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Timestamp: 2019-07-16 23:08:12+00:00

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StGB § 343 Aussageerpressung (Law)
...strafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
HGB § 343 (Law)
InsO § 343 Anerkennung (Law)
(1) Die Eröffnung eines ausländischen Insolvenzverfahrens wird anerkannt. Dies gilt nicht, 1. wenn die Gerichte des Staats der V...
SGB 3 § 98 Persönliche Voraussetzungen (Law)
...3. die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nicht vom Kurzarbeitergeldbezug ausgeschlossen ist. (2) Die persönlichen Vor...
SGB 3 § 43 Anordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung die gebührenpflichtigen Tatbestände für die Vermittlungsgebühr zu bestimmen und dabei feste Sätze vorzusehen. Für die Bestimmung der Gebührenhöhe kön...
StPO § 343 Hemmung der Rechtskraft (Law)
(1) Durch rechtzeitige Einlegung der Revision wird die Rechtskraft des Urteils, soweit es angefochten ist, gehemmt. (2) Dem Beschwerdeführer, dem das Urteil mit den Gründen noch nicht zugest...
BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...
BGB § 343 Herabsetzung der Strafe (Law)
...Strafe ist die Herabsetzung ausgeschlossen. (2) Das Gleiche gilt auch außer in den Fällen der §§ 339, 342, wenn jemand eine Strafe für den Fall verspricht, dass er eine Handlung vornimmt ode...
FamFG § 343 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...3) Ist eine Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 nicht gegeben, ist das Amtsgericht Schöneberg in Berlin zuständig, wenn der Erblasser Deutscher ist oder sich Nachlassgegenstände im Inland befinden...
ZPO § 343 Entscheidung nach Einspruch (Law)
Insoweit die Entscheidung, die auf Grund der neuen Verhandlung zu erlassen ist, mit der in dem Versäumnisurteil enthaltenen Entscheidung übereinstimmt, ist auszusprechen, dass diese Entscheidung aufre...
Die Rechtsstellung der Bundesrichter ist durch besonderes Bundesgesetz zu regeln. Wenn ein Bundesrichter im Amte oder außerhalb des Amtes gegen die Grundsätze des Grundgesetzes oder gegen die verfass...
...358 bis 444 und 450 bis 494 der Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden.
(1) Haftet bei einer Hypothek, die aufrechterhalten oder durch ein neues Recht an einem anderen Grundstück ersetzt wird, der von der Enteignung Betroffene zugleich persönlich, so übernimmt der Enteign...
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References: § 343
 § 343
 § 343
 § 98
 § 43
 § 343
 § 43
 § 34
 § 343
 § 343
 § 343