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Timestamp: 2016-10-22 03:41:55+00:00

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I 761/05 (15.02.2006)
I 761/05
Urteil vom 15. Februar 2006
B.________, 1947, Beschwerdef�hrerin,
Die 1947 geborene, aus dem Ausland stammende B.________ war im Zeitraum Mai 1997 bis Januar 2000 in verschiedenen Anstellungen als Krankenschwester t�tig. Ab September 2001 arbeitete sie teilzeitlich als Englischlehrerin an der Privatschule X.________. Wegen R�cken- und Schulterbeschwerden hatte sich B.________ im April 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Nach Abkl�rungen sprach ihr die IV-Stelle Zug mit Verf�gung vom 27. Februar 2003 vorl�ufig einen Teil (zwei von insgesamt zw�lf Modulen) der als Fernstudium an der Universit�t Manchester/GB konzipierten berufsbegleitenden Umschulung zur Lehrerin in English Language Teaching (B.A. ELT) an der Fachhochschule Y.________ ab 1. M�rz bis 30. September 2003 zu. Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2003 �bernahm die IV-Stelle weitere vier Module der Ausbildung ab 1. Oktober 2003 bis 30. September 2004. Mit Zwischenbericht vom 15. September 2004 nahm die Berufsberaterin Stellung zu der von der Versicherten beantragten �bernahme der restlichen sechs Module der Umschulung zur Lehrerin in English Language Teaching an der Fachhochschule Y.________ durch die Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 22. September 2004 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit der Begr�ndung ab, durch diese berufliche Massnahme k�nne die Erwerbsf�higkeit nicht wesentlich verbessert werden. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2004 fest.
Die Beschwerde der B.________ wies die Sozialversicherungsrechtliche Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug mit Entscheid vom 25. August 2005 ab, soweit es darauf eintrat.
B.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, es seien auch die restlichen sechs Module der Ausbildung zur Lehrerin in English Language Teaching an der Fachhochschule Y.________ von der Invalidenversicherung zu �bernehmen.
Kantonales Gericht und IV-Stelle beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat zum streitigen Anspruch auf Fortsetzung der Ausbildung zur Lehrerin in English Language Teaching unter dem Titel Umschulung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG sowie Art. 17 IVG und Art. 6 Abs. 1 IVV) erwogen, gem�ss Auskunft der aktuellen Arbeitgeberin (Privatschule X.________) w�rde der Versicherten kein h�herer Lohn bezahlt, wenn sie die Ausbildung abschliesse und den Bachelor of Art in English Language Teaching (B.A. ELT) erlange. Dies sei zwar w�nschenswert, jedoch nicht notwendig. Mit den bisher absolvierten sechs Modulen habe sie somit bereits das erreicht, was �berhaupt m�glich sei. Laut Auskunft der Privatschule X.________ und gem�ss Abkl�rungen der Berufsberaterin der IV-Stelle verlangten auch die meisten anderen Privatschulen keinen speziellen Abschluss. Sie k�nnte somit auch an solchen Orten Unterricht erteilen, ohne den angefangenen Lehrgang zu beenden. Ebenfalls sei die Wahrscheinlichkeit eher als gering zu bezeichnen, mit einem Abschluss der Ausbildung eine Anstellung an einer staatlichen Schule zu finden. Voraussetzung hief�r seien auch im Bereich Fr�henglisch sehr gute Deutschkenntnisse. �ber solche verf�ge die Versicherte aktenkundig nicht. Schliesslich verlangten �ffentliche Schulen in der Regel ein staatlich anerkanntes Lehrerdiplom. Ein solches besitze die Versicherte unbestrittenermassen nicht. In Bezug auf das Unterrichten an staatlichen Schulen erweise sich die Fortsetzung der Ausbildung an der Fachhochschule Y.________ somit als nicht geeignet. Neben der Notwendigkeit fehle es aber auch an der Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme. Die Versicherte k�nnte die Ausbildung fr�hestens Ende September 2006 im Alter von 59 Jahren abschliessen. Bis zur Pensionierung verbliebe somit eine Arbeitsdauer von 4 1/2 Jahren. Dem st�nden Kosten von mehr als Fr. 11'000.- zuz�glich Taggelder und Auslagen gegen�ber.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, dass sie nicht ebenso fliessend Deutsch spreche wie Deutschsprachige mindere die Qualit�t ihres Englisch-Unterrichts nicht. Im Gegenteil profitierten die Sch�ler davon, wenn w�hrend den Englisch-Stunden nicht Deutsch gesprochen wer-de, weil sie so dazu gebracht w�rden, �to think in English as well as speak English�. Beispiele erfolgreicher ehemaliger Sch�ler und positive R�ckmeldungen von Eltern seien Beleg hief�r. Sodann sei die Beendigung der Ausbildung an der Fachhochschule Y.________ notwendig, um eine Vollzeitbesch�ftigung an einer staatlichen Schule oder an einer internationalen privaten Schule zu erhalten. Der erfolgreiche Abschluss der ersten sechs Module der Ausbildung gen�ge nicht. Heutzutage sei es unm�glich, ohne berufliche Qualifikationen und Diplom (�professional qualifications and degree�) eine Anstellung zu finden. Drei internationale Schulen h�tten diesen Sachverhalt auf Anfrage best�tigt. Zur Verh�ltnism�ssigkeit f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, in den Primarschulen sei Fr�henglisch eingef�hrt worden, die Nachfrage nach qualifizierten Englisch-Lehrern nehme zu und auch das Pensionierungsalter sei gestiegen.
