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Timestamp: 2020-02-19 01:21:10+00:00

Document:
Anhang in: Gerechtigkeit in Russland
Subjects: Slavic Slawisch, Literature and Cultural Studies Literatur- und Kulturwissenschaften
Die Ausstellung „Wir zeichnen das Gericht“ ist ein Projekt junger russischer Künstler, die mit ihren Zeichnungen aus den spektakulären und weniger bekannten Gerichtsprozessen, die in den letzten Jahren in Russland, der Ukraine und Weißrussland stattfanden, auf die Situation des Gerichtswesens in der Öffentlichkeit aufmerksam machen wollen. Wir haben uns in erster Linie auf die politischen Prozesse konzentriert, um den politischen Missbrauch der Justiz zum Thema der künstlerischen Auseinandersetzung zu machen.
Die erste Ausstellung „Wir zeichnen das Gericht“ wurde 2009 von einer Gruppe zur Unterstützung von Michail Chodorkovskij in Form eines Wettbewerbs von Gerichtszeichnungen zum zweiten Chodorkovskij-Lebedev-Prozess organisiert. Die Idee zog Dutzende Künstler in den Gerichtssaal. Die zeichnerische Abbildung von Gerichtszenen bot ihnen eine einzigartige Gelegenheit, Menschen in schwierigen Situationen zu beobachten, aber auch gesellschaftliche Konflikte aus unmittelbarer Nähe zu erleben und graphisch festzuhalten. Für viele junge Künstler war es eine ganz neue Erfahrung, einmal den Zeichentisch zu verlassen, um Ereignisse der realen Welt zu verfolgen.
Eine Auswahl der zum Wettbewerb eingesandten Arbeiten wurde im September 2009 im Moskauer Künstlerhaus (Central’nyj dom chudožnika) ausgestellt; eine weitere Ausstellung fand im Oktober und November 2010 im Berliner Mauermuseum im Haus am Checkpoint Charlie unter dem Titel „The Khodorkovsky Case – Images of Injustice“ statt.
Wir – Zlata Ponirovskaja als eine Managerin des Wettbewerbs und Viktoria Lomasko als Teilnehmerin – haben uns im Verlauf dieser Initiative kennengelernt; wir waren beide der Ansicht, dass es sinnvoll wäre, ein neues Projekt ohne Wettbewerb und Preisverleihung, aber mit Beteiligung von Künstleraktivisten zu entwickeln und es in eine Dauereinrichtung zu verwandeln. Es erschien uns notwendig, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Prozesse nicht nur gegen bekannte Persönlichkeiten, sondern auch gegen „Durchschnitts“-Opfer der Strafjustiz zu ziehen. Daher haben wir begonnen, Künstler regelmäßig zu Gerichtsverfahren einzuladen und darüber in den Medien und sozialen Netzwerken zu berichten. Auf diese Weise ist das Projekt „Wir zeichnen das Gericht – 2“ entstanden, das nicht nur eine Reihe von Ausstellungen, sondern auch die Entwicklung eines Internet-Archivs (www.risuemsud.ru)1 beinhaltet.
Die erste Ausstellung aus dieser Reihe fand im Oktober 2013 in Kirov statt; das Datum der Eröffnung war auf die Urteilsverkündung zum Prozess gegen Aleksej Naval’nyj abgestimmt. Als Kurator fungierte der Galerist und Art-Manager Marat Gel’man. Da die Medien die Zeichnungen aus den weniger spektakulären politischen Prozessen in der Regel ignorieren, wurde die Ausstellung mit der unterhaltenden Überschrift: „Aleksej Naval’nyj gewidmet von Marat Gel’man“ beworben. Wir wollten uns jedoch allen politischen Gefangenen ungeachtet ihrer Medienwirksamkeit und Prominenz widmen.
Die zweite Ausstellung wurde im März 2014 in Moskau in den Räumen der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ veranstaltet und präsentierte eine große Anzahl von Gerichtszeichnungen aus den Prozessen gegen Andersdenkende im heutigen Russland (vgl. http://old.memo.ru/d/189486.html [Zugriff am 01.12.2018]). Die Ausstellung war den im Prozess des „6. Mai“2 unrechtmäßig Verurteilten gewidmet. Eine Auswahl der Arbeiten aus dieser Ausstellung wird in der vorliegenden Publikation dokumentiert.
Das primäre Ziel des Projekts ist es, die Aufmerksamkeit auf Prozesse zu lenken, in denen ein politischer Missbrauch der Justiz stattfindet.
Das Format, in dem jeder Künstler einen Prozess und seine eigenen Zeichnungen auf unserer Website einstellen kann, impliziert, dass wir nicht zwischen den politischen Ansichten der Beschuldigten unterscheiden.
Für uns ist ein politischer Prozess dann gegeben, wenn ein Mensch wegen seiner Gesinnung angeklagt wird. Auf der Website www.risuemsud.ru kann man Zeichnungen aus Prozessen finden, die von Kunstaktivisten als politisch betrachtet werden; deren Definition des Politischen kann von unserer abweichen. So waren etwa in der Ausstellung „Wir zeichnen das Gericht – 2“ Zeichnungen aus dem Prozess gegen einen Antifaschisten, den Anarchisten Aleksej Gaskarov, vertreten, aber auch Zeichnungen aus dem Verfahren gegen den Nationalisten Daniil Konstantinov.
