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Timestamp: 2016-10-28 14:03:05+00:00

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I 227/01 (17.12.2002)
I 227/01
J.________, 1964, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechts-anwalt Markus Dettling, c/o Fortuna Rechtsschutz-Versiche-rungs-Gesellschaft, Bahnhofstrasse 20, 8800 Thalwil
Der 1964 geborene J.________ war seit 1988 als Bauarbeiter bei der Firma G.________ AG angestellt. Er setzte die Arbeit aus, nachdem Kreuzbeschwerden, welche seit 1997 aufgetreten waren, am 30. Mai 1999 zu einer akuten Schmerzexazerbation gef�hrt hatten.
Am 16. Mai 2000 meldete sich J.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue T�tigkeit) an. Die IV-Stelle Schwyz holte Ausk�nfte der Arbeitgeberin vom 27. Juni 2000 ein. Zudem zog sie Berichte des Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 18. Juli 2000 (mit beigelegten Stellungnahmen des R�ntgeninstituts "Y.________", vom 8. Juni 1999, der Klinik X.________, vom 24. September 1999 und 21. M�rz 2000, der Klinik R.________ vom 8. Februar 2000 und des PD Dr. med. L.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 23. Juni 2000) und des PD Dr. med. L.________ vom 11. August 2000 bei. Anschliessend lehnte sie - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - mit Verf�gung vom 10. November 2000 das Leistungsbegehren ab, weil keine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t gegeben sei.
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Verf�gung vom 10. November 2000 auf und wies die Sache zur weiteren Behandlung im Sinne der Erw�gungen (Pr�fung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen, insbesondere Umschulung, und Erlass einer entsprechenden neuen Verf�gung, ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 22 %) an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 7. M�rz 2001). Im Verlauf des Beschwerdeverfahrens hatte der Versicherte zus�tzlich einen Bericht der Klinik B.________, vom 10. Juli 2000 (MRI der LWS), zwei Schreiben des PD Dr. med. L.________ vom 11. und 18. August 2000, eine Stellungnahme des Dr. med. Z.________, Neurologie FMH, vom 23. September 2000 sowie einen Brief des Dr. med. S.________ vom 27. November 2000 einreichen lassen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle Schwyz die Aufhebung des kantonalen Entscheids.
Nach dem Wortlaut der Verf�gung vom 10. November 2000 hat die IV-Stelle einen Anspruch auf s�mtliche Arten beruflicher Eingliederungsmassnahmen verneint. Aus den Erw�gungen geht indessen hervor, dass einzig gepr�ft wurde, ob dem Beschwerdegegner eine Umschulung im Sinne von Art. 17 IVG zuzusprechen sei. Verwaltungsverf�gungen sind nicht ausschliesslich nach ihrem Wortlaut, sondern nach ihrem tats�chlichen rechtlichen Bedeutungsgehalt zu verstehen (BGE 120 V 497 Erw. 1a mit Hinweisen). Gegenstand der Verf�gung und damit auch des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens (BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen) bildet deshalb einzig der Umschulungsanspruch, w�hrend �ber allf�llige andere berufliche Massnahmen (noch) nicht verf�gungsweise entschieden wurde.
Gem�ss Art. 17 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Der Umschulungsanspruch setzt eine Invalidit�t oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus (Art. 8 Abs. 1 IVG). Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Aus�bung der bisherigen Erwerbst�tigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invalidit�tsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben. Dies ist der Fall, wenn der Versicherte in den ihm noch zumutbaren und ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung zug�nglichen Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen). Ob ein Invalidit�tsgrad in dieser H�he gegeben ist, entscheidet sich, wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, durch Vergleich des mutmasslichen Verdienstes ohne Behinderung mit dem trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommen (Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b).
Streitig und zu pr�fen ist nach dem Gesagten, ob der Beschwerdegegner einen Anspruch hat, zu Lasten der Invalidenversicherung auf eine neue T�tigkeit umgeschult zu werden, und in diesem Rahmen die Frage, ob der daf�r vorausgesetzte Invalidit�tsgrad von ungef�hr 20 % erreicht ist.
