Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/planung-des-straenbegleitenden-radwegs-an-der-l116-zwischen-frankenholz-und-munchwies/
Timestamp: 2018-05-26 08:00:31+00:00

Document:
Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies [#29085]
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 SIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Felix Freiberger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Felix Freiberger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Felix Freiberger
1 Monat her22. April 2018 12:19: Felix Freiberger hat eine Nachricht an Landesbetrieb für Straßenbau gesendet.
AW: Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies [#29085]
23. April 2018 07:10
Sehr geehrter Herr Freiberger, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail bezüglich der Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies. Der zuständige Fachbereich bekommt Ihre E-Mail zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen
1 Monat her23. April 2018 07:11: E-Mail von Landesbetrieb für Straßenbau erhalten.
Sehr geehrter Herr Freiberger, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage in meiner Abteilung. Bitte gestatten Sie mir etwas Zeit für die Recherche; sobald mir alle Fakten vorliegen, werde ich mich schnellst möglichst mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
1 Monat her24. April 2018 13:32: E-Mail von Landesbetrieb für Straßenbau erhalten.
WG: Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies [#29085]
16. Mai 2018 15:44
L116OrtsausgangFr... L116OrtsausgangFrankenholzFRMnchwies.jpg 225,2 KB öffentlich
L116OrtseingangMn... L116OrtseingangMnchwies.jpg 267,8 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Freiberger, weder dem Landesbetrieb für Straßenbau noch bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde sind Planungsunterlagen zum Rad- und Gehweg vorhanden, die wir Ihnen zur Verfügung stellen könnten. Gestatten Sie mir eine Einschätzung aus planerischer Sicht zur Situation: Aktuell befindet sich Ortsausgang Frankenholz rechts in Fahrtrichtung Münchwies (bergab) ein mit VZ 240 ausgewiesener gemeinsamer Rad- und Gehweg (blaues Schild, sog. Verkehrszeichen VZ 240). Dieser ist ca. 1,80 m breit. Vor dem Orteingang Münchwies wird der Radfahrer auf die Straße zurückgeführt. Der Autofahrer wird mit dem Gefahrenzeichen VZ 138 auf den wechselnden Radfahrer hingewiesen. Innerhalb der OD Münchwies ist der Gehweg mit VZ 239 ausgewiesen. Eine Nutzung durch den Radfahrer nicht mehr zulässig. In Fahrtrichtung Frankenholz (bergauf) ist kein Geh- und Radweg ausgewiesen. Dies liegt m. E. darin geründet, dass die Mindestbreiten für einen Rad- und Gehweg im Zweirichtungsverkehr nicht eingehalten werden. Bei der geringen Breite des vorhandenen Radwegs wäre ein Kollisionsrisiko von zwei sich begegnenden Radfahrern nicht auszuschließen. Aus diesem Grund ist die Mitbenutzung für bergauf fahrende Radfahrer auszuschließen. Ich hoffe, Ihnen den Sachverhalt ausreichend erklärt zu haben. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
1 Woche, 2 Tage her16. Mai 2018 15:45: E-Mail von Landesbetrieb für Straßenbau erhalten.
AW: WG: Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies [#29085]
16. Mai 2018 15:56
Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und Einschätzung, diese hilft mir weiter. Mit freundlichen Grüßen Felix Freiberger Anfragenr: 29085 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Felix Freiberger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> …
1 Woche, 2 Tage her16. Mai 2018 15:56: Felix Freiberger hat eine Nachricht an Landesbetrieb für Straßenbau gesendet.
1 Woche, 2 Tage her16. Mai 2018 15:57: Felix Freiberger hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
1 Woche, 2 Tage her16. Mai 2018 15:58: Felix Freiberger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Planung des straßenbegleitenden Radwegs an der L116 zwischen Frankenholz und Münchwies.

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 7