Source: https://vov-organhaftung.de/sechs-ablehnungsgruende-in-der-do-versicherung/
Timestamp: 2019-06-24 18:07:30+00:00

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AssCompact: Sechs Ablehnungsgründe in der D&O-Versicherung – VOV
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Das Fachblatt AssCompact berichtet in seiner Heftausgabe 3/2018 über die häufigsten Ablehnungsgründe von D&O-Versicherern. In dem Beitrag kritisieren die Autoren von Howden Germany sechs vermeintlich immergleiche Argumentationen, wenn D&O-Versicherer nicht zahlen wollen. Nach Einschätzung der VOV zielt der Beitrag größtenteils in Leere.
Die D&O-Versicherer würden vor allem wegen ständig sinkender Prämien zunehmend versuchen, Versicherten den vertraglich vereinbarten D&O-Deckungsschutz zu versagen, so der Beitrag einleitend. Eine solche Strategie führt jedoch dazu, dass betroffene Manager die gegen sie gerichteten Ansprüche anerkennen können und dann mit hohen Erfolgsaussichten Deckungsklage erheben. Verliert der D&O-Versicherer diesen Rechtsstreit, entstehen wegen der bereits anerkannten Ansprüche sehr wahrscheinlich höhere Schadenzahlungen als absehbar notwendig gewesen wäre. Neben dem zu erwartenden Reputationsverlust sprechen diese Folgeerwägungen entschieden gegen ein solches Vorgehen. Grundsätzlich gilt: Besteht ein Deckungsanspruch, leistet die VOV!
Keine Deckung für Fehler im Tagesgeschäft
Der Beitrag nennt als ein konkretes Problem operatives Handeln von Organmitgliedern, das als unternehmerisches Risiko von der reinen Organisationsverantwortung zu trennen sei und im Schadenfall zu einem Einwand des D&O-Versicherers führen könnte. Moderne Bedingungswerke wie das der VOV umgehen solche Schwierigkeiten: „Versicherte Tätigkeit ist das Handeln oder Unterlassen versicherter Personen … einschließlich der gesamten operativen Tätigkeit.“ (Vgl. § 6 Ziffer 1 AVB-VOV 5.0)
Keine Deckung ohne Haftung
Die Autoren bemängeln zudem, dass D&O-Versicherer im Schadenfall angeblich Einsicht in die Anstellungsverträge nehmen wollen, um Haftungserleichterungen etwa bei leichter Fahrlässigkeit, Summenbegrenzungen oder sonstigen Freizeichnungsklauseln aufzuspüren und diese zum Anlass zu nehmen, Leistungen aus der D&O-Police einzuschränken. Zwar handelt es sich bei der D&O-Versicherung ihrer Natur nach um eine Haftpflichtversicherung. Praktisch lässt sich allerdings ein Trend zu immer umfassenderen Bedingungswerken feststellen, die zunehmend sogar Schadenfälle berücksichtigen, die über den ursprünglichen Schutzzweck einer D&O-Police deutlich hinausgehen. Dazu gehören beispielsweise Eigenschaden­klauseln nach denen trotz wirksam erfolgter Entlastung der versicherten Personen geleistet wird. Im Übrigen ist geregelt, dass in den Fällen, in denen das Unternehmen die Manager von Ansprüchen Dritter freistellt, dieser Anspruch auf Versicherungsschutz in gleichem Umfang auf das freistellende Unternehmen übergeht. (Vgl. § 2 Ziffer 4.1 AVB-VOV 5.0)
Weiterer Streitpunkt seien vermeintlich bewusst begangene Pflichtverstöße von Managern gegen geltende Gesetze, Verordnungen oder Satzungen. Viele D&O-Versicherer würden argumentieren, dass der Vorsatz vielfach offensichtlich sei und deshalb selbst Verteidigungskosten nicht zu übernehmen seien, da dies der Interessengemeinschaft der Versicherten zuwiderlaufe. Die allermeisten Bedingungswerke dürften entgegen dieser Darstellung vorsehen, dass der unterstellte Vorsatz zunächst unzweifelhaft festgestellt werden muss. Bei der VOV gilt: „Ist die Pflichtverletzung streitig, übernimmt die VOV die Kosten der Anspruchsabwehr selbst dann, wenn der Anspruchsteller Wissentlichkeit behauptet. Der Versicherungsschutz endet erst, wenn die Pflichtverletzung und ihre wissentliche Begehung rechtskräftig oder durch Anerkenntnis oder Vergleich festgestellt werden.“ (Vgl. § 3 Ziffer 6.1 AVB-VOV 5.0) Die VOV beruft sich auch bei (grob) fahrlässigen oder bedingt vorsätzlichen Pflichtverletzungen nicht auf den Vorsatzausschluss.
