Source: https://www.lecturio.de/jura/grundsatz-subsidiaritaet.vortrag
Timestamp: 2018-08-21 08:40:24+00:00

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Vertiefung Bereicherungsrecht 4: Der Grundsatz der Subsidiarität
Vertiefung Bereicherungsrecht 4: Der Grundsatz der Subsidiarität von Prof. Dr. John Montag
Der Vortrag „Vertiefung Bereicherungsrecht 4: Der Grundsatz der Subsidiarität“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Schuldrecht Besonderer Teil“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
„Einbaufall“
1. Die Verweisung von § 951 auf § 812 I 1
1.1 Rechtsgrundverweisung
1.1.1 Nur auf die Eingriffskondiktion?
2. Vorrang des Leistungsverhältnisses
3. Durchbrechung des Grundsatzes der Subsidarität
3.1 Bei Abhandenkommen, Bösgläubigkeit, unentgeltlicher Erwerb
3.2 „Wertungsmodell“
Wann kann es sich um eine Rechtsgrundverweisung handeln?
Wenn in der verweisenden Norm keine rechtliche Wertung vorliegt.
Wenn in der verweisenden Norm „nichts zu prüfen ist“.
Wenn in der verweisenden Norm eine rechtliche Wertung vorliegt.
Wenn in der verweisenden Norm „viel zu prüfen ist“.
Bei der Verweisung des § 951 BGB auf § 812 BGB werden verschiedene Ansichten vertreten. Welche sind das in der Hauptsache?
Es handelt sich um eine Rechtsgrundverweisung auf die Eingriffskondiktion § 812 I 1, Alt 2 BGB.
Es handelt sich um eine Rechtsgrundverweisung auf § 812 I 1, Alt. 1 und § 812 I 1, Alt 2 BGB.
Es handelt sich um eine Rechtsfolgeverweisung auf die Eingriffskondiktion § 812 I 1, Alt 2 BGB.
Es handelt sich um eine Rechtsfolgeverweisung auf die Leistungskondiktion § 812 I 1, Alt 1 BGB.
Es handelt sich um eine Rechtsfolgeverweisung auf § 812 I 1, Alt 1 und § 812 I 1, Alt 2 BGB.
Der Grundsatz der Subsidiarität wird durchbrochen, wenn der Bereicherte nicht schutzwürdig ist. Wann ist das der Fall?
Wenn die Sache abhandengekommen ist § 935 I BGB.
Bei Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers.
Bei Eigentumsverlust des Endreicherten.
Was ist kein Grundsatz des Bereicherungsrechts?
Ansprüche können nicht kondiziert werden.
Leistungskondiktionen haben Vorrang vor Nichtleistungskondiktionen.
Die Nichtleistungskondiktion nach § 812 I 1, Alt. 2 BGB ist erst in Anwendung zu bringen, wenn die anderen Nichtleistungskondiktionen nicht einschlägig sind.
Bereicherungsrecht ist Billigkeitsrecht.
Dozent des Vortrages Vertiefung Bereicherungsrecht 4: Der Grundsatz der Subsidiarität

References: § 951
 § 812
 § 951
 § 812
 § 812
 § 812
 § 812
 § 812
 § 812
 § 812
 § 812
 § 935
 § 812