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Timestamp: 2016-10-23 08:07:54+00:00

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81 II 19735. Urteil der II. Zivilabteilung vom 13. Mai 1955 i. S. Garesa A.-G. gegen Grand Anstalt.
1. Il ne peut �tre pr�sent� de nouveaux faits ni exceptions, d�n�gations et preuves nouvelles (art. 55 al. 1 lettre c) (consid. 2). 2. Admissibilit� du fait, �tabli par les pi�ces du dossier, que les papiers-valeur litigieux se trouvent en la possession du d�fendeur, bien que celui-ci n'ait pas r�pondu � la demande (consid. 3). 3. Nature juridique et mode de transfert des titres nominatifs (consid. 4). 4. Action dirig�e contre l'actuel possesseur par le non-possesseur qui prouve avoir acquis en son temps les titres nominatifs litigieux. Admission de la demande: a) faute de preuve d'un endossement valable en faveur du possesseur ou faute de preuve d'un endossement en blanc valable, b) en raison de faits qui font douter de la l�gitimit� de la possession, c) par le motif que le possesseur qui refuse la restitution n'invoque sur les actions ni un droit qui lui serait propre ni le droit d'un tiers (consid. 5 � 7). Faits � partir de page 198
A.- Die Baugesch�ft und Chaletfabrik Davos A.-G. in Davos (hienach Chaletfabrik A.-G. genannt) hat ein Aktienkapital von Fr. 145'000.--, eingeteilt in 145 voll einbezahlte, auf den Namen lautende Aktien zu Fr. 1000.--. Die Statuten sehen vor, dass Name und Wohnort jedes Aktion�rs in einem vom Verwaltungsrate gef�hrten Aktienbuch BGE 81 II 197 S. 199einzutragen sind. Jeder Erwerb von Aktien ist zur Eintragung in das Aktienbuch anzumelden, unter Vorlegung der betreffenden Aktien und Nachweis des Erwerbes. Nur im Aktienbuch vorgemerkte Personen werden als Aktion�re betrachtet, und das Stimmrecht in der Generalversammlung steht nur den im Zeitpunkte der Einberufung im Aktienregister eingetragenen Aktion�ren zu. Beim Erwerb von Aktien durch Nicht-Aktion�re haben die Aktion�re ein Vorkaufsrecht. Nach der Anmeldung eines solchen Erwerbes sind s�mtliche Aktion�re zu unterrichten, worauf sie das Vorkaufsrecht binnen 14 Tagen aus�ben k�nnen (�� 2, 3, 7 der Statuten).
B.- Die Garesa A.-G. mit urspr�nglichem Wohnsitz in Genf, nun in Z�rich, behauptet, Eigent�merin der Aktien Nr. 74 bis 145 der Chaletfabrik A.-G. zu sein. Am 18. Februar 1953 hob sie beim Bezirksamt Oberlandquart ein Verfahren auf Kraftloserkl�rung dieser ihr angeblich abhanden gekommenen Aktien an. Auf die Bekanntmachung im b�ndnerischen Kantonsamtsblatt vom 6. M�rz 1953 sandte am 4. September 1953, dem zweitletzten Tage der auf sechs Monate bemessenen Frist, die Liechtensteinische Landesbank dem Bezirksamt Oberlandquart die vermissten Aktien "im Auftrag der Grand-Anstalt, Vaduz" ein.
C.- Hierauf teilte die Garesa A.-G. der Grand Anstalt mit, sie sei Eigent�merin der erw�hnten Aktien, und bat um Auskunft, ob die Grand Anstalt ihrerseits das Eigentum beanspruche, oder wer sonst allenfalls Eigentumsrechte zu haben behaupte. Diese Anfrage wie auch eine zweite blieben unbeantwortet. Binnen der ihr vom Bezirksamt gem�ss Art. 977/985 OR gesetzten Frist klagte die Garesa A.-G. gegen die Grand Anstalt beim Bezirksgericht Oberlandquart auf Feststellung ihres Eigentums an den 72 Aktien der Chaletfabrik A.-G. und auf unbeschwerte Herausgabe dieser Aktien. Die Beklagte trug im Vermittlungsverfahren auf Abweisung dieser Begehren an. Nach Zustellung der Klage ersuchte sie zweimal um Erstreckung BGE 81 II 197 S. 200der Beantwortungsfrist. Doch wurde ihr eine zweite Verl�ngerung der Frist verweigert mit Hinweis auf Art. 99 der b�ndnerischen ZPO. So unterblieb die Klagebeantwortung, und am weitern Verfahren vor den kantonalen Instanzen nahm die Beklagte nicht teil.
