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Timestamp: 2016-10-27 20:53:11+00:00

Document:
A.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Otto Egloff, L�wenstrasse 16, Postfach 173, 8280 Kreuzlingen,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Schl�pfer, Bahnhofstrasse 49, 8501 Frauenfeld,
Ausl�sung einer einfachen Gesellschaft, Liquidationsvertrag,
A.- A.________ und B.________ haben auf der Grundlage verschiedener Vereinbarungen, zuletzt vom 24. April 1979, im Verlauf von rund 15 Jahren eine Unternehmensgruppe mit zwei Holdinggesellschaften (C.________ AG,; D.________ AG) und acht Tochtergesellschaften aufgebaut und bei jeweils h�lftiger Beteiligung als kollektiv zeichnungsberechtigte Mitgesellschafter und Verwaltungsratsmitglieder gemeinsam gef�hrt.
Die Unternehmensgruppe entwickelte als erstes Projekt das sogenannte E.________-System (Beh�lter f�r Compact Discs, Tonband- und Viedeokassetten), welches vorwiegend in der Automobilindustrie verwendet wird. �ber die E.________-System AG und F.________ AG wurden Produktion und Vertrieb der Produkte des E.________-Systems im Lizenzverh�ltnis an das deutsche Unternehmen "G.________ " vergeben, welches Lizenzgeb�hren von ca. 40 Mio DM bezahlte. Mit diesen Gewinnen finanzierten die Parteien namentlich �ber die H.________ AG, als Produktions- sowie die I.________-System AG und die K.________ AG als Vertriebs- und Patentierungsgesellschaften die Entwicklung eines zweiten Hauptproduktes, der sogenannten I.________-Bilderkassette. A.________ vertrieb die I.________-Produkte zun�chst �ber seine eigenen Fotolabors in der Schweiz. 1991 erhielten die Parteien von der amerikanischen Firma "Burnes" einen Grossauftrag im Umfang von ca.
Fr. 350'000.-- zur Lieferung von ca. 5.5 Mio I.________-Produkten, was die Entwicklung von zwei v�llig neuen I.________-Modellen und die Anschaffung einer komplexen und teuren Produktionsanlage f�r die automatisierte Herstellung und Montage erforderlich machte. Der erhebliche zus�tzliche Kapital- und Investitionsbedarf f�r die Weiterentwicklung, weltweite Patentierung und Markenregistrierung sowie f�r die Produktionsanlagen konnte nicht mehr durch die Lizenzeinnahmen aus dem E.________-Gesch�ft gedeckt werden. Es wurden daher bei zwei Banken Kredite aufgenommen, welche durch Verpf�ndung der Rechte aus dem Vertrag mit den G.________ gesichert wurden. Im Zusammenhang mit der weiteren Mittelbeschaffung f�r die Produktion und den Vertrieb der I.________-Produkte und die Erf�llung des Alleinverkaufsvertrages mit Burnes ergaben sich Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien, weil B.________ zur Beisteuerung eigener Mittel nicht in der Lage war und A.________ keine weiteren Aktion�re und Investoren in die Firmengruppe aufnehmen wollte. B.________ k�ndigte daher mit Schreiben vom 23. Dezember 1991 die Zusammenarbeit gem�ss der Vereinbarung vom 24. April 1979 "unter Einhaltung der sechsmonatigen Frist zum 30. Juni 1992", setzte jedoch seine Mitarbeit im Verwaltungsrat und der Gesch�ftsf�hrung der verschiedenen Gesellschaften �ber diesen Zeitpunkt hinaus fort. Auf Grund der un�berbr�ckbaren Differenzen kamen die Parteien �berein, ihre gesch�ftliche Zusammenarbeit (mehr oder weniger vollst�ndig) zu beenden und schlossen zu diesem Zweck am 5. November 1992 folgende Vereinbarung, welche von B.________ vorgelegt und von A.________ um Ziff. 6 erg�nzt wurde:
Herrn Dr. A.________ und s�mtlichen direkt oder indirekt
von ihm kontrollierten Gesellschaften, soweit sie f�r
Herrn B.________ und s�mtlichen direkt oder indirekt von
"Vereinbarung" vom 24. April 1979 wird aufgel�st und
aufgel�st:
Sfr. 1,5 Mio, durch Abl�sung des von der Bank
M.________ an B.________ gew�hrten Kredites von 1.5
unbeschwert an A.________ ausgeh�ndigt. Damit besitzt
A.________ 100% der Aktien der C.________ AG. �ber
ausgeh�ndigt.
c) Alle �brigen von A.________ und B.________ gemeinsam
d) Die R�ckzahlungspflicht, welche B.________ gem�ss
Punkt 5 der Vereinbarung vom 20. Oktober 1989 �bernommen
hat, wird vom A.________ �bernommen.
e) A.________ und B.________ erm�chtigen und beauftragen
die Bank M.________, die getroffene Vereinbarung vom 20. Oktober 1989 gem�ss den hier festgehaltenen
Schritten aufzul�sen und die Aktienzertifikate entsprechend
3. Die einzelnen zur Zeit zur D.________-Gruppe geh�renden
wobei die entsprechenden Aktienverk�ufe wertneutral
erfolgen m�ssen mit dem Ziel, dass A.________ und
je 50 % Aktienanteil besitzen und alle �brigen
Gesellschaften, n�mlich die Firmen:
zu 100 % in den Besitz von A.________ �bergehen.
vom 21. Januar 1982 (inkl. Nachtr�ge) �ber
S�mtliche nicht unmittelbar mit diesem Lizenzvertrag
zusammenh�ngenden Aktiven und Passiven sowie alle
aus dem "E.________-Gesch�ft" entstanden sind, werden
von A.________ �bernommen.
