Source: http://designfleck.de/agb/
Timestamp: 2019-01-23 11:11:27+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen • designfleck
Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Firma Designfleck, Inhaber Deniz Spriewald, nachfolgend als Designfleck bezeichnet, und ihren Kunden, welche die Dienste der Firma Designfleck in Anspruch nehmen; diese beinhalten die Erstellung von Websites und die damit verbundenen verschiedenen Leistungspakete (im Folgenden insgesamt „Portfolio“ genannt).
§ 2. Vorleistungspflicht und Fälligkeit
Die Preise richten sich nach den jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Preislisten der Firma Designfleck für die erbrachten Leistungen zuzüglich Mehrwertsteuer. Die im Vertragsformular enthaltene einmalige Anschlussgebühr wird dem Kunden sofort nach Vertragsunterzeichnung in Rechnung gestellt. Die Dienstleistungen der Firma Designfleck werden dem Kunden ab Livestellung der Website – spätestens jedoch drei Monate nach Vertragsunterzeichnung – je nach Zahlungsweise im Voraus in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den erbrachten Leistungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zu begleichen. Die Firma Designfleck ist berechtigt, nach vorangegangener Mahnung und Ablauf der darin gesetzten Frist, die Website des Kunden abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern sich der Kunde mit der Zahlung von Rechnungsbeträgen im Verzug befindet. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiter zur Zahlung verpflichtet.
§ 3. Zahlungskonditionen und Abbuchungsauftrag
Der Kunde verpflichtet sich, das Entgelt für die von der Firma Designfleck erbrachten Leistungen durch Teilnahme am Abbuchungsverfahren zu entrichten. Dafür willigt der Kunde ein, bei dem separat aufgeführten Kreditinstitut eingehende Lastschriften im Abbuchungsverfahren zu Lasten des darauf vermerkten Kontos abzubuchen. Sofern das vermerkte Konto zum Zeitpunkt des Lastschrifteinzuges nicht die erforderliche Deckung aufweist, besteht für das Kreditinstitut keine Pflicht zur Einlösung. Soweit der Kunde der Firma Designfleck ein SEPA-Mandat erteilt hat, beträgt die Vorankündigungsfrist für den Einzug mindestens 4 Werktage. Die Firma Designfleck ist berechtigt, im Fall der Nichtteilnahme am Lastschriftverfahren sowie im Fall von Rücklastschriften ein zusätzliches Bearbeitungsentgelt zu erheben. Die Zahlung auf Rechnung ist nur im absoluten Sonderfall möglich und bedarf einer vorausgehenden Vereinbarung.
§ 4. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
4.1 Die Mindestvertragsdauer beträgt, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, 36 Monate ab Livestellung der Website, spätestens jedoch drei Monate nach dem Datum der Unterschrift unter dem Vertrag. Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden – erstmals jedoch zum Ablauf der Mindestvertragsdauer. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
4.2 Der Vertrag verlängert sich über die vereinbarte Laufzeit hinaus jeweils um ein Jahr, wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.
Für schadensverursachende Ereignisse, die auf Übertragungswegen außerhalb des Einflussbereichs der Firma Designfleck oder deren Dienstleistern eingetreten sind, lehnt die Firma Designfleck jede Haftung ab. Dies gilt auch für schadensverursachende Ereignisse, die dadurch entstehen, dass der Kunde selbst Bearbeitungen an der von der Firma Designfleck erstellten Website vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt. Die Firma Designfleck übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist für die Darstellungen und Inhalte verantwortlich, die er oder ein Dritter über seine Website übermittelt oder bearbeitet, abruft oder zum Abruf bereithält. Entsprechendes gilt für die Verlinkung auf vom Kunden vorgegebene Zielseiten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Rechte Dritter in diesem Zusammenhang nicht verletzt werden. Insbesondere dürfen über die Website des Kunden Darstellungen und Inhalte nicht verbreitet werden, die Urheberrechte, Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt die Firma Designfleck von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen eines Verstoßes gegen die vorstehende Verpflichtung gegen die Firma Designfleck geltend gemacht werden. Diese Verpflichtung schließt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung ein. Die Firma Designfleck prüft die von dem Kunden gelieferten Inhalte weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Jegliche Haftung der Firma Designfleck für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte ist ausgeschlossen.
