Source: http://theologie.antiquariatsportal.de/agb.php?aqId=14007&name=Hallesches-Antiquariat-GmbH
Timestamp: 2020-01-28 18:52:17+00:00

Document:
AGB von Lippertsche Buchhandlung & Hallesches Antiquariat GmbH; c/o Buchhandlung des Waisenhauses
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich ist dabei die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Davon abweichende Gegenbestätigungen von Bestellern bedürfen zu ihrem Anerkenntnis unserer schriftlichen Zustimmung.
Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher i. S. von § 13 BGB sind natürliche Personen, mit denen Geschäftsbeziehungen zustande kommen, die weder einem gewerblichen noch einem selbständigen beruflichen Zweck zuzurechnen sind. Unternehmer i. S. von § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften, mit denen Rechtsgeschäfte in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen werden.
Die angebotenen Preise sind bindend. Alle Preise verstehen sich in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7 % für Bücher, Graphiken, Kunstgegenstände und andere Waren des Antiquariatsbuchhandels und 19 % für sonstige Waren und Leistungen.
Vertragsschluß
Alle Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, dass die angebotenen Handelsgegenstände noch vorrätig oder lieferbar sind. Lieferzwang besteht nicht.
Die Bestellung kann im Online-Verfahren, per Telefax, schriftlich oder telefonisch erfolgen und muß die genaue zustellfähige Lieferadresse enthalten. Postfachadressen genügen nicht. Bei Lieferungen an Packstationen muss ebenfalls die Hausadresse des Bestellers für die Rechnungslegung mitgeteilt werden. Um Mißverständnisse auszuschließen,bitten wir um Angabe unserer Bestellnummern. Bei telefonischen Bestellungen behalten wir uns vor, den Kunden um eine schriftliche bzw. Telefax- oder E-Mail-Bestätigung zu bitten.
Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde das Vertragsangebot und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle der nicht mehr gegebenen Verfügbarkeit oder teilweisen Verfügbarkeit der Handelsgegenstände nicht oder nur teilweise zu leisten. Bei Nichtverfügbarkeit oder teilweiser Verfügbarkeit wird der Kunde informiert. Sofern eine Gegenleistung bereits erfolgt ist, wird diese entsprechend zurückerstattet.
Bestellungen gelten als vom Lieferanten angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Besteller erfolgt. Soweit die Bestellung, z. B. wegen Lieferhindernisse, nicht angenommen werden kann, erhält der Besteller davon Kenntnis.
Für im Zeitraum von 1933 bis 1945 erschienene Publikationen gilt vorsorglich der Hinweis, dass diese nur zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung, der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen sowie der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte angeboten werden. Es wird vorausgesetzt, dass die Besteller im Umgang mit diesen Publikationen die gegebenenfalls relevanten gesetzlichen Bestimmungen beachten.
Die Lieferung an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt in der Regel mit offener Rechnung. Der Rechnungsendbetrag wird mit Erhalt der Lieferung fällig und ist spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu überweisen. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde in Verzug. Das Recht der Vorauskasse bleibt vorbehalten. Bankeinzug ist nicht möglich. Lieferungen an Kunden im Ausland erfolgen in der Regel gegen Vorauskasse. Bankgebühren gehen grundsätzlich zu Lasten des Bestellers. Kunden im Ausland werden gebeten, den Rechnungsbetrag – spesenfrei für uns – auf das mitgeteilte Bankkonto zu überweisen. Zahlungen mit Scheck werden nicht akzeptiert.
Der Versand erfolgt auf Kosten des Bestellers und, sofern Größe und Gewicht der bestellten Bücher dies zulassen, als Büchersendung. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden (inklusive Verpackung) für Büchersendungen (bis 1000 gr. Gewicht) 1,90 EUR berechnet. Sendungen, deren Formate nicht den Vorgaben der Deutschen Post für Büchersendungen entsprechen, sowie ab 1 kg Gewicht werden als Päckchen und ab einem Gewicht von über 2 kg als Paket bzw. als Einschreiben (bis 2 kg) verschickt (Kosten für Einschreiben zum Porto: 2,50 EUR; Paketsendungen: 7,00 EUR pro Paket bis 20 kg. Gewicht).
Lieferungen in das Ausland als Einschreiben/Büchersendung oder als internationales Postpaket nach den Tarifen der Deutschen Post bzw. DHL. Einfache Büchersendungen nach den Tarifen der Deutschen Post in das Ausland bei Büchern mit Preisen unter 10,00 EUR, ansonsten nur auf ausdrücklichen Wunsch und Gefahr des Bestellers.
Die Bearbeitung der Bestellungen erfolgt schnellstmöglich nach deren Eingang. Es wird um Beachtung gebeten, dass die Deutsche Post Büchersendungen nur nachrangig bearbeitet und es deshalb zu längeren, von uns nicht zu beeinflussenden Lieferzeiten kommen kann.
