Source: https://plan-sued.de/agbs/
Timestamp: 2020-08-11 15:35:01+00:00

Document:
AGBs – Plan-Süd GmbH
AGBsmakromedien2019-08-30T07:19:08+00:00
Vertragspartner und Geltung der AGB
1.1 Ihr Vertragspartner wird die Plan Süd GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Rehm, Dörnergasse 30, 72574 Bad Urach; eingetragen im Handelssregister des AG Stuttgart unter HRB 765734 Tel.: 07125-1389820; Fax: 07125-1389821; E-Mail: info@plan-sued.de (nachfolgend „wir“ oder „Auftragnehmer“).
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Geschäftsabschlüsse. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Zustandekommen des Vertrage
2.1 Wenn Sie unsere Leistungen beauftragen stellt dies ein Angebot an uns dar, mit Ihnen einen Vertrag über die beauftragten Leistungen abzuschließen. An dieses Angebot sind Sie 2 Werktage (Montag bis Freitag) gebunden. Ein Vertrag kommt ausschließlich dann zu Stande, wenn wir binnen einer Frist von 2 Werktagen ab Eingang Ihren Auftrag schriftlich oder in Textform, z.B. per Email, annehmen.
2.2 Sofern wir Leistungen nicht im eigenen Unternehmen oder durch Subunternehmer erbringen können, werden wir in Abstimmung mit Ihnen Drittunternehmen an Sie vermitteln. In diesem Fall schließen wir mit Ihnen einen Vertrag nur über die von uns zu erbringenden Leistungen ab. Wegen der übrigen Leistungen steht es Ihnen frei, das von uns vermittelte Drittunternehmen zu beauftragen. Für diese weiteren Leistungen ist ausschließlich das Frittunternehmen verantwortlich.
Ausführung, Weitergabe des Auftrags, Subunternehmer
3.1 Wir sind berechtigt, für die Ausführung der vertraglichen Leistungen Subunternehmer einzusetzen.
3.2 Sofern Leistungen von einem von uns vermittelten Drittunternehmen ausgeführt werden, werden wir die von uns selbst oder durch Subunternehmer ausgeführten Leistungen mit dem Drittunternehmen laufend koordinieren.
3.3 Im Auftrag angegebene Ausführungs- und Fertigstellungstermine sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, unverbindlich. Wir weisen darauf hin, dass die Durchführung von Arbeiten von stabiler, trockener Witterung abhängen kann. Wenn wir witterungsbedingt, durch andere Gewerke, durch fehlende Mitwirkung von Ihnen oder sonstige von uns nicht zu vertretende Gründe an der fristgemäßen Ausführung gehindert sind, verlängern sich vereinbarte Ausführungsfristen entsprechend.
3.4 In Abrufverträgen vereinbarte Leistungen sind von Ihnen spätestens 1 Jahr nach Vertragsschluss zur sofortigen Erledigung abzurufen. Der nicht rechtzeitige Abruf gilt als freie Vertragskündigung im Sinne von Ziffer 4.1.
4.1 Sie können den mit uns abgeschlossenen Werkvertrag bis zur Fertigstellung unserer Leistung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen (Freie Kündigung).
4.2 Im Fall der freien Kündigung sind wir berechtigt, (i) für den bereits ausgeführten Teil unserer Leistung die vereinbarte Vergütung zu verlangen und (ii) für den noch nicht ausgeführten Teil eine pauschale Vergütung i.H.v. 70 % der vereinbarten Vergütung. Wenn wir bei Zugang der Kündigung mit der Ausführung unserer Leistung noch nicht begonnen haben, beträgt die zu zahlende pauschale Vergütung 15 % der vereinbarten Vergütung. Es steht Ihnen frei, den Nachweis zu führen, dass dasjenige, was wir infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung unserer Arbeitskraft erworben haben oder zu erwerben böswillig unterlassen haben (so genannte ersparte Aufwendungen), größer ist, als die Differenz zwischen der vertraglich vereinbarten Vergütung und der vorstehend genannten pauschalen Vergütung. Wir dürfen nachweisen, dass die ersparten Aufwendungen tatsächlich geringer waren.
4.3 Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
5.1 Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Selbstvornahme, Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
5.1 Für Mängelansprüche aus diesem Vertrag gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
5.2 Sollten wir Ihnen eine Garantie gewähren, gibt Ihnen die Garantie ausschließlich die in den Garantiebedingungen ausdrücklich genannten Rechte und Ansprüche. Ihre gesetzlichen Ansprüche und Rechte werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
