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Timestamp: 2019-07-16 18:23:10+00:00

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IRNIK - Institut für das Recht der Netzwirtschaften, Informations- und Kommunikationstechnologie ()
Institut für das Recht der Netzwirtschaften, Informations- und Kommunikationstechnologie
Archiv (2006 - 2010)
18.6.2019: Veröffentlichungen
Der in Heft 3&4/2019 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienenen Aufsatz von Neumann mit dem Titel "Erste Schritte auf dem Weg zur Umsetzung des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Die Eckpunkte zur TKG-Novelle 2019" ist nun im WWW abrufbar.
7.6.2019: Veröffentlichungen
In der gestern erschienenen Ausgabe 3&4/2019 der "Netzwirtschaften & Recht" sind ein Aufsatz von von Neumann mit dem Titel "Erste Schritte auf dem Weg zur Umsetzung des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Die Eckpunkte zur TKG-Novelle 2019" und eine Anmerkung von Lißek zum Beschluss des VG Kön vom 13. Februar 2019 (Az. 18 L 256/19) zur Reichweite der Pflicht zur Durchführung einer mündlichen Verhandlung bei eisenbahnrechtlichen Entscheidungen enthalten.
6.6.2019: Projekte
Heute ist Heft 3&4/2019 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
2.6.2019: Vorlesungen
Ab dem 17. Juni 2019 hält Prof. Dr. Koch an der Philipps-Universität Marburg an drei aufeinanderfolgenden Montagen eine Vortragsreihe zum Thema "Kleine Rechtskunde für Informatiker".
15.5.2019: Vorträge
Im Rahmen des vom Bundesverband Breitbandkommunikation e. V.	(BREKO) veranstalteten "Digital(k): Koalitionsvertrag im Faktencheck" hat Neumann ein Impulsstatement zum Thema "Rechtlich abgesicherter Anspruch auf schnelles Internet - Lösungsansätze aus telekommunikationsrechtlicher Sicht" abgegeben.
24.4.2019: Personen
Die Philipps-Universität Marburg	hat Dr. Koch eine Honorarprofessur mit der Berechtigung zur Führung der akademischen Bezeichnung "Professor" verliehen.
7.4.2019: Vorlesungen
Ab dem 15. April 2019 hält Dr. Koch auch in diesem Sommersemester wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
4.4.2019: Projekte
Heute ist Heft 2/2019 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
21.2.2019: Gutachten
Heute wurde ein im Auftrag des Bundesverbands Breitbandkommunikation e. V.	(BREKO) erstelltes Kurzgutachten veröffentlicht, in dem Neumann "Optionen für die Ausgestaltung eines rechtlich abgesicherten Anspruchs auf schnelles Internet aus telekommunikationsrechtlicher Sicht" untersucht (siehe auch die Pressemitteilung v. 21.2.2019).
7.2.2019: Projekte
Am heutigen Tag ist Ausgabe 1/2019 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
8.11.2018: Projekte
Heute ist Heft 6/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
14.10.2018: Vorlesungen
Ab morgen hält Dr. Koch auch in diesem Wintersemester wieder Vorlesungen zum Thema "Datenschutz und Ethik" sowie "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
5.9.2018: Veröffentlichungen
Der in Heft 5/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienenen Aufsatz von Neumann mit dem Titel "Das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen zum Kodex für die elektronische Kommunikation im Bereich der Marktregulierung" ist nun im WWW abrufbar.
17.8.2018: Veröffentlichungen
Die gestern erschienene Ausgabe 5/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" enthält einen Aufsatz von Neumann mit dem Titel "Das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen zum Kodex für die elektronische Kommunikation im Bereich der Marktregulierung".
16.8.2018: Projekte
Am heutigen Tag ist mit Heft 5/2018 die neue Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
9.8.2018: Veröffentlichungen
In dem von Lempp, Pitz und Sickmann herausgegebenen Sammelband "Die Zukunft des Bargelds" ist ein Beitrag von Neumann und Wilhelm zum Thema "Rechtliche Aspekte digitaler Bezahlformen" erschienen.
