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Timestamp: 2013-05-22 15:13:49+00:00

Document:
4A_702/2011 (20.08.2012)
4A_702/2011
vertreten durch F�rsprecher Hans Ulrich Kobel,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Harder,
Kaufvertrag; Vorvertrag, Restzahlung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 18. Oktober 2011.
Die X.________ GmbH (Verk�uferin) erwarb am 23. Januar 2008 das Grundst�ck GB AB.________ und begann mit dem Bau eines Einfamilienhauses. Im August 2008 unterzeichnete sie mit Y.________ (K�ufer) einen nicht datierten, handschriftlich abgefassten "Vorvertrag zum Abschluss eines Kaufvertrages".
Am 2. Oktober 2008 schlossen die Parteien einen �ffentlich beurkundeten Kaufvertrag �ber das Grundst�ck GB AB.________ zum Preis von Fr. 650'000.--. Zu diesem Zeitpunkt war das Haus im Rohbau fertiggestellt und der Innenausbau weitgehend vollendet, es standen aber noch Umgebungsarbeiten aus. Der Niveauunterschied zwischen Garten und Oberkant Erdgeschoss betrug ca. 50 cm.
Vom Kaufpreis bezahlte der K�ufer Fr. 600'000.-- und behielt Fr. 50'000.-- zur�ck mit der Begr�ndung, das Haus sei wegen des Niveauunterschieds mangelhaft und wegen Nichtfertigstellung des Gartens unvollendet.
Die Verk�uferin betrieb den K�ufer am 8. Januar 2009 �ber Fr. 50'000.-- nebst Zins zu 5% seit 31. Oktober 2008. Der K�ufer erhob Rechtsvorschlag und leistete am 28. Januar 2009 eine weitere Zahlung von Fr. 20'000.--.
B.a Mit Klage vom 13. Juli 2009 vor dem Richteramt Solothurn Lebern beantragte die X.________ GmbH (Kl�gerin und Widerbeklagte) die Verurteilung des Y.________ (Beklagter und Widerkl�ger) zur Bezahlung von Fr. 30'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Oktober 2008, Fr. 313.86 zuz�glich Zins zu 5% seit 1. Mai 2009 und Fr. 224.--, sowie Aufhebung des Rechtsvorschlages in der Betreibung Nr. 210922 des Betreibungsamtes Region Solothurn vom 8. Januar 2008 f�r den Betrag von Fr. 30'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Oktober 2008. Der Beklagte und Widerkl�ger beantragte Abweisung der Klage und widerklageweise die Verurteilung der Kl�gerin und Widerbeklagten zur Bezahlung von Fr. 15'000.--.
Mit Urteil vom 15. Dezember 2010 wies das Richteramt Solothurn Lebern die Klage ab und hiess die Widerklage gut.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Kl�gerin und Widerbeklagte am 17. bzw. 29. Dezember 2010 Appellation an das Obergericht des Kantons Solothurn.
Mit Urteil vom 18. Oktober 2011 best�tigte das Obergericht den erstinstanzlichen Entscheid.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 21. November 2011 liess die X.________ GmbH (Beschwerdef�hrerin) die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils beantragen und ihre vor dem Richteramt Solothurn-Lebern gestellten Klagebegehren erneuern.
Mit Vernehmlassung vom 17. Januar 2012 liess Y.________ (Beschwerdegegner) Abweisung der Beschwerde beantragen. Die Vorinstanz verzichtete am 7. Dezember 2011 auf Vernehmlassung und beantragte Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf die Akten und die Motive ihres Urteils.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 137 III 417 E. 1; 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472; 135 III 212 E. 1 S. 216).
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 90 BGG i.V.m. Art. 75 BGG), ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 53 und 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung der kantonalen Zivilprozessordnung, deren Anwendung und Auslegung das Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht oder gegen Bundesverfassungsrecht beurteilen kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).
Auf das Verfahren vor der Vorinstanz fand die nunmehr aufgehobene Zivilprozessordnung des Kantons Solothurn Anwendung. Soweit die Verletzung von Normen des kantonalen Zivilprozessrechts ger�gt wird, ist in der Beschwerdeschrift mithin darzutun, dass dabei auch ein Verstoss gegen Bundes- oder Bundesverfassungsrecht vorliegt.
