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EU-Erweiterung aus der Sicht der neuen EU-Mitgliedstaaten - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Marlis Eglin Geändert vor über 4 Jahren
Präsentation zum Thema: "EU-Erweiterung aus der Sicht der neuen EU-Mitgliedstaaten"— Präsentation transkript:
1 EU-Erweiterung aus der Sicht der neuen EU-Mitgliedstaaten
Fritz Breuss Ringvorlesung zur EU-Erweiterung im Rahmen von „Europastudien Wien“ Universität Wien, 5. Mai 2008
2 Das Portal der Europäischen Union
EU-27 – 23 Sprachen
3 Themen Kurze Geschichte der EU-Erweiterungen seit der Ostöffnung 1989
5. EU-Erweiterung 2004 und Abschluss 2007 Integrationseffekte der letzten EU-Erweiterungen EU-Erweiterung ohne Ende – welche Alternativen? Europäische Nachbarschaftspolitik - „A Ring of Friends“ Türkei NATO-Osterweiterung Vorteile von / Probleme mit der EU-Erweiterung
5 EU-Erweiterungspolitik – (I) Von Kopenhagen bis Kopenhagen and beyond
-----> Juni 1993: Europäischer Rat (ER) Kopenhagen – Einladung an MOEL --> 3 Beitrittskriterien --> Kopenhagener Kriterien Juli 1997: Agenda Avis (Stellungnahme zu Beitrittsanträgen) - Europaabkommen März 1998: Verhandlungen starten mit „Luxemburg-Gruppe“: CZ, EE, HU, PL, SL, CY Februar 2000: Verhandlungen starten mit „Helsinki-Gruppe“: BU, LV, LT, MA, RO, SV 12/1999: ER Helsinki ----> Türkei wird Beitrittskandidat! Dezember 2000: Europäischer Rat in Nizza -> Nizza-Vertrag - in Kraft -----> Dezember 2002: ER Kopenhagen – Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit 10 Beitrittsländern: CZ, EE, HU, LV, LT, PL, SL, SV, MA, CY ----> Beitrittsvertrag Februar 21, 2003: Kroatien stellt Antrag auf EU-Mitgliedschaft März , 2004: Mazedonien stellt Antrag auf EU-Mitgliedschaft -----> Mai 1, 2004: 5. EU-Erweiterung von EU-15 auf EU-25 Oktober 29, 2004: Rom – Staats –und Regierungschefs von EU-25 unterzeichnen den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) Mai 27, 2005: Franzosen lehnen VVE in einem Referendum mit 54,9% der Stimmen ab. Juni 1, 2005: Niederländer lehnen VVE in einem Referendum mit 61,6% der Stimmen ab. Ratifikation des VVE gescheitert
6 EU-Erweiterungspolitik – (II) Von Kopenhagen bis Kopenhagen and beyond
Oktober 3, 2005: Allgemeiner Rat für Äußeres: 1) Start der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei 2) Start der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien (Ante Gotovina nach Den Haag ) Mai 2006: Interinstitutionelle Vereinbarung über den Finanzrahmen Dezember : ER Brüssel: Zukunft der EU --- Türkei-Frage? --- Auf Vorschlag der Kommission: Aussetzen der Verhandlungen über 8 von 35 Kapiteln des acquis communautaire, wenn Zypern nicht voll im Rahmen der EU-Türkei-Zollunion anerkannt wird. ------> Jänner 1, 2007: Abschluss 5. EU-Erweiterung von EU-25 auf EU-27 Bulgarien und Rumänien treten der EU Jänner 1, 2007: Slowenien wird 13. Mitglied der Euro-Zone November 6, 2007: EU-Kommission: -- Erweiterungsstrategie -- Fortschrittsberichte 2007 (und Beitrittspartnerschaften) für die Kandidatenländer: Kroatien, Mazedonien, Türkei -- Fortschrittsberichte 2007 (und Europäische Partnerschaften) für potentielle Kandidatenländer: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo Dezember 13, 2007: Lissabon – Unterzeichnung des „Vertrags von Lissabon“ (an Stelle des VVE) Dezember 21, 2007: Erweiterung des Schengenraumes ----> 24 Länder (22 EU, 2 Non-EU – N,ISL) Jänner 1, 2008: Malta und Zypern werden 14. und 15. Mitglied der Euro-Zone
7 Agenda 2000 STÄRKUNG und ERWEITERUNG der EUROPÄISCHEN UNION
Reform der Europäischen Gemeinschaftspolitiken (GAP, Strukturpolitik), Institutionen Die Erweiterung der Union (3 Kopenhagener Kriterien) Neuer Finanzrahmen Juli 1997 (Europäische Kommission): * Agenda 2000 * Avis (Stellungnahmen) über die EU-Beitritts-anträge von 10 MOEL + Zypern (Malta) März 1999 (Berlin, Europäischer Rat)
8 Die assoziierten Staaten und die EU
(Europa-Abkommen (EA) und Beitrittsanträge)
9 EU-Erweiterung, Balkanpolitik und Nachbarschaftspolitik
(I) Erweiterungen: (1) Beitritte: Bulgarien, Rumänien (2007) (2) Beitrittskandidaten (Bewerberländer) – Beitrittsverhandlungen: Kroatien (2010 oder ) seit Türkei (2015+) seit Mazedonien (2012+) noch nicht begonnen (II) Balkanpolitik – „Balkangipfel“ Zagreb ----> Länder des „Westbalkan“ Potentielle Kandidatenländer: Albanien, Bosnien & Herzegowina, Montenegro (EU-Beitrittsantrag – 1 Hj ?), Serbien, Kosovo (III) Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ----> 16 Länder Q.: Erweiterungsstrategie und wichtige Herausforderungen , Europäische Kommission,