§ 6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Berlin, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.
Video-Produktionen und Fotos für die Leistungen der Firma Designfleck
Für die Erstellung von Fotografien und Image-Videos für den Service durch die Firma Designfleck gelten die folgenden zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend: AGB Image-Video und Fotos).
1.1 Gegenstand der AGB Image-Videos und Fotos sind Bedingungen für die Produktion von Fotos und Image-Videos für den Kunden der Firma Designfleck.
1.2 Die Firma Designfleck ist berechtigt externe Produzenten mit der Herstellung der Fotos und des Image-Videos zu beauftragen.
§ 2. Mitwirkungspflichten des Kunden
2.1 Der Kunde garantiert,
1. dass sämtliche bei der Produktion der Fotos und des Image-Videos mitwirkenden Personen am Shooting- bzw. Drehort mit der Verwendung ihrer Aufnahmen zur Herstellung und Nutzung der Fotos und des Image-Videos einverstanden sind; der Fotograf und Videojournalist sind berechtigt, von sämtlichen mitwirkenden Personen am Shooting- bzw. Drehort zu verlangen, dass sie eine Einwilligungserklärung (Model-Release) unterzeichnen;
2. dass infolge der Produktion keine Rechte Dritter am Shooting- bzw. Drehort und am Shooting- bzw. Drehort vorhandenen Gegenständen verletzt werden, insbesondere Shooting- bzw. Drehgenehmigungen, sofern erforderlich, erteilt sind;
3. dass durch die Aufnahmen keine sonstigen gesetzlichen Verbote oder Beschränkungen verletzt werden;
4. dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte an eigenen oder fremden Inhalten, wie etwa Texte, Bilder, Filmaufnahmen, Grafiken, Filmmusik o.ä. (Fremdmaterial), die er gegebenenfalls für die Produktion der Fotos und des Image-Video zur Verfügung stellt, verfügt;
5. dass sämtliche bei der Produktion mitwirkenden Personen sich mit der Verwendung, Verarbeitung und ggf. Weiterleitung ihrer personenbezogenen Daten an beteiligte Kooperationspartner oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des BDSG einverstanden erklären, soweit dies zur Abwicklung, Bearbeitung und Durchführung des Vertrags notwendig ist.
2.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Firma Designfleck und von der Firma Designfleck beauftragte externe Produzenten gegenüber Ansprüchen Dritter schadlos zu halten, welche aus einer behaupteten Verletzung dieser Garantie geltend gemacht werden.
2.3 Soweit erforderlich, überträgt der Kunde der Firma Designfleck vollumfänglich sämtliche Rechte an den entstehenden Aufnahmen. Ferner versichert der Kunde, dass durch das zur Verfügung gestellte Fremdmaterial keine Rechte Dritter verletzt werden. Für die erforderliche Rechteeinholung ist insoweit der Kunde verantwortlich (vgl. 2.1, 1.).
§ 3. Nutzung der Fotos und des Image-Video durch den Kunden
3.1 Die Firma Designfleck räumt dem Kunden das exklusive Recht ein, das im Auftrag erstellte Bildmaterial, zeitlich auf die Dauer des Vertrages und darüber hinaus unbegrenzt zu nutzen. Die Nutzung des Bildmaterials ist auf den im Angebot der Firma Designfleck genannten Leistungsumfang beschränkt. Ein Recht zur Vergabe von Unterlizenzen oder abtretbare Rechte werden dem Kunden nicht eingeräumt oder übertragen.
3.2 Bei Nutzung des Bildmaterials hat der Kunde die begleitenden Bildinformationen und die darin enthaltenen Nutzungs- und Verwendungsbeschränkungen zu beachten. Für aus der Nichtbeachtung resultierende Schäden haftet ausschließlich der Kunde, der die Firma Designfleck in diesem Zusammenhang von jeglichen Ansprüchen Dritter freihält.
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