Source: http://www.jurablogs.com/topic/bebauungsplan
Timestamp: 2018-02-22 21:04:34+00:00

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BEBAUUNGSPLAN - JuraBlogs
… § 22 Abs. 1 BauNVO sieht vor, daß die Bauweise in einem Bebauungsplan als offene oder als geschlossene Bauweise festgesetzt werden kann. Darüber hinaus erlaubt es § 22 Abs. 4 BauNVO der Gemeinde, die Bauweise auch abweichend hiervon festzusetzen. Über die Reichweite dieser Befugnis hatte das BVerwG in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zu…
…. In dem ersten Verfahren1 verlangte eine Eigentümerin, die Nutzung ihrer Wohnung auf Sylt als Ferienwohnung zu gestatten. Die nach erfolglosem Antrags- und Widerspruchsverfahren erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Schleswig ab2: Der Nutzungsänderung stehe ein 2012 erlassener Bebauungsplan entgegen. Dieser setze ein Sondergebiet nach § 11 BauNVO…
Rechtslupe- 42 Leser - October 24, 2017 4:47am
…, kann sich die Gemeinde hinsichtlich der Berechnung der Prüfungsfrist nicht darauf berufen. Einer Gemeinde ist es verwehrt, ihr Einvernehmen deshalb zu versagen, weil das Vorhaben ihren Planungsvorstellungen nicht entspricht oder sie es aus sonstigen Gründen verhindern will. Auch der Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, rechtfertigt für…
examensrelevant- 46 Leser - November 15, 2016 1:00pm
VG Neustadt: Bebauungsplan „Windkraft Langwieden“ unwirksam und steht damit Windkraftanlagen nicht entgegen
… (LEXEGESE) - Das VG Neustadt a.d. Weinstraße mit einem am 29. August 2016 verkündeten Urteil entschieden, dass der am 28. Januar 2016 verkündete Bebauungsplan „Windkraft Langwieden“ der im Landkreis Kaiserslautern gelegenen Ortsgemeinde Langwieden unwirksam ist (Az. 4 K 466/15.NW). Daher steht er der Zulassung einer von der klagenden…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 73 Leser - September 16, 2016 7:22am
… Allgemein Mai 25th, 2016 Bauplätze (= Grundstücke) werden in einem Baugebiet geballt angeboten. In dem für das Baugebiet zuständigen Bebauungsplan ist u.a. geregelt: Art der baulichen Ausnutzung (z.B. reines Wohngebiet); Festsetzung der Bauweise; Anzahl der Vollgeschosse. Wer Interesse an einem Bauplatz in einem bestimmten Baugebiet hat…
Paragrafenpuzzle- 136 Leser - May 25, 2016 3:28pm
… Die Regelung in § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO, wonach der Normenkontrollantrag nur innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Rechtsvorschrift gestellt werden kann, gilt auch dann, wenn der Antragsteller geltend macht, eine städtebauliche Satzung im Sinne von § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO – hier: ein Bebauungsplan – sei nach ihrer Bekanntmachung wegen…
… Auf eine erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB auch dann nicht verzichtet werden, wenn die nach der letzten Auslegung vorgenommene Änderung des Entwurfs der Planung entspricht, die Gegenstand der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) gewesen ist. Nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB ist der Entwurf des Bebauungsplans…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 67 Leser - May 23, 2016 4:07am
… Art. 3 Abs. 1 GG verpflichtet die Baubehörde nicht, vor dem Erlass einer Rückbauverfügung gegen einen Grundstückseigentümer alle Grundstücke, auf denen Verstöße gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans vorliegen, vollständig und systematisch zu erfassen. Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Rückbauverfügung war hier § 65 Satz 1 LBO Baden…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 81 Leser - May 4, 2016 4:51am
… örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan entnommen ist, eröffnet einen weiten Wertungsspielraum, der ohne eine weitere Konkretisierung offen lässt, welcher farbliche Außenanstrich noch oder nicht mehr zulässig ist. Je nach Betrachtungsweise lässt sich eine andere Farbe als „unauffällig“ bezeichnen. So kommt es etwa darauf an, vor welchem Hintergrund…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 68 Leser - May 4, 2016 4:51am
… Ein Kaufvertrag, mit dem eine Gemeinde ein Grundstück unter der aufschiebenden Bedingung verkauft, dass ein Bebauungsplan mit einem bestimmten Inhalt zustande kommt, verstößt nicht gegen das Koppelungsverbot des § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB. Der Käufer kann sich von einem in dieser Weise aufschiebend bedingten Vertrag lösen, wenn ihm ein Zuwarten auf…
Rechtslupein Verwaltungsrecht Zivilrecht- 65 Leser - December 8, 2015 5:40am
… Ob für einen Normenkontrollantrag ein Rechtsschutzbedürfnis besteht, richtet sich nach den jeweiligen Interessen im Einzelfall. Es kann ausreichend sein, dass die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans das Gewicht eines Abwägungspostens bei einer bereits absehbaren Planung verändert, die im engen konzeptionellen Zusammenhang mit dem angegriffenen…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 62 Leser - November 24, 2015 6:15am
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References: § 22
 § 22
 § 11
 § 47
 § 47
 § 4
 § 4
 Art. 3
 § 65
 § 1