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Timestamp: 2016-10-25 06:49:52+00:00

Document:
96 V 13237. Auszug aus dem Urteil vom 17. Dezember 1970 i.S. F�hndrich gegen Ausgleichskasse des Kantons Zug und Rekurskommission des Kantons Zug
Art. 28 al. 2 LAI: Evaluation de l'invalidit�. Lors de la comparaison des revenus, il faut tenir compte des frais suppl�mentaires d'une importance extraordinaire r�sultant de la r�sidence, due � l'invalidit�, dans un endroit d�termin� pour y exercer une activit� lucrative. Consid�rants � partir de page 132
BGE 96 V 132 S. 132
Gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG wird der Invalidit�tsgrad durch eine rein erwerbliche Sch�tzung ermittelt. Festzustellen ist die Differenz zwischen dem Einkommen, das der Versicherte als gesunder Berufst�tiger zu erzielen verm�chte, und dem Einkommen, das er nach hinreichender Eingliederung als Invalider zumutbarerweise erreichen k�nnte. Diese Differenz ergibt das Ausmass der Invalidit�t. Wohl kann nun unter Umst�nden das vom Versicherten tats�chlich erzielte Invalideneinkommen der BGE 96 V 132 S. 133ad�quate Ausdruck der ihm verbliebenen Erwerbsf�higkeit sein, insbesondere dann, wenn stabile Verh�ltnisse vorliegen. Muss der Versicherte aber aus dem Invalideneinkommen dauernd oder w�hrend l�ngerer Zeit (Art. 4 IVG) Auslagen bestreiten, die ihm wegen des Gesundheitsschadens, der die Erwerbsunf�higkeit zur Folge hat, notwendigerweise erwachsen, und w�rden diese Kosten nicht vom tats�chlich erzielten Invalideneinkommen abgezogen, so w�re die Differenz nicht der ad�quate Ausdruck der gesamten durch die Gesundheitssch�digung verursachten Erwerbsunf�higkeit. Es bliebe alsdann eine direkte erwerbliche Folge, von welcher der Versicherte dauernd oder doch w�hrend l�ngerer Zeit betroffen wird, unbeachtet. Dies widerspr�che dem Sinn des Art. 28 Abs. 2 IVG, der grunds�tzlich fordert, dass bei der Invalidit�tssch�tzung jene negativen erwerblichen Auswirkungen ber�cksichtigt werden, die der Versicherte wegen seines Gesundheitsschadens notwendigerweise und dauernd oder w�hrend l�ngerer Zeit erleidet. Aus diesen Gr�nden hat das Eidg. Versicherungsgericht entschieden, dass die Kosten f�r fortw�hrende �rztliche Behandlung, die der Versicherte um seiner Erwerbst�tigkeit willen tragen muss, im Rahmen des Art. 28 Abs. 2 IVG als invalidit�tsbedingte Unkosten von dem tats�chlich erzielten Invalideneinkommen abzuziehen sind, soweit der Aufwand einer objektiven therapeutischen Notwendigkeit entspricht (nicht publizierte Urteile i.S. Hersche vom 16. November 1965 und Ruckstuhl vom 10. Januar 1966). Selbstverst�ndlich werden nur Kosten von Massnahmen, die geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit des Versicherten zu erhalten oder zu verbessern, ber�cksichtigt; sie sind in einem gewissen Sinne als Gewinnungskosten des Einkommens anzusehen (ZAK 1967 S. 557).
�hnlich verh�lt es sich mit den Lebenshaltungskosten. Die durch invalidit�tsbedingten Wohnsitzwechsel entstehenden h�heren Lebenshaltungskosten stellen ebenfalls eine Art von Erwerbsunkosten dar, die beim massgebenden Einkommensvergleich zu ber�cksichtigen sind. Zwar werden in den meisten F�llen die gesteigerten Lebenskosten durch entsprechend h�here Lohnans�tze oder durch Ortszulagen ausgeglichen. Auch darf nicht �bersehen werden, dass gewisse lokale Schwankungen in den Lebenshaltungskosten, insbesondere im Hinblick auf die Steuerbelastung, nicht ungew�hnlich sind. H�ufig werden in einem gewissen Masse solche Unterschiede bei der Domizilwahl BGE 96 V 132 S. 134sogar bewusst in Kauf genommen aus irgendwelchen materiellen oder ideellen Gr�nden. Daher sind invalidit�tsbedingte Unterschiede in den Lebenshaltungskosten an verschiedenen Arbeitsorten beim Einkommensvergleich nur dann zu ber�cksichtigen, wenn sie von ausserordentlichem Ausmass sind, d.h. wenn sie wesentlich vom Landesdurchschnitt abweichen.

References: Art. 28

BGE 
 Art. 28
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 Art. 28
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