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Timestamp: 2016-10-28 06:32:04+00:00

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Gemeinde Untervaz, Ulmgasse 1, 7204 Untervaz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger.
Am 10. M�rz 2011 stellte die X.________ AG bei der Gemeinde Untervaz ein Gesuch um Erstellung eines Mehrfamilienhauses auf der Parzelle Nr. 178 (Fl�che: 2'148 m2) in der Dorfkernzone. Gem�ss dem Baugesuch sollen 24 Wohnungen (acht 2-Zimmerwohnungen, dreizehn 3-Zimmerwohnungen und drei 4-Zimmerwohnungen) entstehen. Das geplante w�rfelf�rmige Geb�ude weist Seitenl�ngen von 23 m und f�nf Geschosse sowie ein Untergeschoss auf; vorgesehen sind 38 Autoabstellpl�tze.
Gegen dieses Projekt erhoben verschiedene Anst�sser Einsprache bei der Baukommission der Gemeinde Untervaz. Sie r�gten insbesondere die fehlende Einpassung des Bauk�rpers ins Orts- und Landschaftsbild. Mit Beschluss vom 26. April 2011 wies die Baukommission die Einsprachen ab und erteilte der X.________ AG die Baubewilligung.
Gegen diesen Bau- und Einspracheentscheid f�hrten mehrere Einsprecher mit Eingabe vom 23. Mai 2011 Beschwerde beim Gemeindevorstand Untervaz. Der Gemeindevorstand ersuchte die Bauberaterin der Gemeinde, die Stauffer & Studach AG, um eine Beurteilung des Projekts aus ortsbaulicher Sicht. In ihrem Bericht vom 5. September 2011 hielt die Stauffer & Studach AG fest, das Projekt erf�lle die allgemeing�ltigen Anforderungen an die Gestaltung gem�ss Art. 73 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden (KRG/GR; BR 801.100) nicht. Sie empfahl verschiedene Projektanpassungen, insbesondere die Reduktion der Geb�udeh�he auf maximal drei Vollgeschosse, ein ins Hauptgeb�ude integriertes Sockelgeschoss auf der Talseite und die Anpassung der Dachform an die Umgebung. Die Parteien konnten sich zu diesem Bericht �ussern. Die Bauherrschaft reichte ihrerseits eine Stellungnahme der STW AG f�r Raumplanung vom 14. Oktober 2011 ein. Diese betonte, die Anwendung der �sthetischen Generalklausel von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR d�rfe nur ausnahmsweise dazu f�hren, dass eine zul�ssige Ausn�tzung nicht bewilligt werde. Im Ergebnis gen�ge das Bauprojekt in gestalterischen Belangen den Vorgaben von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR. Ferner empfahl auch die STW AG gewisse Projektanpassungen, namentlich die Ansch�ttung des Sockelgeschosses und den Verzicht auf die Erstellung der Parkpl�tze entlang der Strasse.
Mit Bau- und Beschwerdeentscheid vom 15. Dezember 2011 hiess der Gemeindevorstand die Beschwerde vom 23. Mai 2011 gut und hob die von der Baukommission erteilte Baubewilligung auf. Der Gemeindevorstand erwog zusammenfassend, der projektierte Neubau erdr�cke mit seiner Massigkeit und Unstrukturiertheit die bestehende feingliedrige Siedlungsstruktur des Dorfkerns von Untervaz, weshalb keine gute Gesamtwirkung im Sinne von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR erreicht werde.
Gegen diesen Entscheid erhob die X.________ AG am 31. Januar 2012 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses f�hrte am 29. Juni 2012 einen Augenschein durch. Mit Urteil vom 3. Juli 2012 wies es die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. September 2012 beantragt die X.________ AG, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Juli 2012 sei aufzuheben, und der Bau- und Einspracheentscheid der Baukommission der Gemeinde Untervaz vom 26. April 2011 sei zu best�tigen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht und die Gemeinde Untervaz beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Beschwerdef�hrerin h�lt in ihrer Replik an ihrem Standpunkt und an ihren Antr�gen fest.