10 Vorbereitungshilfen von Beitrittskandidaten auf
den EU-Beitritt - bisher Phare: = 10 Mrd.€ ISPA: = 7,53 Mrd.€; SAPARD: = 3.64 Mrd.€
11 IPA – Neues Instrument für Heranführungshilfe ab 2007
IPA (Instrument for Pre-accession Assistance) – VO (EG) 1085/2006 v – Bündelung aller bisherigen Vorbeitrittshilfen (PHARE, ISPA, SAPARD, CARDS – Westbalkan, Vorbeitrittsinstrument für die Türkei) in einem einzigen Instrument – = 11,565 Mrd.€ (CARDS: = 4,65 Mrd.€) Zuständigkeit – GD Erweiterung (und teilweise auch GD Regionalpolitik) IPA unterstützt 1) die Beitrittskandidaten Kroatien, Mazedonien und die Türkei und 2) die potentiellen Beitrittsländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien einschließlich Kosovo gemäß Resolution 1244 des UN Sicherheitsrates IPA – 5 Komponenten: 1) Übergangshilfe und Institutionenaufbau (= gekoppelt mit Investitionen), 2) grenzübergreifende Zusammenarbeit, 3) regionale Entwicklung, 4) Entwicklung der Humanressourcen und 5) ländliche Entwicklung; die letzten 3 Elemente – für Beitrittsländer konzipiert – basieren auf Grundlage der Strukturfonds und erfordern den Aufbau entsprechender Verwaltungsstrukturen (Dezentralisierung) Die noch unter den bisherigen Programmen bestehenden Projekte werden fortgeführt.
12 IPA – Ausgabenrahmen Q.: European Commission financial assistance to the Western Balkans – The Instrument for Pre-accession Assitance (IPA), SEEP Summit Fact Sheet, Zagreb, 11 May 2007: homepage:
13 Source: “2006 budget in focus”, Dr
Source: “2006 budget in focus”, Dr. Dalia Grybauskaité, European Commission, Brussels, 24 September 2007, p. 10
14 Freiheit, Sicherheit und
EU-Haushalt für 2007 Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht Die EU als globaler Akteur Direktzahlungen und marktbezogene Ausgaben (Landwirtschaft) Nachhaltiges Wachstum: Zusammenhalt der Regionen stärken, Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit (für Wachstum und Beschäftigung) Sonstige Ausgaben: Verwaltung, Ausgleichszahlungen Für Bulgarien und Rumänien Ländliche Entwicklung Für die in den Beitrittsverträgen vorgesehenen Ausgleichszahlungen, die den neuen Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien im ersten Jahr nach dem Beitritt einen positiven Haushaltssaldo sichern, sind 0,4 Mrd. Euro vorgesehen. Die 10 Staaten, die 2004 beigetreten sind, erhalten diese Ausgleichszahlungen 2007 nicht mehr. Q.:
15 Anteile in % 44.3 8.6 35.6 42.9 32.8 1.3 0.8 0.5 5.7 5.8 0.1 Obergrenzen = 1,24% des BNE 100.0 Q.: In unsere Zukunft investieren – Der Finanzrahmen der Europäischen Union , Europäische Kommission
16 Gewinner und Verlierer durch die EU-Erweiterung
(Veränderung der Netto-Zahlerposition gegenüber in %-Punkten des BNE) Q.: Europäische Kommission – Aufteilung der EU-Ausgaben 2005 nach Mitgliedstaaten; V. Meszarits
17 Eintritt in die Union und Austritt
EUV, Art. 49 („Nizza-Vertrag“): “Jeder europäische Staat, der die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ EUV, Art. 49 („Vertrag von Lissabon“): “Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte*) achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden“. Austritt: EUV, Art. 50 („Vertrag von Lissabon“): (1) „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“ *) Art. 2 EUV: Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“ Vertrag von Lissabon in der konsolidierten Fassung
18 Vertrag von Nizza Vertrag von Lissabon 2 Verträge: 2 Verträge:
* EUV = Vertrag über die Europäische Union * EGV = Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 2 Verträge: * EUV = Vertrag über die Europäische Union * AEUV = Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Art. 1(1) EUV: Durch diesen Vertrag gründen die hohen Vertragsparteien eine Europäische Union (im Folgenden “UNION”) … Grundlage der Union sind die beiden Verträge (EUV Und AEUV). Beide Verträge sind rechtlich gleichrangig Die UNION tritt an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft, deren Rechtsnachfolgerung sie ist. Vertrag von Lissabon Stand der Ratifikation Die UNION erhält eine eigene Rechtspersönlich- keit – tritt als Völkerrechts- subjekt auf
