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Timestamp: 2020-03-30 17:51:56+00:00

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Gefängnismedizin : medizinische Versorgung unter Haftbedingungen | Karlheinz Keppler; Heino Stöver | download
Strona główna Gefängnismedizin : medizinische Versorgung unter Haftbedingungen
Liczba stron: 355 / 367
ISBN 10: 3131477318
ISBN 13: 9783131477316
Gefhrlichkeitsprognosen : Eine empirische Untersuchung ber Patienten des psychiatrischen Maßregelvollzugs.
unter Haftbedingungen
Mit Beiträgen und unter Mitarbeit von
H. Bögemann
S. Enggist
J. Feest
K. J. Fritsch
C. Graebsch
G.-U. Handke †
C. Landowski
B.-D. Meier
W. Riekenbrauck
H. Spirig
M. Vahjen
ständigen Entwicklungen unterworfen. Forschung und klinische
Erfahrung erweitern unsere Erkenntnisse, insbesondere was
Behandlung und medikamentöse Therapie anbelangt. Soweit in
diesem Werk eine Dosierung oder eine Applikation erwähnt
wird, darf der Leser zwar darauf vertrauen, dass Autoren, Herausgeber und Verlag große Sorgfalt darauf verwandt haben, dass
diese Angabe dem Wissensstand bei Fertigstellung des Werkes
Für Angaben über Dosierungsanweisungen und Applikationsformen kann vom Verlag jedoch keine Gewähr übernommen werden. Jeder Benutzer ist angehalten, durch sorgfältige Prüfung
der Beipackzettel der verwendeten Präparate und gegebenenfalls
nach Konsultation eines Spezialisten festzustellen, ob die dort
gegebene Empfehlung für Dosierungen oder die Beachtung von
Kontraindikationen gegenüber der Angabe in diesem Buch abweicht. Eine solche Prüfung ist besonders wichtig bei selten verwendeten Präparaten oder solchen, die neu auf den Markt gebracht worden sind. Jede Dosierung oder Applikation erfolgt
auf eigene Gefahr des Benutzers. Autoren und Verlag appellieren
an jeden Benutzer, ihm etwa auﬀ; allende Ungenauigkeiten dem
Zeichnungen: Andrea Schnitzler, Innsbruck
Umschlagfotos: Corbis GmbH, Düsseldorf und
gesetzt aus 3B2
Geschützte Warennamen (Warenzeichen) werden nicht besonders kenntlich gemacht. Aus dem Fehlen eines solchen Hinweises
kann also nicht geschlossen werden, dass es sich um einen freien
Gert-Uwe Handke
Gert-Uwe Handke, Autor des Kapitels Jugendvollzug, ist tot.
Er starb viel zu früh und völlig überraschend Anfang dieses Jahres.
Er war ein engagierter Gefängnisarzt und ein richtig guter Kollege.
Alle, die ihn kannten, werden ihn, seine Arbeit und seinen hintergründigen,
tiefsinnigen Humor in Erinnerung behalten.
muss auch für Menschen, die sich im Strafvollzug
befinden, gewährleistet werden. Der Schutz der
Menschenwürde und der körperlichen Unversehrtheit endet nicht vor den Toren des Justizvollzuges.
Gefangenen soll die Fähigkeit vermittelt werden,
in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Den Verurteilten soll geholfen werden, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern. Das
gehört zu den Kernaufgaben des Strafvollzuges.
Damit dies gelingt, ist auch eine gute medizinische
Betreuung nötig. So selbstverständlich diese Forderung auch erscheinen mag, so stellt sie das medizinische Fachpersonal vor hohe Herausforderungen.
Es muss ihnen gelingen, unter den Bedingungen
des Freiheitsentzuges das notwendige Vertrauensverhältnis zu den Patientinnen und Patienten herzustellen. Gefangene dürfen einerseits nicht aus
der Verantwortung für die Erhaltung der eigenen
Gesundheit entlassen werden, andererseits haben
sie im Krankheitsfalle nur begrenzte Möglichkeiten,
in Eigeninitiative die für sie notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und einen Arzt ihrer Wahl aufzusuchen. Sie sind auf die Mitwirkung durch Vollzugsbedienstete angewiesen. Deren Aufgabe erstreckt
sich gleichzeitig darauf, den Schutz vor Entweichen
und das Aufrechterhalten der Anstaltsordnung
sicherzustellen. Diese Pflicht findet ihre Grenzen,
wo gesundheitliche Schäden von Gefangenen zu
befürchten sind. Hier ist es Aufgabe der Medizinerinnen und Mediziner, die notwendigen Grenzen
auszuloten, die Gefangenen medizinisch zu betreuen und das Vollzugspersonal zu beraten. Dies
ist keine leichte Aufgabe. Ich begrüße es daher,
dass die mannigfaltigen Probleme, die damit verbunden sind, in diesem Buch aufgearbeitet und
Lösungsansätze angeboten werden. Allen Autorinnen und Autoren, die daran mitgewirkt haben,
danke ich sehr. Den interessierten Leserinnen und
Lesern wünsche ich, dass ihnen dieses Buch bei
der schwierigen Aufgabe der medizinischen Versorgung im Freiheitsentzug hilfreich ist und ihnen
wichtige Impulse für die tägliche Arbeit gibt.
Die medizinische Versorgung unter Haftbedingungen stellt eine große Herausforderung dar. Auch
wenn die Gesundheitsprofessionen im Mittelpunkt
dieses Buches stehen, ist doch nur eine multiprofessionelle und interdisziplinäre Kooperation
und Kommunikation aller Beteiligten über die
Gesundheitsdienstleistungen für Gefangene und
auch für Bedienstete ein Garant für den Erfolg!
Eine übergeordnete Klammer als Richtschnur
und Orientierung von Gesundheitsversorgung in
Haft ist umso dringlicher, als mit der veränderten Zuständigkeit in Gesetzgebung und Durchführung des Justizvollzuges für die 16 Bundesländer
in Deutschland möglicherweise unterschiedliche
Ausprägungen der „Gefängnismedizin“ entstehen
Daher das Bemühen der Herausgeber und Autorinnen und Autoren Standards zu setzen, um auf
die überall gleichen, großen Herausforderungen
„state of the art“ reagieren zu können. Denn diese
sind in den meisten europäischen Gefängnissen
• Psychische und psychiatrische Probleme
• Suizid und Selbstschädigung.
Darüber hinaus bestehen weitere Anforderungen,
zielgruppenspezifische Gesundheitsprobleme (für
ältere Gefangene, Migranten, Frauen) adäquat anzugehen (z.B. Versorgung chronisch Kranker) –
und dies in allen Stadien der Haft (Polizeigewahrsam, U-Haft; Strafhaft, Maßregelvollzug).
Handlungsleitend ist und bleibt das Äquivalenzprinzip der medizinischen Versorgung Gefangener: Die erprobten und bewährten, in der Gesetz-
lichen Krankenversicherung anerkannten Screenings, Diagnosen, Therapien und Nachbehandlungen
sollen auch in Haft Anwendung finden.
Neben den haftspezifischen fachlichen Herausforderungen bestehen weitere resultierend aus
dem besonderen Charakter intramuraler Medizin:
Wie kann eine patientengerechte gesundheitliche
Versorgung in einer geschlossenen Institution organisiert werden? Wie können die Probleme der
„Bifunktionalität“ (Hillenkamp) der ärztlichen Rolle
gelöst werden? Wie kann die Qualität im Parallelmedizinsystem Justizvollzug verbessert werden?
Wie können Elemente moderner Gesundheitsversorgung umgesetzt werden?
Schließlich öﬀnen sich mit der Internationalisierung des Justizvollzuges auch neue Perspektiven für eine länderübergreifende Zusammenarbeit.
Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze bieten
einen wichtigen Rahmen auch für die Organisation
und fachlichen Durchführung der gesundheitlichen
Versorgung in Haft. Auch dies bildet eine wichtige
Klammer in der weiteren Diskussion um Standards
und Qualitätsverbesserungen.
Dabei können wir auch viel von unseren Nachbarländern lernen, daher sind in diesem Buch
immer wieder Bezüge zu Modellen Guter Praxis in
Österreich und der Schweiz hergestellt worden.
Und wenn in diesem Buch vorwiegend die männliche Schreibweise benutzt wird, so sind weibliche
Personen natürlich mitgedacht.
Wir hoﬀen auf einen fruchtbaren Austausch und
vielfache Anregungen!
Vechta, Frankfurt a. M., im Januar 2009
Regina Agostini, Mag.
Schweizer Haus Hadersdorf (SHH) GmbH
Medizinische, Psychologische und Psychotherapeutische Gesundheits- und Heilstätte
Mauerbachstr. 34
Rechtsanwältin, Dipl. Kriminologin
Dr. jur. Kai Bammann
Dipl. Kunsttherapeut (FH), Dipl. Kriminologe
Dr. Friedemann Groß
Regionale Beratungsstelle in der Polizeidirektion
Universitätsalle GW1
Dr. Klaus J. Fritsch
Ltd. Anstaltsarzt
Gert-Uwe Handke †
Dipl. Mediziner
Dr. med. Karlheinz Keppler, M.A.
Ärztlicher Dienst JVA für Frauen
Dipl. Sozialpädagogin, Dipl. Gesundheits- und
Sozialökonomin Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH e.V.)
c/o Justizvollzugskrankenhaus Berlin
Dr. Manuela F. Lehmann
Dr. med. Wolfgang Riekenbrauck
Dr. jur. Kirsten Neumann
Am Hüttenwingert 7
Staumühlerstr. 284
Prof. Dr. Jörg Pont
Brachtlgasse 20A
Dr. Harald Schopper
Justizanstalt Josefstadt/Wien
Harald Spirig, Mag.
Dr. Marko Vahjen
Erster Pflegevorsteher
Bezirkskrankenhaus bei der
Geschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Geschichte des Strafvollzuges
und der Gefängnisse . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kai Bammann, Johannes Feest
Erste Ansätze von Freiheitsentziehung
als Strafe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Erste Zuchthäuser und Gefängnisse
in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Errichtung moderner Strafanstalten . . .
Entwicklung in Deutschland seit 1871 .
Gefängnismedizin . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zukunft der Gefängnisse . . . . . . . . . . . . .
Anstaltsärztliches Handeln
in der historischen Rückschau –
Verfehlungen und Perspektiven . . . . . . .
Primat der Medizin . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Beteiligung der Ärzte . . . . . . . . . . . . . . . .
Geschichte der Verfehlungen
von 1900 bis heute . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Warum Ärzte mitwirken . . . . . . . . . . . . .
Versuch der Übertragung der
Phänomene auf die aktuelle
Vollzugswirklichkeit . . . . . . . . . . . . . . . .
Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
der Anstaltsmedizin . . . . . . . . . . . . . . . 19
Ethische Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . .
Besonderheit von Gesundheitsvorsorge und Krankenbehandlung
im Gefängnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ethik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Medizinische Ethik . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . .
Entwicklung der Rechtsgrundlagen . . . .
Prinzipien der Anstaltsmedizin . . . . . . .
Anstaltsärzte, Vertragsärzte, Privatärzte
Patientenbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . .
des Anstaltsarztes . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Rechtspolitische Fragen der
medizinischen Versorgung in Haft . . . . .
für den Anstaltsarzt . . . . . . . . . . . . . . . . .
Medizinstrafrechtliche Grundlagen . . . .
Besonderer Haftungsmaßstab . . . . . . . . .
Strafrechtliche „Problembereiche“
der Gefängnismedizin . . . . . . . . . . . . . . .
Medizin und Arzt im Maßregelvollzug .
Rechtliche Rahmenbedingungen . . . . . .
Diagnosen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Nachbehandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Mitbehandlung von Häftlingen . . . . . . .
Abschlussbemerkungen . . . . . . . . . . . . . .
in Polizeigewahrsam . . . . . . . . . . . . . . . . .
Bedeutung medizinischer Versorgung
aus juristischer Sicht . . . . . . . . . . . . . . . . .
Medizinische Versorgung im Polizeigewahrsam aus juristischer Sicht . . . . . .
Substitution bei Opioidkonsumenten . .
Ausnüchterung bei übermäßigem
Entzugsprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Suizidgefahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Straf- und zivilrechtliche
Verantwortlichkeit von Ärzten . . . . . . . .
Datenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Leichenschau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Haftfähigkeit – juristische Grundlagen .
Grundsätzliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Strafaufschub aus gesundheitlichen
Gründen (§ 455 Abs. 1–3 StPO) . . . . . . . .
Voraussetzungen der Strafunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO . . . .
Aufschub aus sonstigen Gründen
gemäß § 456 StPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Antrag gemäß §§ 455, 456 StPO . . . . . . .
Gnadenantrag gemäß
§ 452 Satz 2 StPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Haftfähigkeit – medizinische
Zuständiger Jurist . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
„Subjektiver“ Arzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
„Objektiver“ Arzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Patient und sein Interesse . . . . . . . . . . . .