Gesellschaften gew�hrten Darlehen und Kredite werden
von A.________ abgel�st und damit der
"G.________-Lizenzvertrag" als Sicherheit f�r diese
5. Einzige Verwaltungsr�te der beiden Gesellschaften
bleiben A.________ und B.________. Sie zeichnen f�r
diese beiden Gesellschaften kollektiv und f�hren und
entscheiden in diesen Gesellschaften parit�tisch.
j�hrlichen Aussch�ttung einer Dividende in H�he der
in den beiden Gesellschaften nicht direkt ben�tigten
Mitteln an die Aktion�re der beiden Gesellschaften.
6. F�r die �berlassung seines Anteils am N.________-/
I.________-Gesch�ft an A.________ erh�lt B.________
am gesamten weltweiten Umsatz, welcher zuk�nftig mit
Produkten des N.________-/I. ________-Gesch�ftes erzielt
wird, unabh�ngig von der Laufzeiten der Schutzrechte.
Der genaue Prozentsatz wird nach �berpr�fung der
heutigen Gewinnverh�ltnisse in diesem Gesch�ft festgelegt.
mit einer optimierten Produktionsstrasse ohne Handarbeitspl�tze.
Sollten sich diese Gewinnverh�ltnisse zuk�nftig markant
ver�ndern, so wird der vereinbarte Prozentsatz
proportional zu den Ver�nderungen der Gewinnverh�ltnissse
Berechnung, Abrechnung, F�lligkeit und �berpr�fbarkeit
"G.________ " bestehenden Lizenzvertrages �ber das
Die Lizenzzahlungen f�r die Jahre 1993 und 1994 werden
gleichen Quartalszahlungen nachverg�tet.
7. B.________ ist bereit, weiterhin f�r die Gesellschaften
bisherigen Bedingungen t�tig zu bleiben, soweit
A.________ dies w�nscht, wobei der zeitliche Rahmen
jeweils 1/4j�hrlich zum voraus gemeinsam festgelegt
Die Gesch�ftsf�hrung und Vertretung oblag seit dem
5. November 1992 in allen Gesellschaften dem nun einzelzeichnungsberechtigten A.________ und seinem Sohn O.________. B.________ wurde zun�chst auf der Grundlage von Ziff. 7 der Vereinbarung vom 5. November 1992 weiter besch�ftigt, dann jedoch zusammen mit dem Gesch�ftsleiter der H.________ AG per Ende M�rz 1993 definitiv entlassen.
Nachdem die im Juni 1992 aufgenommene Produktion von I.________ Produkten im Dezember 1992 unter anderem wegen verz�gerter Abrufbestellungen von "L._________" vor�bergehend reduziert worden war (Einstellung der zweiten Montageschicht) und A.________ - namentlich �ber die ihm geh�rige S.________ AG - erhebliche Investitionen get�tigt hatte, konnte von Januar bis Juni 1993 die Kapazit�t beinahe voll ausgelastet, der Umsatz gesteigert und in der Folge auch der Auftrag mit Burnes im verbleibenden Umfang von ca.
Auf Grund der sich zuspitzenden finanziellen Verh�ltnisse der Firmengruppe, insbesondere bei der H.________ AG, forderte A.________ mit Schreiben vom 29. September und
Am 16. Juni 1994 machte A.________ unter Berufung auf die ihm nach eigener Darstellung erst kurz zuvor bekannt gewordene Bilanz der H.________ AG f�r das Gesch�ftsjahr 1992/93, welche eine �berschuldung mit Auswirkungen auf die ganze Firmengruppe in mehrfacher Millionenh�he ausweise, geltend, er h�tte in Kenntnis dieser �berschuldung die Vereinbarung vom 5. November 1992 nie abgeschlossen und sei daher insoweit einem Grundlagenirrtum erlegen. Im Weiteren f�hrte A.________ an, die Vereinbarung vom 5. November 1992 sei wegen Dissens gar nicht g�ltig zu Stande gekommen, weil Hauptpunkte ungeregelt geblieben seien. In der Folge f�hrten die Parteien �ber eine einvernehmliche L�sung (Entwurf Kaufvertrag vom Juni 1994) Verhandlungen, welche jedoch ergebnislos blieben.
B.- Mit Weisung vom 8. Juli 1994 klagte B.________ beim Bezirksgericht Kreuzlingen gegen A.________ auf Aufl�sung der mit ihm gebildeten einfachen Gesellschaft (EFG) gem�ss der Vereinbarung vom 5. November 1992, eventuell auf Aufl�sung nach den gesetzlichen Bestimmungen (nachstehend Klage 1).
Mit Weisung vom 5. Mai 1997 leitete B.________ beim Bezirksgericht drei weitere Feststellungs- und Forderungsklagen gegen A.________ ein. Diese Klagen richteten sich insbesondere auch auf Bezahlung der Umsatzbeteiligung am N.________-/I. _________-Gesch�ft gem�ss Ziff. 6 der Vereinbarung vom 5. November 1992. Im Einzelnen verlangte der Kl�ger vom Beklagten die Bezahlung von Fr. 332'660. 90 f�r die Zeit vom 1. Januar 1993 bis 26. August 1994 (Klage 2), die Zahlung eines im Beweisverfahrens zu eruierenden Betrages f�r die Zeit vom 27. August 1994 bis 31. Dezember 1996 (Klage 3) sowie auf Zahlung eines unbestimmten kapitalisierten Betrages (eventualiter Fr. 2'127 Mio.) f�r die Zukunft (Klage 4).