Das Massenpublikum interessiert sich in der Regel nicht für Gerichtsreportagen, wenn die Angeklagten keine berühmten Personen sind. Jedoch können erfolgreiche Gerichtszeichnungen den Betrachter in die Atmosphäre des Gerichtssaals eintauchen lassen, ihn emotional fesseln und sein Interesse für die Fragen der Justiz und Gerechtigkeit wecken. Es wird zwar angenommen, dass die Verbreitung von Fotos und Videos die Veröffentlichung von Reportagen überflüssig gemacht hat und dass eine Zeichnung nur in den Gerichtsverhandlungen von dokumentarischem Wert ist, wo Foto- und Videoaufnahmen verboten sind. Das Medium der Zeichnung erlaubt es aber, über den rein dokumentarischen Charakter hinausgehend das Problem des herrschenden „Rechtsnihilismus“ künstlerisch zu reflektieren.
Der Aufbau eines Archivs von Gerichtszeichnungen
Das zweite Ziel des Projekts ist es, ein umfangreiches Archiv von Gerichtszeichnungen aus modernen Prozessen zusammenzustellen und es für alle Interessenten zugänglich zu machen.
Gibt es eine russische Tradition der Gerichtszeichnung? Es ist bekannt, dass das Gerichtsverfahren gegen die Gruppe „Narodnaja volja“ („Volksfreiheit“) wegen des Zarenmordes am 1. März 1881 sowie der Bejlis-Prozess wegen eines angeblichen „Ritualmordes“ (1911) von Künstlern in Zeichnungen dokumentiert wurden.
Dem historischen Prozess gegen die Narodovol’cy wohnten gleichzeitig mehrere Zeichner bei: der Arzt Pavel Pjaseckij, der „Wandermaler“ Konstantin Makovskij sowie ein von der Polizei bestellter Zeichner namens A. Nasvetevič. Aus der Sowjetzeit sind die Zeichnungen bekannt, die das Künstlertrio Kukryniksy sowie die Künstler Boris Efimov und Nikolaj Žukov während des Nürnberger Prozesses angefertigt haben. Von den Gerichtsverfahren der Stalinzeit sind nur Skizzen des Künstlers B. Vladimirskij aus dem Prozess gegen „Agenten des französischen Imperialismus und die Firma für Industrie und Handel TORGPROM“ bekannt, die 1930 für die Zeitung „Pravda“ angefertigt wurden.
Für den geschichtlichen Teil des Projekts haben wir uns an mehrere Fachleute für Kunstgeschichte und Geschichte der Justiz gewandt und eigene umfangreiche Recherchen durchgeführt, konnten aber keine Sammlungen russischer Gerichtszeichnungen ausfindig machen bzw. Publikationen finden, in denen die Geschichte der russischen und sowjetischen Gerichtszeichnung aufgearbeitet worden wäre. Dies steht in auffälligem Gegensatz zu den angelsächsischen Ländern und zum römisch-germanischen Rechtskreis, für die umfangreiche Sammlungen von Gerichtszeichnungen überliefert sind.
Die Ausstellung, die 2014 in den Räumen der Stiftung „Memorial“ stattfand, war in zwei Teile aufgeteilt, die wir metaphorisch als den „agitatorischen“ und den „historischen“ bezeichnet haben. In der großen Halle waren Poster und Zeichnungen zur Unterstützung von Personen ausgestellt, die damals inhaftiert waren. Der Schwerpunkt lag auf dem Bolotnaja-Prozess.
Im „historischen“ Teil waren Zeichnungen aus früheren Prozessen zu sehen, in denen die Angeklagten freigesprochen wurden oder ihre Haft bereits verbüßt haben. Diese Zeichnungen haben den aktuellen „Propagandawert“ zwar verloren, wurden aber dennoch als wichtige Dokumente einer künstlerischen Auseinandersetzung mit der Justiz vorgestellt. Sie sind ebenfalls Zeichen einer Ära politischer Gerichtsbarkeit und ein Beleg dafür, dass die Gerichte im heutigen Russland allzu häufig keine Instanz der Gerechtigkeit und Rechtsprechung sind, sondern eine reine Strafbehörde.
Die an der Ausstellung beteiligten Künstler waren Ekaterina Beljavskaja, I’lmira Bolotjan, Radik Vil’danov, Viktor Volodarskij, Svetlana Gofman, Anna Zvjaginceva, Viktor Korb, Andrej Kortovič, Ljubov‘ Krutenko, Ol’ga Lavrent’eva, Viktoria Lomasko, Marina Naprušina, Ija (Eya) Ozerova, Aleksandr Tot, Vlad Tupikin und Anna Šefer.
„Wir zeichnen das Gericht – 2“. Eine Auswahl
Viktoria Lomasko: „Der Prozess gegen die Organisatoren der Ausstellung ‚Verbotene Kunst 2006‘“, 2008
Stehender Priester: „Im Zarenreich stand dafür die Todesstrafe.“
Sitzender Priester: „Richtig!“
Die Zeichnung von Viktoria Lomasko wurde im Buch: W. Lomasko, A. Nikolajew: Verbotene Kunst. Berlin: Matthes & Seitz, 2013 veröffentlicht. Wir danken dem Verlag für die freundliche Genehmigung der Reproduktion.
Ort: Taganskij-Gericht in Moskau
Die Angeklagten: Jurij Samodurov und Andrej Erofeev
Informationen zum Prozess: Im Jahr 2007 fand die Ausstellung „Verbotene Kunst 2006“ im Sacharov-Zentrum statt. Die Ausstellung bestand aus Exponaten, die von den Kuratoren anderer Museen abgelehnt worden waren. Unter den Exponaten waren u.a. Werke der sowjetischen Soz-Art. Die Ausstellung wurde nach scharfer Kritik seitens mehrerer religiöser und nationalistischer Organisationen von deren militanten Anhängern gestürmt und zerstört.
