Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=ccc54e5b-9187-4d06-bdbd-84c1c8d0d823&Position=1&Abfrage=Landesnormen&Kundmachungsorgan=&Bundesland=Tirol&BundeslandDefault=Tirol&Index=&Titel=&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=28.03.2018&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=trog&Dokumentnummer=LTI40038989
Timestamp: 2019-02-21 02:25:38+00:00

Document:
RIS - Raumordnungsgesetz 2016 - TROG 2016, Tiroler § 0 - Landesrecht konsolidiert Tirol
Raumordnungsgesetz 2016 - TROG 2016, Tiroler § 0
Gesamte Rechtsvorschrift heute / Fassung vom 28.03.2018
§ 1 am 28.03.2018
Raumordnungsgesetz 2016 - TROG 2016, Tiroler
LGBl.Nr. 101/2016 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 144/2018
Die Art. I bis X der Kundmachung LGBl. Nr. 101/2016 lauten:
‚Artikel I
(1) Aufgrund des Art. 41 der Tiroler Landesordnung 1989, LGBl. Nr. 61/1988, zuletzt geändert durch des Landesverfassungsgesetz LGBl. Nr. 61/2015, wird in der Anlage das Tiroler Raumordnungsgesetz 2011, LGBl. Nr. 56, unter Berücksichtigung der durch die Gesetze LGBl. Nr. 150/2012, 130/2013, 187/2014, 82/2015 und 93/2016 erfolgten Änderungen wieder verlautbart.
(2) Die wieder verlautbarte Rechtsvorschrift ist als „Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016“ zu bezeichnen. Sie ist ab dem 1. Oktober 2016 anzuwenden.
Das Tiroler Raumordnungsgesetz 1997, LGBl. Nr. 10, wurde
a)	mit der Kundmachung LGBl. Nr. 93/2001 unter Berücksichtigung der durch die Gesetze LGBl. Nr. 28/1997, 21/1998, 60/2000, 38/2001 und 73/2001 erfolgten Änderungen mit Wirkung ab dem 1. November 2001 als Tiroler Raumordnungsgesetz 2001,
b)	mit der Kundmachung LGBl. Nr. 27/2006 unter Berücksichtigung der durch das Gesetz LGBl. Nr. 35/2005 und die Kundmachung LGBl. Nr. 60/2005 erfolgten Änderungen mit Wirkung ab dem 1. März 2006 als Tiroler Raumordnungsgesetz 2006 sowie
c)	mit der Kundmachung LGBl. Nr. 56/2011 unter Berücksichtigung der durch das Gesetz LGBl. Nr. 47/2011 erfolgten Änderungen mit Wirkung ab dem 1. Juli 2011 als Tiroler Raumordnungsgesetz 2011
jeweils wieder verlautbart.
Die Übergangsbestimmung des Art. II Abs. 2 der Novelle LGBl. Nr. 21/1998, die mit 1. März 1998 in Kraft getreten ist, lautet:
„(2) Art. I Z 11 bis 20 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Widmungen anzuwenden. Bei Gebäuden im Freiland, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bereits abgebrochen oder sonst zerstört sind, beginnt der Lauf der Frist nach § 42 Abs. 3 in der Fassung des Art. I Z 15 mit diesem Zeitpunkt.“
Die Übergangsbestimmung des Art. II Abs. 2 der Novelle LGBl. Nr. 38/2001, die mit 1. Juni 2001 in Kraft getreten ist, lautet:
„(2) Art. I Z 13 bis 16 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen anzuwenden.“
Die Übergangsbestimmung des Art. II Abs. 2 und 3 der Novelle LGBl. Nr. 73/2001, die mit 1. Oktober 2001 in Kraft getreten ist, lautet:
„(2) Art. I Z 22 bis 35 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen anzuwenden.
(3) Art. I Z 43 und 48 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen allgemeinen und ergänzenden Bebauungspläne anzuwenden, soweit sich aufgrund des § 114 Abs. 3 und 4 in der Fassung des Art. I Z 88 nichts anderes ergibt.“
Die Übergangsbestimmung des Art. III Abs. 2 und 3 der Novelle LGBl. Nr. 35/2005, die mit 1. Juli 2005 in Kraft getreten ist, lautet:
„(2) Art. I Z 30 bis 35 und 40 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen anzuwenden.
