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Timestamp: 2016-10-24 23:47:27+00:00

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I 371/05 (01.09.2006)
I 371/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Jancar
W.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch
F�rsprecher Prof. Dr. J�rg Br�hwiler, Centralstrasse 4, 2540 Grenchen,
Am 9. Juni 2004 meldete sich der 1948 geborene W.________ bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer mindestens halben Invalidenrente an, nachdem ein fr�heres Leistungsbegehren rechtskr�ftig abgewiesen worden war (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 30. April 2004, Prozess I 38/04). Die IV-Stelle Bern beabsichtigte in der Folge, den Versicherten erneut durch den Psychiater Dr. med. H.________ begutachten zu lassen (Mitteilung vom 22. September 2004). Am 18. Oktober 2004 verlangte der Versicherte die Begutachtung durch einen anderen Psychiater, worauf die IV-Stelle mit Schreiben vom 12. November 2004 an der Begutachtung durch Dr. med. H.________ festhielt. Mit Eingabe vom 26. November 2004 verlangte der Versicherte diesbez�glich den Erlass einer anfechtbaren Zwischenverf�gung. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2004 wies die IV-Stelle das Gesuch um Ablehnung des Dr. med. H.________ als Gutachter ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 11. April 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Mai 2005 beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verf�gung vom 6. Dezember 2004. Er legt einen Bericht der Psychiaterin Frau Dr. med. S.________ vom 29. April 2005 auf.
1.1 Angefochten ist der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2005. Mit diesem ist es auf die Beschwerde des Versicherten vom 21. Januar 2005 gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 6. Dezember 2004 eingetreten und hat sie materiell behandelt. Dabei hat es erwogen, der Versicherte habe zu Unrecht eine zweite Begutachtung durch Dr. med. H.________ abgelehnt, weil nicht ersichtlich sei, weshalb dieser nicht unabh�ngig �ber seinen Gesundheitszustand befinden k�nne. Daher wies es die Beschwerde ab.
1.2 Der angefochtene Entscheid hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG; vgl. auch Urteil K. vom 28. M�rz 2006 Erw. 1, I 146/05).
Nach st�ndiger Rechtsprechung pr�ft das Eidgen�ssische Versicherungsgericht von Amtes wegen die formellen G�ltigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde oder Klage eingetreten ist. Hat die Vorinstanz �bersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu ber�cksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist (BGE 132 V 95 Erw. 1.2 mit Hinweis).
Wie es sich damit verh�lt, h�ngt von der Rechtsnatur der streitigen Verf�gung vom 6. Dezember 2004 ab. Einerseits beinhaltet sie die Anordnung einer medizinischen Begutachtung durch Dr. med. H.________. Gleichzeitig geht es um die Abweisung der vom Versicherten gegen�ber dem Experten geltend gemachten Einwendungen, welche Verwaltung und Vorinstanz als Ausstandsgr�nde behandelt haben.
3.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und die dazugeh�rige Verordnung vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Dieses Gesetz koordiniert das Sozialversicherungsrecht des Bundes, indem es u.a. ein einheitliches Sozialversicherungsverfahren festlegt und die Rechtspflege regelt (Art. 1 Ingress und lit. b ATSG). Seine Bestimmungen sind auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen (Art. 2 ATSG).
Nach Art. 1 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das Invalidenversicherungsgesetz nicht ausdr�cklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Die allgemeinen Verfahrensvorschriften des 4. Kapitels des ATSG (Art. 27-62) treten grunds�tzlich sofort in Kraft (BGE 132 V 96 Erw. 2.2 mit Hinweis).
3.2 Da die streitige Verf�gung am 6. Dezember 2004 erging, sind die verfahrensrechtlichen Neuerungen des ATSG f�r die Beurteilung ihrer Rechtm�ssigkeit und Anfechtbarkeit massgebend.
4.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG pr�ft der Versicherungstr�ger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abkl�rungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Ausk�nfte ein, wobei m�ndlich erteilte Ausk�nfte schriftlich festzuhalten sind. Soweit �rztliche oder fachliche Untersuchungen f�r die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungstr�ger auf Grund der Akten verf�gen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
Muss der Versicherungstr�ger zur Abkl�rung des Sachverhaltes ein Gutachten eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einholen, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen und Gegenvorschl�ge machen (Art. 44 ATSG).
