Source: http://chinopien.mn-welt.de/forum/index.php?thread/4563-petitionsbriefkasten/
Timestamp: 2020-04-07 14:49:55+00:00

Document:
Petitionsbriefkasten - Kaiserlicher Palast - Kaiserliches Zentralforum
Angepinnt	Petitionsbriefkasten
2. März 2008, 21:49
Der Hof gibt bekannt, dass
Ihre Majestät, Kaiserin Te Mai,
an dieser Stelle des Palastes den Briefkasten wieder eingerichtet hat,
wo die Bürgerinnen und Bürger des Reiches gem. Art. 35 der Verfassung
Bitten und Beschwerden vorbringen können.
2. März 2008, 21:52
Ich möchte mich über die illegitime Ergreifung der Kaiserthrone durch Te Mai beschweren und die Bitte vortragen, unverzüglich abzudanken bzw. die Unrechtmäßigkeit anzuerkennen.
Die Hofkanzlei:
Der Petitionsbescheid wurde auf dem Postweg übermittelt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 2. März 2008, 21:56 )
2. März 2008, 22:09
Ich bitte darum, die Regentschaft Dorsich Tom Chans offiziell anzuerkennen und die kaiserliche Macht in seine Hände bzw. in die der Prinzen zu übergeben.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Dorsich Tom Chan ( 2. März 2008, 22:09 )
2. März 2008, 22:41
Original von Dorsich Tom Chan
Der Kaiserliche Hof drückt Euch den Dank I.M. der Kaiserin aus,
Dong Wang Dorsich, dass Ihr anerkennt,
dass I.M. die Kaiserin im Besitz der kaiserlichen Macht ist,
wovon Ihr ja erbetet, dass sie Euch übergeben werde.
Die Bitte jedoch wird abgewiesen.
3. März 2008, 21:18
Die Kaiserin ist derzeit durchaus im Besitz der kaiserlichen Macht.
Daher stelle ich die Bitte, zuzugeben, dass sich die Kaiserin die kaiserliche Macht auf unsittlichem Wege, man könnte fast sagen "durch einen Putscht", einverleibt hat.
5. März 2008, 12:14
Ich bitte darum, das Amt des Kaisers abzuschaffen und durch einen frei und demokratisch gewählten Präsidenten zu ersetzen
Die Würde des Kaisers ist kein Amt.
Auch ist diese Petition an der falschen Stelle gestellt. Wenn Ihr eine derartige Verfassungreform wünscht, müsst Ihr Euch an die Reichsversammlung als Herrin des Verfahrens wenden.
6. März 2008, 01:02
Vor seinem Vortritt zur Kaiserin hat Denne Ziang Belai noch eine Petion in den dafür vorgesehenen "Briefkasten" eingeworfen.
[SIZE=4]Kaiserreich Chinopien[/SIZE]
[SIZE=3]Der Reichswahlleiter[/SIZE]
Petition zur Neuansetzung der Wahlen zum Kejingde Feguan
Euer Majestät, Tochter des Himmels!
In meiner Funktion als Reichswahlleiter erbitte ich von Euch die Neuansetzung der Wahlen zum Amte des Kejingde Feguan.
Die Wahlen zu diesem Amte, welche am 2. Tag des San yue ihr Ende fanden, erbrachten kein den Gesetzen des Reiches entsprechendes Ergebnis. Ein zweiter Wahlgang ist zwecklos, da der einzige Kandidat des ersten nun ein GUI ist, und somit die Fähigkeit verloren hat, in Ämter des Reiches gewählt zu werden, geschweige denn diese auszuführen.
Außerdem besagt § 9 (4) des Reichswahlgesetzes: "Ein Kandidat ist ebenfalls gewählt, wenn alle anderen zum Teilnehmen am nächsten Wahlgang berechtigten Kandidaten ihre Kandidatur zurückziehen."
Da man die GUIsierung als Rückzug der Kandidatur werten kann, oder muss, da die Kandidatur hinfällig wird, und es nur einen Kandidaten im ersten Wahlgang gab, bleibt - man man so will - die Entscheidungsmöglichkeit "Wu" übrig, da kein Kandidat zu einem zweiten Wahlgang antreten kann.
Daher ist eine Neuansetzung der Wahl zum Amte des Kejingde Feguan nötig, bei welcher Ihr, Euer Majestät, nach § 3 (3) des Reichswahlgesetzes das Recht ausübt, den terminlichen Ablauf derselben nach den Vorgaben des besagten Gesetzes festzulegen, sowie den Wahlleiter für diese Wahl zu bestimmen. Herr Jackie Lee aus der Bundesrepublik Nordanien wird weiterhin das Amt des Wahlbeobachters ausführen, sofern die Reichsversammlung niemand anderes dazu beruft.
gez. in tiefster Demut vor der Tochter des Himmels, der göttlich erhabenen Kaiserin von Chinopien in der Haupt- und Residenzstadt des Kaiserreiches, der heiligen Stadt Qianlongjing, am 6. Tag des San yue im ersten Jahre der neuen Ära,
Hou Dian Denne Ziang Belai
Reichswahlleiter
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Denne Ziang Belai ( 6. März 2008, 01:12 )
[SIZE=4]Qín Dìguó[/SIZE]
[SIZE=3]Reichsministerium des Inneren[/SIZE]
Petition zur Verhängung der Reichsexekution über die Provinz Tsingtao
Im Namen der Reichsregierung bitte ich Euch hiermit gemäß Artikel 3a der Verfassung des Kaiserreiches um die Verhängung der Reichsexekution über die Provinz Tsingao.
Seit dem Rücktritt des Mandarin Rio Wei Janeiro am 7. Tage des Yi yue diesen Jahres, ist die Provinz ohne Regierungsoberhaupt. Eine angesetzte Neuwahl endete ergebnislos, wodurch es es unausweislich ist, Tsingtao bis auf weiteres auf dem Wege der Reichsexekution zu verwalten.
Gleichzeitig möchte ich Euch, der Göttlich Erhabenen, einen Vorschlag für die Person des Reichsexekutors unterbreiten, worüber natürlich nur Ihr alleine befindet: nämlich Zijue Long Ju, der aus Tsingtao stammt, und bestens geeignet wäre, diese Aufgabe auszuführen.
Gez. in tiefster Demut vor der Tochter des Himmels, der göttlich erhabenen Kaiserin von Chinopien in der Haupt- und Residenzstadt des Kaiserreiches, der heiligen Stadt Qianlongjing, am 20. Tag des Si yue im ersten Jahre der neuen Ära der Kaiserin Te Mai,
Reichsminister des Inneren
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Denne Ziang Belai ( 20. April 2008, 21:19 )
24. Juni 2008, 00:12
Verehrte Kaiserin,
mich bedrückt etwas, was ich nun als Petition vorbringen möchte:
In Tsingtao setzt die Regierung der Demokratie unwürdige Verfahren ein. Es wird per Reichsexekution ein regierungsnaher Politiker eingesetzt. Da er selbst Tsingtaoer ist, bleibt der bittere Nachgeschmack, warum nicht einfach eine Wahl stattfand. Er selbst verzögerte den Akt der Wahl dann auch noch erheblich. Als ihm dabei das Vertrauen nicht ausgesprochen wurde, wurde seine Amtszeit verlängert. Warum sich das nach Diktatur anfühlt, müssen wir Euch nicht erklären. Bitte setzt Euch dafür ein, dass diese Reichsexekution beendet wird.
Der Eingang der Petition wird hiermit bestätigt.
Ihre Majestät wird die Petition prüfen und anschließend einen Bescheid übermitteln lassen.
Ihre Majestät hat den Petitionsbescheid übermitteln lassen.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 6. Juli 2008, 23:02 )
Petition zur Richtigstellung innerhalb des Reichsgesetzblattes
Ich bitte Euch hiermit, das Reichsgesetzblatt in Bezug auf die von Kaiser Qianguang verkündete Änderung des Artikels 18, Absatz 2 der Verfassung des Kaiserreiches Chinopien vom 31. Tage des Ba yue im zweiten Jahre der Ära Qianguang richtig zu stellen.
Der Text, der von der Reichsversammlung beschlossen und vom Volke bestätigt worden ist, lautet folgendermaßen:
a) Die Reichsversammlung wird spätestens am 7 Tage von Kaiser einberufen. Diese Sitzung dauert höchstens 7 Tage.
b) Jeder nicht persönlich erscheinende Abgeordnete, scheidet automatisch aus der Reichsversammlung aus. Es rückt der nächste Rang, der letzten Wahl nach.
c) Ausnahme ist jeder der zur Sitzungszeit als offensichtlich abwesend gilt. Jene sind befugt, Ihren Eid dem Kaiser brieflich innerhalb von 7 Tagen nach ihrer Rückkehr einzureichen.
Im Reichsgesetzblatt fehlt an der betreffenden Stelle der zweite Satz des Buchstabens a).
Gez. in tiefster Demut vor der Tochter des Himmels, der Göttlich Erhabenen Kaiserin am Sitz der Reichsregierung, der Stadt Tsingtao, am 24. Tage des Liu yue im ersten Jahre der Ära Amai Li,
Die Petition wird zurückgewiesen, da die Bitte zu einer gesetzlich vorgeschriebenen Handlung unstatthaft ist und keinen Entscheidungsspielraum zulässt.
Ihre Majestät wird nach Kenntniserlangung in dieser Sache pflichtgemäß die Aktualisierung des Verfassungstextes vornehmen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 24. Juni 2008, 22:51 )
6. Juli 2008, 14:04
wohnhaft Qianlongstadt
Erhabene Kaiserin Amai Li
Einspruch gem. § 12 Reichswahlgesetz
Ehrenwerte und erhabene Kaiserin,
ich möchte hiermit von meinem nach § 12 Reichswahlgesetz verbrieftem Recht Gebrauch machen und gegen die Wahl zum Reichskanzler des Gelben Reichs Einspruch einlegen.
Begründet sei dies damit, dass noch vor Ende der Wahl von mir eine Klage beim Reichsgerichtshof eingelegt werden, welche als Inhalt die fehlerhafte Durchführung der Wahl hatte. Meines Erachtens hätte die Wahl während dieses Klageverfahrens ausgesetzt werden müssen. Da dies nicht geschehen und das Klageverfahren noch anhängig ist, besteht die Möglichkeit, dass mir Recht zugesprochen wird und die Wahl wiederholt werden muss.
Leider war mir durch das anhängige Klageverfahren auch die Möglichkeit zur Teilnahme an der Wahl genommen. Ein Punkt der mich darüber nachdenken lässt auch hier nochmals Klage zu erheben, da ich in meinen Bürgerrechten beschnitten worden bin.
Ich bedauere dies alles zutiefst, hatte ich doch versucht noch vor Beginn der Wahlen hier durch einfache Aussprache mit dem zuständigen Wahlleiter einen Konsens zu finden. Dies gelang jedoch nicht, so dass nur der Klageweg und jetzt auch noch der Weg des Einspruchs gegen diese Wahl offen bleibt.
Sofern ich mit der Art meines Schreibens eventuelle Formvorschriften verletzt haben sollte, bitte ich um Nachsicht Eurerseits. Mir sind diese nicht geläufig, da ich erst seit kurzer Zeit Staatsbürger bin.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 6. Juli 2008, 22:34 )
7. Juli 2008, 17:08
Da ich im WpA kein Rederecht besitze und ich einen neuen Thread für mein Anliegen zu Viel finde, bringe ich es hier vor.
(2) Der Wahlprüfungsausschuss (WpA) setzt sich aus dem Kaiser, dem Reichskanzler, dem Präsidenten der Reichsversammlung, dem Kejingde Feguan und dem Reichswahlleiter zusammen. Sollte einer der Posten nicht oder mehrere Posten durch eine Person besetzt sein, so wird der Wahlprüfungsausschuss verkleinert. Entsteht dadurch eine gerade Anzahl an Stimmen, so rückt der nächst hohe Adlige in den WpA nach.
(3) Die Verhandlungen des WpA müssen öffentlich einsehbar sein, jedoch hat kein Nichtmitglied darin Rederecht, sofern es nicht zu einer Aussage durch den WpA eingeladen wird.
Nach dem Ihr, der noch-Reichskanzler, der Wahlleiter und der Kejingde Feguan anwesend sind (ich ignoriere die in meinen Augen juristisch nicht korrekte Ausführung, dass Ihr Euch lieber als Vertretung des Präsidenten der RV, als als Kaiserin zu diesem Gremium beruft) sind nur vier Personen im WpA. Das Gesetz sieht dann vor, dass der nächst höchste Adlige nachrückt. Dies wäre einer der Zijues - es sei denn, ich habe einen Prinzen übersehen -; nach meiner persönlichen Logik Zijue Dorsich, da er von den Zijues in seinem Leben das höhere Adelsamt inne hatte. Der Antragsteller kann höchstens Rederecht bekommen, nachdem er vom WpA und nicht von der Kaiserin geladen wurde, und nicht Mitglied des WpA sein. Sollte dieser Umstand nicht korrigiert werden, gehe ich gern vors Gericht. Ich bin aber überzeugt, dass Ihr einfach nicht genau genug gelesen habt, was mich ja selbst auch schon in eine peinliche Lage gebracht hat.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 7. Juli 2008, 17:50 )
7. Juli 2008, 17:27
Das ist keine Petition. Das ist ein Hinweis, der notfalls gerichtlich durchgedrückt wird. Ich wollte nur vorher die Möglichkeit einräumen, dass man Fehler macht und dass der WpA um des Reiches Willen schnell zu einem Ergebnis kommen kann.
19. Juli 2008, 20:30
Absender: Ning Cai
Kong-Fu-Zi-Straße 128
Linxia (TS)
Betreff: Zusammensetzung des Kaiserlichen Gerichtshofes
ich mache Ihnen den Hinweis, daß der Kaiserliche Gerichtshof nicht gesetzeskonform bestimmt ist. § 7 des Reichsgesetzes zur Ordnung des Justizwesens besagt, daß am Kaiserlichen Gerichtshof 2 Senate errichtet werden sollen. Diese fehlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Der Kejingde Feguan muß Ihnen auch noch Vorschläge für die Vorsitzenden der Senate machen. Ich bitte darum, diesen Umstand zu beheben.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 21. Juli 2008, 16:39 )
31. März 2009, 01:31
ich habe mich bei der Volkszählung nicht gemeldet.
Ich bitte um Rückversetzung in meinen alten Stand.
gez. Te Mai alias Amai Li
1. Name des Hauses: Te
2. Rufname: Mai
4. Geburtsdatum: 29.08.2006
5. Geburtsort / ggf. Land des Geburtsortes: nahe M'ing, Ostania
6. Wohnsitz im Kaiserreich: Kaiserlicher Palast zu Qianlongjing
7. Provinz des Wohnsitzes: Reichsland Qianlong
8. Kontaktadresse: Te-Mai (a) gmx.net
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Te Mai ( 31. März 2009, 01:41 )
31. März 2009, 02:46
Der Kaiserliche Regent teilt mit,
dass er nach Prüfung der durch
Ihre Majestät der Tochter des Himmels, Amai Li,
am 31. Tag des dritten Monats im Jahr des Erd-Büffels unter der Herrschaft Amai Lis
gem. Staatsbürgerschaftsgesetz in Anhang zur Volkszählung,
welche vom 22. bis 29. Tag des dritten Monats des gleichen Jahres stattfand,
gestellten Petition um Rückversetzung in den alten Stand
in Vertretung Ihrer Majestät der Tochter des Himmels
befunden und entschieden hat,
1. dass die Petition um Rückversetzung in den alten Stand innerhalb der zehntätigen Frist eingereicht worden ist,
welche nach dem Ende der Volkszählung für eine solche angedacht und verpflichtend ist;
2. dass alle Anforderungen, welche das Staatsbürgerschaftsgesetz für die Annahme einer solche Petition auferlegt, erfüllt sind;
3. dass der Petition stattgegeben wird;
4. dass Ihre Majestät die Tochter des Himmels, Amai Li, daher mit sofortiger Wirkung in ihren alten Stand zurückversetzt wird,
welcher die Möglichkeit der Ausübung der Staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten mit sich führt.
Gez. am 31. Tag des dritten Monats im Jahr des Erd-Büffels unter der Herrschaft Amai Lis,
in Vertretung Ihrer Majestät der Tochter des Himmels,
[SIZE=1]Kaiserlicher Regent[/SIZE]
3. April 2009, 15:43
ich habe mich bei der Volkszählung nicht gemeldet. Ich bitte um Rückversetzung in meinen alten Stand.
Falls ich die Bedingungen nicht erfülle, beantrage ich hilfsweise die Ausstellung eines neuen Passes.
gez. Ning Cai
1. Name des Hauses: Ning
2. Rufname: Cai
4. Geburtsdatum: 22.09.1980
5. Geburtsort / ggf. Land des Geburtsortes: Tsingtao
6. Wohnsitz im Kaiserreich: Linxia
7. Provinz des Wohnsitzes: Tsingtao
8. Kontaktadresse: gardigan@gmx.net
3. April 2009, 16:24
den werten Ning Cai
am 3. Tag des vierten Monats im Jahr des Erd-Büffels unter der Herrschaft Amai Lis
2. dass die letzte bekannte öffentliche Beteiligung des Petenten am gesellschaftlichen Leben vor der besagten Volkszählung
am Tage vor dem Chinopischen Neujahrsfest zu Beginn des Jahres des Erd-Büffels (02.02.2009) getätigt wurde,
und somit im Konflikt zu § 8 Abs. 4 Satz 2 des StBsG steht, welcher da lautet:
"Der Kaiser darf dem Gesuchen nicht stattgeben,
wenn der Petent einen Monat vor der Volkszählung
geringe oder keine Beteiligung am gesellschaftlichen
Leben des Kaiserreiches gezeigt hat.";
3. dass der Petition aus diesem Grunde nicht stattgegeben werden kann;
4. dass der werte Ning Cai daher nicht seinen alten Stand zurückversetzt wird;
5. dass es ihm aber selbstverständlich jederzeit freisteht,
gem. den Regelungen des StBsG die Staatsbügerlichen Rechte und Pflichten erneut zu erlangen.
Gez. am 3. Tag des vierten Monats im Jahr des Erd-Büffels unter der Herrschaft Amai Lis,
ich bitte euch, die zuständigen Gremien einzuberufen, um gem. Art. 10 Abs. 3 der Verfassung
das Vorliegen der dauernden Verhinderung meiner Person bei der Ausübung des Mandates des Himmels zu überprüfen.
Ich selbst wünsche, vor dem Gremium sprechen zu dürfen.
gez. Amai Li

References: Art. 35
 § 9
 § 3
 § 12
 § 12
 § 7
 § 8
 Art. 10