19 Balkanpolitik der EU*)
„Balkangipfel“ Zagreb Juni/2003 – ER-Gipfel Thessaloniki --> „Europäische Perspektive“ der westlichen Balkanländer – „Agenda von Thessaloniki“ (AvT) für die westlichen Balkanstaaten --> Ziel der EU -----> Stabilität, Sicherheit und wachsender Wohlstand im Westbalkan*) Potentielle Kandidatenländer: : Albanien, Bosnien & Herzegowina (B&H), Serbien, Kosovo ( Unabhängigkeitser- klärung), Montenegro ( Unabhängigkeit von Serbien) --- Stabilisierungs- und Assoziationsprozess (SAP): a) Stabilitätspakt für Südosteuropa (SP) – seit (ER Köln) (Koordinator: Erhard Busek) : SP abgelöst durch Regionalen Kooperationsrat (RCC = Regional Cooperation Council) in Sarajewo b) Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) Kroatien SAA in Kraft 1. Februar (CPI – 69. Rang) Albanien SAA unterzeichnet am 12. Juni (CPI – 111. Rang) B&H SAA-Verhandlungen Start Nov (CPI Rang) SAA-Paraphierung (Unterzeichnung ?) Serbien SAA-Verhandlungen am 3. Mai 2006 Verhandlungen ausgesetzt (Nichtkooperation mit ICTY Den Haag - Mladic !) (CPI – 91. Rang) Wiederaufnahme Verhandlungen – – Unterzeichnung Montenegro SSA unterzeichnet im Oktober 2007 c) CARDS-Programme: Mrd.€ (inkl. Kroatien); zwischen – 5,5 Mrd.€ für 5 Balkanstaaten d) Besondere handelspolitische Maßnahmen – asymmetrischer Zollabbau EU-SAA-Länder *) “Der westliche Balkan auf dem Weg in die EU: Konsolidierung der Stabilität und Steigerung des Wohlstands”, Mitteilung der Kommission, KOM (2006) 0027 endg., Brüssel, CPI = Corruption Perceptions Index – Transparency International: Global Corruption Report 2007 ICTY = International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
20 Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) Vereinbarung der EU mit 5 Westbalkanstaaten
Handelsliberalisierung – asymmetrischer Zollabbau; durch Ausdehnung der autonomen Handelsmaßnahmen hat die EU im Herbst 2000 ein einheitliches System von Handelspräferenzen für die westlichen Balkanstaaten geschaffen - Bis zur Ratifizierung der SAA werden die handelspolitischen Beziehungen zwischen EU und den westlichen Balkanstaaten durch Interimsabkommen geregelt 4 Grundfreiheiten – freier Waren, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr ! Wirtschaftliche und finanzielle Hilfe im Falle von Budget- und Zahlungsbilanzproblemen Hilfe zur Demokratisierung und Errichtung einer Zivilgesellschaft Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und rückkehrende Flüchtlinge Kooperation im Bereich Justiz und Inneres Einrichtung eines politischen Dialogs SAA-Ziele: - Friede, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in dieser Region und die Eröffnung einer langfristigen Perspektive einer EU-Mitgliedschaft Beispiel – SAA EU-Kroatien, in Kraft ABl. L 26/3 v Q.: Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess für Südosteuropa, 3. Jahresbericht der Europäischen Kommission, KOM (2004) 0202 endg, Brüssel, ; seit Oktober 2005 werden die SAP-Berichte jetzt Fortschrittsberichte genannt (siehe: – Fortschrittsberichte 2007 (siehe:
21 Leitfaden für Beitrittsverhandlungen an Hand von 35 Kapiteln des
Acquis Communautaire – Kroatien/Türkei + 1 Freier Warenverkehr 20 Unternehmen und Industriepolitik 2 Freier Personenverkehr (Freizügigkeit) 21 TEN 3 Freier Dienstleistungsverkehr 22 Regionalpolitik und Koordinierung der 4 Freier Kapitalverkehr Strukturfonds 5 Öffentliches Auftragswesen 23 Justizwesen und Grundrechte 6 Unternehmensrecht 24 Justiz, Freiheit und Sicherheit 7 Geistiges Eigentumsrecht 25 Wissenschaft und Forschung 8 Wettbewerbspolitik 9 Finanzdienstleistungen 26 Bildung und Kultur 10 Informationsgesellschaft, Medien 27 Umwelt 11 Landwirtschaft und ländl. Entwicklg. 28 Konsumenten- und Gesundheitsschutz 12 Nahrungsmittelsicherheit, Veterinär- 29 Zollunion und phytosanitäre Politik 30 Außenbeziehungen 13 Fischerei 14 Transportpolitik 31 Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 15 Energie 32 Finanzkontrolle 16 Steuern 33 Finanzen und Budget 17 WWU 18 Statistik 34 Institutionen 19 Sozialpolitik und Beschäftigung 35 Diverses Die „teuren“ Kapitel verbergen sich hinter den Nummern 11 (GAP) und 22 (Strukturfonds), weshalb diese meist zuletzt zusammen mit dem Kapitel 33 (Finanzen und Budget) abgeschlossen werden. Leitfaden bei 5. EU-Erweiterung 2004/2007 31 Kapitel Quelle: Europäische Kommission.
