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Timestamp: 2016-10-28 14:12:37+00:00

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2C_1068/2015 (22.02.2016)
2C_1068/2015 � � Urteil vom 22. Februar 2016
A.________, vertreten durch F�rsprecher Sararard Arquint,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 21. Oktober 2015.
1.1.�A.________ (geb. 1993), serbischer Staatsangeh�riger, reiste am 10. Juli 2004 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. In der Folge wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.
1.2.�Nach zwei Jugendstrafen im Jahr 2008 wegen Diebstahls (pers�nliche Leistung von einem Tag) und Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (Verweis) sprach die Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis A.________ am 2. Februar 2010 der einfachen K�rperverletzung schuldig und verpflichtete ihn zu einer pers�nlichen Leistung von sechs Tagen. Am 15. April 2011 sprach ihn die Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis des Angriffs schuldig und verpflichtete ihn zu einer pers�nlichen Leistung von 15 Tagen, aufgeschoben im Umfang von 10 Tagen bei einer Probezeit von 12 Monaten; zus�tzlich ordnete sie eine pers�nliche Betreuung an.
Am 4. Juni 2014 verurteilte das Bezirksgericht Baden A.________ wegen Raubs, begangen am 9. August 2013, zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, bedingt aufgeschoben im Umfang von 21 Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren. Das Ende des vollziehbaren Teils der Strafe fiel auf den 15. Oktober 2015.
1.3.�Am 10. Februar 2015 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung und wies A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 5. Mai 2015; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Oktober 2015).
1.4.�A.________ erhebt am 27. November 2015 Beschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen; eventuell sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung an eine Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung mit seinem Rechtsvertreter. Am 30. November 2015 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung beigelegt worden.
2.1.�Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers haben die Vorinstanzen das rechtliche Geh�r nicht verletzt. Die unzutreffende Sachverhaltsfeststellung des Migrationsamts, wonach die verfahrensausl�sende Freiheitsstrafe nur im Umfang von 9 (anstatt 21) Monaten aufgeschoben worden sei, wurde bereits von der Sicherheitsdirektion korrigiert. Sowohl die Sicherheitsdirektion als auch die Vorinstanz haben ihrer Beurteilung des migrationsrechtlichen Verschuldens den korrekten Sachverhalt zugrunde gelegt.
2.2.�Durch die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten ist der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 62 lit. b AuG erf�llt. Zu pr�fen bleibt die Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme im Sinn von Art. 96 Abs. 1 AuG und allenfalls Art. 8 Ziff. 2 EMRK (vgl. E. 2.2.2).
2.2.1.�Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht auf das Recht auf Achtung des Familienlebens gem�ss Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen kann. Das Verh�ltnis vollj�hriger Kinder zu ihren Eltern f�llt nur in diesen Schutzbereich, wenn eine besondere Abh�ngigkeit besteht, welche �ber die normalen affektiven Bindungen hinausgeht (BGE 139 II 393 E. 5.1 S. 402; 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159). Dass der Beschwerdef�hrer auch als Vollj�hriger noch bei seinen Eltern lebt und von diesen finanziell unterst�tzt wird, stellt keine Abh�ngigkeit im Sinn dieser Rechtsprechung dar (vgl. Urteil 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 5.4).
2.2.2.�Fraglich ist, ob sich der Beschwerdef�hrer auf das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK enthaltene Recht auf Achtung des Privatlebens berufen kann. Diesem Recht kommt eine Auffangfunktion zu, wenn qualifizierte Familienbande nicht oder nicht mehr bestehen (BGE 126 II 377 E. 2c/aa S. 384). Eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration gen�gen nicht, um den Schutzbereich zu bejahen; erforderlich sind besonders intensive, �ber eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (Urteile 2C_536/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 140 II 129; 2C_725/2014 vom 23. Januar 2015 E. 3.2; BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286).
Die Frage des Schutzbereichs kann indessen offen bleiben, da ein allf�lliger Anspruch in Anwendung von Art. 8 Ziff. 2 EMRK ebenso zu verneinen w�re wie in Anwendung von Art. 96 Abs. 1 AuG.
2.3.�Ausgangspunkt f�r das migrationsrechtliche Verschulden ist die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten indiziert ein erhebliches migrationsrechtliches Verschulden: Dieses Strafmass liegt weit �ber der Grenze von einem Jahr, welche f�r die M�glichkeit des Widerrufs massgeblich ist (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.1 S. 147). Mit dem Raub hat der Beschwerdef�hrer eine betr�chtliche kriminelle Energie offenbart: Zusammen mit einem Komplizen plante er den �berfall auf ein Verkaufsgesch�ft und spielte bei der Ausf�hrung der Tat eine aktive Rolle. W�hrend sein Komplize als Aufpasser fungierte, lauerte er, halb vermummt, am 9. August 2013 um 22.10 Uhr einer Angestellten auf, als diese das Verkaufsgesch�ft verlassen wollte. Er stiess das Opfer gewaltsam in das Gesch�ft zur�ck, worauf es zu Boden fiel. Mit einem Messer, dessen Klinge ca. 10 cm lang war, zwang er die Angestellte, den Tresor zu �ffnen, und nahm Bargeld, Lose und Gutscheine im Gesamtwert von ca. Fr. 13'173.00 an sich. Daraufhin fl�chteten er und sein Komplize an einen zuvor vereinbarten Treffpunkt.
Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass diese Tat nicht mehr der Kleinkriminalit�t zugeordnet werden kann. Daraus, dass er das verfahrensausl�sende Delikt als junger Erwachsener begangen hat, kann der Beschwerdef�hrer nichts f�r sich ableiten. Die Schwere seiner Taten nahm zu, obwohl ihm schon anl�sslich der Jugendstrafen mehrere Chancen in Form von pers�nlicher Betreuung und teilweise bedingtem Strafvollzug geboten worden war. Dennoch fuhr der Beschwerdef�hrer mit der deliktischen T�tigkeit fort, wobei er mehrmals Gewalt gegen andere Menschen anwendete. Angesichts dieser Entwicklung ist auch das R�ckfallrisiko real; bei schwerer Straff�lligkeit muss selbst ein geringes R�ckfallrisiko nicht hingenommen werden (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34). Zudem d�rfen bei ausl�ndischen Personen, die sich - wie der Beschwerdef�hrer - nicht auf das FZA (SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, generalpr�ventive Gesichtspunkte ber�cksichtigt werden (Urteil 2C_940/2014 vom 30. Mai 2015 E. 5.3). Sodann l�sst sich aus dem klaglosen Verhalten des Beschwerdef�hrers im Strafvollzug nichts ableiten, wurde er doch dort engmaschig betreut. Auch nach der Entlassung stand er unter dem Eindruck des Widerrufsverfahrens; zudem war die vierj�hrige Probezeit im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils noch l�ngst nicht abgelaufen. Die Vorinstanz hat das migrationsrechtliche Verschulden des Beschwerdef�hrers zu Recht als erheblich eingestuft und daraus ein entsprechend hohes �ffentliches Interesse an der Beendigung des Aufenthalts abgeleitet.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer ist ledig und kinderlos. Er hat zwei Berufslehren abgebrochen und war zeitweise arbeitslos. Das Interesse, in der Schweiz bleiben zu k�nnen, beruht einzig auf der - im Verh�ltnis zum Lebensalter - langen Aufenthaltsdauer von knapp elf Jahren (ohne Strafvollzug). Indessen hat der Beschwerdef�hrer die ersten zehn Lebensjahre in Serbien verbracht; er spricht Albanisch (die Stadt Presevo, wo er herkommt, ist zweisprachig) und kennt sein Herkunftsland, in dem auch seine Grosseltern noch leben, von zahlreichen Ferienaufenthalten. Eine Wiedereingliederung kann ihm, der jung und gesund ist, trotz einer gewissen H�rte zugemutet werden.
2.5.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich somit als verh�ltnism�ssig. Daran �ndert auch die Tatsache nichts, dass der Beschwerdef�hrer nicht verwarnt wurde. Die Raubtat wiegt so schwer, dass er wissen musste, dass eine Verurteilung ausl�nderrechtlich nicht ohne Folgen bleiben w�rde (vgl. Urteil 2C_453/2015 vom 10. Dezember 2015 E. 5.3).
3.1.�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 66 Abs. 1 BGG grunds�tzlich kostenpflichtig; er hat indessen um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Praxisgem�ss sind Prozessbegehren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 mit Hinweisen).
In Anbetracht der H�he der verfahrensausl�senden Freiheitsstrafe in Verbindung mit den �brigen Umst�nden waren dem Rechtsmittel keine realistischen Erfolgsaussichten beschieden. Die Beschwerde erweist sich damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen und die (umst�ndehalber reduzierten) Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen.
3.2.�Ausgangsgem�ss ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).

References: Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 96
 BGE 
 Art. 66
 Art. 64