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Timestamp: 2016-10-27 20:52:24+00:00

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5A_697/2010 (11.11.2010)
vertreten durch F�rsprecher Peter Burckhardt und/oder Rechtsanwalt Philipp Groz,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 31. August 2010.
A.a Am 14. Juli 2009 ersuchte Z.________ den Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Pf�ffikon um Verarrestierung diverser X.________ geh�render Verm�genswerte. Seine Arrestforderung in der H�he von Fr. 5'659'082.91 (nebst Zins) st�tzt er auf ein Urteil des Oberlandesgerichts M�nchen (D) vom 28. September 2004 sowie auf zwei Kostenfestsetzungsbeschl�sse des Landgerichts M�nchen (D) vom 8. Februar 2005 und 19. Oktober 2005.
A.b Mit Urteil vom 20. Juli 2009 erkl�rte der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirkes Pf�ffikon ZH die deutschen Urteile f�r vollstreckbar und befand die Arrestforderung im Umfang von Fr. 3'788'625.60 als glaubhaft gemacht; die Vollstreckbarerkl�rung ist rechtskr�ftig. Im gleichen Urteil erliess der angerufene Richter die drei beantragten Arrestbefehle an die Betreibungs�mter A.________, B.________ und C.________. Vom Arrestbeschlag waren unter anderem betroffen: 98 Aktien der S.________ AG mit Sitz in D.________, drei im Grundbuch auf die S.________ AG als Alleineigent�merin eingetragene Grundst�cke (Liegenschaft "E.________") sowie auf den Namen von X.________ bzw. der S.________ AG lautende Anspr�che (Forderungen, Kontokorrentguthaben, Barschaft in in- und ausl�ndischer W�hrung, Wertschriften, Depots, Edelmetalle, einschliesslich Herausgabeanspr�che aus Depotvertr�gen und Treuhandverh�ltnissen) gegen die T.________ AG in D.________. Soweit X.________ betreffend, findet sich der gleiche Arrestgegenstand in den Arrestbefehlen an die Betreibungs�mter C.________ und A.________; der Arrest auf die Anspr�che der S.________ AG gegen�ber der T.________ AG ergibt sich aus dem Arrestbefehl an das Betreibungsamt B.________.
Gegen die Arrestbefehle erhoben X.________, W.________ (Vater des Arrestschuldners), V.________ (Bruder des Arrestschuldners), die U.________ GmbH + Co. KG mit Sitz in Deutschland und die S.________ AG Arresteinsprache. Der Arresteinspracherichter trat auf die Einsprache der S.________ AG zufolge Versp�tung nicht ein, hiess diejenige von X.________ teilweise gut und hob den Arrestbefehl an das Betreibungsamt A.________ hinsichtlich der Anspr�che gegen die T.________ AG und weiterer, im vorliegenden Verfahren nicht mehr streitgegenst�ndlicher Arrestgegenst�nde auf; soweit weitergehend wies er die Einsprachen ab (Verf�gung vom 18. M�rz 2010).
Mit Ausnahme der S.________ AG zogen alle Einsprecher den Einspracheentscheid an das Obergericht des Kantons Z�rich weiter. Z.________ erhob Anschlussrekurs; er beantragte, die urspr�nglichen Arrestbefehle zu best�tigen. Mit Beschluss vom 31. August 2010 hiess das Obergericht den Rekurs des W.________ vollumf�nglich (Dispositiv-Ziff. 2a; Entlassung von 53 Aktien der S.________ AG aus dem Arrestbeschlag gem�ss den Arrestbefehlen an die Betreibungs�mter A.________ und B.________) und denjenigen der U.________ GmbH + Co. KG teilweise gut (Dispositiv-Ziff. 6b); hingegen wies es diejenigen von X.________ (Dispositiv-Ziff. 2c) und V.________ (Dispositiv-Ziff. 6a) wie auch den Anschlussrekurs des Z.________ (Dispositiv-Ziff. 2b) vollumf�nglich ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 4. Oktober 2010 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, die im Arrestbefehl an das Betreibungsamt A.________ enthaltene Liegenschaft "E.________" und die verbleibenden 45 Inhaberaktien der S.________ AG aus dem Arrestbeschlag zu entlassen sowie den Arrestbefehl an das Betreibungsamt B.________ mit Bezug auf die bei der T.________ AG gelegenen Verm�genswerte, die der S.________ AG zust�nden, aufzuheben bzw. die entsprechenden Verm�genswerte aus dem Arrestbeschlag zu entlassen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt, indem sie auf seinen Rekurs gegen den Arresteinspracheentscheid nicht eingetreten sei; in der Sache macht er geltend, die verarrestierten Gegenst�nde w�rden ihm nicht geh�ren.
