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Timestamp: 2018-05-24 02:22:39+00:00

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Kann man doch zur Aufgabe der Selbständigkeit gezwungen werden? - Seite 5 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
27.10.2013, 21:30 #101
Genau das ist doch der entscheidende Punkt: Darf das JC sanktionieren, wenn ein selbständig Berufstätiger sich nicht auf Stellen als abhängig Beschäftigter bewirbt?
Ja. Es darf sanktionieren, wenn man sich nicht bewirbt bzw. die Einstellung vereitelt. Das ist aber nur die halbe Wahrheit.
Die überwiegende Mehrzahl der Stellen in der jobbörse stammen von Personaldienstleistern. Das regt die Ämter deshalb nicht weiter auf, weil jede Anstellung als "erfolgreich vermittelt" in die Statistik geht, sofern der LE da mehr als eine Woche geduldet wird. Man kann also aus einem "marktnahen" LE im Monat theoretisch bis zu drei erfolgreiche Vermittlungen kriegen. Toll, nicht? Natürlich klappt das nicht bei einem "normalen" Arbeitgeber, weil der den guten Mann zu lange behält.
Dann schickt man einer ZAF in Bereichen, wo es nicht auf Qualifikationen ankommt, auch nicht nur einen Bewerber, sondern mindestens ein Dutzend. Die RFB kriegen zwar alle, den Job aber nur einer. Wenn überhaupt. Denn dazu müßte der Personaldienstleister erstmal einen Auftrag haben. Weil aber ein Auftraggeber auch mal ein halbes Dutzend Dienstleister kontaktiert, kann man nicht erst ein monatelanges Bewerbungsverfahren anleiern, sondern muß sofort zwei, drei passende Vorschläge rausschicken können, um eine Chance auf das Geschäft zu haben.
Deshalb erfinden die Personaldienstleister Stellen mit Anforderungsprofilen, von denen sie meinen, daß sie mal nachgefragt werden könnten. Aber auch auf diesen Datenbankplatz hat man sich ggf. bei Strafandrohung zu bewerben.
Die jobbörse weist immer so um die drei Millionen Bewerberprofile aus. Die Zahl dürfte eher zu niedrig sein. Demgegenüber stehen regelmäßig etwa 700.000 Ausbildungsplätze und ca. eine Million Arbeitsstellen. Nun sieht man schon, daß hier rechnerisch mindestens 1,3 Mio Leute nichts kriegen können.
Berücksichtigt man dazu aber noch die Tatsache, daß in der Million auch die Phantasieprodukte der Dienstleister enthalten sind und daß ein Auftraggeber auch mal ein halbes Dutzend Dienstleister beauftragt und für die dann auch noch selber sucht, also eine einzige echte Vakanz durchaus siebenmal gezählt wird, was bleibt da von der Million noch übrig? Sind da zweihunderttausend nicht schon zu hoch gegriffen? Die jobbörse müßte doch mindestens das zwanzigfache an offenen Stellen ausweisen, wenn man tatsächlich jedem Arbeitssuchenden eine Stelle anbieten wollte und nicht nur eine Bewerbungsgelegenheit.
27.10.2013, 22:09 #102
Und wenn es sich um die von Dir gut erläuterten "zweifelhaften" Stellenangebote handelt, darf also nicht sanktioniert werden. Das soll also die andere Hälfte der Wahrheit sein? Glaub mir, das stimmt nicht, auch dann wird sanktioniert.
27.10.2013, 22:25 #103
27.10.2013, 22:28 #104
Die andere Hälfte der Wahrheit ist, daß die Phantasterei einer ZAF die Selbständigkeit nicht unmittelbar bedroht, weil sie die Bewerberin nicht daran hindert, ihr Geschäft weiter zu betreiben. Ein substantieller Vermittlungsvorschlag dagegen vielleicht schon.
Hattest Du nicht kürzlich geschrieben, längere Beiträge nicht zu lesen? Ist ja Dein gutes Recht, denn das hier ist nicht Dein Fred und auch nicht Dein Problem.
Dennoch wäre es nett, wenn
- Du nicht den Eindruck erwecken würdest, ich hätte Unsinn geschrieben,
- die Fredstarter ihre Hilfeersuchen zeitnah verfolgen und die Antworten nicht erst sechs Wochen später lesen
27.10.2013, 22:32 #105
Ich kann zur Info aus einem Widerspruch ans JC zitieren, den mein Anwalt vor ein paar Tagen formuliert hat:
"Eine selbständige Tätigkeit ist dann wirtschaftlich tragfähig, wenn die erzielten Einnahmen wenigstens die Betriebsausgaben decken, ob ein Gewinn für den Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten bleibt, hat diesbezüglich keine Bedeutung (Münder, SGB II 4 Aufl. § 16 c Rn2)."