Es gilt der Eigentumsvorbehalt gem. § 449 BGB. Bei Verbrauchern besteht der Eigentumsvorbehalt an der Lieferung bis zur vollständigen Bezahlung des Rechungsbetrages, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.
Die angebotenen Bücher und anderen Handelsgegenstände befinden sich, soweit nicht anders vermerkt, in einem ihrem Alter entsprechend angemessenen Zustand. Unwesentliche alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen sind nicht besonders erwähnt, jedoch im Preis berücksichtigt. Sie stellen keine Sachmängel dar und berechtigen nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Im übrigen gilt hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware die jeweils beigegebene Beschreibung, die sonstige sichtbare bzw. wissentliche Mängel enthält. Die Katalogbeschreibungen sind keine zugesicherten Eigenschaften im Rechtssinne. Sollte trotz aller Sorgfalt bei der Beschreibung der Ware ein Mangel nicht erkannt worden sein, kann der Käufer ohne Weiteres vom Kauf zurücktreten oder mit dem Verkäufer eine Minderung des Kaufpreises vereinbaren. Eine Nacherfüllung im Sinne der ersatzweisen Lieferung einer mangelfreien Sache ist, da es sich bei antiquarischer Ware in der Regel um Einzelstücke handelt, nur im Ausnahmefall möglich. Die Rücksendung der mangelhaften Ware erfolgt in Abstimmung mit uns. Die Kosten der Rücksendung werden dem Käufer erstattet; unfreie Sendungen können nicht angenommen werden.
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern es sich nicht um Ausnahmen i. S. von § 312 d (4) BGB handelt.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts informiert der Verbraucher durch eindeutige Erklärung mittels Brief, Telefax oder E-Mail über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen. Die Wahrung der Widerrufsfrist ist gegeben, wenn der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Lippertsche Buchhandlung & Hallesches Antiquariat GmbH
c/o Buchhandlung des Waisenhauses
Telefon: (0345) 20 22 680
Telefax: (0345) 20 26 240
E-Mail: kontakt(at)lippertsche-buchhandlung.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die beiderseits empfangenen Leistungen in vollem Umfang
zurückgewährt. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Ware in dem zum Zeitpunkt der Absendung durch
den Lieferanten festgestellten Zustand befindet. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, ist er
insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen ist
Wertersatz in dem Umfang zu leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware
zurückzuführen ist, der über die im Ladengeschäft übliche Prüfung hinausgeht.
Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Verbraucher die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf des Vertrages erklärt hat, an folgende Anschrift abzusenden oder zu übergeben:
Lippertsche Buchhandlung & Hallesches Antiquariat GmbH, c/o Buchhandlung des Waisenhauses
06110 Halle.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Es gelten die Portosätze der Deutschen Post einschliesslich DHL.
Bis zu einem Warenwert von 500,00 EUR ist der Paketversand über die Deutsche Post – DHL – zu nutzen. Nachnahmesendungen und unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei Warenwerten über 500,00 EUR ist der Rückversand mit uns abzustimmen bzw. nach unseren Versandanweisungen vorzunehmen. Erfolgt die Rücksendung ohne Beachtung dieser Versandvorschriften und tritt dabei ein gänzlicher oder teilweiser Verlust bzw. eine Wertminderung der Ware ein, haben wir Anspruch auf Schadenersatz gegenüber dem Verbraucher. Das gilt gleichermaßen, wenn die Ware nicht versandgerecht verpackt war.
Die Erstattung von vom Verbraucher etwa bereits geleisteten Zahlungen erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Die Rückzahlung kann jedoch solange ausgesetzt werden, bis der Lieferant die Ware zurückerhalten hat oder der Nachweis über die Absendung der Ware durch den Verbraucher erbracht wurde, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die vom Besteller bekanntgegebenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung gespeichert. Es gelten die Bestimmungen der DSGVO. Eine Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten einschließlich der Hausadresse und E-Mail-Adresse an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung und Sperrung der gespeicherten Daten. Sofern und soweit wir zu einer gesicherten Aufbewahrung der Kundendaten durch rechtliche Bestimmungen verpflichtet sind, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken in jedem Fall gesperrt.
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen sowie als Gerichtsstand Halle (Saale).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Wir sind nicht Betreiber des von Ihnen gewählten Verkaufsportals. Zum Umgang des Betreibers dieses Portals mit den vom ihm erhobenen persönlichen Daten beachten Sie bitte die Datenschutzerklärung dieses Website.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, durch die sichergestellt ist, dass die Vorschriften der DSGVO eingehalten werden.
Welche personenbezogenen Daten werden erfaßt?
Personenbezogene Daten - das sind Daten, mit denen eine persönliche Identifizierung möglich ist - werden ausschließlich in dem Umfang erfaßt, verarbeitet und gespeichert, wie Sie uns von Ihnen im Zusammenhang mit einer Bestellung bzw. bei einer Anfrage übermittelt werden. In der Regel sind dies:
Postanschrift,
Sofern eine von der Rechnungsanschrift abweichende Versandanschrift angegeben wird, erfolgt deren Speicherung ebenfalls.
