Source: https://www.stormfront.org/forum/t388479/
Timestamp: 2018-07-16 22:56:47+00:00

Document:
Festnahmen in Deutsch-Österreich – Solidarität jetzt! - Stormfront
Festnahmen in Deutsch-Österreich – Solidarität jetzt!
05-15-2007, 03:23 PM #1
Österreich – eine Republik wo allein das öffentliche Bekenntnis zur deutschen Kultur und Nation ausreicht um vom Regime für Jahre eingekerkert zu werden, wo man sich mit der Verwendung des Wortes „Deutsch-Österreich“ bereits am Rande der Legalität bewegt. Was in Deutschland die bekannten und bei Strafverfolgungsbehörden des Systems beliebten Paragraphen §86a und §130 StGB, fällt im österreichischen Strafrecht unter den Wiederbetätigungsparagraphen §3a-g. Dieser stellt, wie andere seiner Art auch eine Rechtsauffassung dar, welche von Seiten der Strafverfolgungsbehörden willkürlich ausgelegt, ausgedehnt und angewandt werden kann - in Österreich mehr noch als in der Bundesrepublik Deutschland. Beim Wiederbetätigungsparagraphen §3g liegt der „Spielraum“ beispielsweise zwischen 1 und 20 Jahren.
Nach der Bestimmung des § 3g des Verbotsgesetzes ist mit Freiheitsstrafen von einem bis zu zehn Jahren (bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung bis zu zwanzig Jahren) zu bestrafen, wer sich im nationalsozialistischen Sinn betätigt. Dieser Straftatbestand kann durch Handlungen verschiedenster Art verwirklicht werden, insbesondere dann, wenn typische Programmpunkte des Nationalsozialismus vertreten werden; einer Bejahung dieser Ideologie in ihrer Gesamtheit bedarf es dabei nicht. Strafbar ist etwa die propagandistische Verwendung politischer Schlagworte oder die vorteilhafte Darstellung der Gewaltmaßnahmen des Nationalsozialismus, wenn dies in einer Weise erfolgt, in der die verpönte Zielsetzung und Wertvorstellung des Nationalsozialismus zum Ausdruck kommt. Fremdenfeindliche Äußerungen sind nach dieser Norm dann als tatbestandsmäßig anzusehen, wenn sich in ihnen die rassenideologisch motivierte und begründete Haltung des Nationalsozialismus manifestiert, Ausländer gerade wegen ihrer vorgeblich "rassischen Minderwertigkeit" abgelehnt und derartige Gedanken insbesondere in einer dem Propagandavokabular des "Dritten Reiches" angenäherten Form geäußert werden. Weiters strafbar ist die propagandistische Verwendung typischer nationalsozialistischer Symbole (Hakenkreuz, SS-Rune) und Parolen (Sieg Heil!, Heil Hitler!, Verwendung des "Deutschen Grußes"). Auch die Leugnung der Massenvernichtung von Menschen unter der nationalsozialistischen Herrschaft sind bei entsprechendem Wiederbetätigungsvorsatz dem Straftatbestand des § 3g Verbotsgesetzes zu unterstellen.
Aktuellen Meldungen zu Folge wurden am Mittwoch, den 21.März 2007 gegen 14 Uhr zwei österreichische Widerständler verhaftet. Dabei handelt es sich um die Kameraden Rene Hönig und Stefan Magnet aus dem Umfeld des Bundes Freier Jugend. Ihnen wird Wiederbetätigung im Sinne des §3a, u.a. wegen Neugründung der HJ, und §3g, in diversen Fällen vorgeworfen. Unbestätigten Angaben nach soll sich zur Zeit noch ein weiterer Widerstandskämpfer in Untersuchungshaft befinden.
„Es dürfte von einem groben Fall menschenrechtswidrigen Missbrauchs des so genannten NS-Verbotsgesetzes auszugehen sein und eine der typisch austriakische Menschenrechtsmissachtungen vorliegen.“
So die vorläufig letzte Meldung des Widerstandes in Österreich.
Bereits am 17.03.2007 wurde der jährliche „Tag der volkstreuen Jugend“ unter massivem Polizei- und Medienaufgebot aufgelöst.
Wir solidarisieren uns mit den Kameraden in Deutsch-Österreich, deren Schicksal beispielhaft für das vieler Widerstandskämpfer steht, welche gemeinsam vereint im Kampf um die Freiheit der Völker und ein Europa der Nationen stehen.
Freiheit für Rene Hönig und Stefan Magnet! Freiheit für alle nationalen Gefangenen!
05-15-2007, 03:28 PM #2
Re: Festnahmen in Deutsch-Österreich – Solidarität jetzt!
