Source: https://scanvest.de/unternehmen/agbunddaten/
Timestamp: 2019-02-23 11:50:06+00:00

Document:
AGB und Grundsätze der Datenverarbeitung gem. DSGVO - Scanvest
AGB und Grundsätze der Datenverarbeitung
Finden Sie hier die AGB sowie die Grundsätze der Datenverarbeitung gemäß DSGVO der Scanvest Deutschland GmbH. Die Dokumente stehen Ihnen unter folgenden Links auch als PDF zum Download bereit:
Scanvest – AGB
Scanvest – Grundsätze Datenverarbeitung
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Scanvest Deutschland GmbH
Hans-Böckler-Str. 12 | D-30855 Langenhagen | Tel. 0511-90286 – 0 | Fax 0511-6137162 | www.scanvest.de
Für die gesamten Verkäufe, Dienstleistungen und Lieferungen von Scanvest legen wir ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Jede Abweichung von diesen Bedingungen sowie sonstige Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von Scanvest. Allen entgegenstehenden Geschäftsbedingungen widerspricht Scanvest hiermit ausdrücklich. Dies gilt auch dann, wenn Scanvest anders lautenden Geschäftsbedingungen nach ihrem Eingang bei Scanvest nicht noch einmal ausdrücklich widersprochen hat. Der Besteller erkennt die alleinige Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang an. Dies gilt auch für den Fall, dass er sich auf seine eigenen Geschäftsbedingungen bezieht.
Unsere Angebote sind freibleibend. Vertragliche Verpflichtungen mit Scanvest bestehen erst nach einer schriftlichen Vertragsbestätigung durch Scanvest. Mündliche Zusagen von Angestellten und Vertretern sind für Scanvest nur dann verbindlich, wenn sie von Scanvest ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Ist eine Bestellung des Bestellers als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen, so kann Scanvest dies innerhalb von 4 Wochen an-nehmen.
Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen und Leistungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Besteller voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen; dies gilt nicht, wenn Scanvest die Verzögerung zu vertreten hat.
Kommt Scanvest in Verzug, kann der Besteller, sofern er nachweist, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist, eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden konnte.
Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzögerung der Lieferung und statt der Leistung die über die in Nr. 3 genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer Scanvest gesetzten Frist zur Lieferung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von Scanvest zu vertreten ist.
Der Besteller ist verpflichtet, auf das Verlangen von Scanvest innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadenersatz statt der Leistung verlangt oder auf Lieferung besteht.
Scanvest behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen vor, bis sämtliche Forderungen von Scanvest gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von Scanvest in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt schon jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder Dritte erwachsen, gemäß den nachstehenden Bestimmungen an Scanvest ab. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Bestellers stehen, veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an Scanvest ab. Wird Vorbehaltsware vom Besteller – nach Verarbeitung/Verbindung – zusammen mit nicht Scanvest gehörender Ware veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Scanvest nimmt die Abtretung hiermit an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Scanvest, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch ver-pflichten Scanvest sich, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Scanvest kann verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner Scanvest bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Besteller für Scanvest vor, ohne dass für Scanvest daraus Verpflichtungen entstehen. Bei einer Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht Scanvest gehörenden Waren, steht Scanvest der dabei entstehenden Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Besteller das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind der Besteller und Scanvest darüber einig, dass der Besteller Scanvest im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für Scanvest verwahrt.
Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, ist Scanvest auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe verpflichtet.
Sachmängelansprüche verjähren achtzehn Monate nach Lieferung, es sein denn,
a) bei der von Scanvest gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder
c) der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder beruht auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch Scanvest oder gesetzliche Vertreter von Scanvest oder Erfüllungsgehilfen von Scanvest.
Der Besteller hat Scanvest alle von ihm gerügten Sachmängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Besteller kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, ist Scanvest berechtigt, Ersatz der Scanvest entstandenen Aufwendungen vom Besteller zu verlangen.
