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Timestamp: 2017-12-15 16:03:35+00:00

Document:
Stadt Obernkirchen - VERWALTUNG & POLITIK - Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen und öffentliche Verfahren
9. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Obernkirchen
9. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung:
Auf Grund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226) hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017 nachfolgende 9. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Obernkirchen beschlossen:
4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung:
Auf Grund der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226), der §§ 4 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121) und dem § 35 der Friedhofssatzung der Stadt Obernkirchen vom 21.121998, zuletzt geändert durch Satzung vom 09.12.2015 hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 12.12.2017 nachfolgende 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Obernkirchen (Friedhofsgebührensatzung) beschlossen:
zur 9. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Obernkirchen
Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftsanlage Vehlen
Der Ortsrat Vehlen hat in seiner Sitzung am 22.08.2017 nachfolgende Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftsanlage Vehlen beschlossen. Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 30.08.2017 dieser Benutzungsordnung zugestimmt. --> zur Benutzungsordnung
Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftsanlage Vehlen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 30.08.2017 die nachfolgende Entgeltordnung für die Dorfgeminschaftanlage Vehlen beschlossen --> zur Entgeltordnung
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Obernkirchen (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung – StrRGS)
Aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226) und den §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20. April 2017 (Nds. GVBl. S. 121) hat der Rat der Stadt Obernkirchen folgende 5. Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung vom 29. Mai 2002, zuletzt geändert am 24. November 2010, in seiner Sitzung am 30. August 2017 beschlossen: --> zur 5. Änderungssatzung
2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Erheben von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Obernkirchen (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)
Aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226), § 52 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in der Fassung vom 24. September 1980 (Nds. GVBl. S. 359), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48) und den §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20. April 2017 (Nds. GVBl. S. 121) hat der Rat der Stadt Obernkirchen folgende 2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 24. November 2010, zuletzt geändert am 19. Dezember 2013, in der redaktionell korrigierten Fassung vom 15. Oktober 2015, in seiner Sitzung am 30. August 2017 beschlossen: --> zur 2. Änderungssatzung
Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heeßen, Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Eilsen, und der Stadt Obernkirchen, beide Landkreis Schaumburg
Hiermit wird der oben genannte Gebietsänderungsvetrag bekannt gemacht.
--> zum Gebietsänderungsvertrag
Aufstellung des Bebauungsplans O 24 „Innenstadt I“ und Teilaufhebungen der Pläne O 30 „Kernstadt“ und SAN 3 „Innenstadt II (Bornemannplatz)“ sowie Aufhebung SAN 1 „Kurze Straße“ der Stadt Obernkirchen; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 09.06.2017 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan O 24 „Innenstadt I“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) gefasst.
Die Planung südlich und nördlich der Friedrich-Ebert-Straße ist erforderlich, um rechtsverbindliche Festsetzungen zur Erschließung und zur Verwirklichung von städtebaulichen Zielen in dem heute vielfältig und sehr unterschiedlich genutzten Innenstadtbereich zu schaffen. Eine geordnete Nutzung und Bebauung für öffentliche Einrichtungen, Kultur- und Freizeitmöglichkeiten, Dienstleistungen sowie neue Wohn- und Betreuungsformen für die älteren Mitbürger soll ermöglicht werden. Ein Nebeneinander auch mit nicht störendem Gewerbe und Handwerk ist ebenfalls Zielausrichtung dieser Planung. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Aufbrechen des Blockinnenbereichs südlich der Friedrich-Ebert-Straße mit optimierten Bebauungsmöglichkeiten und einer ergänzenden Erschließung über die Kurze Straße bzw. den Jupp-Franke-Platz. --> zur gesamten Bekanntmachung
Bebauungsplan O 24 "Innenstadt I" - Entwurf Begründung
Bebauungsplan O 24 "Innenstadt I" - Entwurf Planzeichnung
Bebauungsplan O 24 "Innenstadt I" - Vorprüfung des Einzelfalls
Genehmigung Hubschrauber-Sonderlandeplatz "AGAPLESION Evangelisches Klinikum Schaumburg"
Mit Bescheid vom 14.09.2017 hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr der Agaplesion Ev. Krankenhaus Bethel Bückeburg gGmbH die Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes „AGAPLESION Evangelisches Klinikum Schaumburg“ gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) in Verbindung mit den §§ 49 ff. Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) erteilt.
Ein Abdruck der Genehmigung liegt in der Zeit vom 05.10. bis 23.10.2017 im Fachbereich 1 (Bau, Planung & Umwelt) der Stadt Obernkirchen, Erdgeschoss, Marktplatz 9, 31683 Obernkirchen, während der Dienststunden, Montag - Freitag 8.30 - 12.00 Uhr sowie Montag bis Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr aus. --> zur gesamten Bekanntmachung
Jahresabschlüsse 2009 und 2010
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 30.08.2017 die Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 und 2010 festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.
Bekanntmachung für das Jahr 2009
Bekanntmachung für das Jahr 2010
Die Jahresabschlüsse liegen in der Zeit vom 07. – 15.09.2017 während der Dienststunden bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 3, Zimmer I/6, öffentlich aus. Gleichzeitig liegen gemäß § 156 (4) NKOMVG die Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahmen des Bürgermeisters dazu aus.
Gemäß § 81 Abs. 5 Satz 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226), werden hiermit die mitgeteilten Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Stadt Obernkirchen ortsüblich nach § 9 der Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen vom 16.11.2016 bekannt gemacht: --> zur Bekanntmachung
Die Stadt Obernkirchen speichert auf Grundlage des Bundesmeldegesetzes (BMG) Daten ihrer Einwohner, um deren Identität und Wohnung feststellen und nachweisen zu können. Aufgabe der Stadt ist es u.a. aus diesen Daten, unter Berücksichtigung des Datenschutzes, Auskünfte über die Einwohner zu erteilen.
Das BMG (§ 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3, § 50 Abs. 5) räumt jeder Einwohnerin und jedem Einwohner das Recht auf Widerspruch zur Datenweitergabe und somit auf kostenfreie Einrichtung von Übermittlungssperren ein.
