Source: http://www.jurablogs.com/topic/briefkasten
Timestamp: 2018-01-20 15:27:31+00:00

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BRIEFKASTEN - JuraBlogs
… Foto: Shine - flickr.com - CC BY-NC-SA 2.0 (bearbeitet) Bewohner eines Mehrfamilienhauses in der Berliner Straße informierten die Polizei, da aus einem Briefkasten verdächtige Geräusche kamen. Es klingelte und vibrierte über eine längere Zeit. Einige Bewohner trauten sich nicht aus dem Haus, vielleicht auch sensibilisiert durch die…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 125 Leser - December 7, 2017 4:00pm
… Wohnung regelmäßig keine unmittelbare Aussagekraft. Der Tatsache einer Abmeldung beim Einwohnermeldeamt kann aber eine indizielle Bedeutung für die Frage des tatsächlichen Wohnsitzes zukommen. Die Abmeldung kann sich als nach außen erkennbarer Akt der Wohnungsaufgabe deuten lassen. OLG München, Endurteil v. 18.10.2017 – 7 U 530/17…
… Kündigung während des Urlaubs? Geht das? Kann ich gekündigt werden, wenn ich im Urlaub bin? Diese Frage stellt sich gerade in der Ferienzeit besonders häufig. Deshalb weisen wir auf folgende Rechtsgrundsätze hin: Arbeitgeber sind berechtigt, einem Mitarbeiter eine Kündigung auch dann an die Wohnadresse zustellen zu lassen, wenn er sich im…
Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 81 Leser - July 11, 2017 10:32am
Kai Riefenstahl / karief.com- 283 Leser - July 2, 2017 6:05am
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 106 Leser - April 27, 2017 11:07am
… Die Ersatzzustellung nach § 182 ZPO setzt voraus, dass der Adressat der zuzustellenden Sendung die Wohnung, in der der Zustellungsversuch unternommen wird, tatsächlich innehat, das heißt dort lebt und insbesondere auch schläft. Sie verliert ihre Eigenschaft als Wohnung, wenn der Zustellungsempfänger sie nicht mehr zu den vorgenannten Zwecken…
Rechtslupe- 128 Leser - April 25, 2017 4:50am
… uns zunächst einmal die Protagonisten vorgestellt. Da hätten wir die Kfz-Händler mit den auffälligen Transaktionen, eine wenig begeisterte Finanzverwaltung und den klarstellenden BFH. Im Hintergrund wird schon einmal der EuGH ins Spiel gebracht. Und schließlich der dramaturgische Konflikt: keine Vorsteuer aus „Briefkastenrechnungen“, auch nicht, wenn…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 154 Leser - July 8, 2016 9:10am
Wenn die Justiz einen Vogel hat
… Ein 35-jähriger Mann hat in den Briefkasten des Amtsgerichts Frankfurt einen toten Vogel geworfen. Dafür gab es nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe von insgesamt 3000 Euro. Ein Bediensteter des Amtsgerichts Frankfurt erlitt bei dem Anblick und der Berührung der toten Elster, welche bereits…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 288 Leser - February 7, 2016 9:24am
… Kann ich während meines Urlaubs gekündigt werden? Diese Frage stellt sich gerade in der Ferienzeit besonders häufig. Deshalb weisen wir auf folgende Rechtsgrundsätze hin: Arbeitgeber sind berechtigt, einem Mitarbeiter eine Kündigung auch dann an die Wohnadresse zustellen zu lassen, wenn er sich im Urlaub befindet. Dies kann durch Einwurf in den…
Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 143 Leser - July 7, 2015 7:00am
Joghurt/Sirup im Gerichtsbriefkasten – Der Schriftsatz ist verklebt und schimmelt
… Manch einer wird jetzt sagen: Es gibt auch Gerichte, bei denen die Schriftsätze ohne Joghurt oder Sirup anfangen zu schimmeln. Anders geschehen in Frankfurt. Veröffentlicht unter Bilder. Schlagworte: Briefkasten, Frankfurt, Gericht, Joghurt, Schimmel, Sirup…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 283 Leser - May 22, 2015 6:42am
… Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers möglich, die Fristversäumung am dritten Tag nach Einwurf des Briefes in den Briefkasten zu erkennen. Denn spätestens an diesem Tag wäre die Verfahrensbevollmächtigte des Antragstellers gehalten gewesen, beim Beschwerdegericht hinsichtlich des Eingangs ihrer Beschwerdebegründung nachzufragen5. Die Frist begann demnach an diesem…
Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser - March 18, 2015 5:18am
LG Bonn: Einmalige Postwurfsendung trotz “Keine-Werbung”-Aufkleber bewirkt nicht automatisch einen Anspruch auf Unterlassung gegen das beworbene Unternehmen
… LG Bonn, Urteil vom 15.01.2014, Az. 5 S 7/13 § 1004 BGB, § 903 BGB, § 823 Abs. 1 BGB Das LG Bonn hat entschieden, dass ein Aufkleber auf dem Briefkasten mit der Aufschrift “Keine Werbung” grundsätzlich bewirkt, dass der Besitzer einen Unterlassungsanspruch gegen den Werbenden erhält, sofern der Aufkleber missachtet wird. Er müsse jedoch…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 106 Leser - May 23, 2014 10:06am
LG Bonn: Beweislast bei unerlaubter Briefkasten-Werbung
…:15 Uhr in den Briefkasten des Arbeitnehmers eingeworfen wird, noch am gleichen Tag zugeht, auch wenn normalerweise die Post zwischen 8:00 Uhr und 8:30 Uhr die Post einwirft und zu dieser Zeit der Arbeitnehmer den Briefkasten leert. Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 10.10.2013, 10 Sa 175/13…
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References: § 182
 EuGH 
 § 1004
 § 903
 § 823
 Bgh