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Timestamp: 2019-09-22 23:30:17+00:00

Document:
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 (öffentlich)
Stellungnahmen zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth sowie zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken (Drs 15/5284)
u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität, zu Energiefragen, zum Fernsehempfang in der Region, zur Besteuerung von Rentenbezügen aus Deutschland für in Frankreich wohnhafte Rentenempfänger (Oberrheinrat), zur Artenvielfalt in der Großregion, zur Schadstoffbelastung der Gewässer, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Polizei (IPR)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 31.05.2011 Drucksache 16/16 (9 S.)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 26.08.2011 Vorlage 16/187
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 3-5
1. Unterrichtung über den EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Eurostaaten am 21. Juli 2011 sowie den Sachstand zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
2. Unterrichtung im Rahmen der Subsidiaritätsüberwachung über den Kommissionsvorschlag zu einer Energieeffizienzrichtlinie
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 15.08.2011 Vorlage 16/154
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 7-10 11 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 23.08.2011 Drucksache 16/273 (1 S.)
Subsidiaritätsbedenken des Bayerischen Landtags zur Energieeffizienzrichtlinie
Anträge und Beschlüsse des Bayerischen Landtags betreffend Subsidiaritätsbedenken
Bayerischer Landtag 15.07.2011 Vorlage 16/104
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 11
EHEC: Hilfen für die Landwirtschaft
Bemühungen um die Ausweitung des EU-Entschädigungsanspruchs auf wichtige pfälzische Gemüse- und Salatsorten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.07.2011 Vorlage 16/81
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.09.2011 Vorlage 16/261
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 1
EU-Ratspräsidentschaft Polens
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt zum Arbeitsprogramm und zu den Schwerpunkten der polnischen Ratspräsidentschaft sowie zu Fragen der künftigen Ausrichtung der Kohäsionspolitik der EU
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.07.2011 Vorlage 16/102
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.08.2011 Vorlage 16/205
EU-Finanzrahmen 2014 - 2020
U. a. neuer Fonds "Connecting Europe" zur Erhöhung des Nutzens von Infrastrukturprojekten, Ausweitung der Programme zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung, gleichbleibende Verwaltungsausgaben; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.07.2011 Vorlage 16/103
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.08.2011 Vorlage 16/204 (Höhe und Art der Direktzahlungen an rheinland-pfälzische Landwirte im Rahmen der ersten Säule der EU-Agrarförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 13-16
Prüfung der Finanzierung und der Konditionen für Fluggesellschaften durch die Europäische Kommission, Stand des Verfahrens, geprüfte Tatbestände, Konsequenzen einer möglichen negativen Entscheidung; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Enge Zusammenarbeit bei der Beobachtung des "Stresstests" für das französische Atomkraftwerk Cattenom
zwischen Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, meldepflichtiger Zwischenfall; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.08.2011 Vorlage 16/136
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 23-27
Informationsfahrt nach Portugal
vorbehaltlich der Zustimmung des Ältestenrates vom 4. bis 8. Juni 2012; Schwerpunkte EU-Finanzkrise, die portugiesische Kulturhauptstadt Guimaraes, Energieversorgung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/8 26.04.2012 S. 23 (öffentlich)

References: Art. 89
 § 65
 § 76
 § 76
 § 76
 § 76