Source: https://ris.komuna.net/vilsbiburg/Meeting.mvc/ps/1866457
Timestamp: 2018-08-21 06:00:24+00:00

Document:
1 Abwägung und Billigungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Vilsbiburg Süd DB 3"
2 Abwägung und Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes " An der Schlossstraße" in Haarbach
3 Abwägung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Seyboldsdorf Südost"
4 Vorstellung der ersten Planungsüberlegungen und Beschluss über die Kenntnisnahme des Bebauungsplanes "KiTa Burger Feld"
5 KiTa Burger Feld - Vorstellung des Vorentwurfs der Hochbauplanung
6 Abwägung und Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes "Goben Deckblatt 5"
7 Abwägung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplan "Achldorf DB 5"
8 Anschaffung Stadtbauhof- Austausch Unimog
9 Kita Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für die Freianlagenplanung
10 KiTa Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für Elektro und HLS
11 Kita Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für die Tragwerksplanung
12 Mittelschule Vilsbiburg - Auftragsvergabe Trennwandsysteme und Garderobenschränke
13 Floßgassensteg, Entscheidung zum Sanierungsumfang
14 Untere Stadt - Parksituation - Änderung der Parkbeschilderung
15 Freibad - Austausch der bestehenden Holz-Liegebretter
16 Antrag auf isolierte Befreiung - Ralph Waldbauer, neben Geigelsteinstr. 6, FlNr. 247/89, Gem. Wolferding - Errichtung eines Doppelcarports
17 Antrag auf Vorbescheid - Martin Süßl, Frontenhausener Str. 94, FlNr. 1881, 1885/11, Gem. Vilsbiburg - Neubau von 6 Reihenhäusern mit 6 Doppelgaragen
18 Antrag auf Vorbescheid - Richard Schachtner, Herrnfeldener Str. 62, FlNrn. 1290/21, 1226/45, Gem. Vilsbiburg - Neubau von 2 EFH - Stellungnahme der Deutschen Bahn
19 Bauantrag - Oualid Ben Khalifa, Hochkalterstraße 5, FlNr. 247/39, Gem. Wolferding - Neubau eines EFH mit Keller und Carport
20.1 Informationen über genehmigte Bauvorhaben
20.2 Straßenbausanierungsmaßnahmen 2017
20.3 Lichtzeichenanalge in der Frauensattlinger Straße
20.4 Baumfällarbeiten an der Stadthalle
20.5 Sanierung Mittelschule - Birkenbestand
20.6 Verkehrsführung - Bahnübergang Industriestraße / Bahnhofstraße
1. Abwägung und Billigungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Vilsbiburg Süd DB 3"
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 1
Herr Bauer, Fa. KomPlan, wird die eingegangenen Stellungnahmen mitsamt den Abwägungsvorschlägen vorstellen.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben eine Vorlage mit einer Zusamme nstellung der Einwendungen und Anregungen, sowie Abwägungsvorschlägen erhalten.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zu der Aufhebung des Bebauungsplanes „Vilsbiburg Süd Deckblatt 3“ wie vorgeschlagen.
Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Aufhebung des Bebauungsplanes „Vilsbiburg Süd Deckblatt 3“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung.
2. Abwägung und Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes " An der Schlossstraße" in Haarbach
3. Abwägung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Seyboldsdorf Südost"
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 3
Frau Linke, Linke+Kerling Landschaftsarchitekten BDLA, wird den Bebauungsplan mitsamt den eingegangenen Stellungnahmen und den Abwägungsvorschlägen vorstellen.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zum Bebauungsplan „Seyboldsdorf Südost“ wie vorgeschlagen.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan „Seyboldsdorf Südost“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 10 BauGB und Art. 81 BayBO als Satzung.
4. Vorstellung der ersten Planungsüberlegungen und Beschluss über die Kenntnisnahme des Bebauungsplanes "KiTa Burger Feld"
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 4
Frau Linke, Linke+Kerling Landschaftsarchitekten BDLA, wird die ersten Planungsüberlegungen vorstellen.
