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Timestamp: 2016-10-28 16:24:36+00:00

Document:
1B_287/2013 (04.09.2013)
1B_287/2013 � � Urteil vom 4. September 2013
Abweisung des Haftentlassungsgesuchs und Verl�ngerung der Untersuchungshaft,
Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau schrieb mit Entscheid vom 2. Juli 2013 das Beschwerdeverfahren gegen die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom 23. April 2013, mit welcher ein Haftentlassungsgesuch von X.________ abgewiesen und die Untersuchungshaft bis zum 31. Mai 2013 verl�ngert worden ist, als gegenstandslos geworden ab.
X.________ reichte gegen den Entscheid der Beschwerdekammer mit Eingabe vom 31. Juli 2013 eine Beschwerde beim Bundesstrafgericht ein. Da die Eingabe weder eine Begr�ndung noch Beilagen enthielt, forderte das Bundesstrafgericht X.________ mit Schreiben vom 9. und 14. August 2013 um Zustellung des angefochtenen Entscheids auf. X.________ reichte am 12. August 2013 eine weitere Eingabe bez�glich Fragen zur amtlichen Verteidigung und am 16. August 2013 eine begr�ndete Beschwerde ein (am 27. August 2013 in Bellinzona eingegangen). Das Bundesstrafgericht �berwies mit Schreiben vom 27. August 2013 die Akten zust�ndigkeitshalber dem Bundesgericht. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese Frist ist nicht erstreckbar (Art. 47 Abs. 1 BGG).
3.1.�Der angefochtene Entscheid der Beschwerdekammer vom 2. Juli 2013 ist dem Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben am 8. Juli 2013 er�ffnet worden. Die Frist zur Anfechtung des Entscheids begann somit am 9. Juli 2013 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 7. August 2013. Innert Frist w�re somit lediglich die Eingabe vom 31. Juli 2013 eingegangen. Da diese Eingabe �berhaupt keine Beschwerdebegr�ndung enth�lt, gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG klarerweise nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Zu pr�fen bleibt, ob f�r die �brigen Eingaben der Fristenstillstand von Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG gilt.
3.2.�In F�llen der strafprozessualen Haft gilt der Fristenstillstand gem�ss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht (BGE 133 I 270 E. 1.2.1 ff. S. 273 ff., 135 I 257 E. 1.3 S. 259 f.). Demnach kommt vorliegend der Fristenstillstand gem�ss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht zur Anwendung. Die Eingaben vom 12. und 16. August 2013 sind klarerweise versp�tet, weshalb auf sie ebenfalls nicht einzutreten ist.
3.3.�Auf die Eingaben des Beschwerdef�hrers ist deshalb mangels einer Beschwerdebegr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. wegen versp�teter Einreichung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 42
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 42
 Art. 108