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Timestamp: 2016-10-23 14:30:14+00:00

Document:
4A_324/2011 (16.01.2012)
vertreten durch Rechtsanwalt Alfred M�ller,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Buob,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 20. April 2011.
Y.________ (Beschwerdegegner 1) war seit der am 20. M�rz 2000 erfolgten Gr�ndung der A.________ AG (nachfolgend Aktiengesellschaft) deren Verwaltungsratspr�sident, W.________ (Beschwerdegegner 3) deren Gesch�ftsf�hrer. Ab dem 25. M�rz 2002 war Z.________ (Beschwerdegegner 2) Mitglied des Verwaltungsrates. Die einzige gesch�ftliche T�tigkeit der Aktiengesellschaft bestand darin, eine "Online Kommunikations- und Kooperationsplattform f�r medizinische Forschung" zu entwickeln und zu vermarkten. Zur Entwicklung der dazu n�tigen Software zog die Aktiengesellschaft die X.________ AG bei (beziehungsweise deren Rechtsvorg�ngerin, nachfolgend ohne Unterscheidung Beschwerdef�hrerin). Aufgrund von Problemen bei der Entwicklung der Software erteilte die Aktiengesellschaft auch der B.________ AG einen Auftrag, den sie ihr im Januar 2002 wieder entzog und in der nachfolgenden Auseinandersetzung einen Vergleich schloss. Vor Abschluss dieses Vergleichs hatte die Beschwerdef�hrerin angeboten, die Software auf ihre Kosten fertigzustellen, wobei sie den Wert dieser Leistung auf Fr. 70'000.-- bis Fr. 100'000.-- sch�tzte bei einer zus�tzlichen Einsparung von Fr. 20'000.--. Die Aktiengesellschaft best�tigte daraufhin, dass Rechnungen der Beschwerdef�hrerin in der H�he von Fr. 179'810.70 offen seien und dass sie ab Juni 2002 monatliche Raten von Fr. 20'000.-- bezahlen werde. Als diese Forderung unbezahlt blieb, leitete die Beschwerdef�hrerin im Betrag von nunmehr Fr. 181'107.50 Betreibung ein. Nach Konkursandrohung vom 22. Oktober 2003 fiel die Aktiengesellschaft am 14. Januar 2004 in Konkurs, und es wurde eine Forderung der Beschwerdef�hrerin von Fr. 323'204.25 kolloziert.
Nachdem die Gl�ubigergesamtheit auf die Geltendmachung von Verantwortlichkeitsanspr�chen und die Erhebung von paulianischen Anfechtungsklagen verzichtet hatte, liess sich die Beschwerdef�hrerin zusammen mit zwei weiteren Parteien diese Anspr�che abtreten. Am 31. August 2005 leiteten diese Abtretungsgl�ubiger Klage ein und verlangten von den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit Fr. 323'204.25 nebst Zins. Die beiden anderen Klagparteien schieden vor erster Instanz zufolge einer Einigung aus dem Verfahren aus. Am 26. Februar 2009 wies das Bezirksgericht Z�rich die Klage der Beschwerdef�hrerin ab. Gleich entschied das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 20. April 2011 mit Bezug auf die Beschwerdegegner 1 und 2. Den Beschwerdegegner 3 verpflichtete es zur Zahlung von Fr. 17'500.-- nebst Zins, entsprechend einer unmittelbar vor Konkurser�ffnung vom Beschwerdegegner 3 an sich selbst veranlassten Zahlung. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an dieses zur�ckzuweisen. Eventuell seien die Beschwerdegegner unter solidarischer Haftbarkeit zur Zahlung von Fr. 200'000.-- nebst Zins zu verpflichten. Das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung wies das Bundesgericht am 23. Juni 2011 ab, ebenso wie am 19. Juli 2011 dasjenige der Beschwerdegegner 2 und 3 um Sicherstellung der Parteientsch�digung. Die Beschwerdegegner schliessen auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, w�hrend das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin hat trotz Abschluss des Schriftenwechsels eine Replik eingereicht, die Beschwerdegegner 2 und 3 haben dupliziert.
