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Timestamp: 2016-10-21 13:21:49+00:00

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Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1974) heiratete am 3. August 1994 im Heimatland die Landsfrau Y.________ (geb. 1975), die seit 1988 in der Schweiz lebt und seit 1992 �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gt. X.________ reiste am 20. November 1994 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau (letztmals verl�ngert bis zum 24. Mai 2007). Die Ehegatten haben zwei gemeinsame Kinder (geb. 23. Juli 1996 bzw. 22. Februar 1999), die in die Niederlassungsbewilligung der Mutter einbezogen wurden.
X.________ wurde wegen wiederholter Straff�lligkeit und Schuldenwirtschaft am 15. Oktober 1997 vom Ausl�nderamt des damaligen Wohnkantons Schaffhausen fremdenpolizeilich verwarnt. Nach dem Umzug der Familie in den Kanton Luzern sprach das dortige Amt f�r Migration am 7. September 1999 ebenfalls eine Verwarnung aus und verweigerte am 13. Februar 2001 X.________ aufgrund der Verschuldung und der strafrechtlichen Verurteilungen die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung. Nachdem X.________ und Y.________ weder hinsichtlich ihrer Schuldenwirtschaft noch betreffend Einhaltung der Rechtsordnung Besserung zeigten, wurden beide Ehegatten am 26. M�rz 2002 erneut verwarnt. Aufgrund sieben weiterer Strafverf�gungen gegen X.________ und der von 11 auf 19 angestiegenen offenen Verlustscheinen im Gesamtbetrag von Fr. 20'732.25 sowie der inzwischen hinzugekommenen Betreibungen in H�he von Fr. 65'974.65 drohte das Migrationsamt X.________ und Y.________ mit Verf�gung vom 24. Mai 2005 die Ausweisung an. Danach musste X.________ erneut 11 Mal strafrechtlich verurteilt werden und auch die Verschuldung stieg weiter an. Ende M�rz 2009 bestanden 72 offene Verlustscheine �ber Fr. 139'949.90 und 75 Betreibungen in H�he von Fr. 122'032.70.
Mit Verf�gung vom 16. Juli 2009 lehnte das Amt f�r Migration des Kantons Luzern das Gesuch von X.________ vom 30. April 2007 um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab, widerrief gleichzeitig die Niederlassungsbewilligung von Y.________ und wies die Ehegatten sowie die beiden Kinder weg. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern mit Entscheid vom 2. Februar 2010 teilweise gut und hob die angefochtene Verf�gung auf, soweit damit die Niederlassungsbewilligungen von Y.________ und den Kindern widerrufen wurden. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen und damit die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ und dessen Wegweisung best�tigt. X.________ beschwerte sich dagegen erfolglos beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. M�rz 2011 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 8. Februar 2011 aufzuheben, das Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gutzuheissen und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern liess sich nicht vernehmen. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat auf Stellungnahme verzichtet. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 22. M�rz 2011 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung hinsichtlich der Ausreiseverpflichtung zuerkannt.
Seit dem 1. September 2011 lebt X.________ getrennt von seiner Familie in einem gemieteten Zimmer in A.________. Am 29. November 2011 teilte er dem Amt f�r Migration des Kantons Luzern mit, dass er die Schweiz per 15. Januar 2012 freiwillig verlassen werde. Gem�ss Aktennotiz des Amts f�r Migration vom 13. Januar 2012 hat sich X.________ schliesslich entschieden, doch nicht freiwillig auszureisen. Mit Eingabe vom 31. Januar 2012 hat X.________ dazu Stellung genommen. Seine Firma ging im August 2011 Konkurs (Einstellung des Konkursverfahrens am 2. November 2011). Nach Abzahlung der Privatschulden sei die Familie "von einer Art organisierten Bande" unter Druck gesetzt und unter Androhung von Gewalt unrechtm�ssig zu Zahlungen gen�tigt worden. Nachdem sie eine Strafanzeige (Verfahren sei eingestellt worden) eingereicht h�tten, habe X.________ mit seiner Familie untertauchen m�ssen. Die Familie sei zun�chst bei Verwandten untergebracht worden und dann nach B.________ im Kanton Z�rich gezogen. Aufgrund des Kantonswechsels der Familie und der ausstehenden Bewilligungsverl�ngerung habe X.________ allein in A.________ ein Zimmer bezogen. In dieser Situation habe er sich entschieden, sich vor�bergehend in der Schweiz abzumelden, das Pensionskassenguthaben mitzunehmen und den bundesgerichtlichen Entscheid im Heimatland abzuwarten. Nachdem er erfahren habe, dass im Kanton Z�rich ein Gesuch um Familiennachzug gestellt werden k�nne (offenbar h�ngig) und ihm neue Auftr�ge als Einzelfirma sowie allenfalls eine Teilzeitanstellung angeboten wurden, habe er sich entschlossen, nun doch nicht freiwillig auszureisen. Er habe auf die R�ckerstattung der bereits ausbezahlten Vorsorgegelder verzichtet, womit der Betrag von Fr. 20'306.35 an die Betreibung der Gemeinde Emmen habe bezahlt werden k�nnen.
