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Timestamp: 2016-10-21 14:59:11+00:00

Document:
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiber Schmutz
P.________, 1970, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Markus Schmid, Steinenschanze 6, 4051 Basel,
Die am 25. April 1970 in Kroatien geborene P.________ wurde am 3. November 1990 in Kroatien Opfer eines Verkehrsunfalles. Am 5. Februar 1992 meldete sie sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie war seit dem 25. September 1989 bei der Firma A.________ angestellt gewesen, als sie am 3. November 1990 verletzt wurde. Am 14. April 1994 wurde ihr ab 1. November 1991 bis 30. Juni 1994 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Im Bericht der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung wurde erw�hnt, dass P.________ �ber ein sehr gutes intellektuelles Potenzial verf�ge. Vom 22. August 1994 bis 28. Juni 1996 wurde sie zur kaufm�nnischen Angestellten umgeschult. Danach absolvierte sie vom 15. August 1996 bis 14. August 1997 ein kaufm�nnisches Praktikum. W�hrend des Praktikums musste das Arbeitspensum von 100 % auf 50 % reduziert werden. Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie sch�tzte die Arbeitsf�higkeit von P.________ am 4. Januar 1999 auf maximal 50 % ein. Von ihrem Rechtsvertreter wurde die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente verlangt. Als Begr�ndung wurde angef�hrt, dass das von P.________ im Zeitpunkt des Unfalles bei der Firma A.________ erzielte Gehalt als Betriebsarbeiterin bei der Firma H.________ nicht den effektiven Verdienstm�glichkeiten entsprochen habe. P.________ habe in Kroatien eine Schule besucht, die einer gymnasialen Ausbildung in der Schweiz entsprechen w�rde. Im Vorbescheid vom 21. Februar 2000 ging die IV-Stelle Basel-Landschaft von einem Valideneinkommen von Fr. 63'955.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 23'498.- aus und ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 63 %. Sie stellte P.________ die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab 1. August 1997 in Aussicht. Mit Verf�gung vom 27. Juni 2000 wurde P.________ dann ab 1. August 1997 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Der Invalidit�tsgrad wurde dabei entgegen der fr�heren Angaben im Vorbescheid auf Grund eines Valideneinkommens von Fr. 46'127.- und eines Invalideneinkommens von Fr. 23'498.- mit 50 % angegeben. Als Begr�ndung f�r das tiefere Valideneinkommen wurde angef�hrt, dass sich die IV-Stelle diesbez�glich den Befunden der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) anzuschliessen habe.
Gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 18. Juli 2001 l�sst P.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei ihr ab 1. August 1997 eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
Gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 18. Juli betreffend Rentenleistungen der SUVA l�sst P.________ ebenfalls Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren (Verfahren U 405/01).
1.1 Die Voraussetzungen f�r eine Vereinigung des Verfahrens betreffend Ausrichtung einer Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung (Verfahren U 405/01) mit dem vorliegenden Verfahren �ber den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung sind nicht gegeben, da sich zwar �hnliche, aber doch nicht gleiche Rechtsfragen stellen.
1.2 Da die Invalidenversicherung (Art. 28 IVG) und die obligatorische Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 2 UVG) sowie die Milit�rversicherung vom gleichen Invalidit�tsbegriff ausgehen, - er bedeutet in allen drei Bereichen die durch einen versicherten Gesundheitsschaden verursachte dauernde oder w�hrend l�ngerer Zeit bestehende Beeintr�chtigung der Erwerbsm�glichkeiten auf dem f�r die versicherte Person in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 119 V 470 Erw. 2b, 116 V 249 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 135 Erw. 4d mit Hinweisen) -, rechtfertigt es sich aber, die beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden zusammen zu behandeln und zu entscheiden.
Das kantonale Gericht hat die hier massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode; [Art. 28 Abs. 2 IVG]) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Da die beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden, welche jeweils die Festlegung des Invalidit�tsgrades in der Invalidenversicherung resp. in der Unfallversicherung betreffen, gleichzeitig zur Beurteilung gelangen, liegt keine Bindungswirkung der Invalidit�tssch�tzung des einen Sozialversicherungstr�gers f�r den anderen Sozialversicherungstr�ger vor.