Scanvest ist stets zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
Gesetzliche Rückgriffansprüche des Bestellers gemäß § 478 BGB (Unternehmerrückgriff) gegen Scanvest bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruchs des Bestellers gegen Scanvest gilt ferner Ziffer 8. entsprechend.
Für Schadensersatzansprüche gilt im übrigen § 7 (Sonstige Schadenersatzansprüche). Weitergehende oder andere als die in diesem § 5 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen Scanvest oder unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen
Soweit die Lieferung oder Dienstleistung für Scanvest unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, es sei denn, dass Scanvest die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 12 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Sofern unvorhersehbare Ereignisse im Sinne von § 3 Ziffer 2. die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändern oder auf den Betrieb von Scanvest erheblich einwirken, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht Scanvest das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Will Scanvest von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so hat Scanvest dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitzuteilen und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Besteller eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.
Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen Scanvest bestehen nach den gesetzlichen Bestimmungen in unbegrenzter Höhe, wenn diese
a) auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen und sie durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch Scanvest, eines der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht sind oder
c) auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Scanvest, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder
e) Scanvest ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie übernommen hat und deshalb haftet.
Beruht ein Schaden nur auf fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch Scanvest, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, haftet Scanvest ebenfalls auf Schadensersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorher-sehbaren Schaden, es sei denn, Scanvest haftet nach Satz 1 a) bis e) unbegrenzt. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) im Sinne der vorstehenden Regelungen sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Ferner sind vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Es bleibt bei der gesetzlichen Beweislastverteilung.
Preise für die Montage von Geräten / Bauteilen / Anlagen oder Teilen derselben werden dem Besteller gesondert berechnet. Ist nichts anderes vereinbart, so sind die im vorgesehenen Montagezeitpunkt bei Scanvest allgemein festgesetzten Listenpreise und Verrechnungssätze maßgebend. Bei speicherprogrammierten Anlagen ist der Besteller verpflichtet, rechtzeitig vor Auslieferung der Anlage an Scanvest die Anwenderdaten (hierzu gehören zum Beispiel Rufnummernlisten, IP-Nummernkreise usw., nähere Erläuterung in Anlage 1 ) verbindlich mitzuteilen. Wenn der Besteller seine Scanvest geschuldeten Informationen / Daten oder Bestellungen in ihrem Umfang oder Inhalt verändert, werden diese Änderungen durch Scanvest mit den festgesetzten Listenpreisen gesondert berechnet. Wünscht der Besteller die Lieferung oder Montage des Leitungsnetzes, wird dies von Scanvest gesondert berechnet. Berechnungsgrundlage sind hierbei die zum vorgesehenen Montagezeitpunkt gültigen Listenpreise für Aufmaß-Abrechnungen.
Preisänderungen der im Vertrag angegebenen Preise sind frühestens nach Ablauf von fünf Monaten zulässig, wenn sich zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Liefertermin die branchenüblichen Löhne erhöht haben oder sich die Preise von Zulieferern von Scanvest geändert haben. In diesem Fall kann Scanvest den Preis entsprechend der jeweiligen Änderung anpassen. Diese Regelung gilt auch für den Fall einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer und für den Fall, dass sich die Lieferung der Anlage / Anlagenteile / Dienstleistungen von Scanvest verzögern, weil der Besteller seiner Verpflichtung zur ordnungsgemäßen und fachgerechten Montage (nähere Erläuterungen in Anlage 1) nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachgekommen ist.
– bei Lieferungen ohne Aufstellung oder Montage, wenn sie zum Versand gebracht oder abgeholt worden sind. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen von Scanvest gegen die üblichen Transportrisiken versichert;
Befindet sich der Besteller mit der Abnahme der von ihm bestellten Leistungen in Verzug und setzt Scanvest ihm schriftlich eine angemessene Frist zur Abnahme der Leistungen, so kann Scanvest nach Ablauf dieser Frist wahlweise entweder die Vertragserfüllung oder eine Schadensersatzpauschale verlangen, die sich auf 15 % des Auftragswertes beläuft. Beiden Parteien bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass ihnen ein wesentlich höherer bzw. ein wesentlich geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. Diese Regelungen über die
Schecks werden von Scanvest ausschließlich erfüllungshalber angenommen. Wechsel werden von Scanvest nicht akzeptiert.