Die Beschwerdef�hrerin hat im kantonalen Verfahren zun�chst einen Konkursverschleppungsschaden geltend gemacht. Die Vorinstanz ging davon aus, die Beschwerdef�hrerin habe vor erster Instanz nur bez�glich des Stichtages vom 24. Mai 2002 substanziiert das Bestehen der Besorgnis einer �berschuldung behauptet, weshalb die Vorinstanz in Anwendung der kantonalen Bestimmungen zum Novenrecht die Frage des Konkursverschleppungsschadens nur mit Blick auf dieses Datum pr�fte. Die Beschwerdef�hrerin ist der Auffassung, die Vorinstanz h�tte mit Bezug auf weitere Daten pr�fen m�ssen, ob eine �berschuldung gegeben war. Die Vorinstanz habe die Anforderungen an den Nachweis der �berschuldung im Vergleich zu den bundesrechtlichen Anforderungen �berspannt.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin beachtet nicht hinreichend, dass sich die Zul�ssigkeit der Noven im kantonalen Verfahren nach kantonalem Prozessrecht richtete, dessen Anwendung das Bundesgericht grunds�tzlich nicht �berpr�fen kann, sofern dadurch nicht Bundesrecht verletzt wird (vgl. Art. 95 BGG). Soweit nicht die Wahrung des rechtlichen Geh�rs die Zul�ssigkeit von Noven gebietet, namentlich wenn erst der angefochtene Entscheid zu deren Vorbringen Anlass gibt, waren die Kantone vor Inkrafttreten der ZPO nicht gehalten, Noven zuzulassen. Nach den insoweit unangefochtenen Ausf�hrungen der Vorinstanz sind nach kantonalem Recht neue Vorbringen zuzulassen, wenn sich deren Richtigkeit aus den Prozessakten ergibt oder durch neu eingereichte Urkunden sofort ergibt. Es verletzt kein Bundesrecht, wenn das kantonale Recht an den Nachweis der Tatsachen als Zul�ssigkeitsvoraussetzung f�r neue Vorbringen strengere Anforderungen stellt als das bundesrechtliche Regelbeweismass. Darauf deutet schon der Text mit Bezug auf neue Beweismittel hin, der einen sofortigen Beweis verlangt. Es gen�gt daher nicht zu behaupten, die Vorinstanz h�tte mit Bezug auf Noven die bundesrechtlichen Anforderungen an den Nachweis der �berschuldung �berspannt. Die Beschwerdef�hrerin m�sste vielmehr im Einzelnen darlegen (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern die von der Vorinstanz gestellten Beweisanforderungen mit Blick auf das kantonale Novenrecht offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich sind (Art. 9 BV). Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerdeschrift nicht. Dass die Vorinstanz die �berschuldung nur f�r denjenigen Zeitpunkt pr�fte, f�r den prozesskonform Behauptungen aufgestellt wurden, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
1.2 Ein analoges Problem stellt sich, soweit die Vorinstanz gewisse Behauptungen der Beschwerdegegner mangels rechtzeitig erfolgter hinreichender Bestreitung als anerkannt betrachtete. Zul�ssig w�re einzig die R�ge, der Vorwurf der mangelnden Bestreitung oder die Annahme, unbestrittene Behauptungen seien erwiesen, verletze Recht nach Art. 95 f. BGG. Ob die mangels Bestreitung als bewiesen angesehenen Behauptungen tats�chlich zutreffen, ist nicht relevant, sofern die Vorinstanz die Behauptungen als zugestanden ansehen durfte. Soweit die Beschwerdef�hrerin in ihrer Argumentation, ohne eine der genannten R�gen zu erheben, von den Feststellungen abweicht, zu welchen die Vorinstanz zufolge fehlender Bestreitung der Beschwerdef�hrerin gelangte, ist sie nicht zu h�ren.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130). Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat f�r den 24. Mai 2002 eine �berschuldung und damit auch einen Konkursverschleppungsschaden verneint. Die Beschwerdef�hrerin ist einerseits der Auffassung, objektiv sei die Aktiengesellschaft bereits in diesem Zeitpunkt �berschuldet gewesen. Die Vorinstanz habe in der Bilanz im Verm�gen der Gesellschaft immaterielle Werte angerechnet, die nicht oder zumindest nicht zum vollen Wert h�tten ber�cksichtigt werden d�rfen. Die Beschwerdef�hrerin ist zudem der Meinung, immaterielle Werte k�nnten nur unter Beachtung eines bestimmten Verfahrens aktiviert werden, welches nicht eingehalten worden sei. Die nachtr�gliche Aktivierung sei ausgeschlossen. Ausserdem habe die Vorinstanz die von der Aktiengesellschaft anerkannte Forderung zu Unrecht als nicht f�llig betrachtet und auch aus diesem Grund die Frage der �berschuldung falsch beurteilt.