Das Bezirksgericht kam an ihrer ersten internen Urteilsberatung am 8. Januar 1997 im Rahmen der Beurteilung der Klage 1 zum Schluss, die Einwendung des Beklagten, der Vertrag vom 5. November 1992 sei wegen Dissens nicht g�ltig zu Stande gekommen, bzw. wegen eines Willensmangels ung�ltig, sei unbegr�ndet. Das Bezirksgericht ordnete deshalb zur Bestimmung des Quantums bez�glich der Klage 1 die Einholung einer Expertise an.
In der Folge zog das Bezirksgericht die Behandlung der Klage 2 vor. Zur Begr�ndung gab es an, der Umsatz f�r die Zeit vom 1. Januar 1993 bis 26. August 1994 stehe fest und sei unbestritten, so dass sich nur noch die Frage der G�ltigkeit der Vereinbarung vom 5. November 1992 stelle, �ber die bereits im Rahmen der Beurteilung der Klage 1 intern entschieden worden sei. Bez�glich der Klage 2 brauche daher kein weiteres Beweisverfahren durchgef�hrt zu werden.
Mit Urteil vom 14. September 1998/20. Januar 1999 hiess das Bezirksgericht die Klage 2 (teilweise) gut und verpflichtete den Beklagten, dem Kl�ger Fr. 332'660. 90 nebst 5 % Zins seit 15. Februar 1995 zu bezahlen.
Auf Berufung des Beklagten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 18. Mai 2000 den erstinstanzlichen Entscheid.
Mit seiner Berufung beantragt der Beklagte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Abweisung der Klage; eventualiter die R�ckweisung der Streitsache an die Vorinstanz.
Mit Eingabe vom 15. Mai 2001 ersuchte der Beklagte darum, die Berufungsantwort wegen Ungeb�hrlichkeit zur Verbesserung zur�ckzuweisen, einen zweiten Schriftenwechsel durchzuf�hren, dem Antragsteller die Akten f�r eine angemessene Zeit zur Verf�gung zu stellen und das vom Kl�ger erstellte "Inhaltsverzeichnis" des angefochtenen Urteils aus dem Recht zu weisen.
1.- Von einer R�ckweisung der Berufungsantwort zur Verbesserung im Sinne von Art. 30 Abs. 3 OG ist entgegen dem Antrag des Beklagten aus verfahrens�konomischen Gr�nden abzusehen, obwohl die Rechtsschrift �usserungen enth�lt, die zumindest im Grenzbereich der Ungeb�hrlichkeit liegen.
Gem�ss Art. 59 Abs. 4 OG findet ein weiterer Schriftenwechsel nur ausnahmsweise statt. Der Beklagte macht geltend, dieser sei unerl�sslich, weil der Kl�ger neue Rechtsauffassungen eingebracht habe, auf welche bisher nicht habe eingegangen werden k�nnen.
Der blosse Umstand, dass die Gegenpartei in ihrer Vernehmlassung zus�tzlich zu den im angefochtenen Entscheid angef�hrten Gr�nden weitere Argumente f�r ihre Auffassung vorbringt, rechtfertigt jedoch noch keine Gew�hrung des Replikrechts.
Dieses ist vielmehr nur so weit angezeigt, als diese neuen Rechtsgr�nde erheblich sind und das Bundesgericht darauf auch abstellt (vgl. BGE 114 Ia 314 E. 4b; 94 I 662 E. 1b; 111 Ia 3 E. 3). Dies trifft f�r die neuen rechtlichen Erw�gungen des Kl�gers nicht zu, weshalb kein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen ist.
Entgegen der Ansicht des Beklagten ist nicht ersichtlich, inwiefern das vom Kl�ger erstellte Inhaltsverzeichnis zum angefochtenen Urteils die Richter davon abhalten soll, die Originalakten zu studieren, weshalb dieses Verzeichnis nicht aus dem Recht zu weisen ist.
2.- a) Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Unzul�ssig sind dagegen R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen und die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten, es sei denn, es werde dieser zugleich ein offensichtliches Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften (Art. 63 Abs. 2 OG) oder unvollst�ndige Ermittlung des Sachverhaltes vorgeworfen (Art. 64 OG). Will eine Partei den Sachverhalt gest�tzt auf solche Ausnahmen berichtigt oder erg�nzt wissen, so hat sie dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 485 E. 2a mit Hinweisen).
b) Auf die Berufung ist nur einzutreten, soweit sie diesen Anforderungen gerecht wird. Das ist insoweit nicht der Fall, als der Beklagte in seine Ausf�hrungen tatbest�ndliche Elemente einfliessen l�sst, welche im angefochtenen Urteil keine St�tze finden, ohne eine substanziierte R�ge im Sinne der genannten Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu erheben. Dies trifft insbesondere bez�glich der Behauptung zu, die Parteien h�tten tats�chlich gewollt, dass der Beklagte nicht passivlegitimiert sei. Auch die Angabe, der Beklagte habe die finanzielle Lage der �bernommenen Gesellschaften erst am 2. Juni 1994 erfahren, bzw. am 22. Juni 1993 noch nicht gekannt, widerspricht den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Zudem �bt der Beklagte bez�glich der Erf�llungshandlungen des Kl�gers unzul�ssige Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung.
c) Das Obergericht hat festgestellt, die Verhandlungen �ber eine einvernehmliche L�sung (Entwurf Kaufvertrag vom Juni 1994) seien ergebnislos geblieben. Der Beklagte r�gt sinngem�ss, das Obergericht habe dabei �bersehen, dass der Kl�ger gem�ss dem Rechtsbegehren Nr. 12 seiner ersten Klage davon ausgehe, die Parteien h�tten im Juni 1994 einen Vertrag abgeschlossen. Diese Versehensr�ge ist unbegr�ndet, zumal der Beklagte nicht angibt, er habe die G�ltigkeit dieses Vertrages anerkannt und er selbst ausf�hrt, der Kl�ger habe den "V94" "platzen" lassen, indem er sich geweigert habe, den Vertrag zu unterzeichnen. Damit geht auch der Beklagte davon aus, im Mai 1994 sei eine Vereinbarung mangels beidseitiger Erf�llung der vertraglich vorbehaltenen Schriftform gem�ss Art. 16 Abs. 1 OR nicht zu Stande gekommen.
