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Timestamp: 2016-10-27 17:07:40+00:00

Document:
6B_437/2010 (01.11.2010)
X.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Ruth Schierbaum,
Fahrl�ssige K�rperverletzung; willk�rliche Beweisw�rdigung, Unschuldsvermutung, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 25. Februar 2010.
Am 2. August 2008 ereignete sich auf der Verzweigung Zurlindenstrasse / Manessestrasse in Z�rich eine Kollision zwischen dem Personenwagen von X.________ und dem Motorroller von A.________. X.________ fuhr von der Zurlindenstrasse in die Manessestrasse. Dabei kollidierte er mit dem auf der Manessestrasse stadtausw�rts fahrenden Motorroller. A.________ sowie seine Mitfahrerin zogen sich verschiedene Verletzungen zu und stellten Strafantrag wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung.
Die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 21. September 2009 vom Vorwurf der fahrl�ssigen K�rperverletzung frei. Die von der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl dagegen erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 25. Februar 2010 gut. Es verurteilte X.________ wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- bei einer Probezeit von drei Jahren sowie zu einer Busse in der H�he von Fr. 500.--. Zudem wies es sein Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der fahrl�ssigen K�rperverletzung freizusprechen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und um amtliche Verteidigung.
1.3 Unbestritten ist, dass der Verkehr an der Kreuzung Zurlindenstrasse / Manessestrasse mit Lichtsignalanlagen geregelt wird. Ebenfalls unbestritten ist, dass die vom Beschwerdef�hrer und vom Gesch�digten A.________ benutzten Fahrstreifen folgende Phasenabl�ufe aufwiesen: Der Gesch�digte hatte nach Ende einer Gr�nphase w�hrend drei Sekunden ein oranges Licht. Darauf folgte auf beiden Spuren eine Rotphase von zwei Sekunden, worauf das Lichtsignal auf dem Fahrstreifen des Beschwerdef�hrers auf Rot+Gelb und nach weiteren zwei Sekunden auf Gr�n schaltete. Zwischen dem Ende der Gr�nphase des Gesch�digten bis zum Beginn des Gr�nlichts des Beschwerdef�hrers verstrichen somit sieben Sekunden.
1.4 Die Vorinstanz legt dem Beschwerdef�hrer zur Last, das Rotlicht missachtet und deshalb mit dem Motorroller des Gesch�digten kollidiert zu sein. Sie w�rdigt verschiedene Beweismittel, wie die Aussagen von A.________, seiner Mitfahrerin und des Zeugen B.________. Sie beurteilt die Aussagen des Gesch�digten als in sich geschlossen, frei von Widerspr�chen und konstant sowie den von ihm geschilderten Ablauf als nachvollziehbar und logisch. Ebenso sch�tzt die Vorinstanz die Schilderungen des Zeugen, der sich mit einem Personenwagen hinter dem Roller befand, als glaubhaft ein. Danach habe der Gesch�digte bei "tief Orange bzw. Rot-Orange" und somit im Grenzbereich zwischen Orange und Rot die Ampel passiert, und der Beschwerdef�hrer sei sehr schnell in die Kreuzung gefahren. Gleichzeitig l�sst die Vorinstanz die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers in ihre Beweisw�rdigung einfliessen. Sie zeigt verschiedene Widerspr�che in seinen Schilderungen auf (wie beispielsweise, dass sein Fahrzeug bei Rot stillgestanden habe respektive stets langsam gerollt sei) und sch�tzt seine Darstellung als unglaubhaft ein (angefochtener Entscheid S. 11 ff.).
Gest�tzt auf eine Fotodokumentation sowie auf ein sogenanntes "geographisches Informationssystem des Kantons Z�rich" nimmt die Vorinstanz an, der Beschwerdef�hrer habe vom Haltebalken bis zur Kollisionsstelle rund 16 m und der Gesch�digte rund 16.5 m zur�ckgelegt. Ausgehend von der Hypothese, wonach der Beschwerdef�hrer erst bei Gr�nlicht losgefahren sei, trifft die Vorinstanz betreffend die durchschnittlichen Geschwindigkeiten des Beschwerdef�hrers (10 km/h respektive 40 km/h) und des Gesch�digten (50 km/h respektive 30 km/h) insgesamt vier verschiedene Annahmen. Sie zeigt auf, dass unter Ber�cksichtigung der unbestrittenen Phasen der Lichtsignalanlagen der Gesch�digte die Ampel mindestens 3.4 Sekunden und maximal 8.5 Sekunden nach dem Wechsel auf Rot h�tte �berfahren m�ssen, damit es zur Kollision gekommen w�re. Dies stehe im Widerspruch zum Beweisergebnis, wonach der Motorroller das Lichtsignal eine Sekunde nach dem Wechsel zur Rotphase (und nicht sp�ter) passiert habe. Gest�tzt darauf verwirft die Vorinstanz die ihren Berechnungen zu Grunde liegende Hypothese und gelangt zur �berzeugung, dass der Beschwerdef�hrer das Rotlicht missachtet habe (angefochtener Entscheid S. 23 ff.).
