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Timestamp: 2019-10-17 02:47:29+00:00

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Tiroler Bienenwirtschaftsgesetz
Gesetz vom 13. März 1980 über das Halten und die Zucht von Bienen
(Tiroler Bienenwirtschaftsgesetz)
LGBl.Nr. 24/1980
LGBl. Nr. 109/2001, 89/2002
(1) Dieses Gesetz gilt für das Halten und für die Zucht von Bienen (Bienenwirtschaft).
(2) Durch dieses Gesetz werden sonstige Vorschriften sowie die Zuständigkeit des Bundes nicht berührt.
§ 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist
a) Bienenstock eine mit einem Bienenvolk besiedelte Bienenwohnung;
b) Bienenstand jeder einzeln gehaltene Bienenstock oder mehrere gemeinsam gehaltene Bienenstöcke;
c) Heimbienenstand ein ortsfester, auch für die Überwinterung von Bienen bestimmter Bienenstand;
d) Wanderbienenstand jeder nicht unter lit. c fallende Bienenstand;
e) Wanderung mit Bienen das Umherziehen des Bienenhalters mit Bienenstöcken zum Zweck der Honiggewinnung außerhalb eines Heimbienenstandes;
f) Belegstelle ein zur Bienenzucht bestimmter Bienenstand.
§ 3 Grenzabstände
(1) Bienenstände sind, soweit in den Abs. 2 und 3 nicht anderes bestimmt ist, auf den Grundstücken so anzuordnen, daß zwischen den Flugöffnungen der Bienenstände und einer öffentlichen Verkehrsfläche oder der Grundstücksgrenze zu einem Anrainer ein Abstand von mindestens zehn Metern verbleibt.
(2) Ist in einem Abstand von höchstens drei Metern von den Flugöffnungen des Bienenstandes ein mindestens zwei Meter hohes Flughindernis vorhanden, das über die Flugseite des Bienenstandes auf beiden Seiten um mindestens zwei Meter hinausragt, so muß zwischen den Flugöffnungen der Bienenstände und der Grundstücksgrenze zu einem Anrainer ein Abstand von mindestens sieben Metern verbleiben.
(3) Wurden in einer Vereinbarung zwischen den Eigentümern benachbarter Grundstücke oder den sonst hierüber Verfügungsberechtigten von den Bestimmungen der Abs. 1 oder 2 abweichende Abstände festgelegt, so gelten diese, sofern ein Mindestabstand von drei Metern nicht unterschritten wird.
(4) Die Abs. 2 und 3 gelten nicht für den Abstand zwischen den Flugöffnungen der Bienenstände und einer öffentlichen Verkehrsfläche.
§ 4 Wanderbienenstände
(1) Die Wanderung mit Bienen ist jedermann ohne zeitliche Beschränkung gestattet.
(2) Wanderbienenstände dürfen nur in einem solchen Abstand von einem Heimbienenstand aufgestellt und gehalten werden, daß das Halten und die Zucht von Bienen in diesem Heimbienenstand nicht beeinträchtigt wird. Dieser Abstand hat bei Wanderbienenständen bis einschließlich 30 Bienenstöcken mindestens 250 Meter und bei Wanderbienenständen mit mehr als 30 Bienenstöcken mindestens 500 Meter zu betragen.
(3) Der Abstand zwischen einzelnen Wanderbienenständen muß mindestens 250 Meter betragen, sofern die Eigentümer der betroffenen Wanderbienenstände nicht einen geringeren Abstand vereinbart haben.
(4) Jeder Wanderbienenstand muß an gut sichtbarer Stelle mit dem Namen und der Adresse des Eigentümers bezeichnet sein.
(5) Der Eigentümer eines Wanderbienenstandes ist verpflichtet, diesen durch wiederkehrende Kontrollen selbst zu beaufsichtigen oder durch eine verläßliche und fachlich geeignete Person beaufsichtigen zu lassen.