Sie haben dadurch die Möglichkeit, der Übermittlung von Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. --> zur Bekanntmachung
Hinweisbekanntmachung der Stadt Obernkirchen
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 13.02.2017 beschlossene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wurde vom Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 19.05.2017 genehmigt.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 11 (4) NKomVG in der Zeit vom 19.06. – 30.06.2017 bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 3, Zimmer I/6, öffentlich aus.
zur Haushaltssatzung 2017/2018
Öffentliche Ausschreibung - Neubau Feuerwehrplatz u. Bushaltestelle in Vehlen, Sanierung Friedhofsvorplatz im Ortsteil Vehlen
Die Stadt Obernkirchen schreibt unter Zugrundelegung der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/A § 12.1) folgende Baumaßnahme öffentlich aus:
Neubau Feuerwehrplatz u. Bushaltestelle in Vehlen, Sanierung Friedhofsvorplatz im Ortsteil Vehlen
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Obernkirchen (Kindertagesstättengebührensatzung)
Aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Seite 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. Seite 48) und der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. Seite 121) und des § 90 des Sozialgesetzbuches (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.09.2012 (BGBl. I Seite 2022), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 23.12.2016 (BGBl. I Seite 3234) und des § 20 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) in der Fassung vom 07.02.2002 (Nds. GVBl. Seite 57), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 18.12.2014 (Nds. GVBl. Seite 477) hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 17.05.2017 folgende 2. Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung vom 26.02.2014 beschlossen: --> zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Obernkirchen
Allgemeine Vorschrift zur Festsetzung von Höchsttarifen für alle Fahrgäste gemäß Art. 3 Abs. 2, Art. 2 lit. l) VO (EG) Nr. 1370/2007 für die Erstattung von tarifbedingten Mindereinnahmen im [Stadtbusverkehr im Gebiet der Stadt Obernkirchen]
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung 13. Februar 2017 oben stehende Allgemeine Vorschrift beschlossen. --> zur Bekanntmachung
Aufstellung des Bebauungsplans 0 39 "Am Ahnser Wege I"; Öffentliche Auslegung
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 25.01.2017 die Durchführung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 0 39 "Am Ahnser Wege I". mit seiner Begründung und dem Umweltbericht beschlossen. Der Bauausschuss nahm ebenfalls die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sowie die im Vorverfahren nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.
Die öffentliche Auslegung wird in der Zeit vom 28.02. bis 31.03.2017 durchgeführt.
--> zur vollständigen Bekanntmachung
Anschreiben zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
Bebauungsplan O 39 "Am Ahnser Wege" - Entwurf Begründung und Umweltbericht
Bebauungsplan O 39 "Am Ahnser Wege" - Entwurf Planzeichnung
Kartierung von Brutvögeln und Amphibien in Obernkirchen im Bereich des B-Planes O39 und auf angrenzende Flächen
Flächenzuordnung des externen Kompensationsbedarfs für die Ausweisung eines Wohngebietes
1. Änderung des Bebauungsplans R 4 "Auf der Wohrt"; Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 25.01.2017 die Durchführung der 1. Änderung des Bebauungsplans R 4 ,.Auf der Wohrt" gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Weiterhin wurde die Durchführung der Änderung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs.. 3 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird.
Die öffentliche Auslegung wird in der Zeit vom 14.02. bis 17.03.2017 durchgeführt.
-- > zur ergänzenden Bekanntmachung
Bebauungsplan Nr. R4 "Auf der Wohrt" - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. R 4 "Auf der Wohrt" 1. Änderung - Entwurf Begründung
Bebauungsplan Nr. R 4 "Auf der Wohrt" 1. Änderung - Entwurf Textlicher Bebauungsplan
Anhörung der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 25 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz zur Grenzänderung zwischen der Gemeinde Heeßen und der Stadt Obernkirchen
Desgleichen befinden sich an der Waldstraße Grundstücke in der Gemarkung Obernkirchen, die auch zur Gemarkung Heeßen zugehörig sind. --> zur kompletten Bekanntmachung
Öffentliche Ausschreibung für Neubau Feuerwehrplatz und Bushaltestelle in Vehlen, Sanierung Friedhofsvorplatz im Ortsteil Vehlen
Neubau Feuerwehrplatz und Bushaltestelle in Vehlen, Sanierung Friedhofsvorplatz im Ortsteil Vehlen
- Straßenbau-, Entwässerungs- und Grünarbeiten -
Öffentliche Ausschreibung im Zuge Umbau, Modernisierung und Umnutzung der Dorfgemeinschaftsanlage in Vehlen
Die Stadt Obernkirchen, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen schreibt auf der Grundlage der VOB Teil A folgende Leistungen öffentlich aus:
Umbau, Modernisierung und Umnutzung der Dorfgemeinschaftsanlage in Vehlen, sowie die Erweiterung des Kindergartens durch eine U3-Gruppe und Errichtung eines Nebengebäudes, Vehlener Straße 75, 31683 Obernkirchen.
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Obernkirchen
Aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226) und des § 3 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17.09.2015 (Nds. GVBl. S. 186) hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 7. Dezember 2016 folgende 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Obernkirchen vom 23. September 2009 beschlossen:
zur 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Obernkirchen
Aufgrund der §§ 10, 13 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.d.F. vom 17.12.2010 (Nieders. GVBl. 2010, 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16.12.2014 (Nds GVBl. S. 434), i.V.m. den §§ 95, 96 des Niedersächsischen Wassergesetzes i.d.F. vom 19.02.2010 (Nieders. GVBl. 2010 S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 2 § 7 des Gesetzes vom 12.11.2015 (Nds. GVBl. 307), i.V.m. §§ 54 ff. WHG i.d.F. vom 31.07.2009 (BGBl. 2009, S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 04.08.2016 (BGBl. I S. 1972) hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung vom 23.08.2016 folgende Satzung beschlossen:
zur Abwasserbeseitigungssatzung
Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen
Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (Nds. GVBl. S. 226), hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 16. November 2016 folgende Hauptsatzung beschlossen:
Aufstellung des Bebauungsplans R 5 "An der Bombeeke" der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB"
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 29.09.2016 die Durchführung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplans R 5 "An der Bombeeke" mit seiner Begründung und dem Umweltbericht beschlossen. Der Bauausschuss nahm ebenfalls die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sowie die im Vorverfahren nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.
Die öffentliche Auslegung wird in der Zeit vom 08.11. bis 09.12.2016 durchgeführt.
