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Timestamp: 2013-05-21 21:27:10+00:00

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CPG Books AGB
> Ordering < Allgemeine Geschäftsbedingungen CPG Books
Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen 02.01.2005 § 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen sind für uns unverbindlich. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Alle von uns gemachten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unsere schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigungen. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.
Soweit nicht anders angegeben, halten wir uns an die in unseren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. gesetzlich gültiger Umsatzsteuer (z. Z. 7%). Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
§ 4 Lieferungs- und Leistungszeit
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich und unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die transportausführende Person übergeben worden ist und zwecks Versendung unseres Lagers oder das Lager von uns beauftragter Subunternehmer verlassen hat.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und zu dessen Lasten abgeschlossen.
Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist in jedem Falle ausgeschlossen.
Bei ungebrauchter neuer Ware gewährleisten wir, dass die Produkte frei sind von Fabrikations- und Materialmängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre, bei einem Verbrauchsgüterkauf im Sinne des § 474 BGB bei der Veräußerung von gebrauchten Waren 1 Jahr.
Die gelieferte Ware ist vom Käufer unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen ebenfalls unverzüglich mitgeteilt und die Ware zu unserer Nachprüfung bereit gehalten werden. § 377 HGB findet auch bei Minderkaufleuten Anwendung. Bei offenen Mängeln, Minder- oder Fehllieferungen können nach Ablauf von 3 Tagen seit Lieferung keinerlei Rechte mehr geltend gemacht werden. Bei berechtigter Mängelrüge wird der Mangel durch uns oder unseren Beauftragten kostenlos beseitigt. Nur in Fällen, in denen eine Nachbesserung bzw. Beseitigung des Mangels durch uns nicht in zumutbarer Frist erfolgen kann, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unserem Vertragspartner zu und sind nicht an Dritte abtretbar.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware unser Eigentum.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretungen der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns, liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag vor.
Als generelles Zahlungsziel ist Vorkasse zu leisten. Bei Lieferungen gegen Rechnung gelten 30 Tage nach Rechnungsstellung als vereinbart. Ist Zahlung bei Ablieferung der Ware vereinbart, so hat unser Beauftragter eine von uns ausgestellte Geldempfangsvollmacht vorzuweisen. Schecks und Wechsel werden nicht akzeptiert.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für die offenen Kontokorrentkredite zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Sollte die Ware nach rechtsverbindlichem Abschluss des Vertrages nicht abgenommen werden, so sind wir berechtigt, bei Waren mit einem Warenwert bis zu 100 € eine pauschale Aufwandsvergütung von 5 € pro nicht abgenommenem Verkaufsgegenstand mit einem Warenwert von über 100 € eine solche von 10 € pro nicht abgenommenem Verkaufsgegenstand geltend zu machen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. § 9 Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern
Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder eines Rücknahmeverlangens (bei Versandkosten über 40.-€).
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung,deren Bestellwert insgesamt bis zu 40.- € beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an CPG Books c/o Ulrich Klatte, An der Sternwarte 11, 21029 Hamburg, zu erfolgen.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.
Schadenersatz gegen uns und auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen sind insoweit ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 11 Gerichtsstandsvereinbarungen und salvatorische Klausel
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen auch mit Kunden, die ihren Firmensitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit unser Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird das für den Firmensitz der CPG Books zuständige Gericht für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden unmittelbaren oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.
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References: § 1

§ 4
 § 474
 § 377
 § 9

§ 11