2.1 Der sogenannte "Fortf�hrungsschaden" zufolge Konkursverschleppung besteht in der Differenz zwischen der tats�chlich eingetretenen �berschuldung der Konkursitin und jener, die bei einem Konkurs zum fr�heren Zeitpunkt bestanden h�tte (BGE 136 III 322 E. 3.2 S. 325), das heisst bei rechtzeitiger Benachrichtigung des Richters (Art. 725 Abs. 2 OR). Wenn begr�ndete Besorgnis einer �berschuldung besteht, muss eine Zwischenbilanz erstellt und diese nach der hier zur Anwendung gelangenden Fassung von aArt. 725 Abs. 2 OR der Revisionsstelle zur Pr�fung vorgelegt werden. Ergibt sich aus der Zwischenbilanz, dass die Forderungen der Gesellschaftsgl�ubiger weder zu Fortf�hrungs- noch zu Ver�usserungswerten gedeckt sind, so hat der Verwaltungsrat den Richter zu benachrichtigen, sofern nicht Gesellschaftsgl�ubiger im Ausmass dieser Unterdeckung im Rang hinter alle anderen Gesellschaftsgl�ubiger zur�cktreten.
2.2 Um zu ermitteln, ob zufolge begr�ndeter Besorgnis der �berschuldung der Richter h�tte benachrichtigt werden m�ssen, pr�fte die Vorinstanz, ob die Aktiengesellschaft im massgebenden Zeitpunkt tats�chlich �berschuldet war. Damit hat sie zwei Aspekte vermengt.
2.2.1 Einerseits ist zu pr�fen, ob objektiv aus Sicht des Verwaltungsrates Besorgnis einer �berschuldung bestand, in welchem Fall eine Zwischenbilanz h�tte erstellt werden m�ssen. Massgebend ist nicht allein die letzte Bilanz, sondern s�mtliche Anzeichen, die der Verwaltungsrat kennt oder kennen m�sste, die auf eine �berschuldung hindeuten (vgl. B�CKLI, Schweizerisches Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, S. 1847 f. � 13 Rz. 768). Um zu entscheiden, ob Grund zur Besorgnis einer �berschuldung bestand, k�nnen erst im Nachhinein gewonnene Erkenntnisse nur eine Rolle spielen, wenn sie dem Verwaltungsrat schon fr�her h�tten bekannt sein m�ssen.
2.2.2 F�r den Konkursverschleppungsschaden ist entscheidend, ob der Richter zu einem fr�heren Zeitpunkt h�tte benachrichtigt werden m�ssen und ob durch eine allf�llige Versp�tung den Gl�ubigern ein Schaden entstanden ist. Dass in diesem fr�heren Zeitpunkt f�r den Verwaltungsrat die Besorgnis einer �berschuldung begr�ndet ist (vgl. E. 2.2.1 hiervor), reicht hierf�r nicht aus. Vielmehr ist zus�tzlich erforderlich, dass die nach Art. 725 Abs. 2 OR zu erstellende Zwischenbilanz sowohl zu Fortf�hrungs- als auch zu Liquidationswerten objektiv eine �berschuldung ausweist. Dabei untersteht die Zwischenbilanz zu Fortf�hrungswerten den gesetzlichen Bewertungsvorschriften. Bei der Bilanz zu Liquidationswerten findet dagegen keine Fortschreibung der historisch gewachsenen Buchwerte statt (B�CKLI, a.a.O., S. 1848 f. � 13 Rz. 770 und 771).
2.2.3 Hat der Verwaltungsrat keine Zwischenbilanz zu Fortf�hrungswerten erstellt, muss zwangsl�ufig nachtr�glich ermittelt werden, wie diese im massgebenden Zeitpunkt ausgesehen h�tte. Dabei geht es darum festzustellen, ob die ordnungsgem�ss bewerteten Aktiven das Fremdkapital noch deckten (B�CKLI, a.a.O., S. 1848 � 13 Rz. 770). Ausschlaggebend ist der Wert der Aktivposten, die objektiv in die Zwischenbilanz h�tten aufgenommen werden m�ssen. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz nachtr�glich Verm�genswerte ber�cksichtigt, welche bei korrekter Bilanzierung in die Zwischenbilanz h�tten aufgenommen werden d�rfen und m�ssen.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin weist allgemein auf die Schwierigkeit der Bewertung immaterieller Werte hin, die einen Verzicht auf die Aktivierung nahelegen kann (vgl. K�FER, Berner Kommentar, N. 359 und N. 377 zu Art. 958 OR). Sie stellt aber nicht in Abrede, dass immaterielle Anlagewerte, welche die Gesellschaft von Dritten erworben hat, zu den Anschaffungskosten aktiviert werden k�nnen, sofern ihnen in diesem Umfang �ber mehrere Jahre ein f�r das Unternehmen mess- und realisierbarer Nutzen zukommt (vgl. B�CKLI, a.a.O., S. 1051 und 1058 f. � 8 Rz. 730 und 756 ff.). Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, diese stelle irrt�mlich allein auf das f�r die Fortf�hrungsf�higkeit massgebende Kriterium ab, ob der weitere Betrieb des Unternehmens als ernsthafte M�glichkeit erscheine. Der realisier- und messbare Nutzen ergebe sich nicht aus den von Dritten fakturierten Leistungen.
