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Timestamp: 2016-10-22 19:57:28+00:00

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5A_638/2013 � � Urteil vom 20. September 2013
A.a.�X.________ (geb. 1951) leidet an einer schweren Alkoholabh�ngigkeit, die bei ihm zu schwerwiegenden Nebenfolgen, wie die Korsakow-Demenz f�hrte. �berdies st�rzte er mehrmals in alkoholisiertem Zustand und zog sich dabei lebensbedrohliche Verletzungen zu: So kam es 2003 zu einem ersten durch Alkoholabusus bedingten Sturz, der eine Hirnblutung zufolge hatte. X.________ bezieht seit 1995 eine 100%-Invalidenrente und ist verbeist�ndet.
A.b.�Am 18. September 2012 verf�gte das Bezirksamt Y.________ die Zur�ckbehaltung von X.________ in der psychiatrischen Klinik A.________ verbunden mit dem Auftrag, eine geeignete Platzierungsm�glichkeit f�r seine Behandlung und Betreuung zu suchen. X.________ hielt sich in der Folge bis zum 15. November 2012 in der Klinik auf und wurde schliesslich vom Bezirksamt Y.________ zwecks Weiterf�hrung der Betreuung und Behandlung in das Rehabilitationshaus B.________ verlegt.
A.c.�Im Januar 2013 beantragte X.________ beim nunmehr zust�ndigen Familiengericht (Erwachsenenschutzbeh�rde) die Aufhebung der f�rsorgerischen Unterbringung, die ihm die angerufene Instanz mit Entscheid vom 17. Januar 2013 verweigerte. Eine dagegen erhobene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau blieb erfolglos (Entscheid vom 29. Januar 2013).
B.a.�Im Rahmen einer periodischen �berpr�fung der f�rsorgerischen Unterbringung entschied das Familiengericht Y.________ am 31. Juli 2013, die Voraussetzungen einer f�rsorgerischen Unterbringung seien nach wie vor gegeben, weshalb X.________ weiterhin im Rehabilitationshaus B.________ zur�ckbehalten werde.
B.b.�X.________ beschwerte sich dagegen mit Eingabe vom 2. August 2013 pers�nlich und mit einer weiteren Eingabe seines Anwaltes, Dr. Andreas Baumann, vom 9. August 2013 beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau gegen die Weiterf�hrung der Massnahme und verlangte die Entlassung aus der Einrichtung. Anl�sslich der Verhandlung vom 13. August 2013 h�rte die angerufene Instanz den Betroffenen in Gegenwart seines Anwalts, den Beistand des Betroffenen, C.________, sowie die Heimleiterin, D.________, an. Befragt wurde ferner Dr. med. E.________ als sachverst�ndige Gutachterin. Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Der anwaltlich vertretene X.________ (Beschwerdef�hrer) hat mit Eingabe vom 6. September 2013 (Postaufgabe) gegen das ihm am 2. September 2013 zugestellte Urteil des Verwaltungsgerichts beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihn aus der f�rsorgerischen Unterbringung zu entlassen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angeh�rigen und Dritten sind zu ber�cksichtigen (Absatz 2). Die Massnahme gelangt zur Anwendung, wenn eine Person der pers�nlichen F�rsorge oder Pflege bedarf (Geiser/Etzensberger, Basler Kommentar, Erwachsenenschutz, 2012, N. 6 vor Art. 426-439 ZGB). Erste gesetzliche Voraussetzung f�r eine Anordnung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten (Geiser/Etzensberger, a.a.O., N. 12 zu Art. 426 ZGB; Christof Bernhart, Handbuch der f�rsorgerischen Unterbringung, 2011, S. 108 Rz. 262) Schw�chezust�nde: psychische St�rung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist sodann eine sich aus dem Schw�chezustand ergebende Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung ("n�tige Behandlung oder Betreuung"; "l'assistance ou le traitement n�cessaires" "le cure o l'assistenza necessarie"). Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung bzw. Zur�ckbehaltung in eine Anstalt gew�hrt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung (Urteil 5A_189/2013 vom 11. April 2013 E. 2.1). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nicht mehr erf�llt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
Im Rahmen der periodischen �berpr�fung der Unterbringung gilt es abzukl�ren, ob deren Voraussetzungen noch erf�llt sind und die Einrichtung weiterhin geeignet ist (Art. 431 Abs. 1 ZGB).
