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Timestamp: 2016-10-28 23:41:20+00:00

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8C_256/2011 (21.06.2011)
8C_256/2011
Unfallversicherung (Beschleunigungsmechanismus, Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. Februar 2011.
B.________, geboren 1960, arbeitete als Schadeninspektorin bei der Versicherung X.________ AG und war bei der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Z�rich) obligatorisch gegen Unfall versichert. Nachdem sie im Mai 1991 bei einem Skiunfall eine Sch�delkontusion sowie eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) erlitten hatte, sich in der Folge jedoch wieder erholte und voll arbeitsf�hig war, zog sie sich am 18. Mai 1993 bei einer Auffahrkollision erneut eine HWS-Distorsion zu. Die Z�rich kam f�r die Heilbehandlung auf und erbrachte Taggelder. Im Juli 1993 nahm B.________ ihre T�tigkeit wieder auf, konnte ihre Arbeitsf�higkeit jedoch nicht �ber ein 50%-Pensum steigern und es kam zu wiederholten Arbeitsunterbr�chen. 1996 und 1998 wurden ihre beiden Kinder geboren. Die Arbeitsstelle wurde ihr auf Ende Oktober 1998 gek�ndigt. Mit Verf�gung vom 29. April 1998 schloss die Z�rich den Fall ab und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 1998 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 50% sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 30% zu.
Im Zuge eines Revisionsverfahrens, welches nach Gew�hrung einer Dreiviertelsrente durch die Invalidenversicherung (Verf�gung vom 13. April 2004) eingeleitet wurde, holte die Z�rich ein Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ vom 14. Juli 2006 mit Erg�nzung vom 8. Juni 2009 ein. Gest�tzt darauf verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 2006 und lehnte auch die �bernahme weiterer Behandlungskosten ab (Verf�gung vom 8. November 2006 und Einspracheentscheid vom 30. Juni 2009).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 14. Februar 2011 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr auch �ber den 1. September 2006 hinaus eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 50% zuzusprechen und die Z�rich zur �bernahme der Behandlungskosten zu verpflichten.
W�hrend die Z�rich auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
Voraussetzung f�r eine Rentenrevision ist die �nderung des Grades der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise (BGE 133 V 108; 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat (beziehungsweise der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108).
Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen; in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; vgl. auch BGE 112 V 371 E. 2c S. 373 und 387 E. 1b S. 390).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 E. a S. 128; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 152 E. 3c). Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invalidit�t[sbemessung], Einsch�tzungen der Arbeitsunf�higkeit, Beweisw�rdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteile I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2).
Nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Berichte hat die Vorinstanz erwogen, dass zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 18. Mai 1993 und den geklagten Beschwerden (noch) bejaht worden sei, w�hrend er nunmehr von den Gutachtern der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ verneint werde. Damit sei eine revisionsrelevante �nderung eingetreten. Es sei denn auch zwar unstreitig, dass die Versicherte beim Unfall vom 18. Mai 1993 eine HWS-Distorsion erlitten habe, die Beschwerden indessen organisch objektiv nicht ausgewiesen gewesen seien. Heute jedoch leide sie nicht mehr an dem f�r ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule typischen bunten Beschwerdebild, sondern insbesondere unter Nackenschmerzen, welche f�r sich gesehen unspezifisch seien, sowie leichten kognitiven Defiziten ohne organisches Korrelat, was jedoch nicht ausreiche.
Demgegen�ber wird beschwerdeweise geltend gemacht, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht eingetreten sei, wovon auch die Vorinstanz insofern ausgehe, als sie die Revision nicht damit, sondern mit dem ihrer Auffassung nach dahingefallenen nat�rlichen Kausalzusammenhang begr�nde. Auf das Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ k�nne namentlich deshalb nicht abgestellt werden, weil die �rzte nach 13 Jahren davon ausgingen, dass sp�testens zwei Jahre nach dem Unfall der status quo erreicht gewesen sei, was indessen mit Blick auf die damaligen medizinischen Berichte und die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis einer 50%igen Erwerbsunf�higkeit f�nf Jahre nach dem Unfall nicht schl�ssig und nachvollziehbar sei. Zumindest sei damit eine erhebliche Ver�nderung seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung nicht zu begr�nden, sondern h�tten die Gutachter vielmehr eine andere Beurteilung eines an sich unver�nderten Sachverhaltes vorgenommen, womit die Revisionsvoraussetzungen nicht erf�llt seien.