4.2 Im Urteil BGE 132 V 100 ff. Erw. 5 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht entschieden, dass der Anordnung einer Begutachtung durch den Sozialversicherer kein Verf�gungscharakter zukommt. Einwendungen einer Partei nach Art. 44 ATSG gegen Sachverst�ndige sind in Form einer selbstst�ndig anfechtbaren Zwischenverf�gung zu behandeln, sofern substanziiert gesetzliche Ausstandsgr�nde (Art. 10 VwVG und Art. 36 Abs. 1 ATSG) geltend gemacht werden. Nach Art. 36 Abs. 1 ATSG haben Personen, die Entscheidungen �ber Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, in Ausstand zu treten, wenn sie in der Sache ein pers�nliches Interesse haben oder aus anderen Gr�nden in der Sache befangen sein k�nnten. Geht es um R�gen, welche �ber die gesetzlichen Ausstandsgr�nde hinausgehen, ist diesen im Rahmen der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (vgl. dazu BGE 132 V 107 ff. Erw. 6.3-6.5 mit zahlreichen Hinweisen; Urteil S. vom 23. M�rz 2006 Erw. 4.1, I 311/04).
Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 132 V 108 f. Erw. 6.5 ausgef�hrt hat, ist zu unterscheiden zwischen Einwendungen von Parteien gegen Sachverst�ndige formeller Natur und solchen materieller Natur. Dabei z�hlen die gesetzlichen Ausstandsgr�nde (vgl. Art. 10 VwVG und Art. 36 Abs. 1 ATSG) zu den Einwendungen formeller Natur, weil sie geeignet sind, den Sachverst�ndigen wegen pers�nlicher Interessen oder Befangenheit als nicht unabh�ngig erscheinen zu lassen. Sie sind in der Form einer selbstst�ndig anfechtbaren Zwischenverf�gung zu behandeln. Einwendungen materieller Natur k�nnen sich zwar ebenfalls gegen die Person des Gutachters richten. Sie beschlagen jedoch nicht dessen Unabh�ngigkeit. Oft sind sie von der Sorge getragen, das Gutachten k�nne mangelhaft ausfallen oder jedenfalls nicht im Sinne der zu begutachtenden Person. Solche Einwendungen sind in der Regel mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der Beweisw�rdigung zu behandeln. So hat beispielsweise die Frage, aus welcher medizinischen Fachrichtung ein Gutachten einzuholen ist, nichts mit Ausstandsgr�nden, sondern mit der Beweisw�rdigung zu tun. Dasselbe gilt mit Bezug auf den Einwand, der Sachverhalt sei bereits hinreichend abgekl�rt oder das Leiden auf Grund der selbst ins Recht gelegten Gutachten erstellt. Es besteht kein Recht der versicherten Person auf einen Sachverst�ndigen ihrer Wahl. Fehlende Sachkunde eines Gutachters bildet ebenfalls keinen Umstand, der Misstrauen in die Unabh�ngigkeit eines Gutachters wecken w�rde. Vielmehr ist bei der W�rdigung des Gutachtens in Betracht zu ziehen, dass ein Gutachter nicht gen�gend sachkundig war (vgl. Urteil D. vom 30. November 1999, 1P.553/1999). Es besteht nach BGE 132 V 109 Erw. 6.5 kein sachlicher Grund, unter der Herrschaft des ATSG von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen. Insbesondere besteht kein Anlass, die Beurteilung von R�gen, welche �ber die gesetzlichen Ausstandsgr�nde hinausgehen und Fragen beschlagen, die zur Beweisw�rdigung geh�ren, vorzuverlegen. Es gilt insbesondere zu vermeiden, dass das Verwaltungsverfahren um ein kontradiktorisches Element erweitert und das medizinische Abkl�rungsverfahren judikalisiert wird, was vor allem in F�llen mit komplexem Sachverhalt zu einer Verl�ngerung des Verfahrens f�hren w�rde, welche in ein Spannungsverh�ltnis zum einfachen und raschen Verfahren tritt (vgl. auch erw�hntes Urteil I 311/04 Erw. 4.2; Hans-Jakob Mosimann, Gutachten: Pr�zisierungen zu Art. 44 ATSG in: SZS 2005 S. 479).