1.1 Das streitige Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wurde vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) am 1. Januar 2008 eingereicht und beurteilt sich daher noch nach dem inzwischen aufgehobenen Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) und seinen Ausf�hrungserlassen (Art. 126 Abs. 1 AuG).
1.2 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990, AS 1991 1034 1043) hat der Ehegatte eines Ausl�nders im Besitz der Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen.
Der Beschwerdef�hrer ist mit einer niedergelassenen Landsfrau verheiratet, mit der er im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung zusammen wohnte. Seit 1. September 2011 lebt der Beschwerdef�hrer allerdings getrennt von seiner Familie, womit es zum heutigen (f�r die Eintretensfrage massgeblichen) Zeitpunkt an der Voraussetzung des Zusammenwohnens fehlt (vgl. zu dieser Voraussetzung: BGE 130 II 113 E. 4.1 S. 116 mit Hinweisen). Bei Aufgabe der Wohngemeinschaft besteht nach Art. 17 Abs. 2 ANAG - gleiches gilt nach neuem Recht (Art. 43 Abs. 1 AuG) - grunds�tzlich kein Anspruch auf Bewilligungsverl�ngerung mehr. Der Beschwerdef�hrer macht jedoch in seiner Eingabe vom 31. Januar 2012 geltend, das Getrenntleben bestehe bloss wegen des Kantonswechsels der Familie und des ihn betreffenden h�ngigen Verfahrens, er beabsichtige, wieder zu seiner Familie zu ziehen. Ob er unter diesen Umst�nden noch einen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligungen gest�tzt auf Art. 17 Abs. 2 ANAG hat, ist fraglich, kann jedoch dahingestellt bleiben, da er sich einerseits aufgrund der intakten Beziehung zu den Kindern, die �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gen, f�r seinen weiteren Verbleib auf V�lker- und Verfassungsrecht (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV) berufen kann (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen) und andererseits die Beschwerde ohnehin abzuweisen ist.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die seit dem Urteil des Verwaltungsgerichts erfolgte Entwicklung des Sachverhalts sowie die eingereichten neuen Belege, k�nnen nur ber�cksichtigt werden, soweit sie f�r die Eintretensfrage (E. 1.2) von Bedeutung sind; im �brigen sind sie als echte Noven unbeachtlich.
2.1 Ein gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG bestehender Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn der Anspruchsberechtigte gegen die �ffentliche Ordnung verstossen hat (Satz 4). Die betreffenden Voraussetzungen sind weniger streng als im Fall des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers, in welchem ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 ANAG (in der Fassung vom 8. Oktober 1948, AS 1949 I 221 227) vorliegen muss.
2.2 Die Verweigerung der Bewilligung muss indes auf jeden Fall verh�ltnism�ssig sein. Dabei sind namentlich zu ber�cksichtigen die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG bzw. Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV; BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f. mit Hinweisen). Weil bereits geringere �ffentliche Interessen f�r ein Erl�schen des Anspruchs gen�gen, sind im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG auch die privaten Interessen der betroffenen Ausl�nder weniger stark zu werten als bei einer Ausweisung des ausl�ndischen Ehepartners eines Schweizers (vgl. BGE 120 Ib 129 E. 4 S. 130 f.; 122 II 385 E. 3a S. 390; Urteil 2A.42/2001 vom 11. Mai 2001 E. 3a). Eine vergleichbare Interessenabw�gung wird ebenso von Art. 8 Ziff. 2 EMRK f�r einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens vorausgesetzt (BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147, 153 E. 2.2.1 S. 156; 122 II 1 E. 2 S. 5 f. mit Hinweisen). Unter diesem Gesichtspunkt interessiert namentlich, ob den nahen Familienangeh�rigen zugemutet werden kann, dem Ausl�nder, der keine Bewilligung erh�lt, ins Ausland zu folgen. Eine allf�llige Unzumutbarkeit der Ausreise f�hrt aber nicht f�r sich allein zur Unzul�ssigkeit einer Bewilligungsverweigerung (BGE 120 Ib 129 E. 4b S. 131).
