Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2020-02-22
Timestamp: 2020-07-03 20:29:25+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 22.02.2020 - JUSLINE Österreich
2 Gesetze aktualisiert am 22.02.2020
1 Paragraf zu Wertpapierbereinigungsgesetz (WpbG) aktualisiert
§ 15 WpbG
(1) Wenn der angemeldete Gesamtnennbetrag den Gesamtnennbetrag der in Umlauf befindlichen Stücke einer Wertpapierart übersteigt, so ist nach Maßgabe der Vorschriften des § 14 Abs. 2 und 3 das Eigentum an den angemeldeten Wertpapieren nach den folgenden Bestimmungen zu beweisen und glaubhaft zu ma... mehr lesen...
Aktualisiert am 22.02.20
11 Paragrafen zu NÖ Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungsverordnung (NÖ KJHEV) aktualisiert
§ 21 NÖ KJHEV
(1) Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits in einer Einrichtung tätig sind und als qualifiziert im Sinne des § 14 NÖ Heimverordnung, LGBl. 9270/10-2, gelten, dürfen unbeschadet der Bestimmung des § 9 weiterhin als Betreuungspersonen tätig sein.(2) Bestehende Einri... mehr lesen...
§ 20 NÖ KJHEV
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die NÖ Heimverordnung, LGBl. 9270/10, außer Kraft.(3) Anhängige Verfahren sind nach dieser Verordnung durchzuführen.(4) §§ 2, 3a einschließlich des Eintrages im Inhaltsverzeichnis, 8 Abs. 4, 9... mehr lesen...
§ 18 NÖ KJHEV
(1) Der Betreiber der Einrichtung hat den Antrag auf Eignungsfeststellung einer Einrichtung im Sinne des § 2 bei der Landesregierung einzubringen.(2) Der Betreiber einer Einrichtung kann eine physische oder eine inländische juristische Person sein. Soll die Feststellung der Eignung einer Einricht... mehr lesen...
§ 14 NÖ KJHEV
(1) Die Leitung der Einrichtung hat alle Vorkehrungen zu treffen, dass diese bei Brandgefahr in kürzester Zeit geräumt werden kann.(2) Im Zusammenwirken mit der örtlichen Feuerwehr ist eine Brandschutzordnung mit zweckmäßigem Räumungsplan zu erstellen und der Aufsichtsbehörde vorzulegen.(3) Erfor... mehr lesen...
§ 12 NÖ KJHEV
(1) Stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe müssen für jede Gruppe einen in sich abgeschlossenen Wohnbereich aufweisen.(2) Bei der Einrichtung des Wohnbereiches, insbesondere des Wohn-/Schlafraumes der Minderjährigen und jungen Erwachsenen, ist auf individuelle Gestaltung und Wahrung... mehr lesen...
(1) Für Wohnformen im Sinne des § 2 gelten folgende Gruppengrößen:1.Sozialpädagogische Einrichtungen:a)max. 9 minderjährige Personen je Gruppeb)max. 8 minderjährige Personen je Gruppe, wenn eine minderjährige Person unter drei Jahren alt ist;2.Familienähnliche Wohnformen: max. 5 minderjährige Per... mehr lesen...
§ 10 NÖ KJHEV
(1) In Wohnformen im Sinne des § 2 muss folgende Mindestanzahl an Betreuungspersonen gemäß § 9 Abs. 1 zur Verfügung stehen (Betreuungsschlüssel):1.Sozialpädagogische Einrichtungen: mindestens 0,67 VZÄ je minderjähriger Person, jedoch mindestens 3,5 VZÄ je Gruppe;2.Familienähnliche Wohnformen: min... mehr lesen...
§ 9 NÖ KJHEV
(1) Jede Einrichtung hat über Betreuungspersonen mit entsprechender Qualifikation gemäß § 17 Abs. 2 Z 1 bis Z 4 NÖ KJHG zu verfügen.(2) Der Beidienst (nicht eigenverantwortlicher Dienst) kann auch von anderen als in Abs. 1 genannten Personen durchgeführt werden, sofern die Art der Tätigkeiten kei... mehr lesen...
§ 8 NÖ KJHEV
(1) Bei der Ausstattung, Beheizung und Belüftung der Räume ist die Verwendung gesundheitsbeeinträchtigender Materialien und Anlagen zu vermeiden. Werden Minderjährige im Alter bis zu 6 Jahren betreut, dürfen keine Nadelfilzböden verwendet werden. Die Böden müssen wärmeisolierend und möglichst rut... mehr lesen...
§ 2 NÖ KJHEV
Wohnformen zur Betreuung von Minderjährigen im Sinne dieser Verordnung sind:1.Sozialpädagogische Einrichtungen: Einrichtungen für Minderjährige, die im Rahmen der Hilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeträgers einer Erziehungshilfe in Form einer vollen Erziehung bedürfen. Sie sollen den zu betre... mehr lesen...
NÖ Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungsverordnung (NÖ KJHEV) Fundstelle
Änderung LGBl. Nr. 19/2020Präambel/Promulgationsklausel LGBl. Die NÖ Landesregierung hat am 18. Februar 2020 aufgrund des § 55 des NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetzes, LGBl. 9270 in der Fassung LGBl. Nr. 23/2018, verordnet:InhaltsverzeichnisAbschnitt 1Allgemeine Bestimmungen§ 1Anwendungs... mehr lesen...

References: § 15
 § 14

§ 21
 § 14
 § 9

§ 20

§ 18
 § 2

§ 14

§ 12
 § 2

§ 10
 § 2
 § 9

§ 9
 § 17

§ 8

§ 2
 § 55