Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_11_85.html
Timestamp: 2019-03-18 13:39:21+00:00

Document:
Zu vermuten ist dass jede sonderpädagogische Fachrichtung ihre Lehrvorstellungen vollständig umsetzen
Zu 1 Kirchensteuerstellen sind nicht Bestandteil der Berliner Finanzverwaltung und unterliegen auch nicht der Aufsicht der Senatsverwaltung für Finanzen
Welche sind aus der Sicht der Kulturverwaltung die kulturell bedeutendsten Aktivitäten von Zuwanderern aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion und zwar auf den Sektoren von Zeitungen Zeitschriften elektronischen
Drs 152110 3013 D Parlamentswillen im Abfallwirtschaftskonzept umsetzen Drs 152114 3014 A Missbilligung der Senatoren für
Aus meiner Sicht ist dies nicht zu beanstanden
Präsident Momper Zur Beantwortung hat der Senator für Finanzen Herr Dr Sarrazin das Wort
Buchholz SPD Herr Staatssekretär Strauch Sie haben eben noch einmal ausgeführt dass diese illegalen Telefonanrufe immer weiter zunehmen
Die Firma hat sich das ist einmalig geweigert uns diese Auskünfte zu erteilen
Landeskriminalamt die Abteilung Schwere Waffen und Sprengstoff mit Kanonen auf Spatzen das soll heißen Warum besucht diese Behörde das Oktoberfest und kontrolliert mit Verweis auf das novellierte und Anfang April in Kraft
Jedoch sah der Kommentar nicht so aus wie man ihn erwarten würde
Was Sie dagegen seit zwei Jahren mit der Wissenschaft machen fällt vor allen Dingen durch zwei Merkmale auf
Das ist das Spiel das zwischen Opposition und Regierung ständig gemacht werden muss und es gehört dazu
Und nach wie vor fehlt es im Senat an Verständnis für die Bedeutung und das Potential der Wissenschaften für Berlins Zukunft
Zur Konzentration einzelner Standorte ist noch zu sagen das sind jeweils auch Investitionsprobleme dass wir daran festhalten dass die Konzentration der Veterinärmedizin der FU in Düppel erfolgt die Zusammenfassung der kleinen
Was Sie bei all dem Gerede unterschätzen ist die Zermürbung die diese heuchlerische Innovationsrhetorik bei den Hochschulen bewirkt
Dabei ignorieren wir nicht die Schwierigkeiten die die Umsetzung von Einsparungen für die einzelnen Institutionen bedeutet
Letztlich würde unser Modell bedeuten dass wir alles in allem rund 30 Millionen zusätzlich einsparen und trotzdem den unteren Einkommensempfängern mehr Weihnachtsgeld zahlen können als Sie es vorhaben
Krüger PDS Herr Schruoffeneger Selbstverständlich verfüge ich über diese mathematischen
Man kann sich dann im Einzelfall immer noch für das eine oder das andere Verfahren
Hoff PDS Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Nach diesem völlig geschichtslosen Vortrag des Kollegen Wegner der die CDUVerantwortung in der großen Koalition völlig vernachlässigt hat möchte ich hier einmal
Sie brechen Ihre Wahlversprechen und das empört die Eltern zu
Vizepräsidentin Michels Danke schön Für die PDSFraktion hat Frau Dr Barth das Wort
Gestern hat uns Frau Kolat im Hauptausschuss weiszumachen versucht dass der angebliche Produkthaushalt der Hauptverwaltung einen Fortschritt darstellt
Rabbach CDU Dass es Ihnen auf so niederschmetternde Art und Weise nicht gelungen ist das haben Sie gerade wieder mit dem Redebeitrag von Herrn Hoffmann unter Beweis
Sie haben nicht gesagt die Charakterisierung durch die BildZeitung war unpolitisch Sie haben gesagt diese Reise war unpolitisch
Wir sollten uns aber gemeinsam überlegen welchen Stellen und Selbstwert Politik hat
Ich will das Recht für mich in Anspruch nehmen den einen Satz den ich jetzt sage in meiner Eigenschaft auch als Alterspräsident dieses Hauses zu sagen. Das Parlament und der Senat sind die beiden höchsten Organe dieser Stadt
Präsident Momper Danke schön Frau Leder
Die Antragsteller bitten zu beiden Anträgen um sofortige Abstimmung
Klemm PDS Herr Präsident Meine Damen und Herren Liebe Frau Hämmerling Eins halte ich vorab fest Wenn Sie nur einen Hauch Ihrer Wahlversprechen bei den Bundestagswahlen vor fünf Jahren eingelöst hätten hätten wir das