Nach einer Strafanzeige des Verbandes „Volkskonzil“ gegen die Kuratoren der Ausstellung, Jurij Samodurov (Direktor des Museums) und Andrej Erofeev (Leiter der Abteilung der Gegenwartskunst der Tretjakow-Galerie), wurde im Juli 2008 ein Gerichtsverfahren wegen „Anstachelung zum Hass unter Missbrauch eines öffentlichen Amtes“ (§ 282, Abs. 2, Punkt „b“, Strafgesetzbuch der Russischen Föderation) eingeleitet.
Das Urteil: Am 12. Juli 2010 wurden Samodurov und Erofeev der Anstachelung zum religiösen Hass schuldig gesprochen und zu hohen Geldstrafen verurteilt: Samodurov zu 200.000 Rubel und Erofeev zu 150.000 Rubel.
Die Staatsanwaltschaft, die drei Jahre Haft für jeden Angeklagten gefordert hatte, ging gegen das Urteil in Berufung. Am 4. Oktober 2010 wies das Moskauer Stadtgericht die Kassationsbeschwerde zurück und erklärte die Entscheidung der Vorinstanz für rechtskräftig. Dieser Prozess ist ein anschaulicher Beleg für die Klerikalisierung der Gesellschaft, die Verengung des Raums der Meinungsfreiheit und die Aktivierung radikaler orthodoxer Organisationen im öffentlichen Raum.
Viktor Korb: „Der Fall Boris Stomachin“, 2014
Ort: Butyrskij-Gericht in Moskau
Der Angeklagte: Boris Stomachin
Informationen zum Prozess: Der Publizist Boris Stomachin wurde wegen vier Straftatbeständen angeklagt, und zwar wegen öffentlicher Rechtfertigung des Terrorismus (Russ. StGB § 205.2, Abs. 1), des Aufrufs zum Extremismus (§ 280), der Anstiftung zu Hass oder Feindseligkeit (§ 282) und der Vorbereitung öffentlicher Aufrufe zu terroristischen Aktivitäten (§ 30, Abs. 1, § 205.2, Abs. 2). Seit November 2012 befand er sich im Moskauer Medvedkovo-Gefängnis in Untersuchungshaft. Die Haft wurde mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende Mai 2014.
Als Grund für die strafrechtliche Verfolgung wurden Einträge in seinem Blog und auf seiner Website sowie Artikel in dem von ihm veröffentlichten Newsletter „Radikal’naja politika“ angeführt, den die Behörden der Russischen Föderation als extremistisch einstufen. Das Menschenrechtszentrum „Memorial“ und die „Union der Solidarität mit politischen Gefangenen“ erkannten Stomachin nicht als politischen Gefangenen an und verwiesen darauf, dass er zu Gewalt aufgerufen und die Aktionen von Terroristen gerechtfertigt habe sowie an der Erregung nationaler Zwietracht beteiligt gewesen sei. Zur gleichen Zeit wiesen Personen des öffentlichen Lebens auf den schlechten Gesundheitszustand von Stomachin hin und befanden das angekündigte Strafmaß im Lichte der Meinungsfreiheit als unverhältnismäßig.
Dies war bereits das zweite Strafverfahren gegen Stomachin: Er hatte zuvor eine fünfjährige Haftstrafe verbüßt (2006-2011), nachdem er für „öffentliche Aufrufe zu extremistischen Aktivitäten“ (Russ. StGB § 280, Abs. 2) und für „Anstiftung zu Hass oder Feindseligkeit“ (§ 282, Abs. 1) in den Artikeln seiner Zeitung „Radikal’naja politika“ und auf der Website der tschetschenischen Separatisten „Kavkaz-center“ verurteilt worden war.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte zum ersten Verfahren gegen Stomachin fest, dass im Prozess das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt worden war, und verurteilte Russland zu Schadenersatz.
Viktor Korb: „Der Fall Daniil Konstantinov“, 2012
Ort: Čertanovskij-Gericht in Moskau
Der Angeklagte: Daniil Konstantinov
Informationen zum Prozess: Am 22. März 2012 wurde der ehemalige Vorsitzende der nationalistischen Bewegung „Verteidigungsliga Moskaus“ Daniil Konstantinov festgenommen. Konstantinov wurde angeklagt, weil ihm der am 3. Dezember 2011 an der Moskauer Metrostation „Ulica akademika Jangelja“ verübte Mord an A.N. Temnikov zugeschrieben wurde. Nach Konstantinovs Behauptung wurde ihm die Straftat von Beamten des Innenministeriums der Russischen Föderation (Zentrum „Ė“ – Hauptdirektion zur Bekämpfung des Extremismus) untergeschoben, nachdem er die Zusammenarbeit verweigert hatte. Obwohl Konstantinov ein unanfechtbares Alibi vorweisen konnte – zum Zeitpunkt des Mordes hielt er sich auf der Geburtstagsfeier seiner Mutter auf – wurde das Verfahren gegen ihn nicht eingestellt.
Das Menschenrechtszentrum „Memorial“ sieht in Daniil Konstantinov einen politischen Gefangenen. Die Staatsanwaltschaft beantragte für Konstantinov zehn Jahre in einer Besserungskolonie mit strengem Haftregime. Am 26. Dezember 2013 entschied die Richterin Galina Tjurkina jedoch, den Fall an die Staatsanwaltschaft zurückzugeben, da es bei Erhebung der Anklage zu Verstößen gegen die Strafprozessordnung gekommen war. Dennoch wurde die präventive Haft nicht ausgesetzt.
