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Timestamp: 2016-10-20 21:22:58+00:00

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2C_712/2011 (19.01.2012)
Eidgen�ssische Alkoholverwaltung.
Am 11. November 2009 ersuchte die X.________ GmbH die Eidgen�ssische Alkoholverwaltung um die Einstufung von "Conelly Cocktails". Da sie beabsichtigte, diese aus �sterreich zu importieren und in der Schweiz zu vertreiben, beantragte sie festzustellen, dass diese Produkte keine Alcopops im Sinne von Art. 23bis Abs. 2bis des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1932 �ber die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz, AlkG; SR 680) seien. Nachdem die Untersuchung der - jeweils in zwei mit einem Plastikring verbundenen Dosen ("Twin-can", eine mit Fruchtsaft- bzw. Limonadengemisch und eine mit Alkoholgemisch) angebotenen - f�nf Cocktail-Sorten (Tequila Sunrise, Ladykiller, Planter's Punch, Sex on the Beach, Mai Tai) ergeben hatte, dass diese nach dem Mischen im mitgelieferten Shaker einen Alkoholgehalt zwischen 10,5% und 14,1% sowie einen Zuckergehalt zwischen 87 und 124 Gramm pro Liter aufweisen, kam die Eidgen�ssische Alkoholverwaltung zum Schluss, dass diese als Alcopops zu qualifizieren seien und damit der um 300 Prozent erh�hten Steuer unterl�gen. Die von der X.________ GmbH gegen die entsprechende Verf�gung gerichtete Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 8. Juli 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die X.________ GmbH dem Bundesgericht, den erw�hnten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts aufzuheben und festzustellen, dass die Conelly Cocktails keine Alkopops im Sinne von Art. 23bis Abs. 2bis AlkG seien und deshalb nicht der erh�hten Sondersteuer unterliegen.
Die Eidgen�ssische Alkoholverwaltung beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
1.1 Der in Anwendung des Alkoholgesetzes ergangene Entscheid der Vorinstanz kann mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG). Eine Ausnahme liegt nicht vor. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Auch das Feststellungsbegehren erweist sich als zul�ssig: Die Beschwerdef�hrerin hat ein tats�chliches, aktuelles Interesse an der Feststellung, ob die in Frage stehenden Produkte der Sondersteuer f�r Alcopops unterstehen (vgl. angefochtenes Urteil E. 1.1.2).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung bzw. eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 97 BGG in Verbindung mit Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV). Diese erblickt sie darin, dass die Vorinstanz von ihr anerbotene Argumente und Beweise daf�r, dass die Cocktails in den bisher bewirtschafteten M�rkten (�sterreich, Deutschland, Spanien, USA) gerade nicht von Kindern und Jugendlichen gekauft und konsumiert w�rden, nicht beachtet bzw. sich mit diesen nicht auseinandergesetzt habe. Willk�rlich sei insbesondere der Schluss, die Cocktails k�men f�r jugendliche Konsumenten in Frage.
2.2 Die R�ge ist unbegr�ndet. Aus dem Gebot der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs folgt u.a. der Anspruch auf Abnahme der von einer Partei angebotenen Beweise (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweis). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn eine Beh�rde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil die antizipierte Beweisw�rdigung ergibt, dass die Beweisantr�ge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung an sich abgeht oder die betreffende Tatsache aus den Akten bereits gen�gend ersichtlich ist und angenommen werden kann, dass die Durchf�hrung des Beweises im Ergebnis nichts �ndern wird (BGE 130 II 425 E. 2.1; Urteil 2C_115/2007 vom 11. Februar 2008 E. 2.2).