1.1 Dem angefochtenen Entscheid liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung zugrunde. Nach Art. 34 Abs. 1 RPG (SR 700) gelten f�r die Rechtsmittel an die Bundesbeh�rden die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt keinen Ausschlussgrund (Art. 83 BGG). Angefochten ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist als Baugesuchstellerin durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung - pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Willk�r liegt nach der bundesgerichtlichen Praxis vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148).
2.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, das geplante Mehrfamilienhaus weise Seitenl�ngen von je 23 m auf, die Geschossfl�che betrage 529 m2 und das gesamte Volumen belaufe sich auf 7'000 m3. Talseitig seien eine massige Sockelpartie und f�nf Vollgeschosse vorgesehen; geplant seien auskragende Balkone (2,6 m), grossformatige Fenster�ffnungen mit Raffstoren und ein Kreuzgiebeldach. In der Umgebung hingegen f�nden sich ausgesprochen feingliederige und kleinteilige H�user mit stark verwinkelten Grund- und Aufrissen, mit Frontbreiten von meist lediglich 14 m, mit Talfassaden mit in der Regel drei Vollgeschossen, mit kleinformatigen Lochfenstern mit Klappl�den, mit einer Mischbauweise mit Mauerwerk und Holzteilen sowie mit einfachen Giebel- und Satteld�chern. Kreuzgiebeld�cher seien in Untervaz nicht �blich.
2.2 Diese Sachverhaltsfeststellungen werden von der Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert bestritten. Mit ihrem pauschalen Vorbringen, die Dachgestaltung in der Umgebung des Bauprojekts sei �usserst heterogen, vermag die Beschwerdef�hrerin die Feststellung der Vorinstanz, in Untervaz seien ausser in einem Einzelfall keine Kreuzgiebeld�cher erstellt worden, nicht als willk�rlich erscheinen zu lassen. Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der anl�sslich des Augenscheins vom 29. Juni 2012 von der Vorinstanz erstellten Fotodokumentation.
Im �brigen bezieht sich die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Kritik an der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf deren rechtliche W�rdigung vor dem Hintergrund von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR, Art. 20 Abs. 2 und Art. 50 Abs. 1 und 2 des Baugesetzes der Gemeinde Untervaz vom 15. Dezember 2010 (Baugesetz/Untervaz). Darauf ist nachfolgend einzugehen.
Gem�ss Art. 73 Abs. 1 KRG/GR sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der Umgebung und der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht.
Art. 20 Abs. 2 Baugesetz/Untervaz bestimmt insbesondere, dass in der Dorfkernzone die Siedlungsstruktur und die Bauweise erhalten und erg�nzt werden sollen.
Nach Art. 50 Baugesetz/Untervaz, welcher die Gestaltung der D�cher regelt, sind D�cher als gestalterische Einheit mit Bezug zur umgebenden Bausubstanz (Dachformen, Materialien) und Siedlungsstruktur zu gestalten (Abs. 1). In der Dorfkernzone sind ausschliesslich Giebeld�cher mit einer Dachneigung nicht kleiner als 3� (~5,2 %) zul�ssig; Pult- und Flachd�cher sind nur f�r Anbauten und Kleinbauten erlaubt (Abs. 2).
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, aus der Verankerung einer positiven �sthetikklausel in Art. 73 Abs. 1 KRG/GR folge, dass es nicht gen�ge, wenn ein Bauvorhaben als solches nicht st�rend wirke. Allerdings d�rften die Anforderungen nicht derart hoch angesetzt werden, wie dies etwa der Fall w�re, wenn statt einer guten eine optimale Gesamtwirkung verlangt w�rde. Erg�nzend zur kantonalen �sthetikvorschrift nach Art. 73 Abs. 1 KRG/GR seien vorliegend auch die kommunalen Gestaltungsvorschriften gem�ss Art. 20 Abs. 2 und Art. 50 Abs. 1 und 2 Baugesetz/Untervaz zu beachten. Letztere Bestimmung schliesse Kreuzgiebeld�cher zwar nicht von vornherein aus; solche seien aber in Untervaz, wie dargelegt, nicht �blich.