Am 5. Februar 2013 bestätigte das Gericht die präventive Haft auf der Grundlage einer Auskunft des Zentrums „Ė“, in der es wörtlich hieß, dass Konstantinov „wenig mit den Mitarbeitern des Untersuchungsgefängnisses gesprochen habe und für erzieherische Maßnahmen schlecht geeignet sei“. Den Journalisten wurde untersagt, die Urteilsverkündung des Richters zu filmen.
Andrej Kortovič: „Der Fall Dmitrij Baranovskij“, 2012
Orte: Tverskoj-Gericht in Moskau, Moskauer Stadtgericht, Meščanskij- Bezirksgericht
Der Angeklagte: Dmitrij Baranovskij
Informationen zum Prozess: 2009 wurde ein Strafverfahren gegen Dmitrij Baranovskij, Vize-Direktor des Rüstungsunternehmens RATEP und stellv. Vorsitzender der zivilgesellschaftlichen Organisation „Spravedlivost’“ (Gerechtigkeit) eingeleitet. Die Anklage lautete auf Erpressung in drei Fällen. Die Staatsanwaltschaft trug vor, dass Baranovskij den Verkehrsminister der Regionalregierung Moskau, Peter Kacyv, bedroht habe, kompromittierende Informationen über ihn zu verbreiten, wenn er nicht eine Zahlung von mehr als 20 Millionen Dollar leiste. Baranovskij solle außerdem den Leiter des Unternehmens „Infiko“ erpresst haben, um zwei Gebäude in den Moskauer Straßen Baumanskaja und Krasnosel’skaja in seinen Besitz zu bringen. Baranovskij wurde am 27. August 2009 verhaftet.
Das Urteil: Am 10. Februar 2012 verurteilte die Richterin des Tverskoj-Bezirksgerichts, Uchnaleva, den Angeklagten zu 12 Jahren Besserungskolonie mit verschärften Haftbedingungen und zu einer Geldstrafe von 500.000 Rubel. Die Staatsanwaltschaft hatte 20 Jahre Haft für Baranovskij gefordert; dessen Anwälte legten Kassationsbeschwerde ein und plädierten auf Freispruch. Am 26. Oktober wies das Moskauer Stadtgericht die Beschwerde ab und erklärte das Urteil der ersten Instanz für rechtskräftig.
Am 11. Juli 2013 verurteilte das Meščanskij-Bezirksgericht in Moskau Baranovskij wegen versuchten Betrugs. Er wurde zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, woraus sich in Verbindung mit dem ersten Urteil eine Haftdauer von siebzehneinhalb Jahren ergab. Während der Ermittlungen sprachen sich über 500 Personen für Baranovskij aus, darunter Abgeordnete der Staatsduma sowie Ordensträger („Held Russlands“ bzw. „der Sowjetunion“).
Im Februar 2012 wurde dem russischen Präsidenten Dmitrij Medvedev eine Liste von 39 politischen Gefangenen überreicht, auf der auch der Name von Dmitrij Baranovskij verzeichnet war. Das Menschenrechtszentrum „Memorial“ sowie die „Union der Solidarität mit politischen Gefangenen“ betrachten Baranovskij jedoch nicht als politischen Gefangenen.
Ija (Eya) Ozerova: „Der zweite Prozess im Fall Michail Chodorkovskij und Platon Lebedev“, 2010
Orte: Chamovničeskij-Gericht in Moskau, Moskauer Stadtgericht, Oberster Gerichtshof der Russischen Föderation
Die Angeklagten: Michail Chodorkovskij und Platon Lebedev
Informationen zum Prozess: Im Jahr 2009 wurden Chodorkovskij und Lebedev angeklagt, als Teil einer organisierten Gruppe mit den Hauptaktionären der Firma JUKOS Aktien eines Tochterunternehmens in Höhe von 3,6 Milliarden Rubel illegal einbehalten und verkauft zu haben. Außerdem wurden sie des Diebstahls von Erdöl im Wert von mehr als 892,4 Milliarden Rubel beschuldigt.
Mit dem neuen Prozess sollte die Freilassung von Michail Chodorkovskij verhindert werden, der von den Behörden verdächtigt wurde, sich als Hauptfigur der russischen Opposition profilieren zu wollen.
Beide Angeklagten wurden von Amnesty International als politische Gefangene anerkannt.
Das Urteil: Am 30. Dezember 2010 befand Viktor Danilkin, Richter des Chamovničeskij-Gerichts, Chodorkovskij und Lebedev im Sinne von § 160 und § 174, Abs. 1 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation für schuldig und verurteilte beide zu jeweils 14 Jahren Besserungskolonie unter Anrechnung bereits verbüßter Haftzeiten. Im weiteren Verlauf des Verfahrens wurde das Strafmaß auf 13 Jahre herabgesetzt. Am 20. Dezember 2013 wurde Chodorkovskij durch Präsident Putin begnadigt; am Folgetag wurde Chodorkovskij aus der Besserungskolonie entlassen und zur Ausreise aus Russland aufgefordert. Am 23. Januar 2014 verkündete der Oberste Gerichtshof eine Verkürzung der Haftdauer für Platon Lebedev sowie eine Entlassung aus dem Strafvollzug.
