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Timestamp: 2017-06-27 01:55:49+00:00

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§ 24 SGB XII Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - dejure.org
Übersicht SGB XIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 24 SGB XII
§ 17Anspruch
§ 18Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19Leistungsberechtigte
§ 20Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26Einschränkung, Aufrechnung
Zweites Kapitel - Leistungen der Sozialhilfe (§§ 8 - 26) Zweiter Abschnitt - Anspruch auf Leistungen (§§ 17 - 26) Gliederung
(1) 1Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. 2Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen Notlage unabweisbar ist und zugleich nachgewiesen wird, dass eine Rückkehr in das Inland aus folgenden Gründen nicht möglich ist:
(4) 1Die Leistungen sind abweichend von § 18 zu beantragen. 2Für die Leistungen zuständig ist der überörtliche Träger der Sozialhilfe, in dessen Bereich die antragstellende Person geboren ist. 3Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht zu ermitteln, wird der örtlich zuständige Träger von einer Schiedsstelle bestimmt. 4§ 108 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(5) 1Leben Ehegatten oder Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte bei Einsetzen der Sozialhilfe zusammen, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach der ältesten Person von ihnen, die im Inland geboren ist. 2Ist keine dieser Personen im Inland geboren, ist ein gemeinsamer örtlich zuständiger Träger nach Absatz 4 zu bestimmen. 3Die Zuständigkeit bleibt bestehen, solange eine der Personen nach Satz 1 der Sozialhilfe bedarf.
(6) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit den deutschen Dienststellen im Ausland zusammen.
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Rechtsprechung zu § 24 SGB XII
93 Entscheidungen zu § 24 SGB XII in unserer Datenbank:
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2014 - L 20 SO 484/11
Anspruch auf Sozialhilfe; Einstellung der Leistungen für Deutsche im Ausland; ...
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Berufungseinlegung - ...
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - Rückkehrhindernisse iS des § 24 Abs 1 S 2 ...
LSG Baden-Württemberg, 18.03.2015 - L 2 SO 56/15
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - Leistungsausschluss - Ausnahme bei ...
SG Darmstadt, 02.02.2017 - S 17 SO 45/15
LSG Baden-Württemberg, 16.10.2013 - L 2 SO 3798/12
Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Übernahme von Bestattungskosten - ...
Deutscher Staatsbürger; gewöhnlicher Aufenthalt in Brasilien; außergewöhnliche ...
Anspruch auf Sozialhilfe für Deutsche im Ausland; unabweisbare außergewöhnliche ...Alle 93 Entscheidungen
Auf § 24 SGB XII verweisen folgende Vorschriften:Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Kosten
§ 108 (Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland)
§ 132 (Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland)§ 133 (Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes)
Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Finanzierung

References: § 24

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26
 § 18

§ 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24

§ 108

§ 132