Die Vorinstanz hat gefolgert, mit dem geplanten Mehrfamilienhaus w�rde sowohl ortsbaulich als auch raumgestalterisch ein markanter Gegenpol zu der bisher �blichen Bauweise gesetzt. Insbesondere aufgrund der ausserordentlichen Massigkeit und der untypischen Dachkonstruktion, welche eine viel intensivere und h�here Nutzung des Dachgeschosses als �blich erlauben w�rde, passe das Neubauprojekt nicht gut in die bestehende Siedlungsstruktur der Gemeinde. Der Schluss des Gemeindevorstands, das Projekt sei mit den Gestaltungsvorschriften nicht vereinbar, sei nicht zu beanstanden. Einen Anspruch auf vollst�ndige Ausn�tzung der Bauparzelle habe die Beschwerdef�hrerin nicht. Der Vollst�ndigkeit halber sei zu erw�hnen, dass bereits im Bericht der Stauffer & Studach AG vom 5. September 2011 auf konstruktive Art und Weise aufgezeigt worden sei, inwiefern und unter welchen Pr�missen die nachgesuchte Baubewilligung erteilt werden k�nnte.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der Gemeindevorstand habe seinen Ermessensspielraum missbraucht respektive �berschritten. Mit dem in Art. 73 Abs. 1 KRG/GR umschriebenen positiven Gestaltungsziel solle die Basis f�r die Erhaltung und F�rderung einer guten Architektur geschaffen werden, was auch neue Formen in alten Strukturen m�glich mache. Die Beurteilungen der Gemeinde und der Vorinstanz beschr�nkten sich auf die W�rdigung des Bauprojekts als solches. Hingegen fehle eine differenzierte Auseinandersetzung mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung. Im Ergebnis k�nne dem geplanten Bauprojekt die gute Gesamtwirkung im Sinne von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR nicht abgesprochen werden. Art. 20 Abs. 2 und Art. 50 Abs. 1 und 2 Baugesetz/Untervaz gingen in ihrem Gehalt nicht �ber Art. 73 Abs. 1 KRG/GR hinaus.
Die Beschwerdef�hrerin f�hrt weiter aus, die Stauffer & Studach AG habe in ihrem Bericht vom 5. September 2011 namentlich empfohlen, die Geb�udeh�he auf maximal drei Vollgeschosse zu reduzieren. Damit werde in Anwendung der �sthetikvorschriften eine Beschr�nkung der nach dem kommunalen Baugesetz in der Dorfkernzone zul�ssigen Nutzung angestrebt, was nicht Sinn und Zweck von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR sein k�nne. Zugleich bedeute eine solche massive Nutzungsbeschr�nkung einen schweren Eingriff in die Eigentumsgarantie. Dieser Eingriff st�tze sich nicht auf eine hinreichende gesetzliche Grundlage, liege nicht im �ffentlichen Interesse und sei unverh�ltnism�ssig.
3.3 Die angefochtene Verweigerung der Baubewilligung stellt eine Einschr�nkung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) dar, die nur zul�ssig ist, wenn die Voraussetzungen von Art. 36 BV erf�llt sind. Die Pflicht zur Einhaltung von �sthetikvorschriften belastet den Eigent�mer in der Regel nicht besonders schwer, weil dadurch seine baulichen M�glichkeiten lediglich in einzelnen Punkten, aber nicht grunds�tzlich in Frage gestellt werden (BGE 115 Ia 363 E. 2a S. 365). So verh�lt es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit (vgl. auch E. 3.4 i.f.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist daher die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r zu pr�fen.
Art. 73 Abs. 1 KRG/GR stellt eine positive �sthetische Generalklausel dar. Im Unterschied zu den entsprechenden negativen Klauseln, welche eine Verunstaltung eines Stadt- oder Quartierbilds verbieten, verlangt Art. 73 Abs. 1 KRG/GR positiv, dass die Baute nach den Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen ist, dass mit der Umgebung und der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht.
