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Timestamp: 2016-10-24 22:03:59+00:00

Document:
Sektion Verl�ngerungen und Massnahmen, Bahnhofstrasse 86/88, 5001 Aarau,
Rekursgericht im Ausl�nderrecht
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 16. Juni 2006.
Der serbische Staatsangeh�rige X.________, geboren 1975, stellte Anfang 2005 zwei Gesuche um (Wieder-)Erteilung der Aufenthalts- bzw. Niederlassungsbewilligung, welche das Migrationsamt des Kantons Aargau ablehnte. Die hiegegen von X.________ erhobene Beschwerde wies das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau mit Urteil vom 3. M�rz 2006 ab. Mit Verf�gung vom 15. Mai 2006 dehnte das Bundesamt f�r Migration die kantonale Wegweisungsverf�gung vom 18. M�rz 2005 auf die ganze Schweiz aus, worauf das kantonale Migrationsamt X.________ eine letzte Ausreisefrist per 26. Mai 2006 festsetzte.
Nachdem X.________ bis dahin nicht ausgereist war, wurde er wegen strafrechtlichen Verurteilungen vom 30. Mai bis 17. Juni 2006 dem Strafvollzug zugef�hrt. Das kantonale Migrationsamt verf�gte am 14. Juni 2006, dass er im Anschluss daran sogleich wegen Erf�llung des Haftgrundes der Untertauchensgefahr nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20) in Ausschaffungshaft genommen werde. Diese wurde vom Rekursgericht im Ausl�nderrecht auf m�ndliche Verhandlung hin mit Urteil vom 16. Juni 2006 zun�chst bis zum 16. September 2006 best�tigt.
Mit Schreiben vom 25. Juli 2006 (Postaufgabe 26. Juli 2006) hat sich X.________ an das Bundesgericht gewandt. Er beantragt, die Ausschaffungshaft aufzuheben und ihm eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Das Bundesgericht hat per Telefax die Verf�gung des kantonalen Migrationsamtes vom 14. Juni 2006, das Protokoll der m�ndlichen Verhandlung sowie das Urteil des Rekursgerichts vom 16. Juni 2006 beigezogen.
Die als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegenzunehmende Eingabe von X.________ erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Sie kann daher ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begr�ndung und Verweis auf die detaillierten und zutreffenden Ausf�hrungen im Urteil des Rekursgerichts vom 16. Juni 2006 erledigt werden.
Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was die Rechtm�ssigkeit der verf�gten Ausschaffungshaft in Frage stellen k�nnte. Soweit er eine Anwesenheitsbewilligung beantragt, kann das Bundesgericht hierauf schon deswegen nicht eintreten, weil das im vorliegenden Verfahren nicht Verfahrensgegenstand ist. Hierzu h�tte er das fr�here Urteil des Rekursgerichts vom 3. M�rz 2006 rechtzeitig anfechten m�ssen, soweit er �berhaupt (noch) einen grunds�tzlichen Bewilligungsanspruch geltend machen kann (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und Art. 106 Abs. 1 OG). Sodann bilden auch die verf�gten Wegweisungen nicht Gegenstand dieses Verfahrens; zudem m�ssten sie f�r die Anordnung der Ausschaffungshaft nicht einmal rechtskr�ftig sein (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG; BGE 128 II 193 E. 2 S. 196 ff.).
Mit Blick auf die vom Rekursgericht dargelegten Umst�nde entf�llt der in Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG geregelte Haftgrund nicht schon deswegen, weil der Beschwerdef�hrer angibt, an der gleichen Adresse wie seine Eltern und Schwester zu wohnen; im �brigen hat er w�hrend der Verhandlung vom 16. Juni 2006 selber erkl�rt, er habe die elterliche Wohnung nach einem Streit verlassen m�ssen und das Verh�ltnis zu seinen Eltern sei nicht zum Besten bestellt. Ebenso unbehelflich ist das Vorbringen, er w�rde heute keine Medikamente und keine Drogen mehr nehmen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). Mit Blick auf seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse rechtfertigt sich jedoch, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 153a und 154 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt sowie dem Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 Art. 36
 Art. 100
 Art. 106
 BGE 
 Art. 13