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Timestamp: 2016-10-22 13:29:12+00:00

Document:
6B_431/2010 (24.09.2010)
A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Regula B�hler,
Ehrverletzung; Strafantragsfrist; Unschuldsvermutung; Anklageprinzip; rechtliches Geh�r; Meinungsfreiheit,
Am 19. Januar 2009 und 16. Februar 2009 reichte A.________, Redaktor einer Z�rcher B._______zeitung, gegen X.________ Ehrverletzungsklage ein. Anlass waren verschiedene von X.________ verfasste und im Internet publizierte Texte. Darin wurde A.________ in Zusammenhang mit dem Dritten Reich gestellt. X.________ wird vorgeworfen, sich dadurch �ber A.________ ehrverletzend ge�ussert zu haben.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ mit Entscheid vom 22. Juni 2009 der mehrfachen �blen Nachrede schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- bei einer Probezeit von 2 Jahren. Zudem verpflichtete es ihn, die im Internet publizierten �usserungen zu l�schen und das Urteilsdispositiv auf derselben Internetplattform zu ver�ffentlichen. Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 25. Februar 2010 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und es sei auf die Anklage nicht einzutreten. Eventualiter sei er vom Vorwurf der mehrfachen �blen Nachrede freizusprechen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer ver�ffentlichte auf der Internetseite www.X.________.ch folgende (hier abgek�rzte) Passagen:
A.________ (Vor- und Nachname) [...] sieht sich beleidigt, weil ich von seiner "Wehrmacht" und seinem "Tausendj�hrigen Reich" wenig halte! [...]
Die Vertreibung von Deutschen aus den Ostgebieten ist ebenso ein Verbrechen, wie das, was A.________s (Nachname) Wehrmacht den Osteurop�ern wenige Jahre zuvor angetan hatte. [...]
A.________ (Nachname) soll seine Begeisterung f�r das Dritte Reich frei �ussern d�rfen [...]."
Wie w�rde die Kirchenpflege reagieren, wenn A.________ (Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens) und seine "arischen K�mpfer" ein Gotteshaus besetzen und zur Verehrung Odins ben�tzen w�rden?"
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor (Beschwerde S. 4 ff.), der Beschwerdegegner habe vom Text vom 13. September 2008 vor dem 17. Oktober 2008 Kenntnis gehabt und deshalb die Strafantragsfrist verpasst. Die Unschuldsvermutung gelte auch betreffend die Prozessvoraussetzungen. Indem die Vorinstanz ihm den Beweis auferlegt habe, wonach der Beschwerdegegner im Zeitpunkt der Antragstellung (19. Januar 2009) bereits seit mehr als drei Monaten hinreichend Kenntnis von Tat und T�ter gehabt habe, habe sie die Unschuldsvermutung als Beweislastregel verletzt (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Zudem l�gen f�r seine Darstellung ernsthafte Anhaltspunkte vor. Die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz st�tze sich auf eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV).
2.2 Die Vorinstanz erachtet, wie die erste Instanz, die Strafantragsfrist als gewahrt. Der Beschwerdegegner habe als Ehrverletzungskl�ger zu beweisen, wann er von Tat und T�ter erfahren habe. Sei der Beschwerdef�hrer (wie vorliegend) der Meinung, dass der Beschwerdegegner bereits vor dem geltend gemachten Zeitpunkt entsprechende Kenntnis gehabt habe, so habe er den erforderlichen Beweis zu erbringen. Der Beschwerdegegner habe glaubhaft dargelegt, den Artikel vom 13. September 2008 erstmals am 21. Oktober 2008 gesehen zu haben. Er habe am 20. Oktober 2008 eine E-Mail erhalten, welche ihn veranlasst habe, am folgenden Tag die Homepage des Beschwerdef�hrers wieder einmal anzuschauen. Der Beschwerdef�hrer habe f�r seine Behauptung, wonach der Beschwerdegegner bereits zu einem fr�heren Zeitpunkt hinreichende Kenntnis gehabt habe, keine konkreten Hinweise liefern k�nnen. Im Zweifelsfalle gelte die Strafantragsfrist als eingehalten, und der Grundsatz "in dubio pro reo" f�nde hier keine Anwendung. Den Beschwerdef�hrer treffe insofern eine gewisse Beweislast, als er das Vorliegen entlastender Indizien behaupte (angefochtener Entscheid S. 8 ff.).