Die Vorinstanz hat sich mit dem Argument der Beschwerdef�hrerin, ihre Produkte w�rden nicht von Kindern und Jugendlichen gekauft und konsumiert, auseinandergesetzt (vgl. angefochtenes Urteil E. 5). Sie ist indessen unter Bezugnahme auf die Ausf�hrungen der Eidgen�ssischen Alkoholverwaltung (sowohl in deren Entscheid als auch in deren Vernehmlassung) zu einer anderen W�rdigung gelangt. Dass sie dabei nicht ausdr�cklich auf jedes von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachte Argument eingegangen ist, ist nicht zu beanstanden. Es kommt hinzu, dass die Beschwerdef�hrerin selber ausf�hrt, die in Frage stehenden f�nf Produkte seien geschmacklich nichts anderes als die gleichnamigen klassischen Cocktails, die h�ufig in Bars, Restaurants und Hotels gemixt und konsumiert w�rden. Nach einer von den Vorinstanzen erw�hnten Studie steht indessen fest, dass fremd- und selbstgemischte Cocktails und Longdrinks bei jugendlichen Konsumenten sehr beliebte alkoholische Getr�nke sind. Inwiefern die Ber�cksichtigung dieser Studie unhaltbar sein sollte, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. auch E. 4.6).
3.1 Die Gesetzgebung �ber Herstellung, Einfuhr, Reinigung und Verkauf gebrannter Wasser ist Sache des Bundes; der Bund soll insbesondere den sch�dlichen Wirkungen des Alkoholkonsums Rechnung tragen (Art. 105 BV und Art. 32bis aBV). Nach Art. 131 Abs. 1 lit. b BV (Art. 32bis Abs. 5 aBV) kann der Bund besondere Verbrauchssteuern auf gebrannten Wassern erheben. Ziel der Alkoholgesetzgebung ist damit vor allem die Verringerung des Alkoholkonsums und dadurch der Schutz der �ffentlichen Gesundheit. Bereits nach der alten Bundesverfassung wurde dieses Ziel verfolgt. Dort war in Art. 32bis Abs. 2 Satz 1 aBV ausdr�cklich festgeschrieben, dass die Gesetzgebung so zu gestalten ist, dass sie den Verbrauch von Trinkbranntwein und dementsprechend dessen Einfuhr und Herstellung vermindert. In Nachachtung dieses Verfassungsauftrages hat der Bundesgesetzgeber grunds�tzlich jeglichen Alkohol, der zum Konsum bestimmt ist, fiskalisch belastet, wozu er durch die Verfassung erm�chtigt worden ist. Es ist allgemein anerkannt, dass die Verteuerung des Branntweins mittels Besteuerung eines der Hauptmittel darstellt, um den Verbrauch zu verringern bzw. um zu verhindern, dass alkoholhaltige Getr�nke in �berm�ssigem Umfang eingenommen werden (Urteil 2A.660/2004 vom 14. Juni 2005 E. 3).
3.2 Nach Art. 28 AlkG ist bei der Einfuhr gebrannter Wasser zu Trink- und Genusszwecken eine Monopolgeb�hr zu entrichten; sie betr�gt Fr. 29.-- je Liter reiner Alkohol (Art. 23 der Alkoholverordnung vom 12. Mai 1999 (AlkV; SR 680.11).
Gem�ss Art. 23bis Abs. 2bis AlkG wird die Steuer um 300 % erh�ht f�r s�sse gebrannte Wasser mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Volumenprozenten, die mindestens 50 Gramm Zucker pro Liter oder eine entsprechende S�ssung enthalten und konsumfertig gemischt in Flaschen oder anderen Beh�ltnissen in den Handel gelangen.
3.3 Mit dieser am 1. Februar 2004 in Kraft getretenen Bestimmung soll dem steigenden Konsum von sogenannten Alcopops durch Jugendliche und Kinder entgegengetreten werden. Alcopops setzen sich zusammen aus einem Gemisch von gebrannten Wassern und Limonaden, Fruchts�ften oder anderen ges�ssten Getr�nken, in welchen der Alkohol geschmacklich durch die S�sse �berdeckt wird. Tiefe Preise und der fehlende alkoholtypische Bittergeschmack machen die Alcopops bei Partys und Veranstaltungen zu begehrten Getr�nken. Die Mischung mit Zucker und Kohlens�ure l�sst den Alkohol rascher ins Blut �bergehen und verst�rkt so den Rausch. Zielpublikum sind in erster Linie Jugendliche und insbesondere junge Frauen, die h�ufig den Geschmack von Alkohol in seiner traditionellen Form (Wein, Bier oder Spirituosen) nicht sch�tzen. Die Gefahr dieser Produkte liegt darin, dass sie den Durst l�schen, ohne dass man den darin enthaltenen Alkohol wirklich sp�rt. Viele Junge gew�hnen sich so an das Trinken von Alkohol.
