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Timestamp: 2020-07-05 01:18:15+00:00

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Suchergebnisse: 3160
Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
20/3156
Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach
Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten u.a.
Bußgelder im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Maßnahmen
Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise
20/3149
Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen
Hartmann, Karin, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Sommercamps und Ferienakademie 2020
Kahnt, Rolf, AfD
20/3135
Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht
20/3134
Gesetz über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG)
Nachwahl eines Mitglieds und nachrückender Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks
Fraktion der CDU 20/48
20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Finanzierung von Tierheimen in Hessen
Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen
Gaw, Dirk, AfD u.a.
20/3126
Quantencomputing in Hessen
Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
20/3125
20/3124
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
20/3123
Schulassistenzleistungen in Hessen
Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
Felstehausen, Torsten, DIE LINKE u.a.
Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe
Böhm, Christiane, DIE LINKE
Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes – gemeinsame Leistungserbringung und Freibetragsregelungen
20/3119
Staatsleistungen an die christlichen Kirchen
Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
20/3117
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 50. Plenarsitzung am Dienstsag, dem 1. September 2020
Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 2
Promny, Moritz, Freie Demokraten
Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1
20/3114
Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis
20/3113
Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und Discothekunternehmen
Stirböck, Oliver, Freie Demokraten u.a.
20/3112
Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 2
Schalauske, Jan, DIE LINKE
20/3111
Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1
Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD)
20/3109
Zukünftiges Geschäftsmodell der Fraport AG am Standort Frankfurt
20/3107
Löschung der Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen unter Berufung auf die DSGVO
20/3106
Gutscheinaktion der Stadt Marburg
20/3105
Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende
Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA)
Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA)
20/3098
Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen –Teil II
Enners, Arno, AfD u.a.
20/3097
Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen –Teil I
Angekündigter Abzug von US-Soldaten aus Deutschland
Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen
20/3094
Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern
Wiederbewaldung in Hessen
A15 Stellen an beruflichen Schulen
Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die Kuwait-Airlines
20/3086
Einführung einer Vermögensabgabe um Kosten der Corona-Krise zu tragen
Gesetz über ein Corona-Kommunalpaket und zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischen Schulen (Corona-Kommunalpaket-Gesetz)
20/3083
Jedes Blut ist rot und rettet Leben - Blutspende - Kriterien ausschließlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren
Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern
Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 20/46
20/3078
Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst und Kultur in der Corona-Pandemie
Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens kulturelle Identität
Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
20/3076
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/45
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 - Einzelplan 17 -
20/3073
20/3071
20/3068
20/3067
Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH
20/3065
Gesetz zur Finanzierung von Pflegeschulen (Pflegeschulenfinanzierungsgesetz - PflSchulFinanzG)
20/3061
20/3060
Fraktion DIE LINKE 20/45
Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
20/3058
20/3054
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 - Einzelplan 17
20/3053
E-Justice in der hessischen Justiz
Stationäre Versorgung in Hessen/Krankenhauslandschaft
Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a. und Fraktion AfD
Änderung des § 1 Absatz 2, Punkt 4 der hessischen Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten, aufgrund der Corona-Pandemie - Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 7. Mai 2020 (CoronaVKBBeschrV HE, GVBl. 2020, S. 302), zuletzt geändert durch Verordnung vom 12. Mai 2020 (GVBl. S. 311)
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/44; 20/47; 20/48
20/3044
Bundesweit steigen die Übergriffe auf Einsatzkräfte. Wer andere schützt, braucht dringend den Rückhalt unserer Gesellschaft. Wir fordern Wertschätzung und Dank statt Generalverdacht und Respektverlust gegenüber unseren Helferinnen und Helfern
Fraktion der CDU 20/46
Diskriminierung und "Schlechterbehandlung" in hessischen Behörden
Angriffe auf Polizeibeamte – Konsequenzen aus den Ereignissen in Stuttgart
20/3041
Praktische Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tisch Tierwohl
Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
Plukon Gudensberg II
20/3038
Plukon Gudensberg I
20/3037
#blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen Zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße - struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden
20/3036
Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/46
20/3035
Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich orientieren
Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte in Hessen
Fraktion der AfD 20/46
Rechtsprechung bei "Illegalen Autorennen"
20/3032
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil IV
20/3031
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil III
20/3030
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil II
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil I
20/3028
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen
20/3026
Altersgrenze für den Führerscheinerwerb
Corona-Pandemie – Mortalitätsstatistik
20/3024
Corona-Pandemie – Versammlungen zur Listenaufstellungen zu Wahlen
Corona-Pandemie – Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
20/3022
Corona-Pandemie – Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen
Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen
Promny, Moritz, Freie Demokraten u.a.