14.6.2018: Projekte
Heute ist Heft 3&4/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
28.5.2018: Veröffentlichungen
In der Mai-Ausgabe der Zeitschrift "Wirtschaftsdienst" ist ein Beitrag von Prof. Dr. Sickmann und Neumann mit dem Titel 'Digitalland' Deutschland? Telekommunikationspolitische Ziele im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD" erschienen.
3.5.2018: Veröffentlichungen
Ab sofort ist die am 12. April 2018 in Heft 2/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienene Anmerkung von Neumann zum Urteil des EuGH vom 20. Dezember 2017 (Rs. C-277/16), das sich mit der Festsetzung von Mobilfunkterminierungsentgelten unterhalb der tatsächlichen Kosten befasst, im Volltext abrufbar.
18.4.2018: Veröffentlichungen
Die am 12. April 2018 in Heft 2/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienene Beilage 1/2018 mit einem Aufsatz von Prof. Dr. Sickmann und Neumann zum Thema "Schaffung eines rechtlich abgesicherten Anspruchs auf einen Zugang zum schnellen Internet - Eine Analyse der Zielvorgabe im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD" ist hier jetzt auch im Volltext abrufbar.
12.4.2018: Veröffentlichungen
Heft 2/2018 der "Netzwirtschaften & Recht", das heute erschienen ist, enthält eine Beilage, in der Prof. Dr. Sickmann und Neumann die Möglichkeiten zur "Schaffung eines rechtlich abgesicherten Anspruchs auf einen Zugang zum schnellen Internet" ausloten, die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorgesehen ist.
In der heute erschienenen Ausgabe 2/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" ist eine Anmerkung von Neumann zum Urteil des EuGH vom 20. Dezember 2017 (Rs. C-277/16) enthalten, das sich mit der Festsetzung von Mobilfunkterminierungsentgelten unterhalb der tatsächlichen Kosten befasst.
12.4.2018: Projekte
Heute ist Heft 2/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
9.4.2018: Vorlesungen
Beginnend mit dem heutigen Tag hält Dr. Koch eine Vorlesung zur "Vertiefung im Strafrecht IV" an der Philipps-Universität Marburg.
26.2.2018: Gutachten
Heute wurde eine in Zusammenarbeit mit Goldmedia GmbH und dem Institut für Internet-Sicherheit  if(is) erstellte Studie zum Einsatz von elektronischer Verschlüsselung - Hemmnisse für die Wirtschaft veröffentlicht, in der Koch die rechtlichen Rahmenbedingungen analysiert.
22.2.2018: Veröffentlichungen
Der am 30. Januar 2018 in Heft 2/2018 der "Kommunikation & Recht" erschienene Aufsatz von Prof. Dr. Sickmann und Neumann zum Thema "Regulierungsferien für Koinvestitionen? Die Diskussion um Art. 74 eines künftigen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation" ist jetzt auch hier abrufbar.
8.2.2018: Projekte
Heute ist Heft 1/2018 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
7.2.2018: Diskussionspapier
In dem heute veröffentlichten fünften IRNIK-Diskussionspapier zu "Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland" geht IRNIK in Zusammmenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Jörn Sickmann der verbreiteten Annahme nach, dass der Breitbandausbau in Deutschland unzureichend und ein zeitnaher Aufbau einer flächendeckenden FTTH/B-Infrastruktur erforderlich sei.
30.1.2018: Veröffentlichungen
Heute ist Heft 2/2018 der Kommunikation & Recht mit einem Beitrag von Neumann mitverfassten Beitrag zu "Regulierungsferien für Koinvestitionen?" erschienen.
23.11.2017: Allgemeines
Seit heute ist IRNIK auch auf Twitter präsent. Als @andreasneumann berichtet Neumann über Neuigkeiten zum Netzwirtschaftsrecht und zur Tätigkeit des Instituts.
1.11.2017: Projekte
Am heutigen Tag ist mit Heft 6/2017 die neue Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
16.10.2017: Vorlesungen
Seit heute hält Dr. Koch auch in diesem Wintersemester wieder Vorlesungen zum Thema "Datenschutz und Ethik" sowie "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen. Außerdem hält er eine Vorlesung zum "Strafrecht BT II – Straftaten gegen Gemeinschaftswerte" an der Philipps-Universität Marburg.
