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Timestamp: 2016-10-25 22:57:15+00:00

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I 376/00 (31.05.2001)
I.________, 1955, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger, Schwanenplatz 7, 6000 Luzern,
A.- Der 1955 geborene I.________ meldete sich am 26. August 1998 bei der Invalidenversicherung erneut zum Leistungsbezug an, nachdem ein erstes Gesuch vom 18. Januar 1996 mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 1. Oktober 1997 rechtskr�ftig abgewiesen worden war. Die IV-Stelle Schwyz holte mehrere Berichte ein, worunter sich auch jene der Frau Dr. G.________ vom Sozialpsychiatrischen Dienst X.________ vom 28. Juli 1997, des Hausarztes Dr. E.________ vom 6. Dezember 1998 sowie ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 23. November 1999 befanden. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach die IV-Stelle dem Versicherten am 7. M�rz 2000 in zwei Verf�gungen mit Wirkung ab 1. M�rz 1998 eine Viertelsrente und mit Wirkung ab 1. Juni 1998 eine halbe Invalidenrente zu.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit der I.________ die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. M�rz 1998 beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 14. Juni 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ den vorinstanzlichen Antrag wiederholen.
2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
b) Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Bestimmung und die Grunds�tze �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrads nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt.
Darauf ist zu verweisen. Zu erg�nzen ist, dass in F�llen, in welchen f�r die Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) von Tabellenl�hnen ausgegangen wird, die Frage, ob und in welchem Ausmass diese herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngt. Dabei rechtfertigt es sich nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen.
Der Abzug vom statistischen Lohn ist unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa - cc mit Hinweisen). Ferner gilt es zu beachten, dass der Tabellenlohn auf eine Vollzeitt�tigkeit umgerechnet ist, weshalb in jenen F�llen, in denen die versicherte Person selbst in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht mehr im Umfang von 100 % arbeitsf�hig ist, das tabellarische Einkommen unabh�ngig vom oben genannten Abzug entsprechend der reduzierten Leistungsf�higkeit zu k�rzen ist (vgl. BGE 126 V 81 unten Erw. 7a).
c) Gem�ss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG fr�hestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunf�hig geworden ist (lit. a) oder w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen war (lit. b). F�r die Frage des Anspruchsbeginns ist somit entscheidend, ob der Versicherte eine voraussichtlich bleibende Erwerbsunf�higkeit (Variante 1) oder eine l�ngere Zeit dauernde Krankheit aufweist (Variante 2). Bleibende Erwerbsunf�higkeit (Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG) ist dann anzunehmen, wenn ein weitgehend stabilisierter, im Wesentlichen irreversibler Gesundheitsschaden vorliegt, welcher die Erwerbsf�higkeit der versicherten Person voraussichtlich dauernd in rentenbegr�ndendem Masse beeintr�chtigen wird (Art. 29 IVV). Als relativ stabilisiert kann ein ausgesprochen labil gewesenes Leiden nur dann betrachtet werden, wenn sich sein Charakter deutlich in der Weise ge�ndert hat, dass vorausgesehen werden kann, in absehbarer Zeit werde keine praktisch erhebliche Wandlung mehr erfolgen (BGE 119 V 102 Erw. 4a mit Hinweisen; AHI 1999 S. 80 Erw. 1a). Bei der Variante 2 gen�gt f�r die Er�ffnung der Wartezeit eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c). Ferner ist ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunf�higkeit gegeben, wenn der Versicherte an mindestens 30 aufeinander folgenden Tagen voll arbeitsf�hig war (Art. 29ter IVV). Endlich m�ssen die durchschnittliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit w�hrend eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunf�higkeit kumulativ und in der f�r die einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen Mindesth�hne gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann (vgl. BGE 121 V 272 ff. Erw. 6a und b, 105 V 156; ferner BGE 117 V 25 Erw. 3a).
3.- Im Rahmen der erstmaligen Rentenpr�fung gingen sowohl IV-Stelle als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer die zuletzt vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausge�bte Arbeit als Gipser/Verputzer nicht mehr zugemutet werden k�nne.
Dagegen bezeichneten sie ihn in einer leidensadaptierten T�tigkeit als voll leistungsf�hig. Weiter hat das kantonale Verwaltungsgericht am 1. Oktober 1997 rechtskr�ftig entschieden, der Versicherte k�nne in einer derartigen T�tigkeit in rentenausschliessendem Umfang erwerbst�tig sein.
Die Leistungsreduktion sah das Gericht ausschliesslich somatisch begr�ndet.
