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Timestamp: 2016-10-22 11:47:11+00:00

Document:
I 770/03 (16.12.2004)
Pr�sident Borella, Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Meyer, Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
J.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch C.________
Der 1950 geborene J.________, von 1985 bis 31. Juli 1999 als Betriebsarbeiter in der Kunststoffabteilung der Firma M.________ AG angestellt, meldete sich am 11. Januar 2000 unter Hinweis auf seit 1996 bestehende chronische R�cken- und Beinbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die bei Dr. med. A.________ sowie Dr. med. R.________ eingeholten Berichte vom 22. November 1999 und 18. Januar 2000 wies die IV-Stelle des Kantons Solothurn das Rentenbegehren am 23. November 2000 mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t verf�gungsweise ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn in dem Sinne gut, als es die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckwies, damit diese erg�nzende medizinische Abkl�rungen treffe und hierauf neu verf�ge (Entscheid vom 2. November 2001). Die IV-Stelle holte in der Folge eine polydisziplin�re Expertise beim Institut B.________ vom 31. Juli 2002 ein. Auf Grund deren Schlussfolgerungen sprach sie dem Versicherten berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form von Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche zu (Verf�gung vom 4. September 2002), lehnte das Rentengesuch jedoch erneut ab (Vorbescheid vom 4. September 2002, Verf�gung vom 30. September 2002).
Die gegen die Rentenverf�gung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, nach Kenntnisnahme der vom Versicherten eingereichten Berichte des Dr. med. D.________ vom 24. Oktober 2002 sowie des Spitals N.________ vom 29. Juli 2003, mit Entscheid vom 31. Oktober 2003 ab.
J.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, "das Verfahren sei durch die Vorinstanz zur r�ckwirkenden Neubemessung des Invalidit�tsgrades nach (Art. 16 ATSG), unter vollst�ndiger Ber�cksichtigung aller wirksamen Behinderungen durch die aktuellen richtigen Krankheitswerte auf ein noch erzielbares Erwerbseinkommen, an die IV-Stelle zur�ckzuweisen."
W�hrend Vorinstanz und Verwaltung auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
1.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG [je in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung]), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002]; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (RKUV 2000 Nr. KV 124 S. 214; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 30. September 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen). Dasselbe gilt f�r die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision).
1.2 Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit k�nnen in gleicher Weise wie k�rperliche Gesundheitssch�den eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, abwenden k�nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, setzt zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 398 ff. Erw. 5.3 und Erw. 6). Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
Beruht die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Konstellation, liegt regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung vor (siehe Meyer-Blaser, a.a.O., S. 92 f.). Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken; schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (siehe Kopp/Willi/Klipstein, Im Graubereich zwischen K�rper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S. 1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass krankheitsbedingt eine verminderte Arbeitsf�higkeit besteht.
2.1 Die medizinische Aktenlage zeigt diesbez�glich das folgende Bild auf:
2.1.1 Dr. med. A.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 22. November 1999 ein chronisches Lumbovertebralsyndrom teilweise mit spondylogenen Ausstrahlungen bei Wirbels�ulenfehlhaltung sowie den Verdacht auf eine somatoforme Schmerzst�rung. Aus rheumatologischer Sicht bescheinigte er dem Beschwerdef�hrer f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten in Wechselbelastung eine uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit.
2.1.2 Am 18. Januar 2000 ging Dr. med. R.________ von einer chronischen Lumbalgie, einem chronischen Schmerzsyndrom sowie einem Reizmagen aus. In seinem angestammten Beruf als Fabrikarbeiter erachtete er den Versicherten vom 12. bis 17. Januar 1999 zu 100 %, vom 18. Januar bis 20. Juni 1999 zu 50 % sowie ab 21. Juni 1999 wiederum zu 100 % arbeitsunf�hig.
