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Timestamp: 2015-11-30 06:10:25+00:00

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P. 1gesamtgesamt|Views: 40|Likes: 0Veröffentlicht vonsnipergang6769More info:Published by: snipergang6769 on Sep 13, 2011Urheberrecht:Attribution Non-commercialAvailability:Read on Scribd mobile: iPhone, iPad and Android.download as PDF, TXT or read online from ScribdFlag for inappropriate content|Zur SammlungSee moreSee lesshttps://de.scribd.com/doc/64846224/gesamt05/29/2014pdftextoriginalSections§ 3 Geschwindigkeit§ 6 Vorbeifahren§ 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge§ 8 Vorfahrt§ 10 Einfahren und Anfahren§ 11 Besondere Verkehrslagen§ 12 Halten und Parken§ 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit§ 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen§ 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen§ 16 Warnzeichen§ 17 Beleuchtung§ 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen§ 19 Bahnübergänge§ 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse§ 21 Personenbeförderung§ 22 Ladung§ 23 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers§ 24 Besondere Fortbewegungsmittel§ 25 Fußgänger§ 26 Fußgängerüberwege§ 27 Verbände§ 28 Tiere§ 29 Übermäßige Straßenbenutzung§ 30 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot§ 31 Sport und Spiel§ 32 Verkehrshindernisse§ 33 Verkehrsbeeinträchtigungen§ 34 Unfall§ 35 Sonderrechte§ 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht§ 39 Verkehrszeichen§ 40 Gefahrzeichen§ 41 Vorschriftzeichen§ 42 Richtzeichen§ 43 Verkehrseinrichtungen§ 44 Sachliche Zuständigkeit§ 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen§ 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis§ 47 Örtliche Zuständigkeit§ 48 Verkehrsunterricht§ 49 Ordnungswidrigkeiten§ 50 Sonderregelung für die Insel Helgoland§ 51 Besondere Kostenregelung§ 52 Entgelt für die Benutzung tatsächlich-öffentlicher Verkehrsflächen§ 53 InkrafttretenAnlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7)
VerkehrseinrichtungenEin Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.8.1983 +++) (+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. StVZO Anhang EV +++) Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 20/2003 (CELEX Nr: 303L0020) vgl. V v. 11.5.2006 I 1160 Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.12.2010 I 1737
Inhaltsübersicht I. Allgemeine Verkehrsregeln Grundregeln Straßenbenutzung durch Fahrzeuge Geschwindigkeit Abstand Überholen Vorbeifahren Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungsstreifen und Ausfädelungsstreifen Vorfahrt Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (weggefallen) Einfahren und Anfahren Besondere Verkehrslagen Halten und Parken Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen Liegenbleiben von Fahrzeugen Abschleppen von Fahrzeugen Warnzeichen Beleuchtung Autobahnen und Kraftfahrstraßen Bahnübergänge Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Personenbeförderung Sicherheitsgurte, Schutzhelme Ladung Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers Besondere Fortbewegungsmittel Fußgänger
II. III. Fußgängerüberwege Verbände Tiere Übermäßige Straßenbenutzung Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot Sport und Spiel Verkehrshindernisse Verkehrsbeeinträchtigungen Unfall Sonderrechte Zeichen und Verkehrseinrichtungen Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten Wechsellichtzeichen und Dauerlichtzeichen Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht Verkehrszeichen Gefahrzeichen Vorschriftzeichen Richtzeichen Verkehrseinrichtungen Durchführungs-, Bußgeld- und Schlußvorschriften Sachliche Zuständigkeit Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis Örtliche Zuständigkeit Verkehrsunterricht Ordnungswidrigkeiten Sonderregelung für die Insel Helgoland Besondere Kostenregelung Entgelt für die Benutzung tatsächlich-öffentlicher Verkehrsflächen. Inkrafttreten Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen Vorschriftzeichen Richtzeichen Verkehrseinrichtungen
Eingangsformel Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Dezember 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 837), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Kostenermächtigungs-Änderungsgesetzes vom 23. Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 805), wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
daß auch dann hinter ihm gehalten werden kann. Sie gilt ferner nicht auf Straßen. (4a) Das Ausscheren zum Überholen und das Wiedereinordnen sind rechtzeitig und deutlich anzukündigen. (4) Wer zum Überholen ausscheren will.
(1) Der Abstand von einem vorausfahrenden Fahrzeug muß in der Regel so groß sein. (2) Kraftfahrzeuge.5 t 100 km/h. (3) Das Überholen ist unzulässig: 1.Seite 4 von 66 -
. daß eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist.
(3a) Unbeschadet sonstiger Überholverbote dürfen die Führer von Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7. Der Vorausfahrende darf nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen.juris. wenn in der Fahrtrichtung mehr als ein Fahrstreifen vorhanden ist oder
3. dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Das gilt nicht.5 t nicht überholen. (4) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt für Kraftfahrzeuge mit Schneeketten auch unter günstigsten Umständen 50 km/h. eingehalten werden. wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt. wenn ihre Geschwindigkeit mehr als 50 km/h beträgt.oder Leuchtzeichen angekündigt werden. für die eine besondere Geschwindigkeitsbeschränkung gilt. wenn es plötzlich gebremst wird. Überholen darf ferner nur. Er darf dabei den Überholten nicht behindern. müssen außerhalb geschlossener Ortschaften ständig so großen Abstand von dem vorausfahrenden Kraftfahrzeug halten.
(3) Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3. wer übersehen kann. so dürfen entgegenkommende Fahrzeugführer nicht geblendet werden. von vorausfahrenden Fahrzeugen einen Mindestabstand von 50 m einhalten. muß sich so verhalten.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung. die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind. die mindestens zwei durch Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340) markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben. Beim Überholen muß ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern.5 t und Kraftomnibusse müssen auf Autobahnen. daß ein überholendes Kraftfahrzeug einscheren kann.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
(1) Es ist links zu überholen. bei unklarer Verkehrslage oder 2. (6) Wer überholt wird. daß während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. sowie Züge. (5) Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall. Hierzu können auch geeignete Seitenstreifen in Anspruch genommen werden. Wird mit Fernlicht geblinkt. die länger als 7 m sind. (2) Überholen darf nur.www. insbesondere zu Fußgängern und Radfahrern. 277) angeordnet ist. auf denen das Überholen verboten ist. Der Führer eines langsameren Fahrzeugs muß seine Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen. das gilt nicht auf Autobahnen. Der Überholende muß sich sobald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Schneefall oder Regen weniger als 50 m beträgt. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330. darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. 2. wenn nur so mehreren unmittelbar folgenden Fahrzeugen das Überholen möglich ist.de
c) für Personenkraftwagen sowie für andere Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 3. wo es durch Verkehrszeichen (Zeichen 276. wenn sie zum Überholen ausscheren und dies angekündigt haben. notfalls warten. wenn die Sichtweite durch Nebel. 1.
. auf Strecken.
ankündigt und sich eingeordnet hat. einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will.ausgenommen auf Autobahnen (Zeichen 330. wenn der Vorrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208. abweichen. (8) Ist ausreichender Raum vorhanden. Einfädelungsstreifen und Ausfädelungsstreifen
(1) Gehen Fahrstreifen.5 t sowie alle Kraftfahrzeuge mit Anhänger nur benutzen. dann darf der mittlere Fahrstreifen nicht zum Überholen benutzt werden. (3) Innerhalb geschlossener Ortschaften . auch wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 nicht vorliegen. von der durchgehenden Fahrbahn ab. Nur wer das nicht kann. mit mäßiger Geschwindigkeit und besonderer Vorsicht rechts überholen. dürfen Radfahrer und Mofa-Fahrer Fahrzeuge. insbesondere auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen. so ist den am Weiterfahren gehinderten Fahrzeugen der Übergang auf den benachbarten Fahrstreifen in der Weise zu ermöglichen. 2). den ein mehrspuriges Fahrzeug zum ungehinderten Fahren im Verlauf der Fahrbahn benötigt.Seite 5 von 66 -
. Fahrstreifen ist der Teil einer Fahrbahn. Muß er ausscheren.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Schienenfahrzeuge sind rechts zu überholen.anzukündigen.
(1) Auf Fahrbahnen mit mehreren Fahrstreifen für eine Richtung dürfen Kraftfahrzeuge von dem Gebot. (2a) Wenn auf der Fahrbahn für eine Richtung eine Fahrzeugschlange auf dem jeweils linken Fahrstreifen steht oder langsam fährt. ist rechts zu überholen. möglichst weit rechts zu fahren. Auf Fahrbahnen für eine Richtung dürfen Schienenfahrzeuge auch links überholt werden. so hat er auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen .1) . wenn sie sich dort zum Zwecke des Linksabbiegens einordnen. Dann darf rechts schneller als links gefahren werden.5 t auf Fahrbahnen mit mehreren markierten Fahrstreifen für eine Richtung (Zeichen 296 oder 340) den Fahrstreifen frei wählen. wo – auch nur hin und wieder – rechts davon ein Fahrzeug hält oder fährt. Dasselbe gilt auf sechsstreifigen Fahrbahnen für die drei in Fahrtrichtung linken Fahrstreifen. Den linken Fahrstreifen dürfen außerhalb geschlossener Ortschaften Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3. Satz 1 gilt nicht. wenn eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. daß sich diese Fahrzeuge unmittelbar vor Beginn der Verengung jeweils im Wechsel nach einem auf dem durchgehenden Fahrstreifen fahrenden Fahrzeug einordnen können (Reißverschlußverfahren). muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. sie dürfen nicht zum Überholen benutzt werden. weil die Schienen zu weit rechts liegen. Wer nach links abbiegen will. (4) Ist auf Straßen mit mehreren Fahrstreifen für eine Richtung das durchgehende Befahren eines Fahrstreifens nicht möglich oder endet ein Fahrstreifen. möglichst weit rechts zu fahren (§ 2 Abs. wenn die Verkehrsdichte das rechtfertigt. (3a) Sind auf einer Fahrbahn für beide Richtungen insgesamt drei oder fünf Fahrstreifen durch Leitlinien (Zeichen 340) markiert. (5) In allen Fällen darf ein Fahrstreifen nur gewechselt werden. dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen.de
(7) Wer seine Absicht. (3b) Auf Fahrbahnen für beide Richtungen mit vier durch Leitlinien (Zeichen 340) markierten Fahrstreifen sind die beiden in Fahrtrichtung linken Fahrstreifen ausschließlich dem Gegenverkehr vorbehalten. 308) anders geregelt ist. darf links überholen.wie beim Überholen . so darf rechts schneller als links gefahren werden. die auf dem rechten Fahrstreifen warten. (2) Ist der Verkehr so dicht.
. den mittleren Fahrstreifen dort durchgängig befahren.www. (3c) Sind außerhalb geschlossener Ortschaften für eine Richtung drei oder mehr Fahrstreifen mit Zeichen 340 gekennzeichnet.dürfen Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 3.
Wer an einer Fahrbahnverengung.
§ 7a Abgehende Fahrstreifen. darf sich auf den mittleren Fahrstreifen einordnen. dürfen Kraftfahrzeuge abweichend von dem Gebot. daß sich auf den Fahrstreifen für eine Richtung Fahrzeugschlangen gebildet haben. dürfen Abbieger vom Beginn einer breiten Leitlinie rechts von dieser schneller als auf der durchgehenden Fahrbahn fahren. dürfen Fahrzeuge diese mit geringfügig höherer Geschwindigkeit und mit äußerster Vorsicht rechts überholen. nach links abzubiegen. Jeder Fahrstreifenwechsel ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen.juris.
weder gefährdet noch wesentlich behindert. Auf Fußgänger muß er besondere Rücksicht nehmen. durchfahren lassen. die gekennzeichnete Sonderfahrstreifen benutzen. wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist (Zeichen 205.1 und 242. muß entgegenkommende Fahrzeuge. beim Wenden und beim Rückwärtsfahren muß sich der Fahrzeugführer darüber hinaus so verhalten.1 und 325. es sei denn. daß er den. die Verkehrslage oder die Gestaltung der Kreuzung erfordern. wenn sie auf oder neben der Fahrbahn in der gleichen Richtung fahren.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenk. auf Fahrbahnen für eine Richtung möglichst weit links einzuordnen. muss dieser im Kreuzungs. insbesondere durch mäßige Geschwindigkeit. die ihrerseits nach rechts abbiegen wollen. 301.de
Wer aus einem Grundstück. Dies gilt auch gegenüber Linienomnibussen und sonstigen Fahrzeugen. dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. bis zur Mitte. bis er die Übersicht hat. vor dem Abbiegen ist es dann nicht nötig. wenn eine Gefährdung nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist.juris. wenn nötig.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wenn die Fahrbahn hinter der Kreuzung oder Einmündung vom rechten Fahrbahnrand aus überquert werden soll. muß rechtzeitig durch sein Fahrverhalten.2). Er darf nur weiterfahren. hat sein Fahrzeug möglichst weit rechts. (5) Beim Abbiegen in ein Grundstück. der die Vorfahrt hat.
(1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt. Bei der Einfahrt in einen solchen Kreisverkehr ist die Benutzung des Fahrtrichtungsanzeigers unzulässig. daß eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. erst dann abzubiegen. 1. und zwar rechtzeitig. muß entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. muß er warten. wer nach links abbiegen will. wer von rechts kommt. erkennen lassen. Führer von Fahrzeugen. Wer nach rechts abbiegen will. für Fahrzeuge.
(1a) Ist an der Einmündung in einen Kreisverkehr Zeichen 215 (Kreisverkehr) unter dem Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) angeordnet. Das gilt nicht. braucht sich nicht einzuordnen. hat der Verkehr auf der Kreisfahrbahn Vorfahrt. Wenden und Rückwärtsfahren
(1) Wer abbiegen will. so darf er sich vorsichtig in die Kreuzung oder Einmündung hineintasten. die einander entgegenkommen und jeweils nach links abbiegen wollen. Beim Überqueren ist der Fahrzeugverkehr aus beiden Richtungen zu beachten. wenn er kein Schienenfahrzeug behindert. (3) Wer abbiegen will. (2) Wer mit dem Fahrrad nach links abbiegen will. 306) oder 2. aus einem Fußgängerbereich (Zeichen 242. so darf auf dem Ausfädelungsstreifen mit mäßiger Geschwindigkeit und besonderer Vorsicht vorbeigefahren werden. 206. Kann er das nicht übersehen. (2) Wer die Vorfahrt zu beachten hat. aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325. (3) Auf Ausfädelungsstreifen darf nicht schneller gefahren werden als auf den durchgehenden Fahrstreifen. darf sich auf längs verlegten Schienen nur einordnen. Wer über eine Radverkehrsführung abbiegt.und Einmündungsbereich folgen. müssen voreinander abbiegen. Wer nach links abbiegen will. wenn die Fahrzeuge aneinander vorbeigefahren sind. wenn er übersehen kann. Auch wenn der.oder Waldweg auf eine andere Straße kommen. (4) Wer nach links abbiegen will.Seite 6 von 66 -
. weil die Straßenstelle unübersichtlich ist. erforderlichenfalls hat er sich einweisen zu lassen. Schienenfahrzeuge. die aus einem Feld. Vor dem Einordnen und nochmals vor dem Abbiegen ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten.www. (3) (weggefallen)
§ 9 Abbiegen. Fahrräder mit Hilfsmotor und Radfahrer auch dann. muß dies rechtzeitig und deutlich ankündigen. in die andere Straße abbiegt. Stockt oder steht der Verkehr auf den durchgehenden Fahrstreifen. der die Vorfahrt hat. darf ihn der Wartepflichtige nicht wesentlich behindern. daß er warten wird.
die auf dem Seitenstreifen oder am rechten Fahrbahnrand halten oder parken. wenn er auf ihr warten müßte. Soweit auf der rechten
. wo eine Klarstellung notwendig ist. Taxen dürfen. Er hat seine Absicht rechtzeitig und deutlich anzukündigen. muß darauf verzichten.
5. Dort. bei Fahrbahnen mit drei Fahrstreifen für eine Richtung zwischen dem linken und dem mittleren Fahrstreifen.
3. wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflächenmarkierung (Anlage 2 laufende Nummer 74) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist. wenn die Verkehrslage es zuläßt. so darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen niemand in die Kreuzung oder Einmündung einfahren. 2. Das gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen.
(1) Stockt der Verkehr.und -ausfahrten. in Klinikgebieten
das regelmäßige Parken in der Zeit von 22. jedenfalls muß auch er dazu auf der rechten Fahrbahnseite rechts bleiben. kann Zeichen 205 stehen. in Kurgebieten und
4. 2. wenn er dazu ausreichend befestigt ist. vor Bordsteinabsenkungen. der nur halten will. auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber. dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen.und Hilfsfahrzeugen in der Mitte der Richtungsfahrbahn.00 Uhr sowie an Sonn. wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert. wenn die Verkehrslage es erfordert. eine freie Gasse bilden. Fahrgäste ein. vor Grundstücksein. auf einen Verzicht darf der andere nur vertrauen. dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. (3) Das Parken ist unzulässig 1. im Bereich von scharfen Kurven. (4) Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen. Das gilt in der Regel auch für den. 2.
(3a) Mit Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7. in reinen und allgemeinen Wohngebieten.de
ten Bordstein hinweg auf die Fahrbahn einfahren oder vom Fahrbahnrand anfahren will. vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten. der parkt.juris. neben anderen Fahrzeugen. hat sich dabei so zu verhalten. so müssen Fahrzeuge für die Durchfahrt von Polizei.
(1) Das Halten ist unzulässig 1.Seite 7 von 66 -
. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen.und Feiertagen unzulässig. Das gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Parkplätzen sowie für das Parken von Linienomnibussen an Endhaltestellen.
5. die der Erholung dienen. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . zu benutzen. auf Einfädelungsstreifen und auf Ausfädelungsstreifen. (2) Stockt der Verkehr auf Autobahnen und Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung.5 t sowie mit Kraftfahrzeuganhängern über 2 t zulässiges Gesamtgewicht ist innerhalb geschlossener Ortschaften 1. in Sondergebieten.oder aussteigen lassen.
4.www. daß eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.
(3b) Mit Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug darf nicht länger als zwei Wochen geparkt werden.
(2) Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält.00 bis 06. wenn er sich mit dem Verzichtenden verständigt hat. sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren. erforderlichenfalls hat er sich einweisen zu lassen. auf Bahnübergängen.
4. (3) Auch wer sonst nach den Verkehrsregeln weiterfahren darf oder anderweitig Vorrang hat.
und 2. in Einbahnstraßen der rechte oder linke Gehweg zu benutzen.Seite 8 von 66 -
(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit müssen nicht betätigt werden. die an einer freiwerdenden Parklücke warten. (4) Einrichtungen und Vorrichtungen zur Überwachung der Parkzeit brauchen nicht betätigt zu werden 1. (2) Wird im Bereich eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone (Zeichen 290. gelten deren Anordnungen. die auf dem Zusatzzeichen angegeben ist. und zwar bei schnellem Verkehr in etwa 100 m Entfernung. für die Dauer der zulässigen Parkzeit gehalten werden. Danach ist mindestens ein auffällig warnendes Zeichen gut sichtbar in ausreichender Entfernung aufzustellen. sind zu verwenden. um in die Parklücke einzufahren.
