Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2019/04.html
Timestamp: 2019-05-22 11:49:00+00:00

Document:
Schwerpunkt: Kostentragung nach Verbrauch
Die neuen Richtwerte 2019
immolex 2019, 117
Reihenhäuser keine Vollausnahme gem § 1 Abs 2 Z 5 MRG
OGH 29. 1. 2019, 4 Ob 244/18p
immolex-LS 2019/22
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines Ein- und Zwei-Objekte-Haus
OGH 23. 1. 2019, 3 Ob 247/18x
immolex-LS 2019/23
Keine Haftung der EigG gem § 8 Abs 3 MRG bei „Neumietverhältnissen“
§ 8 Abs 3 MRG; § 4 Abs 3 WEG
immolex-LS 2019/24
Übertragung von Zubehör-WE
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 134/18v
§ 5 Abs 3, § 58c WEG
immolex-LS 2019/25
Zur Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gem § 37 Abs 4 WEG
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 207/18d
immolex-LS 2019/26
Keine Nachforschungspflicht des Maklers über den Bestand einer Baubewilligung eines älteren Hotels
OGH 24. 1. 2019, 9 Ob 96/18k
immolex-LS 2019/27
Berufung einer RA-GmbH auf die VM im GB-Verfahren
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 182/18b
§ 30 Abs 2 ZPO
immolex-LS 2019/28
Die Kostentragung im Zusammenhang mit „Messvorrichtungen“
Mit der Einführung des HeizKG im Jahr 1992 sowie der Regelung des § 24 MRG wurden Normen für die verbrauchsabhängige Verteilung von Heiz-/Warmwasserkosten geschaffen. In der Praxis gibt es damit zusammenhängend einige Unklarheiten, vor allem iVm der Frage, welche „Anlagentypen“ darunter fallen und wer die Kosten der Wartung bzw des Ersatzes von Verschleißteilen zu tragen hat.
§ 21 Abs 1 Z 1a, § 24 Abs 1 iVm § 17 Abs 1a MRG; § 2 Abs 10 HeizKG
Messvorrichtungen; Heizkosten; Wärmeversorgung
Henriette Boscheinen-Duursma / Marlene Springer
immolex 2019, 122
Waschmarken – eine Frage der Gerechtigkeit
Warum für andere zahlen? Diese Frage stellt sich für viele Wohnungseigentümer, die in ihrer Wohnung Waschmaschinen betreiben, wenn Miteigentümer oder Mieter für Großfamilien in der allgemeinen Waschküche ihre Wäsche erledigen. Welche Möglichkeiten kennt nun das WEG, um in einer derartigen Situation für alle eine tragbare Lösung zu finden?
Waschmarken; Waschküche; Kostenverteilung; Aufteilungsschlüssel
Sigrid Räth
immolex 2019, 126
Kein Hauptmietrecht bei Vermietung durch den Wohnungseigentumsfruchtnießer
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 221/18p
§ 2 Abs 1 MRG; § 1120 ABGB
Fruchtgenuss; Nießbrauch; Wohnungsfruchtgenuss; Wohnungseigentumsfruchtgenuss; Fruchtgenussberechtigter; Vermietung; Hauptmiete; Untermiete; Eintritt
Mit einer Anmerkung von Helmut Böhm / Christian Prader
immolex 2019/33
OGH 26. 9. 2018, 6 Ob 163/18s
§§ 1096, 1295 ABGB
Verkehrssicherungspflichten; Mietvertrag; Schutzwirkung zugunsten Dritter
immolex 2019/34
Zur Erhaltung und zum Aufwandersatz bei Fogging-Effekt
OGH 13. 12. 2018, 8 Ob 141/18w
§§ 1096, 1097 ABGB
notwendiger Aufwand; Ersatzfähigkeit; Fehlschlagen der Aufwendungen; Erhaltungspflicht des Bestandgebers
Mit einer Anmerkung von Reinhard Pesek
immolex 2019/35