22 2 neue Kapitel eröffnet: TEN Konsumenten- und Gesundheitsschutz *) **)
TÜRKEI KROATIEN mit Türkei 2 neue Kapitel eröffnet: TEN Konsumenten- und Gesundheitsschutz *) **) *) „Wissenschaft und Forschung“ **) * „Wissenschaft und Forschung“ * Bildung und Kultur
23 Kopenhagener EU-Beitrittskriterien
Politisches Kriterium (Institutionelle Stabilität) * Demokratie, Menschenrechte, Minderheitenschutz ---> ohne dieses wird nicht verhandelt! Ökonomisches Kriterium * Funktionierende Marktwirtschaft ---> ohne dieses wird Kapitel WWU nicht eröffnet * Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Union Mitgliedschafts-Verpflichtungen * Acquis communautaire, WWU, Ziele der EU ---> Leistungsfähige Verwaltung (Umsetzung acquis) - Madrid 12/95 Aufnahmefähigkeit der Union * „Die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, dabei jedoch die Stoßkraft der europäischen Integration zu erhalten“ Quelle: Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Europäischer Rat Kopenhagen, Juni 1993, S. 13
24 „Aufnahmefähigkeit“ bzw. „Integrationsfähigkeit“ der EU – Definition 4
„Aufnahmefähigkeit“ bzw. „Integrationsfähigkeit“ der EU – Definition 4. Kopenhagener Kriterium durch Europäische Kommission*) Derzeitige Erweiterungsagenda fußt auf 3 Grundprinzipien: (1) Konsolidierung, (2) Konditionalität und (3) Kommunikation Künftige Erweiterung unter 3 Voraussetzungen: dass die EU die „Dynamik der europäischen Integration“ erhalten kann, ---> „IMPACT-Analyse“ (Folgenabschätzung) – Evaluierung der Kosten jedes einzelnen Acquis-Kapitels für die alte EU! dass die Kandidatenländer (Kroatien, Mazedonien, Türkei) – und die potentiellen Kandidatenländer (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo) die „strengen Bedingungen erfüllen“ und dass eine „bessere Kommunikation“ erfolgt (Überzeugung der erweiterungsskeptischen „Bevölkerung“) *) Europäische Kommission (2006B), „Sonderbericht über die Fähigkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder“, Anhang 1 der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die „Erweiterungsstrategie und wichtige Herausforderungen für den Zeitraum “, Kommission der Europäischen Gemeinschaften, KOM(2006) 649, Brüssel,
25 Endgültige Grenzen der EU? *)
Der Begriff „europäisch“ setzt sich laut Kommission aus geographischen, historischen und kulturellen Elementen zusammen, die alle zur europäischen Identität beitragen. Rechtsgrundlage der Erweiterung ist Artikel 49 des EUV (Vertrags über die Europäische Union), der Folgendes besagt: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 6 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden“. Dies bedeutet nicht, dass jedes europäische Land einen Beitrittsantrag stellen, noch dass die EU jeden Antrag stattgeben muss. „Die Europäische Union definiert sich in erster Linie nach ihren Werten.“ *) Europäische Kommission (2006B), „Sonderbericht über die Fähigkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder“, Anhang 1 der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die „Erweiterungsstrategie und wichtige Herausforderungen für den Zeitraum “, Kommission der Europäischen Gemeinschaften, KOM(2006) 649, Brüssel,
26 Nachbarschaftsstrategie der EU Kommissarin Benita Ferrero-Waldner
“A Ring of Friends” (Romano Prodi) The European Neighbourhood Policy (ENP) Prodi-Rede, Brüssel: 5.-6. Dez 2002 Strategiepapiere der EU-Kommission: 11. März 12. Mai
27 Countries covered by the European Neighbourhood Policy (ENP) – 16:
Russian Federation* Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA): Energie-Dialog: seit 2004 Russland – 4 Gemeinsame Räume (Common Spaces): (1) Gemeinsamer Wirtschaftsraum (2) Gemeinsamer Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts (3) Gemeinsamer Raum der äußeren Sicherheit (4) Gemeinsamer Raum der Forschung, Bildung und Kultur
28 Quelle: Eurostat
29 Die zunehmende wirtschaftliche Stärke der EU
durch 5 Erweiterungen * ** *** * +26% ** +13% *** -11% Q.: Breuss, F., “Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung”, WIFO-Monatsberichte 12/2007
30 Erweiterung in 2 Schritten
Beitritt zum BINNENMARKT Mai 2004/ * Kopenhagener Kriterien - „Marktwirtschaft“, „Wettbewerbsfähigkeit“ - reale Konvergenz! - 2004, 1. Mai: EU-Beitritt – 2007, 1. Jänner BG, RO Beitritt zur WWU („Euro“) Jänner * Maastrichter Konvergenzkriterien - nominelle Konvergenz - WKM II (Antrag) + Koordinierung der Wirtschaftspolitik - Wann ?? Jahre im WKM II – Teilnahme  ? * Bereits 7 Neue im WKM-II: 28. Juni : Estland, Litauen, Slowenien Slowenien – €-Zone-Mitglied 2. Mai : Lettland, Malta, Zypern Malta, Zypern – und 15. €-Zone-Mitglied 25. Nov. 2005: Slowakei Slowakei – €-Zone-Mitglied
31 Geplante Euro-Einführungen
x x Mitglied der €-Zone x Mitglieder der €-Zone 2013/ 2019? 2012 Polen 2013 Q.: Zweiter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebietes, Kommission der Europäischen Gemeinschaften, , S. 4
32 Lissabon- Ziel EZB Inflations- „Ziel“ < 2% HVPI Konvergenz-
3% Wachstum EZB Inflations- „Ziel“ < 2% HVPI Konvergenz- kriterium Defizit (ÜD) < 3% des BIP Q.: Frühjahrsprognose 2008 der Europäische Kommission
33 Wirtschaftswachstum: EU vs USA und Japan
(BIP, real, %-Veränderung p.a.)