Sind in einem eingeschränkten Haltverbot für eine Zone oder einer Parkraumbewirtschaftungszone Parkuhren oder Parkscheinautomaten aufgestellt. Im Fahrraum von Schienenfahrzeugen darf nicht gehalten werden. Im Übrigen bleiben die Vorschriften über die Haltverbote und Parkverbote unberührt. beim Ein. (2) Verläßt der Führer sein Fahrzeug. Die Parkzeitregelungen können auf bestimmte Stunden oder Tage beschränkt sein. der Vorrang bleibt erhalten. daß eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.2) oder einer Parkraumbewirtschaftungszone (Zeichen 314. das gilt in der Regel auch für das Halten. Darüber hinaus gelten die Vorschriften über die Beleuchtung haltender Fahrzeuge. für die Zeit. Satz 1 gilt entsprechend für Fahrzeugführer. an der es nicht rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden kann. 1. 2 Satz 1 Nr.oder Entladen. so ist hierzu nur der rechte Gehweg. so darf nur bis zur angegebenen Höchstparkdauer geparkt werden. die dem Zeitpunkt des Anhaltens folgt. vorgeschriebene Sicherungsmittel. soweit eine dort genannte elektronische Einrichtung oder Vorrichtung nicht funktionsfähig ist.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben. Ist eine Parkuhr oder ein Parkscheinautomat nicht funktionsfähig. an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein. wie Warndreiecke. um rückwärts einzuparken oder wenn er sonst zusätzliche Fahrbewegungen ausführt.
Bleibt ein mehrspuriges Fahrzeug an einer Stelle liegen. ist das Halten und Parken nur erlaubt.de
Seite Schienen liegen sowie in Einbahnstraßen (Zeichen 220) darf links gehalten und geparkt werden. der am oder im Fahrzeug von außen gut lesbar angebracht sein muß.1 und 314.und Aussteigen
(1) Wer ein. wer sie zuerst unmittelbar erreicht.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wenn der Berechtigte an der Parklücke vorbeifährt. (4b) (5) An einer Parklücke hat Vorrang.oder Aussteigen sowie 2. sichergestellt werden kann.oder aussteigt. soweit die Entrichtung der Parkgebühren und die Überwachung der Parkzeit auch durch elektronische Einrichtungen oder Vorrichtungen.www.
(1) An Parkuhren darf nur während des Laufens der Uhr.
§ 14 Sorgfaltspflichten beim Ein. Satz 1 gilt nicht.1 und 290. so muß er die nötigen Maßnahmen treffen. (4a) Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt.juris. um Unfälle oder Verkehrsstörungen zu vermeiden. soweit das Fahrzeug eine von außen gut lesbare Parkscheibe hat und der Zeiger der Scheibe auf den Strich der halben Stunde eingestellt ist. zum Be. Kraftfahrzeuge sind auch gegen unbefugte Benutzung zu sichern. insbesondere Taschenparkuhren oder Mobiltelefone. so ist sofort Warnblinklicht einzuschalten. 2). (6) Es ist platzsparend zu parken. In diesem Fall ist die Parkscheibe zu verwenden (Abs. muß sich so verhalten.
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . (2) Mit Begrenzungsleuchten (Standlicht) allein darf nicht gefahren werden. ist entsprechend langsamer zu fahren. (4) Haltende Fahrzeuge sind außerhalb geschlossener Ortschaften mit eigener Lichtquelle zu beleuchten.de
(1) Beim Abschleppen eines auf der Autobahn liegengebliebenen Fahrzeugs ist die Autobahn (Zeichen 330. nur die der Fahrbahn zugewandte Fahrzeugseite durch Parkleuchten oder auf andere zugelassene Weise kenntlich zu machen. Fahrräder mit Hilfsmotor. bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern. wenn ein Fahrzeug entgegenkommt oder mit geringem Abstand vorausfährt oder wenn es sonst die Sicherheit des Verkehrs auf oder neben der Straße erfordert. Nur bei solcher Witterung dürfen Nebelscheinwerfer eingeschaltet sein. (3) Schallzeichen dürfen nicht aus einer Folge verschieden hoher Töne bestehen. die ohne Schwierigkeiten von der Fahrbahn entfernt werden können. Innerhalb geschlossener Ortschaften genügt es. dann ist auch am Tag mit Abblendlicht zu fahren.www. (3) Während des Abschleppens haben beide Fahrzeuge Warnblinklicht einzuschalten. Nebelschlußleuchten dürfen nur dann benutzt werden. wenn durch Nebel die Sichtweite weniger als 50 m beträgt. Fahrräder. Fahrzeuge. ausgenommen Personenkraftwagen.juris.5 t und Anhänger sind innerhalb geschlossener Ortschaften stets mit eigener Lichtquelle zu beleuchten oder durch andere zugelassene lichttechnische Einrichtungen kenntlich zu machen. Auf Straßen mit durchgehender. wer sich oder andere gefährdet sieht. sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen. einachsige Anhänger.
(1) Schall. zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen. wenn die Straßenbeleuchtung das Fahrzeug auf ausreichende Entfernung deutlich sichtbar macht. (3) Behindert Nebel.
(1) Während der Dämmerung.
. soweit die Straßenverkehrsbehörde für bestimmte Haltestellen ein solches Verhalten angeordnet hat. wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Abs. Im übrigen können sie an diesen Fahrzeugen zusätzlich verwendet werden.oder aussteigen.
(2) Der Führer eines Omnibusses des Linienverkehrs oder eines gekennzeichneten Schulbusses muß Warnblinklicht einschalten.1) bei der nächsten Ausfahrt zu verlassen. Auf der Fahrbahn haltende Fahrzeuge. Krankenfahrstühle. Handfahrzeuge oder unbespannte Fuhrwerke dürfen bei Dunkelheit dort nicht unbeleuchtet stehen gelassen werden.Seite 9 von 66 -
. 5) oder 2. wenn er sich einer Haltestelle nähert und solange Fahrgäste ein. Die Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein. ausreichender Beleuchtung darf auch nicht mit Fernlicht gefahren werden. wie Krafträder. Bei zwei Nebelscheinwerfern genügt statt des Abblendlichts die zusätzliche Benutzung der Begrenzungsleuchten. mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3. eigene Beleuchtung ist entbehrlich. (4) Krafträder dürfen nicht abgeschleppt werden. An Krafträdern ohne Beiwagen braucht nur der Nebelscheinwerfer benutzt zu werden. (2) Beim Abschleppen eines außerhalb der Autobahn liegengebliebenen Fahrzeugs darf nicht in die Autobahn eingefahren werden. Wenn nötig. einachsige Zugmaschinen. wer andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder andere vor Gefahren warnen will. (2a) Krafträder müssen auch am Tag mit Abblendlicht fahren. (4a) Soweit bei Militärfahrzeugen von den allgemeinen Beleuchtungsvorschriften abgewichen wird. sind gelb-rote retroreflektierende Warntafeln oder gleichwertige Absicherungsmittel zu verwenden.und Leuchtzeichen darf nur geben 1. Schneefall oder Regen die Sicht erheblich. Es ist rechtzeitig abzublenden. Im übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§ 15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur einschalten.
oder für nicht in Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassene Kraftomnibusse. die
a) nach Eintragung in der Zulassungsbescheinigung Teil I für eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zugelassen sind. Auf ihnen sowie außerhalb geschlossener Ortschaften auf Kraftfahrstraßen mit Fahrbahnen für eine Richtung.
d) mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet sind. so ist mindestens eine nach vorn und hinten gut sichtbare.
c) auf allen Sitzen sowie auf Rollstuhlplätzen. (3) Der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn hat die Vorfahrt. 1) in der jeweils geltenden Fassung vorgelegt werden kann. EG 2002 Nr.www. beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit auch unter günstigsten Umständen 1. 100 km/h. mit Sicherheitsgurten ausgerüstet sind.1) eingefahren werden.oder Arbeitsmaschinen an Holmen oder Handfahrzeuge mit. L 42 S. für Personenkraftwagen mit Anhänger. EG 1997 Nr. 2. ausgenommen Personenkraftwagen. wenn jeweils eine behördliche Bestätigung des Zulassungsstaates in deutscher Sprache über die Übereinstimmung mit den vorgenannten Bestimmungen und über jährlich stattgefundene Untersuchungen mindestens im Umfang der Richtlinie 96/96/EG des Rates vom 20. nicht blendende Leuchte mit weißem Licht auf der linken Seite anzubringen oder zu tragen.1) dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden.juris.5 t. 3.
(1) Autobahnen (Zeichen 330.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . (2) Auf Autobahnen darf nur an gekennzeichneten Anschlußstellen (Zeichen 330. braucht seine Geschwindigkeit nicht der Reichweite des Abblendlichts anzupassen.6 m sein. Lastkraftwagen mit Anhänger. wenn
. für Krafträder mit Anhänger und selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit Anhänger. für die keine Sitzplätze mehr zur Verfügung stehen 60 km/h. die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind.1) und Kraftfahrstraßen (Zeichen 331. 1) in der jeweils zum Zeitpunkt der Erstzulassung des jeweiligen Kraftomnibusses geltenden Fassung entsprechen und
f) auf der vorderen Lenkachse nicht mit nachgeschnittenen Reifen ausgerüstet sind. deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt. so gilt das gleiche auch für diese. Fahrzeug und Ladung dürfen zusammen nicht höher als 4 m und nicht breiter als 2. für Kraftomnibusse ohne Anhänger. auf Kraftfahrstraßen nur an Kreuzungen oder Einmündungen.
e) den Vorschriften der Richtlinie 2001/85/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Wohnmobile mit Anhänger und Zugmaschinen mit Anhänger sowie für Kraftomnibusse ohne Anhänger oder mit Gepäckanhänger 80 km/h.55 m sein. b) hauptsächlich für die Beförderung von sitzenden Fahrgästen gebaut und die Fahrgastsitze als Reisebestuhlung ausgeführt sind. für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3.
(6) Wer auf der Autobahn mit Abblendlicht fährt. werden Anhänger mitgeführt. L 46 S.Seite 10 von 66 -
. (6) Suchscheinwerfer dürfen nur kurz und nicht zum Beleuchten der Fahrbahn benutzt werden. wenn auf ihnen Rollstuhlfahrer befördert werden. der auf eine Höchstgeschwindigkeit von maximal 100 km/h (Vset) eingestellt ist. Kühlfahrzeuge dürfen nicht breiter als 2.de
(5) Führen Fußgänger einachsige Zug. (4) (weggefallen) (5) Auf Autobahnen darf innerhalb geschlossener Ortschaften schneller als 50 km/h gefahren werden. Dezember 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. für Zugmaschinen mit zwei Anhängern sowie für Kraftomnibusse mit Anhänger oder Fahrgästen.
wenn an den Einfahrten das Andreaskreuz mit dem Zusatzzeichen "Hafengebiet. ein hörbares Signal wie ein Pfeifsignal des herannahenden Zuges ertönt. der Verlauf der Fahrbahn durch Leiteinrichtungen mit Rückstrahlern und. 1 entsprechend. (10) Die Ausfahrt von Autobahnen ist nur an Stellen erlaubt. Werden gelbe oder rote Lichtzeichen gegeben. die an Haltestellen (Zeichen 224) halten. Wald.
(2) Fahrzeuge haben vor dem Andreaskreuz. Fahrzeugführer dürfen an Bahnübergängen (Zeichen 151. wenn 1. 2.
Hat das rote Blinklicht oder das rote Lichtzeichen die Form eines Pfeiles. Das Senken der Schranken kann durch Glockenzeichen angekündigt werden. die Schlußleuchten des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs klar erkennbar sind und ein ausreichender Abstand von ihm eingehalten wird oder 2. sowie Zugmaschinen dürfen. 2 Nr. Schienenfahrzeuge haben Vorrang" oder "Industriegebiet. (5) Vor Bahnübergängen ohne Vorrang der Schienenfahrzeuge ist in sicherer Entfernung zu warten. sowie bei Schneeglätte oder Glatteis den äußerst linken Fahrstreifen nicht benutzen. auch auf Seitenstreifen.
Der Straßenverkehr darf sich solchen Bahnübergängen nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern.oder Radweg benutzt. ein Bahnbediensteter Halt gebietet oder
5. sonst ist jedes Betreten verboten.de
(1) Schienenfahrzeuge haben Vorrang 1. darf. sich ein Schienenfahrzeug nähert. an Straßenbahnen und an gekennzeichneten Schulbussen. (11) Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7. Einmündungen oder sonstigen dafür vorgesehenen Stellen überschreiten. zusammen mit fremdem Licht.juris. wer in der Richtung des Pfeiles fahren will. Feld-. (8) Halten. 156 bis einschließlich Kreuzungsstück von Eisenbahn und Straße) Kraftfahrzeuge nicht überholen. nur vorsichtig vorbeigefahren werden. Feld-. auf Bahnübergängen mit Andreaskreuz (Zeichen 201).
(3) Kann der Bahnübergang wegen des Straßenverkehrs nicht zügig und ohne Aufenthalt überquert werden. auf Bahnübergängen über Fuß-. (4) Wer einen Fuß-. gilt § 37 Abs.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .5 t. wenn ein Bahnbediensteter mit einer weiß-rot-weißen Fahne oder einer roten Leuchte Halt gebietet. wenn die Sichtweite durch erheblichen Schneefall oder Regen auf 50 m oder weniger eingeschränkt ist. die Schranken sich senken oder geschlossen sind. ist vor dem Andreaskreuz zu warten. Schienenfahrzeuge haben Vorrang" steht. einschließlich ihrer Anhänger. hat nur zu warten.Seite 11 von 66 -
. Fußgänger in sicherer Entfernung vor dem Bahnübergang zu warten. Hindernisse rechtzeitig erkennbar sind. (6) Die Scheinwerfer wartender Kraftfahrzeuge dürfen niemand blenden. die durch die Ausfahrttafel (Zeichen 332) und durch das Pfeilschild (Zeichen 333) oder durch eins dieser Zeichen gekennzeichnet sind. 2.www. Wald. in Hafen. rotes Blinklicht oder gelbe oder rote Lichtzeichen gegeben werden. ist verboten. auch im Gegenverkehr. (9) Fußgänger dürfen Autobahnen nicht betreten.
. muß sich an Bahnübergängen ohne Andreaskreuz entsprechend verhalten. Die Ausfahrt von Kraftfahrstraßen ist nur an Kreuzungen oder Einmündungen erlaubt.und Industriegebieten. Kraftfahrstraßen dürfen sie nur an Kreuzungen.oder Radwege und
(1) An Omnibussen des Linienverkehrs.
die an Haltestellen (Zeichen 224) halten und Warnblinklicht eingeschaltet haben. Lebensjahr. 2. die kleiner als 150 cm sind. EG Nr. Personen mitzunehmen 1.Seite 12 von 66 -
. 63) neu gefasst worden ist.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . darf nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden.
auf Rücksitzen die Verpflichtung zur Sicherung von Kindern mit amtlich genehmigten und geeigneten Rückhalteeinrichtungen auf zwei Kinder mit einem Gewicht ab 9 kg beschränkt. Wenn nötig. für die Sicherheitsgurte nicht für alle Sitzplätze vorgeschrieben sind. wenn eine Beförderungspflicht im Sinne des § 22 des Personenbeförderungsgesetzes besteht. Die Schrittgeschwindigkeit gilt auch für den Gegenverkehr auf derselben Fahrbahn. wenn eine regelmäßige Beförderung von Kindern gegeben ist.
3. wie Sitzplätze vorhanden sind. die sich einer Haltestelle (Zeichen 224) nähern und Warnblinklicht eingeschaltet haben. ist
a) beim Verkehr mit Taxen und b) bei sonstigen Verkehren mit Personenkraftwagen. Das Verbot gilt ferner nicht für die Beförderung von Baustellenpersonal innerhalb von Baustel-
. so viele Personen befördert werden. daß eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. müssen in solchen Fahrzeugen auf dem Rücksitz befördert werden. Wenn nötig. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht in Kraftomnibussen. müssen sie auf den Gehwegen. muß der Fahrzeugführer warten. Wenn nötig. (2) Die Mitnahme von Personen auf der Ladefläche oder in Laderäumen von Kraftfahrzeugen ist verboten. Es ist verboten. (4) An Omnibussen des Linienverkehrs und an gekennzeichneten Schulbussen. dürfen Kinder unter drei Jahren nicht befördert werden.
(1a) Kinder bis zum vollendeten 12.juris. dürfen Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr auf Rücksitzen mit den vorgeschriebenen Sicherheitsgurten gesichert werden. 1 Buchstabe c der Richtlinie 91/671/EWG des Rates vom 16. den Seitenstreifen oder einer Haltestelleninsel. die nicht mit Sicherheitsgurten ausgerüstet sind. soweit auf der Ladefläche oder in Laderäumen mitgenommene Personen dort notwendige Arbeiten auszuführen haben.
(1) In Kraftfahrzeugen dürfen nicht mehr Personen befördert werden. ist in Kraftomnibussen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3. Die Fahrgäste dürfen auch nicht behindert werden. Abweichend von Satz 1 1. wobei wenigstens für ein Kind mit einem Gewicht zwischen 9 und 18 kg eine Sicherung möglich sein muss. die den in Artikel 2 Abs. (5) Omnibussen des Linienverkehrs und Schulbussen ist das Abfahren von gekennzeichneten Haltestellen zu ermöglichen. Abweichend von Satz 1 dürfen in Kraftfahrzeugen.oder aussteigen. als mit Sicherheitsgurten ausgerüstete Sitzplätze vorhanden sind. Dezember 1991 über die Gurtanlegepflicht und die Pflicht zur Benutzung von Kinderrückhalteeinrichtungen in Kraftfahrzeugen (ABl. der durch Artikel 1 Nr. in Wohnanhängern hinter Kraftfahrzeugen.
(1b) In Fahrzeugen. müssen andere Fahrzeuge warten. die kleiner als 150 cm sind. die öffentliche Verkehrsmittel benutzen wollen. (3) Omnibusse des Linienverkehrs und gekennzeichnete Schulbusse. Sie dürfen auch nicht behindert werden. auf Zugmaschinen ohne geeignete Sitzgelegenheit oder
3. sonst am Rand der Fahrbahn erwarten. L 373 S. nur mitgenommen werden. bei denen die Beförderung stehender Fahrgäste zugelassen ist. dürfen nicht überholt werden.www. April 2003 (ABl. darf rechts nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden. muß der Fahrzeugführer warten. dürfen in Kraftfahrzeugen auf Sitzen. soweit wegen der Sicherung anderer Kinder mit Kinderrückhalteeinrichtungen für die Befestigung weiterer Rückhalteeinrichtungen für Kinder keine Möglichkeit besteht.de
(2) Wenn Fahrgäste ein. 2. für die Sicherheitsgurte vorgeschrieben sind. Dies gilt nicht.5 t Satz 1 nicht anzuwenden. 26). daß eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Kraftomnibusse. wenn Rückhalteeinrichtungen für Kinder benutzt werden. EU Nr. 3 der Richtlinie 2003/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. (6) Personen. auf Krafträdern ohne besonderen Sitz. diese Ausnahmeregelung gilt nicht. Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr. L 115 S. genannten Anforderungen genügen und für das Kind geeignet sind.
eine hellrote. Dabei sind die anerkannten Regeln der Technik zu beachten.
