Source: http://www.jurablogs.com/topic/voraussetzungen
Timestamp: 2017-11-22 16:57:33+00:00

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VORAUSSETZUNGEN - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser - August 15, 2017 7:20am
… entnommen wikimedi.org Urheber Rieser Bauernmuseum Maihingen Und zum Tagesschluss dann noch eine „Quasi-Strafzumessungsentscheidung“, nämlich der BGH, Beschl. v. 23.02.2017 – 1 StR 362/16 zur Frage der Verhängung eines Berufsverbotes bei einem – pädophilen – Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, der vom LG u.a. wegen (schweren) sexuellen…
…, so kann er binnen einer Woche nach der Kündigung Einspruch beim Betriebsrat einlegen. Erachtet der Betriebsrat den Einspruch für begründet, so hat er zu versuchen, eine Verständigung mit dem Arbeitgeber herbeizuführen. Er hat eine Stellungnahme zu dem Einspruch dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber auf Verlangen schriftlich mitzuteilen…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 158 Leser - April 30, 2017 7:43am
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 143 Leser - November 24, 2016 1:09pm
… PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. Ob man PKH bekommt, hängt vom eigenen Vermögen, dem Einkommen sowie zahlreichen weiteren Faktoren ab (Anzahl der Kinder etc.). Bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe muss man die entsprechenden Angaben einreichen, das…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 103 Leser - August 26, 2016 9:00am
… Unterbringung geht. Deshalb legt der BGH in meinen Augen – zutreffend – großen Wert auf die richtige Ermittlung/Feststellung der Voraussetzungen für die Unterbringung nach § 63 StGB, was er auch in diesem Beschluss betont: „2. Die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB sind nicht…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 171 Leser - July 23, 2016 2:32pm
…, liegt schon keine Straftat von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 131b StPO vor. Die tatbestandliche Voraussetzung einer Straftat von erheblicher Bedeutung bringt das Übermaßverbot zum Ausdruck und stellt klar, dass eine Öffentlichkeitsfahndung bei geringfügigen Straftaten untersagt ist, vgl. Meyer-Goßner/Schmitt StPO § 131b Rn. 2…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 45 Leser - July 4, 2016 7:36am
… aufgehobenen Schuldfähigkeit des Beschuldigten zur Tatzeit auszugehen. Auch die übrigen Voraussetzungen des § 63 StGB lägen vor. 2. Diese Ausführungen tragen die Anordnung der Maßregel nicht. Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders…
… entnommen openclipart.org Im Rahmen der Strafzumessung spielen häufig die mit einem Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) (§ 46a StGB) zusammenhängenden Fragen ein Rolle. Liegt ein TOA vor kann ja nach der Vorschrift des § 46a StGB die Strafe gemildert werden. Allerdings müssen dafür die von der Rechtsprechung, vor allem der des BGH, aufgestellten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 76 Leser - December 16, 2015 3:06pm
… [IITR – 24.7.15] Es mehren sich die Angebote, Angehörige bei der Verwaltung des digitalen Nachlasses zu unterstützen. Hierzu gehört auch das Angebot, im Auftrag der Angehörigen Auskunftsersuchen für Verstorbene bei Unternehmen zu stellen. Der Beitrag untersucht die hierbei geltenden Rahmenbedingungen und stellt die Voraussetzungen für ein…
Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 86 Leser - July 24, 2015 1:30pm
Das „Vorzeigen des entblößten Gliedes mit dem Ziel des hierdurch bewirkten sexuellen Lustgewinns” ist Exhibitionismus
… © fotomek -Fotolia.com Schon länger hängt in meinem Blogordner der BGH, Beschl. v. 29.01.2015 – 4 StR 424/14, in dem es um die Frage einer exhibitionistischen Handlung (§ 183 StGB) ging, und zwar auf der Grundlage folgender Sachverhaltsfeststellungen: Der Ange­klagte war als Fallmanager der Bundesagentur für Arbeit im Bereich…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 105 Leser - June 11, 2015 12:30pm
… © Spencer – Fotolia.com Ein Paradebeispiel dafür, wie streng die OLG mit der Frage des Absehens vom Fahrverbot sind, ist für mich mal wieder der KG, Beschl. v. 22.03.2015 – 3 Ws (B) 132/15 – 122 Ss 38/15. Das AG hatte wegen der vom Betroffenen geltend gemachten besonderen Umstände vom Fahrverbot abgesehen, dem KG reichten die nicht: „c) Die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 116 Leser - June 11, 2015 10:31am
… räuberischen Erpressung beim Opfer brieflich entschuldigt und 500 € zur Wiedergutmachung gezahlt. Das LG hatte dennoch die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB und damit das Vorliegen eines sog. vertypten Strafmilderungsgrundes verneint. Der BGH hat das anders gesehen und aufgehoben: “Das Landgericht hat die Voraussetzungen eines Täter-Opfer…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 54 Leser - June 1, 2015 7:30am
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References: BGH 
 § 63
 § 63
 § 131
 § 131
 § 63
 § 63
 § 46
 § 46
 BGH 
 Bgh 
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