Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=StV%201995,%20453
Timestamp: 2013-05-25 22:07:16+00:00

Document:
Rechtsprechung: StV 1995, 453
Rechtsprechung BGH, 26.09.1994 - 5 StR 453/94 Volltextver�ffentlichungen (2)
StV 1995, 453
Wird zitiert von ... (12) BGH, 19.01.1999 - 1 StR 171/98 Mord durch vergiftetes Eis nicht beweisbarBei dieser Sachlage fehlt endg�ltig eine objektiv hohe Wahrscheinlichkeit der Tatbegehung durch die Angeklagte, die aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Voraussetzung f�r eine Verurteilung w�re (…BGHR StPO � 261 Identifizierung 6; BGH StV 1993, 510, 511; 1995, 453; NStZ 1988, 236, 237; BGH bei Kusch NStZ 1997, 377; BGH…, Beschl. vom 29. Juli 1991 - 5 StR 278191 - Urt. vom 13. August 1991 - 5 StR 231191; Urt vom 14. April 1993 - 3 StR 604/92) und nicht allein durch die, f�r die Verurteilung freilich zus�tzlich erforderliche, subjektive richterliche �berzeugung ersetzt werden kann.Die Entscheidung �ber eine Entsch�digung der Angeklagten wegen der erlittenen Strafverfolgungsma�nahmen bleibt dem Landgericht �berlassen (vgl. BGH…, Urt. vom 11. April 1995 - 1 StR 64/95;… Urt. vom 21. April 1995 - 1 StR 699/94; Beschl. vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94; Beschl. vom 21. M�rz 1995 - 5 StR 89/95).
OLG Karlsruhe, 05.02.2001 - 3 Ss 178/00 StPO � 261; BtMG � 29 Abs. 1Das ist der Nachpr�fung durch das Revisionsgericht zug�nglich (BGH StV 1995, 453 f.;… BGHR StPO � 261 Vermutung 11).Ihm k�nnte allenfalls im Zusammenhang mit anderen aussagekr�ftigen Beweisanzeichen Bedeutung zukommen (vgl. zur Notwendigkeit der Gewichtung herangezogener Indizien in ihrem Beweiswert: BGH StV 1993, 509 f; StV 1995, 453 f.;… allgemein zum Indizienbeweis: KK-H�rxthal, StPO, 4. Auflage 1999, � 261 Rn. 64;… LR-Gollwitzer, a.a.O., � 261 Rn. 60 ff. m.w.N.).
OLG D�sseldorf, 17.02.2000 - 2b Ss 1/00 Provokation auf der linken SpurDie Schlu�folgerung entfernt sich so sehr von einer sicheren Tatsachengrundlage, da� es sich letztlich um eine blo�e Vermutung handelt (vgl. BGH StV 1986, 421; 1995, 453).
OLG Hamm, 06.10.1998 - 3 Ss 1073/98 Beweisw�rdigung, Einlassung, Hinnehmen der Einlassung als unwiderlegt, weitere …Da dies der Nachpr�fung durch das Revisionsgericht zug�nglich ist, m�ssen die Urteilsgr�nde erkennen lassen, dass die Beweisw�rdigung auf einer tragf�higen, verstandesm��ig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Tatrichter gezogenen Schlu�folgerungen nicht etwa nur eine Annahme sind oder sich als blo�e Vermutung erweisen, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begr�nden verm�gen (BGH, StV 1995, 453; StV 1993, 510, 511, je m.w.N.; vgl. auch Herdegen, StV 1992, 527, 533 f).Dar�ber hinaus bleibt nach den Feststellungen der Kammer die M�glichkeit, dass sich die betreffende Dose in der Hose des Angeklagten befand; in diesem Falle h�tte der Angeklagte aber auch dann jederzeitigen Zugriff auf die Dose gehabt, wenn er mit dem Mofa gefahren w�re, so dass die Kammer hier im Ergebnis auch die Aussagekraft des von ihr herangezogenen Indizes �berbewertet (vgl. BGH, StV 1995, 453).
BGH, 02.05.2012 - 2 StR 395/11 BGH best�tigt Verurteilung im Mordfall ohne Leiche vor dem Landgericht TrierDeshalb m�ssen die Urteilsgr�nde erkennen lassen, dass die Beweisw�rdigung auf einer nachvollziehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass sich die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht als blo�e Vermutung erweist, die nicht mehr als einen Verdacht zu begr�nden vermag (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juli 1980 - 3 StR 204/80, NStZ 1981, 33; Beschluss vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94, StV 1995, 453 f.).
KG, 03.04.2006 - 1 Ss 329/05 Strafverfahren wegen falscher Verd�chtigung: Voraussetzungen des …Die Einlassung des Angeklagten muss jedoch mitgeteilt und unter Ber�cksichtigung der erhobenen Beweise gew�rdigt werden (vgl. BGH StV 1984, 64;… Meyer-Go�ner, a.a.O. m.N.) und die Beweisw�rdigung muss erkennen lassen, dass sie auf einer tragf�higen, verstandesm��ig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht (vgl. BGH StV 1995, 453;… Meyer-Go�ner, a.a.O., � 261 Rdnr. 2 m.w.N.).
OLG Karlsruhe, 29.07.2004 - 3 Ss 59/04 Strafverfahren: Anforderungen an die tatrichterliche �berzeugungsbildung und …Das ist der Nachpr�fung durch das Revisionsgericht zug�nglich (…BGH StV 1993, 510 = BGHR StPO � 261 Vermutung 11; StV 1995, 453 f.).
BGH, 21.03.1995 - 5 StR 89/95 StPO � 260 Abs. 3, � 354Die Entscheidung �ber die Entsch�digung f�r Strafverfolgungsma�nahmen (� 8 StrEG ) bleibt dem Landgericht �berlassen; Grund und H�he der entsch�digungspflichtigen Ma�nahmen sind aus den dem Senat vorliegenden Akten nicht ausreichend feststellbar (vgl. Senat, Beschlu� vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94 -).
BayObLG, 29.04.1996 - 3 ObOWi 49/96 OWiG � 46 Abs. 1, � 79 Abs. 3 S. 1; StPO � 45, � 261, � …Deshalb m�ssen die Urteilsgr�nde erkennen lassen, da� die Beweisw�rdigung auf einer tragf�higen, verstandesm��ig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und da� die vom Gericht gezogenen Schlu�folgerungen nicht etwa nur eine Annahme sind oder sich als blo�e Vermutung erweisen, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begr�nden verm�gen (vgl. BGH StV 1995, 453 ; BayObLG Beschlu� vom 21.12.1995 - 5 St RR 48/95).
OLG N�rnberg, 31.07.1997 - Ws 653/97 StVollzG � 69 Abs. 2Eine Beweisw�rdigung ist jedoch nur fehlerfrei, wenn sie auf einer tragf�higen, verstandesm��ig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die richterliche Schlu�folgerung sich nicht nur als blo�e Vermutung erweist, die nicht mehr als einen Verdacht zu begr�nden vermag.(BGH StV 1995, 453 ).
KG, 21.03.2001 - 5 Ws (B) 102/01 Was ist dejure.org?

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH