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Timestamp: 2019-11-17 10:27:14+00:00

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Öffentliches Bankrecht (banklexikon/bankrecht) • Topic | Gabler Banklexikon (1)
Sachgebiete unter Öffentliches Bankrecht
Ergebnisse: 1 - 200 von 733
Die Gesamtkapitalquote beschreibt das prozentuale Verhältnis der Eigenmittel eines Instituts – bestehend aus dem Kernkapital und dem Ergänzungskapital – zum Gesamtrisikobetrag dieses Instituts. Sie muss mind. 8 Prozent betragen. ... mehr >
Der Kreditkonversionsfaktor (engl. Credit Conversion Factor, CCF) dient der Konvertierung außerbilanzieller Positionen in kreditrisikoäquivalente bilanzielle Positionen. Dies wird notwendig, da außerbilanzielle Positionen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in einer geschätzten... mehr >
Unter einem Level Playing Field ist die Gewährleistung gleicher und fairer Wettbewerbsbedingungen für alle Teilnehmer eines Marktes (bspw. für Kreditinstitute im Bereich bankenaufsichtsrechtlicher Regelungen) zu verstehen. ... mehr >
Das zusätzliche Kernkapital eines Instituts i.S. der CRR bildet zusammen mit seinem harten Kernkapital das Kernkapital des Instituts (Art. 25 CRR). Das zusätzliche Kernkapital besteht gemäß Art. 51 I Satz 1 CRR aus den folgenden Komponenten: - Kapitalinstrumente, die die Voraussetzungen des Art. 52 I CRR erfüllen (Hybridkapital); - das mit diesen Kapitalinstrumenten verbundene Agio. ... mehr >
1. Allgemein: In der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) und dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) verwendeter Oberbegriff für bestimmte gewerbsmäßig erbrachte Dienstleistungen im Hinblick auf Wertpapiere. 2. Wertpapierdienstleistungen i.S. der Richtlinie über Märkte für... mehr >
Das systemische Risiko beschreibt das Risiko einer Gefährdung der Funktionsfähigkeit und der Stabilität des gesamten Finanzsystems. So kann die Zahlungsunfähigkeit eines Marktteilnehmers zu einer Kettenreaktion führen, die erhebliche Liquiditäts- und Solvenzprobleme einer Vielzahl anderer... mehr >
Antizyklisches Kapitalpolster, countercyclical buffer; die Einführung eines antizyklischen Kapitalpuffers geht auf die Bestimmungen von Basel III zurück und stellt eine Erweiterung des Kapitalerhaltungspuffers dar. Der antizyklische Kapitalpuffer soll der Prozyklizität der Bestimmungen von Basel... mehr >
1. Begriff: Der Begriff Risikoaktiva war die Bezeichnung im damaligen Grundsatz I für Aktiva eines Instituts i.S. des KWG, die mit bestimmten bankbetrieblichen Risiken behaftet waren. Der Grundsatz&nbsp;&nbsp;I schrieb vor, dass das haftende Eigenkapital der Kreditinstitute mindestens 8 Prozent... mehr >
Die anrechenbaren Eigenmittel eines Instituts i.S. der CRR sind die Summe aus dem Kernkapital und dem Ergänzungskapital des Instituts, wobei das Ergänzungskapital maximal in Höhe eines Drittels des Kernkapitals Anrechnung findet (Art. 4 I Nr. 72 CRR) (siehe auch Eigenmittel). ... mehr >
Allgemeine Kreditrisikoanpassungen (KRA) sind gemäß Art. 4 I Nr. 95 CRR (Capital Requirements Regulation) und Art. 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 183/2014 die Summe der Beträge, die vom harten Kernkapital abgezogen wurden, um ausschließlich kreditrisikobedingten und gemäß dem geltenden... mehr >
Begriff des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG), der für Wertpapierdienstleistungsunternehmen typische Tätigkeiten umfasst, die keine Wertpapierdienstleistungen sind. Gemäß §&nbsp;2 IIIa WpHG zählen zu den Wertpapiernebendienstleistungen: a) die Verwahrung und die Verwaltung von... mehr >
engl. Abk. für Internal Capital Adequacy Assessment Process; interner Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Ausstattung eines Instituts mit internem Kapital. ... mehr >
Risiko eines Verlusts, das sich aus der übermäßigen Konzentration von Krediten auf einen einzigen Kunden oder eine Gruppe von verbundenen Kunden ergibt. ... mehr >
Als internes Rating wird ein im Rahmen der ersten Säule (Mindestkapitalanforderungen) der Bestimmungen von Basel II vorgesehenes Verfahren mit bestimmten operationalen Mindestanforderungen für die Bestimmung von Kreditrisiken bezeichnet, das von den Banken selbst – und nicht von privaten... mehr >
Oberbegriff für ein Kreditinstitut i.S. der CRR oder eine Wertpapierfirma i.S. der CRR (Art.&nbsp;4 I Nr.&nbsp;3 CRR). ... mehr >
Bei der Abschlussvermittlung handelt es sich um eine Finanzdienstleistung i.S. des KWG, die eine für ein Finanzdienstleistungsinstitut typische Tätigkeit darstellt; ihre Einbeziehung in die der Bankenaufsicht unterliegenden Aktivitäten beruht auf der Wertpapierdienstleistungs-Richtlinie von... mehr >
Teil des (nationalen bzw. internationalen) Finanzmarktes, dessen Gegenstände Wertpapiere und andere Finanzinstrumente sind. Das für die Funktionsfähigkeit des Wertpapiermarkts wesentliche Vertrauen wird insbesondere durch die Überwachung von Insidern (§§&nbsp;12 ff. WpHG) sowie eine erhöhte... mehr >
engl. Abk. für Internal Liquidity Adequacy Assessment Process; interner Prozess zur Sicherstellung einer angemessenen Liquiditätsausstattung eines Instituts. &nbsp; ... mehr >
Als kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung wird nach § 10i KWG das gesamte harte Kernkapital eines Instituts i.S. des KWG bezeichnet, das erforderlich ist, um die Anforderungen der folgenden Kapitalpuffer einzuhalten: - Kapitalerhaltungspuffer, - antizyklischer Kapitalpuffer, - Kapitalpuffer für... mehr >
1. Begriff: Nach § 18 KWG sind die Kreditinstitute i.S. des KWG verpflichtet, die Kreditwürdigkeit ihrer Kreditnehmer in ausreichendem Maße anhand von Unterlagen (Kreditunterlagen) zu prüfen. Jedes Kreditinstitut muss sich von einem Kreditnehmer (Kreditnehmerbegriff des KWG), dem Kredit von... mehr >
Als Anbieter von Nebendienstleistungen werden nach Art. 4 XIIX CRR Unternehmen bezeichnet, deren Haupttätigkeit darin besteht, Immobilien zu besitzen oder zu verwalten, Datenverarbeitungsdienste zu verwalten oder ähnliche Tätigkeiten auszuführen, die Nebentätigkeiten im Verhältnis zur Haupttätigkeit eines oder mehrerer Institute sind. ... mehr >
Wertpapiere der Liquiditätsreserve sind Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere sowie Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere, die von den Kreditinstituten weder wie Anlagevermögen behandelt werden noch Teil des Handelsbestands sind. Sie bilden zusammen mit dem... mehr >
Spezifische Kreditrisikoanpassungen sind gemäß Art. 4 I Nr. 95 CRR (Capital Requirements Regulation) und Art. 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 183/2014 die Summe der Beträge, die vom harten Kernkapital abgezogen wurden, um ausschließlich kreditrisikobedingten und gemäß dem geltenden... mehr >
Institute i.S. des KWG haben einen internen Prozess zur Sicherstellung der Risikotragfähigkeit einzurichten. Ziel dieses Risikotragfähigkeitskonzepts ist es sicherzustellen, dass die wesentlichen Risiken des Instituts durch das Risikodeckungspotenzial laufend abgedeckt sind. Hierbei sind auch... mehr >
Zu den Finanzdienstleistungen i.S. des KWG zählen: a) die Anlagevermittlung (§ 1 Ia 2 Nr. 1 KWG); b) die Anlageberatung (§ 1 Ia 2 Nr. 1a KWG); c) der Betrieb eines multilateralen Handelssystems (Handelssystem, multilaterales) (§ 1 Ia 2 Nr. 1b KWG); d) das Platzierungsgeschäft (§ 1 Ia 2 Nr. 1c... mehr >
Die Bezeichnung Institut i.S. des KWG ist ein durch die 6. KWG-Novelle (Bankenaufsicht) eingefügter Oberbegriff für Kreditinstitute i.S. des KWG und Finanzdienstleistungsinstitute i.S. des KWG (§ 1 Ib KWG). ... mehr >
Der Risikopositionswert einer Aktivposition ist gemäß Art. 111 CRR (Capital Requirements Regulation) der verbleibende Buchwert nach Abzug spezifischer Kreditrisikoanpassungen (Kreditrisikoanpassungen, spezifische), zusätzlicher Wertberichtigungen im Sinne der Art. 34 und 110 CRR sowie weiterer... mehr >
Baukastenprinzip; der Building-Block-Approach ist ein spezielles Verfahren zur Ermittlung der Höhe der Eigenkapitalanforderungen nach der Neufassung der Kapitaladäquanz-Richtlinie (Richtlinie 2006/49/EG) sowie nach Basel II. Er sieht vor, dass bei Schuldverschreibungen bzw. bei Aktien (oder davon... mehr >
1. Begriff: Als Bankgeschäfte i.S. des KWG gelten die in § 1 I KWG aufgeführten Geschäfte, die bei gewerbsmäßigem oder in größerem Umfang erfolgendem Betreiben die Eigenschaft eines Kreditinstituts i.S. des KWG begründen. Die Bankgeschäfte werden in § 1 I 2 KWG abschließend aufgezählt.... mehr >
Die Total SREP Capital Requirements (TSCR) setzen sich aus den Mindesteigenmitteln gemäß der ersten Baseler Säule nach Art. 92 CRR zusammen, erweitert um die institutsspezifische Kapitalanforderung aus der zweiten Baseler Säule (Pillar-2-Requirements, P2R), welche sich aus der SREP-Gesamtbeurteilung (siehe auch aufsichtlicher Überprüfungs- und Bewertungsprozess, SREP) ableitet. ... mehr >
Der Begriff enge Verbindung i.S. der CRR ist gemäß Art. 4 I Nr. 38 CRR (Capital Requirements Regulation) die Bezeichnung für eine Situation, in der mindestens zwei natürliche oder juristische Personen folgendermaßen miteinander verbunden sind: 1. über eine Beteiligung in Form des direkten... mehr >
Die Summe aller risikogewichteten Positionsbeträge ist Ausgangspunkt der Berechnung der aufsichtlichen Mindesteigenmittelanforderung zur Unterlegung des bankbetrieblichen Kreditrisikos. Die risikogewichteten Positionsbeträge sind gemäß Art. 92 CRR (Capital Requirements Regulation) mit mindestens... mehr >
1. Charakterisierung: Das Eigenkapital der Kreditinstitute kann in das bilanzielle Eigenkapital sowie in das regulatorische Eigenkapital eingeteilt werden. Während das bilanzielle Eigenkapital sämtliche Posten, die in der Bankbilanz als Eigenkapital ausgewiesen werden, umfasst, ist das... mehr >
1. Allgemein: Die gesetzliche Festlegung des Begriffs „ein Kreditnehmer“ (Kreditnehmereinheit) findet sich in § 19 II und III KWG. 2. Zweck: Die bankenaufsichtsrechtlichen Vorschriften über das Kreditgeschäft i.S. des KWG können nur dann ihren Zweck erfüllen, wenn eng verbundene Schuldner... mehr >
Eine Person i.S. des Art.&nbsp;4 I Nr.&nbsp;1 der Richtlinie 2004/39/EG, die den Vorschriften dieser Richtlinie unterliegt, mit Ausnahme von Kreditinstituten i.S. der CRR, lokalen Firmen i.S. der CRR und Firmen, denen nicht erlaubt ist, die Verwahrung und Verwaltung von Finanzinstrumenten für... mehr >
