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Timestamp: 2019-08-19 09:04:36+00:00

Document:
Dieser Softwarelizenzvertrag gilt zwischen
dem Lizenznehmer
BitDirekt, Hendrik Grafe, Dyrotzer Weg 13, 14612 Falkensee, nachfolgend als "uns" bezeichnet.
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Informationen sorgfältig, bevor Sie diese Software installieren oder benutzen.
Falls Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu installieren oder zu benutzen.
§1.1 Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte mit Ausnahme der eingeräumten Nutzungsrechte bleiben bei uns.
§1.2 Wir gewähren dem Lizenznehmer ein entgeltliches, zeitlich nicht befristetes und nicht ausschließliches Recht nur Nutzung der Software.
§1.3 Durch den Erwerb einer Nutzungslizenz erhält der Lizenznehmer das Recht, die Software auf einer Internetpräsenz zu betreiben. Soll die Software unter mehreren Präsenzen laufen sind weitere Lizenzen zu erwerben.
§1.4 Veränderungen (mit Ausnahme an Templates), Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung der Software ist nicht erlaubt.
§1.5 Verleih, Vermietung, Verleasung sind nicht zulässig.
§1.6 Eine Dauerhafte Lizenzüberlassung an dritte ist nur nach Zustimmung von uns möglich. Eine Überlassung ist nur erlaubt solange sich die Lizenz in einem gültigen Supportzeitraum befindet. Wir sind berechtigt einer Übertragung aus wichtigem Grund zu widersprechen. Wird die Lizenz übertragen ist der Lizenznehmer verpflichtet sämtliche Kopien zu löschen.
§1.7 Der Lizenznehmer ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Software nicht in die Hände von dritten fällt.
§1.8 Durch Verletzung der Vertragspflichten erlischt das Recht auf Nutzung.
§2.1 Nach dem heutigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen Anwendungsfällen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand dieses Vertrages ist nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.
§2.2 Die Software wird „wie sie ist“ zur Verfügung gestellt.
§2.3 Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass die Software bei Änderung der Arbeitsumgebung oder externen Systemen jederzeit funktionsfähig ist.
§2.4 Wir behalten uns vor den Support oder die Weiterentwicklung jederzeit Einzustellen.
§2.5 Änderungen an der Software kann der Lizenznehmer im Rahmen des vereinbarten Zeitraums kostenfrei herunterladen und nutzen. Darüber hinaus gibt es keinen Anspruch eine „Zwischenversion“ oder eine Folgeversion auf die kein Zugriffsrecht mehr besteht zu erhalten.
§3.1 Der Hersteller haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
§3.2 Die Haftung für mittelbare (Folge-)Schäden ist ausgeschlossen.
§3.3 Die Haftungssumme ist auf die Lizenzgebühr beschränkt.
§3.4 Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminimierung regelmäßig Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten Fehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmassnahmen zu ergreifen hat.
§4.1 Es gelten die Lizenzbedingungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen die zum Zeitpunkt des Erwerbs der Nutzungslizenz gültig sind.
§5.1 Etwaige Nebenabreden zu diesem Lizenzvertrag sind nur wirksam wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Bestimmung.
§5.2 Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht.
§5.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation sowie den jeweils geltenden Sonderangeboten.
§5.6 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
§6. Entfällt
§8.4 Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
§8.5 Bei im Voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.
§8.6 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
§9.5 entfällt
§10. entfällt
§11. entfällt

References: §1

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§2

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§3

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§4

§5

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§8

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§9

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§11