Justizvollzugsanstalt und
Anstaltsleiter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gewahrsamstauglichkeit und
Vernehmungs-, Verhandlungs-,
Termin- und Prozessfähigkeit . . . . . . . . .
Gutachten und besondere
Schweigepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Arten von Gutachten . . . . . . . . . . . . . . . .
Probleme bei der gutachterlichen
Tätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
Äquivalenzprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Begriﬀ und Bedeutung . . . . . . . . . . . . . . .
Grundlagen der Äquivalenz . . . . . . . . . . .
Konturen der Äquivalenz . . . . . . . . . . . . .
Kostenbeteiligung des Gefangenen . . . .
Äquivalenz in der Praxis . . . . . . . . . . . . .
Perspektiven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Organisation der medizinischen
Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umfang der medizinischen
Medizinisches Personal . . . . . . . . . . . . . .
Struktur der medizinischen
Organisation der psychiatrischen
Bereitschaftsdienste . . . . . . . . . . . . . . . . .
Forderungen an eine zukünftige
Anstaltsmedizin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Arzt im Strafvollzug –
Kooperation und Widerspruch . . . . . . . .
Klaus J. Fritsch
Übertragung, Gegenübertragung,
therapeutische Distanz und Empathie –
oder: Was macht der Patient mit uns,
was lassen wir mit uns machen? . . . . . .
Berufswahl – oder: Wer wird
eigentlich Anstaltsarzt? . . . . . . . . . . . . . .
Anstalt und Auftrag – oder:
Leistungen und Kosten, Haftfähigkeit
und das Schweigen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Drogenbeschaﬀung beim Arzt
und andere Alltäglichkeiten – oder:
Jetzt werde ich ausgenutzt! . . . . . . . . . .
Fazit – oder: Verantwortlich
für alles? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Frauenvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Problem der kleinen Zahlen . . . . . . . . . .
Sind Frauen anders krank? . . . . . . . . . . .
Medizinfelder im Frauenvollzug . . . . . . .
Mutter-Kind-Unterbringung . . . . . . . . . .
Besonderheiten der Medizin im
Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119
Krankenpflege im Justizvollzug . . . . . . .
Regelung der Krankenpflege
im Strafvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Spagat zwischen Pflege und Vollzug . . .
Pflegeethik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aufsichtsstrukturen, Beschwerdeund Klagewege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aufsichtsstrukturen . . . . . . . . . . . . . . . . .
Beschwerde- und Klagewege . . . . . . . . .
arbeitsmedizinischen Betreuung . . . . . .
Martin Oberfeld
Betreuung der Inhaftierten . . . . . . . . . . .
Betreuung der Bediensteten . . . . . . . . . .
Qualitätsmanagement . . . . . . . . . . . . . . .
Gefängnismedizin: Grundlagen . . . . . . .
Besonderheiten in der Gefängnismedizin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Intramurales Qualitätsmanagement
konkret – ein Fall aus der Praxis . . . . . .
Jugendvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gert-Uwe Handke†, Marc Lehmann
Grundsätzliches zum Vollzug einer
Haftstrafe an Jugendlichen . . . . . . . . . . .
medizinische Versorgung . . . . . . . . . . . .
Untersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Jugendgewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Unterschiede zum Erwachsenenvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Weibliche jugendliche Gefangene . . . . .
Ausländer, Nichtdeutsche und
Migranten im Vollzug . . . . . . . . . . . . . . . .
Zahlen und Fakten . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Straﬀällige Ausländer und der
gesellschaftliche Hintergrund . . . . . . . . .
Besondere Probleme und
Anforderungen des Strafvollzugs . . . . . .
Ausländerrecht im Strafvollzug und
weitere spezifische Rechtsfragen . . . . . .
Diskontinuitäten in Behandlung
und Betreuung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Heino Stöver, Karlheinz Keppler
Ursachen der Behandlungsunterbrechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Substitutionsbehandlung als Beispiel
für Behandlungsdiskontinuität . . . . . . . .
Motivation und Selbsthilfe . . . . . . . . . . .
Selbsthilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Überschneidung und Abgrenzung –
die Problematik vollzuglicher und
medizinischer Aufgaben . . . . . . . . . . . . . .
§ 5 Mitwirkung bei der Aufnahmeuntersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 41 Feststellung des Umfanges
der Arbeitsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . .
bei besonderen Sicherheitsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem
Gebiet der Gesundheitsfürsorge . . . . . . .
§ 107 Mitwirkung des Arztes bei
Disziplinarmaßnahmen (Arrest) . . . . . . .
Praxis der Gefängnismedizin . . . . . . .
Prävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Grundlagen und Zahlen . . . . . . . . . . . . . .
Hygienepläne und Präventionsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
und Partizipation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
HIV und Gefängnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Eberhard Kraft, Bärbel Knorr
HIV-Test und Testberatung . . . . . . . . . . .
HIV-Patient in Haft . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Beziehungen zwischen Arzt,
Krankenpflegepersonal und Patient;
Folgen für die Adhärenz . . . . . . . . . . . . . .
HIV-Therapie und Monitoring . . . . . . . .
Entlassungsvorbereitung . . . . . . . . . . . . .
Spezifische Aspekte von
Virushepatitiden (HBV, HCV)
und Drogenkonsum . . . . . . . . . . . . . . . . .
Marc Lehmann, Manuela F. Lehmann,
Risikogruppen und -faktoren . . . . . . . . .
Diagnostik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Bedeutung von Impfungen . . . . . . . . . . .
Praktische Hinweise zum Thema
Hepatitis in Haft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tuberkulose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Epidemiologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Bedeutung der aktiven Fallfindung
in Risikopopulationen . . . . . . . . . . . . . . .
Kasuistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
TB-Erkrankungen und
Fallmanagement – Besonderheiten
im Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Sexualität in Haft und
sexuell übertragbare Krankheiten . . . . .
Kai Bammann, Marianne Rademacher
und Möglichkeiten der Prävention . . . .
Eingeschlechtlichkeit der Haft . . . . . . . .
und Zwangsgemeinschaft . . . . . . . . . . . .
Vollzugliche Probleme
und Herausforderungen . . . . . . . . . . . . . .
Abhängigkeitsverhältnisse . . . . . . . . . . . .
Sexuelle Übergriﬀe und Gewalt . . . . . . .
Scham und Konflikte . . . . . . . . . . . . . . . .
Emotionaler Verzicht . . . . . . . . . . . . . . . .
Frauenstrafvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Anforderungen an das Personal . . . . . . .
6.6 Behandlungsmöglichkeiten
von Opiatabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . .
Karlheinz Keppler, Klaus J. Fritsch,
Opiatabhängigkeit im Gefängnis . . . . . .
Opiatabhängigkeit als Prototyp
der Sucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Behandlungsoptionen . . . . . . . . . . . . . . .
6.7 Psychiatrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Spezielle Haftsituationen . . . . . . . . . . . . .
6.8 Psychiatrischer Konsiliardienst . . . . . . . .
Konsiliarische Behandlung
von Häftlingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Stationäre Weiterbehandlung . . . . . . . . .
6.9 Psychosomatik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ursachensuche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Abwehrprozesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.10 Psychotherapie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Begrenzte Möglichkeiten . . . . . . . . . . . . .
6.11 Behinderung und Alter . . . . . . . . . . . . . . .
Rechtliche Situation . . . . . . . . . . . . . . . . .
Aufgaben des Strafvollzuges . . . . . . . . . .
Lebensende im Strafvollzug . . . . . . . . . .
6.12 Suizide und Suizidprävention in Haft . . .
Suizidalität und Haft . . . . . . . . . . . . . . . . .
Formen von Suizidalität . . . . . . . . . . . . . .
Maßnahmen zur Suizidprävention . . . .
6.13 Versorgung in Krankenhäusern
des Justizvollzugs . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Krankenhausarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Traditioneller Leistungsumfang
und Leistungserbringung durch
JVKH; aktuelle Entwicklungen . . . . . . . .
Aktuelle Problembereiche . . . . . . . . . . .
Problemlösung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.14 Ethische Überlegungen zu
Hungerstreik und Zwangsernährung . .
Historische Aspekte . . . . . . . . . . . . . . . . .
Definition und Begriﬀsklärung . . . . . . . .
Das trianguläre Spannungsfeld
Hungerstreik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausmaß der Nahrungsverweigerung
und klinischer Verlauf der totalen
Nahrungsverweigerung . . . . . . . . . . . . . .
Refeeding-Syndrom . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Deklarationen der WMA
zum Hungerstreik . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Empfehlungen für das ärztliche
Vorgehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.15 Hungerstreik und Zwangsernährung –
Erfahrungen aus der Praxis . . . . . . . . . . .
Wolfgang Riekenbrauck
Hungerstreiks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
der Nahrungskarenz . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umgang mit dem hungerstreikenden
Patienten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.16 Medizinischer Notfall im Vollzug –
rechtliche und medizinische
Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Internes Notfallmanagement . . . . . . . . .
Externes Notfallmanagement . . . . . . . . .
Medizinische Besonderheiten . . . . . . . . .
6.17 Zahnmedizin im Strafvollzug . . . . . . . . .
Eckart Nikolai
Räumliche und personelle
Ausstattung des zahnärztlichen
Bereichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Infektionsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
und Zahnmedizin . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umfang der zahnärztlichen
Behandlungsmaßnahmen in
Abhängigkeit von der Art der Haft . . . . .
zahnärztliche Behandlungen . . . . . . . . . .
Schmerzmedikation . . . . . . . . . . . . . . . . .
Funktionsgestörte kraniomandibuläre Systeme/
Parafunktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Dokumentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Prophylaxe im Strafvollzug . . . . . . . . . . .
Vorstellung bei externen
Zahnärzten, Kieferchirurgen
und Zahnkliniken . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.18 Medizinische Dokumentation
im deutschen Justizvollzug . . . . . . . . . . .
Patientenbezogene Dokumentation . . .
Statistiken und Auswertungen . . . . . . . .
Entwicklung eines elektronischen
Dokumentationssystems . . . . . . . . . . . . .
Neue Ansätze der Gefängnismedizin
und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277
Healthy Prisons – Gesundheitsförderung als innovative Strategie . . . . .
Begriﬀ „Gesundheitsförderung“ . . . . . . .
„Gesundheitsförderung“ . . . . . . . . . . . . .
Bedeutung der Gesundheitsförderung
für das Setting Gefängnis . . . . . . . . . . . . .
Freiheitsentzug und Gesundheit . . . . . .
Praxisfelder und erste Arbeitsschritte in gesundheitsfördernden
Haftanstalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesundheitliche Versorgung als wichtiger Baustein der Resozialisierung . . . .
Gesundheit in Haft –
eine Herausforderung . . . . . . . . . . . . . . . .
Bedeutung gesundheitspädagogischer Maßnahmen . . . . . . . . . .
in Gefängnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Heiner Bögemann
Ausgangssituation . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Forschungsstand zur gesundheitlichen
Situation von Gefängnispersonal . . . . . .
Risikofaktoren und Belastungen
für Gefängnispersonal . . . . . . . . . . . . . . .
Konzeptionelle Ansätze ganzheitlicher
Mut zur Veränderung . . . . . . . . . . . . . . . .
Internationale Aspekte der
Gesundheitsversorgung in Haft . . . . . . .
und seine Umsetzung . . . . . . . . . . . . . . . .
Netzwerke zum Erfahrungsaustausch . .
Überlegungen zu einem Curriculum für
die ärztliche Arbeit im Justizvollzug . . .
Curriculare Lösungen . . . . . . . . . . . . . . . .
Ärztlicher QuaZi für den
Justizvollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Glossar gefängnistypischer
Ausdrücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319
Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345
Genau 100 Jahre ist es her, dass ein Standardwerk
über Gefängnismedizin erschienen ist – geschrieben vom preußischen Medizinalrat Dr. Fritz Leppmann, Arzt an der Königlichen Strafanstalt BerlinMoabit (1). Was er dort im Jahre 1909 einleitend
geschrieben hat, charakterisiert die Situation auch
„Es gibt bisher in deutscher Sprache kein zusammenfassendes Buch über die gesamte Tätigkeit des
modernen Gefängnisarztes. Während nicht bloß
Kreis- und Gerichtsärzten, sondern auch Bahn-,
Kassen- und Armenärzten Bücher zur Verfügung
stehen, in denen sie sich über alle Fragen ihrer
Berufstätigkeit orientieren können, fehlt diese Gelegenheit bisher den Aerzten an Straf-, Untersuchungs- und Polizeigefängnissen, Zucht- und Arbeitshäusern, Zwangserziehungs- und Besserungsanstalten. Diese Lücke schien uns nicht dadurch
gerechtfertigt, dass etwa der Gefängnisarzt eines
solchen Vademekums nicht bedürfte oder dass die
Zahl der an den betreﬀenden Anstalten tätigen
Aerzte allzu gering sei. Vielmehr leuchtet ein, dass
ein Arbeiten mit so eigenartigem Menschenmaterial und unter so besonderen äußeren Bedingungen
wie in jenen Anstalten eine Vereinigung mannigfacher Kenntnisse und Erfahrungen verlangt, die
von der allgemeinen aerztlichen Praxis großenteils
weit abseits liegen.“
Seither sind immer wieder Veröﬀentlichungen
über Einzelfragestellungen aus dem Bereich „Gefängnis und Gesundheit“ verfasst worden. Eine zusammenfassende Darstellung hat gefehlt – höchste
Zeit also für ein neues Übersichtswerk zur Gefängnismedizin, d. h. zur Praxis, zu Problemen und Perspektiven der gesundheitlichen Versorgung in Haft.