Ol’ga Lavrent’eva: „Der Fall der Petersburger Aktivisten der Partei ‚Anderes Russland‘“ („Der Fall der National-Bolschewisten“ oder „Der Prozess der Zwölf“), 2012
Anwalt Golubok: „Euer Ehren, die Presse kann den Gerichtssaal nicht betreten. Sie wird von Männern in Schwarz am Eingang abgewiesen! (Und das ist ein Grund für die Aufhebung des Urteils :-) )“
Die Richterin: „OK, lasst sie rein.“
Ort: Vyborgskij-Bezirksgericht in Sankt Petersburg
Die Angeklagten: Ravil’ Baširov, Igor’ Bojkov, Andrej Dmitriev, Aleksej Zencov, Vladislav Ivachnik, Vadim Mamedov, Aleksej Maročkin, Andrej Miljuk, Andrej Pesockij, Oleg Petrov, Roman Chrenov, Aleksandr Jašin
Informationen zum Prozess: Die Aktivisten, die später für die Partei „Anderes Russland“ (trotz anhaltend verweigerter Registrierung der Partei seitens der Behörden) die Petersburger Ortsgruppe aufbauten, wurden beschuldigt, im Jahre 2009 die „extremistischen Aktivitäten“ der 2007 verbotenen National-Bolschewistischen Partei (NBP) fortgeführt zu haben: Sammeln von Parteispenden, Organisation von illegalen Massenaktionen, Propaganda und Verteilung von NBP-Insignien. Die Anklage basierte auf Zeugenaussagen sowie auf Filmaufzeichnungen durch versteckte Kameras, mit denen die Versammlungsräume der Oppositionellen überwacht worden waren. Als Zeugen bot die Staatsanwaltschaft Personen auf, die solche Versammlungslokale zur Verfügung gestellt hatten.
Die Angeklagten bezeichneten die aufgebotenen Zeugen als Provokateure und Agenten des russischen Innenministeriums (Zentrum „Ė“ für Extremismus- Bekämpfung). Diese Personen seien speziell mit Blick auf ein fabriziertes Strafverfahren gegen die Aktivisten in ihre Treffen eingeschleust worden. Die Staatsanwaltschaft versuchte zu beweisen, dass die Aktionen der Gruppen „Anderes Russland“ und „Strategie 31“ (Aktionen zur Erinnerung an den Art. 31 der russischen Verfassung über „Versammlungsfreiheit“), an denen die Angeklagten beteiligt waren, in Wahrheit von der verbotenen National-Bolschewistischen Partei gesteuert und durchgeführt worden seien und somit vorsätzlich extremistische Ziele verfolgt hätten. Bis zur Urteilsverkündung durften die Angeklagten die Stadt nicht verlassen.
Das Urteil: Die strafrechtliche Verfolgung von Igor’ Bojkov, Aleksej Zencov, Vladislav Ivachnik, Vadim Mamedov und Oleg Petrov wurde wegen Verjährung eingestellt.
Ravil’ Baširov, Andrej Dmitriev, Aleksej Maračkin, Andrej Miljuk, Andrej Pesockij, Roman Chrenov und Aleksandr Jašin wurden im Dezember 2012 für schuldig befunden, an den Aktivitäten einer extremistischen Organisation teilgenommen zu haben. Die zunächst verordneten Strafbefehle, die zwischen 150.000 und 200.000 Rubel lagen, wurden später wegen Verjährung der Taten aufgehoben.
Viktoria Lomasko: „Der Bolotnaja-Prozess gegen den ‚Gefangenen vom 6. Mai‘ Michail Kosenko“, 2013
Psychiatrie-Expertin Inna Ušakova: „Bei Kosenko wurden Trägheit, Kraftlosigkeit, Stimmungsschwankungen und Angst vor Personen diagnostiziert, die ihm Schaden zufügen wollen.“
Der Angeklagte Kosenko: „Darf ich ein Gesuch einreichen?“
Die Richterin Moskalenko: „Sie dürfen alles.“
Der Staatsanwalt: „Kosenko stellt für sich selbst und seine Umgebung eine Gefahr dar.“
Der Angeklagte Kosenko: „Das Schlimmste war Haloperidol, davon bekam ich Krämpfe und Schmerzen.“
Ort: Zamoskvoreckij-Bezirksgericht in Moskau
Der Angeklagte: Michail Kosenko
Am 6. Mai 2012 sollten ein behördlich genehmigter Marsch auf der Jakimanka-Straße und eine Kundgebung auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau stattfinden. Die Veranstaltung richtete sich gegen die am 7. Mai bevorstehende Amtseinführung von Vladimir Putin. Die plötzliche Entscheidung der Polizei, die Grenzen des Versammlungsgebiets enger zu ziehen, provozierte ein Gedränge und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Viele Demonstranten wurden von der Polizei misshandelt, mehrere Hundert Personen wurden festgenommen und mit Strafanzeigen belegt. Nach Angaben der Polizei sollen 29 Beamte der Spezialeinheit OMON verletzt worden sein. Anzeigen gegen Polizeibeamte, die mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Demonstranten vorgegangen waren, wurden abgewiesen. Stattdessen wurden Strafverfahren gegen die Demonstranten wegen des Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet.
Ende Mai 2012 begannen die Festnahmen von Demonstranten, die wegen der Ereignisse auf dem Bolotnaja-Platz beschuldigt wurden. Insgesamt wurden 28 Personen strafrechtlich verfolgt.
Informationen zum Prozess: Der Fall Michail Kosenko wurde in einem gesonderten Verfahren verhandelt. Ihm wurde vorgeworfen, an Massenunruhen teilgenommen (Russ. StGB § 212) und Gewalt gegen einen Polizeibeamten angewendet zu haben (§ 318). Kosenko leidet an einer psychischen Erkrankung, die er mit Erfolg freiwillig ambulant behandeln ließ. Dennoch erklärten die Experten aus dem Serbskij-Institut für forensische Psychiatrie Kosenko für unzurechnungsfähig und gemeingefährlich. Unabhängige Experten betrachteten diesen Befund, der die Grundlage der späteren Verurteilung bildete, als unprofessionell und voreingenommen.
