Source: https://www.projektmagazin.de/agb
Timestamp: 2019-07-19 10:59:13+00:00

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Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jeden, der sich als Mitglied/Abonnent des Internet-Portals unter www.projektmagazin.de registriert und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Projektmagazin.de-Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte Projektmagazin.de-Welt.
Die Nutzungsbedingungen gelten für das Angebot von Projektmagazin.de, soweit für einzelne Dienste keine gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von Projektmagazin.de nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. Die Veröffentlichung des Projekt Magazins erfolgt exklusiv über das Internet. Das kostenpflichtige Magazin erscheint vierzehntägig unter der URL http://www.projektmagazin.de mit 24 Ausgaben pro Jahr (im August und im Dezember entfällt jeweils eine Ausgabe).
Herausgeberin des Projekt Magazins ist die Berleb Media GmbH, nachfolgend Betreiberin genannt.
Der Zugriff auf Inhalte im geschlossenen Bereich ist ausschließlich Abonnenten und Kunden, die den Einzelartikelabruf (per Kreditkartenzahlung) nutzen (weiterhin Nutzer genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
Soweit Abonnenten oder Kunden des Einzelartikelabrufs weitere Leistungen, wie ein Forum, vergünstigter Bezug von Leistungen von Partnerunternehmen (z.B. Seminarveranstalter), ein Stellenmarkt oder Veranstaltungen der Betreiberin selbst angeboten werden, sind diese nicht Inhalt des Abonnements oder des Einzelartikelabruf (per Kreditkartenzahlung). Diese Leistungen stellen ein freiwilliges dynamisches Zusatzangebot dar, die je nach Verfügbarkeit angeboten werden.
Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von Projektmagazin.de verweisen auf für Projekt Magazin fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von Projekt Magazin, sondern bloße Hinweise auf andere Websites. Projekt Magazin hat weder technisch noch tatsächlichen Einfluss auf solche Webseiten und haftet nicht für Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind. Ebenso ist Projekt Magazin für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nachgewiesen wird.
Projekt Magazin haftet nicht für Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen.
Mit der Anmeldung/Registrierung als Abonnent oder dem Einzelartikelabruf (per Kreditkartenzahlung) beim Projekt Magazin entsteht ein Nutzungsvertrag mit dem Projekt Magazin.
Die Registrierung für das Abonnement erfolgt über das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars über das Internet oder per Fax/Brief-Bestellung. Der Nutzer legt dabei seinen Benutzernamen und sein Passwort selbst fest.
Der Vertrag über das Abonnement mit dem Projekt Magazin kommt erst zustande, wenn das Projekt Magazin dem Nutzer eine Bestätigung der Anmeldung per E-Mail zusendet.
Der Vertrag über den Einzelartikelabruf (per Kreditkartenzahlung) kommt durch die entsprechende Bestellbestätigung zustande.
Das Projekt Magazin ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Nach der Registrierung des Abonnements zur Nutzung des Projekt Magazins besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach Zugang der Vertragsbestätigung (§ 3 Absatz 3) ohne Angaben von Gründen in Textform (E-Mail). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die abonnierten, digitalen Inhalte des Projekt Magazins mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein oder mehrmals genutzt wurden.
Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preise für das Projekt Magazin beinhalten die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Die Preisliste wird von der Betreiberin in der jeweils gültigen Form auf ihren Internet-Seiten zur Verfügung gestellt. Die Abonnement-Gebühren sind im Voraus zu entrichten und mit Vertragsabschluss sofort fällig. Bei Bezahlung per Überweisung teilt die Betreiberin dem Abonnenten per E-Mail unverzüglich nach Zahlungseingang seine Freischaltung mit. Die Bezahlung des Einzelartikelabrufs erfolgt ausschließlich per Kreditkartenzahlung.
Kosten für Telekommunikation und Internet-Zugang sind im Preis nicht enthalten.
Gerät der Abonnent mit der Zahlung der Erst- und Folgebeiträge in Verzug und erfolgt auch nach einer Mahnung unter Fristsetzung (auch per E-Mail) keine Zahlung oder kann die Mahnung mangels nicht bekannter aktueller E-Mail-/Postadresse nicht zugestellt werden, ist die Betreiberin berechtigt, die Zugangsdaten zu sperren. Die Fälligkeit der Rechnung bleibt davon unberührt. Die Betreiberin ist hierbei berechtigt entsprechend Mahngebühren nach den gesetzlichen Vorschriften zu erheben.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Verlangt der Nutzer nach einem elektronischen Versand der Belege eine Kopie in Papierform, so behält sich das Projekt Magazin vor, dafür ein angemessenes Entgelt zu verlangen.