Mit der Verf�gung vom 6. Dezember 2004 hat die IV-Stelle die vom Versicherten gegen Dr. med. H.________ in der Eingabe vom 18. Oktober erhobenen und am 26. November 2004 erneuerten Einw�nde abgelehnt.
5.1 Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher f�r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverst�ndige Person tats�chlich befangen ist. Es gen�gt vielmehr, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umst�nde kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begr�ndet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 109 f. Erw. 7.1 mit Hinweis).
5.2.1 Der Versicherte brachte am 18. Oktober 2004 gegen Dr. med. H.________ zum einen vor, er habe im Rahmen einer fr�heren psychiatrischen Untersuchung (Gutachten vom Juni 2002) bei ihm schlechte Erfahrungen gemacht. Er habe damals Dr. med. H.________ auf seine grossen chronischen Schmerzen in Schulter und Arm sowie die damit verbundenen Verstimmungen und grossen �ngste hingewiesen. Die damalige Expertise des Dr. med. H.________ entspreche in keiner Weise den Tatsachen und sei verharmlosend. Er habe die Angaben des Versicherten und seiner Ehefrau in verschiedenen Punkten nicht richtig wiedergegeben. Allgemein h�tten sie festgestellt, dass Dr. med. H.________ die Sachverhalte in einer verharmlosenden und sogar unrichtigen Weise wiedergebe. Im �brigen habe das damalige Gespr�ch mit Dr. med. H.________ ca. eine Viertelstunde gedauert. Der von ihm erw�hnte Test sei nicht etwa in seiner Praxis unter seiner Aufsicht gemacht worden, sondern er habe den Versicherten und seine Ehefrau in ein nahe gelegenes Restaurant geschickt, damit sie dort zusammen den Testbogen ausf�llten. Auf Grund dieser Erfahrungen habe er das Vertrauen in die Verl�sslichkeit und letztlich die Kompetenz Dr. med. H.________s verloren, was f�r sich bereits einen Ablehnungsgrund darstelle.
5.2.2 In diesen Einw�nden sind keine Ausstands- oder Ablehnungsgr�nde zu erblicken. Die Tatsache, dass sich der Sachverst�ndige schon einmal mit einer Person befasst hat, schliesst sp�ter seinen Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. Eine unzul�ssige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn er zu (f�r eine Partei) ung�nstigen Schlussfolgerungen gelangt (AHI 1997 S. 136 Erw. 1b/bb). Anderes gilt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen, etwa wenn der Sachverst�ndige seinen Bericht nicht neutral und sachlich abfasste (BGE 132 V 110 Erw. 7.2.2 mit Hinweisen; erw�hnte Urteile I 311/04 Erw. 5.1 f. und I 146/05 Erw. 4.2). Solches ist hier jedoch nicht ersichtlich, wie die folgenden Erw�gungen zeigen.
Schon im Prozess I 38/04 brachte der Versicherte gegen die Expertise des Dr. med. H.________ vom Juni 2002 letztinstanzlich im Wesentlichen vor, sie habe nicht auf umfassenden Untersuchungen beruht und habe nicht die von ihm geklagten Schmerzen in der Schulter und im Arm ber�cksichtigt. Dr. med. H.________ habe �ber weite Strecken seine Aussagen und diejenigen seiner Ehefrau verharmlosend und unrichtig wiedergegeben. Das Gespr�ch habe lediglich ca. eine Viertelstunde gedauert. Den Test habe er allein mit seiner Ehefrau in einem Restaurant ausf�llen m�ssen. Es sei auf den Bericht der Frau Dr. med. S.________ vom 17. (recte 5.) M�rz 2004 abzustellen. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat diesbez�glich im Urteil vom 30. April 2004 erwogen, es falle auf, dass die Einwendungen gegen das Gutachten vom Juni 2002 erst letztinstanzlich erhoben worden seien. Sowohl im Verfahren vor der IV-Stelle als auch im Parallelprozess gegen die SUVA habe der Beschwerdef�hrer Gelegenheit gehabt, zum vorgelegten Gutachten Stellung zu beziehen. Er habe davon keinen Gebrauch gemacht und sich in beiden Prozessen vor dem kantonalen Gericht prim�r auf somatische Beschwerden berufen. Soweit nunmehr geltend gemacht werde, die Expertise von Dr. med. H.________ gebe seine �usserungen unrichtig wieder, k�nne dem nicht gefolgt werden, sei doch anzunehmen, dass dieser Einwand bereits fr�her erhoben worden w�re, wenn er zutr�fe. Das Gutachten des Dr. med. H.________ vom Juni 2002 erf�lle im �brigen die rechtsprechungsgem�ss an einen �rztlichen Bericht gestellten Anforderungen. Insbesondere setze es sich mit den vom Versicherten geklagten psychischen Beschwerden auseinander und nehme eine umfassende Beurteilung vor.
