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Timestamp: 2016-10-27 09:15:04+00:00

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125 II 43143. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtilchen Abteilung vom 16. Juni 1999 i.S. Arthur Wiederkehr und Max Fischer AG gegen Verwaltungsgericht des Kantons Aargau (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 5 al. 2 LAT. Expropriation mat�rielle en cas de refus de classer. R�capitulation de la jurisprudence relative aux conditions de l'expropriation mat�rielle (consid. 3 et 4). Expropriation mat�rielle admise en l'esp�ce, tant au regard des crit�res sp�cifiques requis cumulativement par la jurisprudence (consid. 5) que du point de vue particulier de la protection de la bonne foi (consid. 6). Faits � partir de page 431
A.- Die Parzelle Nr. 1026 im sog. Unteren Lenzhardfeld lag anfangs der 70er-Jahre in der Industriezone der Einwohnergemeinde Niederlenz und geh�rte den Gebr�dern Wiederkehr. Am 5. April 1984 wurde das Grundst�ck in vier Parzellen aufgeteilt, von denen die Max Fischer AG eine erwarb und Arthur Wiederkehr die restlichen.BGE 125 II 431 S. 432
B.- Im Rahmen der Revision des kommunalen Zonenplans stimmte die Gemeindeversammlung von Niederlenz am 30. November 1984 dem neuen Zonenplan zu. Sie lehnte dabei mit �berwiegendem Mehr einen Antrag auf Umzonung des noch weitgehend unbebauten Unteren Lenzhardfelds ab, so dass dieses in der Industriezone 2 verblieb.
Am 12. Juni 1986 schloss die Max Fischer AG mit der Nickelmesh AG einen Kaufvertrag �ber die neue Parzelle Nr. 1026 ab. Dieser Vertrag enth�lt eine R�cktrittsklausel zugunsten der K�uferin, falls die von ihr projektierte Industriebaute nicht bewilligt w�rde. Die K�uferin reichte daraufhin das entsprechende Baugesuch ein. Mit Blick auf dieses Gesuch sammelten Stimmberechtigte der Gemeinde Niederlenz Unterschriften und reichten eine kommunale Volksinitiative zur Umzonung des Unteren Lenzhardfelds in die Nichtbauzone ein. Anfangs 1987 teilte der Regierungsrat des Kantons Aargau dem Gemeinderat von Niederlenz mit, er werde das kantonale Genehmigungsverfahren betreffend den neuen Zonenplan bis zur Erledigung der Volksinitiative aufschieben. Am 24. Februar 1987 verf�gte der Gemeinderat von Niederlenz eine Planungszone �ber das umstrittene Areal und wies das Baugesuch der Nickelmesh AG ab. Diese trat vom Kaufvertrag mit der Max Fischer AG zur�ck.
Am 31. M�rz 1987 entsprach die Gemeindeversammlung dem Volksbegehren und beschloss die Zuweisung des Unteren Lenzhardfelds in die Nichtbauzone. Am 31. Mai 1988 wurde der revidierte kommunale Zonenplan vom Kantonsparlament genehmigt.
C.- Nachdem Arthur Wiederkehr und die Max Fischer AG sowohl im baurechtlichen Einspracheverfahren als auch im Verfahren der prinzipalen Normenkontrolle gegen den Genehmigungsbeschluss des Kantonsparlaments unterlegen waren, stellten sie bei der Sch�tzungskommission des Kantons Aargau ein Entsch�digungsgesuch wegen materieller Enteignung. Gegen den negativen Entscheid der Sch�tzungskommission erhoben sie Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau. Dieses wies das Rechtsmittel mit Urteil vom 27. M�rz 1998 ab.
D.- Arthur Wiederkehr und die Max Fischer AG f�hren mit Eingabe vom 14. September 1998 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts. Sie beantragen die Feststellung des Vorliegens einer materiellen Enteignung und R�ckweisung an die Vorinstanz zur Bemessung der Entsch�digung, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die Einwohnergemeinde Niederlenz und das Verwaltungsgericht beantragen BGE 125 II 431 S. 433Abweisung der Beschwerde. W�hrend das Bundesamt f�r Raumplanung auf eine Stellungnahme verzichtet, hat sich die Sch�tzungskommission nicht vernehmen lassen.
