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Timestamp: 2016-10-26 17:23:59+00:00

Document:
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Jacqueline Moser,
Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, Poststrasse 14,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichts-ausschuss, vom 26. M�rz 2003.
Am 26. April 2001 kam es auf der Skipiste im Gebiet Jakobshorn in Davos zu einer Kollision zwischen den Skifahrern X.________ und Y.________. Diese erlitt dabei Kopfverletzungen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden erhob am 7. Mai 2002 gegen X.________ Anklage wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB. Der Bezirksgerichtsausschuss Pr�ttigau/Davos sprach X.________ mit Urteil vom 10. Oktober 2002 der fahrl�ssigen K�rperverletzung schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 1'000.--. Der Angeklagte legte Berufung ein. Das Kantonsgericht von Graub�nden wies die Berufung am 26. M�rz 2003 ab.
Das Kantonsgericht von Graub�nden und Y.________ stellen in ihren Vernehmlassungen vom 2. September 2003 bzw. 27. Oktober 2003 den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden verzichtete auf eine Vernehmlassung.
X.________ reichte dem Bundesgericht am 4. Dezember 2003 ein vom ihm selber verfasstes Schreiben ein, in welchem er die Sachverhaltsdarstellung des Kantonsgerichts kritisiert. Er f�gte dem Schreiben eine Unfallskizze zur Kollision vom 26. April 2001 bei.
Die Eingabe vom 4. Dezember 2003 und deren Beilage k�nnen nicht ber�cksichtigt werden, da sie dem Bundesgericht nach Ablauf der 30-t�gigen Beschwerdefrist eingereicht wurden (Art. 89 Abs. 1 OG). Sie verm�chten �brigens am Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nichts zu �ndern.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, es habe bei der Feststellung des Sachverhalts und der W�rdigung der Beweise gegen das Willk�rverbot nach Art. 9 BV verstossen.
2.1 Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88 mit Hinweisen).
2.2 Das Kantonsgericht gelangte in Gesamtw�rdigung der Beweismittel zum Ergebnis, dass sich der Skiunfall in den wesentlichen Punkten so abgespielt habe, wie er vom Zeugen A.________ geschildert worden sei, und dass der Beschwerdef�hrer den ihm zur Last gelegten Sachverhalt verwirklicht habe. Es hielt im angefochtenen Entscheid fest:
"Nach dem Gesagten ist somit davon auszugehen, dass X.________ am 26. April 2001 in relativ kurzen Schw�ngen in der Falllinie zu Tale fuhr, w�hrenddem Y.________ in einigem Abstand weiter unten auf der Piste beziehungsweise weiter vorne mit grossen B�gen talw�rts unterwegs war. Als Y.________ gerade eine Kurve von rechts nach links ausf�hrte, holte sie der schneller fahrende X.________ von oben kommend ein und prallte mit ihr zusammen."
2.3 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, die kantonale Instanz habe "in willk�rlicher Weise den ihm vorgeworfenen Sachverhalt konstruiert". Er macht geltend, die Sachverhaltsdarstellung des Kantonsgerichts stehe in Widerspruch zu derjenigen in der Anklageschrift. Es verstosse aber gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung nach Art. 32 Abs. 1 BV, wenn der Strafrichter f�r die Verurteilung von einem anderen Sachverhalt ausgehe als die Anklage. Ausserdem habe er - der Beschwerdef�hrer - zu dem vom Kantonsgericht "neu eingef�hrten Sachverhalt" nicht Stellung nehmen k�nnen, wodurch die ihm gem�ss Art. 6 Ziff. 3 EMRK zustehenden Rechte auf Information und auf Verteidigung verletzt worden seien.
"Am Vormittag des 26. April 2001 fuhr X.________ mit B.________, C.________ und D.________ im Gebiet Jakobshorn in Davos Ski. Um ca. 11 Uhr befuhr die Gruppe die rot markierte Clavadelerpiste. Den ca. 200 Meter breiten, sogenannten 'Steilhang' befuhr der Angeklagte in Falllinie in relativ kurzen Schw�ngen als Gruppenletzter. Zur gleichen Zeit fuhr Y.________ auf demselben Pistenabschnitt etwas weiter unten in gr�sseren B�gen talw�rts. Als der schneller fahrende Angeklagte Y.________ eingeholt hatte beziehungsweise �berholen wollte, war diese gerade dabei, den 'Steilhang' zwischen zwei B�gen von rechts nach links - in Fahrtrichtung gesehen - zu traversieren. Als X.________ im gleichen Moment von einem Rechts- in einen Linksschwung wechseln wollte, kam es zu einer Kollision zwischen den beiden Skifahrern."
2.3.2 Aus beiden Sachverhaltsschilderungen ergibt sich �bereinstimmend, dass der Beschwerdef�hrer den Steilhang in der Falllinie in relativ kurzen Schw�ngen befuhr, w�hrend Y.________ auf demselben Pistenabschnitt etwas weiter unten in grossen bzw. gr�sseren B�gen talw�rts fuhr. Sodann wird in der Anklageschrift festgehalten, dass sich die Kollision ereignet habe, als Y.________ dabei gewesen sei, den Steilhang zwischen zwei B�gen von rechts nach links zu traversieren; sie sei vom schneller fahrenden Beschwerdef�hrer eingeholt worden, und als dieser von einem Rechts- in einen Linksschwung habe wechseln wollen, sei es zur Kollision gekommen. Vom gleichen Sachverhalt geht das Kantonsgericht aus, wobei es ihn lediglich mit etwas anderen Worten umschreibt. Auch seiner Darstellung ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer von oben kommend in die weiter unten fahrende Y.________ hineingefahren sei. Es trifft somit entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht zu, dass das Kantonsgericht von einem anderen Sachverhalt ausging als die Anklage oder dass es den Sachverhalt konstruierte bzw. einen neuen Sachverhalt einf�hrte. Verh�lt es sich so, dann sind auch die in diesem Zusammenhang erhobenen R�gen der Verletzung von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 3 EMRK unbegr�ndet.
2.4 Im Weiteren wendet der Beschwerdef�hrer ein, die Sachverhaltsdarstellung des Kantonsgerichts stehe in Widerspruch zu den vom Zeugen A.________ angefertigten Skizzen. Nach diesen habe sich die Kollision dann ereignet, als Y.________ "die Piste traversierte", keineswegs also w�hrend sie "gerade eine Kurve von rechts nach links ausf�hrte".
Im angefochtenen Entscheid wird mit Grund erkl�rt, A.________ habe sowohl anl�sslich seiner Zeugenaussagen wie auch in den schriftlichen Eingaben und den angefertigten Unfallskizzen stets dargelegt, dass Y.________ in regelm�ssigen, grossen B�gen zu Tal gefahren sei; er habe nie von einem Traversieren des Hanges gesprochen. Betrachtet man die beiden vom Zeugen verfassten Skizzen, so l�sst sich ohne Willk�r annehmen, aus den darin enthaltenen Angaben und Aufzeichnungen ergebe sich, dass Y.________ im Zeitpunkt der Kollision gerade dabei gewesen sei, eine Kurve von rechts nach links (in der Fahrtrichtung gesehen) auszuf�hren. Der Einwand, die Sachverhaltsdarstellung des Kantonsgerichts stehe in Widerspruch zu den beiden Skizzen, geht daher fehl.
2.5 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Kantonsgericht habe zu Unrecht angenommen, der Zeuge A.________ sei glaubw�rdig.
2.5.1 Das Kantonsgericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, A.________ habe am 10. Oktober 2001 bei der Einvernahme als Zeuge erkl�rt, er sei etwa 20 Meter hinter Y.________ hergefahren und habe sie beobachtet. Bei einem Blick �ber die rechte Schulter habe er gesehen, dass sich von oben eine Person gen�hert habe, die zu schnell gefahren sei. Nachtr�glich habe sich herausgestellt, dass es sich dabei um den Beschwerdef�hrer gehandelt habe. Weil er - A.________ - ein vorsichtiger Skifahrer sei und es nicht gerne habe, wenn andere Skifahrer zu schnell an ihm vorbeifahren w�rden, habe er angehalten. Als er seine Fahrt wieder habe fortsetzen wollen, sei Y.________ ca. 40 bis 50 Meter von ihm entfernt gewesen und sehr langsam in grossen B�gen talw�rts gefahren. Sie sei gerade auf der Piste von rechts nach links gefahren, als der Beschwerdef�hrer von oben in sie hineingefahren sei. Er - A.________ - habe vielleicht die letzten zwei Sekunden und die Kollision selbst beobachten k�nnen. Auf Nachfrage des Untersuchungsrichters habe der Zeuge best�tigt, er sei 200 % sicher, dass der Beschwerdef�hrer von oben in Y.________ hineingefahren sei.
Im Weiteren hielt das Kantonsgericht fest, zwar seien die Angaben von A.________ insoweit widerspr�chlich, als er am Unfalltag gegen�ber dem Patrouilleur erkl�rt habe, die direkte Kollision nicht gesehen bzw. den Unfallhergang nicht in unmittelbarer N�he beobachtet zu haben. Dementsprechend seien im Unfallprotokoll des Patrouilleurs vom 26. April 2001 keine Zeugen vermerkt. Zudem habe der Beschwerdef�hrer in seinem schriftlichen Unfallrapport sowie bei seiner Einvernahme als Angeschuldigter am 10. Oktober 2001 erkl�rt, A.________ habe vor Ort ausgesagt, dass er nichts gesehen habe. Das Kantonsgericht hielt fest, der Zeuge habe sowohl anl�sslich seiner Einvernahme vom 10. Oktober 2001 als auch in seinen schriftlichen Stellungnahmen klargestellt, dass er nie gesagt habe, er habe �berhaupt nichts gesehen. Der Patrouilleur habe gem�ss den Angaben von A.________ gefragt, ob jemand zum Unfallzeitpunkt "da" gewesen sei und ob jemand "alles (oder direkt)" beziehungsweise den Unfall in unmittelbarer N�he gesehen habe. A.________ habe nie bestritten, dass er die erste Frage verneint und auch auf die zweite Frage mit nein geantwortet bzw. erkl�rt habe, dass er oben auf der Piste gewesen sei. Er habe jedoch deutlich gemacht, dass er so geantwortet habe, weil er oben auf der Piste und nicht unmittelbar an der Unfallstelle gewesen sei. Nach seinen Angaben habe er die Fragen des Patrouilleurs dahin gehend verstanden, dass dieser mit "da" die Unfallstelle gemeint habe.
Das Kantonsgericht erachtete diese Erkl�rung des Zeugen in Anbetracht der gegebenen Umst�nde als �berzeugend. Es wies darauf hin, es sei zu ber�cksichtigen, dass A.________ rum�nischer Herkunft sei und die deutsche Sprache offenbar nicht fehlerfrei beherrsche. Es sei daher durchaus nachvollziehbar, dass er die Fragen des Patrouilleurs nicht richtig verstanden habe, sondern eben so, wie er es in seinen Ausf�hrungen dargelegt habe. Dass er entsprechend geantwortet habe, leuchte denn auch um so mehr ein, als aufgrund seiner Schilderungen davon ausgegangen werden m�sse, dass er zur Zeit der Kollision tats�chlich nicht direkt an oder bei der Unfallstelle, sondern rund 40 bis 50 Meter weiter oben gestanden habe. Sodann betonte das Kantonsgericht, dass die Aussagen, welche A.________ am 10. Oktober 2001 in Bezug auf den Unfallhergang gemacht habe, mit den Angaben in seinen schriftlichen Stellungnahmen vom 5. Juli, 23. Juli und 24. Juli 2001 �bereinstimmten. Der Zeuge habe in s�mtlichen Schreiben festgehalten, dass er auf der Piste angehalten und gesehen habe, wie der Beschwerdef�hrer von oben kommend in die weiter unten auf der Piste eine Linkskurve ausf�hrende Y.________ hineingefahren sei. Das Kantonsgericht gelangte zum Schluss, gesamthaft betrachtet erscheine diese Sachverhaltsschilderung als glaubw�rdig.
2.5.2 Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was geeignet w�re, die erw�hnten Feststellungen der kantonalen Instanz als unhaltbar erscheinen zu lassen. Seine Ausf�hrungen stellen zum gr�ssten Teil eine rein appellatorische Kritik dar, auf die in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen).
Das Kantonsgericht befasste sich eingehend mit der Frage, ob der Zeuge A.________ glaubw�rdig sei und auf dessen Aussagen abgestellt werden k�nne. Dabei legte es ausf�hrlich dar, aus welchen Gr�nden die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdef�hrers, wonach dieser und Y.________ auf der Piste auf gleicher H�he gewesen seien und Y.________ von rechts in ihn hineingefahren sei, im Gegensatz zur Sachverhaltsschilderung des Zeugen A.________ nicht zu �berzeugen verm�ge. Die betreffenden Feststellungen (E. 5a - i, S.10 - 21 des angefochtenen Entscheids), auf die hier zu verweisen ist, sind sachlich vertretbar. Das Kantonsgericht verletzte das Willk�rverbot nicht, wenn es zum Ergebnis gelangte, es k�nne angenommen werden, der Skiunfall habe sich in den wesentlichen Punkten so abgespielt, wie er vom Zeugen A.________ geschildert worden sei, und es sei demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer von oben kommend in die weiter unten fahrende Y.________ hineingefahren sei.
Sodann beklagt sich der Beschwerdef�hrer �ber eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Er macht geltend, die kantonale Instanz h�tte bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses schwerwiegende und nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld haben m�ssen.
Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK gew�hrleisteten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweisw�rdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden darf. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen. Das Bundesgericht auferlegt sich bei der �berpr�fung der vom Strafrichter vorgenommenen W�rdigung des Beweisergebnisses Zur�ckhaltung. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall ist, wie dargelegt wurde, das Kantonsgericht in vertretbarer Weise zum Ergebnis gelangt, es sei davon auszugehen, dass am 26. April 2001 auf der Skipiste im Gebiet Jakobshorn in Davos der Beschwerdef�hrer von oben kommend in die weiter unten fahrende Y.________ hineingefahren sei. Bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers bestehen. Das Kantonsgericht verletzte daher den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht, wenn es die Berufung des Beschwerdef�hrers abwies.
Gem�ss Art. 156 Abs. 1 OG sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen. Dieser hat die obsiegende Beschwerdegegnerin Y.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin Y.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 3. M�rz 2004

References: Art. 125
 Art. 9
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
in dubio
 Art. 156