Frau Linke erklärte, dass in dem Baufeld der Platz für drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen sowie einer zusätzlichen Erweiterung von zwei Kindergartengruppen vorhanden ist .
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die ersten Planüberlegungen zum Bebauungsplan „KITA Burger Feld“ zur Kenntnis.
5. KiTa Burger Feld - Vorstellung des Vorentwurfs der Hochbauplanung
6. Abwägung und Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes "Goben Deckblatt 5"
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 6
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zum Bebauungsplan „Goben Deckblatt 5“ wie vorgeschlagen.
Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplan „Goben Deckblatt 5“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung.
7. Abwägung und Satzungsbeschluss des Bebauungsplan "Achldorf DB 5"
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 7
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zum Bebauungsplan „Achldorf DB 5“ wie vorgeschlagen.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Bebauungsplan „Achldorf DB 5“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 10 BauGB und Art. 81 BayBO als Satzung.
8. Anschaffung Stadtbauhof- Austausch Unimog
9. Kita Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für die Freianlagenplanung
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 9
Für die neue Kindertagesstätte Burger Feld wurde auf Grundlage
der Einhaltung der Terminschiene (Nutzungsbeginn Gebäude 01.09.2019, Nutzungsbeginn Freianlagen 01.09.2019) und
in Abstimmung mit dem Architekturbüro Kirchmair + Meierhofer, für die Freianlagenplanung das Büro Landschaftsarchitektur Brenner aus Landshut ausgewählt.
Nebenkostenpauschale: 3 %
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zur Realisierung des Neubaus der Kindertages-stätte Burger Feld, das Büro Landschaftsarchitektur Brenner aus Landshut, mit der Freilagenplanung stufenweise zu beauftragen.
10. KiTa Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für Elektro und HLS
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 10
in Abstimmung mit dem Architekturbüro Kirchmair + Meierhofer, für die Fachplanungs-leistungen Elektro und HLS, das Ingenieurbüro Apfelböck aus Dingolfing ausgewählt.
Elektro und Fernmeldetechnische Anlagen
Honorarzone: II, Mindestsatz
HLS (Heizung + Lüftung + Sanitär)
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zur Realisierung des Neubaus der Kindertagesstätte Burger Feld, das Ingenieurbüro Apfelböck aus Dingolfing mit den Fachplanungsleistungen für Elektro und HLS, stufenweise zu beauftragen.
11. Kita Burger Feld - Beauftragung der Fachplanungsleistungen für die Tragwerksplanung
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 11
in Abstimmung mit dem Architekturbüro Kirchmair + Meierhofer, für die Fachplanungs-leistungen des Tragwerks, das Ingenieurbüro Maidl aus Osterhofen ausgewählt.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, zur Realisierung des Neubaus der Kindertagesstätte Burger Feld, das Ingenieurbüro Maidl aus Osterhofen mit den Fachplanungsleistungen für das Tragwerk, stufenweise zu beauftragen.
12. Mittelschule Vilsbiburg - Auftragsvergabe Trennwandsysteme und Garderobenschränke
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 12
In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Lieferung und Montage der Trennwandsysteme in den Sanitärräumen und der Garderobenschränke mit Pfandschloss in den Umkleiden des Hallenbades eingeholt.
Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 15 Firmen abgerufen.
Zur Submission am 16.01.2018 lagen dem Stadtbauamt 7 Angebote vor.
43.985,76 €
Kemmlit-Baulelemente
Moreth, Innenausbau
CATO GmbH & CoKG
Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters unterschreitet um 32,25% den Ansatz des vom Architekturbüro HOEWI vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.
Das Architekturbüro HOEWI prüfte die Angemessenheit der Angebotspreise. Diese lassen eine einwandfreie Ausführung erwarten.
Die nötigen Mittel sind im Haushalt 2018 eingestellt.
Beginn der Arbeiten vor Ort: 30.04.2018
Fertigstellung der Gesamtleistung: 18.05.2018
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Röhl, Waldbüttelbrunn, auf Grundlage ihres Angebotes vom 16.01.2018, mit der Lieferung und Montage der Trennwände und Garderobenschränke, im Zuge der Sanierung der Mittelschule, zu beauftragen.