2.3.1 Gem�ss Art. 31 StGB erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der T�ter bekannt wird, was auch die Kenntnis der Straftat voraussetzt (BGE 126 IV 131 E. 2a S. 132).
Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz, indem sie feststellt, der Beschwerdegegner habe erstmals am 21. Oktober 2008 vom Inhalt des fraglichen Textes vom 13. September 2008 Kenntnis genommen, die Unschuldsvermutung verletzt. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition. Diese aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).
2.3.2 Gem�ss �berwiegender Lehre ist der Grundsatz "in dubio pro reo" auch im Bereich der Prozessvoraussetzungen anwendbar (Christof Riedo, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 35 ff. zu Art. 31 StGB; derselbe, Der Strafantrag, 2004, S. 498 ff.; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl. 2005, � 54 Rz. 14; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2005, Rz. 279 und 300; derselbe, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, N. 217; Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2005, N. 799; Esther Tophinke, Das Grundrecht der Unschuldsvermutung, 2000, S. 213 f.). Es ist danach beispielsweise Sache der Anklagebeh�rde respektive des Gerichts, das Vorliegen eines g�ltigen Strafantrags nachzuweisen. Bestehen erhebliche Zweifel an dessen G�ltigkeit, darf keine Verurteilung erfolgen. Ob die Unschuldsvermutung (dar�ber hinaus) als Beweislastregel zur Folge hat, dass der Antragsteller nachweisen muss, von Tat und T�ter nicht vor einem bestimmten Zeitpunkt Kenntnis erlangt zu haben, wird in der Lehre, so weit diese Frage �berhaupt aufgeworfen wird, verneint. Damit wird ihr sachlicher Geltungsbereich drastisch verkleinert und auf hier nicht relevante Aspekte (wie Zeitpunkt des Zugangs der Antragserkl�rung oder der Vollmachtserteilung) reduziert (Christof Riedo, in: Basler Kommentar, a.a.O., N. 39 zu Art. 31 StGB; derselbe, Der Strafantrag, 2004, S. 500; vgl. auch Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, N. 22 zu � 287 StPO/ZH; Trechsel/Jean-Richard, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 14 zu Art. 31 StGB). Mithin kann offenbleiben, ob die Unschuldsvermutung im Bereich der Prozessvoraussetzungen generell anwendbar ist. Sie darf zumindest f�r die hier interessierende Frage, ob der Beschwerdegegner beweisen m�sste, von Tat und T�ter nicht vor einem bestimmten Zeitpunkt Kenntnis erlangt zu haben, auf jeden Fall nicht herangezogen werden. Die R�ge, wonach die Vorinstanz den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt habe, geht mithin bereits aus diesem Grund fehl.
2.3.3 Das Bundesgericht sah in der Auffassung, dass der Verletzte nicht nur zu beweisen hat, wann er vom eingeklagten Tatbestand Kenntnis erhalten hat, sondern �berdies, dass er ihn nicht schon fr�her gekannt hat, eine formelle Rechtsverweigerung. Als Begr�ndung f�hrte es an, der Verletzte werde meist in der Lage sein, anzugeben und Beweise daf�r anzubieten, bei welcher Gelegenheit er Kenntnis von Tat und T�ter erhalten habe. Dagegen werde ihm der Beweis, bis dahin keine Kenntnis erhalten zu haben, kaum je gelingen, sei doch der Beweis einer negativen Tatsache in der Regel unm�glich. Im Zweifel gelte die Frist als eingehalten, wenn keine ernsthaften Anhaltspunkte daf�r vorl�gen, dass dem Antragsberechtigten Tat und T�ter schon fr�her bekannt gewesen seien (BGE 97 I 769 E. 3 S. 774 f.). Diese Praxis wurde mit Urteil 6B_867/2009 vom 3. Dezember 2009 best�tigt.
