Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_KHG_LSA_Pauschale_Foerderung-d148576,7.html
Timestamp: 2016-10-21 18:48:12+00:00

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§ 6 KHG LSA, Pauschale Förderung Suche
Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA) Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 6 KHG LSA, Pauschale Förderung§ 7 KHG LSA, Ausgleichszahlungen§ 8 KHG LSA, Sonstige Förderungsvoraussetzungen und Bestimmungen bei der Gewähru...§ 9 KHG LSA, Mitwirkung der Beteiligten§ 10 KHG LSA (weggefallen)§ 11 KHG LSA (weggefallen)§ 12 KHG LSA, Überwachung der Verwendung der Fördermittel§ 13 KHG LSA, Sicherung der Zweckbindung§ 13a KHG LSA, Verjährung von Ansprüchen des Landes§ 14 KHG LSA, Ausbildung von Ärzten, Pflegekräften und sonstigem Personal des Ge...§ 14a KHG LSA, Krankenhaushygiene§ 14b KHG LSA, Alarm- und Einsatzplanung für Katastrophenfälle§ 14c KHG LSA, Kindergesundheit und Kinderschutz§ 14d KHG LSA, Informationspflichten und Deckungsvorsorge§ 14e KHG LSA, Nutzung von Krankenhausdaten§ 14f KHG LSA, Sprachliche Gleichstellung§ 15 KHG LSA, (In-Kraft-Treten)
§ 6 KHG LSA, Pauschale Förderung
§ 6 KHG LSAKrankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: KHG LSAReferenz: 2126.1(1) Als pauschale Förderung im Sinne des § 9 Abs. 3 KHG werden auf Antrag Fördermittel gewährt 1. für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei Jahren (kurzfristige Anlagegüter) und 2. für kleine bauliche Maßnahmen, die keine Aufnahme in das nach § 4 aufgestellte Investitionsprogramm gefunden haben. (2) Das für die Krankenhausplanung und -finanzierung zuständige Ministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern durch Verordnung zu bestimmen 1. eine Wertgrenze für Maßnahmen nach Absatz 1 Nr. 2, 2. die Bemessungsgrundlagen sowie die Höhe der pauschalen Förderung nach Absatz 1. Die Höhe der pauschalen Förderung ist ebenso wie eine durch Verordnung festgelegte Wertgrenze in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (3) (weggefallen) (4) Zur Förderung von Umstrukturierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Krankenhausplanung können auf Antrag im Einzelfall zur Vermeidung unbilliger Härten entfallende pauschale Fördermittel ganz oder teilweise für höchstens zwei Jahre weiter gewährt werden. Diese Leistungen sind bei Ausgleichszahlungen nach § 7 anzurechnen. § 5 KHG LSA, Art der Einzelförderung§ 7 KHG LSA, Ausgleichszahlungen

References: § 6

§ 6

§ 6
 § 9
 § 4
 § 7
 § 5