Source: http://homo-denkmal.rosa-winkel.de/index.php?view=article&id=63
Timestamp: 2017-06-29 10:40:56+00:00

Document:
Rede des Polizeipräsidenten in Berlin
Rede des Polizeipräsidenten in Berlin, Dieter Glietsch,
zur Gedenkfeier des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg am 24.10.2009
Heute vor 75 Jahren, am 24. Oktober 1934, wurde in einem Rundtelegramm der Gestapo an alle Polizeidienststellen die reichsweite, karteimäßige Erfassung sämtlicher Personen angeordnet, die sich -wie es hieß- „irgendwie homosexuell betätigt haben“. Unmittelbar zuvor hatte der „Reichsführer SS“, Heinrich Himmler, die Gründung einer Zentralen Erfassungsstelle für Homosexuelle beim Geheimen Staatspolizeiamt in Berlin befohlen. Noch im Dezember 1934 kam es zu ersten Razzien und Verhaftungswellen in Berlin durch Gestapo-Streifen und Polizisten, unterstützt durch die in Lichterfelde stationierte „SS-Leibstandarte Adolf Hitler“. Damit begann der Leidensweg für tausende mit dem berüchtigten rosa Winkel stigmatisierte Männer durch die Arbeits- und Konzentrationslager der Nationalsozialisten. Zwischen 10.000 und 15.000 Männer verließen sie nicht lebend, viele wurden Opfer von Menschenversuchen. Kastration und Zwangssterilisation zeichneten viele bis an ihr Lebensende. Glaubten die Verfolgten und Überlebenden der Konzentrationslager und medizinisch-psychiatrischen Anstalten nach dem Untergang des Dritten Reiches an eine Rehabilitation oder gar Entschädigung für das ihnen zugefügte Leid, so sahen sie sich bitter enttäuscht: Ab 1949 behielt der berüchtigte §175 des Strafgesetzbuchs in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Geltung. Er wurde erst 1994, also nach der Wiedervereinigung, vollständig und ersatzlos gestrichen.
Die leidvolle Geschichte insbesondere der männlichen Homosexualität ist durch ihr 123 Jahre währendes strafgesetzliches Verbot von der Geschichte der Polizei nicht zu trennen. Mit Einführung des § 175 in das Reichsstrafgesetzbuch im Zuge der Reichsgründung von 1871 erfolgte ihre Kriminalisierung als sogenannte widernatürliche Unzucht in allen deutschen Ländern. Schon gegen Ende des 19. Jahrhunderts hatte sich im liberalen Berlin eine rege homosexuelle Szene etabliert. In der Berliner Kriminalpolizei wurden 1885 aufgrund der Zunahme der Kriminalität in der expandierenden Reichshauptstadt neben den lokalen Revierkriminalbüros zentrale Dienststellen für bestimmte Deliktsbereiche gebildet. Das hierbei neu entstandene Homosexuellendezernat beschränkte sich jedoch weitgehend auf die Verfolgung gleichgeschlechtlicher Aktivitäten, die öffentlich wahrnehmbar waren. Die ersten drei Leiter des Homosexuellendezernats der Berliner Kripo pflegten intensive Beziehungen zum „Wissenschaftlich-humanitären Komitee“ des Arztes und Sexualforschers Magnus Hirschfeld, dem Begründer des alsbald weltweit anerkannten „Instituts für Sexualwissenschaft“. Die Institution gelangte mit Beginn der demokratischen Weimarer Republik rasch zur Blüte. Wissenschaftliche Erkenntnisse veränderten gesellschaftliche Wertvorstellungen, auch die Polizei wurde davon beeinflusst. So äußerte der zweite Leiter des Homosexuellendezernats, Hans von Tresckow, 1926 in seinen Memoiren: „ ... in späteren Zeiten werden wir uns vielleicht ebenso darüber wundern, dass man Homosexuelle mit Strafe verfolgt hat, wie wir uns heute darüber wundern und entrüsten, dass man im Mittelalter Hexenprozesse angestrengt hat.“ Sein Vorgänger Leopold von Meerscheid-Hüllessem leitete die Kooperation mit dem „Wissenschaftlich-humanitären Komitee“ von Magnus Hirschfeld ein und entwickelte mit ihm Lösungsstrategien zur Vorbeugung von Erpressertum, das sich in Folge des § 175 gebildet hatte und nicht selten mit Raub, Körperverletzung und Tötungsdelikten einherging. Wandte sich ein erpresster Schwuler an das Komitee, konnte er davon ausgehen, dass die Beamten der Spezialdienststelle informiert wurden und mit der erforderlichen Diskretion versuchen würden, den Erpresser zu überführen. Sein Nachfolger Dr. Heinrich Kopp engagierte sich besonders stark für den Abbau von Vorurteilen gegenüber Homosexuellen. Er hielt Vorträge, veröffentlichte Artikel in polizeilichen und juristischen Fachjournalen und veranstaltete Schulungskurse für Polizisten im „Institut für Sexualwissenschaft“.
