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Timestamp: 2016-10-28 04:51:35+00:00

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A.- Mit Verf�gung vom 30. November 2000 lehnte die IV-Stelle des Kantons Bern das wegen eines diagnostizierten fr�hkindlichen psychoorganischen Syndroms (POS) eingereichte Gesuch um Gew�hrung medizinischer Massnahmen (Ergotherapie) f�r den 1990 geborenen Z.________ ab, weil kein anspruchsbegr�ndendes Geburtsgebrechen vorliege.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
W�hrend die IV-Stelle auf Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet Z.________ auf eine Vernehmlassung.
1.- Strittig und zu pr�fen ist, ob Z.________ einen Anspruch auf �bernahme der Ergotherapie als medizinische Massnahme zu Lasten der Invalidenversicherung hat.
Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, f�r welche diese Massnahmen gew�hrt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringf�giger Bedeutung ist (Abs. 2).
Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (Art. 1 Abs. 1 GgV). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgef�hrt; das Eidgen�ssische Departement des Innern kann eindeutige Geburtsgebrechen, die nicht in dieser Liste enthalten sind, als solche im Sinne von Art. 13 IVG bezeichnen (Art. 1 Abs. 2 GgV). Als medizinische Massnahmen, die f�r die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten s�mtliche Vorkehren, die nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckm�ssiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV).
Kongenitale Hirnst�rungen mit vorwiegend psychischen und kognitiven Symptomen bei normaler Intelligenz (kongenitales infantiles Psychosyndrom, kongenitales hirndiffuses psychoorganisches Syndrom, kongenitales hirnlokales Psychosyndrom), sofern sie mit bereits gestellter Diagnose als solche vor Vollendung des 9. Altersjahres behandelt worden sind.
Nach der Verwaltungspraxis gelten die Voraussetzungen von Ziff. 404 GgV Anhang als erf�llt, wenn vor Vollendung des 9. Altersjahres mindestens St�rungen des Verhaltens im Sinne krankhafter Beeintr�chtigung der Affektivit�t oder der Kontaktf�higkeit, des Antriebes, des Erfassens (perzeptive, kognitive oder Wahrnehmungsst�rungen), der Konzentrationsf�higkeit sowie der Merkf�higkeit ausgewiesen sind.
Diese Symptome m�ssen kumulativ nachgewiesen sein, wobei es gen�gt, wenn sie nicht alle gleichzeitig, sondern erst nach und nach auftreten. Werden bis zum 9. Geburtstag nur einzelne der erw�hnten Symptome �rztlich festgestellt, sind die Voraussetzungen f�r Ziff. 404 GgV Anhang nicht erf�llt (Rz 404. 5 des Kreisschreibens des BSV �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME] in der ab 1. Januar 1994 g�ltigen Fassung [gleichbedeutend:
Rz 404. 5 in der ab 1. November 2000 g�ltigen Fassung]).
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat gest�tzt auf die st�ndige Rechtsprechung zu den fr�her g�ltigen Verordnungsbestimmungen und Verwaltungsweisungen einerseits die Gesetzm�ssigkeit der Ziff. 404 GgV Anhang (in der seit 1. Januar 1986 geltenden Fassung) und anderseits die Verordnungskonformit�t der seit 1. Juni 1986 im wesentlichen unver�nderten Verwaltungsweisungen (Rz 404. 5 KSME) best�tigt (ZAK 1988 S. 610 Erw. 1a mit Hinweisen; nicht ver�ffentlichte Urteile H. vom 7. Mai 1992, I 299/91, und M. vom 10. Oktober 1994, I 213/94). Die Verordnungsregelung beruht auf der medizinisch begr�ndeten Annahme, dass das Gebrechen vor der Vollendung des 9. Altersjahres diagnostiziert und behandelt worden w�re, wenn es angeboren gewesen w�re (BGE 122 V 114 Erw. 1b, 105 V 22 Erw. b in fine, ZAK 1984 S. 32 Erw. 1).
3.- a) Gest�tzt auf die vorliegenden Unterlagen steht fest und ist unbestritten, dass Z.________ die beiden eben genannten Anspruchsvoraussetzungen (vgl. Erw. 2b hievor:
9. Altersjahres) erf�llt. Kinderarzt Dr. med. K.________, diagnostizierte erstmals im achten Lebensjahr des Versicherten (gem�ss Bericht vom 31. Juli 1998 im M�rz 1998) ein fr�hkindliches POS als Geburtsgebrechen im Sinne von Ziffer 404 GgV Anhang, das auf seine Verordnung hin seit Mai 1998 ergotherapeutisch behandelt wurde. Auch der Kinder- und Jugendpsychologe D.________ von der Kantonalen Erziehungsberatung B.________, der den Versicherten im Auftrag der IV-Stelle untersucht hatte, best�tigte mit Bericht vom 1. Dezember 1998, dass Ergotherapie angezeigt sei und fortgef�hrt werden sollte, wobei "sp�ter Spezialunterricht n�tig" sein werde.
