Source: http://www.jurablogs.com/topic/alleinstellungsbehauptung
Timestamp: 2017-09-23 16:30:17+00:00

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ALLEINSTELLUNGSBEHAUPTUNG - JuraBlogs
… Urteil des OLG Düsseldorf vom 10.11.2016, Az.: I-20 U 55/16 Wird ein Arzneimittel mit "Keiner ist schneller" umworben, stellt dies keine Irreführung im Sinne einer Alleinstellungsbehauptung dar. Ein verständiger Durchschnittsverbraucher nimmt diese Aussage nur flüchtig wahr und assoziiert damit keine Alleinstellung des Werbeträgers, sondern…
kanzlei.biz- 63 Leser - July 14, 2017 7:40am
… Festnetzbereich auch die Downloadrate eine entscheidende Rolle spiele. Da es sich um eine Alleinstellungsbehauptung handele, mÃ¼sse die Werbung â�" jedenfalls, wenn nicht auf einen unstreitigen Testsieg Bezug genommen wird – auch in punkto Geschwindigkeit zutreffend sein. Daraufhin erkannte das beklagte Unternehmen den Anspruch an. Hinweis…
… OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 12.06.2014, Az. 6 U 64/13 § 5 UWG; § 145 ZPO; § 301 ZPO Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Werbeaussage “Deutschlands Nummer 1 für Werbeartikel” eine irreführende Alleinstellungsbehauptung ist, wenn nicht tatsächlich die Marktführerschaft in diesem Bereich vorliegt. Dazu müsse der Werbende einen…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 72 Leser - December 4, 2014 8:45am
… belegt werden kann. Der Betreiber des Reiseportals konnte lediglich eine einzige Studie vorlegen, wonach ein Vorsprung von 2-4% auf die Plätze 2-5 bestand. Dies genügt nicht, um von einer Spitzenstellung zu sprechen. Die Werbung mit Alleinstellungsbehauptungen / Spitzenstellungsbehauptungen bedarf großer Vorsicht und ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen. …
…”. Einem von uns vertretenen Süßwarenhersteller, der auf demselben Weihnachtsmarkt mit einem Stand vertreten war, stieß diese Werbung sauer auf. Die Aussage war nämlich unzutreffend, da auch er frisch gebrannte Mandeln im Angebot hatte. Durch die unwahre Werbeaussage drohte daher ein nicht unerheblicher Nachteil, da die Kunden aufgrund der Werbung…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 198 Leser - April 3, 2014 9:55am
…OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 02.01.2014 6 U 228/13 Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Slogan "Schneller kann keiner" durch einen Mobilfunkanbieter keine unzulässige Alleinstellungsbehauptung sondern lediglich eine zulässige Spitzenstellungsbehauptung darstellt. Aus den Entscheidungsgründen: "Die Aussage „Schneller kann keiner…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 27 Leser - February 22, 2014 2:58pm
… im Schriftsatz des Antragstellervertreters vom 19.12.2013 rechtfertigt ebenfalls keine abweichende Beurteilung. Der Vorwurf, die angegriffene Werbung enthalte nicht nur die Behauptung einer Spitzengruppenstellung, sondern sogar eine (unzutreffende) Alleinstellungsbehauptung, kann ebenfalls mangels Verfügungsgrundes mit dem vorliegenden Eilantrag…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 35 Leser - February 17, 2014 8:24am
… LG Kiel, Urteil vom 22.11.2013, Az.14 O 70/13 § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG Das LG Kiel hat entschieden, dass ein Telekommunikationsanbieter nicht mit der Aussage „Die günstigste Allnet Flat Deutschlands” werben darf, wenn auf dem deutschen Mobilfunkmarkt andere Angebote für Allnet-Flatrates existieren, die einen gleichwertigen oder…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 47 Leser - August 6, 2013 4:54pm
OLG Hamburg: “Testsieger” darf sich nur nennen, wer alleine oben auf dem Treppchen steht
… OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, Az. 3 U 142/12 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG; § 3 HWG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Werbung mit dem Begriff “Testsieger” [der Stiftung Warentest] nur erfolgen darf, wenn das beworbene Produkt tatsächlich alleiniger Sieger des in Bezug genommenen Warentests ist. Teile sich das Produkt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 30 Leser - August 1, 2013 7:43am
BGH: Ein Sternchenhinweis an einer Textwerbung, der “am Blickfang teilhat”, beugt einer Irreführung vor
… der Beklagten eine irreführende Alleinstellungsbehauptung, die - da sie in der vorliegenden Werbung nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der „Geld-zurück-Garantie” stehe und die mit einem Sternchen versehene Garantie nicht am Blickfang der Alleinstellungsbehauptung „DER BESTE PREIS DER STADT” teilnehme - auch nicht durch die gleichzeitige…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 39 Leser - July 3, 2012 8:11am
…BGH Urteil vom 08.03.2012 I ZR 202/10 Marktführer Sport Der BGH musste sich in diesem Rechtsstreit zwischen Karstadt und der INTERSPORT-Gruppe (ein Verbund von verschiedenen Sportfachgeschäften) mit der Werbeaussage des Warenhausunternehmens befassen, wonach Karstadt Marktführer im Sortimentsbereich Sport sei. Die INTERSPORT-Gruppe hatte eingewandt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 66 Leser - March 9, 2012 1:51pm
… OLG Celle, Urteil vom 17.11.2011, Az. 13 U 168/11 § 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 6 BORA, § 8 BORA Das OLG Celle hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt, der unter der Domain kanzlei-niedersachsen.de seinen Internetauftritt pflegt, nicht unsachlich wirbt. Es bestehe auch keine Vermutung noch ein Erfahrungssatz für eine führende oder…
…KG Berlin 5 W 175/10 Beschluss vom 03.08.2010 Der beste Powerkurs aller Zeiten Das KG Berlin hat entschieden, dass die Werbeaussage "Der beste Powerkurs aller Zeiten" für Fremdsprachenkurse keine wettbewerbswidrige Alleinstellungsbehauptung sondern lediglich eine reklamehafte Übertreibung sein soll. Dennoch ist bei derartigen Werbeslogans große…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 63 Leser - August 13, 2011 3:06pm
6 U 105/14 84 O 35/14 Abmahnung Alleinstellung Anbieter Behauptung Berlin Bgh Bgh Urteil Bundesgerichtshof Cms Deutschlands Nummer 1 Für Werbeartikel Digital Business Downloadgeschwindigkeit Einzelhandel Entscheidungen Fachgeschäfte Gericht Geschäftliche Handlung Gesundheitsbezogene Angabe Gewerblicher Rechtsschutz Günstig Günstigste Hamburg Hler Internetanschluss Intersport Irreführend Irreführende Werbung Irreführung Kammer Karstadt Kaufhaus Keiner Ist Schneller Kg Berlin Landgericht Marktführer Marktführerschaft Oberlandesgericht Oberlandesgericht Frankfurt Oberlandesgericht Hamburg Olg Olg Frankfurt Olg Hamburg Rechteinhaber Schneller Kann Keiner Slogan Spitzengruppenstellung Spitzenstellung Spitzenstellungsbehauptung Sport Sportartikel Superlativ Telekommunikation+Recht Testsieger Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verbraucher Verbund Verständiger Durchschnittsverbraucher Wahrscheinlich Werbeaussage Werberecht Werbung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Wettbewerbsrecht (Uwg) Wettbewerbswidrig Zitat

References: § 5
 § 145
 § 301
 § 5
 § 3
 § 4
 § 5
 § 8
 § 3
 BGH 
 § 4
 § 5
 § 6
 § 8
 Bgh