5.Seite 13 von 66 -
. so ist es kenntlich zu machen durch mindestens 1. Wenn nötig (§ 17 Abs. daß die Füße der Kinder nicht in die Speichen geraten können.6 m sein.5 m über der Fahrbahn angebracht werden. muss während der Fahrt einen geeigneten Schutzhelm tragen. (3) Die Ladung darf bis zu einer Höhe von 2.oder Auslieferungsbezirk regelmäßig in kurzen Zeitabständen ihr Fahrzeug verlassen müssen.
(2) Wer Krafträder oder offene drei. Kühlfahrzeuge dürfen nicht breiter als 2. einen senkrecht angebrachten zylindrischen Körper gleicher Farbe und Höhe mit einem Durchmesser von mindestens 35 cm. Ragt das äußerste Ende der Ladung mehr als 1 m über die Rückstrahler des Fahrzeugs nach hinten hinaus. wenn diese für land.
Diese Sicherungsmittel dürfen nicht höher als 1. (3) Auf Fahrrädern dürfen nur Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr von mindestens 16 Jahre alten Personen mitgenommen werden.
6. hellrotes.juris. Das gilt nicht für 1.oder forstwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden.5 m hinausragen. quer zur Fahrtrichtung pendelnd aufgehängtes Schild oder
3. wenn für die Kinder besondere Sitze vorhanden sind und durch Radverkleidungen oder gleich wirksame Vorrichtungen dafür gesorgt ist. die ein Verlassen des Sitzplatzes erfordern. bei Zügen bis zu 50 cm über das ziehende Fahrzeug betragen.
3. bei Zügen über das ziehende Fahrzeug hinausragen. dürfen. Fahrgäste in Kraftomnibussen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3. soweit es nicht zur Begleitung der Ladung oder zur Arbeit auf der Ladefläche erforderlich ist.oder forstwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden. Personen beim Haus-zu-Haus-Verkehr. Fahrzeuge. Die Begrenzung auf das vollendete siebte Lebensjahr gilt nicht für die Beförderung eines behinderten Kindes. Im Übrigen darf der Ladungsüberstand nach vorn bis zu 50 cm über das Fahrzeug. Fahrten in Kraftomnibussen.
4. das Betriebspersonal in Kraftomnibussen und das Begleitpersonal von besonders betreuungsbedürftigen Personengruppen während der Dienstleistungen.5t beim kurzzeitigen Verlassen des Sitzplatzes. wenn sie im jeweiligen Leistungs. 1).www. Dies gilt nicht. Fahrten mit Schrittgeschwindigkeit wie Rückwärtsfahren. die zur Beförderung von Kindern eingerichtet sind.75 m sein. dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen. Fahrzeug oder Zug samt Ladung darf nicht länger als 20. bis zu zwei Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr von mindestens 16 Jahre alten Personen mitgenommen werden.de
len. jedoch bei Beförderung über eine Wegstrecke bis zu einer Entfernung von 100 km bis zu 3 m.oder mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h führt sowie auf oder in ihnen mitfährt. 2. Personen auf geeigneten Sitzgelegenheiten mitgenommen werden.
. Das Stehen während der Fahrt ist verboten. 2. umfallen. Sind sie mit landoder forstwirtschaftlichen Erzeugnissen beladen. Taxifahrer und Mietwagenfahrer bei der Fahrgastbeförderung.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . samt Ladung nicht breiter als 3 m sein. ist mindestens eine Leuchte mit rotem Licht an gleicher Stelle anzubringen. Schutzhelme
(1) Vorgeschriebene Sicherheitsgurte müssen während der Fahrt angelegt sein. außerdem ein roter Rückstrahler nicht höher als 90 cm.5 m nicht nach vorn über das Fahrzeug. Auf der Ladefläche oder in Laderäumen von Anhängern darf niemand mitgenommen werden. die für land. (4) Nach hinten darf die Ladung bis zu 1. wenn sie mit land. (2) Fahrzeug und Ladung dürfen zusammen nicht breiter als 2. dürfen sie samt Ladung höher als 4 m sein. ein gleich großes. durch eine Querstange auseinandergehaltene Fahne. die außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung zurückgelegten Wegstrecken werden nicht berücksichtigt. Jedoch dürfen auf Anhängern.
(1) Die Ladung einschließlich Geräte zur Ladungssicherung sowie Ladeeinrichtungen sind so zu verstauen und zu sichern.oder forstwirtschaftlichen Erzeugnissen oder Arbeitsgeräten beladen sind. wenn vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sind.
§ 21a Sicherheitsgurte. herabfallen oder vermeidbaren Lärm erzeugen können. hinund herrollen. Hinter Fahrrädern dürfen in Anhängern. nicht unter 30 x 30 cm große. Fahrten auf Parkplätzen. bei denen die Beförderung stehender Fahrgäste zugelassen ist.55 m und nicht höher als 4 m sein.
Dies gilt nicht. Für den Verkehr mit diesen Fortbewegungsmitteln gelten die Vorschriften für den Fußgängerverkehr entsprechend.
. der Zug. die Fahrzeuge mitführen. daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung. Rodelschlitten. Auf der Fahrbahn dürfen sie nur gehen. jedoch nur mit Schrittgeschwindigkeit. wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. 1).de
(5) Ragt die Ladung seitlich mehr als 40 cm über die Fahrzeugleuchten. Wird die Fahrbahn an Kreuzungen oder Einmündungen überschritten. den Zug oder das Gespann auf dem kürzesten Weg aus dem Verkehr ziehen. (3) Fußgänger haben Fahrbahnen unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zügig auf dem kürzesten Weg quer zur Fahrtrichtung zu überschreiten.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wenn die Straße weder einen Gehweg noch einen Seitenstreifen hat.und Greifreifenrollstühle. so ist sie. nach hinten durch eine mit rotem Licht. dagegen dürfen Krafträder und Fahrräder dann geschoben werden. wo Fußgängerverkehr zulässig ist. Benutzen sie die Fahrbahn. wenn sie auf dem Gehweg oder auf dem Seitenstreifen die anderen Fußgänger erheblich behindern würden.
(1) Schiebe. das dafür bestimmt ist. daß die vorgeschriebenen Kennzeichen stets gut lesbar sind. daß sich das Fahrzeug noch im Verkehr befinden wird. bei schlechter Sicht oder wenn die Verkehrslage es erfordert. nicht alsbald beseitigt werden. an Lichtzeichenanlagen innerhalb von Markierungen oder auf Fußgängerüberwegen (Zeichen 293). Einzelne Stangen oder Pfähle. Tiere.oder Laserstörgeräte). und zwar seitlich höchstens 40 cm von ihrem Rand und höchstens 1. (1b) Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt. vor dem Abbiegen nach links dürfen sie sich nicht links einordnen. die Fahrzeuge oder sperrige Gegenstände mitführen. welche die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigen. außerhalb geschlossener Ortschaften müssen sie am linken Fahrbahnrand gehen. das Gespann sowie die Ladung und die Besetzung vorschriftsmäßig sind und daß die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch die Ladung oder die Besetzung nicht leidet. Er muß auch dafür sorgen. ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen. müssen sie einzeln hintereinander gehen. Benutzen Fußgänger. Sie dürfen nicht freihändig fahren. Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden.Seite 14 von 66 -
. so müssen sie innerhalb geschlossener Ortschaften am rechten oder linken Fahrbahnrand gehen. wenn die Verkehrslage es erfordert.www. (2) Der Fahrzeugführer muß das Fahrzeug. waagerecht liegende Platten und andere schlecht erkennbare Gegenstände dürfen seitlich nicht hinausragen. wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil. 1). (2) Mit Krankenfahrstühlen oder mit anderen als in Absatz 1 genannten Rollstühlen darf dort. Rollschuhe und ähnliche nicht motorbetriebene Fortbewegungsmittel sind nicht Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung. so müssen sie am rechten Fahrbahnrand gehen.juris. falls zu erwarten ist. Die Füße dürfen sie nur dann von den Pedalen oder den Fußrasten nehmen. so sind dort angebrachte Fußgängerüberwege oder Markierungen an Lichtzeichenanlagen stets zu benutzen. bei Kraftfahrzeugen über den äußeren Rand der Lichtaustrittsflächen der Begrenzungs. (2) Fußgänger. sonst jedoch nur. Vorgeschriebene Beleuchtungseinrichtungen müssen an Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern sowie an Fahrrädern auch am Tag vorhanden und betriebsbereit sein. Kinderwagen. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn. wenn nötig (§ 17 Abs. wenn das zumutbar ist. falls unterwegs auftretende Mängel. müssen die Fahrbahn benutzen.oder Schlußleuchten hinaus.oder Autotelefons untersagt. wenn der Straßenzustand das erfordert. nur an Kreuzungen oder Einmündungen. Inline-Skates. die Fahrbahn. kenntlich zu machen. Kinderfahrräder.
(1) Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich. und zwar.
(1) Fußgänger müssen die Gehwege benutzen. Er muß dafür sorgen. daß das Fahrzeug. Bei Dunkelheit.5 m über der Fahrbahn nach vorn durch eine Leuchte mit weißem. Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. wenn Beleuchtung nötig ist (§ 17 Abs. gefahren werden. die Ladung. (3) Radfahrer und Führer von Krafträdern dürfen sich nicht an Fahrzeuge anhängen. Roller.
mindestens nach vorn durch nicht blendende Leuchten mit weißem Licht. (3) Geschlossen ist ein Verband. Gliedert sich ein solcher Verband in mehrere deutlich voneinander getrennte Abteilungen.
(1) Für geschlossene Verbände gelten die für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen sinngemäß. die ausreichend auf sie einwirken können. (5) Gleisanlagen. die den Verkehr gefährden können. Kinder.
(1) Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. nicht überschreiten. beim Führen auch nur eines Großtiers oder von Vieh eine nicht blendende Leuchte mit weißem Licht. so gelten diese Vorschriften entsprechend.de
(4) Fußgänger dürfen Absperrungen. wie Stangen. müssen sie warten. Es ist verboten.
. das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. 1).juris. Eigene Beleuchtung brauchen die Verbände nicht. Führer von Pferden sowie Treiber und Führer von Vieh gelten die für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen sinngemäß. die auf der linken Seite nach vorn und hinten gut sichtbar mitzuführen ist. wenn nötig. (3) An Überwegen darf nicht überholt werden. (2) Geschlossene Verbände. die nicht zugleich dem sonstigen öffentlichen Straßenverkehr dienen. Tiere von Kraftfahrzeugen aus zu führen.und Stalltiere. (6) Auf Brücken darf nicht im Gleichschritt marschiert werden. sind von der Straße fernzuhalten. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren. dann ist jede auf diese Weise zu sichern. Dann dürfen sie zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren.und Jugendgruppen zu Fuß müssen. 2.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . an anderen Stellen darf dieser sie nicht unterbrechen. soweit möglich.Seite 15 von 66 -
. (5) Der Führer des Verbands hat dafür zu sorgen. wenn ihre Länge dies erfordert. (4) Führt die Markierung über einen Radweg oder einen anderen Straßenteil. Bei Kraftfahrzeugverbänden muß dazu jedes einzelne Fahrzeug als zum Verband gehörig gekennzeichnet sein. welche den Überweg erkennbar benutzen wollen. Leichenzüge und Prozessionen müssen. wenn er für andere Verkehrsteilnehmer als solcher deutlich erkennbar ist. (2) Für Reiter. dürfen nur an den dafür vorgesehenen Stellen betreten werden. in angemessenen Abständen Zwischenräume für den übrigen Verkehr frei lassen. (4) Die seitliche Begrenzung geschlossen reitender oder zu Fuß marschierender Verbände muß. beim Treiben von Vieh vorn eine nicht blendende Leuchte mit weißem Licht und am Ende eine Leuchte mit rotem Licht. (2) Stockt der Verkehr. Sie sind dort nur zugelassen. daß die für geschlossene Verbände geltenden Vorschriften befolgt werden. wenn sie sonst ausreichend beleuchtet sind. die Gehwege benutzen. so dürfen Fahrzeuge nicht auf den Überweg fahren.www. wenn sie von geeigneten Personen begleitet sind. Von Fahrrädern aus dürfen nur Hunde geführt werden. Zur Beleuchtung müssen mindestens verwendet werden: 1.
(1) An Fußgängerüberwegen haben Fahrzeuge mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen den Fußgängern sowie Fahrern von Krankenfahrstühlen oder Rollstühlen. Mehr als 15 Radfahrer dürfen einen geschlossenen Verband bilden.
(1) Haus. wenn sie auf ihm warten müßten. nach hinten durch Leuchten mit rotem Licht oder gelbem Blinklicht kenntlich gemacht werden. wenn nötig (§ 17 Abs.oder Kettengeländer. Absperrschranken (§ 43) verbieten das Betreten der abgesperrten Straßenfläche.
deren Abmessungen. Achslasten oder Gesamtgewichte die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten. Bayern. Tag der Arbeit (1. und 2.oder Entladestelle und einem innerhalb eines Umkreises von höchstens 150 Kilometern gelegenen Hafen (An.
1a. jedoch nur in Baden-Württemberg. wenn die Benutzung der Straße für den Verkehr wegen der Zahl oder des Verhaltens der Teilnehmer oder der Fahrweise der beteiligten Fahrzeuge eingeschränkt wird. Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rheinland-Pfalz und im Saarland. (2) Durch das Zusatzzeichen
. Rheinland-Pfalz und im Saarland. Nordrhein-Westfalen. 4. jedoch nur bis zu einer Entfernung von 200 km. für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden. den Seitenstreifen und auf Radwegen sind nicht erlaubt.oder Abfuhr).Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . b) frischem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen. (3) Einer Erlaubnis bedarf der Verkehr mit Fahrzeugen und Zügen. Nordrhein-Westfalen. Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Karfreitag. 2. Fronleichnam. 1. Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen.
Fahrten mit Fahrzeugen. Oktober). Mecklenburg-Vorpommern. bedürfen der Erlaubnis. wenn andere dadurch belästigt werden. Satz 1 gilt nicht. d) leichtverderblichem Obst und Gemüse. Hessen. kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten Entladebahnhof bis zum Empfänger. (3) An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7. daß die Verkehrsvorschriften sowie etwaige Bedingungen und Auflagen befolgt werden. Reformationstag (31. Bayern. die im Zusammenhang mit Fahrten nach Nummer 2 stehen.und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten. Das ist der Fall. Sachsen. Weihnachtstag. Unnützes Hin. (2) Veranstaltungen mit Kraftfahrzeugen bedürfen der Erlaubnis. Ostermontag. Leerfahrten. die nach dem Bundesleistungsgesetz herangezogen werden. jedoch nur in Brandenburg.
(4) Feiertage im Sinne des Absatzes 3 sind Neujahr. kombinierten Güterverkehr Hafen-Straße zwischen Belade. Pfingstmontag. deren Bauart dem Führer kein ausreichendes Sichtfeld läßt.de
(2) Veranstaltungen.
Tag der deutschen Einheit (3. wenn sie die Nachtruhe stören können.juris. Dabei ist der Leistungsbescheid mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen zur Prüfung auszuhändigen. die Beförderung von a) frischer Milch und frischen Milcherzeugnissen.Seite 16 von 66 -
.5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren.
(1) Sport und Spiel auf der Fahrbahn. Mai). jedoch nur in Baden-Württemberg. Oktober). November). Der Veranstalter hat dafür zu sorgen.
(1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Das Verbot gilt nicht für 1.
3. soweit dies durch ein die zugelassene Sportart oder Spielart kennzeichnendes Zusatzzeichen angezeigt ist. lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen. Es ist insbesondere verboten. Kraftfahrzeuge in geschlossenem Verband nehmen die Straße stets mehr als verkehrsüblich in Anspruch. Allerheiligen (1. c) frischen Fischen.www. Christi Himmelfahrt.
die Zeichen oder Verkehrseinrichtungen (§§ 36 bis 43) gleichen. wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann. 1). daß er am Unfall beteiligt war und b) auf Verlangen seinen Namen und seine Anschrift anzugeben sowie ihnen Führerschein und Fahrzeugschein vorzuweisen und nach bestem Wissen Angaben über seine Haftpflichtversicherung zu machen. hat sich mit äußerster Vorsicht und unter besonderer Rücksichtnahme auf den übrigen Verkehr am rechten Rand in Fahrtrichtung zu bewegen und Fahrzeugen das Überholen zu ermöglichen.
wenn dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können. das Anbieten von Waren und Leistungen aller Art auf der Straße. sich über die Unfallfolgen zu vergewissern.
3. seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung durch seine Anwesenheit ermöglicht hat oder
. Auch durch innerörtliche Werbung und Propaganda darf der Verkehr außerhalb geschlossener Ortschaften nicht in solcher Weise gestört werden.
(1) Nach einem Verkehrsunfall hat jeder Beteiligte 1.juris. Verkehrshindernisse sind. 2. mit ihnen verwechselt werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können.
4. 2. Der für solche verkehrswidrigen Zustände Verantwortliche hat sie unverzüglich zu beseitigen und sie bis dahin ausreichend kenntlich zu machen. dürfen dort nicht angebracht oder sonst verwendet werden. den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren. Licht oder Ton. a) solange am Unfallort zu bleiben. Mähmesser oder ähnlich gefährliche Geräte sind wirksam zu verkleiden. der Betrieb von Lautsprechern. Das Zusatzzeichen kann auch allein angeordnet sein.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . mit eigener Lichtquelle zu beleuchten oder durch andere zugelassene lichttechnische Einrichtungen kenntlich zu machen. wo sie sich auf den Verkehr auswirken können.
5. die Straße zu beschmutzen oder zu benetzen oder Gegenstände auf Straßen zu bringen oder dort liegen zu lassen. die unmittelbar den Belangen der Verkehrsteilnehmer auf den Bundesautobahnen dienen.www.
(1) Es ist verboten. (2) Sensen. Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind unzulässig. außerhalb geschlossener Ortschaften jede Werbung und Propaganda durch Bild. Schrift.
(1) Verboten ist 1. Verletzten zu helfen (§ 323c des Strafgesetzbuchs).
