Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%202015,%20394
Timestamp: 2019-07-20 08:45:33+00:00

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BGH, 15.01.2015 - 4 StR 419/14 - dejure.org
https://dejure.org/2015,1484
BGH, 15.01.2015 - 4 StR 419/14 (https://dejure.org/2015,1484)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2015 - 4 StR 419/14 (https://dejure.org/2015,1484)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14 (https://dejure.org/2015,1484)
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§ 241 Abs. 1 StGB; § 63 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StPO
Bedrohung (ernstliches Inaussichtstellen eines Verbrechens; Inaussichtstellen eines Verbrechens unter einer Bedingung); Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen; Anforderungen an die Urteilsbegründung)
§ 349 Abs. 2 StPO, § 241 Abs. 1 StGB, § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG, § 63 StGB
Tatbestand der Bedrohung: Verknüpfung der Todesdrohung mit dem künftigen Eintritt eines weiteren Umstands; Feststehen des Nichteintritts des weiteren Umstands bei Äußerung der Todesdrohung
Objektive Eignung eine Erklärung zur Störung des individuellen Rechtsfriedens bei der Bedrohung
Zur objektiv ernst zu nehmenden Bedrohung im Sinne von § 241 StGB
Unterbringung eines Jugendlichen bedarf ausführlicher Begründung der Gefährlichkeitsprognose
Kurznachricht zu "Zur Bedrohung mit einem bedingt in Aussicht gestellten Übel - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 15.01.2015" von Prof. Dr. Nina Nestler, original erschienen in: NStZ 2015, 394 - 396.
LG Bielefeld, 02.12.2013 - 3 KLs 24/13
NStZ 2015, 394
StV 2016, 163
BGH, 04.12.2018 - 4 StR 418/18
Bedrohung (keine Inaussichtstellung eines zukünftigen Übels durch seine aktuelle …
aa) Der Tatbestand der Bedrohung in § 241 Abs. 1 StGB setzt das ausdrücklich erklärte oder konkludent zum Ausdruck gebrachte Inaussichtstellen der Begehung eines Verbrechens gegen den Drohungsadressaten oder eine ihm nahestehende Person voraus (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394 Rn. 9 mwN).
aa) Ob einer Äußerung in objektiver und subjektiver Hinsicht die Bedeutung einer Bedrohung beizumessen ist, ist durch Auslegung zu ermitteln, bei der auch die Begleitumstände der Tatsituation Bedeutung erlangen können (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395; OLG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2007 - 83 Ss 110/06, NJW 2007, 1150, 1151).
Das Landgericht ist zwar im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass eine Bedrohung im Sinne des § 241 StGB das ausdrücklich erklärte oder konkludent zum Ausdruck gebrachte Inaussichtstellen eines Verbrechens erfordert, das seinem Erklärungsgehalt nach objektiv geeignet erscheint, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395;… LK/Schluckebier, StGB, 12. Aufl., § 241 Rn. 10), wobei das in Aussicht gestellte Verhalten als Verbrechen im Sinne des § 12 StGB zu werten sein muss (BGH, Urteil vom 3. Juli 1962 - 1 StR 213/62, BGHSt 17, 307, 308).
Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrunde liegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2016 - 4 StR 210/16 Rn. 5; vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395; vom 29. April 2014 - 3 StR 171/14, NStZ-RR 2014, 243, 244).
Es ist aber unzulässig, daraus, dass der Beschuldigte von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, für ihn ungünstige Schlüsse auf seine Gefährlichkeit zu ziehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04, juris Rn. 17; vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, juris Rn. 16;… MüKoStGB/van Gemmeren, 3. Aufl., § 63 Rn. 99 mwN).
Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrunde liegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 6. Juli 2016 - 4 StR 210/16 Rn. 5; vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395; BGH, Beschluss vom 29. April 2014 - 3 StR 171/14, NStZ-RR 2014, 243, 244).

References: § 241
 § 63
 § 267

§ 349
 § 241
 § 5
 § 105
 § 63
 § 241
 BGH 
 § 241
 § 241
 § 241
 § 12
 § 63