20/3019
20/3016
20/3013
Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen bei Aufzügen und Versammlungen
Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
20/3011
Abstandsregelungen/Ersatzräumlichkeiten für Plenarsitzung
20/3010
Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) – Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber
20/3009
Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern
20/3008
20/3005
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45
Landesregierung 20/47
20/3001
Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
Fraktion der Freien Demokraten 20/47
Digitale Lehre an hessischen Hochschulen stärken
20/2998
Einstellung der Entsendung hessischer Polizeibeamter nach Berlin
Fraktion der AfD 20/47
20/2997
Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle
Windkraft in Marburg-Görzhausen und Münchhausen
Rock, René, Freie Demokraten
Windkraft und Hessenforst
20/2994
Moore in Hessen - Teil 2
Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u.a.
Moore in Hessen - Teil 1
20/2992
Stand Feldflurprojekte in Hessen
Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u.a.
Kinderarmut in Hessen - Entwicklung nach 2016
Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
Bericht des Präsident des Landtags nach § 22 des Hessischen Abgeordnetengesetzes über die Angemessenheit der Entschädigungen von Abgeordneten und zur Anpassung von Leistungen zum 1. Juli 2020
Landtagspräsident 20/45
20/2987
Vierzehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften
20/2986
Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019
Gagel, Klaus, AfD u.a. und Fraktion AfD
Schule und Corona: Verlässlich kommunizieren, Schulen unterstützen
20/2984
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/43
Antrag Landesregierung
Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35; Erneute Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO
Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und Außenstelle Höchst
Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
20/2981
Situation der Geburtshilfe
Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Nachhaltigkeitsstandards bei der Beschaffung von IT-Geräten
Knell, Wiebke, Freie Demokraten u.a.
20/2979
Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets
Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin
Herrmann, Klaus, AfD u.a.
20/2977
Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
Lenders, Jürgen, Freie Demokraten u.a.
Weitere Erkenntnisse zu den Tätern und Tatbeteiligten beim Lübcke-Mord Markus H. und Stephan E.
Drehrichtung der Rotoren von Windenergieanlagen
20/2974
"Latenter Rassismus" bei der Polizei?
20/2972
20/2971
Hessisches Gesetz zur Schaffung von Clearingstellen sowie eines Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze
20/2966
Gesetz zur Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes sowie zur Änderung der Pflegeschulen-Statistik-Verordnung
Landesregierung 20/45
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Eckert, Tobias, SPD u.a. und Fraktion der SPD 20/46
20/2963
Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden, Neuhof, Eichenzell
Fiskalische Lasten der Zuwanderung
20/2960
Welterbe Nationalpark Kellerwald-Edersee und Windkraftanlagen am Mühlenberg
Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
20/2959
Diverse Gewaltaktionen durch linke Gruppierungen - Landesgeschäftsstelle der AfD in Hessen wurde mit Stahlkugeln beschossen
Gaw, Dirk, AfD u.a. und Fraktion AfD
20/2956
20/43; 20/44
20/2954
Beschlussempfehlung Petitionen
Petitionsausschuss; Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Unterausschuss Justizvollzug; Hauptausschuss 20/45
Landesregierung 20/43; 20/45; 20/47
20/43; 20/45
20/2950
Landesregierung 20/43; 20/45
Auswirkungen des verschärften Bußgeldkatalogs auf Hessen
Windkraft und Tötungsverbot
Quarantäneverweigerung in Hessen
20/2946
Bedeutung der StVO-Novelle für den Schwerlastverkehr
20/2945
Windkraftanlagen in Villmar
Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil II
Scholz, Heiko, AfD u.a.
Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I
20/2940
Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe
20/2938
Vorfälle von auf die Religion bezogene Diskriminierung an hessischen Schulen
20/2932
Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit danach
20/2926
Effektivität bestehender und kürzlich geänderter jagdrechtlicher Rahmenbedingungen zur Bejagung des Schalenwildes in Hessen
Knell, Wiebke, Freie Demokraten
20/2923
"R-Besoldung" in Hessen
20/2922
Versuchte Tötung einer Polizeibeamtin in Frankfurt am Main durch Wurf eines 20 Kilo schweren Blumenkübels
Corona-Pandemie – Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes
20/2920
Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 – zunehmende Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und Rettungskräfte
Lotz, Heinz, SPD u.a. und Fraktion der SPD 20/47
20/2915
Demokratie und Grundrechte wahren – auch während der Corona-Pandemie
Schnelle Ausstattung hessischer Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten
20/2911
Digitale Teilhabe für alle Schülerinnen und Schüler sicherstellen – Lehr- und Lernmittelfreiheit müssen auch in der Krise gelten
20/2907
Corona-Pandemie – Durchführung der Prüfungen nach der Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
20/2906
Corona-Pandemie – Durchführung der Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO)
20/2905
Corona-Pandemie – Auswertung der Mess- und Rechenwerte der Fluglärm-Messstationen
20/2904
Corona-Pandemie – Bestimmung der Schadstoff-Immissionen aus dem Luftverkehr
20/2903
Gesetz zur Änderung des EAH-Gesetzes
Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt erhalten
Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 2)
Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 1)
20/2896
Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Gießen-Marburg
Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
20/2892
Bildungsqualität in Zeiten von Corona
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil V
Heidkamp, Erich, AfD u.a.
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil IV
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil III
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil II
20/2886
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil I
Cyber-Sicherheit in den Kommunen
20/2884
Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs
20/2879
Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - zukünftige Maßnahmen
20/2878
Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - Ablauf des Einsatzes
20/2877
Corona-Pandemie - Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG
Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an Unternehmen
20/2875
Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an gemeinnützige Organisationen
20/2874
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen
Fraktion DIE LINKE 20/47
20/2873
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 44. Plenarsitzung am Dienstag, dem 23. Juni 2020
Geodaten offen bereitstellen - innovative Geschäftsmodelle fördern, Standortnachteil für Hessen aufheben
Luftverkehrswirtschaft, Corona und Kooperation von Fraport und Lufthansa
Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
20/2866
Corona-Pandemie – Durchführung von Gerichtsverfahren
20/2865
Corona-Pandemie – Einschränkung von Grundrechten im Rahmen behördlicher Anordnungen
Mobiles Arbeiten in der Landesverwaltung
20/2860
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/42; 20/45
20/2858
Klimaschutz in Hessen: Photovoltaik auf Dächern landeseigener Gebäude
Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis
Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten u.a.
Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG
Corona-Pandemie – Situation der Schausteller- und Zirkus-Betriebe in Hessen
20/2853
Corona-Pandemie – Risikoanalyse der Bundesregierung 2012
20/2852
Corona-Pandemie – Maßnahmen nach dem nationalen Pandemieplan des RKI
Erteilung der Approbation bzw. Erlaubnis zur Berufsausübung nach den Bestimmungen der Bundesärzteordnung (BÄO)
Fraktion der Freien Demokraten 20/41; 20/45
20/2849
20/41; 20/42
20/2848
20/2846
20/2845
Fraktion der Freien Demokraten 20/40; 20/45
20/2842
Rechtsaufsicht der Landesregierung über berufsständische Kammern
20/2841
20/2840
20/2839
Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern
20/2838
Corona-Pandemie – Haftverschonung bzw. Haftaussetzung
Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern
20/2834
Situation der häuslichen Gewalt während der Corona-Einschränkungen
20/2833
Corona-Pandemie – Reduzierung des Rundfunkbeitrags
20/2832
Finanzielle Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend (RPJ)
20/2831
Corona-Pandemie – Kita-Konzept
Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen durch die Landesregierung
20/2829
Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotentiale beim kommunalen Finanzausgleich (KFA)
Corona-Pandemie – Hilfen für Arztpraxen
20/2827
Corona-Pandemie – Frankfurter Buchmessen 2020
Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
20/2823
Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechtere Besteuerung der Vermögenden einsetzen
20/2822
Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark und handlungsfähig bleibt
Fraktion der CDU 20/42
FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH – was es bringt und was es kostet
Fraktion der SPD 20/42
20/2819
Klimawandel wirksam bekämpfen: Dürre und aktuelle Starkregenereignisse – KLIMPRAX unterstützt die Kommunen bei der Vorsorge
Hessens Wirtschaft in der Krise. Politische Quarantäne des Wirtschaftsministers beenden. Unsere Wirtschaft braucht jetzt einen aktiven Fürsprecher.
Fraktion der Freien Demokraten 20/42
Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter
Anfrage Nordmazedonien und lange Wege in Deutschland
20/2813
Jetzt gemeinsam europäisch handeln und Corona-Krise entschlossen bekämpfen
Corona-Bonds und EU-Kurzarbeiterprogramm "SURE" – Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern
Vermehrte Messerangriffe in Hessen - Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit
Feststellung der Schlussbilanz des Hessischen Rechnungshofs zum 31. Dezember 2019 nach § 16 Hessisches Rechnungshofgesetz; hierzu: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Hessischen Rechnungshofes zum 31. Dezember 2019
20/2803
Entwicklung der hessischen Landwirtschaft
20/2802
20/2801
20/2799
Corona-Pandemie - staatliche Hilfen für "steueroptimierende" Unternehmen
20/2798
Finanzielle Notlage der Studierenden in der Corona-Pandemie
20/2796
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags
20/2795
20/2794
Gesetz zur Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenbezüge während der Corona-Krise im Jahr 2020
20/2792
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/41; 20/45
20/2791
20/40; 20/42; 20/43
Digitale Unterstützung für die Pandemiebekämpfung - Hessen braucht ein Umsetzungskonzept für die Bundes-Corona-App
20/2788
Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/40
20/42; 20/45
Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (QSL-Gesetz) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes
20/2785
20/40; 20/45
20/2784
Verfahrenspraxis hinsichtlich der Beantwortung parlamentarischer Anfragen der Fraktion der AfD im Hessischen Landtag seitens des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
20/2782
Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
20/2780
Landesregierung 20/40; 20/44
20/2779
Freiwilliger Verzicht auf Bezüge von Vorstands- bzw. Aufsichtsratsmitgliedern
20/2776
Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
20/2775
Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 1
20/2773
20/2772
Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten
20/2771
Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
20/2770
"Hizb Allah" in Hessen
20/2769
20/2768
Digitale Schule – Aktueller Stand
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine zentrale Bedeutung in der Corona-Krise
20/2766
Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
20/2764
Corona-Pandemie - Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen
20/2763
20/2762
Verfassungskonformität der Neuregelungen des IfSG
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern
20/2759
Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme Normalbetrieb in hessischen Kliniken
Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teil 2
Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teil 1
20/2755
20/2754
Restriktionen bei Flugreisen
20/2751
Corona-Pandemie - Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen
20/2750
Fälschung von Aufenthaltstiteln
20/2749
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 40. Plenarsitzung am Dienstag, dem 26. Mai 2020
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 Euro im I. Haushaltsvierteljahr 2020
20/2744
Klimaschutz und Zulassung synthetischer Kraftstoffe in Hessen
Rock, René, Freie Demokraten u.a.
Schutz vor einer Ausbreitung des Corona-Virus in Hessischen Justizvollzugsanstalten
WLAN in Senioren- und Pflegeheimen
Vohl, Bernd-Erich, AfD u.a.
