Source: http://www.alphaco.de/agb-ct-38-1.html
Timestamp: 2018-11-17 08:42:13+00:00

Document:
AGB | alphaco |
der Firma alphaco Trading GmbH
- gesetzlich vertreten durch Geschäftsführer Wolfgang Jäkel -
Umsatzsteuer-ID: DE 813552735
Gründung: November 2002, eingetragen beim Amtsgericht Ulm, HRB 501480
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49 (07361) 975-303 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@alphaco.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der alphaco Trading GmbH sowie die Vertretungsberechtigten von alphaco Trading GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
alphaco Trading GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter verschiedenen Domains eine Homepage mit Online-Shops. alphaco Trading GmbH bietet Kunden auf diesen Websites, auf dem Versandweg sowie im Ladengeschäft Produkte, hauptsächlich Druckerpatronen & Toner, Refill-Tintenpatronen & Refill-Tinte, Inkjet- und Fotopapier, Farbbänder, TTR-Faxpapier, Speicherkarten, CD- und DVD-Rohlinge, USB-Zubehör sowie Online-Shopsysteme zum Kauf an.
Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeden Vertrages, Lieferung und sonstigen Leistungen der alphaco Trading GmbH. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der alphaco Trading GmbH. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als die alphaco Trading GmbH diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, selbst ohne ausdrückliche weitere Vereinbarung; hiervon ausgenommen sind Verbraucher gem. § 13 BGB. Diese Geschäftsbedingungen können jederzeit im Internetauftritt der alphaco Trading GmbH unter www.alphaco.de abgerufen und eingesehen werden; auf Wunsch des Kunden werden sie kostenlos zugesandt.
§ 2 Produktauswahl auf den Webseiten
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den oben genannten Websites Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehr-wertsteuer. Die anfallenden Versandkosten werden auf den Produkt-Einzelseiten wie auch insgesamt im Warenkorb angezeigt.
§ 3 Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern gem. § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger - bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung - und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Geschäftsführer Wolfgang Jäkel
Telefax: 07361-975305
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Preise auf den Webseiten
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten der alphaco Trading GmbH dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der alphaco Trading GmbH inklusive Mehrwertsteuer, jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand, die jedoch im Zusammenhang mit den Produkteinzelpreisen wie auch im Bestellverlauf detailliert ausgewiesen werden.
a) allgemeine Regelungen Die Angebote der alphaco Trading GmbH auf der Webseite sowie im Ladengeschäft sind freibleibend. Damit ist die alphaco Trading GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu machen. Die von der alphaco Trading GmbH gemachten Angaben hinsichtlich des Leistungsgegenstandes sowie in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Die alphaco Trading GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde ausdrücklich seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Eine Haftung für Irrtümer, Druckfehler oder kurzfristige Preisänderungen wird nicht übernommen.
Bei einer Bestellung über die Webseite ist die Absendung der Bestellung an die alphaco Trading GmbH für den Kunden bindend. Der Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung der alphaco Trading GmbH über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn die alphaco Trading GmbH die Bestellung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt hat oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.
c) bei Kauf im Ladengeschäft
Ein Vertragsschluss kommt mit Übereignung bzw. Übergabe der Sache durch die Mitarbeiter der alphaco Trading GmbH an der Kasse zustande.
d) bei Bestellung per Brief oder Telefax
Erfolgt eine Bestellung per Brief oder Telefax, so ist die Erklärung des Kunden dann verbindlich, wenn sie der alphaco Trading GmbH zugegangen ist. Der Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung der alphaco Trading GmbH kommt dann zustande, wenn die alphaco Trading GmbH die Bestellung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt hat oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.
§ 6 Durchführung des Vertrags bei Versand der Ware
Die im Einzelfall anfallenden Versandkosten inklusive der Kosten für die Standard-Verpackung der zu versendenden Waren werden auf den Produkt-Einzelseiten sowie im Warenkorb vor Absendung der Bestellung angezeigt. Über Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma entscheidet die alphaco Trading GmbH nach freiem Ermessen. Rechte des Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, aus §§ 474 Abs. 2, 447 BGB werden hierdurch nicht berührt.
Die alphaco Trading GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die alphaco Trading GmbH liefert gegen Vorkasse, Lastschrift, Kreditkartenzahlung, Nachnahme, Rechnung oder Barzahlung bei Abholung. Es bleibt der alphaco Trading GmbH jedoch nach freiem Ermessen vorbehalten, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Kalendertage nach Zugang der Rechnung beim Kunden zu zahlen. Die Zahlung gilt mit Eingang auf dem Konto der alphaco Trading GmbH als erfolgt.