Vorliegend fehlen nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht nur ernsthafte Anhaltspunkte, dass der Beschwerdegegner die Antragsfrist nicht gewahrt respektive Tat und T�ter vor dem 17. Oktober 2008 gekannt habe. Vielmehr sch�tzt die Vorinstanz die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners, wonach er erstmals am 21. Oktober 2008 entsprechende Kenntnis erhalten habe, als glaubhaft ein. Sie h�lt im Ergebnis fest, dass der Beschwerdef�hrer zu den f�r ihn ung�nstigen Beweisergebnissen (Kenntnisnahme erstmals am 21. Oktober 2008) keine plausiblen entlastenden Umst�nde vorzubringen verm�ge. Dies ist nicht zu beanstanden, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung liegt auch aus diesem Grund nicht vor. Daran �ndert der pauschale und im �brigen unzutreffende Hinweis des Beschwerdef�hrers nichts, wonach entsprechende Beweise nicht erbracht werden k�nnten (Beschwerde S. 7 f.). Von einer eigentlichen Beweislast des Beschwerdef�hrers, die ihm auferlegt w�rde, kann entgegen seinem Daf�rhalten keine Rede sein. Ihn trifft lediglich die Obliegenheit, die seinen Standpunkt untermauernden Beweismittel vorzubringen.
Entsprechende Beweismittel liegen nach der willk�rfreien W�rdigung der Vorinstanz nicht vor. Die Feststellung, wonach der Beschwerdegegner erstmals am 21. Oktober 2008 sichere Kenntnis von Tat und T�ter erhalten habe, ist tats�chlicher Natur. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, dass diese Annahme schlechterdings nicht vertretbar sein sollte. Soweit er wie bereits vor Vorinstanz festh�lt, es l�gen f�r eine fr�here Kenntnisnahme ernsthafte Anhaltspunkte vor und die gegenteilige Darstellung des Beschwerdegegners sei nicht glaubhaft, legt er einzig dar, wie verschiedene Umst�nde (z.B. die E-Mail vom 20. Oktober 2008 oder die nachtr�gliche Distanzierung des Beschwerdegegners von der unzutreffenden Behauptung, auch einen Text vom 13. Juli 2008 erstmals am 21. Oktober 2008 zur Kenntnis genommen zu haben) seiner Meinung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Zum Einen sind nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz Ausf�hrungen, die sich nicht auf den Zeitraum ab dem 13. September 2008 beziehen, unbehelflich. Zum Andern ist die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise nicht geeignet, Willk�r darzutun (vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen). Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach der Beschwerdegegner erstmals am 21. Oktober 2008 Kenntnis des fraglichen Textes erhielt, schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, und solches ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
3.1 Der Beschwerdef�hrer sieht das Anklageprinzip verletzt. Zusammengefasst macht er geltend, aus den Anklageschriften gehe der gegen ihn erhobene Vorwurf nicht hinreichend hervor. Erw�gungen zu den subjektiven Tatbest�nden der Verleumdung und der �blen Nachrede fehlten (Beschwerde S. 11 ff.).
3.2 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der angeschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion). Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK hat die angeschuldigte Person Anspruch darauf, in m�glichst kurzer Frist �ber die Art und den Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung in Kenntnis gesetzt zu werden. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (BGE 133 IV 235 E. 6.3 S. 245 mit Hinweisen).
3.3 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion des Anklageprinzips massgebend, dass die angeklagte Person genau weiss, was ihr angelastet wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen aus�ben kann. Die Anklageschriften des Beschwerdegegners geben die inkriminierten �usserungen w�rtlich wieder. Zudem liegt ihnen ein Ausdruck von der Internetseite des Beschwerdef�hrers bei. Darin sind die fraglichen Texte im Gesamtzusammenhang eingebettet. Der Lebenssachverhalt und das dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegte Delikt sind somit in sachlicher, �rtlicher und zeitlicher Hinsicht hinreichend konkretisiert.