Widerspricht eine geplante Baute den Bau- und Zonenvorschriften, indem sie beispielsweise Vorschriften �ber die Ausn�tzungsziffer, die Geb�udeh�he oder -l�nge oder die Geschosszahl missachtet, so stellt sich die Frage der Einordnung bzw. der �sthetik nicht, da die Bewilligung ohnehin zu verweigern ist. Bauten haben indes nicht nur die geltende Bau- und Zonenordnung einzuhalten, sondern auch allf�llige strengere �sthetische Schutzbestimmungen - wie vorliegend Art. 73 Abs. 1 KRG/GR - zu erf�llen. �sthetikvorschriften haben eine eigenst�ndige Bedeutung. Sie sind nicht von vornherein eingehalten, wenn die Bauvorschriften respektiert werden, denn die Schutzbereiche der Normen decken sich nicht zwingend (Urteil 1P.709/2004 vom 15. April 2005 E. 2.3, in: ZBl 107/2006 S. 422). Indes darf die Anwendung einer positiven �sthetikklausel nicht dazu f�hren, dass generell - etwa f�r die ganze Dorfkernzone - die Zonenordnung ausser Kraft gesetzt w�rde. Hat der Gesetzgeber z.B. eine bestimmte Geschosszahl zugelassen, ginge es nicht an, generell nur ein Geschoss weniger zu bewilligen mit der Begr�ndung, nur dadurch w�rde eine gute Gesamtwirkung erreicht (vgl. BGE 114 Ia 343 E. 4b S. 345 f.; 115 Ia 370 E. 5 S. 376 f.). Die �sthetikklausel darf auch nicht die Funktion einer Planungszone �bernehmen und dazu verwendet werden, die bestehenden Bauvorschriften ausser Kraft zu setzen und eine k�nftige Nutzungsordnung zu sichern (PETER H�NNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Aufl. 2008, S. 318 f.).
Die Frage, ob eine gute Gesamtwirkung im Sinne von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR erzielt wird, ist im Einzelfall anhand der konkreten Verh�ltnisse zu pr�fen (vgl. Urteile 1C_115/2011 vom 17. Mai 2011 E. 3.3 und 1P.23/2007 vom 16. Mai 2007 E. 4.5). Den kommunalen Beh�rden steht bei der Anwendung der Bestimmung ein Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Ist der Einordnungsentscheid einer kommunalen Beh�rde nachvollziehbar, beruht er mithin auf einer vertretbaren W�rdigung der massgebenden Sachumst�nde, so haben die Rechtsmittelinstanzen diesen zu respektieren und d�rfen das Ermessen der kommunalen Beh�rde nicht durch ihr eigenes ersetzen (Urteile 1C_39/2012 vom 2. Mai 2012 E. 2.3.2 und 1C_414/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.3.2).
3.4 Die geplante Baute h�lt die in der Dorfkernzone geltenden Bestimmungen zur Gesamt- und Fassadenh�he, zur Geb�udel�nge und zum Grenzabstand ein; eine bestimmte Ausn�tzungsziffer wird nicht verlangt (vgl. Art. 13 Baugesetz/Untervaz). Auch ein zonenkonformes Bauprojekt kann jedoch nach dem Gesagten gest�tzt auf Art. 73 Abs. 1 KRG/GR abgelehnt werden, wenn es zufolge der baulich vorgegebenen Verh�ltnisse zu keiner guten Gesamtwirkung zu f�hren vermag.
Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, die den Einordnungsentscheid des Gemeindevorstands best�tigende W�rdigung der Vorinstanz als willk�rlich erscheinen zu lassen. Aus den in den Akten befindlichen Pl�nen, der Fotodokumentation und der Modellfotografie ergibt sich, dass die Einsch�tzung der Vorinstanz, das geplante Geb�ude hebe sich �sthetisch stark von seiner Umgebung ab, nicht zu beanstanden ist. So finden sich in Untervaz vor allem 3-geschossige, kleinteilige H�user mit Frontbreiten von rund 14 m, kleinformatigen Fenstern und kleinen Balkonen sowie einfachen Giebel- und Satteld�chern. Von diesen H�usern unterscheidet sich das geplante Geb�ude durch eine h�here Geschosszahl, l�ngere Seiten (23 m verglichen mit rund 14 m) und ein deutlich h�heres Geb�udevolumen sowie in Bezug auf die Fenster-, Balkon- und Dachgestaltung.
