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Timestamp: 2016-10-28 00:31:33+00:00

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5A_506/2011 (04.01.2012)
5A_506/2011
Ab�nderung des Scheidungsurteils (Ehescheidung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Mai 2011.
X.________ (Jahrgang 1965) und Y.________ (Jahrgang 1964) heirateten am 14. September 1990. Der Ehe entsprossen vier Kinder: A.________ (geb. 1991), B.________ (geb. 1993), C.________ (geb. 1997) sowie D.________ (geb. 1999).
Mit Urteil vom 2. November 2005 schied das Bezirksgericht Arbon die Ehe und �bertrug die elterliche Sorge f�r die Kinder A.________, C.________ und D.________ der Mutter. B.________ stellte es unter die elterliche Sorge des Vaters, entzog diesem aber die Obhut; B.________ wohnt seither bei den Grosseltern v�terlicherseits.
Ausserdem wurde X.________ verpflichtet, f�r die unter der Obhut der Mutter lebenden Kinder (bis zu deren M�ndigkeit) Unterhalt von je Fr. 400.-- zu bezahlen, zuz�glich s�mtlicher Kinderzulagen (damals insgesamt Fr. 1'100.--). Gem�ss gerichtlich genehmigter Scheidungskonvention konnte f�r die Ehefrau kein Unterhaltsbeitrag festgesetzt werden. Im Sinne von Art. 129 Abs. 3 ZGB wurde festgehalten, dass der Ehefrau f�r sich und die drei Kinder aktuell Fr. 2'700.-- im Monat zur Deckung des geb�hrenden Unterhalts fehlten. Die Unterhaltsregelung basierte auf einem Monatseinkommen von X.________ von Fr. 5'050.-- (einschliesslich 13. Monatslohn) und einem solchen von Y.________ von Fr. 1'100.-- (bestehend aus vier Kinderzulagen) sowie aus einem Gesamtbedarf von Fr. 7'800.-- (X.________ Fr. 3'800.-- und Y.________ Fr. 4'000.--). Das Scheidungsurteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Nach Verlust seiner bisherigen Arbeitsstelle (sowie zweier weiterer Stellen von kurzer Dauer) und Antritt einer schlechter bezahlten neuen Stelle klagte X.________ am 29. Januar 2009 beim Bezirksgericht Arbon auf Ab�nderung des Scheidungsurteils. Er verlangte eine angemessene Herabsetzung der Kinderunterhaltsbeitr�ge. Des weiteren sei er dazu zu verpflichten, Y.________ nur noch drei (anstatt alle vier) Kinderzulagen �berweisen zu m�ssen. Schliesslich sei ihm zu gestatten, die im Januar 2009 von Y.________ doppelt bezogenen Kinderzulagen von Fr. 650.-- bei k�nftigen Unterhaltszahlungen in Abzug zu bringen.
Mit Urteil vom 22. Juni 2009 hiess das Bezirksgericht die Klage teilweise gut und �nderte das Scheidungsurteil, soweit vorliegend relevant, mit Wirkung ab 1. Februar 2009 insofern ab, als X.________ neu verpflichtet wurde, an den Unterhalt von A.________, C.________ und D.________ monatlich je Fr. 330.-- zu bezahlen (zuz�glich allf�llig bezogener Kinderzulagen). Zus�tzlich wurde er verpflichtet, eine allf�llig bezogene Gratifikation, einen 13. Monatslohn oder dergleichen in vollem Umfang Y.________ f�r den Unterhalt der unter ihrer elterlichen Sorge stehenden Kinder zukommen zu lassen. Sodann wurde von der Anerkennung von Y.________ Vormerk genommen, dass sie die Kinder- und Ausbildungszulagen von Fr. 650.-- im Januar 2009 doppelt erhalten habe und X.________ diesen Betrag daher bei k�nftigen Unterhaltszahlungen verrechnen d�rfe. Schliesslich wurde beiden Parteien die unentgeltliche Prozessf�hrung mit amtlichem Rechtsbeistand bewilligt.
Nachdem dieses Urteil auf Berufung von X.________ hin aufgehoben und zu neuem Entscheid an das Bezirksgericht zur�ckgewiesen wurde (Urteil vom 21. September 2010), gelangte dieser auf das darauf hin ergangene erstinstanzliche Urteil (Urteil vom 7. Dezember 2010) erneut an das Obergericht des Kantons Thurgau, wobei ihm die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt wurde. Das Obergericht hiess die Berufung teilweise gut (Urteil vom 26. Mai 2011); gleichzeitig wies es eine Anschlussberufung von Y.________ ab, hiess indes deren eigene Berufung teilweise gut.