Der ab 1926 amtierende Leiter des Homosexuellendezernats, Bernhard Strewe, gehörte gegen Ende der von den Wirren der Weltwirtschaftskrise geschüttelten jungen Demokratie zu den frustrierten Kriminalisten, denen die Strafverfolgung zu lasch und zu liberal war. Eine Reihe dieser Kripo-Beamten schloss sich den politisch immer stärker werdenden Nationalsozialisten an, die versprachen, mit dem sog. Berufsverbrechertum aufzuräumen. Mit deren Machtübernahme im Januar 1933 besetzten sie die entscheidenden Schaltstellen im Polizeiapparat. Diejenigen, die schon in Ämtern saßen, mussten zumeist nicht gleichgeschaltet werden – sie legten den Schalter selbst um. So versanken im Strudel der politischen und ökonomischen Krise auch die liberalen Reformansätze des Reichstages zur Entkriminalisierung des § 175 Reichsstrafgesetzbuch. Der Homosexuelle wurde zum Sittlichkeits¬verbrecher erklärt. Dem individuellen Terror folgte der staatliche. Die sexualpolitische Reformbewegung mit dem sie führenden „Institut für Sexualforschung“ wurde zerschlagen. Neben Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschaftlern saßen die politisch Aktiven der Schwulenbewegung in den ersten - sogenannten wilden - Konzentrationslagern.
Nicht selten war tatsächliche oder angebliche Homosexualität als Verfolgungsgrund vorgeschoben, um unliebsame Funktionsträger oder unnachgiebige Gegner öffentlich zu diskreditieren und damit auszuschalten. Als Ende Juni 1934 der Chef der SA, Ernst Röhm, mitsamt seiner Führungsmannschaft auf Geheiß Hitlers von SS-Angehörigen umgebracht wurde, setzte man bei der Rechtfertigung der Morde die Homosexualität der SA-Führer mit einem angeblich geplanten Putsch in Zusammenhang. Als einer der ergebensten Paladine seines Führers erhielt der „Reichsführer SS“, Heinrich Himmler, der ab 1934 auch als „Politischer Polizeikommandeur der Länder“ und „Inspekteur der Gestapo“ fungierte, alsbald den Lohn für seine Bluttaten: Die SS wurde zur eigenständigen Institution aufgewertet, und im Rahmen der Beseitigung des Föderalismus und der Polizeien der Länder avancierte Himmler 1936 zum „Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern“. Unmittelbar nach dieser sogenannten Verreichlichung begann die zielstrebig betriebene Verschmelzung des rassistischen „Schwarzen Korps“ mit der Polizei. Mit dem Aufstieg Himmlers in der NS-Hierarchie vom Polizeipräsidenten in München 1933 bis zum Reichsinnenminister 1943 und der fortschreitenden Etablierung und Festigung seiner Macht wurden die Unrechtsbestimmungen und Verfolgungsmaßnahmen gegen homosexuelle Männer Schritt für Schritt verschärft:
Im September 1934 wechselte das Homosexuellendezernat unter der Leitung des Kriminalbeamten Josef Meisinger von der Kripo zur Gestapo. Die Sonderdienststelle begann sofort, reichsweite Listen anzulegen. Im Juni 1935 trat eine erhebliche Verschärfung des § 175 Reichsstrafgesetzbuch in Kraft und löste einen Radikalisierungsschub aus. Die Zahl der Verurteilungen stieg von ca. 4.000 Männern in den Jahren 1933/34 auf über 22.000 im Zeitraum von 1936 bis 1938. Im Oktober 1936 - Himmler war gerade seit vier Monaten „Chef der Deutschen Polizei“- erfolgte der „Erlass über den Aufbau einer Reichszentrale zur Bekämpfung der Homosexualität und Abtreibung“. 1940 hatte diese Dienststelle schon 42.000 Karteikarten angelegt. Beflügelt von Allmachtsfantasien und Weltherrschaftsträumen wurde parallel zur expansionistischen Außenpolitik insbesondere seit Kriegsbeginn eine beispiellose rassistische Kriminalisierung im Inneren betrieben. Die NS-Kriminalbiologen sahen jetzt im Homosexuellen den „gemeinschaftsfremden, seuchenbehafteten Volksschädling“, der nicht zur „Verbreitung der arisch germanischen Herrenrasse“ beitragen wollte oder konnte. Der „Erlass des Führers zur Reinhaltung von SS und Polizei“ vom November 1941 mit der Androhung der Todesstrafe sollte das Eindringen von Homosexuellen in den Herrschaftsapparat verhindern. Noch am 24. April 1945 wurden vier Schutzpolizisten, die in der Spandauer Polizeiarrestanstalt, der Moritzkaserne, wegen homosexueller Tatvorwürfe inhaftiert waren, vom diensthabenden Revieroberleutnant auf Befehl des Höheren SS-und Polizeiführers Heissmeyer durch Genickschuss hingerichtet.