Mit dem Zugang zum Projekt Magazin ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnement-Zeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnement-Gebühren.
Das Projekt Magazin behält sich vor die Abonnement-Preise und Einzelartikelpreise zu erhöhen. Die Erhöhung wird auf der Homepage www.projektmagazin.de bekannt gegeben.
Ist aufgrund eines Widerrufes der Lastschriftermächtigung durch den Kunden oder aus sonstigen - durch den Kunden zu vertretenden - Gründen keine Teilnahme am Lastschriftverfahren möglich, fällt aufgrund des erhöhten Bearbeitungs- und Buchhaltungsaufwands eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,33 EUR plus der Bankspesen an. Dies gilt auch für jeden Fall einer Rücklastschrift. Der Kunde hat für hinreichende Deckung des mitgeteilten Kontos zu sorgen und dem Projekt Magazin eine Änderung seiner vertragswesentlichen persönlichen Daten (Bankkonto, Bankverbindung, Bankinhaber) unverzüglich mitzuteilen.
Die Abo-Inhalte des Projekt Magazins ist für kostenpflichtige Nutzer des Projekt Magazins in der Regel ganzjährig bzw. über den vertraglich abgeschlossenen Zeitraum über das Internet abrufbar. Der Download ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet.
Das Abonnement berechtigt den Abonnenten, das Angebot auf einem Rechner abzurufen und zu speichern. Der Abonnent erwirbt mit dem Download das Recht, den einzelnen Artikel abzurufen und zu speichern sowie für den eigenen Gebrauch auszudrucken, nicht aber zu verändern. Der Abonnent ist weiterhin berechtigt, Arbeitshilfen, wie Checklisten, Vorlagen oder Formulare an die eigenen Bedürfnisse anzupassen, zu verwenden und abzuspeichern. Der automatische Download des Angebots mithilfe von Download-Managern (z. B. Robots) ist untersagt; hierbei gilt eine Zugriffsbeschränkung von 1.500 Zugriffen je Anmeldung. Die Nutzung des Abonnements ist bei einem Einzelabonnement auf eine Person, beim Firmenabo auf die bestellte Mitarbeiterzahl (Lizenzen) und beim Firmenabo 500 auf 500 Lizenzen beschränkt. Beim Firmenabo unlimited ist der Zugriff für alle Mitarbeiter innerhalb einer juristischen Person möglich.
Registrierte Einzelartikel-Käufer erhalten den/die gewünschten Inhalte zeitlich unbegrenzt über den Verwaltungsbereich "Mein PM" nach erfolgreich abgeschlossener Transaktion. Einzelartikel-Käufer ohne Registrierung erhalten den/die gewünschten Inhalte per geschützten Link nach erfolgreich abgeschlossener Transaktion. Der Einzelartikel-Käufer erwirbt mit dem Download das Recht, den einzelnen Artikel abzurufen und zu speichern sowie für den eigenen Gebrauch auszudrucken, nicht aber zu verändern. Der Einzelartikel-Käufer ist weiterhin berechtigt, Arbeitshilfen, wie Checklisten, Vorlagen oder Formulare an die eigenen Bedürfnisse anzupassen, zu verwenden und abzuspeichern. Die Nutzung ist auf eine Person beschränkt.
Der vom Abonnent gewählte Nutzername und das vom Abonnent gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf das Projekt Magazin. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Betreiberin behält sich vor, den Zugang zum Projekt Magazin zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des Projekt Magazins an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden dem Projekt Magazin zu ersetzen.
Die Abonnenten und die Einzelartikel-Käufer haben die technischen Voraussetzungen für den Internet-Zugang bzw. Intranet auf eigene Kosten bereitzustellen (insbesondere geeignete Software, Hardware, Telekommunikationsanschluss, Verbindungskosten etc.).
Eine über § 4 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., des in elektronischer Form vertriebenen Projekt Magazins, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar. Die Abonnenten sind während des laufenden Abonnements allerdings berechtigt, alle Fachartikel des Projekt Magazins auszudrucken oder durch Download auf ihren Computer zu speichern und eine Kopie für den persönlichen Gebrauch herzustellen. Der automatische Download des Angebots mithilfe von Download-Managern (z.B. Robots) ist untersagt; hierbei gilt eine Zugriffsbeschränkung von 1.500 Zugriffen je Anmeldung. Eine weitere Vervielfältigung oder Veröffentlichung oder sonstige Verwertung des Inhaltes des Projekt Magazins durch die Abonnements ist nur nach vorheriger schriftlich erteilter Genehmigung durch die Betreiberin gestattet.
