Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_940a_ZPO_Raeumung_von_Wohnraum-d137460,1081.html
Timestamp: 2017-01-16 19:47:52+00:00

Document:
§ 940a ZPO, Räumung von Wohnraum | Gesetze auf anwalt24.de
§ 940a ZPO, Räumung von Wohnraum Suche
Zivilprozessordnung Bundesrecht…§ 940a ZPO, Räumung von Wohnraum§ 941 ZPO, Ersuchen um Eintragungen im Grundbuch usw.§ 942 ZPO, Zuständigkeit des Amtsgerichts der belegenen Sache§ 943 ZPO, Gericht der Hauptsache§ 944 ZPO, Entscheidung des Vorsitzenden bei Dringlichkeit§ 945 ZPO, Schadensersatzpflicht§ 945a ZPO, Einreichung von Schutzschriften§ 945b ZPO, Verordnungsermächtigung§ 946 ZPO (weggefallen)§ 947 ZPO (weggefallen)§ 948 ZPO (weggefallen)§ 949 ZPO (weggefallen)§ 950 ZPO (weggefallen)§ 951 ZPO (weggefallen)§ 952 ZPO (weggefallen)§ 953 ZPO (weggefallen)§ 954 ZPO (weggefallen)§ 955 ZPO (weggefallen)§ 956 ZPO (weggefallen)§ 957 ZPO (weggefallen)§ 958 ZPO (weggefallen)…Anlage 1 ZPO
§ 940a ZPOZivilprozessordnungBundesrechtBuch 8 – Zwangsvollstreckung → Abschnitt 5 – Arrest und einstweilige VerfügungTitel: ZivilprozessordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ZPOGliederungs-Nr.: 310-4Normtyp: Gesetz(1) Die Räumung von Wohnraum darf durch einstweilige Verfügung nur wegen verbotener Eigenmacht oder bei einer konkreten Gefahr für Leib oder Leben angeordnet werden.(2) Die Räumung von Wohnraum darf durch einstweilige Verfügung auch gegen einen Dritten angeordnet werden, der im Besitz der Mietsache ist, wenn gegen den Mieter ein vollstreckbarer Räumungstitel vorliegt und der Vermieter vom Besitzerwerb des Dritten erst nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung Kenntnis erlangt hat.(3) Ist Räumungsklage wegen Zahlungsverzugs erhoben, darf die Räumung von Wohnraum durch einstweilige Verfügung auch angeordnet werden, wenn der Beklagte einer Sicherungsanordnung (§ 283a) im Hauptsacheverfahren nicht Folge leistet.(4) In den Fällen der Absätze 2 und 3 hat das Gericht den Gegner vor Erlass einer Räumungsverfügung anzuhören.Zu § 940a: Neugefasst durch G vom 11. 3. 2013 (BGBl I S. 434).
§ 940 ZPO, Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes§ 941 ZPO, Ersuchen um Eintragungen im Grundbuch usw.
09.05.2016 - 236 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Markus Jansen aus NeussVermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen - Auch bei Gewerbe-ImmobilienVermieter haben in nicht allzu vielen Fällen die Möglichkeit, nach Beendigung des Mietverhältnisses die Räumlichkeiten per einstweiliger Verfügung räumen zu lassen. Grund: Es müssen eindeutige… mehr
07.02.2014 - 523 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jürgen Nelsen aus HamburgNochmals: Einstweilige Verfügung auf Räumung im GewerbemietrechtDas Landgericht Hamburg räumt nun auch dem Gewerbemieter die Möglichkeit ein, eine Räumungsverfügung gemäß § 940a Abs. 2 ZPO zu beantragen mehr
07.10.2013 - 899 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jürgen Nelsen aus HamburgEinstweilige Verfügung auf Räumung bei Gewerbeflächen?Ist der neugefasste § 940a ZPO geeignet, um die Räumung eines Gewerbemieters zu beschleunigen? Eine aktuelle Entscheidung des Kammergericht Berlin schafft Klarheit. mehr

References: § 940

§ 940
 § 940

§ 940
 § 940
 § 940