3.1 Umstritten ist die Festlegung des Valideneinkommens. W�hrenddem die IV−Stelle dabei auf das Einkommen der Beschwerdef�hrerin abstellt, das diese als Tempor�rangestellte der Firma A.________ bei der Firma H.________ erzielte, will die Beschwerdef�hrerin von einem Valideneinkommen von Fr. 70'000.- bis 80'000.- ausgehen. Sie beruft sich dabei auf die Sal�rempfehlungen 2000 des Schweizerischen Kaufm�nnischen Verbandes f�r kaufm�nnische Angestellte mit einer abgeschlossenen dreij�hrigen KV-Lehre oder einem Handelsschuldiplom im Alter von dreissig Jahren (Lohnminimum von Fr. 61'615.-, Lohnmaximum von Fr. 83'362.-, mittleres Jahressal�r von Fr. 72'489.-).
3.2 Da die Invalidit�tsbemessung einer voraussichtlich bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbsunf�higkeit zu entsprechen hat, ist auch die berufliche Weiterentwicklung mitzuber�cksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen h�tte. Dazu ist erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die Versicherte einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Absichtserkl�rungen gen�gen dazu nicht; vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums usw. kundgetan worden sein (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 206).
3.3 Von der Beschwerdef�hrerin wird die von ihr im ehemaligen Jugoslawien absolvierte Ausbildung angerufen. Aus dem am 22. Oktober 1999 vorgelegten Zeugnis des Ausbildungszentrums X.________ l�sst sich aber nicht entnehmen, dass diese Ausbildung einer schweizerischen gymnasialen Ausbildung entsprechen w�rde. Die Beschwerdef�hrerin legt zwar ein Schreiben der Kroatischen Botschaft in Bern vom 23. M�rz 2001 vor, wo angef�hrt wird, dass das von ihr pr�sentierte Diplom dem Maturit�tszeugnis in der Schweiz entspreche. Es ist aber zu bezweifeln, dass die Frage der Gleichstellung der von der Beschwerdef�hrerin im ehemaligen Jugoslawien absolvierten Ausbildung mit einer schweizerischen gymnasialen Ausbildung von einem Mitarbeiter der Kroatischen Botschaft hinl�nglich beantwortet werden kann. F�r eine sachgerechte Beantwortung dieser Frage ist eine sehr genaue Kenntnis insbesondere auch der schweizerischen Maturit�tsanforderungen notwendig. M�glicherweise wollte der Botschaftsmitarbeiter auch lediglich zum Ausdruck bringen, dass der von der Beschwerdef�hrerin im ehemaligen Jugoslawien erworbene Ausweis dort zu einem Hochschulbesuch berechtigt. Daraus k�nnte aber freilich nicht auf eine Gleichwertigkeit der Ausbildungen, die die Beschwerdef�hrerin im ehemaligen Jugoslawien absolvierte, mit einer gymnasialen Ausbildung in der Schweiz geschlossen werden, da der Hochschulzugang in den verschiedenen europ�ischen L�ndern und auch in den Staaten ausserhalb der EU und der EFTA sehr unterschiedlich geregelt ist.
Fragen wirft auch auf, wie diese Ausbildung vom 24. Juni 1987 bis 10. Juni 1989 im ehemaligen Jugoslawien absolviert werden konnte, wenn die Beschwerdef�hrerin bei ihrer IV-Anmeldung als Datum der Einreise in die Schweiz den 10. Juni 1986 nannte und nur bis zum 9. Juni 1986 Wohnsitz in Kroatien angab. Bei einem Wohnsitz in der Schweiz w�re es naheliegend gewesen, hier auch die entsprechenden Schulen zu besuchen, wenn die Beschwerdef�hrerin tats�chlich vorgehabt h�tte, eine entsprechende h�here Ausbildung zu absolvieren. M�glicherweise reiste die Beschwerdef�hrerin aber am 10. Juni 1986 nur pro forma in die Schweiz ein, da ihr im Rahmen des Familiennachzugs damals eine entsprechende Einreise mit sofortiger Gew�hrung der Niederlassungsbewilligung noch m�glich war. Solches ergibt sich auch aus der Niederlassungsbewilligung vom 15. Juli 1986, in der als Zweck "Verbleib bei den Eltern" angegeben worden war. Die Beschwerdef�hrerin vermochte diesen auch von der IV-Stelle festgestellten Widerspruch in ihrer Eingabe vom 19. November 1999 nicht aufzul�sen.
