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Timestamp: 2020-07-11 05:20:00+00:00

Document:
AGB - criAvis-Verlag
AGB, Datenschutz und Widerrufsrecht des criAvis-Verlages
Allgemeine Geschäftsbedingungen criAvis-Verlag
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren oder den Kauf von Online-Produkten zwischen dem criavis-Verlag (im Folgenden: Anbieter) und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) – im Folgenden: „Nutzern“ ("Käufern") geschlossen werden.
Um eine Bestellung im Online-Shop des Anbieters tätigen zu können, ist keine Registrierung als Nutzer notwendig. Die Angebote des Shops sind unverbindlich. Mit der Durchführung der Bestellung erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach der Durchführung der Bestellung zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
(1) Ein Vertrag, der über den Postweg, per E-Mail oder per Fax geschlossen wird, kommt durch Zusendung der Ware zustande.
(2) Der Nutzer ist bei der Angabe seiner Daten verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto, seine Bankverbindung und seine Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar sind. Er hat zu gewährleisten, dass er jederzeit E-Mails durch den Anbieter erhalten kann und sein E-Mail Konto diese nicht wegen Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung ablehnt.
(3) Sofern sich Daten des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung usw., ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter dies bei der Bestellung mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt, Nutzern, die unrichtige oder fehlerhafte Adressdaten übermitteln, mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der Nutzung auszuschließen und die Bestellung abzulehnen.
(4) Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er im Vorhinein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurückzutreten und den Nutzer für weitere Bestellungen sperren.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@criavis.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Bestellung erreicht hat.
(8) Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Soweit der Anbieter unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Gewährleistungsansprüche ergeben sich hieraus nicht.
(1) Mit der Bestellung beim Anbieter stimmt der Nutzer der Erfassung seiner personenbezogenen Daten zu. Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten werden bei ihrer elektronischen Verarbeitung gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und weiterer gesetzlichen Vorschriften verwendet.
(3) Erweiterte Informationen befinden sich gesondert unter Datenschutzerklärung.
Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie durch absenden einer Nachricht an info@criavis.de (bitte geben Sie als Betreff "Datenschutz Auskunft" an).
(1) Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen. Grundsätzlich wird dem Nutzer nur das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Bestellt der Nutzer das Produkt im Namen einer Schule, so gilt das Nutzungsrecht darüber hinaus für die Schule. Der Nutzer hat die jeweils vom Anbieter festgelegten Bedingungen hinsichtlich der Nutzung zu beachten.
(5) Ein Weiter- oder Wiederverkauf von Downloadprodukten ist untersagt.
(6) Die Nichtausübung der Rechte durch den Anbieter - auch auf längere Zeit - berechtigt den Nutzer nicht, sich auf einen Verzicht auf diese Rechte durch den Anbieter oder Verwirkung zu berufen.
§ 4 Besonderheiten für Online-Produkte (Downloads)
(1) Online-Produkte sind in der Regel zu allen Zeiten verfügbar. Der Anbieter gibt jedoch keine Garantie für seine Erreichbarkeit, da es aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem zu kurzen Abschaltungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
Online-Produkte werden nur zum sofortigen Download einmalig für 14 Tage freigegeben, sofern eine Lastschrift-Einzugs-Ermächtigung vorliegt.
(2) Der Verlag räumt dem Käufer die einfachen Nutzungsrechte nach § 31 UrhG an dem von ihm erworbenen Artikel ein. Er darf das Material für die eigene Klasse ausdrucken und im Unterricht verwenden. Es ist jedoch nicht gestattet, Auszüge, Grafiken oder Bilder aus den Materialien für gewerbliche Zwecke zu nutzen, weder in der Gesamtheit noch einzelne Bestandteile eines Artikels. Das Anfertigen von Kopien ist nur für Eigenzwecke gestattet.
(3) Möchte der Kunde das Material von mehreren Personen oder in einer mehrzügigen Schule nutzen, kann er von unseren günstigen Schul-Lizenzen profitieren. Anfragen dazu sind an buero@criavis.de zu richten.
(4) Informationen und Bedingungen - Lizenzvereinbarungen: Mit dem Erwerb eines Artikels aus dem Shop des criAvis-Verlags kann der Kunde eine Einzellizenz zur Nutzung der Materialien an seinem PC und für den Ausdruck zur Verwendung in der Klasse, in der er unterrichtet, erwerben. Wir ermöglichen jetzt auch Schulen eine Lizenz zum parallelen Einsatz der Unterrichtsmaterialien in allen Parallelklassen. Hierzu bieten wir unterschiedliche Berechnungen je nach Anzahl der Klassen innerhalb der Jahrgangsstufen der Schule an. Wichtig für diese Lizenz: Wir erteilten die Schullizenz ausschließlich für den Einsatz im Unterricht und nicht für eine gewerbliche Nutzung. Das erworbene Material darf nicht an schulfremde Einrichtungen oder Personen weitergegeben werden. Fotografien und Grafiken dürfen aus diesem Material nicht für externe Arbeiten genutzt werden oder Texte nicht kopiert und in ein Fremdmaterial übertragen werden. Die Lizenz ist ein Jahr ab Freischaltung des Downloadmaterials bzw. ab Rechnungsstellung gültig und wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn nicht bis spätestens 1 Monat vor dem Auslaufen der Lizenz gekündigt wird. Die Maximallaufzeit der Lizenz beträgt vier Jahre. Danach kann das Material kostenfrei in der jeweiligen Schule genutzt werden. Mit der Bestellung und dem Anwählen der jeweiligen Lizenz erklärt sich der Kunde mit den oben aufgeführten Bedingungen zur Lizenzvereinbarung einverstanden.
