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Timestamp: 2019-08-19 09:14:33+00:00

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umwelt-online-Demo: Archivdatei - BSEUntersV 2011 - BSE-Untersuchungsverordnung - Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE (1)
BSEUntersV - BSE-Untersuchungsverordnung
(BGBl. I Nr. 61 vom 06.12.2011 S. 2404;12.07.2013 S. 2451; 27.04.2015 S. 615 15aufgehoben)
Gl.-Nr.: 7832-1-26
(1) Die Untersuchung von Rindern, einschließlich Wasserbüffeln und Bisons, nach Artikel 6 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 1a Satz 1 Buchstabe a und b der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. Nr. L 147 vom 31.05.2001 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung erfolgt im Rahmen der Labortests nach Artikel 5 Nummer 1 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004 S. 206, L 226 vom 25.06.2004 S. 83) in der jeweils geltenden Fassung.
Die Durchführung der Probenahme und der Labortests sowie die Führung der Nachweise über die betriebseigenen Kontrollen erfolgt entsprechend § 2 nach Maßgabe des Anhangs III Kapitel a Abschnitt I Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001.
Die Labortests werden in einem Labor durchgeführt, das die Anforderungen des Artikels 12 Absatz 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. Nr. L 165 vom 30.04.2004 S. 1, L 191 vom 28.05.2004 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung an die dort vorgesehene Benennung erfüllt.
(1) Wird bei einem geschlachteten Rind im Rahmen einer Untersuchung nach § 1 Absatz 1 oder § 3 die Bovine Spongiforme Enzephalopathie nachgewiesen, so hat die zuständige Behörde das Fleisch, das durch die oder infolge der Schlachtung des Rindes nach Maßgabe des Absatzes 2 als mit infektiösem Material verunreinigt anzusehen ist, zu beschlagnahmen und die Beseitigung nach den für Material der Kategorie 1 im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a oder b der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung geltenden Vorschriften anzuordnen.
(2) Zusatzlich zu den in Artikel 6 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Kapitel a Abschnitt I Nummer 6.5 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 bezeichneten Schlachtkörpern ist das Fleisch als verunreinigt im Sinne des Absatzes 1 anzusehen, das von allen nach der Schlachtung des Rindes, bei dem die Bovine Spongiforme Enzephalopathie nachgewiesen wurde, geschlachteten Rindern stammt. Satz 1 gilt nicht, soweit
die Sageblatter oder Sägebänder der Rückenspaltsage, sofern nicht das Rückenmark vor der Spaltung der Wirbelsäule vollständig entfernt wird,
(1) Wer in einem Schlachthof im Sinne des Anhangs I Nummer 1.16 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebens mittel tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004 S. 55, L 226 vom 25.06.2004 S. 22) frisches Fleisch von Rindern gewinnt, die nach § 1 Absatz 1 zu untersuchen sind oder nach § 3 untersucht werden, hat hinsichtlich der untersuchten Rinder Nachweise über deren Ohrmarkennummern nach § 27 Absatz 3 der Viehverkehrsverordnung, deren Schlachtdatum und deren Alter zu führen.

References: § 2
 § 1
 § 3
 § 1
 § 3
 § 27