Das Obergericht sch�tzte die Ab�nderungsklage einzig insofern, als es - in Ab�nderung von Ziff. 2 lit. j des Urteils des Bezirksgerichts Arbon vom 2. November 2005 - die Pflicht von X.________ zur Weiterleitung der Ausbildungszulage f�r B.________ r�ckwirkend ab Februar 2009 aufhob. Im �brigen wurde die Ab�nderungsklage abgewiesen. Ausserdem wurde davon Vormerk genommen, dass Y.________ X.________ den Betrag von Fr. 650.-- (doppelte Bezahlung der Zulagen Januar 2009) zur�ckbezahlt hat.
Hiergegen gelangt X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer) mit "Beschwerde" vom 31. August 2011 an das Bundesgericht. In der Hauptsache beantragt er, keine Unterhaltsbeitr�ge mehr bezahlen zu m�ssen. Ausserdem verlangt er - mittels vorsorglicher Massnahmen - die Einstellung seiner Unterhaltszahlungen an die m�ndigen Kinder sowie die Obhutszuteilung betreffend C.________. Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. August 2011 wurden diese Massnahmebegehren abgewiesen. Ferner stellt der Beschwerdef�hrer einen Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache. Der Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.--. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit im Grundsatz zul�ssig (Art. 52 Abs. 4 Satz 2, Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es pr�ft indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
1.3 Der Beschwerdef�hrer ersucht das Bundesgericht darum, "fehlendes nicht einfach mit nicht belegt abzuschmettern, sondern das Einbringen einzufordern".
Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214). Neue Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht einzig soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern diese Voraussetzungen f�r die Abnahme neuer Beweismittel erf�llt sind (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.).
Soweit der Beschwerdef�hrer im bundesgerichtlichen Verfahren neue Behauptungen aufgestellt bzw. Beweismittel eingereicht hat, ist darauf nicht einzutreten.
1.4 Bei der �berpr�fung vorinstanzlicher Ermessensentscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn Umst�nden nicht in Betracht gezogen worden sind, die h�tten beachtet werden m�ssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 259 E. 2.5 S. 264).
Die Vorinstanz kam im Wesentlichen zum Schluss, dass eine Ab�nderung des Scheidungsurteils nicht in Betracht komme. Zwar sei das Einkommen des Beschwerdef�hrers in nicht unerheblichem Masse gesunken, dasselbe gelte aber auch f�r seinen Bedarf (namentlich die Wohnkosten), so dass sich die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers insgesamt nicht erheblich ver�ndert habe.
3.1 Die Voraussetzungen f�r die Ab�nderung von Kinderunterhaltsbeitr�gen, die in einem Scheidungsurteil festgesetzt wurden, richten sich nach den Bestimmungen �ber die Wirkungen des Kindesverh�ltnisses (Art. 134 Abs. 2 ZGB), d.h. nach Art. 286 Abs. 2 ZGB.
Eine Neufestsetzung gem�ss Art. 286 Abs. 2 ZGB setzt voraus, dass sich der relevante Sachverhalt nachtr�glich erheblich und dauerhaft ver�ndert hat. Eine Ab�nderungsklage bezweckt n�mlich nicht die Korrektur eines fehlerhaften rechtskr�ftigen Urteils, sondern die Anpassung eines rechtskr�ftigen Urteils - ob fehlerhaft oder nicht - an ver�nderte Verh�ltnisse. Massgebender Zeitpunkt zur Beurteilung der Frage, ob sich die Verh�ltnisse ge�ndert haben, ist das Datum der Einreichung der Ab�nderungsklage (zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil 5A_99/2011 vom 26. September 2011 E. 4.1.1; Urteil 5A_487/2010 vom 3. M�rz 2011 E. 2.1 sowie E. 2.1.1, je mit Hinweisen).
3.2 Zum Zeitpunkt des Scheidungsurteils betrug das Monatseinkommen des Beschwerdef�hrers Fr. 5'050.--. Bei Einreichung der vorliegenden Klage belief es sich demgegen�ber nur noch auf Fr. 4'360.--. Diese Ver�nderung ist dauerhaft sowie auch erheblich im dargelegten Sinn.