34 Maastrichter Konvergenzkriterien für Eintritt in die Euro-Zone
35 Wirtschaftswachstum 2000-2009
(Reales BIP, durchschnittliches jährliches Wachstum in %) Lissabon-Ziel bis 2010 = 3%
36 Balassa-Samuelson-Effekt: Ost- und Westeuropa
38 Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Euro-Zone
Nicht-Euro-Zone-Mitglieder (Realer effektiver Wechselkurs, d.h. Lohnstückkosten (ULC) relativ zu EUR-13-Länder; kumulative %-Veränderungen gegenüber 1998) Q.: Price and Cost Competitiveness, Europäische Kommission, November 2007
39 Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Euro-Zone
Euro-Zone-Mitglieder (Realer effektiver Wechselkurs, d.h. Lohnstückkosten (ULC) relativ zu EUR-13-Länder; kumulative %-Veränderungen gegenüber 1998) Q.: Price and Cost Competitiveness, Europäische Kommission, November 2007
42 12 EU-Neue: 2007 Österr. Exportanteil 16,2%
44 FDI-Zuflüsse in den neuen EU-Mitgliedstaaten
(Mio. USD) Q.: EBRD: Transition Report 2007
45 FDI-Zuflüsse in den Staaten des Westbalkans
46 FDI-Zuflüsse in den neuen EU-Mitgliedstaaten,
im Westbalkan und in der Türkei (Mio. USD) Q.: EBRD: Transition Report 2007; OECD Factbook 2007; UNCTAD: World Investment Report 2007; OeNB
47 Direktinvestitionen seit Ostöffnung und EU-Erweiterung
(FDI Ströme und Bestände insgesamt und in den neuen EU-Mitgliedstaaten) Q.: Breuss, F., “Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung”, WIFO-Monatsberichte 12/2007
48 Handelsverlagerungen seit Ostöffnung und EU-Erweiterung
(Exportanteile und Handelsbilanz, 2006 und Entwicklung seit 1993) Q.: Breuss, F., “Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung”, WIFO-Monatsberichte 12/2007
49 (Eigene Simulationen mit dem GTAP6-Weltgleichgewichtgsmodell)
Effekte der Schaffung der erweiterten EU-Zollunion (inkl. Türkei) 2004 und 2007 (Eigene Simulationen mit dem GTAP6-Weltgleichgewichtgsmodell) Q.: Breuss, F., “Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung”, WIFO-Monatsberichte 12/2007
50 ÖSTERREICH - Zahlungsbilanz
LB +8,8 Mrd.€ = +3,2% des BIP Quelle: OeNB, Zahlungsbilanz 2007, Präsentation,
51 FDI = Foreign Direct Investment abroad
ÖSTERREICH - Zahlungsbilanz FDI = Foreign Direct Investment abroad Quelle: OeNB, Zahlungsbilanz 2007, Präsentation,
52 ÖSTERREICH - Zahlungsbilanz
Quelle: OeNB, Zahlungsbilanz 2007, Präsentation,
53 Körperschaftsteuer in der EU (KöSt in %)
54 Arbeitskosten pro Stunde in der Sachgütererzeugung, 2006
(in einheitlicher Währung, Österreich = 100) EU-14 = EU-15 - Österreich EU-22 = EU-25 – Österreich, Malta, Zypern Q.: Guger-Leoni, (2007)
55 Ranking +5 +0 +3 Q.: The Global Competitiveness Report 2006-2007,
World Economic Forum, Geneva 2007
56 Makroeffekte der EU-Erweiterung für alte und neue Mitglieder
Weltmakromodell ----> eigene Simulationen Oxford Economic Forecasting (OEF) World Macro model: 13 EU-Staaten + 3 MOEL (CZ, HU,PL) + Rest-MOEL Alternativberechnungen CGE-Welt-/Ländermodelle (AT,D) > EU 0%-2.8% ---> MOEL 1.3%-19% Brown-Deardorff-Djankov-Stern (1997) Baldwin-Francois-Portes (1997) Lejour-de Mooij-Nahuis (2001) Keuschnigg-Kohler (1999, AT,D) Makro-Welt-/Ländermodelle (AT) Neck-Haber-McKibbin (1999) Breuss-Schebeck (1998, AT) EU-Kommission (2001) Breuss (2000)
57 Integrationseffekte der EU-Erweiterung
Handel, FDI Technologie spill-over, EU-Transfers EU-15 * Handelseffekte • Grenzkontrollen  BG, RO 2007 * Binnenmarkt-Effekte • Effizienz/EOS  • Wettbewerb  - Preise  10 EU-Neue 2004 * Faktorwanderung Kroatien (2010), Türkei (2015) • FDI: EU-alt ---> EU-neu • Arbeits-Immigration (Gewinne?) EU-neu ---> EU-alt Übergangsregelungen Handel Arbeits-Migration * Kosten der Erweiterung * Eurozone-Erweiterung
61 Integrationseffekte der EU-Erweiterung 2004 – EU15 ---> EU25
Wachstumsrateneffekte des realen BIP, p.a.: EU-13 +0,10% , AT +0,25%, DE +0,15%, HU, PL, CZ +1,00%; MOEL +1/2%-3/4% Literatur: “Enlargement, two years after: an economic evaluation”, European Economy, Occasional Papers, Brussels, No. 24, May 2006, S. 25 (Überblick über Modellergebnisse); obige Abb.: Breuss, F.: “Benefits and Dangers of EU Enlargement”, Empirica, Vol. 29, No. 3, 2002, pp
62 Integrationseffekte der