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es pr�ft dabei aber nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung ist die Praxis zum R�geprinzip gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b aOG weiterhin g�ltig (BGE 133 II 249 E. 1.4.2). Dies gilt insbesondere f�r das Willk�rverbot gem�ss Art. 9 BV.
Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich nur die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, namentlich die Parteivorbringen (Urteile 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2; 4A_439/2010 vom 20. Oktober 2011 E. 2.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz betreffend das Gartenniveau.
2.1 Diesbez�glich hat die Vorinstanz ausgef�hrt, im Vorvertrag vom August 2008 sei die Kaufsache beschrieben als ein sich im Bau befindliches, freistehendes Einfamilienhaus gem�ss Baubeschrieb und Pl�nen. Das Umgebungsniveau sei einzig aus den Pl�nen des Baubewilligungsverfahrens ersichtlich, und es sei nicht einsichtig, weshalb ausgerechnet diese nicht unter den im Vorvertrag verwendeten Begriff "Pl�ne" fallen sollten.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt dies als unhaltbar, weil im Vorvertrag auf Pl�ne verwiesen werde, welche anl�sslich der Verurkundung des Kaufvertrages zu unterschreiben w�ren; es sei aber unbestritten, dass die Parteien anl�sslich der Verurkundung des Kaufvertrages am 2. Oktober 2008 nicht wie vorgesehen die Pl�ne und den Baubeschrieb unterzeichneten. Damit will die Beschwerdef�hrerin offenbar eine willk�rliche Feststellung des tats�chlichen Parteiwillens r�gen, ohne jedoch auch nur mit einem Wort zu begr�nden, weshalb es willk�rlich sein soll, trotz der unterbliebenen Unterzeichnung der Pl�ne des Baubewilligungsverfahrens diese bei der Ermittlung des Parteiwillens zu ber�cksichtigen. Auf die R�ge ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet sodann eine tats�chliche Feststellung der Vorinstanz bez�glich der Konformit�t des Gartenniveaus mit der Baubewilligung, indes auch hier ohne eine den Begr�ndungsanforderungen gen�gende Sachverhaltsr�ge zu formulieren. Darauf kann nicht eingetreten werden.
2.4 Ist die vorinstanzliche Feststellung des tats�chlichen Parteiwillens bez�glich des vertraglich geschuldeten Gartenniveaus nicht zu beanstanden, so erweist sich die weitere R�ge, die Vorinstanz habe keine Feststellungen dar�ber getroffen, ob dieses am 2. Oktober 2008 bereits erstellt worden sei oder nicht, obwohl die Beschwerdef�hrerin den Gartenbauunternehmer als Zeugen beantragt habe, als gegenstandslos. Aus dem gleichen Grund er�brigt sich eine Pr�fung der R�ge, die Vorinstanz habe in einer erg�nzenden Begr�ndung gest�tzt auf die Baubewilligungspl�ne zu Unrecht auch einen normativen Konsens zwischen den Parteien angenommen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Weiteren die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Frage der Kosten der Ersatzvornahme bei der Gartengestaltung.
3.1 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, das Richteramt habe zur Frage der Kosten der Ersatzvornahme erwogen, es sei gerichtsnotorisch, dass f�r eine einfache Gestaltung der Gartenfl�che ein Betrag von Fr. 80.-- pro Quadratmeter veranschlagt werden m�sse. Dieser in der regionalen Immobilienbranche anerkannte Wert k�nne als gerichtsnotorisch gelten und bilde einen valablen Ausgangspunkt f�r die Bestimmung der Kosten der Ersatzvornahme. Bei einer Gartenfl�che von gut 625 m2 und einem Ansatz von Fr. 80.-- pro m2 erg�ben sich Kosten von Fr. 50'000.--. Diese Summe lasse sich auch bei bescheidenster Ausstattung um nicht mehr als 20% reduzieren, so dass in jedem Fall ein Betrag von Fr. 40'000.-- verbleibe. Ausserdem sei zu ber�cksichtigen, dass zus�tzliche Kosten f�r die Anhebung des Terrains anfielen, die auf jeden Fall mit deutlich mehr als Fr. 10'000.-- beziffert werden m�ssten. Damit erg�ben sich zus�tzliche Kosten von mindestens Fr. 50'000.--, so dass die Forderung des Beklagten die Restpreisforderung der Kl�gerin um mehr als die widerklageweise geforderten Fr. 15'000.-- auf jeden Fall �bersteige.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ein Richter d�rfe nur auf Gerichtsnotoriet�t erkennen, wenn er selber die fragliche Tatsache unmittelbar in richterlicher Funktion wahrgenommen habe. Ohne Kenntnis des Baugrundst�cks sei keine Kostensch�tzung m�glich. Die Feststellung der Vorinstanz �ber die Kostenh�he ohne Augenschein und ohne Konsultation eines Sachverst�ndigen sei willk�rlich. Es handle sich bei den hier vorliegenden konkreten Verh�ltnissen nicht um allgemeines Wissen, das einer Notoriet�t �berhaupt zug�nglich sein k�nne, und es gehe auch der Vorinstanz die Fachkunde ab. Deshalb seien die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz willk�rlich im Sinn von Art. 9 BV. Sie seien auch in Verletzung von Art. 8 ZGB getroffen worden, weil der Beschwerdegegner f�r die H�he der Forderung beweispflichtig sei und den Beweis nicht erbracht habe.