4.1 Liegt eine erhebliche und dauerhafte nachtr�gliche Sachverhalts�nderung vor, resultiert daraus - anders als der Wortlaut von Art. 285 Abs. 2 ZGB vermuten liesse - nicht automatisch eine Neufestsetzung des Unterhaltsbeitrages. Im Sinne einer zus�tzlichen ungeschriebenen Voraussetzung kommt es nur dann zu einer Neufestsetzung, wenn ansonsten mit Blick auf das urspr�ngliche Scheidungsurteil ein unzumutbares Ungleichgewicht zwischen den involvierten Personen entstehen k�nnte. Zur Beurteilung dieser Voraussetzung gilt es die Interessen von Vater, Mutter und Kind bzw. Kindern gegeneinander abzuw�gen (vorgenanntes zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil E. 4.1.1; Urteil 5A_487/2010 vom 3. M�rz 2011 E. 2.1.2 [ein Anwendungsfall, in dem die erw�hnte Zusatzvoraussetzung verneint wurde]).
4.2 Mit Blick auf das urspr�ngliche Scheidungsurteil weist die vorliegend eingetretene Lohneinbusse - isoliert betrachtet -- ohne weiteres ein Ausmass auf, das zu einem unzumutbaren Ungleichgewicht f�hren k�nnte.
5.1 Nachdem die vorgenannten beiden Voraussetzungen (E. 3 und E. 4) erf�llt sind, gilt es - in einem dritten Schritt - den Unterhalt insgesamt neu zu berechnen. Die einzelnen Parameter der Unterhaltsbemessung sind in diesem Fall neu festzusetzen bzw. zu aktualisieren.
Massgebender Zeitpunkt f�r die Neufestsetzung ist bei einer Ab�nderung zu Gunsten des Unterhaltsschuldners, wie sie vorliegend geltend gemacht wird, das Datum der Klageeinreichung, w�hrend bei einer Ab�nderung zu Gunsten des Unterhaltsberechtigen die Neufestsetzung r�ckwirkend zur Klageeinreichung erfolgen kann, und zwar fr�hestens ab Eintritt der Ver�nderung, jedoch nicht weiter zur�ck als ein Jahr vor Klageeinreichung (Art. 279 Abs. 1 ZGB; 128 III 305 E. 6a S. 311; BGE 127 III 503 E. 3b/aa S. 504 f.).
5.2 Der Beschwerdef�hrer kritisiert die von der Vorinstanz neu festgesetzten Wohnkosten. Zum Scheidungszeitpunkt betrugen diese insgesamt Fr. 1'300.-- (Wohnkosten Fr. 825.--, Nebenkosten Fr. 375.--, Unterhaltskosten Fr. 100.--). Im Zuge der Neubeurteilung seiner Leistungsf�higkeit hat die Vorinstanz die Wohnkosten per Datum der Klageeinreichung auf Fr. 1'000.-- reduziert.
Der Beschwerdef�hrer bezeichnet dies als willk�rlich und erblickt in diesem Vorgehen namentlich "einen Vorwand, [um] zu erreichen, dass die Alimente trotz wesentlich tieferem Lohn nicht angepasst werden m�ssen".
5.3 Neufestsetzung des Unterhalts bedeutet nicht, dass alle seit dem urspr�nglichen Scheidungsurteils unver�ndert gebliebenen Parameter unangetastet zu bleiben haben. So h�ngen namentlich die verschiedenen Parameter, welche die Leistungsf�higkeit des Schuldners ausmachen, in der Regel miteinander zusammen: Wer beispielsweise infolge Stellenwechsels weniger verdient, muss unter Umst�nden auch in eine kleinere Wohnung umziehen und kann sich nicht darauf berufen, dass sich an den im Scheidungsurteil festgesetzten Wohnkosten zwischenzeitlich nichts ge�ndert habe. Im Zuge einer Neufestsetzung d�rfen somit auch die unver�ndert gebliebenen Parameter neu festgesetzt werden, sofern dies als angemessen erscheint (FamKomm-WULLSCHLEGER, 2011, N. 10b zu Art. 286 ZGB).
5.4 Vor diesem Hintergrund erweist sich die von der Vorinstanz vorgenommene K�rzung der Wohnkosten im Grundsatz als zul�ssig. Soweit der Beschwerdef�hrer das konkrete Ausmass der vorgenommenen K�rzung in Frage stellt, kritisiert er einen vorinstanzlichen Ermessensentscheid, ohne allerdings darzulegen, worin eine Ermessens�berschreitung liegen soll (s. oben E. 1.4).
