Source: https://dejure.org/gesetze/KrWG/56.html
Timestamp: 2019-04-26 02:52:52+00:00

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§ 56 KrWG Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben - dejure.org
dejure.org Übersicht KrWGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 56 KrWG
§ 56Zertifizierung von Entsorgungs-
fachbetrieben § 57Anforderungen an Entsorgungs-
fachbetriebe, technische Überwachungs-
organisationen und Entsorger-
Teil 7 - Entsorgungsfachbetriebe (§§ 56 - 57)
1. gewerbsmäßig, im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen oder öffentlicher Einrichtungen Abfälle sammelt, befördert, lagert, behandelt, verwertet, beseitigt, mit diesen handelt oder makelt und
2. in Bezug auf eine oder mehrere der in Nummer 1 genannten Tätigkeiten durch eine technische Überwachungsorganisation oder eine Entsorgergemeinschaft als Entsorgungsfachbetrieb zertifiziert ist.
(4) 1Mit Erteilung des Zertifikats ist dem Betrieb von der technischen Überwachungsorganisation oder Entsorgergemeinschaft die Berechtigung zum Führen eines Überwachungszeichens zu erteilen, das die Bezeichnung "Entsorgungsfachbetrieb" in Verbindung mit dem Hinweis auf die zertifizierte Tätigkeit und die das Überwachungszeichen erteilende technische Überwachungsorganisation oder Entsorgergemeinschaft aufweist. 2Ein Betrieb darf das Überwachungszeichen nur führen, soweit und solange er als Entsorgungsfachbetrieb zertifiziert ist.
(8) 1Entfallen die Voraussetzungen für die Erteilung des Zertifikats, hat die technische Überwachungsorganisation oder die Entsorgergemeinschaft dem Betrieb das von ihr erteilte Zertifikat und die Berechtigung zum Führen des Überwachungszeichens zu entziehen sowie den Betrieb aufzufordern, das Zertifikat zurückzugeben und das Überwachungszeichen nicht weiterzuführen. 2Kommt der Betrieb dieser Aufforderung innerhalb einer von der technischen Überwachungsorganisation oder Entsorgergemeinschaft gesetzten Frist nicht nach, kann die zuständige Behörde dem Betrieb das erteilte Zertifikat und die Berechtigung zum Führen des Überwachungszeichens entziehen sowie die sonstige weitere Verwendung der Bezeichnung "Entsorgungsfachbetrieb" untersagen.
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Rechtsprechung zu § 56 KrWG
26 Entscheidungen zu § 56 KrWG in unserer Datenbank:
Prüfungspflicht des Auftraggebers bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten; ...
Auf § 56 KrWG verweisen folgende Vorschriften:
§ 51 (Überwachung im Einzelfall)
§ 54 (Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen)
§ 57 (Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften)

References: § 56

§ 56
 § 57

§ 56
 § 56
 § 56
 § 56

§ 51

§ 54

§ 57