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Timestamp: 2016-10-24 00:03:48+00:00

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8C_693/2014 (22.01.2015)
8C_693/2014 � � Urteil vom 22. Januar 2015
vertreten durch Integration Handicap,
A.________ bezog seit dem 1. Januar 2001 eine halbe Rente der Invalidenversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % (Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 7. und 14. Januar 2003). Der IV-Grad wurde im Rahmen der gemischten Bemessungsmethode ermittelt, ausgehend von der Annahme, A.________ w�rde ohne gesundheitliche Einschr�nkungen zu 29 % erwerbst�tig und zu 71 % im Haushalt t�tig sein. Mit Verf�gung vom 6. Januar 2009 reduzierte die IV-Stelle die halbe auf eine Viertelsrente. In teilweiser Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diesen Verwaltungsakt auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und zum Erlass einer neuen Verf�gung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 13. Januar 2010). Die IV-Stelle holte unter anderem ein Gutachten bei der medizinischen Gutachterstelle B.________ vom 30. November 2012 (samt Erg�nzungen vom 18. M�rz und 15. Mai 2013) und einen Haushaltsabkl�rungsbericht vom 15. Januar 2013 ein. Ausgehend von einer Haushaltst�tigkeit von 20 % und einer Erwerbst�tigkeit von 80 % im Gesundheitsfall errechnete sie einen Invalidit�tsgrad von 36 %, weshalb sie die Rente - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - nach Zustellung der Verf�gung auf das Ende des folgenden Monats aufhob (Verf�gung vom 20. September 2013).
In teilweiser Gutheissung der gegen die Verf�gung vom 20. September 2013 erhobenen Beschwerde �nderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Verf�gung vom 20. September 2013 insoweit ab, als es die IV-Stelle verpflichtete, A.________ ab dem zweiten der Verf�gung folgenden Monat eine Viertelsrente auszurichten; es auferlegte die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- der IV-Stelle und verpflichtete diese, A.________ eine Parteientsch�digung in der H�he von Fr. 1'900.-- zu bezahlen (Entscheid vom 13. August 2014).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 13. August 2014 sei aufzuheben; zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ l�sst beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen und die IV-Stelle sei in Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheids zu verpflichten, eine Viertelsrente auszurichten. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Mit Verf�gung vom 7. November 2014 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tats�chlichen Feststellungen kann es nur abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Vor Bundesgericht ist im Rahmen der Bemessung des Invalidit�tsgrades nur noch das Einkommen strittig, das die Versicherte trotz ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zumutbarerweise verdienen k�nnte (Invalideneinkommen). Dabei ist einzig zu pr�fen, ob das kantonale Gericht bei der Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der Durchschnittsl�hne gem�ss Tabelle TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftsabteilungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor) der vom Bundesamt f�r Statistik alle zwei Jahre erstellten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) Bundesrecht verletzt, indem es einen leidensbedingten Abzug (BGE 126 V 75) von 10 % vornimmt. Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, ein leidensbedingter Abzug komme nicht in Betracht, w�hrend die Beschwerdegegnerin dem vorinstanzlichen Entscheid folgt.
2.2.�Ob und in welcher H�he statistische Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab, die nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind. Relevante Merkmale sind leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegen�ber stellt die H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
3.1.�Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird ausgef�hrt, die Beschwerdegegnerin sei in k�rperlicher Hinsicht insoweit behindert, als ihr nur leichte und vor�bergehend mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten zumutbar seien. Ausserdem seien Gehen auf unebenem Gel�nde und Arbeiten auf Leitern zu vermeiden. Der psychischen Beschwerden wegen w�rden Besch�ftigungen, welche mit Zeitdruck verbunden seien, und Nachtarbeit wegfallen. Die Kombination von physischen und psychischen Einschr�nkungen f�hre dazu, dass nur eine begrenzte Auswahl an Hilfst�tigkeiten zur Verf�gung stehe und die Versicherte ein im Vergleich mit dem Lohn anderer Hilfsarbeiterinnen reduziertes Einkommen hinnehmen m�sse. Die anderen Kriterien (f�r einen zus�tzlichen Abzug) seien unbestrittenermassen nicht erf�llt, weshalb sich - gesamthaft betrachtet - ein Abzug vom Tabellenlohn in der H�he von 10 % rechtfertige.