6.1 Wenn Sie unsere Leistungen für Ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit in Anspruch nehmen, gilt bei Pflichtverletzungen von uns folgende Haftungsbeschränkung: Für Schäden, die nicht an der von uns erbrachten Leistung, z.B. von uns verlegten Böden, selbst entstanden sind, haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit einfacher Angestellter, einfacher Fahrlässigkeit unserer Organe oder leitender Angestellter, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen oder Garantie sowie bei Mängeln der erbrachten Leistung, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- und Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf, schuldhaft verletzt, so haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer einfachen Angestellten. In diesem Falle ist bei einfacher Fahrlässigkeit die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
6.2 Auch sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag verletzt sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gegenüber Unternehmern und Verbrauchern auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Preise und Zahlungen, Inkasso
7.1 Unsere Preise beinhalten Liefer- und Versandkosten sowie die jeweilige Umsatzsteuer. Bei Veränderung der Umsatzsteuer ist die jeweils maßgebliche Umsatzsteuer zu bezahlen. Ein Skontoabzug erfolgt nicht.
7.2 Soweit eine Anzahlung vereinbart ist, bleibt unser gesetzliches Recht, Abschlagszahlungen zu verlangen (§ 632a BGB) unberührt.
7.3 Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich abweichender schriftlich oder in Textform getroffener Regelungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang (auch per Fax oder Email) zu bezahlen. Maßgeblich ist der Zahlungseingang bei uns.
7.4 Vor Ort tätige Personen sind nicht zur Entgegennahme von Geldern oder zur Vereinbarung abweichender Zahlungsmodalitäten berechtigt.
Wir dürfen verlangen, dass Sie unsere Leistung förmlich abnehmen. Die Abnahme und etwaige Mängel werden dann in einem von beiden Vertragsteilen zu unterschreibenden Protokoll festgehalten. Im Übrigen gilt § 640 BGB.
Eigentumsvorbehalt, Überlassene Unterlagen
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle gelieferten Waren und Bauprodukte sowie von die uns im Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Kalkulationen, Pläne und Zeichnungen unser Eigentum. Eine anderweitige Verwendung insbesondere durch Dritte oder für andere Vorhaben ist unzulässig.
10.1 Gegen unsere Forderungen können Sie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; mit bestrittenen Gegenforderungen nur soweit sie entscheidungsreif sind.
10.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dabei unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten, aber entscheidungsreif ist.
Verbraucherinformationen und Informationen zur Datenverarbeitung der Plan Süd
Identität des Vertragspartners / Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Plan Süd GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Rehm, Dörnergasse 30, 72574 Bad Urach; eingetragen im Handelssregister des AG Bad Stuttgart unter HRB 765734; Tel.: 07125-1389820; Fax: 07125-1389821; E-Mail: info@plan-sued.de.
Die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistung finden sich in der Auftragsbeschreibung sowie ggfs. in den dort in Bezug genommenen Zeichnungen und Plänen.
Der im Angebot/Auftrag genannte Preis versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Die Zahlungsbedingungen sind im Angebot/Auftrag angegeben. Im Übrigen verweisen wir auf Ziffer 7.2 und 7.3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Leistungsbedingungen, Ausführungsfristen und etwaig vereinbarten Fertigstellungstermin entnehmen Sie bitte dem Angebot/Auftrag und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wenn Sie Verbraucher sind und Sie den Vertrag mit uns außerhalb unserer Geschäftsräume abgeschlossen haben oder die Vertragsverhandlungen im Wesentlichen außerhalb unserer Geschäftsräume stattfanden, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wegen der Einzelheiten beachten Sie bitte die nachstehende Widerrufsbelehrung.
Tel.: 07125-1389820
Email: info@plan-sued.de
Wir beteiligen uns nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG).
