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Timestamp: 2019-03-25 23:13:22+00:00

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§ 15 BVerfSchG Auskunft an den Betroffenen Bundesverfassungsschutzgesetz
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§ 15 - Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
Frühere Fassungen von § 15 BVerfSchG
Zitierungen von § 15 BVerfSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... § 6 Absatz 2 Satz 4 und 5 und Absatz 3 Satz 1 und § 14 Abs. 2 entsprechend. § 15 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Auskunft ...
... Abrufe. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erteilt dem Betroffenen entsprechend § 15 Auskunft nur zu den vom Bundesamt für Verfassungsschutz eingegebenen ...
§ 22c BVerfSchG Teilnahme an gemeinsamen Dateien mit ausländischen Nachrichtendiensten (vom 30.07.2016)
... für Verfassungsschutz erteilt über die von ihm eingegebenen Daten entsprechend § 15 ...
§ 34 AZRG Auskunft an den Betroffenen (vom 05.04.2017)
... öffentlichen Stellen können ihre Einwilligung darüber hinaus unter den in § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes , auch in Verbindung mit § 22 des BND-Gesetzes und § 9 des MAD-Gesetzes, bezeichneten ...
§ 22 BNDG Auskunft an den Betroffenen (vom 31.12.2016)
... Antrag Auskunft über zu seiner Person nach § 19 gespeicherte Daten entsprechend § 15 des Bundesverfassungsschutzgesetzes. An die Stelle des dort genannten Bundesministeriums ...
§ 9 MADG Auskunft an den Betroffenen (vom 11.01.2007)
... erteilt dem Betroffenen über zu seiner Person gespeicherte Daten Auskunft entsprechend § 15 des Bundesverfassungsschutzgesetzes; an die Stelle des dort genannten Bundesministeriums des ...
... gemeinsamen Datei gelten § 6 Satz 5 bis 7 und § 14 Abs. 2 entsprechend. § 15 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Auskunft ...
... Abrufe. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erteilt dem Betroffenen entsprechend § 15 Auskunft nur zu den vom Bundesamt für Verfassungsschutz eingegebenen Daten. ... für Verfassungsschutz erteilt über die von ihm eingegebenen Daten entsprechend § 15 ...
... Das Verfahren nach Absatz 1 ist unverzüglich nachzuholen." 10. Dem § 15 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Zu personenbezogenen Daten in Akten ...
... das Wort „Bundesministers" durch das Wort „Bundesministeriums", in § 15 Abs. 4 Satz 4, § 16 Abs. 1 und 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter „der ...
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References: § 15

§ 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 6
 § 14
 § 15
 § 15

§ 22
 § 15

§ 34
 § 15
 § 22
 § 9

§ 22
 § 19
 § 15

§ 9
 § 15
 § 6
 § 14
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 16