Die Öﬀentlichkeit, die Medien, aber auch die Kollegen aus Gesundheits- und Sozialberufen in Einrichtungen der öﬀentlichen Gesundheit in Freiheit
haben oft wenig konkrete Vorstellungen von den
Arbeitsbedingungen hinter Gittern. Meist sind diese
Vorstellungen geprägt von reißerischen Mediendarstellungen wie in TV-Serien, anekdotischen Berichten und Fantasien. In Wahrheit ist die gesundheitliche Versorgung in Haft ambitioniert, die Anforderungen an den Gefängnisarzt sind anspruchsvoll und vielfältig. So titelt Merten (3) über diesen
Beruf in ihrem Bericht über Medizin hinter Gittern:
„Gesucht: Tausendsassa“.
Der Anstaltsarzt – Generalist und Spezialist. Die
Aufgabe des Gefängnisarztes ist von Interdisziplinarität geradezu bestimmt. Zunächst ist der Arzt im
Strafvollzug mit allen epidemiologisch zu erwartenden Krankheitsbildern konfrontiert (2, 4). Der
Arzt außerhalb der Mauern kann, im Gegensatz
zum Gefängnisarzt, durch seine Profession bereits
signalisieren, um welche Patienten er sich kümmert. So wird der Augenarzt nicht von einem Patienten aufgesucht werden, der gerade an einer
Sprunggelenksfraktur operiert wurde, der Patient
mit einer Hauterkrankung wird nicht den Chirurgen aufsuchen und der Patient mit einem Hypertonus wird nicht zum Orthopäden gehen.
Im Gegensatz dazu hat der Gefängnisarzt diese
Vorauswahl nicht. Wird jemand nach einem Raubüberfall verhaftet und hat er sich dabei eine Sprunggelenksfraktur zugezogen, hat zudem noch einen
hohen Blutdruck, eine psychiatrische Erkrankung
und einen insulinpflichtigen Diabetes, so ist der
Anstaltsarzt zunächst der Universal-Ansprechpartner.
Neben dieser universellen Medizin hat der Gefängnisarzt zudem noch diverse Nebenaufgaben.
So ist er zuständig für die Hygiene, für Qualitätssicherung, er überwacht die Kosten, er ist Vorgesetzter seiner Sanitätsbediensteten, berät den Anstaltsleiter, kommuniziert mit den diversen anderen, im Justizvollzug tätigen Professionen (Suchtberatung, Sozialdienst, Psychologischer Dienst,
Vollzugsabteilungsleitungen, Wirtschaftsinspektor
etc.), macht gelegentlich auch Einstellungsuntersuchungen für Mitarbeiter, ist Impfberater etc.
Gleichzeitig ist er Arzt seiner Patienten aber
auch Mitarbeiter der Institution. Diese Vielschichtigkeit der konkreten Arbeitsbedingungen und Anforderungen im Justizvollzug bringen erhebliche
ethische Probleme mit sich, die ausreichend reflektiert werden müssen. Der Primat der Medizin gegenüber vollzuglichen Anforderungen, die grundsätzliche und immer wieder neu auszugestaltende
Orientierung der Gesundheitsversorgung am Äquivalenzprinzip bildet den umfassenden Rahmen.
Äquivalenz meint, dass Standards und Qualität der
Medizin in der Gesetzlichen Krankenversicherung
als Richtschnur für die medizinische und psychosoziale Versorgung in Haft dienen müssen. Natürlich
wirft diese Sichtweise, aber auch die praktische
Umsetzung und Strukturierung der „Gesundheitsfürsorge in Haft“ eine Reihe von Fragen auf, die in
diesem Band ausführlich besprochen werden.
Diese Interdisziplinarität und die besonderen
Aufgaben und Belastungen der Gesundheitsversorgung in Haft erfordern eine Zusammenarbeit unterschiedlichster Professionen. Aus diesem Grunde
haben auch Vertreter verschiedener Disziplinen an
diesem Buch mitgewirkt: Mediziner, Krankenpfleger, Historiker, Juristen, Ethiker, Sozialwissenschaftler, Psychologen. Besonders wichtig war ein
ausgewogenes Verhältnis zwischen theoretischen
und alltäglich-vollzugspraktischen Beiträgen.
Der Anspruch dieses Buches. In dem vorliegenden Werk geht es nicht um eine Darstellung von
Symptomatik, Diagnostik und Therapie der entsprechenden Erkrankungen – dies kann in jedem
Lehrbuch der entsprechenden Fachdisziplin nachgelesen werden. Hier sollen jeweils die gefängnisspezifischen Aspekte der einzelnen Probleme und
grundsätzliche Problembereiche des Systems gesundheitlicher Versorgung in Haft herausgearbeitet
werden. Beispiele „Guter Praxis“ werden vorgestellt, die nicht den Anspruch haben, allgemeingültig zu sein. Die unterschiedliche Gestaltung
von Justizvollzug in Deutschland und den Nachbarländern würde dies nicht erlauben. Allerdings sollen diese Beispiele „Guter Praxis“ als Erfahrungssatz
verstanden werden, die als Richtschnur patientengerechter gesundheitlicher Versorgung in Haft dienen können.
Insofern richtet sich das Buch auch nicht nur an
im Gefängnis tätige Mediziner und Krankenpflegepersonal, sondern auch an medizinisches Personal
außerhalb des Justizvollzuges, das mit der Betreuung von Inhaftierten befasst ist. Es soll darüber
hinaus auch für die „Nebendisziplinen“ (d. h. Juristen, Psychologen, nichtmedizinische Mitarbeiter
des Justizvollzuges, mit Justizvollzug befasste Öffentlichkeit, Ehrenamtliche und Externe etc.) hilfreich sein.
Ein besonderer Hinweis sei an dieser Stelle noch
gestattet. Medizin im Vollzug ist nahezu untrennbar mit juristischen Aspekten verzahnt. Für die Mitarbeit an diesem Buch waren Autoren juristischer
Provenienz unverzichtbar. Juristen haben ihre eigene Zitierweise, die unterschiedlich zu der von anderen wissenschaftlichen Disziplinen ist. Wir haben
es dennoch in den juristischen Beiträgen bei der juristischen Zitierweise belassen und sind guter Hoﬀnung, dass die Leser anderer Disziplinen sich damit
nicht überfordert fühlen.
Um das Buch auch für die anderen deutschsprachigen Länder Österreich und Schweiz lesenswert
zu machen, wurden für diese beiden Länder Infoboxen an den Stellen eingefügt, an denen es wesentliche und interessante Abweichungen von der deutschen Situation gibt.
Dank. Unser Dank für die Erstellung der Infoboxen Schweiz gilt Stefan Enggist und der Konferenz der schweizerischen Gefängnisärzte, für die
Erstellung der Infobox Österreich zum Schweizer
Haus Hadersdorf danken wir Regina Agostini,
Harald Spirig und Wolfgang Werdenich sowie
Harald Schopper und Helmut Schandl für die
Durchsicht der Infoboxen Österreich.
Wir wollen an dieser Stelle auch allen danken,
die es möglich gemacht haben, dieses Buch auf
den Weg zu bringen und zu vollenden. Für die „Türöﬀnung“ beim Georg Thieme Verlag danken wir
Wolbert Schnieders-Kokenge und Konstantin Bob,
für die freundliche, engagierte und sachkundige Betreuung bei der Erstellung des Buches Alexander
Brands und ganz besonders Heike Tegude.
Außerdem möchten wir allen Autorinnen und
Autoren für ihre engagierte Mitarbeit unseren
Wir hoﬀen über dieses Buch ein Netzwerk von Interessierten zu knüpfen, die auch zukünftig an einer
Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in
Haft arbeiten werden. Gleichzeitig verbinden wir
mit diesem Buch die Hoﬀnung, die Rolle der in
Haft praktizierenden Mediziner sowie ihr professionelles Selbstbewusstsein zu stärken und gleichzeitig die öﬀentliche Wahrnehmung zu schärfen
für die Wichtigkeit einer adäquaten Gesundheitsversorgung von Inhaftierten für ihre Resozialisierung – ganz im Sinne von Fritz Leppmann, der
schon 1909 schrieb (1):
„Denn darüber herrscht Einmütigkeit, daß es
gilt, den Bestraften gesund und leistungsfähig
zu erhalten. Die Vergeltungstheoretiker erkennen
an, daß das Strafurteil, wenn es eine Freiheitsentziehung ausspricht, nicht gleichzeitig eine
Gesundheitsschädigung verhängen will, und die
Zweckstheoretiker wissen, daß keine moralische
Besserung, keine soziale Brauchbarmachung erzielt
werden kann, wenn die Gefangenschaft körperlich
und geistig ruinierend wirkt. Derjenige Strafanstaltsarzt, welcher seine Aufgabe nicht darin
sieht, nach Möglichkeit dahin zu wirken, daß entstandene Krankheiten geheilt, aufkeimende unterdrückt, drohende verhütet werden, hat seinen
Beruf verfehlt. Wer sich primär als Organ der strafenden Gerechtigkeit, als Vorgesetzter der Gefangenen, und erst sekundär als Arzt seiner Kranken
fühlt, wird nimmermehr den richtigen Standpunkt
gewinnen können. Und weil, wie wir in den vorigen
Kapiteln sahen, den eingelieferten Gefangenen von
vornherein häufig Gebrechen anhaften, während
andrerseits der Strafvollzug, schematisch durchgeführt, viele Gesundheitsgefahren birgt und manche
Forderungen stellt, denen nur der Vollgesunde genügen kann, so fällt dem Anstaltsarzt die Aufgabe
zu, mit allem Nachdruck auf eine individuelle
Ausgestaltung des Strafvollzuges mit Rücksicht auf
den Gesundheitszustand der Gefangenen hinzuwirken.“
und der Gefängnisse 6
Anstaltsärztliches Handeln in der
historischen Rückschau –
Verfehlungen und Perspektiven 10
2.1 Geschichte des Strafvollzuges
und der Gefängnisse
Strafe, Strafvollzug und Gefängnisse haben eine
lange, allerdings auch wechselvolle Geschichte.
Dabei war die Freiheitsstrafe längst nicht immer
die einzige und auch nicht die vorrangige Straﬀorm.
Die Entwicklung ist auch noch lange nicht abgeschlossen; auch heute finden sich im Bereich des
Strafrechts wie in der Ausgestaltung des Strafvollzugs immer wieder neue Ansätze. Dabei spielen gesellschaftliche Einstellung zur Strafe, Wertevorstellungen, aber auch die Kriminalpolitik eine wichtige
Die Geschichte des Vollzuges von Strafen ist nicht
gleichbedeutend mit der Geschichte der Gefängnisse. Lange Zeit war Strafvollzug (bzw. Strafvollstreckung) zwar auch verbunden mit der Inhaftierung der Menschen. Der Begriﬀ der Strafen war
aber sehr viel weiter gefasst und hierunter wurden
lange Zeit in erster Linie Körperstrafen oder auch die
Todesstrafe verstanden (13, 14, 16). Der Täter haftete nicht mit seiner Freiheit, sondern vor allem
mit seinem Körper und mit seinem Leben (5) bzw.
auch mit seinem persönlichen Besitz und Stand
(3). Zu den schwersten Strafen zählte hier oft auch
die Deportation oder Landesverweisung, die ihrerseits bis in die Anfänge des 20. Jahrhunderts eine
lange Tradition hat, und die in der Regel mit dem
Verlust der Ehre und des gesamten Besitzes (einschließlich eventueller Titel) einherging (1, 15).
