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Timestamp: 2016-10-26 07:36:16+00:00

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2C_254/2010 (15.07.2010)
2C_254/2010
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Andr� Seydoux,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
2. Abteilung, 2. Kammer, vom 20. Januar 2010.
Die ghanaische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1980) reiste am 13. August 1994 in die Schweiz, wo ihr die Niederlassungsbewilligung zum Verbleib bei ihrer Mutter A.________, welche Schweizer B�rgerin ist, erteilt wurde.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zofingen vom 28. Juni 2007 wurde X.________ zu einer f�nfj�hrigen Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt wegen mehrerer qualifizierter Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mehrerer �bertretungen des Bet�ubungsmittelgesetzes und geringf�giger Sachbesch�digung. Bis im Dezember 2009 befand sich X.________ in der Strafanstalt Hindelbank.
Mit Verf�gung vom 7. April 2009 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von X.________ und verweigerte ihr den weiteren Aufenthalt in der Schweiz.
Mit Beschluss vom 12. August 2009 wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich den gegen die Verf�gung des Migrationsamtes erhobenen Rekurs ab. X.________ beschwerte sich dagegen ohne Erfolg beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Entscheid der 2. Kammer vom 20. Januar 2010).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 22. M�rz 2010 beantragt X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Januar 2010 sei aufzuheben, ihr sei die Niederlassungsbewilligung gest�tzt auf Art. 34 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20) zu erteilen bzw. zu verl�ngern und es sei ihr in Anwendung von Art. 96 Abs. 2 AuG f�r den Fall eines erneuten Verstosses gegen die �ffentliche Ordnung der Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen. Eventualiter sei der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Januar 2010 aufzuheben und es sei ihr f�r eine bestimmte Dauer eine Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 33 Abs. 1 AuG zu erteilen, diese sei mit sachdienlichen Bedingungen zu verkn�pfen und das Migrationsamt des Kantons Z�rich sei anzuweisen, ihr bei Wohlverhalten anschliessend wiederum eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen. In Anwendung von Art. 96 Abs. 2 AuG sei ihr f�r den Fall eines erneuten Verstosses gegen die �ffentliche Ordnung der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung anzudrohen. Im Weiteren wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (2. Abteilung) beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der Regierungsrat und die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich liessen sich nicht vernehmen. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 30. M�rz 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die diesbez�gliche Beschwerde ist daher einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG hat der Beschwerdef�hrer darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4 S. 254).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.). Echte tats�chliche Noven, das heisst Tatsachen, die erst nach dem Ergehen des angefochtenen Entscheids aufgetreten sind, k�nnen nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2).
Die Beschwerdef�hrerin l�sst dem Bundesgericht zusammen mit der Beschwerde verschiedene Belege zukommen, namentlich ein Schreiben des Jugendsekretariates von B�lach vom 12. M�rz 2010. Da dieses Schriftst�ck erst nach dem vorinstanzlichen Urteil vom 20. Januar 2010 datiert, handelt es sich um ein sog. "echtes" Novum, welches vom Bundesgericht nicht ber�cksichtigt werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet vorab eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz: Sie macht insbesondere geltend, es treffe nicht zu, dass ihre Bindung zu Ghana intakt sei. Der Grad der Integration sei im Gegenteil sehr viel h�her und das Verh�ltnis zu ihrem Heimatland sehr viel loser, als es die Vorinstanz darstelle. Auch das Verh�ltnis zu ihrer Familie, die in der Schweiz lebe, schildere die Vorinstanz falsch. Auf s�mtliche Antr�ge zum Thema "Integration" sei die Vorinstanz gar nicht eingetreten.
Den R�gen der Beschwerdef�hrerin ist nicht zu folgen. Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, inwieweit sich ihre Beanstandungen �berhaupt auf den Sachverhalt und nicht vielmehr auf die rechtliche W�rdigung desselben beziehen: Einerseits belegt die Beschwerdef�hrerin ihre Behauptungen mit unzul�ssigen Noven (E. 1.3). Was den Vorwurf betrifft, die Vorinstanz sei auf ihre Antr�ge nicht eingetreten, �bersieht sie, dass das Verwaltungsgericht im angefochtenen Urteil festgehalten hat, soweit die Beschwerdef�hrerin wortw�rtlich die R�gen der Rekursschrift wiederholt habe, fehle es an der erforderlichen Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht zu dieser Feststellung und zeigt insbesondere nicht auf, dass und inwieweit die Vorinstanz ihr gegen�ber neu vorgebrachte R�gen ungepr�ft gelassen hat. Schliesslich beschr�nkt sich der Vertreter der Beschwerdef�hrerin auch im Verfahren vor Bundesgericht im Wesentlichen darauf, das bereits vor den Vorinstanzen Vorgetragene zu wiederholen. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin sind damit nicht geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung beruhend (oben E. 1.3) erscheinen zu lassen. Im Gegenteil widerspricht insbesondere die vor Bundesgericht erhobene R�ge, die Vorinstanz habe f�lschlicherweise festgestellt, die Bindung zu Ghana sei intakt und die Beschwerdef�hrerin sei vor ihrer Verhaftung fast alle zwei Monate jeweils zwei bis drei Wochen dort gewesen, den eigenen Aussagen der Beschwerdef�hrerin zu Beginn des Verfahrens.
