Source: https://de.upjers.com/terms?lang=de
Timestamp: 2019-05-22 01:10:54+00:00

Document:
AGB und Verbraucherinformationen, Widerrufsbelehrung
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Inhalt des Nutzungsverhältnisses zwischen der upjers GmbH, Hafenstraße 13, 96052 Bamberg (Betreiber) und den Nutzern der elektronischen Unterhaltungsangebote (Services) des Verwenders (Nutzer). Vertragsbedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Betreiber ausdrücklich schriftlich zustimmt. Mit der Anmeldung des Nutzers im Spieleportal oder für einen Service (d.h. mit dem Abschicken eines Antrags auf Erstellung einer Zugangsberechtigung (Account-Öffnung) und mit dem Einloggen in die Plattform des jeweiligen Service akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen. Bei der Anmeldung wird der Nutzer aufgefordert, den Nutzungsbestimmungen zuzustimmen. Die Nutzungsbedingungen gelten für jedwede Nutzung der Services, auch zukünftige Verträge, Angebote, Leistungen und Lieferungen des Betreibers.
(2) Die Nutzungsbedingungen werden auf dem Spieleportal und im Rahmen der Services veröffentlicht. Nutzungsbedingungen können in den Arbeitsspeicher geladen, auf einen dauerhaften Datenträger gespeichert oder ausgedruckt werden. Auf Anfrage des Nutzers können die Nutzungsbedingungen jedoch auch zugesandt werden.
(3) Zusätzlich bzw. ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten Spielregeln und Spielanleitungen, die im Zusammenhang mit den jeweiligen Services aufgeführt sind.
(4) Die Services richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Die Nutzung der Services zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. Nutzungsberechtigt sind alle Personen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige sind nur mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters zur Nutzung der Services berechtigt.
(5) Mit der Anmeldung versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. - bei Minderjährigen - das Vorliegen der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters.
(6) Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Anmeldung des Nutzers zu dem Spieleportal oder einem bestimmten Service und der Annahme der Anmeldung durch den Betreiber in Form der Erstellung einer Zugangsberechtigung (Account). Es endet mit der Kündigung des Nutzers, etwa durch Löschung seines Accounts, oder durch Sperrung oder Löschung des Accounts durch den Betreiber sowie durch Kündigung durch den Betreiber.
(7) Mit dem Absenden des Anmeldeformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Servicenutzungsvertrages (auch "Antrag auf Eröffnung eines Service-Accounts") ab. Dazu sind alle Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
(8) Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer kommen mit Annahme des Antrags auf Abschluss eines Servicenutzungsvertrages bzw. mit der Annahme des Antrages auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Zusatzleistungen durch den Betreiber zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung des Betreibers erfolgen. Der Zugang des Antrags auf Eröffnung eines Service-Accounts bzw. des Angebots zur Nutzung der Zusatzleistungen wird vom Betreiber unverzüglich auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(2) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an den Services des Betreibers. Insbesondere behält der Betreiber sich vor, eine Anmeldung zu einem oder mehreren Services ohne Begründung abzulehnen oder zu beschränken.
(3) Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die Services den Anforderungen des Nutzers entsprechen. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Gewähr bezüglich der Eignung der Services für den von dem Nutzer verfolgten Zweck.
(4) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine jederzeitige, ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Services für den Nutzer nicht möglich ist. Der Betreiber gewährleistet jedoch eine Erreichbarkeit der Spiele von 92% (Zweiundneunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Der Betreiber kann den Zugang zu den Services beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(5) Die Services unterliegen einer steten Weiterentwicklung, Anpassung und Veränderung. Aus diesem Grund kann der Betreiber die inhaltliche, optische, technische und sonstige Erscheinungsform seiner Services jederzeit anpassen. Ein Anspruch des Nutzers auf Einhaltung bestimmter technischer Rahmenbedingungen oder Gegebenheiten besteht dabei nicht. Der Nutzer erhält lediglich ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Service in der jeweils aktuellen Form.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung der Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version.
Der Betreiber behält sich vor, den Betrieb der Services jederzeit, ohne Angabe von Gründen, einzustellen. In diesem Fall kann der Nutzer nach Maßgabe von § 3 Absatz 5 a) verlangen, dass ihm bereits geleistete Entgelte (bspw. für Premiumwährung) entweder für einen anderen vom Betreiber angebotenen Service gutgeschrieben werden oder der Betreiber im Voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers wegen Einstellung von Services sind ausgeschlossen.