6.1 Sinngem�ss r�gt der Beschwerdef�hrer ausserdem was folgt: Gem�ss Scheidungsurteil vom 2. November 2005 sei ihm der Grundbetrag f�r alleinerziehende Schuldner angerechnet worden (damals Fr. 1250.--; vgl. Richtlinie der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 24. November 2000). Das Abstellen auf diesen Betrag sei bereits zum damaligen Zeitpunkt falsch gewesen, da er nicht als alleinerziehend galt und dies im �brigen auch heute nicht sei.
Im Unterschied zum Rechtsbehelf der Revision k�nne im vorliegenden Ab�nderungsverfahren ein bereits von Beginn weg in einem Punkt fehlerhaftes Urteil nicht nachtr�glich korrigiert werden. Folglich habe er nach wie vor Anspruch auf den Grundbetrag f�r alleinerziehende Schuldner; dessen H�he betrage gem�ss zwischenzeitlich revidierter Richtlinie (vom 1. Juli 2009) Fr. 1'350.--. Statt dessen habe ihm die Vorinstanz aber nur den Grundbetrag f�r Alleinstehende angerechnet (Fr. 1'200.--), was nicht zul�ssig sei, auch wenn er in Tat und Wahrheit alleinstehend sei.
6.2 D�rfen, wie vorstehend dargelegt (E. 5.3), im Rahmen einer Neufestsetzung auch unver�ndert gebliebene Parameter neu beurteilt werden, soweit dies als angemessen erscheint, kann sich der Beschwerdef�hrer erst Recht nicht auf die Unab�nderbarkeit von unver�ndert gebliebenen Parametern berufen, die (zufolge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung) von Beginn weg falsch waren, indem sie nicht der Realit�t entsprachen. Der Grundsatz, wonach die Ab�nderungsklage keine Korrektur des Scheidungsurteils bezweckt (s. oben E. 3.1), steht dem nicht entgegen, denn dieser soll nur klarstellen, unter welchen Voraussetzung es �berhaupt zu einer Neufestsetzung kommt, nicht jedoch wie diese konkret durchzuf�hren ist. Die Kritik des Beschwerdef�hrers erweist sich als unbegr�ndet.
7.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt �berdies, die Vorinstanz habe seine Berufskosten, die aufgrund seiner Anstellung als Chauffeur neu anfielen, unrichtig beurteilt. Bei der Frage, was alles im Detail zu den Berufskosten zu z�hlen ist, handelt es sich um einen vorinstanzlichen Ermessensentscheid.
Was der Beschwerdef�hrer daran kritisiert (u.a. die unterlassene Mitber�cksichtigung von Kosten f�r den Einsatz von Weichsp�hler bei der Berufskleiderreinigung), rechtfertigt bei Weitem kein Eingreifen des Bundesgerichts in die vorinstanzliche Ermessensaus�bung (s. oben E. 1.4).
7.2 Der Beschwerdef�hrer verlangt sodann, dass der Notbedarf seines Sohnes B.________ im Umfang von Fr. 600.-- (bis zu dessen M�ndigkeit, d.h. bis zum 31. Januar 2011) gesch�tzt werde. Dieser Antrag ist von vornherein unbehelflich, denn der Unterhaltsschuldner wird nur in seinem eigenen Existenzminimum gesch�tzt (BGE 137 III 59 E. 4.2.1 S. 62).
7.3 Der Beschwerdef�hrer verlangt, dass die Kinder- und Ausbildungszulagen von B.________ "ungek�rzt, sofort direkt" an B.________ zu �berweisen seien.
Die Vorinstanz hat (in Ab�nderung von Ziff. 2 lit. j des Urteils des Bezirksgerichts Arbon vom 2. November 2005) die Pflicht von X.________ zur Weiterleitung der f�r B.________ erhaltenen Ausbildungszulagen an die Beschwerdegegnerin r�ckwirkend ab Februar 2009 aufgehoben (s. oben Sachverhalt B). Mit Blick darauf wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, keine Regelung getroffen zu haben, wie B.________ zu seinem Geld komme. Auf welchen Rechtssatz eine solche Regelung zu st�tzen w�re, f�hrt der Beschwerdef�hrer nicht aus, womit er seiner Begr�ndungsobliegenheit nicht nachkommt (s. oben E. 1.3). Darauf ist nicht einzutreten. Als Empf�nger dieser Zulage ist er zudem ohne weiteres in der Lage, selber f�r die �berweisung besorgt zu sein.
