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Timestamp: 2016-10-28 00:48:13+00:00

Document:
1A.22/2002 (26.06.2002)
1A.22/2002/sch
Sitzung vom 26. Juni 2002
Bundesrichter Nay, Aeschlimann, Catenazzi, Fonjallaz,
Bundesamt f�r Raumentwicklung, 3003 Bern,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Hager, Grosshaus am Kolinplatz 2, 6300 Zug,
Gemeinderat Ober�geri, Gemeindeverwaltung, 6315 Ober�geri,
Baudirektion des Kantons Zug, Aabachstrasse 5, Post- fach 897, 6301 Zug,
Baubewilligung/Wiederherstellung
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, verwaltungsrechtliche Kammer, vom 18. Dezember 2001
A.X.________ ist Eigent�mer eines Landwirtschaftsbetriebes in Untertann, Gemeinde Ober�geri. Zu dem auf 900 m. �. M. gelegenen Hof geh�ren 10 ha Land sowie 11 ha Wald mit einem auf 1050 m. �. M. ausserhalb der Bauzone stehenden Weidstall, Assek. Nr. 163d auf Grundst�ck 1637 im Gebiet Gr�mel. Vom Hof her ist der Stall in 20- bis 25-min�tiger Fusswegdistanz �ber einen steilen Weg oder ebenfalls zu Fuss �ber den Raten/Gottschalkenberg und den in rund 50-60 Meter an der H�tte vorbeif�hrenden Panoramaweg "�gerital" erreichbar. Mit dem Fahrzeug gelangt man einzig �ber den Raten/Gottschalkenberg und �ber eine private Waldstrasse zur H�tte, wobei diese Strasse nicht ganz bis zum Weidstall f�hrt.
Am 5. November 1996 reichten die Eheleute X.________ beim Gemeinderat Ober�geri ein Gesuch um Erteilung eines Patentes zur Alkoholabgabe im Weidstall ein. Anl�sslich des vom Gemeinderat daraufhin zur Aufnahme des baulichen Zustandes durchgef�hrten Augenscheins wurde festgestellt, dass die Eheleute X.________ den Weidstall, nachdem er seit 1964 nicht mehr als Weidscheune ben�tigt worden war, als Freizeit-, Arbeits- und Wochenendh�tte f�r die Familie und in letzter Zeit auch als Rastst�tte f�r Wanderer verwendeten. Zu diesem Zweck haben sie unter anderem eine K�che bzw. eine Kochnische und ein WC eingebaut, ein Zimmer im Obergeschoss eingerichtet sowie einen kleinen Vorplatz von ca. 1 Meter H�he aufgesch�ttet.
Auf Aufforderung der Bauverwaltung Ober�geri hin reichten die Eheleute X.________ am 7. April 1997 ein nachtr�gliches Baugesuch f�r die bereits erfolgten Umbauten sowie f�r die Nutzungs�nderung der Weidh�tte in eine kleine Alpwirtschaft mit Schlafm�glichkeit ein. Zudem sollte gleichzeitig die Treppe ins Obergeschoss verlegt und der Kamin saniert werden.
Mit Zwischenentscheid vom 7. Juli 1997 lehnte die Baudirektion des Kantons Zug das Baugesuch mangels Standortgebundenheit, mangels gesetzlicher Grundlage f�r die Bewilligung des Gastgewerbebetriebes als Nebenbetrieb des Landwirtschaftsbetriebes sowie als vollst�ndige Zweck�nderung des Weidstalles ab. Zudem setzte sie Frist zur Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustandes an. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug hiess die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Eheleute X.________ am 18. Dezember 2001 teilweise gut und erlaubte dem Gemeinderat Ober�geri, das Baugesuch ohne die beantragte Treppenverlegung zu bewilligen. Des Weiteren stellte das Verwaltungsgericht in Ziffer 3 des Urteilsdispositivs fest, dass die Rastst�tte gem�ss Baugesuch ein betriebsnaher nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetrieb im Sinne von Art. 24b des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700, in der Fassung vom 20. M�rz 1998, in Kraft seit 1. September 2000) sei.
Das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) hat gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts am 30. Januar 2002 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Es beantragt die Aufhebung der Ziffer 3 des verwaltungsgerichtlichen Urteils.