1.5.1 Der Unfallhergang wurde nicht gutachterlich rekonstruiert. Insbesondere liegen keine genauen Angaben zu den Geschwindigkeiten, Beschleunigungen und Bremsverz�gerungen der Fahrzeuge vor. Auch trifft es mit dem Beschwerdef�hrer zu, dass die Unfallstelle nicht vermessen wurde. Die Vorinstanz zieht deshalb verschiedene Sch�tzungen und Varianten herbei. Dieser Umstand allein l�sst ihre Feststellungen hingegen nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen.
Was der Beschwerdef�hrer betreffend die vorinstanzlichen Berechnungen vorbringt, geht teilweise an der Sache vorbei und �berzeugt nicht. Er macht geltend, die von der Vorinstanz angenommene Strecke, welche er ab dem Lichtsignal bis zum Kollisionspunkt zur�ckgelegt habe (16 m), sei offensichtlich zu lang. Auch seien die Geschwindigkeiten der Fahrzeuge (40 km/h des Personenwagens respektive 50 km/h des Motorrollers) klarerweise zu hoch (Beschwerde S. 9). Mit diesen Ausf�hrungen und einer Karte, worauf der Beschwerdef�hrer beide Haltebalken sowie den Unfallort skizziert, vermag er keine Willk�r darzutun. Insbesondere verkennt er, dass die vorinstanzlichen Berechnungen auch anhand tieferer Geschwindigkeiten durchgef�hrt werden. Im �brigen wirkte sich eine zu hohe Geschwindigkeit des Personenwagens ausschliesslich zu seinen Gunsten aus. Ebenso wenig �berzeugt, was der Beschwerdef�hrer betreffend seine von der Vorinstanz angenommene minimale Geschwindigkeit (10 km/h) r�gt. Er bringt vor, die effektive Beschleunigung seines Fahrzeugs betrage 11.4 Sekunden auf 100 km/h, und er lege in einer Sekunde 8.77 m zur�ck. Diese Ausf�hrungen sind augenscheinlich unzutreffend. Aus der vom Beschwerdef�hrer genannten (minimalen) Zeit, um auf 100 km/h zu beschleunigen (dabei betr�gt die von ihm behauptete Beschleunigung 2.43 m/s�), kann offensichtlich nicht abgeleitet werden, er lege pro Sekunde 8.77 m zur�ck (was einer Geschwindigkeit von 31.57 km/h entspr�che).
Der Beschwerdef�hrer stellt den vorinstanzlichen Berechnungen einzig seine davon abweichende Auffassung gegen�ber, indem er anhand einer Gleichung respektive verschiedener Berechnungen aufzuzeigen versucht, dass er die Ampel bei Gr�n �berfahren habe. Die Beschwerde gen�gt aus verschiedenen Gr�nden den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Zum einen setzt sich der Beschwerdef�hrer mit den Kalkulationen im angefochtenen Entscheid nicht rechtsgen�gend auseinander. Zum andern begn�gt er sich damit, auf insgesamt 64 eigene Berechnungen zu verweisen. Es ist nicht Sache des Gerichts, �ber die Aussagen von Tabellen zu mutmassen, welche der Beschwerdef�hrer zu einem grossen Teil nicht erl�utert. Zu den vorgebrachten Berechnungen und Tabellen ist der Vollst�ndigkeit wegen dennoch Folgendes anzumerken: Die Berechnungen basieren auf Angaben in Kilometern pro Stunde, Metern und Sekunden, wobei die Einheiten nicht bezeichnet werden und dem Gericht �berlassen wird, diese nachzuvollziehen. Nicht verst�ndlich ist, weshalb der Beschwerdef�hrer beim Motorroller auf den Zeitpunkt abstellt, in dem das Lichtsignal auf seiner Fahrspur von Gr�n auf Orange umschaltete. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass er ab diesem Moment noch w�hrend sieben (und nicht vier) Sekunden eine Rotphase hatte. Seine Schlussfolgerung ist deshalb bereits aus diesem Grund unzutreffend. Zudem nimmt der Beschwerdef�hrer an, der Gesch�digte h�tte bis maximal 27.8 Sekunden ben�tigt, um sein Motorrad zum Stillstand zu bringen. Diese Berechnungen sind wenig plausibel. Sie basieren auf der Annahme, die Bremsverz�gerung des Motorrollers betrage lediglich -0.5 m/s�. Weshalb diese so klein sein sollte, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist nicht ersichtlich.