Gesinnungsterror in Deutsch-Österreich 2007
Gestern war " Haftprüfung " die U Haft wurde um einen Monat wegen Tatbegehungsgefahr und Verdunkelungsgefahr verlängert. Stefan Magnet wurde von seinem Arbeitgeber ( Transdanubia ) sofort gekündigt. Rene Hönig wurde von seinem Arbeitgeber heute gekündigt.
Bei Michael Scharfmüller muß ich mich erst erkundigen.
Das Strafmaß bei § 3a ist von 10 bis 20 Jahre Gefängnis. Zumindest Rene und Stefan haben diesen § als Anklagepunkt.
Wenn es " nur " 3g ist sind es noch immer 1-10 Jahre.
Im Anhang Fotos von den 3 Verfolgten!
05-15-2007, 03:32 PM #3
Сви који не знају Немачки, могу да искористе неки од он-лајн транслатора, као што је Alta-Vista Babel Fish translator.
Ради се о терору који корумпирана влада Аустрије спроводи према тамошњима патриотама. Хапшења и застрашивања Немачких патриота у Аустрији су настављена и ових дана.
05-15-2007, 05:07 PM #4
Na "video" klipu se spominje nemačka nacionalistička organizacija Savez Slobodne Omladine (Bund Freier Jugend), postavljam link za njihov sajt ako nekog zanima.
05-17-2007, 01:53 AM #5
Чуо сам за дотичну организацију и могу рећи да ми се свиђају...У смислу да нису само позери, већ и људи који нешто конкретно раде за свој народ. У Аустрији су закони много зајебани, стварно је нечувено шта се дешава.
Сматрам да би се и људи у Србији морали солидарисати са њима, као уоасталом и са свим камарадима широм Европе, па чак и даље. Не заборавимо да су многи другови били уз Србију у тешким тренуцима, а и сада су.
05-25-2007, 04:15 PM #6
Wir rufen Europa!
Europas Nationalisten prangern die politische Verfolgung
in Österreich an.
Die Verhaftung der drei jungen, anständigen und geachteten Deutsch-Österreicher, Rene Hönig, Stefan Magnet und Michael Scharfmüller ist nur die Spitze des Eisberges, was den Gesinnungsterror in Österreich, dem heute unfreiesten Staat Europas, anbelangt.
Nirgendwo sonst am Kontinent ist es möglich, daß Einheimische aufgrund ihres bloßen Bekenntnisses zu ihrem eigenen Volkstum eingesperrt werden. Diese Verfolgung erfüllt den Tatbestand des Völkermordes!
Wir fordern das stalinistische Regime in Österreich auf, die Verfolgung der Anständigen zu beenden und alle politischen Gefangenen in Österreich freizulassen.
Die Unterzeichner fordern alle europäischen Nationalisten und freiheitsliebenden Europäer auf, solange auf die Verfolgung nationaler Deutsch-Österreicher hinzuweisen, bis das verfassungs- und völkerrechtswidrige "NS-Verbotsgesetz" abgeschafft ist.
Die Häscher des Regimes bei Justiz, Politik und Medien, die die Verfolgung der anständigen Österreicher zu verantworten haben, müssen europaweit namhaft gemacht und angeprangert werden. Europas Nationalisten tun dies insbesondere deshalb, um zu verhindern, daß österreichische Verhältnisse in ganz Europa einreißen. Die vor kurzem beschlossene EU-Richtlinie gegen "Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" wird von den Unterzeichnern auf das schärfste zurückgewiesen und muß zu Fall gebracht werden – wenn notwendig durch den Austritt aus der EU!
Unser Kampf gilt der Freiheit und Unabhängigkeit unseres Kontinents und der Zukunft unserer Völker!
Freiheit für alle Nationalisten - Schluß mit dem Terror gegen nationale Deutsch-Österreicher!
Erlangen, 5.Mai 2007
- Verband der Opfer des NS-Verbotsgesetzes
- JN-LV Bayern
- JN-LV Baden-Württemberg
- DNSB (Dänemark)
- Deutsch-Ungarischer Freundeskreis / Nationaler Widerstand Ungarn
- NPD-KV Fürth/Neustadt A.
- PNOS (Schweiz)
Siehe auch: http://www.jn-bayern.de/petitionostmark.htm
Politisch-Korrekte Hinrichtung in Österreich? KLM European News 0 08-19-2009 08:33 AM
Youtube: NPI Bevölkerung Studie Video jetzt auch in 35 Sprachen Huck Finn European News 0 02-04-2009 04:44 PM
Blutige Trümmer in Gaza - wie weit geht unsere Solidarität mit Israel? Epiktetos Muziek, film en media 5 01-26-2009 05:26 PM
VIDEO: David Irving will Österreich anklagen Seaforth The Bar 1 12-28-2006 12:47 PM
Page generated in 0.60861 seconds with 13 queries

References: §86
 §130
 §3
 §3
 § 3
 § 3
 §3
 §3
 § 3