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Timestamp: 2019-03-25 11:43:30+00:00

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Diese Erhebungen erfolgten durch konkrete Zeitmessungen Beteiligte Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte notierten über einen festgelegten Zeitraum hinweg die Stunden und Minuten welche für die
Im Rahmen dieser Zuständigkeiten werden die Fragen wie folgt beantwortet Welche bundesweiten Qualitäts und Sicherheitsstandards gibt es für die Beförderung von
Die Polizei führt grundsätzlich ganzjährig die Schulbuskontrollen durch
Sind der Landesregierung Probleme bei der Schülerbeförderung in Bezug auf die Durchführung Pünktlichkeit und Fahrsicherheit bekannt Wenn ja
Ausgegeben 14112011 15092011 Drucksache 14628 14576 Landtag des Saarlandes 14 Wahlperiode Sind die besonderen Bedarfe und Anforderungen ganztägiger Schulangebote in die Inhalte der Lehrerinnen und
Zu Frage 5 Die Personalkosten für Sozialarbeit in Schulen werden durch Kooperationsvereinbarungen auf Grundlage des Eckpunktepapiers zur Gebundenen Ganztagsschule GGTS zwischen dem Land vertreten durch das Ministerium für Bildung
Ausgegeben 14112011 29092011 Drucksache 14629 14591 Landtag des Saarlandes 14 Wahlperiode 2 Welche Betreuungskapazitäten im Sinne der oben genannten Ziele sind derzeit vorhanden Wie weit und in welcher Geschwindigkeit
Zu Frage 5 Landkreise Anzahl der Kinder die eine Betreuung in Anspruch nehmen Regionalverband Saarbrücken
Zu Frage 1 Der ökologische Zustand des Weihers ist mittlerweile als gut zu
Stehen dem Land bezüglich der Fortentwicklung saarländischer Gewässer Mittel seitens der EU zur Verfügung Wenn ja in welcher Höhe. In welcher Art und Weise wurde bisher versucht zur Verbesserung des ökologischen Zustands des
Vorbemerkung der Landesregierung. Die angesprochene Thematik wird durch die aufgeworfenen Fragen nur unzureichend dargestellt und hat einen wesentlich weiterreichenden
Wird es einen Abgleich mit einer Datenbank der Verwertungsgesellschaften geben Wenn ja welche Daten sollen dabei über welchen Weg übertragen werden und wie soll diese Verbindung gegen den Zugriff Unbefugter gesichert
Zu Frage 1 Das Ministerium für Umwelt Energie und Verkehr hat derzeit keine Landesbeauftragte für Naturschutz keinen Landesbeauftragten für Naturschutz
Die Europäische Kommission sieht weiterhin gemäß einem ergänzenden Mahnschreiben vom 21 März 2007 in der staatlichen Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen mit der Beschränkung dass der Sitz im Saarland liegen muss und eine
Die berufliche Weiterbildung fördert die berufliche und soziale Handlungskompetenz
Für Arbeitsstätten mit bis zu 100 Beschäftigten kann vereinbart werden die Ansprüche auf Freistellung gemeinsam zu erfüllen oder einen finanziellen oder personellen Ausgleich
Weiterbildung im Sinne dieses Gesetzes umfasst als Teil des lebenslangen Lernens alle Formen der Fortsetzung oder Wiederaufnahme organisierten Lernens außerhalb der Bildungsgänge des Schulwesens der beruflichen Erstausbildung der
Die Einrichtung muss von einer nach Vorbildung und Werdegang geeigneten in der Weiterbildung hauptberuflich tätigen Person geleitet werden
Berechnungsgrundlage bildet ein Stellenschlüssel der Inhalt und Umfang der Arbeit der Einrichtungen nach einheitlichen Kriterien berücksichtigt und stufenweise verwirklicht wird
Folgerichtig wurde daher eine Aufspaltung der beiden Regelungsinhalte vereinbart um den Freistellungsanspruch von der staatlichen Anerkennung zu entkoppeln und den Marktzugang EUweit einheitlich zu ermöglichen sowie um die von
Aufgrund des umfangreichen Anpassungsbedarfs des Ingenieurgesetzes soll dieses aus Gründen der Übersichtlichkeit novelliert werden
Die Genehmigung ist zu erteilen wenn das Zeugnis der ausländischen Hochschule oder Schule einem Zeugnis der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b genannten Hochschulen oder Schulen gleichwertig ist
Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird die Überschrift Führen der Berufsbezeichnung aufgrund inländischer Berufsqualifikationen
Das Europaparlament hat die Dienstleistungsrichtlinie am 15 November 2006 verabschiedet
Aufsicht. Der Einheitliche Ansprechpartner Saar untersteht der Rechtsaufsicht des Ministeriums für Wirtschaft und
Das og Änderungsgesetz regelt die Befugnisse des EA nicht abschließend es lässt vielmehr Raum für Ergänzungen aufgrund seines durch die Dienstleistungsrichtlinie weiter gefassten Anforderungsprofils
Absatz 3 Die Regelung des Absatzes 3 schreibt der Geschäftsstelle bei der Abwicklung von Verfahren und Anfragen erhebliche Bedeutung zu
Fachhochschulgesetzes. Das Gesetz über die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes Fachhochschulgesetz FhG vom 23 Juni 1999 Amtsbl
Ein bedeutender Grund für die Abwanderung qualifizierter junger Menschen in andere Bundesländer ist die Suche nach einem kostenlosen Studienplatz
Anwendungsbereich örtliche Zuständigkeit elektronische Kommunikation § 1 Anwendungsbereich § 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich § 3 Örtliche Zuständigkeit § 3a Elektronische Kommunikation Abschnitt
Mit Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft werden Rechtsakte der Organe der Europäischen Union und die Gründungsverträge bezeichnet von Bedeutung werden vor allem Richtlinien sowie Verordnungen sein letztere hinsichtlich ggf
Die Vorschrift begründet Mitteilungspflichten von Amts wegen in dem Umfang in dem sie in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft vorgesehen sind und setzt diese Rechtsakte damit um
Drucksache 1451 Landtag des Saarlandes 14 Wahlperiode 2 Vollzugsaufwand Für die allgemeinen Aufgaben des ITPlanungsrates wie die Geschäftstelle § 2 des Staatsvertrages die Übernahme der Betriebsverantwortung für bisherige
Die Vertragspartner treffen daher auf der Grundlage des Artikel 9lc des Grundgesetzes zur Einrichtung und Regelung der Arbeitsweise eines ITPlanungsrats als Sreuerungsgremium der allgemeinen ITKooperation nach Artikel 91c Absatz I und
Gemeinsames Grundverständnis der technischen und organisatorischen Ausgestaltung der BundLänderZusammenarbeit bei dem Verbindungsnetz und der ITSteuerung A Verbindungsnetz 1 Bund und Länder tragen gemeinsam die
Die Änderungen des 13 Rundfunkänderungsstaatsvertrages betreffen den Rundfunkstaatsvertrag und den JugendmedienschutzStaatsvertrag
§ 7 wird wie folgt geändert a. Die Überschrift wird wie folgt neu gefasst §
Filme mit Ausnahme von Serien Reihen und Dokumentarfilmen sowie Kinofilme und Nachrichtensendungen dürfen für jeden programmierten Zeitraum von mindestens 30 Minuten einmal für Fernsehwerbung oder Teleshopping unterbrochen
Der Dreizehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag dient im Schwerpunkt der Umsetzung der Richtlinie 200765EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11 Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinie 89552EWG des Rates zur
Durch die Kennzeichnung wird das eigentliche Ziel der Einbeziehung die Werbewirkung offengelegt
Nach Absatz 3 dürfen Filme mit Ausnahme von Serien Reihen und Dokumentarfilmen sowie Kinofilme und Nachrichtensendungen für jeden programmierten Zeitraum von mindestens 30 Minuten einmal für Fernsehwerbung oder Teleshopping
Nummer 12 übernimmt die Regelung der 3 Alternative der bisherigen Nummer 16 in einen eigenständigen
Lösung Durch das vorgelegte Gesetz wird das Gesetz Nr 1450 über die Vergabe von Bauaufträgen im Saarland Saarländisches BauaufträgeVergabegesetz SaarBauVG dahingehend ausgeweitet dass künftig alle öffentlichen
Evaluierung und Bericht. Die Landesregierung überprüft die Auswirkungen dieses Gesetzes und berichtet spätestens drei Jahre nach seinem Inkrafttreten sowie sodann wenigstens einmal in jeder Legislaturperiode dem
Regelungsbedarf hinaus werden insbesondere Änderungs und Anpassungswünsche der Hochschulen aufgegriffen die insbesondere Strukturreformen institutionelle Flexibilisierungen und eine Stärkung der Hochschulautonomie und die
Studium künstlerische und gestalterische Entwicklungsvorhaben und Forschung § 49 Grundsätze § 50 Zusammenarbeit im Bereich der künstlerischen und gestalterischen Entwicklungsvorhaben und der Forschung § 51 Künstlerische und
Die Wahrnehmung der in den Absätzen 2 bis 5 genannten Rechte entbindet nicht von der Rücksicht auf die Rechte anderer und von der Beachtung der Regelungen die das Zusammenleben in der Hochschule
Die Hochschule erlässt Ordnungen nach Maßgabe dieses Gesetzes sie kann Geschäftsordnungen für die Kollegialorgane nach Maßgabe dieses Gesetzes