D.- W�hrend das Bezirksgericht aus formellen Gr�nden nicht auf die Klage eintrat, wies das Kantonsgericht von Graub�nden sie mit Urteil vom 21. Oktober 1954 im Sinne der Erw�gungen ab. Das Kantonsgericht geht von einer zugunsten der Beklagten als Besitzerin bestehenden Rechtsvermutung aus. Nun habe die Kl�gerin zwar den Erwerb s�mtlicher (nicht nur der streitigen) Aktien der Chaletfabrik A.-G. in den Jahren 1945 bis 1947 bewiesen. Unbewiesen sei dagegen, dass sie im Zeitpunkt des angeblichen Verschwindens Devecseris - eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Chaletfabrik A.-G., der die streitigen Aktien nach Angabe der Kl�gerin etwa im Jahre 1949 veruntreut haben soll - immer noch Eigent�merin dieser Aktien war. Das h�tte sie, falls es zutreffen sollte, leicht durch Edition des Aktienbuches der Chaletfabrik A.-G. nachweisen k�nnen. Die statt dessen vorgelegte Bescheinigung dieser Gesellschaft sei nicht beweiskr�ftig. Die Kl�gerin habe es auch unterlassen, die Strafuntersuchungsakten edieren zu lassen, um das Verschwinden Devecseris, die Veruntreuung der streitigen Aktien und die Anhebung einer Strafuntersuchung zu beweisen. "Hat somit die Kl�gerin den Beweis daf�r, dass ihr Eigentumsrechte an den streitigen Aktien zustehen bzw. im Zeitpunkte von deren Verschwinden zustanden, in keiner Weise erbracht, so ist ihre Klage und damit die Appellation abzuweisen. Die Frage, inwiefern die Beklagte an den Aktien gutgl�ubig Eigentum erwarb bzw. erwerben konnte, braucht unter diesen Umst�nden gar nicht weiter gepr�ft zu werden."
E.- Gegen dieses Urteil hat die Kl�gerin (neben einer staatsrechtlichen Beschwerde, die heute abgewiesen worden ist) die vorliegende Berufung eingelegt, mit der sie BGE 81 II 197 S. 201an der Klage festh�lt. Die Beklagte hat auf Abweisung der Klage angetragen.
2. Da die Beklagte im kantonalen Verfahren, abgesehen von dem im Vermittlungsvorstande gestellten Antrag auf Abweisung der Klage, nichts vorgebracht hat, ist sie mit ihren Vorbringen vor Bundesgericht ausgeschlossen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Es hilft ihr nichts, sich im Berufungsverfahren als "ein Opfer der besonderen Vorschriften der b�ndner ZPO" zu bezeichnen (n�mlich des Art. 99, der bestimmt, dass die Eingabefristen "auf Begehren, jedoch jeder Partei nur einmal", erstreckt werden d�rfen). Es muss beim Fehlen eigener Vorbringen der Beklagten (tats�chlicher Behauptungen, Bestreitungen usw., wie auch der Geltendmachung eigener Rechte oder solcher von Drittpersonen) sein Bewenden haben.
3. Die Kl�gerin h�lt daf�r, bei dieser Sachlage habe das Kantonsgericht gar nicht Besitz der Beklagten an den streitigen Aktien annehmen d�rfen; denn es sei eben seitens der Beklagten nichts, auch nicht Besitz geltend gemacht worden. Indessen stand von Bundesrechts wegen nichts entgegen, die aus den Akten hervorgehenden Tatsachen zu ber�cksichtigen, auch wenn sie nicht zur St�tzung der Klage dienen. Und da die Kl�gerin selbst die streitigen Aktien vermisste und als kraftlos erkl�ren lassen wollte, worauf sie im Auftrag der Beklagten eingereicht wurden, die sich der Klage und damit der Herausgabe widersetzt, kann der Besitz der Beklagten (als tats�chliche Verf�gungsgewalt im sachenrechtlichen Sinne) nicht zweifelhaft sein.
