Source: https://www.enespa-software.de/agb
Timestamp: 2018-05-23 22:25:40+00:00

Document:
AGB | eneSpa Software Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die
der eneSpa GmbH & Co. KG, Löninger Str. 20-30, 49624 Löningen-Bunnen,
Geschäftsführer: Paul Flerlage, Kerstin Flerlage, Ilona Poesze,
Tel. + 49 5434/80711-0, Fax. + 49 5434/80711-99, E-Mail: info[at]enespa.de
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg, Registernummer: HRA 150838;
Persönlich haftender Gesellschafter: Hexacom EDV Vertriebs-Beteiligungs-GmbH, GF: ebenda,
Registergericht: AG Oldenburg, Registernummer: HRB 151077;
USt-ID: DE234063962
den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ genannt -
§ 1 Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen; Sprache
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Das Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Registriert sich der Kunde, welcher Verbraucher ist, im Webshop des Anbieters als Unternehmer, so wird dieser auch als gewerblicher Kunde behandelt und kann sich im Rahmen des Vertragsverhältnisses nicht auf verbraucherschützende Normen berufen.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Computersoftware und Softwarelizenzen, auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages versandt wird.
(3) Die Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von dem Anbieter gespeichert. Regelungen zur Datenverarbeitung befinden sich in § 11. Der Kunde kann die AGB und die Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag auch nach Vertragsschluss jederzeit über die Webseite des Anbieters aufrufen. Als registrierter Kunde kann der Kunde hierzu auf seine vergangenen Bestellungen über den Kunden-Log In-Bereich (Mein Konto) zugreifen.
(4) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Zurücktaste berichtigen. Der Anbieter informiert den Kunden auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
(5) Ein grundsätzliches Rücknahme- oder Umtauschrecht wird nicht eingeräumt. Die Rechte des Verbrauchers hinsichtlich des Widerrufsrechts bleiben hiervon jedoch unberührt.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Versand von Lizenzen erfolgt per E-Mail und ist somit frachtfrei. Für die Lieferung physikalischer Ware (z.B. Microsoft Systembuilder) innerhalb Deutschlands wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,80 EUR pro Bestellung fällig. In diesem Betrag sind Mehrwertsteuer, Transportversicherung und Verpackung inbegriffen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand, in der Regel über die Firma United Parcel Service of America, Inc. (UPS). Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Kontoinhaber: eneSpa GmbH & Co. KG, Bankinstitut:Landessparkasse Oldenburg, BIC: BRLADE21LZO, IBAN: DE71280501000000919498), per Paypal (der Kunde zahlt den Rechnungsbetrag per PayPal an paypal@enespa.de), per sofortüberweisung.de (der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag per sofortüberweisung.de direkt auf das Geschäftskonto des Anbieters) oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich Unternehmern (vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung) möglich. Der Anbieter ist befugt, auf elektronischem Weg abzurechnen
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bzw. 9 Prozentpunkte, wenn der Kunde Unternehmer ist) über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Der „Kunde“ im Sinne dieses Vertrages wird in dieser Belehrung in direkter Form („Sie“) angesprochen. Der „Anbieter“ wird zu „uns“.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (eneSpa GmbH & Co. KG, Löninger Str. 20-30, 49624 Löningen, Telefax: (05434) 80711-99, E-Mail: info@enespa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (eneSpa GmbH & Co. KG, Löninger Str. 20-30, 49624 Löningen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurerer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.
Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular (PDF Download) aus und senden Sie es zurück.)
- eneSpa GmbH & Co. KG, Löninger Str. 20 - 30, 49624 Löningen, Telefax: (05434) 80711-99, E-Mail: info@enespa.de:
§ 10 Vertragsausführung bei Lizenzkäufen durch Verbraucher
Hat der zwischen dem Kunden (welcher Verbraucher ist) und dem Anbieter geschlossene Vertrag den Kauf und die Bereitstellung von Softwarelizenzen zum Inhalt, so stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass der Anbieter mit der Ausführung dieses Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll und bestätigt, dass er Kenntnis davon hat, dass er mit Beginn der Ausführung dieses Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
§ 12 Besondere Bedingungen für Cloud-Services
(1) Der Kunde, welcher über den Anbieter sog. Cloud-Service-Produkte (cloud-basierte IT-Service-Lösungen) bzw. sog. Product Subscriptions (laufzeitbeschränkte, lizenzbasierte Nutzungsrechte) für solche Produkte erwirbt, erklärt sich damit einverstanden, die jeweils für das Produkt geltenden besonderen Nutzungsbedingungen, Lizenzbestimmungen und Nutzungsbeschränkungen (Special Product Terms) zu lesen und zu akzeptieren. Im Falle einer Verletzung dieser Pflicht haftet der Kunde ggüb. dem Anbieter für dadurch entstehende Schäden.
(2) Der Kunde haftet ebenso für Schadensersatzansprüche von Herstellern sowie Zwischenhändlern der Produkte, welche diese, aufgrund einer Nichtbeachtung von § 12 (1) durch den Kunden, ggüb. dem Anbieter geltend machen.
(3) Der Kunde haftet ggüb. dem Anbieter ebenfalls bei Lizenzüberschreitungen (Produktnutzung über das lizensierte Maß hinaus) und hat den dem Anbieter dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen.
(4) Sofern für Product Subscriptions keine Mindestlaufzeiten abgeschlossen wurden, kann der Anbieter die Nutzungsrechte ggüb. dem Kunden schriftlich mit einer Frist von sechs Monaten zum Monatsende kündigen. Der Kunde kann im Falle des Nichtvorliegens einer Mindestlaufzeit mit gleicher Frist kündigen. Unberührt bleibt eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund.
(5) Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich, sobald er Kenntnis von der Verletzung oder drohenden Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes (sämtliche geistigen Eigentumsrechte) des Produktanbieters (z.B. Microsoft) oder des Cloudbetreibers erhält. Der Kunde überlässt dem jeweiligen Produktanbieter die freie Entscheidung zur Verfolgung der Verletzung bzw. drohenden Verletzung und räumt dem Produktanbieter die vollständige Kontrolle über alle Verfahren in Bezug auf das gewerbliche Schutzrecht ein.
(6) Sofern durch den Produktanbieter mittels der Produkte für den Kunden personenbezogene Daten genutzt oder verarbeitet werden, gilt der Kunde als die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle. Der Produktanbieter fungiert als Auftragsdatenverarbeiter.
Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind

References: § 2

§ 1
 § 11
 § 356

§ 10

§ 12
 § 12