Erste Ansätze von Freiheitsentziehung als Strafe
Frühe Formen des Freiheitsentzuges – sehr weit gefasst als Unterbringung in einer Haftsituation – finden sich schon im Mittelalter (13, 16). Unter „Gefängnis“ verstand man dabei zunächst die Fesseln,
dann auch den einzelnen Raum oder das ganze
Gebäude (Verliese in Schlössern, Stadttürmen oder
Kellergewölben). Diese dienten zumeist der eher
kurzfristigen Unterbringung vor dem Strafprozess
(der heutigen Untersuchungshaft vergleichbar),
zum anderen der Erzwingungshaft, wenn der Verurteilte Bußleistungen nicht entrichten konnte
(„Schuldturm“). Das Mittelalter kannte allerdings
keine Strafanstalten im heutigen Sinn. Kerkerhaft
als Strafe war zwar in manchen Gesetzen vorgesehen, blieb jedoch die Ausnahme. Seit dem 14. Jahrhundert kamen in den Städten dann aber auch längere, ja lebenslange „Freiheitsstrafen“ vor. Adelige
oder andere Menschen höheren Standes wurden
auch zu frühen Formen des Hausarrests verurteilt;
sie wurden ihrer Bewegungsfreiheit beraubt, fanden
sich dabei aber gleichwohl eingesperrt in ihrem eigenen, gewohnten Lebensumfeld wieder. Dies bildete aber die Ausnahme für Privilegierte. „Ihrem
Wesen nach und in ihrer Wirkung war die Freiheitsstrafe indes eine Leibesstrafe, denn der Zustand der
damaligen Gefängnisse war fürchterlich.“ (16).
Das Kirchenrecht, zweite Schiene des Rechts,
kannte das „Einsperren“ z. B. in ein Kloster als öffentliche Kirchenbuße oder bei Kirchenangehörigen als Disziplinarmaßnahme.
Als erste Strafanstalt im eigentlichen Sinn gilt die
1555 in England eröﬀnete Haftanstalt Bridewell
(7), bei der es sich allerdings um eine Einrichtung
vor allem der Armenpflege handelte, in der Bettler,
Landstreicher und Prostituierte aufgenommen und
dann dort zu Arbeitsmaßnahmen verpflichtet
waren (5, 7, 10). Dieser Ausgangspunkt belegt zweierlei: die enge Verknüpfung der Zuchthäuser mit
Armenhäusern und anderen Einrichtungen der sozialen Kontrolle und die Verbindung von Freiheitsentziehung und Arbeitsmaßnahmen (10).
Geschichte des Strafvollzuges und der Gefängnisse
Als nächstes bedeutsames Datum gilt die Gründung des Amsterdamer Zuchthauses (Tuichthaus,
Zeughaus) im Jahre 1595/1596, bei dem es erstmals
eine Verknüpfung zwischen den Armen und den
Straftätern gab. Im Amsterdamer Zuchthaus fanden
sich Bettler und Obdachlose, verurteilte Straftäter,
aber auch Personen, die auf Wunsch der Angehörigen dort aufgenommen wurden, wobei es sich in
der Regel um psychisch Kranke handelte, mit
denen die Familienmitglieder nicht umzugehen
wussten. In den folgenden Jahren wurde in den Niederlanden eine Reihe weiterer Zuchthäuser gegründet; eine neue Entwicklung, die sich dann auch in
anderen europäischen Ländern fortsetzte.
Das erste deutsche Zuchthaus nach Amsterdamer Vorbild wurde in Bremen im Jahre 1608 eröﬀnet (7, 10). Als Insassen aufgenommen wurden
Bettler, Kleinkriminelle und „liederliche Personen“
(Zitat aus der Zuchthausordnung von 1609 (7)).
Das zweite Zuchthaus entstand 1613 in Lübeck,
1618 folgte eine Einrichtung in Hamburg, die das
Zuchthaus ganz ausdrücklich mit einem Armenhaus kombinierte. Diese Anstalten wurden typischerweise im städtischen Auftrag von einem Privatunternehmer betrieben. In den folgenden Jahrzehnten kam es zu einer Vielzahl weiterer Zuchthausgründungen. Mit der industriellen Revolution
gewann die Freiheitsstrafe erheblich an Bedeutung.
Vollstreckt wurde sie nunmehr – in staatlicher
Regie – vor allem in aufgelassenen Klöstern und
Errichtung moderner Strafanstalten
Mit dem Anwachsen der Freiheitsstrafe setzte sich
die Idee der massenhaften Unterbringung von
Straftätern in großen, eigens zu diesem Zweck errichteten Anstalten durch. Anders als in den frühen
europäischen Zuchthäusern waren diese Einrichtungen nur noch auf verurteilte Straftäter ausgerichtet, während Arme und psychisch Kranke in eigenen, unabhängigen Einrichtungen unterkamen
(6, 11, 13). Bei der Planung dieser Anstalten standen
zwei Ideen im Vordergrund, die bis heute Bedeutung behalten haben: Einzelunterbringung und
Die Idee der Einzelunterbringung kam vor allem
aus den Vereinigten Staaten. Mit ihr sollten die
Straftäter auf sich selbst zurückgeworfen und zur
Besinnung gebracht werden. Am konsequentesten
wurde dies in der von den Quäkern 1790 gegründe-
ten Haftanstalt in Philadelphia durchgeführt, wo
die Gefangenen Tag und Nacht in strenger Einzelhaft gehalten wurden (Solitary System oder pennsylvanisches System). Im 1823 im Staat New York
eröﬀneten Auburn-Gefängnis wurden die Gefangenen zwar tagsüber zu gemeinsamer, schweigender
Arbeit eingesetzt (Silent System), zur Nachtzeit jedoch ebenfalls einzeln untergebracht.
Anstaltsneubauten orientierten sich am panoptischen System, für das u. a. der Name Jeremy Bentham (1748–1832) steht. Sein „Panoptikon“ war
eine Haftanstalt mit einem zentralen Beobachtungsposten, von dem strahlen- oder sternförmig
die verschiedenen Zellentrakte ausgehen sollten.
Zwar wurde der ursprüngliche Entwurf Benthams
nirgends in reiner Form durchgeführt, Annäherungen finden sich jedoch in fast allen Gefängnissen
bis auf den heutigen Tag. Allerdings werden die
baulichen Überwachungsmaßnahmen zunehmend
durch technische, wie die elektronische Beobachtung durch Kameras, ergänzt (8, 17).
Seit den Reichjustizgesetzen (1871) kannte das
deutsche Strafrecht die Diﬀerenzierung in verschiedene Formen der Freiheitsstrafe, die in eigenen Anstalten oder Abteilungen vollstreckt wurden. In den
Zuchthäusern war der Freiheitsentzug ausdrücklich
mit Zwangsarbeit verbunden, der entehrende Charakter der Strafe kam auch darin zum Ausdruck,
dass die Zuchthäusler zu Arbeiten außerhalb der
Anstalt gezwungen werden konnten (§ 15 StGB
a. F.; StGB: Strafgesetzbuch). Auch in den Gefängnissen herrschte Arbeitszwang, er lag jedoch im Ermessen der Gefängnisverwaltung und sollte sich
an den „Fähigkeiten und Bedürfnissen der Gefangenen“ orientieren (§ 16 StGB a. F.). Die Festungshaft
(später: Einschließung) war eine nicht entehrende
Freiheitsstrafe ohne Arbeitszwang. Dazu hieß es in
§ 17 Abs. 3 StGB a. F.: „Die Strafe der Festungshaft
besteht in Freiheitsentziehung und Beaufsichtigung
der Beschäftigung und Lebensweise der Gefangenen. Sie wird in Festungen vollzogen..." Die (einfache) Haft kannte ebenfalls keinen Arbeitszwang
und dauerte maximal sechs Wochen.
Im Jahre 1969 wurde diese Abstufung der Freiheitsstrafen abgeschaﬀt und stattdessen die „Einheitsfreiheitsstrafe“ eingeführt, die in Justizvollzugsanstalten zu verbüßen ist. Nach langer Diskus-
sion trat am 1. 1.1977 das Strafvollzugsgesetz
(StVollzG) als gesetzliche Regelung auf Bundesebene in Kraft. Zuvor galt lediglich eine Dienstund Vollzugsordnung (DVollzO), die jedoch keinen
Gesetzesrang hatte. In diesem Gesetz wurde nunmehr klar festgelegt, welche Rechte und Pflichten
ein Gefangener und welche (Eingriﬀs-)Möglichkeiten und Verpflichtungen die Vollzugsbehörde hat.
Zugleich wurde erstmals der Resozialisierungsgedanke festgeschrieben und in eindeutiger Form
als (alleiniges) Vollzugsziel formuliert (8). Das Gesetz unterscheidet in § 141 Abs. 2 StVollzG formell
nur zwei Arten von Justizvollzugsanstalten: geschlossene Anstalten („sichere Unterbringung“)
und oﬀene („keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichung“).
In den vorhandenen Werken zur Gefängnisgeschichte wird die Gefängnismedizin allenfalls am
Rande erwähnt (13), wobei meist gefängnistypische Krankheiten („Gefängnisfieber“, Tuberkulose
etc.) im Vordergrund stehen. Eine eingehende monografische Aufarbeitung fehlt bisher. Aus den wenigen Bemerkungen lässt sich jedoch rekonstruieren, dass es sich bei der heutigen Gesundheitsversorgung der Gefangenen um eine besonders späte
Entwicklung handelt. Einen wichtigen Anfang
dürfte die Gründung von Zuchthäusern gesetzt
haben. Während die in mittelalterlichen Verliesen
Gefangenen im Wesentlichen auf sich selbst (und
die Hilfe ihrer Familien) gestellt waren, wurde nunmehr Wert auf die Erhaltung der Arbeitskraft der
Zuchthäusler gelegt. Ein entsprechender Hinweis
findet sich für das erste deutsche Zuchthaus in Bremen: „Ein Wundarzt wurde ebenfalls bezahlt.“ (3).
Aber die medizinische Versorgung blieb für längere
Zeit in der Hand niedergelassener Ärzte, die nur hin
und wieder die Anstalten aufsuchten.
Auch als im Laufe des 19. Jahrhunderts neue,
größere Anstalten gebaut wurden, erfolgte keine
durchgreifende Regelung der Gesundheitsversorgung der Gefangenen. Erst in den Bundesratsgrundsätzen (1897) wurde dem Gefangenen ein Anspruch auf einen monatlichen Arztbesuch zugebilligt. Noch 1905 war die ständige Überwachung
durch einen Arzt „eine oﬀenbar unerfüllte Forderung“ (13). Die entscheidende Wende zur heutigen
Regelung der Anstaltsmedizin wurde jedoch in den
Reichsratsgrundsätzen (1923) vollzogen, die einen
„Arzt im Hauptamt“ vorsahen, der nur in kleineren
Anstalten durch Vertragsärzte ersetzt werden
konnte. In Bremen war Dr. Heinrich Alfes (ab
1927) „der erste Arzt, der hauptamtlich tätig war
und Beamter wurde.“ (9).
Zukunft der Gefängnisse
Auf kriminalpolitischer und faktischer Ebene ist
festzustellen, dass die Entwicklung zurzeit in Richtung
1. mehr Sicherheit,
2. längerer realer Strafverbüßung,
3. geringerer Entlassungsvorbereitung (Lockerungen, oﬀener Vollzug etc.)
geht. Haftanstalten werden wieder mehr zu „Verwahranstalten“, ohne dass es allerdings in gleicher
Weise wie bei den historischen Modellen den harten Arbeitszwang oder die Isolation gibt. Auﬀallend
ist viel eher, dass weniger bzw. eben keine ausreichende Arbeit und Ausbildung vorhanden ist, sodass auch in Haft der Arbeitslosigkeit erhebliche
und steigende Bedeutung zukommt. Auch wird
heute eine Abkehr von der Einzelunterbringung in
vielen Bundesländern angestrebt, wenn auch weniger aus erzieherischen Gründen als vielmehr aufgrund der praktischen Erwägung, dass anderenfalls
nicht genügend Haftplätze zur Verfügung stünden.
► Indem der Strafvollzug durch die Föderalismus-
reform in die Gesetzgebungskompetenz der
Länder übergegangen ist, steht das Gefängniswesen in Deutschland möglicherweise vor
einem Umbruch, bei dem aber diesmal weit
weniger absehbar ist, zu welchem Ziel diese
Veränderungen führen werden.
Auf internationaler Ebene ist zu beobachten, dass
zunehmend Wert auf die Einhaltung der Menschenrechte der Gefangenen, nicht zuletzt auf
deren menschenwürdige Unterbringung gelegt
wird. Zunehmende Bedeutung kommt dabei internationalen Inspektionen zu, etwa CPT (Convention
degrading Treatment or Punishment) oder OPCAT
(Optional Protocol to the Convention against Torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or Punishment). Zur Zuständigkeit internatio-
naler Kontrolleinrichtungen gehören dabei nicht
nur die Justizvollzugsanstalten, sondern alle Orte,
an denen Menschen vom Staat gegen ihren Willen
festgehalten werden (4). Auf der Ebene internatio-
naler Kontrolle werden damit alle gefängnisartigen
Einrichtungen wieder zusammengeführt, die im
Laufe der historischen Entwicklung ausdiﬀerenziert wurden.
2.2 Anstaltsärztliches Handeln in der
Verfehlungen und Perspektiven
Gefängnisärztlichem Handeln ist der Spagat zwischen Medizin und Vollzug inhärent. Viele kleine
Einflüsse führen dazu, dass die Gefängnisärzte der
Gefahr unterliegen, den Primat der Medizin zu verlassen. Die Verfehlungen der Ärzte in der historischen Rückschau der Gefängnismedizin hatten
ihren Höhepunkt im 20. Jahrhundert, reichen aber
bis in die heutige Zeit. Entsprechend schlecht ist
das Image der Gefängnisärzte in der Öﬀentlichkeit.