Es besteht vorliegend kein Anlass, von dieser Beurteilung im Prozess I 38/04 abzuweichen. Unter diesen Umst�nden erscheint es - vorbeh�ltlich des in Erw. 6.2 hienach Gesagten - sinnvoll, den bereits mit dem Versicherten befassten Mediziner zur Entwicklung des Beschwerdebildes und der Arbeitsf�higkeit zu befragen (vgl. auch BGE 132 V 110 Erw. 7.2.2).
5.3.1 Im Weiteren machte der Versicherte am 18. Oktober 2004 gegen Dr. med. H.________ geltend, es sei notorisch, dass dieser in den ihm unterbreiteten F�llen eine Invalidit�t der Versicherten entweder verneine oder erheblich tiefer einsch�tze als die anderen darin involvierten �rzte und Psychiater. Dies beobachte der Rechtsvertreter des Versicherten seit l�ngerer Zeit; beispielhaft seien die F�lle U.St. (IV-Stelle Bern) und S.I. (IV-Stelle des Kantons Solothurn) erw�hnt. Es entstehe der Eindruck, dass Dr. med. H.________ diese harte Gutachterpraxis betreibe, weil er hoffe, auf diese Weise k�nftig von der Invalidenversicherung weitere Gutachterauftr�ge zu erhalten. Es scheine, dass er neben seiner Gutachtert�tigkeit kaum Patienten behandle, also auf regelm�ssige Gutachterauftr�ge angewiesen sei und deshalb infolge wirtschaftlicher Abh�ngigkeit befangen erscheine. Sollte dies bestritten werden, w�re seine Praxisstruktur von einem externen neutralen Gutachter zu durchleuchten. Es sei zu beobachten, dass die IV-Stellen Bern und Solothurn Versicherte aus der Region X._________ signifikant oft zum 35 km entfernten Dr. med. H.________ nach Y.________ schickten, obwohl es in dieser Region eine Vielzahl anderer Psychiater und auch staatliche psychiatrische Stellen gebe. Im Bestreitungsfalle m�sste dies durch entsprechende statistische Erhebungen eines externen Sachverst�ndigen abgekl�rt werden. Diese Praxis sei �berhaupt nicht nachvollziehbar. Es bestehe der Verdacht, dass dies geschehe, weil nach Erfahrung Dr. med. H.________ seine Gutachten im Vergleich zu den Einsch�tzungen der anderen beteiligten �rzte grunds�tzlich zu Gunsten der Invalidenversicherung und zu Ungunsten der Versicherten abfasse. Im Bestreitungsfalle m�sste auch dies durch entsprechende statistische Erhebungen eines externen Sachverst�ndigen abgekl�rt werden.
5.3.2 Dr. med. H.________ ist nicht Angestellter der Invalidenversicherung, sondern als selbstst�ndiger Psychiater t�tig. In der Tatsache allein, dass ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt f�r die Erstellung von Gutachten beigezogen wird, ist rechtsprechungsgem�ss kein Ausstands- oder Ablehnungsgrund zu erblicken (RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 f. Erw. 2a/bb; Urteil B. vom 22. Januar 2003 Erw. 3.2, I 40/02). Gleiches gilt hinsichtlich der behaupteten wirtschaftlichen Abh�ngigkeit des Dr. med. H.________ von Auftr�gen der Invalidenversicherung (Urteil B. vom 29. September 2005 Erw. 2, I 415/05; vgl. auch BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee; RKUV 2001 Nr. KV 189 S. 492 Erw. 5b [Urteil �. vom 26. September 2001, K 6/01]). Weiter ist festzuhalten, dass eine von anderen mit der versicherten Person befassten �rzten abweichende Beurteilung die Objektivit�t des Experten nicht in Frage zu stellen vermag. Es geh�rt vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenst�ndige Beurteilung abzugeben. Auf welche Einsch�tzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu kl�rende Frage der Beweisw�rdigung (vgl. auch BGE 132 V 110 f. Erw. 7.2.2; erw�hntes Urteil I 311/04 Erw. 5.2).
Demnach er�brigt sich die Einholung von Gutachten zur Praxisstruktur des Dr. med. H.________ sowie zu den Ergebnissen seiner Beurteilungen im Vergleich zu denjenigen anderer Psychiater.
5.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die im Verwaltungsverfahren vom Versicherten erhobenen Einwendungen gegen Dr. med. H.________ materieller Natur waren und mit dem Entscheid in der Sache zu pr�fen sein werden. Das kantonale Gericht h�tte demnach auf die gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 6. Dezember 2004 erhobene Beschwerde nicht eintreten d�rfen, da es an einer Prozessvoraussetzung fehlte. Dies ist im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu ber�cksichtigen, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben ist (vgl. oben Erw. 2; erw�hntes Urteil I 311/04 Erw. 6).
6.1.1 Mit vorinstanzlicher Eingabe vom 14. M�rz 2005 machte der Versicherte neu geltend, die Aussicht, sich von Dr. med. H.________ erneut psychiatrisch untersuchen lassen zu m�ssen, belaste ihn psychisch sehr. Er befinde sich auch deshalb in psychiatrischer Betreuung bei Frau Dr. med. S.________. Falls er verpflichtet w�rde, sich wieder von Dr. med. H.________ untersuchen zu lassen, bestehe die Gefahr, dass er erheblichen psychischen Schaden nehme. Dies gelte es zu vermeiden. Er sei bereit, sich von einem anderen Psychiater, vorzugsweise in der Region X._________, untersuchen zu lassen. Bei Frau Dr. med. S.________ sei ein entsprechender Bericht einzuholen.
Die Vorinstanz hat zu diesem neuen Einwand in den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides nicht Stellung genommen.
6.1.2 Letztinstanzlich erneuert der Versicherte dieses Vorbringen und macht geltend, aus dem vorinstanzlichen Entscheid gehe nicht hervor, weshalb die notwendige Abkl�rung bei Frau Dr. med. S.________ nicht vorgenommen worden sei. Er legt einen Bericht der Letzteren vom 29. April 2005 auf. Darin wurde im Wesentlichen ausgef�hrt, w�hrend der Untersuchung bei Dr. med. H.________ habe sich der Versicherte derart geringsch�tzig und bagatellisierend behandelt gef�hlt, dass seine Selbstachtung und sein Selbstwertgef�hl sehr gelitten h�tten. Heute betone er mehrere Male, dass er nie wieder zu diesem Psychiater zu Untersuchungen gehen wolle. Er f�hle sich als Pers�nlichkeit unfair behandelt, nur als Objekt von geringer Bedeutung betrachtet. Dass nicht einmal seine Aussagen korrekt niedergeschrieben und seine Antworten falsch zitiert worden seien, habe ihn tief verletzt. Beim Versicherten seien seit dem Besuch bei Dr. med. H.________ ein nahezu paranoides Mistrauen und Angst entstanden, die jetzt aktualisiert worden seien, als es geheissen habe, er m�sse nochmals zu diesem Arzt gehen. Er habe sich geschworen, es nie wieder zu tun, obwohl er sonst ohne weiteres einen anderen Psychiater besuchen w�rde. Diese Sachlage m�sse gen�gend ber�cksichtigt werden, da seine Andeutungen ernst zu nehmen seien.
Gest�tzt auf diesen Bericht macht der Versicherte geltend, eine weitere Untersuchung bei Dr. med. H.________ sei ihm unzumutbar. Eine weitere psychiatrische Abkl�rung erscheine aber trotzdem m�glich, weil er sich einer solchen bei einem anderen Psychiater nicht grunds�tzlich widersetze.
6.2 Die Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in unentschuldbarer Weise erfolgt (Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG (vgl. Erw. 4.1 hievor; BBl 1991 II 261; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 43 Rz 39). Dies trifft nicht zu, wenn sich die versicherte Person aus psychogenen Gr�nden, die Krankheitswert haben, weigert, zu einer angeordneten Massnahme Hand zu bieten (EVGE 1962 S. 45 Erw. 2; Urteile C. vom 7. Dezember 2005 Erw. 3.3.2, I 124/05, und S. vom 29. August 2003 Erw. 1.3, I 21/03).
Die Problematik, ob dem Versicherten eine Begutachtung durch Dr. med. H.________ aus psychischen Gr�nden unzumutbar ist, wurde von der IV-Stelle nicht gepr�ft, da dies vor Erlass der Verf�gung vom 6. Dezember 2004 noch nicht vorgebracht wurde. Die Sache ist somit an die IV-Stelle zu �berweisen, damit sie hier�ber befinde.
7.1 Der Versicherte bringt letztinstanzlich weiter vor, die Vorinstanz sei der am 14. M�rz 2005 beantragten Einholung eines Berichts der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. S.________ nicht gefolgt. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid gehe nicht hervor, weshalb diese notwendigen Abkl�rungen unterlassen worden seien. Deshalb habe er sich veranlasst gesehen, einen Bericht der Frau Dr. med. S.________ letztinstanzlich einzureichen.
Damit macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss eine vorinstanzliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend.
7.2.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. Art. 4 aBV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 504 Erw. 2.2, 127 I 56 Erw. 2b, 127 III 578 Erw. 2c, 126 V 131 Erw. 2b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 126 I 16 Erw. 2a/aa, 124 V 181 Erw. 1a, 375 Erw. 3b, je mit Hinweisen; Urteil D. vom 2. Dezember 2005 Erw. 2.2, U 10/05).
Einen wesentlichen Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten Anspruchs auf rechtliches Geh�r bildet die Pflicht der Verwaltungsbeh�rden und der Sozialversicherungsgerichte, ihre Entscheide zu begr�nden. Die Begr�ndungspflicht soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und der betroffenen Person erm�glichen, die Verf�gung oder den Gerichtsentscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verf�gung bzw. ihr Urteil st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 102 Erw. 2b, 124 V 181 Erw. 1a; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 50 Erw. 2a [Urteil X. vom 10. Mai 2000, I 582/99]). Die Beh�rde darf sich aber nicht damit begn�gen, die von der betroffenen Person vorgebrachten Einw�nde tats�chlich zur Kenntnis zu nehmen und zu pr�fen; sie hat ihre �berlegungen der betroffenen Person gegen�ber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie bestimmte Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigen kann (BGE 124 V 182 Erw. 2b; erw�hntes Urteil U 10/05 Erw. 2.4).
7.2.2 Nach Art. 25 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern vom 23. Mai 1989 (VRPG; Bernische Systematische Gesetzessammlung [BSG] Nr. 155.21) d�rfen die Parteien solange neue Tatsachen und Beweismittel in das Verfahren einbringen, als weder verf�gt noch entschieden noch mit prozessleitender Verf�gung das Beweisverfahren f�rmlich geschlossen worden ist.
Gem�ss Art. 69 Abs. 1 VRPG ist grunds�tzlich ein einfacher Schriftenwechsel durchzuf�hren. Ein weiterer Schriftenwechsel kann angeordnet werden (Art. 69 Abs. 3 VRPG). Unverlangte Eingaben, d.h. andere Schreiben als die Rechtsschriften im Rahmen des Schriftenwechsels sind nicht vorgesehen. Die instruierende Beh�rde hat solche Schreiben grunds�tzlich aus den Akten zu weisen. Sie kann solche Eingaben im Rahmen ihrer Abkl�rungspflicht f�rmlich zu den Akten erkennen und muss dies sogar tun, wenn darin f�r den Ausgang des Verfahrens wesentliche neue Tatsachen und/oder Beweismittel vorgebracht werden (Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, N 4 zu Art. 69 Abs. 1 VRPG; Urteil G. vom 5. M�rz 2002 Erw. 1a/cc, K 160/00).
Die Zust�ndigkeit zur �berpr�fung des kantonalen Verfahrensrechts ist gegeben, da der Streitgegenstand dem Bundessozialversicherungsrecht angeh�rt (BGE 126 V 143 ff.; vgl. auch erw�hntes Urteil K 160/00 Erw. 1b).