(3) Art. I Z 45 und 46 ist auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen ergänzenden Bebauungspläne anzuwenden, soweit sich aufgrund des § 112 Abs. 5 in der Fassung des Art. I Z 89 nichts anderes ergibt.“
Die Übergangsbestimmung des Art. II Abs. 2, 3 und 4 der Novelle LGBl. Nr. 47/2011, die mit 1. Juli 2011 in Kraft tritt, lautet:
„(2) Art. I Z 125a tritt mit 31. Dezember 2010 in Kraft.
(3) § 40 Abs. 1 zweiter Satz, § 41 Abs. 2, § 42 Abs. 1, 3, 4a und 6, § 43 Abs. 2, 4 und 6, § 44, § 45 Abs. 2, § 46 Abs. 5, § 48, § 48a Abs. 2, § 49a, § 50, § 51, § 52 und § 53 Abs. 2 und 3 in der Fassung des Art. I sind auch auf die am 30. Juni 2011 bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen, gegebenenfalls nach Maßgabe des § 109 Abs. 4 in der Fassung des Art. I, anzuwenden.
(4) Auf Vorbehaltsflächen nach § 52 Abs. 1 lit. b des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 in der Fassung LGBl. Nr. 27/2006 ist § 52 Abs. 6 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 in derselben Fassung weiter anzuwenden.“
Die Übergangsbestimmung des Art. 87 Abs. 3 des 2. Tiroler Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetzes, LGBl. Nr. 130/2013, welche am 1. Jänner 2014 in Kraft getreten ist und auf die Umlegungsbehörde nach § 92 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 150/2012 Anwendung findet, lautet:
„(3) Die mit dem Ablauf des 31. Dezember 2013 beim Amt der Landesregierung als Behörde anhängigen Verfahren, die ab dem 1. Jänner 2014 statt in die Zuständigkeit des Amtes der Landesregierung in die Zuständigkeit der Landesregierung fallen, sind von der Landesregierung fortzusetzen.“
Die Übergangsbestimmung des Art. II Abs. 2 bis 5 der Novelle LGBl. Nr. 93/2016, die mit 1. Oktober 2016 in Kraft tritt, lautet:
„(2) Die Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I betreffend die Voraussetzungen für die Widmung von Grundstücken als Bauland, Sonderflächen oder Vorbehaltsflächen und die auf entsprechend gewidmeten Grundstücken zulässigen Bauvorhaben sind auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen mit Ausnahme des § 37 Abs. 4 und 5 und in diesem Umfang auch des § 52a Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I Z 49 bzw. 81 anzuwenden.
(5) § 71a des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I Z 109 ist in Fällen, in denen der Vorschlag zur Änderung des Flächenwidmungsplanes bereits vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erstattet wurde, nicht anzuwenden.“
(1) Mit Art. VIII der Kundmachung LGBl. Nr. 56/2011 wurden nach Art. 41 Abs. 2 lit. c der Tiroler Landesordnung 1989 folgende Übergangsbestimmungen als nicht mehr geltend festgestellt, weil sie gegenstandslos geworden sind:
a)	Art. II Abs. 2 der Novelle LGBl. Nr. 28/1997,
b)	Art. II Abs. 3 und 4 der Novelle LGBl. Nr. 21/1998,
c)	Art. II Abs. 4 der Novelle LGBl. Nr. 73/2001.