3. a) Eine materielle Enteignung im Sinne von Art. 22ter Abs. 3 BV und Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung (RPG; SR 700) liegt vor, wenn dem Eigent�mer der bisherige oder ein voraussehbarer k�nftiger Gebrauch einer Sache untersagt oder in einer Weise eingeschr�nkt wird, die besonders schwer wiegt, weil der betroffenen Person eine wesentliche aus dem Eigentum fliessende Befugnis entzogen wird. Geht der Eingriff weniger weit, so wird gleichwohl eine materielle Enteignung angenommen, falls einzelne Personen so betroffen werden, dass ihr Opfer gegen�ber der Allgemeinheit unzumutbar erschiene und es mit der Rechtsgleichheit nicht vereinbar w�re, wenn hierf�r keine Entsch�digung geleis- tet w�rde. In beiden F�llen ist die M�glichkeit einer k�nftigen besseren Nutzung der Sache indessen nur zu ber�cksichtigen, wenn im massgebenden Zeitpunkt anzunehmen war, sie lasse sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft verwirklichen. Unter besserer Nutzung eines Grundst�cks ist in der Regel die M�glichkeit seiner �berbauung zu verstehen (BGE 123 II 481 E. 6b S. 487; BGE 121 II 417 E. 4a S. 423; BGE 119 Ib 124 E. 2b S. 128; vgl. BGE 125 II 1 E. 3b/aa S. 6).
b) Wird bei der erstmaligen Schaffung einer raumplanerischen Grundordnung, welche den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Anforderungen entspricht, eine Liegenschaft keiner Bauzone zugewiesen, so liegt gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine sog. Nichteinzonung vor, und zwar auch dann, wenn die in Frage stehenden Fl�chen nach dem fr�heren, der Revision des Bodenrechts nicht entsprechenden Recht �berbaut werden konnten. Eine Nicht- einzonung in eine Bauzone l�st grunds�tzlich keine Entsch�digungspflicht aus (eingehend dazu BGE 123 II 481 E. 6b S. 487 f.; BGE 122 II 326 E. 4 S. 328 ff.; BGE 119 Ib 124 E. 2c und 2d S. 129, mit Hinweisen).
c) Das Verwaltungsgericht hat die umstrittene Zuweisung des hier interessierenden Landes ins �brige Gemeindegebiet als Nichteinzonung bezeichnet, weil die Bauzone nach dem fr�heren, aus dem Jahr 1962 stammenden und sp�ter im Sinne einer Erweiterung der Bauzone revidierten Zonenplan mit Blick auf den zu erwartenden BGE 125 II 431 S. 434Bedarf in den kommenden f�nfzehn Jahren (vgl. Art. 15 lit. b RPG) deutlich zu gross gewesen sei. Die Beschwerdef�hrer bestreiten die rechtliche Umschreibung dieser Planungsmassnahme heute nicht mehr. In der Tat l�sst sich den Akten entnehmen, dass die Bauzone der Einwohnergemeinde Niederlenz anl�sslich der Zonenplanrevision von 1984 um rund 8% reduziert wurde. Angesichts dieses Umstandes und der �bereinstimmenden Parteiauffassung kann im Folgenden ohne weiteres von einer Nichteinzonung ausgegangen werden.