3.3 Nach dem vorliegend weiterhin anwendbaren kantonalen Zivilprozessrecht ist die Sachverhaltsermittlung grunds�tzlich Frage des kantonalen Rechts (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327), dessen Anwendung das Bundesgericht auf Zivilbeschwerde hin nur unter dem beschr�nkten Gesichtswinkel der Willk�r pr�ft (oben E. 1.2). Der Willk�rr�ge der Beschwerdef�hrerin mangelt es indessen an einer rechtsgen�genden Begr�ndung (oben E. 1.3). Ihr l�sst sich weder entnehmen, weshalb der von den kantonalen Instanzen angenommene Ansatz von Fr. 80.-- an sich, noch weshalb ihre Berechnung der Kosten der Ersatzvornahme im Ergebnis willk�rlich sei. Auf die Willk�rr�ge kann nicht eingetreten werden.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann zu Unrecht eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Gem�ss dieser Bestimmung hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet (BGE 130 III 321 E. 3.1 S. 323; 128 III 271 E. 2 a/aa S. 273 mit Hinweisen). H�lt ein Instanzengericht eine Tatsache f�r erstellt, f�llt eine Verletzung von Art. 8 ZGB, der an die Beweislosigkeit ankn�pft, ausser Betracht (BGE 134 II 235 E. 4.3.4; 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; vgl. auch WALTER, in: Berner Kommentar, 2012, N. 118 zu Art. 8 ZGB). Die Vorinstanz nahm vorliegend keine Beweislosigkeit an, womit sich die R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB als unbegr�ndet erweist.
Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe � 203 der Zivilprozessordnung des Kantons Solothurn willk�rlich missachtet, indem sie dem Beschwerdegegner immer noch den gleichen Betrag wie die erste Instanz zugesprochen habe, obwohl sie eine Teilforderung im Betrag von Fr. 2'216.60 abwies. Ihr Vorbringen gen�gt den Anforderungen an eine Willk�rr�ge nicht. Die R�ge ist auch unbegr�ndet, hat doch die Vorinstanz willk�rfrei (vgl. E. 3.3) festgestellt, dass sich die Gegenforderung des Beschwerdef�hrers auf �ber Fr. 50'000.-- belaufe, derweil die Summe des abgewiesen Klage- und des gutgeheissenen Widerklagebegehrens Fr. 45'558.30 betr�gt.
Die Vorinstanzen haben den Anspruch des Beschwerdegegners auf Ersatzvornahme gest�tzt auf Werkvertragsrecht zugesprochen. Die Beschwerdef�hrerin schliesst sich zwar dieser Qualifikation grunds�tzlich an, erhebt aber f�r den Fall, dass diesbez�glich Kaufrecht anwendbar sein soll, Eventualr�gen.
Verpflichtet sich - wie hier - die Ver�usserin gegen�ber dem Erwerber in einem einheitlichen Vertrag, ein Grundst�ck zu verkaufen und das darauf im Bau befindliche Geb�ude fertigzustellen, weist die Vereinbarung kauf- und werkvertragliche Elemente auf (Urteile 4C.79/2006 vom 22. Juni 2006 E. 1; 4C.301/2002 vom 22.1.2003 E. 2.1). Diesfalls unterliegt die M�ngelhaftung f�r das Bauwerk dem Werkvertragsrecht, und zwar grunds�tzlich auch insoweit, als es bei Vertragsabschluss bereits bestanden hat (BGE 118 II 142 E. 1a S. 144; Urteile 4C.301/2002 vom 22. Januar 2003 E. 2.2; 4C.190/2003 vom 28. November 2003 E. 2.2 und E. 2.4). Die von der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Kaufrecht erhobenen Eventualr�gen zielen damit ins Leere.
