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Timestamp: 2016-10-26 19:21:00+00:00

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8C_942/2012 (15.04.2013)
8C_942/2012
Die 1987 geborene S._________ studiert seit 2007 Jurisprudenz an der Universit�t Z�rich. Im Dezember 2009 meldete sie sich wegen den Folgen eines am 23. Oktober 2008 erlittenen Auffahrunfalles bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst weiteren Abkl�rungen ein polydisziplin�res (internistisches, rheumatologisches und psychiatrisches) Gutachten der �rztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), vom 26. Oktober 2010 ein. S._________ liess sich zudem am 10./17. Januar 2011 durch Frau Dr. phil. O.________, Neuropsychologisches Ambulatorium, untersuchen (Bericht vom 24. Januar 2011). Mit Verf�gung vom 3. Februar 2011 verneinte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher S._________ die Gew�hrung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere einer Invalidenrente, sowie die Erstattung der Kosten der neuropsychologischen Abkl�rung bei Frau Dr. phil. O.________ durch die IV-Stelle beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S._________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihr, allenfalls nach Durchf�hrung medizinischer Abkl�rungen, die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente auszurichten und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr die Kosten der neuropsychologischen Abkl�rung zu verg�ten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Replikweise l�sst S._________ an ihren Rechtsbegehren festhalten. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen).
1.2 Im Rahmen des Replikrechts kann sich die Beschwerdef�hrerin zur Vernehmlassung �ussern. Auf die dar�ber hinausgehenden Ausf�hrungen braucht im Urteil nicht eingegangen zu werden, wobei rechtliche R�gen gest�tzt auf die Rechtsanwendung von Amtes wegen gepr�ft werden k�nnen.
1.3 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betreffen die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die auf Grund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
2.1 Streitig und - im Rahmen der dargelegten Kognition - zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht mit der Verneinung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung Bundesrecht verletzt hat.
2.2 Die hief�r massgebenden Rechtsgrundlagen, namentlich die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs.1 und 2 IVG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat in pflichtgem�sser W�rdigung der medizinischen Aktenlage, namentlich gest�tzt auf das als voll beweiskr�ftig eingestufte polydisziplin�re Gutachten des ABI vom 26. Oktober 2010 sowie auf den durch die Beschwerdef�hrerin eingeholten Bericht der neuropsychologischen Abkl�rung bei Frau Dr. phil. O.________ vom 24. Januar 2011 mit einl�sslicher und nachvollziehbarer Begr�ndung erkannt, dass die Beschwerdef�hrerin aus rheumatologischer Sicht als Studentin eine 20%ige Leistungseinschr�nkung aufweise, wohingegen aus psychiatrischer und allgemein-internistischer Sicht eine Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit zu verneinen sei. Was die im Bericht der Frau Dr. phil. O.________ vom 24. Januar 2011 festgehaltenen neuropsychologischen Funktionsst�rungen in Form von Konzentrations-, Ged�chtnis-, Merkf�higkeits- und Lernf�higkeitsst�rungen sowie Affektlabilit�t anbelangt, hielt die Vorinstanz fest, diese Beschwerden seien zwar klinisch fassbar, nicht jedoch hinreichend organisch im Sinne einer strukturellen Ver�nderung nachgewiesen. Das Sch�del-MRI vom 22. Oktober 2009 habe einen normalen Befund ergeben, der Neurostatus sei weitgehend unauff�llig und es fehlten Anhaltspunkte f�r neurologische Ausf�lle im Sinne eines messbaren Defektzustandes. Die Vorinstanz hat des Weiteren gepr�ft, ob die diagnostizierte Schmerzst�rung im vorliegenden Fall ausnahmsweise eine Invalidisierung zu begr�nden verm�ge. Sie hat indessen die dazu erforderlichen Voraussetzungen einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer und der von der Praxis alternativ dazu umschriebenen Kriterien, welche eine ad�quate Schmerzbew�ltigung objektiv konstant und intensiv behindern k�nnen (BGE 137 V 64 E. 4.1 und 136 V 279 E. 3.2.3, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.), als nicht erf�llt erachtet, zumal sich auch aus dem Privatgutachten keine diesbez�glichen Anhaltspunkte ergaben.
Zu pr�fen sind zun�chst die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin betreffend medizinischer Aktenlage:
4.1 Was die allgemeine Kritik am Gutachten des ABI vom 26. Oktober 2010 im Sinne der fehlenden Waffengleichheit bei der MEDAS-Problematik anbelangt, hat das Bundesgericht in BGE 137 V 210 best�tigt, dass die Beauftragung einer MEDAS verfassungskonform sowie rechtsprechungsgem�ss auch mit der EMRK vereinbar sei (E. 2.1 bis 2.3 S. 229 ff.) und dass nach altem Verfahrensstand eingeholte Gutachten ihren Beweiswert nicht per se verl�ren, sondern im Rahmen einer gesamthaften Pr�fung des Einzelfalls zu entscheiden sei, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhalte (E. 6 S. 266).
4.2 Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid aufgezeigt, dass die rheumatologische und psychiatrische Beurteilung des ABI die Anforderungen der Rechtsprechung an ein Gutachten erf�llen, und dargelegt, dass auf die diesbez�gliche Diagnosestellung und attestierte Arbeitsf�higkeit durch das ABI abgestellt werden kann. Diese Feststellungen z�hlen zur vorinstanzlichen Sachverhaltsermittlung, welche einer �berpr�fung durch das Bundesgericht regelm�ssig entzogen ist.
4.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin wiederum r�gt, dass weder eine neurologische noch eine neuropsychologische Abkl�rung vorgenommen wurde, ist ihr insoweit Recht zu geben, als Ziff. 4.2.8. des ABI-Gutachtens vom 26. Oktober 2010 klarerweise eine neuropsychologische Abkl�rung seitens des ABI oder der Beschwerdegegnerin erfordert h�tte, wurde dort doch ausdr�cklich festgehalten, in Anbetracht der f�r die Explorandin subjektiv sehr starken Einbusse in Bezug auf ihre kognitive Leistungsf�higkeit im Vergleich zum Zustand vor dem Unfall sollten diesbez�glich objektive Untersuchungen im Sinne einer neurologischen und/oder neuropsychologischen Abkl�rung durchgef�hrt werden, um eventuell gezielte unterst�tzende therapeutische Massnahmen anbieten zu k�nnen. Mangels einer entsprechenden Abkl�rung hat die Beschwerdef�hrerin das Privatgutachten der Frau Dr. phil. O.________ vom 24. Januar 2011 erstellen und zu den Akten geben lassen. Die Vorinstanz hat dieses in die W�rdigung der Aktenlage miteinbezogen und sich bez�glich der Behandlungsaussichten der Beschwerden als �berwindbarkeitskriterium zu Recht darauf abgest�tzt. Dementsprechend hat die Beschwerdef�hrerin - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - Anspruch auf Ersatz der Auslagen der von ihr veranlassten neuropsychologischen Abkl�rung. Die Beschwerde ist diesbez�glich teilweise gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die Entsch�digung der IV-Stelle an die Beschwerdef�hrerin f�r die neuropsychologische Abkl�rung festsetze.
5.1 Zur Annahme einer Invalidit�t braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht konnten die Gutachter in casu jedoch mit den Schmerzangaben der Explorandin korrelierende Befunde erheben, welche deren Beschwerdebild hinreichend erkl�rten. Auf der Grundlage der zur somatoformen Schmerzst�rung ergangenen Rechtsprechung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.), die bez�glich der Folgen von milden Verletzungen der HWS (Schleudertrauma; BGE 136 V 279) ebenfalls zur Anwendung gelangt, ist denn auch regelm�ssig von der �berwindbarkeit der entsprechenden Schmerzproblematik auszugehen.
5.2 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das Gutachten des ABI vom 26. Oktober 2010 und das neuropsychologische Privatgutachten der Frau Dr. phil. O.________ vom 24. Januar 2011 einl�sslich dargelegt, dass die Voraussetzungen, deren es bed�rfte, um die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Leidens�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess zu bejahen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 f. mit Hinweisen), vorliegend nicht gegeben sind, zumal Frau Dr. phil. O.________ selber auf noch nicht ausgesch�pfte Behandlungsm�glichkeiten hinweist. Sie hat daher das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens und den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente verneint.
5.3 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was den vorinstanzlichen Entscheid als offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen liesse. Soweit das kantonale Gericht in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) von einer R�ckweisung zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen absah, ist dies im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis ebenfalls nicht zu beanstanden. Bez�glich dem Einwand, die unterschiedliche Behandlung von Menschen, die an einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren Beschwerdebild leiden, gegen�ber solchen, deren Leiden bildgebend wiedergegeben werden k�nne, entbehre einer wissenschaftlich bedeutsamen Grundlage und beruhe auf einem diskriminierenden Krankheitsbegriff, ist schliesslich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, welche diese Kritik mehrfach als nicht stichhaltig qualifiziert hat (vgl. SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010; Urteil 8C_413/2012 vom 22. August 2012 E. 5 mit Hinweisen).
5.4 Zusammenfassend ist die Beschwerde bez�glich des geltend gemachten Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung abzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden den Parteien entsprechend dem Verfahrensausgang auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid wird insoweit aufgehoben, als darin der Anspruch auf Ersatz der Auslagen f�r die neuropsychologische Abkl�rung verneint wird. Die Sache wird zu diesbez�glich neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden zu Fr. 400.- der Beschwerdef�hrerin und zu Fr. 100.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
in casu
 BGE 
 Art. 95