3.1 Die Rechtm�ssigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung beurteilt sich nach dem Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 16. Dezember 2005. Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung u.a. dann widerrufen werden, wenn ein Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Von einer solchen ist nach der Rechtsprechung auszugehen bei einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 und 4.5). Die Beschwerdef�hrerin wurde rechtskr�ftig zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren verurteilt, womit sie einen Widerrufsgrund im Sinne der genannten Bestimmungen gesetzt hat. Ob das Verhalten der Beschwerdef�hrerin zugleich als schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten ist, bedarf keiner n�heren Betrachtung, weil dieser Widerrufsgrund in der vorliegenden Konstellation ohnehin nur subsidi�r zur Anwendung kommt, wenn es an den Voraussetzungen f�r einen Widerruf in Anwendung von Art. 62 lit. b (in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a) AuG gebricht (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 in fine).
3.2 Nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdef�hrerin im vorliegenden Zusammenhang unter Berufung auf Art. 63 Abs. 2 AuG. Abgesehen davon, dass sie sich im massgeblichen Zeitpunkt der (erstinstanzlichen) Anordnung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung (vgl. Urteil 2C_74/2010 vom 10. Juni 2010 E. 3.2) noch nicht mehr als 15 Jahre ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhielt, bleibt der Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach dieser Bestimmung im Falle einer Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (Art. 62 lit. b AuG) so oder so zul�ssig, ohne dass es dazu zus�tzlicher Voraussetzungen bed�rfte. Der Anwesenheitsdauer ist lediglich im Rahmen der Interessenabw�gung angemessen Rechnung zu tragen.
3.3 Bei gegebenen Voraussetzungen rechtfertigt sich der Widerruf der Bewilligung nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung diese Massnahme als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit sowie die der Betroffenen und ihrer Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG; Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.2 mit Hinweisen, auch zum Folgenden). Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich zudem aus dem Anspruch auf Achtung des Familienlebens: Hat ein Ausl�nder nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die intakte famili�re Beziehung tats�chlich gelebt, kann es Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt und damit sein Familienleben vereitelt wird (BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen). Der betreffende Anspruch gilt indessen nicht absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen. Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche einem allf�lligen Ehepartner oder den Kindern erwachsen w�rden, m�ssten sie dem Betroffenen in dessen Heimatstaat folgen (Urteile 2C_36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 2.2; 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 4.3; 2C_793/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 2.1; 2A.65/2006 vom 23. Juni 2006 E. 2 mit Hinweis auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 i.S. Boultif gegen die Schweiz, publ. in: VPB 65/2001 Nr. 138 S. 1392 Rz. 48 S. 1389 f; vgl. auch die Urteile des EGMR vom 18. Oktober 2006 i.S. �ner gegen die Niederlande, Rz. 57; vom 23. Juni 2008 i.S. Maslov gegen �sterreich, Rz. 57 f., sowie vom 7. April 2009 i.S. Cherif und Weitere gegen Italien, Rz. 58 f.).
