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Timestamp: 2016-10-28 19:37:30+00:00

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5A_676/2015 (05.01.2016)
5A_676/2015 � � Urteil vom 5. Januar 2016
3. Stiftungsaufsichtsbeh�rde,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Zivilkammer, vom 19. Juni 2015.
Die I.________ ist eine 1986 von J.A.________ gegr�ndete Stiftung mit Sitz in U.________. Ihr Zweck ist gem�ss Stiftungsurkunde die Erhaltung, der Ausbau und die Erschliessung des Sammelgutes. Dieses zeigt Land und Leute Graub�ndens, insbesondere im Spiegel der darstellenden Kunst und Grafik.
Im Jahr 2009 verstarb J.A.________ und im Jahr 2010 dessen Ehefrau. Gesetzliche Erben sind ihre beiden T�chter A.A.________ und B.A.________.
In Art. 7 der Stiftungsurkunde ist den Familienmitgliedern ein lebensl�nglicher Sitz im Stiftungsrat einger�umt. A.A.________ amtet als Pr�sidentin des Stiftungsrates. B.A.________ war ebenfalls Mitglied des Stiftungsrates; sie trat aber am 21. Dezember 2009 aus und wurde im Handelsregister gel�scht.
Bald nach dem Tod von J.A.________ entstanden zwischen den beiden T�chtern als Erbinnen und den anderen Stiftungsr�ten Meinungsverschiedenheiten bez�glich der Eigentumsverh�ltnisse am Sammelgut. Erstere liessen eine Teilungsvereinbarung ausarbeiten, wonach der �berwiegende Teil der Kunstwerke zum Nachlass geh�ren soll, w�hrend sich die Stiftungsr�te K.________, F.________ und G.________ auf den Standpunkt stellten, dass der gr�sste Teil der gesammelten Objekte bereits im Eigentum der Stiftung stehe.
Am 8. September 2013 teilte B.A.________ dem Stiftungsrat schriftlich mit, dass sie wieder Einsitz in dieses Gremium nehme. Am 15. September 2013 erkl�rte K.________ seinen R�cktritt aus dem Stiftungsrat "auf den n�chstm�glichen Termin". Den in der Folge von A.A.________ vorbereiteten Zirkularbeschluss, mit welchem vom R�cktritt von K.________ Kenntnis genommen sowie die Funktion und Zeichnungsberechtigung von B.A.________ geregelt werden sollte, lehnten F.________ und G.________ ab.
Mit Zirkulationsbeschluss von 10./14. Oktober 2013 kamen K.________, F.________ und G.________ �berein, eine Feststellungs- und Herausgabeklage gegen die beiden Erbinnen einzureichen, und sie beauftragten Rechtsanwalt Marco Troller mit der Einleitung und F�hrung des Prozesses.
Am 4. November 2013 f�hrte A.A.________ in Z�rich-Flughafen eine ausserordentliche "Stiftungsratssitzung" zwecks Regelung von Funktion und Zeichnungsberechtigung von B.A.________ durch, an welcher sie und ihre Schwester B.A.________ anwesend waren. Gem�ss Sitzungsprotokoll wurde der einstimmige "Beschluss" gefasst, B.A.________ als Mitglied des Stiftungsrates im Handelsregister einzutragen. A.A.________ veranlasste in der Folge die Eintragung von B.A.________ per 6. November 2013 und liess gleichzeitig K.________ im Handelsregister l�schen.
Mit Schreiben vom 20. November 2013 lud A.A.________ die Stiftungsratsmitglieder zu einer ordentlichen Stiftungsratssitzung auf den 13. Dezember 2013 ein. Gem�ss Traktandenliste wurde unter Ziff. 5 das Tranktandum "Wahl Stiftungsrat" angek�ndigt.