Unter diesen Umst�nden ist ein Versehen des Obergerichts zu verneinen.
d) Auf die R�ge des Beklagten, das Obergericht habe die kantonalrechtliche Dispositionsmaxime gem�ss Art. 97 ZPO TG verletzt, ist nicht einzutreten, weil im Berufungsverfahren die Anwendung kantonalen Rechts nicht �berpr�ft werden kann (Art. 43 OG; BGE 126 III 370 E. 5 S. 372).
3.- Der Beklagte machte vor Obergericht geltend, er sei anl�sslich des Vertragsabschlusses am 5. November 1992 �ber die damalige finanzielle Lage der von ihm zu �bernehmenden Gesellschaften get�uscht worden, weshalb er den Vertrag wegen eines Willensmangels habe anfechten k�nnen. Mit der Berufung r�gt der Beklagte, das Obergericht habe Art. 8 ZGB verletzt, indem es bez�glich der behaupteten urspr�nglichen �berschuldung keine Beweise abgenommen habe.
a) Nach der Rechtsprechung ist Art. 8 ZGB insbesondere dann verletzt, wenn der Richter taugliche und formg�ltig beantragte Beweise zu rechtserheblichen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl er die entsprechenden Sachvorbringen weder als bewiesen noch als widerlegt erachtet (BGE 114 II 289 E. 2a).
b) Da das Obergericht davon ausging, es sei bewiesen, dass der Beklagte im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die tats�chliche finanzielle Lage der zu �bernehmenden Gesellschaften kannte, konnte er sich dar�ber nicht irren. Das Obergericht hat daher Art. 8 ZGB nicht verletzt, indem es keine weiteren Beweise zur damaligen finanziellen Lage dieser Gesellschaften abnahm.
c) Da kein Irrtum vorlag, ist rechtlich unerheblich, ob - wenn urspr�nglich ein solcher Willensmangel vorgelegen h�tte - dieser f�r den Vertragsabschluss nicht kausal gewesen oder der Vertrag nachtr�glich durch den Beklagten genehmigt worden w�re, wie dies das Obergericht annahm.
4.- Der Beklagte macht geltend, das Obergericht habe verkannt, dass die Vereinbarung vom 5. November 1992 das von den Parteien gewollte Ziel der vollst�ndigen Liquidation nicht habe erreichen k�nnen, weil die Vereinbarung den Weiterbestand einer "Rumpfgesellschaft" bez�glich des E.________-Gesch�fts vorsehe. Es fehle daher bez�glich der gewollten Gesamtliquidation und damit des Leistungsgegenstandes der Vereinbarung vom 5. November 1992 ein Konsens.
Diese Ausf�hrungen sind nicht zu h�ren, weil entgegen der Darstellung des Beklagten dem angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen ist, dass die Parteien mit der Vereinbarung vom 5. November 1992 die vollst�ndige Aufl�sung der einfachen Gesellschaft bezweckt h�tten. Vielmehr ist das Obergericht davon ausgegangen, die Parteien h�tten mit dieser Vereinbarung bloss das I.________-Gesch�ft ausgliedern und auf den Beklagten �bertragen und die Gesellschaft ansonsten als "Rumpfgesellschaft" bez�glich des E.________-Gesch�fts weiterf�hren wollen. Das Obergericht hat demnach kein Bundesrecht verletzt, wenn es von einem entsprechenden Konsens ausging.
5.-Weiter r�gt der Beklagte, das Obergericht habe die Vereinbarung vom 5. November 1992 nach dem Vertrauensprinzip als "letter of intent", bzw. eine nicht klagbare Abwicklungsregelung verstehen sollen, da sie bloss eine Richtschnur f�r die Aufl�sung der einfachen Gesellschaft durch Liquidatoren sein k�nne.
a) Mit einem sogenannten "letter of intent" bringen die Parteien die Absicht zum Ausdruck, �ber einen Vertragsentwurf in ernstliche Verhandlungen zu treten, wobei ein rechtlicher Bindungswille nicht gewollt ist. Dieser fehlende Bindungswillen kann sich aus einer ausdr�cklichen Klausel ("no binding clause") oder aus Indizien ergeben (Kramer, Berner Kommentar, N. 56 f. zu Art. 22 OR; vgl. auch Bucher, Basler Kommentar, 2. Aufl. , N. 26 zu Art. 22 OR).
b) Wie bereits dargelegt, regelt die Vereinbarung vom 5. November 1992 nicht die Totalliquidation, sondern alleine die Ausgliederung des I.________-Gesch�ftes aus der einfachen Gesellschaft, wobei keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass diese durch Liquidatoren h�tte vorgenommen werden sollen. Zudem enth�lt die Vereinbarung keine Klausel, welche eine rechtliche Bindung ausschliesst und keine Begriffe oder Wendungen, welche auf eine Einschr�nkung des Bindungswillens schliessen liessen, weshalb von einer blossen Richtschnur f�r Liquidatoren keine Rede sein kann.