§ 5 Beförderung von Bienen
(1) Bienen dürfen nur durch Personen, die mit der Bienenhaltung vertraut sind, befördert werden. Die Beförderunghat in bienendicht geschlossenen Körben oder in Bienenstöcken,deren Flugöffnung verschlossen ist, zu erfolgen.
(2) Die Beförderung ist nach Möglichkeit während derDämmerung oder [center]während der Nachtzeit durchzuführen.
§ 6 Maßnahmen gegen Raubbienen und Bienenkrankheiten
(1) Wird ein Bienenstand von Bienen eines anderen Bienenstandes befallen (Raubbienen), so hat der Eigentümer des befallenen Bienenstandes die Ursache des Befalles festzustellen und, wenn sie in einem eigenen Bienenstand gelegen ist, unverzüglich zu beseitigen.
(2) Der Eigentümer eines Bienenstandes, von dem Raubbienen kommen, hat durch geeignete Maßnahmen die Fortsetzung der Räuberei zu verhindern.
(3) Bienenkrankheiten sind den im § 8 des Tiroler Bienenwirtschaftgesetzes verantwortlichen Beauftragten der Tiroler Landeslandwirtschaftskammer unverzüglich zu melden.
§ 7Bienenzucht
(1) Die Landesregierung kann Belegstellen zur Zucht von Königinnen und Drohnen der dunklen Tiroler Biene oder der grauen Carnica durch Verordnung zu Bienen-Reinzuchtbelegstellen erklären, wenn ihr Standort vor dem Zuflug fremder Drohnen gesichert ist.
(2) Der Standort einer Belegstelle gilt als vor dem Zuflug fremder Drohnen gesichert, wenn
a) im Umkreis von 9 km um die Belegstelle (Schutzgebiet) kein Bienenstand gehalten wird oder
b) auf Grund der topographischen oder klimatischen Verhältnisse der Zuflug fremder Drohnen aus einem im Schutzgebiet gehaltenen Bienenstand zur Belegstelle ausgeschlossen ist.
(3) Im Schutzgebiet ist das Aufstellen und das Halten von Bienenständen verboten. Wird eine Belegstelle zu einer Bienen- Reinzuchtbelegstelle erklärt und liegen die Voraussetzungen nach Abs. 2 lit. b vor, so gilt das Verbot des Haltens von Bienenständen im Schutzgebiet nicht für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bereits bestehenden Bienenstände.
(4) Von dem Verbot nach Abs. 3 kann die Bezirksverwaltungsbehörde auf Antrag des Eigentümers eine Ausnahmebewilligung erteilen, wenn aufgrund der topographischen oder klimatischen Verhältnisse der Standort einer Bienen- Reinzuchtbelegstelle vor dem Zuflug von Drohnen aus dem Bienenstand gesichert ist.
(5) Die Landesregierung kann für die Bienenzucht unter Bedachtnahme auf die klimatischen Verhältnisse und auf die Bedürfnisse der Landeskultur durch Verordnung Zuchtbedingungen festsetzen sowie für die Belegstellen fachliche und technische Betriebsvorschriften erlassen.
§ 8 Mitwirkung der Landeslandwirtschaftskammer
(1) Die Landeslandwirtschaftskammer hat bei der Vollziehungdieses Gesetzes
a) durch fachliche Beratung der Eigentümer von Bienenständenund
b) durch wiederkehrende Kontrollen der Bienenstände im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes mitzuwirken.
(2) Den von der Landeslandwirtschaftskammer mit der Kontrolle nach Abs. 1 lit. b beauftragten Organen ist das Betreten der in Betracht kommenden Grundstücke zur Kontrolle von Bienenständen zu gestatten.