4. a) Eine Nichteinzonung trifft den Grundeigent�mer wie gesagt nur ausnahmsweise enteignungs�hnlich, etwa dann, wenn er �berbaubares oder groberschlossenes Land besitzt, das von einem gew�sserschutzrechtlichen generellen Kanalisationsprojekt (GKP) erfasst wird, und wenn er f�r Erschliessung und �berbauung seines Landes schon erhebliche Kosten aufgewendet hat, wobei diese Voraussetzungen in der Regel kumulativ erf�llt sein m�ssen. Hierin liegt allerdings keine abschliessende Umschreibung der entsch�digungspflichtigen Nichteinzonung. Gegebenenfalls k�nnen weitere besondere Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes so gewichtig sein, dass ein Grundst�ck h�tte eingezont werden m�ssen. Ein Einzonungsgebot kann ferner zu bejahen sein, wenn sich das fragliche Grundst�ck im weitgehend �berbauten Gebiet (Art. 15 lit. a RPG) befindet. Aufgrund solcher Umst�nde l�sst sich annehmen, der Eigent�mer habe am massgebenden Stichtag mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer aus eigener Kraft realisierbaren �berbauung seines Landes rechnen d�rfen (BGE 122 II 455 E. 4a S. 457; siehe auch BGE 122 II 326 E. 6a S. 333; BGE 121 II 417 E. 4b S. 423).
b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin und wohl auch des Verwaltungsgerichts kann hier eine materielle Enteignung nicht schon deshalb ausgeschlossen werden, weil die Zonenplan�nderung erst im Mai 1988 rechtskr�ftig geworden ist. Zwar trifft zu, dass die Kantone gem�ss Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG daf�r zu sorgen haben, dass die Nutzungspl�ne sp�testens acht Jahre nach Inkrafttreten des Raumplanungsgesetzes, also sp�testens am 1. Januar 1988, vorliegen; solange keine RPG-konformen Bauzonen bestehen, gilt gem�ss Art. 36 Abs. 3 RPG nur das weitgehend �berbaute Gebiet als vorl�ufige Bauzone. Das heisst indessen nur, dass die Liegenschaften der Beschwerdef�hrer seit dem 1. Januar 1988 in einer Zone liegen, die als Nichtbauzone zu betrachten ist, und dass die strittige Massnahme daher als Nichteinzonung, nicht als Auszonung zu bezeichnen ist. Das bedeutet nicht, dass die Betroffenen die Planungsmassnahme entsch�digungslos hinzunehmen h�tten.BGE 125 II 431 S. 435
Vielmehr h�ngt diese Frage davon ab, ob die genannten Voraussetzungen der ausnahmsweise entsch�digungspflichtigen Nichteinzonung gegeben sind.
5. Die hier zu beurteilende Nichteinzonung l�st im Lichte des in E. 4a hievor Gesagten sowohl nach Massgabe der bestimmten, kumulativ geforderten Kriterien (nachfolgend a-d) wie auch aufgrund der besonderen Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes (E. 6 hienach) die Entsch�digungspflicht aus.
a) Die Einwohnergemeinde Niederlenz bestreitet die Einsch�tzung des Verwaltungsgerichts, wonach das Land der Beschwerdef�hrer als groberschlossen zu betrachten sei: Eine Anbindung der Industriezone an eine leistungsf�hige Strasse fehle, und die Erschliessung f�hre heute �ber das Gemeindegebiet von Lenzburg und gen�ge daher nicht. Es gebe ausserdem gar keine Feinerschliessung. Zudem verf�gten die Parzellen der Beschwerdef�hrer �ber keinen Gleisanschluss, und einen solchen k�nnten diese auch nicht aus eigener Kraft realisieren.