4. Indessen ist der Kl�gerin darin beizustimmen, dass Namenaktien in der Regel nicht durch blosse �bergabe der Aktientitel zu Eigentum �bertragen werden k�nnen. Zwar will die Kl�gerin die streitigen Aktien zu Unrecht �berdies als vinkuliert betrachtet wissen. Den BGE 81 II 197 S. 202(in A der Tatsachen erw�hnten) Bestimmungen der Statuten ist weder ein Ausschluss noch eine von den gesetzlichen Regeln abweichende Form der �bertragung zu entnehmen. Ferner unterstellen die Statuten den rechtsgesch�ftlichen Erwerb von Aktien nicht einer Zustimmung der Gesellschaft. Nicht einmal die Aufnahme als Mitglied bedarf solcher Zustimmung, vielmehr besagen die statutarischen Vorschriften �ber die Anmeldung und den Nachweis des Erwerbes nichts, was �ber die Regeln des Art. 685 OR hinausginge. Nur das den bereits eingetragenen Aktion�ren vorbehaltene Vorkaufsrecht steht ausserhalb der gesetzlichen Ordnung. Es unterstellt den rechtsgesch�ftlichen Erwerb einer aufl�senden Bedingung w�hrend einer Schwebezeit, die bis 14 Tage nach Bekanntgabe eines dem Verwaltungsrat angemeldeten Erwerbes an die eingetragenen Aktion�re dauert. Hat man es somit, (unter Vorbehalt des erw�hnten Vorkaufsrechtes) nicht mit vinkulierten Namenaktien zu tun, so gen�gt aber dennoch zur �bertragung nicht die blosse Besitz�bergabe. Namenaktien sind freilich nicht Namenpapiere im engern Sinne von Rektapapieren, aber auch nicht wie Sachen �bertragbare Inhaberpapiere, sondern, wie sich aus Art. 684 Abs. 2 OR ergibt, gesetzliche Orderpapiere (vgl.BGE 78 II 265ff. und zu den Kritiken von A. WIELAND und KONRAD BLOCH in SJZ 49 S. 69 ff. und 317 ff. die Bemerkungen von GUHL in ZbJV 90 S. 306). Es bedarf daher der �bergabe der Aktie mit einem den Erwerber legitimierenden Indossament (oder einer als gleichwertig zu betrachtenden Abtretungserkl�rung, sei sie nun auf dem Aktientitel selbst angebracht oder davon getrennt; vgl. B�RGI, N. 16 zu Art. 684 OR). Allerdings lassen sich Namenaktien (wie andere Orderpapiere) auch blanko indossieren und k�nnen alsdann, solange das Blankoindossament nicht ausgef�llt ist, wie Inhaberpapiere, also durch blosse Besitz�bergabe, in Umlauf kommen und den Eigent�mer wechseln (vgl. SCHUCANY, N. 2 zu Art. 684 OR, und GUHL, a.a.O.).
5. Nach den dargelegten Grunds�tzen ist die Kl�gerin, wie das Kantonsgericht zutreffend entschieden hat, in den Jahren 1945-1947 Eigent�merin nicht nur der heute streitigen, sondern aller 145 Aktien der Chaletfabrik A.-G. geworden. Das folgt aus dem Kaufvertrag mit Optionsrecht vom 15. Oktober 1945 und der von den Verk�ufern ausgestellten "Quittance" vom 10. Februar 1947, deren Ziffer 3 lautet:
"Les versements ayant �t� r�guli�rement effectu�s, et la totalit� des actions transf�r�e, Garesa SA se trouve aujourd'hui seul et unique propri�taire des actions de Baugesch�ft und Chaletfabrik AG � Davos."