(2) Einrichtungen. anderen am Unfallort anwesenden Beteiligten und Geschädigten
a) anzugeben. Wer sich dort mit Inline-Skates oder Rollschuhen fortbewegt. unverzüglich zu halten. wenn nötig (§ 17 Abs. (3) Ausgenommen von den Verboten des Absatzes 1 Satz 1 Nr.Seite 17 von 66 -
. 3 und des Absatzes 2 Satz 2 sind in der Hinweisbeschilderung für Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen und für Autohöfe Hinweise auf Dienstleistungen.de
wird das Inline-Skaten und Rollschuhfahren zugelassen. bis er zugunsten der anderen Beteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person.
soweit ihr hoheitlicher Einsatz dies erfordert. (3) Unfallspuren dürfen nicht beseitigt werden.5 t nicht übersteigt und deren Reifeninnendruck nicht mehr als 3 bar beträgt. (8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden. 1. soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. die hierbei eingesetzt sind oder Straßen oder in deren Raum befindliche Anlagen zu beaufsichtigen haben. soweit Vereinbarungen getroffen sind. Personen. (2) Dagegen bedürfen diese Organisationen auch unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 der Erlaubnis.
II. müssen bei ihrer Arbeit außerhalb von Gehwegen und Absperrungen auffällige Warnkleidung tragen. um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr. die auf Grund völkerrechtlicher Vereinbarungen zur Nacheile oder Observation im Inland berechtigt sind.
(3) Die Bundeswehr ist über Absatz 2 hinaus auch zu übermäßiger Straßenbenutzung befugt. wenn er sich berechtigt. seinen Aufenthalt sowie das Kennzeichen und den Standort seines Fahrzeugs anzugeben und dieses zu unverzüglichen Feststellungen für eine ihm zumutbare Zeit zur Verfügung zu halten.
(2) Beteiligt an einem Verkehrsunfall ist jeder. wenn das zulässige Gesamtgewicht bis zu 2.
.juris. entschuldigt oder nach Ablauf der Wartefrist (Nummer 6 Buchstabe b) vom Unfallort entfernt hat. soweit für diese Truppen Sonderregelungen oder Vereinbarungen bestehen. 4 des Grundgesetzes sowie im Verteidigungsfall und im Spannungsfall. im übrigen bei jeder sonstigen übermäßigen Straßenbenutzung mit Ausnahme der nach § 29 Abs. 2. deren zulässiges Gesamtgewicht 3. der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind. die Feuerwehr. bevor die notwendigen Feststellungen getroffen worden sind. 3 Satz 2. (7) Messfahrzeuge der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (§ 66 des Telekommunikationsgesetzes) dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen zu allen Zeiten fahren und halten.www. die Bundespolizei. (5) Die Truppen der nichtdeutschen Vertragsstaaten des Nordatlantikpakts sind im Falle dringender militärischer Erfordernisse von den Vorschriften dieser Verordnung befreit. Dazu hat er mindestens den Berechtigten (Nummer 6 Buchstabe a) oder einer nahe gelegenen Polizeidienststelle mitzuteilen. zur Reinigung der Gehwege jedoch nur. soweit ihr Einsatz dies erfordert. wenn sie mehr als 30 Kraftfahrzeuge im geschlossenen Verband (§ 27) fahren lassen wollen.
7. wenn niemand bereit war. Dasselbe gilt auch für Fahrzeuge zur Reinigung der Gehwege. die Polizei und der Zolldienst befreit. daß er am Unfall beteiligt gewesen ist.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . (1a) Absatz 1 gilt entsprechend für ausländische Beamte. Katastrophen und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung sowie in den Fällen der Artikel 91 und 87a Abs. dessen Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.8 t beträgt. wenn höchste Eile geboten ist. daß keine Beschädigung der Gehwege und der darunterliegenden Versorgungsleitungen erfolgen kann. Dabei ist sicherzustellen. und seine Anschrift.Seite 18 von 66 -
. dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten. unverzüglich die Feststellungen nachträglich zu ermöglichen. der Katastrophenschutz. (6) Fahrzeuge. die dem Bau. von den Vorschriften des § 29 allerdings nur. (5a) Fahrzeuge des Rettungsdiensts sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit.de
b) eine nach den Umständen angemessene Zeit zu warten und am Unfallort Namen und Anschrift zu hinterlassen. (4) Die Beschränkungen der Sonderrechte durch die Absätze 2 und 3 gelten nicht bei Einsätzen anläßlich von Unglücksfällen. die Feststellung zu treffen.
schwarzer Pfeil auf Gelb das Warten nur für die angegebene Richtung an. entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht. schwarzer Pfeil auf Rot ordnet das Halten. Ein einfeldiger Signalgeber mit Grünpfeil zeigt an. vorrangregelnden Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen vor. nach links jedoch nur. Rot ordnet an: "Halt vor der Kreuzung". Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen.
§ 37 Wechsellichtzeichen.
(3) Diese Zeichen können durch Weisungen ergänzt oder geändert werden. daß bei Rot für die Geradeaus-Richtung nach rechts abgebogen werden darf. An Kreuzungen bedeuten: Grün: "Der Verkehr ist freigegeben". Der Fahrzeugführer darf nur aus dem rechten Fahrstreifen abbiegen. Rot ist oben. Hochheben eines Armes: "Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten". eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte geben. Er muß sich dabei so verhalten. Hat der Beamte dieses Zeichen gegeben. Das Zeichen zum Anhalten kann der Beamte auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug. wie an Einmündungen und an Fußgängerüberwegen. Seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme quer zur Fahrtrichtung: "Halt vor der Kreuzung". (2) Wechsellichtzeichen haben die Farbfolge Grün-Gelb-Rot-Rot und Gelb (gleichzeitig)-Grün. wenn es dadurch verdeckt wird. (2) An Kreuzungen ordnet an: 1. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor. Grüner Pfeil: "Nur in Richtung des Pfeiles ist der Verkehr freigegeben". 2. Ein grüner Pfeil links hinter der Kreuzung zeigt an.und Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung. wenn er Schienenfahrzeuge dadurch nicht behindert.Seite 19 von 66 -
. Mit diesen Zeichen kann auch ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. daß eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer. (5) Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten.juris. wenn er Schienenfahrzeuge dadurch nicht behindert. für Verkehrsteilnehmer in der Kreuzung: "Kreuzung räumen". Der Querverkehr ist freigegeben. Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
(1) Lichtzeichen gehen Vorrangregeln. ausgeschlossen ist. Gelb ordnet an: "Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten". daß der Gegenverkehr durch Rotlicht angehalten ist und daß Linksabbieger die Kreuzung in Richtung des grünen Pfeils ungehindert befahren und räumen können. wenn rechts neben dem Lichtzeichen Rot ein Schild mit grünem Pfeil auf schwarzem Grund (Grünpfeil) angebracht ist. Fahrzeugführer dürfen bis zu 10 m vor einem Lichtzeichen nicht halten. solange er in der gleichen Richtung winkt oder nur seine Grundstellung beibehält. (4) An anderen Straßenstellen. Gelb in der Mitte und Grün unten. Er kann nach den Regeln des § 9 abbiegen. 1. Keines dieser Zeichen entbindet von der Sorgfaltspflicht. haben die Zeichen entsprechende Bedeutung.
(1) Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Der freigegebene Verkehr kann nach den Regeln des § 9 abbiegen.www. Nach dem Anhalten ist das Abbiegen nach rechts auch bei Rot erlaubt. so gilt es fort. nach links jedoch nur. insbesondere des Fußgänger.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
auf das sie sich beziehen. (3) Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren.Seite 20 von 66 -
. Radfahrer haben die Lichtzeichen für den Fahrverkehr zu beachten. 3. um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden. (1a) Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) mit der Anordnung von Tempo 30-Zonen (Zeichen 274. Sie sind in der Regel unmittelbar unter dem Verkehrszeichen. so wird das durch das Sinnbild eines Fußgängers oder eines Fahrrads angezeigt. An anderen Straßenstellen. für Radfahrer kann sie so sein. gegeben werden.
4. Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist nur zulässig. flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Lichtzeichenanlagen können auf die Farbfolge Gelb-Rot beschränkt sein. 296 oder 340) kann ein eigenes Lichtzeichen gegeben werden. Gelten sie nur für einzelne markierte Fahrstreifen. werden örtliche Anordnungen durch Verkehrszeichen nur dort getroffen. sind sie in der Regel über diesen angebracht.1) zu rechnen. vor ungewöhnlich langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen. um vor Arbeits. haben die Lichtzeichen entsprechende Bedeutung. nach unten gerichteter Pfeil bedeutet: "Der Verkehr auf dem Fahrstreifen ist freigegeben". bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden. Davon abweichend haben Radfahrer auf Radverkehrsführungen die besonderen Lichtzeichen für Radfahrer zu beachten. Gelten die Lichtzeichen nur für Fußgänger oder nur für Radfahrer. Zeichnungen oder Aufschriften. Für jeden von mehreren markierten Fahrstreifen (Zeichen 295. (2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall. auch in abweichenden Phasen. auch wenn die Verkehrsdichte das nicht rechtfertigt.juris. schräg nach unten gerichteter Pfeil ordnet an: "Fahrstreifen in Pfeilrichtung wechseln". Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen.
(1) Angesichts der allen Verkehrsteilnehmern obliegenden Verpflichtung. Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Für Fußgänger ist die Farbfolge Grün-Rot-Grün. Rote gekreuzte Schrägbalken ordnen an: "Der Fahrstreifen darf nicht benutzt werden. während Fußgänger die Fahrbahn überschreiten. das gilt auch für Linienomnibusse und Taxen. Wechselt Grün auf Rot. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. so haben sie ihren Weg zügig fortzusetzen. Ein grüner.oder sonstigen Einsatzstellen. angebracht. Als Schilder stehen sie regelmäßig rechts.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
. (4) Wo Lichtzeichen den Verkehr regeln. Für Schienenbahnen können besondere Zeichen. Ein gelb blinkender.oder Unfallstellen. davor darf nicht gehalten werden".www. wenn sie einen vom übrigen Verkehr freigehaltenen Verkehrsraum benutzen. wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden.
(3) Dauerlichtzeichen über einem Fahrstreifen sperren ihn oder geben ihn zum Befahren frei. (5) Fahrzeugführer dürfen auf Fahrstreifen mit Dauerlichtzeichen nicht halten.
2. wenn höchste Eile geboten ist. (2) Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden. Es ordnet an: "Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen". (3) Auch Zusatzzeichen sind Verkehrszeichen. wie an Einmündungen und an Markierungen für den Fußgängerverkehr. Zusatzzeichen zeigen auf weißem Grund mit schwarzem Rand schwarze Sinnbilder. soweit nichts anderes bestimmt ist. darf nebeneinander gefahren werden. die allgemeinen und besonderen Verhaltensvorschriften dieser Verordnung eigenverantwortlich zu beachten.
dann heben sie die weißen Markierungen auf. einschließlich ihrer Anhänger. Sie gelten auch.5t.de
(4) Verkehrszeichen können auf einer weißen Trägertafel aufgebracht sein.www. (5) Auch Markierungen und markierte Radverkehrsführungen sind Verkehrszeichen. (7) Werden Sinnbilder auf anderen Verkehrszeichen als den in §§ 40 bis 42 dargestellten gezeigt. insbesondere durch Pflasterlinien. Sie sind grundsätzlich weiß. so bedeuten die Sinnbilder: Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge
Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3. Markierungsleuchtknopfreihen oder als Leitschwellen oder Leitborde ausgeführt sein.juris. (6) Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. ausgeführt sein. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor. während das Fahrzeug sich bewegt. Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen. Gelbe Markierungen können auch in Form von Markierungsknopfreihen.Seite 21 von 66 -
. Alle Linien können durch gleichmäßig dichte Markierungsknopfreihen ersetzt werden. wenn sie eingeschaltet sind.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wenn diese Zeichen nur durch Leuchten erzeugt werden. Leuchtknopfreihen gelten nur. In verkehrsberuhigten (§ 45 Absatz 1d) Geschäftsbereichen können Fahrbahnbegrenzungen auch mit anderen Mitteln. und Zugmaschinen. ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse
. Abweichend von den abgebildeten Verkehrszeichen können in Wechselverkehrszeichen die weißen Flächen schwarz und die schwarzen Sinnbilder und der schwarze Rand weiß sein. Nur als vorübergehend gültige Markierungen sind sie gelb.
juris.www.de
Kraftfahrzeuge und Züge. die nicht schneller als 25 km/h fahren können oder dürfen
.Seite 22 von 66 -
.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
Krafträder.www. (4) Ein Zusatzzeichen wie kann die Länge der Gefahrstrecke angeben. insbesondere zur Verringerung der Geschwindigkeit im Hinblick auf eine Gefahrsituation (§ 3 Absatz 1).
. so kann sie auf einem Zusatzzeichen angegeben sein. (2) Außerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im allgemeinen 150 bis 250 m vor den Gefahrstellen. auch mit Beiwagen. wie (3) Innerhalb geschlossener Ortschaften stehen sie im allgemeinen kurz vor der Gefahrstelle. Ist die Entfernung erheblich geringer.Seite 23 von 66 -
. Kleinkrafträder und Mofas
Gespannfuhrwerke (8) Bei besonderen Gefahrenlagen können als Gefahrzeichen nach Anlage 1 auch die Sinnbilder „Viehtrieb“ und „Reiter“ und Sinnbilder mit folgender Bedeutung angeordnet werden: § 40 Gefahrzeichen
(1) Gefahrzeichen mahnen zu erhöhter Aufmerksamkeit.juris.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
5. 6. in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeanstalten sowie
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. Beleuchtung. der Zustimmung der Straßenverkehrsbehörde. (5) Zur Beschaffung. Tageszeitungen oder auf andere Weise bekanntgegeben werden. Gefahrzeichen dürfen nur dort angebracht werden. Sie haben diese Anordnungen zu befolgen und Lichtzeichenanlagen zu bedienen. Fernsehen. Die Straßenbaubehörden bestimmen . Das gilt auch für die von der Straßenverkehrsbehörde angeordnete Beleuchtung von Fußgängerüberwegen.de
(3) Im übrigen bestimmen die Straßenverkehrsbehörden. ob und wie der Verkehr.die Art der Anbringung und der Ausgestaltung. die im Pannenhilfsdienst. 3 Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs auch angeordnet werden. wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Die Zustimmung gilt als erteilt. wie Übergröße. Anbringung. mit deren Einvernehmen die Verpflichtung nach Satz 1 übertragen.www. wenn sich die Behörde nicht innerhalb einer Woche nach Eingang des Antrags zu der Maßnahme geäußert hat. bei Straßennamensschildern nur darüber. in der die Veranstaltung stattfindet. wo und welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzubringen und zu entfernen sind. darf bei Gefahr im Verzug zur Eigensicherung. Unterhaltung und Entfernung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen und zu deren Betrieb einschließlich ihrer Beleuchtung ist der Baulastträger verpflichtet. sofern die Aufstellung von Verkehrszeichen und -einrichtungen nach den gegebenen Umständen nicht möglich ist. (9) Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen.vorbehaltlich anderer Anordnungen der Straßenverkehrsbehörden . so kann die Straßenverkehrsbehörde der Gemeinde. beseitigt oder abgemildert werden können.von der zuständigen Behörde Anordnungen nach Absatz 1 bis 3 darüber einholen. (7) Sind Straßen als Vorfahrtstraßen oder als Verkehrsumleitungen gekennzeichnet.
(1) Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen 1. 2 erforderlich. Sie können auch .
. wie ihre Arbeitsstellen abzusperren und zu kennzeichnen sind. Außerhalb geschlossener Ortschaften können sie mit Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden die nach § 3 Abs. (6) Vor dem Beginn von Arbeiten. (3a) (weggefallen) (4) Die genannten Behörden dürfen den Verkehr nur durch Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen regeln und lenken. Werden Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen für eine Veranstaltung nach § 29 Abs. (7a) Die Besatzung von Fahrzeugen. Abgesehen von der Anordnung von Tempo 30-Zonen nach Absatz 1c oder ZonenGeschwindigkeitsbeschränkungen nach Absatz 1d dürfen insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden.Gefahrzeichen anbringen. die sich auf den Straßenverkehr auswirken.die Bauunternehmer unter Vorlage eines Verkehrszeichenplans . von den Vorschriften über die Straßenbenutzung (§ 2). bedürfen Baumaßnahmen. 2 Buchstabe c zulässige Höchstgeschwindigkeit durch Zeichen 274 auf 120 km/h anheben. soweit dadurch erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse. bei Bergungsarbeiten und bei der Vorbereitung von Abschleppmaßnahmen eingesetzt wird. weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muß. zur Absicherung des havarierten Fahrzeugs und zur Sicherung des übrigen Verkehrs an der Pannenstelle Leitkegel (Zeichen 610) aufstellen. wo diese so anzubringen sind.vorbehaltlich anderer Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörden . wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht. wo es für die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist. die durch die Erhebung der Maut nach dem Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge hervorgerufen worden sind. bestimmen sie allein. wenn die Sicherheit des Verkehrs durch den Zustand der Straße gefährdet wird. müssen die Unternehmer .Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . zu beschränken. ausgenommen sind die laufende Straßenunterhaltung sowie Notmaßnahmen. ob Leitpfosten anzubringen sind. durch welche die Fahrbahn eingeengt wird. auch bei teilweiser Straßensperrung.juris. die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. zu leiten und zu regeln ist. sonst der Eigentümer der Straße. 3 Nr. die durch Rundfunk. ferner ob und wie sie gesperrte Straßen und Umleitungen zu kennzeichnen haben. wie Zeichen 437 zeigt. 5 jedoch auch durch Anordnungen. in dem Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nr. (8) Die Straßenverkehrsbehörden können innerhalb geschlossener Ortschaften die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf bestimmten Straßen durch Zeichen 274 erhöhen. Abweichend von Satz 2 dürfen zum Zwecke des Absatzes 1 Satz 1 oder 2 Nr.
7.oder genehmigungspflichtiger Verkehr im Ausland beginnt. 1. 2) können für die Dienstbereiche der Bundeswehr. so ist das Bundesministerium für Verkehr. 3. die durch Vorschriftzeichen (Anlage 2). Erstrecken sich die Auswirkungen der Ausnahme über ein Land hinaus und ist eine einheitliche Entscheidung notwendig. 2 bis 4).de
2. 4b.Seite 28 von 66 -
. 3 Nr. 3 erteilt die Straßenverkehrsbehörde. wenn sonst erlaubnis.
5a. 4) notwendig werden.
5. Richtzeichen (Anlage 3). Dasselbe gilt für die Vorschrift. vom Verbot. daß vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sein oder Schutzhelme getragen werden müssen (§ 21a). 9. § 22 Abs. soweit diese im Rahmen unterschiedlicher Feiertagsregelung in den Ländern (§ 30 Abs. vom Verbot.
4a. von den Halt. eine Autobahn oder eine Kraftfahrstraße zu betreten oder mit dort nicht zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen (§ 18 Abs. Hindernisse auf die Straße zu bringen (§ 32 Abs. Lautsprecher zu betreiben. 11. 5b. Tiere von Kraftfahrzeugen und andere Tiere als Hunde von Fahrrädern aus zu führen (§ 28 Abs. von der Vorschrift. 1 Nr.