Aktien, Schuldverschreibungen und andere Wertpapiere, die Grundlage des Eigenhandels der Kreditinstitute sind. Als Teil der Finanzinstrumente des Handelsbestands sind sie gemäß § 340e III 1 HGB zum beizulegenden Zeitwert abzüglich eines Risikoabschlags zu bewerten. Die aus diesen Wertpapieren... mehr >
Eine nichtfinanzielle Gegenpartei (engl. Non-Financial Counterparty) ist gemäß Art. 2 Nr. 9 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.7.2012 (European Markets Infrastructure Regulation, EMIR) ein in der Europäischen Union niedergelassenes Unternehmen, das nicht der Gruppe der zentralen Gegenparteien angehört und das keine finanzielle Gegenpartei ist. ... mehr >
Bei der Anlagevermittlung handelt es sich um eine Finanzdienstleistung i.S. des KWG, die als eine der für ein Finanzdienstleistungsinstitut i.S. des KWG typischen Tätigkeiten aufgrund der Wertpapierdienstleistungs-Richtlinie in die Bankenaufsicht einbezogen wurde. Die Anlagevermittlung bezieht... mehr >
Das Veritätsrisiko ist das hinsichtlich des Bestands und der Realisierbarkeit einer angekauften Forderung bestehende Risiko, dass der Schuldner der angekauften Forderung nicht verpflichtet ist, in vollem Umfang zu leisten. ... mehr >
Shiftability-Theorie
Die von Moulton begründete Shiftability-Theorie geht im Gegensatz zur Goldenen Bankregel und zur Bodensatztheorie nicht davon aus, dass die Liquidität einer Bank von ihrer Refinanzierungsseite her bestimmt wird, sondern vielmehr von der Möglichkeit abhängt, Vermögenswerte in liquide Mittel... mehr >
Der Begriff des Anlagebuchs wird in der Capital Requirements Regulation (CRR) zwar verwendet, jedoch nicht definiert. Aus Artikel 390 IV CRR kann aber abgeleitet werden, dass das Anlagebuch alle Geschäfte eines Instituts umfasst, die nicht dem Handelsbuch zuzurechnen sind. Demnach umfasst das... mehr >
Im Zuge des freien Dienstleistungsverkehrs können Bürger oder Unternehmen aus der Europäischen Union in einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnsitzland Dienstleistungen verrichten. Durch diese Freiheit des Dienstleistungsverkehrs wird auch das EU-Bankrecht wesentlich geprägt. Dienstleistungen... mehr >
Basel I ist die gängige Kurzbezeichnung für die Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht zu Eigenkapitalregeln im Bankensektor vom Juli 1988 („Internationale Konvergenz der Eigenkapitalmessung und Eigenkapitalanforderungen“). Die auch unter der Bezeichnung „Baseler Akkord“... mehr >
Zahlungskonto i.S. des ZAG
Ein Zahlungskonto i.S. des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG) ist ein auf den Namen eines oder mehrerer Zahlungsdienstnutzer lautendes und der Ausführung von Zahlungsvorgängen dienendes Konto, das die Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen dem Zahlungsdienstnutzer... mehr >
BISTA-Meldungen
Meldungen im Rahmen der monatlichen Bilanzstatistik (BISTA). Sie fungieren gemäß § 4 FinaV zugleich als bankaufsichtliche Finanzinformationen (Angaben zum Vermögensstatus), welche mit der Abgabe der BISTA-Meldung als eingereicht gelten. ... mehr >
alle in § 1 I 2 ZAG genannten Dienste (Zahlungsdienste-Positivkatalog), namentlich das Ein- oder Auszahlungsgeschäft (Nr. 1, 2), das Zahlungsgeschäft ohne Kreditgewährung in Form des Lastschrift-, des Überweisungs- und des Zahlungskartengeschäfts (Nr. 3), das Zahlungsgeschäft mit... mehr >
