Wenn es in der Schweiz nicht justiziabel ist, „Drecksasylant“ zu sagen, ist es „Dreckseidgenosse“ doch sehr wahrscheinlich ebenfalls nicht. — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) February 23, 2014 ……….aber ich bin mir äusserst sicher, dieser Tweet zum Thema dieser Entscheidung zieht Ihnen die Augen- und Mundwinkel auch ziemlich verschmitzt…
… Staatsanwälte haben die Macht, Existenzen zu vernichten, wie die Fälle Wulff und Edathy der Öffentlichkeit vor Augen führen. Es mögen Einzelfälle sein, aber jeder einzelne Fall belegt, wie schmal der Grat ist, auf dem die mehr als 5000 Staatsanwälte Deutschlands sich bewegen müssen. Im aktuellen SPIEGEL überschreiben die beiden SPIEGEL-Autoren…
beck-blogin Strafrecht- 156 Leser - February 24, 2014 10:30pm
… schnell zur Verfügung standen: Hätten SIE selbst mal eben 500.000 Euro in der Portokasse, um diese als Kaution zu hinterlegen? Als Mandant? Für Ihren Mandanten? Woher würden SIE solch eine Summe und so schnell nehmen? Ganz ernsthaft gefragt – praktische Frage des juristischen Alltags. Wohl dem, der das auf dem Konto hat. Ohne es überziehen zu…
…-Bundespräsident Christian Wulff. Die Begründung ist einfach: "OStA Clemens Eimterbäumer hat Millionen Euro zum Fenster rauswerfen lassen, um Bundespräsident Christian Wulff zu zerstören." Das finden die Gruppenmitglieder auch und fordern "Nicht nur entlassen....Öffentlich an den Pranger stellen und die Prozesskosten sollte er übernehmen" oder gar "Solche…
Medien. Menschen. Medienmenschen.
… Ein wahrer Freund ist einer, der kommt, wenn der Rest der Welt geht. Walter Winchell (*1897) amerik. Kolumnist Medien. Menschen. Medienmenschen. Medienmenschen über Menschen. Vergessen es manchmal, aber: Justiziabilität ist das eine Thema. Menschlichkeit das andere. Im einen wie im anderen aktuellen Beispiel. Das eine schliesst das…
Jus@Publicum- 8 Leser - November 14, 2013 8:43am
Kubicki wettert in Sachen Wulff über Justiz und Medien
… Bundespräsidenten Christian Wulff. Unter anderem heißt es dort: Die Tatsache, dass der Vorsitzende der Strafkammer 22 Hauptverhandlungstage anberaumt hat für den Vorwurf der Vorteilsannahme von 700 Euro, ist eine Überschreitung dessen, was rechtsstaatlich als verhältnismäßig erscheint. Ein solcher Vorgang könnte selbst bei einer so herausgehobenen…
StrafrechtsBlog- 53 Leser - October 23, 2013 7:00am
… © Timur Emek/dapd Ich lese gerade bei LTO: LG Hannover eröffnet Hauptverfahren gegen Wulff Ex-Bundespräsident wird wegen Vorteilsannahme angeklagt. In dem Beitrag heißt es u.a.: Christian Wulff muss sich vor Gericht verantworten: Das LG Hannover bestätigte am Dienstag, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover gegen das ehemalige…
Burhoff online Blogin Strafrecht- 70 Leser - August 27, 2013 9:52am
Links 873
… Yahoo erzwingt Veröffentlichung von Prism-Geheimbeschluss Argumente gegen Verharmloser Spaziergang zur NSA Netzneutralität: EU-Kommissarin twittert nett, fördert aber das Gegenteil Über Gustl Mollaths Unterbringung muss neu entschieden werden Kauder gegen Kauder Striktes lebenslang – in Europa umzulässig Wulff-Freund scheitert mit Antrag gegen Generalstaatsanwalt …
LawBlog- 46 Leser - July 16, 2013 6:13pm
Das OVG Niedersachsen hat einen Unterlassungsanspruch Groenewolds gegen den Celler Generalstaatsanwalt wegen Äußerungen in einem Interview abgelehnt.