Die Industriezone 2 grenzt auf einer L�nge von rund 170 Metern an den Lenzhardweg, dessen einzige Funktion die Erschliessung der Industriezone 1 ist. Diese ist denn auch weitgehend �berbaut. Die Ringstrasse verf�gt demnach �ber einen f�r diesen Zweck ausreichenden Ausbaustandard. Gem�ss dem Protokoll der Verhandlung des Verwaltungsgerichts vom 23. Januar 1991 verf�gt der Lenzhardweg �ber einen guten Belag und ist gekoffert. Es ist nicht zu erkennen, weshalb diese Strasse den zus�tzlichen Zu- und Wegfahrverkehr, der mit einer industriellen Nutzung des �Unteren Lenzhardfelds� verbunden w�re, nicht aufnehmen k�nnte. Die Gemeindebeh�rden haben anl�sslich der erw�hnten Verhandlung denn auch die Meinung vertreten, die Baubewilligung h�tte - trotz gewissen Problemen mit der �berkommunalen Verkehrsf�hrung - nicht wegen mangelhafter strassenm�ssiger Erschliessung verweigert werden k�nnen. Auch die Vorinstanz sowie die Sch�tzungskommission als die mit den �rtlichkeiten am besten vertrauten kantonalen Beh�rden haben die Strassensituation nicht als Hindernis f�r eine Einzonung des Areals erachtet. Was den fehlenden Gleisanschluss betrifft, beruft sich die Beschwerdegegnerin auf keine kommunale oder kantonale Bestimmung, die einen solchen vorschreiben w�rde, und die Transporte k�nnten ohnehin �ber private Verkehrsmittel abgewickelt werden. Schliesslich ist auch die Feinerschliessung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht erforderlich f�r die Annahme einer entsch�digungspflichtigen BGE 125 II 431 S. 436Nichteinzonung. Hinsichtlich der �brigen Erschliessungselemente (Sauberwasser, Kanalisation, Strom) wird von keiner Seite geltend gemacht, der derzeitige Ausbaustandard sei ungen�gend. Das Areal der Beschwerdef�hrer kann daher insgesamt als groberschlossen bezeichnet werden.
b) Umstritten ist ferner die Frage, ob die von den Beschwerdef�hrern get�tigten Aufwendungen als erheblich im Sinne der Rechtsprechung zu gelten haben.
In diesem Zusammenhang ist vorweg zu sagen, dass sich die Max Fischer AG die von ihren Rechtsvorg�ngern erbrachten Zahlungen anrechnen lassen kann. Sie ist mit dem Erwerb der Parzelle Nr. 1026 in die Rechte und Pflichten der Verk�ufer eingetreten und hat deren Rechtspositionen �bernommen. Dies ergibt sich schon daraus, dass sich die von ihren Rechtsvorg�ngern erbrachten Leistungen auch auf den Kaufpreis ausgewirkt haben, den die Max Fischer AG bezahlen musste. Sofern sich f�r die Voreigent�mer in enteignungsrechtlicher Hinsicht eine Vertrauensposition ergeben hat, darf die K�uferin dasselbe zu ihren Gunsten ableiten (vgl. unten E. 6).
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil unter Hinweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise festgestellt, die Gebr�der Wiederkehr h�tten sich in den Jahren 1972 bis 1974 in f�nf Teilbetr�gen mit insgesamt Fr. 277'105.-- an der Erschliessung des ganzen Industriegebiets im Lenzhardfeld beteiligt. Diese Beitr�ge seien verschiedenen Erschliessungsanlagen zugute gekommen, wobei die kanalisationstechnische Erschliessung offensichtlich im Vordergrund gestanden habe. Nach 1974 seien nur noch verh�ltnism�ssig kleine Beitr�ge zu leisten gewesen. Dem Entscheid der Sch�tzungskommission ist zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrer nach 1974 keine Beitr�ge an die Erschliessung mehr entrichtet haben, dass aber offenbar mit fr�her geleisteten Zahlungen bis Ende 1986 Investitionen f�r die Erschliessung des Areals get�tigt worden sind. Soweit die Vorinstanz in W�rdigung dieser Sachumst�nde ausf�hrt, die Zahlungen der Beschwerdef�hrer fielen zwar ins Gewicht, doch komme ihnen im Hinblick auf die k�nftigen �berbauungsm�glichkeiten kein entscheidendes Gewicht zu, kann ihr nicht gefolgt werden. Der Betrag von Fr. 277'105.-- erscheint schon f�r sich alleine, absolut betrachtet, als erheblich. Auch im Verh�ltnis zur relativ grossen Landfl�che im Eigentum der Beschwerdef�hrer �ndert sich nichts an dieser Beurteilung: Nach den vorinstanzlichen Ausf�hrungen haben die Gebr�der Wiederkehr das Land f�r rund Fr. 40.--/m2 erworben, und BGE 125 II 431 S. 437ihr Erschliessungsbeitrag bel�uft sich auf rund Fr. 10.--/m2. Sie haben mit andern Worten Beitr�ge an die Erschliessung ihres Landes in der H�he von rund 25% des Kaufpreises geleistet, was ohne weiteres als erheblich gelten kann. Daran �ndert der Umstand nichts, dass die Zahlungen im massgeblichen Zeitpunkt (Mai 1988) bereits mehr als zehn Jahre zur�ck lagen. Es trifft zwar zu, dass die M�glichkeit, aufgrund von get�tigten Dispositionen Rechte f�r sich abzuleiten, mit zunehmendem Zeitablauf abnimmt. Es muss aber auch beachtet werden, dass die Beitr�ge der Beschwerdef�hrer offenbar bis Mitte der 80er-Jahre der Erschliessung dienten, so dass diese auch nach dem Zeitpunkt ihrer Zahlungen im Vertrauen auf die �berbaubarkeit ihres Landes best�rkt wurden. Weiter vermag die verstrichene Zeitdauer nichts an der absoluten und relativen Bedeutung der Beitr�ge zu �ndern, da die Beschwerdef�hrer die investierten Mittel nicht mehr anderweitig nutzen konnten; die genannten Investitionen m�ssen daher unter Hinzurechnung der auf diese Weise entgangenen Zinsen gew�rdigt werden.