Die privaten Beschwerdegegner, das Verwaltungsgericht des Kantons Zug und die Einwohnergemeinde Ober�geri ersuchen um Abweisung der Beschwerde. Die Baudirektion des Kantons Zug hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Gem�ss Art. 34 Abs. 1 RPG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unter anderem zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen �ber die Zonenkonformit�t von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen sowie �ber Bewilligungen im Sinne der Art. 24-24d RPG.
Soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist, kann der Beschwerdef�hrer die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung und Missbrauch des Ermessens geltend machen; zum Bundesrecht im Sinne von Art. 104 lit. a OG geh�rt auch das Bundesverfassungsrecht (BGE 121 II 39 E. 2d/bb S. 47, 72 E. 1b S. 75, je mit Hinweisen).
1.2 Der massgebliche Sachverhalt ergibt sich hinreichend klar aus den Akten. Auf einen Augenschein kann daher verzichtet werden.
1.3 Die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich einzig gegen die Feststellung, die Rastst�tte sei ein "betriebsnaher Nebenbetrieb" im Sinne von Art. 24b RPG.
Gem�ss Art. 103 lit. b OG sowie Art. 48 Abs. 4 der am 1. September 2000 in Kraft getretenen Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) ist das Bundesamt f�r Raumentwicklung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert. Diese Legitimation ist aufgrund des Gesetzes an keine weiteren Voraussetzungen gebunden, insbesondere nicht an ein schutzw�rdiges Interesse im Sinne von Art. 103 lit. a OG. Die Rechtsprechung verlangt immerhin, dass das �ffentliche Interesse in einem konkreten Fall gef�hrdet erscheint, weil die Beh�rdenbeschwerde nicht dazu dienen kann, private Interessen zu sch�tzen oder durchzusetzen (BGE 123 II 16 E. 2c S. 21; 109 Ib 341; K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage 1998, S. 326 Rz. 920).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug hat in Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides den Gemeinderat Ober�geri erm�chtigt, das (nachtr�gliche) Baugesuch ohne die geplante Treppenverlegung zu bewilligen. Damit wurden die bereits erfolgte vollst�ndige Zweck�nderung sowie die vorgenommenen baulichen Ver�nderungen, wie z. B. die Aufsch�ttung der kleinen Terrasse, als zul�ssig beurteilt. Diese Ziffer 2 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen, richtet sich doch die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzig gegen Ziffer 3 des Urteils vom 18. Dezember 2001 (Art. 114 Abs. 1 OG). Die allf�llige Aufhebung der Ziffer 3 kann somit nicht dazu f�hren, dass die erfolgte Zweck�nderung oder die baulichen Massnahmen in und um die Gr�melh�tte wieder r�ckg�ngig zu machen w�ren. Es fragt sich, ob unter diesen Umst�nden ein hinreichendes �ffentliches Interesse an der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde be-steht.
Die Beschwerdebefugnis der Bundesbeh�rden soll vorab eine einheitliche Anwendung der im �ffentlichen Interesse des Bundes erlassenen Normen gew�hrleisten (K�lz/H�ner, a.a.O., S. 326 Rz. 920). Wird dem Beschwerdef�hrer jegliches Interesse am Entscheid �ber die in Ziffer 3 festgestellte Betriebsn�he der Gr�melh�tte abgesprochen und auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten, h�tten die privaten Beschwerdegegner in einem k�nftigen Verfahren um Errichtung eines Nebenbetriebes im Sinne von Art. 24b RPG nicht mehr zu beweisen, dass die Gr�melh�tte "betriebsnahe" ist. Diese Frage w�re durch das angefochtene Urteil vom 18. Dezember 2001 rechtskr�ftig entschieden. Ein schutzw�rdiges Interesse des Beschwerdef�hrers ist somit jedenfalls im Hinblick auf die richtige Auslegung des Art. 24b RPG zu bejahen.
Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist folglich einzutreten.
Das Bundesgericht pr�ft die R�ge der Verletzung von Bundesrecht frei (Art. 104 lit. a OG). An die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts ist es gebunden, soweit dieses den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG).