3.1 Der Beschwerdef�hrer hat durch seine strafrechtlichen Verfehlungen und seine Schuldenwirtschaft nicht bloss wiederholt gegen die �ffentliche Ordnung verstossen (Art. 17 Abs. 2 ANAG), sondern sogar einen Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG gesetzt.
Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, steht der Beschwerdef�hrer seit 1997 praktisch ununterbrochen mit dem Gesetz in Konflikt. Weder die zahlreichen Verurteilungen (31 Strafverf�gungen), noch drei fremdenpolizeiliche Verwarnungen, noch die Androhung der Ausweisung vermochten ihn zu einer �nderung seines Verhaltens zu veranlassen. Trotz seiner stetig beteuerten Besserungsabsicht und angeblich gewonnenen Einsichtsf�higkeit wurde er immer wieder r�ckf�llig, weshalb ihm keine g�nstige Prognose gestellt werden kann. Noch w�hrend des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens musste er erneut strafrechtlich belangt werden: am 25. Mai 2010 wegen Nichttragens der Sicherheitsgurten durch die mitfahrende Person, am 13. Juli 2010 wegen �berschreitens der H�chstgeschwindigkeit und am 30. August 2010 wegen Nichtabgabe von Ausweisen und Kontrollschildern trotz beh�rdlicher Aufforderung. Der Beschwerdef�hrer delinquierte mehrheitlich im Strassenverkehr. Selbst wenn einzelne Delikte als geringf�gig erscheinen m�gen, ist deren Vielzahl mehr als bedenklich und zeugt von einer inakzeptablen Geringsch�tzung und Gleichg�ltigkeit gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung. Im �brigen sind diese Delikte aufgrund des grossen Gef�hrdungspotentials, welches dem F�hren eines Motorfahrzeugs eigen ist (vgl. BGE 122 II 359 E. 3a S. 364), nicht zu verharmlosen und angesichts der Unbelehrbarkeit des Beschwerdef�hrers ist diesbez�glich auch von einer zuk�nftigen Bedrohung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit auszugehen.
Hinsichtlich seiner finanziellen Lage sieht die Zukunftsprognose ebenfalls d�ster aus. Trotz erfolgter Mahnungen nahm der Schuldenberg immer mehr zu. Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, erscheint die in Aussicht gestellte vollst�ndige Schuldensanierung in naher Zukunft als unwahrscheinlich, nachdem sich der Beschwerdef�hrer beruflich selbstst�ndig gemacht und eine Unternehmung gegr�ndet hat, was gerade in der Anfangs- und Aufbauzeit einer Firma nicht als gesicherte berufliche Existenz gewertet werden kann. Negativ ins Gewicht f�llt zudem die vom Beschwerdef�hrer zugegebene Spielsucht. Dass er sich diesbez�glich in einer erfolgsversprechenden Therapie bef�nde, wird nicht dargetan. Es besteht daher konkret die Gefahr, dass sich die Spielsucht des Beschwerdef�hrers auch zuk�nftig negativ auf die finanzielle Situation der Familie auswirken wird. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, sein weiterer Aufenthalt liege auch im Interesse der Gl�ubiger und insbesondere der Gemeinde Emmen, �berzeugt unter den vorliegenden Umst�nden keineswegs.
Vielmehr bestehen gewichtige �ffentliche Interessen, dem Beschwerdef�hrer, der offensichtlich nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich an die schweizerische Rechtsordnung zu halten und seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, den weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu versagen.
