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Timestamp: 2016-09-24 20:53:40+00:00

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6B_105/2015 (13.01.2016)
6B_105/2015 � � Urteil vom 13. Januar 2016
Strafzumessung (mehrfacher bandenm�ssiger Diebstahl, Hausfriedensbruch, Sachbesch�digung),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 18. Dezember 2014.
X.________ hat im Zeitraum Juni/Juli 2011 und von Januar 2013 bis zum 24. Juli 2013 in unterschiedlicher Zusammensetzung mit Freunden und Bekannten mehrere Diebst�hle ver�bt, wobei das Deliktsgut unter den Mitwirkenden aufgeteilt und selber verbraucht bzw. konsumiert wurde. X.________ ist dreimal �ber den Zaun des Freibades Menziken geklettert und hat aus dem dort in einem Zelt untergebrachten Kiosk jeweils Esswaren und Getr�nke zum Eigenkonsum im Gesamtwert von rund Fr. 280. - entwendet. Er drang zudem dreimal in Reinach in einen Kiosk ein, indem die T�ter den Rollladen des Kiosk aush�ngten bzw. mit K�rperkraft runterzogen, das Schiebefenster aufdr�ckten und via Zeitungsablage ins Innere gelangten. Sie entwendeten Zigaretten, Lose, Lebensmittel und Hartgeld zum Eigenkonsum im Gesamtwert von rund Fr. 3'400.-. Die Instandsetzung des Rollladens kostete insgesamt Fr. 850.-. Zudem durchsuchte X.________ mit einem Freund in drei N�chten insgesamt 12 unverschlossene Personenwagen und entwendete aus 11 Autos Wertsachen im Wert von etwas mehr als Fr. 112.-. X.________ konsumierte zwischen 2010 und dem 24. Juli 2013 an den Wochenenden regelm�ssig Marihuana.
Das Bezirksgericht Kulm verurteilte X.________ am 1. April 2014 wegen mehrfachen bandenm�ssigen, teilweise versuchten Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.12) zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 10 Monaten unter Anrechnung von 28 Tagen Untersuchungshaft und einer Busse von Fr. 600.-. Es verpflichtete ihn zu Schadensersatzzahlungen in H�he von insgesamt Fr. 5'245.45.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erhob Berufung gegen die Strafzumessung. Sie beantragte, X.________ sei zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu verurteilen bei gleichzeitigem Widerruf des ihm f�r eine Geldstrafe von 30 Tagess�tzen wegen Sachbesch�digung gew�hrten bedingten Vollzugs. Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte X.________ im schriftlichen Berufungsverfahren zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten und einer bedingten Geldstrafe von 270 Tagess�tzen zu Fr. 40. -.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben, und er sei zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 40.- zu verurteilen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich einzig gegen die Strafzumessung. Er r�gt, die Vorinstanz habe in �berschreitung ihres Ermessens eine zu hohe Freiheits- und Geldstrafe ausgesprochen. Die Einsatzstrafe f�r den bandenm�ssigen Diebstahl in der Zeit vom Januar bis Juli 2013 entspreche nicht dem Verschulden und den pers�nlichen Umst�nden. Es sei zu ber�cksichtigen, dass bei den Diebst�hlen aus den unverschlossenen Autos lediglich Deliktsgut in H�he von Fr. 112.- und aus dem Freibad im Rahmen der beiden Diebstahlserien Getr�nke und Esswaren im Wert von Fr. 130.- und Fr. 150.- zum Eigenkonsum entwendet wurden. Willk�rlich und nicht nachvollziehbar sei, dass die Vorinstanz das �bersteigen des Zauns der Badeanstalt als leicht und das Beh�ndigen von Lebensmitteln als leicht bis mittelschwer verschuldenserh�hend gewichte. Sie qualifiziere das Herunterreissen des Kiosk-Rollladens willk�rlich als mittelschweres Verschuldenselement. Ohne die Taten bagatellisieren zu wollen, handle es sich eher um Lausbuben-Handlungen von T�tern im jugendlichen Alter, die am untersten Ende der Verschuldensskala anzusiedeln seien. Das Stehlen von Zigaretten k�nne nicht mit der Begr�ndung, der Beschwerdef�hrer h�tte mit dem Rauchen aufh�ren k�nnen, als mittelschwer verschuldenserh�hend gewichtet werden. Hinsichtlich der T�terkomponenten ber�cksichtige die Vorinstanz das anl�sslich der ersten Einvernahme abgelegte vollumf�ngliche Gest�ndnis nicht hinreichend strafmindernd. Der marginalen Vorstrafe von 30 Tagess�tzen Geldstrafe wegen Sachbesch�digung komme nur untergeordnete Bedeutung zu, zumal sie in Bezug auf die bandenm�ssigen Diebst�hle nicht einschl�gig sei. Insgesamt seien die T�terkomponenten stark strafmindernd zu ber�cksichtigen.
