Source: https://forum.piratenpartei.de/t/bge-pro-contra/430/49
Timestamp: 2019-01-21 22:46:54+00:00

Document:
Bigfoot29 2018-05-07 11:26:05 UTC #44
Wenn wir mal beim BGE bleiben: Wegen mir kann man das ja in höheren Altersstufen zuerst einführen. Als Ersatz für die Mindestrente und sich dann konsequent nach unten arbeiten. Es ist letztlich auch egal, ob es nur ein Zwischenschritt ist. Er wird notwendig sein. Die Aussage, man als BGE-Rufer nur nicht flexibel genug im Kopf sei, halte ich für nicht zutreffend. Im Gegenteil. Es bedarf einiger Flexibilität, die Gesellschaft auf eine Zeit vorzubereiten, da eine Wirtschaft nicht mehr wächst. Denn nur auf diesem Wachstum des BIP setzt das derzeitige Wirtschaftssystem auf. “Ewiges Wachstum” ist aber ausgeschlossen. Was das bedeutet, sieht man derzeit in Japan. Und es ist kein schöner Anblick, wenn man mal hinter die Glitzerfassaden sieht.
Ein “weiter so mit leicht geändertem Fokus” dagegen schiebt die Veränderung nur auf, die die Menschen in Europa und sonstwo irgendwann durchmachen werden MÜSSEN nur auf.
Und wie schon geschrieben: Das BGE darf kein Hartz-IV-Ersatz mit gleichen Prämissen werden. Es muss den Menschen genug zum LEBEN geben. Und nicht nur zum existieren.
Wie das ausgestaltet wird, wie hoch es wird, welche Mittel wir verwenden müssen und was wir sonst noch umgestalten müssen, wird eine lange Diskussion werden. Aber wir müssen endlich starten/weitermachen.
Übrigens: Gegen den Mindestlohn haben sich auch so ziemlich alle Arbeitgeber gesträubt… Es werde zu massiven Entlassungswellen kommen, das könne alles gar keiner bezahlen. Und was ist passiert? Die Leute bekommen mehr Geld. Entlassen wurde kaum jemand. Und dass z.B. eine Frisur jetzt das doppelte kostet? Das ist der Preis, den wir bezahlen müssen. Und das ist gerechtfertigt.
Mit einem Mindestlohn für ALLE Branchen wäre es dann auch nicht mehr weit bis zu einem BGE. Denn der Mindestwert ist dann ja schon bekannt. Aber selbst, bis es zum Mindestlohn kam, dauerte es ein Jahrzehnt aktiver Diskussionen.
Fulleren 2018-05-07 12:38:45 UTC #45
Kindergrundsicherug und Altengrundsicherung stehen ja bereits im Programm als Schritte zum BGE.
Elfelealuft 2018-05-07 12:57:26 UTC #46
Sie stehen als mögliche Schritte drin. Das heisst nicht das sie zwingend wahrgenommen werden. In BGE Kreisen gibt es auch die überlegenswerte Argumentation, das man damit andere Teilgruppen, wie z.B. die Hartz IV Bezieher hängen lässt. Es heisst dann, das Prinzip alle oder keiner sei besser, weil man es nicht mehr für alle bekommt,wenn populäre und anerkannte Teilgruppen wie Alte und Kinder schon versorgt sind. Rein praktisch, kann ich mir nicht vorstellen eine Bedingungslose Grundrente für Alle abzulehnen, wenn Sie von anderen durchgesetzt wird. Selbst würde ich lieber das BGE / das Existenzgeld für alle propagieren.
Fulleren 2018-05-07 13:01:53 UTC #47
Das Abschaffen der Hartz-IV Sanktionen steht auch irgendwo.
Ja es werden verschiedene Zwischenschritte angedacht, sie hängen am Ende von gewählten BGE-Modell ab.
Ich könnte mir auch anfangs auch ein Grundeinkommen mit “Bedingungen” vorstellen, um einige Problem zu vermeiden (z.B. Staatsbürgerschaft).
Elfelealuft 2018-05-07 13:08:49 UTC #48
Ich bin mit dem Begriffen ‘Bedingungslos’ und ‘Einkommen’ inzwischen nicht mehr glücklich, weil ich oft in Diskussionen gelandet bin, die wenig hilfreich ist. (Natürlich ist es eine Bedingung, wenn einer da sein muss, damit er/sie das Geld bekommt, oder die Staatsangehörigkeit oder das Vorliegen einer Steuerpflicht im auszahlenden Land)
Ich denke das ‘bedingungslos’ kommt auch so stark, weil man ausdrücken will, das es völlig unbürokratisch an jeden ausgezahlt wird ohne weitere Prüfung. Aber ich muss was ‘jeder’ bedeutet definitiv erstmal definieren.
Dies ist auch eine Aufgabe für die weitere Diskussion in der Piratenpartei.
Ich persönlich kann mit einem Staatsbürgerschafts-BGE wenig anfangen.
Pirat_Andi 2018-05-12 16:03:58 UTC #49
19 Beiträge wurden in ein neues Thema verschoben: Brauchen die Piraten BGE als Thema?
Elfelealuft 2018-05-12 15:13:22 UTC #56
Ich habe den Beitrag wieder gelöscht da ich im Affekt böse Dinge schreiben wollte
Elfelealuft 2018-05-12 15:55:51 UTC #68
Bitte hier konstruktiv am BGE weiterdiskutieren und den Versuch das BGE aus dem Programm zu nehmen ignorieren. Wir kommen so nicht weiter. Wenn wir ständig mit den innerparteilichen Gegnern diskutieren wird das nie etwas. Wir wollen an dem Ziel weiterarbeiten und das können wir auch, übrigens unabhängig von dem Ausgang der Abstimmung über diesen Antrag. Wir müssen halt alle bis zum Schluss des Parteitages bleiben, sonst reichen halt die 40 BGE-Gegner, um die Abstimmung zu gewinnen.

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