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Timestamp: 2018-02-18 21:55:26+00:00

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Landesbauordnung - Schleswig-Holstein - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Geöffnet: Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein - Wohnungsbau - Landesbauordnung
Die Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:
Im Gegensatz zu den meisten Bauordnungen der anderen Bundesländer enthalten die allgemeinen Anforderungen in § 3 Abs. 1 Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) die Vorgabe, dass auf die besonderen Belange von Familien mit Kindern sowie von alten und behinderten Menschen durch den Grundsatz des barrierefreien Bauens Rücksicht zu nehmen ist. Dies bezieht sich ausdrücklich auf die Planung, Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung baulicher Anlagen.
§ 9 Sicherheit und Überschaubarkeit der Wegführung
§ 9 LBO legt fest, dass die Fuß- und Radwege auf den Grundstücken zwischen öffentlicher Verkehrsfläche, Gemeinschaftanlagen und Eingängen von Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen überschaubar, beleuchtet und barrierefrei gestaltet sein müssen.
In § 15 LBO wird die Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen bei der Rettung im Brandfall eigens genannt.
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 35 Abs. 1 LBO Rampen mit einer Neigung von bis zu 6 % zulässig. Weiterführende Anforderungen an Rampen zu Wohnungen, die nach § 52 Abs. 1 LBO barrierefrei sein müssen, sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 40 Abs. 4 Satz 3 LBO stufenlos erreichbar sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2) im Abschnitt 4.3.7. Jede Treppe muss gemäß § 35 Abs. 6 LBO einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Sofern es die Verkehrssicherheit erfordert, sind Treppen mit beidseitigen Handläufen und mit Zwischenhandläufen auszustatten.
§ 40 Aufzüge
§ 40 Abs. 1 Satz 1 LBO besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 40 Abs. 1 Satz 3 LBO sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen Treppenraums - mit Ausnahme in Hochhäusern - befinden oder dass Aufzüge innerhalb von Räumen Geschosse überbrücken. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2 . Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 40 Abs. 4 Satz 1 LBO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 LBO näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und 3 LBO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen mit Aufenthaltsräumen und erforderlichen Nebenräumen haben. Von diesen Geschossen und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus muss der Aufzug stufenlos erreichbar sein. § 40 Abs. 4 Satz 4 LBO verweist auf die entsprechende Gültigkeit von § 52 Abs. 3 und 4 Satz 1 bis 5 LBO . Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 40 Abs. 5 Satz 1 und 2 LBO geregelt. Weitergehende Anforderungen an barrierefreie Aufzugsanlagen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.3.5.
Nach § 49 Abs. 2 Satz 2 müssen bei barrierefreien Wohnungen leicht erreichbare und gut zugängliche Abstellräume z. B. für Kinderwagen und Rollstühle vorhanden sein.
§ 50 Stellplätze und Garagen, Abstellanlagen für Fahrräder
Gemäß § 50 Abs. 1 Satz 1 LBO dürfen bauliche Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr erwartet wird, nur errichtet werden, wenn Stellplätze oder Garagen in ausreichender Größe und in geeigneter Beschaffenheit hergestellt werden. Nach Nr. 4.9 der Verwaltungsvorschriften zu § 55 [§ 50 neu] der Landesbauordnung - Stellplätze und Garagen, Abstellanlagen für Fahrräder (StErl) richtet sich die Abmessung der Stellplätze für behinderte Menschen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 4 Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (GarVO) . Danach müssen diese Stellplätze mindestens 5 m lang und mindestens 3,50 m breit sein. Nr. 4.9 StErl legt außerdem die besondere Markierung dieser Stellplätze fest. Nr. 1.1 bis 1.3 der Richtzahlentabelle des Stellplatzerlasses , die Anhaltspunkte für Stellplatzbedarfe liefert, sieht für Einfamilienhäuser einen Stellplatz je Wohnung und 0,7 - 1 Stellplätze je Wohnung in Mehrfamilienhäusern und sonstigen Gebäuden mit Wohnungen vor. Für Gebäude mit Altenwohnungen werden 0,2 Stellplätze je Wohnung angegeben.
In § 50 Abs. 10 LBO wird festgelegt, dass neu errichtete Stellplätze und Garagen von den zugeordneten Gebäuden aus barrierefrei erreichbar sein sollen.
Weitergehende Anforderungen an Pkw-Stellplätze werden durch die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.2.2 geregelt.
Nach § 52 Abs. 1 Satz LBO müssen in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 LBO die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Konkrete Anforderungen an diese Wohnungen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 (siehe Kapitel Liste der Technischen Baubestimmungen).
§ 82 Ordnungswidrigkeiten
