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Timestamp: 2016-10-22 16:10:51+00:00

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141 V 52. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. IV-Stelle des Kantons Solothurn gegen A. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 17 LPGA; r�adaptation par soi-m�me raisonnablement exigible. Dans la mesure o� ils sont d�terminants pour la question de la r�adaptation par soi-m�me raisonnablement exigible de la part d'un assur�, le point de savoir si les crit�res de la dur�e de 15 ann�es d'allocation de la rente ou de l'accomplissement de la 55e ann�e sont r�alis�s doit �tre examin� par rapport au moment du prononc� de la d�cision de suppression de la rente ou � celui � partir duquel cette prestation a �t� supprim�e (consid. 4). Faits � partir de page 6
A. A. meldete sich im Oktober 1998 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 21. M�rz 2000 verneinte die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: IV-Stelle) einen Leistungsanspruch. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess die dagegen erhobene Beschwerde am 18. September 2001 insofern gut, als es die Sache wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs an die Verwaltung zu neuem Entscheid zur�ckwies. Gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. B., Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Mai 2002, sprach die IV-Stelle am 1. November 2002 ab 1. April 1998 eine halbe sowie ab 1. August 2000 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Mitteilung vom 1. Dezember 2005 best�tigte die IV-Stelle den bisherigen Rentenanspruch.
Im Rahmen der 2008 eingeleiteten erneuten Revision teilte die IV-Stelle A. gest�tzt auf das Gutachten des Instituts C. vom 27. Oktober 2009 mit, es bestehe nur noch Anspruch auf eine halbe Rente. Im Rahmen seiner Einwendungen liess A. je ein Gutachten des Prof. Dr. med. D., Facharzt f�r Chirurgie, speziell Allgemeinchirurgie und Traumatologie, sowie des Dr. med. E., Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Oktober 2010 einreichen. Am 9. Mai 2011 teilte die IV-Stelle mit, angesichts des nunmehr ermittelten Invalidit�tsgrades von 39 % beabsichtige sie, die Rente einzustellen. Mit Verf�gung vom 4. Januar 2013 reduzierte die IV-Stelle den Rentenanspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 42 %.
B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 1. Mai 2014 gut, hob die Verf�gung vom 4. Januar 2013 auf, stellte fest, A. habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente, und wies die Sache zur Pr�fung sowie allf�lligen Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen an die IV-Stelle zur�ck.
C. Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei in Gutheissung der Beschwerde der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Verf�gung vom 4. Januar 2013 zu best�tigen. (...)
A. l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. (...) Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. (...)
4. 4.1 Es ist unbestritten, dass die Rechtsprechung von SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 auf jene F�lle zu beschr�nken ist, in welchen die versicherte Person �ber 55 Jahre alt ist oder seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezieht (vgl. etwa SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010). Streitig ist hingegen, ob die Verwaltung auch vorliegend, da der Versicherte bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung am 4. Januar 2013 knapp 54 Jahre alt war und seit 14 Jahren und 11 Monaten eine Invalidenrente bezog, gehalten gewesen w�re, vor der Rentenaufhebung Eingliederungsmassnahmen zu pr�fen und durchzuf�hren.
