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Timestamp: 2016-10-24 03:37:25+00:00

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83 II 409 55. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. November 1957 i.S. Schnurrenberger gegen "Z�rich" Unfall- und Haftpflicht-Versicherungs-A.-G.
Rapport de causalit� ad�quat entre un d�passement illicite et une collision entre deux v�hicules venant en sens inverse. Art. 37 al. 2 et 3 LA, art. 46 al. 1 et 3 et art. 48 al. 1 RA. Faits � partir de page 409
A.- Der Kl�ger Schnurrenberger erlitt am 5. Oktober 1953, 08.15 Uhr, einen Verkehrsunfall, der sich unter den folgenden Umst�nden zutrug: Der Kl�ger fuhr mit seinem Motorrad auf der 6 m breiten Kantonsstrasse von Sihlbrugg gegen Baar; er hatte eine Geschwindigkeit von ca. 70 km. Vor ihm her fuhr in einem gewissen Abstand Zollinger mit seinem Personenwagen; dessen Geschwindigkeit betrug ca. 80 km. Aus der entgegengesetzten Richtung kam mit einer Geschwindigkeit von 25-30 km ein von Roth gesteuerter Lastwagen mit Anh�nger. Diesem folgte der Personenwagen des englischen Staatsangeh�rigen Masters mit einer Geschwindigkeit von ca. 45 km. Obwohl Masters in der Ferne den Wagen Zollingers erblickte, begann er den Lastwagen zu �berholen. Als Zollinger dies wahrnahm, verlangsamte er seine Fahrt, indem er vo m Gas wegging. Da Masters entgegen der Annahme Zollingers nicht auf das �berholen verzichtete, bremste dieser allm�hlich. Das erm�glichte es Masters, wieder in die rechte Strassenh�lfte einzuschwenken, doch streifte er dabei den Lastwagen des Roth, der sofort stoppte und BGE 83 II 409 S. 410nach einer Bremsspur von ca. 5 m zum Stehen kam. Das Ger�usch dieses Zusammenstosses veranlasste auch Zollinger, seinen Wagen ganz anzuhalten. Einige Sekunden nachher prallte der Kl�ger mit seinem Motorrad gegen den Wagen Zollingers und wurde auf die Strasse geschleudert, wobei er sich schwere Verletzungen zuzog.
B.- Der Kl�ger machte Masters f�r den Unfall verantwortlich und belangte die "Z�rich" Unfall- und Haftpflichtversicherungs AG als Vertreterin des englischen Versicherers des Masters auf Bezahlung von Fr. 11'280.80 nebst 5% Zins seit 12. August 1954.
Die Beklagte bestritt die Verantwortlichkeit Masters f�r den Unfall des Kl�gers.
C.- Das Kantonsgericht und das Obergericht des Kantons Zug, dieses mit Urteil vom 12. Februar 1957, wiesen die Klage mit der Begr�ndung ab, es fehle an einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang zwischen der Fahrweise Masters und dem Unfall des Kl�gers.
D.- Mit der vorliegenden Berufung beantragt der Kl�ger erneut Gutheissung seiner Klage, eventuell R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Bestimmung des Schadenersatzes.
Die Beklagte beantragt Abweisung der Berufung und Best�tigung des angefochtenen Urteils.
1. Die Vorinstanz ist auf Grund der im kantonalen Verfahren durchgef�hrten Beweiserhebungen zum Schlusse gelangt, die urspr�ngliche Ursache des dem Kl�ger zugestossenen Unfalls liege im Verhalten Masters. Damit ist f�r das Bundesgericht das Vorliegen des nat�rlichen Kausalzusammenhanges verbindlich festgestellt; denn ob ein Ereignis als Wirkung eines andern zu betrachten sei, ist nach st�ndiger Rechtsprechung Tatfrage. Vom Bundesgericht �berpr�fbare Rechtsfrage ist dagegen, ob die beiden Ereignisse zu einander in einem ad�quaten Verh�ltnis stehen und der zwischen ihnen vorhandene urs�chliche BGE 83 II 409 S. 411Zusammenhang darum auch rechtserheblich sei. Als ad�quate Ursache ist nach der Rechtsprechung ein Ereignis dann zu betrachten, wenn es nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet war, den eingetretenen Erfolg herbeizuf�hren und daher der Eintritt dieses Erfolges durch die betreffende Ursache allgemein als beg�nstigt erscheint (BGE 80 II 342, BGE 66 II 172 und dort erw�hnte Entscheide).
