Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20003475&FassungVom=2015-02-10
Timestamp: 2019-09-17 11:09:27+00:00

Document:
RIS - Verordnung explosionsfähige Atmosphären - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 10.02.2015
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Verordnung explosionsfähige Atmosphären, Fassung vom 10.02.2015
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT)
Brennbare Arbeitsstoffe: Hochentzündliche, leicht entzündliche und entzündliche Arbeitsstoffe im Sinne des § 40 Abs. 2 ASchG sowie sonstige oxidierbare Arbeitsstoffe;
(2) Soweit brandgefährliche Arbeitsstoffe (§ 40 Abs. 2 ASchG) nicht ersetzt werden können, ist ihre Menge am Arbeitsplatz auf das für den Fortgang der Arbeit unbedingt erforderliche Ausmaß, höchstens jedoch auf den Tagesbedarf, zu beschränken. Verschüttete brandgefährliche Arbeitsstoffe müssen unverzüglich unter Beachtung der nötigen Vorsichtsmaßnahmen beseitigt werden. Abfälle und Rückstände müssen gefahrlos entfernt und entsorgt werden.
folgende gemäß § 106 Abs. 3 ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung – AAV, BGBl. Nr. 218/1983, in der geltenden Fassung: § 6 Abs. 5, § 7 Abs. 4 erster Satz, in § 14 Abs. 2 die Wortfolge “und explosionsgefährdete Räume”, § 14 Abs. 3, in § 22 Abs. 5 die Wortfolge “und von explosionsgefährdeten Räumen”, in § 26 Abs. 10 erster Satz die Wortfolge “Explosionsgefährdete Räume und”;
Bestimmungen der AAV: in § 74 Abs. 1 die Wortfolge “und in explosionsgefährdeten Räumen”, § 74 Abs. 2 erster Satz;
Bestimmungen der AAV: § 59 Abs. 8 letzter Satz, in § 59 Abs. 13 die Wortfolge “, leicht entzündliche, entzündliche oder schwer entzündliche” sowie der Passus “oder eine Konzentration von 10 Prozent der unteren Explosionsgrenze von Gasen oder Dämpfen leicht entzündlicher, entzündlicher oder schwer entzündlicher Arbeitsstoffe überschritten wird.”, § 60 Abs. 4 bis 9;
folgende gemäß § 110 Abs. 8 ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: § 16 Abs. 3 und in Abs. 8 erster Satz der Begriff “und 3”, § 54 Abs. 2, 3, 4, 5, in § 54 Abs. 6 die Wortfolge “brandgefährlichen Arbeitsstoffen und”, § 54 Abs. 7 bis 9;
in § 62 Abs. 1 letzter Satz der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF, BGBl. Nr. 240/1991, der Verweis “§§ 59 und 60 AAV”; dieser wird ersetzt durch den Verweis auf “§ 17 VEXAT”.
In § 19 Abs. 4 entfällt das Zitat “§ 20 Abs. 8,”.
In § 20 Abs. 4, 6 und 7 entfällt jeweils die Wortfolge “brandgefährliche oder”.
In § 42 Abs. 1 entfällt die Wortfolge “und explosionsgefährdeten”
“(2) Schweiß-, Schneide- und Lötarbeiten sowie sonstige funkenbildende Arbeiten an brandgefährdeten Arbeitsplätzen sind nur zulässig, wenn geeignete Maßnahmen getroffen wurden, durch die das Entstehen eines Brandes verhindert wird.”
In § 96 Abs. 5 entfällt die Wortfolge “und Methan”.
In § 96 Abs. 3, 5 und 8 wird das Zitat “Z 1 bis 3” jeweils ersetzt durch “Z 1 und 2”.
In § 123 Abs. 1 wird das Zitat “§§ 120 bis 122” ersetzt durch “§§ 120 und 122”, lautet der letzte Halbsatz “wenn ein Sauerstoffgehalt unter 17% vorliegt.” und entfallen die Ziffern 1 und 2.
In § 130 Abs. 4 wird die Wortfolge “explosible Gas-Luftgemische im Sinne des § 20 Abs. 8” ersetzt durch “eine Konzentration explosionsfähiger Gas-Luftgemische von 50% oder mehr der unteren Explosionsgrenze”.
In § 130 Abs. 5 wird der Satzteil “die Bildung eines explosiblen Gas-Luftgemisches (§ 20 Abs. 8) rechtzeitig anzeigen.” ersetzt durch die Wortfolge “rechtzeitig anzeigen, dass die Konzentration eines explosionsfähigen Gas-Luftgemisches 50% der unteren Explosionsgrenze erreicht.”
(6) In § 51 der Arbeitsmittel-Verordnung – AM-VO, BGBl. II Nr. 164/2000, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 313/2002, entfällt der Abs. 7 und wird in Abs. 8 der Verweis “Abs. 1 bis 7” ersetzt durch “Abs. 1 bis 6”.
folgende gemäß § 195 Abs. 1 Z 1 MinroG als Bundesgesetz geltenden Bestimmungen der Erdöl-Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 278/1937, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 21/2002, außer Kraft treten: §§ 32, 36, 38, 41, 47A, weiters § 47B Abs. 1 lit. b bis g jeweils hinsichtlich explosionsgefährdeter Bereiche, § 47B Abs. 2, in § 47D die Wortfolge “sowie sinngemäß die Bestimmungen des § 47B Abs. 2” sowie die Anlage “Bestimmungen über die Durchführung von Feuerarbeiten in explosions- und feuergefährdeten Betriebsbereichen”;
in § 3 Abs. 1 der gemäß § 196 Abs. 1 Z 7 MinroG als Bundesgesetz geltenden Bergpolizeiverordnung für Elektrotechnik, BGBl. Nr. 737/1996, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 21/2002, im ersten Satz der Satzteil “wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten Bereichen in geschlossenen Räumen befinden, mindestens vierteljährlich” und im zweiten Satz die Wortfolge “in explosionsgefährdeten oder” außer Kraft treten.

References: § 40
 § 106
 § 6
 § 7
 § 14
 § 14
 § 22
 § 26
 § 74
 § 74
 § 59
 § 59
 § 60
 § 110
 § 16
 § 54
 § 54
 § 54
 § 62
 § 19
 § 20
 § 42
 § 96
 § 96
 § 123
 § 130
 § 20
 § 130
 § 51
 § 195
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47
 § 3
 § 196