6.- Das Obergericht kam in Auslegung der Vereinbarung vom 5. November 1992 zum Ergebnis, der Beklagte gehe bez�glich der darin zugesicherten Umsatzbeteiligung am weltweiten I.________-Gesch�ft als Haupt- bzw. Mitverpflichteter hervor, weshalb seine Passivlegitimation zu bejahen sei.
Der Beklagte r�gt, diese Auslegung verletze das Vertrauensprinzip, wobei er sinngem�ss geltend macht, aus dem Ingress, der die Parteien und s�mtliche direkt oder indirekt von ihnen kontrollierten Gesellschaften nenne, und der Vertragsbestimmung, wonach zwischen I.________ System AG/K. ________ AG und B.________ ein entsprechender Lizenzvertrag abgeschlossen werde, ergebe sich, dass alleine diese Gesellschaften passivlegitimiert seien.
a) Kann bez�glich einer Vereinbarung kein tats�chlich �bereinstimmender Wille der Parteien festgestellt werden, so sind ihre Erkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 123 III 35 E. 2b; 121 III 118 E. 4b/aa). Wie die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip vorzunehmen ist, stellt eine Rechtsfrage dar, welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren �berpr�fen kann, wobei es an die Feststellungen der Vorinstanz �ber die �usseren Umst�nde, unter denen die Erkl�rungen abgegeben wurden, gebunden ist (BGE 123 III 165 E. 3a S. 168).
b) Gem�ss dem Ingress der Vereinbarung vom 5. November 1992 wurde diese zwischen dem Beklagten und dem Kl�ger und s�mtlichen direkt oder indirekt von ihnen kontrollierten Gesellschaften abgeschlossen. Diese Formulierung muss im Zusammenhang mit den nachfolgenden Verpflichtungen dahingehend verstanden werden, dass sich der Kl�ger und der Beklagte dazu verpflichteten, die in der Vereinbarung vorgesehenen Leistungen entweder pers�nlich zu erbringen oder, soweit dies nicht sinnvoll oder m�glich ist, die von ihnen kontrollierten Gesellschaften zu veranlassen, diese Leistungen zu erbringen, bzw. die entsprechenden Vertr�ge abzuschliessen.
Dies gilt auch bez�glich der Verpflichtung zur Zahlung einer Umsatzbeteiligung gem�ss Ziff. 6 der Vereinbarung, weshalb der Beklagte insoweit entweder direkt auf Erf�llung oder auf Leistung von Schadenersatz wegen unterlassener Veranlassung der Leistung durch die von ihm kontrollierten Gesellschaften verpflichtet werden kann. Die Passivlegitimation des Beklagten ist daher zu bejahen.
7.- Das Obergericht kam zum Ergebnis, die in Ziff. 6 der Vereinbarung vom 5. November 1992 vorgesehene Umsatzbeteiligung sei zus�tzlich zur in Ziff. 2a genannten Entsch�digung von Fr. 1.5 Mio Franken geschuldet. Entgegen der Ansicht des Beklagten stelle die f�r die �berlassung seines Anteils am I.________-Gesch�ft geschuldete Umsatzbeteiligung keinen doppelt zu bezahlenden Kaufpreis dar.
Der Beklagte gibt an, diese Auslegung f�hre zu einer ungerechtfertigten Bereicherung des Kl�gers. Diese R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet, weil nicht davon ausgegangen werden kann, dass die Parteien eine Umsatzbeteiligung f�r die �berlassung des Anteils am I.________-Gesch�ft vereinbart h�tten, wenn sie davon ausgegangen w�ren, der Kl�ger sei daf�r bereits gem�ss Ziff. 2a der Vereinbarung vollumf�nglich entsch�digt worden.
8.- a) Das Obergericht legte die Ziff. 6 des Vertrages dahingehend aus, dass die Beteiligung von 1.5 % und max. 2 % am weltweiten Umsatz unabh�ngig von einem Gewinn bzw. Verlust geschuldet sei. Des Weiteren ging das Obergericht sinngem�ss davon aus, der Beklagte habe nicht substanziiert erl�utert, welche abweichenden m�ndlichen bzw. stillschweigenden Vereinbarungen getroffen worden sein sollen, weshalb insoweit auf weitere Beweiserhebungen zu verzichten sei, was sich auch im Sinne einer antizipierten Beweisw�rdigung rechtfertige.
b) Der Beklagte macht dem Sinne nach geltend, das Obergericht habe den tats�chlichen Willen der Parteien nicht ermittelt und sogleich nach dem Vertrauensprinzip eine L�sung gesucht, was Art. 8 ZGB verletze.
c) Nach der Rechtsprechung ist Art. 8 ZGB auch dann verletzt, wenn der Richter taugliche und formg�ltig beantragte Beweise zu rechtserheblichen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl er die entsprechenden Sachvorbringen weder als bewiesen noch als widerlegt erachtet. Die Bestimmung schreibt dem Richter hingegen nicht vor, mit welchen Mitteln er den Sachverhalt abzukl�ren und wie er das Ergebnis seiner Abkl�rungen zu w�rdigen habe. Sie verbietet ihm auch nicht, angebotene Beweise vorweg zu w�rdigen und gest�tzt darauf auf ihre Abnahme zu verzichten (BGE 115 II 440 E. 6b S. 450 mit Hinweisen).
Auf diese Weise ist das Obergericht im vorliegenden Fall vorgegangen, indem es von Beweiserhebungen zum tats�chlichen Willen der Parteien bez�glich der Voraussetzung der Gewinnerzielung abgesehen hat, weshalb eine Verletzung von Art. 8 ZGB zu verneinen ist. Damit liegt entgegen der Auffassung des Beklagten auch keine Verletzung des Vorrangs der empirischen oder subjektiven vor der normativen oder objektiveren Vertragsauslegung vor, welcher sich aus Art. 18 OR ergibt (vgl. dazu BGE 121 III 118 E. 4b/aa S. 123 mit Hinweisen).
d) Weiter macht der Beklagte geltend, die Auslegung bez�glich des Gewinnes verstosse gegen das Vertrauensprinzip.