13. Floßgassensteg, Entscheidung zum Sanierungsumfang
14. Untere Stadt - Parksituation - Änderung der Parkbeschilderung
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 14
Vorgang: Sitzung der Projektgruppe „Straßenverkehr“ vom 20.12.17.
In der Projektgruppe Straßenverkehr wurde die unbefriedigende Verkehrssituation in der Unteren Stadt thematisiert. Durch rücksichtslose Parker können Fußgänger nicht mehr auf dem Gehweg gehen. Durch die bestehende Beschilderung muss der Parker mit zwei Rädern auf dem Gehweg parken. Dadurch wird die Restgehwegbreite oft so eng, dass der Fußgängerverkehr nicht mehr möglich ist.
Es wird vorgeschlagen, dass im Bereich des Anwesen Balk (auf die Länge der Treppenanlage) nicht mehr geparkt werden darf, ab der Treppenanlage bis zur ehemaligen Zufahrt Zollner wieder geparkt werden darf und ab der Zufahrt nicht mehr geparkt werden darf. Durch die Änderung der Beschilderung fallen ca. 7 Stellplätze weg.
Das Halteverbot wird nur vor dem Anwesen Balk angeordnet. Im weiteren Bereich bleiben die Parkplätze wie aktuell ausgeschildert erhalten.
15. Freibad - Austausch der bestehenden Holz-Liegebretter
16. Antrag auf isolierte Befreiung - Ralph Waldbauer, neben Geigelsteinstr. 6, FlNr. 247/89, Gem. Wolferding - Errichtung eines Doppelcarports
17. Antrag auf Vorbescheid - Martin Süßl, Frontenhausener Str. 94, FlNr. 1881, 1885/11, Gem. Vilsbiburg - Neubau von 6 Reihenhäusern mit 6 Doppelgaragen
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 17
Der Bauherr möchte auf den Grundstücken FlNr. 1885/11 und FlNr. 1881, Gem. Vilsbiburg, entlang der Frontenhausener Straße sechs Reihenhäuser mit sechs Doppelgaragen errichten.
Hierzu beantragt er einen Vorbescheid.
Das Vorhaben befindet sich in keinem Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und wird daher gemäß § 34 BauGB als Vorhaben im Innenbereich behandelt.
Im Rahmen des Vorbescheides sind die Bebaubarkeit und das Einfügungsgebot zu klären.
Da sich das Vorhaben im Innenbereich befindet, ist eine Bebauung grundsätzlich möglich.
Die Art der baulichen Nutzung (Wohnen) ist ebenfalls zulässig.
Das Maß der baulichen Nutzung kann nicht abschließend geklärt werden. Es sind lediglich Angaben über die Vollgeschosse (II) angegeben. Grundsätzlich würde sich eine zweigeschossige Bauweise würde in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen.
Im Rahmen des später durchzuführenden Baugenehmigungsverfahrens sind die Abstandsflächen und der Immissionsschutz zu klären.
Stellungnahme AB 31: „Die städtebauliche Einbindung ist zu prüfen“.
– Im Rahmen des Einfügungsgebotes des § 34 BauGB kann nur geprüft werden, ob sich das Vorhaben hinsichtlich Art (Wohnen) und Maß (Geschossigkeit, Wandhöhen, Firsthöhen,…) in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Eine gestalterische Planungshoheit kann nur im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens ausgeübt werden.
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben. Eine Bebaubarkeit der Grundstücke ist gemäß § 34 BauGB gegeben.
Hinweis: Die Abstandsflächen und der Schallschutz sind im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens durch das Landratsamt Landshut zu prüfen.
18. Antrag auf Vorbescheid - Richard Schachtner, Herrnfeldener Str. 62, FlNrn. 1290/21, 1226/45, Gem. Vilsbiburg - Neubau von 2 EFH - Stellungnahme der Deutschen Bahn
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 18
Das Vorhaben wurde bereits in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 24.07.2017 behandelt.