4.1 Die kantonalen Beh�rden haben die f�r die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs relevanten Kriterien zutreffend dargelegt und gew�rdigt. Der Vertreter der Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich weitgehend darauf - wie er dies offensichtlich bereits vor der Vorinstanz getan hat - die Vorbringen aus seiner urspr�nglichen Rekursschrift zu wiederholen. Insoweit legt er nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Insbesondere hat die Vorinstanz erkannt, die Beschwerdef�hrerin sei in schwerster Weise straff�llig geworden, indem sie erhebliche Bet�ubungsmittelmengen in die Schweiz eingef�hrt habe. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht bestritten. Sodann folgert die Vorinstanz in bundesrechtlich nicht zu beanstandender Weise, es bestehe ein gewichtiges �ffentliches Interesse an der Wegweisung der Beschwerdef�hrerin und es m�ssten ausserordentliche Umst�nde vorliegen, damit die Interessenabw�gung zu ihren Gunsten ausfallen w�rde. Solche ausserordentlichen Umst�nde seien nicht ersichtlich.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin vermag vor Bundesgericht keine ausserordentlichen Umst�nde aufzuzeigen, welche den Entzug der Niederlassungsbewilligung als unverh�ltnism�ssig erscheinen lassen: Die Vorinstanz hat ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin bereits mit 14 Jahren in die Schweiz gekommen ist und sich mittlerweile seit �ber 15 Jahren hier aufh�lt, weshalb die R�ckkehr in ihr Heimatland mit einer gewissen H�rte verbunden ist. Sie hielt jedoch fest, die Beschwerdef�hrerin sei weder beruflich integriert noch seien sonstige �berm�ssige Bindungen erkennbar und die Bindungen zu ihrem Heimatland seien intakt, weshalb ihr die R�ckkehr zugemutet werden k�nne. Die Vorinstanz hat auch in die W�rdigung einbezogen, dass die Beschwerdef�hrerin eine knapp sechsj�hrige Tochter hat, f�r die sie die elterliche Sorge innehat, und welche mit ihr in ihren Heimatstaat zur�ckkehren m�sste. Sie hielt fest, da sich die Tochter noch im anpassungsf�higen Alter befinde und eine enge Beziehung zum hier aufenthaltsberechtigten Vater nicht bestehe, k�nne dem Kind zugemutet werden, dem sorgeberechtigten Elternteil ins Ausland zu folgen. Wenn die Vorinstanz bei der gegebenen Sachlage mit Blick auf die von der Beschwerdef�hrerin begangenen gravierenden Delikte die �ffentlichen Interessen am Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung h�her gewichtet als die privaten Interessen von ihr und ihrem Kind an einem weiteren Verbleib in der Schweiz, liegt darin kein Verstoss gegen Bundes- oder Konventionsrecht. Daran verm�gen die Darlegungen der Beschwerdef�hrerin - soweit es sich nicht ohnehin um ungen�gend substanziierte Vorbringen betreffend die Sachverhaltsfeststellung handelt (vgl. E. 2) - nichts zu �ndern. Insbesondere stellt ihr Vorbringen, sie werde sich k�nftig in der Schweiz wohl verhalten und wolle sich bew�hren, keinen ausserordentlichen Umstand dar, welcher den Entzug der Niederlassungsbewilligung als unverh�ltnism�ssig erscheinen lassen k�nnte.
4.3 Bei der gegebenen Interessenlage waren die kantonalen Beh�rden vorliegend auch nicht gehalten, aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit anstelle des (g�nzlichen) Widerrufs der Anwesenheitsbewilligung der Beschwerdef�hrerin eine mildere Massnahme anzuordnen. Als solche sieht das Gesetz die blosse Androhung des Widerrufs vor (Art. 96 Abs. 2 AuG; vgl. Z�nd/Arquint, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 8.31 und 8.36). Ausgeschlossen ist demgegen�ber die von der Beschwerdef�hrerin eventualiter beantragte Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Auch wenn es sich beim Widerruf der Niederlassungsbewilligung im Sinne von Art. 63 AuG im Unterschied zur altrechtlichen Ausweisung nicht zugleich um eine Entfernungs- und Fernhaltemassnahme handelt, welche per se im Widerspruch zur Erteilung einer Anwesenheitsbewilligung st�nde (Urteil 2C_761/2009 vom 18. Mai 2010 E. 7.4.2), geht es nicht an, beim Vorliegen eines Widerrufsgrundes, welcher wie im Falle von Art. 62 lit. b AuG alle Bewilligungsarten betrifft, den fremdenpolizeilichen Status (vom Niedergelassenen zum Aufenthalter) zu �ndern. Im �brigen w�rde der Betroffene dadurch im irrigen Glauben gelassen, in der Schweiz bleiben zu k�nnen, w�hrend es in Wahrheit m�glich w�re, die Aufenthaltsbewilligung bei fehlendem Rechtsanspruch einfach nicht mehr zu erneuern.
Die Beschwerdef�hrerin hat f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Aufgrund der dargestellten, schon im angefochtenen Urteil zutreffend wiedergegebenen Sach- und Rechtslage besass das vorliegende Rechtsmittel keine ernsthaften Erfolgsaussichten; das Gesuch ist demzufolge abzuweisen (Art. 64 BGG). Somit sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 65 BGG), wobei ihrer finanziellen Lage bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen ist (Art. 65 Abs. 2 BGG). Auf die Zusprechung einer Parteientsch�digung besteht kein Anspruch (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Sicherheitsdirektion, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 34
 Art. 96
 Art. 33
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 BGE 
in fine
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 65