Source: http://www.jurablogs.com/topic/hausanschluss
Timestamp: 2018-02-23 03:28:08+00:00

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HAUSANSCHLUSS - JuraBlogs
… Brandfall benötigte Wasser über den Hausanschluss freiwillig – also als Sonderleistung über die eigentliche Wasserversorgung hinaus – gegen angemessenes Entgelt zur Verfügung. In keinem anderen Bundesland ist diese Bereitstellung von Löschwasser (sog. Objektschutz) durch das jeweilige Wasserversorgungsunternehmen so umstritten, wie in NRW. Grund…
Der Energieblog- 157 Leser - January 15, 2018 10:13pm
… Umsatzsteuerbarkeit und auch im Hinblick auf den richtigen Steuersatz in bestimmten Fallkonstellationen der Wasserversorgung. Dazu ein Beispiel: Auf Basis der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) und Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist allgemein anerkannt, dass auch das Legen eines Hausanschlusses als Teil der Lieferung von Wasser dem…
Der Energieblog- 76 Leser - March 24, 2017 4:37pm
… (c) BBH Das Thema Löschwasser ist nicht nur im Verhältnis Wasserversorger und Kommune (wir berichteten / Blog Teil 1) relevant. Oftmals nehmen Kunden – meist um bauordnungsrechtliche Nebenbestimmungen der Baugenehmigung zum Brandschutz zu erfüllen – Leistungen ihres örtlichen Wasserversorgungsunternehmens in Anspruch, die über die…
Der Energieblog- 92 Leser - March 12, 2017 7:15pm
… Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg über die Festsetzung von Beiträgen für den Anschluss von Grundstücken an die Schmutzwasserkanalisation aufgehoben und die Sachen zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Dem zugrunde lag eine rückwirkende Änderung des brandenburgischen…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 116 Leser - December 18, 2015 5:19am
… einsetzen. Ansprech­part­ner: Dr. Andreas Lied/Dr. Andreas Jankiewicz Posted in Energie, Gas, Strom, Telekommunikation, Wärme und Kälte, Wasser Tagged Best Practice, Controlling, Energiedatenmanagement, Forderungsmanagement, Gerätemanagement, Geschäftsprozesse, GPKE/GeLi, Hausanschluss, Hausanschlusswesen, Inkasso, IT-Anwendungslösungen…
Der Energieblog- 43 Leser - January 5, 2015 6:27pm
Der Baukostenzuschuss für den Hausanschluss
… Dem Netzbetreiber steht bei der Bemessung der Höhe des Baukostenzuschusses ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht zu, das der Billigkeitsprüfung nach § 315 Abs. 3 BGB unterliegt1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Billigkeitsprüfung nach § 315 BGB bezeichnet die Billigkeit im Sinne dieser Vorschrift die Grenzen des Ermessens…
Rechtslupe- 31 Leser - December 10, 2014 5:20am
… Der Haftungsausschlusstatbestand des § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG ist erfüllt, wenn der innerhalb eines Gebäudes entstandene (Wasser-)Schaden auf eine Rissbildung in einem Rohr des Teils des (zu den Betriebsanlagen des Wasserversorgungsunternehmens gehörenden) Hausanschlusses zurückzuführen ist, der sich (frei liegend) zwischen der Wanddurchführung…
Rechtslupein Zivilrecht- 61 Leser - October 7, 2014 4:09am
… gegebenen – Stellvertretung für die Mitmieter angenommen1. Das konkludente Angebot des Energieversorgungsunternehmens auf Abschluss eines Versorgungsvertrags richtet sich bei der gebotenen Auslegung aus Sicht eines verständigen Dritten in der Position des Empfängers (§§ 133, 157 BGB) an alle Mietmieter als Gesamtschuldner. Es wurde von allen…
Rechtslupein Mietrecht- 44 Leser - August 18, 2014 4:52am
Neues zum Wechsel der Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen — § 13b UStG
… eine Hausanschlussleitung für Dritte gelegt wird; zum anderen bei Maßnahmen an den (Haupt)-Versorgungsleitungen. Legen von Hausanschlüssen Gemäß Abschnitt 13b.2 Abs. 5 Nr. 8 UStAE gehört zu den Bauleistungen auch die Erstellung eines Hausanschlusses durch Versorgungsunternehmen; die Arbeiten umfassen dabei regelmäßig Erdarbeiten, Mauerdurchbruch…
