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Timestamp: 2019-12-06 11:26:50+00:00

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AGB - TWV-GRUND.com | TWV-GRUND
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Manfred Grund, Beeckstr. 16a, 52062 Aachen.
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von drei Tagen an.
3.1 Alle Preise sind, wenn nicht anders angegeben, in Euro angegeben und verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Versandkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
3.2 Wir bieten Ihnen die folgenden Zahlungsarten an:
Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorkasse" nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Für den Fall, dass der Kunde als Zahlungsweg den Paypal-Rechnungskauf auswählt, bezahlt Paypal den Verkäufer unmittelbar. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen direkt an Paypal zu zahlen. Er hat dazu denjenigen Zahlungsanweisungen zu folgen, die ihm Paypal per E-Mail nach dem Kauf der Ware zusendet. Es ist aus diesem Grund dringend erforderlich, dass der Kunde bei der Bestellung eine funktionierende E-Mail-Adresse angibt. Paypal stellt auf der Seite https://www.paypal.com/de/smarthelp/article/kauf-auf-rechnung-faq3489 Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Paypal-Rechnungskauf zur Verfügung. Darüber hinaus ist Paypal telefonisch Montag-Freitag von 08.00-17.00 Uhr unter der Rufnummer 0800-723 4730 (kostenlos aus allen deutschen Mobilfunk- und Festnetzen) oder per E-Mail unter rechnung@paypal.de zu erreichen.
3.3 Die Bezahlung durch das Versenden von Schecks oder Bargeld ist nicht möglich. Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für den Verlust auf dem Versendungswege.
3.4 Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es auf einem anderen Vertragsverhältnis beruht. Ausgeschlossen ist auch die Aufrechnung des Kunden mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen aus anderen Vertragsverhältnissen.
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
5.1 Sofern der Kunde kein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache ordnungsgemäß verpackt und frankiert dem Spediteur oder dem Frachtführer ausgeliefert hat. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
7.1 Angaben des Herstellers in Anleitungen, Produktbeschreibungen oder Reklamematerialien sind ausdrücklich keine Garantieversprechen (§ 443 BGB) des Verkäufers selbst. Der Verkäufer macht sich diese Angaben ausdrücklich nicht zu eigen. Aus möglichen Garantieversprechen des Herstellers kann nur dieser selbst in Anspruch genommen werden. Die Gewährleistungsrechte des Kunden gegenüber dem Verkäufer bei Mangelhaftigkeit der Ware werden dadurch aber nicht berührt.
7.2 Der Verkäufer leistet bei Mängeln zunächst Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.3 Schlägt die Nachbesserung fehl, oder erfolgt sie nicht innerhalb einer angemessenen, dem Verkäufer gesetzten Frist, ist der Kunde berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages, oder - im nichtkaufmännischen Verkehr - Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. Dasselbe gilt, wenn der Verkäufer die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung/Neuherstellung) ernsthaft und endgültig verweigert oder diese Nacherfüllung dem Kunden unzumutbar ist. Bei der Fristsetzung sind die Lieferzeiten des Vorlieferanten zu berücksichtigen.
7.4 Die Abtretung der vorbezeichneten Ansprüche ist unzulässig.
7.5 Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen. Der Kunde hat bei einem nur unerheblichen Mangel, unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte, darüber hinaus nicht das Recht, die Annahme der Leistung zu verweigern.
8.1 Der Verkäufer haftet auf Schadensersatz, soweit Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seinem gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Im Falle
a) der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) des arglistigen Verschweigens eines Mangels
c) der Übernahme einer schriftlichen Garantie sowie
d) bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz
haftet der Verkäufer ohne Geltung der oben genannten Einschränkungen nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit des übrigen Vertrages bzw. der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11.1 Ist der Kunde "Unternehmer" i.S.v. § 14 BGB, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2. Aachen ist ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist und im Zeitpunkt der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.
§ 12 Verpackungsverordnung und Entsorgung von Versandverpackungen
Unser Unternehmen hat sich zur Erfüllung unserer Verpflichtung zur Beteiligung an der flächendeckenden und haushaltsnahen Erfassung, Sortierung und Verwertung von Verkaufsverpackungen dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.
OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
Wie funktioniert das Warenkorbsystem
Produkte können Sie unverbindlich durch das Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] vormerken. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit durch das Anklicken des Buttons [Warenkorb] ansehen und Produkte ggf. durch Anklicken des Buttons [löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Kasse].
Nach der Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, Ihre Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne Ihre Adressdaten erneut eingeben zu müssen.
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in unserem Kunden Login-Bereich einsehen, sofern Sie ein Kundenkonto eröffnet haben. Die AGB können Sie [hier] einsehen, ausdrucken und speichern.
Bei Lieferungen in nicht EU-Länder und das außereuropäische Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren und können die Höhe auch nicht vorhersagen. Die Zollbestimmungen variieren von Land zu Land beträchtlich. Wenn Sie nähere Informationen darüber wünschen, setzen Sie sich am besten mit Ihrem örtlichen Zollamt in Verbindung.
Weitere Informationen finden Sie beispielsweise
unter "http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm"

References: § 13

§ 10
 § 14
 § 14

§ 12
 Art. 14