Dies gilt auch f�r den subjektiven Tatbestand. Diesbez�glich gen�gt der Hinweis auf den gesetzlichen Straftatbestand zusammen mit der Darstellung des Sachverhalts als zureichende Umschreibung der subjektiven Merkmale, wenn der betreffende Tatbestand nur mit Vorsatz begangen werden kann (vgl. BGE 120 IV 348 E. 3c S. 356 mit Hinweisen). Dem Beschwerdef�hrer wird in den Anklageschriften (mehrfache) Verleumdung im Sinne von Art. 174 StGB, eventualiter (mehrfache) �ble Nachrede gem�ss Art. 173 StGB zur Last gelegt. Beide Delikte sind eng miteinander verwandt. Der subjektive Tatbestand von Art. 173 StGB verlangt Vorsatz, wobei Eventualvorsatz gen�gt. Dieser muss sich auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung zur Rufsch�digung und die Kenntnisnahme der �usserung durch einen Dritten, nicht aber auf deren Unwahrheit beziehen. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich (Trechsel/Crameri, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 11 zu Art. 173 StGB). Der subjektive Tatbestand der Verleumdung unterscheidet sich zum Tatbestand der �blen Nachrede darin, dass der T�ter die Verleumdung mit direktem Vorsatz in Bezug auf die Unwahrheit der �usserung begeht. Eventualvorsatz gen�gt hier nicht (Stratenwerth/Jenny/Bommer, Schweizerisches Strafrecht, Straftaten gegen Individualinteressen, 7. Aufl. 2010, � 11 N. 57). Dem Beschwerdef�hrer wird demnach zur Last gelegt, den Beschwerdegegner gegen�ber Dritten unwahrer ehrenr�hriger Tatsachen beschuldigt oder verd�chtigt zu haben, wobei er von der Unwahrheit seiner �usserung gewusst habe. Eventualiter werden ihm ehrenr�hrige Aussagen zur Last gelegt, die wahr oder unwahr sein k�nnen. Damit erf�llen aber die Anklageschriften die sich aus der Umgrenzungs- und Informationsfunktion ergebenden Anforderungen. Eine engere Umschreibung ist, um den verfassungsrechtlichen Anspr�chen zu gen�gen, nicht n�tig. Nicht zu beanstanden ist unter dem Gesichtspunkt des Anklagegrundsatzes, dass die Anklageschrift einen Haupt- und einen Eventualpunkt aufweist. Zudem schliesst der weitergehende Verleumdungstatbestand den weniger weitgehenden Tatbestand der �blen Nachrede ein. Unabh�ngig von der rechtlichen Qualifikation der einzelnen Anklagesachverhalte als Verleumdung oder �ble Nachrede stellen sich deshalb vorrangig die gleichen Fragen.
Die beiden Varianten verlangen somit (anders, als wenn dem Angeklagten eine Tat vorgeworfen w�rde, die bei vors�tzlicher und fahrl�ssiger Begehungsweise strafbar ist) nicht zwei Verteidigungsstrategien, die sich wesentlich unterscheiden w�rden. Mithin ist nicht ersichtlich, inwiefern die Verteidigungsrechte tangiert sein sollten. Solches wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht n�her substanziiert. Ihm war jedenfalls klar, welcher Vorfall Gegenstand der Anklage bildet und dass die inkriminierten Handlungen als Verleumdung oder, im Eventualfall, als �ble Nachrede qualifiziert wurden.
Indem die Vorinstanz gest�tzt auf die Akten ein vors�tzliches Vorgehen des Beschwerdef�hrers hinsichtlich der Ehrenr�hrigkeit seiner Texte bejaht und ein Handeln wider besseres Wissen verneint, liegt entgegen dem Vorbringen der Verteidigung kein unzul�ssiger R�ckgriff auf die Akten vor. Denn dies geschieht zu Beweiszwecken, nicht aber dazu, den Tatvorwurf in Abweichung der Anklage zu definieren (vgl. Armand Meyer, Die Bindung des Strafrichters an die eingeklagte Tat, 1972, S. 67 Anm. 64). Dass dem Urteil eine von der Anklage abweichende Tat zugrunde liegt, ist entgegen der Beschwerde nicht ersichtlich. Eine Verletzung des Anklageprinzips liegt nicht vor.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz habe sich mit seinen vorgetragenen Standpunkten nicht auseinandergesetzt, wonach der Beschwerdegegner im Text vom 29. Dezember 2008 lediglich als "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" bezeichnet worden und deshalb nicht identifizierbar sei und der Ausdruck "arische K�mpfer" im �brigen keine Tatsachenbehauptung darstelle (Beschwerde S. 14 ff.).
