Source: https://www.haufe.de/thema/stalking/pc/
Timestamp: 2018-03-19 11:06:49+00:00

Document:
Stalking | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Stalking
Gewalt am Arbeitsplatz / 2 Formen der Gewalt
Hört man Gewalt, denkt man in erster Linie an körperliche Gewalt. Diese äußert sich in tätlichen Angriffen, Schlägen, körperlichen Misshandlungen, Bedrohungen mit Waffen oder sexuellen Übergriffen. Das Werfen mit Gegenständen und Randalieren gehört ebenso dazu wie Gewaltszenarien, die das Einschreiten der Polizei erforderlich machen. Neben dieser physischen Gewalt kann Gewalt...mehr
Rz. 376 Bei den Schutzanordnungen nach § 1 Abs. 1 GewSchG handelt es sich um die Maßnahmen, die getroffen werden können, wenn es zu einer Verletzung von Gesundheit oder Freiheit des Opfers gekommen ist. Rz. 377 § 1 GewSchG (1) Hat eine Person vorsätzlich den Körper, die Gesundheit oder die Freiheit einer anderen Person widerrechtlich verletzt, hat das Gericht auf Antrag der v...mehr
Mobbing: Die richtige Gegenwehr / 2 Was ist Mobbing?
Mobbing ist erst dann gegeben, wenn Mitarbeiter gezielt und dauerhaft erniedrigt und gedemütigt werden. Dazu gehört ein bestimmter Grad an Feindseligkeit und vor allem das Ziel, den betreffenden Mitarbeiter so lange zu peinigen, bis er seinen Arbeitsplatz oder die Firma verlässt. Mobbing an Schulen wird von manchen Autoren als "Bullying" bezeichnet. Nicht jede kleinere und "...mehr
§ 21 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (A–Z) / Literaturtipps
Rz. 262 Ersatzfähig sind auch Schäden, die dem anderen Ehegatten durch Stalking (beharrliches Nachstellen) zugefügt werden. Ein Schadensersatzanspruch kann sich hier aus § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 238 StGB ergeben. Ein materieller Schaden kann hier entstehen durch die Kosten, welche durch die Einrichtung einer Telefonfangschaltung oder einer neuen Rufnummer oder sogar durch...mehr
Mobbing im Betrieb / 1.1 Was ist Mobbing?
Von Mobbing wird nicht grundsätzlich bei allen Gemeinheiten, bösartigen Gerüchten, sexuellen Belästigungen, Diskriminierungen, Denunziationen, Stalking-Attacken oder Sabotagen gesprochen. Es wird erst dann von Mobbing gesprochen, wenn Angriffe und Attacken ein bestimmtes Ausmaß angenommen haben, sich über einen längeren Zeitraum (mehrere Monate) hinziehen und damit die Absic...mehr
Mobbing im Betrieb / 1 Mobbing betrifft immer mehr Mitarbeiter
Psychoterror und Schikanen in Betrieben und bis hinein ins Privatleben (Stalking) haben sich zur Volksseuche entwickelt. Laut einer Studie vom März 2016 der Versicherung pronova BKK leiden 22 % aller Mitarbeiter – also etwa jeder fünfte Mitarbeiter! – unter dem Verhalten der Kollegen. Dabei sagt das Landesarbeitsgericht Nürnberg deutlich, dass Mitarbeiter ein gewisses Maß an...mehr
Mobbing im Betrieb / Zusammenfassung
Überblick Psychoterror, Schikanen, Intrigen, Demütigungen, Denunziationen und üble Nachreden bis hin zu Sabotagen und Stalking oder Cyberstalking – auch über moderne Medien – terrorisieren und drangsalieren immer mehr Mitarbeiter in den Betrieben und im privaten Leben. Je größer die Angst um den eigenen Arbeitsplatz ist, desto mehr sinkt die Hemmschwelle dafür, sich an Schik...mehr
Mobbing im Betrieb / 3.1 Wer wird gemobbt?
Es sind die "Schwachen" und die "Versager", die Opfer von Mobbing- und Stalking-Attacken werden, wie man es oft hören kann. Grundsätzlich kann natürlich jeder Mitarbeiter Opfer von Mobbing-Attacken werden. Es gibt jedoch Personengruppen, die eher zur Zielscheibe von Angriffen werden. Mobbingopfer sind oft Außenseiter, überdurchschnittlich ausgebildete Personen, Überflieger, e...mehr
ZAP 8/2017, Anwaltsmagazin / 1 Neuregelungen im April
In den zurückliegenden Wochen ist wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten. Im Gesundheitswesen wird die digitale Infrastruktur weiter ausgebaut. Leiharbeiter haben nach einer Beschäftigung von 18 Monaten Anspruch auf eine Festanstellung. Besser geschützt werden künftig Opfer von Stalking. Im Einzelnen: Leiharbeitnehmer Am 1. April in Kraft getreten ist das Gesetz...mehr