Bebauungsplan R 5 "An der Bombeeke" - Entwurf Bebauungsplan
Bebauungsplan R 5 "An der Bombeeke" - Entwurf Begründung und Umweltbericht
Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ - Faunistische Potenzialabschätzung
Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ - Feuersalamanderbericht
Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ - Schallgutachten
Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ - Stellungnahmen
Am Donnerstag, 15.09.2016, findet um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, 2. OG, Marktplatz 4, Obernkirchen, die Sitzung des Stadtwahlausschusses statt. --> zur gesamten Mitteilung
Ausschreibung für den Umbau der Dorfgemeinschaftsanlage in Vehlen
Umbau, Modernisierung und Umnutzung der Dorfgemeinschaftsanlage in Vehlen, sowie die Erweiterung des Kindergartens durch eine U3-Gruppe und Errichtung eines Nebengebäudes, Vehlener Straße 75, 31683 Obernkirchen --> zur gesamten Ausschreibung
Bekanntmachung über die Vergabe der Wasserkonzession der Stadt Obernkirchen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 23.08.2016 den Beschluss gefasst, die Wasserkonzession an die Stadtwerke Schaumburg-Lippe GmbH zu vergeben.
Die Stadt Obernkirchen hat am 29.10.2015 das Auslaufen des Wasserkonzessionsvertrages öffentlich bekannt gegeben. In der genannten Frist hat die Stadtwerke Schaumburg-Lippe GmbH ihr Interesse bekundet, die Konzessionen zur Wasserversorgung der Stadt Obernkirchen künftig zu übernehmen. --> weiter lesen
Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses, Stadtwahlausschuss -Stadtratswahl, Ortsratswahlen
Am Montag, 01.08.2016, findet um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, 2. OG, Marktplatz 4, Obernkirchen, die Sitzung des Stadtwahlausschusses statt. --> zur gesamten Mitteilung
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren
Die Stadt Obernkirchen beabsichtigt die Widmung eines zusätzlichen externen Eheschließungsortes für den Standesamtsbezirk Obernkirchen ab 1. September 2016 befristet für drei Jahre.
Das Trauzimmer muss einen würdigen Rahmen zur Vornahme von Eheschließungen bieten. Terminvergaben erfolgen ausschließlich durch das Standesamt unter Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes und ohne besondere Bedingungen. Barrierefreiheit und ausreichende Parkplätzeentsprechend der Raumgröße müssen vorhanden sein.
Interessenbekundungen mit Angaben zu den oben genannten Punkten sowie eventuellen Mietkosten sind unter dem Kennwort "Trauzimmer" in einem geschlossenen Umschlag bis zum 1. August 2016 an folgende Adresse zu richten: Stadt Obernkirchen, Der Bürgermeister, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen. --> zum gesamten Text
Öffentliche Bekanntmachung über die Unterhaltungs- und Mäharbeiten an Gewässern III. Ordnung (Bäche und Gräben)
Die Stadt Obernkirchen führt in der Zeit vom 15. Juli 2016 bis 28. Februar 2017 unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben Mäh- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern III. Ordnung im Stadtgebiet und den Ortsteilen durch. --> zur Bekanntmachung
Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Stadtratswahl und Ortsratswahlen am 11. September 2016 in der Stadt Obernkirchen und den Ortschaften Gelldorf, Krainhagen und Vehlen
Gemäß § 8 Abs. 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung wird hiermit die Zusammensetzung des Wahlausschusses bekannt gegeben: --> zur Bekanntmachung
Die Stadt Obernkirchen beabsichtigt den Verkauf des Grundstückes Stoevesandtstraße 21 in 31683 Obernkirchen, Gemarkung Obernkirchen, Flur 16, Flurstück 130 mit einer Größe von 2.562 m².
Das Grundstück ist bebaut mit einem ursprünglich als Schlafhaus für Arbeiter der Glasfabrik errichteten Gebäudes. Das nicht denkmalgeschützte Gebäude wird derzeit als städtische Obdachlosenunterkunft genutzt. Das Grundstück ist als Wohnbaufläche ausgewiesen.
Das Grundstück wird meistbietend veräußert.
Das Mindestangebot beträgt 100.000 €. Bei Vorlage eines Nachnutzungskonzepts kann ein Zuschuss (bis zu 30% des Kaufpreises) aus dem kommunalen Städtebauförderungs­programm gewährt werden.
Kaufpreisangebote sind unter dem Kennwort „Angebot Stoevesandtstraße 21“ in einem geschlossenen Umschlag bis zum 07. August 2016 an folgende Adresse zu richten:
Stadt Obernkirchen, Der Bürgermeister, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen.
Weitere Anfragen zum Objekt beantwortet Ihnen Herr Bürgermeister Oliver Schäfer, Telefon 05724/395-30 oder Email: oschaefer@obernkirchen.de.
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung einer Obdachlosenunterkunft
Die Stadt Obernkirchen beabsichtigt zwecks Errichtung einer Obdachlosenunterkunft in Obernkirchen einen Vertrag über die Durchführung eines Bauauftrages (Baukonzession) nach § 22 VOB/A-EG abzuschließen.
Es soll ein Schlichtbau für die Unterbringung von 4 - 6 Einzelpersonen sowie 2 Familien von einem Investor zur Anmietung durch die Stadt zur Verfügung gestellt werden. Dieses kann wahlweise auf einem vom Investor oder der Stadt gestellten Grundstück erfolgen. Die Entscheidung hierüber obliegt der Stadt Obernkirchen
Die Stadt Obernkirchen verpflichtet sich, das Gebäude für einen Zeitraum von 25 Jahren (zzgl. optional 2 x 5 Jahre Verlängerung) anzumieten und für Zwecke der Unterbringung von Obdachlosen zu nutzen.
Auch Eigentümer von vorhandenen Immobilien und Grundstücken in Obernkirchen sind aufgefordert, sich am Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen.
Interessenbekundungen sind unter dem Kennwort “Interessenbekundung Obdachlosenunterkunft“ in einem geschlossenen Umschlag bis zum 07. August 2016 an folgende Adresse zu richten:
Weitere Anfragen zum Verfahren beantwortet Ihnen Herr Bürgermeister Oliver Schäfer, Telefon 05724/395-30 oder Email: oschaefer@obernkirchen.de.