Alles war schon bei Abschluss des Vertrages bekannt
Nachteilig für die Versicherten seien daneben auch Vereinbarungen, die eine Schadenregulierung verneinen, wenn die zu einem D&O-Versicherungsfall führenden Umstände bereits vorab bekannt waren. Dann stelle sich die Frage, wer was gewusst habe und wem dies zugerechnet werde. Nach Einschätzung der VOV beeinträchtigt dieses Szenario den Versicherungsschutz aber nur dann, wenn eine versicherte Person relevante Informationen bewusst zurückhält und so den Versicherungsschutz insgesamt aufs Spiel setzt. Davor sind VOV-Versicherte, die selbst keine falschen Angaben gemacht haben, ausdrücklich geschützt: „Die Kenntnis, das Verhalten und das Verschulden einer versicherten Person werden einer anderen versicherten Person nicht zugerechnet.“ (Vgl. § 14 Ziffer 1 AVB-VOV 5.0) Das gilt übrigens auch für wissentlich begangene Pflichtverletzungen, die nur jenen Personen zugeschrieben werden, die tatsächlich daran beteiligt gewesen sind. (Vgl. § 3 Ziffer 6.1 AVB-VOV 5.0)
Erst einmal soll der Vorsicherer zur Kasse gebeten werden
Umdeckungen von einem Versicherer zu einem anderen gäben ebenfalls Anlass zur Sorge, da etwa bei einer im Jahr 2014 begründeten Pflichtverletzung die Frage aufkomme, welcher Versicherer für einen in 2018 erhobenen Schadenersatzanspruch einzutreten habe, wenn zwischenzeitlich ein Anbieterwechsel stattfand. Der aktuelle Versicherer könnte sich möglicherweise auf einen bereits bekannten Umstand berufen und überdies seien Nach- und Rückmeldefristen nicht immer so geregelt, dass ohne weiteres eine eindeutige Zuordnung möglich wäre – und Kunden deshalb oft allein im Regen stünden. Von den damit verbundenen Unannehmlichkeiten entlastet die VOV versicherte Personen: „Bestreitet der andere Versicherer seine Eintrittspflicht ganz oder teilweise, leistet die VOV nach Abtretung des gegen den anderen Versicherer bestehenden Deckungsanspruchs vor.“ (Vgl. § 3 Ziffer 4 AVB-VOV 5.0)
Wie teuer darf der Anwalt sein?
Abschließend thematisiert der Beitrag Streitfälle, die sich um das Honorar von Rechtsanwälten drehen, wenn mit dem Vorwurf einer Pflichtverletzung konfrontierte Manager rechtlichen Beistand mandatieren. Die Autoren empfehlen für eine reibungslose Verteidigung gegen diese Vorwürfe, auf ein Netzwerk erfahrener und bewährter Rechtsanwälte sowie auf Erfahrungswerte des eigenen Versicherungsmaklers zurückzugreifen. Diese Argumentation geht darüber hinweg, dass auch der D&O-Versicherer ein Interesse an einer professionellen und für beide Seiten zufriedenstellenden Streitbeilegung hat und sich dafür ebenfalls mit erfahrenen und bewährten Rechtsanwälten umgibt. Im VOV-Bedingungswerk ist dazu geregelt: „Den versicherten Personen wird im Einvernehmen mit der VOV die Wahl des zu beauftragenden Rechtsanwalts überlassen, wobei die VOV die versicherten Personen auf Wunsch bei der Auswahl eines geeigneten Rechtsanwalts unterstützt.“ (Vgl. § 1 Ziffer 1.10 AVB-VOV)
Hinweis: Dieser Beitrag dient ausschließlich Informationszwecken und ersetzt nicht die der jeweiligen VOV D&O-Police zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen.

References: § 6
 § 2
 § 3
 § 14
 § 3
 § 3
 § 1