Source: http://www.jurablogs.com/topic/lizenzvereinbarung
Timestamp: 2018-02-22 07:40:07+00:00

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LIZENZVEREINBARUNG - JuraBlogs
Kartell von Roche-Novartis könnte rechtswidrig sein: EuGH stellt Off-Label-Nutzung in den Focus
Jahrelanges Kartell von Roche-Novartis könnte rechtswidrig sein, entschied der Europäische Gerichtshof vor wenigen Tagen. Im Mittelpunkt stehen die Arzneimittel Avastin und Lucentis für Augenerkrankungen und die Frage, ob und inwieweit Artikel 101 AEUV die Marktdynamik schützt, die sich aus der Off-Label-Nutzung ergeben hat.
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 111 Leser - January 29, 2018 6:04am
Einfuhrverbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China
… Qualcomm reichte am Beijing Intellectual Property Court einen Antrag auf Einfuhrverbot in China gegen Apple ein. Der amerikanische Chiphersteller möchte erreichen, dass die Produktion und der Verkauf von Apples iPhones in China verboten werden. Es handelt sich um die neueste Zuspitzung im weltweit geführtem Disput um Patente und Lizenzgebühren…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 74 Leser - November 6, 2017 6:02am
… In einem von mir für den Urheber vor dem Amtsgericht Halle/ Saale zum Aktenzeichen 91 C 420/14 geführten Rechtsstreit wurde mit Urteil vom 03.02.2015 bestätigt, dass der Streitwert für die unberechtigte Nutzung eines Fotos aus der Pixelio-Datenbank mit 6.000,00 EUR anzusetzen ist. Konkret ging es um die Verwendung eines Lichtbildes auf einer…
Markentiger®in Medienrecht Abmahnung- 127 Leser - November 19, 2015 6:30am
“Hollywood” – Zeichen und Sterne des “Walk of Fame” wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt – LG Bochum zum ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen
… Ansprüche folge zum anderen, dass der Klägerin wegen Nichtvorliegens solcher markenrechtlicher Ansprüche auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht zustünden. Bezüglich dieser von den Beklagten angeschnittenen Thematik eines Nebeneinanders von Ansprüchen aus dem Wettbewerbsrecht (UWG) und speziellem markenrechtlichen Schutz (MarkenG) führte das Gericht…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 84 Leser - October 20, 2014 7:37am
… anderen disziplinarischen Maßnahmen belegt zu werden. Sofern sich der Verband nicht auf eine individuell ausgehandelte Vereinbarung einlässt, hat der Athlet damit letztlich keine andere Wahl, als die Lizenzvereinbarung so zu unterschreiben, wie sie ist und sich daran zu halten – und sei diese noch so fragwürdig. Für den Sportler ist dies nicht selten…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 52 Leser - June 24, 2014 9:43am
OLG Köln: Die Exklusivrechte an einem Sammelwerk (Kunstbuchband) umfassen nicht zwangsläufig auch Exklusivrechte an den enthaltenen einzelnen Bildern
… OLG Köln, Urteil vom 21.12.2011, Az. 6 U 118/11 § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, § 4 Abs. 1 UrhG, § 31 Abs. 1 UrhG, § 31 Abs. 5 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass das Innehaben von Exklusivrechten eines Verlages an einem Sammelwerk (Kunstbuchband mit Fotografien von Helmut Newton) nicht zwangsläufig dazu führt, dass auch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 14 Leser - May 24, 2012 7:47am
… Wer ein neues Softwareprodukt kauft (also vor allem so richtig im Laden, als CD / DVD), kennt es: Man öffnet die Verpackung, legt den Datenträger ein, startet die Installation und wird dann irgendwann, manchmal direkt am Anfang der Installation, manchmal erst am Ende, aufgefordert, die Lizenzvereinbarung anzunehmen. In der Regel dürften die…
Bella & Ratzka Rechtsanwältein Abmahnung- 73 Leser - December 5, 2011 10:27am
LG Köln: Fristlose Kündigung eines Softwarelizenzvertrages bei nicht vertraglich vereinbarter Nutzung möglich
… Lizenzgeberin auf einem Schulungsserver zu Schulungszwecken genutzt, ohne dass dafür die erforderliche Lizenz vergeben wurde. Der Vertrag legte im Gegenteil fest: “Unbefugte Benutzung […] Der Lizenznehmer darf die Produkte nicht zur Schulung von Dritten verwenden, soweit das in diesem Vertrag nicht gestattet ist.” Eine Vereinbarung über eine Sondernutzung für Schulungen habe nicht vorgelegen, so dass von einem schwerwiegenden Verstoß auszugehen sei. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 48 Leser - November 16, 2011 9:05am
OZMO.com — Lizensieren leicht gemacht
… Das Copyright Clearance Center bietet künftig einen Dienst an, mit dem man seine Webinhalte einfach für die kommerzielle Vermarktung lizenzieren kann. Eine simple Anmeldung genügt dafür. Mit OZMO soll es Web 2.0 Anwendern erleichtert werden ihren meist für nicht-kommerzielle Nutzung lizenzfrei bereitgestellten Werken für kommerzielle Zwecke zu…
medien-gerechtin Medienrecht- 1 Leser - February 26, 2009 7:17pm
… Auf Anfrage des britischen Mac-Magazins Macworld zeigt sich ein Sprecher von PearC optimistisch, dass deren Angebot von Mac Clones mit vorinstalliertem OS X in Deutschland wegen Unwirksamkeit der AGB rechtmäßig ist. Bislang habe Apple noch nicht auf das Angebot von PearC reagiert, aber man würde sich notfalls auch vor Gericht mit Apple streiten…
medien-gerecht- 31 Leser - February 17, 2009 3:00pm
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References: EuGH 
 § 2
 § 4
 § 31
 § 31
 § 97