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 27.04.2016 beschlossene 1. Änderung des Bebauungsplans SAN3 „Innenstadt II (Bornemannplatz)“ der Stadt Obernkirchen nebst Begründung wird mit dieser Veröffentlichung rechtswirksam. --> weiterlesen
Aufstellung des Bebauungsplans R 5 „An der Bombeeke“ der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
Bebauungsplan R 5 "An der Bombeeke" - Vorentwurf Begründung und Umweltbericht
Bebauungsplan R 5 "An der Bombeeke" - Vorentwurf Planzeichnung
Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ - Schallschutzgutachten
Aufstellung des Bebauungsplans R 5 „An der Bombeeke“ der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 29.02.2016 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan R 5 „An der Bombeeke“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) gefasst.
Die Planung dient einer zukünftigen Wohnbebauung im Bereich der ehemaligen Gärtnerei „Loges“ an der Eilsener Straße im Ortsteil Röhrkasten. Ermöglicht werden soll die Errichtung von drei Wohnkomplexen mit insgesamt ca. 32 Wohneinheiten. Das Gelände wird durch den Bachlauf „Bombeeke“ gequert.
Der Geltungsbereich der Bauleitplanung ist der Karte zu entnehmen, Maßstab 1:2.500 im Original (Veröffentlichung mit Genehmigung der LGLN - RD Hameln-Hannover, Katasteramt Rinteln). --> weiterlesen
Bebauungsplan Nr. R 5 „An der Bombeeke“ - Vorentwurf
Bebauungsplan Nr. R 5 „An der Bombeeke“ einschl. örtlicher Bauvorschriften
Bebauungsplan R5 „An der Bombeeke“; Öffentlichkeitstermin am 14.02.2016
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 17.02.2016 beschlossene Haushaltssatzung wurde vom Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 15.04.2016 genehmigt.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 11 (4) NKomVG in der Zeit vom 25.04. – 09.05.2016 bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 3, Zimmer I/6, öffentlich aus.
zur Haushaltssatzung 2016
Bekanntmachungen zur Kommunalwahl am 11.09.2016
Hier finden Sie die Bekanntmachungen zur Kommunalwahl am 11.09.2016
Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zum Vorschlag von Wahlausschussmitgliedern
Aufstellung des Bebauungsplans O 39 „Am Ahnser Wege I“ der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Behörden
Bebauungsplan Nr. O 39 „Am Ahnser Wege“ - Vorentwurf Planzeichnung -
Bebauungsplan Nr. O 39 „Am Ahnser Wege“ - Vorentwurf Begründung und Umweltbericht
Aufstellung des Bebauungsplans O 39 „Am Ahnser Wege I“ der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 30.11.2015 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan O 39 „Am Ahnser Wege I“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) gefasst.
Die Planung südlich entlang der verlängerten Nottstraße westlich des Poggenorts dient der Ausweisung einer Wohnbebauung. Vorgesehen sind im wesentlichen Einzelgebäude mit teilweise mehreren Wohneinheiten.
Der Geltungsbereich der Bauleitplanung ist der Karte zu entnehmen, Maßstab 1:1.000 im Original (Veröffentlichung mit Genehmigung der LGLN - RD Hameln-Hannover, Katasteramt Rinteln). --> weiterlesen
Bauleitplanung "Am Ahnser Wege" - 1. Bauabschnitt
Luftbild Nottstraße
Bebauungsplan Nr. O 39 „Am Ahnser Wege“ einschl. örtlicher Bauvorschriften
Bebauungsplan O39 „Am Ahnser Wege“; Öffentlichkeitstermin am 14.02.2016
8. Änderungssatzung der Friedhofssatzung und 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 09.12.2015 die 8. Änderungssatzung der Friedhofssatzung und die 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen. Zu den Änderungssatzungen
1. Änderung des Bebauungsplans SAN3 „Innenstadt II (Bornemannplatz)“; Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 17.09.2015 die Durchführung der 1. Änderung des Bebauungsplans SAN3 „Innenstadt II (Bornemannplatz)“ gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Weiterhin wurde die Durchführung der Änderung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird. --> weiter lesen
B-Plan, 1. Änderung des Bebauungsplanes SAN 3 „Innenstadt II (Bornemannplatz)“
Stellungnahme des Landkreises vom 29.06.2004
Zinser Gutachten - Teil 1
Zinser Gutachten - Teil 2
Zinser Gutachten - Teil 3
Bekanntmachung über die Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
Das Amt der stellvertretenden Schiedsperson der Stadt Obernkirchen neu zu besetzen. Interessierte Personen werden gebeten, sich bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen, zu bewerben.
Ansprechpartnerin ist Frau Farr, Tel.: 05724/395-62, E-Mail: kfarr@obernkirchen.de
Gern können Sie sich für weitere Auskünfte auch an die amtierende Schiedsfrau der Stadt Obernkirchen, Frau Mannz, Tel.: 05724/6371 od. 05721/782-102, wenden.
Hier gelangen Sie zu der entsprechenden öffentlichen Bekanntmachung --> weiter lesen
Die Bewerbungsfrist ist verlängert worden, da das ausgeschriebene Amt bisher noch nicht besetzt werden konnte.
Für die stellv. Schiedsperson wird eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 30,00 € gezahlt.
Internetseite des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V., in dem die Stadt Obernkirchen Mitglied ist: www.schiedsamt.de
Internetseite des Amtsgerichts Bückeburg: www.amtsgericht-bueckeburg.niedersachsen.de
2. Änderung des Bebauungsplans O23 „Hinter dem Graben II“; Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 30.11.2015 die Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplans O23 „Hinter dem Graben II“ gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Weiterhin wurde die Durchführung der Änderung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird. --> weiter lesen
Entwurf - Bebauungsplan Nr. O 23 „Hinter dem Graben II (Bornemanns Erben)“ - 2. Änderung -
Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Gesamtklinikum Schaumburger Land
Die AGAPLESION Evangelisches Krankenhaus Bethel Bückeburg gGmbH hat mit Schreiben vom 27.05.2015 bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel, die Genehmigung für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauberlandeplatzes nach § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i. V. m. den §§ 49 bis 53 Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) auf dem Gelände des neu zu errichtenden Gesamtklinikums Schaumburger Land in der Stadt Obernkirchen beantragt.