ZAP 6/2017, Gesetzgebungsreport / 9. Erweiterter Schutz gegen Stalking
Das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen (BT-Drucks 18/9946 i.V.m. BT-Drucks 18/10654), das am 15.12.2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist und am 10.2.2017 den Bundesrat passiert hat, wird in Kürze im BGBl verkündet werden und einen Tag später in Kraft treten. Der 2007 in Form des § 238 StGB geschaffene Stalkingtatbestand griff bislang nu...mehr
Thüsing/Rachor/Lembke, KSchG § 1 Sozial ungerechtfertigt ... / 2.5 Rechtsprechungsbeispiele (Fallbeispiele A-Z)
Rz. 465 Abkehrwille, also das Treffen von Vorbereitungen, um ein anderes Arbeitsverhältnis einzugehen oder sich selbstständig zu machen, an sich rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung (vgl. auch BAG, Urteil v. 22.10.1964, 2 AZR 515/63 [1]: Bei erkennbarem Abkehrwillen kann dann eine betriebsbedingte Kündigung gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitgeber eine Ersatzkraf...mehr
ZAP 23/2016, Anwaltsmagazin / Experten uneins über Verschärfung beim Stalking
Die Sachverständigen bei einer öffentlichen Anhörung des Bundestags-Rechtsausschusses Mitte November zum Thema Schutz vor Stalking waren sich vor allem in einem einig: Dass der geltende Stalking-Paragraf des Strafgesetzbuches (§ 238 StGB) oft keinen wirksamen Schutz bietet. Derzeit führen nur ein bis zwei Prozent der Anzeigen nach § 238 StGB zu einer Verurteilung. Der Grund ...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 626 – Fri ... / a) Kündigung durch den Dienstberechtigten.
Rz. 7 Arbeitsleistung: beharrliche Verweigerung der Arbeitsleistung (BAG NZA 14, 533 [BAG 29.08.2013 - 2 AZR 273/12]), nicht bloße Schlechtleistung (LAG Schl-Hols RzK I 6a Nr 208; LAG Ddorf LAGE Nr 2 zu § 626 BGB 2002), die aber zur ordentlichen Kündigung berechtigen kann (BAG NZA 04, 784 [BAG 11.12.2003 - 2 AZR 667/02]), Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitgebers (BAG NZA...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, AGG § 3 AGG – B ... / F. Sexuelle Belästigung, Abs 4.
Rz. 38 1. Bei IV muss das unerwünschte Verhalten sexuell bestimmt sein. Relevant ist die Absicht oder das Ergebnis, wobei der bloße Eintritt der Belästigung genügt (BAG DB 11, 2609 [BAG 09.06.2011 - 2 AZR 323/10]). IV enthält zahlreiche Beispielsfälle. Ein "Klaps auf den Po" (LAG Köln NZA-RR 06, 237), Herandrängen an eine Mitarbeiterin (LAG SH AuA 07, 176) oder verbale Belei...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, GewSchG § 1 Gew ... / A. Allgemeines.
Rz. 1 Das zum 1.1.02 in Kraft getretene GewSchG dient dem präventiven zivilrechtlichen Schutz der Personen, die Opfer von Gewalttaten, Bedrohungen oder Nachstellungen geworden sind. Es ist Teil weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder und steht in einer Linie mit dem Gesetz zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung vom 2.11.00 (BGBl I 1479) und dem ...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, GewSchG § 1 Gew ... / C. Die Maßnahmen im Einzelnen.
Rz. 11 Sind die Voraussetzungen des § 1 erfüllt, hat das Gericht einen weiten Spielraum in Betracht kommender Maßnahmen, ist aber an den Antrag des Opfers gebunden. Der Katalog des I 3 stellt keine abschließende Regelung ("insbesondere") dar. Zu treffen ist diejenige Maßnahme, durch die die Wiederholungsgefahr am ehesten ausgeräumt werden kann. Wobei stets der Grundsatz der ...mehr
Rz. 24 Körper- und Gesundheitsverletzung lassen sich oft kaum exakt voneinander abgrenzen: Die Körperverletzung als unbefugter (nicht durch Einwilligung gedeckter) Eingriff in die Integrität der körperlichen Befindlichkeit (BGHZ 124, 52, 54 mwN; NJW 13, 3634 [BGH 17.09.2013 - VI ZR 95/13] Rz 12) bezieht sich stärker auf die äußere Integrität, die Gesundheitsverletzung auf in...mehr
ZAP 5/2016, Anwaltsmagazin / Verschärfung des Stalking-Tatbestands geplant