20/2732
Vandalismus, Hygiene und Zustand der Sanitäranlagen an den hessischen Schulen
Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Corona-Pandemie - Home-Office von Mitarbeitern von Behörden des Landes Hessen
Corona-Pandemie - Auswirkungen auf den Betrieb des Flughafens Frankfurt
Corona-Pandemie - wirtschaftliche Situation des Frankfurter Flughafens
Corona-Pandemie - Betrug bei Finanzhilfen des Landes
Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen
Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden
20/2721
Religiös motiviertes Fasten bei Schülern
20/2720
Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung
20/2718
Führerscheinprüfung in Fremdsprachen
20/2716
Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie - finanzielle Auswirkungen
Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie
Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staatsschutz-Strafverfahren mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund
20/2711
Subsidiaritätsbedenken nach Art. 12b EUV zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz); KOM-Nr. (2020) 80
Unterstützung des hessischen Pflege- und Gesundheitssystems durch Einführung einer grundsätzlichen Regelung zu Einzelpersonen, die auf der Basis eines freiwilligen, bürgerschaftlichen Engagements mit besonderem persönlichem Bezug ehrenamtlich tätig werden (sog. Nachbarschaftshilfe) in Anlehnung an § 5 der "Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen (Anerkennungs- und Förderungsverordnung AnFöVO)" sowie gleichzeitig einer speziellen Unterstützung während der Corona-Krise durch Schaffung einer bis vorläufig zum 30. September 2020 befristeten Änderungsverordnung in Anlehnung an §§ 27 und 28 zur "Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in NordrheinWestfalen" und zur Anpassung
20/2709
Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
20/2708
Sönmez, Saadet, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
20/2702
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil II
Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a.
20/2701
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil I
20/2699
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausbildung der Rechtsreferendare
Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
20/2697
20/2696
20/2694
Fraktion der Freien Demokraten 20/39; 20/42
20/2693
Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz
Fraktion der SPD 20/39
Situation der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und in der lebensmittelverarbeitenden Industrie in Hessen
Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
20/2686
Fraktion der AfD 20/39
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 20/38; 20/41; 20/42
20/2683
20/38; 20/42
Gesamtsterberate in Hessen
20/2681
Fragen zur Veränderung der Positionierung seitens der Landesregierung in Bezug auf Sars-CoV-2
Richter, Volker, AfD u.a.
20/38; 20/39
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/39
Flüchtlingsflüge nach Hessen
20/2672
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst
Schulversuch "Islamunterricht"
Fallzahlen der Corona-Pandemie in Hessen
20/2669
Fraktion DIE LINKE 20/38; 20/41; 20/42
Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG)
Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz
Fraktion der Freien Demokraten 20/39
20/39; 20/39
20/2664
Urteil zur Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Leistungsausschlüssen von EU-Bürgerinnen und Bürgern und Auswirkungen auf Hessen
20/2663
20/2662
Feststellung der Identität von Personen bei Verstößen gegen die Meldepflicht nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
20/2661
Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt
20/2660
Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags
Schutz von Polizeibeamten vor einer Corona-Infektion
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
20/39; 20/41; 20/42
20/2656
Interkulturelle Schulung bei der hessischen Polizei
20/2655
Neutralitätsgebot für hessische Beamte
20/2654
20/2652
20/2651
Landesregierung 20/38; 20/44
20/2649
Ausbau B486 Langen
20/2645
20/2644
Dauerhafte Corona-Folgen für den Verkehr: Luftreinhaltepläne aktualisieren, Maßnahmen zu Verkehrsbeschränkungen lockern, Individualverkehr fördern, Pandemiepolitik unterstützen
Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen Universitäten und Hochschulen
20/2642
Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil II
20/2641
Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil I
20/2640
Corona-Pandemie – Intensivbetten in Kliniken
20/2639
Zinsen auf Steuervorauszahlungen
Corona-Pandemie – Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente
Corona-Pandemie – Entschädigungen für Betriebsschließungen
Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a. und Fraktion der SPD 20/47
20/2634
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil IV
20/2633
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil III
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil II
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil I
Urteil zur Aufhebung des Sozialleistungsausschlusses von EU-Bürgerinnen und Bürgern unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie und Auswirkungen auf Hessen
Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"
Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung
Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
20/38; 20/41; 20/42
Unverhältnismäßige Maßnahmen der Frankfurter Polizei zur Unterbindung einer Mahnwache/Menschenkette der Seebrücke Frankfurt, am Sonntag, den 5. April 2020
Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Pürsün, Yanki, Freie Demokraten u.a. und Fraktion der Freie Demokraten
Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in der Corona-Krise
Corona-Pandemie – Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger
Corona-Pandemie – Infektionen bei medizinischem Personal
20/2617
Corona-Pandemie – Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen
20/2616
Corona-Pandemie – Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel
20/2615
Lambrou, Robert, AfD u.a.
Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes
Bundesratsbeschluss Düngeverordnung
20/2612
Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von SARS-CoV-2
Vollzug des Nachtragshaushalts 2020 sowie der Soforthilfen
Deutsche Ratspräsidentschaft 2020 – Sicherheit, Stabilität und verantwortungsvolles Handeln in schwierigen Zeiten
20/2608
Angaben der ehem. Lebensgefährtin des Markus H. zu dessen illegalem Waffen- und Sprengstoffbesitz vor dem Familiengericht beim Amtsgericht Korbach
Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
20/2604
Corona und Gerichtsvollzieher / Justizvollzug
Jahresabschlüsse von Kommunen
20/2602
Realisierung der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar und die Anbindung der Riedbahn an das Terminal 3 und den City-Tunnel
Steuerungsgremium OZG
20/2599
Flüge aus Covid-19 Hochrisikogebieten zum Frankfurter Flughafen
20/2598
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/37
20/2597
Auswirkungen der Corona-Pandemie entschlossen bekämpfen
20/2594
Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 20/36
20/36; 20/36
Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes und des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes
20/2588
Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben
20/2587
20/2586
Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei
Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen
20/2584
Landesregierung 20/36; 20/36
20/2583
20/36; 20/36; 20/36
Landesregierung 20/36
20/2581
Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
20/2580
Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil II
20/2579
Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil I
Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil II
Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil I
20/2575
Privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen für bedürftige Personen in Zeiten der Corona-Pandemie - Teil II
20/2574
Privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen für bedürftige Personen in Zeiten der Corona-Pandemie - Teil I
Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften
Corona-Krise: Hilfe für Kleinunternehmen
20/2570
Fraktion DIE LINKE 20/46
Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen
Gesetz zur effektiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/36; 20/36
20/2565
Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften
Einreise über den Frankfurter Flughafen
Gnadenrecht des Ministerpräsidenten
20/2562
Hessisches Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz 2021
Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil II
Schulz, Dimitri, AfD u.a.
Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil I
Corona-Infektionen in der HEAE
20/2555
Schalauske, Jan, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals
Schulschließungen wegen Covid-19
20/2551
20/2549
Musikunterricht an hessischen Grundschulen
20/2547
Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von EU-Programmen
Standort-Zwischenlager Biblis: mangelhafter Genehmigung widersprechen, Castor-Transporte stoppen, Sicherheitseinrichtungen nachrüsten
20/2543
20/2540
Petitionsausschuss; Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss; Innenausschuss 20/42
20/2539
Freiheit von Wissenschaft und Kunst an den hessischen Hochschulen
20/2537
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
Besetzung von Stellen von Schulleitern
20/2535
Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main
20/2534
Besetzung von Stellen im Polizeidienst
20/2533
Lebensmittelkontrollen in der Stadt Frankfurt am Main
Weidetierprämie 2020 einführen – Hessen unterstützt Schaf- und Ziegenhalter mit eigenem Programm
20/2530
Mietkosten für die Büroräume des Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung
20/2523
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 Euro im IV. Haushaltsvierteljahr 2019
Schulfahrten in Risikogebiete
Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus
20/2516
Ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des Corona-Virus
Hessische Universitäten im internationalen Vergleich
Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil II
Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil I
Verschärfung der Düngeverordnung aufgrund der Nitratmesswerte
Wohn- und Lebenssituation für Studierende in Hessen
20/2508
Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH
20/2505
Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen
Sönmez, Saadet, DIE LINKE
Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des Corona-Virus
Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege
Behinderungen durch Drohnen
Bundesinvestitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 und Einführung eines Landesinvestitionsprogramms
20/2498
Schülerticket in Hessen
20/2497
Frauen im Justizvollzug
20/2496
Mütter und Kinder im Justizvollzug
20/2495
Forderung von Europaministerin Puttrich hinsichtlich der Einrichtung eines gemeinsamen ständigen Ausschusses zur Verhinderung einer "Passivität Deutschlands in Europa"
Bolldorf, Karl Hermann, AfD u.a.
Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof
20/2492
Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel
20/2489
Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten
20/2488
Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Verdachts einer extrem rechten bis neonazistischen Gesinnung, Betätigung und Begehung von Straftaten
Schaus, Hermann, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Steuerbescheide im Land Hessen
Munitionsdepots in Hessen
20/2479
Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastung in den Innenstädten Hessens und deren Bewertung im Zusammenhang mit Dieselfahrverboten
20/2478
20/2477
Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG
20/2476
Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigtalPakts Schule
Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen; Teil II
Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen; Teil I
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 38. Plenarsitzung am Dienstag, dem 5. Mai 2020
20/2470
Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen
WLAN im öffentlichen Personennahverkehr
20/2468
Unterbrechungen der Stromversorgung und Netzeingriffe in Hessen
Lichert, Andreas, AfD u.a. und Fraktion AfD
Videoüberwachung / Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Fortbildungsreihe "Lernkompetenz entwickeln individuell fördern" (Leif)
IT-Beauftragte an hessischen Schulen
20/2462
Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Teil II
Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Teil I
Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis
Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz
Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa
20/2456
Familiennachzug bei Flüchtlingen/Asylbewerbern in Hessen - Teil II
Familiennachzug bei Flüchtlingen/Asylbewerbern in Hessen - Teil I
20/2454
Online-Wahlen bei den hessischen Hochschulwahlen
Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
20/2450
Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen
Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt Wiesbaden Erbenheim
Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
20/2447
Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt
20/2446
Die unverbrüchlichen Regeln einer lebendigen Demokratie müssen bewahrt werden
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/47
Großprojekte seriös vorantreiben – Planung des Fernbahntunnels Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten
Einbindung des geplanten, unterirdischen Fernbahntunnels in ein gesamtheitliches, verkehrspolitisches und städtebauliches Konzept
Gewalt gehört nicht zu einer freien Gesellschaft – Hass und Hetze gefährden die Demokratie
20/2440
CO2-Ausstoß in Hessen
Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
20/2438
Standort documenta Institut
20/34; 20/44; 20/46
Wirtschaftliche Auswirkung des Corona-Virus (SARS-CoV-2)
20/2433
Verhinderung der Ausbreitung von Coronaviren (SARS-CoV-2)
Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II
20/2429
Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil I
20/2428
Regelungen für Lastenfahrräder
Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zur Abhilfe einer "Passivität Deutschlands in Europa"
20/2426
Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen
20/2423
Hessen gegen Hetze im Netz – hessische Justiz als Vorreiter bei Strafverfolgung im digitalen Raum
20/2421
Für ein konsequentes Handeln gegen Lieferengpässe bei Medikamenten – Hessen im Bundesrat aktiv
20/2420
20/2418
20/2417
Staatsgerichtshof stärkt Eigentumsrecht und waidgerechte Jagd – Verfassung und nicht grüne Parteipolitik müssen Maßstab für neue Jagdverordnung sein
Genehmigungspflichtige Maßnahmen beim Denkmalschutz
20/2414
Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten
20/2413
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der AfD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 20/36; 20/36
Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO
Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil III
Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil II
Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil I
20/2406
PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
20/2404
"Interkulturelle Kompetenz" als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen
20/2403
Wissler, Janine, DIE LINKE
Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten
20/2399
20/2398
Witterungsbedingter Schulausfall in Hessen
20/2397
Durchführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
Neubau der Theateranlage in Frankfurt
20/2395
Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen
Kula, Elisabeth, DIE LINKE
20/2392
Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2
Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1
20/2390
Nachwuchssituation bei der Landespolizei