Das Urteil: Am 8. Oktober 2013 wurde Kosenko nach beiden Straftatbeständen verurteilt, aber als unzurechnungsfähig eingestuft und zur psychiatrischen Zwangsbehandlung an eine stationäre Einrichtung überwiesen. Nach einem Jahr wurde er auf ambulante Zwangsbehandlung umgestellt. Alle Menschenrechtsorganisationen, darunter auch Amnesty International, erkennen Michail Kosenko als politischen Gefangenen an. Die Zwangsbehandlung wurde erst im Februar 2018 aufgehoben.
Radik Vil’danov: „Der Bolotnaja-Prozess gegen die ‚Gefangenen vom 6. Mai‘“, 2013
Zum Prozess vgl. oben die Informationen zum Fall Kosenko. Insgesamt wurden im Prozess des 6. Mai 16 Personen zu Haftstrafen von sechs Monaten bis zu viereinhalb Jahren verurteilt.
Viktoria Lomasko: „Der Fall Taisija Osipova“, 2012
Zweite Richterin: „Bei der Durchsuchung wurden Rauschgift sowie fünf Bücher von Eduard Limonov beschlagnahmt.“
Orte: Zadneprovskij-Gericht in Smolensk, Smolensker Landgericht
Die Angeklagte: Taisija Osipova
Informationen zum Prozess: Den Anstoß zu diesem Strafverfahren wegen Drogenhandels gab am 1. November 2010 die Aussage einer „geheimen“ Zeugin, die darüber berichtete, dass Osipova ihr Drogen verkauft habe. Taisija Osipova ist Aktivistin der Partei „Anderes Russland“. Am 23. November 2010 fand bei ihr eine Hausdurchsuchung statt, bei der fünf Päckchen einer unbekannten Substanz und ein markierter 500-Rubel-Geldschein gefunden wurden. Osipova argumentierte, die Drogen seien ihr untergeschoben worden; die bei der Durchsuchung anwesenden Zeugen wurden als Aktivisten der Kreml-freundlichen Jugendbewegung ‚Naši‘ identifiziert.
Osipova wurde verhaftet, obwohl sie ein kleines Kind hatte und an Diabetes litt. Die von Osipova eingereichte Beschwerde über ihre Bedingungen in der Untersuchungshaft der Jahre 2010-2011 hatte Erfolg: Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2013 einen Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention festgestellt hatte, bot die russische Regierung Osipova Entschädigungszahlungen an, während Osipova ihre Strafe verbüßte.
Das Urteil: Am 29. Dezember 2011 wurde Osipova vom Zadneprovskij-Bezirksgericht in Smolensk zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. Am 15. Februar 2012 verwies das Smolensker Landgericht den Fall zur erneuten Überprüfung an die Vorinstanz. Am 28. August 2012 verurteilte das Smolensker Landgericht Taisija Osipova zu 8 Jahren Besserungskolonie mit allgemeinem Haftregime wegen Drogenhandels. Dabei lag das Gericht mit seinem Strafmaß doppelt so hoch wie die Staatsanwaltschaft, die für Osipova eine vierjährige Haft beantragt hatte.
Aufgrund offensichtlich gefälschter Beweismittel sowie aufgrund der politischen Aktivitäten von Taisija Osipova und ihrem Ehemann Sergej Fomčenkov, einem Mitglied des Exekutivkomitees der Partei „Anderes Russland“, erklärte die „Union der Solidarität mit politischen Gefangenen“ Taisija Osipova zur politischen Gefangenen. Am 27. Februar 2017 wurde Osipova vorzeitig freigelassen.
Viktoria Lomasko: „Der Prozess gegen die Punk-Band-Mitglieder ‚Pussy Riot‘“, 2012
Die Angeklagten: „Dieses Gericht entscheidet nur im Namen eines Mannes.“
Die Angeklagte: „Über welchen Politiker habe ich mich denn äußerst negativ geäußert?“
Die Zeugin Vinogradova: „Über Vladimir Putin.“
Die Angeklagten: „Wir möchten auf die Toilette!“
Die Richterin: „Ein anderes Mal.“
Die Angeklagte: „Ein Keuschheitsgürtel kann keine Demonstrationen ersetzen!“
Die Angeklagte: „Ich wünsche mir, dass die Personen, die diese Haftstrafen über uns verhängt haben, einmal ein Leben wie in unserem Gefängnis kennenlernen.“
Orte: Taganskij-Gericht, Chamovničeskij-Gericht in Moskau
Die Angeklagten: Marija Alechina, Nadežda Tolokonnikova, Ekaterina Samucevič
Informationen zum Prozess: Am 21. Februar 2012 inszenierten Mitglieder der Punk-Band „Pussy Riot“ in der Moskauer Christi-Erlöser-Kathedrale eine Performance, die sie als „Punkgebet“ bezeichneten. Wegen Teilnahme an dieser Performance wurden zunächst am 3. März Marija Alechina und Nadežda Tolokonnikova und am 16. März Ekaterina Samucevič verhaftet. Ihnen wurden Rowdytum und durch Hass auf die Religion motiviertes Verhalten vorgeworfen. Die Angeklagten wurden vor dem Gerichtsverfahren in Untersuchungshaft genommen, obwohl zwei von ihnen kleine Kinder hatten. Während der Vorbereitung auf den Prozess legte die Verteidigung wiederholt Beschwerde ein, weil es ihren Mandantinnen an Zeit fehlte, sich mit den Einzelheiten der gegen sie erhobenen Anklage vertraut zu machen. Nadežda Tolokonnikova und Ekaterina Samucevič kündigten aus Protest einen Hungerstreik an.