2.1.3 Die Gutachter des Instituts B.________ nannten im Rahmen ihrer Expertise vom 31. Juli 2002 als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links (ICD-10: M54.5). Die anl�sslich der psychiatrischen Teilexploration vom 10. April 2002 festgestellte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) wurde als geringgradig ausgebildet eingestuft, welche das Arbeitsverm�gen nicht einschr�nke. Da insbesondere auch keine depressive Erkankung vorliege, sei es dem Versicherten zumutbar, die n�tige Willensanstrengung aufzubringen, um weiterhin seiner bisherigen T�tigkeit oder einer seinem somatischen Leiden angepassten Besch�ftigung ganztags nachzugehen. Aus rheumatologischer, internistischer und psychiatrischer Sicht attestierten die �rzte dem Beschwerdef�hrer f�r leichte, k�rperlich wechselbelastende berufliche T�tigkeiten eine vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit.
2.1.4 Mit Zeugnis vom 24. Oktober 2002 f�hrte Dr. med. D.________ aus, dass der Beschwerdef�hrer sich seit dem 22. November 2001 in ambulanter Behandlung im Zentrum P.________ befinde. Der Patient leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung sowie an einer depressiven St�rung mit somatischem Syndrom. Die bisher durchgef�hrte medikament�se und psychotherapeutische Behandlung habe bis zum aktuellen Zeitpunkt weder eine l�ngere Stabilisierung noch eine wesentliche Besserung der Psychopathologie gebracht. Bei chronifiziertem Verlauf und ung�nstiger Prognose sei der Versicherte zu 40 bis 60 % arbeitsunf�hig.
2.1.5 Vom 26. Mai bis 2. Juli 2003 hielt der Beschwerdef�hrer sich zur station�ren Schmerztherapie im Spital N.________ auf. Die behandelnden �rzte diagnostizierten in ihrem Bericht vom 29. Juli 2003 - in psychiatrischer Hinsicht - ein langandauerndes komplexes Schmerzsyndrom mit Somatisierungsst�rung (ICD-10: F45.0) bei unter anderem depressiver Symptomatik (Schlafst�rung, Libido-, Appetit- sowie Selbstwertverlust, konkreter Todeswunsch) und schwerer psychosozialer Belastungssituation sowie den Verdacht auf eine schizotype St�rung (ICD-10: F21).
2.2 Daraus erhellt, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen - unbestrittenermassen - nicht mehr in der Lage ist, k�rperlich schwere, r�ckenbelastende T�tigkeiten, wie sie in seiner angestammten Besch�ftigung bei der Firma M.________ AG verlangt wurden, zu verrichten. W�hrend Dr. med. A.________ sowie die Gutachter des Instituts B.________ dem Versicherten, gest�tzt auf Untersuchungsergebnisse vom November 1999 und April 2002, f�r leichte, wechselbelastende berufliche Besch�ftigungen indessen ein unvermindertes Leistungsverm�gen bescheinigen - ohne arbeitsf�higkeitsbeeinflussende Auswirkungen des psychischen Gesundheitszustands -, sprechen Dr. med. D.________ (mit Bericht vom 24. Oktober 2002) und die �rzte des Spitals N.________ (am 29. Juli 2003) demgegen�ber von einem erheblichen psychischen Leiden, das sowohl eine ambulante psychotherapeutische und medikament�se Behandlung wie auch eine station�re Schmerztherapie erforderlich machte. Angesichts dieser Aussagen kann von einem sich sukzessive chronifizierenden psychischen Beschwerdeverlauf ausgegangen werden, der sich, auch wenn die in Erw. 1.2 hievor genannten Voraussetzungen zu bejahen w�ren, jedenfalls erst nach dem rechtsprechungsgem�ss (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis) die Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Erlass der Verf�gung vom 30. September 2002 in invalidisierendem Ausmass auf die erwerbliche Leistungsf�higkeit auszuwirken verm�chte. Obwohl der Versicherte nach den Angaben des Dr. med. D.________ offenbar bereits seit Ende November 2001 ambulant durch das Zentrum P.________ betreut wird, lag nach den �berzeugenden und nachvollziehbaren Ausf�hrungen des psychiatrischen Teilgutachtens des Instituts B.