Die Antragsunterlagen können bei der Stadt Obernkirchen in der Zeit vom 23.10. bis 23.11.2015 im Fachbereich 1 (Bau, Planung & Umwelt) der Stadt Obernkirchen, Erdgeschoss, Marktplatz 9, 31683 Obernkirchen, während der Dienststunden, Montag - Freitag 8.30 - 12.00 Uhr sowie Montag 14.00 – 16.00 Uhr, Dienstag und Mittwoch 14.00 - 15.30 Uhr und Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr eingesehen werden. --> weiter lesen
Redaktionelle Korrektur der 1. Änderung der Satzung über das Erheben von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Obernkirchen (Straßenreinigungsgebührensatzung -StrRGS) und 1. Änderung der Satzung über Straßenreinigung in der Stadt Obernkirchen
Es wurde festgestellt, dass der Wortlaut der Satzungsüberschrift unvollständig ist. Die fehlerhafte Veröffentlichung wird hiermit redaktionell berichtigt. --> weiter lesen
Aufhebung der Benutzungsordnung für die Gemeinschaftseinrichtungen des Sport- und Freizeitzentrums Krainhagen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 2015 folgenden Beschluss gefasst: --> weiter lesen
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans OV2 „Einkaufszentrum Rösertor“; Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 05.10.2015 die Durchführung der 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans OV2 „Einkaufszentrum Rösertor“ gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Weiterhin wurde die Durchführung der Änderung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird. --> weiter lesen
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. OV 2 „Einkaufszentrum Rösertor“ - Bebauungsplan
Begründung zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. OV 2 „Einkaufszentrum Rösertor“
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Obernkirchen (Kindertagesstättengebührensatzung)
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 15.07.2015 folgende 1. Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung vom 26.02.2014 beschlossen. zur 1. Änderungssatzung
(veröffentlich am 16.07.2015)
Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen Datenübermittlungen und Erteilung von Melderegisterauskünften
Bekanntmachung über einen Sitzübergang im Stadtrat
Herr Klaus Brinkmann, der aufgrund des Wahlvorschlags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zum Abgeordneten des Stadtrates gewählt worden war, hat auf seinen Sitz verzichtet.
Aufgrund des § 44 Abs. 1 i. V. m. § 38 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) ist der frei gewordene Sitz im Stadtrat auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags der SPD, Herrn Manfred Mühlke, Neue Straße 12, 31683 Obernkirchen, übergegangen.
STADT OBERNKIRCHEN, Stellv. Stadtwahlleiter, gez. Bernhard Watermann
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 04.03.2015 beschlossene Haushaltssatzung wurde vom Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 28.05.2015 genehmigt.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 11 (4) NKomVG in der Zeit vom 15. – 26.06.2015 bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 3, Zimmer I/6, öffentlich aus.
zur Haushaltssatzung 2015
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen
Aufgrund des § 12 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i. d. F. vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.12.2014 (Nds. GVBl. S. 434), hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 27.05.2015 folgende 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen vom 16.11.2011 beschlossen:
zur Änderungssatzung
(veröffentlicht im Internet am 29.05.2015)
Satzung über die Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Obernkirchen
Aufgrund der §§ 10, 58 und 46 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16.12.2014 (Nds. GVBl. S. 434) hat der Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 4.3.2015 die folgende Satzung beschlossen: --> weiter zur Satzung
(veröffentlicht im Internet am 16.03.2015)
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung im Sinne des § 3 Abs. 2 (BauGB)
Der Bauausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 05.02.2015 dem Entwurf des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes der Stadt Obernkirchen und der Samtgemeinde Eilsen zugestimmt und die Beteiligung der Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegung des Konzeptes beschlossen. -- > weiter lesen
Entwurf Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Kleinere Städte und Gemeinden – Teil I
Entwurf Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Kleinere Städte und Gemeinden – Teil II
Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2013 der OSB
Hiermit wird der Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2013 öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2013 der Obernkirchener Stadtentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH liegen an 7 Werktagen (außer Samstags) beginnend mit dem Tag nach dieser Bekanntmachung, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Marktplatz 3, 31683 Obernkirchen während der Dienststunden öffentlich aus. zur Bekanntmachung
(veröffentlicht im Internet am 09.01.2015)
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen
Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.12.2014 die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen beschlossen.
(veröffentlicht im Internet am 18.12.2014)
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Obernkirchen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 22. Oktober 2014 folgende Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Obernkirchen beschlossen --> weiter lesen
Hinweisbekanntmachung zur Prüfungsmitteilung
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat am 24.09.2014 die Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes zur Kenntnis genommen. --> weiter lesen
Bekanntmachung der Stadt Obernkirchen
(veröffentlicht im Internet am 14.10.2014)
Die 1. Änderung des rechtskräftigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplans OV2 „Einkaufszentrum Rösertor“ der Stadt Obernkirchen nebst Begründung ist am 24.09.2014 durch den Rat der Stadt Obernkirchen beschlossen worden. Sie wird mit dieser Veröffentlichung rechtswirksam. --> weiter lesen
Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl in der Stadt Obernkirchen am 05.10.2014
Der Stadtwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 09.10.2014 das endgültige Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters im Gebiet der Stadt Obernkirchen festgestellt: --> weiter lesen
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 25.06.2014 beschlossene 10. Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplans der Stadt Obernkirchen nebst Begründung wurde von der Genehmigungsbehörde Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 22.08.2014 - Aktenzeichen 63/20/ /01055/2014 - gemäß § 6 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die 10. Änderung des Flächennutzungsplans wird mit dieser Veröffentlichung rechtswirksam. --> weiter lesen
Bekanntmachung der Eröffnungsbilanz 2008 und des Jahresabschlusses 2008
Hiermit werden die Eröffnungsbilanz 2008 und der Jahresabschluss und die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2008 bekannt gemacht.