7.3 Es trifft zu, dass die Vorinstanz in den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides zum Einwand des Versicherten vom 14. M�rz 2005, eine Abkl�rung bei Dr. med. H.________ sei ihm aus psychischen Gr�nden unzumutbar, nicht Stellung genommen hat. Sie hat auch nicht ausgef�hrt, weshalb auf die beantragte Einholung eines Berichts der Frau Dr. med. S.________ verzichtet wurde. Lediglich in der Sachverhaltswiedergabe hat die Vorinstanz diese neuen Vorbringen des Versicherten erw�hnt.
Diesbez�glich ist festzuhalten, dass die Eingabe des Versicherten vom 14. M�rz 2005 nach dem vorinstanzlichen Abschluss des ersten Schriftenwechsels am 15. Februar 2005 erfolgt war. Allerdings war das Beweisverfahren nicht f�rmlich geschlossen und die Vorinstanz hat die Eingabe auch nicht aus den Akten gewiesen (vgl. Erw. 7.2.2 hievor).
Es kann indessen offen bleiben, ob hinsichtlich der Eingabe vom 14. M�rz 2005 eine vorinstanzliche Geh�rsverletzung vorlag. Denn selbst wenn dies zutr�fe, w�ge dieser Mangel nicht derart schwer, dass eine Heilung im letztinstanzlichen Verfahren nicht m�glich w�re. Nach der Rechtsprechung kann eine solche als geheilt gelten, wenn der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer mit voller Kognition ausgestatteten Rekursbeh�rde zu seiner Sache allseitig zu �ussern (BGE 126 I 72, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen, 103 V 133 Erw. 1; ZAK 1982 S. 494 Erw. 1). Weil es darum geht, den Beschwerdef�hrer in die gleiche Lage zu versetzen, wie wenn sein Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht verletzt worden w�re, wurde in BGE 107 V 246 pr�zisiert, dass die Behebung der Verletzung dieses Rechts unter Umst�nden selbst dann m�glich ist, wenn das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (wie vorliegend, vgl. Erw. 1.2 hievor) nur eine beschr�nkte �berpr�fungsbefugnis hat; so verh�lt es sich beispielsweise, wenn eine reine Rechtsfrage zu beurteilen ist (BGE 107 V 249 Erw. 3; ZAK 1984 S. 171; Urteil F. vom 10. April 2006 Erw. 3.2, H 2/06).
Vorliegend war zu beurteilen, ob die Vorinstanz auf die Beschwerde des Versicherten gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 6. Dezember 2004 zu Recht eingetreten ist (Erw. 2 und 5.4 hievor). Da diese Frage rein rechtlicher Natur ist, die das Eidgen�ssische Versicherungsgericht uneingeschr�nkt zu beurteilen vermag (BGE 125 I 417 S. 430 Erw. 7a), kann eine allf�llige vorinstanzliche Geh�rsverletzung als geheilt gelten, zumal der Versicherte letztinstanzlich den Bericht der Frau Dr. med. S.________ eingereicht und seinen diesbez�glichen Standpunkt dargelegt hat. Abgesehen davon liefe die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz in diesem Punkt auf eine unn�tige Verfahrensverl�ngerung hinaus (Erw. 6.2 hievor; vgl. auch erw�hntes Urteil H 2/06 Erw. 3.2 in fine).
Obwohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Sinne gutgeheissen werden muss, dass der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben ist (Erw. 5.4 hievor), unterliegt der Versicherte im Prozess vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht insoweit, als �ber seine im Verwaltungsverfahren gegen Dr. med. H.________ vorgebrachten Einw�nde nicht zu befinden ist. Der Beschwerdef�hrer hat demnach keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; vgl. auch Urteil M. vom 6. M�rz 2006 Erw. 4, C 41/05). Hieran �ndert die �berweisung der Sache an die IV-Stelle im Rahmen von Erw. 6.2 hievor nichts.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 11. April 2005 aufgehoben wird mit der Feststellung, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf die Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 6. Dezember 2004 eingetreten ist.
Die Sache wird an die IV-Stelle Bern �berwiesen, damit sie im Sinne von Erw�gung 6.2 verfahre.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der Uhrenindustrie und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 1. September 2006

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 1
 Art. 43
 BGE 
 Art. 44
 Art. 36
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 36
 BGE 
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 29
 Art. 25
 Art. 69
 Art. 69
 BGE 
in fine
 Art. 135