(5) Der Nutzer ist für die Speicherung seiner erworbenen Downloadartikel allein verantwortlich. Bei fehlerhafter Speicherung wird kein erneuter Download freigeschaltet. Der Artikel muss in diesem Fall kostenpflichtig neu bestellt werden.
(1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich über den criavis-Verlag. In Einzelfällen können die Lieferung und Abrechnung von Produkten auch über andere Anbieter erfolgen. Für Unternehmer gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des criavis-Verlages Bad Lippspringe.
(2) Der criavis-Verlag entscheidet über die Art und Weise der Auslieferung.
(3) Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Werktage.
(4) Für Waren, die aufgrund von nicht aktueller oder fehlerhafter Adressenangaben nicht oder nur verzögert zugestellt werden kann, trägt der Nutzer die Mehrkosten. Nach zweimaliger vergeblicher Zustellung ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5a Warenverfügbarkeit
(1) Sofern der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware nach Eingang der Bestellung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse veranlasst. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren.
(2) Für den Fall, dass es sich bei der Ware um einen Download durch den Kunden handelt und dieser Download erfolglos verlief, hat der Kunde innerhalb einer Woche nach dem Nachweis des erfolglosen Ablaufs des Downloads einen Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Produktes.
(3) Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt. Diese Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Anbieter mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen und eine Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
(4) Für den Fall, dass der Anbieter an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch eines unvorhergesehenen Ereignisses gehindert wird und dieses mit der nach den Umständen zur Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(5) Hinsichtlich des Kaufes eines Download-Produktes hat der Kunde die Systemvoraussetzung für das jeweilige Produkt sicher zu stellen.
(6) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder etwaigen Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
(7) Der Käufer hat bei Waren im klassischen Versand unverzüglich nach Erhalt dieser, die Ware zu untersuchen und zu prüfen. Im obliegt es, Transportschäden, soweit festgestellt, unverzüglich gegenüber dem Frachtführer zu melden.
§ 6 Versand- und Lieferkosten
Es wird innerhalb Deutschlands zurzeit eine Versandkostenpauschale von 3,00 Euro erhoben. Lieferungen ins Ausland sind nur per Mailanfrage möglich.
Erweiterte Wiederverkaufskonditionen auf Anfrage.
(3) Die Abrechnung erfolgt über die Inhaberin des criavis-Verlages, Frau Anke Nitschke, Zahlungen sind an criavis, Anke Nitschke zu leisten und können nur bei Angabe der Kundennummer und der Rechnungsnummer verbucht werden.
(4) Bestehen Forderungen, die nicht innerhalb der Fälligkeitstermine ausgeglichen wurden, so wird der gesamte Saldo zur sofortigen Zahlung fällig. Die weitere Belieferung erfolgt nur gegen Vorkasse. Gutschriften und Abschlagszahlungen werden stets mit den ältesten fälligen Posten verrechnet in der Reihenfolge des § 367 BGB. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
(5) Bei Nutzern, die nicht im Kontokorrentverfahren stehen oder die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen, ist eine Belieferung nur gegen Vorkasse möglich. In der Vorfaktur werden für die Ermittlung des vor Auslieferung zu überweisenden Betrages nur die am Tag der Erstellung lieferbaren bzw. kurzfristig am Lager fehlenden Titel und die in Abhängigkeit vom Lieferweg voraussichtlich anfallenden Versandkosten berücksichtigt. Noch in Vorbereitung befindliche Titel werden hierbei unter Angabe des geplanten Erscheinungstermins aufgeführt, aber nicht vorgemerkt. Nach Eingang und Verbuchung der Zahlung erfolgt die Rechnungsstellung für die in der Vorfaktur zur Lieferung angekündigten Titel. Zu diesem Zeitpunkt nicht lieferbare Titel werden bei der Berechnung nicht berücksichtigt, sondern vorgemerkt und mit gesonderter Rechnung nachgeliefert. Durch die verzögerte Belieferung gegen Vorkasse sind, da keine Bestandsreservierungen vorgenommen werden können, Haftungsansprüche ausgeschlossen. Falls die Nachlieferung vorgemerkter Titel aus einer bezahlten Vorfaktur nicht innerhalb von 6 Monaten nach Zahlungseingang erfolgt, können diese Beträge zurückgefordert oder mit anderen offenen Forderungen verrechnet werden.
(8) Die auf der Website des criavis-Verlag-Online-Shops, in Katalogen und in Rechnungen angegebenen Preise werden als Exportpreise festgelegt.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist und kann bei Nichtbezahlung der Druckversionen zurückgefordert werden.
(3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, hier nur die Druckversion, im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
(7) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
(1) Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 14 Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
Diese sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution), gültig ab 09.01.2016 hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Diese Streitigkeiten können sich aus dem grenzüberschreitenden Online-Verkauf von Waren oder der Bereitstellung von Dienstleistungen innerhalb der gesamten EU ergeben. Das Ziel dieser Verordnung soll durch die Einrichtung einer Online- Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) auf EU-Ebene und die Regelung der Zusammenarbeit mit den nationalen Stellen für die alternative Streitbeilegung erreicht werden. Weitere Informationen sind für Nutzer in Artikel 14 Absatz 1 der ODR-VO bereitgestellt unter: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524 sowie zur Online-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Anbieters; im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand Paderborn

References: § 14
 § 13

§ 4
 § 31

§ 5

§ 6
 § 367

§ 14