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Timestamp: 2016-10-24 14:13:18+00:00

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2C_524/2013 � � Urteil vom 3. Juli 2013
Erben der B.X.________, n�mlich,
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Y.________,
1.1.�Am 1. Januar 2001 trat das aargauische Steuergesetz vom 15. Januar 1998 in Kraft. W�hrend zuvor bei der Ver�usserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundst�cken erzielte Gewinne einkommenssteuerrechtlich erfasst wurden, werden seither in Beachtung der Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes die Gewinne auf land- und forstwirtschaftlichen Grundst�cken nur bis zur H�he der Anlagekosten den Eink�nften aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit zugerechnet; soweit der Erl�s die Anlagekosten �bersteigt, unterliegt der Gewinn der Grundst�ckgewinnsteuer.
1.2.�A. und B.X.________ f�hrten ein landwirtschaftliches Gewerbe. Im Zusammenhang mit Ersatzbeschaffungen �bertrugen sie die stillen Reserven zwecks Aufschubs der Einkommensbesteuerung mittels Sofort-Abschreibungen auf den neuen Anlagekosten auf die Ersatzobjekte. Im Hinblick auf die Rechts�nderung legte die Veranlagungsbeh�rde bei ihrer Veranlagung zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2001 auch die Buchwerte, die kumulierten Abschreibungen sowie die Ersatzbeschaffungsr�ckstellungen fest. Die gegen diese Veranlagung erhobene Einsprache blieb erfolglos. Nach vom Steuerrekursgericht und anschliessend vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau vorgenommenen Korrekturen ergaben sich folgende Werte: Kumulierte Abschreibungen von Fr. 380'140.-- und ein Buchwert von Fr. 455'841.-- f�r den Boden; kumulierte Abschreibungen von Fr. 2'074'785.-- und ein Buchwert von Fr. 60'435.- f�r die Geb�ude. Die gegen das entsprechende Urteil des Verwaltungsgerichts vom 27. Januar 2010 erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wies das Bundesgericht mit Urteil 2C_223/2010 vom 19. November 2010 ab, soweit darauf einzutreten war.
1.3.�Im Jahr 2002 ver�usserten die Eheleute X.________ einen Teil der zu ihrem Gesch�ftsverm�gen geh�renden Grundst�cke, f�r welche im vorerw�hnten Urteil des kantonalen Verwaltungsgerichts namentlich die H�he der kumulierten Abschreibungen festgelegt worden war. Am 26. Januar 2010 wurden die Pflichtigen f�r die Kantons- und Gemeindesteuern 2002 unter Ber�cksichtigung der Ver�usserungserl�se mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 384'100.-- veranlagt; dabei wurde u.a. der auf den Teil der ver�usserten Liegenschaften entfallende Anteil an kumulierten Abschreibungen in H�he von Fr. 80'824.-- dem Einkommen aufgerechnet (Wiedereinbringung von Abschreibungen). Die gegen diese Veranlagung erhobene Einsprache blieb erfolglos. Den gegen den Einspracheentscheid erhobenen Rekurs wies das Steuerrekursgericht des Kantons Aargau am 20. September 2012 ab. Die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau teilweise gut und �nderte das Urteil des Steuerrekursgerichts in dem Sinn ab, als dieses auf den Rekurs nicht einzutreten hatte.
1.4.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A.X.________ und die (�brigen) Erben der verstorbenen B.X.________ dem Bundesgericht im Wesentlichen, die Vorinstanzen seien anzuweisen, auf die Begehren der Steuerpflichtigen einzutreten; die Vorinstanz sei anzuweisen, das Einkommen aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit auf Fr. 279'982.-- statt auf Fr. 360'806.-- festzusetzen.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt (schweizerisches, s. Art. 95 BGG) Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein, d.h. sich auf den Gegenstand des Rechtsstreits zu beziehen. Die Beschwerde f�hrende Partei muss sich mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen. Beruht der Rechtsstreit (wie vorliegend) auf kantonalem (Verfahrens-) Recht, kann im Wesentlichen bloss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden, wobei entsprechende R�gen spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung bed�rfen (vgl. BGE BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 III 462 E. 2.3 S. 466). Dasselbe gilt f�r Sachverhaltsr�gen (s. Art. 105 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 2 BGG, dazu BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62).
2.2.�Gem�ss angefochtenem Urteil h�tte das Steuerrekursgericht ein Nichteintretensurteil f�llen m�ssen. Begr�ndet wird dies damit, dass im Falle der Beschwerdef�hrer �ber die Wiedereinbringung von Abschreibungen rechtskr�ftig entschieden sei und der rechtskr�ftige Entscheid bei Teilverk�ufen in sp�teren Veranlagungen nicht mehr infrage gestellt werden k�nne. Dabei liegt dem angefochtenen Urteil implizit die Annahme zugrunde, dass der hier streitige Betrag von Fr. 80'824.-- die kumulierten Abschreibungen auf den konkret ver�usserten Liegenschaften betreffe. Weder wird mit den appellatorischen Ausf�hrungen in der Beschwerde dargelegt, dass das Verwaltungsgericht mit den Erw�gungen zur Tragweite der Rechtskraft Verfahrensrecht bzw. Verfahrensgrunds�tze in einer mit verfassungsm�ssigen Rechten oder sonst wie mit schweizerischem Recht nicht vereinbaren Weise angewendet habe, noch aufgezeigt, dass die Zurechnung des Betrags von Fr. 80'824.-- zu den vom Ver�usserungsgesch�ft betroffenen Grundst�cken auf qualifiziert falscher, d.h. willk�rlicher Tatsachenfeststellung oder sonst auf einer Rechtsverletzung beruhe.
�Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
2.3.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG), wobei mehrere Personen die ihnen gemeinsam auferlegten Kosten zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen haben (Art. 66 Abs. 5 BGG).
�Gem�ss Art. 66 Abs. 3 BGG hat unn�tige Kosten zu bezahlen, wer sie verursacht. Bereits im Verfahren 2C_223/2010 stellte sich die Frage, ob die Gerichtskosten angesichts der Art der Prozess- bzw. Mandatsf�hrung ausnahmsweise dem Vertreter aufzuerlegen seien; das Bundesgericht sah davon (gerade) noch ab, insbesondere weil es an einer entsprechenden Vorwarnung fehlte (Urteil 2C_223/2010 vom 19. November 2010 E. 4.4). Wie die Vorinstanz richtig feststellt, hat der Vertreter der Beschwerdef�hrer eine mehrfach entschiedene Rechtsfrage nochmals zwei kantonalen Gerichtsinstanzen zur Pr�fung unterbreitet, und dies im Fall von Steuerpflichtigen, �ber deren konkreten Verh�ltnisse selber bereits ein rechtskr�ftiger Entscheid vorliegt. Hinzu kommt, dass er es beim Weiterzug an das Bundesgericht unterlassen hat, sich in gebotener Weise gezielt mit dem eingeschr�nkten verfahrensrechtlichen Gegenstand zu befassen. Unter diesen Umst�nden sind die Voraussetzungen f�r eine Kostenauflage an den Vertreter erf�llt.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Vertreter der Beschwerdef�hrer, Y.________, auferlegt.

References: Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 108
 Art. 66