(3) Vor der Erlassung einer Verordnung nach § 7 Abs. 1 oder 5 ist die Landeslandwirtschaftskammer zu hören.
a) entgegen den Bestimmungen der §§ 3, 4 Abs. 2 und 3 oder 7 Abs. 3 einen Bienenstand hält,
b) einer ihm nach § 6 Abs. 1 oder 2 obliegenden Verpflichtung nicht nachkommt,
c) einem Verbot zuwiderhandelt, das in einer Verordnung auf Grund des § 7 Abs. 5 festgelegt ist,
d) die Durchführung einer Kontrolle gemäß § 8 Abs. 2 behindert oder vereitelt,
begeht eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit einer Geldstrafe bis zu 1.450,- Euro zu bestrafen.
(2) Wer der ihm nach § 4 Abs. 4 oder 5 obliegenden Verpflichtung nicht nachkommt oder der Bestimmung des § 5 Abs. 1 zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit einer Geldstrafe bis zu 365,- Euro zu bestrafen.
§ 10 Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes
Personen, die eine nach diesem Gesetz strafbare Handlung begangen haben, sind von der Behörde, die zur Durchführung des Strafverfahrens in erster Instanz zuständig ist, unabhängig von einer Bestrafung zu verhalten, auf ihre Kosten den früheren, durch die strafbare Handlung geänderten Zustand soweit wie möglich wiederherzustellen.
(2) Gleichzeitig tritt das Tierzuchtförderungsgesetz, LGBl.Nr. 13/1948, soweit es sich auf das Halten und auf die Zucht von Bienen bezieht, außer Kraft.
(3) Verordnungen auf Grund dieses Gesetzes können bereits von dem seiner Kundmachung folgenden Tag an erlassen werden. Sie dürfen frühestens mit dem im Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden.
(4) Auf Heimbienenstände, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bereits bestehen, findet § 3 bis zu ihrer allfälligen Verlegung oder Erweiterung keine Anwendung.
BGBl. II - Ausgegeben am 20. Jänner 2004 - Nr. 40 1 von 4
Jahrgang 2004 Ausgegeben am 20. Jänner 2004 Teil II
40. Verordnung: Honigverordnung [CELEX-Nr.: 32001L0110]
40. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Honig
Auf Grund der §§ 10 Abs. 1 und 19 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt
geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird - hinsichtlich der §§ 6 und 7 im
Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit - verordnet:
Diese Verordnung gilt für die in den §§ 2 bis 4 beschriebenen Erzeugnisse.
Im Sinne dieser Verordnung ist ?Honig' der natursüße Stoff, der von Bienen der Art Apis mellifera erzeugt wird, indem die Bienen Nektar von Pflanzen, Absonderungen lebender Pflanzenteile oder auf den lebenden Pflanzenteilen befindliche Sekrete von an Pflanzen saugenden Insekten aufnehmen, diese mit arteigenen Stoffen versetzen, umwandeln, einlagern, dehydratisieren und in den Waben des Bienenstockes speichern und reifen lassen.
HONIGARTEN WERDEN UNTERSCHIEDEN:
1. Nach Herkunft:
a) Blütenhonig oder Nektarhonig
der aus dem Nektar von Pflanzen stammender Honig;
b) Honigtauhonig
Honig, der hauptsächlich aus auf lebenden Pflanzenteilen befindlichen Sekreten von an Pflanzen saugenden Insekten (Hemiptera), oder aus Absonderungen lebender Pflanzenteile stammt.
2. Nach Herstellungsart oder Angebotsform:
a) Wabenhonig oder Scheibenhonig
Von den Bienen in den gedeckelten, brutfreien Zellen der von ihnen frisch gebauten Honigwaben oder in Honigwaben aus feinen, ausschließlich aus Bienenwachs hergestellten gewaffelten Wachsblättern gespeicherter Honig, der in ganzen oder geteilten Waben gehandelt wird;
b) Honig mit Wabenteilen oder Wabenstücke in Honig
Honig, der ein oder mehrere Stücke Wabenhonig enthält;
c) Tropfhonig
Durch Austropfen der entdeckelten, brutfreien Waben gewonnener Honig;
d) Schleuderhonig
Durch Schleudern der entdeckelten, brutfreien Waben gewonnener Honig;
e) Presshonig
Durch Pressen der brutfreien Waben ohne Erwärmen oder mit geringem Erwärmen auf höchstens 45°C gewonnener Honig;
f) Gefilterter Honig
Honig, der gewonnen wird, indem anorganische oder organische Fremdstoffe so entzogen werden, dass Pollen in erheblichem Maße entfernt werden.
