Source: https://moebelhaus-stoeckert.de/agb
Timestamp: 2019-03-21 23:03:54+00:00

Document:
AGB - Wohnideen für die ganze Familie in Chemnitz| Möbelhaus Stöckert
der Firma Möbelhaus Stöckert e. K., Inhaber Uwe Reuter, Zwickauer Straße 116, 09112 Chemnitz, Deutschland, nachstehend als Verkäuferin bezeichnet.
(1) Die Verkäuferin bietet über den Webshop auf der Webseite http://moebelhaus-stoeckert.europa-moebel.de/home insbesondere Möbel und andere Einrichtungsgegenstände an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für die über diesen Webshop zustande gekommene Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Webseite der Verkäuferin erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
(3) Die Verkäuferin wird den Zugang einer Bestellung des Kunden über die Webseite der Verkäuferin unverzüglich per E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Kreditkarte nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Bei Zahlung per elektronischem Lastschriftverfahren (ELV) oder Maestro-Karte kommt der Vertrag bereits zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang mit Angabe seiner Zahlungsdaten bzw. mit seiner Zahlungsanweisung abschließt.
(4) Die Verkäuferin ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn die Verkäuferin innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
(6) Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt. Ferner kann der Kunde die entsprechenden Bestelldaten unmittelbar nach der Bestellung ausdrucken.
§ 3 Eigentumsvorbehalt, Rücktritt
(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind in der Versandkostenübersicht enthalten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich die Verkäuferin vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch die Verkäuferin nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Die Kunden können den Kaufpreis über ihr Paypal-Konto leisten. Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Das Konto des Kunden wird bei Zahlung per Paypal mit Abschluss des Bestellvorgangs belastet.
(3) Sämtliche Zahlungen werden über unseren Zahlungsanbieter Ogone GmbH, Wendelinstrasse 1, 50933 Köln abgewickelt
(2) Die Verkäuferin wird vorrätige Ware innerhalb des auf der jeweiligen Angebotsseite angegebenen Zeitraums an den Kunden versenden. Ist kein Versandzeitraum auf der Angebotsseite angegeben, wird die Ware innerhalb von 5 Werktagen versandt. Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Verkäuferin die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Verkäuferin auf § 2 Abs. 5 dieser AGB.
(4) Die Verkäuferin ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung ihrer Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, welches außerhalb ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegt. (Vgl. § 13 BGB, Artikel 2 Nr.1 EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU)
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs mittels eindeutiger Erklärung per Post, Fax oder E-Mail. Der Widerruf ist zu richten an:
Möbelhaus Stöckert e. K.
Inhaber Uwe Reuter
Zwickauer Straße 116
Telefax: 0371 / 38164 - 25
E-Mail: kontakt(at)moebelhaus-stoeckert.de
Sie können dafür gern das Muster-Widerrufsformular verwenden.
"Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:"
"bestellt am:"
"erhalten am:"
Name und Anschrift des Verbauchers
Datum und Unterschrift des Verbrauchers (sollte es sich um einen Brief oder ein Fax handeln)
Wir werden Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sollten wir die Ware zu Ihnen nach Hause geliefert haben und diese normalerweise nicht per Post zurückgesendet werden können, so holen wir dieselbige auf unsere Kosten bei Ihnen ab.
Sollte die bestellte Ware keine vorgefertigte, sondern eine nach individueller Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers hergestellte sein, so entfällt das Widerrufsrecht, wenn diese Änderungen maßgeblich oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten wurden.
Desweiteren besteht kein Widerrufsrecht für versiegelte Waren, welche aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zu Rückgabe geeignet sind und deren Versieglung nach der Lieferung entfernt wurde.
Soweit der Verbraucher gemäß § 8 dieser AGB von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat dieser Paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Verbaucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sollte die Ware durch die Verkäuferin direkt zu Ihnen nach Hause geliefert worden sein und diese normalerweise nicht per Post zurückgesendet werden können, so wird dieselbige auf Kosten der Verkäuferin beim Verbraucher abgeholt.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 dieser AGB.
(8) Die Verkäuferin gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
(2) Die vorstehenden Haftungsbescһränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei der Verkäuferin zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
(3) Die Verkäuferin haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite ihres Webshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist die Verkäuferin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte regelmäßig nicht zu Eigen. Sofern die Verkäuferin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 204 Abs. 7 TDSG bleibt unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz der Verkäuferin zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Die Verkäuferin ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn-oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
1. Firma, Name und Anschrift der Niederlassung
Telefon: 0371 / 38164 - 0
DE 140 896 610
5. Verantwortlicher i. S. d. § 55 Abs. 2 RStV

References: § 3
 § 2
 § 13
 § 8
 § 284
 § 11
 § 204
 § 55