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Timestamp: 2016-10-25 13:45:07+00:00

Document:
2A.126/2001 (21.03.2001)
I.A.________, geb. 1. Januar 1975, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas W�thrich, Bruchstrasse 69, Luzern,
Amt f�r Migration des Kantons Luzern, Verwaltungsgericht des Kantons Luzern,
1.- Der mazedonische Staatsangeh�rige I.A.________ (geb. 1975) reiste am 6. Juli 1991 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und verf�gt seit 17. Juli 1991 �ber eine Niederlassungsbewilligung. Aufgrund verschiedener strafrechtlicher Verurteilungen wurde er von der Fremdenpolizei (heute: Amt f�r Migration) des Kantons Luzern am 18. April 1995 schriftlich verwarnt, d.h. es wurden ihm schwerwiegende fremdenpolizeiliche Massnahmen angedroht, falls er erneut gerichtlich bestraft werden m�sse oder sein Verhalten zu anderen berechtigten Klagen Anlass gebe.
Mit Verf�gung vom 3. Oktober 1996 wurde ihm sodann die Ausweisung angedroht. Nachdem I.A.________ wiederum mehrmals gerichtlich verurteilt worden war, verf�gte das Amt f�r Migration am 24. Januar 2000 seine Ausweisung und verpflichtete ihn, die Schweiz bis 30. M�rz 2000 zu verlassen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. M�rz 2001 beantragt I.A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 6. Februar 2001 aufzuheben und festzustellen, die Niederlassungsbewilligung sei weiterhin g�ltig, eventualiter die Sache zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem stellt er das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen, und ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Bundesgericht hat darauf verzichtet, die zust�ndigen Beh�rden zur Vernehmlassung einzuladen.
2.- a) Gegen die gest�tzt auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) verf�gte Ausweisung steht gem�ss Art. 97 Abs. 1 OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen (vgl. BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2).
b) Ein Ausl�nder kann aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG) oder wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG). Die Ausweisung darf jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen, d.h. verh�ltnism�ssig erscheint (vgl.
3.- a) Wie das Verwaltungsgericht des Kantons Luzernf�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) festgestellt hat, wurde der Beschwerdef�hrer seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1991 wiederholt straff�llig und daher zu folgenden Strafen verurteilt:
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Hochdorf vom 30. M�rz 1993: f�nf Tage Gef�ngnis bedingt wegen
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Hochdorf vom 3. Dezember 1993: sieben Tage Gef�ngnis bedingt
wegen Diebstahls und Sachbesch�digung. Der bedingte
vom 27. Januar 1995: acht Monate Gef�ngnis bedingt
Diebstahls, bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfacher
Sachbesch�digung sowie mehrfachen Hausfriedensbruchs.
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Luzern vom 13. Juni 1996: zwei Wochen Gef�ngnis und
geringen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Hochdorf vom 11. Juli 1996: Fr. 600.-- Busse wegen T�tlichkeit
und Sachbesch�digung.
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Hochdorf vom 13. Januar 1997: zwei Monate Gef�ngnis Fr. 300.-- Busse wegen F�hrens eines Personenwagens in angetrunkenem
F�hrens eines Personenwagens ohne den erforderlichen
F�hrerausweis, Nichtbeherrschens des Fahrzeugs
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Luzern vom 24. April 1997: ein Monat Gef�ngnis wegen Diebstahls
- Verf�gung des Amtsstatthalteramtes Hochdorf vom 1. Juni 1999: zehn Tage Gef�ngnis und Fr. 900.-- Busse wegen F�hrens eines Personenwagens als Lernfahrer
Damit erf�llt der Beschwerdef�hrer sowohl den Ausweisungsgrund gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG als auch denjenigen nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG. Weder die verh�ngten Strafen noch die fremdenpolizeiliche Ermahnung bzw.
die angedrohte Ausweisung vermochten den Beschwerdef�hrer zu beeindrucken. Jedenfalls liess er sich dadurch nicht von weiteren Straftaten abhalten. Selbst wenn die einzelnen Straftaten nicht als schwerwiegend bezeichnet werden k�nnen, besteht aufgrund des mangelnden Willens, sich ordnungsgem�ss zu verhalten, und der offenbarten Unbelehrbarkeit ein gewichtiges �ffentliches Interesse, den Beschwerdef�hrer aus der Schweiz auszuweisen.
b) Der Beschwerdef�hrer ist im Jahre 1991 mit 16 1/2 Jahren in die Schweiz eingereist. Er ist ledig, h�lt sich nicht seit ausgesprochen langer Zeit in der Schweiz auf, ist beruflich nicht integriert und verf�gt auch sonst nicht �ber enge Beziehungen zum Gaststaat. Seine schulische Grundausbildung hat er in seinem Heimatland absolviert. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass er mit der Sprache seiner Heimat vertraut ist und er sich in Mazedonien wieder wird zurecht finden k�nnen. Im �brigen lebt dort einer seiner Br�der, weshalb der Beschwerdef�hrer bei seiner R�ckkehr nicht auf sich allein gestellt sein wird.
c) Die Ausweisung des Beschwerdef�hrers erweist sich somit als verh�ltnism�ssig. Da zwischen dem erwachsenen Beschwerdef�hrer und seinen in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Eltern sowie seinem hier lebenden Bruder nicht ein eigentliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis vorliegt, wie es sich aus besonderen Betreuungs- und Pflegebed�rfnissen bei k�rperlichen oder geistigen Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten ergeben kann (vgl. BGE 120 Ib 257 E. 1d und e S. 260 ff.), ist Art. 8 EMRK durch die fragliche Ausweisung von vornherein nicht betroffen. Ebensowenig wird durch die Ausweisung Art. 12 Abs. 4 UNO-Pakt II (SR 0.103. 2) verletzt (vgl. dazu BGE 122 II 433 E. 3c S. 442 ff.).
4.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen. Erg�nzend kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.
b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG; BGE 122 I 267 E. 2b S. 271).
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 10
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 10
 Art. 10
 BGE 
 Art. 8
 Art. 12
 BGE 
 Art. 36
 Art. 153
 Art. 153
 BGE