3.2.�Die IV-Stelle geht im Gegensatz dazu davon aus, dass der Versicherten mit Blick auf die medizinischen Abkl�rungen leidensangepasste T�tigkeiten zu 50 % ohne weitere Minderung der Leistungsf�higkeit zumutbar seien. Da die leidensbedingten Einschr�nkungen durch eine Reduktion der angenommenen Arbeitsf�higkeit um 50 % ber�cksichtigt worden seien, k�nnten diese nicht zus�tzlich im Rahmen des Abzuges vom Tabellenlohn Beachtung finden. Die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie als Begr�ndung f�r den Abzug vom Tabellenlohn vorbringe, der Versicherten stehe nur noch eine begrenzte Auswahl an Hilfst�tigkeiten zur Verf�gung. Diese Frage betreffe den allgemeinen Arbeitsmarkt. Der Beschwerdegegnerin stehe immer noch ein gen�gend grosses Arbeitsmarktsegment offen und der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 umfasse eine Vielzahl von leichten T�tigkeiten. Das kantonale Gericht begr�nde nicht, weshalb auch f�r leichtere Arbeiten nur eine beschr�nkte Einsatzf�higkeit bestehen sollte. Das psychiatrisch umschriebene Profil leidensangepasster Arbeiten schr�nke die Einsatzm�glichkeiten im niedrigsten Anforderungsniveau nicht ein. Arbeiten einfacher bis durchschnittlicher geistiger Art und mit einfachem bis durchschnittlichem Verantwortungsgrad seien ohne weiteres zumutbar.
3.3.�Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Vorinstanz habe den zus�tzlichen Abzug zu Recht gew�hrt, weil auch f�r leichtere Arbeiten nur noch eine beschr�nkte Einsatzf�higkeit bestehe. Es sei unbestritten, dass den Auswirkungen des psychischen und physischen Leidens mit einer Leistungsverminderung von 50 % Rechnung getragen worden sei. Dabei sei jedoch unber�cksichtigt geblieben, dass es der Versicherten nicht m�glich sei, unter Zeitdruck zu arbeiten oder Nachtschichten zu leisten. Diese qualitativen Einbussen w�rden einen Abzug vom Tabellenlohn in der H�he von 10 % rechtfertigen. Das Bundesgericht habe in einem vergleichbaren Fall (Urteil 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014) ebenfalls so entschieden.
4.1.�Letztinstanzlich ist auf Grund konkreter R�gen zu pr�fen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie neben der Ber�cksichtigung der �rztlicherseits attestierten 50%igen Arbeitsunf�higkeit in einer leidensangepassten Besch�ftigung einen zus�tzlichen Abzug von 10 % wegen einer leidensbedingten Einschr�nkung gew�hrt. Es besteht Einigkeit unter den Parteien, dass weitere Kriterien, welche Anlass zu einem Abzug vom Tabellenlohn geben k�nnten, nicht vorliegen.
4.2.�Die Versicherte ist gem�ss Gutachten und erg�nzender Stellungnahme der medizinischen Gutachterstelle B.________ vom 30. November 2012 und 18. M�rz 2013 aufgrund des orthop�disch-traumatologischen Status in einer k�rperlich leichten bis "maximal passager" mittelschweren, "bevorzugt wechselbelastenden" T�tigkeit zu 60 % arbeitsf�hig. Mittelschwere Gewichte k�nnen dabei nur �ber kurze Distanzen ("wenige Meter") getragen werden. Aus somatischer Sicht wirken die unter Belastung auftretenden Schmerzen bei Adipositas permagna limitierend, welche gem�ss gutachterlicher Ansicht eine Reduktion der Arbeitsf�higkeit um 40 % rechtfertigen. Insgesamt, insbesondere unter Einbezug der im Vordergrund stehenden rezidivierenden depressiven St�rung, besteht nach allseits unbestrittener gutachtlicher Einsch�tzung eine 50%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit. Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass die physisch bedingten Einschr�nkungen allein keinen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen. Dies wird von den Parteien im Verfahren vor Bundesgericht nicht in Frage gestellt. Das kantonale Gericht schliesst allerdings aus der Kombination von physischen und psychischen Einschr�nkungen auf die Zul�ssigkeit eines 10%igen Abzuges. Es verweist in diesem Zusammenhang auf die Unzumutbarkeit von T�tigkeiten, welche mit Zeitdruck und Nachtarbeit verbunden sind.
