Source: http://www.jurablogs.com/topic/werkzeug
Timestamp: 2018-01-16 17:36:16+00:00

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WERKZEUG - JuraBlogs
© rcx – Fotolia.com Materiell-rechtliche Fragen kommen hier immer ein wenig kurz. Daher will ich jetzt und dann am Nachmittag dann doch einmal mal wieder zwei Entscheidungen dazu vorstellen. Das ist zunächst das BGH, Urt. v.12.07.2017 – 2 StR 160/16, das einen Klassiker behandelt. Der Angeklagte ist wegen schweren Raubes verurteilt worden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser - October 12, 2017 10:20am
… Nach § 250 I Nr.1 Buchst. a StGB ist auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter oder ein anderer Beteiligter am Raub eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt. Diesbezüglich hat der BGH in seiner Entscheidung vom 5. Oktober 2016 (3 StR 328/16) noch einmal ausdrücklich klargestellt, dass das…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 167 Leser - November 25, 2016 1:01pm
… © vege – Fotolia.com Gefühlt einmal im Jahr (vielleicht auch öfter) gibt es (eine) BGH-Entscheidungen zur Frage des Vorliegens einer gefährlichen Körperverletzung i.S. des § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB begangen durch den Einsatz eines Pkw als (gefährliches) Werkzeug. Meist haben die entsprechenden Revisionen in dem Punkt Erfolg, weil die von den…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 146 Leser - March 24, 2016 11:31am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 174 Leser - November 26, 2015 9:53am
SV: Kein Entschädigungsanspruch nach familiärer Hilfe
… Wird jemand wie ein versicherter Beschäftigter tätig, ist er gesetzlich unfallversichert. Handelt es sich hingegen um eine unternehmerähnliche Tätigkeit, greift der gesetzliche Unfallversicherungsschutz nicht. Diese Linie hat jetzt das Landessozialgericht Hessen im Fall eines 38-Jährigen gezogen. Der Mann arbeitet seit vielen Jahren als…
LohnPraxis-Weblog- 11 Leser - September 3, 2013 7:00am
… Eine gefährliche Körperverletzung ist beim Rammen mittels eines Kraftfahrzeuges nur dann anzunehmen, wenn bereits das Rammen die Schwelle zur Körperverletzung übersteigt und nicht erst der anschließende Sturz. Die Angeklagten wurden in einem Strafprozess vor dem Landgericht Wuppertal wegen gefährlicher Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs…
RA Dr. Böttner- 55 Leser - April 18, 2013 8:57am
… keine belastbaren empirischen Untersuchungen über den Einsatz von Werkverträgen im Grenzbereich zur Arbeitnehmerüberlassung. Gleichwohl sieht die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag Handlungsbedarf. Vor kurzem hat sie einen ausformulierten Gesetzentwurf eingebracht (BT-Drucks 17/12378), dessen Kernpunkt eine Vermutungsregel darstellt. Sie hat…
beck-blogin Arbeitsrecht- 37 Leser - March 3, 2013 8:47pm
… © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Ein Häcksler, ist er ein gefährliches Werkzeug ? Auf die Schnelle ist man versucht die Frage mit “Ja” zu beantworten, aber dann fragt man sich: Wirklich ein gefährliches Werkzeug im Sinne des StGB? Dazu verhält sich der BGH, Beschl. v. 12.12.2012 – 5 StR 574/12 -, der die Frage verneint: 1. Nach den zu Fall…
Burhoff online Blogin Strafrecht- 78 Leser - January 18, 2013 12:55pm
… Das Fesseln des Opfers während einer Vergewaltigung mit einem Büstenhalter ist keine gefährliche Körperverletzung Der Angeklagte wurde vom Landgericht Oldenburg wegen Vergewaltigung in zwei Fällen und wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Gegen…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 116 Leser - January 7, 2013 8:54am
Der Anwalt als Hotelier
… Mein Mandant ist Nordafrikaner, hatte in der Schweiz Asylantrag gestellt und sich – aus welchen Gründen auch immer – über den Rhein nach Deutschland verirrt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft – versuchter Wohungseinbruchsdiebstahl (§ 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB) – ist meines Erachtens nicht zu halten. Dass jemand an einem Samstagmorgen gegen 7:30 Uhr…
StrafrechtsBlogin Strafrecht- 4 Leser - December 7, 2012 10:13am
… Eine ungeladene Schreckschusspistole ist keine Waffe iSd § 250 StGB Das Landgericht Hanau verurteilte den Angeklagten wegen schweren Raubes, versuchter schwerer räuberischer Erpressung und schwerer räuberischer Erpressung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren. Die Strafverteidigung wehrte sich mit der Revision gegen das Urteil. Das…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 96 Leser - December 4, 2012 8:46am
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References: § 250
 BGH 
 § 224
 § 250
 Bgh 
 § 250