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Timestamp: 2017-05-26 11:09:57+00:00

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BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08 Volltextveröffentlichungen (18)
Session-IDUrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
§§ 19a, 95a UrhGUrheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking
§§ 95a, 19a UrhGSessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme
bundesgerichtshof.de Session-ID
Session-ID§ 19a UrhG, § 95a UrhG, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPOUrheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen Verfahrensmangels in der ersten Instanz - Session-ID
Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle
czarnetzki.eu Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links
Session-ID: Umgehung von für Dritte als solche erkennbarer Schutzmaßnahmen
Session-ID§§ 19a, 95a UrhG
UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle
Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz
Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite
Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID
Technisches Opt-out für Deep-Link
»Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme
Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks
Urheberrechtsverletzung durch Umgehung der Schutzmaßnahme mittels Hyperlink
Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?
Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte
Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2
Zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung
Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein
Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?
Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links
Urheberrechtsschutz bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen
Kurznachricht zu "Urheberrechtsverletzung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - "Session-ID"" von RA Dr. Christian Volkmann und RA Raphael Gaßmann, original erschienen in: K&R 2011, 30 - 31.
LG Hamburg, 17.11.2006 - 308 O 154/05
NJW 2011, 769
MDR 2011, 378
GRUR 2011, 56
NJ 2011, 85
MMR 2011, 47
K&R 2010, 802
ZUM 2011, 49
afp 2010, 569
Wird zitiert von ... (18) BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12 Die RealitätDie Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I;… Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).Er greift daher in das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Gestalt des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes ein (vgl. BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 25 bis 27 - Session-ID).
BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15 Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1In diesen Fällen entscheidet allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt; wird das Werk nach dem Setzen des Links von der fremden Internetseite entfernt, geht der Link ins Leere (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 9 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).
BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10 Automobil-OnlinebörseDementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11 Die Realität IIINach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt GRUR 2011, 56 Tz. 24 - Session-ID) mangele es hieran, wenn der als Täter einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG in Anspruch Genommene auf seiner Internetseite lediglich einen Link auf eine fremde Seite setze, die das geschützte Werk enthält.
OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10 Reisevermittlung trotz Exklusivvertriebs? - OLG Hamburg verbietet Reiseportal …Vielmehr hat der BGH (BGH GRUR 2011, 56, 58, 59 - Session-ID) hierzu in urheberrechtlicher Hinsicht festgestellt:.
OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16 Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein VollgasSchon für die Rechtswidrigkeit eines bloßen Hyperlinks auf einen durch eine technische Schutzmaßnahme geschützten Internetinhalt reicht es aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur mit den von ihm vorgesehenen Einschränkungen zu ermöglichen (vgl. BGH GRUR 2011, 56 - Session-ID Tz. 30).
OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11 Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines …Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12 mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet: …Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy; BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
OLG München, 10.03.2016 - 29 U 4077/15 Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit …Die Klägerin hat nicht dargelegt und unter Beweis gestellt, dass es der Beklagte war, der darüber entschied, ob die Lichtbilder der Öffentlichkeit zugänglich bleiben (vgl. BGH GRUR 2011, 56, 58 - Session-ID; BGH GRUR 2013, 818 Tz. 9 - Die Realität I; BGH GRUR 2016, 171 Tz. 14 - Die Realität II), so dass der Beklagte den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung nicht erfüllt hat.
OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10 Urheberrechtsverletzung in Internet-Musiktauschbörse: Darlegungs- und Beweislast …Die Klägerinnen weisen selbst zutreffend darauf hin, dass eine Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landgericht gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ausschließlich dann in Betracht käme, wenn neben einem Verfahrensmangel zusätzlich eine aufwändige Beweisaufnahme notwendig ist (BGH GRUR 2011, 56, 57 - Session-ID).
KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10 Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe
BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09 Anwerbung selbständiger Buchhalter
OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - Verg 55/10 Aufhebung eines Vergabeverfahrens wegen fehlender Haushaltsmittel
OLG Hamm, 25.11.2014 - 24 U 43/13 Umfang des Anspruchs auf Mängelbeseitigung
OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14 Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die …
OLG Naumburg, 02.10.2013 - 12 U 76/13 Gewährleistung beim Handelskauf: Untersuchungs- und Rügepflicht eines Käufers von …

References: § 19
 § 538
 § 95
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 § 538
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 Art. 3
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 BGH 
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