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Timestamp: 2019-11-14 19:53:31+00:00

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umwelt-online-Demo: StIdV - Steueridentifikationsnummerverordnung - Verordnung zur Vergabe steuerlicher Identifikationsnummern (1)
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StIdV - Steueridentifikationsnummerverordnung
(BGBl. Nr. 55 vom 06.12.2006 S. 2726; 26.06.2007 S. 1185 07; 22.12.2010 S. 3044 11; 18.07.2016 S.1722 16; 18.07.2017 S. 2745 17)
Gl.-Nr.: 610-1-19
§ 1 Aufbau der Identifikationsnummer 16
§ 2 Form und Verfahren der Datenübermittlungen 07 11 16 17
(2) Die Datenübermittlungen des Bundeszentralamts für Steuern an die Meldebehörden nach § 139b Abs. 6 Satz 5 und Abs. 7 Satz 2 der Abgabenordnung erfolgen durch Datenübertragung über verwaltungseigene Kommunikationsnetze oder über das Internet. Sie erfolgen unmittelbar oder über Vermittlungsstellen. Die zu übermittelnden Daten sind mit einer fortgeschrittenen elektronischen Signatur zu versehen und nach dem Stand der Technik zu verschlüsseln. Hierbei sind die Satzbeschreibung OSCI-XMeld ( § 3 Absatz 1 der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) und das Übermittlungsprotokoll OSCI-Transport ( § 3 Absatz 2 der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) in der im Bundesanzeiger bekannt gemachten jeweils geltenden Fassung zu Grunde zu legen.
§ 3 (aufgehoben) 07 16
§ 5 Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Verfahrens 07
Das Bundeszentralamt für Steuern hat die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Verfahrens zu gewährleisten. Anforderungen an die Sicherheit der elektronischen Übermittlung hat das Bundeszentralamt für Steuern im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik festzulegen.
§ 6 Benachrichtigung des Betroffenen, Berichtigung unrichtiger Daten 16
(2) Stellen die Finanzbehörden Unrichtigkeiten der Daten im Sinne des § 139b Abs. 3 der Abgabenordnung fest, teilen sie dies dem Bundeszentralamt für Steuern mit. Einzelheiten des Verfahrens bestimmt das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder durch ein im Bundessteuerblatt zu veröffentlichendes Schreiben.
§ 7 (aufgehoben) 16

References: § 1

§ 2
 § 139
 § 3
 § 3

§ 3

§ 5

§ 6
 § 139

§ 7