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Timestamp: 2020-07-02 09:37:12+00:00

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Das mißhandelte Kind und die Bestattungspflicht | Rechtslupe
Das mißhandelte Kind und die Bestattungspflicht
Sorgt nie­mand für die Bestat­tung, wobei gemäß § 9 Abs. 2 BestattG eine Frist von acht Tagen seit Ein­tritt des Todes zu beach­ten ist, hat gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 BestattG die für den Ster­be- und Auf­fin­dungs­ort zustän­di­ge Gemein­de die Bestat­tung zu ver­an­las­sen. Die nach Absatz 3 vor­ran­gig Bestat­tungs­pflich­ti­gen haf­ten der Gemein­de dann nach § 8 Abs. 4 Satz 2 BestattG als Gesamt­schuld­ner für die Bestat­tungs­kos­ten, die gemäß § 8 Abs. 4 Satz 3 BestattG durch Leis­tungs­be­scheid fest­ge­setzt wer­den. Der Kreis der Bestat­tungs­pflich­ti­gen wird durch § 8 Abs. 3 BestattG bestimmt und eine Rang­fol­ge fest­ge­legt. Die­se Bestim­mung des Nie­der­säch­si­schen Geset­zes über das Leichen‑, Bestat­tungs- und Fried­hofs­we­sen vom 08. Dezem­ber 2005 fin­det sich – in ähn­li­cher Form – auch in den Bestat­tungs­ge­set­zen der ande­ren Bun­des­län­der.
Die Rege­lun­gen sind im Grund­satz immer die sel­ben: Bestat­tungs­pflich­tig sind die nächs­ten Ange­hö­ri­gen. Sor­gen die nicht für die Bestat­tung, wird die­se vom ört­li­chen Ord­nungs­amt ver­an­lasst und dabei anfal­len­den Kos­ten sodann den Ange­hö­ri­gen in Rech­nung gestellt. Aber es gibt auch eini­ge weni­ge, extre­me Son­der­fäl­le, in denen die Ange­hö­ri­gen aus­nahms­wei­se kei­ne Bestat­tungs­pflicht trifft. Das nie­der­säch­si­sche Bestat­tungs­ge­setz sieht sol­che Aus­nah­men zwar nicht vor, aber das Ver­wal­tungs­ge­richt Sta­de hält hier­ge­gen:
Auch nach Inkraft­tre­ten des § 8 Nds. BestattG, wel­cher selbst kei­ne Aus­nah­men von der Bestat­tungs­pflicht vor­sieht, sind Aus­nah­men nach all­ge­mei­nen ver­fas­sungs­recht­li­chen Grund­sät­zen, ins­be­son­de­re dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit, ein­zu­räu­men.
Grund­la­ge der Ent­schei­dung war ein Fall, in dem ein Kind (wie auch sein Bru­der) mit drei Jah­ren nach Miß­hand­lun­gen durch den Vater aus sei­ner Fami­lie genom­men und vom Jugend­amt in eine Pfle­ge­fa­mi­lie gege­ben wur­de. Auch das Sor­ge­recht war den Eltern ent­zo­gen wor­den, Kon­tak­te zwi­schen Kind und Vater bestan­den seit der Her­aus­nah­me aus der Fami­lie vor 25 Jah­ren kei­ne mehr. Nun war der Vater gestor­ben und das ört­li­che Ord­nungs­amt, dass die Bestat­tung ver­an­lasst hat­te, nahm das Kind auf Erstat­tung der Beer­di­gungs­kos­ten in Anspruch, woge­gen das Kind vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Sta­de klag­te.
Grund­sätz­lich hat das beklag­te Ord­nungs­amt, wie das VG Sta­de fest­stel­le, die Vor­ga­ben des BestattG beach­tet. Die Beklag­te war gehal­ten, die Bestat­tung in die Wege zu lei­ten, nach­dem der Klä­ger und sein Bru­der es abge­lehnt hat­ten, sich um die Beer­di­gung ihres Vaters zu küm­mern. Der Klä­ger war auch grund­sätz­lich zur Besei­ti­gung der Gefahr beru­fen, also bestat­tungs­pflich­tig. Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 BestattG haben die Kin­der der ver­stor­be­nen Per­son für deren Bestat­tung zu sor­gen. Bei dem Ver­stor­be­nen han­del­te es sich aus­weis­lich des Aus­zugs aus dem Fami­li­en­buch um den leib­li­chen Vater des Klä­gers. Die­ser war zum Zeit­punkt des Todes geschie­den gewe­sen, so dass bestat­tungs­pflich­ti­ge Ange­hö­ri­ge nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 BestattG nicht vor­han­den waren und der Klä­ger als Kind des Ver­stor­be­nen als nach­ran­gig Ver­pflich­te­ter an deren Stel­le trat.
Die Bestat­tungs­pflicht setzt, so die Stader Ver­wal­tungs­rich­ter, allein die Eigen­schaft als Kind des Ver­stor­be­nen vor­aus. Auf ein tat­säch­lich bestehen­des per­sön­li­ches Ver­hält­nis zwi­schen dem Ver­stor­be­nen und dem Bestat­tungs­pflich­ti­gen kommt es nicht an. Die Bestat­tungs­pflicht ist Aus­fluss des fami­li­en­recht­li­chen Ver­hält­nis­ses zwi­schen dem Ver­stor­be­nen und dem Bestat­tungs­pflich­ti­gen. Die Bestim­mung der Bestat­tungs­pflicht anhand objek­ti­ver Ver­wandt­schafts­ver­hält­nis­se ist sach­ge­recht, denn die Bestat­tungs­pflicht dient der Gefah­ren­ab­wehr. Daher muss sich die Bestim­mung des Bestat­tungs­pflich­ti­gen an objek­ti­ven Maß­stä­ben ori­en­tie­ren, weil die zustän­di­gen Gemein­den nicht inner­halb der Bestat­tungs­frist Ermitt­lun­gen und Unter­su­chun­gen über die tat­säch­lich bestehen­den per­sön­li­chen Ver­hält­nis­se zwi­schen den Ange­hö­ri­gen und dem Ver­stor­be­nen durch­füh­ren und gege­be­nen­falls veri­fi­zie­ren kön­nen [1]. Als Sohn des Ver­stor­be­nen war der Klä­ger dem­nach zu des­sen Bestat­tung grund­sätz­lich ver­pflich­tet.
Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Sta­de sind jedoch selbst nach Inkraft­tre­ten des § 8 BestattG, wel­cher selbst kei­ne Aus­nah­me­vor­schrif­ten vor­sieht, Aus­nah­men nach all­ge­mei­nen ver­fas­sungs­recht­li­chen Grund­sät­zen, ins­be­son­de­re dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit, ein­zu­räu­men [2]. Die­se unge­schrie­be­nen ver­fas­sungs­recht­li­chen Grund­sät­ze begren­zen die Bestat­tungs­pflicht selbst, ohne dass es inso­weit einer aus­drück­li­chen Nor­mie­rung bedürf­te. Zwar hat das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt bis­her offen gelas­sen, ob die nach § 8 Abs. 3 BestattG bestehen­de Bestat­tungs­pflicht in ganz beson­de­ren Fäl­len noch einer unge­schrie­be­nen Ein­schrän­kung unter­liegt [3]. Es hat aber in sei­nem Beschluss vom 18. Dezem­ber 2006 [4] am Ran­de aus­ge­führt:
"Zu kei­nem ande­ren Ergeb­nis führt die Über­le­gung, dass die seit dem Jah­res­be­ginn 2006 nach der nun­mehr aus­drück­li­chen Rege­lung in § 8 Abs. 3 BestattG bestehen­de Bestat­tungs­pflicht dem Wort­laut nach unbe­grenzt ist und sich des­halb auch unter Gel­tung des Bestat­tungs­ge­set­zes unver­än­dert die Fra­ge nach einer unge­schrie­be­nen Gren­ze die­ser Bestat­tungs­pflicht stellt [5]. Eine sol­che Gren­ze kann sich aber nur aus einer teleo­lo­gi­schen Reduk­ti­on des Wort­lauts von § 8 Abs. 3 BestattG erge­ben und hängt damit von ande­ren als den hier maß­ge­ben­den Vor­aus­set­zun­gen für eine gewohn­heits­recht­li­che Ver­pflich­tung ab."
Vor­lie­gend sieht das Ver­wal­tungs­ge­richt einen beson­de­ren Aus­nah­me­fall als gege­ben an, der die in § 8 Abs. 3 BestattG nor­mier­te Bestat­tungs­pflicht soweit begrenzt, dass die öffent­lich-recht­li­che Bestat­tungs­pflicht ent­fällt.
Die Stader Ver­wal­tungs­rich­ter fol­gen inso­weit der restrik­ti­ven Recht­spre­chung des Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richts zum vor Inkraft­tre­ten des BestattG gel­ten­den nie­der­säch­si­schen Gewohn­heits­recht, wonach Abwei­chun­gen von der Bestat­tungs­pflicht nur in ganz engen Gren­zen gerecht­fer­tigt sind. Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hält etwa bei schwe­ren Straf­ta­ten des Ver­stor­be­nen zu Las­ten des an sich Bestat­tungs­pflich­ti­gen einen der­ar­ti­gen Aus­nah­me­tat­be­stand für gege­ben [6]. Für die Annah­me eines Aus­nah­me­tat­be­stan­des, der die Bestat­tungs­pflicht ent­fal­len lässt, hat es des Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt nicht als aus­rei­chend ange­se­hen, wenn der Ver­stor­be­ne sei­ner bestat­tungs­pflich­ti­gen Mut­ter vor mehr als 30 Jah­ren Geld ent­wen­det hat [7]. Auch in dem Fall, in dem eine Klä­ge­rin erst nach 45 Jah­ren ihren spä­ter ver­stor­be­nen Vater aus­fin­dig gemacht hat­te, der ihre Mut­ter ver­las­sen hat­te, als die Klä­ge­rin noch im Säug­lings­al­ter war und in der Fol­ge­zeit weder Unter­halt gezahlt noch eine per­sön­li­che Bezie­hung zu der Klä­ge­rin unter­hal­ten hat­te, hat es kei­nen beson­de­ren Aus­nah­me­fall ange­nom­men [6]. Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat aber für den Ent­zug der elter­li­chen Gewalt des Ver­stor­be­nen über sein Kind einen Aus­nah­me­tat­be­stand ange­nom­men, weil ein sol­cher Sor­ge­rechts­ent­zug ein beson­ders schwer­wie­gen­des Fehl­ver­hal­ten der Eltern und eine erheb­li­che Gefähr­dung des Kin­des­wohls vor­aus­setzt [8].
Die­se zum nie­der­säch­si­schen Gewohn­heits­recht auf­ge­stell­ten Grund­sät­ze hält das Ver­wal­tungs­ge­richt für geeig­net, um eine teleo­lo­gi­sche Reduk­ti­on des § 8 Abs. 3 BestattG her­bei­zu­füh­ren. Denn die vom Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt auf­ge­stell­ten Kri­te­ri­en kon­kre­ti­sie­ren die ver­fas­sungs­recht­li­chen Gren­zen der Bestat­tungs­pflicht und sind daher auch nach Inkraft­tre­ten des BestattG anwend­bar.
Die Ent­zie­hung des Sor­ge­rechts gemäß §§ 1666, 1666a BGB ein­her­ge­hend mit der Über­tra­gung der elter­li­chen Sor­ge auf das Jugend­amt stellt ein die Bestat­tungs­pflicht von Kin­dern begren­zen­des Tat­be­stands­merk­mal dar. Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat zu einem ähn­li­chen Fall in sei­nem Beschluss vom 18. Dezem­ber 2006 [9] Fol­gen­des aus­ge­führt:
"Es lässt sich aber kein gewohn­heits­recht­li­cher Rechts­satz mit dem Inhalt fest­stel­len, dass Kin­der eines Ver­stor­be­nen auch dann bestat­tungs­pflich­tig sind, wenn dem Ver­stor­be­nen das elter­li­che Sor­ge­recht für sei­ne Kin­der gemäß §§ 1666, 1666a BGB dau­er­haft ent­zo­gen wor­den ist. (…) Gegen eine sol­che Ver­pflich­tung spricht zudem die Her­lei­tung der strei­ti­gen gewohn­heits­recht­li­chen Bestat­tungs­pflicht. Sie wird aus dem Recht und der Pflicht im Rah­men der sog. "Toten­für­sor­ge" abge­lei­tet, die wie­der­um Aus­fluss des fami­li­en­recht­li­chen Ver­hält­nis­ses ist, das den Ver­stor­be­nen bei Leb­zei­ten mit den Über­le­ben­den ver­bun­den hat, und das über den Tod hin­aus fort­dau­ernd gegen­über dem toten Fami­li­en­mit­glied Pie­tät und Pfle­ge sei­nes Andenkens gebie­tet [10].
Die­ses fami­li­en­recht­li­che Ver­hält­nis zwi­schen dem Ver­stor­be­nen und sei­nen Kin­dern ist hier aber durch den staat­li­chen Ein­griff in Form des 1976 erfolg­ten Sor­ge­rechts­ent­zugs tat­säch­lich auf­ge­ho­ben und nach­fol­gend auch nicht wie­der begrün­det wor­den. Ein sol­cher Sor­ge­rechts­ent­zug setzt ein schwer­wie­gen­des Fehl­ver­hal­ten der Eltern und eine erheb­li­che Gefähr­dung des Kin­des­wohls vor­aus. Das elter­li­che Fehl­ver­hal­ten muss ein sol­ches Aus­maß errei­chen, dass das Kind bei einem Ver­bleib in der Fami­lie in sei­nem kör­per­li­chen, geis­ti­gen oder see­li­schen Wohl nach­hal­tig gefähr­det ist [11]. Kommt es daher – wie vor­lie­gend – über die Dau­er von mehr als einem Jahr­zehnt zur Ent­zie­hung des Sor­ge­rechts, so liegt dem ein beson­ders schwer­wie­gen­des elter­li­ches Fehl­ver­hal­ten zugrun­de. Dem­entspre­chend ist davon aus­zu­ge­hen, dass das Eltern-Kind-Ver­hält­nis bei­der­seits grund­le­gend zer­stört ist.
Der Ent­zug des Sor­ge­rechts als ein die Bestat­tungs­pflicht von Kin­dern begren­zen­des Tat­be­stands­merk­mal ist von der hilfs­wei­se bestat­tungs­pflich­ti­gen Behör­de auch leicht, ver­läss­lich und ohne eige­ne Ermitt­lun­gen in der Sache fest­zu­stel­len. Hier­in und in dem beson­ders gro­ßen Maß der gegen­sei­ti­gen Ent­frem­dung der Fami­li­en­mit­glie­der ist auch der Unter­schied zu den Fäl­len zu sehen, in denen Kin­der ohne staat­li­chen Ein­griff tat­säch­lich getrennt von einem Eltern­teil auf­ge­wach­sen sind und in denen der Senat in sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung kei­nen Grund für die Begren­zung der gewohn­heits­recht­lich bestehen­den Bestat­tungs­pflicht gese­hen hat ((vgl. zuletzt Nds. OVG, Beschluss vom 13.07.2005 – 8 PA 37/​05 -, Nds. Rpfl. 2005, 382 ff. = Nor­dÖR 2005, 434 f.). War er Klä­ger somit wegen des erfolg­ten lang­jäh­ri­gen Sor­ge­rechts­ent­zugs nicht bestat­tungs­pflich­tig, so kann er nicht zum Ersatz der für die Bestat­tung sei­nes Vaters ange­fal­le­nen Kos­ten her­an­ge­zo­gen wer­den."
Unter Anwen­dung die­ser Grund­sät­ze war dann auch der Klä­ger in dem Ver­fah­ren des VG Sta­de nach einer teleo­lo­gi­schen Reduk­ti­on des § 8 Abs. 3 BestattG nicht bestat­tungs­pflich­tig.
Ver­wal­tungs­ge­richt Sta­de, Urteil vom 18. Juni 2009 – 1 A 666/​08
vgl. OVG Saar­land, Urteil vom 27. Dezem­ber 2007 – 1 A 40/​07 – zitiert nach juris[↩]
vgl. dazu schon VG Sta­de, Urteil vom 27. Juli 2006 – 1 A 539/​05 – zitiert nach juris[↩]
vgl. z.B. Nds. OVG, Beschluss vom 30. Juli 2008 – 8 LA 40/​08 -[↩]
Az.: 8 LA 131/​06[↩]
vgl. dazu etwa Bart­hel, BestattG, Kom­men­tar, S. 121 ff.[↩]
vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 13. Juli 2005 – 8 PA 37/​05 – zitiert nach juris[↩][↩]
vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2003 – 8 ME 76/​03 – zitiert nach juris[↩]
vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 18. Dezem­ber 2006 – 8 LA 131/​06 – zitiert nach juris[↩]
8 LA 131/​06[↩]
vgl. den o.a. Nds. OVG-Beschl. v. 27.9.2004 unter Bezug­nah­me auf Gaedke/​Diefenbach, Hand­buch des Fried­hofs- und Bestat­tungs­rechts, nun­mehr 9. Aufl., S. 104, m. w. N.[↩]
vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.08.2006 – 1 BvR 476/​04 -, FamRZ 2006, 1593 ff., m. w. N.[↩]
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References: § 9
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