16.8.2017: Projekte
Heute ist die neue Ausgabe (5/2017) der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
14.6.2017: Projekte
Heute ist mit Heft 3&4 /2017 die neue Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
10.5.2017: Veröffentlichungen
Anfang dieser Woche ist mit der 47. Ergänzungslieferung für die Loseblattsammlung zum "Recht im Internet" von Schwarz/Peschel-Mehner als neues Kapitel 14-A 1 ein Beitrag über die "Freie Wahl von Telekommunikationsendgeräten (kein Routerzwang)" von Koch und Lißek erschienen.
23.4.2017: Vorlesungen
Ab dem 24. April 2017 hält Dr. Koch auch in diesem Sommersemester wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
12.4.2017: Projekte
Am heutigen Tag ist mit Heft 2 /2017 die neue Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
8.2.2017: Projekte
Heute ist die neue Ausgabe (1 /2017) der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
2.2.2017: Buchveröffentlichung
Am heutigen Tag ist die Studie zum "Reformbedarf des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation", die IRNIK in Zusammmenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Jörn Sickmann und Herrn Prof. Dr. Hasan Alkas im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellt hat, in Buchform erschienen.
31.1.2017: Diskussionspapier
Heute ist das vierte IRNIK-Diskussionspapier erschienen, in dem die wesentlichen Ergebnisse einer Studie zum "Bedarf für eine Reform des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation" zusammengefasst werden, die IRNIK in Zusammmenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Jörn Sickmann und Herrn Prof. Dr. Hasan Alkas im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellt hat.
2.1.2017: Veröffentlichungen
Pünktlich zum Jahresbeginn ist in Heft 1/2017 der Zeitschrift "baurecht" ein Beitrag mit dem Titel "Mehr Transparenz bei Geodaten - Zum aktuellen Stand der Geodateninfrastruktur und zu ihrer Relevanz für das Bau- und Immobilienrecht" erschienen, den Neumann zusammen mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Neumann verfasst hat.
4.11.2016: Veröffentlichungen
Vor zwei Tagen ist Heft 6/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen, in dem ein Beitrag von Neumann mit dem Titel "Der Kommissionsvorschlag für einen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Geplante Änderungen im Bereich der Marktregulierung" abgedruckt ist.
2.11.2016: Projekte
Heute ist mit Heft 6 /2016 die neue Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
9.10.2016: Vorlesungen
Im Wintersemester 2016/2017 hält Dr. Koch erneut eine Vorlesung zum Thema "Datenschutz und Ethik" sowie erstmals auch zum Thema "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule.
15.9.2016: Projekte
In Heft 9/2016 der "Kommunikation & Recht" ist ein Aufsatz von Koch und Lißek zum "Ende des Routerzwangs" erschienen.
17.8.2016: Projekte
Heute ist Heft 5 /2016 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
19.6.2015: Veröffentlichungen
In Heft 3&4/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" ist ein Beitrag von Neumann zur Durchführung eines Konsolidierungsverfahrens vor Erlass einer Entgeltgenehmigung? erschienen, der zugleich eine Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 14. Januar 2016 – Rs. C-395/14 ist.
16.6.2016: Projekte
Gestern ist Heft 3&4/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
13.4.2016: Projekte
Heft 2/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" ist heute erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
10.2.2016: Projekte
Heute ist Heft 1/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
30.1.2016: Vorlesungen
Ab dem 11. April 2016 hält Dr. Koch wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
4.11.2015: Projekte
Am heutigen Tag ist Heft 6/2015 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
15.8.2015: Projekte
Heute ist Heft 5/2015 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
6.8.2015: Veröffentlichungen
In der Legal Tribune Online ist heute ein Hintergrundbeitrag	von Neumann über drei Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. August 2015 (Az. 6 C 8.14, 6 C 9.14 und 6 C 10.14) zu den Briefentgeltgenehmigungen für die Jahre 2003 bis 2005 erschienen.