Die personenbezogenen Daten werden auf Papier ausgedruckt und/oder auf Computern gespeichert. Die Daten werden ausschließlich zur Erfüllung der sich aus Ihrer Bestellung ergebenden vertraglichen Pflichten und zur Abrechnung der erbrachten Leistungen verwendet.
Wenn Sie uns Ihre Anfragen und/oder Bestellungen über
dieses Verkaufsprotal Übermitteln, gilt zusätzlich die Datenschutzerklärung des Betreibers.
Für welche Zwecke werden die personengebundenen Daten verwendet?
Die von Ihnen mitgeteilten personengebundenen Daten werden verwendet
für die Beantwortung von Anfragen,
für die Bearbeitung Ihrer Bestellungen,
für im Zusammenhang mit der Bearbeitung Ihrer Bestellungen eventuell notwendige Rückfragen,
für die Rechnungslegung und den Versand,
für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs,
für die Buchhaltung.
Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei der Beantwortung von Anfragen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und bei Abschluß eines Vertrages (Bestellung) Art. 6 Abs. 1 lt. b DSGVO.
Die mit der Bearbeitung der Vorgänge befassten MitarbeiterInnen sind hinsichtlich der Vertraulichkeit und der erforderlichen besonderen Sorgfalt im Umgang mit personenbezogenen Daten entsprechend belehrt, so dass die Bestimmungen der DSGVO eingehalten werden und damit die Sicherheit der Daten gewährleistet ist.
Im Zusammenhang mit der durch uns vorgenommenen Erfassung, Verarbeitung und Nutzung der von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten können Sie auf der Grundlage der DSGBO u.a. folgende Rechte ausüben:
Gem. Art 15 DSGVO haben Sie das Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Gem. Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung der gespeicherten unvollstndigen Daten.
Gem. Art. 17 DSGVO haben Sie das Recht, die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern dem nicht stweuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen sowie die Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen oder die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen entgegen steht.
Recht auf Einschränlung der Verarbeitung
Gem. Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung der Daten u.a. dann zu verlangen, wenn etwa die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie Ihre Daten zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen.
Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen
Gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO haben Sie das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung auf Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Löschung der Daten erfolgt unverzüglich, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Gem. Art 77 DSGVO haben Sie, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen und gerichtlichen Rechtsbehelfs, das Recht der Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde - in der Regel ist dies der Landesbeauftragte für Datenschutz -, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen daten gegen die DSGVO verstößt.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO:
Geschäftsführer: Edmund Baron
Telefon: 0345 - 2026228
E-Mail: kontakt@lippertsche-buchhandlung.de
Der Verbraucher hat nach § 355 BGB das Recht, seine auf den Vertragsschluß gerichtete Willenserklärung innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Lieferung ohne Angabe von Gründen mittels Brief, Telefax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen, sofern es sich nicht um Ausnahmen i. S. von § 312 d (4) handelt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:
Warensendungen: Lippertsche Buchhandlung & Hallesches Antiquariat GmbH, Große Steinstraße 79, 06108 Halle.
Briefsendungen: Lippertsche Buchhandlung & Hallesches Antiquariat GmbH, Postfach 11 02 45, 06016 Halle.
Telefax: (0345) 20 26 009
E-Mail: lippertsche-buchhandlung@t-online.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die beiderseits empfangenen Leistungen in vollem Umfang zurückgewährt. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Ware in dem zum Zeitpunkt der Absendung festgestellten Zustand befindet und der Verbraucher die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen, sondern alles unterlassen hat, was deren Zustand und damit deren Wert beeinträchtigt. Wird die Ware in verschlechtertem oder gar unbrauchbaren Zustand zurückgesandt, ist der Verbraucher für die Wertminderung, ggf. für den Gesamtwert, ersatzpflichtig.
Die Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs trägt bei einem Bestellwert bis zu 40,00 EUR der Verbraucher. Bis zu einem Warenwert von 500,00 EUR ist der Paketversand über die Deutsche Post – DHL – zu nutzen; die verauslagten Portokosten werden dem Verbraucher erstattet. Nachnahmesendungen und unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei Warenwerten über 500,00 EUR ist der Rückversand mit uns abzustimmen bzw. erfolgt nach unseren Versandanweisungen. Erfolgt die Rücksendung ohne Beachtung dieser Versandvorschriften und tritt dabei ein gänzlicher oder teilweiser Verlust bzw. eine Wertminderung der Ware ein, haben wir Anspruch auf Schadenersatz gegenüber dem Verbraucher. Das gilt gleichermaßen, wenn die Ware nicht versandgerecht verpackt war.
Bei Problemen in Zusammenhang mit einer Bestellung erreichen Sie uns am besten über unsere E-Mail-Adresse: kontakt@lippertsche-buchhandlung.de Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Lörracher Str. 3

References: § 13
 § 14
 § 449
 § 312
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 7
 § 355
 § 312