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Timestamp: 2016-10-28 21:50:54+00:00

Document:
2A.82/2003 (04.03.2003)
Mit Verf�gung vom 28. Januar 2003 best�tigte der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich die Ausschaffungshaft des nach eigenen Angaben aus Nigeria stammenden X.________ (geb. 1981) bis zum 23. April 2003. X.________ beantragt in einer an die Schweizerische Asylrekurskommission adressierten, vom Haftrichter zust�ndigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleiteten Eingabe vom 13. Februar 2003 sinngem�ss, er sei aus der Haft zu entlassen.
Die Beschwerde ist - soweit sich X.________ darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Haftentscheid auseinandersetzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) und nicht lediglich unzul�ssigerweise die Wegweisungsverf�gung in Frage stellt (vgl. 128 II 193 ff.) - offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer kam nach eigenen Angaben am 15. Januar 2003 ohne Pass und Visum in die Schweiz, wo er am 18. Januar 2003 im Transitbereich des Flughafens Z�rich-Kloten um Asyl nachsuchte. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge lehnte sein Gesuch am 22. Januar 2003 ab, wies X.________ weg und entzog einer allf�lligen Beschwerde hiergegen die aufschiebende Wirkung; mit Entscheid vom 24. Januar 2003 sah die Schweizerische Asylrekurskommission davon ab, diese wieder herzustellen. Gem�ss dem Asylentscheid sind die Angaben des Beschwerdef�hrers �ber seine Herkunft und pers�nliche Situation unglaubw�rdig und widerspr�chlich; das Bundesamt nimmt aufgrund der festgestellten Unkenntnis seines angeblichen Heimatlands an, dass der Beschwerdef�hrer nicht aus Nigeria, sondern aus Kamerun stammen d�rfte. Damit ist davon auszugehen, dass er zur Vereitelung des Vollzugs der Wegweisung die Beh�rden �ber seine Identit�t aktiv zu t�uschen versucht, weshalb bei ihm Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20) besteht (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51; Urteil 2A.41/2001 vom 6. Februar 2001, E. 2b). Im �brigen hat der Beschwerdef�hrer wiederholt erkl�rt, auf keinen Fall in seinen Heimatstaat zur�ckkehren zu wollen. Zwar darf einem Ausl�nder, dessen Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist, im Hinblick auf die Beurteilung der Untertauchensgefahr nicht ohne weiteres zum Nachteil gereichen, wenn er den Wunsch, nicht in sein Heimatland zur�ckgeschafft zu werden, zum Ausdruck bringt; dies gilt jedoch nicht, wenn - wie hier - Anzeichen daf�r bestehen, dass falsche Angaben gemacht wurden und die zust�ndigen Asylbeh�rden die sofortige Wegweisung angeordnet bzw. im Beschwerdeverfahren gesch�tzt haben (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 2P.91/2002 vom 27. November 2002, E. 4.2.1 u. 4.3.1). Anhaltspunkte daf�r, dass eine Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit m�glich w�re (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220), sind nicht ersichtlich. F�r alles Weitere kann auf den angefochtenen Entscheid und die Haftverf�gung des Migrationsamts vom 27. Januar 2003 verwiesen werden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG); es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 154 und Art. 153a Abs. 1 OG). Das Migrationsamt wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.

References: Art. 108
 BGE 
 Art. 36
 Art. 13
 BGE 
 Art. 154
 Art. 153