Scanvest behält sich sowohl das Eigentum als auch das Urheberrecht an technischen Unterlagen, Abbildungen und Zeichnungen, die dem Besteller zur Verfügung gestellt werden, vor.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten im Sinne des HGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen einschließlich Scheckforderungen wird als Gerichtsstand – unbeschadet unseres Rechtes, Klage an jedem anderen gesetzlich begründeten Gerichtsstand zu erheben – der Firmensitz von Scanvest vereinbart.
Scanvest Deutschland GmbH – Grundsätze der Datenverarbeitung
Wir informieren Sie hier über unseren Umgang mit personenbezogenen Daten und kommen damit unserer Informationspflicht gemäß Art. 12 ff. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nach.
Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts ist die Scanvest Deutschland GmbH | Hans-Böckler-Str. 12 |30851 Langenhagen
Sie finden weitere Informationen zu unserem Unternehmen, Angaben zu den vertretungsberechtigten Personen und weitere Kontaktmöglichkeiten im Impressum unserer Website.
Die Datenerhebung und Datenverarbeitung erfolgt im Rahmen der Geschäftsbeziehung und ist erforderlich für die Abgabe von Angeboten, Leistungserbringung und Rechnungsstellung sowie für Kommunikation und Direktwerbung.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die zur Durchführung der Geschäftsbeziehung erhobenen Daten unter Beachtung der DSGVO erhoben und verarbeitet, genutzt und übermittelt werden. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns selbstverständlich weder an Dritte verkauft noch anderweitig vermarktet.
Datenverarbeitung zur Erfüllung von Verträgen (Art. 6 Abs. 1b) DSGVO
Datenverarbeitung auf Basis einer Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1f) DSGVO)
Datenverarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1c) DSGVO)
Wenn personenbezogene Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung verarbeitet werden, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber zu widerrufen.
Wir speichern die Daten, solange dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist.
Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen – z.B. im Handels- oder Steuerrecht – werden die betreffenden personenbezogenen Daten für die Dauer der Aufbewahrungspflicht gespeichert. Nach Ablauf der
Aufbewahrungspflicht wird geprüft, ob ein weiteres Erfordernis für die Verarbeitung vorliegt. Liegt ein Erfordernis nicht mehr vor, werden die Daten gelöscht.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nur statt, wenn dies für die Durchführung des Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, die Weitergabe auf Basis einer Interessenabwägung i.S.d. Art. 6 Abs. 1f) DSGVO zulässig ist, wir rechtlich zu der Weitergabe verpflichtet sind oder Sie insoweit eine Einwilligung erteilt haben.
Dienstleister (z.B. IT-Dienstleister), die im Rahmen organisatorischer Maßnahmen Zugriff auf die Daten haben, sind über einen Auftragsverarbeitungsvertrag gem. DSGVO an die Einhaltung der Datenschutzrichtlinien gebunden.
Ihre personenbezogenen Daten werden auf Medien gespeichert, die sich im Besitz der Scanvest Deutschland GmbH befinden.
Ferner haben Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung. Gleiches gilt für das Recht auf Datenübertragbarkeit.
Wir haben Datenschutzbeauftragte in unserem Unternehmen benannt. Sie erreichen diese unter folgenden Kontaktmöglichkeiten:
Scanvest Deutschland GmbH – Datenschutzbeauftragter– | Hans-Böckler-Str. 12 | 30851 Langenhagen | E-Mail:

References: § 145
 § 478
 § 7
 § 5
 § 3
 Art. 12
 Art. 6