1.5.2 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung seiner Glaubw�rdigkeit und der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen im Vergleich zum Gesch�digten ungleiche Massst�be angewendet (Beschwerde S. 14 ff.), legt er einzig dar, wie die entsprechenden Aussagen seiner Auffassung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Dieses appellatorische Vorbringen vermag keine Willk�r darzutun. Der Beschwerdef�hrer bringt beispielsweise vor, der Gesch�digte habe behauptet, nicht bei Rot gefahren zu sein. Demgegen�ber habe sich der Gesch�digte laut Zeuge B.________ noch am Unfallort erkundigt, ob er die Ampel bei Orange oder Rot �berfahren habe. Dieser Widerspruch sei nicht in die Beweisw�rdigung eingeflossen. Die Vorinstanz stellt gest�tzt auf die Aussagen des Gesch�digten und des Zeugen dazu fest, dass das Lichtsignal bereits w�hrend einer Sekunde Rot gezeigt habe, als der Gesch�digte die Ampel �berfahren habe. Der Beschwerdef�hrer vermag insgesamt keine Willk�r respektive keine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" darzutun (vgl. dazu BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 127 I 38 E. 2a S. 40 f.; je mit Hinweisen). Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz habe sich mit verschiedenen vorgetragenen Standpunkten nicht auseinandergesetzt. Nicht beantwortet habe sie beispielsweise die Frage, ob sich der Unfall auch ereignet h�tte, wenn der Gesch�digte die Ampel bei Rot und (sinngem�ss) er bei Gr�n �berfahren h�tten. Er habe zudem beantragt, die Diagrammscheibe des Fahrtenschreibers auszuwerten. Dies habe die Vorinstanz in Verletzung seiner Mitwirkungsrechte abgelehnt (vgl. Beschwerde S. 8, 17 f. und 20).
2.2 Die Begr�ndungspflicht ist nicht verletzt. Der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass die Beh�rden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�ren, pr�fen und in der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Dies ist ohne Weiteres der Fall, soweit die Vorinstanz aufzeigt, dass es bei Gr�nlicht des Beschwerdef�hrers nur zur Kollision gekommen w�re, wenn der Gesch�digte mindestens 3.4 Sekunden nach Beginn der Rotphase das Lichtsignal �berfahren h�tte. Zudem legt die Vorinstanz entgegen dem Daf�rhalten des Beschwerdef�hrers dar, weshalb die ihm gestellten Fragen verst�ndlich gewesen seien. Ebenso wenig verletzt die Vorinstanz das rechtliche Geh�r, soweit sie die Schilderung des Beschwerdef�hrers (gr�nes Licht auf der Zurlindenstrasse und gleichzeitig fahrende Autos auf der Manessestrasse) als unglaubhaft w�rdigt. Die Beh�rde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Die vorinstanzliche Begr�ndung erm�glicht den Prozessparteien respektive der Rechtsmittelinstanz, sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild zu machen und diesen gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies war dem Beschwerdef�hrer denn auch m�glich, und Gegenteiliges wird von ihm auch nicht vorgebracht.
Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs r�gt, da die Vorinstanz die Auswertung der Diagrammscheibe verweigert habe, ist auf die R�ge nicht einzutreten. Die Vorinstanz legt eingehend und �berzeugend dar, weshalb sie auf eine entsprechende Beweisabnahme verzichtet (angefochtener Entscheid S. 21 ff.). Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit mit keinem Wort auseinander. Die Beschwerde gen�gt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz h�tte ihm gest�tzt auf � 11 Abs. 2 Ziff. 5 des Gesetzes [des Kantons Z�rich] vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (StPO; LS 321) einen amtlichen Verteidiger beigeben m�ssen. Eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts behauptet er nicht, und mit den vorinstanzlichen Erw�gungen setzt er sich nicht auseinander (angefochtener Entscheid S. 6 ff.). Seine R�ge ist nicht gen�gend begr�ndet im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG, weshalb sie nicht zu h�ren ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Er stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und amtliche Verteidigung. Das Bundesgerichtsgesetz sieht in Art. 64 BGG die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung vor. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung bestellt das Bundesgericht der (bed�rftigen) Partei einen Anwalt oder eine Anw�ltin, wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. Der Antrag, es sei dem Beschwerdef�hrer eine amtliche Verteidigung zu bestellen, ist deshalb sinngem�ss als Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung entgegenzunehmen. Indessen ist das Gesuch abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, und dem Strassenverkehrsamt des Kantons Z�rich, Abteilung Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 106
in dubio
 BGE 
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 106
 Art. 106
 Art. 64