Source: https://community.beck.de/blogs/carstenkrumm
Timestamp: 2019-03-24 07:37:30+00:00

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ZUGESCHAUT UNS MITGEBAUT beim OLG Bamberg: "Enforcement Trailer" ist zwar nicht in Poliscan-Bedienungsanleitung vorgesehen - aber schon ok!
Veröffentlicht am 22.03.2019 von Carsten Krumm
Manch Anwalt wird verzweifeln. Da wird ein Poliscangerät auf einen Anhänger gepackt und anders betrieben, als die Bedienungsanleitung dies vorsieht. Und die Gerichte winken das als "noch ganz ok ... Weiterlesen
3 verkehrsrechtliche Lesetipps aus der NJ "für lau": Falschparken auf E-Auto-Platz, Fahrzeugrennen, Verwarnungsverfahren
Veröffentlicht am 21.03.2019 von Carsten Krumm
Die NJ ist eine Zeitschrift der Beck-Tochter Nomos. Wie auch die SVR, aus der ich regelmäßig hier Beiträge vorstelle, wird von der NJ monatlich ein Beitrag kostenfrei online gestellt. Meist ... Weiterlesen
In Schwedt an der Oder gibt es die schönsten Toiletten! EHRLICH!
Veröffentlicht am 18.03.2019 von Carsten Krumm
Mal wieder einer der Fälle, in denen es um Stuhldrang oder Harndrang geht, der als Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angeführt wird. Ist u.U. ein anerkannter Grund, vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen
Bleibt so auch in Brandenburg: "2 Jahre = Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer!"
Veröffentlicht am 16.03.2019 von Carsten Krumm
Mal wieder die Fahrverbotsfeinliche Verfahrensdauer. Das Verfahren lief hier (zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung) länger als 2 Jahre. Das ist nichts großartig Neues. ... Weiterlesen
Jetzt will ich mal was wissen: Der neue § 44 StGB in der Praxis???
Veröffentlicht am 14.03.2019 von Carsten Krumm
Nachdem ich in den letzten Wochen drei Seminare gegeben habe, bei denen es um das "neue" Fahrverbot nach § 44 StGB ging, will ich einmal in die Blogleserrunde fragen: "Gibt es schon Erfahrungen ... Weiterlesen
Nicht nötig: "Bitte plädieren Sie jetzt!"
OWi-Sachen sind schon immer ein eigenartiges Kampfgebiet gewesen. Beid em Betroffenen ging es um eine Geldbuße von 145 Euro wegen eines Vorfahrtsverstoßes. Im Verfahren hat das Gericht wohl ... Weiterlesen
Köstlich: Tippen auf Laptop am Steuer - bedarf mehr als kurze Blickabwendung!
Veröffentlicht am 12.03.2019 von Carsten Krumm
Es ist doch immer wieder erstaunlich, was so passiert: Da ist der Betroffene mit seinem Fahrzeug unterwegs und tippt dabei auf seinem Laptop. Dann wird er verurteilt und will tatsächlich vom OLG ... Weiterlesen
Unfallflucht unterbricht Dauerstraftat - Unfall mit Personalienfeststellung nicht
Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten Krumm
Vor zwei Tagen hatte ich schon eine etwas zurückliegende BGH-Entscheidung, die noch bei mir "auf Halde" lag. Jetzt gibt es noch so ein Stück. Dabei geht es um die Dauerstraftat. Hierunter fallen ... Weiterlesen
OLG Hamburg: Toleranzabzug im OWi-Urteil sollte schon benannt sein!