Dem massiv angestiegenen Konsum von Alcopops sollte - ohne R�cksicht auf die Art ihrer Herstellung - mit einer erh�hten Sondersteuer begegnet werden, da verschiedene Studien aufgezeigt hatten, dass eine Besteuerung alkoholischer Getr�nke insbesondere bei Jugendlichen das wirksamste Mittel zur Reduktion des Konsums darstellt (Botschaft des Bundesrats vom 26. Februar 2003 betreffend die Einf�hrung einer Sondersteuer auf Alcopops [BBl 2003 II 2170 ff.]).
3.4 Streitig ist im vorliegenden Fall, ob die in Frage stehenden Produkte als Alcopops zu qualifizieren sind. W�hrend die Beschwerdef�hrerin dies unter Hinweis auf den Wortlauf des Gesetzes ablehnt, kommt die Vorinstanz zum gegenteiligen Ergebnis, obwohl nach ihrer Auffassung eine Auslegung von Art. 23bis Abs. 2bis AlkG streng nach dem Wortlaut erg�be, dass die Conelly Cocktails nicht konsumfertig gemischt sind; es gebe indessen triftige Gr�nde, im vorliegenden Fall vom Wortlaut der Norm abzuweichen.
3.5 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverst�ndlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, u.a. dann n�mlich, wenn triftige Gr�nde daf�r vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Norm wiedergibt. Solche Gr�nde k�nnen sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Grund und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben. Eine historisch orientierte Auslegung ist f�r sich allein nicht entscheidend. Anderseits vermag aber nur sie die Regelungsabsicht des Gesetzgebers (die sich insbesondere aus den Materialien ergibt) aufzuzeigen, welche wiederum zusammen mit den zu ihrer Verfolgung getroffenen Wertentscheidungen verbindliche Richtschnur des Gerichts bleibt, auch wenn es das Gesetz mittels teleologischer Auslegung oder Rechtsfortbildung ver�nderten, vom Gesetzgeber nicht vorausgesehenen Umst�nden anpasst oder es erg�nzt (BGE 137 V 126 E. 4.1 mit Hinweisen). Gefordert ist stets die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis (BGE 137 V 369 E. 4.4.3.2).
4.1 Die in Frage stehenden Produkte, welche die Beschwerdef�hrerin aus �sterreich in die Schweiz importieren und hier vertreiben will, sind f�nf Sorten bekannter Cocktails. Wie die der Vorinstanz eingereichten Muster zeigen, werden jeweils drei verschiedene Cocktails zusammen mit einem Shaker als Set angeboten. Ein solches Set ist in eine farbige Schachtel aus Karton verpackt, die die Aufschrift tr�gt "Cocktailset, 3 Cocktails & Shaker". Die Schachtel verf�gt �ber einen Traggriff und enth�lt pro einzelnen Cocktail je zwei separate Aluminiumdosen, die durch einen Plastikring miteinander verbunden sind (sog. "Twin-Cans"). In der einen Dose dieser Twin-Cans befindet sich die Fruchtsaftmischung (150 Milliliter) und in der anderen Dose ein alkoholisches Mischgetr�nk (100 Milliliter). Das alkoholische Mischgetr�nk enth�lt jeweils gebrannte Wasser. Nach dem Mischen der beiden Doseninhalte weisen die Cocktails einen Alkoholgehalt zwischen 10,5 und 14,1 Volumenprozenten sowie einen Zuckergehalt von 87 bis 124 Gramm pro Liter auf, womit sie aufgrund ihrer Zusammensetzung als Alcopops zu qualifizieren w�ren.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin bestreitet im vorliegenden Verfahren nicht mehr, dass die Cocktails s�ss sind. Sie betont in diesem Zusammenhang lediglich, dass die Getr�nke nach Spirituosen riechen und schmecken. Als unhaltbar erachtet sie indessen die Auslegung der Vorinstanz, dass die Cocktails auch als konsumfertig gemischt zu gelten h�tten.
4.3 Die Vorinstanz hat erwogen, dass es sich bei einem konsumfertig gemischten Getr�nk um ein aus verschiedenen Komponenten zusammengesetztes Getr�nk handelt, das sich gleich - ohne vorherige Zubereitung - trinken lasse. Diese Voraussetzung sei bei den in Frage stehenden Cocktails an sich nicht erf�llt, weil die Fruchtsaft- und Alkoholkomponenten vor dem Konsum noch gemischt werden m�ssten. Die Sondersteuer gem�ss Art. 23bis Abs. 2bis AlkG bezwecke jedoch, Alcopops von s�ssen alkoholhaltigen Getr�nken abzugrenzen, die der Konsument in einem mehr oder weniger aufw�ndigen Verfahren selber aus einzelnen Komponenten und unter Zuhilfenahme von weiteren Ger�ten zusammenmische (z.B. selber einen Cocktail aus verschiedenen Produkten wie Saft, Zucker, Zitronen, Rum, mittels Zitronenpresse, Messer etc. mixe). Sie werde somit nicht erhoben, wenn die Zutaten zur Herstellung des entsprechenden s�ssen alkoholhaltigen Getr�nks in einem Laden getrennt gekauft und jenes vom Konsument danach selber aus den einzelnen Komponenten zubereitet werden m�sse. Der Sinn dieser Abgrenzung liege darin, dass bei trinkfertig gemischten Getr�nken solche Vorbereitungshandlungen sowie die entsprechende Vorbereitungszeit wegfalle und die s�ssen alkoholhaltigen Getr�nke dadurch den Jugendlichen sofort zur Verf�gung st�nden. Durch den industriellen "Premix" sei es Jugendlichen zudem m�glich, Softspirituosen auch an Orten zu konsumieren, an denen dies bisher mangels Mischgelegenheit kaum m�glich gewesen sei. Der Konsum von s�ssen alkoholhaltigen Getr�nken werde Jugendlichen durch den "Premix" wesentlich erleichtert. Dies m�sse auch f�r die hier in Frage stehenden Cocktails gelten: Zum einen seien die beiden Bestandteile f�r die einzelnen Cocktails selber insoweit "vorgemischt" als nur noch deren zwei (der gemischte Fruchtsaft sowie die gemischte Alkoholsubstanz) verblieben. Zum anderen w�rden diese zwei Bestandteile in einer gemeinsamen Verpackung verkauft, als "Twin-Can", und es werde auch der zur endg�ltigen Zubereitung erforderliche Shaker mitgeliefert. Eine andere Zweckbestimmung f�r die beiden Komponenten, als dass sie miteinander gemischt w�rden, gebe es nicht. Es k�nne somit festgehalten werden, dass die Herstellung der einzelnen Cocktails im Vergleich zu den gew�hnlichen nicht vorgemischten alkoholhaltigen S�ssgetr�nken (z.B. selber gemixter Cocktail) wesentlich vereinfacht sei. Die bei letzteren erforderlichen Vorbereitungshandlungen ("Eigenarbeit") falle fast vollst�ndig weg. Es sei einzig die Dose mit dem gemischten Fruchtsaft und diejenige mit der gemischten Alkoholsubstanz noch im Shaker - der ebenfalls in der Verpackung enthalten sei - zu mischen. Dieser Vorgang sei auch in zeitlicher Hinsicht praktisch zu vernachl�ssigen, dauere er doch bloss wenige Sekunden. Zwar brauche es nach der Gebrauchsanweisung auf der Verpackung f�r die Zubereitung noch Gl�ser und Eis. Dies sei jedoch irrelevant, da sich das Getr�nk auch so sogleich trinken lasse; ob aus einem Glas oder direkt aus einem Shaker sei irrelevant. Auch die empfohlene Beigabe von Eis �ndere daran nichts. Denn Alcopops w�rden immer gek�hlt getrunken; es spiele keine Rolle, ob das Getr�nk zuvor in einem K�hlschrank oder sp�ter unter Beigabe von Eis gek�hlt werde. Es erscheine daher sachgerecht, die Conelly Cocktails als konsumfertig gemischt zu qualifizieren und damit als Alcopops der Sondersteuer zu unterstellen.