Anders als das Verwaltungsgericht meint, kann den Beschwerdef�hrern auch nicht entgegengehalten werden, sie h�tten bloss in die Erschliessung, nicht aber in die �berbauung ihres Terrains Geld investiert. Die Formel des Bundesgerichts, wonach Aufwendungen �f�r Erschliessung und �berbauung� erforderlich seien, ist als allgemeine Richtlinie, nicht als strenge kumulative Voraussetzung zu betrachten. Enteignungsrechtlich relevante Aufwendungen sind im �brigen praktisch vor allem im Zusammenhang mit der Erschliessung des betreffenden Grundst�cks zu erwarten. Schon bei einer erheblichen Investition in die Erschliessung kann daher die Bet�tigung des Vertrauens des Eigent�mers in die �berbaubarkeit seines Grundst�cks erblickt werden.
c) Zu pr�fen bleibt, ob das Land der Beschwerdef�hrer von einem gew�sserschutzrechtskonformen GKP erfasst wird, welche Frage im vorinstanzlichen Verfahren offen gelassen werden konnte. Die Beschwerdegegnerin bestreitet nicht, dass das Areal der Beschwerdef�hrer innerhalb des vom GKP vom Mai 1949 (mit Nachf�hrungen vom Dezember 1962 und vom April 1964) bezeichneten Kanalisationsrayons liegt. Sie ist aber der Auffassung, dieses GKP sei �berdimensioniert gewesen und habe daher der alten Allgemeinen Gew�sserschutzverordnung (aAGSchV) widersprochen.
Dieser Auffassung kann indessen nicht beigepflichtet werden. Art. 15 aAGSchV in der Fassung vom 19. Juni 1972 (AS 1972 I S. 971) sah vor, dass f�r den Umfang des GKP das im Zonenplan BGE 125 II 431 S. 438ausgeschiedene Baugebiet massgebend war. Sofern kein Zonenplan bestand, war das GKP f�r das �berbaute und f�r das innert h�chs-tens 15 Jahren zur Erschliessung vorgesehene Baugebiet auszulegen (vgl. zur Bedeutung dieses Kriteriums f�r die Frage der materiellen Enteignung BGE 122 II 455 E. 5b S. 459 f.).
Das vom GKP der Einwohnergemeinde Niederlenz erfasste Terrain ist nicht gr�sser, sondern kleiner als das vom Zonenplan in der Fassung von 1964 als Baugebiet ausgeschiedene Land. Inwiefern sich an dieser Feststellung durch die Zonenplanrevision von 1971 etwas ge�ndert hat, geht aus den Akten nicht hervor. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass sich daran nichts ge�ndert hat, denn mit der Zonenplanrevision von 1984 wurde das Baugebiet der Einwohnergemeinde Niederlenz erneut verkleinert, so dass es in seiner Ausdehnung heute im Wesentlichen mit dem GKP �bereinstimmt: W�hrend am Westrand des Siedlungsgebiets von Niederlenz die Einfamilienhauszone �Ch�ndelmatte� ausserhalb des GKP liegt, erfasst dieses am Ostrand einige Grundst�cke, die heute im �brigen Gemeindegebiet liegen. Aufgrund dieser Sachlage kann jedenfalls nicht gesagt werden, die Beschwerdef�hrer h�tten mit Blick auf die gesetzwidrige Gr�sse des GKP nicht davon ausgehen d�rfen, dass sie ihr Land in absehbarer Zeit �berbauen k�nnten.