Berücksichtigung von Aspekten der freien Religionsausübung bei der Planung von Vorranggebieten für Windendergieanlagen
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023
Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster Bericht zur Informationsfreiheit; hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
20/2384
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel Gewerbegebiet Limes
20/2375
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 08
20/2373
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 03
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 09
20/2370
20/2369
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 04
20/2367
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 02
Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen
20/2364
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 01
20/2363
Planung und Bau des Fernbahntunnels unterstützen – städtebauliches Konzept vorbereiten – Öffentlichkeit aktiv informieren
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20/34; 20/44; 20/46
20/2357
20/2356
Fraktion der SPD 20/33
20/2355
Hass und Hetze wie gegen FDP und Werteunion gefährden die Demokratie
Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
20/2353
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss
20/2352
PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
20/2350
20/2349
Verbreitung von pathogenen Mikroorganismen durch Neozoen
20/2348
Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und Marburg
20/2347
Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Flughafen Frankfurt
Situation der Ärzte an hessischen Universitätskliniken
Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NH) durch den Kauf schlüsselfertiger Neubauwohnungen von Privatunternehmen - Teil II
Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NH) durch den Kauf schlüsselfertiger Neubauwohnungen von Privatunternehmen - Teil I
20/2343
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
20/2342
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil I
20/2341
Wohnungsbestand in öffentlicher Hand
20/2340
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil IV
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil III
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil II
20/2337
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil I
20/2336
Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau
Sog. "Hochzeitskorsos"
20/2334
20/2333
Änderung des Hessischen Landtagswahlgesetzes (LWG)
20/2331
Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 17
20/2329
20/2326
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 15
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 07
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 06
20/2320
20/2319
Datensicherheit im Hessischen Justizministerium und seinen nachgelagerten Behörden
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Alle Einzelpläne
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 18
20/2316
20/2313
20/2308
20/2307
20/2305
20/2303
20/2301
20/2296
20/2293
20/2292
20/2291
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20/2283
20/2282
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20/2277
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20/2274
20/2273
20/2268
20/2265
20/2257
20/2252
20/2246
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 05
20/2240
20/2235
20/2232
20/2231
20/2230
20/2228
20/2225
20/2224
20/2223
20/2219
20/2214
20/2213
20/2210
20/2208
20/2207
20/2206
20/2204
Staatsanwaltliche Ermittlungen im Fall "AWO"
20/2201
Sechstes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
Entwicklung der Geburten in hessischen Kliniken
20/2199
Investitionen in hessische Frauenhäuser
Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
Impfpflicht in Tageseinrichtungen für Kinder
Sachstand hinsichtlich der Instandsetzung bzw. Inbetriebnahme der Personen-Umlaufaufzüge des I.G.Farben-Hauses der Goethe-Universität Frankfurt am Main
20/2194
Weidetierhaltung in Hessen unterstützen
Wolfsromantik beenden – wirksame Maßnahmen zum Schutz der Weidetiere ergreifen
Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen
Gemeinnützigkeitsrecht und gemeinnützige Gesellschaften der AWO
20/2190
Blockchain-Technologie in Hessen
Übergriffe von Männergruppen
Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen
Einsatz von Leiharbeitskräften als "Hilfspolizeibeamte"
Petitionsausschuss; Unterausschuss Justizvollzug; Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss 20/34
20/2182
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 33. Plenarsitzung am Dienstag, dem 18. Februar 2020
20/2181
Folgen des Brexit für Hessen
Infektion durch Coronaviren
Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse
Windkraft: Rechtswidrige Ausnahmen vom Tötungsverbot
20/2177

References: § 1
 § 22
 § 64
 § 16
 Art. 12
 § 5
 § 46