EU-Erweiterung 2007 (I) – EU25 ---> EU27 (Reales BIP, kumulierte Abweichungen von der Basislösung in %) Wachstumsrateneffekte des realen BIP, p.a.: Vorbeitrittseffekte EU-Beitrittsphase BG +0,3%, RO + 0,2% BG +0,5%, RO + 0,5% Q.: Breuss, F., “A Prototype Model of EU’ 2007 Enlargement”, Europainstitut, Working Paper, No. 76, May 2007
63 Integrationseffekte der
EU-Erweiterung 2007 (II) – EU25 ---> EU27 (Reales BIP, kumulierte Abweichungen von der Basislösung in %) Wachstumsrateneffekte des realen BIP, p.a. (inkl. Migration): Vorbeitrittseffekte EU-Beitrittsphase AT +0,01%, EU15 +0,00%, EU10N + 0,00% AT +0,05%, EU15 +0,02%, EU10N + 0,01% Q.: Breuss, F., “A Prototype Model of EU’ 2007 Enlargement”, Europainstitut, Working Paper, No. 76, May 2007
64 Gewinner und Verlierer der 5. EU-Erweiterung: 12 neue EU-Mitglieder
(jährl. BIP-Wachstum 5 Jahre nach 2004 im Vergleich zu 5 Jahre zuvor) Q.: Breuss, F., “Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung”, WIFO-Monatsberichte 12/2007
65 Gewinner und Verlierer der 5. EU-Erweiterung: 15 alte EU-Mitglieder
66 Bevölkerung, in 1.000, 2007
67 BIP, lfd. Preise, Mrd. KKS, 2007
68 BIP pro Kopf, lfd. Preise, KKS, 2007
69 Makroökonomische Kennzahlen
70 Türkei – Annäherung an EU (1)
1945 – 24. Oktober: UNO-Beitritt (Gründungsmitglied) 1949 – 9. August: Beitritt zum Europarat 1952 – 18. Februar: NATO-Beitritt 1959 – Antrag der Türkei auf Assoziation mit der EWG 1963 – Assoziationsabkommen mit der EWG (in Kraft ) + Zusatzprotokoll von 1970 1970 – 23. November: Zusatzprotokoll zum Ankara-Abkommen: Zeitplan für Abschaffung von Zöllen und Quoten 1974 – Türkische Truppen besetzen den Nordteil Zyperns (1983 erklärt sich der türkische Nordteil für unabhängig) – wird völkerrechtlich nur von Türkei anerkannt 1987 – Türkei stellt Antrag auf Mitgliedschaft in der EG 1989 – Negatives Avis (Stellungnahme) der Kommission zum Beitrittsantrag der Türkei: Empfehlung keine Verhandlungen mit Türkei wegen instabiler politischer und wirtschaftlicher Lage 1995 – 22. Dezember: Assoziationsrat von EU und Türkei unterzeichnet einen Vertrag über eine Zollunion. 1996 – 1. Jänner: Zollunion EU-Türkei tritt in Kraft – mit Übergangsbestimmungen für Angleichung an den Gemeinsamen Zolltarif der EU (GZT): 2001 erreicht (einige Ausnahmen; z.B. landwirtschaftliche Produkte) 1997 – Dezember: ER Luxemburg – Betätigung, dass Türkei Anspruch auf EU-Beitritt hat 1999 – Dezember: ER Helsinki – Türkei erhält Status eines Beitrittskandidaten („beitrittswilliges Land“; noch keine Beitrittsverhandlungen) 2000 – Dezember: ER Nizza beschließt Beitrittspartnerschaft (Heranführungsstrategie) für die Türkei (VO (EG), Nr. 390/2001; Beschluss des Rates (2003/398/EG; ABl. L145/40 v ). Jänner 2006: überarbeitete Beitrittspartnerschaft vearbschiedet. Türkei hat zuvor vom MEDA-Finanzprogramm der EU profitiert. Zwischen finanzierte die EU Projekte in der Türkei im Ausmaß von 1,15 Mrd.€; 2005 = 300 Mio.€, 2006 = 500 Mio.€ (EIB-Darlehen = 4,2 Mrd.€); ab 2007 profitiert die Türkei vom IPA-Instrument (Instrument für Pre accession Assistance). Die Türkei erhält Mittel von 497 Mio.€ in 2007 – ansteigend – bis Mio€ in 2010. 2004 – 6. Oktober: Europäische Kommission – Fortschrittsbericht – Empfehlung von Beitrittsverhandlungen mit Türkei – mit Auflagen/Übergangsregelungen 2004 – Dezember: ER Brüssel – Staats- und Regierungschefs der EU beschließen Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ab 3. Oktober 2005 EU relations with Turkey – Enlargement homepage:
71 Türkei – Annäherung an EU (2)
2005 – Juli: Türkei unterzeichnet das Zusatzprotokoll, das das Assoziationsabkommen EU-Türkei (Zollunion) auf die am 1. Mai 2004 beigetretenen 10 neuen Mitgliedstaaten (insbesondere Zypern) ausweitet. Ist für die Türkei kein Akt der völkerrechtlichen Anerkennung (gr.) Zyperns !! 