12. von den Verboten oder Beschränkungen. in deren Gebiet die Grenzübergangsstelle liegt.juris. 9). Auflagen) versehen werden. Die Bescheide sind mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen auszuhändigen.www. 4).und Parkverboten (§ 12 Abs. von dem Nacht. Diese Behörde ist auch zuständig. Erforderlichenfalls kann die zuständige Behörde die Beibringung eines Sachverständigengutachtens auf Kosten des Antragstellers verlangen.
vom Verbot. Die Erlaubnis nach § 29 Abs. 2 und nach § 30 Abs. Waren oder Leistungen auf der Straße anzubieten (§ 33 Abs. die nach § 44 Abs.
. Vom Sonntagsfahrverbot (§ 30 Abs. für den Katastrophenschutz die zuständigen Landesbehörden. an denen Haltestellenschilder öffentlicher Verkehrsmittel angebracht sind. 1 und 2).
Vom Verbot.1 und 290. Bau und Stadtentwicklung zuständig. Befristungen. 1 Satz 2. Länge und Breite von Fahrzeug und Ladung (§ 18 Abs.
(1) Die Erlaubnis nach § 29 Abs. das gilt nicht für Ausnahmen vom Verbot der Rennveranstaltungen (§ 29 Abs. sofern sie nicht einen anderen Geltungsbereich nennen. seinen Sitz oder eine Zweigniederlassung hat. der auf Grund des Nordatlantik-Vertrags errichteten internationalen Hauptquartiere. (3) Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis können unter dem Vorbehalt des Widerrufs erteilt werden und mit Nebenbestimmungen (Bedingungen. (4) Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse der zuständigen Behörde sind für den Geltungsbereich dieser Verordnung wirksam. an Parkuhren nur während des Laufes der Uhr. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort. an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein zu halten (§ 13 Abs.
von den Verboten. 3 sachlich zuständige Behörde. 3 genügt das Mitführen fernkopierter Bescheide. von der Vorschrift.und -ausfahrten (§ 12 Abs.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 3) können sie darüber hinaus für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken Ausnahmen zulassen. 6. von den Vorschriften über das Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15 a). der Bundespolizei und der Polizei deren Dienststellen. von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen (§ 21a). 1 Satz 3 und 4). 1). 3). von dem Verbot der unzulässigen Mitnahme von Personen (§ 21). 1). Ausnahmen genehmigen.und Sonntagsparkverbot (§ 12 Abs.
4c. Verkehrseinrichtungen (Anlage 4) oder Anordnungen (§ 45 Absatz 4) erlassen sind. 2 erteilt für eine Veranstaltung. von den Vorschriften über Höhe. Personen auf der Ladefläche oder in Laderäumen mitzunehmen (§ 21 Abs.2) nur während der dort vorgeschriebenen Zeit zu parken (§ 13 Abs. Bei Erlaubnissen nach § 29 Abs. 2). die im Ausland beginnt. vom Verbot der Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen (§ 33 Abs. 1). 3a). in deren Bezirk der erlaubnispflichtige Verkehr beginnt. 2 Satz 2) nur für die Flächen von Leuchtsäulen. 3). oder die Straßenverkehrsbehörde.
vom Verbot des Parkens vor oder gegenüber von Grundstücksein. im Bereich eines Zonenhaltverbots (Zeichen 290.
vom Sonntagsfahrverbot (§ 30 Abs. 8. 4.
auch für die Bereiche.
6. 3. Beschränkungen und Anordnungen erlassen sind. 5 die Straßenverkehrsbehörde. 3 oder eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. Abs. nach § 46 Abs. Abs. 1 Nr. Diese sind auch für die Genehmigung der Leerfahrt zum Beladungsort zuständig.
das Verhalten auf Ausfädelungsstreifen nach § 7a Absatz 3. ist auf Vorladung der Straßenverkehrsbehörde oder der von ihr beauftragten Beamten verpflichtet.
. für schwerbehinderte Menschen jedoch jede Straßenverkehrsbehörde auch für solche Maßnahmen. 4. 2 Satz 2 und 3. in deren Bezirk von der Ausnahmegenehmigung Gebrauch gemacht werden soll. Wird jedoch eine Erlaubnis nach § 29 Abs. seinen Sitz oder eine Zweigniederlassung hat. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort.
5. die Straßenbenutzung durch Fahrzeuge nach § 2. wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift über 1. in deren Bezirk auf die Autobahn oder Kraftfahrstraße eingefahren werden soll. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort.
3. die außerhalb ihres Bezirks angeordnet sind. Absatz 3c Satz 2 oder den Fahrstreifenwechsel nach § 7 Absatz 5. 4 a und 4 b für Ohnhänder die Straßenverkehrsbehörde. die Bundespolizei. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort. in allen übrigen Fällen die Straßenverkehrsbehörde. an einem Unterricht über das Verhalten im Straßenverkehr teilzunehmen. die diese Verfügung erläßt.
das Benutzen mittlerer Fahrstreifen nach § 7 Absatz 3a Satz 1.
die Vorfahrt nach § 8.
7. 1 Nr. 6 oder 7. 1 Nr. 5 erteilt.
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt. 2.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 8. wenn in ihrem Land von der Ausnahmegenehmigung kein Gebrauch gemacht wird oder wenn dort kein Fahrverbot besteht.de
(2) Zuständig sind für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen: 1. 1 Nr. in deren Bezirk die Verbote. nach § 46 Absatz 1 Nummer 11 die Straßenverkehrsbehörde. in deren Bezirk die Ladung aufgenommen wird oder die Straßenverkehrsbehörde. 5.
das Überholen nach § 5 Abs. 1 die Straßenverkehrsbehörde. nach § 46 Abs. 2 für eine Ausnahme von § 18 Abs. das Benutzen linker Fahrstreifen nach § 7 Absatz 3b. 7. 9a. Abs. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort hat.
das Einfahren oder Anfahren nach § 10. 2. die außerhalb ihres Bezirks liegen. nach § 46 Abs. das allgemeine Verhalten im Straßenverkehr nach § 1 Abs.
das Vorbeifahren nach § 6. auch für die Bereiche. Wenden oder Rückwärtsfahren nach § 9 Absatz 1. 5 Satz 2.www. 1 Nr. 4 a für kleinwüchsige Menschen sowie nach § 46 Abs.
den Abstand nach § 4. in deren Bezirk der erlaubnispflichtige Verkehr beginnt. 5 b die Straßenverkehrsbehörde. so ist die Verwaltungsbehörde zuständig.Seite 29 von 66 -
. 1 Nr. in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort hat. die in § 35 Abs.
Wer Verkehrsvorschriften nicht beachtet. 7a. nach § 46 Abs. 1 Nr. nach § 46 Abs. 6. 1 Nr. 4 c die Straßenverkehrsbehörde. ferner dann. 7 die Straßenverkehrsbehörde. 3 bis 5. seinen Sitz oder eine Zweigniederlassung hat.juris.
das Abbiegen.
die Geschwindigkeit nach § 3. die außerhalb ihres Bezirks liegen. nach § 46 Abs. 1 bis 4a. 9.
(3) Die Erlaubnis für die übermäßige Benutzung der Straße durch die Bundeswehr. die Polizei und den Katastrophenschutz erteilt die höhere Verwaltungsbehörde oder die nach Landesrecht bestimmte Stelle. 5 genannten Truppen. seinen Sitz oder eine Zweigniederlassung hat. 10. in deren Bezirk der zu genehmigende Verkehr beginnt oder die Straßenverkehrsbehörde. 2.
28. Abs. als Führer einer Kinder. b oder Nr. den Umweltschutz nach § 30 Abs. Absatz 3b Satz 1. 5 Buchstabe a. die Abgabe von Warnzeichen nach § 16. 23. aber nicht Name und Anschrift am Unfallort hinterläßt .
das Fahren mit Krankenfahrstühlen oder anderen als in § 24 Abs. Nr. das Abschleppen nach § 15a.
die Sorgfaltspflichten beim Ein. 1 oder Abs.sofern er in diesem letzten Fall zwar eine nach den Umständen angemessene Frist wartet. 1 oder 2.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 1 Nr. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt auch.www. 4. 6. 3. 3 Satz 1 oder 2 Nr. 29. entgegen § 27 Abs.oder Aussteigen nach § 14. Führer von Pferden. 1 bis 4. das Halten oder Parken nach § 12 Absatz 1.oder Jugendgruppe entgegen § 27 Abs. als Führer eines geschlossenen Verbandes entgegen § 27 Abs. 18. 2.
als Tierhalter oder sonst für die Tiere Verantwortlicher einer Vorschrift nach § 28 Abs. 27.
1a. Absatz 4 Satz 1. Absatz 2 oder 3 Satz 1 oder 2.Seite 30 von 66 -
das Liegenbleiben von Fahrzeugen nach § 15.
20a. 14. 1 oder 2 oder das Sonntagsfahrverbot nach § 30 Abs.
15a. 16. Nr. 12.
das Bereiten. 2 Satz 2 zuwiderhandelt. 15.
25. 13. 4 Satz 2. 22. 17. 1 oder 2.
das Sporttreiben oder Spielen nach § 31 Absatz 1 Satz 1. 2 einen geschlossenen Verband unterbricht. 2.
als Reiter.
sonstige Pflichten des Fahrzeugführers nach § 23. 6 Buchstabe b . 5 nicht dafür sorgt.
20. Satz 3 oder 5 oder Absatz 4a bis 6. das Verhalten bei besonderen Verkehrslagen nach § 11 Abs.
Parkuhren. Beseitigen oder Kenntlichmachen von verkehrswidrigen Zuständen oder die wirksame Verkleidung gefährlicher Geräte nach § 32.
die Beleuchtung und das Stehenlassen unbeleuchteter Fahrzeuge nach § 17.
die Benutzung von Autobahnen und Kraftfahrstraßen nach § 18 Abs. wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.
das Verhalten nach einem Verkehrsunfall nach § 34 Abs. 3. 1 Satz 1 oder das Tragen von Schutzhelmen nach § 21a Abs. b) an Fußgängerüberwegen nach § 26 oder
c) auf Brücken nach § 27 Abs. Treiber oder Führer von Vieh entgegen § 28 Abs. 1.
a) als Fußgänger nach § 25 Abs. 2 einer für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregel oder Anordnung zuwiderhandelt. 5 Satz 2 oder Absatz 6 bis 11. 1 Satz 4 diese nicht den Gehweg benutzen läßt. das Anlegen von Sicherheitsgurten nach § 21a Abs. 24.juris. 3. die Personenbeförderung nach § 21 Absatz 1 Satz 4. 1a. 2 zweiter Halbsatz. 1 genannten Rollstühlen nach § 24 Abs.oder nach § 34 Abs. daß die für geschlossene Verbände geltenden Vorschriften befolgt werden. 1 bis 3. 2 Satz 1 21. 2. Parkscheine oder Parkscheiben nach § 13 Abs.de
11. Absatz 2 Satz 2. 3a Satz 1. 19. 26.
a) an Bahnübergängen nach § 19 oder b) an und vor Haltestellen von öffentlichen Verkehrsmitteln und Schulbussen nach § 20. die Ladung nach § 22.
5. entgegen § 29 Abs.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 1 Satz 2 nicht sofort freie Bahn schafft. ohne die öffentliche Sicherheit und Ordnung gebührend zu berücksichtigen. auf Grund anderer als straßenverkehrsrechtlicher Bestimmungen nicht entgegen. die nach § 45 Abs. entgegen § 36 Abs.1.
(1) Diese Verordnung tritt am 1.
(4) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt schließlich.
entgegen § 46 Abs. entgegen § 29 Abs. diese Anordnungen nicht befolgt oder Lichtzeichenanlagen nicht bedient.oder Verbot der Anlage 2 Spalte 3 nicht befolgt. entgegen § 41 Absatz 1 ein durch Vorschriftzeichen angeordnetes Ge. 1.
Auf der Insel Helgoland sind der Verkehr mit Kraftfahrzeugen und das Radfahren verboten.oder Verbot der Anlage 3 Spalte 3 nicht befolgt. 4.
4. 1 an einem Rennen teilnimmt. an denen kein Gemeingebrauch besteht.
5. wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. 3 ein dort genanntes Fahrzeug oder einen Zug führt. 2 oder 3 über die Reinigung von Gehwegen zuwiderhandelt. der die Aufstellung dieser Zeichen beantragt hat. zuwiderhandelt. 8 Sonderrechte ausübt. als Kraftfahrzeugführer entgegen § 29 Abs.
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt ferner. ohne zuvor Anordnungen eingeholt zu haben.
6. 4 zweiter Halbsatz bekanntgegeben worden ist. 3. 6 Satz 4 keine auffällige Warnkleidung trägt. 5. Dauerlichtzeichen oder beim Rechtsabbiegen mit Grünpfeil zuwiderhandelt. 6. entgegen § 35 Abs. 6 Satz 1.www.
. 7. einer Vorschrift des § 37 über das Verhalten an Wechsellichtzeichen.
entgegen § 46 Abs. 2. März 1971 in Kraft. entgegen § 42 Absatz 2 ein durch Richtzeichen angeordnetes Ge. wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.
Die Kosten der Zeichen 386. 2 Satz 3 nicht dafür sorgt. entgegen § 35 Abs. 5 Satz 4 ein Haltgebot oder eine Anweisung eines Polizeibeamten nicht befolgt.
entgegen § 45 Abs. 386. 2. 2 oder 3 Satz 3 blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn oder allein oder gelbes Blinklicht verwendet oder entgegen § 38 Abs.
Diese Verordnung steht der Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Verkehrsflächen. 3 Satz 1 eine vollziehbare Auflage der Ausnahmegenehmigung oder Erlaubnis nicht befolgt. entgegen § 38 Abs. einer den Verkehr verbietenden oder beschränkenden Anordnung.juris.2 und 386. 6 mit Arbeiten beginnt.Seite 31 von 66 -
. dem Verbot des § 35 Abs. Abs. 1 bis 4 ein Zeichen oder eine Weisung oder entgegen Abs. daß die in Betracht kommenden Verkehrsvorschriften oder Auflagen befolgt werden oder
7.3 trägt abweichend von § 5b Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes derjenige. 6. entgegen § 43 Absatz 2 und 3 Satz 2 durch Absperrgeräte abgesperrte Straßenflächen befährt oder
7. 2 Satz 1 eine Veranstaltung durchführt oder als Veranstalter entgegen § 29 Abs.
1a. 3 Satz 3 die Bescheide nicht mitführt oder auf Verlangen nicht aushändigt.
www.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . I 2009. 353.1). August 2009 geltenden Vorschriften der Fahrradverkehr in der Gegenrichtung zugelassen werden konnte. soweit in einer Einbahnstraße mit geringer Verkehrsbelastung die zulässige Höchstgeschwindigkeit durch Verkehrszeichen auf 30 km/h oder weniger beschränkt ist. ist § 18 Abs. bleiben bis zum 31. die vor dem 8.juris. August 2012 weiterhin die Lichtzeichen für Fußgänger beachten. Zeichen Erläuterungen Abschnitt 1 Allgemeine Gefahrzeichen (zu § 40 Absatz 6) 1 Zeichen 101 Ein Zusatzzeichen kann die Gefahr näher bezeichnen.Seite 32 von 66 -
. (6) An Lichtzeichenanlagen mit Radverkehrsführungen ohne besondere Lichtzeichen für Radfahrer müssen Radfahrer bis zum 31.de
(2) (3) Für Kraftomnibusse. 153. 381. Dezember 2007 erstmals in den Verkehr gekommen sind. 388. 389 bleiben bis zum 31. durch die nach den bis zum 31. (4) Zusatzzeichen zu Zeichen 220 (Anlage 2 laufende Nummer 9. Dezember 2010 gültig. 380.
(Fundstelle: BGBl. 5 Nr. August 2019 gültig. 2636 .2639) 1 2 3 lfd. 3 in der vor dem 8. Nr. Dezember 2007 geltenden Fassung weiter anzuwenden.
Gefahrstelle Zeichen 102
Kreuzung oder Einmündung Zeichen 103
Kurve Zeichen 105
Doppelkurve Zeichen 108
. (5) Die bisherigen Zeichen 150.
oder Rutschgefahr bei Nässe oder Schmutz
Schleuder. Nr.juris.de
1 lfd.Seite 33 von 66 -
.www.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 6
2 Zeichen Gefälle Zeichen 110
3 Erläuterungen 7
Steigung Zeichen 112
Unebene Fahrbahn Zeichen 114
Schleuder.oder Rutschgefahr Zeichen 117
Seitenwind Zeichen 120
Verengte Fahrbahn Zeichen 121
Einseitig verengte Fahrbahn Zeichen 123
Arbeitsstelle Zeichen 124
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.www.de
1 lfd.
Stau Zeichen 125
Gegenverkehr Zeichen 131
Lichtzeichenanlage Zeichen 133
Fußgänger Zeichen 136
Kinder Zeichen 138
Radfahrer Zeichen 142
Wildwechsel Abschnitt 2 Besondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahn e n m i t Vo r r a n g ( z u § 4 0 A b s a t z 7 ) 20 Zeichen 151 .juris. Nr.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
juris. Ein Blitzpfeil in
. 2640 .Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wenn es dadurch verdeckt wird.2655) 1 2 lfd. Fahrzeugführer dürfen vor und hinter diesem Zeichen
a) innerhalb geschlossener Ortschaften (Zeichen 310 und 311) bis zu je 5 m. Fahrzeugführer dürfen bis zu 10 m vor diesem Zeichen nicht halten.
Bahnübergang Zeichen 156
Bahnübergang mit dreistreifiger Bake etwa 240 m vor dem Bahnübergang.de
Bahnübergang mit dreistreifiger Bake Zeichen 159
Zweistreifige Bake etwa 160 m vor dem Bahnübergang
Zweistreifige Bake Zeichen 162
Einstreifige Bake etwa 80 m vor dem Bahnübergang
(Fundstelle: BGBl.oder Verbote Erläuterungen
1.www. Nr. I 2009. Fahrzeugführer müssen dem Schienenverkehr Vorrang gewähren. Nr.
3. b) außerhalb geschlossener Ortschaften bis zu je 50 m
nicht parken. zweistreifigen und einstreifigen Bake oberhalb der Schrägstreifen in schwarzen Ziffern erfolgen. Die Angabe erheblich abweichender Abstände kann an der dreistreifigen. und zwar in der Regel unmittelbar davor.
Erläuterung Das Zeichen (auch liegend) befindet sich vor dem Bahnübergang. 2.Seite 35 von 66 -
.oder Verbot
3 Ge. Zeichen und Zusatzzeichen
Abschnitt 1 Wartegebote und Haltgebote 1 Zeichen 201 Ge.
Vorfahrt gewähren. Erläuterung Das Zusatzzeichen steht über dem Zeichen 205. angekündigt sein. Ge.www.
Vorfahrt gewähren. Nr. dass die Bahnstrecke eine Spannung führende Fahrleitung hat. Fahrzeugführer müssen Vorfahrt gewähren. ist dort anzuhalten. 2.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Erläuterung Das Zusatzzeichen gibt zusammen mit den Zeichen 205 oder 206 den Verlauf der Vorfahrtstraße (abknickende Vorfahrt) bekannt.oder Verbot Fahrzeugführer haben dem Gegenverkehr Vorrang zu gewähren.oder Verbote Erläuterungen der Mitte des Andreaskreuzes zeigt an. Ge.