4.2 4.2.1 F�r die Ermittlung, ob der Eckwert des 55. Altersjahres oder des 15-j�hrigen Rentenbezugs vorliegt, hat das Bundesgericht in anderen F�llen ohne einl�ssliche Begr�ndung auf den Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verf�gung resp. auf den darin verf�gten Zeitpunkt der Rentenaufhebung und nicht auf den Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens oder der �rztlichen Begutachtung abgestellt (vgl. etwa SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104, 9C_363/2011 E. 3.2.1, sowie Urteile 9C_178/2014 vom 29. Juli 2014 E. 7.2; 9C_920/2013 vom 20. Mai 2014 E. 4.5; 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.1; 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.2 und 9C_254/2011 vom 15. November 2011 E. 7.2). Daran ist festzuhalten. Denn massgeblicher Gedanke bei der Einf�hrung dieser zu ber�cksichtigenden Parameter ist der Schutz der versicherten Person, welcher infolge eines langj�hrigen Rentenbezugs eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. BGE 139 V 442 E. 4.2.2.2 S. 448). Bei Einleitung des Revisionsverfahrens ist der Ausgang der �berpr�fung in aller Regel noch offen und die versicherte Person muss namentlich bei den periodisch durchgef�hrten Revisionen nicht von vornherein mit der Aufhebung ihrer Rente rechnen. Auch die Erstattung des medizinischen Gutachtens kann nicht als massgebend erachtet werden, da zu diesem Zeitpunkt das Ergebnis der Renten�berpr�fung ebenfalls noch nicht abschliessend feststeht, weil bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades noch weitere Faktoren mitspielen (etwa Abkl�rungen zur Festlegung der anwendbaren Methode [z.B. Haushaltsabkl�rung] oder zu den beruflichen Einsatzm�glichkeiten). Mit Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung BGE 141 V 5 S. 8ist jedoch f�r die versicherte Person ohne Zweifel klar, dass ihr Rentenanspruch unsicher ist und sie sich neu orientieren muss. Diese �berlegungen stimmen denn auch mit jenen zur Schutzbed�rftigkeit der versicherten Person beim andauernden Entzug der aufschiebenden Wirkung in F�llen der R�ckweisung zu weiteren Abkl�rungen �berein, wo die versicherte Person ab Erlass der strittigen Verf�gung mit der Rentenaufhebung rechnen und bereits w�hrend des Rechtsmittelverfahrens entsprechend anders disponieren muss (SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C_451/2010 E. 4.2.2). Auch stellt diese Ankn�pfung an die rentenaufhebende Verf�gung einen klar terminierten Fixpunkt dar (vgl. BGE 139 V 442 E. 4.2.2.2 S. 449). Damit ist die Vorinstanz zu Recht von einem massgebenden Alter von knapp 54 Jahren sowie einem Rentenbezug von 14 Jahren und 11 Monaten ausgegangen ist. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle spielt es f�r die Berechnung der 15-j�hrigen Bezugsdauer denn auch keine Rolle, ob es sich dabei um eine Voll- oder eine Teilrente handelt, denn massgebend ist die andauernde Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (vgl. etwa BGE 140 V 15 E. 5.2 S. 17; BGE 139 V 442 E. 5.1 S. 450). 4.2.2 Nach der Rechtsprechung kann die Eingliederung auch in Grenzf�llen wie dem vorliegenden (Renteneinstellung im Alter von knapp 54 Jahren und nach einem Rentenbezug von 14 Jahren und 11 Monaten) angeordnet werden, wenn aus den Akten hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein mittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (vgl. etwa Urteil 8C_324/2013 vom 29. August 2013 E. 5.2, nicht publ. in: BGE 139 V 442, oder SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104, 9C_363/2011 E. 3.1). Das bedeutet nicht, dass sich die versicherte Person auf eine Bestandesgarantie berufen kann, sondern lediglich, dass ihr zugestanden wird, dass ihre Rente erst nach Pr�fung und Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen eingestellt wird (vgl. etwa Urteil 9C_920/ 2013 vom 20. Mai 2014 E. 4.4 mit Hinweis auf SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010). Angesichts der konkreten Umst�nde, wonach der Versicherte bei Rentenaufhebung seit mindestens 13 Jahren keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen ist, nur eine rudiment�re berufliche Ausbildung aufweist und sowohl bez�glich des Alters als auch des Rentenbezugs die vorgegebene Grenze nur knapp nicht erreicht, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Pr�fung und Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen vor Aufhebung der Rente anordnete (vgl. insbesondere SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104, 9C_363/2011 E. 3.2.1).

References: Art. 17
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