3.1 Das Verwaltungsgericht entschied, obwohl die Gr�melh�tte nicht beim Betriebszentrum des landwirtschaftlichen Gewerbes liege, sei die Betriebsn�he erf�llt. Seit jeher habe der Betriebsinhaber auf dem Gr�mel wegen der Topografie ein Nebenzentrum gef�hrt. Die betriebliche Einheit von Landwirtschaft und Nebengewerbe sei im geforderten Umfang gew�hrleistet, die Gr�melh�tte bewahre ihren landwirtschaftlichen Charakter auch als Rastst�tte f�r Wanderer. Die r�umliche Beziehung zwischen Haupt- und Nebenzentrum sei gegeben, da in der nicht f�r den motorisierten Verkehr erschlossenen Gegend mit l�ngeren Wanderdistanzen die Geb�ude des Hofes und die h�her gelegene H�tte nicht als r�umlich beziehungslos empfunden w�rden. Die H�tte sei vielmehr jener Betriebsteil, der an der Wanderroute liege und daher f�r den Nebenbetrieb geeignet sei.
Das beschwerdef�hrende Bundesamt st�tzt sich auf die Botschaft des Bundesrates vom 22. Mai 1996, wonach unter "betriebsnah" prim�r die sachliche N�he zu verstehen sei; hinzu solle jedoch auch das Erfordernis der �rtlichen N�he treten. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen sei das Schwergewicht vermehrt auf den �rtlichen Aspekt verschoben worden. Dieser Tatsache habe der Bundesrat beim Erlass von Art. 40 RPV Rechnung getragen. Danach habe der nichtlandwirtschaftliche Nebenbetrieb innerhalb des Hofbereiches des landwirtschaftlichen Gewerbes zu liegen. In den Erl�uterungen zur RPV werde schliesslich festgehalten, es d�rfe nicht sein, dass isoliert stehende Bauten ohne r�umliche Beziehung zum landwirtschaftlichen Hauptbetrieb zu gewerblichen Zwecken umgenutzt w�rden. Gerade dies sei bei der Gr�melh�tte jedoch der Fall. Sie habe zudem keine so grosse Bedeutung, als dass sie auch nur tempor�r eigentliches Zentrum des Betriebes sein k�nne. Zudem w�rden die Betriebszeiten der gewerblichen T�tigkeit nicht den landwirtschaftlich bedingten Anwesenheiten untergeordnet.
Die privaten Beschwerdegegner r�umen ein, es sei richtig, dass die Gr�melh�tte rein geografisch betrachtet nicht in unmittelbarer N�he zum Hauptbetrieb liege. Die Betriebsn�he k�nne jedoch sowohl �rtlich als auch sachlich verstanden werden, sofern alleine auf den Gesetzeswortlaut von Art. 24b RPG abgestellt werde. Der orts�bliche Bewirtschaftungsbereich sei stark von der regionalen Siedlungsstruktur und der Topografie abh�ngig. Einzig aus politischen Gr�nden sei der Begriff der Betriebsn�he nicht wie im Nationalrat beantragt aus dem Gesetzestext gestrichen worden. Bundesrat und Parlament h�tten das Schwergewicht schliesslich auf die geografische N�he verlegt, damit klar sei, dass es sich beim betriebenen Gewerbe um den Nebenverdienst des Landwirtes handle. Art. 40 Abs. 2 lit. a RPV schr�nke den Geltungsbereich von Art. 24b RPG in unzul�ssiger Weise auf die �rtliche N�he ein und d�rfe deshalb nicht angewendet werden. Schliesslich sei die auslegungsbed�rftige Bezeichnung "innerhalb des Hofbereiches" auch vom regionalen Verst�ndnis abh�ngig.
3.2.1 Der Bundesrat hat gest�tzt auf die ihm durch Art. 182 Abs. 2 BV einger�umte verfassungsrechtliche Vollzugskompetenz die Raumplanungsverordnung als Vollziehungsverordnung zum Raumplanungsgesetz erlassen (Georg M�ller, Rechtssetzung und Staatsvertr�ge, in: Daniel Th�rer, Jean-Fran�ois Aubert, J�rg Paul M�ller [Hrsg.], Verfassungsrecht der Schweiz, Z�rich 2001, � 70, Rz. 34).