Der Umstand, dass die Parteien vereinbart h�tten, bei einer markanten �nderung der Gewinnverh�ltnisse werde der vereinbarte Prozentsatz proportional zu den Ver�nderungen der Gewinnverh�ltnisse neu angepasst, zeige, dass die Parteien eine Umsatzbeteiligung nur gewollt h�tten, wenn ein Gewinn erzielt w�rde.
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. In Ziff. 6 Abs. 1 des Vertrages wird bez�glich der geschuldeten Umsatzbeteiligung ein Mindest- und Maximalbetrag angegeben.
Gem�ss Abs. 2 wird der genaue Prozentsatz nach �berpr�fung der "heutigen", d.h. im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorliegenden Gewinnverh�ltnisse festgelegt und gem�ss Abs. 3 der vereinbarte Prozentsatz bei zuk�nftig markant ver�nderten Gewinnverh�ltnissen neu angepasst. Aus diesem systematischen Aufbau ergibt sich, dass der in Abs. 1 festgesetzte Rahmen generell gilt und innerhalb dieses Rahmens zun�chst ein genauer Prozentsatz vereinbart werden sollte, welcher bei markant ver�nderten Gewinnverh�ltnissen angepasst werden kann. Abs. 3 bezieht sich damit ebenfalls auf die genaue Festsetzung der Umsatzbeteiligung innerhalb des in Abs. 1 genannten Mindest- und Maximalbetrages, weshalb daraus nicht abgeleitet werden kann, die Umsatzbeteiligung insgesamt sei von einem Gewinn abh�ngig. Daran vermag entgegen der Ansicht des Beklagten auch der Umstand nichts zu �ndern, dass in Ziff. 6 Abs. 5 vereinbart wurde, die Berechnung, Abrechnung, F�lligkeit und �berpr�fbarkeit des lizenzpflichtigen Umsatzes habe analog der entsprechenden Bestimmungen des mit den "G.________ " vereinbarten Lizenzvertrages vom 21. Januar 1982 zu erfolgen, weil sich dieser Absatz alleine auf die genaue Bestimmung des Umsatzes bezieht.
9.- Das Obergericht ging vom Grundsatz aus, dass bei einer Liquidation einer einfachen Gesellschaft kein Gesellschafter die getrennte Liquidation einzelner Beziehungen verlangen und daraus Einzelanspr�che geltend machen k�nne.
Weiter f�hrte das Obergericht dem Sinne nach aus, wenn die Liquidation begonnen habe, k�nne deshalb in der Regel auch nicht mehr eine sofortige Erledigung von Einzelanspr�chen, sondern nur noch deren Einbeziehung in die Gesamtliquidation verlangt werden. Wie diese vorzunehmen sei, k�nne durch einen Liquidationsvertrag in Abweichung vom dispositiven Gesetzesrecht geregelt werden. Gem�ss diesem Recht auf eine gewillk�rte Liquidationsordnung k�nnten die Parteien ausser der Naturalteilungsabrede bzw. dem Verzicht auf "Versilberung" insbesondere auch eine "partielle Auseinandersetzung" ohne vollst�ndige Liquidation der Gesellschaft und ihres Verm�gens durch dessen �bernahme durch einen oder mehrere verbleibende Gesellschafter unter Abfindung des bzw. der Ausscheidenden vorsehen. H�tten die Parteien im Rahmen einer umfassenden Auseinandersetzung �ber den gesamten Komplex der liquidationsbed�rftigen Verh�ltnisse eine vertragliche Liquidationsregelung getroffen, so sei diese f�r den Richter grunds�tzlich verbindlich. Insofern seien die Verh�ltnisse vergleichbar mit dem Erbteilungsprozess, in welchem sich die Teilungsklage, obwohl diese grunds�tzlich den ganzen Nachlass betrifft und durch Gestaltungsurteil entschieden werden soll, auf einzelne Punkte oder Forderungen, z.B. das Ausscheiden und die Abfindung eines Erben bei fortgesetzter Erbengemeinschaft, beschr�nken k�nne. Der Liquidationsvertrag - der s�mtliche Aktiven und Passiven der Gesellschaft erfasse - stelle ein Verpflichtungsgesch�ft dar, wobei die darin vereinbarten Anspr�che selbst�ndig eingeklagt werden k�nnten.
Ihnen k�nnten nur die Einrede mangelnder Erf�llungsbereitschaft oder Erf�llung gem�ss Art. 82 OR entgegengesetzt werden. Im vorliegenden Fall h�tten die Parteien abweichend von der gesetzlichen Liquidationsordnung mit der Realverm�gensteilung bzw. Versilberung des Gesellschaftsverm�gens gem�ss Art. 548 f. OR eine bewusst erg�nzungsbed�rftig gehaltene Regelung getroffen, welche eine Naturalteilung unter Einbezug aller Aktiven und Passiven vorsehe. Diese f�hre durch die Ausgliederung des I.________-Gesch�ftes und dessen �bertragung auf den Beklagten zur weitgehenden Aufl�sung des bisherigen Gesellschaftsverh�ltnisses, welches nur noch bez�glich der "optimalen" Auswertung des Lizenzvertrages mit den G.________ weiterbestehe. Damit sei entsprechend dem Prinzip der Einheitlichkeit der Liquidation mehr oder weniger der gesamte Komplex der gesellschaftlichen Beziehungen vorbeh�ltlich gewisser Detailfragen und -gegenst�nde, wie z.B. der bestehenden Honoraranspr�che gem�ss Ziff. 6. lit. d der Vereinbarung vom 29. April 1979, in die Regelung mit einbezogen worden. Die Geltendmachung der dem Kl�ger aus dieser vertraglich vereinbarten Liquidation erwachsenden Anspr�che verstiesse daher nicht gegen das Prinzip der Einheitlichkeit der Liquidation, sofern der Kl�ger seine aus der Vereinbarung erwachsenden Verpflichtungen erf�llt habe.