Jahresabschluss und Entlastung des Bürgermeisters
34. Änderung des Flächennutzungsplans, B-Plan OV3 „Beeker Mühle“; Rechtskraft
(veröffentlicht im Internet am 01.07.2014, rechtswirksam mit Bekanntmachung in der Schaumburger Zeitung am 28.06.2014)
Der vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 28.04.2014 als Satzung beschlossene Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. OV3 „Beeker Mühle“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften wird hiermit ebenfalls rechtswirksam. --> weiter lesen
Die Haushaltssatzung der Stadt Obernkirchen wurde vom Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 03. Juni 2014 genehmigt.
Der Haushalt liegt gemäß § 11 (4) NKomVG in der Zeit vom 16. Juni bis zum 27. Juni 2014, bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 3, Zimmer I / 6, öffentlich aus.
Die vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 18.12.2013 beschlossene 38. Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplans der Stadt Obernkirchen nebst Begründung, wurde von der Genehmigungsbehörde Landkreis Schaumburg mit Verfügung vom 23.04.2014 - Aktenzeichen 63/20/00147/2014 - gemäß § 6 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die 38. Änderung des Flächennutzungsplans wird mit dieser Veröffentlichung rechtswirksam. -- > weiter lesen
Bebauungsplan G2 "Dorfstraße/Hauptstraße" sowie parallel 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Obernkirchen; Öffentliche Auslegung
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 28.04.2014 die Durchfürung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugestzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan G2 "Dorfstraße/Hauptstraße" mit seiner Begründung und dem Umweltbericht beschlossen. Parallel dazu wurde die Durchführung der Öffentlichen Auslegung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans mit der BEgründung und dem Umweltbericht beschlossen. Der Verwaltungsausschuss nahm ebenfalls die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sowie die im Vorverfahren nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis. --> weiter lesen
10. Änderung des Flächennutzungsplanes - Entwurf
Bebauungsplan G2 "Dorfstraße / Hauptstraße" - Entwurf
Umweltbericht zum Bebauungsplan G2 „Dorfstraße/Hauptstraße“
B-Plan G2 - Konzept zur Regenwasserbewirtschaftung
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 26.02.2014 folgende Satzungen beschlossen. (Beide treten am 01.08.2014 in Kraft.)
- Satzung über die Benutzung und den Betrieb der Kindertagesstätten der Stadt Obernkirchen (Kindertagesstättenbenutzungssatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Obernkirchen (Kindertagesstättengebührensatzung)
(beide veröffentlicht im Internet am 07.03.2014)
Wahlbekanntmachung der Wahlleitung für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Obernkirchen
Die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Obernkirchen findet am Sonntag, dem 5. Oktober 2014, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.
Bebauungsplan G5n "Industriestraße Teilbereich 1 - ITT Bornemann"; gleichzeitig Teilaufhebung des B-Plans G5 "lndustriestraße" und Aufhebung des B-Plans G5/2 "lndustriestraße II" - der Stadt Obernkirchen; Öffentliche Auslegung
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 29.01.2014 die Durchführung der Öffentlichen Auslegung gemäß §3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes G5n "lndustriestraße Teilbereich 1 - ITT Bornemann" mit seiner Begründung beschlossen. Der Verwaltungsausschuss nahm ebenfalls die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen sowie die im Vorverfahren nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis. --> weiter lesen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2013 folgende Änderungssatzung beschlossen:
1. Änderung der Satzung über das Erheben von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Obernkirchen (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS) und 1. Änderung der Satzung über Straßenreinigung in der Stadt Obernkirchen (Straßenreinigungssatzung- StrRS)
In seiner Sitzung am 05. Juni 2013 hat der Rat folgende Änderungssatzung beschlossen:
(beide veröffentlicht im Internet am 20.12.2013)
Bauleitplanung Industriestraße
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 25. September 2013 folgende Änderungssatzung beschlossen:
1.Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall und die Gewährung von Aufwandsentschädigung der Stadt Obernkirchen
(veröffentlicht im Internet am 10.12.2013)
1. Änd. des Bebauungsplans O13 „Bornemannstraße“ einschl. Berichtigung des Flächennutzungsplans; Rechtskraft
(veröffentlicht im Internet am 16.10.2013, rechtswirksam mit Bekanntmachung in der Schaumburger Zeitung am 16.10.2013)
Der Geltungsbereich der Bauleitplanung ist der Karte zu entnehmen, Maßstab 1:5000 im Original (Veröffentlichung mit Genehmigung der LGLN - RD Hameln, Katasteramt Rinteln). --> weiter lesen
Bebauungsplan O10 „Hinter dem Ochsenbruch“ (2. Änderung und Teilaufhebung); Rechtskraft
1. Änd. des Bebauungsplans K5a „Ortsmitte“ einschl. Berichtigung des Flächennutzungsplans; Rechtskraft
Gemeinsame Wahlbekanntmachung der Stadt Rinteln und der Stadt Obernkirchen --> weiter lesen
Gemeinsame Bekanntmachung der Stadt Rinteln und Stadt Obernkirchen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 --> weiter lesen
Aufstellung des Bebauungsplans G2 „Dorfstraße/Hauptstraße“ sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Obernkirchen; Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 17.12.2012 den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplans G2 „Dorfstraße/Hauptstraße“ sowie parallel dazu den Einleitungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans gefasst. In gleicher Sitzung wurde die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zur Bauleitplanung beschlossen. Die Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht. --> weiter lesen
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Vorentwurf
Aufstellung des Bebauungsplans - Vorentwurf
Haushaltssatzung der Stadt Obernkirchen für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des § 113 des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Stadt Obernkirchen in der Sitzung am 27.02.2013 folgende Haushaltssatzungbeschlossen: --> weiter lesen
Bekanntmachung Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 05.06.2013 die Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Bückeburg und die Schöffengerichte des Amtsgerichts Bückeburg für die Wahlperiode 2014 bis 2018 beschlossen.
Die Liste wird vom 13. bis 24.06.2013 im Rathaus der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen, Zimmer 1, zu jedermanns Einsicht aufgelegt und kann zu den Öffnungszeiten eingesehen werden. --> weiter lesen
Die Stadt Obernkirchen hat am 21.09.2011 im elektronischen Bundesanzeiger bekanntgegeben, ergänzt am 14.12.2011, dass der Stromkonzessionsvertrag mit der E.ON Westfalen Weser AG für das Versorgungsgebiet Obernkirchen-Land am 07.12.2013 endet sowie der Stromkonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Schaumburg-Lippe GmbH für das Versorgungsgebiet Obernkirchen-Stadt am 17.09.2016 endet.