________ vom 23. April 2002, worin im �brigen von einer erst seit knapp zwei Monaten dauernden ambulanten psychiatrischen Therapie samt Medikation die Rede ist, in jenem Zeitpunkt weder eine hochgradig ausgebildete anhaltende somatoforme Schmerzst�rung noch eine namhafte depressive Erkrankung vor, welche es dem Versicherten verunm�glicht h�tten, die n�tige Willensanstrengung f�r eine ganzt�tige, leidensangepasste T�tigkeit aufzubringen. Es ist somit zumindest f�r den hier zu beurteilenden Zeitraum von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in einer dem R�ckenleiden adaptierten T�tigkeit auszugehen. Eine sich seither abzeichnende Verschlechterung des Gesundheitszustandes w�re allenfalls - bei Dauerhaftigkeit sowie Vorliegen der hievor zitierten Erfordernisse (Erw. 1.2) - als anspruchsbeeinflussende �nderung im Sinne von Art. 88a Abs. 2 IVV beachtlich (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des festgestellten Gesundheitsschadens gilt es zu ber�cksichtigen, dass f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu ermitteln und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass der Verf�gung zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 Erw. 3.1.1 mit Hinweisen). Nach den medizinischen Akten bestand eine dauerhafte Arbeitsunf�higkeit ab 1999, weshalb der Rentenanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der hier anwendbaren, bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) fr�hestens im Jahr 2000 h�tte entstehen k�nnen. Anhaltspunkte f�r massgebliche �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass der Verf�gung vom 30. September 2002 sind sodann nicht ersichtlich.
3.1 F�r die Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) ist vom Verdienst auszugehen, den der Beschwerdef�hrer laut Bericht des letzten Arbeitgebers (vom 1. M�rz 2000) 1999 erzielte (Fr. 55'965.- [Fr. 4305.- x 13]), woraus f�r das Jahr 2000 (unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1,2 % [Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2002, S. 32, Tabelle T1.1.93, Nominallohnindex, M�nner, 1997-2002, Abschnitt D [Verarbeitendes Gewerbe; Industrie]; vgl. BGE 129 V 408 ff.) ein Betrag von Fr. 56'636.58 resultiert.
3.2.1 Bei der Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist - wie im hier zu beurteilenden Fall - kein tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, k�nnen rechtsprechungsgem�ss Tabellenl�hne beigezogen werden (BGE 126 V 75 Erw. 3b/aa und bb mit Hinweisen), wobei sich ein j�hrliches Einkommen (f�r 2000) von Fr. 55'639.98 (Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2000, Anforderungsniveau 4, monatlich Fr. 4437.-, umgerechnet auf 41,8 betriebs�bliche Wochenstunden [Die Volkswirtschaft, 10/2004, S. 90, Tabelle B9.2, Total]) errechnet.
3.2.2 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc). Das kantonale Gericht hat den Abzug vom Tabellenlohn, der eine Sch�tzung darstellt und rechtsprechungsgem�ss kurz zu begr�nden ist (BGE 126 V 81 Erw. 6), auf 15 % beziffert, was namentlich mit Blick auf die auch in einer leidensadaptierten T�tigkeit zufolge der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zu erwartenden Lohnbenachteiligungen im Rahmen der richterlichen Ermessenskontrolle keinen Anlass zu abweichender Ermessensaus�bung gibt (vgl. Art. 132 lit. a OG; BGE 123 V 152 Erw. 2).
3.3 Aus der Gegen�berstellung der hypothetischen Einkommen (Fr. 56'636.58/Fr. 47'293.83) ergibt sich ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 16 % (zur Rundung: vgl. BGE 130 V 121). Selbst unter Ber�cksichtigung eines maximal zul�ssigen Abzugs von 25 % (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc; AHI 2002 S. 71 Erw. 4b/cc in fine) resultierte im �brigen - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - keine anspruchsbegr�ndende Erwerbsunf�higkeit.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 8
 BGE 
in fine
 Art. 88
 Art. 29
 BGE 
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
in fine