Die Bebaubarkeit ist auf Grund der Festsetzung „Bahnanlage“ im FNP städtebaulich nicht gegeben. Das Einvernehmen konnte daher nicht erteilt werden. Nun liegt allerdings die Stellungnahme der Deutschen Bahn vor. Zusammenfassend bestehen seitens der DB grundsätzlich keine Bedenken gegen das Vorhaben, sofern die im Schreiben vom 12.10.2017 genannten Auflagen eingehalten werden.
Das Landratsamt Landshut hat die Stadt Vilsbiburg mit Schreiben vom 11.01.2018 um eine erneute Stellungnahme, unter Berücksichtigung des Schreibens der DB, gebeten.
19. Bauantrag - Oualid Ben Khalifa, Hochkalterstraße 5, FlNr. 247/39, Gem. Wolferding - Neubau eines EFH mit Keller und Carport
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö beschließend 19
Der Bauherr benötigt für sein Vorhaben eine Befreiung vom Bebauungsplan „Achldorf D1“.
Die Überschreitung der Baugrenze im westlichen Teil beträgt 84,5 cm. Die Abweichung ist städtebaulich vertretbar.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö informativ 20
20.1. Informationen über genehmigte Bauvorhaben
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö informativ 20.1
1. Markus Broden, Feldkirchen 95 ½, FlNr. 430/3, Gem. Seyboldsdorf – Neubau Ersatzhaus mit Doppelgarage
2. Klaus Eppeneder, Falkenberg 9, FlNr. 633/0, Gem. Bergham – Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Bio-Zuchtsauenstalles mit Wartestall, Abferkelstall und Ferkelaufzuchtstall
3. Christian Bauer, Tattendorfer Str. 10, FlNr. 1790/3, Gem. Haarbach – Neubau eines EFH mit Doppelgarage
20.2. Straßenbausanierungsmaßnahmen 2017
20.3. Lichtzeichenanalge in der Frauensattlinger Straße
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö informativ 20.3
Bürgermeister Helmut Haider berichtete von einer E-Mail des Landkreises Landshut, dass der Antrag der Stadt Vilsbiburg für eine Lichtzeichenanlage beim Fußgängerüberweg an der Frauensattlinger Straße (Kindergarten St. Martin) derzeit geprüft wird. Um eine Bewertung vornehmen zu können, sind aktuellen Zahlen über den Straßenverkehr und Querungen am Fußgängerüberweg zu ermitteln. Nach Vorlage der Ergebnisse wird das weitere Vorgehen im Landratsamt abgesprochen.
20.4. Baumfällarbeiten an der Stadthalle
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö informativ 20.4
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider informierte den Ausschuss, dass an der Stadthalle Vilsbiburg einige Bäume entfernt werden müssen und Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Die Notwendigkeit des Entfernens wurde durch den zuständigen Baumkontrolleur im Stadtbauhof festgestellt.
Der Ausschuss nahm ohne Einwand Kenntnis davon.
20.5. Sanierung Mittelschule - Birkenbestand
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö vorberatend 20.5
Durch die Sanierung der Mittelschule ist der Birkenbestand im Bereich des neuen Foyers zu entfernen um das Gebäude zu schützen. Ebenfalls sind im Pausenhof zwei Bäume zu entfernen. Geeignete Ersatzpflanzungen werden vorgenommen.
20.6. Verkehrsführung - Bahnübergang Industriestraße / Bahnhofstraße
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 29.01.2018 ö informativ 20.6
StRin Gisela Floegel fragte nach, wann der Vorschlag der Projektgruppe Straßenverkehr die Verkehrsführung an der Bahnunterführung Industriestraße / Bahnhofstraße zu ändern in der Bau- und Umweltausschusssitzung behandelt wird.
Bürgermeister Helmut Haider sagte zu, dass dies in eine der nächsten Sitzungen thematisiert wird.

References: § 10
 Art. 81
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