Die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers am Verbleib in der Schweiz fallen demgegen�ber weniger ins Gewicht. Der Betroffene ist erst als Erwachsener in die Schweiz eingereist. Er ist in Mazedonien aufgewachsen und spricht die heimatliche Sprache. Trotz langer Aufenthaltsdauer ist eine besonders erfolgreiche Integration des Beschwerdef�hrers schon mit Blick auf die wiederholte Straff�lligkeit und die anhaltende Schuldenwirtschaft nicht gegeben. Auch in beruflicher Hinsicht ist eine gewisse Unbest�ndigkeit des Beschwerdef�hrers festzustellen. Im �brigen musste er sich seit mehreren Jahren aufgrund der fremdenpolizeilichen Verwarnungen (1997, 1999, 2002), der Verweigerung der Niederlassungsbewilligung (Februar 2001) sowie der Androhung der Ausweisung (24. M�rz 2005) bewusst sein, dass sein weiterer Verbleib in der Schweiz mangels Verhaltens�nderung nicht gesichert war. Trotz Kenntnis der Auswirkungen der angedrohten fremdenpolizeilichen Massnahmen auf sein Familienleben besserte er sich nicht, weshalb er eine allf�llige Trennung von seiner Familie letztlich selber zu verantworten hat. Soweit er sich f�r seinen Verbleib auf seine Ern�hrerfunktion als Familienvater beruft, ist ihm zu entgegnen, dass er vielmehr f�r die Verschuldung der Familie verantwortlich zeichnet und damit sowie mit seinen Gesetzesverst�ssen auch seine Ehefrau in Schwierigkeiten gebracht hat. Dem 37-j�hrigen Beschwerdef�hrer ist zuzumuten, nach Mazedonien, wo seine Eltern und vermutlich weitere Verwandte leben, zur�ckzukehren und dort wieder Fuss zu fassen.
Der Ehefrau und den beiden Kindern d�rfte eine allf�llige Ausreise in die Heimat nicht leicht fallen. Erstere ist 36 Jahre alt und lebt seit dem dreizehnten Altersjahr in der Schweiz. Sie gilt als im schweizerischen Arbeitsmarkt integriert. Die Kinder (15 bzw. 13 Jahre alt) sind hier geboren, gehen in der Schweiz zur Schule und haben nie in Mazedonien gelebt. Immerhin ist der Ehefrau die heimatliche Kultur nicht v�llig unbekannt. Obwohl sie im Jugendalter in die Schweiz kam, hat sie die Beziehungen zu ihrem Heimatland nicht abgebrochen, wovon auch die Heirat in Mazedonien mit dem Beschwerdef�hrer, der dort aufgewachsen ist, zeugt. Es ist davon auszugehen, dass sie nach wie vor die heimatliche Sprache spricht und vermutlich auch die Kinder damit vertraut sind. Sollte der Beschwerdef�hrer die Schweiz verlassen m�ssen, k�nnte das gemeinsame Familienleben hier nicht mehr durch Zusammenwohnen fortgesetzt werden. Dazu m�ssten die Ehegattin und die beiden Kinder dem Beschwerdef�hrer ins Ausland bzw. in die Heimat folgen. Eine Ausreise ins gemeinsame Heimatland w�re f�r sie - wie erw�hnt - nicht einfach, indessen nicht unzumutbar. Die streitige fremdenpolizeiliche Massnahme f�hrt folglich nicht zwingend zur Trennung der Familie, womit sie auch Art. 8 EMRK nicht verletzt. Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt zudem nicht absolut. Vorliegend sind aufgrund der ordnungs- und sicherheitspolitischen Gr�nde, die die Entfernung des Beschwerdef�hrers gebieten, zudem auch die Voraussetzungen f�r einen Eingriff nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut erf�llt (vgl. BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147, 153 E. 2.2.1 S. 156; 122 II 1 E. 2 S. 6 mit Hinweisen).
Die Ehefrau und die beiden Kinder verf�gen �ber eine Niederlassungsbewilligung. Letztlich kommt damit der Ehefrau die Wahl zu, ob sie dem Beschwerdef�hrer mit den Kindern nach Mazedonien folgen will oder nicht. Sollten die Ehefrau und die Kinder in der Schweiz verbleiben, k�nnten sie die Kontakte zum Familienvater namentlich durch gegenseitige Besuche pflegen. Zu ber�cksichtigen ist diesbez�glich, dass im Unterschied zur (altrechtlichen) Ausweisung die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung einer Einreise zu Besuchszwecken nicht entgegensteht und insofern die Pflege der famili�ren Beziehung - wenn auch unter erschwerten Bedingungen, die der Beschwerdef�hrer sich selbst zuzurechnen hat - nicht verunm�glicht.
3.4 Bei einer Gesamtw�rdigung ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers als verh�ltnism�ssig betrachtet. Das angefochtene Urteil ist damit bundesrechts- und konventionskonform. Erg�nzend wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im Urteil des Verwaltungsgerichts verwiesen.
4.1 Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 83
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 17
 Art. 10
 Art. 96
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8
 Art. 10
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE