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Timestamp: 2019-03-18 20:29:08+00:00

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Heft Nr. 3/2012 – 93. Jahrgang (Heft bestellen) Seite
Abhandlung Sachenrechtliche Instrumente gegen Zweitwohnungen
Rusch Arnold F., PD Dr. iur., Rechtsanwalt LL.M, Zürich 137
Abhandlung Das Dienstbarkeitsrecht im Lichte der Revision des Immobiliarsachenrechts
Schmid Jürg, alt Notariatsinspektor des Kantons Zürich, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich	 154
Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichem Enteignungsvertrag und privatrechtlichem Dienstbarkeitsvertrag.	 169
Dienstbarkeitsvertrag; Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichem Enteignungsvertrag und privatrechtlichem Dienstbarkeitsvertrag.
Die vor der Auflage des Ausführungsprojektes zustande gekommenen Vereinbarungen sind privatrechtlicher, die nach der Publikation geschlossenen Verträge öffentlich-rechtlicher Natur.
Bundesgericht, I. zivilrechtliche Abteilung, Auszug aus dem unveröffentlichten Urteil vom 28. Juni 2010 i.S. X gegen Staat Aargau (Beschwerde in Zivilsachen) (4A_116/2010).
Durchleitungsrecht. Formbedürftige und formfreie Verträge sind nach denselben Grundsätzen auszulegen.	 174
OR Art. 18 Abs. 1; Auslegung des Vertrags über die Einräumung eines Durchleitungsrechts.
Formbedürftige und formfreie Verträge sind nach denselben Grundsätzen auszulegen.
Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Auszug aus dem unveröffentlichten Urteil vom 15. Juli 2010 i.S. K gegen H, Inhaberin der Einzelfirma B und B GmbH ­(Verfassungsbeschwerde) (5A_173/2010).
Details einblendenDetails ausblenden BGE 136 III 209
Güterrechtliche Auseinandersetzung unter Berücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber vorehelichen Kindern des andern Ehegatten, Verweigerung der hälftigen Teilung der Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge, massgebender Zeitpunkt für Bestand und Bewertung der Errungenschaft, Berücksichtigung einer Investition in die Errungenschaft nach Auflösung des Güterstandes und Bewertung eines kaufmännischen Unternehmens.	 179
ZGB Art. 165 Abs. 2, 278 Abs. 2 und 123 Abs. 2.
Angemessene Entschädigung für einen bedeutend grösseren Betrag an den Unterhalt der Familie; Unterhaltspflicht gegenüber vorehelichen Kindern des andern Ehegatten (unveröffentl. Erw. 3).
Verweigerung der hälftigen Teilung der Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge (unveröffentl. Erw. 4).
ZGB Art. 204 Abs. 2, Art. 207 Abs. 1 und Art. 214 Abs. 1; massgebende Zeitpunkte für den Bestand der Errungenschaft und für deren Bewertung; Sonderfälle.
Voraussetzungen, unter denen nach Auflösung des Güterstandes getätigte Investitionen in einen Vermögenswert der Errungenschaft in der güterrechtlichen Auseinandersetzung berücksichtigt werden können (Erw. 5).
Bewertung und Methoden der Bewertung eines kaufmännischen Unternehmens; Berücksichtigung von Forderungen des zur Errungenschaft gehörenden Unternehmens gegen dessen Inhaber als Schulden der Errungenschaft (Erw. 6).
Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Auszug aus dem Urteil vom 10. Februar 2010 i.S. X gegen Y (Beschwerde in Zivilsachen) (5A_733/2009 – sowie die unveröffentlichten Erw. 3 und 4).
Details einblendenDetails ausblenden ATF 137 III 133
Cours des intérêts des créances garanties par gage.	 194
SchKG Art. 209 Abs. 2; Zinsenlauf bei pfandgesicherten Forderungen.
Die Zinsen von pfandgesicherten Forderungen laufen nur bis zur Verwertung weiter, wenn der Pfanderlös erlaubt, alle Pfandgläubiger hinsichtlich ihrer Kapitalforderung und der bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinsen zu befriedigen. Ist dies nicht der Fall, dient der Verwertungserlös in erster Linie dazu, die Kapitalforderung und die bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinsen zu decken, und der Pfandgläubiger ist in der gemäss Art. 219 Abs. 4 SchKG zutreffenden Klasse für den ungedeckten Teil dieses Betrags zu kollozieren, nicht aber für den Ausfall, der aus den zwischen Konkurseröffnung und Pfandverwertung aufgelaufenen Zinsen besteht (Erw. 2).
Tribunal Federal, IIe Cour de droit civil, extrait de l'arrêt du 24 mars 2011 dans la cause X SA contre Office des faillites du canton de Genève (recours en matière civile) (5A_780/2010).
Heft Nr. 1/2019

References: Art. 18
 BGE 
 Art. 165
 Art. 204
 Art. 207
 Art. 214
 Art. 209
 Art. 219