Klar. Das ist Basiswissen im VerkehrsOWiRecht. Bei standardisierten Messverfahren (wie hier bei Provida, Vidista) muss das Gericht im Falle der Verurteilung im Urteil das Messverfahren, das ... Weiterlesen
Kleiner Nachtrag aus der BGH-Rechtsprechung: Tateinheit bei Fahren ohne Fahrerlaubnis und BtM-Delikt
Veröffentlicht am 08.03.2019 von Carsten Krumm
Damit hätte sich die Rechtsprechung früher schwer getan: Schusswaffenbesitz + BtM + Fahren ohne Fahrerlaubnis = Tateinheit. Heute ist der BGH lockerer (die Entscheidung lag bei mir etwas "auf ... Weiterlesen
Fahren ohne Fahrerlaubnis als "Zufallsfund" einer BtM-Observation
Veröffentlicht am 06.03.2019 von Carsten Krumm
Der Betroffene hat keine "Fleppe". Und er hatte offensichtlich seine Finger im BTM-Geschäft. Deshalb gab es eine Observation, bei der sich Erkenntnisse auch zum Fahren ohne Fahrerlaubnis ergaben ... Weiterlesen
Pseudo-Knöllchen auf dem Supermarktparkplatz? Nur gegen den Fahrer!
Veröffentlicht am 04.03.2019 von Carsten Krumm
Viele private Parkplätze werden mittlerweile besser auf Falschparker kontrolliert, als dies auf Flächen der öffentlichen Hand der Fall ist. Aber: Muss das "private Pseudo-Knöllchen" auch gezahlt ... Weiterlesen
Aus dem Fachdienst zum Straßenverkehrsrecht: KRUMM bespricht LG Nürnberg-Fürth (für lau!)
Veröffentlicht am 03.03.2019 von Carsten Krumm
Das war mal eine lustige Sache. Vor einigen Tagen musste ich kurzfristig im Beck-Fachdienst "Straßenverkehrsrecht" aushelfen. Eine Ausgabe musste schnell erstellt werden. Mal etwas Abwechslung. ... Weiterlesen
Urteilsdurcheinander
Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten Krumm
2 GeschwindigkeitsOWis hatte der Betroffene wohl begangen - und die auch tatmehrheitlich (das AG hatte nur wegen Tateinheit verurteilt). Der Betroffene hatte Glück - das AG setzte nämlich die ... Weiterlesen
Raser: Mordurteil ist rechtskräftig - BGH macht es kurz...
Offen gesagt hatte ich gedacht, der BGH würde die Mordverurteilung des LG Hamburg nicht so einfach mitmachen. Umso erstaunter war ich, wie kurz der BGH nur entschieden hat. Trotzdem will ich das ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 28.02.2019 von Carsten Krumm
Tja - die Betroffene wollte geradeaus. Ihre Ampel zeigte rot. Und das 38 Sekunden. Für die Linksabbieger wurde es aber grün....und die Betroffene fuhr in die Kreuzung ein. Das AG hatte keinen ... Weiterlesen
Und noch ein Lesetipp: 5 Jahre Punktereform und 4 Jahre Fahreignungsseminar
Veröffentlicht am 26.02.2019 von Carsten Krumm
...vor ein paar Tagen hatte ich schon einen Lesetipp. Heute geht es zur SVR, die bekanntlich aus dem vorletzten Heft stets einen Beitrag kostenfrei online stellt. Aus dem Januarheft hat die SVR ... Weiterlesen
Erledigtes Fahrverbot in der Gesamtstrafenbildung: Was nun?
Veröffentlicht am 24.02.2019 von Carsten Krumm
Gesamtstrafenbildung ist doch ein eher ungeliebtes Thema. Zunächst ist klar: Ist in mehreren Verurteilungen, die Gegenstand einer Gesamtstrafenbildung sind, ein Fahrverbot enthalten, so kommt ... Weiterlesen
Lesetipp: Pannenhelfer kann unfallversichert sein
Veröffentlicht am 22.02.2019 von Carsten Krumm
Interessant auch für Verkehrsrechtler, wie ich meine. Im Fachdienst-Sozialversicherungsrecht wird gerade kostenfrei über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Thüringen berichtet. Es geht ... Weiterlesen
Täteridentifizierung bei Motorradfahrer. Schade. Hat beim AG Coesfeld nicht geklappt!
Veröffentlicht am 20.02.2019 von Carsten Krumm
Das AG hatte sich alle Mühe gegeben. Motorradkleidung sichergestellt. Sachverständigen zur Täteridentifizierung bestellt. Vorbildlich! Und dadurch den Betroffenen als Fahrer erkannt. Das OLG ... Weiterlesen

References: § 44
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