2005 – 3. Oktober: Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen (zusammen mit Kroatien) Rat beschließt „Rahmen für Verhandlungen“ (Spielregeln): (1) Ziel ist Beitritt – Verhandlungen sind „ergebnis-offen“ (2) Erfüllung der Kopenhagener Kriterien, insbesondere „4. Kriterium“ der „Aufnahmefähigkeit der EU“ (3) Im Falle der anhaltenden Missachtung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten können die Verhandlungen ausgesetzt werden (4) Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Ankara-Abkommen plus Zusatzprotokoll (d.h. Anerkennung des EU-Mitgliedstaates Zypern (griechischer Südteil) – - Ausdehnung der Zollunion auf alle EU-Mitgliedstaaten: Öffnung der Häfen/Flughäfen für Schiffe/Flugzeuge aus Zypern) 2006 – 8. November: Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission: Auflistung der Mängel im Justizwesen et. Acquis Screening (Überprüfung des gemeinsamen Besitzstandes): Oktober 2005 – Oktober 2006 (Abschluss) Juni 2006: 1 Kapitel (25 Wissenschaft und Forschung) eröffnet und bereits abgeschlossen 2006 – 29. November: Europäische Kommission empfiehlt die Aussetzung (Suspendierung) der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei (keine Öffnung von 8 Kapiteln, die direkt und indirekt mit der Zollunion EU-Türkei zu tun haben) Grund: Die Türkei weigert sich, die Zollunionsverpflichtungen gegenüber Zypern einzuhalten (Öffnung der Häfen/Flughäfen etc.) – Termin für Einhaltung wäre Ende 2006 gewesen. 2006 – 11. Dezember 2006: Allgemeine Rat (der Außenminister) nimmt Empfehlung der Kommission über Aussetzung der Beitrittsverhandlung mit der Türkei (in 8 von 35 Kapitel) an. 2006 – Dezember 2006: Europäischer Rat in Brüssel bestätigt Beschluss des Allgemeinen Rates bezüglich der (partiellen) Suspendierung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei EU relations with Turkey – Enlargement homepage:
73 Vorteile / Probleme - EU-Erweiterung (I)
- mehr Intra-EU-Handel - höheres BIP-Wachstum – neue EU-MS gewinnen mehr als alte EU-MS (a) Erweiterung 2007:  1/4 von 2004-Erweiterung  EU +0,04%, AT +0,07%, RO +0,5%, BG +0,4% p.a. (b) Türkei (2015 ?):  ½ - ¾ 2004-Erweiterung  EU +0,05%, AT +0,10%, TK +0,5-1% p.a. - Intra-EU-“Globalisierung“ – Vorteile für Multis - Anteil der Euro-Zone steigt mit der Erweiterung: 2007 – Slowenien (13. Mitglied) 2008 – Malta und Zypern (14. und 15. Mitglieder) -----> damit schon 15 von 27 EU-MS in der Euro-Zone - Durch Erweiterung des „Schengen-Raumes“ (12/2007) bereits 24 europäische Länder (22 EU-MS und 2 Nicht-EU-Staaten) im Konzept eines „grenzenlosen Europa“
74 Vorteile / Probleme - EU-Erweiterung (II)
- Integration von „reichen“ (alten) EU-MS mit „armen“ (neuen) EU-MS - Einkommensverteilungsproblem - Migration – Störungen am Arbeitsmarkt -----> 7-jährigeÜbergangsregelungen - Politische Instabilitäten – Beispiele: Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn – ganz zu Schweigen vom „Westbalkan“ – Serbien – Kosovo (Status ??) Mangelnde Budgetdisziplin – Verschiebung Euro-Zone-Beitritte (z.B. Ungarn etc.) - Zunahme an Heterogenität in der erweiterten EU – „Europäischer Konjunkturzyklus“ in weiter Ferne? - Schrittweise (statistische) „Verarmung“ der erweiterten EU
75 MIGRATION (DIW-Studie)
Gegenwärtig: MOEL BürgerInnen ( MOEL-Beschäftigte) in EU (= 0.2 % der Bev./0.3% des EU-Arb.angeb.) EU-Mitgliedschaft von MOEL > 2002: p.a. / 2012 < p.a. Gipfel nach 30 Jahren (=1.1% der EU-Bev.) Österreich - Problem mit Pendlern: p.a. ---> D+Ö: Übergangsregelung 7 Jahre: 2+3+2
76 Erwerbsfähigen Alter (15-64 Jahre) im Bestimmungsland
Aufenthalts-/Arbeitsgenehmigungen für EU-Bürger: absolute Zahlen und Prozentsatz der Bevölkerung im Erwerbsfähigen Alter (15-64 Jahre) im Bestimmungsland Länder ohne Beschränkungen für EU8-Länder Bezüglich der “Freizügigkeit der Arbeitnehmer” IRL, SW, UK > Die anderen EU MS Übergangs- regelungen für EU8 (ohne MA,CY) “Freizügigkeit der Arbeitnehmer” ----> für maximal 7 Jahre (2011) Nach den ersten 2 Jahren sind Weitere Länder bereit, die Be- Schränkungen aufzugeben: Finnland, Griechenland, Portugal, Spanien Belgien und Niederlande für einige Sektoren; 5/2007 NL öffnet Arbeitsmarkt voll Quelle: Bericht über die Anwendung Der im Beitrittsvertrag 2003 Festgelegten Übergangsregelungen (Zeitraum 1. Mai 2004 – 30. April 2006) Europäische Kommission Brüssel, , S. 18
77 Einwohner im erwerbsfähigen Alter nach Nationalität, 2005
(Prozentsätze je Reihe) Quelle: Bericht über die Anwendung Der im Beitrittsvertrag 2003 Festgelegten Übergangsregelungen (Zeitraum 1. Mai 2004 – 30. April 2006) Europäische Kommission, Brüssel, , S. 20
