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Timestamp: 2016-10-26 03:06:48+00:00

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StrlSchV - Strahlenschutzverordnung | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtBundStrlSchV - Strahlenschutzverordnung
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschu...§ 1 StrlSchV, Zweckbestimmung§ 2 StrlSchV, Anwendungsbereich§ 3 StrlSchV, Begriffsbestimmungen§ 4 StrlSchV, Rechtfertigung§ 5 StrlSchV, Dosisbegrenzung§ 6 StrlSchV, Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung§ 7 StrlSchV, Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen§ 8 StrlSchV, Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrenn...§ 9 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffe...§ 10 StrlSchV, Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge§ 11 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Bet...§ 12 StrlSchV, Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierende...§ 12a StrlSchV, Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugun...§ 13 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Er...§ 14 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeu...§ 15 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einr...§ 16 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Beförderung§ 17 StrlSchV, Genehmigungsfreie Beförderung§ 18 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung§ 19 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung…Anlage 16 StrlSchV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
StrlSchV - Strahlenschutzverordnung
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)BundesrechtTitel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StrlSchVGliederungs-Nr.: 751-1-8Normtyp: RechtsverordnungVom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714, 2002 I S. 1459) (1) (2)Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1843) Inhaltsübersicht (3) §§ Teil 1 Allgemeine Vorschriften Zweckbestimmung1Anwendungsbereich2Begriffsbestimmungen3 Teil 2 Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten Kapitel 1 Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte Rechtfertigung4Dosisbegrenzung5Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung6 Kapitel 2 Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe Abschnitt 1 Umgang mit radioaktiven Stoffen Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen7Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen8Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen9Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge10 Abschnitt 2 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen11Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen12Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen12aGenehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen13Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen14 Abschnitt 3 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen15 Abschnitt 4 Beförderung radioaktiver Stoffe Genehmigungsbedürftige Beförderung16Genehmigungsfreie Beförderung17Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung18 Abschnitt 5 Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung19Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung20Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung21Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung22 Abschnitt 6 Medizinische Forschung Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung23Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver, Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung24 Abschnitt 7 Bauartzulassung Verfahren der Bauartzulassung25Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart26Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung27 Abschnitt 8 Ausnahmen Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige28 Abschnitt 9 Freigabe Voraussetzungen für die Freigabe29 Kapitel 3 Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung Abschnitt 1 Fachkunde im Strahlenschutz Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz30 Abschnitt 2 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte31Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten32Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten33Strahlenschutzanweisung34Auslegung oder Aushang der Verordnung35 Abschnitt 3 Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle Strahlenschutzbereiche36Zutritt zu Strahlenschutzbereichen37Unterweisung38Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen39Zu überwachende Personen40Ermittlung der Körperdosis41Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht42Schutzvorkehrungen43Kontamination und Dekontamination44Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen45 Abschnitt 4 Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung46Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe47Emissions- und Immissionsüberwachung48 Abschnitt 5 Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle49Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stillegungen50Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen51Vorbereitung der Brandbekämpfung52Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen53 Abschnitt 6 Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen54Schutz bei beruflicher Strahlenexposition55Berufslebensdosis56Dosisbegrenzung bei Überschreitung57Besonders zugelassene Strahlenexpositionen58Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung59 Abschnitt 7 Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge60Ärztliche Bescheinigung61Behördliche Entscheidung62Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge63Ermächtigte Ärzte64 Abschnitt 8 Sonstige Anforderungen Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe65Wartung Überprüfung und Dichtheitsprüfung66Strahlungsmessgeräte67Kennzeichnungspflicht68Abgabe radioaktiver Stoffe69Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen69aBuchführung und Mitteilung70Register über hochradioaktive Strahlenquellen70aAbhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt71 Abschnitt 9 Radioaktive Abfälle Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle72Erfassung73Behandlung und Verpackung74Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle75Ablieferung76Ausnahmen von der Ablieferungspflicht77Zwischenlagerung78Umgehungsverbot79 Kapitel 4 Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung Abschnitt 1 Heilkunde und Zahnheilkunde Rechtfertigende Indikation80Beschränkung der Strahlenexposition81Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen82Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung83Bestrahlungsräume84Aufzeichnungspflichten85Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde86 Abschnitt 2 Medizinische Forschung Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten87Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen88Mitteilungs- und Berichtspflichten89Schutzanordnung90Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen91Ethikkommission92 Kapitel 5 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde Beschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen92aBerechtigte Personen in der Tierheilkunde92b Teil 3 Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten Kapitel 1 Grundpflichten Dosisbegrenzung93Dosisreduzierung94 Kapitel 2 Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen95Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen96 Kapitel 3 Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung97Entlassung von Rückständen aus der Überwachung98In der Überwachung verbleibende Rückstände99Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz100Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken101Überwachung sonstiger Materialien102 Kapitel 4 Kosmische Strahlung Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung103 Kapitel 5 Betriebsorganisation Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation104 Teil 4 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung105Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung106Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung107Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern108Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern109Rückführung von Konsumgütern110 Teil 5 Gemeinsame Vorschriften Kapitel 1 Berücksichtigung von Strahlenexpositionen Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspflicht111Strahlenschutzregister112 Kapitel 2 Befugnisse der Behörde Anordnung von Maßnahmen113Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften114 Kapitel 3 Formvorschriften Elektronische Kommunikation115 Kapitel 4 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrigkeiten116 Kapitel 5 Schlussvorschriften Übergangsvorschriften117Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften118 Anlagen (zu §§ 8, 12, 17, 21)Anlage IGenehmigungsfreie Tätigkeiten (zu §§ 9, 14, 107)Anlage IIErforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117)Anlage IIIFreigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht (zu § 29)Anlage IVFestlegungen zur Freigabe (zu § 25)Anlage VVoraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen (zu §§ 3, 47, 49, 55, 117)Anlage VIDosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktoren (zu §§ 29 und 47)Anlage VIIAnnahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition (zu den §§ 61, 62, 63)Anlage VIIIÄrztliche Bescheinigung (zu § 68)Anlage IXStrahlenzeichen (zu §§ 72 bis 79)Anlage XRadioaktive Abfälle: Benennung, Buchführung, Transportmeldung (zu §§ 93, 95, 96)Anlage XIArbeitsfelder, bei denen erheblich erhöhte Expositionen durch natürliche terrestrische Strahlungsquellen auftreten können (zu §§ 97 bis 102)Anlage XIIVerwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände (zu §§ 51 und 53)Anlage XIIIInformation der Bevölkerung (zu § 48 Abs. 4)Anlage XIVLeitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung (zu §§ 70, 70a und 71) Anlage XVStandarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ) (zu § 4 Absatz 3)Anlage XVIListe der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten (1) Red. Anm.:Artikel 1 der Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714)(2) Red. Anm.:Gemäß Artikel 12 Abs. 2 der Verordnung für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714) treten außerhalb des in Artikel 3 des Einigungsvertrages vom 6. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885) genannten Gebietes § 95 Abs. 3 bis 12, §§ 97 bis 102 sowie § 118 Abs. 4 und 5 am 1. Januar 2004 in Kraft. Im Übrigen tritt die Verordnung am 1. August 2001 in Kraft.(3) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

References: § 29
 § 25
 § 68
 § 48
 § 4
 § 95
 § 118