Im vorliegenden Verfahren bezeichnen die Parteien wie auch die Vorinstanz den Gesundheitszustand des Versicherten als dahingehend ver�ndert, dass neu auch eine psychische Erkrankung vorliege, die sich zus�tzlich limitierend auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auswirke. Vorinstanz und Verwaltung berufen sich dabei in erster Linie auf das Gutachten der MEDAS vom 23. November 1999. Danach leidet der Versicherte neben den somatisch begr�ndeten Beschwerden an einer somatoformen Schmerzst�rung bei einer chronisch depressiv gef�rbten Anpassungsst�rung sowie passiv-agressiven, unreifen Pers�nlichkeitsz�gen, was die Arbeitsf�higkeit in einer kein Tragen und Heben von Lasten �ber 10 kg mit der linken Hand sowie �berkopfarbeiten mit dem linken Arm erheischenden T�tigkeit um 50 % herabsetze. Mit dieser Einsch�tzung best�tigten die MEDAS-�rzte jene des den Beschwerdef�hrer seit dem 28. September 1996 behandelnden Hausarztes Dr. E.________ vom 6. Dezember 1998. Darin wies der Arzt auf ein leicht ausgepr�gtes depressives Zustandsbild mit Anpassungsst�rung hin und bezifferte die Arbeitsf�higkeit des Versicherten in einer leichten Arbeit als seit dem 1. Oktober 1997 um 50 % herabgesetzt. Erstmals war es Frau Dr. G.________ vom Sozialpsychiatrischen Dienst X.________, welche am 28. Juli 1997 gegen�ber dem Hausarzt auf psychische Komponenten des Leidens hinwies, ohne dass sie indessen deswegen bereits zu diesem Zeitpunkt eine Arbeitsunf�higkeit attestiert h�tte.
4.- a) Steht fest, dass der Beschwerdef�hrer seit dem
1. Oktober 1997 in einer den k�rperlichen Leiden angepassten Arbeit (Vermeiden von Tragen und Heben �ber 10 kg mit der linken Hand sowie �berkopfarbeiten mit dem linken Arm) zu 50 % arbeitsunf�hig ist, bleiben die erwerblichen Auswirkungen dieser Einschr�nkung zu pr�fen. W�hrend Vorinstanz und Verwaltung von einem Invalidit�tsgrad von 50 % ausgehen, erachtet sich der Beschwerdef�hrer in einem den Anspruch auf eine ganze Rente begr�ndenden Ausmass in seiner Leistungsf�higkeit beeintr�chtigt.
b) Zur Bemessung des Invalideneinkommens k�nnen mit der Vorinstanz die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1996 (LSE) beigezogen werden. Entgegen der vom Beschwerdef�hrer vertretenen Auffassung besteht keine Vertrauensgrundlage (vgl. BGE 121 V 66 Erw. 2a mit Hinweisen), die eine abweichende Vorgehensweise gebieten w�rde. Gem�ss Tabelle TA1 belief sich der Zentralwert f�r M�nner im privaten Sektor beim hier massgeblichen Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) auf Fr. 4294.-. Nach Umrechnung auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,9 Wochenstunden (Die Volkswirtschaft, Heft 2/2000, S. 27, Tabelle B9.2), der Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 1999 - die Lohnentwicklung f�r das Jahr 2000 war zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses noch nicht erh�ltlich - (a.a.O., S. 28, Tabelle B10. 2; 1997:
0,5 %; 1998: 0,7 %; 1999: 0,3 %) sowie dem von der Vorinstanz bei der Anwendung der LSE �bersehenen Umstand, dass der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit nur noch zu 50 % arbeitsf�hig ist, ergibt sich ein Einkommen von monatlich Fr. 2282. 90 oder j�hrlich Fr. 27'394. 55.
Dieses liegt bereits rund Fr. 2580.- unter jenem, welches Vorinstanz und Verwaltung als massgebendes Invalideneinkommen (Fr. 29'975.-) veranschlagt haben. Erachtet man nun auch noch verschiedene Merkmale, die sich im Vergleich zu den statistischen Werten beim Beschwerdef�hrer einkommensmindernd auswirken k�nnen, als ausgewiesen, erscheint ein Invalideneinkommen im von Verwaltung und Vorinstanz angenommenen Umfang als �usserst fraglich. Wie es sich damit verh�lt, braucht indessen nicht abschliessend beantwortet zu werden. Denn selbst wenn man den maximal zul�ssigen Abzug von 25 % (Erw. 2b in fine hievor) ber�cksichtigen wollte, ergibt sich immer noch ein Invalideneinkommen von Fr. 20'545. 90 und im Vergleich zum ebenfalls aus dem Jahre 1999 stammenden Valideneinkommen von Fr. 59'951.- ein Invalidit�tsgrad von 65,7 %, der nach wie vor lediglich zum Bezug einer halben Rente berechtigt.