An einem neuen Vertragsschluss haben ursprünglich drei Energieversorgungsunternehmen ihr Interesse bekundet. Die Stadt Obernkirchen hat der E.ON Westfalen Weser AG nach Auswertung der Bieterangebote anhand vom Rat beschlossener und den Bietern bekanntgegebener Bewertungskriterien den Zuschlag erteilt und wird mit diesem Energieversorgungsunternehmen neue Stromkonzessionsverträge abschließen. --> weiter lesen
Bebauungsplan V9 „Gesamtklinikum Schaumburger Land", Rechtskraft
(veröffentlicht im Internet am 26.03.2013, rechtswirksam mit Bekanntmachung in der Schaumburger Zeitung am 25.03.2013)
Der vom Rat der Stadt Obernkirchen in seiner Sitzung am 18.07.2012 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. V 9 „Gesamtklinikum Schaumburger Land“ einschließlich der örtlichen Bauvorschrift wird hiermit rechtskräftig. --> weiter lesen
Planfeststellungsverfahren für den Bau der Kreisstraße 73 in der Stadt Obernkirchen und der Gemeinde Ahnsen von Bau-km 1+000 bis Bau-km 2+466
Der Planfeststellungsbeschluss des Landkreises Schaumburg vom 29.01.2013 – Az. 66 42 15/K 73 – für das o. g. Bauvorhaben liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes während der Zeit vom 13. Februar bis 26. Februar 2013 einschließlich im Fachbereich 1 (Bau, Planung & Umwelt) der Stadt Obernkirchen, Erdgeschoss, Marktplatz 9, 31683 Obernkirchen, während der Dienststunden, Montag - Mittwoch 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 15.30 Uhr, Donnerstag 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr sowie Freitag 8.30 - 12.00 Uhr gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur allgemeinen Einsicht aus. --> weiter lesen
Planungfeststellungsbeschluss für den Bau der Kreisstraße 73 in der Stadt Obernkirchen und der Gemeinde Ahnsen
U00 D - Deckblatt
U00 D - Inhaltsverzeichnis
U01 D - Erläuterungsbericht
U03 D - Übersichtslageplan Blatt 1
U07 D - Lageplan Blatt 1, 2, 6
U10 D - Bauwerksverzeichnis
U12-1 D - Landschaftspflegerischer Begleitplan
U12-2 D - Bestands- und Konfliktplan
U12-3-1 D - Übersichtslageplan für landschaftspflegerische Maßnahmen
U12-3-2 D - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 7
U12-3-3 D - Kartei zu den landschaftpflegerischen Maßnahmen
U12a D - Umweltverträglichkeitsstudie
U13 D - Deckblatt Wassertechnische Untersuchung
U13-4 D - Übersichtslageplan der Entwässerugsmaßnahmen
U14 D - Deckblatt Grunderwerb
U14-1 D - Grunderwerbsplan Blatt 6 - 7
U14-2 D - Grunderwerbsverzeichnis
Planfeststellungsverfahren für den Bau der Kreisstraße 73 in der Stadt Obernkirchen und der Gemeinde Ahnsen von Bau-km 1 + 000 bis Bau-km 2 + 466
Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr – Geschäftsbereich Hameln – Roseplatz 5, 31787 Hameln, hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3 des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Vehlen und Ahnsen beansprucht. Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 18.04.2012 bis 02.05.2012 bei der Stadt Obernkirchen, Marktplatz 4, 31683 Obernkirchen, während der Dienststunden von montags bis freitags 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, zusätzlich montags bis mittwochs von 14:00 bis 15:30 Uhr sowie donnerstags von 14:00 bis 18:00 Uhr in den Räumen des Fachbereichs I, Marktplatz 9, 31683 Obernkirchen zur allgemeinen Einsichtnahme aus. --> weiter lesen
U00 - Merkblatt
U06 - Regelquerschnitte
U07-1 - Lageplan Auftragsflächen Oberboden
U07 - Lagepläne Blatt 1
U07 - Lagepläne Blatt 2
U07 - Lagepläne Blatt 3-4
U07 - Lagepläne Blatt 5-6
U08 - Höhenplan Blatt 1-4
U08 - Höhenplan Blatt 8-1
U10 - Verzeichnis der Brücken- und Ingenieurbauwerke
U11 - Schalltechnische Untersuchung
U12 - Landschaftspflegerischer Begleitplan
U12 - Lanschaftspflegerischer Begleitplan - Karte
U12-2 - Bestands- und Konfliktplan
U12-3-1 - Übersichtslageplan für landschaftspflegerische Maßnahmen
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 1
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 2
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 3
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 4
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 5
U12-3-2 - Lageplan landschaftspflegerische Maßnahmen Blatt 6
U12-3-3 - Kartei zu den landschaftspflegerische Maßnahmen
U12a - Umweltverträglichkeitsstudie
U12a - Umweltverträglichkeitsstudie Karte 1 - 1a
U12a - Umweltverträglichkeitsstudie Karte 2
U12a - Umweltverträglichkeitsstudie Karte 3
U12a - Umweltverträglichkeitsstudie Karte 4-6
U13-1-3 - Wassertechnische Untersuchung
U13-4 - Übersichtslageplan der Entwässerungsmaßnahmen
U14 - Grunderwerb - Deckblatt
U14-1 - Grunderwerbsplan Blatt 1-3
U14- 1 - Grunderwerbsplan Blatt 4-6
U14-2 - Grunderwerbsverzeichnis
UA01 - Ergänzende schalltechnische Untersuchung
UA02 -Hydrologisches Gutachten - Endbericht
UA03 -Hydrologisches Gutachten - 2. Endbericht
UA04 -Hydrologisches Gutachten - Berechnung
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 19. Dezember 2012 folgende Satzungen, bzw. Änderungssatzungen beschlossen:
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Obernkirchen
Satzung über den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall und die Gewährung von Aufwandsentschädigung der Stadt Obernkirchen
(beide veröffentlicht im Internet am 08.02.2013)
Redaktionelle Korrektur der Satzung über den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall und die Gewährung von Aufwandsentschädigung der Stadt Obernkirchen
(veröffentlicht im Internet am 16.04.2013)
Amtliche Bekanntmachung zu den Steuerfestsetzungen 2013
Amtliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer 2013
Bekanntmachung der Stadt Obernkirchen über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 27.09.2012 zur „Ersten Eröffnungsbilanz“ zum 01.01.2008 folgenden Beschluss gefasst:
„Die „Erste Eröffnungsbilanz“ der Stadt Obernkirchen zum 01.01.2008 wird gemäß Art. 6 GemHausRNeuOG ND 2005 auf 34.301.097,86 Euro festgestellt und beschlossen.“ --> zur Eröffnungsbilanz (veröffentlicht im Internet am 01.11.2012)
Bekanntmachung über den Abschluss einer Vereinbarung über das Hosting und den EDV-Support
Die Stadt Obernkirchen hat mit der Stadt Rinteln eine Vereinbarung über das Hosting und den EDV-Support der Software NH-KIGA der Firma Nordholz EDV-Planungsbüro GmbH abgeschlossen: zur Vereinbarung
Bekanntmachung von Satzungen und Rechtsvorschriften
Der Rat der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2012 folgende Satzungen, bzw. Änderungssatzungen beschlossen:
Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Obernkirchen (veröffentlicht im Internet am 01.08.2012)
7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Obernkirchen und
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Obernkirchen (Friedhofsgebührensatzung)
(beide veröffentlicht im Internet am 01.08.2012)
Die Stadt Obernkirchen speichert auf Grundlage des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) sowie des Niedersächsischen Meldegesetzes (NMG) Daten ihrer Einwohner, um deren Identität und Wohnung feststellen und nachweisen zu können. Aufgabe der Stadt ist es u.a. aus diesen Daten, unter Berücksichtigung des Datenschutzes, Auskünfte über die Einwohner zu erteilen.