Datenverarbeitung durch Plan Süd
Wenn Sie uns mit der Erbringung von Leistungen beauftragen oder Angebote von uns einholen, erheben wir folgende Informationen:
Informationen, die für die Auftragsbearbeitung, u.a. also die Erbringung unserer Werkleistungen im Rahmen des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrags, erforderlich sind.
für die Zusendung von interessenbezogener Informationen, wie etwa Kundenrundschreiben;
zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Gewährleistungs- oder Haftungsansprüchen sowie zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie oder Dritte, z.B. Subunternehmer.
Die zu den genannten Zwecken von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen, insbesondere handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten (u.a. aus HGB, StGB oder AO) gem. Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass eine längere Speicherung im Einzelfall zur Anspruchsverfolgung, Prüfung, Abwicklung oder Abwehr von Haftungsansprüchen erforderlich und somit gem. Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO gestattet ist, oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Sofern personenbezogene Daten von den vorgenannten Fristen nicht betroffen sind, werden sie gelöscht, wenn die Zwecke, für die sie erhoben wurden, entfallen sind.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen erforderlich ist, werden wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben. Wir behalten uns vertraglich das Recht vor, Dritte, insbesondere Subunternehmer, im Zusammenhang mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen und deren Abrechnung unterzubeauftragen. Darüber hinaus kann eine Weitergabe auch an sonstige in die Vertragserfüllung eingebundene Dritte erfolgen oder an Drittunternehmen zur Anfrage von Leistungen, die wir nicht selbst erbringen sondern nur vermitteln. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem jeweiligen Dritten ausschließlich zu den vorstehend genannten Zwecken verwendet werden.
Wir kommunizieren im Rahmen der Durchführung des Vertrags mit Ihnen auch über den Messenger-Dienst WhatsApp. WhatsApp ist ein Dienst der WhatsApp Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA. Zuständig für die Datenverarbeitung in der EU ist WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland. Die Kommunikation über WhatsApp umfasst etwa die Kommunikation mit Ihnen oder mit Dritten, insbesondere mit betrauten Handwerksunternehmen oder sonstigen Dritten (etwa Subunternehmern, von Ihnen Beauftragten oder potenziellen Auftragnehmern) zum Zwecke der Angebotseinholung, Abstimmung, Steuerung und Überwachung der von den Dritten zu erbringenden Leistungen. Die WhatsApp-Nutzung umfasst u.a. den Versand von Bildern der Baustelle. WhatsApp gibt an, dass die Kommunikation von Ende zu Ende verschlüsselt sei. Allerdings findet eine Auswertung der Meta-Daten, d.h. der Verkehrsdaten statt, die Rückschlüsse auch auf Sie zulassen kann. WhatsApp kann auf die übermittelten Bilder zugreifen. Es erfolgt eine Weitergabe personenbezogener Daten an WhatsApp. Die Datenschutzbedingungen von WhatsApp finden Sie unter www.whatsapp.com/legal/#terms-of-service. Wir holen im Rahmen der Auftragserteilung an uns Ihre Einwilligung zur Kommunikation über WhatsApp ein (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die Erteilung der Zustimmung erfolgt auf freiwilliger Basis. Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit durch einfache Anzeige an uns für die Zukunft widerrufen.
Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten;
Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen;
Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Wenn wir personenbezogene Daten für Direktwerbung verwenden, dürfen Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für diese Zwecke einlegen. Nach Eingang Ihres Widerspruchs werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. Möchten Sie von diesem Recht Gebrauch machen, wenden Sie sich bitte an uns unter den oben genannten Kontaktdaten oder schicken eine Email an: info@plan-sued.de.

References: § 640
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6

Art. 15

Art. 18

Art. 77
 Art. 6
 Art. 21