2 Zeichen und Zusatzzeichen
3 Ge. wo die andere Straße zu übersehen ist. Fahrzeugführer müssen anhalten und Vorfahrt gewähren. 2. Ein Zusatzzeichen mit schwarzem Pfeil zeigt an. Fahrzeugführer dürfen bis zu 10 m vor diesem Zeichen nicht halten.
2. Ge.oder Verbot Fahrzeugführer müssen der Schienenbahn Vorfahrt gewähren.juris.
3. Erläuterung Das Zusatzzeichen steht über dem Zeichen 205.oder Verbot Fahrzeugführer müssen Vorfahrt gewähren und dabei auf Radverkehr von links und rechts achten.oder Verbot
1. Es kann durch dasselbe Zeichen mit Zusatzzeichen. Ge. Erläuterung Das Zusatzzeichen steht über dem Zeichen 206.de
1 lfd.2 3 Zeichen 206
Erläuterung Das Zeichen steht unmittelbar vor der Kreuzung oder Einmündung. das die Entfernung angibt. 2. 3.oder Verbot 7 Fahrzeugführer müssen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung folgen.Seite 36 von 66 -
. Fahrzeugführer dürfen bis zu 10 m vor diesem Zeichen nicht halten.
Vorrang des Gegenverkehrs A b s c h n i t t 2 Vo r g e s c h r i e b e n e Fa h r t r i c h t u n g e n zu 5 bis Ge. Erläuterung Das Zusatzzeichen kündigt zusammen mit dem Zeichen 205 das Haltgebot in der angegebenen Entfernung an. wenn es dadurch verdeckt wird.
Halt. dass das Andreaskreuz nur für den Straßenverkehr in Richtung dieses Pfeiles gilt. wenn es dadurch verdeckt wird.2
zu 2 und 3 4 Zeichen 208
Ge. Ge.oder Verbot 1. Dabei müssen sie auf Radverkehr von links und rechts achten.1
Erläuterung Ist keine Haltlinie (Zeichen 294) vorhanden.oder Verbot Fahrzeugführer müssen anhalten und Vorfahrt gewähren.
3.oder Verbot Fahrzeugführer müssen beim Einbiegen und im Verlauf einer Einbahnstraße auf Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung achten. Mit ihnen darf die Mittelinsel und Fahrbahnbegrenzung überfahren werden. A b s c h n i t t 3 Vo r g e s c h r i e b e n e Vo r b e i f a h r t 10 Zeichen 222 Ge.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 9.de
1 lfd. dass Radverkehr in der Gegenrichtung zugelassen ist.oder Verbot Fahrzeugführer müssen der vorgeschriebenen Vorbeifahrt folgen.oder Verbot 1. 9 Zeichen 220 Ge. Fahrzeugführer dürfen die Mittelinsel des Kreisverkehrs nicht überfahren. Erläuterung Das Zeichen schreibt für den Fahrzeugverkehr auf der Fahrbahn Einbahnstraße die Fahrtrichtung vor. wenn eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.
Erläuterung Andere als die dargestellten Fahrtrichtungen werden entsprechend vorgeschrieben. Fahrzeugführer müssen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung im Kreisverkehr rechts folgen.1 Ge.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen die Einbahnstraße nur in Richtung des Pfeiles befahren. denen wegen ihrer Abmessungen das Befahren sonst nicht möglich wäre.juris.www.Seite 37 von 66 -
Erläuterung Ausgenommen von dem Verbot zum Überfahren der Mittelinsel des Kreisverkehrs sind nur Fahrzeuge. Nr. Erläuterung Das Zusatzzeichen zeigt an.
2. Sie dürfen innerhalb des Kreisverkehrs auf der Fahrbahn nicht halten.oder Verbote Erläuterungen
Geradeaus oder rechts Zeichen 215
Ge. 3 Ge.
1 Erläuterung Das Zeichen gibt den Seitenstreifen als Fahrstreifen frei. Das Zeichen mit dem Zusatzzeichen „Schulbus“ (Angabe der tageszeitlichen Benutzung) auf einer gemeinsamen weißen Trägerfläche kennzeichnet eine Haltestelle nur für Schulbusse. zeigen die Zeichen die entsprechende Anzahl der Pfeile.3 für eine Fahrbahn mit mehr als zwei Fahrstreifen angeordnet. Erläuterung Das Zeichen hebt die Freigabe des Seitenstreifens als Fahrstreifen auf.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen bis zu 15 m vor und hinter dem Zeichen nicht parken. ausgenommen sind betriebsbereite Taxen. Nr.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .1 12
Seitenstreifen befahren Zeichen 223.1. Ge. H a l t e s t e l l e n u n d Ta x e n s t ä n de zu 11 Erläuterung bis 13 Wird das Zeichen 223.oder Verbote Erläuterungen
Rechts vorbei A b s c h n i t t 4 S e i t e n s t r e i f e n a l s F a h r s t r e i f e n .Seite 38 von 66 -
. 11 Zeichen 223.2 oder 223.
Seitenstreifen nicht mehr befahren Zeichen 223. 223.www.de
Erläuterung „Links vorbei“ wird entsprechend vorgeschrieben.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen an Taxenständen nicht halten. Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet eine Haltestelle des Linienverkehrs und für Schulbusse. dieser ist dann wie ein rechter Fahrstreifen zu befahren.
Seitenstreifen räumen Zeichen 224
Haltestelle 15 Zeichen 229
Erläuterung Das Zeichen 223.juris. Erläuterung Die Länge des Taxenstandes wird durch die Angabe der Zahl der vorgesehenen Taxen oder das am Anfang der Strecke aufgestellte Zeichen mit einem zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil und durch ein am Ende aufgestelltes Zeichen mit einem solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil oder durch eine Grenz.
3 Ge.1 mit dem Zusatzzeichen kündigt die Aufhebung der Anordnung an.3
Erläuterung Das Zeichen ordnet die Räumung des Seitenstreifens an.
Radfahrer dürfen nicht die Fahrbahn. Radfahrer dürfen nicht die Fahrbahn.oder Verbot
1.oder Verbot
1. Fußgänger dürfen weder gefährdet noch behindert werden.
Ge. soweit dies durch Zusatzzeichen angezeigt ist. müssen Fahrzeugführer auf Fußgänger und Radfahrer Rücksicht nehmen.und Radweg benutzen (Radwegbenutzungspflicht). Fahrzeugführer müssen in diesem Fall auf Fußgänger Rücksicht nehmen und die Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anpassen.oder Verbot 1. müssen Fahrzeugführer auf Reiter Rücksicht nehmen und erforderlichenfalls die Geschwindigkeit an den Reitverkehr anpassen. Nr. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen den Gehweg nur benutzen. müssen Fahrzeugführer warten. Ist anderen Verkehrsteilnehmern durch Zusatzzeichen die Benutzung eines Radweges erlaubt. Ist anderen Verkehrsteilnehmern durch Zusatzzeichen die Benutzung eines Reitweges erlaubt.
Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet auch den Gehweg (§ 25 Absatz 1 Satz 1). wo eine Klarstellung notwendig ist. sondern müssen den gemeinsamen Geh.
Abschnitt 5 Sonderwege 16 Zeichen 237
3 Ge.
Ge. sondern müssen den Radweg des getrennten Rad.und Radweges erlaubt.juris.
.und Radweg 2. Reiter und Führer eines Pferdes dürfen nicht die Fahrbahn. Ist anderen Verkehrsteilnehmern durch Zusatzzeichen die Benutzung eines gemeinsamen Geh. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen ihn nicht benutzen. Gehweg 2. 2.
Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet einen Gehweg (§ 25 Absatz 1 Satz 1).Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Andere Verkehrsteilnehmer dürfen ihn nicht benutzen.
3. Reitweg 2. sondern müssen den Radweg benutzen (Radwegbenutzungspflicht). Ge.und Parkverbote (Zeichen 299) gekennzeichnet. Erforderlichenfalls müssen alle die Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anpassen. Gemeinsamer Geh.oder Verbot
1.www. 2. Ge. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen ihn nicht benutzen.und Gehweges benutzen (Radwegbenutzungspflicht). Radfahrer dürfen nicht die Fahrbahn. Ge.oder Verbot
1. müssen Fahrzeugführer Rücksicht nehmen und erforderlichenfalls die Geschwindigkeit an den Radverkehr anpassen.Seite 39 von 66 -
. sondern müssen den Reitweg benutzen (Reitwegbenutzungspflicht). Wenn nötig.de
1 lfd.oder Verbote Erläuterungen markierung für Halt.
3. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen ihn nicht benutzen.
Seite 40 von 66 -
.und Behindertenverkehrs nicht fahren.1
Ge. Erforderlichenfalls müssen alle die Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anpassen.und Radweges erlaubt.oder Verbot
Zeichen 242. Alle Fahrzeugführer dürfen nicht schneller als mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h fahren. Das nebeneinander Fahren mit Fahrrädern ist erlaubt. es sei denn. müssen Fahrzeugführer auf Fußgänger und Radfahrer Rücksicht nehmen.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen auf Bussonderfahrstreifen mit anderen Fahrzeugen als mit Omnibussen des Linienverkehrs sowie den nach dem Personenbeförderungsrecht mit dem Schulbus-Schild zu kennzeichnenden Fahrzeugen des Schüler. müssen Fahrzeugführer warten. Fahrzeugführer müssen in diesem Fall auf Fußgänger Rücksicht nehmen und die Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anpassen. Erläuterung
1. Nr.www. Radfahrer dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig.oder Verbot 1.
Zeichen 244. Wenn nötig.juris.und Gehweg
3 Ge. Beginn eines Fußgängerbereichs 2. Ist anderen Verkehrsteilnehmern durch Zusatzzeichen die Benutzung eines getrennten Geh. dies ist durch Zusatzzeichen angezeigt.
Zeichen 242.
2 Zeichen und Zusatzzeichen Getrennter Rad. Ge.2
Ende eines Fußgängerbereichs Zeichen 244. es sei denn.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . muss der Kraftfahrzeugführer die Geschwindigkeit weiter verringern.1
1. Fußgänger dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet auch den Gehweg (§ 25 Absatz 1 Satz 1).oder Verbote Erläuterungen 3. 2.2
Ende einer Fahrradstraße Zeichen 245
Ge. Andere Verkehrteilnehmer dürfen den Fußgängerbereich nicht benutzen. Andere Fahrzeugführer dürfen Fahrradstraßen nicht benutzen. Im Übrigen gelten die Vorschriften über die Fahrbahnbenutzung und über die Vorfahrt. dies ist durch Zusatzzeichen angezeigt.
Durch Verkehrszeichen gleicher Art mit Sinnbildern nach § 39 Abs.oder Verbote Erläuterungen 1. soweit das zulässige Gesamtgewicht dieser Verkehrsmittel die angegebene Grenze überschreitet. Diese nur mit Zeichen 253 zulässige Kombination beschränkt das Verkehrsverbot auf den Durchgangsverkehr mit Nutzfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 12 t. die durch die vom Verkehrsverbot betroffene Straße erschlossen wird. einschließlich ihrer Anhänger. Ausgenommen sind Personenkraftwagen und Kraftomnibusse. Taxen.1
Verbot für Kraftfahrzeuge über 3.und Aussteigen von Fahrgästen halten. Nr.oder Verbot Die nachfolgenden Zeichen 250 bis 261 (Verkehrsverbote) untersagen die Verkehrsteilnahme ganz oder teilweise mit dem jeweils in Spalte 2 angegebenen Inhalt.
Verbot für Fahrzeuge aller Art Zeichen 251
2. abweichend von § 28 Abs.
27 28 Zeichen 250
Erläuterung Ist auf einem Zusatzzeichen ein Gewicht.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . wie „7. 7 können andere Verkehrsarten verboten werden.juris. angegeben. Krafträder und Fahrräder dürfen geschoben werden. Mit Krankenfahrzeugen.
A b s c h n i t t 6 Ve r ke h r s v e r b o t e 26 Ge. Taxen dürfen an Bushaltestellen (Zeichen 224) zum sofortigen Ein. zu erreichen oder zu verlassen. Zwei der nachstehenden Verbote können auf einem Schild vereinigt sein. Fahrrädern und Bussen im Gelegenheitsverkehr darf der Sonderfahrstreifen nur befahren werden. soweit die jeweilige Fahrt a) dazu dient.5 t. Erläuterung 1.
. wenn dies durch Zusatzzeichen angezeigt ist.www. und für Zugmaschinen. Erläuterung Für die Zeichen 250 bis 259 gilt: 1.5 t“.
30. 2 auch nicht für Führer von Pferden sowie Treiber und Führer von Vieh.Seite 41 von 66 -
Erläuterung Verbot für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge
Verbot für Kraftwagen Zeichen 253
Erläuterung Verbot gilt für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3. ein Grundstück an der vom Verkehrsverbot betroffenen Straße oder an einer Straße.5 t
Erläuterung 1. 2. Das Zeichen gilt nicht für Handfahrzeuge.
3 Ge. Durchgangsverkehr liegt nicht vor. gilt das Verbot nur.de
1 lfd. 2.
Nr. dabei gehören alle Gemeinden. 442.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . oder c) mit in § 1 Abs.juris. dient.de
1 lfd. auch mit Beiwagen. Kleinkrafträder und Mofas sowie für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge. gerechnet in der Luftlinie vom Mittelpunkt des zu Beginn einer Fahrt ersten Beladeortes des jeweiligen Fahrzeugs (Ortsmittelpunkt). Kleinkrafträder und Mofas.
3 Ge. um besonderen Verkehrslagen Rechnung zu tragen. 2 des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge bezeichneten Fahrzeugen durchgeführt wird.
Verbot für Kraftfahrzeuge Zeichen 261
Verbot für kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit gefährlichen Gütern Ge.www.
Verbot für Krafträder Zeichen 259
Erläuterung Das Verbot gilt für Krafträder.Seite 42 von 66 -
. 454 bis 459 oder Zeichen 460 und 466) durchgeführt wird.
Verbot für Fahrräder Zeichen 255
Erläuterung Das Verbot gilt für Krafträder. deren Ortsmittelpunkt innerhalb des Gebietes liegt.
2.oder Verbote Erläuterungen b) dem Güterkraftverkehr im Sinne des § 1 Abs. auch mit Beiwagen. die auf ausgewiesenen Umleitungsstrecken (Zeichen 421. zu dem Gebiet. 1 des Güterkraftverkehrsgesetzes in einem Gebiet innerhalb eines Umkreises von 75 km. Ausgenommen von dem Verkehrsverbot ist eine Fahrt.
Erläuterung Die Beschränkung durch Zeichen 262 gilt bei Zügen für das einzelne Fahrzeug.
3 Ge. deren Maße oder Gewichte einschließlich Ladung eine auf dem jeweiligen Zeichen angegebene tatsächliche Grenze überschreitet.oder Verbote Erläuterungen Die nachfolgenden Zeichen 262 bis 266 verbieten die Verkehrsteilnahme für Fahrzeuge.
41.juris. 42
Tatsächliches Gewicht Zeichen 263
Tatsächliche Achslast Zeichen 264
Tatsächliche Breite Zeichen 265
Tatsächliche Höhe Zeichen 266
Tatsächliche Länge Zeichen 267
Ge.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .www.1
Erläuterung Durch das Zusatzzeichen zu dem Zeichen 267 ist die Einfahrt für den Radverkehr zugelassen.Seite 43 von 66 -
. Nr.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nicht in die Straße einfahren. bei Sattelkraftfahrzeugen gesondert für die Sattelzugmaschine einschließlich Sattellast und für die tatsächlich vorhandenen Achslasten des Sattelanhängers.
Erläuterung Das Zusatzzeichen zum Zeichen 270.oder Verbot Fahrzeugführern ist die Benutzung der Straße mit mehr als 20 l wassergefährdender Ladung verboten.
3 Ge. 1 der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung vom 10. Dezember 2007 (BGBl.www. ausgestattet sind. I S. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ nimmt Kraftfahrzeuge vom Verkehrsverbot aus. keiner Plaketten-Kennzeichnung unterliegen. Dezember 2007 (BGBl. die mit einer auf dem Zusatzzeichen in der jeweiligen Farbe angezeigten Plakette nach § 3 Abs.juris. I S. die nach § 1 Abs. 2.
1 lfd. 2218). I S. die nach Anhang 3 (zu § 2 Abs. Erläuterung Ausgenommen von dem Verbot sind Kraftfahrzeuge. 1. die zuletzt durch die Verordnung vom 5. Oktober 2006 (BGBl.oder Verbot Kraftfahrzeugführer dürfen innerhalb einer so gekennzeichneten Zone bei Anordnung von Maßnahmen zur Vermeidung von schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen auf der Grundlage des § 40 Abs.Seite 44 von 66 -
. 2 der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung vom 10. 2793) geändert worden ist.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .1 „Freistellung vom Verkehrsverbot nach § 40 Abs. die zuletzt durch die Verordnung vom 5. 3) der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung vom 10. 45
Zeichen 270. Oktober 2006 (BGBl. ausnahmsweise im Einzelfall oder allgemein durch Zusatzzeichen oder Allgemeinverfügung zugelassen sind. die zuletzt durch die Verordnung vom 5. Dezember 2007 (BGBl. 2793) geändert worden ist. 2218). I S. 2218). I S. 2793) geändert worden ist. I S.
Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung Zeichen 270. Nr.1
Beginn einer Verkehrsverbotszone zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen
Ge.oder Verbote Erläuterungen
Schneeketten vorgeschrieben Zeichen 269
Ge. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht am Verkehr teilnehmen. Oktober 2006 (BGBl.
49. Sicht.oder Verbot Das Zeichen verbietet dem Führer eines Kraftfahrzeuges mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3. gilt das für Fahrzeuge aller Art. Erläuterung Zulässige Höchstgeschwindigkeit
Ge. 47
2 Zeichen und Zusatzzeichen Zeichen 272
Ge. Nr.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nicht schneller als mit der angegebenen Höchstgeschwindigkeit fahren. Personenkraftwagen und Kraftomnibusse sind ausgenommen.2
Ende einer Tempo 30-Zone Zeichen 275
Ge. Verkehrs-.
. 2. einen so gekennzeichneten Fahrstreifen zu benutzen.oder Verbot Das Zusatzzeichen zu dem Zeichen 274 verbietet den Fahrzeugführern.1
Ge.Seite 45 von 66 -
. den angegebenen Mindestabstand zu einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug gleicher Art zu unterschreiten.www.oder Verbote Erläuterungen
Verbot des Wendens Zeichen 273
Verbot des Unterschreitens des angebenen Mindestabstandes Abschnitt 7 Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote 49 Zeichen 274 Ge. Ge.
Beginn einer Tempo 30-Zone Zeichen 274.