Zur strafrechtlichen Erfassung beharrlicher Nachstellungen wurde im Jahr 2007 der § 238 in das StGB eingefügt. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass das Ziel des Gesetzgebers, einen besseren Opferschutz zu gewährleisten, damit nur eingeschränkt erreicht wird. Grund dafür ist, dass der Tatbestand nur dann erfüllt ist, wenn die Tat eine schwerwiegende Beeinträchtigung der Lebens...mehr
ZAP 13/2015, Anwaltsmagazin / Beschlüsse der Justizministerkonferenz
Am 18. Juni ist die diesjährige Frühjahrskonferenz der Länderjustizminister zu Ende gegangen. Sie fand in Stuttgart unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt und endete mit einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen für die weitere rechtspolitische Entwicklung in Deutschland. So befasste sich die Konferenz u.a. mit der Frage, wie die Gesundheitssorge unter Ehegatten durch...mehr
ZAP 1/2016, Anwaltsmagazin / Richter sehen Verschärfung des Stalking-Tatbestands kritisch
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat zwar die Pläne der Bundesregierung, mit einer Verschärfung des Stalking-Tatbestands den Opferschutz zu verbessern, im Kern befürwortet, zugleich bezweifelt er aber, dass dies zu einer effektiveren Strafverfolgung des Deliktes führen wird. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte kürzlich einen Gesetzentwurf erarbeitet...mehr
§ 3 Nebengüterrecht / 8. Stalking
Rz. 977 Schäden, die durch unerlaubtes Nachstellen i.S.v. § 238 StGB seitens eines Ehegatten entstehen, können über § 823 Abs. 2 BGB erstattet verlangt werden. Dazu zählen auch die Kosten von Telefonfangschaltungen, der Ummeldung von Telefon und sonstigen Kommunikationsmitteln, vorübergehender Hotelaufenthalte oder sogar von Umzügen.[889]mehr
§ 4 Gewaltschutzsachen / (3) Unzumutbare Belästigung, § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2b GewSchG
Rz. 20 Die Vorschrift erstreckt die Möglichkeit gerichtlicher Schutzanordnungen nach § 1 Abs. 1 GewSchG auf Fälle wiederholter, dauerhafter Nachstellungen und der Verfolgung unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln. Es geht hier um die Problematik des sogenannten Stalking[28] (aus der englischen Jägersprache: heranpirschen). In den Fällen von § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2b GewS...mehr
§ 4 Gewaltschutzsachen / e) Kontaktverbot, § 1 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 GewSchG
Rz. 29 Die Vorschrift sieht als Schutzmaßnahme ein Kontakt- und Belästigungsverbot vor. Es handelt sich um die mit dem Schlagwort – Stalking (aus der englischen Jägersprache: heranpirschen) – bezeichneten Fälle.[38] Gemeint sind hartnäckige Belästigungen einer Person durch eine andere durch wiederholte Überwachung und Beobachtung des Opfers, ständiger Anwesenheit des Täters ...mehr
Klose, SGB I § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitssc ... / 3 Literatur und Rechtsprechung
Rz. 22 Vgl. auch die Nachweise bei § 24 SGB I. Burgemeister, Posttraumatische Symptome im Alter – Zur Reaktualisierung traumatischer Kriegserlebnisse bei ehemaligen Wehrmachtssoldaten, Med Sach 2002 S. 127. Dahm, Verschollenheit im sozialen Entschädigungsrecht und im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, ZfS S. 2003, 71. Dannecker/Biermann, Das Opferentschädigungsgesetz im...mehr
Wohnungszuweisung und Gewaltschutzgesetz im Mietrecht / 1 Begriff der Gewalt
Unter "Gewalt" ist die Körperverletzung, die Gesundheitsverletzung und die Freiheitsberaubung zu verstehen.[1] Unter den Gewaltbegriff fällt auch die Androhung dieser Verletzungshandlungen, der Hausfriedensbruch sowie die Belästigung durch unerwünschtes Nachstellen (sog. Stalking) oder durch unerwünschte Telefonanrufe und dergleichen.[2] Der Begriff der "Gewalt" kann in eine...mehr

References: § 1
 § 1

§ 21
 § 823
 § 238
 § 238
 § 1
 § 238
 § 626
 § 626
 § 3
 § 1
 § 1
 § 1
 § 238

§ 3
 § 238
 § 823

§ 4
 § 1
 § 1
 § 1

§ 4
 § 1
 § 5
 § 24