4.2.1.�Mit Bezug auf den behinderungs- bzw. leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum hinzutretende qualitative oder quantitative Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen T�tigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Ber�cksichtigung der F�higkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen f�r eine Anstellung bestehen. Lediglich wenn - auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (zu diesem Begriff BGE 110 V 273 E. 4b S. 276) - unter Ber�cksichtigung solcher Einschr�nkungen, die personen- oder arbeitsplatzbezogen sein k�nnen, kein gen�gend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten mehr besteht, rechtfertigt sich allenfalls ein (zus�tzlicher) Abzug vom Tabellenlohn (Urteile 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.1.1 und 9C_454/2011 vom 30. September 2011 E. 4.3.2).
Im vorliegenden Fall sollte die Versicherte gem�ss gutachtlicher Auffassung wegen ihres psychischen Leidens keine Nachtarbeit verrichten m�ssen. Auch wenn allerdings Stellen, welche Nachtarbeit erfordern, f�r die Beschwerdegegnerin nicht mehr in Betracht kommen, besteht ganz offensichtlich immer noch ein gen�gend breites Spektrum an zumutbaren Verweist�tigkeiten im in Frage kommenden Anforderungsniveau 4. Die Beschwerdef�hrerin weist deshalb zu Recht darauf hin, dass ein zur quantitativen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit hinzutretender Abzug vom Tabellenlohn wegen der nicht mehr zumutbaren Nachtarbeit nicht zul�ssig ist.
4.2.2.�Die Versicherte ist gem�ss psychiatrischer Einsch�tzung in der Lage, ihrem Ausbildungs- und Kenntnisstand entsprechende T�tigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in einem 50%igen Pensum auszu�ben, wobei (neben Nachtarbeit: vgl. dazu E. 4.2.1 hiervor) besonderer Zeitdruck zu vermeiden sei. Im Verfahren vor Bundesgericht verweist sie auf das Urteil 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014, welches mit dem vorliegenden Fall vergleichbar sei. Darin habe das Bundesgericht die Umst�nde, dass aus psychiatrischer Sicht nur noch T�tigkeiten ohne Zeitdruck und ohne Leistungsdruck sowie mit einem m�glichst hohen Grad an selbstst�ndigen Arbeiten zumutbar seien, als Abzugsgrund anerkannt.
Im zitierten Urteil durfte die versicherte Person wegen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode und einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit �ngstlich-vermeidenden, narzisstischen und abh�ngigen Z�gen neben dem Zeit- auch keinem Leistungsdruck ausgesetzt werden und sie konnte nicht mit anderen Mitarbeitern zusammenarbeiten und/oder keinen Kundenkontakt haben. Dies bedeutete eine zum zeitlich reduzierten Arbeitspensum hinzutretende zus�tzliche gesundheitlich bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, deren Relevanz f�r die Abzugsfrage vom Bundesgericht grunds�tzlich bejaht wurde (Urteil 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.4). Im Gegensatz dazu hat die Beschwerdegegnerin indessen gem�ss Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ vom 30. November 2012 und erg�nzender Stellungnahme vom 18. M�rz 2013 lediglich "besonderen Zeitdruck", also ausserordentlichen Zeitdruck zu vermeiden. Es ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass sich gest�tzt darauf kein zus�tzlicher Abzug vom Tabellenlohn begr�nden l�sst. Zudem gilt eine durch das psychische Leiden der versicherten Person bedingte verst�rkte R�cksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen nicht als eigenst�ndiger abzugsf�higer Umstand (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2; Urteil 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2).
4.3.�Da somit die Voraussetzungen f�r einen Abzug vom Tabellenlohn nicht erf�llt sind, ergibt der - ansonsten unbestrittene - Einkommensvergleich zusammen mit der gewichteten Einschr�nkung im Haushalt einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad. Die im Rahmen des Revisionsverfahrens erlassene rentenaufhebende Verf�gung vom 20. September 2013) ist demgem�ss zu best�tigen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Ersuchen um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann jedoch entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit als ausgewiesen gelten kann, das Rechtsbegehren nicht als von vornherein aussichtslos anmutet und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin als geboten erscheint (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.; 128 I 225 E. 2.5.3 S. 235 f.). Es wird aber ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. August 2014 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 20. September 2013 best�tigt.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�h rt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Susanne Von Aesch Kamer vom Rechtsdienst Integration Handicap wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entsch�digt.

References: Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 66
 Art. 64