(6) Hinweise, Tipps und Ratschläge zum Ablauf der Services, die der Betreiber und seine Mitarbeiter sowie seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen erteilen, sind stets unverbindlich. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Ausgleich von Nachteilen, die ihm hierdurch entstehen.
(7) Soweit nicht ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung der Services anders aufgeführt, sind die vom Betreiber zur Verfügung gestellten Services entgeltfrei. Die Bestimmungen des § 3 bleiben hiervon unberührt.
§ 3 Premiumwährung, Zusatzleistungen, Zahlungsbedingungen
(1) Der Betreiber bietet dem Nutzer bei einzelnen Services gegebenenfalls die Möglichkeit, gegen Entgelt sogenannte Premiumwährung (Coins, Diamanten, Kohle, Edelsteine, Farbsplitter,…) zu erwerben. Die Kosten für Premiumwährung werden auf der jeweiligen Internetseite des Services bekannt gegeben. Der Erwerb setzt einen zusätzlichen – vom Servicenutzungsvertrag unabhängigen - Vertragsschluss voraus (Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen). Dieser erfolgt im Rahmen eines gesonderten und deutlich gekennzeichneten Bestellvorganges. Der Bestellvorgang schließt mit der „Kaufen“ Schaltfläche ab. Der Nutzer gibt mit der Betätigung dieser Schaltfläche eine rechtsverbindliche Willenserklärung ab, die Ihn bei Vertragsschluss zur Zahlung des jeweiligen Entgelts verpflichtet.
(2) Mittels Premiumwährung hat der Nutzer die Gelegenheit, einzelne Zusatzleistungen gegenüber einem normalen Account zu buchen. Die Buchung bestimmter Zusatzleistungen ist kein eigenständiger Vertrag, sondern lediglich das einseitige Leistungsbestimmungsrecht des Nutzers im Rahmen des unter § 3 Absatz 1 genannten Vertrages. Die genaue Beschreibung der gebuchten Zusatzleistungen und die Zahl der dafür einzusetzenden Premiumwährung erfolgt gesondert auf der Internetseite des jeweiligen Services und variiert je nach Service. Die Premiumwährung gilt jeweils nur für den Service, für den sie erworben wurde und ist grundsätzlich nicht übertragbar. Die Gültigkeit der Premiumwährung ist begrenzt auf 12 Monate ab Erwerb.
(3) Für die Zusatzleistungen gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die jeweiligen Leistungsbeschreibungen als Sonderbedingungen. Der Betreiber behält sich vor, Art, Umfang und Inhalt der Zusatzleistungen zu ändern.
Insbesondere behält sich der Betreiber vor, im Zuge der Weiterentwicklung und Anpassung der Services, einzelne Zusatzleistungen zu ändern, nicht mehr anzubieten und/oder auch kostenlos in die Services zu integrieren.
(4) Eine Verpflichtung zum Erwerb von Premiumwährung besteht nicht. Die Zusatzleistungen können in einmaligen Leistungen bestehen oder zeitlich beschränkt sein. Zeitlich beschränkte Zusatzleistungen fallen nach Ablauf der gebuchten Zeit wieder weg und können dann erneut gebucht werden, wenn sie vom Betreiber noch angeboten werden.
(5) Eine Erstattung oder ein Wertersatz für einmal erworbene und zur Nutzung von Zusatzleistungen eingesetzte Premiumwährung ist grundsätzlich nicht möglich. Dies gilt nicht, wenn der Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen wirksam gem. § 4 widerrufen wurde. Dies gilt ferner nicht, wenn die Services oder die vom Nutzer gebuchten Zusatzleistungen durch den Betreiber während der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer geändert, bzw. eingestellt oder kostenlos angeboten werden.
(a) Premiumwährung, die innerhalb von zehn Wochen vor Einstellung eines Services entgeltlich erworben wurde, kann in gleichwertige Premiumwährung für einen anderen (von dem Nutzer zu bestimmenden) Service des Betreibers umgetauscht werden. Alternativ kann der Nutzer eine Erstattung von Premiumwährung verlangen, die er innerhalb von zehn Wochen vor Einstellung des Services von dem Betreiber entgeltlich erworben hat. Ein entsprechendes Verlangen muss der Nutzer innerhalb von zehn Wochen ab dem Erwerb der Premiumwährung in Textform an support@upjers.com richten.