Der Verweis der Vorinstanz auf die (unverbindlichen) Empfehlungen der Stauffer & Studach AG in deren Bericht vom 5. September 2011 kann nicht dahingehend verstanden werden, dass die Erstellung von mehr als 3-geschossigen Geb�uden und die Errichtung von Kreuzgiebeld�chern generell als unzul�ssig angesehen werden, st�nde dies doch in Widerspruch zu den geltenden Bau- und Zonenvorschriften. Aus der Urteilsbegr�ndung geht hervor, dass nicht einzelne Komponenten der Baute wie die Geschosszahl und die Dachform als solche f�r die Beurteilung entscheidend gewesen sind. Vielmehr hat die Vorinstanz eine Gesamtw�rdigung vorgenommen und dargelegt, dass die geplante Baute in derart vielen Punkten von den bestehenden Geb�uden abweicht, dass bei einer Gesamtbetrachtung nicht mehr von einer guten Gesamtwirkung mit der Umgebung gesprochen werden kann.
Es bleibt der Beschwerdef�hrerin �berlassen, auf welche Weise sie die vom Gesetz verlangte gute Einordnung ihres Projekts erzielen will. Sie wird dabei wohl gewisse Abstriche bei der Ausn�tzung ihres Grundst�cks vornehmen m�ssen. Doch muss dies nicht zwingend durch Reduktion der Geschosszahl geschehen, weshalb auch nicht von einer schweren Eigentumsbeschr�nkung gesprochen werden kann, wie die Beschwerdef�hrerin behauptet.
3.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beurteilung der Vorinstanz, die geplante Baute sei nicht so gestaltet und ordne sich nicht so ein, dass mit der Umgebung eine gute Gesamtwirkung entstehe, ohne Weiteres vertretbar ist. Eine willk�rliche Anwendung von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR ist zu verneinen. Dass Art. 20 Abs. 2 und Art. 50 Abs. 1 und 2 Baugesetz/Untervaz willk�rlich angewendet worden w�ren, wird von der Beschwerdef�hrerin nicht ger�gt und ist auch nicht ersichtlich.
Die geltend gemachte Eigentumsbeschr�nkung l�sst sich damit auf eine gen�gende gesetzliche Grundlage st�tzen.
3.6 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts liegen Massnahmen zum Schutz von Baudenkm�lern, des Ortsbilds und von �sthetischen Anliegen im �ffentlichen Interesse. Dabei verdienen nicht nur einzelne Objekte Schutz , sondern auch ganze Ensembles von Bauten und deren n�here Umgebung (BGE 115 Ia 370 E. 3a S. 373).
Die Beschwerdef�hrerin stellt nicht in Frage, dass ein �ffentliches Interesse an der Erhaltung eines einheitlichen Ortsbilds von Untervaz besteht. Die Anforderungen, welche die kantonalen Instanzen bei der Anwendung von Art. 73 Abs. 1 KRG/GR sowie von Art. 20 und 50 des kommunalen Baugesetzes stellen, dienen diesem Zweck. Der �berbaubarkeit der Parzelle der Beschwerdef�hrerin werden dadurch zwar gewisse Grenzen gesetzt. Doch kann aus der Ablehnung des eingereichten Baugesuchs nicht geschlossen werden, dass die �berbauung des fraglichen Landst�cks �berm�ssig erschwert w�rde. Eine Verletzung der Eigentumsgarantie ist daher zu verneinen.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Gemeinde Untervaz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 73
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 34
 Art. 82
 BGE 
 Art. 73
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 73

Art. 20
 Art. 50
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 36

Art. 73
 Art. 73
 Art. 73
 BGE 
 Art. 73
 Art. 13
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 73
 Art. 20