b) Strittig ist jedoch, ob ein Intelligenzquotient (IQ) von 75 eine (weitere) Voraussetzung f�r die �bernahme der Ergotherapie als medizinische Massnahme unter dem Titel Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 404 GgV Anhang darstellt, wie dies das BSV mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend macht. Das BSV weist darauf hin, dass die Abkl�rung des Versicherten durch den Kinderpsychologen D.________ einen IQ von 65 ergeben habe; ein Ergebnis, das "mit 10 Punkten deutlich unterhalb des massgebenden Grenzwertes" liege. Im �brigen verweist das BSV auf ZAK 1983 S. 495 ff.
aa) Zur grunds�tzlichen Bedeutung des Begriffs "Intelligenzquotient" wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in EVGE 1968 S. 55 f. Erw. 2f auf folgende Punkte hin (vgl. dazu das Gutachten, das in EVGE 1961 S. 322 erstattet wurde [publiziert in der Schweiz. Zeitschrift f�r Sozialversicherung, 1962, S. 29]; H. Hiltmann, Kompendium der psychodiagnostischen Tests, 2. Aufl. , 1966; ZAK 1962 S. 50 ff., vor allem S. 54/55). Der sogenannte Intelligenz-Quotient g�be lediglich �ber das Verhalten der Versuchsperson zu den Aufgaben eines bestimmten Tests Auskunft. Ob die Versuchsperson hinsichtlich eines anderen Tests oder gegen�ber den allgemeinen Anforderungen des Lebens relativ gleich viel zu leisten imstande sei, lasse sich bloss vermuten. Bedeutende Unterschiede seien m�glich. So h�tten die Fachleute in EVGE 1961 S. 322 einen Intelligenzquotienten von 85 nach Binet-Kramer, von 77 nach Binet-Simon-Probst und von 99 nach Hamburg-Wechsler ermittelt (EVGE 1968 S. 55 f.). Dass die Bedeutung des Intelligenzquotienten als Massstab f�r eine Vielzahl von kognitiven F�higkeiten zu relativieren ist, zeigt sich unter anderem auch daran, dass dem Klinischen W�rterbuch von Pschyrembel in der 256. Auflage (Berlin und New York, 256. Aufl. 1990, S. 1205) zum Stichwort "Oligophrenie" noch eine Aufteilung in Unterbegriffe anhand einer Klassifikation nach den IQ-Werten zu entnehmen war (vgl. dazu nachfolgen Erw.
3b/dd), w�hrend die aktuelle Ausgabe (Pschyrembel, a.a.O., 259. Auflage 2002, S. 1208) den Begriff "Oligophrenie" abschliessend nur noch als "veraltete Bezeichnung f�r geistige Behinderung" auff�hrt (vgl. dazu auch Roche, Lexikon Medizin, M�nchen-Wien-Baltimore, 4. Aufl. 1998, S. 1233).
bb) Die Vorinstanz verwies zutreffend auf KSME Randziffer 404. 5, welche die Anspruchsvoraussetzungen von Ziff. 404 GgV Anhang aufz�hlt, ohne von "normaler Intelligenz" zu sprechen und insbesondere ohne zu erl�utern, welche Bedeutung diesem Kriterium gegebenenfalls zukomme und wie bzw.
von wem es zu pr�fen sei. KSME Randziffer 404. 1 erw�hnt einzig, dass kongenitale Oligophrenie ausschliesslich nach Ziff. 403 GgV Anhang zu behandeln ist. Auch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat sich in der in BGE 122 V 113 zusammengefassten Rechtsprechung zum POS gem�ss Ziff. 404 GgV Anhang nicht zu einer allf�lligen Anspruchsvoraussetzung der normalen Intelligenz ge�ussert.
cc) Im Urteil K. vom 10. August 1983 (ZAK 1983 S. 496 Erw. 2a) entschied das Eidgen�ssische Versicherungsgericht, die Ziff. 404 (der Verordnung vom 20. Oktober 1971 �ber Geburtsgebrechen in der bis zum 31. Dezember 1985 g�ltig gewesenen Fassung [der Zusatz "bei normaler Intelligenz" fehlte in der damaligen Fassung von Ziff. 404]) betreffe offensichtlich nicht St�rungen der gesamten Intelligenzfunktion im Sinne von Schwachsinn mit einem IQ unter 75; das bei Debilit�t, Imbezillit�t oder Idiotie vorhandene organische Hirnsch�digungsbild werde IV-rechtlich dem Begriff eines infantilen POS im Sinne von Ziff. 404 nicht gleichgestellt - mit der Folge, dass die IV gem�ss dieser Ziffer auch normalintelligenten Kindern mit entsprechender psychischer und kognitiver Symptomatik medizinische Leistungen gew�hren k�nne. Deshalb werde mit der Ausschlussklausel in Ziff. 404 angeordnet, dass die kongenitalen Oligophrenien ausschliesslich unter Ziff. 403 zu subsumieren seien.