5.- a) Eine andere Frage ist, ab wann der Beschwerdef�hrer Anspruch auf die Invalidenrente hat. Dieser Punkt ist von der Vorinstanz nicht n�her gepr�ft worden, obwohl der Versicherte nicht nur die Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Juni 1998, sondern explizit auch die vom 1. M�rz 1998 bis Ende Mai 1998 befristete Viertelsrente beanstandet hat (vgl. zudem BGE 125 V 413, wonach bei einer abgestuften Invalidenrente ein Rechtsverh�ltnis im anfechtungs- und streitgegenst�ndlichen Sinne geregelt wird). Auf eine R�ckweisung kann aber verzichtet werden, zumal dies weder vom Beschwerdef�hrer beantragt wird, die Angelegenheit in diesem Punkt spruchreif ist und ohnehin zu seinen Gunsten zu entscheiden sein wird, wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen.
b) Wenn die Verwaltung in den angefochtenen Verf�gungen von einer langandauernden psychischen Erkrankung mit Beginn am 1. Oktober 1997 ausgegangen ist, was die Festlegung des Rentenbeginns nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG gebietet, so ist dies nicht zu beanstanden. Den weiteren Ausf�hrungen in den angesprochenen Verf�gungen kann indessen nicht mehr gefolgt werden. Denn darin beruft sich die IV-Stelle auf die vor und nach dem 1. Oktober 1997 (nach ihrer Auffassung) bestehenden Invalidit�tsgrade, um damit einerseits den Beginn der Wartezeit, andererseits aber auch den nach Ablauf der Wartezeit geltenden Invalidit�tsgrad zu bestimmen (7 Monate mit einem Invalidit�tsgrad von 36 % + 5 Monate mit einem Invalidit�tsgrad von 50 % = Jahresdurchschnitt des Invalidit�tsgrades von 42 %; Ablauf der Wartezeit: 1. Oktober 1997 + 5 Monate = Ende Februar 1998). Weiter l�sst die Verwaltung den Anspruch auf die halbe Invalidenrente in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV erst weitere drei Monate sp�ter entstehen. Damit verkennt die IV-Stelle, dass eine Gleichstellung der Erwerbseinbusse mit der - w�hrend der Wartezeit grunds�tzlich allein massgebenden - Arbeitsunf�higkeit nur dann zul�ssig ist, wenn nach den Umst�nden die H�he der gesundheitlich bedingten Erwerbseinbusse praktisch dem Grad der Arbeitsunf�higkeit entspricht (vgl. BGE 104 V 144 Erw. 2b; ZAK 1986 S. 476 Erw. 3b). Dies trifft vorliegend jedoch nicht zu. Dar�ber hinaus bestimmt sich der nach Ablauf der Wartezeit grunds�tzlich bestehende Anspruch auf eine Invalidenrente allein anhand der Verh�ltnisse, wie sie sich ab diesem Zeitpunkt pr�sentieren. F�r die Anwendung von Art. 88a IVV besteht erst dann Raum, wenn eine anspruchsbeeinflussende �nderung eingetreten ist, die es revisionsrechtlich zu ber�cksichtigen gilt (vgl. BGE 121 V 272 ff.
Im davor liegenden Jahr war der Beschwerdef�hrer in der angestammten T�tigkeit offenkundig ununterbrochen mindestens zu 50 % arbeitsunf�hig. Unter Ber�cksichtigung der rechtzeitigen Anmeldung zum Leistungsbezug vom 26. August 1998 ist im Nachzahlungszeitraum nach Art. 48 IVG der Rentenanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entstanden und bestand auch noch im Verf�gungszeitpunkt. Der Beschwerdef�hrer hat damit ab dem 1. Oktober 1997 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
6.- Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 3 OG).
des Kantons Schwyz vom 14. Juni 2000 sowie die Verf�gungen
der IV-Stelle Schwyz vom 7. M�rz 2000 insoweit
abge�ndert, als dass der Beschwerdef�hrer bereits
III. Die IV-Stelle Schwyz hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich
IV.Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen

References: Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 29
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 Art. 48
 Art. 29
 Art. 159