Ordnungsrecht 1 Alle Mitglieder und die ihnen gleichgestellten Personen haben sich unbeschadet weitergehender Verpflichtungen aus einem Dienst oder Beschäftigungsverhältnis so zu verhalten dass die Hochschule der Bildenden
Der Senat hat eine Vertreterin oder einen Vertreter des Allgemeinen Studierendenausschusses in Angelegenheiten der Lehre und des Studiums als Sachverständige oder Sachverständigen zu hören
Professorinnen und Professoren treten mit Ablauf des Semesters in den Ruhestand in dem sie die Altersgrenze erreichen
Teilzeitprofessuren im privatrechtlichen Dienstverhältnis mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Lehrverpflichtung im Sinne der Lehrverpflichtungsverordnung sind zulässig
Sie können nur als Beschäftigte in befristeten Dienstverhältnissen angestellt
Erleiden Mitglieder des Personals nach Absatz 1 die als solche weder Beamtinnen oder Beamte noch Beschäftigte sind in Ausübung oder infolge ihrer Tätigkeit an der Hochschule einen Unfall im Sinne von § 31 Absatz 5 des durch
Die Hochschule trifft die für die Studienreform und für die Förderung der Hochschuldidaktik notwendigen
Die Promotionsordnung soll auch das Verfahren einer gemeinsamen Betreuung und Durchführung von Promotionen mit einer anderen künstlerischen gestalterischen oder wissenschaftlichen Hochschule
Die Amtszeit der oder des Vorsitzenden beträgt vier Jahre die der oder des Studierenden ein Jahr und die der übrigen Mitglieder zwei Jahre
Regt der Minister für Bundesangelegenheiten Kultur und Chef der Staatskanzlei den Erlass oder die Änderung von Ordnungen der Hochschule an müssen die zuständigen Organe darüber beraten und
Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung § 49 Grundsätze § 50 Zusammenarbeit im Bereich der künstlerischen Entwicklungsvorhaben und der Forschung § 51 Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung mit Mitteln
Bewertungsverfahren 1 Die Leistungen der Hochschule für Musik Saar bei der Erfüllung der Aufgaben nach § 1 insbesondere in Forschung und Lehre bei künstlerischen Entwicklungsvorhaben bei der Förderung des künstlerischen
Die Grundordnung sowie die Ordnungen nach Absatz 2 sind im Dienstblatt der Hochschulen des Saarlandes zu
Ordnungsrecht 1 Alle Mitglieder und die ihnen gleichgestellten Personen haben sich unbeschadet weitergehender Verpflichtungen aus einem Dienst oder Beschäftigungsverhältnis so zu verhalten dass die Hochschule für Musik Saar und
Das Nähere regelt eine Ordnung die der Zustimmung des Ministers für Bundesangelegenheiten Kultur und Chef der Staatskanzlei
Hochschuleinrichtungen 1 Für allgemeine Aufgaben der Betreuung und Unterstützung von Lehre und Forschung sowie für allgemeine praktische Dienste unterhält die Hochschule für Musik Saar zentrale Einrichtungen soweit dies mit
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren 1 Professorinnen und Professoren werden in einem Beamtenverhältnis oder in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis beschäftigt
Bis zur Besetzung einer Stelle für eine Professorin oder einen Professor kann die Rektorin oder der Rektor übergangsweise eine Vertreterin oder einen Vertreter die oder der die Einstellungsvoraussetzungen erfüllt mit der
Ergänzende Bestimmungen 1 Die Rechte und Aufgaben der Lehrbeauftragten sowie der Gastprofessorinnen und Gastprofessoren und die Rechte und Obliegenheiten der Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren werden ergänzend durch Ordnungen
Studiengänge 1 Die Studiengänge führen in der Regel zu einem berufsqualifizierenden Abschluss
Prüfungen 1 Ein Studiengang wird in der Regel durch eine Hochschulprüfung eine staatliche oder kirchliche Prüfung abgeschlossen
Die Promotionsordnung soll auch das Verfahren einer gemeinsamen Betreuung und Durchführung von Promotionen mit einer anderen künstlerischen oder wissenschaftlichen Hochschule
Werden der Rektorin oder dem Rektor Tatsachen bekannt die den Verdacht eines Verstoßes nach Absatz 3 Satz 1 oder 2 rechtfertigen so hat sie oder er den Sachverhalt zu erforschen und dabei die belastenden und entlastenden und die
Für die Haushalts und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Landes

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