Source: http://www.kuechenplausch.de/ueberuns/agbs
Timestamp: 2018-08-15 04:40:35+00:00

Document:
Küchenplausch | Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen für die Online-Community Küchenplausch
Vertragsschluss und Gegenstand
(1) Die JIBS Media GmbH, Heerstrasse 15, CH-8853 Lachen, Schweiz (nachfolgend: Betreiber) betreibt unter der Webseite kuechenplausch.de eine Online-Community, die sich mit dem Thema Essen und Kochen beschäftigt (nachfolgend: Community). Die Nutzer können sich in der Community über das Thema Essen und Kochen informieren und diverse Funktionalitäten der Plattform nutzen. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Community. Sie werden nach Vertragsschluss nicht gesondert gespeichert und sind für die Dauer des Vertrages in der jeweiligen geltenden Fassung abruf- und ausdruckbar.
(2) Mit dem Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs – unter ausdrücklicher Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung - und der Erstellung eines Benutzerkontos (§ 2 dieser Nutzungsbedingungen), kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Vertrag mit dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zustande.
(3) Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist der – kostenlose – Zugang zu der Community und deren Nutzung. Bei dieser Community handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer so genannte Profile anlegen und für andere Nutzer und die Öffentlichkeit unter diesen Profilen gefunden werden können. Möglich ist auch die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern über die Community.
(1) Für die Erstellung eines Profils (§ 3 dieser Nutzungsbedingungen) und die Nutzung (§ 4 dieser Nutzungsbedingungen) der Community ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Nickname und einem Passwort („Login-Daten“). Eine Nutzung der Community ist nur unter Angabe einer aktuell gültigen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Betreiber und Nutzer massgeblich.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern.
(3) Jeder Nutzer wird nur ein Benutzerkonto anlegen. Das Benutzerkonto ist höchstpersönlich. Der Nutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht berechtigt, das Benutzerkonto auf eine Dritte Person zu übertragen. Der Nutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers auch nicht berechtigt, Dritten den Zugang zu dem Benutzerkonto unter Nutzung seiner Login-Daten zu ermöglichen.
(1) Der Nutzer kann nach Erstellung eines Benutzerkontos, ein Profil anlegen. Dazu kann er unter „MyKitchen“ Angaben zu seiner Person und seinen Vorlieben eingeben. Zusätzlich kann er ein Profilbild hinzufügen.
(2) Der Nutzer tätigt die Angaben nach Absatz 1 freiwillig. Die Community ist ein soziales Netzwerk, das von der Kommunikation der Nutzer untereinander lebt und daher darauf angewiesen ist, dass die Nutzer die Website aktiv mit gestalten und hierfür auch authentische Informationen über sich preisgeben. Der Betreiber legt daher wert auf eine wahrheitsgemässe Eingabe der Daten.
(1) Bei der Nutzung der Community kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Community geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Dies bedeutet insbesondere, dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Adressaten versenden darf (insbesondere: Spam-Nachrichten).
(3) Bei jedweder Kommunikation zwischen den Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschliesslich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner. Falls dies nicht ausdrücklich anderweitig angegeben wird, ist der Betreiber nicht selbst Veranstalter von über die Community beworbenen Events.
(4) Bei der Nutzung der Community hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Inhalte (Texte, Bilder etc.) einzugeben oder über Websites Dritter einzubinden. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung solcher Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird („Landingpage“) mit geltendem Recht und Rechten Dritter in Sinne von Satz 2 vereinbar ist.
(5) Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches und auf Dritte übertragbares – aber nicht-exklusives – Recht ein, die eingestellten Inhalte im Rahmen der Community darzustellen. Diese Rechteeinräumung umfasst insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Art. 10 lit. c URG). Sie ist erforderlich damit der Betreiber jederzeit berechtigt ist, die Inhalte des Nutzers in der Community darzustellen und so den Charakter der Community als soziales Netzwerk und Informationsplattform zu gestalten. Sollte der Nutzer Inhalte über einen Hyperlink in die Community einbinden (z.B. aus Blogs), ist die Rechteeinräumung widerruflich. Wenn die Inhalte auf der verlinkten Webseite nicht mehr online sind, erlöschen damit auch die eingeräumten Nutzungsrechte an diesen Inhalten.
