Source: http://www.apriori-fashion.de/agb_datenschutz
Timestamp: 2013-05-25 09:22:06+00:00

Document:
apriori Online-Shop - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der apriori Textilvertriebs GmbH und dem Kunden des apriori Online-Shops gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.1 Im apriori Online-Shop präsentierte Ware stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der apriori Textilvertriebs GmbH Waren zu bestellen. 1.2 Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kauf-vertrages ab.
1.3 Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch generierte Bestellbestätigung, die der Kunde von der apriori Textilvertriebs GmbH erhält, stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der apriori Textilvertriebs GmbH eingegangen ist.
1.4 Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Ware zustande. Der Warenversand stellt die Annahme der Erklärung seitens der apriori Textilvertriebs GmbH dar.
1.5 Die apriori Textilvertriebs GmbH verkauft ihre Waren ausschließlich an Endverbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Eine Abgabe der Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
1.6 Bei der Bestellung über den apriori Online-Shop umfasst der Bestellvorgang insgesamt drei Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Ware aus. Im zweiten Schritt gibt der Kunde seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggfs. abweichender Lieferanschrift ein, wählt aus er zahlen möchten und ob er die Ware per Standard- oder Expressversand geliefert bekommen möchten. Im letzen Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche vorher getätigte Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er die Bestellung an die apriori Textilvertriebs GmbH absendet.
§ 2 Freiwillig gewährte Rückgabemöglichkeit
2.1 Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht erhält der Kunde die Möglichkeit, erworbenen Produkte ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an die apriori Textilvertriebs GmbH zurückzugeben. Hierfür muss der Kunde den der Warensendung beiliegenden Porto-Retouren-Aufkleber und den Retourenschein nutzen. Voraussetzung für die Rücksendung von Waren ist, dass diese vollständig sind und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden.
2.2 Darüber hinaus steht Ihnen das in §3 beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.
§ 3 Gesetzliche Widerrufbelehrung 3.1 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Onlineshop@apriori-fashion.com
Im Fall des Widerrufs per Fax:
0251-7135837
Im Falle eines Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.6 Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.
4.1 Der Mindestbestellwert beträgt 29,00 €
4.2 Der Versand der bestellten Ware erfolgt bei DHL – Standard drei bis fünf Werktage nach Bestelldatum, bei DHL Express Versand erfolgt die Auslieferung bei Bestellung bis 12h am nächsten Tag (bei Bestellung Wochentage: Montag -Donnerstag).
4.3 Sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Versand Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindliche bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dieses bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Stellt die apriori Textilvertriebs GmbH während der Bearbeitung der Bestellung des Kunden fest, dass die vom Kunden bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.
§ 5 Preise und Versandkosten, Zahlungsbedingungen 5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.
5.2 Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen. Die apriori Textilvertriebs GmbH behält sich - abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung der Daten des Kunden (Identitäts- und Bonitätsprüfung) - den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.
5.3 Bei Lieferung auf Rechnung verpflichtet der Kunde sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Im Falle einer vorangegangenen Rücksendung von Lieferteilen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.
5.4 Die apriori Textilvertriebs GmbH arbeitet mit dem Dienstleister SIT Solution for IT-Payment GmbH zusammen und holt dort zur Bonitätsprüfung Auskünfte ein. Zu diesem Zweck werden die persönlichen Daten des Kunden (Name, Adresse, Geburtsdatum) vor Vertragsschluss dorthin weitergeleitet. In Bezug auf § 28 b Scoring Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) weisen wir darauf hin, dass bei der Bonitätsprüfung Anschriftendaten zur Berechnung eines Wahrscheinlichkeits-wertes nach den Regeln des BDSG zum Einsatz kommen können. Bei nicht vertragsgemäßer Abwicklung gibt die apriori Textilvertriebs GmbH entsprechende Auskünfte zur Wahrung berechtigter Interessen Dritter dorthin weiter. Die jeweilige Datenübermittlung und -speicherung erfolgt gemäß den Voraussetzungen des § 28 BDSG nur soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der apriori Textilvertriebs GmbH, der SIT Solution for IT-Payment GmbH oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Wenn der Kunde Auskunft über die ihn betreffenden, bei der apriori Textilvertriebs GmbH zum Zweck der Bonitätsprüfung gespeicherten, personenbezogenen Daten erhalten möchten, kann er sich schriftlich unter Hinzufügung einer Fotokopie seines Ausweises oder Passes an den Dienstleister SIT Solution for IT-Payment GmbH, Eiffestr. 74, 20537 Hamburg wenden, der die Auskunft im Auftrag von apriori vornimmt. Über den oben beschriebenen Zweck hinaus, verwenden wir Ihre Daten zur Erbringung unserer Leistungen. Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der separaten Datenschutzerklärung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der apriori Textilvertriebs GmbH
