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Timestamp: 2017-02-28 08:34:22+00:00

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§ 7 BremSeilbG, Betriebseröffnung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 BremSeilbG, Betriebseröffnung Inhaltsübersicht
Gesetz über Seilbahnen für den Personenverkehr im Lande Bremen (Bremisches Seilb...…§ 7 BremSeilbG, Betriebseröffnung§ 8 BremSeilbG, Enteignung§ 9 BremSeilbG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen§ 10 BremSeilbG, Benutzung öffentlicher Wege§ 11 BremSeilbG, Weiterführungsgenehmigung§ 12 BremSeilbG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebs§ 13 BremSeilbG, Betriebsleitung§ 14 BremSeilbG, Versicherungspflicht§ 15 BremSeilbG, Mitteilungspflicht§ 16 BremSeilbG, Allgemeine Aufsicht§ 17 BremSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 18 BremSeilbG, Anordnung der Beseitigung§ 19 BremSeilbG, Zuständige Behörde§ 20 BremSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 21 BremSeilbG, In-Kraft-Treten
§ 7 BremSeilbG, Betriebseröffnung
§ 7 BremSeilbGGesetz über Seilbahnen für den Personenverkehr im Lande Bremen (Bremisches Seilbahngesetz - BremSeilbG)Landesrecht BremenTitel: Gesetz über Seilbahnen für den Personenverkehr im Lande Bremen (Bremisches Seilbahngesetz - BremSeilbG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremSeilbGReferenz: 90-b-1Abschnitt: Abschnitt 2 – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Der Betrieb einer Seilbahn darf erst eröffnet werden, wenn die zuständige Behörde der Eröffnung zugestimmt hat.(2) Die Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs wird erteilt, wenn 1.die Genehmigung nach § 3 vorliegt und die Genehmigungskriterien nach § 6 erfüllt sind,2.der Nachweis der vor der Betriebseröffnung zu erfüllenden Nebenbestimmungen (§ 3) erbracht ist,3.eine Betriebsleiterin oder ein Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertretung nach Maßgabe des § 13 bestellt sind und durch die Aufsichtsbehörde bestätigt ist und4.das Seilbahnunternehmen ausreichend versichert ist (§ 14).(3) Für genehmigungspflichtige Änderungen der Anlage gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 3 BremSeilbG, Genehmigung des Baus und Betriebs§ 20 BremSeilbG, Ordnungswidrigkeiten
§ 6 BremSeilbG, Genehmigung der technischen Planung§ 8 BremSeilbG, Enteignung

References: § 7

§ 7

§ 7
 § 3
 § 6
 § 13

§ 6