Die unter a) genannten Zahlungsbedingungen gelten gleichermaßen für Unternehmer, sofern nachfolgend keine abweichenden Regelungen getroffen sind: Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden, der Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft. In einem solchen Fall ist der Kunde nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag einschließlich etwaiger geleisteter Zahlungen in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der mit Mängeln behafteten Lieferung steht.
Ein Abzug von Skonto ist nur dann zulässig, wenn dies durch die alphaco Trading GmbH schriftlich und ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wurde. Wird die Zahlung durch den Kunden nicht innerhalb der hierfür vereinbarten Frist geleistet, so kann der Skontobetrag von der alphaco Trading GmbH nachgefordert werden. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer - vorbehaltlich Rechnungen gegenüber gewerblichen Kunden, die vorsteuerabzugsberechtigt sind. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die alphaco Trading GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die alphaco Trading GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Schecks werden nur erfüllungshalber oder nach entsprechender Vereinbarung entgegengenommen. Eine Bezahlung gilt erst mit Einlösung des Schecks durch die Bank als erfolgt. Einzugskosten gehen zu Lasten des Kunden. Die Zahlung eines Kunden wird durch die alphaco Trading GmbH auf die älteste Schuld des Kunden verrechnet. Sollten der alphaco Trading GmbH durch ältere Schulden Kosten bzw. Zinsen, insbesondere im Sinne von Verzugsschäden, entstanden sein, so wird zunächst auf die Zinsschuld und erst im Anschluss auf die Hauptforderung gegen den Kunden verrechnet. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren und Rückbelastung der Forderung durch die Bank wird von der alphaco Trading GmbH eine Bearbeitungsgebühr für die Rücklastschrift in Höhe von 10,00 EURO erhoben.
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden Eigentum der alphaco Trading GmbH.
Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der alphaco Trading GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Die Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes des Liefergegenstandes durch den Drittkunden an den Kunden erfolgt. Der Kunde hat mit dem Drittkunden auch zu vereinbaren, dass erst mit seiner Zahlung der Drittkunde Eigentum erwirbt. Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes oder der Neuware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Drittkunden mit allen Nebenrechten sicherungshalber an die alphaco Trading GmbH ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtret-ung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von der alphaco Trading GmbH in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der der alphaco Trading GmbH abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen. Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der an alphaco Trading GmbH abgetretenen Forderungen gegen den Drittkunden befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen durch den Drittkunden geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an die alphaco Trading GmbH weiterleiten. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder begründeten Anhaltspunkten für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden ist die alphaco Trading GmbH berechtigt, die Einziehungsbefugnis zu widerrufen. Außerdem kann die alphaco Trading GmbH nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offenlegen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kunden gegenüber dem Drittkunden verlangen.
§ 9 Teilleistungen und Aufrechnungsverbot
Teillieferungen durch die alphaco Trading GmbH sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde alphaco Trading GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von alphaco Trading GmbH übersenden. Die Gewährleistung für Mängel richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und alphaco Trading GmbH ist berechtigt, die gelieferte Sache nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. alphaco Trading GmbH haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, alphaco Trading GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Rügepflicht
Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, der alphaco Trading GmbH schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, so ist dieser verpflichtet, die gelieferte Sache unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und bei Vorliegen von Mängeln der alphaco Trading GmbH innerhalb von 5 Werktagen schriftlich oder in Textform Anzeige hierüber zu erstatten.
Für den Fall, dass alphaco Trading GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist der alphaco Trading GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Gerichtsstand und Rechtsgeltung
Alleiniger Gerichtsstand bei vorhandener Kaufmannseigenschaft des Kunden ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der alphaco Trading GmbH. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
alphaco Trading GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. alphaco Trading GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 1.2
Stand: November 2011 *D20/d148

References: § 13

§ 2

§ 3
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 4

§ 6
 § 13

§ 9

§ 11

§ 13