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Timestamp: 2018-05-20 23:30:00+00:00

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Computer | Anderes Denken
Adblock Plus liegt nun beim obersten Bundesgericht – im April hat der BGH endlich die Gelegenheit, sich über die Rechtmäßigkeit des beliebten, aber sehr umstrittenen Werbeblockers zu äußern. Zuvor hatten die meisten Gerichte die Software für legal erklärt. Sollte der BGH jetzt anderer Ansicht sein, droht eine Verkaufssperre.
Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sich im April mit der Frage auseinandersetzen, ob der Vertrieb des Programms Adblock Plus hinsichtlich des sogenannten Whitelistings gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstößt (Az. I ZR 154/16). Der klagende Axel Springer Verlag verlangt von Adblock Plus sowie deren jetzigen und ehemaligen Geschäftsführern, den Vertrieb des Werbeblockers zu unterlassen und für den entstandenen Schaden Schadensersatz zu leisten. Sie sind der Ansicht, bei dem Vertrieb und dem Verkauf von Adblock Plus durch die Kölner Firma Eyeo handele es sich wettbewerbsrechtlich um eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Zum Hintergrund: Das Kölner Unternehmen Eyeo vertreibt seit 2011 die Software Adblock Plus. Die Software gibt Nutzern die Möglichkeit, durch Installieren einer Browser-Erweiterung angezeigte Werbung auf besuchten Websites zu blockieren. Dabei kommt ein Filter zum Einsatz, welcher Serverpfade und Dateimerkmale der jeweiligen Website identifiziert und die Werbeeinblendung verhindert. Dabei greift der Filter auf eine sogenannte Blacklist zurück. Das ist eine Datenbank, welche die verschiedenen Serverpfade und Codes, die Werbung einblenden, beinhaltet. Eyeo bietet jedoch Websitebetreibern an, durch Abschluss sog. Whitelisting-Verträge gegen ein Entgelt bestimmte Werbung, die für den Nutzer weniger aufdringlich sein soll, zuzulassen.
Eyeo verfolgt mit seiner Revision, dass der BGH die Rechtmäßigkeit seines Geschäftsmodells feststellt. Der klagende Springer Verlag hat ebenfalls Revision gegen das Berufungsurteil eingelegt.
Verschiedene Medien- und Verlagshäuser haben schon gegen den Werbeblocker oder das Whitelisting-Verfahren von Adblock Plus geklagt. Die klagenden Parteien haben regelmäßig angeführt, dass Adblock Plus das Geschäft werbefinanzierter Online-Medien wettbewerbswidrig behindern würde. Zudem würde durch das Whitelisting-Geschäftsmodell erpresserisch gegen die Medienhäuser vorgegangen.
Mit Spannung wird dieses BGH-Urteil auch deswegen erwartet, weil das OLG München in einem anderen Rechtsstreit gegen Adblock Plus das Programm inklusive der Whitelisting-Funktion für rechtmäßig anerkannt hat (Urteil vom 17.08.2017, Az. 29 U 1917/16, U 2184/15 Kart, U 2225/15 Kart). Dieser Fall liegt aktuell – nach zugelassenenen Revisionen zum BGH – ebenfalls in Karlsruhe.
Unsere Ansicht: AdBlock Plus ist legal
Nun wird sich der BGH mit der rechtlichen Bewertung rund um die Zulässigkeit des Adblockers und der Whitelisting-Funktion auseinandersetzen.
Aus technischer und auch bis jetzt rechtlich verbreiteter Sicht erscheint das Programm in Gänze durchaus rechtmäßig. Denn eine gezielte Behinderung setzt eine Einwirkung auf die Gestaltung der jeweiligen Website voraus. Somit könnte der Adblocker rechtlich wohl nur dann illegitim sein, wenn er die Website verändern würde. Durch ein Adblock-Tool wird aber in der Regel nur durch Auslesen des Quellcodes einer Website die Werbung blockiert. Das Plug-In öffnet also im Prinzip die gewünschte Website nur teilweise – verändert aber an der Programmierung oder am Quellcode selbst nichts. Diese technischen Umstände wird der BGH auch im Blick auf eine digitale Privatsphäre würdigen müssen.
Nutzer handeln jedenfalls legal
Während für die beteiligten Parteien bei dem erwarteten Urteil viel auf dem Spiel steht, können sich die Nutzer von Adblock Plus entspannen. Unabhängig vom Verfahrensausgang ist das Herunterladen und installieren von solchen Browser-Plug-Ins jedenfalls legal und zieht für den Nutzer keine Konsequenzen nach sich.
von Redaktionsteam  Veröffentlicht in Computer	 Verschlagwortet mit Adblock Plus

References: BGH 
 BGH 
 § 4
 BGH 
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