Das Bundesgericht pr�ft solche selbst�ndigen (d. h. direkt auf der Verfassung beruhenden) Verordnungen des Bundesrates daraufhin, ob sie mit den sachbezogenen Verfassungsvorschriften im Einklang sind. Weiter ist zu untersuchen, ob sie mit den sonstigen Verfassungsnormen, besonders mit den Grundrechtsgarantien, kollidieren, soweit nicht die Verfassungsnormen selber Abweichungen vorsehen oder bewusst in Kauf nehmen. Das Bundesgericht greift aber nur in den Gestaltungsspielraum des Bundesrates ein, wenn dieser die ihm einger�umte Kompetenz �berschritten hat, wobei es auch den Umfang dieser Kompetenz zu ermitteln hat (BGE 123 II 16 E. 3a S. 22, 385 E. 3a S. 388; K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. 1998, S. 336, Rz. 951; Ren� Rhinow, Die Bundesverfassung 2000, Basel 2000, S. 183 Ziff. 3).
Im Rahmen der Detailberatung des bundesr�tlichen RPG-Entwurfs legte der Nationalrat 1997 das Hauptgewicht ebenfalls noch auf die sachliche N�he, indem zwischen der Nebenerwerbst�tigkeit im weitesten Sinn und der landwirtschaftlichen T�tigkeit eine gewisse sachliche Verbindung zu bestehen habe (AB 1997 N 1859, Votum Durrer). Trotz entsprechendem Antrag wurde der Begriff der "Betriebsn�he" nicht aus dem Gesetzestext gestrichen. Im St�nderat f�hrte Berichterstatter Plattner dazu aus, Nebenbetriebe m�ssten sowohl r�umlich als auch sachlich den orts�blichen Gepflogenheiten nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetriebe im Verh�ltnis zum landwirtschaftlichen Hauptbetrieb entsprechen. Die Nebenbetriebe sollen nicht als etwas Separates angesehen werden (AB 1997 S 1179, Votum Plattner). Bundesrat Koller pr�zisierte, es gehe darum, sicherzustellen, dass f�r gewerbliche T�tigkeiten nur zum Betrieb geh�rende, dem orts�blichen Bewirtschaftungsbereich des landwirtschaftlichen Gewerbes zurechenbare Bauten in Frage k�men. Landwirtschaft und Gewerbe sollten eine Einheit bilden und der Betrieb in seiner Gesamtheit als Landwirtschaftsbetrieb wahrgenommen werden. Isoliert stehende Bauten ohne r�umliche Beziehung zum landwirtschaftlichen Hauptbetrieb d�rften nicht zu gewerblichen Zwecken umgenutzt werden, welche dann zwangsl�ufig als eigenst�ndige Gewerbebetriebe wahrgenommen w�rden. Gerade dies sei unerw�nscht. Die Betriebsn�he m�sse vorab im Sinne der �rtlichen N�he verstanden werden (AB 1997 S 1179).
Gem�ss Stephan H. Scheidegger muss der Nebenbetrieb so beschaffen sein, dass die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Gewerbes gew�hrleistet bleibt. Dies sei nicht mehr der Fall, wenn die F�hrung des nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetriebes h�ufige Abwesenheiten vom Hof erfordere (Stephan H. Scheidegger, Neue Spielregeln f�r das Bauen ausserhalb der Bauzonen, in: BR 2000 S. 81, 85; siehe zum Ganzen auch: Peter H�nni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, S. 204).
Wie das Verwaltungsgericht verbindlich festgestellt hat, liegt das Betriebszentrum Untertann auf 900 m. �. M. und die Gr�melh�tte 150 Meter h�her auf 1050 Meter in einer Gel�ndekammer, welche auf allen Seiten von Wald umgeben ist. Anzuf�gen ist, dass zwischen der H�tte und dem Hof ein 150-200 Meter breites Waldst�ck liegt und die H�tte selber in einer Distanz von 500 Metern vom Hof entfernt steht. Die angesprochene Waldlichtung hat nach der Landeskarte der Schweiz des Bundesamtes f�r Landestopographie, Massstab 1:25'000, Blatt 1131 "Zug", eine Breite respektive L�nge von je rund 200 Metern. Wie die privaten Beschwerdegegner selber ausf�hren, gelangt man nur �ber einen steilen und beschwerlichen, mindestens 25 Minuten dauernden Fussmarsch zur H�tte, oder aber �ber den Umweg via Gottschalkenberg/Raten. Mit dem Fahrzeug ist es nicht m�glich, n�her als 200 Meter an die H�tte heranzufahren; sie ist nur Fussg�ngern zug�nglich.