Zwei Arbeitsprinzipien helfen dabei Verfehlungen
zu vermeiden und dem ärztlichen Ethos entsprechend zu handeln: zum einen der Primat der Medizin und zum zweiten die Wachsamkeit gegenüber
den Anfängen vollzuglicher Vereinnahmung.
achten und zu schützen ist Verpflichtung aller
staatlichen Gewalt.“ So beginnt im Artikel 1 mit
dem ersten Satz unser Grundgesetz (9).
Personen, die vom Staat festgehalten werden,
sind in der Regel in einer ausgelieferten, machtlosen
Situation. Der Staat hat deshalb die besondere
Pflicht, ihre Sicherheit und ihre Gesundheit zu garantieren. Schon im normalen Medizingeschehen
sind Ärzte (meist gesund und wissend) ihren Patienten (krank, unsicher, unwissend) weit überlegen. Vom Staat für die Betreuung der Gefangenen
beauftragte Ärzte haben darüber hinaus noch eine
besondere Macht und damit auch Verantwortung.
► Der Staat hat die besondere Pflicht, die Sicher-
heit und Gesundheit bei Freiheitsentzug zu
Schon 1998 macht das Ministerkomitee des Europarates für die gesundheitliche Versorgung in Vollzugsanstalten (5) zwei entscheidende Punkte klar:
• Erstens macht es seine Empfehlungen „…in der
Erkenntnis, dass der Arzt in der Vollzugsanstalt
oft vor schwierigen Problemen steht, die aus
den konträren Erwartungen der Vollzugsverwaltung und der Gefangenen herrühren und
im Ergebnis erfordern, dass der Arzt sich an
sehr strenge ethische Richtlinien hält, …“ Das
Ministerkomitee stellt damit den der Berufsrolle
inhärenten Spagat zwischen öﬀentlicher Funktion und Patientenorientiertheit fest.
• Zweitens empfiehlt es als Konsequenz daraus:
„Die Rolle des Anstaltsarztes bzw. der Anstaltsärztin besteht in erster Linie darin, alle Gefangenen, für die er bzw. sie klinisch verantwortlich
ist, in geeigneter Weise ärztlich zu versorgen
und zu beraten.“ Damit wird der Primat der Medizin festgeschrieben. Der in einer JVA tätige Arzt
soll in erster Linie patientenorientiert arbeiten
und soll in zweiter Linie die vollzuglichen und
sonstigen Belange im Blick haben.
Zuletzt im Mai 2003 verabschiedete der Weltärztebund eine Resolution zum Primat der Medizin, die
den Vorrang ethischer Normen vor gesetzlichen
Normen postuliert, wenn der Arzt sich im Konflikt
zwischen ethischer Überzeugung und Gesetz befindet – ein Konflikt, der schon in der griechischen
Antike formuliert wurde.
► Der Primat der Medizin postuliert den Vorrang
medizinisch-ethischer Normen vor gesetzlichen
Normen, wenn der Arzt sich im Konflikt zwischen ethischer Überzeugung und Gesetz befindet.
Anstaltsärztliches Handeln in der historischen Rückschau – Verfehlungen und Perspektiven
Gefängnisärzte haben in der Öﬀentlichkeit keinen
guten Stand. Als Ursache dafür steht für Inhaftierte
die fehlende freie Arztwahl im Vordergrund. Dieses
schlechte Image resultiert zum einen aus Unkenntnis über die tatsächlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen in einer JVA, ist aber auch geprägt von
unzutreﬀenden Darstellungen in der Öﬀentlichkeit.
Nicht zuletzt hat aber auch das Wissen um historische wie auch aktuelle Verfehlungen von Gefängnisärzten zu dieser Einschätzung seitens einer breiten Öﬀentlichkeit geführt. Beispiele hierfür sind die
Mitwirkung bei Zwangsmaßnahmen des Vollzuges,
die Mitwirkung bei Vollstreckung der Todesstrafe
oder der Vorbereitung dazu (gesund genug zum
Hängen?), die Experimente an Menschen im Dritten Reich, Folter im Gefängnis Abu Graibh im Irak
► Das Image der Gefängnisärzte in der Öﬀentlichkeit ist schlecht.
Immer wieder haben sich Gefängnisärzte, aber
auch Ärzte anderer Fachrichtungen (11) an Verfehlungen beteiligt. Als besonders gefährdet erwiesen
sich neben den Gefängnisärzten die Polizei- und
Militärärzte, aber auch Ärzte in den öﬀentlichen
Verwaltungen (Behörden, Ministerien) und bei Gerichten.
Dieser Liste aus der jüngeren Vergangenheit gehören Beteiligte aus dem Nationalsozialismus, der
DDR bis hin zu jenen aus den USA an, sie müsste
aber auch Vertreter vieler Staaten Asiens, Osteuropas, Südamerikas und Afrikas enthalten.
Die Möglichkeiten, gegen ärztlich-ethische Vorgaben zu verstoßen, sind vielfältig:
Mitwirkung bei Folter, körperlicher Züchtigung,
Todesstrafe, Zwangsamputationen/Verstümmelungen, Zwangsuntersuchungen, Zwangssterilisationen, Jungfernschaftsuntersuchungen, Zwangsentnahmen von Körperflüssigkeiten oder Geweben,
Experimente an Gefangenen usw.
Die Art der Mitwirkung lässt sich folgendermaßen diﬀerenzieren:
• Untersuchung vor der Maßnahme (Einschätzung, ob medizinische Gründe gegen die Maßnahme sprechen und/oder ob diese ausgehalten
Anwesenheit und Untersuchung während der
Anwesenheit nach der Maßnahme
direkte Beteiligung und Mithilfe bei der Durchführung der Maßnahme (z. B. Vermittlung von
medizinischen Sachverhalten an Folterer über
besonders schmerzempfindliche Stellen oder
Entwicklung von Folterapparaten, z. B. elektrischer Geräte zur Folter mit Elektroschocks)
Fälschung von medizinischen Unterlagen die
Maßnahme betreﬀend oder Verschweigen/Unterdrücken von Informationen die Maßnahme
betreﬀend
Das Verlassen des nil-nocere-Prinzips und ein Abgleiten in die Mithilfe bei staatlich legitimierter Folter oder erniedrigender, unmenschlicher Behandlung ist eine große Gefahr. Wenn der Arzt sich
nicht von Anfang an widersetzt, läuft er Gefahr, in
kleinen Schritten zum Mittäter zu werden. Selbst
wenn er zu Beginn nur teilnimmt, um die schwerste
Folge von Folter, den Tod des Gefangenen, zu verhindern, wird er damit unfreiwillig zum Helfer
und (möglicherweise ungewollt) sogar zum Trainer
der Folterer – leistet er doch Hilfestellung beim
Lern- und Erfahrungsprozess, wie weit sie gehen
können, ohne dass der Gefangene stirbt oder sichtbaren bzw. bleibenden Schaden nimmt.
Eine eindeutige Richtschnur bietet dabei die Erklärung von Tokio des Weltärztebundes von 1975,
in der es heißt: „Der Arzt darf Folterung oder andere
Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Verfahren nicht begünstigen, dulden
oder daran teilnehmen, gleich welchen Vergehens
das Opfer solcher Verfahren verdächtig, angeklagt
oder schuldig ist, und welche Überzeugungen oder
Beweggründe das Opfer auch haben mag, und dies
in allen Situationen einschließlich bewaﬀneter Auseinandersetzung und Aufruhr.“ (34).
Weitere Erklärungen (32) zum Verhalten von
Ärzten bei Folter usw.:
• Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1950)
• allgemeine Regeln der Vereinten Nationen für
die Gefangenenbehandlung (1955)
• Deklaration der Vereinten Nationen zum Schutz
aller Personen gegen Folter und andere grausame unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung (1975)
• Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen
Folterung und andere grausame oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1985)
Europäische Strafvollzugsregeln, hier Teil III:
Gesundheit (2006)
Grundsätze-Sammlung der Vereinten Nationen
für den Schutz aller Personen in irgendeiner
Form von Haft oder Gefangenschaft (1988)
Europäische Konvention zur Verhütung von Folterung und unmenschlicher oder erniedrigender
Behandlung oder Bestrafung (1989); als Folge
dieser Konvention wurden spezielle Komitees
ins Leben gerufen, die in den Mitgliedstaaten
die Einhaltung dieser Konvention überwachen.
Madrider Erklärung, verabschiedet vom ständigen Ausschuss der Ärzte der Europäischen Gemeinschaft als Ergänzung zur Erklärung von
► Erklärungen, Dokumente etc. des Weltärzte-
bundes können in deutscher Übersetzung
bei der Bundesärztekammer, Auslandsdienst,
Herbert-Lewin-Str. 1, 50931 Köln angefordert
werden. Fremdsprachige Texte des Weltärztebundes (World Medical Association): Generalsekretär WMA, BP 63, F–01212 Ferney-Voltaire
Am Beispiel der Militärärzte vor dem und im 1.
Weltkrieg zeigt sich die Identifikation von Ärzten
mit dem System, das Medizin in seinem Sinne instrumentalisiert. Groß geworden in einer patriotischen Atmosphäre, in der gerade die Akademiker
deutschnational gesinnt waren, unterstützten sie
begeistert den Krieg. In der Folge dieses grausamen
Krieges kam es vermehrt zu Angststörungen
(„Kriegszitterer“), die heute als posttraumatische
Belastungsstörung ein bekanntes Phänomen sind.
Dagegen wendeten die Militärärzte damals eine
Elektroschockbehandlung an. Dieses Verfahren
sollte erklärtermaßen nicht die Angststörung heilen. Der Zweck der Elektroschockmethode war,
wie Sigmund Freud in einem Gutachten (6) darlegte, ein anderer:
„Diente seine Krankheit der Absicht, sich einer
unleidlichen Situation zu entziehen, so grub man
ihr oﬀenbar die Wurzeln ab, indem man ihm das
Kranksein noch unleidlicher als den Dienst machte.
War er aus dem Krieg in die Krankheit geflüchtet, so
wandte man Mittel an, die ihn zwangen, aus der
Krankheit in die Gesundheit, also in die Kriegstauglichkeit zurückzufliehen. Zu diesem Zweck bediente man sich schmerzhafter elektrischer Behandlung, und zwar mit Erfolg… Dies therapeutische Verfahren war also von vorneherein mit
einem Makel behaftet. Es zielte nicht auf die Herstellung des Kranken, oder auf diese nicht in erster
Linie, sondern vor allem auf die Herstellung seiner
Kriegstüchtigkeit; die Medizin stand diesmal im
Dienste von Absichten, die ihr wesensfremd sind.“
► Die Geschichte gefängnisärztlicher Verfehlun-
gen reicht vom 1. Weltkrieg über den Nationalsozialismus und die DDR bis in die heutige Zeit
(Abu Graibh, Guantanamo).
Hier ließen sich also die Ärzte voller Nationalstolz
für nichtmedizinische und menschenverachtende
Zwecke missbrauchen. Das Gutachten, aus dem
das oben genannte Zitat stammt, wurde von Freud
in einem Gerichtsverfahren erstattet, in dem der
berühmte Psychiater Prof. Julius Wagner-Jauregg
nach Kriegsende als Kriegsverbrecher angeklagt
war, da er im 1. Weltkrieg die „Elektrotherapie“
bei den kriegsbedingten Angststörungen in großem
Stile angewendet und propagiert hatte. Es zeigt sich
also, dass Fehlverhalten nicht immer nur einzelnen
Sadisten eigen ist, sondern – angewandt in einer gewissen Breite – von akademischen Kapazitäten in
Forschung und entsprechendes Verordnungswerk
eingebettet und leitlinienartig propagiert wird.
Die nationalsozialistische Gewaltherrschaft ist
ohne Konzentrationslager gar nicht denkbar. An
den in diesen Lagern verübten Verbrechen haben
sich Ärzte aktiv beteiligt. Zum Teil waren sie an
den entscheidenden Positionen eingesetzt. Dr. Irmfried Eberl war nicht nur als Euthanasiearzt in den
Anstalten Brandenburg und Bernburg in ärztlicher
Position tätig; als 1. Lagerkommandant des KZ Treblinka hatte er darüber hinaus auch eine entscheidende übergeordnete Position inne. Selbstverständlich beteiligten sich Ärzte auch an der Leitung
des gesamten Medizinwesens von SS und Polizei.
An dessen Spitze stand der „Reichsarzt SS und Polizei“ Prof. Dr. med. Ernst Robert Grawitz. Das Sanitätswesen der Waﬀen-SS wurde von SS-Gruppenführer Dr. med. Karl Genzken geleitet. Die Mitwir-
kungen der Ärzte vor Ort in den Konzentrationslagern sind hinlänglich bekannt (17). In erster Linie
oblag ihnen die medizinische Betreuung der SSWachmannschaften. Den Häftlingen widmeten sie
sich nur zu Zwecken der Selektion, bei medizinischen Experimenten und bei öﬀentlich wirksamen
Darstellungen der Lagerbedingungen.