(2) Nach Art. 41 Abs. 2 lit. c der Tiroler Landesordnung 1989 wird die Übergangsbestimmung des Art. VI Abs. 3 des Tiroler Seveso III-Anpassungsgesetzes, LGBl. Nr. 187/2014, als nicht mehr geltend festgestellt, weil sie gegenstandslos geworden ist.“
Kundmachung der Landesregierung vom 20. September 2016 über die Wiederverlautbarung des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 als Tiroler Raumordnungsgesetz 2016
Aufgabe und Ziele der überörtlichen Raumordnung
Grundsätze der überörtlichen Raumordnung
Verfahren zur Erlassung von Raumordnungsprogrammen
Änderung von Raumordnungsprogrammen
Ausnahmen von Raumordnungsprogrammen
Strafbestimmungen bezüglich Freizeitwohnsitze
Freizeitwohnsitzverzeichnis
Erlöschen der Eigenschaft als Freizeitwohnsitz
Bestellung von Mitgliedern des Raumordnungsbeirates
Untergruppen des Raumordnungsbeirates
Bildung von Planungsverbänden, Förderung
Fristverlängerung, Befreiung
Maßnahmen der Gemeinden als Träger von Privatrechten
Um- und Zubauten, Änderung des Verwendungszweckes von land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden und Nachnutzung aufgelassener Hofstellen im Freiland
Um- und Zubauten, Änderung des Verwendungszweckes von sonstigen Gebäuden im Freiland
Wiederaufbau von Gebäuden im Freiland
Grundlage für Baumassenberechnung
Sonderflächen für Hofstellen
Sonderflächen für landwirtschaftliche Intensivtierhaltung
Sonderflächen für Austraghäuser
Sonderflächen für land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Anlagen
Sonderflächen für Beherbergungsgroßbetriebe
Sonderflächen für Sportanlagen
Sonderflächen für Anlagen zur Aufbereitung mineralischer Rohstoffe
Sonderflächen für Widmungen mit Teilfestlegungen
Vorbehaltsflächen für den Gemeinbedarf
Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau
Änderung und Außerkrafttreten von Bebauungsplänen
Baufluchtlinien, Baugrenzlinien
Baudichten
Bauhöhe, Höhenlage
Verfahren, Rechtswirkungen
Information der Gemeindebewohner
Verfahren zur Erlassung und Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes und zur Erlassung des Flächenwidmungsplanes
Verfahren zur Erlassung von Bebauungsplänen
Kundmachung des örtlichen Raumordnungskonzeptes und der Bebauungspläne
Elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
Berichtigung der elektronischen Kundmachung; neuerliche elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes, des Flächenwidmungsplanes und der Bebauungspläne
Aufsichtsbehördliche Prüfung der Änderung des Flächenwidmungsplanes
Änderungsvorschlag, Planungsgespräch
Einbeziehen und Ausscheiden von Grundstücken
Verkehrsflächen und sonstige Anlagen
Grundsätze für die Neuregelung der Grundstücksordnung
Entfernung von Zugehör, Verlegung von Anlagen
Entwurf der Neuordnung, mündliche Verhandlung
Änderung des Flächenwidmungsplanes im Umlegungsgebiet
Umlegungsbescheid, Abschluss des Verfahrens
Eigentumsübergang, Leistung der Geldabfindungen und Vergütungen
Inanspruchnahme von Grundstücken
Errichtung, Aufgaben, Aufbringung der Mittel
Sicherung des Fondszweckes, Richtlinien
Organe des Tiroler Bodenfonds, Geschäftsstelle
Zusammensetzung des Kuratoriums, Bestellung der Mitglieder
Aufgaben und Geschäftsgang des Kuratoriums
Bestellung des Geschäftsführers, Erlöschen des Amtes
Bestehende Gastgewerbebetriebe zur Beherbergung von Gästen
Stadt Innsbruck; bestehender Flächenwidmungsplan, bestehende Verbauungspläne, Umlegungsverfahren
Bestehende Widmungen
Weitergeltung der analogen Flächenwidmungspläne
Bestehende Bebauungspläne nach dem Tiroler Raumordnungsgesetz 1984
Sonstige bestehende Bebauungspläne
Bisherige Kostenbeiträge
Anlage zu den §§ 8, 48a und 49
LTI40038989

References: § 0
 § 0

§ 1
 Art. 41
 § 42
 § 114
 § 112
 § 40
 § 41
 § 42
 § 43
 § 44
 § 45
 § 46
 § 48
 § 48
 § 49
 § 50
 § 51
 § 52
 § 53
 § 109
 § 52
 § 52
 Art. 87
 § 92
 § 37
 § 52
 § 71
 Art. 41
 Art. 41