Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Koblenz&Datum=18.01.2017&Aktenzeichen=13%20UF%20477/16
Timestamp: 2019-06-16 13:57:49+00:00

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OLG Koblenz, 18.01.2017 - 13 UF 477/16 - dejure.org
https://dejure.org/2017,17713
OLG Koblenz, 18.01.2017 - 13 UF 477/16 (https://dejure.org/2017,17713)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.01.2017 - 13 UF 477/16 (https://dejure.org/2017,17713)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 13 UF 477/16 (https://dejure.org/2017,17713)
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§ 93 BGB; § 816 Abs. 1 BGB; § 985 BGB
§ 93 BGB, § 816 Abs 1 BGB, § 985 BGB
Zu den Eigentumsverhältnissen an einer in die Ehe mitgebrachten Einbauküche und an nachträglich zu dieser angeschafften Anbau- bzw. Erweiterungsteilen sowie zu den rechltichen Konsequenzen einer eigenmächtigen Mitnahme einer Einbauküche durch einen Ehegatten im Zug dessen Auszugs aus der Ehewohnung.
Eigentumsverhältnisse an eine in die Ehe mitgebrachten Einbauküche sowie an nachträglich angeschafften Anbau- und Erweiterungsteilen
BGB § 93 ; BGB § 816 Abs. 1 ; BGB § 985
Familienrecht - Ehefrau nimmt nach Trennung die Einbauküche mit - Schadensersatz?
Ehefrau nimmt Einbauküche mit - Nach der Trennung streiten Eheleute um eine Küche, zu der beide Möbel beigesteuert haben
Ehefrau nimmt nach Trennung ihre serienmäßige Einbauküche mitsamt vom Ehemann angeschafften Erweiterungsteilen mit: Ehemann verliert nicht Eigentum an Erweiterungsteilen - Anspruch auf Schadensersatz gerichtet auf Rückgabe der Erweiterungsteile
§ 93 BGB, § 94 Abs. 2 BGB, § 946 BGB, § 947 BGB, § 816 Abs. 1 BGB, § 1357 BGB, § 1361 a BGB
Küche kein wesentlicher Bestandteil
AG Koblenz, 20.07.2016 - 181 F 190/16
NJW 2017, 2291
Nach der überwiegend in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung handelt es sich bei Standardeinbauküchen, die ohne bedeutenden Wertverlust aus einem Raum ausgebaut und in eine andere Immobilie wieder eingebaut werden können, um keine wesentlichen Bestandteile des Hauses bzw. der Wohnung (…vgl. BGH, NJW 2009, 1078 Rn. 13;… BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 11 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2017, 838 Rn. 16 ff.; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1039; KG, KGR Berlin 1999, 8).
Ermittlung der ortsüblichen Miete 1964
Das OLG Koblenz hat jüngst wie folgt zusammengefasst (Beschluss vom 18.01.2017 13 UF 477/16, NJW-RR 2017, 838, Juris Rn. 21 f.):.

References: § 93
 § 816
 § 985

§ 93
 § 816
 § 985
 § 93
 § 816
 § 985

§ 93
 § 94
 § 946
 § 947
 § 816
 § 1357
 § 1361