Die ersten sechs Module der berufsbegleitenden Umschulung zum B.A. ELT geh�ren ebenso zum Bildungsstand der Beschwerdef�hrerin wie die Unterrichtst�tigkeit an der Privatschule X.________ seit September 2001. Es stellt sich denn u.a. auch die Frage, ob die Versicherte nach Beendigung des ersten und vor Beginn der zweiten H�lfte des Studiums an der Fachhochschule Y.________ hinreichend eingegliedert ist. Dies ist bei der Pr�fung der Notwendigkeit und Geeignetheit sowie der Verh�ltnism�ssigkeit der zweiten sechs Module der Ausbildung, im Besonderen unter dem Gesichtspunkt der ann�hernden Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeiten vor und nach der Eingliederungsmassnahme (BGE 122 V 79 Erw. 3b/bb) als Voraussetzung f�r deren �bernahme durch die Invalidenversicherung (BGE 124 V 110 Erw. 2a) zu beachten.
3.1 Im �Verlaufsprotokoll-Bericht-Antrag berufliche Massnahmen� vom 24. Februar 2003 f�hrte die Berufsberaterin der IV-Stelle unter anderem aus, gem�ss telefonischer Auskunft der zust�ndigen Professorin der Fachhochschule Y.________ sei der Abschluss der als Fernstudium an der Universit�t Manchester/GB durchgef�hrten Ausbildung zum B.A. ELT europaweit anerkannt. In der Schweiz best�nden Einstiegsm�glichkeiten auf Sekundarschulstufe oder im privaten Sektor. Eine Qualifikation sei notwendig, zumindest um die Erwerbsf�higkeit zu erhalten. Auch andere private Sprachschulen (als die Privatschule X.________) verlangten einen Fachausweis. Diese Feststellungen werfen die Frage auf, ob bei vorzeitiger Beendigung des Lehrgangs bei der H�lfte die Chancen auf dem f�r die Versicherte in Betracht fallenden Arbeitsmarkt tats�chlich derart sind, dass diese als gen�gend eingegliedert gelten kann. Das kantonale Gericht hat dies bejaht, weil gem�ss Auskunft der aktuellen Arbeitgeberin und Abkl�rungen der Berufsberaterin die meisten Privatschulen keinen speziellen Abschluss verlangten. Nach Lage der Akten hat sich indessen einzig die Leiterin der Privatschule X.________ im Rahmen einer telefonischen Auskunft in diesem Sinne ge�ussert (Zwischenbericht vom 15. September 2004). Dies wiederum steht im Widerspruch zu den Ausf�hrungen im Bericht vom 24. Februar 2003, wo festgehalten wird, dass private Sprachschulen einen Fachausweis verlangen. Dieselbe Auskunft hat die Beschwerdef�hrerin nach ihren Angaben von drei internationalen Schulen erhalten. Diese Diskrepanz ist umso gewichtiger, als im �ffentlichen Bereich die Chancen und M�glichkeiten der Versicherten, Englisch zu unterrichten, bedeutend geringer zu sein scheinen. Immerhin ist in Bezug auf die zumindest schriftlich offenbar nicht sehr guten Deutschkenntnisse darauf hinzuweisen, dass es auch internationale private Schulen in der Schweiz gibt, wo nur Englisch gesprochen wird. Im Weitern schliesst die Vorinstanz zu Recht nicht kategorisch aus, dass es im �ffentlichen Schulbereich auch ohne staatliches Lehrerpatent Bet�tigungsm�glichkeiten gibt. Im Bericht vom 24. Februar 2003 werden unter Hinweis auf die telefonische Auskunft eines Kantonsschullehrers solche �Nischen� erw�hnt. Dass gute Englisch-Lehrer und -Lehrerinnen gefragt sind, steht ausser Frage ebenso, dass der Fachausweis oder das Diplom einer Fachhochschule die Anstellungschancen betr�chtlich erh�hen. Aufgrund des Vorstehenden kann somit eingliederungsrechtlich die Notwendigkeit des Abschlusses der Ausbildung zum B.A. ELT nicht ohne weiteres verneint werden.
3.2 Hingegen ist der streitige Umschulungsanspruch aus anderen Gr�nden zu verneinen.
3.3 Nach der Rechtsprechung muss die Umschulung eine dem bisherigen Beruf ann�hernd gleichwertige Ausbildung zum Ziel haben. Dabei bezieht sich der Begriff der ann�hernden Gleichwertigkeit nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartenden Verdienstm�glichkeiten (BGE 122 V 79 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; AHI 2002 S. 107 Erw. 4).