Der Energieblog- 180 Leser - July 11, 2014 5:19pm
… Hausanschluss insgesamt und damit auch, soweit er im öffentlichen Straßenraum verlaufe, zum Haushalt zu zählen und damit als Handwerkerleistung nach § 35a EStG begünstigt. Nach § 35a Abs. 2 Satz 2 EStG ermäßigt sich auf Antrag die tarifliche Einkommensteuer für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs, Erhaltungs- und…
Rechtslupe- 41 Leser - June 12, 2014 4:52am
Der Anschluss an die Hausanschlüsse des Nachbarn
… Dem Mieter von Gewerberäumen steht gegen den Eigentümer eines Nachbargrundstücks ein Anspruch auf Nutzung der diesem Grundstück dienenden Versorgungsanschlüsse zum Zwecke der Versorgung der Gewerberäume mit Wasser und Strom nicht zu. Auch ein Besitzstörungs-Anspruch aus § 862 Abs. 1 BGB auf Unterlassung einer Beeinträchtigung der gegenwärtig…
Rechtslupein Zivilrecht- 71 Leser - June 2, 2014 4:00am
… (c) BBH So beschrieb bereits der griechische Philosoph Heraklit im 5. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung den stetigen Prozess des Werdens und Wandels. Dies gilt heute noch – und vor allem rund um das Thema Wasser. Sowohl auf EU-Ebene – Stichwort Konzessionsvergaberichtlinie – als auch auf Bundes- und Landesebene hat sich in letzter Zeit einiges…
Der Energieblog- 26 Leser - October 28, 2013 6:12pm
… mit dem Verbraucherabgang (Hausanschluss)? Im ersten Fall handelt es sich um einen echten Zuschuss, da dieser Zuschlag aus einem überwiegenden öffentlichen Interesse heraus geleistet wird. Im zweiten Fall hat der Zuschlag einen preisauffüllenden Charakter, da er unmittelbar mit der steuerbaren Leistung (Anschluss an das Verteilungsnetz) gegenüber…
Der Energieblog- 47 Leser - April 16, 2013 5:12pm
… an Versorgungsleitungen Der Wasserversorger und der Hausanschluss in der Umsatzsteuer Legen von Hauswasseranschlüssen und die Umsatzsteuer Rückerstattung zuviel gezahlter Umsatzsteuer für den Hausanschluss Baukostenzuschuss für den Wasseranschluss Erleichterung beim Wechsel des Energieversorgers Überhöhte Gastarife oder Stromtarife und Zahlungsverzug Überhöhte Gastarife oder(Stromtarife) und Zahlungsverzug Europäische Strom- und Gasmärkte Abwohnbarer Baukostenzuschuss…
Rechtslupe- 139 Leser - January 29, 2013 5:10am
… innergemeinschaftlichen Erwerb der in der Anlage zu § 12 UStG bezeichneten Gegenstände. Diese Steuerermäßigung für die Lieferung von Wasser steht im Einklang mit Artikel 12 Abs. 3 Buchst. a in Verbindung mit Anhang H Kategorie 2 der Sechsten MehrwertsteuerRichtlinie, wonach Lieferungen von Wasser mit einem ermäßigten Satz besteuert werden dürfen [ABl. EG Nr. L…
Rechtslupe- 28 Leser - June 5, 2012 4:12am
17 U 47/07 4 O 7/07 Abwasser Abwasserentsorgung Avbwasserv Baugenehmgiung Baukostenzuschuss Best Practice Brandschutz Brandschutzanlagen Controlling Energie Energiedatenmanagement Ermäßigter Umsatzsteuersatz Forderungsmanagement Fördermittel Gas Gasversorgung Gerätemanagement Geschäftsprozesse Gpke/Geli Haftung Hausanschlusswesen Hydrantenanlage Inkasso It Anwendungslösungen It Dienstleister It Softwarelösungen Kanalanschlussbeitrag Kommunen Konzessionsabgabe Löschwasser Löschwasserbereitstellung Löschwasserversorgung Löschwasservorhaltung Marktkommunikation Missbrauchskontrolle Netzzählerdaten Objektschutz Personalwesen Rechnungswesen Regulierung Ressourcenverwaltung Smart Metering Sperrung Sperrwesen Sprinkleranlage Steuern Strom Stromanschluss Stromversorgung Tank Telekommunikation Trinkwasserversorgung Umsatzsteuer Umsatzsteuerliche Organschaft Unterbrechung Ustg Verwaltungsrecht Wasser Wasseranschluss Wasserversorgung Wasserversorung Wiederaufnahme Wirtschaftsrecht Wärme Und Kälte Zivilrecht Zuschüsse Zählerfernauslese öffentliches Wasserversorgungsnetz

References: § 315
 § 315
 § 2
 § 13
 § 35
 § 35
 § 862
 § 12