Parteiausschluss trotz Bruderliebe: CDU-Mann Kauder will Bruder Siegfried aus der Partei werfen - Deutschland
Bruderliebe schützt vor Parteiauschluss nicht: Der Fraktionschef der Union, Volker Kauder, will seinen Bruder Siegfried aus der CDU werfen. Anlass dafür: Siegfried Kauder will unbedingt erneut in den Bundestag einziehen.
Oberlandesgericht Bamberg: Gustl Mollath erzielt Teilerfolg vor Gericht
Besuch vom Staatsschutz nach Facebook-Eintrag: Wie ein Griesheimer ins Visier der NSA geriet - Panorama
… © Timur Emek/dapd Und dann gleich noch eine “Eilmeldung”, auf die ich auch über LTO gestoßen bin. Danach hat das OVG Niedersachsen mit Beschl. v. 12.07.2013 – 13 ME 112/13 – in einem Beschwerdeverfahren eine Entscheidung des VG Hannover vom 31.05 bestätigt, mit der ein auf die Unterlassung von Äußerungen gerichteter Eilantrag des Filmproduzenten…
Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 25 Leser - July 16, 2013 2:14pm
…BGH Urteil vom 14.03.2013 VI ZR 269/12 ZPO § 32; EGBGB Art. 40 Abs. 1 Satz 2; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Google haftet für Autocomplete-Funktion ab Kenntnis von einer Persönlichkeitsrechtsverletzung - Google-Autocomplete" über die Entscheidung berichtet. Damit gibt es nun eine höchstrichterliche Entscheidung…
… Das Urteil des BGH vom 14.05.2013 (Az.: VI ZR 269/12 ) zur Haftung von Google für seine Autocompletefunktion liegt nunmehr im Volltext vor. Ich hatte zu der Thematik bereits vor längerer Zeit gebloggt und letzte Woche das jetzige Urteil auch vorläufig für Heise analysiert. Der BGH geht in seiner Urteilsbegründung davon aus, dass der Eingabe von…
Internet-Law- 57 Leser - May 24, 2013 8:24am
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Bruderliebe schützt vor Parteiauschluss nicht: Der Fraktionschef der Union, Volker Kauder, will seinen Bruder Siegfried aus der CDU werfen. Anlass dafür: Siegfried Kauder will unbedingt erneut in d...
Das Oberlandesgericht Bamberg hat eine weitere Begutachtung Mollaths angeordnet: Die Unterbringung in einer Psychiatrie auf Basis eines alten Gutachtens sei fragwürdig.
Daniel Bangert wollte den Dagger-Komplex besuchen, den möglichen Prism-Stützpunkt in Deutschland. Wegen eines Facebook-Eintrags besuchte ihn der Staatsschutz.
Alles nicht so schlimm. Meine Daten interessieren niemanden. Es hilft doch gegen Terrorismus. Behauptungen wie diese sollen der NSA-Überwachung den Schrecken nehmen. Es wäre aber fatal, auf diese V...
Dissertation: "Schavan hat abgeschrieben, aber sie ist ein Grenzfall"
Auch bei VroniPlag, das mehrere Plagiatoren entlarvte, wurde die Doktorarbeit der Bundesbildungsministerin geprüft. Das Fazit: Der Fall Schavan sei nicht so gravierend.
Anonymer Schavan-Ankläger: "Ich wollte das nicht unter den Tisch fallen lassen"
Will er im Alleingang eine Ministerin stürzen? In seinem ersten Interview erklärt der anonyme Ankläger hinter der Seite "schavanplag", was ihn antreibt, warum er an den Titelentzug glaubt - und wie...

References: § 32
 Art. 40
 § 823
 § 1004
 BGH 
 BGH 
 Bgh