Die Beschwerdef�hrerin erzielte nach ihren Angaben im Anmeldeformular als Krankenschwester im Jahr 2000 Fr. 5649.- brutto im Monat. Dies ergibt f�r 2004 einen Verdienst von rund Fr. 6000.-. Als Englisch-Lehrerin an der Privatschule X.________ erzielte sie 2003 einen Stundenlohn von brutto Fr. 50.-. Wird dies auf ein 100 %-Pensum umgerechnet (28 Lektionen), erg�be sich ebenfalls ein monatliches Einkommen von rund Fr. 6000.-, so dass die Beschwerdef�hrerin verglichen mit der vor Eintritt der Gesundheitsbeeintr�chtigung ausge�bten T�tigkeit gar keine Erwerbseinbusse erleidet. Zwar arbeitet sie zur Zeit nicht zu 100 % und ist fraglich, ob sie eine Vollzeitstelle finden w�rde, doch w�re dies nicht aus gesundheitlichen Gr�nden, w�re sie doch in einer anderen T�tigkeit denn als Krankenschwester 100 % arbeitsf�hig. Wird umgekehrt davon ausgegangen, dass sie als B.A. ELT mindestens Fr. 15.- mehr bek�me, erg�be sich bei einem Normalarbeitspensum von 28 Wochenstunden ein Monatsverdienst von mindestens Fr. 7280.- (Fr. 65.- x 28 x 4). Das ist �ber 20 % mehr als der Lohn f�r die T�tigkeit als Krankenschwester und 30 % mehr als der bisherige Lohn bei einem Vollzeitpensum an der Privatschule X.________. Es kommt dazu, dass die Lohnentwicklung in der englischsprachlichen Lehrt�tigkeit ebenso g�nstig zu beurteilen ist wie im Pflegebereich. Unter diesen Umst�nden ist die Gleichwertigkeit der T�tigkeit als Englisch-Lehrerin B.A. ELT mit der T�tigkeit als Englisch-Lehrerin ohne Fachhochschulabschluss einerseits sowie mit dem Beruf als Krankenschwester anderseits und damit der streitige Umschulungsanspruch zu verneinen.
3.4 Eingliederungsmassnahmen m�ssen verh�ltnism�ssig sein. Diese Voraussetzung ist nicht mehr erf�llt, wenn ein krasses Missverh�ltnis zwischen den Kosten und dem voraussichtlichen Nutzen der Vorkehr besteht (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 60; vgl. BGE 115 V 198 Erw. 4e/cc). Dabei umfassen die Kosten einer Umschulung neben den Kurskosten auch die Taggeldleistungen (vgl. zu deren akzessorischem Charakter BGE 123 V 22 Erw. 3a und AHI 2002 S. 111 Erw. 3a). F�r den Nutzen einer Eingliederungsmassnahme ist bei einem mit dem Bildungsstand vergleichbar hohen oder sogar h�heren angestrebten Ausbildungsniveau und bei ann�hernder Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeiten vor und nach deren Durchf�hrung neben der Erhaltung der Erwerbsf�higkeit in erster Linie die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer nach Art. 8 Abs. 1 IVG von Bedeutung. Darunter ist die verbleibende Zeitspanne bis zum ordentlichen Pensionierungsalter gem�ss Art. 21 Abs. 1 AHVG zu verstehen (Gesamtgerichtsbeschluss vom 29. September 2005 im Fall I 374/04).
Die Kurskosten f�r die in Frage stehenden sechs Module der Ausbildung zum B.A. ELT belaufen sich auf rund Fr. 11'000.-. Dazu kommen die Taggelder. F�r das dritte bis sechste Modul vom 1. Oktober 2003 bis 30. September 2004 betrug das Taggeld rund Fr. 140.-. Die restlichen sechs Module dauern insgesamt zwei Jahre. Es ist somit mit Umschulungskosten in der Gr�ssenordnung von Fr. 100'000.- zu rechnen. Der angestrebte B.A. ELT stellt verglichen mit dem Bildungs-stand vor In-Angriff-Nahme der zweiten H�lfte des Studiums ein mindestens ebenso hohes Ausbildungsniveau dar. Bei Beendigung der Ausbildung Ende September 2006 wird die Beschwerdef�hrerin 59 Jahre alt sein. Selbst wenn sie mit dem Fachhochschulabschluss mehr verdienen k�nnte als ohne an der Privatschule X.________ bei einem Vollzeitpensum oder als Krankenschwester und die ann�hernde Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeiten vor und nach Absolvierung der zweiten H�lfte des Studiums zu bejahen w�re, muss aufgrund der bis zur Pensionierung verbleibenden f�nf, allenfalls sechs Jahre ab Ende der Ausbildung (vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur 11. AHV-Revision [Neufassung; BBl 2006 1957 ff.] S. 1979 ff.) bei Umschulungskosten von rund Fr. 100'000.- von einem Missverh�ltnis zum voraussichtlichen Nutzen gesprochen werden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, der Ausgleichskasse Zug und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 15. Februar 2006

References: Art. 17
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 21