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der apriori Textilvertriebs GmbH unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Datenschutz Die personenbezogenen Daten des Kunden, die der apriori Textilvertriebs GmbH im Rahmen einer Geschäftsbeziehung bekannt werden, werden gespeichert und zum Zwecke der Bestellabwicklung ggf. an verbunden Unternehmen weitergeleitet. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Die Daten werden von uns nach den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen der apriori Textilvertriebs GmbH erhoben, gespeichert und genutzt. Diese Datenschutzbestimmungen sind hier in druckbarer Form abrufbar. § 10 Haftung
Die apriori Textilvertriebs GmbH haftet uneingeschränkt für Vorsatz. Für grobe und einfache Fahrlässigkeit haftet die apriori Textilvertriebs GmbH nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Zieles des Vertrages notwendig sind und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Der gesamte Inhalt der Web Site, einschließlich der Texte, Graphiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Geräusche, Illustrationen ist Eigentum der apriori Textilvertriebs GmbH oder der ihr zugehörigen Unternehmen, Lizenznehmer und/oder Content-Provider. Die Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Ihre Verwendung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der apriori Textilvertriebs GmbH gestattet.
Alle auf der Webseite verwendeten Markenzeichen sind - soweit nichts anderes angegeben - Markenzeichen der apriori Textilvertriebs GmbH und urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der apriori Textilvertriebs GmbH nicht verwendet werden. § 12 Anwendbares Recht Auf das Vertragsverhältnis mit Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgenommen.
§ 13 Impressum/Betreiber des Online-Shops Die unter der Domain www.apriori-fashion.de angebotene Website wird betrieben von:
Vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Thomas Kleinhenz und Dirk Reichert.
Registergericht: Amtsgericht Münster, HRB 3200
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 14.11.2011
Welche Daten werden bei der Benutzung des OnlineShops www.apriori-fashion.de gespeichert?
Grundsätzlich unterscheiden wir zwei Arten der Datenspeicherung
Wenn Sie sich als Kunde bei apriori registrieren, speichert apriori Ihre Kontaktdaten im gesetzlich zulässigen Umfang. Die Erhebung und Speicherung dieser Daten ist nötig, um unsere Leistung zu erbringen. Diese Daten nennen wir Kundendaten. Um eine bestmögliche Kundebetreuung sicherzustellen, geben wie die Daten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen an andere Unternehmen weiter. Die Weitergabe dient ausschließlich der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung.
Zum anderen nutzen wir die Technologie der etracker GmbH, um Daten zu Marketing und Optimierungszwecken zu sammeln und zu speichern. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.
Apriori arbeitet mit dem Dienstleister SIT Solution for IT-Payment GmbH zusammen und holt dort zur Bonitätsprüfung Auskünfte ein. Zu diesem Zweck werden Ihre persönlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum) vor Vertragsschluss dorthin weitergeleitet. In Bezug auf das „BDSG §28 b Scoring“ weisen wir darauf hin, dass bei der Bonitätsprüfung Anschriftendaten zur Berechnung eines Wahrscheinlichkeitswertes nach den Regeln des BDSG zum Einsatz kommen können.
Bei nicht vertragsgemäßer Abwicklung gibt apriori entsprechende Auskünfte zur Wahrung berechtigter Interessen Dritter dorthin weiter. Die jeweilige Datenübermittlung und -speicherung erfolgt gemäß den Voraussetzungen des § 28 Bundesdatenschutzgesetzes nur soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von apriori, von SIT Pay oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange von Ihnen als unser Kunde nicht beeinträchtigt werden.
Wenn Sie Auskunft über die Sie betreffenden, bei apriori zum Zweck der Bonitätsprüfung gespeicherten, personenbezogenen Daten erhalten möchten, können Sie sich schriftlich unter Hinzufügung einer Fotokopie Ihres Ausweises oder Passes an unseren Dienstleister
SIT Solution for IT-Payment GmbH, Eiffestr. 74, 20537 Hamburg wenden, der die Beauskunftung im Auftrag von apriori vornimmt.
Im Hinblick auf eine individuelle Kundenbindung nutzen wir Ihre Daten zu eigenen Werbezwecken. Sie erhalten den Newsletter der apriori Textilvertriebs GmbH, soweit Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben.
Der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit widerrufen
-per E-Mail an newsletter@apriori-fashion.com
-über einen Link im Newsletter
-telefonisch unter +49 (251) 7135 845
-oder per Post unter der Adresse apriori Textilvertriebs GmbH, Vertrieb / e-commerce, Harkortstr. 24, 48163 Münster
Nutzung und Weitergabe persönlicher Daten/Zweckbindungen
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Um die bei uns gespeicherten Daten unserer Mitarbeiter/Kunden/Lieferanten vor zufälligen oder vorsätzlichen Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder dem Zugriff unberechtigter Personen zu schützen, haben wir entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen. Die Sicherheitslevel werden in Zusammenarbeit mit Sicherheitsexperten laufend überprüft und an neue Sicherheitsstandards angepasst.

References: § 2
 §3

§ 3
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3

§ 5
 § 28
 § 28

§ 9
 § 10
 § 12

§ 13
 §28
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