Source: https://www.tv-buech-arsbeck.de/verein/satzung/
Timestamp: 2018-12-09 23:56:23+00:00

Document:
Satzung – TV Büch-Arsbeck 1911 e.V.
Turnverein Büch-Arsbeck 1911 e.V.
(1) Der 1911 in Wegberg-Arsbeck gegründete Verein führt den Namen
TV Büch-Arsbeck 1911 e. V..
(2) Der Sitz des Vereins ist Wegberg-Arsbeck.
(3) Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Erkelenz unter der Nummer 396 eingetragen.
(4) Der Verein gehört über den für ihn zuständigen Turngau und Landesturnverband dem Landessportbund NRW und dem Deutschen Turner-Bund e. V. an.
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports sowie der Jugendarbeit. Er fördert insbesondere Turnen, Sport, Spiel sowie Wandern und geselligen Verkehr mit dem Ziel der körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder. Vor allem soll der Jugend eine sorgfältige Erziehung zuteil werden. Bestrebungen konfessioneller und parteipolitischer Art werden nicht geduldet. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Interessen.
(1) Jeder, der diese Satzung anerkennt und an der Verfolgung der Vereinsziele mitzuwirken bereit ist, kann Mitglied werden. Es gibt ordentliche und außerordentliche Mitglieder.
(2) Alle ordentlichen Mitglieder haben gleiche Rechte und Pflichten. Das aktive und passive Wahlrecht beginnt mit dem 16. Lebensjahr.
(3) Ordentliche Mitglieder sind:
– passive Mitglieder
(4) Außerordentliche Mitglieder des Vereins sind Teilnehmer an Kursen und befristeten Sportangeboten des Vereins. Sie haben kein Stimm- und Wahlrecht.
3. Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand. Die Ablehnung muss dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt werden.
4. Der Antragsteller kann bei Ablehnung innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ablehnung den erweiterten Vorstand anrufen, der ggf. nach Anhörung des Betroffenen endgültig entscheidet.
Außerordentliche Mitglieder erhalten ihre vorübergehende Mitgliedschaft durch die Anmeldung zu den befristeten Sportangeboten und die Bezahlung der Gebühren. Im übrigen gelten die Bestimmungen gem. § 4 Abs. (1) 2. bis 4..
2. durch den Austritt des Mitgliedes
(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand und ist bis zum 15. November des Kalenderjahres anzuzeigen. Die Pflicht zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages endet aber grundsätzlich zum 1. Dezember des entsprechenden Jahres. Über Ausnahmen entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
(3) Der Ausschluss aus dem Verein kann erfolgen, wenn ein Mitglied gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat. Weiterhin ist ein Ausschluss möglich, wenn das Mitglied nach erfolgloser schriftlicher Anmahnung den Mitgliedsbeitrag nicht gezahlt hat.
(4) Über den Ausschluss entscheidet der erweiterte Vorstand. Zuvor ist dem Mitglied Gelegenheit des rechtlichen Gehörs zu gewähren. Der Ausschluss ist schriftlich mitzuteilen.
(5) Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Ansprüche an den Verein, an seine Einrichtungen und an das Vereinsvermögen.
(1) Zur Wahrnehmung seiner satzungsgemäßen Aufgaben erhebt der Verein von seinen ordentlichen Mitgliedern Mitgliedsbeiträge.
(2) Die Mitgliedsbeiträge werden von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des erweiterten Vorstandes mit einfacher Mehrheit festgelegt.
(2) Die Mitgliederversammlung ist von dem/der Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von dem/der stellvertretenden Vorsitzenden, mindestens einmal im Jahr, und zwar innerhalb der ersten sechs Monate des Kalenderjahres abzuhalten. Die Einladung erfolgt unter Angabe der Tagesordnung schriftlich mindestens 14 Tage vor der Versammlung durch Zustellung an die stimmberechtigten Mitglieder.
(3) Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn mindestens 10 % der stimmberechtigten Mitglieder dies verlangen. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Einladungsformalien der ordentlichen Mitgliederversammlung.
(4) Jedem stimmberechtigten Mitglied steht eine Stimme zu. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
(5) Jedes Mitglied kann bis zu 5 Tage vor der Mitgliederversammlung Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung schriftlich beim Vorstand einreichen. Über die Aufnahme in die Tagesordnung entscheidet die Mitgliederversammlung.
(7) Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen. Die Entscheidungen über die Auflösung des Vereins sowie über Satzungsänderungen sind mit einer 2/3-Mehrheit zu fällen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegeben und werden nicht mitgezählt.
(8) Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen. Sie ist von dem Versammlungsleiter und von dem Geschäftsführer zu unterzeichnen und muss von der nächsten Versammlung genehmigt werden.
(9) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für die folgenden Angelegenheiten zuständig:
1. Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplanes für das nächste Kalenderjahr
2. Feststellung der Jahresrechnung
3. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes
9. Beschlussfassung über Ordnungen und deren Änderungen
(1) Vorstand im Sinne § 26 BGB sind:
– Stv. Vorsitzender
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten, und zwar durch den Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden mit einem weiteren Vorstandsmitglied
(3) Dem erweiterten Vorstand gehören an:
2. der stv. Vorsitzende
4. der Sportausschuss (3 Vertreter)
