Source: http://www.waldsassen.de/buergerservice/bauleitplanung.html
Timestamp: 2019-04-21 05:02:32+00:00

Document:
Bauleitplanung - Waldsassen, Klosterstadt in der Oberpfalz / Bayern
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Bebauungsplan "Schulstraße"
Bauleitplanung der Stadt Waldsassen;
Bebauungsplan "Schulstraße" (Bebauungsplan zur Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB);
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 BauGB
Die Stadt Waldsassen hat in der Stadtratssitzung am 21.02.2018 die Aufstellung des Bebauungsplans „Schulstraße“ beschlossen.
Es handelt sich hierbei um einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung, der im vereinfachten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und ohne naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme aufgestellt werden soll (§13a Abs. 3 BauGB).
Ziel der Planung ist es, auf einer vorhandenen Baulücke eine geordnete städtebauliche Entwicklung bzw. eine Nachverdichtung des bereits vorhandenen Bestands zu erreichen. Dies geschieht durch die Ausweisung von vier Bauparzellen.
Der Entwurf des Bebauungsplans wurde vom Stadtbauamt erarbeitet.
Das Planungsgebiet umfasst die Grundstücke Flurnummern 550/1 und 555 (daraus nur eine kleine Teilfläche von ca. 150 m²), alle Gemarkung Waldsassen. Die Gesamtgröße des Planungsgebiets beträgt ca. 0,32 ha. Die vorhandene Erschließungsanlage „Schulstraße“ dient auch der Erschließung des Baugebiets mit vier Parzellen. Die Gebietsausweisung wird entsprechend der angrenzenden Bebauung als allgemeines Wohngebiet (WA, § 4 BauNVO) festgelegt.
vom 01.04.2019 bis 09.05.2019
im Stadtbauamt, Basilikaplatz 3, II. Stock, Waldsassen, während der allgemeinen Bürozeiten (Montag bis Donnerstag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr sowie Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) für jedermann zur Einsicht auf. Auf Wunsch wird die Planung erläutert.
In diesem Zeitraum kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen. Gleichzeitig besteht Gelegenheit, sich zu der Planung zu äußern. Auf die Vorschrift des § 4 a Abs. 6 BauGB wird verwiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung zur Einleitung einer Normenkontrolle, der einen Bebauungsplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Anlage: Bebauungsplanentwurf "Schulstraße"

References: § 13
 § 13
 § 2
 § 4
 § 4
 § 47