Die Geldstrafen f�r das Eindringen in die Badeanstalt und den Kiosk sowie die dabei begangenen Sachbesch�digungen seien unangemessen hoch. F�r das Eindringen in die Badeanstalt seien Geldstrafen von je 20 Tagess�tzen und bei den Hausfriedensbr�chen mittels Herunterreissen des Rollladens (Kiosk) von je 35 Tagess�tzen angemessen. Hinsichtlich der Sachbesch�digungen sei bei einem leichten Verschulden von (je) 35 Tagess�tzen auszugehen. Die Vorinstanz verletze das Asperationsprinzip, da die ausgesprochene Geldstrafe von 270 Tagess�tzen nur um 25 Tagess�tze niedriger sei als die Summe aller Einzel-Geldstrafen. Dies komme faktisch einer Kumulation gleich. Insgesamt sei eine Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 40.- angemessen.
1.2.1.�Die Vorinstanz erw�gt, aufgrund der langen Zeitspanne zwischen den ersten Diebst�hlen (Juni und Juli 2011) und der zweiten Serie (Januar bis Juli 2013) m�sse davon ausgegangen werden, dass die "Bande" einen neuen Tatentschluss zur Begehung von Diebst�hlen gefasst habe, weshalb von zwei bandenm�ssigen Diebst�hlen im Sinne von Art. 139 Ziff. 3 Abs. 2 StGB auszugehen sei. F�r die beiden bandenm�ssigen Diebst�hle sei in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtfreiheitsstrafe auszusprechen, und f�r die mehrfache Sachbesch�digung sowie den mehrfachen Hausfriedensbruch sei auf eine Gesamtgeldstrafe zu erkennen. Die Busse von Fr. 600.- wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sei nicht angefochten. Hinsichtlich des bandenm�ssigen Diebstahls in der Zeit von Januar bis Juli 2013 sei aufgrund der hohen Anzahl von rund 16 Diebst�hlen und des erbeuteten Deliktsbetrages von Fr. 3'400.- ein vergleichsweise leichtes bis mittelschweres Tatverschulden gegeben. Dass der Beschwerdef�hrer den Zaun der Badeanstalt �berstiegen habe, um die Diebst�hle auszuf�hren, falle leicht verschuldenserh�hend ins Gewicht. Zwar seien die Taten spontan erfolgt, jedoch h�tten der Beschwerdef�hrer und die Mitbeschuldigten zielstrebig die Lebensmittel zum Eigenkonsum beh�ndigt, was sich mittelschwer verschuldenserh�hend auswirke. Dies gelte auch hinsichtlich des gewaltsamen Eindringens in den Kiosk, bei dem der Rollladen mit K�rperkraft heruntergerissen und besch�digt worden sei. Die kriminelle Energie beim Durchsuchen der unverschlossenen Autos sei gering und schlage sich nur leicht verschuldenserh�hend nieder. Hingegen wirke sich mittelschwer verschuldenserh�hend aus, dass der Beschwerdef�hrer die Taten zur Finanzierung seines Zigarettenkonsums und somit aus nichtigen und egoistischen Beweggr�nden begangen habe. Insgesamt wiege das Verschulden in Bezug auf den (ersten) Bandendiebstahl mittelschwer. Hinsichtlich des zweiten Falls begr�nde die Anzahl von zwei vollendeten "Einschleichdiebst�hlen" mit einem Deliktsbetrag von Fr. 150.- ein noch leichtes Verschulden, sodass in Anwendung des Asperationsprinzips eine Gesamtstrafe von 22 Monaten Freiheitsstrafe dem Verschulden angemessen sei.