Auch wenn es im Nationalsozialismus keine systematische Verfolgung von lesbischen Frauen - vergleichbar mit der von Schwulen - gegeben hat, blieben sie doch nicht frei von Repressionen. Ausmaß und Form der Verfolgung lesbischer Frauen in der Zeit des NS lassen sich kaum rekonstruieren. Da es keinen gesetzlich normierten Straftatbestand „weibliche Homosexualität“ gab, fehlt es an entsprechender Dokumentation der polizeilichen Verfolgung in Polizeiakten oder KZ-Dokumenten. Berichte der wenigen Zeitzeuginnen geben jedoch Hinweise auf Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung lesbischer Frauen. So wurden Paare gezwungen sich zu trennen, einzelne Frauen zu Spitzeltätigkeiten erpresst, verhaftete Frauen mussten in KZ-Bordellen zu Diensten sein oder wurden Opfer von Vergewaltigung durch männliche Kriegsgefangene unter der Anleitung der SS. Lesbische Frauen waren bemüht, sich unsichtbar zu machen, indem sie sich die Haare wachsen ließen, Kleider trugen und Scheinehen, sogenannte "Josefsehen", eingingen, um der Denunziation durch Nachbarn, Kollegen und Familie zu entgehen. Die NS-Verfolgung hat die emanzipatorisch wertvolle Entwicklung der 20-er Jahre nicht nur aufgehalten, sondern nachhaltig zerstört, so dass diese auch Jahrzehnte danach nicht aufgeholt werden konnte. Bis in die 50-er und 60-er Jahre blieben homosexuelle Frauen unsichtbar. Erst mit der Frauenbewegung der 70-er Jahre konnte erneut ein lesbisches Bewusstsein entstehen.
Die Homophobie von Nazi-Führern ist nur eine der Ursachen für das Leid, das den Homosexuellen zur Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft widerfuhr. Sie konnten sich auch auf diesem Spezialgebiet ihres Rassenwahns auf eine Heerschar williger Vollstrecker ihrer menschenverachtenden Weisungen und Befehle stützen. „Ganz normale Männer“ -wie der Titel eines Buches über die Angehörigen eines Polizeibataillons lautet- fühlten sich von ihrer übergesetzlichen Verpflichtung, die Menschenwürde zu achten, in erschreckender Weise befreit. Nur wenige widersetzten sich. Neben den uniformierten Ordnungspolizisten, die Homosexuelle in Razzien zusammen trieben und die Deportationszüge bewachten, machten sich auch Juristen und Kriminalbeamte in ihrer Anmaßung, Homosexualität als Kriminalität zu definieren und Homosexuelle mit allen Mitteln zu verfolgen, schuldig.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die nationalsozialistische Rassenpolitik nur mit der Durchsetzungskraft und der Mitwirkungsbereitschaft der Exekutive realisiert werden konnte. Dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte ist von der Polizei mitgeschrieben worden. Vor diesem Hintergrund stehen wir Polizisten in der besonderen Pflicht, uns unmissverständlich zu den Menscherechten und dem Respekt vor dem anderen Menschen zu bekennen. Zu diesem Bekenntnis gehört auch eine offene Auseinandersetzung mit unserer Geschichte. Es ist nicht zu übersehen, dass die Vergangenheit Folgen hat, die bis in die Gegenwart hineinreichen. Immer noch ist im Weltbild vieler Menschen die Polizei ein Apparat, dem die Diskriminierung von Minderheiten eher zugetraut wird als der Einsatz für ihre Rechte. Dies ist einerseits auf die Historie, andererseits aber auch auf aktuelle Gegebenheiten zurückzuführen: In einigen Ländern wird sowohl männliche als auch weibliche Homosexualität bis heute strafrechtlich verfolgt. Die Strafen reichen bis hin zur Todesstrafe. Und auch in diesen Ländern ist es die Polizei, die die Einhaltung von menschenrechtswidrigen Gesetzen überwacht, also Homosexuelle verfolgt. Dies müssen wir ebenso bedenken, wenn wir über das noch spürbare Misstrauen vieler Homosexueller gegenüber der Polizei sprechen, wie die nachwirkenden Negativerfahrungen, die viele ältere Homosexuelle bis weit in die sechziger Jahre hinein in unserem Land mit der Polizei gemacht haben.