3.4 Letztlich k�nnen aber diese Fragen offen bleiben, da auch die �brigen Indizien nicht darauf hindeuten, dass die Beschwerdef�hrerin die T�tigkeit bei der Firma A.________ resp. der Firma H.________ als Betriebsarbeiterin nur vor�bergehend ausge�bt h�tte. Vielmehr war sie dort vom 25. September 1989 bis 3. November 1990 w�hrend mehr als dreizehn Monaten erwerbst�tig, und es wurde von der Beschwerdef�hrerin auch nie behauptet, dass das Arbeitsverh�ltnis bei der Firma A.________ bereits vor dem Unfallereignis gek�ndigt worden sein soll. Sie f�hrt nur an, dass diese T�tigkeit bloss einen vor�bergehenden Charakter hatte. Einer mehr als dreizehn Monate dauernden T�tigkeit kann aber ein solcher Charakter sicher nicht mehr zugesprochen werden. Diesbez�glich unterscheidet sich die vorliegend zu beurteilende Angelegenheit vom Sachverhalt in RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97, wo der Versicherte als in Jugoslawien ausgebildeter Krankenpfleger in der Schweiz die "erstbeste" Stelle in der Landwirtschaft angetreten hatte. Auch in dem von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Urteil R. vom 5. Juli 1999 (U 314/98) war der Versicherte vor dem Unfall in der Schweiz lediglich drei Monate trotz einem in Jugoslawien absolvierten Architekturstudium als Architektur-Praktikant erwerbst�tig gewesen. Gerade die doch recht lange Dauer des Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma A.________ an einem Arbeitsplatz bei der Firma H.________ spricht daf�r, dass jene T�tigkeit f�r die Beschwerdef�hrerin keinen vor�bergehenden Charakter hatte. Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum die Trennung der Eltern es erforderlich gemacht h�tte, l�nger als beabsichtigt am Arbeitsplatz bei der Firma A.________ zu bleiben. Die Trennung der Eltern fand gem�ss den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin bereits im Jahre 1985 statt und war dann im Jahre 1987 auch Gegenstand richterlicher Beurteilung. Somit kann im Zeitraum ab dem 25. September 1989 kaum mehr von einer akuten Trennungssituation gesprochen werden.
3.5 Als Beweis ihrer Absichten, eine h�here Ausbildung zu erlangen, ruft die Beschwerdef�hrerin schliesslich noch den absolvierten Franz�sisch-Sprachkurs an; sie legt dazu aber lediglich einen Posteinzahlungsbeleg �ber Fr. 140.- f�r die Gesellschaft Y.________ vor. Welchen Inhalt der Abendkurs hatte, geht daraus nicht hervor. Jedenfalls vermag der Besuch eines Sprachkurses f�r Fr. 140.- noch kaum belegen, dass damit ein h�heres Valideneinkommen h�tte erreicht werden k�nnen, oder dass dies Ausdruck daf�r gewesen w�re, konkrete weitere Ausbildungsstufen in Angriff zu nehmen. Auch datiert der entsprechende Posteinzahlungsbeleg vom 21. Februar 1990, w�hrenddem sich der Unfall erst am 4. November 1990 ereignete. Offenbar sind von der Beschwerdef�hrerin seit Februar 1990 bis zum Zeitpunkt des Unfalls keine weiteren Weiterbildungsm�glichkeiten mehr in Anspruch genommen worden.
3.6 Unzul�ssig w�re es schliesslich, auf die von ihr nach dem Unfall absolvierte Umschulung abzustellen, um das Valideneinkommen zu ermitteln. Jene Ausbildung war vor dem Unfallereignis weder geplant noch beabsichtigt. Wenn die zuk�nftigen hypothetischen Einkommen gesch�tzt werden, sind z.B. auch Bef�rderungen im urspr�nglichen Beruf nur dann zu ber�cksichtigen, sofern sie bereits zur Zeit des Unfalles als wahrscheinlich feststanden (Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 356). Diese Vorraussetzung ist aber bei der von der Beschwerdef�hrerin erst nach dem Unfallereignis absolvierten Umschulung zur kaufm�nnischen Angestellten nicht gegeben. Das von der IV-Stelle ermittelte Valideneinkommen als Betriebsmitarbeiterin von Fr. 46'127.- wurde somit zutreffend festgelegt, und f�r die Annahme eines h�heren Valideneinkommens fehlen wie dargelegt in ausreichender Form konkretisierte Anhaltspunkte.