4.4 Dieser Auslegung ist ohne Einschr�nkung zuzustimmen. Dem im Vordergrund stehenden, von der Verfassung vorgegebenen Zweck der grunds�tzlichen Verminderung des Alkoholkonsums (vgl. Urteil 2A.660/2004 vom 14. Juni 2005 E. 3.7) und insbesondere desjenigen bei Jugendlichen ist bei der Auslegung der in Frage stehenden Norm Rechnung zu tragen. Bereits bei deren Ausarbeitung hat der Bundesrat denn auch ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass die Spirituosenindustrie - immer auf der Suche nach neuen Produkten - die Alcopops auf den Markt gebracht habe; deren Besteuerung k�nne auch bewirken, dass neue, �hnliche Konkurrenzprodukte, die zurzeit in Entwicklung seien, nicht auf den Markt k�men; mit der Sondersteuer k�nne jedoch auch ein Anreiz entstehen, Substitutionsprodukte zu entwickeln, die ebenfalls ein Gefahrenpotential beinhalteten (BBl 2003 II 2176). Die Vorinstanz legt zu Recht grosses Gewicht darauf, dass die Inhalte der beiden Dosen jeweils bereits ein Gemisch aufweisen. Das zus�tzliche noch erforderliche Mischen erfordert lediglich einen unwesentlichen bzw. vernachl�ssigbaren Aufwand. M�sste der Konsument einen entsprechenden Cocktail selber herstellen, w�re dies - gegen�ber dem blossen Zusammensch�tten der beiden Komponenten - mit einem erheblichen zeitlichen und materiellen Mehraufwand verbunden; zudem w�re auf diese Weise auch nicht stets dieselbe Qualit�t und derselbe gew�nschte Geschmack zu erzielen, spielen doch die Mischverh�ltnisse sowie Geschmack und Qualit�t der Zutaten - wie bei �blichen Cocktails - eine wesentliche Rolle. Zudem erscheint das erforderliche Mischen als ein f�r Jugendliche durchaus reizvolles Ritual mit einem gewissen "Show-Effekt", zumal wenn die Cocktails in einer Gruppe genossen werden.
4.5 Die vorinstanzliche Auslegung erweist sich auch als verfassungskonform. Es kann dazu auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (angefochtenes Urteil E. 5.3.2.3), mit denen sich die Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�gend auseinandersetzt.
4.6 Die Vorinstanz durfte bei diesem Ergebnis in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf ein Sachverst�ndigengutachten und eine Zeugenbefragung dar�ber, ob das "Twin-Can-Prinzip" aus einer lebensmitteltechnischen Notwendigkeit heraus gew�hlt worden sei, verzichten. Da die Cocktails - wie alle �brigen Alcopops - normalerweise gek�hlt getrunken werden, durfte die Vorinstanz auch auf ein Gutachten und eine Zeugenbefragung �ber den Geschmack der Cocktails im ungek�hlten Zustand verzichten.
Die Vorinstanz hat erwogen, bei den Conelly Cocktails handle es sich um s�sse Getr�nke, deren S�sse den Alkoholgeschmack �berdecke. Zudem sei der vorgesehene Preis von Fr. 5.-- pro "Twin-Can" (ohne Sondersteuer) f�r Jugendliche durchaus erschwinglich, zumal aus einer "Twin-Can" zwei Cocktails zubereitet werden k�nnten. Weiter spreche das farbige Design der Dosen und der Verpackung des Sets Jugendliche an. Das Gleiche gelte f�r die innovative Idee, "Cocktails" zum "Take-away" anzubieten. Es komme hinzu, dass im Internetshop von Conelly, in dem mit den Slogans "kultig", "hippes Mitbringsel", "alles was noch gebraucht wird, ist tolle Stimmung, viel Eis und Gl�ser" ein junges Publikum angesprochen werde. Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass bei einer Markteinf�hrung in der Schweiz die Cocktails f�r jugendliche Konsumenten sehr wohl in Frage k�men.
Diese Feststellungen k�nnen keineswegs als unhaltbar bezeichnet werden. Die Vorinstanz durfte daher auch hier auf eine Zeugenbefragung zur Vermarktung und zum Verkauf der Cocktails im Ausland und der geplanten Markteinf�hrung in der Schweiz verzichten.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen. Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 86
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 131
 Art. 32
 Art. 28
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23