► Die unter nationalsozialistischer Herrschaft in
Konzentrationslagern und Psychiatrien verübten Verbrechen sind ohne Beteiligung der
Ärzte, zum Teil in entscheidenden Positionen,
Neben den Tötungen wurden auch Experimente
an Menschen durchgeführt. So äußerte der in
Auschwitz-Birkenau tätige Lungenfacharzt Dr. Kurt
Heißmeyer: „Für mich gibt es keinen prinzipiellen
Unterschied zwischen Menschen und Versuchstieren.“ (29). Heißmeyer, wissenschaftlich eher ein
kleines Licht, wollte unbedingt Professor werden.
Er schlug daher vor, in Experimenten Inhaftierte
mit Tuberkulose-Bakterien zu infizieren. Er begann
diese Experimente zunächst an Erwachsenen und
führte sie später auch an Kindern durch. In einer
Nachbarbaracke experimentierte der aus Auschwitz bekannte Arzt Mengele mit Zwillingskindern.
Auch Unterkühlungs-, Unterdruckkammer-, Malaria-, Senfgas-Experimente und Versuche zu Knochen- und Muskelregeneration waren Teil dieser
Vernichtungsmedizin (3).
Die Diskussion über Versuche an/mit Gefangenen klingt bis heute fort (8). Ausgelöst durch die Erfahrungen aus dem Dritten Reich wurde 1976 in das
Arzneimittelgesetz (§ 40 I Nr. 3 AMG) ein Verbotspassus aufgenommen, der klinische Arzneimittelstudien an Gefangenen untersagt.
Auch in psychiatrischen Krankenanstalten beteiligten sich die Anstaltsärzte an der sogenannten Euthanasie. Neben den Gräueln in den Gefängnissen
oder den gefängnisähnlichen Einrichtungen (z. B.
KZ) kam es in der Nazi-Zeit auch zu Morden und
Übergriﬀen in den psychiatrischen Krankenhäusern. Mehr als 216000 Patienten psychiatrischer
Einrichtungen wurden bis 1945 getötet (12). An
diesem Massenmord waren die damaligen Anstaltsärzte in vielfältiger Weise beteiligt. „Dieser
Genozid wurde von Ärzten initiiert, geplant, vorbereitet, gerechtfertigt, durchgeführt und wissenschaftlich begleitet.“ (28). Sie begutachteten, trafen
die Tötungsentscheidungen, bewerteten die Tö-
tungsmethoden etc. Viele machten „wissenschaftliche“ Experimente und erlangten durch deren Aufarbeitung wissenschaftliche Reputation.
Ein zentrales Verzeichnis der Archivbestände
zur Geschichte dieser „Euthanasie“ genannten Verbrechen in der Nazi-Zeit ist in Form einer InternetDatenbank einsehbar unter www.bundesarchiv.de.
Neben den Massentötungen kam es bei Erwachsenen zu Zwangssterilisationen und in den sogenannten Kinderfachabteilungen zu unzähligen Tötungen
von behinderten Kindern.
Nicht nur die Anstaltsärzte (Gefängnis, KZ, Psychiatrie), sondern auch die Militärärzte haben im
2. Weltkrieg gravierendes Fehlverhalten gezeigt
(4). Viele sahen den Krieg im Sinne eines Massenexperimentes, das einmalige Gelegenheiten bietet.
So konnten sie Gefangene und Lazarettinsassen
zu Malaria-Experimenten missbrauchen, ernährungsphysiologische Versuche starten, partizipierten an den Erkenntnissen aus der KZ-Forschung
beispielsweise zum Giftgaseinsatz und forschten
selber zu biologisch-chemischen Massenvernichtungswaﬀen.
Viele Ärzte wurden als inoﬃzielle Mitarbeiter (IM)
vom Staatssicherheitsdienst angeheuert. Dabei
wurde nicht nur über Arztkollegen und Bürger anderer Staaten berichtet, sondern auch über Patienten. Jeder vierte IM berichtete über Patienten
unter Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht
► Auch in den Gefängnissen und Psychiatrien der
ehemaligen DDR kam es zu Fehlverhalten.
Gemeinsam ist BRD und DDR im Nachkriegsdeutschland der Umgang mit ehemaligen NS-Ärzten (30). So praktizierte Dr. Werner Heyde, ein bekannter Euthanasie-Straftäter, als Dr. Fritz Sawade
jahrelang in Deutschland weiter. In der DDR praktizierte Prof. Dr. Heinrich Eufinger unbehelligt als berühmter und beliebter Chefarzt der Frauenklinik in
Burgstädt. Während der Nazi-Zeit war er Chefarzt
an der Dresdner Frauenklinik Friedrichstadt und
überzeugter Nationalsozialist. Als solcher hatte er
Zwangssterilisationen vorgenommen, die als „wilde
Euthanasie“ bezeichnet wurden.
Auch was die Tötungen in psychiatrischen Krankenanstalten betraf, war die Rolle der DDR in diesem Zusammenhang bemerkenswert. Knapp die
Hälfte der Patientenakten der Patienten, die bei
der sogenannten TA-Aktion umgebracht worden
waren, gelangte 1960 in den Besitz des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der damaligen
DDR. Das MfS legte eine Täterkartei an, um „zum
einen ‚verdiente’ DDR-Ärzte, die in die NS-‚Euthanasie’ verwickelt waren, vor einer Enttarnung zu
schützen und zum anderen belastete Ärzte in Westdeutschland gezielt desavouieren zu können.“ (7).
Doch nicht nur im Nazi-Regime und in der DDR kam
es zu Verfehlungen. Folter und entsprechend aggressive Verhörtechniken werden in den USA seit
vielen Jahrzehnten, mindestens aber seit den
1950er-Jahren praktiziert. Im Jahr 1963 wurden
die entsprechenden Techniken von der CIA in
einem Handbuch zusammengefasst, dem Handbuch Kubark Counterintelligence Interrogation
(15). Dieses Folterhandbuch wurde damals befreundeten Staaten in der ganzen Welt zur Verfügung gestellt. 1983 wurde das Handbuch überarbeitet und um die Erfahrungen aus dem Vietnamkrieg
ergänzt. Pikanterweise arbeiten folternde Mediziner, egal welcher politischer Coleur, gerne zusammen. So trafen sich, noch während der Nürnberger
Prozess lief, der später in Harvard tätige Prof. Dr.
Beecher und der vor dem Nürnberger Tribunal angeklagte Nazi-Mediziner Prof. Dr. Walter Schreiber
in Oberursel. Schreiber plauderte dort alle seine
Erfahrungen mit Verhörfolter (Stehfolter, Hundeeinsatz, Mescalin-Gabe, Pentothal-Injektionen etc.)
aus, die dann umgehend Eingang in das KubarkHandbuch fanden. So ist es kein Zufall, dass aus
Abu Graibh Bilder bekannt wurden, bei denen Gefangene mit Kapuzen und Drähten an den Fingern
mit ausgebreiteten Armen auf einem Sockel stehen
mussten (sog. No-Touch-Folter). Ebenso wie bei
dem aus Abu Graibh bekannten Einsatz von Hunden
sind die zeitgenössischen Verhörspezialisten Amerikas ganz oﬀensichtlich gelehrige Schüler der
Nazis. Bereits in den 1950er-Jahren setzten amerikanische Verhörspezialisten dieses Wissen in
Deutschland an Kriegsgefangenen und Kommunisten ein. In der Villa Schuster in Essen und im
Camp King im Taunus fanden entsprechende Expe-
rimente und Verhöre statt, die zum Teil mit dem
Tod der Verhörten endeten.
► Folter und aggressive Verhörtechniken werden
von den USA seit vielen Jahrzehnten und bis
Natürlich sind diese Verhörmethoden ohne die Mitwirkung von Ärzten zumindest bei der Entwicklung
der Methoden nicht denkbar. Aber auch bei der Anwendung ist in vielen Bereichen ärztliches Knowhow erforderlich und wird eingeplant. Im Kapitel
IX: „Die geheimdienstliche Vernehmung von kooperationsunwilligen Quellen unter Ausübung
von Zwang“ unter Punkt J. „Betäubung“ schreibt
das Kubark-Handbuch (dt. Fass. S. 63): „Diese Darstellung enthält weder eine Auflistung der für Vernehmungszwecke angewandten Wirkstoﬀe noch
eine Beschreibung ihrer Eigenschaften, weil es
sich dabei um medizinische Sachverhalte handelt,
die eher in den Aufgabenbereich eines Arztes als
eines Vernehmers fallen.“
Über die Mitwirkung von medizinischem Personal bei den Folterungen und Todesfällen im Gefängnis Abu Graibh existieren mittlerweile Berichte von
amerikanischen Sonderermittlern, die für den
Kongress ermittelt haben. So listet Pross (22) auf
Grundlage dieser Berichte die Verstöße von Ärzten
und Sanitätspersonal auf: Anwesenheit und Mitwirkung bei Folter, Herausgabe von vertraulichen
Informationen an die Verhörer, Wiederherstellung
der Folterfähigkeit bei bewusstlosen Folteropfern,
unkorrekte Dokumentation von Krankheiten, Verletzungen und Todesfällen, Fälschung von Leichenschauscheinen und Autopsieberichten.
Auch die Todesstrafe und die Diskussion um Exekutionspraktiken (mit der pervertierten Fragestellung, welche Praxis die „humanste“ ist), ist ohne
die Mitwirkung, Beobachtung, Beschreibung von
Ärzten und ohne Bewertung durch sie nicht möglich (19, 20). Von den 33 US-Bundesstaaten, die
die Giftspritze einsetzen oder einsetzen können,
schreibt mehr als die Hälfte vor, dass Ärzte bei der
Hinrichtung anwesend sein müssen (14), obwohl
die American Medical Association sich gegen eine
Beteiligung von Ärzten an der Vollstreckung einer
Todesstrafe ausgesprochen hat. Obwohl viele amerikanische Gefängnisärzte sich weigern an Exekutionen teilzunehmen, finden sich im Zweifel auch
Ärzte außerhalb des Systems.
Warum Ärzte mitwirken
Karriere, Hoﬀnung auf Vergünstigungen
Eitelkeit, der Wunsch nach wissenschaftlicher Reputation und eine Karriereplanung in der Rolle
des gewissenhaften Pflichterfüllers (32, 27) sind
manchmal treibende Kräfte. So wundert es nicht,
dass oftmals zweit- oder drittklassige Wissenschaftler mitwirkten, denen die wissenschaftliche
Reputation bis dahin noch nicht gelungen war (13).
Gelegentlich sind auch Vergünstigungen, erwartete oder tatsächliche, Grund genug, das ärztliche
Ethos in Vergessenheit geraten zu lassen. So reichte
für den DDR-Arzt Bernhardt Schmidt, der 13 Jahre
als IM für den Staatssicherheitsdienst gearbeitet
hatte, bereits die Freistellung vom Wehrdienst, um
für diese Spitzeltätigkeit zur Verfügung zu stehen
(24). Manchmal genügte auch schon die Beschaffung eines Autos, einer Wohnung, eines Telefons
oder die Genehmigung einer Auslandreise (23).
„Doppelung“
Lifton (18) hat in seiner Studie über die Nazi-Ärzte
dieses Phänomen untersucht. Er hat den Begriﬀ
der „Doppelung“ geprägt. Mithilfe dieses Prozesses
gelingt es den Ärzten, zwei Wertesystemen zu dienen, die eigentlich miteinander in Widerspruch stehen. Klassisches Beispiel ist die weiter unten geschilderte Episode des britischen Arztes, der eine
Prügelstrafe überwacht. Einerseits ist er zum
Schutze des Delinquenten da, andererseits ermöglicht oder erleichtert er durch seine Anwesenheit
die Durchführung der Prügelstrafe. So kann er
beide Systeme teilen oder doppeln und nach
außen beiden gerecht werden: Er funktioniert als
Teil des Systems und ermöglicht die Prügelstrafe,
indem er nicht sofort eingreift. Und er funktioniert
als Arzt, da er formal den Patienten vor allzu großem Schaden beschützt und im Anschluss an die
Prügelstrafe eine sachgemäße medizinische Versorgung veranlasst.
