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Timestamp: 2019-11-14 04:43:34+00:00

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§ 3 AtG Einfuhr und Ausfuhr Atomgesetz
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§ 3 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)
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(6) 1Die Erteilung einer Genehmigung zur Ausfuhr von aus dem Betrieb von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zu Forschungszwecken stammenden bestrahlten Brennelementen darf nur aus schwerwiegenden Gründen der Nichtverbreitung von Kernbrennstoffen oder aus Gründen einer ausreichenden Versorgung deutscher Forschungsreaktoren mit Brennelementen für medizinische und sonstige Zwecke der Spitzenforschung erfolgen. 2Davon ausgenommen ist die Verbringung der Brennelemente nach Satz 1 mit dem Ziel der Herstellung in Deutschland endlagerfähiger und endzulagernder Abfallgebinde. 3Abweichend von Satz 1 darf eine Genehmigung zur Ausfuhr bestrahlter Brennelemente nach Satz 1 nicht erteilt werden, wenn diese Brennelemente auf der Grundlage einer Genehmigung nach § 6 im Inland zwischengelagert sind.
Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze G. v. 5. Mai 2017 BGBl. I S. 1074, 1676 m.W.v. 16. Mai 2017
Frühere Fassungen von § 3 Atomgesetz
Zitierungen von § 3 Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder ... durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 1 Nr. 6 Ausnahmen von den Vorschriften des § 3 getroffen ...
§ 10a AtG Erstreckung auf strahlenschutzrechtliche Genehmigungen; Ausnahmen vom Erfordernis der Genehmigung (vom 31.12.2018)
... Eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 kann sich auch auf eine genehmigungsbedürftige Verbringung nach der auf Grund des § 30 ...
... Über Anträge auf Erteilung einer Genehmigung nach § 3 sowie über die Rücknahme oder den Widerruf einer erteilten Genehmigung entscheidet das ...
§ 2 AtAV Verhältnis zu anderen Vorschriften (vom 31.12.2018)
... sowie Drittländern ergeben, bleiben unberührt. Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 12 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anmeldung ...
§ 5 AtAV Verbringungsverbot, Genehmigung (vom 31.12.2018)
... 8 bis 11 nicht erteilt werden, wenn die ergänzenden Genehmigungsvoraussetzungen des § 3 Absatz 2 und 3 sowie Absatz 6 des Atomgesetzes oder des § 15 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung nicht ...
§ 12 StrlSchV Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung
... Eine Genehmigung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich, soweit eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes vorliegt, die sich gemäß § 10a Absatz 1 des Atomgesetzes auf eine Verbringung nach ... Eine Genehmigung nach Absatz 2 ist nicht erforderlich, soweit eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes vorliegt, die sich gemäß § 10a Absatz 1 des Atomgesetzes auf eine Verbringung nach ...
... Union ist, in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbringt, hat die Verbringung abweichend von § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes nach Absatz 1 anzumelden. (3) Bei einer nach Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 ...
§ 14 StrlSchV Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung
... Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 12 dieser Verordnung bedarf und keine Anmeldung nach § 13 dieser Verordnung hat ...
§ 84 StrlSchV Register über hochradioaktive Strahlenquellen
... in gesicherter elektronischer Form die Angaben nach Anlage 9 über erteilte Genehmigungen nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 für die grenzüberschreitende Verbringung einer hochradioaktiven ...
Anlage 9 StrlSchV (zu den §§ 84, 85, 167, 168, 192) Liste der Daten über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ), die im Register über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ-Register) erfasst werden
... Erstreckungswirkung gemäß § 10a Absatz 2 AtG) Inhaber einer Genehmigung nach § 3 AtG oder nach § 12 Name Name der Firma oder der ...
... 2017 (BGBl. I S. 114) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 Absatz 5 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Die Erteilung einer Genehmigung zur ...
... Genehmigungen; Ausnahmen vom Erfordernis der Genehmigung (1) Eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 kann sich auch auf eine genehmigungsbedürftige Verbringung nach der auf Grund des § 30 ...
... 1 Spalte 2 beträgt oder überschreitet. (3) Eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes kann sich auch auf eine genehmigungsbedürftige Verbringung nach ... Union ist, in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbringt, hat abweichend von § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes eine Anzeige nach Absatz 1 zu erstatten. § 21 ... über die grenzüberschreitende Verbringung (1) Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 ... können elektronisch erfüllt werden. Im Rahmen einer Genehmigung nach den §§ 3 , 4, 6, 7 oder § 9 des Atomgesetzes oder eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des ...
§ 2 AtAV Verhältnis zu anderen Vorschriften
... ergeben, bleiben von dieser Verordnung unberührt. Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 19 der Strahlenschutzverordnung sowie eine Anzeige nach § 20 der ...
§ 5 AtAV Genehmigung
... nicht erteilt werden, wenn die ergänzend anzuwendenden Genehmigungsvoraussetzungen des § 3 Abs. 2 und 3 des Atomgesetzes oder § 22 Abs. 1 und 2 der Strahlenschutzverordnung nicht ...
§ 19 StrlSchV Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... 2 beträgt oder überschreitet. (3) Eine Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes kann sich auch auf eine genehmigungsbedürftige Verbringung nach ...
§ 20 StrlSchV Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... Union ist, in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbringt, hat abweichend von § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes eine Anzeige nach Absatz 1 zu ...
§ 21 StrlSchV Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 ...
§ 28 StrlSchV Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
... Tätigkeit beschäftigt wird, bedarf weder einer Genehmigung nach den §§ 3 , 4, 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach den §§ 7, 11, 15, 16, 19, 23 oder 106 dieser ...
§ 70a StrlSchV Register über hochradioaktive Strahlenquellen
... und Ausfuhrkontrolle unverzüglich die Angaben über erteilte Genehmigungen nach § 3 Abs. 1 des Atomgesetzes oder § 19 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung für die ...
§ 115 StrlSchV Elektronische Kommunikation (vom 01.11.2011)
... elektronisch erfüllt werden. Im Rahmen einer Genehmigung nach den §§ 3 , 4, 6, 7 oder § 9 des Atomgesetzes oder eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des ...
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References: § 3

§ 3

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 § 6
 § 3
 § 3
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 § 11
 § 3

§ 10
 § 3
 § 30
 § 3

§ 2
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 § 3
 § 10
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§ 14
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 § 21
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 § 19
 § 20
 § 9
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 § 3
 § 19
 § 20

§ 5
 § 3
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§ 19
 § 3

§ 20
 § 3

§ 21
 § 3
 § 19
 § 20

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 § 3
 § 19

§ 115
 § 9
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