5. der stv. Geschäftsführer
6. der Schatzmeister
7. der stv. Schatzmeister
8. der Wanderwart
9. der Kulturwart
10. bis zu vier Beisitzer
Der erweiterte Vorstand tritt bei Bedarf, mindestens zweimal im Jahr zusammen. Ihm sind die vom geschäftsführenden Vorstand gefassten Beschlüsse zur Kenntnis zu geben. Des Weiteren beschließt er über Ausgaben, die einen Haushaltsansatz überschreiten. Ebenfalls obliegen ihm Entscheidungen, die von weitreichender Bedeutung für den Verein sind, soweit sie keinen Aufschub bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung dulden. Auch hat er über den Einspruch eines Mitgliedes gem. § 4 Abs. (1) und § 5 Abs. (4) zu befinden. Der erweiterte Vorstand ist in seiner jeweiligen Sitzung über die anstehenden Veranstaltungen des Vereins zu unterrichten und beschließt über den Termin und Rahmen der Durchführung auf Vorschlag des geschäftsführenden Vorstandes.
(4) Der geschäftsführende Vorstand ist der Träger der Verwaltung des Vereins. Er wird in dieser Satzung als „der Vorstand“ bezeichnet. Er setzt sich zusammen aus:
2. dem stv. Vorsitzenden
4. dem Vertreter des Sportausschusses, der vom Sportausschuss bestimmt wird
6. zwei Mitgliedern des erweiterten Vorstandes, die von der Hauptversammlung gewählt werden.
Dieses Gremium tritt bei Bedarf zusammen. Der Geschäftsführer lädt im Benehmen mit dem Vorsitzenden spätestens sieben Tage vorher unter Angabe der Tagesordnungspunkte in der ihm geeignet erscheinenden Form zu einer Versammlung ein. Dieses Organ ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende – im Falle seiner Verhinderung der stv. Vorsitzende – und die Hälfte der weiteren Mitglieder anwesend sind.
Über die gefassten Beschlüsse ist ein Ergebnisprotokoll zu fertigen, über dessen Annahme in der nächsten Vorstandssitzung beschlossen wird.
Im Falle des vorzeitigen Ausscheidens eines Vorstandsmitgliedes benennt der erweiterte Vorstand aus seinen Reihen einen Vertreter, der bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt bleibt.
(5) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes und des erweiterten Vorstandes werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Dies schließt nicht aus, dass die Mitgliederversammlung zur Wahrung der Kontinuität in der Vorstandsarbeit Positionen im Einzelfall nur für ein Jahr besetzt, um in den notwendigen Wahlrhythmus zu kommen.
(6) Grundsätzlich sollen im Wechsel ausscheiden:
ein Vertreter Sportausschuss zwei Vertreter Sportausschuss
stv. Geschäftsführer Geschäftsführer
stv. Schatzmeister Schatzmeister
Wanderwart Kulturwart
2. Beisitzer 1. Beisitzer
4. Beisitzer 3. Beisitzer
(7) Ehrenvorstandsmitglieder nehmen an den Vorstandssitzungen mit beratender Stimme teil.
§ 11 Vergütung der Tätigkeit der Organmitglieder, Aufwendungsersatz, bezahlte Mitarbeit
(1) Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt, soweit diese Satzung nicht etwas anderes bestimmt.
(2) Bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse können Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer pauschalierten Aufwendungsentschädigung ausgeübt werden.
(3) Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereins- bzw. Organtätigkeit nach Abs. 2 trifft der geschäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für Vertragsbeginn, Vertragsinhalte und Vertragsende.
(4) Der geschäftsführende Vorstand kann bei Bedarf Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an Dritte vergeben.
(5) Zur Erledigung von Geschäftsführungsaufgaben ist der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, einen Mitarbeiter für Verwaltungsaufgaben einzustellen.
Im Weiteren ist der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke Verträge mit Übungsleiterinnen und Übungsleitern abzuschließen.
(6) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw. Der Ersatzanspruch ist allerdings nur dann gegeben, wenn sie durch den geschäftsführenden Vorstand oder dem/der Vorsitzenden oder seinem/ihren Vertreter mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben beauftragt wurden. Dabei ist das Gebot der Sparsamkeit zu beachten.
Der geschäftsführende Vorstand kann durch Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Aufwandspauschalen festsetzen.
(7) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit prüffähigen Belegen nachgewiesen werden.
Die ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung des Vereins wird durch zwei von der Mitgliederversammlung gewählte Kassenprüfer/innen, die nicht dem Vorstand angehören dürfen, geprüft. Sie erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht.
Satzungsänderungen können nur von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
1. der Vorstand mit einer Mehrheit von 3/4 seiner Mitglieder beschlossen hat oder
2. von 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
(3) Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
(4) Im Falle der Auflösung des Vereins wird das Vereinsvermögen nach Erfüllung aller Verbindlichkeiten der Stadt Wegberg übergeben, die es bis fünf Jahre für einen im Ortsteil Arsbeck neu zu gründenden gemeinnützigen Sportverein zu verwalten hat. Nach Ablauf dieser Frist ist die Stadt Wegberg berechtigt, es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige und sportliche Zwecke zu verwenden. Entsprechendes gilt, wenn der bisherige Zweck des Vereins entfällt.
Diese geänderte Satzung tritt mit Beschluss der Mitgliederversammlung am 03. März 2010 in Kraft.

References: § 4
 § 26
 § 4
 § 5

§ 11
 § 670