Das Kantonsgericht hat allerdings die Form der �bertragung auf die Kl�gerin nicht n�her festgestellt. Es durfte aber aus der "Quittance" in Verbindung mit den Zeugenaussagen der Verk�ufer folgern, dass die Aktien entweder auf die Kl�gerin indossiert wurden oder entsprechende Abtretungserkl�rungen (die Zeugen sprechen von Zessionen) oder Blankoindossamente vorlagen, seien es bereits von Vorg�ngern der beiden Verk�ufer angebrachte oder solche der Verk�ufer selbst. In einer Klausel des Kaufvertrages vom 15. Oktober 1945 war vorgesehen, dass die von der Kl�gerin jeweilen gegen Preiszahlung abzurufenden Aktien "mit Blankoindossament versehen" in ein Banksafe zu legen seien, �ber das nur beide Parteien gemeinsam sollten verf�gen k�nnen. Doch ist �ber die Einhaltung dieser Vereinbarung und �ber die Art der Abwicklung der Leistungen aus dem Kaufvertrag nichts festgestellt.
Da die Kl�gerin alle Aktien der Chaletfabrik A.-G. von Baumann und M�ller erwarb, war ein Vorkaufsrecht anderer Aktion�re nicht gegeben. Die Verk�ufer konnten ein solches Recht nicht f�r sich in Anspruch nehmen, um den Kaufvertrag zunichte zu machen, und weitere Aktion�re waren nicht vorhanden.
6. Dem g�ltig von der Kl�gerin erworbenen Eigentum h�lt das angefochtene Urteil eine seither durch Besitzerwerb BGE 81 II 197 S. 204entstandene Vermutung zugunsten der Beklagten entgegen. Es nimmt zwar nicht geradezu gutgl�ubigen Eigentumserwerb durch die Beklagte an, sondern l�sst offen, wie es sich damit verhalten m�ge. Dagegen habe der gegenw�rtige Besitz der Beklagten eine verst�rkte Beweislast der Kl�gerin zur Folge, in dem Sinne, dass diese nicht nur den Erwerb des Eigentums, sondern auch dessen Fortdauer mindestens bis zum Verschwinden Devecseris beweisen m�sse, was sie nicht getan und gar nicht ernstlich, jedenfalls nicht mit tauglichen Mitteln versucht habe. Indessen ist nicht einzusehen, was mit einem solchen Nachweis f�r die Kl�gerin gewonnen w�re, wenn dann doch, wie es das Kantonsgericht anzunehmen scheint, eine Rechtsvermutung zugunsten der Beklagten als gegenw�rtiger Besitzerin der Aktien begr�ndet ist. Entf�llt dagegen eine aus dem Besitz der Beklagten abzuleitende Rechtsvermutung zu ihren Gunsten, so ist die Kl�gerin nach wie vor als Eigent�merin der streitigen Aktien zu betrachten. Denn in diesem Falle ist nicht einzusehen, wieso dieses Eigentum erloschen sein sollte. Insbesondere ist den dem angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Akten nichts zu entnehmen, was auf einen �bergang des Eigentums auf eine dritte Person (oder auf den Erwerb anderer Rechte an den streitigen Aktien durch irgendjemand) schliessen liesse.
7. Die blosse Tatsache, dass sich die Aktien nun im Besitze der Beklagten befinden (woran die Einreichung an eine Amtsstelle im Verfahren auf Kraftloserkl�rung nichts ge�ndert hat), ist indessen aus folgenden Gr�nden nicht geeignet, das von der Kl�gerin nachgewiesene Eigentum zu entkr�ften:
a) Einmal hat man es nicht mit Inhaberpapieren, sondern mit Orderpapieren zu tun, die normalerweise nicht durch blosse Besitz�bergabe zu Eigentum oder einem beschr�nkten dinglichen Recht �bertragen werden k�nnen, sondern der Indossierung oder einer Abtretungserkl�rung bed�rfen. Bei Wertpapieren solcher Art l�sst sich daher BGE 81 II 197 S. 205nicht aus dem Besitz allein, sondern nur in Verbindung mit einer formell ordnungsm�ssigen Indossierung oder Abtretung eine Rechtsvermutung herleiten. Anders ist es, wie bereits dargetan, nur bei Blankoindossierung, die jedoch im vorliegenden Falle nicht nachgewiesen ist.