?Backhonig' ist Honig, der für industrielle Zwecke oder als Zutat für andere Lebensmittel, die anschließend verarbeitet werden, geeignet ist und der
- einen fremden Geschmack oder Geruch aufweisen,
- in Gärung übergegangen sein oder gegoren haben oder
- überhitzt worden sein
Die vom Geltungsbereich erfassten Erzeugnisse müssen den im Anhang festgelegten Anforderungen entsprechen.
(1) Unbeschadet der Bestimmungen der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 - LMKV, BGBl. Nr. 72, in der jeweils geltenden Fassung,
1. ist die Bezeichnung Honig den in § 2 definierten Erzeugnissen vorbehalten und als Sachbezeichnung zu verwenden,
2. sind die in den §§ 3 und 4 vorgesehenen Bezeichnungen den dort definierten Erzeugnissen
vorbehalten und als Sachbezeichnung zu verwenden. Diese Bezeichnungen können durch die Sachbezeichnung Honig ersetzt werden, sofern es sich nicht um gefilterten Honig, Wabenhonig bzw. Scheibenhonig, Honig mit Wabenteilen bzw. Wabenstücke in Honig oder Backhonig handelt.
(2) Bei Backhonig gemäß § 4 ist in Verbindung mit der Sachbezeichnung auf dem Etikett die Angabe nur zum Kochen und Backen anzuführen.
(3) Die Sachbezeichnungen - mit Ausnahme von gefiltertem Honig und Backhonig - könnendurch Angaben ergänzt werden, die sich auf Folgendes beziehen:
- Herkunft aus Blüten oder Pflanzenteilen, wenn das Erzeugnis vollständig oder überwiegend der angegebenen Herkunft ist und die dieser Herkunft entsprechenden organoleptischen,physikalisch-chemischen und mikroskopischen Eigenschaften besitzt;
- regionale, territoriale oder topographische Herkunft, wenn das Erzeugnis vollständig der angegebenen Herkunft ist;
- besondere Qualitätskriterien.
(4) Wurde Backhonig als Zutat in einem zusammengesetzten Lebensmittel verwendet, so kann die Bezeichnung Honig in der Sachbezeichnung des zusammengesetzten Lebensmittels anstelle der Bezeichnung Backhonig verwendet werden. Im Verzeichnis der Zutaten ist jedoch die Sachbezeichnung Backhonig zu verwenden.
(5) Bei gefiltertem Honig und Backhonig ist auf den Transportbehältern, den Verpackungen und in den Handelsunterlagen jedenfalls die zutreffende Sachbezeichnung gemäß den §§ 3 Z 2 lit. f) und 4 anzugeben.
(1) Auf dem Etikett ist das Ursprungsland in dem bzw. sind die Ursprungsländer in denen der Honig erzeugt wurde anzugeben.
(2) Hat der Honig seinen Ursprung in mehr als einem EG-Mitgliedstaat oder Drittland, so kann statt dessen folgende Angabe gewählt werden:
- Mischung von Honig aus EG-Ländern,
- Mischung von Honig aus Nicht-EG-Ländern oder
- Mischung von Honig aus EG-Ländern und Nicht-EG-Ländern.
Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Verordnung über Honig, BGBl. Nr. 941/1994, außer Kraft.
Erzeugnisse gemäß § 1, die nicht dieser Verordnung, jedoch der Verordnung BGBl. Nr. 941/1994 entsprechen, dürfen bis zum 31. Juli 2004 in Verkehr gebracht und bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden.
Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Honig, ABl. Nr. L 10 vom 12. Jänner 2002, in österreichisches Recht umgesetzt.
MERKMALE DER ZUSAMMENSETZUNG DES HONIGS
Dem Honig darf nichts anderes als Honig beigegeben werden, soll er als Honig in Verkehr gebracht oder als Zutat in einem Erzeugnis verwendet werden. Der Honig muss, soweit möglich, frei von organischen und anorganischen Fremdstoffen sein. Er darf - ausgenommen Backhonig gemäß § 4 - keinen fremden Geschmack oder Geruch aufweisen und nicht in Gärung sein und darf weder einen künstlich veränderten Säuregrad haben noch so stark erhitzt worden sein, dass die natürlichen Enzyme vernichtet oder in erheblicher Weise inaktiviert wurden.
Mit Ausnahme von gefiltertem Honig gemäß § 3 Z 2 lit. f) dürfen dem Honig weder Pollen noch honigeigene Bestandteile entzogen werden, es sei denn, dass dies beim Entziehen von anorganischen oder organischen Fremdstoffen unvermeidlich ist.
Honig hat folgende Merkmale aufzuweisen:
mindestens 60 g/100 g,
- Honigtauhonig, allein oder in Mischung mit Blütenhonig
mindestens 45 g/100 g.
- Im Allgemeinen höchstens 5 g/100 g.
- Honig von Robinie (Robinia pseudoacacia),
Luzerne (Medicago sativa), Banksia
menziesii, Süßklee (Hedysarum), Roter
Eukalyptus (Eucalyptus camadulensis),
Eucryphia lucida, Eucryphia milliganii Citrus spp. höchstens 10 g/100 g,
- Honig von Lavendel (Lavendula spp.)
Borretsch (Borago officinalis) höchstens 15 g/100 g.
- Im Allgemeinen höchstens 20 %,
- Honig von Heidekraut (Calluna) und
Backhonig im Allgemeinen höchstens 23 %,
- Backhonig von Heidekraut (Calluna) höchstens 25 %.
- Im Allgemeinen höchstens 0,1 g/100 g,
- Presshonig höchstens 0,5 g/100 g.
- Nachstehend nicht aufgeführte Honigarten
und Mischungen dieser Honigarten höchstens 0,8 mS/cm,
- Honigtauhonig und Kastanienhonig und Mischungen dieser Honigarten mit Ausnahme der nachstehend angeführten Honigarten mindestens 0,8 mS/cm.
- Ausnahmen: Honig von Erdbeerbaum (Arbutus unedo), Glockenheide (Erica), Eukalyptus, Linden (Tilia spp), Heidekraut (Calluna vulgaris), (Leptospermum), Teebaum (Melaleuca spp.)
- Im Allgemeinen höchstens 50 Milliäquivalente Säure pro kg,
- Backhonig höchstens 80 Milliäquivalente Säure pro kg.
6. Diastaseindex und
Hydroxymethylfurfurolgehalt (HMF), bestimmt nach der Behandlung und Mischung
a) Diastaseindex (Schade-Skala):
- Im Allgemeinen mit Ausnahme von Backhonig mindestens 8,
- Honigarten mit einem geringen natürlichen Enzymgehalt (zB Zitrushonig) und einem HMF-Gehalt vonhöchstens 15 mg/kg mindestens 3.
- Im Allgemeinen, mit Ausnahme von Backhonig höchstens 40 mg/kg
a) zweiter Gedankenstrich,
- Honig mit angegebenem Ursprung in Regionen mit tropischem Klima und Mischungen solcher Honigarten höchstens 80 mg/kg.
Imkerverein Haiming
6425 Haiming,
Schlierenzau 25
0699 / 125 72 213
E Mail: bzzvhaiming@yahoo.de

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 8

§ 7

§ 8
 § 7
 § 6
 § 7
 § 8
 § 4
 § 5

§ 10
 § 3
 § 2
 § 4
 § 1
 § 4
 § 3