Source: https://www.invino.de/agb
Timestamp: 2018-09-19 07:24:04+00:00

Document:
AGB | In Vino
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen bei der In Vino Heiner und Elke Wemhöner GbR:
Handeln Sie im Sinne des § 13 BGB, gelten nur die Bedingungen in Teil A. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten zusätzlich und vorrangig die Bedingungen des Teil B.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, wer als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Teil A – Bedingungen für Verbraucher und Unternehmer
Ihr Vertragspartner ist die In Vino Heiner und Elke Wemhöner GbR, Lockhauser Str. 145, 32052 Herford, vertreten durch die Gesellschafter Elke und Heiner Wemhöner, Telefon +49 5221 73706, Fax +49 5221 972672, Web: www.invino.de, E-Mail: info@invino.de, Sitz: Herford, UStIdNr: DE 237314930
Wir führen Ihre Bestellungen – vorbehaltlich individueller abweichender Vereinbarungen- ausschließlich auf Grundlage dieser AGB durch. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
§ 1 Vertragsabschluss, Preise, Vertragssprache
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots uns gegenüber dar.
Nach Aufnahme von Produkten durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“ können Sie weitere Produkte hinzufügen oder „zur Kasse gehen“. Dort können Sie – nach Angabe aller Daten (Name, Adresse, Versandart, Zahlungsweise) und Zustimmung zur Geltung dieser AGB und Bestätigung des Lesens der Widerrufsbelehrung – eine verbindliche Bestellung auslösen durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ bezüglich der in der Bestellübersicht enthaltenen Waren. Bis zur Nutzung des letztgenannten Buttons können Eingaben korrigiert oder geändert werden durch entsprechende Eingaben im Warenkorb, bzw. dem nachfolgenden Eingabeprozess.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail, die Ihre Bestellung nochmals zusammenfasst, inklusive dieser AGB und Widerrufsbelehrung; diese kann ausgedruckt werden. Wir können das Angebot innerhalb von 5 Werktagen annehmen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Bestätigung der Auslieferung der bestellten Ware (maßgeblich ist jeweils der Eingang der Bestätigungen bei Ihnen) oder durch Aufforderung zur Zahlung.
Haben Sie ein Kundenkonto angelegt, werden Ihre Bestellungen dort hinterlegt und können von Ihnen nach passwortgeschütztem Login abgerufen werden.
Die Abwicklung der Bestellung erfolgt in der Regel auf elektronischem Wege, weshalb im Rahmen des Bestellvorgangs darauf zu achten ist, dass die E-Mail-Adresse richtig angegeben wurde und unsere E-Mails nicht im Spam-Filter verbleiben.
(2) Prüfen Sie bitte die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung.
(3) Alle Preise sind Festpreise inkl. USt. zzgl. Versandkosten
(3a) Ihnen zustehende Zahlungsmöglichkeiten können im Bestellvorgang ausgewählt werden. Bei Vereinbarung der Zahlungsart
- Vorkasse ist die Entgeltforderung zur sofortigen Zahlung fällig,
- Paypal erfolgt die Abwicklung unter Nutzung der Dienste des Zahlungsabwicklers Paypal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg zu den dortigen Geschäftsbedingungen, die Sie im Zuge des Registrierungsprozesses zur Kontoeröffnung akzeptiert haben.
- Barzahlung bei Abholung im Geschäftslokal
(4) Die Preise für Sonderangebote oder Empfehlungen gelten nur nach Maßgabe des jeweiligen Angebotes – bei Monatsempfehlungen nur bei Bestellung innerhalb des jeweiligen Monats – und sind beschränkt auf den bei der Veröffentlichung vorhandenen Warenbestand.
(5) Rabatte können wir leider nicht gewähren.
(6) Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Maßgeblich für die Anlieferung ist die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Adresse (Lieferanschrift). Wird bei der Zahlungsart PayPal uns eine andere Lieferanschrift im Zuge der Zahlungsabwicklung mitgeteilt, ist diese Lieferanschrift maßgeblich. Für den Versand innerhalb von Deutschland fallen 6,20 EUR inklusive bruchsicherer Verpackung an.
Ab einem Auftragswert von EUR 150 brutto liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(1) Auslandsversandkosten
- Dänemark (DK), Belgien (BE), Luxemburg (LU), Niederlande (NL), Tschechische Republik (CZ): 20,00 EUR;versandkostenfrei ab 250,00 EUR Bestellwert
- Polen (PL), Slowakische Republik (SK), Slowenien (SI), Österreich (AT), Frankreich (FR), England (GB), Finnland (FI), Schottland (GB), Schweden (SE), Wales (GB): 25,00 EUR; versandkostenfrei ab 300,00 EUR Bestellwert
- Bulgarien (BG), Estland (EE), Lettland (LV), Litauen (LT), Rumänien (RO), Ungarn (HU): 30,00 EUR; versandkostenfrei ab 350,00 EUR Bestellwert
- Italien (IT), Griechenland (GR), Irland (IE), Nordirland (GB), Spanien (ES), Portugal (PT): 30,00 EUR; versandkostenfrei ab 350,00 EUR Bestellwert
(2) Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Werktage für innerdeutsche Lieferungen, beginnend mit Ihrer Anweisung der Zahlung. Die Lieferzeiten für andere Länder betragen bis zu 15 Werktage.