4.1 Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner ab Anfang 1999 unter verst�rkten R�ckenschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine litt. Ende Mai 1999 trat eine akute Verschlechterung ein. Die Untersuchung im R�ntgeninstitut "Y.________" vom 8. Juni 1999 ergab insbesondere mediane Diskushernien L3/4 und L4/5 sowie eine paramediane Diskushernie links L5/S1. Die in der Klinik X.________ (Bericht vom 24. September 1999) und der Klinik R.________ (Bericht vom 8. Februar 2000) durchgef�hrten Abkl�rungen best�tigten diese Befunde und f�hrten zur Diagnose einer chronischen, invalidisierenden Lumboischialgie links>rechts bei drei-stufiger lumbaler Diskushernie durch Dr. med. S.________ am 18. Juli 2000. PD Dr. med. L.________ diagnostiziert in seiner Stellungnahme vom 11. August 2000 therapierefrakt�re Lumboischialgien bei Discopathie L3/4 und L4/5 sowie kernspinographischer Diskushernie L3/4 links, ausgepr�gter als L4/5 und L5/S1. Hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit erkl�rt er, der Beschwerdegegner sei als Bauarbeiter nicht g�nstig eingesetzt. Anzustreben sei eine T�tigkeit mit Wechselbelastung (Knien, Sitzen, Gehen) und einer Tragbelastung von maximal 10 kg. Eine berufliche Ausbildung werde durch die beschr�nkt m�gliche Sitzdauer erschwert. In seinem Schreiben vom 18. August 2000 empfahl PD Dr. med. L.________ eine zus�tzliche neurologische Abkl�rung, um eine allf�llige radikul�re Problematik zu erfassen. Die daraufhin durchgef�hrte Untersuchung bei Dr. med. Z.________ ergab nur wenige diskrete sensible Ausf�lle und keine Hinweise auf eine relevante Wurzelsch�digung. Dr. med. S.________ attestiert dem Beschwerdegegner in seinem Brief vom 27. November 2000 eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % als Bauarbeiter und fordert die Durchf�hrung einer konkreten Abkl�rung der im Hinblick auf die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit noch vorhandenen F�higkeiten.
4.2 Verwaltung und Vorinstanz haben zu Recht die Beurteilung des Gesundheitszustandes durch PD Dr. med. L.________ als massgeblich erachtet. Der Bericht dieses Arztes vom 11. August 2000 st�tzt sich auf die Vorakten sowie eigene Untersuchungen. Die gestellte Diagnose ist mit den Aussagen in den �brigen medizinischen Berichten vereinbar, und daraus werden schl�ssige und nachvollziehbare Folgerungen gezogen. Die sp�tere Abkl�rung durch den Neurologen Dr. med. Z.________ f�hrte zu keinen Erkenntnissen, welche eine Neubeurteilung erfordern w�rden, und Dr. med. S.________ �ussert in seinem Schreiben vom 27. November 2000 keine abweichende medizinische Meinung, sondern verlangt einzig zus�tzliche Abkl�rungen in erwerblicher Hinsicht. Gest�tzt auf den Bericht des PD Dr. med. L.________ vom 11. August 2000 ist davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner die T�tigkeit als Bauarbeiter nicht mehr aus�ben kann, jedoch in Bezug auf eine Besch�ftigung mit Wechselbelastung und ohne Notwendigkeit, Lasten mit einem Gewicht von mehr als 10 kg zu heben, voll arbeitsf�hig ist.
5.1 Den Verdienst, welchen der Beschwerdegegner im Gesundheitsfall mutmasslich erzielen k�nnte (Valideneinkommen), setzte die IV-Stelle auf Fr. 54'200.- fest. Sie st�tzte sich dabei auf die Angaben der Arbeitgeberin vom 27. Juni 2000, wonach der Lohn zu diesem Zeitpunkt auf Fr. 23.45 pro Stunde betragen h�tte und im Betrieb pro Woche 41 Stunden gearbeitet werde. Unter Ber�cksichtigung des 13. Monatslohns von 8.3 % resultiert ein Betrag von Fr. 54'145.-.