Höfliche Ausdrucksweise in der Mahnung schadet nicht
Mahnung; Form
Mit einer Anmerkung von Andrea Reiber
immolex 2019/36
Äußere Erscheinung bei Cottage-Servitut
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 186/18s
schutzwürdige Interessen; Interessenabwägung; äußeres Erscheinungsbild
immolex 2019/37
Zur Treue- und Interessenwahrungspflicht des Verwalters
Abberufung des Verwalters; Interessenwahrungspflicht; Handlungskompetenzen
Mit einer Anmerkung von Nadja Holzer
immolex 2019/38
Abweichende Erhaltungsvereinbarungen, Sonderrücklage und Minderheitsrechte zur Verhinderung beschlossener Erhaltungsmaßnahmen
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 160/18t
Erhaltung; Minderheitsrechte; Aufteilungsschlüssel
immolex 2019/39
Intimation statt Klage
Wenn der Vorkaufsberechtigte im Vorkaufsfall weder sein Vorkaufsrecht ausübt noch eine grundbuchsfähige Löschungserklärung abgibt, ist die Intimation das geeignete Mittel. Die Intimation ist weitgehend unbekannt und wird in der Praxis selten genützt. Selbst die gängigen ABGB-Kommentare entbehren eines nützlichen Hinweises. Grund genug, diesem in der Praxis unterschätzten Rechtsinstitut einen Beitrag zu widmen.
§§ 1072–1079 ABGB; § 83 NO; § 31 GBG
Vorkaufsrecht; Löschung; grundbuchsfähige Urkunde; Intimation
Betina Winkler
immolex 2019, 140
Anmerkung der Verfügungsbeschränkung für deutsche Immobilienfonds im Grundbuch zulässig
LGZ Wien 5. 12. 2018, 46 R 473/18a
§ 20 GBG; § 246 Abs 1 dKAGB; § 84 Abs 1 Nummer 3 dKAGB
Immobilienfonds; Grundbuch; Verfügungsbeschränkung; Eintragungsurkunde
Mit einer Anmerkung von Theresia Grahammer / Wilfried Seist
immolex 2019/40
Zur Eintragung von Rechten aufgrund einer Vorsorgevollmacht
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 172/18g
§ 31 GBG; § 284f ABGB aF
Vorsorgevollmacht; Doppelvertretung; Selbstkontrahierung
immolex 2019/41
Umsatzsteuer bei Wohnungseigentum
§ 6 Abs 1 Z 16, § 6 Abs 3 UStG
Umsatzsteuer; Unternehmereigenschaft; Eigentümergemeinschaft
immolex 2019, 147
Prognoserechnung betreffend Ertragsfähigkeit der Vermietung darf nicht von den zu Beginn der Vermietung bestehenden Verhältnissen losgelöst sein
VwGH 29. 5. 2018, Ra 2016/15/0046 (BFG 27. 11. 2015)
§ 2 Abs 4 LiebhabereiV 1993
Prognoserechnung; Bewirtschaftungsart; Ertragsfähigkeit der Gebäudevermietung; Beobachtungszeitraum
immolex 2019/42
Widmung von Wirtschaftsgütern zum gewillkürten Betriebsvermögen – buchmäßige Erfassung maßgebend
VwGH 28. 2. 2018, Ra 2017/15/0054 (BFG 17. 1. 2017)
gewillkürtes Betriebsvermögen; notwendiges Betriebsvermögen; Widmung von Wirtschaftsgütern; bilanzielle Behandlung einer Liegenschaft
immolex 2019/43
Zur Jahrespauschalverrechnung der Betriebskosten
Betriebskosten; öffentliche Abgaben; Jahrespauschalverrechnung
immolex 2019, 152

References: § 1

OGH 

OGH 
 § 8

§ 8
 § 4

OGH 

§ 5
 § 58
 § 37

OGH 

OGH 

OGH 

§ 30
 § 24

§ 21
 § 24
 § 17
 § 2

OGH 

§ 2
 § 1120

OGH 

OGH 

OGH 

OGH 
 § 83
 § 31

§ 20
 § 246
 § 84

OGH 

§ 31
 § 284

§ 6
 § 6

§ 2