Als ordnungswidrig gilt nach § 82 Satz 1 in Verbindung mit Nr. 17 LBO , wenn Entwurfsverfasser vorsätzlich oder fahrlässig den Vorschriften des § 52 LBO zuwiderhandeln. Gemäß § 82 Abs. 3 LBO kann eine Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis 500.000 € bestraft werden. § 82 Abs. 5 LBO regelt, dass die untere Bauaufsichtsbehörde für die Ahndung o. g. Ordnungswidrigkeit zuständig ist.
Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO) vom 22. Januar 2009 (GVOBl. S. 6), letzte berücksichtigte Änderung: § 18 Abs. 8 gestrichen (Art. 4 Ges. v. 17.01.2011, GVOBl. S. 3)
Dazu § 36 Abs. 1 LBO: „Jede notwendige Treppe muss zur Sicherstellung der Rettungswege aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).“
Dazu § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a und 2 LBO: „… freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²“ (Gebäudeklasse 1) und „… Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² …“ (Gebäudeklasse 2).
Verwaltungsvorschriften zu § 55 [§ 50 neu] der Landesbauordnung – Stellplätze und Garagen, Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzerlass – StErl) vom 16. August 1995 (Amtsbl. SH S. 611), geänd. Erl. vom 17. Juli 2000 (Amtsbl. S. 470)
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - GarVO) vom 20. November 2009 (GVOBl. S. 873)
Anlage zum Stellplatzerlass - Richtzahlentabelle für den Mindestbedarf an Stellplätzen und Abstellanlagen für Fahrräder
Zurück zum Text, Referenz 1:LBO S-H
Bei der Planung, Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung baulicher Anlagen und der Gestaltung von Grundstücken ist auf den Schutz der natürlichen Grundlagen des Lebens sowie auf die besonderen Belange von Familien mit Kindern, von alten Menschen sowie Menschen mit Behinderungen durch den Grundsatz barrierefreien Bauens Rücksicht zu nehmen.
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Die Fuß- und Radwege auf den Grundstücken zwischen öffentlicher Verkehrsfläche, Gemeinschaftsanlagen und Eingängen von Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen überschaubar und barrierefrei gestaltet und beleuchtet sein.
Zurück zum Text, Referenz 3:LBO S-H
Anlagen sind so zu planen, anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird und bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sind; hierbei sind auch die Belange der Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen.
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§ 35, Abs. 1
Jedes nicht zu ebener Erde liegende Geschoss und der benutzbare Dachraum eines Gebäudes müssen über mindestens eine Treppe zugänglich sein (notwendige Treppe). Statt notwendiger Treppen sind Rampen mit bis zu 6 % Neigung zulässig.
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§ 52, Abs. 1
In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. § 40 Abs. 4 bleibt unberührt.
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§ 40, Abs. 4, Satz 3
Dieser Aufzug muss von allen Geschossen mit Aufenthaltsräumen und erforderlichen Nebenräumen im Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.
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§ 35, Abs. 6
Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Für Treppen sind Handläufe auf beiden Seiten und Zwischenhandläufe vorzusehen, soweit die Verkehrssicherheit dies erfordert.
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§ 40, Abs. 1, Satz 1
Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lang zu verhindern.
Zurück zum Text, Referenz 9:LBO S-H
§ 40, Abs. 1, Satz 3
Aufzüge ohne eigene Fahrschächte sind zulässig
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§ 40, Abs. 4, Satz 1
Gebäude mit einer Höhe nach § 2 Abs. 3 Satz 2 von mehr als 13 m müssen Aufzüge in ausreichender Zahl haben.
Zurück zum Text, Referenz 11:LBO S-H
Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Aufenthaltsraumes über der festgelegten Geländeoberfläche im Mittel an den Gebäudeaußenwänden des jeweiligen Gebäudes.
Zurück zum Text, Referenz 12:LBO S-H
§ 40, Abs. 4, Satz 2 und 3
Von diesen Aufzügen muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen mit Aufenthaltsräumen und erforderlichen Nebenräumen haben. Dieser Aufzug muss von allen Geschossen mit Aufenthaltsräumen und erforderlichen Nebenräumen im Gebäude und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein.
Zurück zum Text, Referenz 13:LBO S-H
§ 40, Abs. 4, Satz 4
§ 52 Abs. 3 und 4 Satz 1 bis 5 gilt entsprechend.
Zurück zum Text, Referenz 14:LBO S-H
§ 52, Abs. 3 und 4, Satz 1 bis 5
Wohnheime, Tagesstätten, Werkstätten und Heime für Menschen mit Behinderungen,
Kindertagesstätten und Kinderheime
(4) Bauliche Anlagen nach den Absätzen 2 und 3 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 % geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben.
Zurück zum Text, Referenz 15:LBO S-H
§ 40, Abs. 5, Satz 1 und 2
Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m x 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhls von mindestens 1,10 m x 1,40 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden.
