Source: http://www.boehland-schremmer-verlag.de/index.php?id=agb
Timestamp: 2018-06-19 00:48:26+00:00

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AGB: Böhland & Schremmer Verlag
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Böhland & Schremmer Verlags GbR, im folgenden „Verlag“ genannt, vertreten durch die geschäftsführenden Gesellschafter Dorothea Böhland und Dr. Michael Schremmer.
Geschäftsführer: Dorothea Böhland, Dr. Michael Schremmer
Wenckebachstr. 12
D-12099 Berlin / Germany
Tel: +49 (0)30 9142 3821
Fax: +49 (0)30 7544 3342
E-Mail: info@boehland-schremmer-verlag.de
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis mit natürlichen und juristischen Personen, nachfolgend „Kunden“ genannt, die über die Website des Böhland & Schremmer Verlages Produkte erwerben.
(1)	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Verkäufe, die Kunden über den Online-Shop bzw. online über die Website des Böhland & Schremmer Verlages (www.boehland-schremmer-verlag.de) abgeben bzw. tätigen. Sie gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, online veröffentlichten Fassung. Abweichende Vereinbarungen erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, dass der Verlag schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht Vertragsbestandteil.
(2)	Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt ergänzend die buchhändlerische Verkehrsordnung in der jeweils letztgültigen Fassung. Bei Widersprüchen zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur jeweils geltenden Fassung der buchhändlerischen Verkehrsordnung gehen die Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den darin enthaltenen Liefer- und Zahlungsbedingungen vor.
(3)	Der Kunde erkennt mit Erteilung des Auftrages die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen an.
(4)	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch Kunden in Form eines PDF-Dokuments auf ihren Computer heruntergeladen und in wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden.
(5)	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterscheiden danach, ob der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist oder in gewerblicher oder beruflicher Tätigkeit handelt. Verbraucher sind natürliche Personen, welche die Ware zu einem Zweck kaufen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrags
(1) Die Produktdarstellungen auf unserer Website und im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes, sie stellen kein bindendes Vertragsangebot des Verlages dar. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor.
(2) Die Annahme der Bestellung erfolgt durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von 3-7 Werktagen. Der Kunde erhält unmittelbar nach Absenden seiner Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
(3) Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler oder Systemfehler des Shopsystems zu Grunde liegen, so ist der Verlag zur Anfechtung berechtigt, wobei der Verlag dem Kunden seinen Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
(4) Sind bestellte Waren nicht verfügbar, behält sich der Verlag den Rücktritt vom Vertrag vor. Ist ein bestelltes Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Der Verlag wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige von ihm bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 3 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher i.S.v. § 13 BGB haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Soweit Kunden die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, gelten nachfolgende Regelungen.
(2) Verbraucher i.S.v. § 13 BGB haben ein Widerrufsrecht, entsprechend der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
- Beginn Widerrufsbelehrung –
Böhland & Schremmer Verlag Berlin GbR
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Kunden die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie dem Verlag insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Kunden Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Der Kunde darf Bücher zur Prüfung durchblättern. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behält sich der Verlag aber vor, dem Kunden die dadurch entstehende Wertminderung zu berechnen. Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechtes zur Rücksendung verpflichtet. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlages zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang.
§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen/Lieferung und Versandkosten
(1)	Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche MwSt. Die Gesamtpreise für unsere Waren/Sendungen ergeben sich aus dem Preis der bestellten Ware zzgl. der Versandkosten. Bei Lieferungen in das Ausland trägt der Kunde etwaige zusätzliche Steuern, Zölle oder Einfuhrgebühren.
(2)	Der Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Die Zahlungen sind, soweit nicht Vorkasse vereinbart ist, ohne Abzug von Skonto ab Zugang der Ware und der Rechnung beim Besteller innerhalb des auf der Rechnung vermerkten Zahlungszieles auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten. Zahlungen aus dem Ausland müssen spesenfrei nach Deutschland erfolgen, etwaige Bankgebühren bei Auslandsüberweisungen hat der Kunde zu tragen.
(3)	Die bestellte Ware wird vom Verlag im Namen und auf Rechnung des Kunden versandt. Für den Versand in Deutschland und in die übrigen Mitgliedstaaten der EU zahlt der Kunde pro Bestellvorgang unabhängig vom Bestellwert einmalig eine Versandkosten-pauschale gem. den Regelungen in § 4 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für Lieferungen in Länder außerhalb der EU zahlt der Kunde pro Bestellvorgang unabhängig vom Bestellwert einmalig eine Versandkostenpauschale gem. den Regelungen in § 4 Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4)	Die Versandkostenpauschale gem. § 4 Abs. 3 beträgt für jede Bestellung über die Webseite des Verlages:
Bei einem Gewicht unter 2 kg: EUR 3,00
Ab einem Gewicht von 2 kg: EUR 7,00
Bei einem Gewicht unter 2 kg: EUR 9,00
Ab einem Gewicht von 2 kg: EUR 17,00
Sonstiges europäisches Ausland
Bei einem Gewicht unter 2 kg: EUR 15,00
Ab einem Gewicht von 2 kg: EUR 30,00
Bei einem Gewicht unter 2 kg: EUR 17,00
Ab einem Gewicht von 2 kg: EUR 38,00
Australien, Fernost, Lateinamerika:
Bei einem Gewicht unter 2 kg: EUR 19,00
Ab einem Gewicht von 2 kg: EUR 50,00
(5)	Die angegebenen Versandpauschalen gelten für Lieferungen bis zu jeweils 10 kg. Der Versand in andere als vorstehend aufgeführte Länder erfolgt auf Anfrage, der Verlag wird dem Kunden die in diesem Fall anfallenden Versandkosten mitteilen. Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind über die Versandkosten hinausgehende Einfuhrgebühren, Zölle oder Steuern vom Kunden zusätzlich zu den Versandkosten zu tragen.
(6)	Für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts nach §§ 355, 312d BGB durch den Kunden, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro (exklusive der Versand-kostenpauschale) nicht übersteigt.
§ 5 Teillieferungen/Gefahrübergang/Zahlungsverzug
(1)	Der Verlag behält sich das Recht zu Teillieferungen vor, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Etwaige durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt der Verlag. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn der Kunde diese mit dem Verlag schriftlich vereinbart hat. Ist ein bestelltes Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Dies gilt auch, wenn ein Werk vergriffen ist und nachgedruckt wird.
(2)	Sofern ein Kunde nicht Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung.
(3)	Auf Wunsch und Kosten des Kunden werden wir Lieferungen gegen die üblichen Transportrisiken versichern. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass für die Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen den Transporteur oder dessen Versicherung möglicherweise Fristen beachtet werden müssen. Die Gefahr geht außerdem auf den Kunden über, wenn sich der Versand der Lieferung, deren Zustellung oder deren Abholung aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat oder der Kunde aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt.
(4)	Der Kunde ist verpflichtet, die gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen (Sammelrevers) zur Buchpreisbindung einzuhalten. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Händler, ist er verpflichtet, den festgesetzten Preis für den Verkauf an Letztabnehmer einzuhalten. Der Zwischenbuchhandel verpflichtet sinngemäß seine Abnehmer.
(5)	Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Verlag Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt der Verzugszins 8 % über dem Basiszinssatz. Ab der zweiten Mahnung werden zusätzlich zum Rechnungsbetrag und den Verzugszinsen gestaffelte Mahngebühren erhoben. Das Recht, einen weitergehenden Schaden oder sonstige Rechte geltend zu machen, bleibt unberührt. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur wesentlich niedriger entstanden ist.
(6)	Für Verzug des Kunden gelten im Übrigen die gesetzlichen Regelungen.
(7) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1)	Wir leisten für Mängel der Ware nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sog. Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist uns hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(2)	Bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der vertragsgemäßen bzw. gewöhnlichen Verwendung bestehen keine Mängelansprüche.
(3)	Offensichtliche Mängel sind dem Verlag innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Bei Beanstandungen müssen Datum, Art der Sendung, Inhalt und Nummer der Sendung (ggf. Nr. des Lieferscheins) angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Für Kaufleute gelten die Regelungen des § 377 HGB.
(4)	Die Mängelansprüche des Kunden verjähren - vorbehaltlich der Regelung im folgenden Satz - in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels bleiben durch die vorstehenden Regelungen unberührt und verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen.
(5)	Die vorstehenden Einschränkungen der Gewährleistungspflicht gelten nicht für Käufe von beweglichen Sachen durch Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Die Einschränkungen gelten außerdem auch nicht in Fällen, in denen der Verlag eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder Mängel arglistig verschwiegen hat. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen
(1)	Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (im Folgenden „Schadensersatzansprüche“) - gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch den Verlag, seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen oder aus unerlaubter Handlung - sind ausgeschlossen.
(2)	Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für eine Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Beruht die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur auf leichter Fahrlässigkeit, beschränkt sich die Haftung des Verlages der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden.
(3)	Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nach Abs. 1 und 2 gelten nicht in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Übernahme einer Garantie durch den Verlag.
(4)	Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung des Verlages eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.
(5)	Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(6)	Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen zu Gunsten des Verlages bleiben unberührt.
(7)	Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.
(8)	Die Inhalte, die über die Website des Verlages zur Verfügung gestellt werden, wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach dem aktuellen, derzeitigen Wissensstand zusammengestellt. Trotzdem können Fehler bei der Aufbereitung, der Kontrolle und erforderlicher Korrekturen nicht ausgeschlossen werden. Der Verlag übernimmt daher außer bei Vorsatz und soweit mit dem Produkthaftungsrecht zu vereinbaren, keine Gewährleistung und keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte und für Schäden, die Nutzern unmittelbar oder mittelbar auf irgendeine Art aus der Nutzung der Inhalte (ganz oder in Teilen) entstehen.
(9)	Liefer- und Leistungsverzögerungen sowie Betriebsstörungen, sowohl im Betrieb des Verlages als auch in dem eines Zulieferers aufgrund technischer Probleme wie z.B. Stromausfälle und sonstige Probleme in Internet und in der Telekommunikationsinfrastruktur oder höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verlag die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr, behördliche Anordnungen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, hat der Verlag auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer der Verzögerung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Eine Haftung des Verlages ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, sind beide Parteien, der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung, berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verlag von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verlag nur berufen, wenn er den Kunden unverzüglich benachrichtigt.
§ 8 Remissionen
(1)	Kunden, bei denen es sich um einen in Deutschland ansässigen Händler handelt, der den gesetzlichen und vertraglichen Regelungen zur Buchpreisbindung unterliegt, sind zur Rücksendung (Remission) von Ware nach Maßgabe der folgenden Regelungen befugt: Für jede Rücksendung (Remission) ist vorab die Zustimmung des Verlages einzuholen. Der Verlag behält sich bei ungenehmigten Remissionen die Zurückweisung vor. Rücksendungen müssen frei Haus und unter Angabe der Bezugsdaten erfolgen. Von der Rückgabe (Remission) ausgeschlossen sind
-	Titel, deren gebundener Ladenpreis vor mehr als 8 Wochen durch Anzeige im Börsenblatt aufgehoben wurde;
-	Titel, 8 Wochen nach Erscheinen einer Neuauflage und
-	Ware, die vor mehr als 12 Monaten vor der Remission fakturiert wurde.
(2) Der Verlag schreibt dem Kunden genehmigte (vgl. § 8 Abs. 1) und unbeschädigte Remissionen auf der Grundlage des ursprünglichen Kaufpreises gut. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart, wird beschädigte oder in sonstiger Weise nicht mehr zum ursprünglichen Preis verwertbare Ware dem Kunden nur in Höhe von 25% des ursprünglichen Kaufpreises (Ladenpreises) gutgeschrieben. Für Exemplare (Ware), die nach Einschätzung des Verlages nicht wieder verkäuflich sind (ist), wird keine Gutschrift erteilt.
(1)	Bei Verträgen mit Kunden, die Verbraucher i.S.v. § 13 BGB sind, behält sich der Verlag das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises für die jeweilige Ware vor. Für die Dauer des Bestandes des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, dem Verlag jede Pfändung, Beschädigung oder das Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.
(2)	Bei Verträgen mit Unternehmern als Kunden gilt dieser Eigentumsvorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Ware (Vorbehaltsware) im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt sämtliche Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in vollem Umfang sicherungshalber an den Verlag ab. Der Kunde wird ermächtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einzuziehen. Für die Dauer des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Eingriffen Dritter (z.B. Pfändung, Beschlagnahme usw.) hat der Kunde unter Hinweis auf das Eigentum des Verlages zu widersprechen und er hat den Verlag unverzüglich zu unterrichten.
(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Berlin, Oktober 2013
Lyrik und Essays

References: § 13

§ 2

§ 3
 § 13
 § 13

§ 4
 § 4
 § 4
 § 4

§ 5
 § 13
 § 247
 § 377
 § 13

§ 7

§ 8
 § 8
 § 13