6.1 Zu Recht r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass durch die nachtr�gliche Verneinung der nat�rlichen Kausalit�t durch die Gutachter der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes als Revisionsvoraussetzung nicht ausgewiesen ist. Massgeblich ist, ob sich seit der Rentenzusprechung am 29. April 1998 eine rentenerhebliche Ver�nderung eingestellt hat. Davon geht die Vorinstanz aus, indem sie annimmt, dass der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Beschwerden damals noch bejaht, von den Gutachtern der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ im Jahr 2006 jedoch verneint worden sei.
6.2 Gem�ss Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ ist das kognitive Funktionieren insgesamt leicht bis m�ssig beeintr�chtigt. Die neuropsychologische Untersuchung ergab, dass die visuellen Ged�chtnisf�higkeiten im Vergleich zum intellektuellen Funktionieren leicht reduziert und die verbalen Ged�chtnisf�higkeiten, das verbale und visuelle Lernen, die komplexe auditive Aufmerksamkeitsspanne und die einfache Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit m�ssig vermindert waren. Die komplexe Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit sowie die Feinmotorik in der rechten Hand seien stark eingeschr�nkt. Selbst wenn die Versicherte eine Commotio cerebri erlitten haben sollte, was unklar sei, verm�chte diese zu keinen langfristigen Einschr�nkungen zu f�hren. Gem�ss psychiatrischer Einsch�tzung besteht Verdacht auf eine konversionsneurotische Symptomatik (ICD-10 F44.7). Aus rheumatologischer Sicht fanden sich keine Einschr�nkungen.
Nach Auffassung der Gutachter stehen die heute geklagten Beeintr�chtigungen - neben den erw�hnten neuropsychologischen Defiziten namentlich Hinterkopfschmerzen und persistierende, intermittierende und belastungsabh�ngige occipitale Kopfschmerzen - nur m�glicherweise in Zusammenhang mit dem Unfall vom 18. Mai 1993. Mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit sei der "Status quo" sp�testens zwei Jahre nach dem Unfall erreicht gewesen.
6.3 Nach aktueller �rztlicher Einsch�tzung ist die nat�rliche Kausalit�t somit bereits im Verlaufe des Jahres 1995 dahingefallen. Dass seit der Rentenzusprechung am 29. April 1998 eine erhebliche Sachverhalts�nderung eingetreten w�re, ist damit nicht erstellt. Vielmehr haben die Gutachter der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ den bereits bekannten, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung gegebenen Sachverhalt anders bewertet und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen als die �rzte, welche im Verfahren der urspr�nglichen Rentenzusprechung mit der medizinischen Einsch�tzung betraut waren. Dies gen�gt jedoch nicht f�r eine Rentenrevision. Vielmehr bed�rfte es neuer Elemente tats�chlicher Natur, die nach der urspr�nglichen Rentenverf�gung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen ver�ndert haben (Urteil I 633/03 vom 9. Juni 2004 E. 4.2). Eine Neubeurteilung nach besserem Wissen gen�gt nicht (Urteil 9C_114/2008 vom 30. April 2008 E. 2.1).
Zu pr�fen bleibt, ob die urspr�ngliche Rentenzusprechung zweifellos unrichtig war und die Revisionsverf�gung mit dieser substituierten Begr�ndung zu sch�tzen ist.
7.1 Der Unfallversicherer st�tzte sich damals namentlich auf die Einsch�tzung des PD Dr. med. E.________, Neurologie FMH, vom 27. Oktober 1995. Schon der behandelnde Neurologe Dr. med. L.________ hatte unfallfremde Faktoren ausgeschlossen (vgl. zuletzt den Bericht vom 24. M�rz 1994). Anl�sslich der Hospitalisierung in der Rehaklinik H.________ vom 4. Januar bis zum 15. Februar 1994 wurden namentlich auch neuropsychologische Defizite festgestellt (Bericht vom 15. Februar 1994), welche im weiteren Verlauf noch einmal abgekl�rt wurden (neuropsychologischer Bericht vom 23. Dezember 1994). Insbesondere gest�tzt darauf standen die noch geklagten Beschwerden nach Auffassung des PD Dr. med. E.________ in nat�rlichem Kausalzusammenhang zum erlittenen Unfall und war deshalb eine Arbeitsunf�higkeit auch weiterhin ausgewiesen (Bericht vom 27. Oktober 1995). Auch nach einem weiteren, neurologischen Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik S.________ vom 10. Oktober bis zum 10. November 1995 (Bericht vom 20. November 1995) verblieben gem�ss neuropsychologischer Stellungnahme vom 12. November 1995 kognitive Teilleistungsst�rungen, ein chronifizierter Schmerz sowie daraus resultierende Coping-Probleme. Schliesslich wurde die Versicherte durch Frau Dr. phil. O.________ abgekl�rt, welche die kognitiven Defizite ebenfalls best�tigte und als unfallbedingt erachtete (Bericht vom 11. April 1997).
Mit Blick auf die eingehenden Untersuchungen und die gest�tzt darauf ergangenen eindeutigen �rztlichen Stellungnahmen kann eine offensichtliche Unrichtigkeit der damaligen Beurteilung der nat�rlichen Kausalit�t nicht angenommen werden und bestehen auch keine Anhaltspunkte daf�r, dass diese schon vor der Rentenzusprechung dahingefallen w�re.
7.2 Zu der f�r seine Leistungspflicht weiter vorausgesetzten ad�quaten Kausalit�t (BGE 129 V 179 E. 3.2 S. 181; 134 V 109 E. 2.1 S. 112; 117 V 359 E. 6 S. 366 ff.) hat sich der Unfallversicherer in seiner Verf�gung vom 29. April 1998 nicht explizit ge�ussert. Daraus kann indessen nicht geschlossen werden, dass er sie nicht gepr�ft h�tte, war er doch nicht gehalten, seine Verf�gung weiter zu begr�nden. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit des fr�heren Entscheides kann diesbez�glich in der Regel nicht ausgegangen werden (SVR 2009 UV Nr. 6 S. 21, U 5/07 E. 5.3.2.1 u. 5.3.2.2). Es bestehen auch hier keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Beurteilung des ad�quaten Kausalzusammenhanges zweifellos unrichtig war.
7.3 Wie das Bundesgericht j�ngst entschieden hat, ist bei spezifischen und unfallad�quaten HWS-Verletzungen (Schleudertraumen) ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle sinngem�ss die Rechtsprechung zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (BGE 130 V 352) anzuwenden und zu kl�ren, ob ein invalidisierendes Leiden vorliegt (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG; vgl. Art. 18 Abs. 1 UVG; BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283 f.).
Auch bei organisch objektiv nicht ausgewiesenen Beschwerden, die nat�rlich- und ad�quat-kausal auf eine Schleudertrauma-Verletzung zur�ckzuf�hren sind, ist daher abzukl�ren, ob eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.) und die von der Praxis alternativ dazu umschriebenen Kriterien, welche eine ad�quate Schmerzbew�ltigung objektiv konstant und intensiv k�nnen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.), vorliegen. Die �rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential (vgl. dazu BGE 130 V 396 E. 6 S. 399 ff.; BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 f.) bilden unabdingbare Grundlage f�r die zu beurteilende Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihres Leidens und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist (BGE 132 V 65 E. 4.2.1 S. 70 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50; 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 130 V 396 E. 5.3.2 S. 398 f.).
Eine psychiatrische Begutachtung wurde im vorliegenden Fall erst im Revisionsverfahren, nicht aber anl�sslich der urspr�nglichen Rentenzusprechung veranlasst. Die Gutachter der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ f�hren dazu aus, dass der erhebliche Beschwerdekomplex somatischerseits weder damals noch heute hinreichend habe erkl�rt werden k�nnen, wobei im Verlauf von fast 13 Jahren nie der Versuch einer psychotherapeutischen Behandlung stattgefunden habe. Es bestehen anhand des Gutachtens der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ weder Anhaltspunkte f�r eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer noch daf�r, dass Kriterien erf�llt w�ren, welche von der Praxis alternativ zum Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t umschrieben wurden.
Damit sind heute die Voraussetzungen f�r eine Rentenzusprechung nicht erf�llt. Indessen bildet die mit BGE 130 V 352 begr�ndete Rechtsprechung, wonach eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung allein in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken vermag, keinen Grund f�r die Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Rente unter dem Titel der Anpassung an ge�nderte Rechtsgrundlagen (BGE 135 V 201; 135 V 215). Gleiches muss auch hinsichtlich der hier zu beurteilenden Beschwerden gelten, welche gem�ss der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 29. April 1998 auf die beim Unfall vom 18. Mai 1993 erlittene Schleudertrauma-Verletzung zur�ckzuf�hren waren.
7.4 Zusammengefasst bestehen keine Anhaltspunkte f�r eine zweifellose Unrichtigkeit der Beurteilung der nat�rlichen und ad�quaten Kausalit�t anl�sslich der urspr�nglichen Rentenzusprechung und ist darauf daher nicht zur�ckzukommen. Gem�ss �rztlicher Einsch�tzung im Revisionsverfahren sind die somatischen Beschwerden nicht zu erkl�ren, finden sich aber auch keine Einschr�nkungen der psychischen Ressourcen, die nach den rechtsprechungsgem�ss massgeblichen Kriterien auf ein invalidisierendes Leiden schliessen lassen, was f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs zum heutigen Zeitpunkt entscheidwesentlich w�re. Dies rechtfertigt indessen eine Aufhebung der laufenden Rente nicht.
Da die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nicht erf�llt sind und die Rentenaufhebung auch nicht mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der fr�heren Rentenzusprechung zu sch�tzen ist, besteht auch �ber den 1. September 2006 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 50%.
Bei diesem Ergebnis ist auf die weitergehende Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle Y.________ nicht n�her einzugehen. Gleiches gilt hinsichtlich der R�ge, dass die Vorinstanz an ihren Entscheid vom 16. Januar 2009 im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren, mit welchem (nach einer vergleichsweisen Verst�ndigung der Parteien) festgestellt wurde, dass ab 1. M�rz 2007 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe, gebunden gewesen w�re.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Zusprechung von Heilbehandlung �ber den 1. September 2006 hinaus.
Gem�ss Art. 19 Abs. 1 UVG f�llt die Heilbehandlung mit dem Rentenbeginn dahin (vgl. auch BGE 134 V 109 E. 4.1 u. 4.2 S. 113 ff.). Dies wurde auch in der Rentenverf�gung vom 29. April 1998 ausdr�cklich festgehalten. Inwiefern eine besondere Voraussetzung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 UVG vorliegen w�rde (vgl. auch BGE 134 V 109 E. 4.2 S. 114 f.) und der Unfallversicherer daher ab dem 1. September 2006 Heilbehandlung zu gew�hren h�tte, wird in der Beschwerde nicht dargelegt und es bestehen nach Lage der Akten auch keine diesbez�glichen Anhaltspunkte.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. Februar 2011 und der Einspracheentscheid der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG vom 30. Juni 2009 werden insoweit abge�ndert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdef�hrerin auch �ber den 1. September 2006 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 50% hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 18
 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 BGE 
 Art. 21
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