78 Quellen: Altzinger (2006) und Die Presse, 13. Mai 2006, S. 28.
80 Europäisches Parlament –
Gegenwart und Zukunft Vertrag von Lissabon – Teil EUV Art. 9 A, Absatz 2: EP – Obergrenze Präsident; Min. 6 < 96 Max. “Bürgerinnen und Bürger sind im EP degressiv proportional vertreten …” Vertrag von Lissabon: EP = 750 MPs + 1 Präsident Q.: Europäisches Parlament, Beschluss, Änderungen für Italien (+1), Europäischer Rat, Lissabon, und Europäischer Rat, Brüssel, Schlussfolgerungen des Vorsitzes, , S. 1. (750)
81 Montenegro 6/2006 ??
82 Grenzenloses Europa Schengen-Raum 24 Länder 22 EU-MS 21. Dezember 2007
2 Nicht-EU (N,ISL) Grenzenloses Europa für 400 Millionen EuropäerInnen Großbritannien, Irland – Sonderstatus - Weiterhin Grenzkontrollen Weitere Beitritte: Bulgarien, Rumänien, Zypern und Schweiz, Liechtenstein Ende 2008
83 Flexible Integration oder “Europe à la carte” in EU-27 ab 2008
Bulgarien, Rumänien und Zypern sollen Ende 2008 nach Fertigstellung des Schengen-Informationssystems (SIS II) ebenfalls dem Schengenabkommen beitreten. Island, Norwegen und die Schweiz (Schengenbeitritt Ende 2008) genießen als Schengen-Vertragspartner Sonderstatus.
84 NATO-Osterweiterung Washingtoner Vertrag Politisches Ziel:
NATO = The North Atlantic Treaty Organisation – am durch den North Atlantic Treaty (Vertrag von Washington) errichtet. Hauptquartier: Brüssel 16 Mitglieder (seit 1999 – 19, ab ) Belgien Griechenland (seit 1952) Norwegen Kanada Island Portugal Dänemark Italien Spanien (seit 1982) Frankreich Luxemburg Türkei (seit 1952) Deutschland (seit 1955) Niederlande Großbritannien USA 1. Osterweiterung ( ) Mitglieder Polen Ungarn Tschechische Republik 2. Osterweiterung (ab März 2004) + 7 – 26 Mitglieder (NATO-Gipfel – Prag ) – Beginn Beitrittsverhandlungen – Ratifikation – Mitgliedschaft seit ) Estland Lettland Litauen Slowakei Slowenien Bulgarien Rumänien 3. Osterweiterung (ab 2008/2009 ??) + 2(5) – 28(31) Mitglieder (NATO-Gipfel – Bukarest ) – Einladung an Albanien und Kroatien um Beitrittsverhandlungen FYR Mazedonien muss zunächst „Namensfrage“ mit Griechenland klären – dann Einladung zum NATO-Beitritt Ukraine und Georgien haben auch Ambitionen, der NATO beizutreten (Wunsch der USA/Ablehnung Russlands); beide Länder bewerben sich um die Mitgliedschaft in MAP (Membership Action Plan) als Vorstufe zum NATO-Beitritt Politisches Ziel: Die NATO ist eine defensive Allianz, basierend auf politischer und militärischer Kooperation zwischen unabhängigen Mitgliedstaaten. Sie wurde im Einklang mit Art. 51 der UN-Charta gegründet. Art. 5 des NATO-Vertrages: „Eine militärische Attacke gegen eines oder mehrere NATO-Mitglieder wird als Attacke gegen alle Mitglieder angesehen“ („Beistandspflicht“)
85 Ukraine Georgien
86 Sind Sie für eine Fortsetzung der EU-Erweiterung?
EB 59, Juli 2003 44% EB 63, Sept TR = 66% Quelle: Eurobarometer 67, November 2007, S. 186
87 Wenn die Türkei alle Bedingungen der EU erfüllt hat –
Sind Sie für deren EU-Beitritt? Q.: Special Eurobarometer 255, Attitudes towards European Union Enlargement, July 2006, S. 71
88 Literatur Altzinger, W., On the Earnings of Austrian Affiliates in the New EU Member Countries, Paper presented at the 2006 Annual Meeting of the Austrian Economic Association (NOeG), May 5-6, 2006. Brada, J.C., Tomšík, V., Reinvested Earnings Bias, The “Five Percent” Rule and the Interpretation of the Balance of Payments – With an Application to Transition Economies, William Davidson Working Paper No. 543, Michigan Ross School of Business, Ann Arbor, MI, 2003. Breuss, F., Reale Außenwirtschaft und Europäische Integration, Peter Lang Verlag: Frankfurt am Main, 2003 Breuss, F., Ostöffnung, EU-Mitgliedschaft, Euro-Teilnahme und EU-Erweiterung: Wirtschaftliche Auswirkungen auf Österreich, WIFO Working Papers, Nr. 270, März 2006. Breuss, F., A Prototype Model of EU‘s 2007 Enlargement, EI Working Paper No. 76, Europainstitut an der WU-Wien, May 2007 Breuss, F., „Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU“, WIFO-Monatsberichte 8/2007, Breuss, F., „Erfahrungen mit der fünften EU-Erweiterung“, WIFO-Monatsberichte 12/2007. Europäische Kommission (2006a), Bericht über die Anwendung Der im Beitrittsvertrag 2003 Festgelegten Übergangsregelungen (Zeitraum 1. Mai 2004 – 30. April 2006), Europäische Kommission, Brüssel, Europäische Kommission (2006b), Enlargement, Two Years After: An Economic Evaluation, European Economy, Occasional Papers, No. 24, European Commission, Brussels, May 2006.
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References: Art. 49
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 9
 Art. 51
 Art. 5