2.3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, von Dritten erworbene immaterielle G�ter d�rften grunds�tzlich zu den Anschaffungskosten in die Bilanz aufgenommen werden (Art. 665 OR). Sie �bersah dabei nicht, dass dies nur zul�ssig ist, wenn dem Gut ein feststellbarer Nutzen zukommt (Art. 960 Abs. 2 OR; B�CKLI, a.a.O., S. 1051 � 8 Rz. 730; vgl. TORRIONE, Commentaire romand, 2008, N. 3 zu Art. 665 OR). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin stellte die Vorinstanz nicht allein auf das f�r die Fortf�hrungsf�higkeit massgebende Kriterium ab. Sie pr�fte zun�chst allgemein die Fortf�hrungsf�higkeit der Aktiengesellschaft und alsdann im Speziellen die Zul�ssigkeit der Aktivierung mit Blick auf die Erfolgsaussichten des Projektes. Sie hat die Anschaffungswerte nicht unbesehen �bernommen, sondern (in �bereinstimmung mit der ersten Instanz) beispielsweise bei den Leistungen der B.________ AG Wertberichtigungen von Fr. 70'000.-- vorgenommen. Wo sie auf die Anschaffungswerte abstellte, ging sie mithin davon aus, diese entspr�chen mit Blick auf den Nutzen f�r die Aktiengesellschaft mindestens dem tats�chlichen Wert (Art. 665 und Art. 960 OR).
2.3.2 Ob diese Annahme zutrifft, ist eine Tat- und keine Rechtsfrage. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht den diesbez�glichen Begr�ndungsanforderungen entsprechend (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.) dar, dass die Ber�cksichtigung der Posten zu Anschaffungspreisen offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich w�re (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Vorinstanz st�tzt sich bei ihrer Beurteilung wesentlich auf Behauptungen der Beschwerdegegner, welche die Beschwerdef�hrerin nicht (rechtzeitig) bestritten habe. Die Beschwerdef�hrerin zeigt weder rechtsgen�glich auf, dass sie die Behauptungen rechtzeitig bestritten hat (vgl. E. 1.2 hiervor), noch dass die Annahme, den aktivierten Werten komme im in der Bilanz aufgef�hrten Wert ein feststellbarer Nutzen zu, auch unter Zugrundelegungen der nicht rechtzeitig bestrittenen Behauptungen offensichtlich unhaltbar ist. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht.
2.3.3 Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdef�hrerin geforderte Risikoanalyse vorgenommen. Soweit die Beschwerdef�hrerin moniert, der Verwaltungsrat habe das f�r die Aktivierung immaterieller Werte zu befolgende Verfahren nicht eingehalten, verkennt sie, dass allf�llige diesbez�gliche Vers�umnisse nicht gen�gen, um einen Konkursverschleppungsschaden zu begr�nden, sofern eine korrekt erstellte Zwischenbilanz im massgebenden Zeitpunkt keine �berschuldung ergeben h�tte. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin betreffend einen allf�lligen Interessenkonflikt des Verwaltungsrates bei der Aktivierung der immateriellen Werte gehen an der Sache vorbei, ebenso wie die Ausf�hrungen zu den angeblichen Bedenken der Revisionsstelle. Entscheidend ist, wie die Zwischenbilanz objektiv ausgesehen h�tte.
2.4 Die Beschwerdef�hrerin stellt die Fortf�hrungsf�higkeit der Aktiengesellschaft in Frage. Sie verweist dazu auf die Schuldanerkennung der Aktiengesellschaft ihr gegen�ber und die darin zugesagte Ratenzahlung, welche nicht erfolgt sei. Die kantonalen Instanzen nahmen an, die entsprechende Forderung sei nicht f�llig, da die Schuldanerkennung unter Vorbehalt der zugesagten kostenlosen Fertigstellung der Software erfolgt sei, welche im massgeblichen Zeitpunkt nach den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin selbst noch nicht vollendet gewesen sei.
