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Timestamp: 2017-11-18 10:15:23+00:00

Document:
4A_758/2011 07.03.2012
4A_758/2011
Nichteröffnung eines Beschlusses,
dass der Bruder des Beschwerdeführers am 26. Oktober 2006 beim Bezirksgericht Zürich Klage wegen Persönlichkeitsverletzung gegen den Beschwerdegegner einreichte und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
dass das Bezirksgericht Zürich das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Beschluss vom 23. April 2007 abwies und eine Frist zur Leistung einer Prozesskaution ansetzte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich einen dagegen eingereichten Rekurs mit Beschluss vom 3. März 2008 abwies;
dass das Kassationsgericht eine dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde guthiess, den obergerichtlichen Beschluss aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückwies;
dass das Obergericht des Kantons Zürich den Rekurs des Bruders des Beschwerdeführers mit Beschluss vom 12. Januar 2010 wiederum abwies;
dass der Bruder des Beschwerdeführers am 22. Februar 2010 gegen diesen Beschluss beim Kassationsgericht des Kantons Zürich erneut eine Nichtigkeitsbeschwerde erhob;
dass der Bruder des Beschwerdeführers am 29. April 2010 verstarb;
dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich die Nichtigkeitsbeschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 14. Februar 2011 als gegenstandslos geworden abschrieb;
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Dezember 2011 beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den ihm nicht eröffneten Zirkulationsbeschluss vom 14. Februar 2011 erhob;
dass der Beschwerdeführer um Mitteilung des Spruchkörpers ersucht und vorsorglich ein Ausstandsbegehren bezüglich all jener Gerichtspersonen stellt, die bereits in einem der gegen den Beschwerdegegner geführten Verfahren mitgewirkt hätten;
dass der Beschwerdeführer im Übrigen keine Tatsachen glaubhaft macht, die einen Ausstand von Mitgliedern des Bundesgerichts erforderlich machen würden (Art. 34 BGG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BGG);
dass der Antrag des Beschwerdeführers auf Ansetzung einer Nachfrist i.S.v. Art. 42 BGG zur Verbesserung der Beschwerdeschrift abzuweisen ist, da die Frist zur Einreichung der Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) abgelaufen ist und weder ein Fall von Art. 42 Abs. 5 oder 6 BGG gegeben ist (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 247) noch die Voraussetzungen zur Ergänzung der Beschwerdeschrift nach Art. 43 BGG erfüllt sind;
dass die Sache aufgrund der Akten entschieden werden kann und die Anordnung einer öffentlichen mündlichen Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) nicht angezeigt ist, weshalb der entsprechende Antrag abzuweisen ist;
dass auch die Voraussetzungen einer mündlichen Urteilsberatung nach Art. 58 Abs. 1 BGG nicht erfüllt sind, weshalb auf dem Weg der Aktenzirkulation zu entscheiden ist (Art. 58 Abs. 2 BGG);
dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend macht, er sei als nahestehendes Familienmitglied vom Zirkulationsbeschluss des Kassationsgericht betroffen und beschwert und wolle das Verfahren gestützt auf sein eigenes Persönlichkeitsrecht weiterführen, wobei er auf BGE 104 II 225 verweist;
dass eine Weiterführung eines vom Verstorbenen wegen Persönlichkeitsverletzung angehobenen Verfahrens jedoch nur unter der Voraussetzung möglich ist, dass die betroffenen Personen Erbenstellung haben und damit einen vermögensrechtliche Interessen betreffenden Prozess weiterführen könnten (BGE 104 II 225 E. 5b S. 236);
dass die Vorinstanz festgestellt hat, dass die gesetzlichen Erben die Erbschaft ausgeschlagen hätten, über den Nachlass des Verstorbenen der Konkurs eröffnet worden war und das Konkursamt mitgeteilt hatte, dass die Liquidation des Nachlasses abgeschlossen worden sei und es als Massenvertreter kein Interesse habe, in den Prozess einzutreten;
dass der Beschwerdeführer demnach keine Erbenstellung hat, die Voraussetzungen für eine Weiterführung des Prozesses damit unabhängig von der Art der geltend gemachten Persönlichkeitsrechte nicht erfüllt sind und der Beschwerdeführer zur Beschwerde in Zivilsachen nicht legitimiert ist;
dass der Beschwerdeführer aus denselben Gründen auch zur subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht berechtigt ist (Art. 115 BGG);
dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung und um Einsicht in die vorinstanzlichen Akten mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird;

References: Art. 36
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 43
 Art. 58
 BGE