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Timestamp: 2016-10-26 02:27:46+00:00

Document:
9C_231/2016 (01.06.2016)
9C_231/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 1. Juni 2016
A.________ absolvierte im Zeitraum von........ bis........ eine zweij�hrige Anlehre zum........ mit integriertem Praktikum im ersten Arbeitsmarkt, wof�r die Invalidenversicherung unter dem Titel erstmalige berufliche Ausbildung die gesetzlichen Leistungen erbrachte. Unter anderem gest�tzt auf die Expertise des ZIMB (Zentrum f�r Interdisziplin�re Medizinische Begutachtungen AG) vom 22. Juli 2014 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 2. Dezember 2014 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente, da aus medizinischer und auch rechtlicher Sicht keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes vorliege.
Die Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. Februar 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 10. Februar 2016 und die Verf�gung vom 2. Dezember 2014 seien aufzuheben und die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und zu neuer Verf�gung �ber seinen Rentenanspruch an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat den Streitgegenstand bildenden Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente der Invalidenversicherung mit der Begr�ndung verneint, aufgrund des beweiskr�ftigen Gutachtens des ZIMB vom 22. Juli 2014 sei als erstellt zu erachten, dass seine Arbeitsf�higkeit in der T�tigkeit als Elektroausr�ster sowie in einer entsprechenden Verweist�tigkeit nicht eingeschr�nkt sei.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, mit der Zusprechung einer beruflichen Eingliederungsmassnahme (i.c. erstmalige berufliche Ausbildung nach Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG) sei rechtskr�ftig eine Invalidit�t bejaht worden. Unter diesen Umst�nden k�nne ein Rentenanspruch nicht einfach mit der Begr�ndung verneint werden, es bestehe keine Invalidit�t, ohne gleichzeitig eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu belegen. Im Gutachten des ZIMB vom 22. Juli 2014 werde der Gesundheitsschaden lediglich anders eingesch�tzt als im Zeitpunkt der Zusprache der beruflichen Massnahmen 2011, eine Verbesserung seither werde aber nicht nachvollziehbar beschrieben.
Diese offensichtlich an Art. 17 Abs. 1 ATSG orientierte Argumentation verkennt, dass eine (erfolgreich) durchgef�hrte berufliche Eingliederungsmassnahme eine im Sinne dieser Bestimmung relevante Tatsachen�nderung darstellt (e), die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 141 V 9 E. 2.3������ S. 10). Die Invalidit�t ist daher neu zu bemessen, d.h. in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu pr�fen, wobei keine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11). Dazu sind Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit neu abzukl�ren, was vorliegend u.a. im Rahmen der Begutachtung durch das ZIMB erfolgte. Diese Betrachtungsweise stimmt auch �berein mit der Konzeption des IVG, welches nicht einen einheitlichen Versicherungsfall kennt, sondern dem System des leistungsspezifischen Versicherungsfalles folgt (Art. 4 Abs. 2 IVG; BGE 140 V 246 E. 6.1 S. 252). Das bedeutet namentlich, dass die Bejahung der Anspruchsvoraussetzungen in Bezug auf eine bestimmte Leistungsart auf diese beschr�nkt ist und grunds�tzlich keine weitergehenden Wirkungen zeitigt. Aus der Zusprechung einer Massnahme der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG ergibt sich daher nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers.
2.2.�Weiter bestreitet der Beschwerdef�hrer den Beweiswert des Administrativgutachtens vom 22. Juli 2014, wobei er eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes r�gt (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die Expertise leide an unaufl�sbaren Widerspr�chen und beruhe auf unfundierten Vermutungen in Bezug auf die Ursachen der Beschwerden. Die "lapidare" Erkl�rung der Diskrepanz zwischen den schlechten Ergebnissen der neuropsychologischen Abkl�rung und der gutachterlich festgestellten 100%igen Arbeitsf�higkeit allein mit fehlender Motivation widerspreche den Angaben des Lehrbetriebs, dem neuropsychologischen Bericht vom 28. Februar 2014 und auch den �lteren medizinischen Akten. Den m�glichen Ursachen der neuropsychologisch festgestellten Einschr�nkungen sei zu wenig nachgegangen worden. Zur Differentialdiagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung habe der psychiatrische Gutachter lediglich festgehalten, eine solche sei bisher noch nicht diagnostiziert worden.