2.4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst geltend, nach Darstellung der Beschwerdegegner selbst sei die behauptete Nebenabrede, wonach die Schuldanerkennung unter Vorbehalt der Fertigstellung der Software stehe, bewusst nicht in die Schuldanerkennung aufgenommen worden, um die Revisionsstelle zu t�uschen. Sie ist der Auffassung, der Schuldanerkennung m�sse die Wirkung zukommen, die sie gegen aussen haben sollte. Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass f�r den Vertragsinhalt der von den kantonalen Instanzen aus den Parteivorbringen im Prozess erschlossene tats�chlich �bereinstimmende Parteiwille massgebend ist, nicht eine allenfalls davon abweichende Formulierung (Art. 18 Abs. 1 OR; BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632).
2.4.2 Die Beschwerdef�hrerin ist sodann der Auffassung, es handle sich um eine bereinigende Schuldanerkennung, da diese eine Schuld betreffe, die der Schuldner bisher bestritten habe. Deswegen k�nne dieser nicht mehr einwenden, er halte die Schuld f�r unbegr�ndet. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass auch eine bereinigende Schuldanerkennung von Bedingungen abh�ngig gemacht werden kann. Die Schuld hat dann zwar grunds�tzlich unabh�ngig davon Bestand, ob der Betrag urspr�nglich geschuldet war, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Gl�ubiger die vereinbarten Bedingungen erf�llt. Selbst wenn man mit der Beschwerdef�hrerin davon ausginge, es handle sich um eine bereinigende Schuldanerkennung, k�nnte sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.
2.5 Nicht relevant ist schliesslich die Frage, ob die von der Beschwerdef�hrerin zu liefernde Software entsprechend ihrer Behauptung im Sommer 2002 oder gem�ss den Behauptungen der Beschwerdegegner �berhaupt nie fertiggestellt wurde, denn aus prozessualen Gr�nden (mangelnde rechtzeitige Behauptungen, vgl. E. 1.1 hiervor) hatte die Vorinstanz nur den Stichtag 24. Mai 2002 zu pr�fen.
Die Vorinstanz ging unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesgerichts 5C.29/2000 vom 19. September 2000 E. 3 f. davon aus, neben konkursrechtlichen Anfechtungsanspr�chen nach Art. 285 ff. SchKG gegen die beg�nstigte Person k�nnten in Anspruchskonkurrenz nach Art. 754 ff. OR die pflichtwidrig handelnden Gesellschaftsorgane zur Verantwortung gezogen werden. Sie hiess allerdings nur den Anspruch gegen den Beschwerdef�hrer 3 f�r eine kurz vor Konkurser�ffnung von diesem an sich selbst veranlasste �berweisung gut, da die Gesellschaft am 24. Mai 2002 nicht �berschuldet gewesen sei, und die erste Instanz keine Veranlassung gehabt habe, die �berschuldungsfrage in einem anderen Zeitpunkt zu pr�fen.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe ausser Acht gelassen, dass die privilegierende Tilgung ausgew�hlter Forderungen nicht erst bei feststehender �berschuldung pflichtwidrig sei, sondern bereits bei begr�ndeter Besorgnis einer �berschuldung. Die Sache sei daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese insoweit die notwendigen tats�chlichen Feststellungen treffe.
3.2 Ob zwischen Verantwortlichkeitsanspr�chen gegen den Verwaltungsrat nach Art. 754 ff. OR und Anfechtungsanspr�chen nach Art. 285 ff. SchKG gegen�ber beg�nstigten Dritten echte Anspruchskonkurrenz herrscht, erscheint fraglich. Die Frage kann indessen offen bleiben, da die Vorinstanz auch bez�glich der begr�ndeten Besorgnis der �berschuldung annahm, die Beschwerdef�hrerin habe nur f�r den 24. Mai 2002 rechtzeitig hinreichend begr�ndete Behauptungen aufgestellt. Dass diese Auffassung unzutreffend w�re, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�glich auf (vgl. E. 1.1 hiervor).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner 2 und 3 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 7'000.-- zu entsch�digen und den Beschwerdegegner 1 ebenfalls mit Fr. 7'000.--.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 725
 Art. 958
 Art. 665
 Art. 960
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 Art. 285
 Art. 754
 Art. 754
 Art. 285