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Timestamp: 2016-10-26 23:08:58+00:00

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9C_726/2011 (01.02.2012)
9C_726/2011
Die 1971 geborene K.________ bezog nach einem im September 1990 erfolgten Suizidversuch ab dem 1. September 1991 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verf�gung vom 11. Februar 1994) sowie ab 1. Januar 1994, 1. Dezember 1995 und 1. Dezember 1997 Kinderrenten f�r ihre drei S�hne (Verf�gungen vom 28. Februar 1994, 31. Januar 1996 und 27. Februar 1998). Nachdem die IV-Stelle des Kantons Thurgau einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch best�tigt hatte (Verf�gung vom 12. September 1995), reduzierte sie nach Ermittlung eines IV-Grades von 58 % die ganze auf eine halbe Rente (Verf�gung vom 30. September 1998). Ab 1. Oktober 1999 anerkannte sie wiederum den Anspruch auf eine ganze Rente (Verf�gung vom 30. November 2000), welcher von der mittlerweile zust�ndigen IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden best�tigt wurde (Mitteilung vom 16. April 2003; Verf�gung vom 12. Januar 2007). Der Wechsel von einer ganzen auf eine halbe Rente und wieder zur�ck auf eine ganze gr�ndete in erster Linie auf einer Umstufung im Rahmen der angewendeten gemischten Methode.
Die erneut zust�ndige IV-Stelle des Kantons Thurgau leitete im Dezember 2009 ein weiteres Revisionsverfahren ein. Mit Verf�gung vom 12. Mai 2010 ging sie zun�chst von einem unver�nderten Rentenanspruch aus, liess aber in der Folge ein polydisziplin�res Gutachten erstellen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie mit Verf�gung vom 27. Januar 2011 bei einem Invalidit�tsgrad von 23,55 % die Rente per Ende Februar 2011 auf.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hat die Beschwerde der K.________ mit Entscheid vom 17. August 2011 abgewiesen.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheides vom 17. August 2011 und der Verf�gung vom 27. Januar 2011 sei ihr weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zur�ckzuweisen; subeventualiter seien ihr berufliche Massnahmen in Form von Integrationsmassnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation vorg�ngig zur Rentenaufhebung zuzusprechen. Ferner l�sst sie um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 3. November 2010 festgestellt, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache resp. der 1998 erfolgten Begutachtung durch Dr. med. S.________ verbessert; f�r leidensangepasste T�tigkeiten bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 80 %. Weiter hat es einen Invalidit�tsgrad von 27 bzw. 31 % ermittelt und folglich die revisionsweise Rentenaufhebung best�tigt. Ausserdem hat es einen vorg�ngigen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint.
3.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte (der versicherten Person er�ffnete) rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, der Erlass der Verf�gung vom 30. September 1998 bilde den massgeblichen zeitlichen Referenzpunkt. Bez�glich der Einschr�nkung im Haushaltsbereich sei indessen die Verf�gung vom 12. Januar 2007, welche auf einer Haushaltsabkl�rung beruht, ausschlaggebend. Zudem bestehe kein Revisionsgrund, weil es sich bloss um eine unterschiedliche W�rdigung eines gleich gebliebenen Sachverhaltes handle.
3.3 Die urspr�ngliche Rentenzusprache beruhte auf dem polydisziplin�ren Gutachten des medizinischen Zentrums Z._________ vom 22. November 1993. Diesbez�glich hat die Vorinstanz verbindlich (E. 1) festgestellt, dass der Anspruch orthop�disch, vorab aber psychisch begr�ndet war. Die Weiterausrichtung der Rente st�tzte sich auf das Gutachten des Dr. med. S.________ (Facharzt f�r Rheumatologie und Rehabilitation) vom 8. Mai 1998, welcher die psychiatrische Diagnose �bernahm und als objektiven Befund festhielt, dass die Beschwerdef�hrerin "psychisch sehr nerv�s" sei. Bis zum polydisziplin�ren Gutachten des medizinischen Instituts X.________ wurde sie nicht mehr umfassend untersucht - es liegen lediglich Verlaufsberichte von behandelnden �rzten vor. Es kann offenbleiben, ob die Verf�gung von 1991 oder jene von 1998 zeitlicher Referenzpunkt bildet, weil die Verwaltung angesichts der Feststellung des Dr. med. S.________ auch 1998 von relevanten psychischen Beeintr�chtigungen ausgehen durfte und musste.
Bei der Haushaltsabkl�rung steht die medizinische Beurteilung gerade nicht im Vordergrund, auch wenn die sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen Grundlage f�r die Einschr�nkung im Aufgabenbereich bilden. Somit stellt eine rechtskr�ftige Verf�gung, die auf einem Haushaltsbericht ohne erneute medizinische Abkl�rung basiert, keinen zeitlichen Referenzpunkt f�r die Frage nach einer anspruchserheblichen �nderung des Gesundheitszustandes dar (vgl. Urteil I 246/05 vom 30. Oktober 2007 E. 5.2.2 mit Hinweisen, nicht publiziert in: BGE 134 V 9). Ist im Vergleich zur Situation bis 1998 von einer erheblichen Verbesserung in psychiatrischer Hinsicht auszugehen, sind die Voraussetzungen f�r eine allseitige Pr�fung des Rentenanspruchs in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht erf�llt (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch E. 5.2).
4.1 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweisen).
4.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.3.1 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig und beruht auch nicht auf einer Rechtsverletzung: Das kantonale Gericht hat nachvollziehbar dargelegt, weshalb nicht auf den Bericht des Spitals Y.________ vom 5. April 2011 abgestellt werden kann - darin wird lediglich auf "Diskrepanzen" des Gutachtens des medizinischen Instituts X.________ zu eigenen Befunden hingewiesen, jedoch werden diese weder detailliert oder schl�ssig ausgef�hrt noch wird eine abweichende Arbeitsf�higkeit attestiert (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Diesbez�glich ist zudem auf die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag hinzuweisen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Weiter hat es zutreffend festgehalten, dass in diesem Bericht keine relevanten neuen Erkenntnisse enthalten sind. Ebenfalls hat es festgestellt, dass die Schulterproblematik hinreichend abgekl�rt wurde, da auch die Ergebnisse des Arthro-MRI vom 1. Oktober 2010 ber�cksichtigt wurden und die Arbeitsf�higkeit unter Vermeidung des Einsatzes der rechten oberen Extremit�t beurteilt wurde. Entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin wurde im Gutachten des medizinischen Instituts X.________ eine chronische vollst�ndige Ruptur der Supra- und kleine Partialruptur der Infraspinatussehne mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert und eine rechtsseitige Hemihyp�sthesie festgestellt. Somit wurden diese Beschwerden in die Beurteilung miteinbezogen, zumal auch eine funktionelle Einarmigkeit eine Arbeitsf�higkeit nicht ausschliesst (Urteile 8C_207/2009 vom 8. September 2009 E. 3.2 und 8C_810/2009 vom 3. M�rz 2010 E. 2.6.4). Die Beschwerdef�hrerin machte keine seit der Begutachtung des medizinischen Instituts X.________ eingetretene, relevante gesundheitliche Verschlechterung geltend. Das kantonale Gericht hat daher in pflichtgem�sser antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) auf weitere Abkl�rungen verzichtet.
4.3.2 Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Feststellung betreffend die Verbesserung des Gesundheitszustandes f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Der erstmals im letztinstanzlichen Verfahren erw�hnte Unfall (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) hat sich nach Erlass der Verf�gung vom 27. Januar 2011 ereignet. Eine damit verbundene gesundheitliche Verschlechterung ist deshalb auf dem Weg einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV [SR 831.201]) geltend zu machen.
5.1 Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langj�hrigem Rentenbezug k�nnen ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2). Diese Rechtsprechung ist grunds�tzlich auf F�lle zu beschr�nken, in denen die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3). Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsf�higkeit mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist (Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, Rz. 124 und 539).
5.2 Die Beschwerdef�hrerin bezog zwar im Zeitpunkt der Rentenaufhebung seit mehr als 18 Jahren eine Invalidenrente. Die Vorinstanz hat jedoch festgestellt, dass sie die vorhandene Restarbeitsf�higkeit von mindestens 30 % nie verwertet oder zu verwerten versucht habe. Die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ h�tten aufgrund einer ausgepr�gten subjektiven Krankheits- und Behinderungs�berzeugung berufliche Massnahmen f�r kaum durchf�hrbar und nicht empfehlenswert gehalten. Die berufliche Integration werde durch einen sekund�ren Krankheitsgewinn und fehlende Eigenanstrengung behindert (vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.3.3). Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Daran �ndert auch die von der Beschwerdef�hrerin erstmals letztinstanzlich vorgebrachte und daher ohnehin unzul�ssige Behauptung (Art. 99 Abs. 1 BGG; Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 47 zu Art. 99 BGG), sie habe seit der Rentenaufhebung bereits einige Eins�tze im Rahmen von leichten T�tigkeiten verrichtet und dabei jeweils nach einer Stunde ihre Belastungsgrenze erreicht, nichts. Das kantonale Gericht hat nicht Bundesrecht verletzt, indem es unter den gegebenen Umst�nden einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint hat.
6.1 Das kantonale Gericht hat nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (E. 1), dass die Arbeitsf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten 80 % betrage.
6.2 Ausgehend von einer Teilerwerbst�tigkeit von 83 % hat die Vorinstanz im Erwerbsbereich bei Annahme eines Abzugs vom Tabellenlohn einen Invalidit�tsgrad von 29,2 % (gewichtet) ermittelt. Im Haushaltsbereich hat sie - wie von der Beschwerdef�hrerin beantragt - unter Ber�cksichtigung des Abkl�rungsberichts Haushalt vom 13. Januar 2005 einen Invalidit�tsgrad von 7,9 % (gewichtet) errechnet.
6.3 Die Invalidit�tsbemessung wird im �brigen nicht angefochten und es besteht kein Anlass zu einer Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 E. 4a S. 53). Bei einem resultierenden Invalidit�tsgrad von insgesamt h�chstens 37,1 % hat die Vorinstanz folglich zu Recht die Rentenaufhebung best�tigt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne des Verzichts auf Gerichtskosten kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 64