27.10.2013, 22:32 #106
Bei dieser Antwort bleibe ich dabei - das ist Unsinn.
Entgangen ist mir aber, dass dies hier Dein Fred und Dein Problem ist.
27.10.2013, 22:38 #107
nur noch zur Info; Beim hiesigen SG gab es vor einigen Wochen eine Verhandlung, es ging dort um Sanktionen wegen Nichtbewerbens auf VVs während eines genehmigten Urlaubs sowie Nichtbewerbens auf danach zugeschickte VVs. Alle VVs waren Stellen, für die die Klägerin komplett überqualifiziert ist (Helferstellen in einer Wäscherei, Regale einräumen in einem Supermarkt etc.). Die Sanktionen wurden alle (auch die, die nicht in den Urlaub fielen) erstmal vom SG gekippt, ich weiss aus erster Hand, dass die Richterin die Vertreter des JC ziemlich zusammen gesch... hat - eben wegen der Qualität der Stellenangebote! Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, da das JC sich geweigert hat, einem Vergleich zuzustimmen, der für beide Seiten aktzeptabel gewesen wäre. Das hat wohl wiederum starkes Kopfschütteln bei der Richterin ausgelöst. Es geht dann wohl nächstes Jahr weiter...
27.10.2013, 22:42 #108
Das ist eine Erfahrung, die man Gott sei Dank noch öfter machen kann - beim SG trifft man auf Richter, die das Gehirn einschalten.
27.10.2013, 23:04 #109
Ja, das habe ich mir da auch gedacht! Dass das Verfahren dann noch weitergeht, weil das JC stur blieb, hat die Richterin wohl auch noch zu der Bemerkung über die dadurch enstehenden Kosten verleitet
Zu den seltsamen VVs bemerkte sie wortwörtlich "das hat ein Geschmäckle"... Sagt dann ja wohl alles.
Es ging meines Wissens auch noch um eine der seltsamen Ü50-Veranstaltungen, wo sich die Klägerin schliesslich in einem Kreis mit anderen sitzend wiederfand, in dem man sich gegenseitig einen Ball zuwerfen musste und dabei Töne schreien sollte oder so ähnlich. Diese Schilderungen erinnerten mich stark an eine Doku über Altenheime, die ich mal gesehen habe...
27.10.2013, 23:04 #110
Danke, ich denke schon. Damit kann die Fredstarterin vermutlich in der Argumentation über das "Gutachten" und die seltsame Quintessenz daraus etwas anfangen. Der nächste Schritt ist dann die Frage nach Bemühungen zur Verminderung der Hilfsbedürftigkeit, die das JC durchaus verlangen kann.
Soweit ich Minn verstehe, ist ihr Laden nicht nur selbst tragfähig, sondern durchaus geeignet, auch etwas zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen. Damit vergrößert die Aufgabe ihrer Tätigkeit - im Gegensatz zu der eines "Nullsummenspiels" - ihre Hilfsbedürftigkeit sowohl direkt durch die aktuell wegfallenden Überschüsse, als auch mittelbar durch die Abwicklungskosten. Die von ihr abgelehnte Maßnahme war ungeeignet, ihr überhaupt irgendwelche Einnahmen zu verschaffen.
Ob der Spülküchenjob geeignet ist, die Schäden wenigstens zu kompensieren, ist die Frage.
Meine (schriftliche) Reaktion wäre nach den Vorstellungsgesprächen
Die von Ihnen vorgeschlagenen Stellen vermindern meine Einnahmen durchschnittlich um ... bzw. ... und verursachen mir Schulden in Höhe von ... Bitte bestätigen Sie mir bis zum ... verbindlich, daß Sie mir letztere bis zum ... und die Mindereinnahmen laufend ausgleichen werden. Sollte ich bis ... von Ihnen keine Antwort vorliegen haben, gehe ich davon aus, daß Sie mit ihrem Schweigen die mit Schreiben vom ... angedrohten Rechtsfolgen als nichtig erklärt sind.
Bitte erstatten Sie mir die Zustellkosten dieses Schreibens in Höhe von ... bis zum ... auf mein Ihnen bekanntes Konto.
Und das Ganze wird mit Gerichtsvollzieher zugestellt. Die Antwortsfrist würde ich lange genug enden lassen, bevor man einen Arbeitsvertrag unterschreiben muß, neben dem der Laden nicht mehr geöffnet werden kann und Aufträge liegen bleiben müssen.
27.10.2013, 23:07 #111
Das ist auch das Einzige, was mich tröstet, das wenigstens die Gerichte in Deutschland noch vernünftig entscheiden. Bisher habe ich zwei mal gegen das JC geklagt und beide Male haushoch gewonnen und die Richterin hat sich da auch entsprechend fassungslos über das Vorgehen des JC geäußert. Im Moment kann ich nur sagen: Auf ein Neues. Jetzt haben die vom JC mich richtig auf dem Kieker, aber da hilft wohl nur dran bleiben und immer weiter wehren.
27.10.2013, 23:10 #112
P 123 - sehe jetzt erst, dass Du auch, was geschrieben hast - bin im Moment wohl etwas langsam im Antworten ;-)
27.10.2013, 23:11 #113
Im Moment kann ich nur sagen: Auf ein Neues. Jetzt haben die vom JC mich richtig auf dem Kieker, aber da hilft wohl nur dran bleiben und immer weiter wehren.
Und dafür sorgen, daß man das psychisch bis zum Renteneintritt durchsteht. Das JC, welches einem jeden Monat einen neuen SB zuweisen kann, hat damit überhaupt kein Problem.
27.10.2013, 23:14 #114
Und ich hätte jetzt tatsächlich gedacht, dass das JC vorsichtiger wird, wenn ein LE schon erfolgreich vor Gericht war. Wundert mich jetzt etwas. Ich habe eher vermutet, dass auf Leuten noch mehr herumgetrampelt wird, wenn sie efolglos geklagt haben.
27.10.2013, 23:31 #115
Und ich hätte jetzt tatsächlich gedacht, dass das JC vorsichtiger wird, wenn ein LE schon erfolgreich vor Gericht war.
Du mußt bedenken, daß die JC's der Spaß nichts kostet und sie für nichts haften, egal was sie anstellen. Gesteigerte Vorsicht kann man nur von einem Prozeßhansel erwarten, dessen Vermögen ob der Kosten langsam zur Neige geht.
27.10.2013, 23:34 #116
Stimmt, ich vergaß: Der Steuerzahler zahlt es ja!
27.10.2013, 23:44 #117
Sächsisches LSG - L 3 AS 318/09 B ER
LSG Berlin-Brandenburg - L 25 AS 538/10
Hengelhaupt in Hauck/Noftz, § 16b Rn. 108
also wieder mal - die Juristen sind sich nicht einig.
28.10.2013, 00:38 #118
Pragmatisch betrachtet hieße "tragfähig": bei Substanzerhalt dauerhaft verlustfrei. Da man Verluste aber nie ausschließen kann, müssen ab und zu Gewinne her.
Das ist aber nur die Sichtweise auf das Unternehmen an sich und hat mit der Situation des Unternehmers nichts zu tun. Da man aber "Beendigung des Leistungsbezugs" niemandem sanktionsbewehrt in die EGV schreiben kann, ist das auch bei Unternehmern schlichtweg Unfug. Solange der Laden Gewinne erwirtschaftet, die für den Lebensunterhalt positive Deckungsbeiträge liefern, wäre die Aufgabe der Selbständigkeit nichts anderes als die mutwillige Aufgabe eines vergleichbar dotierten anderen Erwerbs (Minijob bspw.).
Soweit ich mich aber erinnere, darf das JC seine Ausgaben dadurch ausweiten, daß es Minijobber zur Kündigung zwingt, um sie in Maßnahmen stecken zu können. Daß die dann am Ende im Vollbezug und nicht nur Aufstocker sind, hatte doch der Gesetzgeber billigend in Kauf genommen, oder irre ich mich da?
28.10.2013, 01:10 #119
Gilt dabei aber nicht auch, dass Gelderwerb (also auch Mini, Midijob) vor Maßnahme kommt? Ich meine, dass ich das schonmal irgendwo gelesen habe. Allerdings gilt ja auch, dass es zumutbar ist, wenn wegen einer Maßnahme ein Selbständiger zeitweise bedürftiger wird. Es scheint auch so, dass nach § 16c auch Maßnahmen, die nicht im Bezug zur Selbständigkeit stehen, also wohl solche Maßnahmen, die den Selbständigen in eine Arbeit vermitteln sollen (Geschäftsaufgabe), gleichgestellt sind:
Beratung und/oder Vermittlung von Kenntnissen und
Fertigkeiten gemäß § 16c Abs. 2 SGB II
Die Beratung und Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten nach § 16c Absatz 2 SGB II hat zwei Ziele:
Zum einen können leistungsberechtigte hauptberuflich Selbständige im Hinblick auf die Erhaltung oder Neuausrichtung ihrer selbständigen Tätigkeit beraten und durch die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten unterstützt werden, falls dadurch perspektivisch die Hilfebedürftigkeit überwunden oder reduziert werden kann.
Die Erhaltung umfasst die Optimierung des bestehenden Geschäftskonzepts, die Neuausrichtung umfasst z.B. die inhaltliche Anpassung des Produkt-
bzw. Dienstleistungsangebots, Änderung von Räumlichkeiten bis hin zur Geschäftsaufgabe.
Zum anderen wird im Fall einer unwirtschaftlichen Selbständigkeit das Ziel verfolgt, dem/der Selbständigen zu einer realistischen Einschätzung der selbständigen (Erwerbs-) Tätigkeit zu verhelfen und ihn /sie bei der Entscheidung zugunsten alternativer Perspektiven zur Überwindung oder Reduzierung der Hilfebedürftigkeit zu unterstützen (u.U. Begleitung der Abwicklung). Dies gilt insbesondere für die Aufnahme einer ozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.
Beide Ziele stehen in ihrer Bedeutung gleichwertig nebeneinander.
Die Beratung sowie die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten kommen sowohl als
kumulative als auch als alternative Fördermöglichkeiten in Betracht.
Die Teilnahme an einer Maßnahme nach § 16c Absatz 2 SGB II ist für eine/n hauptberuflich selbständige/ne Lb gem. § 10 Absatz 3 SGB II zumutbar,
auch wenn er/sie für die Dauer der Teilnahme die Ausübung seiner /ihrer selbständigen Tätigkeit einschränken muss. Dies gilt auch, wenn sich dadurch seine /ihre Einnahmen vorübergehend reduzieren und sich die
Hilfebedürftigkeit deswegen erhöht.
Es ist bei der Maßnahmegestaltung darauf zu achten, dass die individuelle Situation des /der Selbständigen durch eine entsprechend flexible Ausgestaltung in angemessenem Umfang berücksichtigt wird.
Bei Nichtantritt oder Abbruch einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung von
Selbständigen ohne wichtigen Grund treten Sanktionen nach § 31ff SGB II ein, siehe dazu
FH zum § 31 SGB II, Rz. 31.11 ff.
Aber auch hier steht (zumindest habe ich das so verstanden), Tragfähigkeitsgutachten nur bei Anträgen auf Leistungen nach § 16 c
29.10.2013, 10:42 #120
29.10.2013, 11:02 #121
Ich bin selbständig in der gleichen Lage .
Habe eine kleine Firma, die einen GEWINN im vierstelligen Bereich jährlich erzielt.
Hatte sogar in 2012 eine über 10%ige Steigerung erreicht, was in meiner Region eine gewisse Leistung darstellt.
Leider reicht das nicht ganz um die gesamten Kosten der Famillie voll zu decken.
Deine Argumentation kann ich nur unterstreichen, da sie nach gesundem Menschenverstand und Gesetzeslage?
Nur das Jobcenter sieht das ein wenig anders und setzt mich massiv unter Druck.
Meine Selbständigkeit wird überhaupt nicht in Betracht gezogen. Meine Tätigkeit wird bestenfalls als Hobby gesehen das nebenbei noch etwas abwirft. Man will mich um jeden Preis in eine unselbständige Tätigkeit zwingen, obwohl ich auf dem 1. Arbeitsmarkt gar nicht mehr vermittelbar bin (Aussage des SB im Gespräch), da ich fast 62 Jahre alt bin.
Es winken also bestenfallsgering bezahlte Jobs oder "Maßnahmen", die mich zur Aufgabe meiner Firma zwingen sollen und mich bis zum nahenden Rentenalter verarmen lassen, da mein Betrieb dann nicht mehr existieren würde.
Alle Erklärungen ich wolle die Firma über die Rente hinaus weiterführen um dann mit dem zu erzielenden Zuverdienst aus der Bedürftigkeit herauszukommen prallen ab wie an Teflon.
Es gibt dort mit Sicherheit kein rationales Denken.
Leider geht auch das SG mit diesen Brüdern d'accord !?
Und der Druck wird noch schlimmer werden, fürchte ich.
29.10.2013, 11:23 #122
Gedanken zur Sanktionierung von Selbständigen
29.10.2013, 11:46 #123
Harte Sau - falls Du nicht selbstständig bist - dann halt Dich doch einfach mal hier raus!
Wenn Du den Thread des Vorschreibers richtig gelesen hättest, wäre Dir klar das der Mann 62 ist - da gibt es keine Arbeitsstellen mehr.
Deswegen ist die selbstständige Tätigkeit besser als die Hände in den Schoss zu legen. Das gilt für alle - oder findest Du Couchhartzen sinnvoller?
29.10.2013, 14:27 #124
29.10.2013, 15:47 #125

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