b) Sollte die Beklagte die Aktien aber auch mit formell ordnungsm�ssigen, von einem hiezu legitimierten Vorbesitzer ausgestellten Blankoindossamenten in Besitz genommen haben, so w�re den Zweifelsgr�nden Rechnung zu tragen, die diesen Besitz als verd�chtig erscheinen lassen (vgl.BGE 76 II 344). Die Beklagte hat, als die Kl�gerin sich vor dem Prozess auf ihr Eigentum berief, deren Anfrage nach allf�lligen von ihr an diesen Aktien beanspruchten Rechten unbeantwortet gelassen. Falls die Beklagte wirklich eigene Rechte an den Aktien zu haben glaubt, m�sste sie doch wohl den Erwerbsgrund kennen und sich �ber die Umst�nde des Gesch�ftsabschlusses und der �bertragung zu �ussern verm�gen. Verweigert ein Besitzer die Aufschl�sse �ber seinen Erwerb, die nach der Sachlage von ihm nach Treu und Glauben verlangt werden d�rfen, so macht er sich verd�chtig, so dass die aus dem Besitz abzuleitende Rechtsvermutung entf�llt (vgl. OSTERTAG, 2. Aufl., N. 12 zu Art. 930/31 und N. 24 zu Art. 933 ZGB). Insbesondere im Prozess ist der Besitzer verpflichtet, das Seinige zur Abkl�rung des Sachverhaltes beizutragen, zumal wenn er, wie gew�hnlich, �ber die Umst�nde seines Erwerbes besser unterrichtet ist als der klagende Nichtbesitzer (vgl.BGE 66 II 145). Es ist auch zu bedenken, dass eine nicht auf einem Erwerbsgesch�ft beruhende Besitznahme, selbst wenn sich der Besitzer gutgl�ubig als Eigent�mer betrachtet, gegen�ber dem fr�hern Besitz eines Kl�gers nicht durchzudringen vermag, der sich seinerseits auf ein g�ltiges Erwerbsgesch�ft st�tzt (BGE 65 II 62ff.). Dem Besitzer ist daher grunds�tzlich zuzumuten, dass er sich �ber den Grund des Besitzes ausspreche. An solchen Angaben fehlt es hier v�llig.
c) Endlich l�sst sich aus der Tatsache, dass sich die streitigen Aktien bei der Beklagten befinden (d.h. von einer Bank in deren Auftrag vorgelegt wurden), deshalb nichts gegen die Kl�gerin herleiten, weil die Beklagte sich gar nicht auf ein bestimmtes ihr oder einem Dritten (d.h. einem Zwischenbesitzer) zustehendes Recht berufen hat. Bei diesem Sachverhalte muss die Beklagte als Besitzerin ohne Recht angesehen werden. Denn nicht der Besitz eines Andern als blosse Tatsache bildet gegen�ber einem fr�hern Besitzer, der das seinerzeit erworbene Eigentum nachweist, einen materiellrechtlichen Erl�schungsgrund. Diese Wirkung k�nnte vielmehr nur einem bessern Recht des Besitzers zukommen, das sich unter gewissen Voraussetzungen freilich auf eine durch den Besitz begr�ndete Rechtsvermutung st�tzen liesse. Ist aber kein bestimmtes Recht des beklagten Besitzers behauptet, so kann der Klage des fr�hern Besitzers nicht entgegengehalten werden, dass ein solches Recht unter Umst�nden (immerhin unter Vorbehalt der Widerlegung durch den Kl�ger) zu vermuten gewesen w�re.
Die Berufung der Kl�gerin wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichtes von Graub�nden vom 21. Oktober 1954 aufgehoben und die Klage gutgeheissen, d.h. festgestellt, dass die Kl�gerin Eigent�merin der 72 Namenaktien Nr. 74 - 145 der Baugesch�ft und Chaletfabrik Davos A.-G. ist, und die Beklagte zu deren Herausgabe an sie verpflichtet.
Art. 685 OR,
Art. 684 Abs. 2 OR suite... ,

References: BGE 
 Art. 977
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 685
 Art. 684
 Art. 684
 Art. 684
 BGE 
 BGE 
 Art. 930
 Art. 933

Art. 685

Art. 684