"Oligophrenie" stellt eine "allgemeine Bezeichnung f�r [einen] �tiologisch uneinheitlichen, angeborenen oder fr�hzeitig erworbenen Intelligenzdefekt" dar, wobei die Einteilung in Schweregrade anhand des Hamburg-Wechsler-Intelligenztests erfolgt; die Bezeichnung Debilit�t steht f�r einen IQ von 60-79, die Bezeichnung Imbezillit�t f�r einen IQ von 40-59 und die Bezeichnung Idiotie f�r einen Wert kleiner als 40 (Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, Berlin und New York, 256. Aufl. 1990, S. 1205).
dd) Die Aufnahme des Zusatzes "bei normaler Intelligenz" in Ziff. 404 GgV Anhang gem�ss Neufassung der Verordnung �ber Geburtsgebrechen vom 9. Dezember 1985 (in Kraft seit 1. Januar 1986) kn�pft an das eben genannte Urteil (K.
vom 10. August 1983 [ZAK 1983 S. 496 Erw. 2a]) an. Die vom BSV angerufene Rechtsprechung, wonach gem�ss Ziff. 404 ausdr�cklich "auch" normalintelligenten Kindern mit entsprechender Symptomatik medizinische Leistungen gew�hrt werden k�nnen (ZAK 1983 S. 496 Erw. 2a), schliesst mit Blick auf den vorliegenden Fall nicht aus, dass einem Kind mit infantilem POS und weiteren Behinderungen bei bei einem IQ von weniger als 75 unter dem Titel von Ziff. 404 GgV medizinische Massnahmen gew�hrt werden k�nnen, sofern nicht ausdr�cklich eine "kongenitale Oligophrenie" im Sinne von Ziff. 403 GgV Anhang festgestellt worden ist, welche gegebenenfalls nur einen Anspruch auf Behandlung von erethischem und apathischem Verhalten vermittelt. Nach dem Gesagten ist der Zusatz "bei normaler Intelligenz" gem�ss Ziff. 404 GgV Anhang nur im Sinne einer Verdeutlichung der Abgrenzung mit Ausschliesslichkeitscharakter gegen�ber der "kongenitalen Oligophrenie" nach Ziff. 403 GgV Anhang zu verstehen. Der Auffassung des BSV, wonach die Anerkennung eines fr�hkindlichen POS als Geburtsgebrechen nach Ziff. 404 GgV Anhang einen IQ von mindestens 75 voraussetze, kann demnach nicht gefolgt werden.
ee) Von "Oligophrenie" ist in den vorliegenden Akten nirgendwo die Rede. Vielmehr stellte Dr. med. K.________, dem der Versicherte wegen massiver Schulprobleme auf Empfehlung seines Lehrers zugewiesen worden war, neben dem fr�hkindlichen POS akustische Wahrnehmungsst�rungen, gest�rte Koordination und Feinmotorik sowie einen Verdacht auf Dyskalkulie und Legasthenie fest, ohne dass der Kinderarzt oder der Lehrer den IQ als pathologisch bezeichnet h�tten (Bericht vom 31. Juli 1998). Die Vorinstanz hat somit im Ergebnis zu Recht erkannt, dass die beantragte Ergotherapie als medizinische Massnahme unter dem Titel eines Geburtsgebrechens nach Ziff. 404 GgV Anhang zu Lasten der Invalidenversicherung zu �bernehmen ist.
4.- Ob allenfalls Sonderschulmassnahmen nach Art. 19 IVG in Betracht fallen (gest�tzt auf den IQ von weniger als 75 [vgl. Art. 8 Abs. 4 lit. a IVV] im Vorschulalter z.B. im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. c IVV oder ab Kindergartenstufe z.B. im Sinne von Art. 8ter Abs. 2 lit. c und d IVV), welche nicht an das Erfordernis erwerblich-beruflicher Eingliederung gebunden sind (Art. 8 Abs. 2 IVG), ist nicht in diesem Verfahren zu beurteilen (vgl. unver�ffentlichte Urteile B. vom 10. M�rz 1995, I 301/94, Erw. 5d und L. vom 17. Februar 1994, I 326/93, Erw. 4).

References: Art. 13
in fine
 BGE 
 Art. 19
 Art. 8
 Art. 10
 Art. 8