a) Ist die Liquidation eingeleitet, so hat der einzelne Gesellschafter nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Liquidation keinen Anspruch darauf, eine Forderung aus einem einzelnen Vorgang losgel�st von der Gesamtheit der gesellschaftlichen Beziehungen durchzusetzen. Die Auseinandersetzung umfasst vielmehr den gesamten Komplex der liquidationsbed�rftigen Verh�ltnisse. Die Liquidation kann sich nicht auf die Abwicklung einzelner Rechtsverh�ltnisse beschr�nken, sondern muss vollst�ndig durchgef�hrt werden und ist erst beendet, wenn in jeder Beziehung eine Auseinandersetzung nach Gesellschaftsrecht stattgefunden hat (BGE 116 II 316 E. 2d mit Hinweisen). Dieser Grundsatz wird nicht verletzt, wenn der Richter im Rahmen der Liquidation bez�glich liquider Teilforderungen Abschlagszahlungen anordnet (Staehelin, Basler Kommentar, 2. Aufl. , N. 3 zu Art. 548/549 OR mit weiteren Hinweisen).
b) Im vorliegenden Fall umfasst die Vereinbarung vom 5. November 1992 die Gesamtheit der liquidationsbed�rftigen Verh�ltnisse, weshalb gem�ss der zutreffenden Annahme des Obergerichts der Grundsatz der Einheit der Liquidation nicht verletzt wird, wenn die Liquidation durch die Vollstreckung dieser Vereinbarung vorgenommen wird, ohne dass dazu ein Liquidationssaldo erstellt werden muss, wie dies der Beklagte annimmt. Im Rahmen der Durchsetzung dieser Vereinbarung k�nnen auch Teilforderungen zugesprochen werden, wenn sie liquid sind.
10.- a) Das Obergericht bejahte die Liquidit�t der eingeklagten Teilforderung. Es ging davon aus, der Beklagte k�nne sich nicht auf Art. 82 OR berufen, weil der Kl�ger seine Verpflichtungen aus der Vereinbarung vom 5. November 1992 erf�llt habe, indem er die ihm geh�renden Aktienanteile entsprechend Ziff. 2a, c und e sowie Ziff. 3 der Vereinbarung �bertragen habe und dem Beklagten den 100%-igen Aktienbesitz bez�glich des I.________-Gesch�ftes verschafft habe.
b) Der Beklagte r�gt, das Obergericht habe bez�glich der Erf�llung eine Besitzofferte mit der �bertragung des Eigentums verwechselt und missachtet, dass es Pflicht des Kl�gers gewesen sei, dem Beklagten pers�nlich das Eigentum und nicht bloss den Besitz an diversen Aktienpaketen zu verschaffen. Da die zu �bertragenden Aktien noch in fremdem Eigentum stehen w�rden, sei erstellt, dass nicht erf�llt sei. Die R�ge ist unbegr�ndet. Aus dem Zusammenhang ergibt sich, dass das Obergericht mit dem Begriff des "Aktienbesitzes" nicht den Besitz im streng juristischen Sinne meinte, sondern es als bewiesen erachtete, dass der Beklagte bzw.
die von ihm beherrschten Gesellschaften �ber die ihnen zustehenden Aktien verf�gungsberechtigt geworden sind. Dies muss als Erf�llung gen�gen, zumal im Ingress der Vereinbarung unter der Bezeichnung "A.________" nicht nur A.________ sondern auch s�mtliche direkt oder indirekt von ihm kontrollierten Gesellschaften zu verstehen sind. So geht denn auch der Beklagte davon aus, die Aktien�bertragung solle ihm die Herrschaft bzw. die volle Verf�gungsgewalt �ber das I.________ Gesch�ft erm�glichen, wobei er nicht bestreitet, diese erlangt zu haben. Vielmehr macht er geltend, die Erf�llung sei vom Vertragszweck her von Anfang an unm�glich gewesen, weil die Zusicherung des Kl�gers, die Gruppe sei nicht �berschuldet und die Gesch�fte k�nnten ohne Bilanzsanierung mit einem Kreditbedarf von ca. Fr. 1 Mio f�r die Nachfinanzierung fortgef�hrt werden, nicht eingehalten worden sei. Mit diesen Angaben kann der Beklagte jedoch nicht geh�rt werden, weil sie den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Obergerichts widersprechen, dass der Kl�ger �ber den Erfolg und die Marktaussichten der I.________-Produktion, aber auch �ber die Zahlungsf�higkeit der Unternehmungen keine Zusicherungen abgegeben hat. Zudem wurde festgestellt, dass der Beklagte die finanzielle Situation der Gesellschaften bei Vertragsabschluss kannte. Mangels einer anderslautenden Zusicherung kann er somit nicht geltend machen, die �bertragenen Gesellschaften seien diesbez�glich mangelhaft bzw. vertragswidrig (vgl. Art. 200 Abs. 2 OR). Das Obergericht hat daher auch unter diesem Gesichtspunkt Art. 8 ZGB nicht verletzt, indem es die damalige finanzielle Lage des vom Beklagten zu �bernehmenden I.________-Gesch�ftes nicht n�her pr�fte. Es ist daher auch unerheblich, ob dem Obergericht insoweit bez�glich der Sch�tzung des Substanzwertes ein Irrum unterlaufen ist, wie dies der Beklagte geltend macht.