4.2 Diese R�ge ist unbegr�ndet. Der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass die Beh�rden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�ren, pr�fen und in der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Das ist der Fall, soweit die Vorinstanz den Ausdruck "arische K�mpfer" als Tatsachenbehauptung qualifiziert (angefochtenes Urteil S. 14 ff. mit Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 7). Im �brigen bringt der Beschwerdef�hrer zutreffend vor, dass die Vorinstanz sich zur Identifikation des Beschwerdegegners durch die Bezeichnung "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" nicht �ussert. Darin liegt hingegen keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Beh�rde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Die Vorinstanz bejaht implizit, dass der Beschwerdegegner durch die Bezeichnung "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" nach den Umst�nden erkennbar war. Ihre Begr�ndung erm�glicht den Prozessparteien respektive der Rechtsmittelinstanz, sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild zu machen und diesen gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies war dem Beschwerdef�hrer denn auch m�glich (vgl. Beschwerde S. 17), und Gegenteiliges wird von ihm auch nicht vorgebracht.
5.1 Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers verletzt der Text vom 29. Dezember 2008 nicht die Ehre des Beschwerdegegners, denn ein unbefangener Leser kenne diesen nicht unter der Bezeichnung "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" Weiter handle es sich bei der Bezeichnung "arische K�mpfer" nicht um eine Tatsachenbehauptung, sondern um ein ironisch gemeintes und �berspitzt formuliertes Gedankenspiel (Beschwerde S. 17). Der Beschwerdef�hrer r�gt, zumindest sinngem�ss, eine Verletzung von Art. 173 Ziff. 1 StGB.
5.2 Der fragliche Text ("Wie w�rde die Kirchenpflege reagieren, wenn A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens] und seine "arischen K�mpfer" ein Gotteshaus besetzen und zur Verehrung Odins ben�tzen w�rden?") richtet sich gegen den Beschwerdegegner. Dass dieser nicht mit vollem Namen genannt wird, �ndert daran nichts. Die Person muss nicht namentlich genannt, sondern nur nach den Umst�nden erkennbar sein (BGE 124 IV 262 E. 2a S. 266 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer nennt den Beschwerdegegner auf derselben Homepage am 13. September 2008 sowie am 19. und 13. Juli 2008 mit vollem Namen. Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, der typische Leser h�tte, um von "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" auf den Beschwerdegegner zu schliessen, viele fr�here Eintr�ge konsultieren m�ssen, geht seine Auffassung in verschiedener Hinsicht fehl. Einerseits ist es ein Leichtes, die Internetseite, auf welcher sich die verschiedenen Eintr�ge befinden respektive befanden, mit dem Stichwort "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" zu durchsuchen, was ohne Weiteres zu den genannten fr�heren Texten f�hrt. Auch steht dem Leser die M�glichkeit offen, den Begriff "A.________ [Vorname und 1. Buchstabe des Nachnamens]" mittels einer Internetsuchmaschine zu ermitteln und dabei die Nachforschung mit Nennung der Internetadresse des Beschwerdef�hrers entsprechend einzugrenzen. Andererseits verkennt der Beschwerdef�hrer, dass der inkriminierte Text offensichtlich Teil eines sogenannten Blogs ist. Eine solche Plattform zeichnet sich unter anderem durch eine regelm�ssige Leserschaft aus. Durchschnittliche Adressaten des fraglichen Textes waren mithin nicht Benutzer, die rein zuf�llig und einmalig auf die Internetseite des Beschwerdef�hrers gelangten. Vielmehr w�hlen die Anwender einen entsprechenden Blog aus in der Absicht, diesen �ber eine gewisse Zeitspanne zu verfolgen. Der Verfasser der Texte geht denn auch davon aus (vgl. beispielsweise den Eintrag vom 6. Dezember 2008, worin sich der Beschwerdef�hrer bei den Lesern rechtfertigt, weshalb er seit einer gewissen Zeit keinen Blog mehr geschrieben habe). Es ist somit ohne Weiteres davon auszugehen, dass der durchschnittliche Leser nicht nur vom Text vom 29. Dezember 2008, sondern auch von den Texten der vorangegangenen Monate Kenntnis hatte. Dieser erkennbare Gesamtzusammenhang ist hier relevant, und der Beschwerdegegner war deshalb identifizierbar.