Komitee zur Bankenüberwachung, Basel Committee on Banking Supervision (BCBS); der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, gelegentlich auch nach dem jeweiligen Vorsitzenden als „Blunden Committee“ oder „Cooke Committee“ bezeichnet, wurde 1974 als Reaktion auf eine internationale Bankenkrise... mehr >
Rechtsrisiken; Risiken, die entstehen, wenn die für den Bankbetrieb relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen nicht beachtet werden bzw. geändert werden oder aber Verträge nicht durchgesetzt werden können. So führen bspw. Gerichtsurteile oder Vergleiche dazu, dass eine Bank Zahlungen an Dritte... mehr >
Als Nicht-Handelbuchinstitut wird - in Abgrenzung zu einem Handelsbuchinstitut - ein Institut i.S. der CRR bezeichnet, dessen bilanzielles und außerbilanzielles Handelsbuchvolumen (Handelsbuch) die in Art. 94 CRR genannten Bagatellgrenzen nicht überschreitet und das damit bestimmte Erleichterungen bei der Berechnung seines Gesamtrisikobetrags in Anspruch nehmen darf. ... mehr >
1. Entwicklung: Das EAEG wurde als Art.&nbsp;1 des Gesetzes zur Umsetzung der EG-Einlagensicherungsrichtlinie und der EG-Anlegerentschädigungsrichtlinie vom 16.7.1998 (BGBl I 1842) vom Deutschen Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats beschlossen. Durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der... mehr >
1. Allgemeines: In Abgrenzung gegenüber der bisherigen Regelung (Basel I) stellt Basel II die üblich gewordene Bezeichnung für die ab Ende 2006 geltenden internationalen Eigenkapitalregelungen (New Basel Capital Accord) dar, die der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht in enger Konsultation mit... mehr >
Eigenhandel i.S. des KWG ist eine Finanzdienstleistung i.S. des KWG, welche nach § 1 Ia 2 Nr. 4 KWG die folgenden Tätigkeiten zum Gegenstand hat: a) das kontinuierliche Anbieten des Kaufs oder Verkaufs von Finanzinstrumenten zu selbst gestellten Preisen und für eigene Rechnung unter Einsatz des... mehr >
1. Begriff: aufgrund von §&nbsp;18 BBankG von der Deutschen Bundesbank angeordnete bilanzstatistische Erhebung, in deren Rahmen die monetären Finanzinstitute (MFIs) der Deutschen Bundesbank den Stand ihrer Aktiva und Passiva zum Monatsende, gegliedert nach Arten, Fristigkeiten und... mehr >
Annahme von Marktteilnehmern, dass systemrelevante Institute aufgrund ihrer Größe und Bedeutung bei einer Schieflage vom Staat gestützt werden (too big to fail). ... mehr >
Der Kreditrisikostandardansatz (KSA) ist das von Nicht-IRBA-Instituten (siehe IRBA-Institut) anzuwendende Verfahren zur Ermittlung der risikogewichteten Positionsbeträge für das Kreditrisiko. Diese sind Ausdruck der Höhe der von einem Institut aus aufsichtsrechtlichem Blickwinkel eingegangenen... mehr >
1. Begriff: Nach § 4 I 1 PfandBG muss die jederzeitige Deckung der umlaufenden Pfandbriefe (Pfandbriefumlauf) nach dem Barwert, in den Zins- und Tilgungszahlungen einbezogen sind, sichergestellt sein. Dabei wird eine sogenannte sichernde Überdeckung dergestalt gefordert, dass der Barwert der in... mehr >
Die aufsichtsrechtlichen Risikopositionsklassen dienen der Einteilung von Forderungspositionen (siehe auch Risikopositionswert) einer Bank anhand der Schuldner in verschiedene Gruppen. Für Institute, die den Kreditrisikostandardansatz (KSA) verwenden, sind die Risikopositionsklassen in Art. 112 CRR... mehr >
umfasst als Bankgeschäft gemäß § 1 I 2 Nr. 1a KWG die in § 1 I 2 PfandBG bezeichneten Geschäfte. Diese umfassen: a) die Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen aufgrund erworbener Hypotheken unter der Bezeichnung Pfandbriefe oder Hypothekenpfandbriefe, b) die Ausgabe gedeckter... mehr >