(6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstossen.
(7) Die Rechte an dem Portal (insbesondere Urheberrechte) liegen bei dem Betreiber. Der Nutzer ist verpflichtet, dies zu berücksichtigen und verpflichtet sich, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die ihm im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen.
(8) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermässig zu belasten.
Widerrufsrecht des Verbrauchers nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch, Widerrufsbelehrung
– Deutschland -
Für den Fall, dass der Nutzer seinen Wohnsitz in Deutschland hat und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Vertrag über die Nutzung des Portals zu einem Zweck schliesst, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird ihm ein Widerrufsrecht nach Massgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
JIBS Media GmbH,
CH-8853 Lachen,
oder per E-Mail an: info@kuechenplausch.de.
Rücktrittsrecht des Verbrauchers nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz, Rücktrittsbelehrung
- Österreich –
Für den Fall, dass der Nutzer seinen Wohnsitz in Österreich hat und Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG ist, also den Vertrag über die Nutzung des Portals zu einem Zweck schliesst, der nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört, wird ihm eine Rücktrittsrecht nach Massgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt:
Grundsätzlich gewährt Ihnen das KSchG das Recht, unter der Einhaltung einer Rücktrittsfrist von 7 (sieben) Werktagen, von Ihrer Vertragserklärung zurückzutreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird, wobei der Samstag nicht als Werktag gezählt wird. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.
Ihnen steht jedoch nach § 5f Ziffer 1 KSchG dann kein Rücktrittsrecht zu, wenn wir Ihnen gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss mit der Dienstleistung begonnen haben, die Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist. Dies ist der Fall, da Sie unmittelbar nach Erstellung Ihres Benutzerkontos die Community kostenlos nutzen können.
(1) Der Vertrag über diese Nutzungsbedingungen läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Der Betreiber kann nach eigenem Ermessen anstelle der Erklärung der Kündigung auch die Sperrung oder Löschung des Zugangs des Nutzers auf unbestimmte Zeit anordnen.
(3) Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäss § 4 dieser Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt.
(1) Dem Nutzer steht der Zugang zu der Community grundsätzlich täglich 24 Stunden lang zur Verfügung. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass die Abrufbarkeit der Webseiten unter kuechenplausch.de aus technischen oder anderen Gründen, insbesondere wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, eingeschränkt sein kann.
(2) Der Betreiber bemüht sich, notwendige Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten – soweit möglich - ausserhalb üblicher Geschäftszeiten (9.00 bis 18.00) durchzuführen.
(1) Für Mängel steht der Betreiber nach den gesetzlichen Bestimmungen des Auftragsrechts ein (Art. 394 ff. OR).
(2) Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
(3) Beschränkte Haftung: Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Pflicht dieser Nutzungsbedingungen, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Nutzung der Community überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmässig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Hilfspersonen und Substitute des Betreibers.
(1) Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Community vorgenommenen und/oder die von dem Nutzer eingegebenen Inhalte von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.
(2) Der Nutzerverpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die der Betreiber zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Der Betreiber informiert in diesem Falle die Nutzer unverzüglich über vorzunehmende Massnahmen der Rechtsverteidigung.
Änderung und Übertragung
(1) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen durch den Betreiber sind mit einer Ankündigungsfrist von 28 Tagen möglich. Dem Nutzer steht bei Änderung dieser Nutzungsbedingungen ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 28 Tage, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieser Nutzungsbedingungen auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.
(1) Sollten die Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Ziel dieser Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt. Ebenso ist zu verfahren, sollte sich bei der Durchführung der Nutzungsbedingungen eine ergänzungsbedürftige Regelungslücke zeigen.
(2) Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(3) Ausschliesslich zuständig für die Beurteilung aller Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage sind die Gerichte am Sitz des Betreibers. Der Betreiber kann Klagen gegen Nutzer auch an anderen vom anwendbaren Recht vorgesehenen Gerichtsständen erheben. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände.
(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages werden dem Nutzer per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (z.B. Online) bekanntgegeben.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 1
 § 5
 § 4