Identifizierung ist beispielsweise dann möglich,
wenn der Delinquent einer moralisch besonders
verwerflichen Gruppe oder Tat zugeordnet wird
und die Opfer als Gruppe diskriminiert oder abgewertet werden. Auch dem Opfer die Schuld an der
Situation zu geben, ist ein entlastender Mechanismus. Ein Beispiel für diese Identifikation der Ärzte
mit dem System, das Medizin in seinem Sinne instrumentalisiert, sind die Militärärzte vor dem
und im 1. Weltkrieg (s. o.) und ihr Umgang mit
den sogenannten „Kriegszitterern“. Die Anwendung von Elektroschocks erfolgte auf dem Boden
von patriotischem Denken gestützt durch wissenschaftliche Koryphäen. Hier ließen sich die Ärzte
voller Nationalstolz für nichtmedizinische und
menschenverachtende Zwecke missbrauchen. Erleichtert wird das Fehlverhalten zudem durch die
Anwendung in einer gewissen Breite, die Einbettung in entsprechende Forschung und entsprechendes Verordnungswerk.
Angst vor der Weigerung
Wie gefährlich es werden konnte, nicht willfähriger
Teil des Regimes zu sein, zeigt die Vielzahl der Ärzte,
die im Nationalsozialismus verfolgt, gefoltert und
getötet wurden (25). Beispiele sind die bekannte
„Weiße Rose“, die sich aus Medizinstudenten zusammensetzte, und der Nervenarzt Dr. John Rittmeister (2).
Auch Angst vor nachteiligen Folgen einer Weigerung kann ein Motiv sein, an solchen Verfehlungen
mitzuwirken. Die Konsequenzen können relativ
mild ausfallen (wie etwa Verlust der Tätigkeit),
aber auch gravierende Ausmaße annehmen (z. B. lebensbedrohende Verfolgung durch die Organe des
folternden Regimes). Zuweilen reicht auch schon
die reine Beflissenheit gegenüber der herrschenden
Macht aus, ohne dass tatsächlich Bedrohung oder
Angst bestehen würde.
Eine Bürokratisierung der Tätigkeit des Arztes kann
ebenfalls die Mitwirkung erleichtern. In diesem
Sinne beschreibt Bastian (1) den Fall Dr. Gorgaß. Anstelle des Einberufungsbefehls zur Wehrmacht erhielt er die Weisung, sich in der Kanzlei des Führers
zu melden. Dort wurde ihm eröﬀnet, es gäbe ein geheimes Gesetz, das die Tötung Geisteskranker anordnet. Er wäre auserwählt, diese Tötungen umzusetzen. Seine Aufgabe war es, bei den neu ankommenden Patienten in einem Untersuchungsraum die
Personalien zu überprüfen, die Gutachten, die die
Tötung rechtfertigen sollten, durchzusehen und
die Patienten zu messen, zu wiegen und zu fotografieren. Dann wurden die Betroﬀenen in die Gaskammern gebracht, wo Gorgaß den Hebel umlegte,
um das Gas einströmen zu lassen. Die Wirkung des
Gases konnte er durch ein Fenster beobachten. Nach
Eintritt des Todes der Gaskammerinsassen stellte er
die Gaszufuhr ab und ordnete nach 1,5 Stunden die
Öﬀnung der Kammern an. Die gesetzliche Grundlage und die Bürokratisierung seiner Mitarbeit an
der Aktion T4 (26) haben ihm diese Mitarbeit sicher
erleichtert. Außerdem dienten nach Kriegsende die
gesetzlichen Grundlagen und die Bürokratisierung
der Verbrechen oft als Grund, die Mitwirkenden
freizusprechen, da man ihnen zugute hielt, in
einem unvermeidbaren Verbotsirrtum gehandelt
Mitwirkung im vermeintlichen Interesse
Auch die Mitwirkung im vermeintlichen Interesse
des Gefangenen, um diesen vor zu schädlichen Einwirkungen zu schützen, spielt eine Rolle als Legitimation. Welche in diesem Sinn manchmal auch perfide Doppelrolle dabei der Arzt bei allen Zwangsmaßnahmen spielt, wird nirgends deutlicher als
bei den Vorschriften für den Vollzug der Prügelstrafe in Großbritannien: „Bei Vollstreckung einer
Prügelstrafe haben der Direktor und der Amtsarzt
des Gefängnisses zugegen zu sein. … Der Amtsarzt
steht so, daß er das Gesicht des Gefangenen sehen
kann, und es liegt ganz in seinem Ermessen, die
Strafe jederzeit abzubrechen, wenn er es aus medizinischen Gründen für nicht ratsam hält, damit fortzufahren. … Im Anschluß an die Strafe werden örtliche Verbände angelegt, und der Amtsarzt nimmt
gegebenenfalls die weitere Behandlung vor.“ (32).
► Wunsch nach Karriere und Vergünstigungen,
Phänomene von „Doppelung“ und Identifizierung, Angst vor den Konsequenzen einer Verweigerung, Bürokratisierung und eine Mitwirkung im falsch verstandenen Gefangeneninteresse sind Gründe für Fehlverhalten.
Versuch der Übertragung
der Phänomene auf die aktuelle
Vollzugswirklichkeit
Folter, Tötung und Körperstrafen kommen in deutschen Gefängnissen nicht mehr vor. Dennoch besteht das Problem des Spagats zwischen Medizin
und Vollzug weiter. Bei Medizin im Strafvollzug
wird die Medizin immer wieder mit dem Strafvollzug konkurrieren. Immer wieder ist persönlich, organisatorisch und systematisch einerseits eine Abgrenzung der Medizin vom Vollzug, andererseits
aber auch eine Kooperation mit dem Justizvollzug
erforderlich. Gerade neue Ärzte (aber auch die
„alten“) müssen sich immer wieder darüber klar
werden und bleiben, dass fehlende Abgrenzung
und ein Verlassen des Primats der Medizin schnell
die Gefahr der Vereinnahmung nach sich ziehen.
Es ist daher nicht uninteressant, die oben beschriebenen Phänomene Karriere, Vergünstigung,
Doppelung, Identifikation, Weigerung, Bürokratisierung und Mitwirkung im Interesse des Gefangenen auf die aktuelle Vollzugssituation zu übertragen.
Karriere im Justizvollzug zu machen ist sicher kein
Motiv. Karriere in der Medizin wird heute an anderen Stellen, aber nicht im Justizvollzug gemacht. Die
Möglichkeiten zu Geld oder auch zu wissenschaftlicher Reputation zu kommen, sind im Medizin-System außerhalb des Justizvollzuges weitaus größer.
Lediglich in Einzelfällen mag das Denken an einen
sicheren Arbeitsplatz und an eine Karriere im Justizvollzug zu Fehlverhalten führen (8, 16).
Hoﬀnungen auf konkrete materielle Vergünstigungen kann sich der heutige Anstaltsarzt eher
nicht machen. Die bereits genannte Beurteilung
durch den Anstaltsleiter hat zwar möglicherweise
Auswirkung auf den Zeitpunkt einer Beförderung,
auf die Beförderung selbst eher nicht, da die Ausstattung der Stelle in der Regel bekannt und fixiert
ist. Vergünstigungen bewegen sich vorwiegend im
immateriellen Bereich. Gute Arbeitsbeziehungen
oder wohlwollende Akzeptanz durch den Anstaltsleiter oder andere leitende Mitarbeiter sind dafür
Beispiele. Auch das Ausbleiben von Unzufriedenheiten der nachgeordneten Vollzugsmitarbeiter
durch das Vermeiden von Anordnungen, die zusätz-
liche Arbeitsbelastung bedeuten würden, wird
möglicherweise schon als Vergünstigung gewertet.
Die Gefahr dem Phänomen der Doppelung (nach
Hillenkamp „Bifunktionalität“) zu unterliegen besteht möglicherweise über die gesetzlich verankerten Mitwirkungspflichten des Anstaltsarztes. Die
Mitwirkungspflicht bei der Verhängung von Arrest
oder bei der Unterbringung im besonders gesicherten Haftraum oder bei gefesselten Gefangenen sind
typische Beispiele, bei denen diese Gefahr besteht.
Phänomene der Identifikation sind möglich. Der
Arzt im Gefängnis kann mit der Betreuung von Gefangenen konfrontiert werden, auf die die Kriterien
einer besonders verwerflichen Tat zutreﬀen. Beispiele sind der aggressive Gefangene, der bei einer
Auseinandersetzung Bedienstete massiv verletzte
oder ein Gefangener, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern inhaftiert und von Mitgefangenen malträtiert wurde. Neutral-sachliche und
patientenorientierte medizinische Betreuung ist in
solchen Fällen möglicherweise schwierig. Supervidierende Maßnahmen oder kollegialer Austausch
können dann hilfreich sein.
Im Spagat zwischen vollzuglichen Aufgaben und
patientenorientierter Betreuung kann es gerade
auch für den Berufsanfänger schwierig sein, ungerechtfertigte Ansinnen der Vollzugsvertreter abzulehnen. Es müssen dabei gar nicht unbedingt gravierende Konsequenzen zu befürchten sein. Schon
die Tatsache, dass eine Ablehnung gegenüber dem
Vollzug das Arbeitsklima belastet, kann Grund
genug sein. Oftmals wird vonseiten der Vollzugsmitarbeiter Druck ausgeübt, Vorführungen bei externen Ärzten oder Überweisungen zu stationären
Aufenthalten in externen Krankenhäusern (mit
den ungeliebten Bewachungen rund um die Uhr
als Folge) zu unterlassen. Zudem ist der Anstaltsleiter immer auch Dienstvorgesetzter des Arztes. Als
solcher erstellt er etwa die Beurteilungen, die möglicherweise relevant werden können. Ist ein Arzt
länger im Dienst, so hat sich mit den anderen Vollzugsmitarbeitern oftmals eine Arbeitsbeziehung
gebildet. Zu vielen Patienten, die oftmals nur kurzzeitig in seiner Betreuung sind und die ihn möglicherweise als ärztlichen Ansprechpartner ablehnen, bestehen dagegen eher weniger gefestigte Beziehungen.
Weigerung seitens der Ärzte. Selbst in den beschriebenen Unrechtsregimen gab es Ärzte, die
sich weigerten und deren Weigerung toleriert
wurde. Hartung etwa, zunächst Gefängnisarzt,
wurde im Zuge der Nazi-Zeit u. a. nach Polen versetzt, wo er für über 3500 Gefangene verantwortlich war. Um seinen Kindern zu erklären, wie er
sich unter der Bedrohung durch die Nazis verhielt,
schrieb er sein Buch (10), ein beeindruckendes
und authentisches Zeitzeugnis. Jahre nach seinem
Tod (1993) wurde er im August 2002 in Polen für
sein Verhalten gegenüber den ihm anvertrauten
Gefangenen durch eine Gedenktafel und eine Ausstellung geehrt. Der Stadtpräsident von Sieradz,
der Stadt, in der das Gefängnis stand, in dem Hartung arbeitete, sagte in seiner Laudatio: „Tief bewegt sprechen wir Ihnen für die Hilfe, die Sie als
Arzt in Sieradz im Jahre 1944 den gefangenen
Polen geleistet haben, unsere Achtung und unseren
Dank aus. Durch die Rettung von Gefangenen haben
Sie es gewagt, viele Gefährdungen durch das HitlerRegime auf sich zu nehmen…“ (21).
Ein ähnliches Beispiel lieferte Prof. Dr. Gottfried
Ewald, von 1934–1949 Ordinarius für Nervenheilkunde an der Universität Göttingen. Er weigerte
sich, im Gegensatz zu zahllosen anderen deutschen
Ordinarien, an der Begutachtung für die Tötungsaktion T4 teilzunehmen. Er „…blieb bis zum Kriegsende völlig unbehelligt und bestätigte so die späteren Aussagen von Hitlers Leibarzt Dr. Karl Brandt,
daß es den deutschen Ärzten sehr wohl möglich gewesen wäre, sich gegebenenfalls der Teilnahme an
der Aktion zu verweigern.“ (25).
Auch aus der ehemaligen DDR ist bekannt, dass
die Weigerung, als IM zu arbeiten, meist ohne Folgen blieb (18). Auch als IM zu arbeiten, ohne über
Patienten zu berichten, die ärztliche Schweigepflicht also ausdrücklich nicht zu durchbrechen,
war ohne Konsequenzen möglich (33).
Ärztliches Selbstbewusstsein gepaart mit medizinischer Sachkenntnis scheint also durchaus geeignet, den Primat der Medizin auch unter ungünstigsten Bedingungen durchzusetzen.
Generell gibt es für alle Brüche des ärztlichen Ethos
stets eine gesetzliche Grundlage oder eine Basis im
untergesetzlichen Verordnungswerk. So war im
Strafgesetzbuch der DDR die Einschränkung der
ärztlichen Schweigepflicht gesetzlich verankert.
