Source: http://www.novaplus.de/content/agb.1.html
Timestamp: 2013-06-18 07:06:34+00:00

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AGB - Novaplus
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############################### Novaplus Fachversand GmbH Geschäftsführer Wilhelm SchellerStellebergstr. 9D-73092 HeiningenGermany
Tel.: +49 (0) 7161 965 942-0Fax: +49 (0) 7161 965 942-99E-Mail: info@novaplus.de
Registergericht: UlmRegisternr.: HRB 532511Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE 177707550 ############################### I. Geltungsbereich Für sämtliche Geschäfte der Novaplus Fachversand GmbH (nachfolgend NOVAPLUS genannt) gelten ausschließlich unsere nachstehende Verkaufsbedingungen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist worden ist. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an und widersprechen Ihnen hiermit ausdrücklich. Die vorbehaltslose Ausführung der Lieferung an den Kunden bedeutet keine Anerkennung entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen. II. Angebot , Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar. Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 10 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.
Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.novaplus.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im Kundenbereich unter „Meine Bestellungen“ einsehbar. III. Preise Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die jeweils in den aktuellen Katalogen, Prospekten und im Internet-Shop aufgeführten Preise von NOVAPLUS. Im Übrigen gelten die in der Auftragsbestätigung von NOVAPLUS genannten Preise. Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versandkosten. IV. Lieferung Sofern nichts anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von NOVAPLUS an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden können. NOVAPLUS ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht schriftlich eine einheitliche Leistungsbringung vereinbart worden ist und die Teillieferung zumutbar ist. Nachlieferungen werden ohne Versandkosten berechnet. Falls NOVAPLUS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, etwa weil ein Lieferant der NOVAPLUS seine vertragliche Verpflichtung gegenüber NOVAPLUS nicht erfüllt, ist NOVAPLUS dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. V. Zahlung Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden. Stammkunden erhalten die Lieferung auf Wunsch auch gegen Rechnung oder per Lastschrift, Bonität vorausgesetzt. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Vereinbarung einer abweichenden Zahlungsfrist, beginnt der Lauf der Zahlungsfrist ebenfalls ab dem Datum der Rechnungsstellung. NOVAPLUS ist berechtigt, Zahlungen eines Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind durch die älteren Schulden bereits Kosten oder Zinsen entstanden, ist NOVAPLUS berechtigt, die Zahlungen des Kunden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptschuld anzurechnen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Geldeingang bei NOVAPLUS. Im Fall der Zahlung per Scheck oder Wechsel kommt es auf den Zeitpunkt der vorbehaltslosen Wertstellung an. Wenn NOVAPLUS Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellt, ist NOVAPLUS berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Darüber hinaus ist NOVAPLUS berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorzahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur insoweit zu, als der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. VI. Rückgaberecht für Verbraucher (§13 BGB) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. ############################### Rückgabebelehrung/Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Novaplus Fachversand GmbH Geschäftsführer Wilhelm Scheller Stellebergstr. 9 D-73092 Heiningen Germany Fax: +49 (0) 7161 965 942-99 E-Mail: mailto:info@novaplus.de Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Finanzierte Geschäfte
Ende der Rückgabebelehrung Das Rückgaberecht besteht nicht: - Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. - Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. - Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. - Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde. ############################### VII. Vertragsverletzung der NOVAPLUS NOVAPLUS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich nicht aus den nachfolgenden Regelungen etwas anderes ergibt. NOVAPLUS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt auch dann, wenn dieser Anspruch auf Vorsatz oder groben Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Schadensersatzhaftung der NOVAPLUS auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt berührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen des Verschuldens bei Vertragsschluss, wegen Verletzung sonstiger Verpflichtungen oder aufgrund deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Soweit unsere Schadensersatzhaftung gegenüber dem Kunden ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch in Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. VIII. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. IX. Eigentumsvorbehalt NOVAPLUS behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Die Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Kunde für NOVAPLUS vor, ohne dass NOVAPLUS hieraus Verpflichtungen entstehen. Wird der Gegenstand mit anderen, nicht von NOVAPLUS im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (einschließlich USt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird der Gegenstand mit anderen, NOVAPLUS nicht gehörigen Gegenständen untrennbar vermischt oder vermengt, so erwirbt NOVAPLUS das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes (einschließlich USt.) zu den anderen vermischten oder vermengten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung oder Vermengung. Erfolgt die Vermischung oder Vermengung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Allein oder – Miteigentum für NOVAPLUS. Der Kunde tritt NOVAPLUS bereits jetzt sämtliche Forderungen die ihm aus der Wertveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gegen seine Abnehmer oder sonstige Dritte erwachsen, zur Sicherung der Forderung von NOVAPLUS ab. Zur Einziehung dieser abgetretenen Forderung ist der Kunde von NOVAPLUS auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von NOVAPLUS, diese Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. NOVAPLUS wird die Forderung nicht einziehen, solange der Geschäftspartner der ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkommt. Pfändung oder sonstige Eingriffe Dritter hat der Kunde NOVAPLUS unverzüglich schriftlich anzuzeigen, damit NOVAPLUS Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist NOVAPLUS die durch die Klage gemäß § 771 ZPO entstandenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall. NOVAPLUS behält sich alle Rechte an unentgeltlich erstellten oder gelieferten Pläne oder Zeichnungen oder sonstige Unterlagen vor. Ohne Zustimmung von NOVAPLUS dürfen diese weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. X. Datenschutzerklärung Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer detaillierten Datenschutzerklärung auf unserer Webseite. XI. Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von EU- oder UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem NOVAPLUS seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. NOVAPLUS ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäfts- bzw. Wohnsitz zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt und die Vertragsparteien Kaufleute sind, ist der Geschäftssitz der NOVAPLUS Erfüllungsort. 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 § 3
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 § 771
 § 771