Das Abgeordnetenhaus erwartet ferner dass staatliche Förderungsaufgaben dann auf Private übertragen werden wenn dies unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten geboten ist eine umfassende Fachaufsicht gewährleistet wird und
Das Abgeordnetenhaus erwartet dass der Senat im Rahmen der Fortschreibung der Maßnahmen zur Entsorgungssicherheit für Siedlungsabfälle ab 2005 darstellt wie von diesem Zeitpunkt an mit der Sammlung von Bioabfällen verfahren
Zulassung zum Praxisaufstieg 1 Beamte des mittleren nichttechnischen Dienstes der allgemeinen Verwaltung sind für die Zulassung zum Praxisaufstieg nach § 18 Abs
zuletzt geändert durch Verordnung vom 17 Dezember 1996 GVBl S 572 und der dazu erlassenen Ausführungsvorschriften bis zum Bestehen oder endgültigen Nichtbestehen der Laufbahnprüfung mit der Maßgabe weiterhin Anwendung
Damit ist jedoch keine automatische Gleichsetzung der Note 2 gut mit der Leistungsstufe B beabsichtigt denn die alten Beurteilungsvorschriften sind mit den neuen nicht deckungsgleich
Fortbildungsveranstaltungen 1 Die Beamten haben mindestens an Fortbildungsveranstaltungen in folgenden Bereichen teilzunehmen 1 Staats und Verwaltungsrecht 2 Wirtschaft der öffentlichen Haushalte 3 Verwaltungslehre
Laufbahnwechsel 1 Ein Laufbahnwechsel ist nur zulässig wenn der Beamte die Befähigung für die neue
Es wird folgender Absatz 5 angefügt 5 An Fachhochschulen dürfen Ermäßigungen nach den Absätzen 2 und 4 ins gesamt sieben v H der Gesamtlehrverpflichtung der hauptberuflichen Lehrkräfte und im Einzelfall vier LVS im
Einzelbegründungen 1 Zu Nummer 1 § 2 Die Änderung in Absatz 3 trägt der derzeitigen Umgestaltung des Tarifrechts im Land Berlin und an den Berliner Hochschulen Rechnung
Absatz 3 enthält Regelungen unter welchen Voraussetzungen ausgefallene Lehrveranstal tungsstunden nicht nachgeholt werden müssen
Zinssatz. Das belriebsnolwendige Kapital der Berliner Sladtreinigungsbetriebe BSR ist soweit verzinsbar für das Jahr 2004 mit 80 vom Hundert zu
Gesetz zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe vom 17 Mai 1999 GVBI S 183 zuletzt geändert durch Art
Buchstabe b Nr 5 der unter Buchstabe b genannten Richtlinie eine Gewichtung von 20 vom Hundert festgelegt haben d an eine internationale Organisation der auch die Bundesrepublik Deutschland als Vollmitglied angehört
Nach Maßgabe des § 2 Abs
des Gesetzes zur Tellprivatisierung der BerlinerWasserbetriebe vom 17 Mai 1999 GVBI S 183 zuletzt geändert Gesetzes durch Artikel I des Gesetzes vom 11 Dezember
Die Gewinne der BWB werden immer erst im darauf folgenden Jahr nach Feststellung des Jahresabschlusses an den Landeshaushalt
Die Bestimmungen dieser Nummer gelten nicht für Anlagen bei Konzernunternehmen des Versicherungsunternehmens im Sinne des § 18 des Akliengesetzes mit Ausnahme von Unternehmen deren alleiniger Zweck das Halten von Anteilen an konzernfre
Die äußere Grenzlinie der nördlichen Schutzzone II des Wasserwerkes Spandau um den Horizontalbrunnen und die Galerie Kuhlake verläuft im Norden beginnend an einer Brücke über die Kuhlake im Jagen 57 entlang der Ostseite der
Gleichzeitig tritt für das in §§ 1 und 2 bezeichnete Wasserschutzgebiet § 4 der Anordnung über die hygienische Überwachung der Berliner Wasserwerke und Bildung von Schutzzonen vom 8 Oktober 1946 VOBl S 391 außer
Die Verordnung berücksichtigt die Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete 1 Teil Schutzgebiete für Grundwasser DVGW Arbeitsblatt W 101 Sie weicht nur insoweit von diesen Richtlinien ab als es durch die örtlichen
Durch die Förderung der Wasserwerke Spandau und Staaken sind die natürlichen Grundwasserstände beeinflusst
Da bei einer nur an hydrogeologischen Verhältnissen orientierten Umgrenzung der Geltungsbereich der jeweiligen Schutzbestimmungen nicht eindeutig bestimmbar ist und bestehende Grundstücks und Flurstücksgrenzen durch unterschiedliche
Abwässer stellen heutzutage eine nicht unerhebliche Gefahrenquelle dar
Darüber hinaus soll die Wasserförderung nur in dem Maße durchgeführt werden dass unter Berücksichtigung einer gesicherten Wasserversorgung der Naturhaushalt so wenig wie möglich beeinträchtigt wird
Nr 4 Das Errichten wesentliche Erweitern und Ändern von ortsfesten und selbstständigen wassergefährdenden Anlagen im Sinne des § 4 Abs
Die erwähnten Bauvorhaben dürfen des Weiteren nur ausgeführt werden wenn eine ordnungsgemäße Abwasserentsorgung über die öffentliche Kanalisation und Abwasserreinigung vorhanden
des Kondenswassers soll nur das Abfließen des abgeleiteten Wassers durch das in der DINNorm vorgesehene Ablassventil in den Untergrund nicht jedoch in Sammelbehälter oder in die Kanalisation unterbinden
Entgegen früheren Vorstellungen werden Bakterien und Viren dank ihrer langen Lebensdauer in der belebten Bodenzone und auf dem Weg zum Wasserwerk nicht genügend zurückgehalten sodass sie in noch virulenter Form bis in das
Die Regelung des Absatzes 2 ist aus Gründen des Gewässerschutzes und der Hygiene erforderlich
Die Einleitung von nur schwach belastetem Niederschlagswasser oder von Niederschlagswasser das entsprechend den Anforderungen der örtlichen Verhältnisse behandelt wurde zB mit einem Bodenfilter wird dagegen zugelassen
Nicht unter dieses Verbot fallen Maßnahmen die auf Grund ihrer geringen Größe oder Tiefe und der Nutzung des Umfeldes keine schädliche Wirkung entfalten
Allerdings muss in der Schutzzone III A auf Grund der erhöhten Risikovorsorge die Frist der regelmäßigen Dichtheitsprüfung für Schmutzwasseranlagen auf 10 Jahre
In Sedimenten haben sich in der Regel die Schadstoffe der letzten Jahrzehnte angereichert die insbesondere bei Änderung der physikalischchemischen Bedingungen wieder leicht ausgewaschen werden und damit zu einer erheblichen
Maßnahmen der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft sowie Maßnahmen der Landschaftspflege können im Hinblick auf die Notwendigkeit zum Erhalt des Landschaftsbildes und des eigenen Interesses an einem unbeeinflussten Naturzustand von
Da diese Eingriffe eine Gefährdung darstellen und die Veranstaltungen auch an anderen Orten durchgeführt werden können müssen sie in der engeren Schutzzone verboten
Durch Dränagen wird Sickerwasser und auch Grundwasser direkt einem Gewässer zugeführt und steht somit der notwendigen Grundwasserneubildung nicht mehr zur Verfügung
März 1989 GVBl S 605 zuletzt geändert durch Gesetz vom 17 Februar 2005 GVBl S 106 C Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen. Das Wasserschutzgebiet Spandau ist in verschiedene
Planungsgegenstand 1 Veranlassung und Erforderlichkeit. Der Senat von Berlin hat am 25 Oktober 1994 die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs einschließlich zweier Anpassungsgebiete zur
Die WISTAMG als beauftragter treuhändlerischer Entwicklungsträger hat die Entwicklungsmaßnahme vorzubereiten und durchzuführen
Danach wurde der südöstlich an die JustusvonLiebigStraße grenzende Bereich wegen der hier befindlichen Labore der organischen und anorganischen Chemie sowie einer überdachten betonierten und als Chemikalienlager genutzten
Zulässige Nutzungen TF 1 Es sind als Gewerbebetriebe nur technologie und forschungsorientierte Gewerbebetriebe und in Geschäfts Büro und Verwaltungsgebäuden nur technologie und forschungsorientierte
Dieses städtebauliche Konzept kann für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes unter Berücksichtigung des Bestandes dessen Erhalt beabsichtigt bzw
Grundstücksflächen. Die überbaubaren Grundstücksflächen werden im Bebauungsplan durch Baugrenzen
Die Straßenverbreiterungen erfolgten zu Lasten der angrenzenden Grundstücke
Dadurch soll ein bestimmter Vegetationsanteil standortgerechter Pflanzen auch auf den unterbauten Grundstücksflächen rechtlich gesichert
Eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 17 UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 05092001 BGBl I S 2350 bestand nicht vgl
Ersatzpflanzungen für zu fällende Bäume werden im Bebauungsplan über Bindungen für Baumpflanzungen auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen und zur Begrünung von Stellplätzen gesichert
Mit der Festsetzung von Baulinien und Baugrenzen wird im Sinne der städtebaulichen Erforderlichkeit ein Mindestmaß an Festsetzungen sowie ein hohes Maß an Flexibilität gewährleistet

References: § 18
 § 2
 § 2
 § 18
 § 4
 § 4
 § 17