2.1.�Das Verwaltungsgericht h�lt unter Ber�cksichtigung von Art. 426 ZGB und mit Blick auf das medizinische Gutachten daf�r, der Beschwerdef�hrer leide an einer schweren Alkoholabh�ngigkeit, an der die derzeitige Abstinenz in gesch�tzter Umgebung nichts �ndere; es bejahte deshalb eine psychische St�rung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Im weiteren h�lt die Vorinstanz daf�r, den bisherigen Versuchen des Beschwerdef�hrers, von der Abh�ngigkeit loszukommen, sei kein Erfolg beschieden gewesen. In Anbetracht der langj�hrigen Abh�ngigkeit sei in �bereinstimmung mit s�mtlichen involvierten Fachpersonen davon auszugehen, dass die heutige Entlassung des Beschwerdef�hrers aus der sch�tzenden und st�tzenden Struktur der Einrichtung zu einem Kontrollverlust und damit zu einem schnellen R�ckfall f�hren w�rde, weshalb die Aufhebung der f�rsorgerischen Unterbringung allein schon unter dem Gesichtspunkt der R�ckfallgefahr und der damit verbundenen grossen Selbstgef�hrdung infolge alkoholbedingter St�rze nicht infrage komme. �berdies habe die Vorinstanz zu Recht auf eine Verwahrlosungsgefahr hingewiesen. Der Beschwerdef�hrer habe die seit Ende 2012 von der Einrichtung aus bestehenden M�glichkeit f�r Ausg�nge oder Urlaube nicht genutzt und auch die M�glichkeit der Aufnahme einer externen Arbeit nicht wahrgenommen, obwohl er bei einem Kollegen als Aussendienstmitarbeiter h�tte t�tig sein k�nnen. In diesem Verhalten sei nach Ansicht der Beteiligten ein Zeichen daf�r zu erblicken, dass der Beschwerdef�hrer selbst bef�rchte, einen R�ckfall in den �berm�ssigen Alkoholkonsum zu erleiden. Nach Ansicht der Leiterin des Horts sei wichtig, dass der Beschwerdef�hrer seine Ausg�nge nutze, um dabei "Realit�tserfahrungen" zu sammeln. Auch die Gutachterin betone, der Beschwerdef�hrer m�sse nun den Tatbeweis erbringen, dass er auch in dieser Situation abstinent sein k�nne. Erst bei Gelingen dieses Unterfangens �ber einen gewissen Zeitraum k�nne als weiterer Schritt der Bezug einer eigenen Wohnung geplant werden. Unter Ber�cksichtigung dieser Ausf�hrungen zeigte sich das Verwaltungsgericht �berzeugt, dass sich eine weitere Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers wegen der schweren Alkoholabh�ngigkeit, der damit verbundenen hohen R�ckfallgefahr und der davon ausgehenden Selbstgef�hrdung rechtfertige. Der Beschwerdef�hrer werde in den n�chsten Wochen den Tatbeweis zu erbringen haben, dass er seine Freiheiten �ber l�ngere Zeit ohne R�ckfall nutzen k�nne.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei unzul�ssig eine Person wegen einer Suchterkrankung auf unbestimmte Dauer f�rsorgerisch unterzubringen, wenn keine Aussicht auf Besserung bestehe. Ob bei ihm Aussicht auf Besserung bestehe, k�nne offenbleiben, zumal er sich um ein Leben ohne Alkohol bem�he und in den letzten Monaten nur einmal im M�rz 2013 �berm�ssig Alkohol konsumiert und somit den Alkoholkonsum praktisch v�llig ausgesetzt habe. Willk�rlich sei daher die Auflage der Vorinstanz, er m�sse seine abendlichen Ausg�nge nutzen, um Realit�tserfahrungen zu sammeln. Die Vorinstanz habe damit Art. 426 ZGB verletzt.
�Der Beschwerdef�hrer erachtet sodann die weitere Zur�ckbehaltung in der Einrichtung als mit Art. 5 Abs. 2 und Art. 10 Abs. 2 BV unvereinbar, reichten doch bei ihm anderweitige ambulante Massnahmen, wie eine Beaufsichtigung, regelm�ssige Kontrollen, Meldepflichten oder die Betreuung durch die Spitex aus, um die fr�here Alkoholabh�ngigkeit zu behandeln, zumal er bereits bewiesen habe, dass er �ber einen gr�sseren Zeitraum ohne Alkohol leben k�nne. Unverh�ltnism�ssig sei ferner, ihm anzulasten, er verf�ge �ber keine Wohnung, k�nne er sich doch erst mithilfe des Beistands darum bem�hen, wenn seine Entlassung in die Freiheit feststehe. Sein Beistand sei in der Lage, die geeigneten flankierenden Massnahmen zu treffen, um ihm ein selbst�ndiges Wohnen zu erm�glichen. Er habe keine Drittpersonen bel�stigt und eine Verwahrlosung sei nicht gegeben. �berdies verf�ge er �ber einen grossen Freundeskreis. Die Voraussetzungen von Art. 426 ZGB seien somit nicht mehr erf�llt.