14.7.2015: Veröffentlichungen
Die IRNIK-Diskussionspapiere, die über ausgewählte Forschungsvorhaben des Instituts berichten und auf diese Weise zur allgemeinen Diskussion aktueller Fragen aus den verschiedenen Tätigkeitsbereichen des Instituts beitragen sollen, verfügen in der gedruckten Fassung nunmehr auch über eine ISBN und sind u. a. über Amazon erhältlich.
16.6.2015: Projekte
Am heutigen Tag ist Heft 3&4/2015 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
15.4.2015: Projekte
Heute ist Heft 2/2015 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
13.4.2015: Vorlesungen
Seit heute hält Dr. Koch wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
15.2.2015: Projekte
Am Mittwoch vergangener Woche ist Heft 1/2015 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
27.1.2015: Veranstaltungen
Die "Netzwirtschaften & Recht" ist Kooperationspartner bei der 1. Deutschen Postrechtstagung, die das Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Fachverlag ausrichtet. Die Veranstaltung widmet sich schwerpunktmäßig regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Themen im Postmarkt und richtet sich an Juristen sowie rechtlich interessiere Praktiker aus Unternehmen, Verbänden und Behörden. Ein ausführliches Programm mit weiteren Informationen ist hier abrufbar.
19.12.2014: Veröffentlichungen
Diese Woche ist mit dem Aufsatz "Telekommunikationsdatenschutz für geschlossene Benutzergruppen nach der TKG-Novelle 2012" von Neumann in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Recht der Datenverarbeitung" (RDV) eine neue Veröffentlichung aus der Tätigkeit des Instituts hervorgegangen.
5.11.2014: Projekte
Am heutigen Tag ist Heft 6/2014 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
28.10.2014: Veröffentlichungen
Die heute erschienene 39. Ergänzungslieferung für das Erläuterungswerk zum "Eisenbahnrecht" von Kunz enthält mit der Kommentierung zu § 17 StVG von Busch und Neumann auch einen Beitrag, der im Rahmen der Tätigkeit von IRNIK entstanden ist.
29.9.2014: Vorlesungen
Auch im Wintersemester 2014/2015 hält Dr. Koch wieder Vorlesungen zu den Themen "Datenschutz und Ethik" sowie "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule.
12.9.2014: Veröffentlichungen
Aus der Tätigkeit von IRNIK ist mit einem Aufsatz von Neumann zum Thema "Anschlusssperre wegen Zahlungsverzugs beim Handykauf? Vorgaben für das Leistungsverweigerungsrecht nach § 45k Abs. 2 TKG" in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Multimedia und Recht" (MMR) eine neue Veröffentlichung entstanden.
20.8.2014: Projekte
Heute ist Heft 5/2014 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
18.6.2014: Projekte
Heft 3&4/2014 der "Netzwirtschaften & Recht" ist erschienen (siehe auch das Inhaltsverzeichnis ).
5.5.2014: Veröffentlichungen
In der aktuellen Ausgabe der "Kommunikation & Recht" ist ein Aufsatz von Neumann zum "Arbeitsverhältnis als (telekommunikations-) rechtsfreie Zone?" erschienen. Er basiert auf dem dritten IRNIK-Diskussionspapier, das heute veröffentlicht wurde.
14.4.2014: Vorlesungen
Im Sommersemester 2014 hält Dr. Koch wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
9.4.2014: Projekte
Heft 2/2014 der "Netzwirtschaften & Recht" ist erschienen.
8.4.2014: Veröffentlichungen
Die IRNIK-Diskussionspapiere können ab sofort auch in einer gedruckten Fassung erworben werden.
6.2.2014: Projekte
Heft 1/2014 der "Netzwirtschaften & Recht" ist erschienen.
29.9.2013: Vorlesungen
Dr. Koch hält im Wintersemester 2013/2014 erneut Vorlesungen zu den Themen "Datenschutz und Ethik" sowie "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule.
4.9.2013: Veröffentlichungen
In der neuen Ausgabe der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) ist ein Aufsatz von Neumann über "Das Eisenbahnrecht in den Jahren 2012/2013" erschienen (N&R 2013, 199).
