Source: https://www.capella-software.com/de/index.cfm/sie-wir/agb/
Timestamp: 2019-10-19 15:47:54+00:00

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AGB - capella-software AG
Für die Geschäftsbeziehung zwischen capella-software AG und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts­bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt capella-software nicht an, es sei denn, capella-software hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
capella-software verpflichtet sich nicht, die Bestellung des Bestellers anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website, in Katalogen oder sonstigem Informations- oder Werbematerial sowie bei Gründen, die aus der Beurteilung der Bestellung seitens capella-software resultieren, ist capella-software jederzeit zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung und Umtausch
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von capella-software verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Umtausch oder Rückgabe der Ware sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Gemäß § 312b BGB hat der Käufer die Möglichkeit, jeden Vertragsabschluss im Fernabsatz innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widerrufen. Bei Software ist das Widerrufsrecht dahin gehend eingeschränkt, dass der Vertrag nicht widerrufen werden kann, wenn der Datenträger entsiegelt wurde (§ 312d, Abs. 4.2).
Die Rückgabe von Lizenzen mit Download ist gemäß dem Widerrufsrecht ausgeschlossen.
capella-software bietet Testversionen zum Download an. Alle Programme können jeweils 15 Tage lang kostenlos, unverbindlich und anonym bei uneingeschränkter Funktionalität genutzt werden.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist capella-software berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls capella-software nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist capella-software berechtigt, diesen geltend zu machen. Es erfolgt keine Annahme von Wechseln.
Der Besteller kann capella-software ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb weniger Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die verkürzte Vorabankündigung (Pre-Notification) beträgt einen Tag. Der Besteller sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch capella-software verursacht wurde.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von capella-software anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von capella-software.
Liegt ein von capella-software zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist capella-software nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist capella-software zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die capella-software zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. capella-software haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet capella-software nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von capella-software ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Nach dem Stand der Technik können Fehler in Softwarepro­grammen und in der dazugehörigen Dokumentation nicht ausgeschlossen werden. Ferner ist es nicht möglich, Softwareprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen und alle Anforderungen des Kunden fehlerfrei sind bzw. fehlerfrei mit allen Programmen und Hardware Dritter zusammenarbeiten. Als Beispiel zu nennen sind hier Scanner, Keyboards oder Sound-Libraries unterschiedlicher Hersteller. Zusicherungen von bestimmten Eigen­schaften oder über die Gebrauchstauglichkeit für die individuell vom Kunden geplante Anwendung werden von capella-software nicht gegeben.
§ 9 Auktionsware
Bei durch Auktionen oder auf vergleichbare Weise erworbener Software, auch bei Kauf über nicht von capella-software autorisierten Händlern oder Privatpersonen nimmt capella-software grundsätzlich keine Registrierung vor. Damit entfällt die Upgradeberechtigung.
Upgrades sind vergünstigte Nachfolge- oder Ergänzungsversionen eines capella-Produkts (Grundprodukt). Nur Inhaber eines Grundprodukts sind berechtigt, ein Upgrade zu beziehen. Die Nutzung von Upgrades ist davon abhängig, dass Sie Inhaber und Nutzer des Grundprodukts sind. Eine isolierte Weitergabe eines Upgrades oder des Grundprodukts an Dritte ist daher nicht zulässig.
§ 11 Downloads
Der Download von Programminstallationsdateien erfolgt ausschließlich über die Website der capella-software AG. Installationsdateien dürfen nicht außerhalb unserer Website auf Webseiten Anderer oder über onlinebasierte Speicherdienste („Cloud“) zugänglich gemacht werden. Auf die Website der capella-software AG darf von externen Webseiten verlinkt werden.
§ 12 Aktivierung
Eine Aktivierung kann bis zu dreimal vorgenommen werden, falls dies aufgrund eines Austauschs von Hardware/CPU notwendig werden sollte. Gegebenenfalls wird capella-software auf Anforderung weitere Aktivierungscodes zur Verfügung stellen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf weitere Aktivierungscodes. Die Aktivierung ist online aus dem Programm heraus oder manuell auf der Internetseite der capella-software AG möglich.
§ 13 Mehrfach-, Netzwerk-, Begleit- und Schüler-/Studentenlizenzen
Diese Lizenzen sind an den Erwerber gebunden und können nicht, auch nicht bei Beendigung der Nutzung, weitergegeben werden.
§ 14 Gutscheine
Gutscheine können nur als Onlineversion gekauft werden; es erfolgt kein Postversand eines Gutscheins.
Gutscheine können in unserem Shop gekauft und eingelöst werden. Pro Bestellung wird nur ein Gutschein eingelöst.
Gutscheine müssen nicht in voller Höhe, sondern können auch in Teilen eingelöst werden. Der Restbetrag verbleibt auf dem Gutschein und kann zu einem späteren Zeitpunkt verwendet werden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, auch solche, die sich aus einer Scheckverpflichtung ergeben, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Kassel. capella-software ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 16 Weiterentwicklung, technologische Standards
Alle Produktbeschreibungen, insbesondere die Angabe von Hard- und Softwarevoraussetzungen, setzen die jeweils neueste Betriebssystemversion, gegebenenfalls mittels Aktualisierung durch sogenannte Service-Packs (Windows), voraus.
Der Bezug kostenloser Aktualisierungen im Rahmen der Produktpflege setzt die Verfügbarkeit eines zeitgemäßen Internetprogramms (Browser) voraus.
Irrtum, Zwischenverkauf, Weiterentwicklung, Verbesserung bleiben capella-software vorbehalten.
§ 17 Sonderleistungen, Downloadlinks
Für Sonderleistungen berechnet capella-software eine Aufwandsentschädigung von € 20,-.
Sonderleistungen in diesem Sinne sind:
Rückbelastung von Rechnungsbeträgen im Rahmen des Lastschriftverfahrens seitens der Bank des Kunden aus Gründen, die capella-software nicht zu vertreten hat.
Erneute Ausstellung von Rechnungen aus Gründen, die capella-software nicht zu vertreten hat.
capella-software ist nicht verpflichtet, Lizenzen erneut auszustellen oder verloren gegangene CodeMeter-Sticks kostenfrei zu ersetzen.
Defekte CodeMeter-Sticks müssen zurückgesandt werden und werden innerhalb des Garantiezeitraumes von drei Jahren kostenfrei ersetzt. Bei einem erforderlichen Ersatz nach Ablauf des Garantiezeitraumes erhebt capella-software eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 40,-- €.
Bei Mehrfachbestellungen einer Lizenz mit Download mit sofortiger Kreditkartenbelastung durch den gleichen Besteller erteilt capella-software nach Prüfung des Sachverhaltes eine Gutschrift.
capella-software zieht vom Gutschriftsbetrag die Transaktionskosten für alle Transaktionen, die im Zusammenhang mit der Bestellung und der Gutschrift entstanden sind, ab. Dies sind jeweils 4% des Bestellbetrages pro Transaktion (diese Transaktionsgebühren werden an das jeweilige Kreditkarteninstitut abgeführt). Außerdem erhebt capella-software eine Bearbeitungspauschale für die Erstellung der Gutschrift, so dass die gesamte Aufwandsentschädigung im für den Kunden günstigsten Fall € 20,- beträgt.
capella-software verpflichtet sich weder, zeitlich unbegrenzt Downloadlinks für ältere Programmversionen zur Verfügung zu stellen, noch, diese älteren Programmversionen an neue Betriebssysteme anzupassen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Söhrewald, den 18.09.2018

References: § 3
 § 312

§ 9

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 16

§ 17