3.1.�Bei der periodischen �berpr�fung der Unterbringung (Art. 431 ZGB) muss, wie gesagt (E. 1.2), abgekl�rt werden, ob die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nach wie vor gegeben sind. Dabei gilt es insbesondere auch zu �berpr�fen, ob die weitere Zur�ckbehaltung in der Einrichtung nach wie vor verh�ltnism�ssig ist. Der Beschwerdef�hrer nennt denn auch in erster Linie Art. 426 ZGB als m�gliche verletzte Norm. Soweit er eine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 10 Abs. 2 BV beanstandet, gehen seine Ausf�hrungen nicht �ber jene der Verletzung von Art. 426 ZGB hinaus. Den Verfassungsr�gen kommt daher keine selbstst�ndige Bedeutung zu.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer stellt die W�rdigung der Vorinstanz, er leide weiterhin an einer schweren Alkoholabh�ngigkeit und damit an einer psychischen St�rung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB nicht infrage. Unbeanstandet bleibt ferner die Annahme des Verwaltungsgerichts, der beschriebene Schw�chezustand erfordere weiterhin eine Behandlung bzw. Betreuung des Beschwerdef�hrers. Dieser stellt sich ausschliesslich auf den Standpunkt, ambulante Massnahmen entspr�chen seinem Behandlungs- und Betreuungsbedarf, weshalb sich die weitere Zur�ckbehaltung in einer Einrichtung als unverh�ltnism�ssig erweise. Damit er�brigen sich Ausf�hrungen zum Schw�chzustand gem�ss Art. 426 Abs. 1 ZGB sowie zur Notwendigkeit der Behandlung und Betreuung und zur Geeignetheit der Einrichtung.
3.3.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz nicht festgestellt, dass eine Besserung seines Schw�chezustandes nicht mehr m�glich sei. Auf die nicht den verwaltungsgerichtlichen Feststellungen entsprechende Tatsachenbehauptung ist nicht einzutreten, zumal der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang weder rechtsgen�glich Willk�r noch eine andere Verletzung von Bundesrecht (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 8 ZGB) geltend macht (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und nicht aufzeigt, inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Im Weiteren hat das Verwaltungsgericht nicht verkannt, dass der Beschwerdef�hrer lediglich im M�rz 2013 �berm�ssig Alkohol konsumiert hat. Ihm blieb mit anderen Worten nicht verborgen, dass der Beschwerdef�hrer im gesch�tzten Rahmen der Einrichtung praktisch ohne Alkohol leben kann. Es hat indes auf die verschiedenen bisherigen fruchtlosen Anl�ufe des Beschwerdef�hrers verwiesen, ausserhalb einer gesch�tzten Einrichtung von seiner Sucht loszukommen, und hat aufgrund dieses Umstandes aber auch der Aussagen der Gutachterin angenommen, eine weitere station�re Behandlung und Betreuung dr�nge sich zurzeit auf. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die Aussage der gerichtlich bestellten Sachverst�ndigen zu erw�hnen, wonach es bei einer derart schweren Alkoholabh�ngigkeit zu einem Kontrollverlust des Beschwerdef�hrers kommen werde. Hinzuweisen ist aber auch auf die Bemerkung der Gutachterin, die Wahrscheinlichkeit sei sehr klein, dass es der Beschwerdef�hrer, vorausgesetzt, er finde eine Wohnung, nach 8 bis 9 Monaten Abstinenz schaffe (abstinent zu bleiben), wenn er auf sich allein gestellt sei. Nach Auffassung der Gutachterin muss vorerst in kleinen Schritten getestet werden, was passiert, wenn sich der Beschwerdef�hrer einen halben Tag in Y.________ oder anderswo aufh�lt und dort �bernachtet. Bis jetzt habe jeder dieser Schritte zum Absturz gef�hrt. Im Moment gehe es darum, die Stabilisierung fortzuf�hren und zunehmend Schritte des Beschwerdef�hrers nach Draussen einzubauen. Aufgrund dieser eindeutigen Aussagen der gerichtlich bestellten Gutachterin durfte die Vorinstanz auch davon ausgehen, dass dem Betreuungs- und Behandlungsbedarf des Beschwerdef�hrers auch weiterhin nicht mit ambulanten Massnahmen bzw. mit der Hilfe Dritter ausserhalb einer Einrichtung entsprochen werden kann. Dass der Beschwerdef�hrer f�r Dritte nicht gef�hrlich ist, bleibt angesichts des nach wie vor bestehenden konkreten Risikos lebensbedrohlicher St�rze in angetrunkenem Zustand (Selbstgef�hrdung) unbeachtlich. Unter Ber�cksichtigung der Aussagen der Sachverst�ndigen und der fr�heren Erfahrungen mit dem Beschwerdef�hrer erweist sich die weitere Zur�ckbehaltung in der Einrichtung als verh�ltnism�ssig.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Den Umst�nden des konkreten Falles entsprechend werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, soweit es aufgrund der Kostenregelung nicht gegenstandslos geworden ist, zumal der Beschwerdef�hrer bed�rftig ist und die Sache nicht als von vornherein aussichtslos galt. Dem Beschwerdef�hrer ist ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, der f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt Dr. Andreas Baumann, Laurenzenvorstadt 19, 5001 Aarau, als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
Rechtsanwalt Dr. Andreas Baumann wird f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 2'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Familiengericht Y.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 426
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 Art. 426
 Art. 5
 Art. 10
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 Art. 426
 Art. 5
 Art. 10
 Art. 426
 Art. 426
 Art. 426
 Art. 8
in fine
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