(3) Werden Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, erfolgt eine gemeinsame Lieferung; die Lieferzeit berechnet sich ausgehend von dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.
§ 3 Eigentumsvorbehalt, Zahlungsinformationen
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware, soweit wir die Lieferung vor Bezahlung der Waren vornehmen, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Eine Lieferung erfolgt bei der Zahlungsart
- Vorkasse erst nach Eingang auf unserem Bankkonto SIFT-BIC: WLAHDE44XXX Konto-Nr. / IBAN DE39 4945 0120 0000 0854 49
- PayPal nach Meldung durch PayPal, dass der Kaufpreis angewiesen wurde.
(3) Im Shop wird Mehrwertsteuer (MwSt.) ausgewiesen; wir sind vorsteuerabzugsberechtigt.
§ 4 Sachmängelgewährleistung, Garantie und Haftung
(1) Wir haften für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es unter Umständen zu Ausfällen von Weinstein kommen kann, Qualität und Geschmack des Weines werden hierdurch nicht beeinträchtigt.
(2) Garantien bestehen bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart werden. Mit Angabe der gesetzlich geforderten wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen ist keine Beschaffenheitsvereinbarung oder –garantie verbunden.
(3) Im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) haften wir bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Schadenersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden, wenn nachstehend nichts anderes geregelt ist. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, ferner solche, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.
- einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
- einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder
- dem Produkthaftungsgesetz oder
- der Verletzung einer Pflicht aus einem übernommenen Beschaffungsrisiko oder einer übernommenen Garantie
§ 4a EU-Online-Streitbeilegung (ODR)
Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die Sie unter dem folgenden Link finden: http://es.europa.eu/consumer/odr.
Wir sind zu den vorstehenden Angaben rechtlich verpflichtet, beteiligen uns jedoch an dieser Art der Streitbeilegung nicht.
(1) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch auf unserer Website einsehen.
(2) Alle erhobenen Daten werden selbstverständlich im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften behandelt und nicht an Dritte, außer, soweit dies zur Ausführung der Bestellung erforderlich ist, weitergegeben. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.
(3) In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von siebenundsechzig Monaten. Sie können in Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und gegebenenfalls sperren.
(1) Wir verkaufen nur an Erwachsene, mithin nicht an Jugendliche unter 18 Jahren. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie keine Spirituosen über uns bestellen. Bei der Bestellung erklären Sie sich mit der Regelung einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren bereits überschritten zu haben.
§ 7 Widerrufsrecht, Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Nähere Angaben zu Verbrauchern ggf. zustehenden Widerrufsrecht finden sich in der gesonderten Widerrufsbelehrung. Im Falle des Widerrufs haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 8 Anwendbares Recht bei Verbrauchern
Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG (UN-Kaufrechtsübereinkommen). Diese Rechtswahl gilt nur, soweit Ihnen dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
Teil B – Bedingungen für Unternehmer
§ 1 Verjährung von Mängelrechten
(1) Ihre Ansprüche aufgrund von Sachmängeln verjähren in einem Jahr, es sei denn,
a) bei der von uns gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder
b) es handelt sich um Ansprüche die Gegenstand des § 445 a BGB sind oder
In den Fällen a) bis c) und für Schadenersatzansprüche, die nicht gemäß Teil A § 4 (3) ausgeschlossen sind, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Das gleiche gilt für Ansprüche, die darauf beruhen, dass wir eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben.
(2) Für Rechtsmängel gilt (1) entsprechend.
§ 2 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte
Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist für Sie ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnung oder das Zurückbehaltungsrecht beruhen auf demselben Rechtsverhältnis oder § 320 BGB oder die Ansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 3 Erfüllungsort, Nacherfüllungsort
Erfüllungsort und Nacherfüllungsort ist unser Sitz.
§ 4 Gerichtsstand, Anwendbares Recht
(1) Sind Sie Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand Herford. Liegt Ihr Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sind wir auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
(2) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss von Rechtsnormen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen (Internationales Privatrecht) und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG).

References: § 13
 § 14
 § 13
 § 14

§ 1

§ 3

§ 4

§ 4

§ 7

§ 8

§ 1
 § 445
 § 4

§ 2
 § 320

§ 3

§ 4