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Timestamp: 2016-10-27 05:16:41+00:00

Document:
4A_294/2015 (03.07.2015)
4A_294/2015 � � Urteil vom 3. Juli 2015
Amt f�r Handelsregister & Notariate des Kantons St. Gallen,
L�schung im Handelsregister,
Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten des Kantons
St. Gallen vom 30. April 2015.
dass der Handelsgerichtspr�sident des Kantons St. Gallen in einem Verfahren betreffend L�schung der B.________ GmbH im Handelsregister gem�ss Art. 155 der Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007 (HRegV; SR 221.411) dem Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft, A.________ (Beschwerdef�hrer), am 3. M�rz 2015 Frist ansetzte, um seinen im Sinne von Art. 155 Abs. 2 HRegV gestellten Antrag auf Aufrechterhaltung der Gesellschaft umfassend zu begr�nden und die entsprechenden Belege betreffend die behauptete Gesch�ftst�tigkeit einzureichen, und ihn weiter aufforderte, einen Kostenvorschuss in der H�he von Fr. 800.-- zu bezahlen;
dass der Handelsgerichtspr�sident, nachdem der Kostenvorschuss nicht fristgerecht eingegangen war, dem Beschwerdef�hrer eine Nachfrist f�r die Einzahlung bis zum 16. April 2015 ansetzte;
dass der Handelsgerichtspr�sident nach unbenutztem Ablaufen dieser Nachfrist mit Entscheid vom 30. April 2015 androhungsgem�ss "auf die Gesuche" nicht eintrat sowie die L�schung der B.________ GmbH im Handelsregister anordnete und das Handelsregisteramt anwies, die L�schung nach Rechtskraft des Entscheids im Handelsregister einzutragen;
dass der Beschwerdef�hrer hiergegen an das Bundesgericht gelangte und "Antrag um Fristerstreckung und Einsprache" gegen den Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten erhob, wobei er geltend machte, da er beruflich im Ausland arbeite und erst ab Mitte Juni 2015 in der Schweiz sei, habe er "erst jetzt s�mtliche Korrespondenz erhalten";
dass, sofern der Beschwerdef�hrer damit sinngem�ss um Wiederherstellung der Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses im kantonalen Verfahren gem�ss Art. 148 ZPO ersuchen sollte, zur Beurteilung nicht das Bundesgericht, sondern das kantonale Gericht zust�ndig ist (vgl. Art. 149 ZPO und zum Instanzenzug gegen den Wiederherstellungsentscheid BGE 139 III 478);
dass abgesehen davon in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89), wobei eine allf�llige Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn eine dahingehende R�ge in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Begr�ndung der Eingabe diesen Anforderungen offensichtlich nicht gen�gt, soweit der Beschwerdef�hrer darin bloss behauptet, die B.________ GmbH sei entgegen der Vorinstanz noch gesch�ftst�tig;
dass demnach gem�ss Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist;
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);

References: Art. 155
 Art. 155
 Art. 148
 Art. 149
 BGE 
 BGE 
 Art. 108