Ebenso ist eine Einschränkung in den aktuell geltenden Strafvollzugsgesetzen Deutschlands verankert. Im Widerstreit von Medizin und Vollzug
wird oftmals von Vollzugsmitarbeitern mit Verordnungswerk argumentiert. Es ist sogar durchaus
möglich, dass die medizinische Interpretation von
Verordnungswerk und die justizvollzugliche Interpretation sich widersprechen. Gelegentlich werden
auch medizinische Vorgaben unterlaufen. So
schreibt das Gesetz Mitwirkungspflichten des Arztes bei der Durchführung eines Arrestes fest. Stellt
nun der Arzt bei einem Arrestanten eine Arrestunfähigkeit fest, so führt das nicht zwangsläufig zu
einer für den Betroﬀenen erkennbaren sofortigen
Beendigung des Arrestes. Hält der Vollzug die Beendigung des Arrestes für das falsche Signal oder gar
für gefährlich, macht er durchaus von der Möglichkeit Gebrauch, den Gefangenen weiter in der mit
Bett, Stuhl und Tisch ausgestatteten Arrestzelle zu
belassen. Geändert wird lediglich der Status des Gefangenen von „Arrestant“ in „getrennte Unterbringung während der Freizeit“. Bei dieser sogenannten
Freizeitsperre ist eine Mitwirkung des Arztes nicht
erforderlich. Da sich diese Änderung des Status
des Gefangenen zwar de jure, aber nicht de facto
auswirkt, bleibt für den Gefangenen die Situation
Im „Bürokratiekonflikt“ von Medizin und Vollzug (oder in der Antike formuliert als Konflikt zwischen Ethik und Gesetz) sollte für den Arzt immer
der Primat der Medizin gelten. Im Mai 2003 verabschiedete der Weltärztebund eine Resolution, die
zwischen ethischer Überzeugung und Gesetz befindet (34). Die älteren Deklarationen von Helsinki aus
den Jahren 1964, 1996 und 2000 sowie Tokio 1975
zielen in die gleiche Richtung.
des Gefangenen sollte als Mitwirkung im echten
Interesse des Gefangenen gehandhabt werden. Ein
besonderes Augenmerk hierauf sollte der Anstaltsarzt bei der Umsetzung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflichten haben.
Im Rahmen einer Gedenkstunde zur NS-Psychiatrie
sagte der deutsche Psychiater Dörner zur Persönlichkeit der Widerstand leistenden Ärzte: „Sie
waren entweder fast fundamentalistisch religiös,
am besten katholisch, oder sie waren im Umgang
schwierige, bis zur Prinzipienstarre unbeugsame
Persönlichkeiten.“ (31).
Niemand kann darauf hoﬀen, dass alle Ärzte, die
in Versuchung geraten können, eines dieser beiden
Wesensmerkmale aufweisen. Es ist deshalb wichtig,
die in diesen Bereichen tätigen Kollegen frühzeitig
für diese Probleme zu sensibilisieren. Sie müssen
zur Kenntnis nehmen, dass die Anfänge einer Beteiligung schleichend sind. Die tragfähigste Vorgehensweise scheint daher zu sein, sich bereits zu Beginn auf den Primat der Medizin zu besinnen.
„Wehret den Anfängen“ ist sicher eine gute Handlungsrichtschnur. Psychohygiene durch kollegialen
Austausch und supervidierende Maßnahmen können diese ständigen Bemühungen um reflektiertes
ärztliches Handeln unterstützen.
Anstaltsmedizin
Ethische Grundlagen 20
Rechtliche Grundlagen 29
für den Anstaltsarzt 44
im Maßregelvollzug 49
in Polizeigewahrsam 52
Haftfähigkeit – juristische
Schweigepflicht 69
Ethische und gesetzliche Grundlagen der Anstaltsmedizin
3.1 Ethische Grundlagen
Die gesundheitliche Versorgung Gefangener bedeutet die Betreuung von Menschen und Patienten mit
herausfordernden psychosozialen und medizinischen Problemen unter den Vorgaben und Zwängen
der Haftsituation. Das strikte Einhalten von Prinzipien medizinischer Ethik durch das Betreuerteam
sowie die Kenntnis und Akzeptanz dieser Prinzipien bei Gefangenen, Justizwachebeamten und der
Gefängnisadministration resultiert nicht nur in
ethischem Verhalten bei der gesundheitlichen Versorgung Gefangener. Es erleichtert auch die praktische Durchführung dieser Aufgabe – es fördert das
Vertrauen der Gefangenen, stellt die Professionalität der Betreuer außer Frage, beugt Missverständnissen vor, gibt Orientierungshilfe in ethischen
Konfliktsituationen, unterstützt die Qualitätssicherung dieser Arbeit und schützt vor rechtlichen Anfechtungen. Die internationalen Konventionen, Deklarationen und Empfehlungen mit Bezug auf medizinische Ethik im Gefängnis werden vorgestellt und
deren grundlegende Prinzipien – freier Zugang zum
Arzt, gleichwertige Gesundheitsversorgung wie in
Freiheit, Selbstbestimmung des Patienten und Verschwiegenheit des Arztes, berufliche Unabhängigkeit, Gesundheitsvorsorge, humanitäre Hilfestellung, berufliche Unabhängigkeit und Kompetenz –
werden diskutiert. Ethische Problemstellungen,
die von diesen internationalen Übereinkommen
entweder nicht erfasst oder kontrovers diskutiert
werden, muss der Gefängnisarzt selbst nach sorgfältiger ethischer Reflexion und Entscheidungsfindung lösen. Trainingshilfen und Leitlinien für ethisches Verhalten bei der gesundheitlichen Versorgung Gefangener werden empfohlen.
Gesundheitsvorsorge und Krankenbehandlung im
Gefängnis werfen bei Gefangenen, Gefängnisärzten
und deren Mitarbeitern sowie bei Sicherheitsbeamten und der Gefängnisleitung eine Reihe von Fragen
und Problemen auf, die spezifisch für Haftanstalten
Gefangene. Da Inhaftierte sich ihren Arzt im Gefängnis ja nicht wählen können, begegnen sie dem
Gefängnisarzt, der im Sold der Strafvollzugsverwaltung steht, oft mit Misstrauen hinsichtlich seiner
ärztlichen Verschwiegenheit, beruflichen Unabhängigkeit vom Strafvollzug und seiner Qualifikation.
Gefängnisärzte, Schwestern und Pfleger. Sie alle
stehen vor dem Problem, wie berufliche Verschwiegenheit und Vertraulichkeit sowie Einverständnis
und Selbstbestimmung der Patienten im Umfeld
der totalitären Institution Gefängnis verwirklicht
und somit das Vertrauen ihrer Patienten gewonnen
und erhalten werden kann. Wie kann die Balance
zwischen Zusammenarbeit mit den Wachebeamten
und Vertrauen der Gefangenen gefunden werden,
ohne die einen oder anderen vor den Kopf zu stoßen? Wie geht man mit den oft unbilligen Erwartungen und Forderungen sowohl vonseiten Gefangener als auch der Gefängnisadministration um?
Muss Anordnungen der Gefängnisverwaltung, die
medizinische Handlungen oder Entscheidungen
betreﬀen, Folge geleistet werden? Ist die Funktion
des Gefängnisarztes mit der des Amtsarztes oder
der eines Arbeitsmediziners für die Beamten vereinbar? Wie sind erforderliche teure medizinische
Maßnahmen trotz knappen Budgets der Haftanstalt
Leiter von Justizanstalten und Wachebeamten.
Ihnen stellt sich die Frage hinsichtlich der Rolle
des Gefängnisarztes und seiner Mitarbeiter bei der
Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im
Gefängnis: Sind ärztliche Verschwiegenheit, Selbstbestimmung der Patienten und professionelle Unabhängigkeit des Arztes und seines Teams mit
Sicherheit und Ordnung im Gefängnis überhaupt
vereinbar? Warum sollte der Arzt nicht durch Mitwirkung bei Leibesvisitationen und Drogentests
sowie durch Attestierung medizinischer Zumutbarkeit von Disziplinarstrafen zu Sicherheit und Disziplin im Gefängnis beitragen? Kann der Gefängnisarzt nicht auch amtsärztliche Befugnisse wahrnehmen und als Betriebsarzt für die Beamten tätig
sein? Ist bei allseits knappen Ressourcen die Durchführung teurer Diagnose- und Behandlungsmethoden bei Gefangenen der Gesellschaft gegenüber
überhaupt vertretbar?
Um allen diesen Fragen, Problemen und Gegensätzlichkeiten entsprechend begegnen zu können,
ist es unerlässlich, dass
• Gefängnisärzte und deren Mitarbeiter sich an
feste Grundsätze medizinischer Ethik halten,
• die Grundsätze dieser medizinischen Ethik allen
Menschen im Gefängnis – Gefangenen, Wachebeamten und Leitern der Gefängnisadministration – bekannt gemacht und von ihnen akzeptiert werden.
Die ersten Schriften zu medizinischer Ethik wurden
spätestens im 4. Jahrhundert v.Chr. mit dem Hippokratischen Eid verfasst, der, wann immer medizinische Ethik thematisiert wird, zitiert wird und oft
falsch zitiert wird: Von den Geboten keinen Schaden anzurichten und dem der ärztlichen Verschwiegenheit abgesehen, die bis heute ungeminderte Bedeutung für ärztliches Handeln haben, findet sich im Originaltext des Hippokratischen Eides
kaum eine Relevanz für das Gesundheitswesen in
unserer Zeit (11). Es ist erstaunlich, welch geringe
akademische Aufmerksamkeit medizinischer Ethik
in der Ausbildung von Ärzten und Pflegepersonen
in jüngerer Geschichte zuteil wurde: An vielen medizinischen Hochschulen findet sich nach wie vor
keine systematische Ausbildung in medizinischer
Ethik. Einige nationale Ärztegesellschaften haben
im19. Jahrhundert begonnen, ethische Codices herausgegeben, aber international anerkannte Dokumente zu medizinischer Ethik liegen mit der Declaration of Geneva (24) und dem Code of Medical
Ethics (25) der World Medical Association (WMA)
erst seit den späten 40er-Jahren des vorigen Jahrhunderts vor, und das Medical Ethics Manual der
WMA erschien erst 2005 (22).
Medizinische Ethik im Gefängnis
Ethik als normative Wissenschaft widmet sich dem
Studium menschlichen Verhaltens mit besonderer
Berücksichtigung der Bestimmung von richtigem
und falschem Verhalten. Das heißt, dass in der
Gesellschaft eine Übereinstimmung darüber, was
richtig und falsch ist, erzielt worden sein muss. In
verschiedenen Gesellschaften und zu verschiedenen Zeiten können daher diesbezüglich verschiedene Normen gelten. Die Universal Declaration of
Human Rights der Vereinten Nationen kann als
ein Beispiel für eine internationale Übereinstimmung ethischer Normen gelten, die seit ihrer ersten
Verkündung 1948 bereits zahlreichen Revisionen
und Erweiterungen unterzogen wurde.
Mit dem Oath of Athens wurde 1977 von einer internationalen Gruppe von Gefängnisärzten ein Eid
für Gefängnisärzte formuliert und von der WMA
und Amnesty International adoptiert:
► Oath of Athens
We, the health professionals who are working in
prison settings, meeting in Athens on 10 September 1977 hereby pledge, in keeping with
the spirit of the Oath of Hippocrates, that we
shall endeavour to provide the best possible
health care for those who are incarcerated in
prisons for whatever reasons, without prejudice
and within our respective professional ethics.
We recognize the right of incarcerated individuals to receive the best possible health care.
1. to abstain from authorizing or approving any
2. to abstain from participating in any form of
3. not to engage in any form of human experimentation amongst incarcerated individuals
without their informed consent,
4. to respect the confidentiality of any information obtained in the course of our professional relationship with incarcerated patients,
5. that our medical judgments be based on the
needs of our patients and take priority over
any non-medical matters.
Klare Vorstellungen von medizinischer Ethik sind
für jeden Praktiker im Gesundheitsbereich erforderlich, aber sie sind von außerordentlicher Bedeutung für Ärzte und Pflegepersonen, die Gefangene
betreuen, um Leitlinien und Hilfestellung bei der
Bewältigung der zahlreichen ethischen Dilemmas
zu finden, die sich bei der Gesundheitsversorgung
im Gefängnis stellen:
• Die Prinzipien medizinischer Vertraulichkeit
und Verschwiegenheit sowie das Selbstbestimmungsrecht der Patienten, die für medizinische
Betreuung unverzichtbar sind, geraten in Konflikt mit Prinzipien der Bewachung wie „Sicherheit an erster Stelle“. Der Mangel an personellen
und finanziellen Ressourcen und die Überbelegung vieler Gefängnisse beeinträchtigen vielfach
die Qualität und den ungehinderten Zugang zur
• Die professionelle Unabhängigkeit von Ärzten
und Pflegepersonen im Gefängnis, die von der
Gefängnisadministration angestellt und bezahlt
werden, wird immer wieder infrage gestellt.
• Gerade jene Gesundheitsprobleme, die bei Gefangenen vorherrschen – psychische Störungen,
Drogenmissbrauch und Drogenabhängigkeit,
HIV/AIDS, Hepatitis C und Tuberkulose – rühren
oft von der Haft her oder erfahren durch sie eine
weitere Verschlechterung.
• Die vo

References: § 455
 § 456

§ 452

§ 5

§ 41

§ 101

§ 107

§ 17
 § 141