Gem�ss Sitzungsprotokoll waren an der Sitzung vom 13. Dezember 2013 A.A.________ und B.A.________, K.________, F.________ und G.________ sowie ein Vertreter der Revisionsstelle und die Gesch�ftsf�hrerin L.________ anwesend. G.________ bestritt zu Beginn des Traktandums "Wahl Stiftungsrat" die Stellung von B.A.________ als Stiftungsr�tin. Ohne auf diesen Einwand einzugehen, schlug A.A.________ darauf C.________, D.________ und E.________ als neue Stiftungsr�te vor, welche sogleich den Sitzungsraum betraten. Nach kurzer Diskussion, bei welcher G.________ gegen das Vorgehen protestierte, schritt A.A.________ zur Abstimmung. Sie und ihre Schwester stimmten f�r die drei Kandidaten, w�hrend F.________ und G.________ gegen deren Zuwahl votierten. K.________ gab - nachdem ihn G.________ zur Stimmabgabe aufgefordert, A.A.________ seine Stimmberechtigung aber verneint hatte - keine Stimme ab. Unter Berufung auf den ihr bei Stimmengleichheit zukommenden Stichentscheid, den sie zugunsten der drei Kandidaten aus�be, stellte A.A.________ die "Wahl" von C.________, D.________ und E.________ in den Stiftungsrat fest. G.________, F.________ und K.________ verliessen darauf gemeinsam mit L.________ und dem Revisor den Sitzungsraum. Die verbliebenen Personen behandelten in der Folge die weiteren Traktanden, wobei sie zun�chst �ber die Konstituierung des Stiftungsrates und die Zeichnungsberechtigung der neuen Mitglieder "Beschluss" fassten. Unter dem Traktandum 11 "Verm�chtnis J.A.________" wurde sodann im Ausstand von A.A.________ und B.A.________ beschlossen, Rechtsanwalt Troller das Mandat zur Klage gegen die beiden Erbinnen mit sofortiger Wirkung zu entziehen. Unter dem Traktandum 12 "Varia" wurde festgehalten, dass das Vertrauensverh�ltnis zur Gesch�ftsf�hrerin L.________ als Folge ihres Verhaltens an der Sitzung zerst�rt sei und ihr mit sofortiger Freistellung gek�ndigt werde.
Am 19. Dezember 2013 reichten F.________ und G.________ bei der Finanzverwaltung des Kantons Graub�nden eine Stiftungsaufsichtsbeschwerde ein mit welcher sie namentlich die Aufhebung des Beschlusses betreffend Zuwahl von C.________, D.________ und E.________, eine Handelsregistersperre, die vor�bergehende Suspendierung aller Stiftungsr�te und die Einsetzung eines Sachwalters verlangten.
Mit Verf�gung vom 20. Dezember 2013 wurden s�mtliche Stiftungsratsbeschl�sse vom 13. Dezember 2013 ab dem Traktandum Nr. 5 aufgehoben, die Stiftungsr�te f�r vier Monate suspendiert, diesen die Entfernung der im Archiv deponierten Werke und Stiftungsunterlagen verboten sowie H.________ f�r die Dauer von vier Monaten als Sachwalter ernannt.
Mit Beschwerde verlangten A.A.________ und B.A.________ sowie C.________, D.________ und E.________ die Aufhebung dieser Verf�gung sowie die Anweisung an das Handelsregisteramt, H.________ und L.________ zu l�schen und B.A.________, C.________, D.________ und E.________ als Mitglieder des Stiftungsrates einzutragen. Mit Entscheid vom 28. Februar 2014 wies das Departement f�r Finanzen und Gemeinden Graub�nden die Beschwerde ab.
Dagegen wurde mit den gleichen Begehren eine Berufung an das Kantonsgericht von Graub�nden erhoben. Zwischenzeitlich verl�ngerte die Finanzverwaltung die Sachwalterschaft auf unbestimmte Zeit. Mit Entscheid vom 19. Juni 2015 stellte das Kantonsgericht fest, dass der Beschluss vom 4. November 2013 betreffend Eintragung von B.A.________ als Mitglied des Stiftungsrates im Handelsgeister nichtig ist, unter Beauftragung des Handelsregisteramtes mit der L�schung, und wies die Berufung ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid haben A.A.________ und B.A.________ sowie C.________, D.________ und E.________ am 2. September 2015 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Anweisung des Handelsregisteramtes, den Sachwalter zu l�schen und B.A.________ sowie C.________, D.________ und E.________ als Mitglieder des Stiftungsrates einzutragen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid auf dem Gebiet der Stiftungsaufsicht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 4, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG), bei welchem es um Fragen der Organisation bzw. der g�ltigen Wahl von Stiftungsratsmitgliedern und damit um eine nicht verm�gensrechtliche Angelegenheit geht. Die Beschwerde steht somit offen.
