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Timestamp: 2019-02-23 13:30:47+00:00

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112000730052601 Neuorganisation der Marketingstrukturen im öffentlichen Bereich insbesondere hinsichtlich HWF HMG HHT und HMC BWA Amt E 14052009 September 2009 Unternehmensberatung 117111740052603 Ökonomische Effekte
Soweit diese Mehrbedarfe nicht durch Umschichtungen aufgefangen werden können besteht die Möglichkeit einer Deckung aus zentral veranschlagten Mitteln des Einzelplans 92 im Rahmen des
EUR B Erläuterungen 1 Betriebshaushalt 11 Betriebseinnahmen. Die Entwicklung der Einnahmen verläuft im Wesentlichen entsprechend der für
Am 11 April 1998 griff eine Gruppe Vermummter ein gegenüber der Roten Flora abgestelltes ziviles Polizeifahrzeug an wobei die fünf Gewalttäter aus der Roten Flora kamen
Vom Amt des ehrenamtlichen Richters sind nach § 21 Absatz 1 VwGO Personen ausgeschlossen die infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer
III Ausschussempfehlung. Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft von der Drs
Die CDUAbgeordneten hielten es in Anbetracht des engen Zeitplans nicht für sinnvoll sich mit einer Vorlage mehrfach zu beschäftigen
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter führten aus dass der Berichtsstand der vorliegenden Drucksache überholt sei
Es müsse klar getrennt werden zwischen Forderungen und berechtigten Ansprüchen warfen die Senatsvertreterinnen und vertreter ein
Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE fragte ob die nächste Drucksache über den Stand der Elbphilharmonie zum 15 Mai 2010 vorgelegt werde und ob sofern zuvor Vereinbarungen über einen Nachtrag 5 getroffen würden hierüber vorab
Die derzeitige Bespielung folge derzeit parallel zu dem noch nicht abgeschlossenen Aufbau der Betriebsorganisationen der Elbphilharmonie
Auch der Generalplaner würde in Verzug gesetzt und die eigenen Rechte gewahrt werden wenn er nicht pünktlich
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter informierten eingangs darüber dass das Thema der variablen Vergütung am 5 November 2009 in vertraulicher Sitzung im Haushaltsausschuss behandelt und am 2 Dezember 2009
II Beratungsinhalt. Die Einführung von flächendeckenden Liquiditätsprüfungen verursache einen erheblichen organisatorischen und finanziellen Aufwand und sei daher nicht empfehlenswert fassten die Senatsvertreterinnen und vertreter
Die erhöhten Ausgaben führten gleichzeitig zu erhöhten Zuweisungen des Bundes nach dem BAföG und Erstattung der Länder für die Auslandsförderung
Bei der Evaluation soll vor allem die Erreichung der Ziele öffentlich geförderter Beschäftigung siehe insbesondere Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit Juli 2009 im Mittelpunkt stehen
Der Rücktritt von Finanzsenator Dr Freytag im März 2010 und der personelle Wechsel an der Spitze der Finanzbehörde müssen zu einem Kurswechsel in der Finanzpolitik führen um die öffentlichen Einnahmen zu stabilisieren ausufernde
Rechtlich und politisch bedeutet dies die Stärkung der Interessen der nachwachsenden Generation die Begründung und Durchsetzung konkreter Verbesserungen erhält einen verbindlichen verfassungsrechtlichen
Dieser zu schützende Charakter kann nur erhalten werden wenn es eine gemeinsame einheitliche Lösung für das gesamte Areal gibt
Es wurden wichtige Aufgaben des Naturschutzes wie die Verwaltung von Naturschutzgebieten mit diversen Durchführungsaufgaben an die Bezirke übertragen ohne dort weiteres Personal
Aufgabe der Behörde für Wirtschaft und Arbeit
Unverändert besteht die Praxis fort minderjährige unbegleitete Flüchtlinge entgegen den Vorgaben des § 42 Absatz 1 Nummer 3 SGB VIII und den Forderungen des Hamburger Flüchtlingsrats sowie des Bundesfachverbands Unbegleitete
Insgesamt gingen im Jahr 2009 geschätzt rund 235 Atomtransporte der Gruppe der Kernbrennstoffe und der sonstigen radioaktiven Stoffe die den Hafen passieren durch Hamburg
In den vergangenen Jahren und Legislaturperioden sind wiederholt Kleine und Große Anfragen zum Thema Glücksspielsucht gestellt und Anträge eingebracht worden
Im Jahr 2008 erhöhte sich die Anzahl der spezialisierten Beratungsstellen um weitere zwei Angebote eine im Bezirk Eimsbüttel und eine im Bezirk
Bei einer örtlichen Besichtigung einer noch bewohnten Zweizimmerwohnung am Freitag den 12 März 2010 konnte festgestellt werden dass bereits Abbrucharbeiten in den Häusern durchgeführt
Wenn ja welche und in welcher Form wurden die Absprachen
Die im öffentlichrechtlichen Vertrag ausgewiesene Gesamtwohnfläche der vorhandenen Häuser wird mit circa 1800
Gleichzeitig ist bekannt geworden dass immer mehr Lkws mit Gefahrgut oder radioaktiver Ladung über Hamburgs Straßen rollen und die Tendenz
Die zuständigen Fachbehörden haben bereits die erforderlichen Verkehrsbeschränkungen zum Beispiel Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 kmh und Fahrstreifensperrungen zur Gewährleistung der Verkehrs und
Zur Deckung wird der Ansatz beim Titel 989054801 Zentral veranschlagte sächliche Verwaltungsausgaben entsprechend
Presseberichten zufolge gilt als Konsequenz aus dem Fall LaraMia bei dem Freien Träger. Das Rauhe Haus das VierAugenPrinzip Dieses bedeutet nach Auskunft des Pressesprechers des Rauhen Hauses dass jede Familie mit einem Kind
Ich frage den Senat 1 Hat sich der Senat mit den weiteren Steuersenkungen befasst die von der Bundesregierung für diese Legislaturperiode angekündigt
Ich frage den Senat 1 Wie viele Dienstwohnungsverhältnisse bestanden zum Zeitpunkt 25092007 für die 133 in der Drucksache genannten
Es handelt sich um ein erstinstanzliches Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hamburg
Nach Protesten der ASDMitarbeiterinnen und Mitarbeiter wegen ihrer Arbeitsbedingungen haben am 28 Mai 2009 Bezirksamtsleitungen Staatsräte aus der Senatskanzlei der BSG und der Finanzbehörde und der Erste Bürgermeister im Rathaus
Ich frage den Senat 1 Wie viele Vollzeitpflegestellen nach § 33 SGB VIII insgesamt und davon in Erziehungsstellen gibt es derzeit in Hamburg bitte mit Darstellung nach Altersgruppen und Geschlecht sowie für die Bezirke und für
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Der bis 2008 im Einzelplan 92 Allgemeine Finanzverwaltung ausgewiesene Innovationsfonds Wachsende Stadt ist jetzt im Einzelplan
Auf Anfrage der SPD wurde zum Teil deutlich in welchen Bereichen die Verbände aktiv geworden sind
In dem entsprechenden Zuwendungsbescheid wurde zum Punkt Gewaltprävention und Konfliktmanagement Folgendes in der Konkretisierung des Bescheids festgelegt KonfliktTeamEinsatz für Konfliktlösung Mit der Ausbildung von
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger FußballVerbandes HFV wie folgt 1 Die in Antwort 3 der Drs
II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten erläuterten mit ihrer Großen Anfrage die Literatur in Hamburg haben würdigen zu wollen da sie zwar ein sehr hochgeschätzter Bereich der Kultur insgesamt sei jedoch in der Öffentlichkeit
Ihrer Kenntnis nach spiele die Leseförderung von Jungen auch in der BSB eine große Rolle und sei Bestandteil der pädagogischen Konzeption
Einzelplan 10 Bürgerschaft Verfassungsgericht und Rechnungshof Kapitel 1000 Bürgerschaft Betr
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erklärten eingangs der Mietenspiegel 2009 der im November 2009 präsentiert worden sei stelle die Mietentwicklung der letzten zwei Jahre dar
Die SPDAbgeordneten wollten wissen ob die Verbände Kriterien Kategorien oder Bewertungen geäußert hätten die ihrer Ansicht nach angemessen seien
In fast allen Fällen in denen die Wohnlageneinstufung zB im Rahmen von Mieterhöhungsverlangen vor Gericht eine Rolle spielt folgt die Rechtsprechung der Einschätzung des Wohnlagenverzeichnisses
Die SPDAbgeordneten wiesen darauf hin dass es auch den Hamburger Mietenspiegel für Investoren gebe in dem die Mietpreisentwicklung der letzten 20 Jahre nachgelesen werden könne
Bereits vor knapp zwei Jahren mithin nach einem normalen Winter schrieb der Senat in den Erläuterungen zum Haushaltsplan 20092010 Der Zustand der Straßen hat sich weiter verschlechtert so dass eine erhebliche Ausweitung
Unterhaltung Zusätzli Konjunk rOffensive Hambur Bereitstellung erfolgt gemäß vorheriger Anmeldung der Bezirke VE Als Vorgriff für die Folgejahre
Welche dieser Straßen liegen als Hauptverkehrsstraßen in der Zuständigkeit der BSU und welche als Bezirksstraßen in der Zuständigkeit des
Wie hoch wird der finanzielle Bedarf zur Beseitigung aller Straßenschäden im Bezirk Bergedorf im Jahre 2010 insgesamt
194051 hatte ich den Senat zum Sachstand der Einrichtung einer Hamburger Energieagentur befragt
Einmal jährlich veröffentlicht die Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen eV HLS die Ergebnisse ihrer SCHULBUSStudie in welcher das SuchtmittelKonsumverhalten von Hamburger Jugendlichen untersucht wird
Wir fragen den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg wie folgt 1 Trifft es zu dass der Senat nicht in der Lage ist für sechs frei werdende Stellen mit Fachgebiet
Ich frage daher den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stiftung Historische Museen Hamburg wie folgt 1 In der Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 2952009 Drs
Um die Verbraucherschutzämter nicht übergebührlich mit der Erhebung und Auswertung von Daten zu belasten wurde zum Berichtswesen Nachfolgendes vereinbart. Die Bezirksämter informieren die Fachbehörde einmal jährlich über die
Wie viele PCArbeitsplätze sind an den Polizeikommissariaten aktuell vorhanden Bitte nach PKs darstellen
Bisher war geplant entsprechende Mittel für den Austausch dieser Anlage nach Auslauf des Wartungsvertrages in den Haushaltsplan für das Jahr 2000
Ich frage den Senat 1 An wie vielen Polizeikommissariaten gibt es die Möglichkeit der Aufzeichnung nach § 58a StPO 2 An welchen übrigen Dienststellen mit welcher Zuständigkeit gibt es die Möglichkeit der Aufzeichnung nach §
187067 hatte sich die SPDBürgerschaftsfraktion für eine an die Autobahnbrücke A 1 Norderelbbrücke angehängte Fußgängerund Fahrradfahrerbrücke stark gemacht die im Rahmen der IBA realisiert werden
Am 1 September 2009 ist die 46 Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften in Kraft getreten
Transporte von Atombrennstoffen und anderem radioaktiven Gefahrgut durch Hamburg finden beinahe tagtäglich statt
Zu den Veränderungen gehört aber auch die Planung östlich der Wilhelmsburger Reichsstraße im BebauungsplanGebiet W92 neue Gärten entstehen zu lassen
Wie hoch sind die Gebühren für die vorhandenen Stellflächen
Die Erfassung der Gräber wurde einige Zeit aus einem kleinen Etat der Freien und Hansestadt gefördert
173456 soll die Zielsetzung der Gesellschaft vor allem die Steigerung des Bekanntheitsgrades sowie die Erhöhung der Standortattraktivität und Internationalität Hamburgs
Ich frage daher den Senat 1 Wann wurde eine Straßeninformationsbank SIB von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Für die Anschlusskanäle innerhalb der öffentlichen Straßen zwischen Grundstücksgrenze und städtischem Kanal wurde keine einheitliche Regelung getroffen wer die diesbezüglichen Überprüfungs und Instandsetzungskosten zu
Die Vollversammlung der Studenten der Hamburger Universität hatte eine totale Blockade der Lehrveranstaltungen
Die Bürgerschaft möge deshalb beschließen 1 Die Bürgerschaft bekräftigt das Ziel so schnell wie möglich aus der Atomenergie auszusteigen
Seit Jahren währt ein Streit um fünf Häuser des städtischen Wohnungsbauunternehmens SAGA GWG am Fuße der Elbtreppen dem sogenannten HeuburgEnsemble
Die ARGE Stralsund hat in mehr als 50 Fällen gegen Unternehmen geklagt welche sittenwidrige Löhne zahlen
Einbürgerungstests vergleiche Süddeutsche Zeitung vom 2812010 Weniger Einbürgerungen. Im europäischen Vergleich weist die Bundesrepublik Deutschland ohnehin eine nur sehr niedrige Einbürgerungsquote auf
Die Einbürgerungsquoten für Serbien und Kosovo enthalten statistische Unschärfen die durch die Unabhängigkeitserklärungen von Montenegro und von Kosovo bedingt
In Nummer 28110 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 26 Oktober 2009 heißt es. Die Sicherung des Lebensunterhaltes § 5 Absatz
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority HPA wie folgt 1 Welche Gewässer werden in Hamburg durch Wassersportler
Wie sieht es nun mit der Umsetzung aus Laut einem Zeitungsbericht wurden im August 2009 die alten Fahrbahndecken entfernt und seitdem soll kein neuer Fahrbahnbelag aufgebracht worden
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie stellt sich nach Kenntnis der zuständigen Behörde der Zustand der privaten Entwässerungsanlagen in Hamburg
Erschütternd ist dabei auch die Tatsache dass diese strafrechtlich relevanten Vorkommnisse teilweise schon Jahrzehnte zurückliegen und nicht angezeigt
194209 berichtete der Senat darüber dass entgegen den ursprünglichen Planungen an dem Standort keine Dreifeldhalle Typ III N sondern eine Mehrzweckhalle mit einer lichten Höhe von 1250 m und
In MecklenburgVorpommern seien seit dem 1 August 2008 bis zum Herbst 2009 beispielsweise 1100 Arbeitslose von der Bundesagentur für Arbeit BA zum Pflegehelfer qualifiziert worden
Die Bürgerschaft möge daher beschließen 1 Der Senat wird aufgefordert bei Abschiebungen von ausreisepflichtigen Flüchtlingen folgende Mindestanforderungen im Verfahren zu gewährleisten. In den Fällen bei denen aufgrund der

References: § 21
 § 42
 § 33
 § 58
 §
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 § 5