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Timestamp: 2019-05-22 05:03:29+00:00

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Anspruch des gutgläubigen unverklagten Besitzers auf Ersatz nützlicher Verwendungen, § 996 BGB - Juraeinmaleins
19. November 2018 19. November 2018 by Van
B.§ 996 BGB (nützliche Verwendungen; vgl. notwendige Verwendungen)
Nützliche Verwendungen sind Aufwendungen, die lediglich wertsteigernd sind.1
Der Anspruch auf Ersatz der nützlichen Verwendungen gem. § 996 BGB besteht nur für den gutgläubigen und unverklagten Besitzer und der Wert bei Wiedererlangungen durch den Eigentümer erhöht ist.2
Beachte: Die Ansprüche aus den §§ 987 – 1003 BGB setzen eine sog. Vindikationslage voraus. D.h. der Eigentümer einer Sache kann vom Besitzer die Sache gem. § 985 BGB herausverlangen, da der Besitzer kein Recht zum Besitz gem. § 986 BGB hat.3 Der maßgebliche Zeitpunkt für das Vorliegen einer Vindikationslage ist der Eintritt eines anspruchsbegründeten Umstands.4
C ist gutgläubig.
C baut einen schicken Heckspoiler an das Auto ein. Dadurch steigt der Wert des Autos um 300€.
Anspruch C gegen A auf Verwendungsersatz (VE).
Herausgabeanspruch A gegen C gem. § 985 BGB:
Anspruch entstanden (setzt Vindikationslage voraus)
Eigentumer = A (+)
Besitzer = C (+)
C hat kein Recht zum Besitz, § 986 BGB, (+)
§§ 1000, 996 BGB
Vindikationslage (maßgeblicher Zeitpunkt: Zeitpunkt der Verwendung)
Gutgläubig und unverklagter Besitzer
Nützliche Verwendungen (siehe Definition oben)
Rechtsfolge: Verwendungsersatz
Ergebnis: Anspruch A gegen C auf Herausgabe (+), allerdings Zug-um-Zug gegen Verwendungsersatz gem. §§ 1000, 996 BGB.
Problematisch sind die Fälle, bei denen zwar objektiv eine Wertsteigerung vorliegt, subjektiv aber gerade keine.
A wollte sein Auto verschrotten lassen. Durch die Anbringung des Heckspoilers ist zwar der Wert des Autos um 300€ gestiegen. Allerdings sind auch die Kosten um das Auto zu verschrotten lassen gestiegen.
Hier stellt sich die Frage, ob der Begriff der Wertsteigerung objektiv oder subjektiv auszulegen ist.
1 – Schreiber, Sachenrecht, 6. Auflage, 2015, Rn. 236; Lorenz, JuS 2013, 495 (497).
2 – Lorenz, (Fn 1.), (498).
3 – Lorenz, (Fn 1.), (495).
Tagged Besitzer, EBV, Eigentümer, Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, Gesetzliche Schuldverhältnisse, Gutgläubig, Notwendige Verwendung, Nützliche Verwendungen, Unverklagt, Verwendungen, Vindikationslage
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References: § 996
 § 996
 § 985
 § 986
 § 985
 § 986
 § 994
 § 987