2. Bei der Beurteilung dieser Frage f�llt hier in Betracht, dass das �berholen immer, insbesondere f�r den Gegenverkehr, eine erh�hte Gef�hrdung schafft. Es ist nach Art. 46 Abs. 1 MFV darum nur gestattet, wenn die dazu erforderliche Strassenstrecke frei und �bersichtlich ist und namentlich kein anderes Fahrzeug entgegen kommt; wer �berholt, ist nach Art. 46 Abs. 3 MFV verpflichtet, besonders vorsichtig zu fahren und auf die andern Strassenben�tzer R�cksicht zu nehmen. Diese besondere Vorsichtspflicht gilt in noch erh�htem Masse auf Durchgangsstrassen, wo allgemein mit hoher Geschwindigkeit gefahren wird und deswegen auch die mit dem �berholen verbundene Gef�hrdung besonders ausgepr�gt ist. Es kann ein scheinbar noch in weiter Ferne befindliches Fahrzeug infolge hoher, von vorne kaum absch�tzbarer Geschwindigkeit vor der Beendigung des �berholens so nahe herangelangt sein, dass sein F�hrer zum Verlangsamen seiner Fahrt gezwungen ist, um einen Zusammenstoss mit dem �berholenden Fahrzeug zu vermeiden. Solche Geschwindigkeitsverminderung kann dazu f�hren, dass das Fahrzeug ins Schleudern ger�t und es so zu einem Unfall kommt. Dar�ber hinaus besteht aber immer die Gefahr, dass der F�hrer eines nachfolgenden Fahrzeugs durch die Geschwindigkeitsverminderung �berrascht wird, infolgedessen unrichtig reagiert oder nicht mehr rechtzeitig zu bremsen vermag und darum in das vordere Fahrzeug hineinf�hrt; denn es kommt erfahrungsgem�ss immer wieder vor, dass der F�hrer des hinteren Fahrzeugs seiner gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht zur Einhaltung eines BGE 83 II 409 S. 412gen�genden Abstandes (Art. 48 Abs. 1 MFV) nicht voll gerecht wird. Mit einem solchen Versagen hat nicht nur der F�hrer des vorderen Fahrzeugs (BGE 81 IV 52), sondern insbesondere auch der �berholende zu rechnen, da er allgemein f�r den Gegenverkehr eine erh�hte Gef�hrdung schafft. Die M�glichkeit eines solchen Zusammenstosses liegt daher nicht derart ausserhalb jedes normalen Geschehens, dass damit nicht gerechnet werden m�sste und er deshalb zum vorneherein nicht mehr als ad�quate Folge des �berholens anzusehen w�re. Aus diesen Erw�gungen ist auch im vorliegenden Fall der ad�quate Kausalzusammenhang entgegen der Auffassung der Vorinstanz als gegeben anzusehen.
Die Beklagte wendet ein, der Abstand des Kl�gers vom Wagen Zollingers habe mehr als 100 m betragen, so dass der Kl�ger bei einiger Aufmerksamkeit noch rechtzeitig h�tte anhalten k�nnen, zumal Zollinger nicht pl�tzlich gebremst, sondern seine Geschwindigkeit nur allm�hlich vermindert habe. Die mangelnde Aufmerksamkeit des Kl�gers habe daher die massgebliche Unfallursache gebildet und den Kausalzusammenhang zwischen dem �berholen Masters und dem Unfall unterbrochen.