26.8.2013: Veröffentlichungen
Die 2. Auflage des ursprünglich in der Autorenschaft von Koenig/Loetz/Neumann erschienenen Lehrbuchs zum Telekommunikationsrecht ist als erheblich erweiterte Neubearbeitung durch Neumann und Koch erschienen.
24.6.2013: Veröffentlichungen
Vor kurzem ist die 3. Auflage des von Säcker herausgegebenen (ehemals: Berliner) Kommentars zum Telekommunikationsgesetz (TKG) erschienen. Zusammen mit Thomaschki bzw. Kühling hat Neumann die dortigen Kommentierungen zu § 21 ("Zugangsverpflichtungen"), § 22 ("Zugangsvereinbarungen"), § 23 ("Standardangebot"), § 25 ("Anordnungen durch die Bundesnetzagentur"), § 26 ("Veröffentlichung") und § 39 ("Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen") verfasst.
18.3.2013: Projekte
IRNIK unterstützt seit diesem Monat die Eisenbahnrechts-Datenbank, die unter Federführung von Herrn Prof. Dr. Urs Kramer an der Universität Passau aufgebaut und betrieben wird.
17.1.2013: Veröffentlichungen
Mit einem Aufsatz von Neumann zu den "Vorgaben des europäischen Datenschutzrechts für die Abtretung von Telekommunikationsentgeltforderungen - Zugleich Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 22.11.2012 - Rs. C-119/12" in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Computer und Recht" (CR) hat die Tätigkeit von IRNIK eine neue Veröffentlichung hervorgebracht.
5.11.2012: Veröffentlichungen
Im Editorial von Heft 6/2012 der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) hat sich Neumann zur laufenden Novelle des Postgesetzes geäußert ("Wettbewerb im Postbereich: auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt?").
28.9.2012: Vorlesungen
Im Wintersemester 2012/2013 hält Dr. Koch erneut eine Vorlesung zum Thema "Datenschutz und Ethik" sowie erstmals auch zum Thema "IT-Recht" an der Westfälischen Hochschule (ehemals: Fachhochschule Gelsenkirchen).
23.4.2012: Vorlesungen
Im laufenden Sommersemester 2012 hält Dr. Koch wieder eine Vorlesung zum Thema "IT-Strafrecht" an der Philipps-Universität Marburg.
16.4.2012: Veröffentlichungen
Aus der Tätigkeit von IRNIK ist mit einem Aufsatz von Neumann zum Thema "Abtretung von Telekommunikationsentgeltforderungen an Inkassounternehmen - Zur Auslegung von § 97 Abs. 1 S. 3 TKG und Art. 6 der Richtlinie 2002/58/EG nach dem Vorlagebeschluss des BGH vom 16.2.2012" in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Computer und Recht" (CR) eine neue Veröffentlichung hervorgegangen.
13.3.2012: Veröffentlichungen
Mit der 33. Ergänzungslieferung des Loseblattwerkes "Recht im Internet" ist das von den IRNIK-Mitarbeitern Busch und Neumann verfasste Kapitel 14-G 2 zum internationalen Telekommunikationsrecht erschienen.
4.12.2011: Veröffentlichungen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) sind zwei neue Aufsätze von IRNIK-Mitarbeitern erschienen: Busch Änderungen des EnWG 2011 zur Umsetzung des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets aus netzwirtschaftsrechtlicher Perspektive, N&R 2011, 226, und Neumann, Aktuelle Entwicklungen zur postrechtlichen Entgeltregulierung, N&R-Beilage 4/2011, 1.
8.10.2011: Vorlesungen
Im Wintersemester 2011/2012 hält Dr. Koch erneut eine Vorlesung zum Thema "Datenschutz und Ethik" an der Fachhochschule Gelsenkirchen.
Direktverweisung: http://www.irnik.de/index.php5?direktmodus=neuigkeiten

References: EuGH 
 EuGH 
 Art. 74
 EuGH 
 § 17
 § 45
 § 21
 § 22
 § 23
 § 25
 § 26
 § 39
 EuGH 
 § 97
 Art. 6
 BGH