Ausgehend von der Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 368 OR. Der Beschwerdegegner habe anf�nglich Nachbesserung verlangt, aber den Nachbesserungsanspruch im Prozess durch Klage�nderung fallen gelassen; die Vorinstanz habe Schadenersatz zugesprochen, ohne dass der Beschwerdegegner nachgewiesen habe, die Nachbesserung durch einen Dritten ausgef�hrt zu haben.
6.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, die Beschwerdef�hrerin sei ihren werkvertraglichen Pflichten bez�glich des Gartenniveaus nicht nachgekommen. Sie habe im Verlauf weiterer Verhandlungen zwischen den Parteien zwar verschiedene L�sungen angeboten, um die Auswirkungen des Niveauunterschieds von 50 cm zu vermindern, aber der Beschwerdegegner sei nicht verpflichtet gewesen, diese zu akzeptieren oder selbst Alternativen vorzuschlagen. Vielmehr sei er berechtigt, im Sinne von Art. 368 Abs. 2 OR die Nachbesserung von einem Dritten vornehmen zu lassen und vollen Ersatz der entsprechenden Aufwendungen zu fordern.
6.2 Die Bestimmungen des Werkvertragsrechts regeln nicht, wie vorzugehen ist, wenn sich der Unternehmer weigert, die Nachbesserungsarbeiten vorzunehmen. Diesfalls gelangen die Art. 102 ff. OR zur Anwendung (BGE 136 III 273 E. 2.3 S. 275). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann der Besteller namentlich gem�ss Art. 107 Abs. 2 Halbsatz 2 Variante 1 OR auf seinen Nachbesserungsanspruch verzichten und Schadenersatz in der H�he des Gegenwerts der unentgeltlichen Leistung verlangen, die der Unternehmer zur Verbesserung des Werkes h�tte erbringen m�ssen (sog. dommages-int�r�ts compensatoires; BGE 136 III 273 E. 2.4 in fine, S. 276; 126 III 230 E. 7a/bb S. 235 f.). Der aus Nichterf�llung der Nachbesserung zu ersetzende Schaden entspricht mindestens dem Wert der ausgebliebenen Nachbesserung, welcher sich wiederum nach den Verbesserungskosten bemisst, die zur Beseitigung des Mangels voraussichtlich aufzuwenden w�ren oder vom Besteller (unter Vermeidung unn�tigen Aufwandes) tats�chlich aufgewendet wurden, jeweils reduziert um einen allf�lligen Kostenanteil, der bei einer Nachbesserung durch den Unternehmer auf den Besteller gefallen w�re (PETER GAUCH, Der Werkvertrag, 5. Aufl. 2011, N 1798).
Geht aus dem Verhalten des Schuldners hervor, dass die Ansetzung einer Frist zur nachtr�glichen Nachbesserung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 OR sich als unn�tz erweisen w�rde, ist eine solche nicht erforderlich (Art. 108 Ziff. 1 OR; BGE 136 III 273 E. 2.3 in fine, S. 275).
6.3 Aus den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid wie auch aus der beharrlichen Bestreitung der Nachbesserungspflicht in der Beschwerdeschrift ergibt sich, dass die Ansetzung einer Frist zur nachtr�glichen Nachbesserung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 OR sich als unn�tz erwiesen h�tte. Indem die Vorinstanz dem Beschwerdegegner Schadenersatz zugesprochen hat, ohne dass der Beschwerdegegner nachgewiesen hat, die Nachbesserung durch einen Dritten ausgef�hrt zu haben, hielt sie sich an die soeben zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung. Gem�ss dieser braucht der Besteller entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin namentlich keine tats�chlich aufgewendeten Verbesserungskosten nachzuweisen. Die R�ge, die Vorinstanz habe dabei Art. 368 Abs. 2 i.V.m. 102 ff. OR verletzt, ist unbegr�ndet.
Die Beschwerde erweist sich damit insgesamt als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Sie ist demnach abzuweisen.
Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 20. August 2012

References: Art. 75
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 102
 Art. 107
 BGE 
in fine
 Art. 107
 BGE 
in fine
 Art. 107
 Art. 368
 Art. 68