Das Urteil: Am 17. August 2012 wurden Alechina, Tolokonnikova und Samucevič zu je zwei Jahren Besserungskolonie mit allgemeinem Haftregime verurteilt. Am 10. Oktober 2012 setzte die Berufungsinstanz die zweijährige Haftstrafe von Samucevič zur Bewährung aus.
Amnesty International erkannte die Mitglieder von „Pussy Riot“ als politische Gefangene an. Die Verurteilung der Punk-Band-Mitglieder löste weltweit Proteste aus.
Am 23. Dezember 2013 wurden Alechina und Tolokonnikova aus der Haft entlassen.
https://www.bbc.com/russian/multimedia/2012/08/120807_lomasko_pussy_riot_trial_graphics_inpics.shtml (BBC-Bericht über die graphische Reportage von Viktoria Lomasko, Zugriff am 01.12.2018)
http://artguide.com/posts/149-grafichieskii-rieportazh-viktorii-lomasko-iz-zala-taghanskogho-suda-po-dielu-pussy-riot-172 (Bericht des Portals „Artguide“ über die Gerichtszeichnungen von Viktoria Lomasko, Zugriff am 01.12.2018)
Viktor Korb ist Journalist, Publizist, Soziologe, Sozialtechnologe und Organisator, Medienproduzent und Grafiker.
Er wurde am 22. Januar 1965 in Omsk geboren. Im Jahre 1987 absolvierte er die Staatliche Universität Novosibirsk im Fach „Mathematik und Angewandte Mathematik“. Während seines Studiums wirkte er bei der Fakultätszeitung „Orakul“ als Künstler und Chefredakteur mit. Nach dem Studium arbeitete er an der Entwicklung innovativer Technologien und war als Programmierer in dem Designerbüro „KARAT“ tätig.
Im Jahre 1991 veränderte er radikal den Bereich seiner beruflichen Tätigkeit und begann, Karikaturen für die Zeitschrift „Demokratisches Omsk“ zu zeichnen. Von 1992 bis 2008 beschäftigte er sich mit Werbung, Marktforschung, Verlags- und Bildungsprojekten in den Medien. Er gründete und leitete die Informationsagentur „DO-info“, die zu einem der Marktführer auf dem Medienmarkt wurde. Gemeinsam mit seinen Kollegen gründete er den ersten Verband von Medienfachleuten (Associacija Reklamnogo Iskusstva, 1992) und war an der Entstehung des einflussreichsten Regionalverbands unabhängiger Medienberufe beteiligt (Omskoe Mediaobščestvo, 2004). Seit 2016 ist er Webberater für unabhängige Medien.
Er nahm an mehreren Ausstellungen und Wettbewerben teil, darunter „Neues Blut“ (2004 und 2005), „Global Art Project“ (2011), „Wir zeichnen das Gericht – 2“ (2014), „Der dritte Naturalismus“ (2018). Außerdem beteiligte er sich in den Jahren 2011-2013 an Projekten zum Schutz der Menschenrechte wie „Freiheit für den Krieg!“, „Ja, wir sind Skythen!“, „Bringt Hoffnung zurück!“.
Quelle: http://korb.su/resume/ (Zugriff am 01.12.2018)
Andrej Kortovič ist Dozent an der Fakultät für Design am Institut für Business und Design (B&D, Moskau).
Er wurde im Jahre 1979 geboren. Im Jahre 2001 schloss er die Moskauer Staatliche Universität für Druckwesen mit der Qualifikation „Grafiker“ ab. Seit 1998 arbeitet er mit Moskauer Verlagen und Designstudios zusammen und beschäftigt sich mit der Gestaltung von Druckerzeugnissen. Seit 2004 ist er Mitglied der Moskauer Künstlervereinigung, Sektion „Grafik“, „Moskauer Gravur-Verbund“. 2015 wurde er in die Graduiertenschule des Moskauer Staatlichen Kulturinstituts aufgenommen. Er nahm an ca. 80 Ausstellungen teil und wurde mit den Diplomen mehrerer Ausstellungen ausgezeichnet.
Quellen: http://mgup.ru/article/1515 (Zugriff am 01.12.2018)
http://obe.ru/teacher/kortovich-andrej-vladimirovich-2/ (Zugriff am 01.12.2018)
Ol’ga Lavrent’eva ist eine Comicautorin und Künstlerin aus Sankt Petersburg. Sie arbeitet an der Schnittstelle zwischen Grafik, Literatur und Theater. Zu ihren Interessengebieten gehören faktographische Geschichten, zeichnerisch gestaltete Reportagen und dokumentarische Nachforschungen zu sozialen Themen.
Sie wurde im Jahre 1986 in Leningrad geboren, absolvierte im Jahre 2009 ihr Bachelor-Studium an der Fakultät für Künste der Staatlichen Universität in Sankt Petersburg und erwarb 2011 den Master-Abschluss im Fach „Umweltdesign“. Seit 2013 ist sie Mitglied der Sankt Petersburger Künstlervereinigung in der Sektion „Grafik“. Im Jahr 2012 begleitete sie den „Prozess der Zwölf“ mit graphischen Gerichtsreportagen (70 Illustrationen).