Dieser Einwand ist jedoch schon deshalb unbehelflich, weil nicht feststeht, wie gross der Abstand der beiden Fahrzeuge tats�chlich war. Nach den Ausf�hrungen des angefochtenen Urteils besteht lediglich eine durch verschiedene Indizien gest�tzte M�glichkeit, dass der Abstand so gross war, wie die Beklagte behauptet. Das reicht nicht aus, um die nach dem Gesagten an sich vorhandene Erheblichkeit des Kausalzusammenhangs zu widerlegen. Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob bei einem Abstand von etwas mehr als 100 m der Unfall des Kl�gers nicht mehr als ad�quate Folge des Verhaltens Masters betrachtet werden k�nnte.
3. Von ihrer somit grunds�tzlich gegebenen Haftung verm�chte sich die Beklagte nur durch den doppelten Nachweis zu befreien, dass den Kl�ger ein grobes Selbstverschulden, BGE 83 II 409 S. 413den Masters dagegen keinerlei Schuld am Unfall treffe (Art. 37 Abs. 2 MFG). An der zuletzt genannten Voraussetzung fehlt es offensichtlich. Indem Masters trotz des aus der Gegenrichtung herannahenden Wagens Zollingers den Lastwagenzug �berholte, verletzte er schuldhaft die f�r das �berholen geltenden Vorschriften und gef�hrdete damit nicht nur die unmittelbar beteiligten Fahrzeuge des Zollinger und des Roth, sondern auch den hinter Zollinger fahrenden Kl�ger.
Dagegen kann der Kl�ger nicht vollen Ersatz seines Schadens beanspruchen, weil auch ihm ein Verschulden am Unfall zur Last zu legen ist (Art. 37 Abs. 3 MFG). Denn entweder hat er den nach Art. 48 Abs. 1 MFV gebotenen Abstand vom Wagen Zollingers nicht eingehalten und darum nicht mehr rechtzeitig bremsen k�nnen, als Zollinger verlangsamte und schliesslich ganz anhielt, oder dann hat er es an der n�tigen Aufmerksamkeit fehlen lassen und deshalb zu sp�t bemerkt, dass er in gef�hrliche N�he des vordern Wagens gelangt sei. Dass er m�glicherweise durch das verkehrswidrige Vorfahren Masters und das Ger�usch des Zusammenstosses zwischen dessen Wagen und dem Lastwagen erschreckt wurde und darum in seiner Reaktionsf�higkeit beeintr�chtigt war, verm�chte ihn nicht von jedem Verschulden zu entlasten. Bei gen�gendem Abstand von Zollinger h�tte er durch das Vorfahren Masters nicht derart �berrascht sein k�nnen, dass ihm jede M�glichkeit gefehlt h�tte, den Zusammenstoss mit Zollinger zu vermeiden oder doch vermehrt abzuschw�chen.
Bei der Abw�gung des gegenseitigen Verschuldens f�llt zun�chst ins Gewicht, dass das Verschulden Masters als schwer bezeichnet werden muss. Obwohl er den aus der Gegenrichtung herannahenden Wagen Zollingers sah, liess er sich nicht vom �berholen des Lastwagens abhalten. Damit verstiess er gr�blich gegen die ihm nach Art. 46 MFV obliegenden besonderen Sorgfaltspflichten. Sein Verschulden wiegt, verantwortungsm�ssig betrachtet, schwerer BGE 83 II 409 S. 414als das des Kl�gers, der entweder zu nahe aufgeschlossen fuhr oder, pl�tzlich vor eine gef�hrrliche Situation gestellt, fehlerhaft reagierte. Da aber anderseits das Verschulden des Kl�gers dem Unfall urs�chlich n�her steht, rechtfertigt sich in W�rdigung der gesamten Umst�nde eine h�lftige Verschuldensteilung.
4. Die Berufung ist deshalb dahin gutzuheissen, dass das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Schadensermittlung und neuer Entscheidung im Sinne der vorstehenden Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist.
Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 12. Februar 1957 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
81 IV 52
Art. 37 al. 2 et 3 LA

References: Art. 37
 art. 46
 art. 48
 BGE 
 BGE 
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 Art. 46
 Art. 46
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 Art. 48
 Art. 46
 BGE 

Art. 37