2.2.1.�Es ist unbestritten, dass neuropsychologische Defizite in den Bereichen der Aufmerksamkeit- und Konzentrationsleistungen, der Lern- und Ged�chtnisfunktionen sowie der Exekutivfunktionen bestehen. In dem im Rahmen der interdisziplin�ren, u.a. neurologischen und psychiatrischen Begutachtung erstellten Bericht vom 28. Februar 2014 wurde als m�gliche Mitursache f�r das aktuell eingeschr�nkte Leistungsprofil die im unterdurchschnittlichen Bereich liegende intellektuelle Leistungsf�higkeit genannt. Die Tatsache, dass es beim Versicherten, der �ber die n�tigen kognitiven Ressourcen verf�ge, um qualitativ gute Leistungen zu erbringen, in der schulischen wie auch beruflichen Laufbahn immer wieder nach geraumer Zeit zu deutlichen Leistungsknicks gekommen sei, lasse sich aus rein neuropsychologischer Sicht nicht abschliessend beantworten. Am naheliegendsten erschienen motivationale Faktoren.
2.2.2.�Aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht ist indessen entscheidend, ob die bereits fr�her bestandenen kognitiven Defizite nachvollziehbar und �berzeugend durch ein medizinisch-diagnostisch fassbares Leiden mit Krankheitswert erkl�rbar sind, das mit Blick auf Schweregrad, Dauer und Intensit�t zugleich als eine die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende Krankheit im gesetzlichen Sinne gelten kann (Urteil 9F_9/2007 vom 15. September 2008 E. 4.2.4.3). Der Beschwerdef�hrer stellt diese zu Art. 7 Abs. 2 ATSG ergangene Rechtsprechung zu Recht nicht in Frage. Wie die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), konnten die Gutachter des ZIMB kein solches Leiden beschreiben. Gem�ss der interdisziplin�ren Beurteilung waren die teils mittelschweren Einbussen im Bereich der kognitiven Leistungen, insbesondere die Aufmerksamkeits- und Konzentrationsst�rungen, mit der im unterdurchschnittlichen Bereich liegenden intellektuellen Leistungsf�higkeit erkl�rbar, nicht Ausdruck einer internistischen, neurologischen oder psychiatrischen Erkrankung, insbesondere nicht aufgrund einer depressiven St�rung vorhanden. Die der Zusprechung beruflicher Massnahmen 2011 zugrunde gelegene rezidivierende depressive St�rung war im Zeitpunkt der Begutachtung remittiert. Das Fehlen einer Pers�nlichkeitsst�rung begr�ndete der psychiatrische Gutachter in erster Linie damit, aufgrund von Anamnese und Untersuchungsgespr�ch l�ge eine solche nicht vor; "ist bisher auch nie diagnostiziert worden", f�gte er lediglich erg�nzend an.
2.2.3.�Schliesslich mag die Auffassung der Gutachter diskutabel erscheinen, es sei ein rein motivationales Problem, dass der Versicherte laut seiner Ausbildner auf dem freien Arbeitsmarkt wegen seiner ungen�genden bzw. stark schwankenden Leistung nicht vermittelbar sei. Es �ndert nichts daran, dass aufgrund ihrer Beurteilung, deren Schl�ssigkeit der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen nicht entscheidend in Frage zu stellen vermag, weder die im unterdurchschnittlichen Bereich liegende intellektuelle Leistungsf�higkeit noch die teils mittelschweren Einbussen im Bereich der kognitiven Leistungen und damit deren Auswirkungen im Rahmen einer erwerblichen T�tigkeit in Zusammenhang mit einem Gesundheitsschaden nach��� Art. 6 und 7 Abs. 1 ATSG gebracht werden k�nnen, was einen Rentenanspruch ausschliesst.

References: Art. 16
 Art. 17
 BGE 
 Art. 16
 Art. 7
 Art. 6