In materieller Hinsicht sind alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig und das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft. Dagegen ist es an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann einzig eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden, wobei hierf�r das strenge R�geprinzip gilt; auf ungen�gend substanziierte R�gen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
Umstritten ist zun�chst die Frage, ob B.A.________ aufgrund ihrer Erkl�rung vom 8. September 2013 Mitglied des Stiftungsrates ist.
2.1.�Das Kantonsgericht hat festgehalten, dass B.A.________ aufgrund von Art. 7 der Stiftungsurkunde an sich lebensl�nglich ein Sitz im Stiftungsrat zustehe. Sie sei aber am 21. Dezember 2009 aus dem Stiftungsrat ausgetreten und es bed�rfe f�r die Wiederaufnahme einer Wahl im Sinn von Art. 8 der Stiftungsurkunde. Eine solche habe am 4. November 2013 nicht stattfinden k�nnen, weil gem�ss Art. 9 der Stiftungsurkunde der Stiftungsrat nur bei Anwesenheit der Mehrheit der Mitglieder beschlussf�hig sei. Als stimmberechtigtes Mitglied des Stiftungsrates habe aber ausschliesslich A.A.________ teilgenommen. Der "Beschluss" leide an einem derart gravierenden Mangel, dass er als nichtig anzusehen sei. Ferner sei B.A.________ auch durch den am 6. November 2013 erfolgten Handelsregistereintrag nicht zur Stiftungsr�tin geworden. Sie sei mithin am 13. Dezember 2013 nicht stimmberechtigt gewesen.
2.2.�Wie bereits im kantonalen Verfahren machen die Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht geltend, angesichts der Regelung in Art. 7 der Stiftungsurkunde und der Organisationsfreiheit im Stiftungsrecht habe B.A.________ Anspruch auf Einsitznahme im Stiftungsrat. Hierf�r k�nne nicht stur ein formeller Beschluss verlangt werden, zumal keine Gr�nde gegen ihre Wiederaufnahme im Stiftungsrat best�nden; sie habe sich immer f�r die Stiftung eingesetzt und es bestehe auch kein Interessenkonflikt, zumal es f�r die Stiftung sinnvoller w�re, sich mit den Erbinnen aussergerichtlich zu einigen statt einen teuren Prozess zu f�hren.
2.3.�Die Wahl und Zusammensetzung des Stiftungsrates bestimmt sich in erster Linie nach der Stiftungsurkunde. Diese sieht vor, dass der Stiftungsrat aus mindestens drei Mitgliedern besteht (Art. 5 Abs. 1), wobei ein Mitglied der Familie A.________ im Stiftungsrat vertreten sein sollte (Art. 5 Abs. 2), dass sich der Stiftungsrat selbst konstituiert und erg�nzt (Art. 6), wobei die Amtsdauer drei Jahre betr�gt, eine Wiederwahl m�glich ist und der Stifter, seine Ehefrau sowie ihre beiden T�chter �ber einen lebensl�nglichen Sitz im Stiftungsrat verf�gen (Art. 7 Abs. 1), dass eine Abberufung aus dem Stiftungsrat jederzeit m�glich ist (Art. 7 Abs. 2), wobei der Stiftungsrat �ber die Abberufung von Mitgliedern mit 2/3-Mehrheit entscheidet (Art. 7 Abs. 3), und dass u.a. die Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates zu den unentziehbaren Aufgaben des Stiftungsrates geh�rt (Art. 8 Abs. 1).