Eine Weitergabe der Projekt Magazin-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
Ausstattung und Inhalt von www.projektmagazin.de und Projekt Magazin sind rechtlich geschützt und dürfen im Rahmen dieser Vereinbarung nicht zu gewerblichen Zwecken weiterverwendet werden.
Das Projekt Magazin ist bemüht, den Zugang zum Projekt Magazin 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der digitalen Ausgabe, Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sollte der Zugang auf Dauer ausfallen und stellt die Betreiberin keinen gleichwertigen Zugang binnen vier Wochen bereit, kann der Abonnent fristlos kündigen.
Das Projekt Magazin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Im Übrigen haftet das Projekt Magazin nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Soweit eine Haftung des Projekt Magazins ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Projekt Magazins.
Die Betreiberin haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, insbesondere Datenverlust oder –veränderung, die die Software (z.B. Tools im Bereich Werkzeuge) bei Vertragspartner oder Dritten unmittelbar oder mittelbar herbeiführt, soweit ihr nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, gegenüber Vollkaufleuten nur Vorsatz, vorzuwerfen ist.
Soweit die Website www.projektmagazin.de als öffentliches Forum zu Veröffentlichung genutzt wird (z.B. Artikel, Blog, Forum, Chat etc.), stellen die Beiträge stets die Meinung der Autoren dar, für die die Betreiberin nicht verantwortlich ist.
Trotz sorgfältiger Prüfung nach bestem Wissen und Gewissen, kann die Betreiberin der Internet-Plattform nicht garantieren, dass mit den Inhalten die darin genannten Ergebnisse erzielt werden. Sie kann auch keine Gewähr für die Richtigkeit aller Angaben geben. Insbesondere kann sie nicht für die Richtigkeit der Angaben Gewährleistungen geben, die von den Nutzern der Plattform eingestellt werden.
Wenn auf der Internet-Plattform Verweise/Links auf andere Internet-Seiten erfolgen, kann die Betreiberin für die Inhalte dieser Seiten keine Gewährleistung übernehmen. Die Betreiberin distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser verlinkten Seiten. Sie hat hierauf keinerlei Einfluss und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
Die Betreiberin behält sich vor, Beiträge, die den im § 9 niedergelegten Grundsätzen widersprechen, zu löschen.
§ 9 Community-Bereich
Für die Nutzung des Community-Bereiches (Forum) gelten folgende Regelungen:
Teilnehmer sind verpflichtet, auf die Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Dritter nicht zu verletzen. So dürfen Beiträge auf der Plattform nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere haben Teilnehmer bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten. Teilnehmer sind unter anderem verpflichtet, keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden, obszönen oder rassistischen Äußerungen zu verbreiten.
Projekt Magazin behält sich vor, etwaigen Gefährdungen für die Attraktivität des Community-Bereichs entgegen zu treten. Projekt Magazin behält sich das Recht vor, gesetzwidrige oder unerwünschte Inhalte nach Kenntniserlangung jederzeit und ohne Rücksprache mit dem Teilnehmer, der diese Inhalte eingestellt hat, oder Dritten, zu entfernen und dem Teilnehmer die Benutzung unserer Dienste zu verwehren. Projekt Magazin wird davon insbesondere Gebrauch machen, wenn Teilnehmer und/oder Beiträge den Frieden des Community-Bereichs stören oder den Bereich für kommerzielle Angebote nutzen. Projekt Magazin wird dies außer bei Gefahr im Verzug in der Regel nicht ohne Vorwarnung tun, behält sich dieses Recht jedoch vor. Weiterhin behält sich Projekt Magazin vor, einzelne Teilnehmer aufzufordern, bestimmte Verhaltensweisen zu unterlassen oder in einem geschlossenen Teilbereich fortzuführen, und die Teilnehmer bei Nichtbefolgung vom Community-Bereich zeitweise oder dauerhaft auszuschließen.
Der Ausschluss einzelner Mitglieder, der Verweis auf geschlossene Teilbereiche, die Löschung eingestellter Beiträge sowie die Schließung des Community-Bereichs ganz oder in Teilen steht allein im Ermessen von Projekt Magazin. Ein Rechtsanspruch eines Teilnehmers auf eine solche Maßnahme, auch gegen Dritte, besteht nicht.