Der Ansteckungseffekt (engl. contagion effect)&nbsp;beschreibt den Fall, dass sich eine Krise auf einzelwirtschaftlicher Ebene von beispielsweise einem Wirtschaftssubjekt oder einer Branche auf die gesamtwirtschaftliche oder sogar internationale Ebene überträgt und ausweitet. Ansteckungseffekte... mehr >
1. Begriff: Beim Anfangskapital handelt es sich um zur Umsetzung der Kapitaladäquanz-Richtlinie seit der 6. KWG-Novelle in diesem Gesetz vorgeschriebene, zum Geschäftsbetrieb eines Kreditinstituts i.S. des KWG und eines Finanzdienstleistungsinstituts i.S. des KWG erforderliche Mittel, deren... mehr >
Mitarbeiterrisiken; Risiken, die sich aus der Neueinstellung, dem Einsatz oder der Kündigung von Mitarbeitern ergeben. Personelle Risiken können in quantitative und qualitative personelle Risiken unterschieden werden. Während sich die quantitativen personellen Risiken auf Gefahren beziehen, die... mehr >
ein Unternehmen, das als einzige Finanzdienstleistung i.S. des KWG das Finanzierungsleasing betreibt und nur für ein einzelnes Leasingobjekt tätig wird, keine eigenen geschäftspolitischen Entscheidungen trifft und von einem Institut mit Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verwaltet wird,... mehr >
Eine Finanzkrise liegt insbesondere bei Störungen des Finanzsystems vor, die erhebliche negative Rückwirkungen auf die Gesamtwirtschaft haben können. ... mehr >
Die Erstellung eines Abwicklungsplans ist Ausdruck der Vorabplanung einer möglicherweise notwendig werdenden Abwicklung eines in Schieflage geratenen Instituts. Die Vorabplanung verfolgt den Zweck, mögliche Abwicklungshindernisse frühzeitig zu identifizieren, diese zu beseitigen und im Ernstfall... mehr >
Körperschaft des öffentlichen Rechts (Gemeinde, Kreis usw.), die für die Verbindlichkeiten einer Sparkasse oder einer Landesbank/Girozentrale einstand bzw. übergangsweise noch einsteht (Gewährträgerhaftung).&nbsp;Sparkassen oder Landesbanken konnten bzw. können&nbsp;mehrere&nbsp;Gewährträger haben, z.B. bei Gemeinschaftssparkassen (Verbandssparkassen). ... mehr >
Wertpapierbestände, die nach einer (aktenkundig zu machenden) Entscheidung der zuständigen Stelle des Kreditinstituts dauernd dem Geschäftsbetrieb dienen sollen. Sie sind wie andere Finanzanlagen (Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen) nach dem gemilderten Niederstwertprinzip zu... mehr >
Gemäß den Bestimmungen der Capital Requirements Regulation (CRR) müssen die Institute i.S. der CRR bestimmte Mindestanforderungen an ihre Ausstattung mit Eigenmitteln einhalten. So müssen zu jedem Zeitpunkt die harte Kernkapitalquote mindestens 4,5 Prozent, die Kernkapitalquote mindestens 6,0 Prozent und die Gesamtkapitalquote mindestens 8,0 Prozent betragen (Art. 92 I CRR). ... mehr >
Imagerisiken; Risiken, die zu einer Verschlechterung des Ansehens der Bank in der Öffentlichkeit führen. Aus Sicht des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht sind die Reputationsrisiken für Banken besonders gravierend, da die Natur ihres Geschäfts verlangt, dass sie sich das Vertrauen ihrer Einleger, Gläubiger und des Marktes generell erhalten. ... mehr >

References: Art. 51
 Art. 52
 Art. 4
 Art. 1
 § 10
 § 18
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 1
 Art. 111
 Art. 34
 § 1
 § 1
 Art. 92
 Art. 4
 Art. 92
 § 19
 § 340
 Art. 2
 § 4
 § 1
 Art. 94
 Art. 2
 § 1
 § 4
 Art. 112
 § 1
 § 1