Die Stiftungsurkunde statuiert mithin, dass die Aufnahme von neuen Mitgliedern in den Stiftungsrat durch Wahl erfolgt, und zwar im System der Kooptation, indem der Stiftungsrat in seiner jeweiligen Zusammensetzung �ber die Wahl von Kandidaten befindet. Den beiden T�chtern des Stifters steht nach dem in der Stiftungsurkunde niedergelegten Willen des Stifters grunds�tzlich ein Sitz im Stiftungsrat zu. Dies wird in Ziff. 7 Abs. 1 im Zusammenhang mit der grunds�tzlichen Amtsdauer von drei Jahren festgehalten. Von der Systematik und Teleologie her ist das lebensl�ngliche Einsichtsrecht offensichtlich als Ausnahme zur Amtsdauer und folglich dahingehend zu verstehen, dass sich die T�chtern keiner Wiederwahl stellen m�ssen, soweit sie Mitglied des Stiftungsrates sind. Die Aufnahme als neues Mitglied ist hingegen in Ziff. 8 der Stiftungsurkunde geregelt; hierf�r bedarf es in jedem Fall einer Wahl durch den Stiftungsrat. Dass sich B.A.________, nachdem sie am 21. Dezember 2009 aus dem Stiftungsrat ausgetreten und im Handelsregister gel�scht worden war, gewissermassen durch einseitige Erkl�rung wiederum h�tte zum Mitglied machen k�nnen, widerspricht der unentziehbaren Wahlkompetenz des Stiftungsrates als Gremium.
Ob B.A.________ in materieller Hinsicht f�r die Zukunft gewissermassen ein das zust�ndige Wahlgremium - unter Vorbehalt von Ausschlussgr�nden - grunds�tzlich bindendes Einsitzrecht zusteht, nachdem sie im Jahr 2009 den R�cktritt erkl�rt hat, ist nicht Verfahrensgegenstand. Dieser beschr�nkt sich vielmehr auf die Frage, ob B.A.________ aufgrund einseitiger Erkl�rung wiederum ein Mitglied des Stiftungsrates werden konnte. Dies ist nicht der Fall, weil nach dem Gesagten jedenfalls eine formelle Wahl durch den Stiftungsrat n�tig w�re und eine solche bislang nicht erfolgt ist.
Ferner konnte, soweit dies beschwerdeweise sinngem�ss behauptet sein sollte, auch die "zwecks Regelung der Funktion und Zeichnungsberechtigung von B.A.________" am 4. November 2013 in Z�rich-Flughafen durchgef�hrte ausserordentliche "Stiftungsratssitzung" keine Grundlage f�r die Aufnahme als Mitglied des Stiftungsrates sein: Abgesehen davon, dass das f�r die Beschlussfassung n�tige Quorum - Art. 9 Abs. 1 der Stiftungsurkunde sieht vor, dass der Stiftungsrat beschlussf�hig ist, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist - nichterreicht war, indem A.A.________ bei diesem Anlass das einzige stimmberechtigte Mitglied war, lag gar keine Beschlussfassung durch das zust�ndige Organ vor. A.A.________ hatte n�mlich die anderen Mitglieder des Stiftungsrates nicht zur "ausserordentlichen Stiftungsratssitzung" vom 4. November 2013 eingeladen, sondern diese "Sitzung" gewissermassen mit sich selbst durchgef�hrt. Zust�ndig f�r die Wahl von neuen Mitgliedern des Stiftungsrates ist aber nicht die Pr�sidentin, sondern vielmehr handelt es sich dabei gem�ss Art. 8 der Stiftungsurkunde um eine unentziehbare Aufgabe des Stiftungsrates. Am 4. November 2013 tagte aber nicht der Stiftungsrat als Gremium, sondern allein dessen Pr�sidentin. Ein durch das unzust�ndige Organ gefasster "Beschluss" oder ein solcher, welcher zwar vom zust�ndigen Organ ausgegangen, aber bei welchem nicht alle stimm- oder wahlberechtigten Mitglieder eingeladen worden sind, ist ein blosser Schein- Beschluss, welcher keinerlei Rechtswirkung erzeugt bzw. als nichtig anzusehen ist (vgl. spezifisch f�r Stiftungsratsbeschl�sse: Urteile 5A.7/2002 vom 20. August 2002 E. 2.4 m.w.H.; 5A.37/2004 vom 1. Juni 2005 E. 4.2.2; BAUMANN LORANT, Der Stiftungsrat, Diss. Z�rich 2009, S. 162; vgl. in allgemeiner Hinsicht: Art. 706b und 714 OR; BGE 137 III 460 E. 3.3.2 S. 465 m.w.H.; RIEMER, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage im schweizerischen Gesellschaftsrecht, Bern 1998, Rz. 262, 269 und 281; RIEMER, Berner Kommentar, N. 102 und 108 zu Art. 75 ZGB; SCHOTT, Aktienrechtliche Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Generalversammlungsbeschl�ssen wegen Verfahrensm�ngeln, Diss. Z�rich 2009, S. 103 f. und 139 f.).