c) Alsdann f�hrte das Obergericht aus, weitere konkrete Gegenleistungen oder Verpflichtungen des Kl�gers, welche von diesem nicht fristgem�ss erbracht oder f�r welche die Erf�llung verweigert worden w�re, seien weder geltend gemacht noch ersichtlich. Der Beklagte habe einzig pauschal den "Verzug" des Kl�gers, insbesondere wegen der in der Vereinbarung vom 5. November 1992 unbestrittenermassen noch ausstehenden Teilvertr�ge geltend gemacht (z.B. gem�ss Ziff. 5 Abs. 4f.). Selbst wenn deren Abschluss als zwingend zu betrachten w�re, w�rde dieser wiederum von beiden Parteien bzw. den von ihnen dominierten Dritten abh�ngen, doch lege der Beklagte nicht dar, dass er selber dazu Hand geboten bzw. die von ihm beherrschten Gesellschaften dazu angehalten habe und der Kl�ger seinerseits die Mitarbeit verweigert habe. Da eine Vorleistungspflicht des Kl�gers in diesem Sinne nicht gegeben gewesen sei, scheide auch eine Einrede gem�ss Art. 82 OR aus. Bez�glich der genannten weiteren Verpflichtungen des Kl�gers sei der Beklagte den ihm obliegenden Beweis der Nichterf�llung schuldig geblieben.
d) Der Beklagte macht geltend, das Obergericht habe in diesem Zusammenhang bei der Verneinung von verrechenbaren Gegenforderungen seine aus der Liquidation entstehenden Anspr�che ausgeschlossen. Dies trifft jedoch nicht zu, zumal das Obergericht ausdr�cklich angab, die Einrede der Nichterf�llung bzw. der mangelnden Erf�llungsbereitsschaft stehe den Parteien gem�ss Art. 82 OR bez�glich der Gesamtvereinbarung wie auch der einzelnen schuldrechtlichen Teilverpflichtungen zu. Weiter r�gt der Beklagte, das Obergericht habe insoweit zu Unrecht eine Umkehr der Beweislast vorgenommen und damit Art. 8 ZGB verletzt.
e) Wenn die Einrede des nicht erf�llten Vertrages gem�ss Art. 82 OR erhoben wird, hat gem�ss Art. 8 ZGB der fordernde Gl�ubiger die Erf�llung seiner als Schuldner zu erbringenden Gegenleistung bzw. ein entsprechendes Erf�llungsangebot nachzuweisen (Leu, Basler Kommentar, 2. Aufl. , N. 11 zu Art. 82 OR). Davon geht auch das Obergericht aus.
Diese Beweislastverteilung ist jedoch bez�glich der vom Obergericht erw�hnten noch ausstehenden Vertr�ge unerheblich, weil es sinngem�ss annahm, deren Abschluss stelle keine Gegenleistung zum eingeklagten Betrag dar, so dass Art. 82 OR nicht zur Anwendung kommt (vgl. BGE 84 II 149).
Zudem hat das Obergericht bez�glich der noch abzuschliessenden Vertr�ge einen Verzug des Kl�gers verneint, weshalb auch entsprechende Schadenersatzforderungen des Beklagten, welche er allenfalls zu Verrechnung stellen k�nnte, ausgeschlossen sind.
f) Schliesslich hat das Obergericht angenommen, die vom Beklagten erhobene Schadenersatzforderung aus culpa in contrahendo sei unbegr�ndet, weshalb dem f�lligen Umsatzprovisionsanspruch, wie er vom Bezirksgericht zugesprochen worden sei, keine verrechenbare Gegenforderung im Sinne von Art. 120 OR gegen�berstehe.
Diese Angaben werden vom Beklagten zu Recht nicht als bundesrechtswidrig ger�gt. Er macht jedoch geltend, das Obergericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, ihn treffe bez�glich der zu �bernehmenden Gesellschaften eine Sanierungspflicht, ohne zu pr�fen, ob auch der Kl�ger sich an der Sanierung zu beteiligen habe. Diese R�ge ist unbegr�ndet. Das Obergericht hat lediglich aus der Tatsache, dass der Beklagte vor Abschluss der Vereinbarung vom 5. November 1992 gegen�ber kreditgew�hrenden Banken Zusicherungen betreffend der umfassenden und langfristigen Nachfinanzierung und Sanierung der von ihm �bernommenen Gesellschaften abgegeben hatte, abgeleitet, der Beklagte habe den Nachfinanzierungsbedarf gekannt und sei �ber die finanziellen Verh�ltnisse dieser Gesellschaften gleich wie der Kl�ger jederzeit im Bild gewesen. Von einer zwischen den Parteien bestehenden Sanierungspflicht ist das Obergericht jedoch zu Recht nicht ausgegangen, weshalb dem Beklagten auch insoweit keine Gegenanspr�che zustehen k�nnen. Das Obergericht hat damit kein Bundesrecht verletzt, indem es von der Liquidit�t der zugesprochenen Teilforderung ausgegangen ist.
11.- Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. Mai 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 7'000.-- wird dem Beklagten auferleget.
3.- Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 10'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 30
 Art. 59
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 Art. 16
 Art. 97
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 18
 BGE 
 Art. 82
 Art. 548
 Art. 548
 Art. 82
 Art. 200
 Art. 8
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 8
 Art. 82
 Art. 8
 Art. 82
 Art. 82
 BGE 
 Art. 120
 Art. 159