Im Wissen um das fehlende Vertrauen hat die Berliner Polizei im Jahr 1992 die Stelle des Ansprechpartners für gleichgeschlechtliche Lebensweisen geschaffen. 2006 haben wir zusätzlich eine Ansprechpartnerin bestellt, um den Belangen lesbischer Frauen besser gerecht werden zu können. Mit der Einrichtung der Stelle wurde ein neues Rollenverständnis vermittelt. Es wurden neue Konzepte erarbeitet und umgesetzt, um die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu schaffen. Hauptaufgabe dieser Mitarbeiter ist bis heute die Durchführung vertrauensbildender Maßnahmen, die damit verbundene Öffentlichkeitsarbeit und die Gewaltprävention. Dazu gehören beispielsweise Einsätze mit dem Infomobil der Berliner Polzeit bei lesbisch/schwulen Szeneveranstaltungen ebenso wie die umfangreiche Zusammenarbeit mit den Beratungseinrichtungen und Präventionsprojekten.
Polizeiintern liegen die Schwerpunkte in der Aus- und Fortbildung von Polizeiangehörigen, der Auswertung von Straftaten gegen Homosexuelle und Transgender, der Entwicklung von Konzepten zur Vorbeugung und Strafverfolgung sowie der Ermittlungsunterstützung bei Straftaten zum Nachteil Homosexueller. In der polizeilichen Ausbildung wird auch die Geschichte des § 175 StGB und deren Auswirkung auf die heutige polizeiliche Arbeit vermittelt.
Bis zum Anfang der 90-er Jahre schien es so gut wie undenkbar, dass man sich als Polizeibeamter offen zu seiner Homosexualität bekennen kann. Um dies zu ändern, wurde 1995 der homosexuelle Arbeitskreis Polizei (HAPol) gegründet, aus dem der Verein lesbischer und schwuler Polizeibediensteter (VelsPol) hervorging. Der Verein bietet homosexuellen Kolleginnen und Kollegen Hilfe und Beratung beim Coming Out und bei befürchteten oder tatsächlichen Schwierigkeiten am Arbeitsplatz. Er unterstützt die Arbeit der polizeilichen Ansprechpartner und macht deutlich, dass die Zeiten sich gewandelt haben.
Weil ich weiß, dass es wie -in der Gesellschaft insgesamt- auch unter Polizeiangehörigen noch immer Vorurteile und Ressentiments gegenüber Schwulen und Lesben gibt, haben wir im vergangenen Jahr auf Anregung des schwulen Anti-Gewalt-Projektes Maneo anlässlich des Christopher-Street-Day zum ersten Mal die Regenbogenfahne vor dem Polizeipräsidium gehisst. Damit zeigen wir als Berliner Polizei unsere Bereitschaft, die unterschiedlichen Lebensweisen der Menschen in unserer Stadt zu akzeptieren, ihnen ohne Vorurteile und Vorbehalte zu begegnen und das uns Mögliche zu tun, um sie zu schützen. Einige Reaktionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben mir bestätigt, dass dies auch als Zeichen nach innen nötig war.
Vor dem Hintergrund der Geschichte des § 175 und der Homosexuellenverfolgung im NS-Staat haben wir als Polizistinnen und Polizisten heute eine besondere Verpflichtung, gegen jede Form von Diskriminierung einzutreten, vorurteilsmotivierte Gewalt engagiert zu bekämpfen und aktiv um Vertrauen zu werben.
Die Menschen, die in der Vergangenheit auf Grund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt wurden und in der heutigen Gesellschaft noch immer von Diskriminierung und Gewalt betroffen sind, haben einen Anspruch darauf, dass in der Ausbildung, in der Fortbildung und in der Führung der Polizei alles getan wird, was nötig ist, um Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. Dazu müssen Einstellungen, Überzeugungen und Werte vermittelt werden, die über Faktenwissen zu gesellschaftlichen Themen weit hinausgehen.
Ausgrenzung und Verfolgung von Homosexuellen und die Verstrickung der Polizei in die nationalsozialistischen Verbrechen dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung daran muss wach gehalten werden, auch und gerade in der Polizei. Deshalb ist es gut, dass junge Polizeianwärter heute mit Ihnen und mit mir gemeinsam der Opfer gedenken. Ich bedanke mich dafür, dass Sie uns eingeladen haben. Ich werte dies als ein Zeichen wachsenden Vertrauens.

References: §175
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