3 Ge. 3 Nr. wenn durch das Zeichen eine höhere Geschwindigkeit zugelassen wird. 2a und 2b und § 18 Abs.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nicht langsamer als mit der angegebenen Mindestgeschwindigkeit fahren.5 t oder einer Zugmaschine.de
1 lfd. die nicht so schnell fahren können oder dürfen.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Es verbietet. Außerhalb geschlossener Ortschaften bleiben die für bestimmte Fahrzeugarten geltenden Höchstgeschwindigkeiten (§ 3 Abs. 5) unberührt.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen hier nicht wenden. Sind durch das Zeichen innerhalb geschlossener Ortschaften bestimmte Geschwindigkeiten über 50 km/h zugelassen. bei nasser Fahrbahn die angegebene Geschwindigkeit zu überschreiten.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen innerhalb dieser Zone nicht schneller als mit der angegebenen Höchstgeschwindigkeit fahren. mit Fahrzeugen.juris.1
Zeichen 274. sofern nicht Straßen-.oder Wetterverhältnisse dazu verpflichten.
wenn das Streckenverbotszeichen zusammen mit einem Gefahrzeichen angebracht ist und sich aus der Örtlichkeit zweifelsfrei ergibt. gilt das Verbot nur.oder Verbote Erläuterungen Ge. 57
Ende der zulässigen Höchstgeschwindigkeit Zeichen 279
54. einschließlich ihrer Anhänger.Seite 46 von 66 -
.oder Verbot Die nachfolgenden Zeichen 276 und 277 verbieten Kraftfahrzeugführern das Überholen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen und Krafträdern mit Beiwagen.www.5 t. Erläuterung Ist auf einem Zusatzzeichen ein Gewicht. Sonst ist es gekennzeichnet durch die Zeichen 278 bis 282.de
1 lfd. wie „7. soweit das zulässige Gesamtgewicht dieser Kraftfahrzeuge. 276 oder 277 gibt die Länge eines Streckenverbots an.1 55
Überholverbot für Kraftfahrzeuge über 3.juris. die angegebene Grenze überschreitet. zu 53 und 54
Überholverbot für Kraftfahrzeuge aller Art Zeichen 277
Erläuterung Überholverbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Erläuterung Das Ende eines Streckenverbots ist nicht gekennzeichnet.
2 Zeichen und Zusatzzeichen Vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit 3 Ge. Es ist auch nicht gekennzeichnet. einschließlich ihrer Anhänger.5 t
Erläuterung Das Zusatzzeichen zu dem Zeichen 274. wenn das Verbot nur für eine kurze Strecke gilt und auf einem Zusatzzeichen die Länge des Streckenverbots angegeben ist. von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht. und für Zugmaschinen. Nr.5 t“ angegeben. Ausgenommen sind Personenkraftwagen und Kraftomnibusse.
juris.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Sie gelten bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung oder bis durch Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr eine andere Regelung vorgegeben wird.5 t Zeichen 282
Ende sämtlicher Streckenverbote Abschnitt 8 Halt. 58
2 Zeichen und Zusatzzeichen Mindestgeschwindigkeit Zeichen 280 3 Ge. die das Parken erlauben. Vorübergehend angeordnete Haltverbote durch Zeichen 283 und 286 heben Verkehrszeichen oder Markierungen auf.de
1 lfd. auf der die Zeichen angebracht sind. Die durch die nachfolgenden Zeichen 283 und 286 angeordneten Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite.2 und 63.
4.Seite 47 von 66 -
. 2. Die durch die laufenden Nummern 63.
. Der Anfang der Verbotsstrecke kann durch einen zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil im Zeichen.oder Verbote Erläuterungen
Ende des Überholverbots für Kraftfahrzeuge aller Art Zeichen 281
Ende des Überholverbots für Kraftfahrzeuge über 3. Nr. die zweite von ihr weg.und Parkverbote 61 Erläuterung 1. Bei in der Verbotsstrecke wiederholten Zeichen weist eine Pfeilspitze zur Fahrbahn. wenn die Parkausweise gut lesbar ausgelegt oder angebracht sind.
Ge.3 auf Zusatzzeichen vorgesehenen Ausnahmen gelten nur.www. das Ende durch einen solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil gekennzeichnet sein.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen auf der Fahrbahn nicht halten.
Ge. 2.juris. beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen..de
1 lfd. vom Haltverbot aus. 3.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nicht länger als 3 Minuten auf der Fahrbahn halten. 62.oder Aussteigen oder zum Be.2
Ende eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone Abschnitt 9 Markierungen 66 Zeichen 293
3 Ge.oder Entladen.1
Ge. sofern nicht abweichende Regelungen durch Verkehrszeichen. Erläuterung 1. .1
Zeichen 290.oder Verbot Mit dem Zusatzzeichen dürfen Fahrzeugführer auch auf dem Seitenstreifen nicht länger als 3 Minuten halten.www..Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . ausgenommen zum Ein. Innerhalb der gekennzeichneten Zone gilt das eingeschränkte Haltverbot auf allen öffentlichen Verkehrsflächen.
.. jeweils mit besonderem Parkausweis Nr. Erläuterung Ladegeschäfte müssen ohne Verzögerung durchgeführt werden.oder Entladen. Ge.2
63. Nr.oder Verbote Erläuterungen
63. ausgenommen zum Ein.3 64 Zeichen 290. Durch Zusatzzeichen kann das Parken für Bewohner mit Parkausweis erlaubt sein.oder Aussteigen oder zum Be.Seite 48 von 66 -
.oder Verbot Das Zusatzzeichen verbietet Fahrzeugführern das Halten auch auf dem Seitenstreifen. der Parkschein oder die Parkscheibe gut lesbar auszulegen oder anzubringen.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen innerhalb der gekennzeichneten Zone nicht länger als 3 Minuten halten.oder Aussteigen oder zum Beoder Entladen. Ge. Erläuterung Das Zusatzeichen nimmt schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung. Verkehrseinrichtungen oder Markierungen getroffen sind. Dabei ist der Parkausweis. Durch Zusatzzeichen kann das Parken mit Parkschein oder Parkscheibe (Bild 318) innerhalb gekennzeichneter Flächen erlaubt sein. Erläuterung Das Zusatzzeichen nimmt Bewohner mit besonderem Parkausweis vom Haltverbot aus.oder Verbot Fahrzeugführern ist das Halten auf Fußgängerüberwegen sowie bis zu 5 m davor verboten. ausgenommen zum Ein.1 63
wo die Straße eingesehen werden kann.
b) Trennt die durchgehende Linie den Fahrbahnteil für den Gegenverkehr ab. Mit ihnen darf die Mittelinsel überfahren werden.oder Verbot Ergänzend zu Halt. Lichtzeichen oder Schranken gegeben werden.
1. ordnet sie an: Fahrzeugführer müssen hier halten. in die eingefahren werden soll (Sichtlinie). erneut zu halten.www.
d) Fahrzeugführer dürfen auf der Fahrbahn nicht parken (§ 12 Abs. a) Fahrzeugführer dürfen die durchgehende Linie auch nicht teilweise überfahren.Seite 49 von 66 -
b) Wird durch Zeichen 223. a) Links von der durchgehenden Fahrbahnbegrenzungslinie dürfen Fahrzeugführer nicht halten.
d) Grenzt sie einen Sonderweg ab. Als Fahrstreifenbegrenzung trennt das Zeichen den für den Gegenverkehr bestimmten Teil der Fahrbahn oder mehrere Fahrstreifen für den gleichgerichteten Verkehr voneinander ab. 2. Erforderlichenfalls ist an der Stelle. wenn zwischen dem abgestellten Fahrzeug und der Fahrstreifenbegrenzungslinie kein Fahrstreifen von mindestens 3 m mehr verbleibt.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . ist rechts von ihr zu fahren.juris.oder Verbot 1.
c) Grenzt sie einen befestigten Seitenstreifen ab. wenn dahinter anders nicht erreichbare Park . Nr. die durch Zeichen 206.1 das Befahren eines Seitenstreifens angeordnet. Fuhrwerke und ähnlich langsame Fahrzeuge möglichst rechts von ihr fahren.oder Verbote Erläuterungen
1 lfd. wenn eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. darf sie nur überfahren werden. 67
2 Zeichen und Zusatzzeichen Zeichen 294
Haltlinie Zeichen 295
Ge. wenn rechts ein Seitenstreifen oder Sonderweg vorhanden ist. darf die Fahrbahnbegrenzung wie eine Leitlinie zur Markierung von Fahrstreifen einer durchgehenden Fahrbahn (Zeichen 340) überfahren werden.
b) Fahrzeugführer dürfen die Fahrbahnbegrenzung der Mittelinsel des Kreisverkehrs nicht überfahren. müssen außerorts landwirtschaftliche Zug. 2). a) Als Fahrbahnbegrenzung kann die durchgehende Linie auch einen Seitenstreifen oder Sonderweg abgrenzen. denen wegen ihrer Abmessungen das Befahren sonst nicht möglich wäre.oder Wartegeboten.
2. durch Polizeibeamte.und Arbeitsmaschinen.
c) Ausgenommen von dem Verbot zum Überfahren der Fahrbahnbegrenzung der Mittelinsel des Kreisverkehrs sind nur Fahrzeuge. Die Fahrstreifenbegrenzung kann zur Abtrennung des Gegenverkehrs aus einer Doppellinie bestehen.
Sie dürfen auf der Fahrbahn nicht parken.
Ge. wenn zwischen den Pfeilen Leitlinien (Zeichen 340) oder Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295) markiert sind.de
1 lfd. wenn zwischen dem parkenden Fahrzeug und der durchgehenden Fahrstreifenbegrenzungslinie kein Fahrstreifen von mindestens 3 m mehr verbleibt.oder Verbote Erläuterungen stände angelegt sind und die Benutzer von Sonderwegen weder gefährdet noch behindert werden.www. Erläuterung Mit dem Vorankündigungspfeil wird eine Fahrstreifenbegrenzung angekündigt oder das Ende eines Fahrstreifens angezeigt. Nr.
Sperrfläche Zeichen 299
Ge. die sich eingeordnet haben. 2. sich rechtzeitig einzuordnen und in Fahrstreifen nebeneinander zu fahren.oder Verbot
1.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen Sperrflächen nicht benutzen. Ge.juris.Seite 50 von 66 -
. e) Die Fahrbahnbegrenzungslinie darf überfahren werden.1
Erläuterung Pfeile empfehlen. wenn sich dahinter eine nicht anders erreichbare Grundstückszufahrt befindet.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen innerhalb einer Grenzmarkierung für Haltoder Parkverbote nicht halten oder parken.
Vorankündigungspfeil Zeichen 298
Ge. Fahrzeugführer müssen der Fahrtrichtung auf der folgenden Kreuzung oder Einmündung folgen. Fahrzeuge.oder Verbot
1. Fahrzeugführer dürfen auf der mit Pfeilen markierten Strecke der Fahrbahn nicht halten. Die Ausführung des Pfeiles kann von der gezeigten abweichen.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Erläuterung
. Fahrzeugführer dürfen die durchgehende Linie nicht überfahren oder auf ihr fahren. dürfen auch rechts überholt werden. Pfeilmarkierungen 2.
Zeichen 297. wenn der Verkehr dadurch nicht gefährdet wird.
Fahrstreifen B Fahrstreifen A Einseitige Fahrstreifenbegrenzung
Erläuterung Für Fahrzeuge auf dem Fahrstreifen B ordnet die Markierung an: Fahrzeuge auf dem Fahrstreifen B dürfen die Markierung überfahren.
Nr. wie Fahrzeuge aufzustellen sind. 2).2669) 1 2 lfd.oder Verbote Erläuterungen Grenzmarkierungen für Halt.de
1 lfd. die dem Verlauf der abknickenden Vorfahrtstraße folgen wollen. müssen sie warten.Seite 51 von 66 -
. 206 „Halt.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen außerhalb geschlossener Ortschaften auf Fahrbahnen von Vorfahrtstraßen nicht parken.juris. 2.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Vorfahrt gewähren“ oder 307 „Ende der Vorfahrtstraße“.oder Parkverbote Ge.8 t. dass an der nächsten Kreuzung oder Einmündung Vorfahrt besteht.1
Ge. Wo sie mit durchgehenden Linien markiert sind.oder Parkverbote. dass Vorfahrt besteht bis zum nächsten Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“.
Vorfahrt Zeichen 306
2. auf Gehwegen aber nur Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 2. I 2009. müssen dies rechtzeitig und deutlich ankündigen. Sie haben auf Fußgänger besondere Rücksicht zu nehmen. wird damit angeordnet.
Grenzmarkierung für Halt. Zeichen und Zusatzzeichen
A b s c h n i t t 1 Vo r r a n g z e i c h e n 1 Zeichen 301
3 Ge.oder Parkverbote bezeichnen.oder Verbote Erläuterungen Erläuterung Das Zeichen zeigt an. verlängern oder verkürzen vorgeschriebene Halt. dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Sind Parkflächen auf Straßen erkennbar abgegrenzt.www. Nr. Fahrzeugführer.
(Fundstelle: BGBl. Erläuterung Parkflächenmarkierungen erlauben das Parken (§ 12 Abs. 2656 . Erläuterung Das Zeichen zeigt an. dürfen diese überfahren werden.oder Verbot 1. Wenn nötig.
. Ge.oder Verbot Fahrzeugführer haben die durch Parkflächenmarkierungen angeordnete Aufstellung einzuhalten.
Ortstafel Vorderseite Zeichen 311
Die Ortstafel bestimmt: Hier endet eine geschlossene Ortschaft. Der obere Teil des Zeichens 311 kann weiß sein. a) Durch ein Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis beschränkt sein.www. b) Ein Zusatzzeichen mit Bild 318 (Parkscheibe) und der Angabe der Stundenzahl schreibt das Parken mit Parkscheibe und dessen zulässige Höchstdauer vor. Erläuterung 1.
Die Ortstafel bestimmt: Hier beginnt eine geschlossene Ortschaft.de
1 lfd. auf die hingewiesen wird. Nr. insbesondere nach der Dauer.
3 Ge. wenn die Ortschaft.
.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nicht entgegen Beschränkungen durch Zusatzzeichen parken.juris.
Ortstafel Rückseite Abschnitt 3 Parken 7 Zeichen 314
Ge. Von hier an gelten jeweils die für den Verkehr innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften bestehenden Vorschriften.oder Verbote Erläuterungen Das Zusatzzeichen zum Zeichen 306 zeigt den Verlauf der Vorfahrtstraße an. nach Fahrzeugarten oder auf das Parken mit Parkschein. 4
Ende der Vorfahrtstraße Zeichen 308
Vorrang vor dem Gegenverkehr Abschnitt 2 Ortstafel zu 5 und 6
Erläuterung 1.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . zu derselben Gemeinde wie die soeben durchfahrene Ortschaft gehört. Das Zeichen erlaubt das Parken.Seite 52 von 66 -
soweit das Halten und Parken nicht gesetzlich oder durch Verkehrszeichen verboten ist.8 t nicht parken.www. Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit Parkausweis von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt werden.de
1 lfd. die zweite von ihr weg.oder Verbote Erläuterungen c) Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit Parkausweis von der Verpflichtung des Auslegens des Parkscheins freigestellt werden. Das Zeichen kann auch durch Hinweise ergänzt werden.
. beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie für blinde Menschen. f) Durch Zusatzzeichen kann ein Parkplatz als gebührenpflichtig ausgewiesen werden.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen auf Gehwegen mit Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2. wenn der Parkschein.1 Erläuterung 1. Nr.
3. Das Zeichen erlaubt das Parken. Das Zeichen mit einem Zusatzzeichen mit schwarzem Pfeil weist auf die Zufahrt zu größeren Parkplätzen oder Parkhäusern hin. 2. wenn der Parkschein.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .Seite 53 von 66 -
. die Parkscheibe oder der Parkausweis gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist.
Zeichen 314. e) Die Parkerlaubnis gilt nur.2
Ende einer Parkraumbewirtschaftungszone Zeichen 315
Ge.juris. die Parkscheibe oder der Parkausweis gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist. d) Durch ein Zusatzzeichen mit Rollstuhlfahrersinnbild kann die Parkerlaubnis beschränkt sein für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung. Der Anfang des erlaubten Parkens kann durch einen zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil im Zeichen.
3 Ge. Die Art der Parkbeschränkung wird durch Zusatzzeichen angezeigt. 3. 8 Zeichen 314. Bei in der Strecke wiederholten Zeichen weist eine Pfeilspitze zur Fahrbahn. Sie dürfen auch nicht entgegen der angeordneten Aufstellungsart des Zeichens oder entgegen Beschränkungen durch Zusatzzeichen parken. das Ende durch einen solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil gekennzeichnet sein. Innerhalb der Parkraumbewirtschaftungszone darf nur mit Parkschein oder mit Parkscheibe (Bild 318) geparkt werden. ob es sich um ein Parkhaus handelt. Die Parkerlaubnis gilt nur.
Zeichen 325. Durch ein Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis beschränkt sein. Kinderspiele sind überall erlaubt. 3. insbesondere nach der Dauer.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Sie dürfen im Tunnel nicht wenden. Nr. Die Ausnahmen gelten nur.oder Verbot 1. Fahrzeugführer dürfen außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen nicht parken. schwerbehinderten Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung.2
Erläuterung Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen. Das Zeichen erlaubt Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 2.oder Entladen.de
1 lfd. nach Fahrzeugarten oder zu Gunsten der mit besonderem Parkausweis versehenen Bewohner. Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
3.www. 2. Bei in der Strecke wiederholten Zeichen weist eine Pfeilspitze zur Fahrbahn.
Parkscheibe A b s c h n i t t 4 Ve r ke h r s b e r u h i g t e r B e r e i c h 12 Zeichen 325. das Ende durch einen solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil gekennzeichnet sein. Durch Zusatzzeichen kann das Parken mit Parkschein oder mit Parkscheibe vorgeschrieben werden. Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs A b s c h n i t t 5 Tu n n e l 14 Zeichen 327
Ge. wenn die Parkausweise gut lesbar ausgelegt oder angebracht sind.juris.
2 Zeichen und Zusatzzeichen Parken auf Gehwegen
3 Ge. 2. wie die Fahrzeuge aufzustellen sind.oder Verbote Erläuterungen 1. ausgenommen zum Ein. beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie blinden Menschen. Fahrzeugführer dürfen Fußgänger weder gefährden noch behindern.8 t das Parken auf Gehwegen. die zweite von ihr weg.Seite 54 von 66 -
.oder Verbote Fahrzeugführer müssen beim Durchfahren des Tunnels Abblendlicht benutzen.
4. Der Anfang des erlaubten Parkens kann durch einen zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil im Zeichen. Im Zeichen wird bildlich angeordnet.oder Aussteigen und zum Be. Fahrzeugführer müssen mit Schrittgeschwindigkeit fahren. 4. wenn nötig.
.1 Ge. müssen Fahrzeugführer warten.
1 Erläuterung Ab diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Autobahnen.de
1 lfd. Das Zeichen kann auch auf weißem Grund ausgeführt sein. Das Zeichen steht an jeder Tunneleinfahrt.