d) Zusammenfassend steht fest, dass die Beschwerdef�hrer im massgeblichen Zeitpunkt (Mai 1988) groberschlossenes Land besassen, das von einem gew�sserschutzrechtskonformen GKP erfasst wurde, und dass sie f�r die Erschliessung ihres Landes schon erhebliche Kosten aufgewendet hatten. Die Nichteinzonung ihres Landes durch die Beschwerdegegnerin trifft sie somit enteignungs�hnlich und l�st eine Entsch�digungspflicht der Einwohnergemeinde Niederlenz aus.
6. Die Nichteinzonung m�sste im �brigen schon mit Blick auf die auch bei der Anwendung von Art. 22ter Abs. 3 BV und Art. 5 Abs. 2 RPG zu beachtenden besonderen Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes entsch�digt werden. Anl�sslich der in der ersten H�lfte der 80er-Jahre vorbereiteten Anpassung der Zonenplanung an das RPG war stets vorgesehen gewesen, das Areal der Beschwerdef�hrer einer Bauzone zuzuweisen. Die Stimmb�rgerschaft der Einwohnergemeinde Niederlenz beschloss an der Gemeindeversammlung vom 30. November 1984 denn auch die Belassung des Landes der Beschwerdef�hrer in der Industriezone. Dies geschah nicht nur stillschweigend durch die Genehmigung des entsprechenden Planentwurfs; vielmehr verwarf die Gemeindeversammlung einen Antrag BGE 125 II 431 S. 439auf Auszonung der Industriezone 2 ausdr�cklich. Gewiss war die neue Zonenordnung damit noch nicht rechtskr�ftig und die Beschwerdef�hrer konnten nicht ohne weiteres ausschliessen, dass dem neuen Zonenplan die Genehmigung durch die kantonalen Instanzen verweigert w�rde. Diese M�glichkeit musste aber als wenig wahrscheinlich gelten. Nicht nur kommt den Gemeinden in diesen Fragen ein gewisses Planungsermessen zu, sondern von Kantonsseite wurden - soweit aus den Akten ersichtlich - auch nie Bedenken hinsichtlich dieser Planungsmassnahme ge�ussert. Selbst der Gemeinderat von Niederlenz vertrat in seinen Erl�uterungen zur Gemeindeversammlung vom 31. M�rz 1987, an welcher die Zuweisung des interessierenden Landes ins �brige Gemeindegebiet beschlossen wurde, nicht die Auffassung, die Zonenplan�nderung sei wegen der �berdimensionierten Zonengr�sse erforderlich. Gest�tzt auf diese Sachlage und im Vertrauen auf den Verbleib ihres Landes in der Industriezone hat jedenfalls die Beschwerdef�hrerin Max Fischer AG mit dem Verkauf ihres Landes an die Nickelmesh AG massgebliche Dispositionen getroffen. Bedeutsam sind dabei auch die mit der geplanten Ver�usserung verbundenen Aufwendungen wie die Suche einer K�uferschaft, Notariats- und Verschreibungskosten, Aufwendungen im Zusammenhang mit der R�ckabwicklung des Gesch�fts usw. Auch aufgrund dieser Vertrauensbet�tigung der Max Fischer AG erscheint die von der Beschwerdegegnerin beschlossene Nichteinzonung als entsch�digungspflichtige Massnahme.
122 II 326 suite... ,

References: Art. 5
 BGE 
 Art. 22
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 15
 BGE 
 BGE 
 Art. 35
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 Art. 15
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 Art. 5
 BGE