Source: http://www.jurablogs.com/topic/berufungsverwerfung
Timestamp: 2017-08-20 23:25:38+00:00

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BERUFUNGSVERWERFUNG - JuraBlogs
© Gina Sanders Fotolia.com Gegenstand der Berichterstattung auch hier im Blog ist ja schon häufiger die Frage gewesen, ob sich der Verteidiger in der Berufungshautpverhandlung ggf. selbst eine Vertretervollmacht für den Mandanten ausstellen kann, um so ggf. eine drohende Verwerfung der Berufungs des unerlaubt nicht anwesenden Mandanten zu verhindern.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 375 Leser - August 2, 2017 1:38pm
© pedrolieb -Fotolia.com Es mehren sich die Entscheidungen zur Neuregelung des § 329 StPO zum 25.07.2015 (s. auch den der OLG Hamburg, Beschl. v. 25.07.2017 – 1 Rev 37/17 und dazu Verteidiger aufgepasst, oder: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben geht nicht mehr). In den Bereich gehört auch der OLG Oldenburg, Beschl. v. 20.12.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 42 Leser - August 9, 2017 7:25am
… © fotomek -Fotolia.com Auf den ersten Blick überraschend, aber leider entsprechend der h.M. in der Rechtsprechung der OLG, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16. Es geht um die Revision gegen ein nach § 329 Abs. 1 StPo ergangenes Verwerfungsurteil. Der Angeklagte ist jesidischer Kurde, der nur über Grundkenntnisse der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 351 Leser - January 24, 2017 11:44am
… © Gerhard Seybert – Fotolia.com Mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2016 – 4 RVs 96/16 – wird ein Strafverfahren abgeschlossen, in dem die Berufung des Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO verworfen worden ist. In der Berufungshauptverhandlung war der Verteidiger des Angeklagten anwesend. In der Revision macht der Angeklagte geltend, der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser - November 9, 2016 11:38am
… Berufungsverwerfung wegen Säumnis nicht hindert (so: Meyer/Goßner-Schmitt, StPO, 59. Auflage 2016, § 329 Rz. 5; Löwe-Rosenberg-Gössel, StPO, 26. Auflage 2013, § 329 Rz. 31; SK-StPO-Frisch, 4. Auflage 2013, § 329 Rz. 41; AnwKomm-StPO-Rotsch/Gasa, § 329 Rz. 2). Die hierfür gegebene Begründung, im Falle des § 329 StPO finde keine Sachverhandlung statt, greift…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - November 3, 2016 11:40am
Verwerfung I: Nachforschen muss das LG, oder: So einfach ist das nicht….
… © Corgarashu – Fotolia.com Heute dann mal ein Tag, der sich mit Entscheidungen zur Berufungsverwerfung nach § 329 Abs. 1 StPO befasst. Ein weites Feld, in dem es, weil die Tatgerichte häufig Fehler machen, häufig zur Aufhebung der Verwerfungsentscheidung kommt. Eröffnen will ich den Reigen mit dem schon etwas älteren OLG Frankfurt, Beschl. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser - November 3, 2016 8:22am
… © fotomek -Fotolia.com Die fehlerhafte Interpretation einer Ladung zu einem Fortsetzungstermin als Mitteilung einer Verlegung des Beginns einer Berufungshauptverhandlung, die bei sorgfältigem Lesen des weiteren Ladungsschreibens vermeidbar gewesen wäre, vermag ein Ausbleiben bei Beginn der Berufungshauptverhandlung nicht genügend zu…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 230 Leser - August 17, 2016 1:59pm
Verwerfungsbeschluss des Berufungsgerichts – und seine Begründung
… Der die Berufung verwerfende Beschluss des Berufungsgerichts muss jedenfalls die die Verwerfung tragenden Feststellungen enthalten, die zur Beurteilung durch das Rechtsbeschwerdegericht erforderlich sind1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, den maßgeblichen Sachverhalt…
Rechtslupein Zivilrecht- 58 Leser - February 11, 2016 5:48am
…: In diesem Sonderfall also altes Recht, ansonsten – wenn es in am 25.07.2015 bereits anhängigen Verfahren jetzt oder demnächst um die Berufungsverwerfung geht bzw. seit dem 25.07.2015 gegangen ist: Neues Recht. …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - October 30, 2015 8:40am
…….) berichtet. In den Kontext passt ganz gut der OLG Köln, Beschl. v. 03.02.2015 – 1 RVs 3/15. Der hat auch eine Verwerfungsproblematik zum Inhalt, allerdings nicht im Bußgeldverfahren, sondern im Berufungsverfahren (§ 329 Abs. 1 StPO). Es geht um die Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des krankheitsbedingten entschuldigten Fernbleibens…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser - August 20, 2015 1:34pm