5.2.1 Zur Bestimmung des mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichenem Arbeitsmarkt erzielbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) ging die IV-Stelle von f�nf Erfassungsbl�ttern der Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) aus und ermittelte gest�tzt darauf einen Betrag von Fr. 46'730.-, entsprechend dem aus den f�nf Stellenprofilen resultierenden Durchschnittswert. In Rahmen ihrer Vernehmlassung an die Vor-instanz machte die Verwaltung in Erg�nzung dieser Argumentation geltend, auch ein Abstellen auf die Werte der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) ergebe - unter Ber�cksichtigung eines Abzugs von 10 % - keinen anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad. Das kantonale Gericht gelangte demgegen�ber zum Ergebnis, vier der f�nf von der Verwaltung beigezogenen Arbeitspl�tze seien nur unter der Vor-aussetzung geeignet, dass vermehrte Pausen eingelegt werden k�nnten, und trug diesem Umstand Rechnung, indem es den DAP-Durchschnittswert von Fr. 46'730.- um 10 % reduzierte. Der daraus resultierende Wert von Fr. 42'057.- ergab bei einem Valideneinkommen von (aufgerundet) Fr. 54'200.- einen Invalidit�tsgrad von 22.4 %.
5.2.2 Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass vier der f�nf in den durch die Verwaltung beigezogenen DAP-Bl�ttern umschriebenen Arbeitspl�tze oft l�ngerdauerndes Sitzen erfordern und deshalb dem von medizinischer Seite formulierten Zumutbarkeitsprofil nicht vollumf�nglich entsprechen, weist doch PD Dr. med. L.________ in seinem Bericht vom 11. August 2000 ausdr�cklich auf Einschr�nkungen hinsichtlich der Sitzdauer hin, welche einen Schulbesuch und eine zus�tzliche berufliche Ausbildung erschwerten. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz l�sst die medizinische Aktenlage jedoch nicht den Schluss zu, die fraglichen T�tigkeiten seien dem Beschwerdegegner trotz der Notwendigkeit h�ufigen l�ngerdauernden Sitzens zumutbar, falls er vermehrte Pausen einlegen k�nne. Vielmehr muss es bei der Feststellung bleiben, dass die von der Verwaltung beigezogenen DAP-Profile keine hinreichende Grundlage f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens bilden, weshalb die statistischen Werte beizuziehen sind.
5.2.3 Wird anstelle der DAP-L�hne der Zentralwert des monatlichen Bruttolohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten M�nner gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung herangezogen, der sich im Jahr 2000 auf Fr. 4437.- belief (LSE 2000 S. 31 Tabelle A1), ergibt sich nach Hochrechnung dieses 40 Wochenstunden entsprechenden Betrags auf die durchschnittliche betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 3/2002 S. 92 Tabelle B9.2) ein Wert von Fr. 4637.- pro Monat oder Fr. 55'640.- pro Jahr.
Einer zu erwartenden behinderungsbedingten Verdiensteinbusse sowie allf�lligen weiteren einkommensmindernden Faktoren kann durch einen prozentualen Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden (BGE 126 V 79 Erw. 5b mit Hinweisen). Dieser Abzug ist unter Ber�cksichtigung s�mtlicher relevanten Faktoren gesamthaft festzulegen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb mit Hinweisen). Angesichts der konkreten Verh�ltnisse (Niederlassungsbewilligung, keine Teilzeitarbeit notwendig, Geburtsjahr 1964, Notwendigkeit h�ufigen Wechsels der K�rperhaltung) ist der durch die IV-Stelle in ihrer vorinstanzlichen Vernehmlassung als angemessen bezeichnete Abzug von 10 % gegen�ber dem Tabellenlohn im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6, 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 50'076.-, welches in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 54'145.- einen Invalidit�tsgrad von 7.5 % ergibt. Der f�r den Umschulungsanspruch vorausgesetzte Invalidit�tsgrad von rund 20 % wird damit nicht erreicht. Die IV-Stelle hat daher das Leistungsbegehren, soweit es diesen Anspruch betrifft, zu Recht abgelehnt. Als berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung kommen, falls die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind, allenfalls Berufsberatung (Art. 15 IVG; BGE 114 V 29 Erw. 1a mit Hinweisen) oder Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG; AHI 2000 S. 70 Erw. 1a mit Hinweis) in Frage.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 7. M�rz 2001 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse Schwyz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zuge-stellt.

References: Art. 17
 Art. 17
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 BGE 
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