(b) Sofern der Nutzer bereits im Voraus für einen bestimmten Zeitraum Premiumwährung für die Nutzung von Zusatzleistungen eingesetzt hat und diese Zusatzleistungen aus vom Betreiber zu vertretenden Gründen nicht nutzen kann (bspw. Einstellung der Zusatzleistungen, dauerhafte Unverfügbarkeit der Zusatzleistungen, Aufnahme und Anbietung der Zusatzleistungen in den kostenlosen Services), wird der Betreiber vorrangig andere Zusatzleistungen als Ersatz anbieten oder den entrichteten Betrag (bzw. den Wert der Premiumwährung) an den Nutzer - zeitanteilig - erstatten. Das Recht des Nutzers, den Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen wegen der nicht nutzbaren Zusatzleistungen nach § 8 Absatz 4 außerordentlich zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
(6) Für die Nutzung von Zusatzleistungen ist der Betreiber berechtigt, Leistungsentgelte in Form von Premiumwährung im Voraus zu verlangen. Die Entgelte für den Erwerb von Premiumwährung werden mit Abschluss des Vertrages, d.h. mit der Bestätigung über den Erwerb der Premiumwährung, sofort fällig. Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsmethoden an. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass der Betreiber bestimmte Zahlungsmethoden anbietet oder aufrechterhält. Die Entgelte werden entsprechend der Wahl des Nutzers eingezogen. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Payment-Dienstleister, die abhängig von der gewählten Zahlungsmethode für den Betreiber die Entgelte einziehen, nur einen Teil der von ihnen beim Nutzer eingezogenen Entgelte dem Betreiber gutschreiben. Außer im Falle eines wirksamen Widerrufes beschränkt sich ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung oder Erstattung von Entgelten grundsätzlich auf den vom Betreiber tatsächlich erhaltenen Netto-Betrag. Der vom Payment-Dienstleister einbehaltene Betrag wird nicht vom Betreiber zurückerstattet.
(9) Mit Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Betreiber an Dritte ist ausgeschlossen.
§ 4 WIDERRUFSBELEHRUNG bzgl. Premiumwährung und Zusatzleistungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Telefon: +49 (0) 951-510908
Telefax: +49 (0) 951-510908102
- An upjers GmbH, Hafenstraße 13, 96052 Bamberg; Telefax: +49 (0) 951-510908102; E-Mail: agb@upjers.com
Besonderer Hinweis: Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn upjers mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass upjers mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(1) Der Betreiber stellt dem Nutzer den Zugang zu den Services und den Zusatzleistungen in der jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs der Services und Zusatzleistungen.
(2) Dem Nutzer ist bewusst, dass die vom Betreiber im Rahmen der Services zur Verfügung gestellte Software - wie jede Software - nie völlig fehlerfrei sein kann. Als mangelhaft gelten die Services also nur, wenn ihre Spielbarkeit schwer und nachhaltig gestört ist.
(3) Zum eigenen Schutz des Nutzers und insbesondere aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Rügen schriftlich oder per E-Mail an den Betreiber zu richten.
(4) Von etwaigen Mängelansprüchen ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse (höhere Gewalt usw.), die nicht vom Betreiber zu vertreten sind, oder durch vom Nutzer zu vertretende Bedienungsfehler oder durch nicht vom Betreiber durchgeführte oder nicht ihm zuzurechnenden Änderungen oder sonstige Manipulationen, entstehen.
(5) Garantien im Rechtssinne werden vom Betreiber nicht übernommen, soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.
(1) Soweit der Betreiber Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet er keinesfalls für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
(2) Soweit der Betreiber für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet er bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalspflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Die Ersatzpflicht ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Garantie beruht. Die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt.
(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
(6) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise ("Links") aus dem Angebot des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keine Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch den Betreiber erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind dem Betreiber nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht.
(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(3) Die Nutzung von externen Scripts oder Programmen zur Automatisierung der Teilnahme an den Services (sog. Bots) durch den Nutzer ist nicht zulässig.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, sich durch Programmierfehler oder -lücken der Services (sog. Bugs) vorsätzlich keinen Vorteil bei der Nutzung der Services zu verschaffen. Bereits erlangte Vorteile sind wieder herauszugeben bzw. auszugleichen und können durch den Betreiber rückgängig gemacht werden. Der Nutzer hat tatsächliche oder mutmaßliche Bugs oder Unregelmäßigkeiten geheim zu halten und dem Betreiber unverzüglich zu melden.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Bilder, Links, Namen, Worte oder sonstigen Äußerungen mit werbenden, politischen, beleidigenden, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen oder Bilder zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer vom Betreiber gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen bzw. hat der Betreiber das Recht, diese selbst zu entfernen.