7.4 Was der Beschwerdef�hrer unter dem Titel "Antrag IV: Verteilung der Alimente entsprechend der Kinder mit Anspruch" ausf�hrt , erweist sich als unbehelflich, weil diese Ausf�hrungen nicht von der vorinstanzlichen Bedarfsberechnung ausgehen, die, wie dargelegt, nicht zu beanstanden ist. Abgesehen davon behauptet der Beschwerdef�hrer echte Noven (Umzug von C.________ zum Beschwerdef�hrer), was nicht zul�ssig ist (s. oben E. 1.3). Darauf ist nicht einzutreten.
7.5 Unter dem Titel "Antrag V: Aufhebung der erneuten bevorzugten Behandlung von A.________" r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz verpflichte ihn, seine Gratifikation anteilsm�ssig seiner �ltesten Tochter A.________ zu �berweisen; sie habe nur Anspruch darauf bis und mit Juni 2009, aber nicht mehr im Dezember 2009.
Die Vorinstanz hat die seit Beginn des neuen Arbeitsverh�ltnisses j�hrlich ausgerichtete Gratifikation anteilsm�ssig bei der Festlegung des monatlichen Nettolohnes ber�cksichtigt. Weshalb dadurch Tochter A.________ bevorzugt werden soll, ist nicht ersichtlich. Auch dass A.________ - jedenfalls gest�tzt auf das Scheidungsurteil - nur bis Juni 2009 Unterhalt beanspruchen kann, hat die Vorinstanz - entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers - nicht in Abrede gestellt.
7.6 Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht gegen�ber seiner Tochter A.________ eine Forderung geltend, und zwar "aufgrund der Verpflichtung, Alimente entgegen des Gesetzes (ZGB) auch �ber die M�ndigkeit zu bezahlen" ("Antrag VI: Guthaben gegen�ber A.________"). Dieser Antrag ist nicht ausreichend begr�ndet (s. oben E. 1.2) und im �brigen vor Bundesgericht neu und damit ohnehin unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
7.7 Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass er (die von der Vorinstanz mitber�cksichtigte) Gratifikation erst im Dezember 2011 erhalte, vorausgesetzt sie werde ihm �berhaupt ausbezahlt; insofern verpflichte ihn die Vorinstanz dazu, seinen Kindern Kredit zu gew�hren. Die Vorinstanz hat vorliegend die Gratifikation, die dem Beschwerdef�hrer seit Antritt seiner neuen Stelle allj�hrlich ausgerichtet wurde, beim monatlichen Nettolohn anteilsm�ssig einkalkuliert. Dieses Vorgehen ist grunds�tzlich nicht zu beanstanden (vgl. dazu Urteil 5A_686/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.4 am Ende), und der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, warum sich vorliegend ausnahmsweise eine abweichende Beurteilung rechtfertigen soll.
7.8 Schliesslich kritisiert der Beschwerdef�hrer den von der Vorinstanz veranschlagten f�nfj�hrigen Amortisationszeitraum seiner Weiterbildungskosten. Warum die Vorinstanz dadurch ihr Ermessen �berschritt, legt er indes nicht substanziiert dar (s. oben E. 1.2 sowie E. 1.4). Darauf ist nicht einzutreten.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass seitens des Beschwerdef�hrers per Datum der Klageeinreichung von einem Nettolohn von Fr. 4'360.-- sowie von einem Bedarf von Fr. 2'766.-- auszugehen ist. Daraus resultiert eine Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers von Fr. 1'594.-- bzw. ein Unterhaltsbeitrag f�r jedes der vier Kinder von (gerundet) Fr. 400.--.
Das Scheidungsurteil ging seinerzeit von einem Nettolohn von Fr. 5'050.-- sowie von einem Bedarf von Fr. 3'800.-- aus, woraus sich eine Leistungsf�higkeit von Fr. 1'250.-- ergab. Dieser Betrag wurde gem�ss Scheidungsurteil auf drei Kinder verteilt (Sohn B.________ wurde ohne Zusprache eines Unterhaltsbeitrags in die Obhut der Grosseltern v�terlicherseits gestellt). Dies ergab pro Kind einen Unterhaltsbeitrag von ebenfalls rund Fr. 400.--.
Da die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers bei gesamthafter Betrachtungsweise somit letztlich gleich bleibt, besteht f�r eine Ab�nderung kein Anlass.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da die Beschwerde (namentlich mit Blick auf E. 6) nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und der Beschwerdef�hrer bed�rftig ist, hat er im bundesgerichtlichen Verfahren Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Er hat indes der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, einstweilen jedoch auf die Bundesgerichtskasse genommen.

References: Art. 129
 Art. 72
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 285
 BGE 
 Art. 286