Source: http://www.indubio-promotion.de/de/agb/
Timestamp: 2017-10-19 10:37:37+00:00

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﻿ AGB - IN DUBIO PRO MOTION GmbH
Messen/Hostessen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der in dubio Promotion GmbH werden Inhalt aller vertraglichen Vereinbarungen und Geschäftsbeziehungen.
1.1. Nachstehende "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Entgegenstehenden Regelungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widerspricht in dubio Promotion GmbH hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Form.
1.2. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die in dubio Promotion GmbH darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
2.1 Die eingetragene Marke in dubio Promotion ist Eigentum der in dubio Promotion GmbH. Die Nutzung dieser Marke ist der in dubio Promotion GmbH vorbehalten. Die Nennung, Verwendung, Nutzung oder Verfremdung der Marke in dubio Promotion bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.
2.2 Alle durch die in dubio Promotion GmbH erzeugten Ideen, Präsentationen, Projektskizzen, Projektpapiere, Konzepte, Planungen, Werke und Layouts sind geistiges Eigentum der in dubio Promotion GmbH.
2.3 Die von der in dubio Promotion GmbH erstellten Werke sind ausschließlich für den Vertragspartner bestimmt. Die Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und gewerbsmäßige Verbreitung ist nur mit Einverständnis der in dubio Promotion GmbH als Urheberin zulässig. Die Ausführung ihrer Konzeptarbeit ist allein der in dubio Promotion GmbH vorbehalten.
2.4 Sollte es nicht zur Auftragserteilung an die in dubio Promotion GmbH kommen, ist der Auftraggeber dieser Werke verpflichtet, es zu unterlassen, die im Rahmen der Zusammenarbeit vorgetragenen Ideen, Vorschläge, Konzepte, Layouts und Texte zu verwenden.
2.5 Eine weitergehende Nutzung, eine Weitergabe an Dritte, eine teilweise oder komplette Realisierung der im Rahmen der Zusammenarbeit vorgetragenen Ideen, Vorschläge, Konzepte, Layouts und Texte bedarf der Zustimmung der in dubio Promotion GmbH und in jedem Fall die vorherigen Einigung über eine angemessene Vergütung.
2.6 Die in dubio Promotion GmbH ist berechtigt, die Produktion auf Bild- und Tonträgern jeder Art zu dokumentieren und alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Foto-, Video- und Filmaufnahmen, sowie sonstige technische Reproduktionen zur Eigenwerbung oder zu redaktionellen Zwecken zu verbreiten oder zu veröffentlichen und zwar ohne Einschränkung des räumlichen, sachlichen und zeitlichen Geltungsbereichen.
2.7 Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben. Die in dubio Promotion GmbH ist in Publikationen auf Verlangen als Urheber und durchführende Agentur namentlich zu nennen.
3.1. Angebote sind freibleibend. Die Annahme des Auftrages, sowie mündliche, telefonische oder durch Mitarbeiter von der in dubio Promotion GmbH getroffene Vereinbarungen werden nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
3.2. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, so hat er, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts entstandenen direkten Kosten sowie den entgangenen Gewinn als Mindestschaden zu ersetzen. Der entgangene Gewinn beträgt mindestens 30% der Nettoauftragssumme vor Umsatzsteuer. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch in dubio Promotion bleibt vorbehalten.
3.3. Wird gebuchtes Personal bis 10 Werktage vor Einsatzbeginn durch den Auftraggeber storniert, so fallen keine Stornokosten an. Erfolgt der Rücktritt zwischen dem neunten und siebten Werktag vor Aktionsbeginn werden 50% der vereinbarten Auftragssumme fällig. Bei Stornierung zwischen dem sechsten und dritten Werktag vor Aktionsbeginn werden 75% der vereinbarten Kosten fällig. Bei einer Stornierung ab dem zweiten Werktag vor Aktionsbeginn fallen 100% der vereinbarten Kosten an.
Werden vereinbarte Leistungen als Ganzes oder in Teilen nicht in Anspruch genommen, besteht – wenn nicht anders vereinbart – weder ein Anspruch auf Gutschrift noch auf Erstattung. Hiervon ausgenommen sind Leistungen nach Aufwand.
3.4. Die Zahlungsbedingungen werden individuell in den Kostenvoranschlägen vereinbart. Das Zahlungsziel beträgt maximal 30 Tage nach Rechnungseingang.
Das Einsatzpersonal wird von der in dubio Promotion GmbH entsprechend der Auftragsanforderung ausgewählt. Sollte es während des Einsatzes notwendig sein, andere als im Vertrag vereinbarte Leistungen zu erbringen, so ist dies vorab mit der in dubio Promotion GmbH abzusprechen.
Die in dubio Promotion GmbH kann aus wichtigen Gründen, die dem Auftraggeber mitzuteilen sind, vor oder während der Ausführung eines Auftrags die Durchführung anderen Personen übertragen als ursprünglich vereinbart.
Preisänderungen sind im Laufe einer Durchführung eines einzelnen Auftrages nur möglich, wenn sich die Anforderungen ändern. Die in dubio Promotion GmbH behält sich vor, bei wichtigen Gründen (drohende Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz des Auftraggebers, schleppende Zahlung vorangegangener Rechnungen), die Erbringung ihrer Leistungen von der vorherigen Zahlung der Gegenleistung abhängig zu machen.
Mängel der Leistung sind in schriftlicher Form binnen zwei Wochen nach Leistungserbringung der in dubio Promotion GmbH anzuzeigen, andernfalls erlöschen etwaige Ansprüche.
Für Beschädigungen an Personen oder Sachen, die von Subunternehmern der in dubio Promotion GmbH verursacht worden sind, haften die Subunternehmer.
Vorbehaltlich anderer als in diesen AGB´s getroffener Regelungen haftet die in dubio Promotion GmbH auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Insbesondere wenn das Einsatzpersonal während der Aktion den Weisungen des Auftraggebers unterliegt, haftet die in dubio Promotion GmbH nicht für evtl. entstehende Schäden. Evtl. Ansprüche verjähren innerhalb einer Frist von 3 Monaten gerechnet ab Ende der Leistungserbringung.
Ein dem Auftraggeber zustehender Schadensersatzanspruch besteht maximal in Höhe der vereinbarten Vergütung des Teils der Leistung, der nicht vertragsgemäß erbracht worden ist. Wird die in dubio Promotion GmbH selbstverschuldet die Leistungserbringung unmöglich, so kann der Auftraggeber Schadensersatz verlangen. Dieser ist begrenzt auf die Vergütung für den Teil der Leistung, der selbstverschuldet nicht erbracht werden konnte.
Die von der in dubio Promotion GmbH eingesetzten Personen dürfen für die Dauer von 18 Monaten nach Beendigung des Einsatzes beim Auftraggeber, weder aushilfsweise, noch als feste Mitarbeiter angestellt, bzw. als Subunternehmen beauftragt oder an Dritte vermittelt werden. Für jeden Fall des Verstoßes, ist eine Konventionalstrafe von 5.000 Euro pro Person vereinbart. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Offenbach am Main.

References: IN DUBIO
in dubio
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 § 28
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 § 33
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