Source: https://2014.tus-lockhausen.de/der-verein/satzung.html
Timestamp: 2019-07-16 08:38:00+00:00

Document:
Satzung - Der Verein - TuS Lockhausen v. 1922 e.V.‎
Satzung des Turn- und Sportvereins Lockhausen von 1922 e.V.
(in der Fassung vom 12.02.2016)
Amtsgericht Lemgo Vereinsregisternummer VR168
1) Der im Jahre 1922 gegründete Verein führt den Namen Turn- und Sportvereins Lockhausen von 1922 e.V., als Abkürzung TUS Lockhausen e.V..
2) Er hat seinen Sitz in Bad Salzuflen und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Lemgo unter der Vereinskennziffer 4402032 eingetragen.
4) Vorläufer des Vereins waren folgende Vereine:
a) Freie Turn- und Sportvereinigung Lockhausen (Gründungsjahr 1922)
b) Deutsche Turnerschaft Ahmsen-Lockhausen (Gründungsjahr 1925)
5) Der Verein ist Mitglied folgender Verbände:
a) Stadtsportverband Bad Salzuflen e. V., Schülerstr. 24, 32108 Bad Salzuflen
darüber mittelbar:
- Deutscher Sportbund e.V. Frankfurt/Main
- Landes-Sportbund NRW e.V. Duisburg
b) Fußball- und Leichtathletikverband Westfalen e.V. Kaiserau.
6) Der Verein erkennt die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Sportfachverbände sowie des Stadtsportverbandes nach Absatz 5 als verbindlich an.
7) Um die Durchführung der Vereinsaufgaben zu ermöglichen, kann der geschäftsführende Vorstand den Eintritt in Sportfachverbände und den Austritt aus Sportfachverbänden beschließen.
8) Der Verein, seine Mitglieder und Mitarbeiter bekennen sich zu den Grundsätzen umfassenden Kinder- und Jugendschutzes u.a. auf der Grundlage des Bundeskinderschutzgesetzes und treten für die Integrität und die körperliche und seelische Unversehrtheit und Selbstbestimmung der anvertrauten Kinder und Jugendlichen ein.
1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
2) Zweck des Vereins ist die Pflege und Förderung des Sports und der sportlichen Jugendhilfe. Der Vereinszweck der Pflege des Sports wird durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. Der Vereinszweck der sportlichen Jugendhilfe wird verwirklicht insbesondere durch die Einrichtung einer Jugendabteilung. (Vereinsjugend §16)
4) Die Mitglieder der Organe und Gremien des Vereins sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig.
Die ihnen entstehenden Auslagen und Kosten werden ersetzt. Dazu gehören insbesondere Reisekosten, Porto und Kommunikationskosten. Der Nachweis erfolgt über entsprechende Einzelbelege und ist spätestens sechs Wochen nach Ende des jeweiligen Quartals geltend zu machen. Soweit für den Aufwendungsersatz steuerliche Pauschalen und steuerfreie Höchstgrenzen bestehen, erfolgt ein Ersatz nur in dieser Höhe.
2) Aktive Mitglieder sind Mitglieder, die die Angebote des Vereins/des Ressorts, dem sie angehören, im Rahmen der bestehenden Ordnungen nutzen und/oder am Spiel- bzw. Wettkampfbetrieb teilnehmen können.
3) Für passive Mitglieder – Sponsoren und Förderer - steht die Förderung des Vereins oder bestimmter Vereinsabteilungen im Vordergrund. Sie nutzen die sportlichen Angebote des Vereins nicht.
2) Der Austritt aus dem Verein (Kündigung) erfolgt durch Erklärung in gesetzlicher Schriftform an die Geschäftsadresse des Vereins. Der Austritt kann zum Ende eines Vierteljahres (31.03.; 30.06.; 30.09.; 31.12.) unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen erklärt werden.
3) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Gesamtvorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Zahlungsverpflichtungen (Beiträge, Umlagen, Gebühren etc.) in Verzug ist. Der Beschluss über die Streichung darf durch den Gesamtvorstand erst dann gefasst werden, wenn nach Versendung der zweiten Mahnung drei Wochen verstrichen sind und dem Mitglied in der zweiten Mahnung die Streichung bei Nichtzahlung angekündigt worden ist. Der Beschluss über die Streichung ist dem betroffenen Mitglied per Brief mitzuteilen.
4) Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis. Noch ausstehende Verpflichtungen aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten, bleiben hiervon unberührt. Vereinseigene Gegenstände sind dem Verein herauszugeben oder wertmäßig abzugelten. Dem austretenden Mitglied steht kein Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Beiträge zu.
§ 6 Ausschluss aus dem Verein, Streichung aus der Mitgliederliste
7) Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem betroffenen Mitglied das Rechtsmittel der Beschwerde an die Mitgliederversammlung zu. Diese ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses schriftlich an den Gesamtvorstand zu richten. Sie ist zu begründen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig. Der Weg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.
1) Die Mitglieder sind verpflichtet Beiträge und ggf. eine Aufnahmegebühr für eine Abteilung, wenn es deren Abteilungsordnung vorsieht, zu zahlen. Es können zusätzlich Umlagen, Gebühren für besondere Leistungen des Vereins sowie ressortpezifische Beiträge erhoben werden.
2) Über die Höhe sämtlicher Beiträge, Gebühren und Umlagen entscheidet die Mitgliederversammlung. Über Fälligkeitsregelungen entscheidet der Gesamtvorstand durch Beschluss.
3) Der Gesamtvorstand kann durch Beschluss Familienbeiträge festsetzen. Der Familienbeitrag umfasst die Beitragsverpflichtung einer Familie mit minderjährigen Kindern. Minderjährige Mitglieder werden mit Vollendung des 18. Lebensjahrs und Eintritt der Volljährigkeit als erwachsene Mitglieder beitragsmäßig veranlagt. Das betroffene Mitglied wird vorab rechtzeitig darüber informiert.
4) Die Mitglieder sind verpflichtet, die zur Erhaltung der Vereinsanlagen festgelegten Arbeitsstunden zu erbringen. Im Falle der Nichtleistung sind von den Mitgliedern festgesetzte Stundenvergütungen zu erbringen. Für die Festsetzung der Arbeitsstunden sowie der ersatzweisen Stundenvergütung ist der Gesamtvorstand zuständig.
6) Mitglieder, die nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, tragen den erhöhten Verwaltungsaufwand des Vereins durch eine Bearbeitungsgebühr, die der Gesamtvorstand durch Beschluss festsetzt.
§ 9 Ordnungsgewalt des Vereins, Maßregelungen
2) Ein Verhalten eines Mitglieds, das nach § 6 Abs.1 dieser Satzung zum Vereinsausschluss führen kann, kann auch nachfolgende Vereinsstrafen nach sich ziehen:
b) Befristeter, bis maximal 6 monatiger Ausschluss vom Trainings- und Übungsbetrieb.
3) Die Mitgliederversammlung wird vom geschäftsführenden Vorstand unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen, maximal vier Wochen unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung in der Lippischen Landeszeitung Detmold sowie der Vereinshomepage. In den Vereinsaushangkästen und in den Ressorts (Abteilungen) ist auf die Mitgliederversammlung jeweils besonders hinzuweisen. Die Tagesordnung setzt der geschäftsführende Vorstand durch Beschluss fest.
4) Der geschäftsführende Vorstand kann jederzeit eine Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von 10% aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom geschäftsführenden Vorstand verlangt wird. Gegenstand der Beschlussfassung einer derartigen Mitgliederversammlung sind nur die mit der Einberufung mitgeteilten Tagesordnungspunkte. Ergänzungen der Tagesordnung sowie weitere Anträge sind ausgeschlossen. Einberufungsform und –frist ergeben sich aus Absatz 3.
5) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.
1) Der geschäftsführende Vorstand gem. § 26 BGB (Vorstand) setzt sich mindestens aus drei und maximal sieben Mitgliedern zusammen. Er besteht aus:
3) Der geschäftsführende Vorstand kann Ausschüsse bilden. Er kann auch einen Geschäftsführer bestellen, dieser ist kein Mitglied des Vorstands.
- den Ressortleitern (Abteilungsleitern),
- den Vorsitzenden der Sportjugend.
- Die Vorlage von Jahresberichten für die Mitgliederversammlung;
- Ausschluss von Mitgliedern gem. § 6 und Verhängung von Sanktionen gem. § 9;
- Kommissarische Bestellung von ausgeschiedenen Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands;
- Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung gem. § 12.
3) Die Mitglieder des Gesamtvorstandes haben in der Sitzung des Gesamtvorstandes je eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden. Sitzungen werden durch den 1. Vorsitzenden einberufen. Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Gesamtvorstandsmitgliederanwesend ist.
4) Der Gesamtvorstand trifft jährlich mindestens 3-mal zusammen. Die Sitzungen werden durch den 1. Vorsitzenden einberufen. Der Gesamtvorstand kann sich durch Beschluss eine Geschäftsordnung geben.
§ 15 Ressorts (Abteilungen)
1) Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Ressorts (Abteilungen) oder werden im Bedarfsfalle durch Beschluss des Gesamtvorstandes gegründet. Die Ressorts sind rechtlich unselbständige Untergliederungen des Vereins und können ihrem jeweiligen Fachverband angehören.
2) Das Ressort wird durch den/die Ressortleiter/in, dessen Stellvertreter/in geleitet. Der/Die Ressortleiter/in ist besonderer Vertreter gemäß § 30 BGB.
3) Jede Abteilung wählt ihre/n Ressortleiter/in und den/die Stellvertreter/in für die Dauer von zwei Jahren. Der geschäftsführende Vorstand bestätigt die Ressortleiter durch Beschluss. Die Bestätigung kann unter Angabe von Gründen abgelehnt werden. Die Mitglieder der Ressorts müssen dann erneut einen Ressortleiter wählen. Wird der abgelehnte Ressortleiter erneut gewählt, bestätigt die Mitgliederversammlung den Abteilungsleiter. Lehnt die Mitgliederversammlung den gewählten Abteilungsleiter ab, muss die Abteilung einen neuen Abteilungsleiter wählen. Die Abteilungsleiter sind Mitglied des Gesamtvorstandes.
4) Der geschäftsführende Vorstand kann einen Ressortleiter durch Beschluss abberufen. Der betroffene Ressortleiter ist in dem Fall vorher anzuhören.
5) Die Ressorts geben sich eine Ressort- und Beitragsordnung. Die Ressortordnung bedarf der Genehmigung des Gesamtvorstandes.
§ 16 Vereinsjugend und Jugendordnung
2) Die Jugend des Vereins führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die ihr - über den Haushalt des Vereins - zufließenden Mittel unter Berücksichtigung der Gemeinnützigkeit des Vereins.
a) der Vorsitzender der Jugend und (Ressortleiter Jugend – Fußball und Turnen)
c) Geschäftsordnung für den geschäftsführenden Vorstand und den Gesamtvorstand;
Die Ressorts beschließen Ressortordnungen; die Jugendversammlung beschließt eine Jugendordnung. Ressortordnungen und die Jugendordnung bedürfen der Genehmigung des Gesamtvorstands. Die Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung.
3) Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
5) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Bad Salzuflen die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwenden darf.
6) Im Falle einer Fusion mit einem anderen Verein, fällt das Vermögen nach Vereinsauflösung an den neu entstehenden steuerbegünstigten Fusionsverein bzw. den aufnehmenden steuerbegünstigten Verein, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
1) Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 12.02.2016 beschlossen.
Bad Salzuflen, den 12.02.2016
Leistungsturnen (Fitness)
Leitung: Anita Kreuzmüller , Carlotta Sieveking + Wanjo Gentschew

References: §16

§ 6

§ 9
 § 6
 § 26
 § 6
 § 9
 § 12

§ 15
 § 30

§ 16