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Timestamp: 2016-10-25 10:31:26+00:00

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4D_133/2010 (02.03.2011)
4D_133/2010
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 9. November 2010.
Mit Kaufvertrag vom 21. April 2005 erwarb A.________ (Beschwerdef�hrer) von B. X.________ und C. X.________ (Beschwerdegegner) eine 4 1/2-Zimmerwohnung im Stockwerkeigentum. Der Beschwerdef�hrer machte in der Folge verschiedene M�ngel geltend.
B.a Am 13. Juli 2009 erhob der Beschwerdef�hrer beim Gerichtspr�sidium Brugg Klage mit dem Begehren, es seien die Beschwerdegegner solidarisch zur Zahlung von Fr. 2'282.-- zu verurteilen. Mit Urteil vom 20. Oktober 2009 hiess der Gerichtspr�sident von Brugg die Klage teilweise gut und verurteilte die Beschwerdegegner solidarisch zur Zahlung von Fr. 1'290.--.
B.b Gegen dieses Urteil appellierten die Beschwerdegegner mit Eingabe vom 26. Januar 2010 an das Obergericht des Kantons Aargau. Mit Urteil vom 9. November 2010 hiess das Obergericht die Appellation gut und wies die Klage ab, soweit es darauf eintrat.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 16. Dezember 2010 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 9. November 2010 aufzuheben und es sei die Sache zu neuem Entscheid an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegner schliessen in ihrer Vernehmlassung sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 135 III 1 E. 1.1).
1.1 Die vom Beschwerdef�hrer erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72-89 BGG zul�ssig ist (Art. 113 BGG). Der Beschwerdef�hrer anerkennt, dass der f�r die Beschwerde in Zivilsachen notwendige Streitwert nicht gegeben ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) und sich keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) stellt. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher nicht gegeben. Die Vorinstanz hat als letzte kantonale Instanz endg�ltig entschieden (Art. 114 i.V.m. Art. 75 und Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen (Art. 115 lit. a BGG) und r�gt die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG). Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 117 i.V.m. Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG).
1.2 Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), ist grunds�tzlich ein materieller Antrag erforderlich. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht aber ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung die Sache ohnehin zur�ckweisen w�rde, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).
Dies ist vorliegend der Fall. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe die Appellation gutgeheissen, obwohl die Beschwerdegegner ihre Appellation mit Eingabe vom 17. M�rz 2010 zur�ckgezogen h�tten. In den vorinstanzlichen Feststellungen zum Prozesssachverhalt fehlen Ausf�hrungen �ber eine Eingabe der Beschwerdegegner vom 17. M�rz 2010 g�nzlich. Sollte sich herausstellen, dass die Vorinstanz eine Eingabe unter Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten unber�cksichtigt gelassen hat, so w�rde es die Aufgabe der Vorinstanz sein, den Prozesssachverhalt entsprechend zu erg�nzen und sodann zu pr�fen, welche Wirkungen dieser Eingabe nach dem kantonalen Prozessrecht zukommen. Der Antrag des Beschwerdef�hrers, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und die Sache sei zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen, ist daher zul�ssig. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist somit unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe gegen verschiedene verfassungsm�ssige Rechte verstossen, indem sie nicht ber�cksichtigt habe, dass die Beschwerdegegner ihre Appellation zur�ckgezogen h�tten. Verletzt seien namentlich die allgemeinen Verfahrensgarantien nach Art. 29 BV und � 22 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Aargau (Recht auf ein faires Verfahren, Verbot der formellen Rechtsverweigerung, Anspruch auf rechtliches Geh�r), das Willk�rverbot nach Art. 9 BV und das Verbot der rechtsungleichen Behandlung nach Art. 8 Abs. 1 BV. Letzteres sieht der Beschwerdef�hrer verletzt, weil die Vorinstanz in einem Parallelverfahren, das die Beschwerdegegner mit einer anderen Gegenpartei f�hrten und in welchem die Beschwerdegegner ebenfalls Appellation eingelegt und diese daraufhin zur�ckgezogen h�tten, diesen R�ckzug ber�cksichtigt und das Verfahren abgeschrieben habe. Der Beschwerdef�hrer reicht die Kopie eines Schreibens der Beschwerdegegner vom 17. M�rz 2010 mit der �berschrift "R�ckziehung der Appellation - Urteil vom 20. Oktober 2009" und der Angabe der vorinstanzlichen Verfahrensnummer ein, welches mit einem Eingangsstempel des Obergerichts des Kantons Aargau vom 22. M�rz 2010 versehen ist. Er bringt vor, die Beschwerdegegner h�tten dieses Schreiben eingereicht und h�tten damit wirksam ihre Appellation zur�ckgezogen. Die Vorinstanz habe diese Eingabe dem Beschwerdef�hrer weder zur Stellungnahme unterbreitet noch habe sie diese in ihrem Urteil �berhaupt ber�cksichtigt.
