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Timestamp: 2019-07-16 23:24:39+00:00

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Suche 3 KR 23/17 - Open Legal Data
Law (3572)
StVZO 2012 (11)
ÄApprO 2002 (11)
3575 Dokumente sortiert nach Relevanz.
...3. eine Beurteilung der Verbrennungsbedingungen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse auf Betriebs- oder ...
SGB 3 § 23 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung (Law)
(1) Solange und soweit eine vorrangige Stelle Leistungen nicht gewährt, sind Leistungen der aktiven Arbeitsförderung so zu erbringen, als wenn die Verpflichtung dieser Stelle nicht bestünde. ...
MitbestGWO 3 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Hauptwahlvorstands (Law)
...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahl der für den Antrag abgegebenen Stimmen; ...
LuftBODV 3 2009 § 23 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notausrüstung (Law)
(1) Hubschrauber dürfen für Flüge über Wasser nur betrieben werden, wenn für jede Person an Bord eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung vorhanden ist. Diese muss so untergebracht sein, dass sie ...
BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)
...3 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat November 1953 zusteht oder, wenn eine Rente erst von einem spä...
...kräftig anerkannt worden ist, nach den eigenen Unterlagen der Vermittlungsstelle zu einem Zeitpunkt nach dem 30. September 1949 und vor dem 1. Januar 1953 eine Anschrift im Bundesgebiet oder in Berlin...
BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)
...312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie) und gegebenenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über ...
JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)
...3b Abs. 2 bis 4 TKG zurückgegriffen werden: Die Pauschale 300 beträgt .......... 35,00 ...
KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...3.3 Teamarbeit und Kooperation (§ 16 Nr. 3.3) ...
BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...39 - 40; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Felder bitte ausfüllen oder (x) ankreuzen ...
KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...36. Monat 1 2 3 4 1 ...
UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c 13 Sicherheitsvorschriften und Betriebsanweisungen (§ 16 Nr. 13) Maßnahmen ...
KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...
ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
...3, 2601 - 2603 Ort, Datum ............. Sämt...
StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
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References: § 23
 § 23
 § 23
 § 23
 § 3
 § 23
 § 17
 § 39
 § 17
 § 17
 § 17
 § 35
 § 46