In Bezug auf die T�terkomponenten falle die einschl�gige Vorstrafe von 30 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 300.- wegen Sachbesch�digung negativ ins Gewicht. Leicht strafmindernd sei zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer von Anfang an gest�ndig gewesen sei und sich kooperativ verhalten habe. Insgesamt seien die T�terkomponenten im Umfang von zwei Monaten straferh�hend zu gewichten und f�r die bandenm�ssigen Diebst�hle eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren angemessen.
1.2.2.�Die mehrfache Sachbesch�digung und die mehrfachen Hausfriedensbr�che seien mit Geldstrafe zu sanktionieren, die als teilweise Zusatzstrafe zur mit Strafbefehl vom 7. November 2012 geahndeten Sachbesch�digung auszusprechen sei. Die Hausfriedensbr�che durch das �bersteigen des Zauns der Badeanstalt Menziken sei f�r die beiden ersten F�lle jeweils mit 30 Tagess�tzen und f�r die dritte Tat mit 35 Tagess�tzen Geldstrafe zu sanktionieren. Die drei Hausfriedensbr�che durch Eindringen in den Kiosk seien mit je 45 Tagess�tzen Geldstrafe zu ahnden. Hinsichtlich der durch das Herunterreissen des Rollladens ver�bten Sachbesch�digungen erwiesen sich Geldstrafen von einmal 60 und zweimal 55 Tagess�tzen als schuldangemessen. Insgesamt sei eine teilweise Zusatzstrafe von 270 Tagess�tzen auszusprechen.
1.3.1.�Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters.
Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Der dem T�ter wegen seiner Tat gemachte Vorwurf ist das wesentliche Strafzumessungskriterium (BGE 127 IV 101 E. 2a S. 103). Verschulden im Sinne von Art. 47 Abs. 1 StGB ist das Mass der Vorwerfbarkeit des Rechtsbruchs und bezieht sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der zu beurteilenden Straftat (BGE 134 IV 1 E. 5.3.3 S. 11; 129 IV 6 E. 6.1 S. 20).
1.3.2.�Neben den objektiven und subjektiven Tatumst�nden sind auch t�terbezogene Umst�nde (T�terkomponente) zu ber�cksichtigen, die mit der konkreten Straftat nicht im unmittelbaren Tatzusammenhang stehen (Art. 47 Abs. 1 Satz 2 StGB; BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.; Urteil 6B_510/2015 vom 25. August 2015 E. 1.5). Hierzu z�hlen auch Vorstrafen, die sich grunds�tzlich straferh�hend auswirken (BGE 136 I 1 E. 2.6.2 ff. mit Hinweis).
Vorstrafen stellen eines von mehreren t�terbezogenen Merkmalen dar und steigern das konkrete Tatverschulden nicht. Das Sachgericht darf Vorstrafen nicht wie eigenst�ndige Delikte im Rahmen einer "nachtr�glichen Gesamtstrafenbildung" w�rdigen. Nicht zul�ssig ist es, eine am Tatverschulden ausgerichtete prozentuale Straferh�hung vorzunehmen, mit der Folge, dass die gleiche Vorstrafe sich je nach Tatverschulden unterschiedlich stark straferh�hend auswirkt. Damit w�rde aus dem t�terbezogenen Strafzumessungskriterium des Vorlebens ein tatbezogenes gemacht, was der gesetzlichen Konzeption von Art. 47 Abs. 1 StGB widerspricht, wonach Tat- und T�terkomponenten voneinander unabh�ngige Strafzumessungsfaktoren sind. Auch kann keine Vorstrafe derart straferh�hend ber�cksichtigt werden, dass der T�ter faktisch ein zweites Mal f�r die bereits abgeurteilte Tat bestraft wird. Dies liefe sowohl dem Einzeltatschuldprinzip als auch dem Grundsatz "ne bis in idem" zuwider (vgl. Urteil 6B_249/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 2.4.2 mit Hinweis).