2.1 Im Verfahren vor Bundesgericht d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.1.1 Neu i.S.v. Art. 99 Abs. 1 BGG sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt worden sind (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364). Als neu gelten Tatsachen insbesondere dann, wenn sie sich weder aus dem vorinstanzlichen Entscheid noch aus den vorinstanzlichen Akten ergeben (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364 f. m.w.H.).
Das vom Beschwerdef�hrer in Kopie eingereichte Schreiben der Beschwerdegegner vom 17. M�rz 2010 hat weder in das vorinstanzliche Urteil noch in die vorinstanzlichen Akten Eingang gefunden. Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass er sich auf dieses Schreiben bzw. auf einen Appellationsr�ckzug durch die Beschwerdegegner vor der Vorinstanz berufen habe. Auch den Vernehmlassungen l�sst sich diesbez�glich nichts entnehmen, da die Vorinstanz auf eine solche verzichtet und die Beschwerdegegner sich in ihrer Vernehmlassung nicht zum angeblichen Appellationsr�ckzug ge�ussert haben. Die behauptete Tatsache des Appellationsr�ckzugs durch die Beschwerdegegner mit einem Schreiben vom 17. M�rz 2010 muss somit als neu i.S.v. Art. 99 Abs. 1 BGG betrachtet werden.
2.1.2 Neue Tatsachen und Beweismittel k�nnen im bundesgerichtlichen Verfahren vorgebracht werden, wenn erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Dies trifft namentlich zu, wenn sich aus dem Entscheid ergibt, dass die Vorinstanz einzelne Vorbringen unber�cksichtigt gelassen hat. Sieht der Beschwerdef�hrer darin einen formellrechtlichen Mangel (z.B. Verletzung des rechtlichen Geh�rs), mit welchem nicht zu rechnen war, so kann er im bundesgerichtlichen Verfahren zur Begr�ndung dieses Mangels neue Tatsachen vorbringen (Urteil 4A_36/2008 vom 18. Februar 2008 E. 4.1; Ulrich Meyer, a.a.O., N. 46 zu Art. 99 BGG; von Werdt, in: Seiler/von Werdt/G�ngerich [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG). In der Beschwerde ist allerdings darzutun, inwiefern erst der angefochtene Entscheid zum nachtr�glichen Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln Anlass gegeben hat (BGE 133 III 393 E. 3). Die blosse Behauptung, erst der angefochtene Entscheid habe Anlass zum Vorbringen neuer Tatsachen oder Beweismittel gegeben, ist unzureichend (BGE 133 III 393 E. 3).
Der Beschwerdef�hrer �ussert sich nicht dazu, weshalb das von ihm in Kopie eingereichte Schreiben, mit welchem die Beschwerdegegner angeblich ihre Appellation zur�ckgezogen haben, im bundesgerichtlichen Verfahren zu ber�cksichtigen sei. Der Beschwerdef�hrer legt auch nicht dar, wie er in den Besitz dieses Schreibens kam oder wie er zur Auffassung gelangte, die Beschwerdegegner h�tten dieses Schreiben der Vorinstanz eingereicht. Es fehlt bereits die Behauptung, der angefochtene Entscheid habe Anlass zum Vorbringen dieser neuen Tatsache gegeben. Damit gen�gt der Beschwerdef�hrer den soeben ausgef�hrten Begr�ndungsanforderungen nicht. Entsprechend muss das als Beilage eingereichte Schreiben der Beschwerdegegner vom 17. M�rz 2010 bzw. die damit verbundene neu behauptete Tatsache, die Beschwerdegegner h�tten mit diesem Schreiben ihre Appellation zur�ckgezogen, im vorliegenden Verfahren unbeachtlich bleiben.
2.2 Der Beschwerdef�hrer st�tzt s�mtliche seiner R�gen auf die Behauptung, die Beschwerdegegner h�tten ihre Appellation mit Schreiben vom 17. M�rz 2010 zur�ckgezogen und diese Tatsache sei von der Vorinstanz nicht ber�cksichtigt worden. Da die den R�gen zugrunde gelegte neu vorgebrachte Tatsache im bundesgerichtlichen Verfahren aber unbeachtlich bleibt (E. 2.1.2) und der Beschwerdef�hrer nicht vorbringt, inwiefern die Vorinstanz sonst gegen verfassungsm�ssige Rechte verstossen haben sollte, erweisen sich seine R�gen als unzul�ssig.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegner sind nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihnen keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 46
 Art. 107
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 BGE