Source: http://www.reifenshop-direkt.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-18 15:26:21+00:00

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Tunershop GmbH, Zum Kugelfang 13, 95119 Naila, vertreten durch den
Geschäftsführer Herrn Ingo Knarr und dem Kunden
Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB
abweichende Bedingungen erkennt Tunershop GmbH nicht an und
widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn
Tunershop GmbH ausdrücklich und schriftlich zustimmt. 2. Im kaufmännischen Verkehr gelten diese AGB auch
für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den
Vertragspartnern, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB
bedarf. II. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des
Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des
der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder
Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 3 Werktagen keine
Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie
nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. III. Widerruf Laut BGB § 355 steht Ihnen ein Widerrufsrecht von 2 Wochen zu.
WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: TUNERSHOP
GmbHVertreten durch den Geschäftsführer Ingo Knarr
Oder per Fax an 09282-9639222
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und deren Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen werden wir die Waren bei Ihnen abholen lassen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanziertes Geschäft Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus den finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
(z.B. individuell angefertigte Felgen, Bestellung von individuell
angefertigten Felgen inkl. dazugehöriger Reifen,
Aufzählung nicht abschließend). Ebenso sind Teile,
die bereits an- oder eingebaut waren und Felgen, auf denen bereits
Reifen montiert waren, vom Umtausch ausgeschlossen. IV. Gewährleistung 1. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder
Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden
zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort
gegenüber uns oder dem Transportunternehmen und lassen Sie den
Tatbestand aufnehmen. Die Versäumung dieser Rüge hat
allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine
Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der
Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche
auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie -
bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden
Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben
auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens
statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen
Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie
gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den
Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel
beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen
unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. 2. Die zwecks Nachbesserung erforderlichen Aufwendungen (insb.
Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) sind von uns zu tragen,
soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache
nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserungen oder der
Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages
(Wandlung) zu verlangen. 3. Gewährleistungsansprüche gegen uns wegen
Nichtgenehmigung von änderungen oder Umrüstungen
durch TüV oder DEKRA sind ausgeschlossen, es sei denn, die
Nichtgenehmigung beruht auf Mängeln der verkauften Ware oder
die Eintragung in der Fahrzeugbrief sollte ausdrücklich als
Serviceleistung durch uns erfolgen. 4. Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners sind
davon abhängig, dass offensichtliche Mängel innerhalb
von 10 Tagen nach Ablieferung oder Abnahme angezeigt werden. Die
für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflicht
gem. §§ 377, 378 HGB bleibt hiervon
unberührt. 5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an
Dritte ist ausgeschlossen. 6. Für Schäden, die keinen Sachmangel darstellen,
insbesondere für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand entstanden sind oder im Falle sonstiger
Vermögensschäden, haftet Tunershop GmbH nur im Falle
von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit die Haftung von
Tunershop GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche
Haftungsbeschränkungen bleiben von den vorstehenden Regelungen
unberührt. 7. Gewährleistungsausschluss unter Händlern
Der Verkauf, welcher für beide ein Handelsgeschäft ist, erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
V. Eigentumsvorbehalt 1. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis
zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind
wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. 2. Im kaufmännischen Verkehr behalten wir uns das Eigentum an
sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung unserer
Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der
Vertragspartner tritt in diesem Fall schon bei Kaufvertragsschluss die
ihm aus der Veräußerung oder einem sonstigen
Rechtsgrund zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen
Nebenrechten sicherungshalber in voller Höhe ab. 3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns
der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir Klage
gem. § 771 ZPO erheben können. 4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller
wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit
anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 5. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen verbunden oder vermischt, so erwerben wir das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der
Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der
Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so
hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu
übertragen. 6. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen
des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%
übersteigt. VI. Lieferung 1. Die Lieferung bestellter Waren erfolgt - sofern es sich nicht um
Sonderanfertigungen handelt - vier Wochen nach Vertragsschluss. Nach
Ablauf der vereinbarten Lieferfrist ist der Käufer berechtigt,
uns schriftlich eine vierwöchige Nachfrist, beginnend mit dem
Tag der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, zur
Lieferung zu setzen und bei Nichteinhaltung dieser Frist vom Vertrag
zurückzutreten. 2. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind wir zur Lieferung gegen
Nachnahme berechtigt. Dies gilt nicht, soweit dadurch ein
Aufrechnungsrecht des Vertragspartners gem. III.4. dieser Bedingungen
beeinträchtigt oder vereitelt wird. 3. Gerät der Käufer mit seiner Abnahmeverpflichtung
in Verzug, so sind wir nach einer angemessenen Nachfristsetzung
verbunden mit einer Ablehnungsandrohung berechtigt, Schadensersatz in
Höhe von 30% der Kaufsumme zu verlangen. Der
Schadensersatzbetrag ist entsprechend höher oder niedriger,
wenn von uns ein höherer oder vom Vertragspartner ein
niedrigerer Schaden nachgewiesen wird. VII. Preise/Verzug 1. Die in unserem Online-Shop, in Katalogen, Prospekten oder
ähnlichen Unterlagen enthaltenen sowie die mit einem sonstigen
Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben, Ablichtungen,
Zeichnungen, Maß-, Gewichts- und Leistungsdaten genannten
Preise enthalten, wenn nicht anders angegeben die gesetzliche
Mehrwertsteuer. 2. Die auf unseren Webseiten geltende Währung ist EURO. 3. Wenn der Hersteller nach Abschluss des Kaufvertrages
änderungen in seiner Serienproduktion vorgenommen hat, sind
wir berechtigt, die Kaufsache geringfügig geändert
oder technisch verbessert zu liefern. 4. Die für Kaufsachen vereinbarten Preise verstehen sich ab
TUNERSHOP GmbH ohne Montage oder sonstige Nebenleistungen. Der
Käufer trägt die Kosten für Verpackung,
Transport und Nachnahme, soweit nicht unsere frachtfreie Lieferoption
zum Tragen kommt, siehe VIII. Der Versand erfolgt nach unserer freien
Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung.
5. Im kaufmännischen Verkehr gilt der Preis am Tag der
Lieferung. 6. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber.
Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet. 7. Ist der Vertragspartner ein Verbraucher und gerät dieser
mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir Verzugszinsen in Höhe
von 5% über dem Basiszinssatz. In Rechtsgeschäften an
denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, betragen die Verzugszinsen 8
% über dem Basiszinssatz. Können wir einen
höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt,
diesen geltend zu machen. 8. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns
anerkannt sind. VIII. Versandkosten Details zu unseren Versandkosten entnehmen Sie bitte der separaten Aufstellung auf unseren Webseiten. Im kaufmännischen Verkehr steht dem Käufer ein
Zurückbehaltungsrecht nur zu, soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von uns anerkannt sind. IX. Datenschutz 1. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur
Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung
der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze
(BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns
gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf
kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer
gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder
Fax zu. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich
Ihrer Haus-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung an unbefugte Dritte weiter. Ausgenommen
hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung
die übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit
der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) 2. Bei Bestellungen über unsere Webseiten werden Ihre Daten
verschlüsselt weitergegeben, so dass unbefugte Dritte diese
nicht nutzen können. Hierbei greifen wir auf den
bewährten Standard der SSL Verschlüsselung (Secure
Socket Layer) in Verbindung mit einer 128-Bit-Verschlüsselung
zurück. X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen wird als Erfüllungsort für
Lieferung und Zahlung unser Geschäftssitz und als
Gerichtsstand Hof/Saale vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, auch am
Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
2. Hat der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
oder verlegt er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der
Zivilprozessordnung (ZPO), so ist ebenfalls Hof/Saale Gerichtsstand.
Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis
resultierende Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Amtssprache ist Deutsch. Wenn Sie Fragen haben zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
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References: § 355
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 771