Heute in Kraft getreten: Änderungen im Berufungsrecht und im RVG
… © MH – Fotolia.com Ich habe bereits mehrfach über zwei Gesetzesänderungen berichtet, über die der Bundestag noch vor der Sommerpause am 18.06.2015 entschieden hat. Nämlich die Änderungen bei der Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO) und die insoweit überfällige Umsetzung der EGMR-Rechtsprechung Änderungen im RVG mit der Änderung der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 278 Leser - July 25, 2015 2:30pm
… Gegen den Angeklagten war beim LG Berlin ein Berufungsverfahren anhängig. Zur Berufungshauptverhandlung ist der Angeklagte nicht erschienen, die Berufung ist dann verworfen. Nachträglich hat sich der Angeklagte dann sein Ausbleiben mit dem Vollzug von Strafhaft im Ausland entschudligt. Und? Dem KG hat das im schon etwas älteren KG, Beschl. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 444 Leser - July 20, 2015 9:55am
Umdenken bei der Berufungsverwerfung ist angesagt – Neziraj lässt grüßen
… Gesetzgebungeverfahren. Er enthielt zwei für die Praxis wesentliche Gesetzesänderungen, und zwar: Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO) und die insoweit überfällige Umsetzung der EGMR-Rechtsprechung Änderungen im RVG mit der Änderung der „Eingangsgebührenstufe“ in Teil 5 VV RVG – die Anpassung an die Punktereform 2014 . und eine Klarstellung in § 53 RVG. Ich…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 106 Leser - June 23, 2015 1:14pm
Rechtliches Gehör – und die Berufungsbegründungsfrist
… Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG ist verletzt, wenn sich im Einzelfall aus besonderen Umständen klar ergibt, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist1. Dies gilt freilich nicht für Vortrag, der nach Ablauf der…
Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 21 Leser - February 16, 2015 5:24am
… Lässt das Landesarbeitsgericht in dem Beschluss, der die Berufung als unzulässig verwirft, die Revisionsbeschwerde nicht zu, ist hiergegen nach § 77 Satz 1 ArbGG die Nichtzulassungsbeschwerde nicht statthaft. Gemäß § 77 Satz 1 ArbGG findet die Rechtsbeschwerde als Revisionsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts, der die Berufung…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 27 Leser - February 16, 2015 5:20am
… Bundesgerichtshofs nicht als neue Angriffs- oder Verteidigungsmittel im Sinne von § 531 Abs. 2 ZPO behandelt werden und damit der Präklusion entzogen sind5, macht es nicht entbehrlich, in der Berufungsbegründung gemäß § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 ZPO die Tatsachen vorzutragen, auf Grund deren das neue Vorbringen nach Ansicht des Berufungsführers zuzulassen ist. Im…
Rechtslupein Zivilrecht- 74 Leser - January 14, 2015 5:42am
… Verwirft das Berufungsgericht die Berufung nicht durch Beschluss, sondern durch Urteil als unzulässig, ohne den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt mitzuteilen, führt die Nichtzulassungsbeschwerde des Berufungsklägers ohne weiteres zur Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. Im hier vom…
Rechtslupein Zivilrecht- 8 Leser - October 29, 2014 5:25am
Africa Altes Recht Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitsrecht Ausbleiben Ausbleiben Angeklagter Ausland Ausreichende Entschuldigung Berufung Berufungsbegründung Egmr Entscheidung Entscheidungsgründe Entschuldigung Erkrankung Pflichtverteidiger Gebührenrecht Genügende Entschuldigung Gerichtssprache Gesetzesvorhaben Glaubhaftmachung Hauptverhandlung Inhaftierung Inhalt Der Vertretervollmacht Ladung Neues Recht Neziraj Nichtzulassungsbeschwerde Olg Celle Olg Frankfurt Olg Hamburg Olg Hamm Olg Köln Olg Oldenburg Präklusion Rechtsmittelverfahren Revisionsbeschwerde Rvg Selbstunterzeichnung Sensation Sseldorf Stpo Strafprozess Strafrecht Strafverfahren Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfahrensrüge Vertretervollmacht Vertretungsvollmcht Verwerfungsbeschluss Wirksamkeit Zivilprozess Zivilrecht Zulässigkeit änderungen

References: § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 329
 § 53
 Art. 103
 § 77
 § 77
 § 531
 § 520
 Egmr