Zurück zum Text, Referenz 16:LBO S-H
§ 49, Abs. 2, Satz 2
In Wohngebäuden der Gebäudeklassen 3 bis 5 sind leicht erreichbare und gut zugängliche abschließbare Abstellräume für Kinderwagen und Fahrräder und bei barrierefreien Wohnungen auch für Rollstühle herzustellen.
Zurück zum Text, Referenz 17:LBO S-H
§ 50, Abs. 1, Satz 1
Bauliche Anlagen sowie andere Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr zu erwarten ist, dürfen nur errichtet werden, wenn Stellplätze oder Garagen in ausreichender Größe und in geeigneter Beschaffenheit (notwendige Stellplätze oder Garagen) sowie Abstellanlagen für Fahrräder hergestellt werden.
Zurück zum Text, Referenz 18:StErl S-H
Stellplatzerlaß Schleswig-Holstein
Nr. 4.9
Auf die Belange von Menschen mit Behinderungen ist Rücksicht zu nehmen. Rechtsgrundlage für die Schaffung von Stellplätzen für Menschen mit Behinderungen ist § 59 LBO. Anhalt für die Anzahl der Stellplätze für Menschen mit Behinderungen bietet Fußnote 6 der Richtzahlentabelle. Die Abmessung der Stellplätze für Menschen mit Behinderungen und die Bewegungsflächen ergeben sich aus der Garagenverordnung vom 30. November 1995 (GVOBl. Schl.-H. 1996 S. 67), zuletzt geändert durch Verordnung vom 14. März 2000 (GVOBl. Schl.-H. S. 262). Stellplätze für Menschen mit Behinderungen sollen ausreichend markiert werden; dies gilt auch für die Stellplatzfläche. Als Markierung kommt das Rollstuhlfahrer-Symbol auf der Stellplatzfläche in Betracht.
Zurück zum Text, Referenz 19:GarVO S-H
Garagenverordnung Schleswig-Holstein
Ein notwendiger Einstellplatz muss mindestens 5 m lang sein. Die Breite eines Einstellplatzes muss mindestens betragen
2,30 m, wenn keine Längsseite,
2,40 m, wenn eine Längsseite,
2,50 m, wenn jede Längsseite
3,50 m, wenn der Einstellplatz für Schwerbehinderte im Sinne des § 2 Abs. 3 bestimmt ist.
Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen brauchen in den Fällen des Satzes 2 Nr. 1 bis 3 nur 2,30 m breit zu sein. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Einstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen und für diese Plattformen.
Zurück zum Text, Referenz 20:StErl S-H
Zurück zum Text, Referenz 21:StErl S-H
Nr. Anlage Richtzahlentabelle - Nr. 1.1 bis 1.3
Nr. / Verkehrsquelle / Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge / hiervon für Besucherinnen und Besucher in v.H. / Zahl der Abstellanlagen für Fahrräder / hiervon für Besucherinnen und Besucher in v.H.
1 je Wohnung / - - / 1-4 je Wohnung / - -
0,7-1 je Wohnung / 10 / 1-4 je Wohnung / 20
Gebäude mit Altenwohnungen 6)
0,2 je Wohnung / 20 / 0,2 je Wohnung / 20
(Auszug Tabelle umgewandelt)
Zurück zum Text, Referenz 22:LBO S-H
§ 50, Abs. 10
Neu errichtete Stellplätze und Garagen sollen von den zugeordneten Gebäuden aus barrierefrei erreichbar sein.
Zurück zum Text, Referenz 23:LBO S-H
Zurück zum Text, Referenz 24:LBO S-H
§ 52, Abs. 1, Satz 2
In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.
Zurück zum Text, Referenz 25:LBO S-H
§ 82, Satz 1
als Entwurfsverfasserin oder Entwurfsverfasser den Vorschriften dieses Gesetzes über das barrierefreie Bauen nach § 52 zuwiderhandelt.
Zurück zum Text, Referenz 26:LBO S-H
(1) In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder die Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. § 40 Abs. 4 bleibt unberührt.
Verkaufs- und Gaststätten,
(4) Bauliche Anlagen nach den Absätzen 2 und 3 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 % geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben. Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben. Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Ein Toilettenraum muss auch für Benutzerinnen und Benutzer von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen. § 40 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 40 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.
(5) Abweichungen von den Absätzen 1 und 4 können gestattet werden, soweit wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder der Sicherheit behinderter oder alter Menschen die Anforderungen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.
Zurück zum Text, Referenz 27:LBO S-H
§ 82, Abs. 3
Zurück zum Text, Referenz 28:LBO S-H
§ 82, Abs. 5
Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 8 bis 10 die oberste Bauaufsichtsbehörde, in dem Fall des Absatzes 1 Nr. 15 der Vorstand der Architekten- und Ingenieurkammer Schleswig-Holstein und in den übrigen Fällen der Absätze 1 und 2 die untere Bauaufsichtsbehörde.
Seiten im Bereich: Schleswig-Holstein

References: § 3

§ 9

§ 9
 § 15
 § 35
 § 52
 § 40
 § 35

§ 40

§ 40
 § 40

§ 40
 § 2
 § 40
 § 40
 § 52
 § 40
 § 49

§ 50
 § 50
 § 55
 § 5
 § 50
 § 52
 § 52

§ 82
 § 82
 § 52
 § 82
 § 82
 § 18
 § 36
 § 2
 § 55

§ 35

§ 52
 § 40

§ 40

§ 35

§ 40

§ 40

§ 40
 § 2

§ 40

§ 40

§ 52

§ 52

§ 40

§ 49

§ 50
 § 59
 § 2

§ 50

§ 52

§ 82
 § 52
 § 40
 § 40
 § 40

§ 82

§ 82
 § 36