Von der Beschwerdef�hrerin wird zur Festlegung ihres Valideneinkommens auch noch Art. 26 IVV angerufen und geltend gemacht, gest�tzt auf diese Bestimmung sei ihr Valideneinkommen auf Fr. 64'000.- festzulegen. Art. 26 IVV regelt den Tatbestand der Geburts- oder Fr�hinvaliden, die wegen einer Behinderung keine oder keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten (Meyer-Blaser, a.a.O., S. 216). Die Beschwerdef�hrerin ist aber weder eine Geburts- noch eine Fr�hinvalide, die wegen ihrer Behinderung keine oder keine zureichende Ausbildung h�tte erwerben k�nnen. Damit scheidet die Anwendung von Art. 26 Abs. 1 IVV aus. Wegen der Invalidit�t war es der Beschwerdef�hrerin auch nicht verunm�glicht, eine begonnene berufliche Ausbildung abzuschliessen. Im Zeitpunkt des Unfalles am 3. November 1990 befand sie sich in keiner beruflichen Ausbildung und sie konnte auch nicht belegen, dass eine solche konkret geplant gewesen w�re. Wenn sie geltend macht, sie sei lediglich "w�hrend einiger Monate" als Betriebsarbeiterin t�tig gewesen, so entspricht dies nicht den Tatsachen, da sie bei der Firma H.________ w�hrend mehr als dreizehn Monaten zum Einsatz gelangte. Die Anwendung von Art. 26 Abs. 2 IVV scheidet daher aus. Die Beschwerdef�hrerin war auch nicht w�hrend der Ausbildung zu einem bestimmten Beruf durch das invalidisierende Unfallereignis betroffen worden, so dass auch die Grundnorm von Art. 28 Abs. 2 IVG, die in diesem Bereich vorgehen w�rde (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 217) nicht zur Anwendung gelangt. Auch nach erfolgter Pr�fung, ob ein Anwendungsfall von Art. 26 IVV vorliegen k�nnte, bleibt es bei dem von der IV−Stelle ermittelten Valideneinkommen.
Die IV-Stelle hat als Invalideneinkommen den Betrag von Fr. 23'498.- (Fr. 1'807.50 x 13) auf Grund der tempor�ren Anstellung der Beschwerdef�hrerin beim Kanton Basel-Landschaft unter Verweis auf die entsprechende Verf�gung der SUVA angenommen. Die Vorinstanz hat dazu gest�tzt auf die Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 des Bundesamtes f�r Statistik (Tabelle TA1, Dienstleistungssektor, Anforderungsniveau "Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt") ein Jahreseinkommen bei 50-prozentiger T�tigkeit von Fr. 26'460.- ermittelt (Fr. 4'410.- x 12 : 2). Sie hat dabei �bersehen, dass dieser Wert auf einem standardisierten Monatslohn bei 40 Arbeitsstunden pro Woche beruht. Die betriebs�bliche Arbeitszeit belief sich jedoch im Jahre 1998 auf 41,9 Stunden (vgl. BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb; siehe auch Urteil R. vom 21. Februar 2002 [I 472/01]), so dass der von der Vorinstanz ermittelte Wert bei 40 Wochenarbeitsstunden noch auf den Wert bei 41,9 Wochenarbeitsstunden hochzurechnen ist. Dies ergibt einen Betrag von Fr. 27'716.85 (Fr. 4'410.- x 41,9 : 40 x 12 : 2). Zieht man davon wie die Vorinstanz 10 % ab, so ergibt sich ein Betrag von Fr. 24'945.15 als Invalideneinkommen.
Von dem von der Vorinstanz vorgenommenen Abzug ist nicht abzuweichen, da in Anbetracht der gesundheitlichen Beeintr�chtigung der Beschwerdef�hrerin bereits ein Arbeitspensum von lediglich 50 % angenommen wurde, und es sich nicht rechtfertigt, aus demselben Grund erneut eine K�rzung der h�lftigen Tabellenl�hne vorzunehmen. Sprachliche Behinderungen sind bei der Beschwerdef�hrerin insbesondere seit der von der Invalidenversicherung finanzierten Umschulung nicht mehr gegeben und werden auch nicht geltend gemacht. Da - wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in den Urteilen W. vom 9. Mai 2001 (I 575/00) und J. vom 16. Januar 2001 (I 317/01) festgestellt hat - die Teilzeitbesch�ftigung sich bei Frauen insbesondere bei einem Pensum von 50 % gem�ss Tabelle 6* der LSE 1998 (S. 20) im Vergleich zu einer Vollzeitbesch�ftigung sogar proportional lohnerh�hend auswirkt, l�sst sich gest�tzt auf diese Tatsache im vorliegenden Fall kein Abzug von den Tabellenl�hnen rechtfertigen. Wenn die Vorinstanz einen Abzug von insgesamt 10 % zugelassen hat, so tr�gt dies den tats�chlichen Gegebenheiten Rechnung. Effektiv gelangt die Beschwerdef�hrerin wegen der von der Vorinstanz nicht vorgenommenen Umrechnung auf 41,9 Wochenarbeitsstunden auf einen Abzug von �ber 14 % ([Fr. 27'716.85 - Fr. 23'814.-] : 27'716.85 x 100), was im Endergebnis nicht zu beanstanden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der Ausgleichskasse Basel-Landschaft zugestellt.

References: BGE 
 Art. 26
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 Art. 28
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 BGE