Mit Verf�gung vom 21. Oktober 2010 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.2 Die dem vorliegenden Entscheid zugrunde liegende Weiterziehung (Art. 278 Abs. 3 SchKG) des Entscheides �ber die Einsprache gegen den Arrestbefehl (Art. 278 Abs. 1 und 2 SchKG) gilt wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.) als vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Damit kann vorliegend einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG).
F�r die Geltendmachung der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene R�gen, die soweit m�glich zu belegen sind, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). In diesem Bereich kommt der Grundsatz der gerichtlichen Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) nicht zum Tragen (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
1.3 Die Anwendung von Bundesrecht wird im Rahmen von Art. 98 BGG auf Willk�r hin gepr�ft (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht in BGE 135 III 608). Willk�r in der Rechtsanwendung erfordert, dass ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen umstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder zutreffender erscheint oder sogar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 III 462 E. 4.4.1 S. 470).
1.4 Schliesslich ist der Beschwerdef�hrer zur Anfechtung des ihn betreffenden Nichteintretensentscheids legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG; BGE 135 II 145 E. 3.1 S. 148).
Das Obergericht ist mangels Rechtsschutzinteresses des Beschwerdef�hrers insofern nicht auf dessen Rekurs eingetreten, als er mit der Begr�ndung, die Aktien der S.________ AG st�nden im Eigentum seiner Ehefrau und seines Vaters, die Freigabe der Aktien erwirken wollte. Das Obergericht f�hrt zur Begr�ndung aus, der Beschwerdef�hrer sei nicht in seinen Rechten betroffen, wenn Verm�genswerte Dritter mit Arrest belegt w�rden. Mit derselben Begr�ndung trat das Obergericht nicht auf die Antr�ge des Beschwerdef�hrers ein, mit denen er die Aufhebung des Arrestbefehls bez�glich der formell im Eigentum der S.________ AG stehenden Liegenschaft "E.________" und der auf die S.________ AG lautenden Verm�genswerte bei der T.________ AG bewirken wollte.
Der Beschwerdef�hrer erblickt im Nichteintreten des Obergerichts auf seinen Rekurs gegen den Arresteinspracheentscheid vom 18. M�rz 2010 Willk�r in der Anwendung des Art. 278 SchKG (Art. 9 BV), einen Verstoss gegen das Rechtsverweigerungsverbot (Art. 29 Abs. 1 BV) und schliesslich eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV).
Gegen die Anordnung eines Arrestes kann jeder, der in seinen Rechten betroffen ist, beim Arrestrichter Einsprache erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG). Prozessgegenstand des Arresteinspracheverfahrens sind, nebst den �blichen Eintretensvoraussetzungen, die Arrestvoraussetzungen nach Art. 272 SchKG. Der Einsprecher kann nur r�gen, der Arrestgl�ubiger habe nicht glaubhaft gemacht, dass die behauptete Forderung besteht (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG), dass ein Arrestgrund vorliegt (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG) oder dass Verm�gensgegenst�nde vorhanden sind, die dem Schuldner geh�ren (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Bestreitet der Schuldner, Eigent�mer mit Arrestbeschlag versehener Verm�gensgegenst�nde zu sein, so erfolgt die Abkl�rung der tats�chlichen Eigentumsverh�ltnisse im Widerspruchsverfahren (Art. 275 i.V.m. Art. 106-109 SchKG; s. auch Urteile 5A_697/2008 vom 6. Mai 2009 E. 2.3 und 7B.207/2005 vom 29. November 2005 E. 2.3.4). Dieselben Grunds�tze gelten sinngem�ss f�r das Weiterziehungsverfahren im Sinne von Art. 278 Abs. 3 SchKG.
Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, er habe vor den kantonalen Instanzen bestritten, dass der Beschwerdegegner das Vorhandensein von Verm�gensgegenst�nden, die dem Beschwerdef�hrer geh�ren, in einer den Anforderungen von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG gen�genden Weise glaubhaft gemacht habe. Seine Ausf�hrungen beschr�nken sich vielmehr und ausschliesslich auf die Bestreitung der Eigentumsverh�ltnisse als solche bzw. der Anwendung der Durchgriffstheorie. Diese Einwendungen k�nnen nach dem Gesagten im Einsprache- bzw. Weiterziehungsverfahren aber gerade nicht vorgebracht werden. Mithin erweist sich der Entscheid des Obergerichts, nicht auf den Rekurs des Beschwerdef�hrers einzutreten, jedenfalls im Ergebnis nicht als willk�rlich (E. 1.3), auch wenn das Obergericht nicht mit dieser Begr�ndung auf den Rekurs des Beschwerdegegners nicht eingetreten ist (E. 2.). Weil die Vorinstanz diese Begr�ndung aber auch nicht ausdr�cklich verworfen hat, kann sich das Bundesgericht, dessen �berpr�fungsbefugnis in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht auf Willk�r beschr�nkt ist, mit dieser Ersatzbegr�ndung begn�gen (BGE 128 III 4 E. 4c/aa S. 7; Urteil 5A_652 vom 18. Januar 2010 E. 1.4). Damit werden die aus Art. 29 Abs. 1 und Abs. 2 BV abgeleiteten R�gen gegenstandslos, denn diesen kommt im vorgebrachten Rahmen keine selbst�ndige Bedeutung zu.
Ferner bringt der Beschwerdef�hrer vor, der Beschwerdegegner habe nicht glaubhaft gemacht, dass sich Aktien der S.________ AG am Arrestort (Liegenschaft "E.________") bef�nden. Indes f�hrt er nicht aus, welches verfassungsm�ssige Recht inwiefern verletzt worden sein soll. Mithin kommt er seiner R�gepflicht nicht nach, sodass auf diesen Einwand nicht eingetreten werden kann (E. 1.2).
Nicht einzutreten ist sodann auf die R�ge, das Betreibungsamt A.________ habe die Aktien der S.________ AG zu Unrecht in die Arresturkunde aufgenommen, weil sich in der Liegenschaft "E.________" keine Aktienzertifikate bef�nden. Dieser Einwand richtet sich nicht gegen den vom Arrestrichter erlassenen Arrestbefehl, sondern gegen dessen Vollzug durch das Betreibungsamt. Mithin macht der Beschwerdef�hrer damit eine Verletzung der beim Arrestvollzug zu beobachtenden Vorschriften geltend. Daf�r steht die Beschwerde nach Art. 17 SchKG zur Verf�gung (BGE 88 III 140 E. 1 S. 141), nicht aber das Arresteinsprache- bzw. das Weiterziehungsverfahren.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und wird kosten- (Art. 66 Abs. 1 BGG) und f�r sein Unterliegen im Verfahren um aufschiebende Wirkung entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Da der Beschwerdegegner sein Gesuch um Sicherstellung seiner Parteikosten erst in seiner Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung gestellt hat, waren ihm f�r diesen Verfahrensabschnitt bereits Parteikosten entstanden, so dass das Gesuch diesbez�glich als gegenstandslos abzuschreiben ist (BGE 118 II 87 E. 2 S. 88). Im �brigen ist ihm kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden; in diesem Umfang ist das Gesuch abzuweisen.

References: Art. 98
 BGE 
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 278
 Art. 272
 Art. 106
 Art. 278
 Art. 272
 Art. 29
 Art. 17