Source: https://www.mylehre.at/agb-lehrstellensuchende/
Timestamp: 2020-07-10 13:06:56+00:00

Document:
AGB für Lehrstellensuchende
Nutzungsbedingungen www.mylehre.at für Lehrstellensuchende
1. Die Firma skilly AG, Vorarlbergerstrasse 37, 9486 Schaanwald, Liechtenstein (nachfolgend „SKILLY“), bietet Lehrstellensuchenden (nachfolgend „Nutzer“) die Möglichkeit, die von ihr betriebene Lehrstellenplattform „www.myLehre.at“ (nachfolgend „Plattform“) gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zeitlich befristet oder dauerhaft zu nutzen.
2. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen SKILLY und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von SKILLY im Rahmen dieses Vertrages angebotenen Leistungen. Mit der Zulassung gemäß § 3 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
3. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von SKILLY per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
§ 2 Leistungen von SKILLY
1. Die Plattform www.myLehre.at ist eine internetbasierte Jobanzeigenplattform für Unternehmen und Lehrstellensuchende. Lehrstellensuchende haben die Möglichkeit unentgeltlich ein Nutzerkonto und ein Bewerberprofil anzulegen, um sich über die Plattform für vakante Lehrstellenangebote zu bewerben oder weitere Dienste der Plattform zu nutzen. Weitere Informationen zum Leistungsspektrum der Plattform sind ersichtlich unter www.mylehre.at/fur-lehrstellensuchende/.
2. Die Leistungen des Plattformbetreibers bestehen u. a. in der:
a) Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform nach Zulassung des Nutzers gemäß § 3;
b) Ermöglichung von Kontaktaufnahmen eines Lehrstellensuchenden mit Unternehmen gemäß § 4;
c) Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter Lehrstellensuchenden und Unternehmen.
3. SKILLY übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
§ 3 Zulassung und Zugang zum Portal myLehre.at
1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattform durch den Nutzer ist die Vollendung des 14. Lebensjahres sowie die Zulassung durch SKILLY; ein Rechtsanspruch auf Zulassung besteht nicht. Zur Registrierung und Zulassung auf unserer Website www.mylehre.at gibt der Nutzer die in der Eingabemaske vorgesehenen Daten bekannt. Nach Prüfung der Angaben durch SKILLY erhält der Nutzer innerhalb eines Werktages eine Bestätigungsemail mit einem Nutzer-Login.
2. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gegenüber SKILLY gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, SKILLY alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.
3. SKILLY ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
4. Das Login des Nutzers ist individualisiert und darf nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer SKILLY hierüber unverzüglich informieren. Sobald SKILLY von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird SKILLY den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. SKILLY behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall werden wird den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
§ 4 Anbahnung, Abwicklung und Abschluss von Verträgen auf der Plattform
1. SKILLY bietet seinen Nutzern die kostenlose Möglichkeit, mit den auf der Plattform gelisteten Unternehmen in Kontakt zu treten. Die von den Unternehmen veröffentlichten Lehrstellenanzeigen beinhalten daher kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern stellen nur eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer zur Kontaktaufnahme dar. Die Abwicklung von auf der Plattform angebahnten Verträgen ist alleinige Angelegenheit des jeweiligen Nutzers und dem kontaktierten Unternehmen und übernimmt SKILLY weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Rechtsmängel der angebotenen Stellenanzeigen.
2. SKILLY bietet selbst keine Lehrstellenanzeigenangebote an oder nimmt Annahmen entgegen. SKILLY wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Nutzer und Unternehmen auf über diese Plattform angebahnten und später geschlossenen Verträgen.
3. Alle unter der Verwendung der jeweiligen Logins eines Nutzers abgegebenen Erklärungen wirken für und gegen diesen Nutzer, es sei denn, dass dem Erklärungsempfänger die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.
4. SKILLY kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.
5. SKILLY behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer und dem Lehrstellensuchende angebahnten Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. SKILLY wird die Nutzer der Plattform über die Änderungen entsprechend informieren.
1. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte (z. B. durch Links oder Frames) auf der Plattform einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechte Dritter verletzen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Plattform durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern.
3. Der Nutzer wird SKILLY von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen SKILLY wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von SKILLY einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über die Plattform übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, SKILLY alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus SKILLY von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen SKILLY geltend machen.
§ 6 Haftung von SKILLY
1. Da die Nutzung der Plattform unentgeltlich erfolgt, garantiert SKILLY weder die Funktionsfähigkeit noch die Betriebsbereitschaft der Plattform. Darüber hinaus ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Plattform, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
2. Als Hostprovider ist SKILLY für die Inhalte und Informationen seiner Nutzer (Daten, Texte, Bilder, Fotos, Videos, Musik etc.), die ein Nutzer auf der Plattform öffentlich zugänglich macht, nicht verantwortlich (§ 16 ECG). SKILLY ist nicht verpflichtet, die von Nutzern auf der Plattform bereitgestellten Inhalte ohne Anhaltspunkt für eine Rechtsverletzung zu kontrollieren. Die Verantwortung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte und Informationen liegt ausschließlich beim Nutzer.
§ 7 Datensicherheit und Datenschutz
1. Die Server von SKILLY sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Plattform übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.
2. Der Schutz der Privatsphäre ist SKILLY ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der Nutzung des Portals ist es erforderlich personenbezogene Daten zu speichern und zu verarbeiten. Im Rahmen der Datenschutzerklärung abrufbar unter www.mylehre.at/datenschutz kann der Nutzer nachlesen, welche Daten SKILLY sammelt und wie diese verarbeitet werden.
1. Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich Zeit zeitlich unbefristet möglich.
2. SKILLY hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist per E-Mail zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für SKILLY insbesondere der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder eine deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen, z. B. Betrug.
1. Es gilt Liechtensteinisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Vaduz, soweit gesetzlich zulässig. SKILLY ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Schaanwald, im Juni 2020

References: § 3

§ 2
 § 3
 § 4

§ 3

§ 4

§ 6

§ 7