Die Gr�melh�tte, welche sowohl zu Fuss als auch mit dem Fahrzeug schlecht erreichbar, ohne Strom- und Wasseranschluss einige hundert Meter oberhalb des ganzj�hrigen Hauptbetriebes und insbesondere auf allen Seiten von Wald eingeschlossen und abgeschieden in einer Gel�ndekammer steht, erscheint aufgrund dieser Gegebenheiten als isoliert stehende Baute ohne r�umliche Beziehung zum landwirtschaftlichen Hauptbetrieb (Hof). Von �rtlicher N�he im Sinne der Art. 24b RPG und Art. 40 RPV kann nicht mehr gesprochen werden. Hof und Nebenbetrieb stellen keine Einheit dar. Ohne Bezug zum Hauptbetrieb ist f�r den nicht mit den �rtlichen Eigentums- und Landwirtschaftsverh�ltnissen vertrauten Wanderer nicht ersichtlich, dass es sich bei der Gr�melh�tte um einen betriebsnahen Nebenbetrieb handelt, geschweige denn, dass die H�tte zum Hof der privaten Beschwerdegegner in Untertann geh�rt. Vielmehr erh�lt er den Eindruck, es handle sich um eine von der Landwirtschaft g�nzlich losgel�ste Rastst�tte, �hnlich einer Skih�tte, auch wenn in der Umgebung �kograswirtschaft betrieben oder w�hrend rund zweieinhalb Monaten (zwischen 10./ 11. September und Allerheiligen) Rinder ges�mmert werden. Dass die Umnutzung der H�tte keinen Einfluss auf deren �usseres Erscheinungsbild habe, wie die privaten Beschwerdegegner betonen, entspricht keineswegs den Tatsachen, haben sie doch auch ausserhalb des ehemaligen Weidstalles bauliche Ver�nderungen vorgenommen, insbesondere eine Terrasse von rund einem Meter H�he aufgesch�ttet. Die Bewirtschaftung der Gr�melh�tte verlangt von den privaten Beschwerdegegnern zudem nicht nur kurzzeitige, sondern eher l�ngere Abwesenheiten vom Hof. So f�hren sie selber aus, samstags und sonntags k�men besonders viele Wanderer in der Rastst�tte vorbei. An diesen Tagen werden die privaten Beschwerdegegner folglich wenig Zeit haben, sich um den Hof zu k�mmern, zumal die H�tte auch abends ge�ffnet ist. Schliesslich ist zu ber�cksichtigen, dass die Verpflegung und die Getr�nke zu Fuss in die H�tte getragen und die Abf�lle ebenfalls zu Fuss weggebracht werden m�ssen. Auch dies ben�tigt Zeit und h�lt die privaten Beschwerdegegner zus�tzlich vom Hof fern.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde des Bundesamts f�r Raumentwicklung gutzuheissen, Ziffer 3 des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2001 aufzuheben und - um der Rechtssicherheit willen - festzustellen, dass die Gr�melh�tte im Sinne von Art. 24b RPG kein betriebsnaher nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetrieb zum landwirtschaftlichen Gewerbe der privaten Beschwerdegegner ist.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den privaten Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist der Beschwerdef�hrerin nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG). Da die privaten Beschwerdegegner im Verfahren betreffend Erteilung der nachtr�glichen Baubewilligung vorinstanzlich grunds�tzlich obsiegt haben und das Urteil des Verwaltungsgerichts nur in einem Nebenpunkt aufgehoben wird, dr�ngt sich keine �nderung der verwaltungsgerichtlichen Kostenverteilung auf.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, Ziffer 3 des Entscheides des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2001 aufgehoben und festgestellt, dass die Gr�melh�tte, Assek. Nr. 163d auf Grundst�ck 1637, im Sinne von Art. 24b RPG kein betriebsnaher nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetrieb zum landwirtschaftlichen Gewerbe der privaten Beschwerdegegner in Untertann ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den privaten Beschwerdegegnern auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Ober�geri, der Baudirektion des Kantons Zug und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, verwaltungsrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juni 2002

References: Art. 24
 Art. 34
 Art. 24
 Art. 104
 Art. 24
 Art. 103
 Art. 48
 Art. 103
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 40
 Art. 24
 Art. 40
 Art. 24
 Art. 182
 Art. 24
 Art. 40
 Art. 24
 Art. 24