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Timestamp: 2017-02-24 05:54:08+00:00

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§ 17 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge Inhaltsübersicht
Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre H...…§ 17 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge§ 18 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge bei verschiedenen Dienstgraden§ 19 SVG (weggefallen)§ 20 SVG, Grundsatz§ 21 SVG, Soldat im Ruhestand§ 22 SVG, Privatrechtliches Arbeitsverhältnis im Dienst eines öffentlich-rechtli...§ 23 SVG, Hochschulausbildungszeit§ 24 SVG, Bildung besonderer Fachkenntnisse§ 24a SVG, Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten nach § 30 des Bundesbesoldung...§ 24b SVG, Dienstzeiten, Beschäftigungszeiten und sonstige Zeiten im Beitrittsge...§ 25 SVG, Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit§ 26 SVG, Höhe des Ruhegehaltes§ 26a SVG, Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes§ 26b SVG (weggefallen)§ 27 SVG, Unfallruhegehalt§ 28 SVG, Soldat im Ruhestand§ 29 SVG, Bewilligung§ 30 SVG, Höchstgrenze; Erlöschen§ 31 SVG, Bestimmungsgemäße Verwendung§ 32 SVG, Rückzahlung§ 33 SVG, Höhe der Rückzahlungsverpflichtung…§ 105 SVG, Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung des Versorgung...
§ 17 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 17 SVGGesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG)Bundesrecht2. – Ruhegehalt → b) – Ruhegehaltfähige DienstbezügeTitel: Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SVGGliederungs-Nr.: 53-4Normtyp: Gesetz(1) 1Ruhegehaltfähige Dienstbezüge sind1.das Grundgehalt,2.der Familienzuschlag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1,3.der Betrag nach Nummer 6 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage I zum Bundesbesoldungsgesetz) für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet wurden und als solche in den Ruhestand versetzt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Weitergewährung nach Absatz 2 dieser Nummer vorliegen,4.sonstige Dienstbezüge, die im Besoldungsrecht als ruhegehaltfähig bezeichnet sind,die dem Soldaten in den Fällen der Nummern 1, 3 und 4 zuletzt zugestanden haben oder in den Fällen der Nummer 2 nach dem Besoldungsrecht zustehen würden; sie werden mit dem Faktor 0,9901 vervielfältigt. 2Bei Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung ohne Dienstbezüge (Freistellung) gelten als ruhegehaltfähige Dienstbezüge die dem letzten Dienstgrad entsprechenden vollen ruhegehaltfähigen Dienstbezüge.(2) 1Ist der Berufssoldat wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbeschädigung in den Ruhestand versetzt worden, so ist das Grundgehalt der nach Absatz 1 Nummer 1 oder § 18 Absatz 1 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand wegen Erreichens der jeweils für ihn nach den Vorschriften des Soldatengesetzes geltenden besonderen oder allgemeinen Altersgrenze hätte erreichen können. 2Für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet werden, gelten hierbei die dienstgradbezogenen Altersgrenzen.Zu § 17: Geändert durch G vom 20. 12. 2011 (BGBl I S. 2842).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 26 SVG, Höhe des Ruhegehaltes§ 37 SVG, Übergangsgeld§ 38 SVG, Ausgleich bei Altersgrenzen§ 42a SVG, Witwen- oder Waisengeld§ 47 SVG, Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag§ 94 SVG, Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger§ 95 SVG, Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 bewilligte Freistellungen oder eingetretene Versorgungsfälle§ 100 SVG, Versorgungsüberleitungsregelungen aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
§ 16 SVG, Berechnung des Ruhegehalts§ 18 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge bei verschiedenen Dienstgraden

References: § 17
 § 30

§ 17

§ 17
 § 18
 § 17

§ 16