Das NMG räumt jeder Einwohnerin und jedem Einwohner das Recht auf kostenfreie Einrichtung von Übermittlungssperren ein. Sie haben dadurch die Möglichkeit, der Übermittlung von Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. --> weiter lesen (veröffentlicht im Internet am 04.07.2012)
5. Änderung des Bebauungsplans O 27 "Röserheide", Rechtskraft - (veröffentlicht im Internet am 30.05.2012)
Bebauungsplan V8 "Barchmaate" mit örtlicher Bauvorschrift sowie 35. Änderung des Flächennutzungsplans; Öffentliche Auslegung
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Obernkirchen hat in seiner Sitzung am 16.05.2012 die Durchführung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplans V8 "Barchmaate mit seiner Begründung sowie parallel der 35. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen.
Die öffentliche Auslegung der 35. Änderung des Flächennutzungsplans und des Entwurfs des Bebauungsplans V8 „Barchmaate“ einschließlich textlicher Festsetzungen und örtlicher Bauvorschriften sowie des Umweltberichtes und der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen wird in der Zeit vom 05.06. bis 06.07.2012 im Fachbereich 1 (Bau, Planung & Umwelt) der Stadt Obernkirchen, Erdgeschoss, Marktplatz 9, 31683 Obernkirchen, während der Dienststunden, Montag - Mittwoch 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 15.30 Uhr, Donnerstag 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr sowie Freitag 8.30 - 12.00 Uhr gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. --> weiter lesen
Entwurf - Bebauungsplan Nr. V8 „Barchmaate“
Entwurf - 35. Änderung des Flächennutzungsplanes
Naturschutz - Fachlicher Beitrag
1. Teilaufhebung des Bebauungsplans O17/2 "Golfplatz II", Rechtskraft - (veröffentlicht im Internet am 08.05.2012)
Bekanntmachung der Stadt Obernkirchen über das Auslaufen der Konzessionen für die Elektrizitätsversorgung nach § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz
Die Stadt Obernkirchen, Landkreis Schaumburg, Niedersachsen macht gem. § 46 Abs. 3 EnWG bekannt, dass der bestehende Wegenutzungsvertrag mit der E.ON Westfalen Weser AG für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in den Ortsteilen Gelldorf, Vehlen, Röhrkasten und Krainhagen („Obernkirchen Land“) der Stadt Obernkirchen am 07.12.2013 endet. Der bestehende Wegenutzungsvertrag mit den Stadtwerken Schaumburg-Lippe GmbH für das Elektrizitätsversorgungsgebiet „Obernkirchen Stadt“ endet am 17.09.2016. Die beiden Konzessionsgebiete sollen zu diesem Zeitpunkt zu einem gemeinsamen Konzessionsgebiet verschmolzen werden. --> weiter lesen (veröffentlicht im Internet am 28.09.2011)
2. Änderung des Bebauungsplans V1 "Auf der Boyne", Rechtskraft - (veröffentlicht im Internet am 21.12.2011)
36. Änderung des Flächennutzungsplans "Gesamtklinikum Schaumburger Land" ; Abwägung und Wirksamkeit
Umweltbericht Teil B
Altbergbau LBEG
Luftschadstoffbelastung in Bad Eilsen
Teilaufhebung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Auetal" im Bereich der Stadt Obernkirchen und der Samtgemeinde Bad Eilsen
Im Gebiet der Stadt Obernkirchen und der der Samtgemeinde Eilsen ist die Errichtung des Gesamtklinikums Schaumburger Land einschließlich der Erschließung geplant. Zur Realisierung des Vorhabens ist neben der notwendigen Bauleitplanung geplant, einen Teilbereich des LSG "Auetal" aufzuheben. Das Verfahren wird durchgeführt vom Landkreis Schaumburg. Die öffentliche Auslegung findes ebenfalls in den betroffenen Gemeinden statt. Weitere Informationen im folgenden Link unter dem Reiter "LSG Auetal": http://www.schaumburg.de/Politik-Verwaltung/

References: § 35
 § 52
 § 2
 § 6
 § 156
 § 81
 § 9
 § 42
 § 50
 § 11
 § 12
 § 90
 § 20
 Art. 3
 Art. 2
 § 3
 § 4
 § 4
 § 1
 § 3
 § 2
 § 13
 § 3
 § 13
 § 2
 § 25
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 § 7
 § 12
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 § 8
 § 22
 § 4
 § 2
 § 11
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 § 6
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 § 44
 § 38
 § 11
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 § 113
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 § 46
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