5.3 Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, bei der Bezeichnung "arische K�mpfer" handle es sich nicht um eine Tatsachenbehauptung, begn�gt er sich damit, auf seine im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragenen Ausf�hrungen zu verweisen (Beschwerde S. 16 f.; vorinstanzliche Akten act. 44 S. 10 f.). Die Vorinstanz hat sich bereits mit den Argumenten des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt. Sie h�lt fest, die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen �usserungen stellten Tatsachenbehauptungen ("Wehrmacht", "tausendj�hriges Reich", "Begeisterung f�r das Dritte Reich", "arische K�mpfer") respektive ein gemischtes Werturteil ("Obernazi") dar. Dem Beschwerdegegner werde eine Sympathie im Sinne einer gewissen N�he zum nationalsozialistischen Regime vorgeworfen. Eine andere Interpretation liessen die ganz bewusst gew�hlten und allseits bekannten Begriffe aus dem Umfeld des nationalsozialistischen Regimes nicht zu. Keine Rolle spiele, ob den �usserungen des Beschwerdef�hrers Glauben geschenkt w�rde. Relevant sei einzig, dass der Beschwerdegegner durch die gesamten �usserungen in die N�he nationalsozialistischer Ideologien ger�ckt werde. Im �brigen wollte der Beschwerdef�hrer die betreffenden Aussagen nicht ironisch verstanden haben. Die angebliche Ironie sei eine blosse Schutzbehauptung (angefochtenes Urteil S. 14 ff.). Auf diese zutreffenden Er�rterungen, auf welche sich der Beschwerdef�hrer nicht einl�sst, kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
6.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, dass die ihm vorgeworfenen �usserungen in den Schutzbereich der Kommunikationsgrundrechte fallen w�rden, welche in Art. 16 und Art. 17 BV sowie Art. 10 EMRK verbrieft seien. Der zwischen ihm und dem Beschwerdegegner entbrannte und haupts�chlich in der �ffentlichkeit ausgetragene Streit sei nicht ausschliesslich privat, sondern deutlich politisch motiviert gewesen. Eine strafrechtlich relevante Ehrverletzung sei in einer politischen Auseinandersetzung nur mit grosser Zur�ckhaltung anzunehmen (Beschwerde S. 17 ff.).
6.2.1 Die Garantie der freien Meinungs�usserung nach Art. 16 BV und Art. 10 EMRK verleiht dem Einzelnen das Recht, der �ffentlichkeit und Privatpersonen Meinungen und Informationen ohne Behinderung durch die Beh�rden zukommen zu lassen. Die Meinungsfreiheit gilt nicht unbegrenzt. Einschr�nkungen sind zul�ssig, sofern sie auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen bzw. durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sind, den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit wahren und den Kerngehalt nicht antasten (Art. 36 BV).
Die �ble Nachrede, die Behauptung ehrenr�hriger Tatsachen gegen�ber Dritten, ist nach Art. 173 StGB strafbar. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers basiert demnach auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage, und sie verfolgt das Ziel, den guten Ruf und die Rechte Dritter zu sch�tzen. Dies rechtfertigt grunds�tzlich die Einschr�nkung der Meinungs�usserungsfreiheit (vgl. Urteil 6B_340/2008 vom 13. Juni 2008 E. 4).