(6) Den Anordnungen des Betreibers und seiner Mitarbeiter sowie seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen hat der Nutzer Folge zu leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Service gehörigen Forums.
(7) Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten berechtigt den Betreiber zum sofortigen und jederzeitigen Ausschluss des Nutzers von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services und zur Sperrung oder Löschung des betreffenden Accounts des Nutzers. Eine Erstattung oder ein Wertersatz für einem oder mehreren Accounts zum Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung noch gutgeschriebene Coins oder für bereits gebuchte und noch gültige Zusatzleistungen erfolgt nicht.
(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine Teilnahme an einzelnen, mehreren oder allen Services jederzeit ohne Begründung und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, einzelne, mehrere oder alle Services jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der oder die Services eingestellt werden.
(3) Hat der Nutzer im Voraus mittels Premiumwährung Zusatzleistungen für eine bestimmte Laufzeit gebucht so ist für diese Laufzeit das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen.
(4) Das Recht beider Parteien den Servicenutzungsvertrag bzw. den Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistung jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen (außerordentliche Kündigung) bleibt unberührt.
(5) Hat der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Servicenutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung von Zusatzleistungen zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte bzw. ein Wertersatz für die eingelöste Premiumwährung (insbesondere für Zusatzleistungen) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen Nutzungsbedingungen vereinbart.
(6) Der Betreiber ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
- der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 5 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt;
- der Nutzer schuldhaft gegen die Regeln der Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn für den Betreiber ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist, beispielsweise im Falle von besonders schwerwiegenden Verstößen (mehrere Accounts pro Spieler, strafbare Handlungen, ...);
- der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht genutzt hat.
(7) Wenn auf der Plattform der Services nicht die Möglichkeit der Kündigung durch eine spezifische Funktion vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung in Textform (E-Mail) zu erfolgen. Die außerordentliche Kündigung hat stets unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
(8) Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung der Benutzerdaten und des Accounts erst mit einer Verzögerung von wenigen Tagen.
(9) Im Falle einer berechtigten Kündigung durch den Betreiber aus wichtigem Grund besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Erstattung oder Wertersatz für die von der Kündigung betroffenen Services bzw. Zusatzleistungen.
Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. Hiervon wird die Gültigkeit von individuellen oder ausdrücklichen Vertragsabreden nicht berührt.
§ 10 Übertragung von Rechten
Die Rechte an Inhalten, die ein Nutzer im Rahmen von Services einstellt, verbleiben bei dem jeweiligen Nutzer. Mit der Einstellung räumt der Nutzer dem Betreiber lediglich ein einfaches, unentgeltliches und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
§ 11 Salvatorische Klausel, Sonstiges
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(2) Für diese Nutzungsbedingungen und alle auf Basis dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des Deutschen internationalen Privatrechts sind ausgeschlossen.
(3) Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Sitz des Betreibers Gerichtsstand. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint (bspw. Anpassungen an die Rechts- und Gesetzeslage, Erweiterung des Leistungsspektrums des Betreibers usw.) und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise durch Benachrichtigung mitgeteilt. Die Benachrichtigung erfolgt im Rahmen der Services oder durch Zusendung einer E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. In jedem Fall wird der Nutzer beim nächsten Einloggen über die Änderung informiert.
(5) Der Nutzer kann nach Benachrichtigung und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von einem (1) Monat den Änderungen der Nutzungsbedingungen widersprechen. Es wird dem Nutzer empfohlen, den Widerspruch schriftlich bzw. per E-Mail zu Beweissicherungszwecken an den Betreiber zu richten.
(6) Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb der Frist von einem (1) Monat nach Unterrichtung und Kenntnisnahmemöglichkeit gegenüber dem Betreiber oder nutzt er die Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach § 8 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.
(8) Der Betreiber wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
(9) Dem Nutzer wird empfohlen, sich ständig über den Stand der Nutzungsbedingungen und die Leistungs- und Nutzungsbeschreibungen der Services zu informieren.
vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Klaus Schmitt
Anschrift: Hafenstraße 13, 96052 Bamberg, Deutschland
E-Mail: agb@upjers.com (kein Support)
Tel: +49 (0)951/5109080 (kein Support)
Fax: +49 (0)951/510908102 (kein Support)
USt-ID: DE275673923

References: § 13
 § 3
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 § 4
 § 8

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 § 44

§ 10

§ 11
 § 8