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Timestamp: 2018-03-23 07:03:10+00:00

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Fassung § 45 SGB XII a.F. bis 01.01.2011 (geändert durch Artikel 2 G. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1112)
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Änderung § 45 SGB XII vom 01.01.2011
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§ 45 SGB XII n.F. (neue Fassung)
Der zuständige Träger der Sozialhilfe ersucht den nach § 109a Abs. 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Abs. 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der Angaben und Nachweise des Leistungsberechtigten als wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung ist für den ersuchenden Träger der Sozialhilfe bindend. Ein Ersuchen findet nicht statt, wenn
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References: § 45
 § 45
 § 45
 § 45

§ 45

§ 45
 § 109
 § 41