1.3.3.�Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es den verschiedenen Strafzumessungsfaktoren Rechnung tr�gt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).
1.4.�Die vorinstanzliche Strafzumessung erweist sich als bundesrechtswidrig. Die Vorinstanz l�sst sich bei der Strafzumessung von sachfremden Kriterien leiten und missbraucht das ihr zustehende Ermessen. Die Freiheitsstrafe von 24 Monaten und die kumulativ ausgesprochene Geldstrafe von 270 Tagess�tzen sind sowohl f�r sich als auch zusammen nicht mehr vom sachrichterlichen Ermessen gedeckt.
1.4.1.�Die Vorinstanz verst�sst gegen das Doppelverwertungsverbot, indem sie einerseits im Rahmen der bandenm�ssigen Diebst�hle das �bersteigen des Zauns und das Herunterreissen des Kioskrollladens und andererseits im Rahmen der Hausfriedensbr�che und Sachbesch�digungen deren Begehung zur Entwendung von Lebensmitteln, Zigaretten und weiteren Gegenst�nden wiederum verschuldenserh�hend ber�cksichtigt. Diese Tatumst�nde und -motive werden bereits durch die weiteren Schuldspr�che erfasst (vgl. 6B_69/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 2.4). Ein dar�ber hinausgehender verschuldenserh�hender Umstand ist nicht gegeben. Dass der Beschwerdef�hrer als Raucher Zigaretten zur Deckung seines t�glichen Konsums gestohlen hat, kann nicht straferh�hend ber�cksichtigt werden.
1.4.2.�Zudem k�nnen die T�terkomponenten vorliegend nicht zu einer Straferh�hung f�hren, sondern m�ssen sich erheblich zu Gunsten des Beschwerdef�hrers auswirken. Entgegen der Vorinstanz kann im Hinblick auf die beiden bandenm�ssigen Diebst�hle nicht von einer einschl�gigen Vorstrafe gesprochen worden. Der Beschwerdef�hrer wurde mit Strafbefehl vom 7. November 2012 wegen Sachbesch�digung zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen verurteilt. Auch kann die Geldstrafe vorliegend nicht zu einer Straferh�hung der Gesamtfreiheitsstrafe um zwei Monate f�hren. Damit verdoppelt die Vorinstanz zum einen die Anzahl der im Strafbefehl ausgesprochenen Strafeinheiten und tr�gt zum anderen den unterschiedlichen Strafarten von Vorstrafe und der von ihr ausgesprochenen Strafe keine Rechnung. Eine derartige Straferh�hung w�rde selbst bei einer Gesamtstrafenbildung in eklatanter Weise gegen das Asperationsprinzip verstossen und stellt den Beschwerdef�hrer schlechter, als er bei einem Widerruf der bedingten Geldstrafe st�nde (vgl. Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB; BGE 134 IV 241 E. 4). Der Beschwerdef�hrer w�rde faktisch nachtr�glich nochmals und st�rker f�r die Sachbesch�digung bestraft als durch den Strafbefehl vom 7. November 2012. Zudem verkennt die Vorinstanz, dass hinsichtlich des ersten bandenm�ssigen Diebstahls in 2011 keine Vorstrafe besteht. Die Vorinstanz ber�cksichtigt bei den �bersetzten Strafen f�r die Sachbesch�digungen und Hausfriedensbr�che die t�terbezogenen Strafzumessungsfaktoren bei jedem einzelnen Delikt erneut und nicht nur einmal nach der Festlegung der Gesamtstrafe f�r s�mtliche Delikte (vgl. Urteil 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.2), so dass die Vorstrafe im Rahmen der Geldstrafe mehrmals straferh�hend gewichtet wird.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG), die praxisgem�ss dem Rechtsvertreter auszurichten ist. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 18. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Aargau hat den Vertreterer des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Stefan Semela, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.- zu entsch�digen.

References: Art. 139
 Art. 49
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 Art. 47
 BGE 
 Art. 47
 Art. 46
 BGE