Kraftfahrstraße Zeichen 331. Tunnel Abschnitt 6 Nothalte.und Pannenbucht halten.oder Verbot Fahrzeugführer dürfen nur im Notfall oder bei einer Panne in einer Nothalte. Auto-
Nothalte.juris.und Pannenbucht 15 Zeichen 328 Ge.
Autobahn Zeichen 330.und Pannenbuchten genutzt werden. 2. Erläuterung Das Zeichen steht 300 m.1
Erläuterung Ab diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Kraftfahrstraßen. Im Falle eines Notfalls oder einer Panne sollen nur vorhandene Nothalte.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Nr.www.und Pannenbucht Abschnitt 7 Autobahnen und Kraftfahrstraßen 16 Zeichen 330.oder Verbote Erläuterungen
1.Seite 55 von 66 -
. 200 m (wie abgebildet) und 100 m vor einem Autobahnknotenpunkt (Autobahnanschlussstelle.2
Ende der Autobahn Zeichen 331.2
Ende der Kraftfahrstraße Zeichen 333
Ausfahrt von der Autobahn Zeichen 450
Erläuterung Auf Kraftfahrstraßen oder autobahnähnlich ausgebauten Straßen weist das entsprechende Zeichen mit schwarzer Schrift auf gelbem Grund auf die Ausfahrt hin.
2 Zeichen und Zusatzzeichen Erläuterung
an dieser Stelle zu warten. Erläuterung Die Wartelinie empfiehlt dem Wartepflichtigen.
3.oder Verbot 1.
2.www.de
1 lfd.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .Seite 56 von 66 -
. wenn dadurch der Verkehr gefährdet wird.juris. Nr.
3 Ge. Fahrzeugführer dürfen Leitlinien nicht überfahren. Fahrzeugführer dürfen auf durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nicht parken.oder Verbote Erläuterungen bahnkreuz oder Autobahndreieck). Fahrzeugführer dürfen auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Auf der 300-m-Bake wird die Nummer des Knotenpunktes angezeigt.
Erläuterung Der Schutzstreifen für den Radverkehr kann mit dem Sinnbild „Radverkehr“ auf der Fahrbahn gekennzeichnet sein. Dabei dürfen Radfahrer nicht gefährdet werden.
Ankündigungsbake Abschnitt 8 Markierungen 22 Zeichen 340
Wartelinie Abschnitt 9 Hinweise 24 Zeichen 350
Fußgängerüberweg Zeichen 354
Wasserschutzgebiet Zeichen 356
Verkehrshelfer Zeichen 357
Touristischer Hinweis Zeichen 386. Tankstellen. Zelt. Pannenhilfe. Gasthäuser und Kioske wird nur auf Autobahnen und nur dann hingewiesen.und Wohnwagenplätze. 2.Seite 57 von 66 -
. wenn es sich um Autobahnanlagen oder Autohöfe handelt.juris.
Erste Hilfe Zeichen 363
Polizei Zeichen 385
Ortshinweistafel 31
Zeichen 386.de
1 lfd. Auf Hotels.2
Touristische Route Zeichen 386.
Sackgasse Erläuterung 1. Durch solche Zeichen mit entsprechenden Sinnbildern nach dem vom für Verkehr zuständigen Bundesministerium herausgegebenen Verkehrszeichenkatalog können auch andere Hinweise gegeben werden.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .1
Erläuterung Die Zeichen stehen außerhalb von Autobahnen.www. Sie können auch als Wegweiser ausgeführt sein. Sie dienen dem Hinweis auf touristisch bedeutsame Ziele und der Kennzeichnung des Verlaufs touristischer Routen.3
.oder Verbote Erläuterungen Im oberen Teil des Verkehrszeichens kann die Durchlässigkeit der Sackgasse für Radfahrer und/oder Fußgänger durch Piktogramme angezeigt sein. Nr. wie auf Fernsprecher. Notrufsäule.
In dem roten Feld kann in weißer Schrift angegeben sein. Nr.de
1 lfd.Seite 58 von 66 -
.www. Es dient der Unterrichtung über touristisch bedeutsame Ziele.oder Verbote Erläuterungen Das Zeichen steht an der Autobahn.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
3 Ge. die nicht die ganze Nacht leuchten.juris. Nummernschilder 40
. wann die Laterne erlischt. 1.
Touristische Unterrichtungstafel Zeichen 390
Mautpflicht nach dem Autobahnmautgesetz Zeichen 391
Mautpflichtige Strecke Zeichen 392
Zollstelle Zeichen 393
Informationstafel an Grenzübergangsstellen Zeichen 394
Laternenring Abschnitt 10 Wegweisung 39 Zeichen 401 Bundesstraßen Zeichen 405 Autobahnen
Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet innerhalb geschlossener Ortschaften Laternen.
www.oder Verbote Erläuterungen
Knotenpunkte der Autobahnen Zeichen 410 Europastraßen Zeichen 438
2 .Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .juris.Seite 59 von 66 -
1 lfd. 41
2 Zeichen und Zusatzzeichen Zeichen 406
Erläuterung Beziffert die Knotenpunkte der Autobahnen (Autobahnausfahrten.
Erläuterung Pfeilwegweiser auf sonstigen Straßen. We g w e i s e r a u ß e rh a l b v o n A u t o b a h n e n a) Vorwegweiser 44
zu 47 bis 49 47
b) Pfeilwegweiser Erläuterung Das Zusatzzeichen „Nebenstrecke“ weist auf eine Straßenverbindung von untergeordneter Bedeutung hin. Erläuterung Pfeilwegweiser auf Bundesstraßen.
3 Ge. Nr. Erläuterung Pfeilwegweiser auf sonstigen Straßen mit geringerer Verkehrsbedeutung. Autobahnkreuze und Autobahndreiecke). Erläuterung
Es schließt Zeichen 406 ein.www.
3 Ge.de
1 lfd.1
Erläuterung Das Sinnbild weist auf eine Ausfahrt hin. Das Zeichen kann innerhalb geschlossener Ortschaften auch mit weißem Grund ausgeführt sein. Nr. Es kann auch an Bauwerken angebracht sein.
Zeichen 332. Sie dient der besseren Orientierung. ein Autobahnkreuz oder Autobahndreieck hin. Erläuterung Das Zeichen weist auf eine Autobahnausfahrt. Erläuterung Das Sinnbild weist auf ein Autobahnkreuz oder Autobahndreieck hin.
e) Straßennamensschilder Erläuterung Das Zeichen hat entweder weiße Schrift auf dunklem Grund oder schwarze Schrift auf hellem Grund.1
d) Ausfahrttafel Erläuterung Ausfahrt von der Kraftfahrstraße oder einer autobahnähnlich ausgebauten Straße. Erläuterung
.juris.Seite 60 von 66 -
Zeichen 448.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
zu 55 und 58 55
3 . Erläuterung Pfeilwegweiser zu Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeutung. Die Zielangaben in einer Richtung können auch auf separaten Tafeln gezeigt werden. We g w e i s e r a u f A u t o b a h n e n a) Ankündigungstafeln Erläuterung Die Nummer (Zeichen 406) ist die laufende Nummer der Autobahnausfahrten. es weist auch auf Kreuze und Dreiecke von Autobahnen mit autobahnähnlich ausgebauten Straßen des nachgeordneten Netzes hin.oder Verbote Erläuterungen Pfeilwegweiser zur Autobahn. c) Tabellenwegweiser Erläuterung Der Tabellenwegweiser kann auch auf einer Tafel zusammengefasst sein. Autobahnkreuze und Autobahndreiecke der gerade befahrenen Autobahn.
Auf einem Zusatzzeichen wird durch grafische Symbole der Leistungsumfang des Autohofs dargestellt.
b) Vorwegweiser 60
c) Ausfahrttafel 61
d) Entfernungstafel Erläuterung Die Entfernungstafel gibt Fernziele und die Entfernung zur jeweiligen Ortsmitte an. werden unterhalb des waagerechten Striches angegeben. Nr. die über eine andere als die gerade befahrene Autobahn zu erreichen sind. 2.
3 Ge. Mit dem Zeichen wird ein Autohof in unmittelbarer Nähe einer Autobahnausfahrt angekündigt.juris. Umleitung außerhalb von Autobahnen a) Umleitungen für bestimmte Verkehrsarten 62 Zeichen 442 Erläuterung Vorwegweiser für bestimmte Verkehrsarten
Vorwegweiser Zeichen 421
Erläuterung Vorwegweiser für bestimmte Verkehrsarten Erläuterung Wegweiser für bestimmte Verkehrsarten
b) temporäre Umleitungen (z. Ziele. Der Autohof wird einmal am rechten Fahrbahnrand 500 bis 1 000 m vor dem Zeichen 448 angekündigt.de
1 lfd.www.Seite 61 von 66 -
. infolge von Baumaßnahmen)
.oder Verbote Erläuterungen 1. B.
Abschnitt 11 Umleitungsbeschilderung 1.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .
Erläuterung Die temporäre Umleitung kann angekündigt sein durch Zeichen 455.
. Bedarfsumleitung für den Autobahnverkehr Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet eine alternative Streckenführung im nachgeordneten Straßennetz zwischen Autobahnanschlussstellen.juris.1
Erläuterung Die Zeichen 454 und 455.2
Erläuterung Das Ende der Umleitung kann angezeigt werden durch Erläuterung Ende der Umleitung oder Erläuterung Ende der Umleitung
Zeichen 455.1 können durch eine Zielangabe auf einem Schild über den Zeichen ergänzt sein.de
1 lfd.1 oder Erläuterung Umleitungsankündigung Erläuterung jedoch nur mit Entfernungsangabe auf einem Zusatzzeichen und bei Bedarf mit Zielangabe auf einem zusätzlichen Schild über dem Zeichen.Seite 62 von 66 -
. Erläuterung Die Ankündigung kann auch erfolgen durch Erläuterung eine Planskizze
Zeichen 457. Nr. sind diese auf einem Zusatzzeichen über dem Zeichen angegeben.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . Werden nur bestimmte Verkehrsarten umgeleitet. 65 66
2 Zeichen und Zusatzzeichen Zeichen 454
Erläuterung Der Verlauf der Umleitungsstrecke kann gekennzeichnet werden durch Erläuterung Umleitungswegweiser oder Erläuterung Fortsetzung der Umleitung
3 Ge.oder Verbote Erläuterungen
wird er durch dieses Zeichen über die nächste Bedarfsumleitung weitergeführt.de
1 lfd.1 Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet Alternativstrecken auf Autobahnen. 77
2 Zeichen und Zusatzzeichen Zeichen 466
Erläuterung Kann der umgeleitete Verkehr an der nach Zeichen 460 vorgesehenen Anschlussstelle noch nicht auf die Autobahn zurückgeleitet werden.
2 .2 Erläuterung Das Zeichen kennzeichnet das Ende einer Streckenempfehlung. 3.juris.1
Erläuterung Bei Einengungstafeln wird mit dem Zusatzzeichen der Ort angekündigt.
Überleitungstafel Zeichen 531
82. Umlenkungspfeil 79 Zeichen 467. Umlenkungspfeil 78 Zeichen 467.
3 Ge. Ve r k e h r s l e n k u n g s t a f e l n Erläuterung Verkehrslenkungstafeln geben den Verlauf und die Anzahl der Fahrstreifen an. Nr.www.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . deren Benutzung im Bedarfsfall empfohlen wird (Streckenempfehlung). Blockumfahrung Erläuterung Das Zeichen kündigt eine durch die Zeichen „Vorgeschriebene Fahrtrichtung“ (Zeichen 209 bis 214) vorgegebene Verkehrsführung an. an dem der Fahrstreifenwechsel nach dem Reißverschlussverfahren (§ 7 Abs. 4) erfolgen soll.Seite 63 von 66 -
.oder Verbote Erläuterungen
Weiterführende Bedarfsumleitung A b s c h n i t t 1 2 S o n s t i g e Ve r ke h r s f ü h r u n g 1.
. wie beispielsweise: Erläuterung Das Zeichen kündigt die Überleitungen des Verkehrs auf die Gegenfahrbahn an.
oder Verbote Erläuterungen
Anlage 4 (zu 43 Absatz 3) Verkehrseinrichtungen
(Fundstelle: BGBl.de
1 lfd. Nr.und Unfallstellen oder sonstigen vorübergehenden Hindernissen 1 Zeichen 600 Absperrschranke Zeichen 605
Pfeilbake Leitbake Zeichen 628
Leitschwelle mit Leitbake Zeichen 629
zu 3 und 4 5
Leitbord mit Leitbake Zeichen 610
Leitschwelle und Leitbord haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung.juris.Seite 64 von 66 -
2 Zeichen und Zusatzzeichen Blockumfahrung
3 Ge.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .www.2672) 1 2 3 lfd. Zeichen Erläuterungen Abschnitt 1 Einrichtungen zur Kennzeichnung von Arbeits. Leitkegel
. I 2009. 2670 . Nr.
waagerechten oder gewölbten Anbringung beispielsweise an Bauwerken. Bauteilen. Nr. können an den Straßenseiten Leitpfosten in der Regel im Abstand von 50 m und in Kurven verdichtet stehen.
Leitmal Abschnitt 3 Einrichtung zur Kennzeichnung des Straßenverlaufs 11 Zeichen 620 Um den Verlauf der Straße kenntlich zu machen. Ihre Ausführung richtet sich nach der senkrechten.
2 Zeichen Zeichen 615
Fahrbare Absperrtafel Zeichen 616
Fahrbare Absperrtafel mit Blinkpfeil 1. sonst gelbes Licht oder gelbes Blinklicht.www.
Abschnitt 2 Einrichtungen zur Kennzeichnung von dauerhaften Hindernissen oder sonstigen gefährlichen Stellen 8 Zeichen 625 Die Richtungstafel in Kurven kann auch in aufgelöster Form angebracht sein.
Richtungstafel in Kurven Zeichen 626
Leitplatte Zeichen 627
Leitmale kennzeichnen in der Regel den Verkehr einschränkende Gegenstände. 2. Warnleuchten an diesen Einrichtungen zeigen rotes Licht. die quer zur Fahrtrichtung vor der Absperrtafel ausgelegt sind.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH .Seite 65 von 66 -
. wenn die ganze Fahrbahn gesperrt ist. Die Einrichtungen verbieten das Befahren der so gekennzeichneten Straßenfläche und leiten den Verkehr an dieser Fläche vorbei.
. Gerüsten.juris. Zusammen mit der Absperrtafel können überfahrbare Warnschwellen verwendet werden.de
GRÜN/GELB .juris. 2 zulässig. 257). 3 auch rotes Blinklicht zeigen.
e) Die besonderen Regeln für die Truppen nichtdeutscher Vertragsstaaten des Nordatlantikpaktes gelten auch für andere in dem in Artikel 3 genannten Gebiet stationierte Streitkräfte. die in ihrer Ausführung dem Sinn der in §§ 39 bis 43 geregelten Verkehrszeichen entsprechen.
f) Für bestehende Lichtsignalanlagen ist die Farbfolge GRÜN .
g) Lichtanlagen können bis zum 31.Bundesstraßennummernschild . 3 Nr. das Lichtzeichen GRÜN/GELB hat dann die Bedeutung des Lichtzeichens GRÜN im Sinne des § 37 Abs.. bleiben mit hinweisendem Charakter gültig.de
1 lfd. September 1986 (GBl. I Nr.
.gleich. I S. zuletzt geändert durch Verordnung vom 9.
d) Das Zeichen 401 . Januar 1992 in Kraft. I S. 1976). 38). 2 Buchstabe c Satz 1 tritt am 1. 2 Nr. 2 Buchstabe c Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 tritt am 1. 3 Nr.. 889.
.Seite 66 von 66 -
Leitpfosten (links) (rechts) A b s c h n i t t 4 Wa r n t a f e l z u r Ke n n z e i c h n u n g v o n Fa h r z e u g e n u n d A n h ä n g e r n bei Dunkelheit 12 Zeichen 630 Parkwarntafel
Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (BGBl. 8 Buchstabe a steht dem Zeichen 306 . 2 Nr. Januar 1993 in Kraft. Straßenverkehrs-Ordnung vom 16.Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH . 20 S. gültig.
c) § 3 Abs. 31 S. zuletzt geändert durch Verordnung vom 9. II 1990. Für die Lichtsignalanlagen.im Sinne des § 12 Abs. 1.GELB . Die bis zum Wirksamwerden des Beitritts aufgestellten Verkehrszeichen gemäß Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung der Deutschen Demokratischen Republik. b) § 3 Abs.Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. Januar 1991 in Kraft.ROT/GELB weiterhin zulässig. ist ausschließlich die Farbfolge gemäß § 37 Abs.ROT . 417). 3 Nr. Es gelten die Bestimmungen der §§ 39 bis 43. 1565. Mai 1977 (GBl.www. Dezember 1992 abweichend von § 37 Abs. 3 EinigVtr) Abschnitt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: . die nach Wirksamwerden des Beitritts neu errichtet oder umgerüstet werden. die nicht in den §§ 39 bis 43 geregelt sind.Vorfahrtstraße .. mit folgenden Maßgaben: a) Die Verordnung tritt am 1. November 1970 (BGBl. Das rote Blinklicht hat dann die Bedeutung "HALT". Nr.
h) Neben den in den §§ 39 bis 43 geregelten Verkehrszeichen bleiben diejenigen Verkehrszeichen der Anlage 2 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 26. November 1989 (BGBl.. 1104) . 14. I Nr. 1971 I S.
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References: § 40
 Art. 1
 § 6

§ 7

§ 9

§ 14
 § 37
 § 22

§ 21
 § 29
 § 29

§ 37
 § 9
 § 9
 § 40
 § 3
 § 29
 § 22
 § 29
 § 30
 § 44
 § 29
 § 29
 § 46
 § 46
 § 7
 § 29
 § 2
 § 7
 § 7
 § 8
 § 24
 § 46
 § 5
 § 46
 § 18
 § 7
 § 10
 § 46
 § 1
 § 6
 § 9
 § 46
 § 4
 § 35
 § 46
 § 46
 § 3
 § 46
 § 30
 § 16
 § 24
 § 15
 § 24
 § 27
 § 14
 § 12
 § 27
 § 27
 § 28
 § 15
 § 30
 § 31
 § 23
 § 11
 § 32
 § 17
 § 18
 § 34
 § 21
 § 26
 § 27
 § 28
 § 25
 § 21
 § 21
 § 24
 § 34
 § 13
 § 19
 § 20
 § 22
 § 29
 § 45
 § 36
 § 24
 § 46
 § 29
 § 41
 § 29
 § 24
 § 35
 § 37
 § 46
 § 42
 § 35
 § 45
 § 38
 § 38
 § 35
 § 5
 § 43
 § 29
 § 18
 § 40
 § 4
 § 39
 § 28
 § 1
 § 1
 § 3
 § 1
 § 2
 § 40
 § 40
 § 18
 § 37
 § 3
 § 12
 § 3
 § 37
 § 37