2.4.�Im vorliegenden Verfahren nicht von Belang ist nach dem Gesagten, ob von der Sache her Gr�nde gegen die Aufnahme von B.A.________ best�nden, welche von ihrer Gewichtung her auch zur Abberufung aus wichtigen Gr�nden im Sinn von BGE 128 III 209 E. 4c S. 211 berechtigen w�rden. Auf die diesbez�glichen l�ngeren Ausf�hrungen in der Beschwerde ist folglich nicht einzugehen. An dieser Stelle sei lediglich bemerkt, dass sich der Interessenkonflikt im Zusammenhang mit der Ausscheidung des Sammelgutes durchaus schon anl�sslich der Wahl neuer Mitglieder manifestieren kann; das eigenm�chtige und auf Sicherung von Mehrheiten in eigener Sache ausgerichtete Vorgehen der Pr�sidentin zeigt dies eindr�cklich. Es wird Sache der Stiftungsaufsicht sein, diesbez�glich soweit n�tig pr�ventiv oder repressiv einzugreifen, wozu ihr eine ganze Anzahl m�glicher Massnahmen zur Verf�gung steht.
An der Sache vorbei geht schliesslich die Ansicht der Beschwerdef�hrer, es h�tte B.A.________ in Analogie zur Abberufung aus wichtigen Gr�nden im Sinn von BGE 128 III 209 E. 4c S. 211 das rechtliche Geh�r gew�hrt werden m�ssen. Zur Diskussion steht nicht eine Abberufung, sondern die Tatsache, dass bislang keine Wahl von B.A.________ als Mitglied des Stiftungsrates erfolgt ist. Die Frage des rechtlichen Geh�rs durch den Stiftungsrat konnte sich in diesem Zusammenhang nicht stellen.
Umstritten ist weiter, ob C.________, D.________ und E.________ an der Sitzung vom 20. November 2013 g�ltig als neue Mitglieder des Stiftungsrates gew�hlt worden sind.
3.1.�Das Obergericht hat die Frage aus mehreren Gr�nden verneint. Zun�chst ist es davon ausgegangen, dass die Traktandierung mit dem Stichwort "Wahl Stiftungsrat" ungen�gend erfolgt sei. Die Mitglieder des Stiftungsrates h�tten aufgrund der Vorgeschichte davon ausgehen m�ssen, dass es einzig um die Nachfolge von K.________ oder die allf�llige Zuwahl von B.A.________, nicht aber um die Wahl weiterer Kandidaten bzw. um die Aufstockung des Stiftungsrates gehe. F.________ und G.________ h�tten die von A.A.________ vorgeschlagene Beschlussfassung auf dem Zirkularweg abgelehnt und eine Grundsatzdiskussion �ber die k�nftige Zusammensetzung des Stiftungsrates an der n�chsten ordentlichen Stiftungsratssitzung verlangt und auch darauf hingewiesen, dass es zun�chst um die Kl�rung m�glicher Interessenkonflikte gehe und im �brigen K.________ seinen R�cktritt auf den n�chstm�glichen Termin erkl�rt habe. Schliesslich habe G.________ auch wenige Tage vor der Sitzung mit E-Mail nochmals verlangt, dass eine Diskussion �ber die k�nftige Zusammensetzung in genereller wie auch in pers�nlicher Hinsicht erfolgen m�sse. A.A.________ habe die �brigen Mitglieder des Stiftungsrates erst an der Sitzung unmittelbar bei der Behandlung des Traktandums 5 dar�ber informiert, dass sie drei Kandidaten zur Wahl vorschlage. Die anderen Mitglieder des Stiftungsrates seien v�llig �berrascht gewesen bzw. �berrumpelt worden, aber A.A.________ habe weder die gew�nschte grunds�tzliche Diskussion zugelassen noch sei sie auf den Protest von G.________ eingegangen. Es liege eine Verletzung der sich aus dem analog anwendbaren Art. 67 Abs. 3 ZGB ergebenden Pflicht zu geh�riger Traktandierung vor, weil die �brigen Mitglieder nicht auf eine personelle Erweiterung des Stiftungsrates h�tten schliessen m�ssen, und der Beschluss sei daher nicht g�ltig zustande gekommen. Sodann liege auch eine Verletzung des Antrags- und Diskussionsrechtes vor, welches Teil des Stimmrechtes bilde. Damit seien wichtige Prinzipien der demokratischen Willensbildung verletzt worden und auch insofern sei der Beschluss ung�ltig.
Weiter hat das Obergericht darauf hingewiesen, dass G.________ an der Sitzung die Feststellung der Anwesenheiten verlangt und festgehalten habe, dass B.A.________ nicht, wohl aber K.________ Mitglied des Stiftungsrates sei. A.A.________ sei darauf nicht eingegangen, sondern habe vielmehr �ber die Wahl der drei von ihr vorgeschlagenen Kandidaten abstimmen lassen, wobei sie K.________ das Stimmrecht abgesprochen und daf�r die Stimme von B.A.________ gez�hlt habe. Indes sei Letztere nach dem Gesagten nicht Mitglied des Stiftungsrates gewesen und sei daf�r K.________ noch Mitglied gewesen, weil er seinen R�cktritt keineswegs per sofort, sondern erst auf den n�chst m�glichen Termin erkl�rt und in seinem Demissionsschreiben auch unmissverst�ndlich festgehalten habe, dass er angemessen mitarbeite, bis ein Nachfolger gew�hlt worden sei. Eine solche Wahl habe aber am 13. Dezember 2013 nicht stattgefunden und folglich sei K.________ bei der betreffenden Sitzung noch stimmberechtigt gewesen. Er sei von A.A.________ denn auch wie die anderen Mitglieder zur Stiftungsratssitzung eingeladen worden und habe auch die Traktandenliste und alle Beilagen erhalten, was keinen Sinn gemacht h�tte, wenn er nicht in dieser Funktion eingeladen worden w�re. Dass er sich beim Traktandum 5 schliesslich der Stimme enthalten habe, sei offensichtlich darauf zur�ckzuf�hren, dass A.A.________ ihm, wie das Sitzungsprotokoll zeige, die Stimmberechtigung eigenm�chtig versagt habe. Sodann zeige das Verlassen des Raumes aus Protest, dass er sich auch selbst als stimmberechtigt angesehen habe. Mithin h�tten im Zeitpunkt der umstrittenen Zuwahl der drei Kandidaten die vier Mitglieder A.A.________, F.________, G.________ und K.________ dem Stiftungsrat angeh�rt. Einzig A.A.________ habe f�r die drei Kandidaten gestimmt und der Wahlbeschluss sei mithin auch unter diesem Aspekt nicht g�ltig zustande gekommen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Demissionserkl�rung eines Stiftungsratsmitgliedes sei eine aufhebende Gestaltungserkl�rung und gem�ss Art. 404 OR sei der R�cktritt jederzeit m�glich. Mit Schreiben vom 15. September 2013 habe K.________ seinen R�cktritt bekannt gegeben und nach dem Vertrauensprinzip habe aus medizinischen Gr�nden auf einen sofortigen R�cktritt geschlossen werden m�ssen. Im �brigen habe er den Raum nicht aus Protest verlassen, sondern weil sich sein Mantel im Wagen von F.________ befunden und dieser ihm versprochen habe, ihn nach Hause zu fahren. Falls kein sofortiger R�cktritt stattgefunden h�tte, so w�re er im Sinn eines Eventualargumentes jedenfalls auf den Beginn der Sitzung vom 13. Dezember 2013 erfolgt, weil die n�tige Anzahl Mitglieder nie unterschritten worden sei, so dass es gar nicht sofort einen Nachfolger gebraucht habe. Hingegen sei B.A.________ stimmberechtigtes Mitglied gewesen, weil ihr ein lebensl�nglicher Sitz im Stiftungsrat zustehe. Im �brigen sei auch die Traktandierung ordnungsgem�ss erfolgt, denn G.________ habe im Vorfeld der Sitzung eine Aufstockung auf mindestens f�nf Stiftungsr�te angeregt und es habe sich dabei um ein altes Thema gehandelt. Die Zuwahl neuer Mitglieder sei folglich vorhersehbar gewesen und die Mitglieder des Stiftungsrates h�tten sich mithin aufgrund der konkreten Ank�ndigung ohne Weiteres ein Bild machen k�nnen, �ber was abgestimmt werde. Das Nennen von Kandidatennamen sei gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht erforderlich. A.A.________ habe auch nicht die Diskussion unterbinden wollen, sondern es habe Zeitdruck geherrscht. Die drei Kandidaten seien somit regelkonform gew�hlt worden und sie h�tten �ber die weiteren Traktanden sogleich regelkonform mit abstimmen k�nnen, so dass das f�r die Beschlussfassung n�tige Anwesenheitsquorum von mindestens drei Mitgliedern nicht unterschritten worden sei, als F.________ und G.________ sowie K.________ den Raum verlassen h�tten.
3.3.�Nach dem in E. 2 Gesagten war B.A.________ an der Stiftungsratssitzung vom 13. Dezember 2013 kein stimmberechtigtes Mitglied. Die Wahl der drei Kandidaten kam mithin unabh�ngig von der Frage der Stimmberechtigung von K.________ nicht zustande. Bei dieser Feststellung k�nnte es sein Bewenden haben. Der Vollst�ndigkeit halber sei indes kurz auf die weiteren Punkte eingegangen, zumal es sich zum Teil sogar um Nichtigkeitsgr�nde handeln w�rde.
3.4.�Aufgrund verschiedener Tatsachenfeststellungen hat das Kantonsgericht auf das am 13. Dezember 2013 noch gegebene Stimmrecht von K.________ geschlossen, welches aber von A.A.________ gegen dessen Willen unterbunden wurde. Dabei handelt es sich um f�r das Bundesgericht verbindliche Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG), welche einzig mit substanziierten Verfassungsr�gen, nicht aber mit appellatorischen Ausf�hrungen, wie sie vorliegend erfolgen, angefochten werden k�nnten (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Demnach steht verbindlich fest, dass K.________ keineswegs per sofort zur�ckgetreten ist, dass er ordentlich zur Stiftungsratssitzung geladen wurde und dass er sich auch selbst als stimmberechtigtes Mitglied ansah, dass ihm A.A.________ aber die Aus�bung des Stimmrechtes verwehrte. Dies stellt einen Nichtigkeitsgrund f�r die entsprechende Beschlussfassung dar (vgl. RIEMER, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage, Rz. 280; BAUMANN LORANT, a.a.O., S. 172).
Was sodann die Traktandierung anbelangt, beschr�nken sich die Beschwerdef�hrer in Bezug auf die Sachverhaltsfeststellungen zum Vorfeld der Sitzung und zur Tatsache, dass F.________, G.________ und K.________ von der Pr�sentation neuer Kandidaten v�llig �berrumpelt wurden, ebenfalls auf appellatorische Ausf�hrungen. Mangels von Verfassungsr�gen, namentlich von substanziierten Willk�rr�gen, kann darauf nicht eingetreten werden. Ausgehend vom festgestellten Sachverhalt liegt aber eine Verletzung der Pflicht zu geh�riger Traktandierung vor. Diese erfordert nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass die stimmberechtigten Mitglieder nach Einsicht in die Traktandenliste und die Statuten bzw. die Stiftungsurkunde ohne Weiteres erkennen k�nnen, �ber welche Gegenst�nde sie zu beraten und gegebenenfalls abzustimmen haben; ob dies der Fall ist, bestimmt sich anhand der Umst�nde des Einzelfalles (vgl. BGE 114 II 193 E. 5b S. 197; 126 III 5 E. 2a S. 7; RIEMER, Berner Kommentar, N. 97 zu Art. 67 ZGB). Zwar ist normalerweise die Angabe von Kandidatennamen nicht zwingend erforderlich (BGE 126 III 5 E. 2a S. 7; BAUMANN LORANT, a.a.O., S. 161 f.). Im vorliegenden Einzelfall h�tte aber eine geh�rige Ank�ndigung vor dem Hintergrund der konkreten Ausgangslage n�here Angaben verlangt. Der Sitzung ging ein Ringen um die Herrschaft im Stiftungsrat im Zusammenhang mit der Ausscheidung des Sammelgutes zwischen dem Nachlass und der Stiftung voraus (Reaktivierung von B.A.________ als Stiftungsr�tin durch einseitige Erkl�rung; von A.A.________ abgehaltene "ausserordentliche Stiftungsratssitzung"; Einleitung einer Klage gegen die beiden Erbinnen durch die drei anderen Mitglieder des Stiftungsrates). In dieser Situation sollte durch die vom Pr�sidium heimlich angelegte Erweiterung des Stiftungsrates durch drei Kandidaten aus dem eigenen Umfeld eine willf�hrige Mehrheit geschaffen werden, welche von der Stimmenzahl her selbst im Fall des Ausstandes der Erbinnen die Beschlussfassung zu deren pers�nlichen Gunsten ausfallen lassen k�nnte. Der Stiftungsrat hat in seiner neuen Zusammensetzung - unter Ausstand von A.A.________ und B.A.________ - denn auch sofort und ausserhalb der Traktandenliste beschlossen, Rechtsanwalt Troller das Mandat f�r die gegen die Erbinnen gerichtete Klage der Stiftung zu entziehen und diese fallen zu lassen. Das Kantonsgericht hat kein Bundesrecht verletzt, wenn es angesichts der speziellen Ausgangslage davon ausgegangen ist, dass aus der Traktandierung h�tte hervorgehen m�ssen, dass es um die Vergr�sserung der Mitgliederzahl ging. Angesichts des Streites um die Zugeh�rigkeit des Sammelgutes w�re auch die Bekanntgabe der Namen der Kandidaten angezeigt gewesen, damit die anderen Mitglieder des Stiftungsrates sich �ber diese bzw. deren Bezug zur Pr�sidentin und deren Schwester h�tten ein Bild machen und gegebenenfalls auch eigene Kandidaten pr�sentieren k�nnen (vgl. RIEMER, Berner Kommentar, N. 73 und 79 zu Art. 67 ZGB). Das Kantonsgericht hat spezifisch die Tatsache hervorgehoben, dass G.________ mit E-Mail vom 9. Dezember 2013 nochmals ausdr�cklich eine Grundsatzdiskussion �ber die Zusammensetzung des Stiftungsrates und in diesem Zusammenhang eine Pr�zisierung bzw. Erg�nzung des Traktandums 5 verlangte, worauf A.A.________ zwei Tage sp�ter antwortete, dass alle Punkte traktandiert seien. G.________ und F.________, dem die beiden Mails ebenfalls zugestellt worden seien, h�tten aus den Angaben von A.A.________ schliessen m�ssen, es gehe einzig um eine Ersatzwahl f�r K.________ bzw. um die Frage der Aufnahme von B.A.________. Hat aber A.A.________ die Mitglieder des Stiftungsrates �ber die Tragweite des Traktandums bewusst nicht informiert und ihre falschen Vorstellungen durch Beschwichtigungen sogar aktiv best�rkt, so ist kein Bundesrecht verletzt, wenn das Kantonsgericht aus seinen Feststellungen den rechtlichen Schluss gezogen hat, die Mitglieder des Stiftungsrates h�tten sich nicht ein Bild machen k�nnen, �ber was effektiv Beschluss gefasst werden sollte. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer lag insbesondere nicht die gleiche Situation vor, wie sie in BGE 126 III 5 zu beurteilen war.
Abschliessend bleibt festzuhalten, dass A.A.________ nach den - ebenfalls nicht mit Verfassungsr�gen angefochtenen - verbindlichen Feststellungen des Kantonsgerichts das aus dem Stimmrecht fliessende Diskussionsrecht (dazu RIEMER, Berner Kommentar, N. 27 und 73 zu Art. 67 ZGB) unterbunden hat, obwohl G.________ eine Grundsatzdiskussion bez�glich der Zusammensetzung des Stiftungsrates mehrmals im Vorfeld der Sitzung und auch an der Sitzung selbst verlangt hatte.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 7
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 106
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 Art. 8
 Art. 9
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 Art. 9
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 Art. 706
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 Art. 404
 Art. 106
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 Art. 67