Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-01-2013-9C_17-2013
Timestamp: 2016-10-21 23:40:23+00:00

Document:
9C_17/2013 (11.01.2013)
9C_17/2013
in die Beschwerde vom 7. Januar 2013 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2012,
dass ein Rechtsmittel gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten hat, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); Art. 95 ff. BGG nennen dabei die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde,
dass die Begr�ndung sachbezogen zu sein hat, d.h. dass die beschwerdef�hrende Partei sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids, die f�r dessen Ergebnis ausschlaggebend sind, auseinanderzusetzen hat und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften bzw. Rechte und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287); eine rein appellatorische Kritik gen�gt nicht (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),
dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht gen�gt, da sich der Beschwerdef�hrer darin, wie bereits in seinen fr�heren Beschwerden, zu einer Vielzahl prozessfremder Fragen �ussert und sich mit den tats�chlichen Feststellungen und rechtlichen Erw�gungen des kantonalen Gerichts zur H�he der ausstehenden Pr�mien f�r die Monate November und Dezember 2009, Januar bis Dezember 2010 sowie Januar bis Juni 2011 (im Gesamtbetrag von Fr. 6'564.20) sowie der Mahn- und Umtriebsspesen (Fr. 20.- und Fr. 100.-) nicht rechtsgen�glich auseinandersetzt,
dass seinen Ausf�hrungen insbesondere nicht entnommen werden kann, inwiefern die hier einzig entscheidrelevante vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach der Beschwerdef�hrer die genannten Ausst�nde (zuz�glich Betreibungskosten von Fr. 73.-) der Beschwerdegegnerin schulde, im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG - soweit �berhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unvollst�ndig, offensichtlich unrichtig, willk�rlich; vgl. BGE 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen) und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen, zumal der Beschwerdef�hrer in der fraglichen Zeit unbestrittenermassen bei der Beschwerdegegnerin krankenversichert war (und weiterhin ist), was von Gesetzes wegen die in masslicher Hinsicht nicht substanziiert bestrittene (Pr�mien-) Forderung nach sich zieht,
dass der Beschwerdegegner auch in diesem Verfahren seine bereits mehrfach vorgebrachten R�gen betreffend die behauptete Unzust�ndigkeit der Beschwerdegegnerin zum Erlass von Einspracheentscheiden sowie eine Geh�rsverletzung (inklusive Akteneinsichtsrecht) und eine Befangenheit des kantonalen Gerichts wiederholt, obwohl er sp�testens seit dem ihn betreffenden Urteil des Bundesgerichts 9C_769/2010 und 9C_770/2010 vom 18. Oktober 2010 (bez�glich Versicherungspr�mien M�rz bis Dezember 2008 und Januar bis Juni 2009, zuz�glich Mahnspesen und Bearbeitungsgeb�hren) wusste, dass und warum auf diese Einw�nde in grunds�tzlicher Hinsicht nicht eingegangen werden kann, weshalb die erneut gestellten Begehren als missbr�uchlich zu betrachten sind und darauf bereits aus diesem Grund nicht einzutreten ist (BGE 105 Ib 301 E. 1c S. 304), ohne dass weiter gepr�ft wird, ob die ger�gten Verletzungen verfassungsm�ssiger und konventionsgesch�tzter Rechte �berhaupt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen an eine Verfassungsr�ge nach Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen,
dass ein Ausstandsbegehren, das damit begr�ndet wird, dass Gerichtsmitglieder (hier: der II. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts) an einem oder mehreren Entscheiden mitgewirkt haben, die f�r die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausfielen, unzul�ssig ist mit der Folge, dass die vom Ausstandsbegehren betroffenen Gerichtspersonen an einem sp�teren Verfahren mitwirken k�nnen (BGE 114 Ia 278 E. 1; 105 Ib 301 E. 1c S. 304; Urteile 4A_575/2011 vom 3. Januar 2012 und 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2),
dass der Beschwerdef�hrer noch einmal darauf hingewiesen wird, dass eine Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von vornherein unzul�ssig ist, soweit darin Antr�ge gestellt und R�gen erhoben werden, die nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens bilden konnten und daher auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein k�nnen,
dass weitere gleich geartete Eingaben des Beschwerdef�hrers als missbr�uchliche Prozessf�hrung (Art. 42 Abs. 7 BGG) gelten k�nnten und sich das Bundesgericht in solchen F�llen vorbehalten kann, allf�llige weitere Eingaben in der Art der bisherigen ohne Antwort abzulegen,
dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a-c und Abs. 2 BGG ohne Durchf�hrung einer Parteiverhandlung auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten umst�ndehalber noch einmal verzichtet wird, weshalb das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung gegenstandslos ist,
Luzern, 11. Januar 2013

References: Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 106
 Art. 108
 Art. 66