Zu pr�fen bleibt die Verh�ltnism�ssigkeit im Sinne von Art. 36 Abs. 3 BV. Nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) handelte der Beschwerdef�hrer in Sch�digungsabsicht. Er wollte den Beschwerdegegner, nachdem dieser ihm im Vorfeld von Z�rcher Wahlen in einer B.________zeitung keine Plattform einger�umt hatte, �ffentlich schm�hen. Die Vorinstanz f�hrt zutreffend aus, dass unter diesen Umst�nden sein Recht auf Meinungs�usserung gegen�ber dem Recht des Beschwerdegegners auf Schutz seines guten Rufes und seiner Ehre nicht �berwiegt (angefochtener Entscheid S. 28; Urteil 6B_340/2008 vom 13. Juni 2008 E. 4). Eine Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen �bler Nachrede ist demnach mit der Meinungs�usserungsfreiheit vereinbar und verh�ltnism�ssig.
6.2.2 Im �brigen geht die Auffassung des Beschwerdef�hrers, soweit er wie bereits vor Vorinstanz vorbringt, die inkriminierten Texte seien "politisch motiviert" gewesen und damit eine politische Auseinandersetzung behauptet, offensichtlich fehl. Es ist nicht erkennbar, in welchem sachlichen Zusammenhang die seinerzeitige Besetzung der Predigerkirche in Z�rich durch "Papierlose" und die dem Beschwerdegegner durch den Beschwerdef�hrer unterstellte politische Gesinnung zueinander stehen sollten. Die in diesem Zusammenhang ge�usserten Ehrverletzungen ber�hren nicht ansatzweise die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene Frage (Beschwerde S. 19 f.), inwieweit die Besetzung einer Kirche zu tolerieren sei. Umso weniger ist ersichtlich, welche Diskussion der Beschwerdef�hrer auf seinem Blog zu f�hren beabsichtigte. Endlich stellt eine private Meinungs�usserung oder Diskussion nicht bereits deshalb eine politische Auseinandersetzung dar, weil Tagesthemen aufgegriffen werden.
Ebenso wenig geben die Ausf�hrungen vom 13. September 2008 einen politischen Disput wieder. Der Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 128 IV 53 E. 1a S. 58 f. mit Hinweisen), wonach in politischen Debatten das Publikum mit �bertreibungen und scharfen Formulierungen rechne und nicht jedes Wort auf die Goldwaage zu legen pflege, weshalb eine strafrechtlich relevante Ehrverletzung nur mit grosser Zur�ckhaltung anzunehmen sei, geht deshalb an der Sache vorbei. Der Beschwerdef�hrer kandidierte erfolglos f�r ein politisches Amt und warf dem Beschwerdegegner in der Folge vor, ihn in einer B.________zeitung nicht portr�tiert zu haben. Dieser Umstand f�hrte nach den vorinstanzlichen Feststellungen zum Blog vom 13. September 2008. Weder die erfolglose Kandidatur f�r ein �ffentliches Amt noch die fehlende Pr�sentation in einer B.________zeitung, geschweige denn die erneut ohne sachlichen Zusammenhang dem Beschwerdegegner unterstellten Sympathien f�r nationalsozialistische Ideologien verm�gen eine politisch gef�hrte Auseinandersetzung darzustellen. Die gegenteilige Auffassung, wonach im Ergebnis eine ehrverletzende �usserung durch den blossen Hinweis auf Vorkommnisse der (lokalen) Politik unter dem Schutz der Meinungs�usserungsfreiheit st�nde, h�hlte den strafrechtlichen Schutz der Ehre aus. Die Meinungs�usserungsfreiheit verleiht kein Recht zu Straftaten. Dass die Vorinstanz festh�lt, der Beschwerdef�hrer habe nicht zur Bildung der �ffentlichen Meinung beitragen, sondern sich gegen eine Beleidigung wehren wollen (angefochtener Entscheid S. 29), ist deshalb zutreffend. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern hier �usserungen zu politischen Fragen und Problemen des �ffentlichen Lebens im Raum stehen sollten. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers ist auch in diesem Zusammenhang bundes- und konventionsrechtlich nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

References: Art. 6
in dubio
 Art. 31
in dubio
 Art. 6
in dubio
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 31
in dubio
 BGE 
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 174
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 29
 Art. 173
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 10
 Art. 16
 Art. 10
 Art. 173
 Art. 36