Sie nahm an Grafik- und Cartoon-Ausstellungen in Russland, Finnland, der Schweiz, Ungarn, Polen, Norwegen und den USA teil. Außerdem wirkte sie bei internationalen Festivals wie Bumfest (Russland), Fumetto (Schweiz), Barents Spektakel (Norwegen) mit. Sie gibt auch regelmäßig Kurse und hält Vorträge.
Ol’ga Lavrent’eva hat vier Bücher veröffentlicht: „Der Prozess der Zwölf“ (2014), „Nicht anerkannte Staaten: Elf Geschichten über den Separatismus“ (2015), „Borderline State“ (2015) und „Survilo“ (2019). Im Jahre 2016 erschien ihre große Graphik Novel „ŠUV. Ein gotischer Krimi in acht Kapiteln, mit einem Prolog und einem Nachwort“.
Quelle: http://olga-lavrenteva.ru/biography/, http://www.behance.net/olga_lavrenteva (Zugriff am 01.12.2018)
Viktoria Lomasko arbeitet in den Genres graphische Reportage, Malerei und Grafik.
Sie wurde am 6. August 1978 in Serpuchov geboren. 2003 absolvierte sie die Moskauer Staatliche Universität für Druckwesen mit der Qualifikation „Buchkünstlerin“. Seit 2008 entwickelt sie das Genre der „graphischen Reportage“. Viktoria Lomasko ist Autorin von Vorträgen und Artikeln zu Reportagegrafiken. Außerdem arbeitet sie mit den Medien und mit Menschenrechtsorganisationen zusammen. Seit 2012 organisiert Viktoria Lomasko in Zusammenarbeit mit der Kunsthistorikerin Nadja Plungjan eine Ausstellungsreihe mit dem Titel „Feministischer Bleistift“. Insgesamt war sie an ungefähr 70 Ausstellungen als Kuratorin und/oder Künstlerin beteiligt.
In einem Jahresüberblick des „Russischen Reporters“ wurde sie unter die zehn bedeutendsten Akteure der Kultur des Jahres 2013 eingereiht. In den letzten Jahren finden ihre Ausstellungen häufiger im Ausland als in Russland statt.
Zu ihren bekanntesten Werken zählen ein gemeinsam mit A. Nikolaev veröffentlichter Sammelband mit Gerichtsreportagen (in Deutsch erschienen unter dem Titel Verbotene Kunst. Berlin: Matthes & Seitz, 2013), eine Reihe von Berichten zu Oppositionskundgebungen („Die Chronik des Widerstands“), Poster zur Verteidigung von Pussy Riot sowie das Buch: V. Lomasko: Other Russias. New York City: n+1 Books, 2017.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Wiktorija_Walentinowna_Lomasko (Zugriff am 01.12.2018)
Ija (Eya) Ozerova wurde 1970 in Donezk geboren. Sie studierte zunächst an der Kunstschule in Donezk, wechselte dann an die Staatliche Stroganov-Akademie für Künste und Industrie (Moskau) und studierte dort von 1990 bis 1996 am Lehrstuhl für Textilkunst.
Seit 2001 ist sie in der Kinder- und Erwachsenenbildung (Bereich Malerei und Filzarbeiten) tätig. Im Jahr 2009 erschien im Moskauer Verlag AST-Press ihr Lehrbuch „Filzkunst“.
Sie war an verschiedenen Gruppen- und Einzelausstellungen in Galerien in Moskau, New York und Los Angeles beteiligt. Ihre Werke befinden sich in der ständigen Sammlung des Regierungssitzes der Russischen Föderation sowie der Moskauer Stadtverwaltung.
Im Jahre 2008 nahm sie am Wettbewerb „Wir zeichnen das Gericht“ teil. Ihre Textilarbeit „Freedom“ wurde mit dem Hauptpreis ausgezeichnet und in der Ausstellung im Zentralhaus des Künstlers (CDCh) sowie in Ausstellungen in Berlin, London und Paris präsentiert. Im Jahre 2010 wurde sie eingeladen, ihre Werke aus dem Projekt „Wir zeichnen das Gericht“ in der Washingtoner Library of Congress zu präsentieren.
2011 wanderte sie in die Vereinigten Staaten aus; sie lebt und arbeitet seitdem in Los Angeles.
Sie beschäftigt sich mit Textilkunst, Malerei und Fotografie. Im Jahr 2015 gründete sie die Insight Color Foundation, deren Ziel es ist, die Kunstausbildung und künstlerische Betätigung zu fördern.
Quelle: http://eyaozerova.com/ (Zugriff am 01.12.2018)
Radik Vil’danov wurde 1975 in der Republik Tatarstan geboren. 1997 machte er seinen Abschluss an der Pädagogischen Universität in Vladimir an der Fakultät für Kunst und Grafik. Später studierte er bis 2005 Grafik am Moskauer Surikov-Kunstinstitut. In den Jahren 2012-2014 nahm er am Projekt „Wir zeichnen das Gericht – 2“ teil.
Aus dem Russischen übersetzt und bearbeitet von Nikolaj Plotnikov und Julia Golbek (korrigiert von Alfred Sproede und Caroline von Gall)
1Die Seite befindet sich zurzeit (Dezember 2018) im Umbau. Die Kopie vom April 2018 ist unter der Adresse abrufbar: https://web.archive.org/web/20180402181616/http://www.risuemsud.ru/ (Zugriff am 01.12.2018).
2Der so genannte „Bolotnaja-Prozess“ gegen Oppositionelle, die am 6. Mai 2012 an einer großen Demonstration in Moskau teilgenommen hatten und der Gewaltanwendung gegen die Polizei beschuldigt wurden.

References: § 205
 § 205
 § 280
 § 160
 § 174
 Art. 31
 § 212