Der Benutzer hat lediglich das Recht, den Community-Bereich über unsere Webseiten (www.projektmagazin.de) aufzurufen und zu betreten. Es ist untersagt den Community-Bereich über ein eigenes Frameset zu benutzen. Datenzugriffe oder Abrufe über andere Zugänge sind verboten.
Projekt Magazin behält sich das Recht vor, jederzeit den Community-Bereich ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen. Zusätzlich übernimmt Projekt Magazin keine Garantie für die Verfügbarkeit des Systems, inklusive der damit verbundenen Dienstleistungen.
Projekt Magazin behält sich das Recht vor, Kosten, welche durch Missbräuche entstehen, dem entsprechenden Teilnehmer in Rechnung zu stellen.
§ 11 Änderungen dieser AGB, der Dienste, Einschränkungen
Projekt Magazin behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Projekt Magazin für die Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die Nutzer sind, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Ansprechpartnern o.ä. sowie Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
§ 12 Laufzeit, Beendigung, Kündigung
Laufzeit Jahresabonnement: Die Laufzeit des Jahresabonnements beträgt 12 Monate ab Vertragsabschluss und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr. Das Abonnement kann mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung trägt der Nutzer die Beweislast.
Laufzeit Mini-Abonnement: Die Laufzeit des Mini-Abonnements beträgt 3 Monate ab Vertragsabschluss und verlängert sich automatisch um 3 Monate. Das Mini-Abonnement kann mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung trägt der Nutzer die Beweislast.
Beiden Vertragsparteien steht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 314 BGB zu.
Eine Kündigung muss schriftlich per Post, Telefax oder E-Mail, innerhalb der genannten Frist, an die auf der Seite www.projektmagazin.de unter "Kontakt" angeführte Adresse erfolgen. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das Projekt Magazin jeweils mit 2 Wochen vor Ende der Abonnement-Laufzeit ausschließlich schriftlich gekündigt werden. Das Projekt Magazin behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, durch den Projekt Magazin-Abonnenten oder Einzelartikel-Abruf-Kunden erfolgt.
Die Laufzeit des kostenlosen Hochschulabonnements ist bei Vertragsabschluss auf 12 Monate festgeschrieben und verlängert sich nicht automatisch.
Die Laufzeit des kostenlosen Schnupperabos (Registrierung über das Forum oder Einzelartikelkauf) ist bei Vertragsabschluss auf 1-3 Monate festgeschrieben und verlängert sich nicht automatisch. Pro Person kann nur ein Abo abgeschlossen werden. Dieses Angebot ist kostenlos. Die während der Laufzeit aktuellen Ausgaben können online gelesen werden. Die Leistung endet automatisch und muss nicht gekündigt werden.
Die Laufzeit des kostenlosen Mini-Abos (Gutschein über Veranstaltung oder Leseproben) ist bei Vertragsabschluss auf 1-3 Monate festgeschrieben und verlängert sich nicht automatisch. Pro Person kann nur ein Gutschein oder ein Aktions-Abo eingelöst werden. Dieses Angebot ist kostenlos und beinhaltet den Zugriff auf die Ausgaben, Spotlights und das Archiv (inklusive Download) innerhalb der vereinbarten Laufzeit. Die Leistung endet automatisch und muss nicht gekündigt werden.
Die Laufzeit des kostenlosen Kennenlernen-Angebots (Registrierung über Website) ist bei Vertragsabschluss auf 1 Monat festgeschrieben und verlängert sich automatisch in ein zu bezahlendes Einzel-Abo mit einer Laufzeit von 12 Monaten (nach der jeweils gültigen Preisliste). Sollte diese Verlängerung nicht gewünscht sein, ist dies vor Ablauf der 4 Wochen dem Projekt Magazin mitzuteilen. Pro Person kann nur ein Kennenlernen-Angebot eingelöst werden. Das kostenlose Kennenlern-Angebot beinhaltet den Zugriff auf die Ausgaben, Spotlights und das Archiv (inklusive Download mit beschränkter Anzahl) innerhalb der vereinbarten Laufzeit.
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem regelmäßigen Bezug Projekt Magazins resultieren, ist der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt deutsches Recht.

References: § 4
 § 9

§ 9

§ 11

§ 12
 § 314