Source: https://elementardialog.de/agb/
Timestamp: 2020-08-04 20:04:38+00:00

Document:
AGB – ELEMENTARDIALOG
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ELEMENTARDIALOG
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Consulting-, Konzeptions- und Trainingsleistungen, insbesondere Trainingskurse, Seminare und andere Veranstaltungen mit Schulungsinhalten von Elementardialog. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn Elementardialog nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Elementardialog ist eine Kooperation von Nord-Dialogpartner (vertreten durch Svenja Rose) und Elementartraining (vertreten durch Sebastian Arps). Elementardialog erbringt Dienstleistungen durch eigene oder beauftragte freie Mitarbeiter. Beauftragte freie Mitarbeiter erbringen ihre Leistungen in eigener Verantwortung auf der Grundlage eines einheitlichen Konzepts der Vorgaben und der von Elementardialog zur Verfügung gestellten Materialien.
1.3 Umfang, Form, Thematik und Ziel der Trainings-, Coaching- oder Beratungsleistungen werden in dem jeweiligen Angebot von Elementardialog im Einzelnen festgelegt und bedürfen der schriftlichen Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers in Textform. Danach kann der Vertragsinhalt nur noch durch ausdrücklich schriftliche Vereinbarungen in Textform geändert werden.
1.4 Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen der Mitarbeiter oder Vertreter von Elementardialog bedürfen zur Rechtswirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung in Textform.
§ 2. Buchung . Vertragsschluss
2.1 Angebote von Elementardialog sind stets freibleibend und unverbindlich und bedürfen der mündlichen oder schriftlichen Auftragserteilung durch den Auftraggeber bzw. einer Auftragsbestätigung durch Elementardialog in Textform.
2.2 Buchungen zu Angeboten / Auftragserteilungen können auch telefonisch mit Gegenbstätigung, oder in Textform schriftlich oder in elektronischer Form (zum Beispiel per Email) erfolgen.
2.3 Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Elementardialog die Annahme der Buchung innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Eingang der Anmeldung schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form (per Email) bestätigt, mindestens in Textform oder telefonisch mit Gegenbestätigung. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bei Elementardialog berücksichtigt. Der Kunde hat diese Bestätigung unverzüglich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu widersprechen.
§ 3. Leistungsgebühren
3.1 Das erste Kontaktgespräch zwischen Auftraggeber und Elementardialog g wird unentgeltlich geführt.
3.2 Es wird ein Tages- bzw. Stundenhonorar für Besprechungen, Analysen, Trainingsvorbereitungen und sonstige Aufgaben, die gemeinsam mit dem Auftraggeber oder Dritten zu realisieren sind, vereinbart. Unsere Leistungen erfolgen auf der Grundlage des jeweils in Textform schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) abgegebenen Angebots.
3.3 Für Trainings, Coachings und Consulting wird ein Tages- bzw. Stundenhonorar vereinbart. Zusätzlich und nach Absprache mit dem Auftraggeber werden sonstige Kosten (evtl. anfallenden Reisekosten (gefahrene Kilometer á 0,50 € pro Kilometer oder Bahnfahrt 1. Klasse oder Flug Economy sowie Hotelübernachtung, ggf. mit Vor- und/oder Nachübernachtung), Verpflegung der Teilnehmer, Raum- und Raumnebenkosten sowie Versandkosten und Materialkosten oder sonstiger anfallender Kosten nach Absprache) berechnet.
3.4 Sind im Einzelauftrag bestimmte Zeitkontingente vereinbart worden und werden diese überschritten, erfolgt eine Inrechnungstellung entsprechend der vereinbarten Stunden-/Tagessätze. Auch bei nur zeit- oder teilweiser Teilnahme ist die gesamte Gebühr zu entrichten.
3.5 Die Gebühren verstehen sich pro Tag zuzüglich der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.6 Die Gebühren schließen die von Elementardialog zur Verfügung gestellten Trainingsunterlagen mit ein.
4.1 Die Preise von Elementardialog verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie anfallenden Reisekosten (gefahrene Kilometer á 0,50 € pro Kilometer oder Bahnfahrt 1. Klasse oder Flug Economy sowie Hotelübernachtung, ggf. mit Vor- und/oder Nachübernachtung), Verpflegung der Teilnehmer, Raum- und Raumnebenkosten sowie Versandkosten.
4.2 Rechnungen von Elementardialog sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung mindestens in Textform getroffen wurde. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Falls der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, kann Elementardialog Zinsen in Höhe von 8 % Punkten über dem Basiszinssatz p.a. berechnen . Wenn Vorauszahlungen vereinbart sind, sind diese nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang fällig. Der Schlussbetrag wird nach erbrachter Leistung fällig.
4.3 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Auftragsnehmer über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungen durch Schecks gilt die Zahlung als erfolgt wenn der Scheck gedeckt und eingelöst ist.
§ 5. Mitwirkungspflicht
5.1 Wird eine Veranstaltung vereinbarungsgemäß in den Geschäftsräumen des Kunden durchgeführt, muss der Kunde rechtzeitig für eine geeignete Umgebung sorgen. Ist diese nicht gegeben und können aus diesem Grund Dienstleistungen nicht ausgeführt werden, trägt der Kund hierfür die Verantwortung; eine Haftung von Elementardialog ist insoweit ausgeschlossen. Der Kunde wird Elementardialog bei der Ausführung der vereinbarten Trainingsleistung nach besten Kräften unentgeltlich unterstützen und unaufgefordert alle Informationen und Unterlagen mitteilen, die hierfür von Bedeutung sind. Der Kunde hat für eine angemessene Verpflegung der Trainingsteilnehmer und Referenten zu sorgen. Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflicht, ist Elementardialog zur Leistung nicht verpflichtet. Ziffer 7.1 Satz 1 Alternative 1 gilt nicht.
§ 6. Leistungsstörungen . Lieferfristen
6.1 Bei Ausfall einer Veranstaltung aus Gründen, die in der Person des Referenten liegen, aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Dienstleitung durch einen Ersatzreferenten. Die ausgefallene Dienstleistung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Kosten, die dem Auftraggeber durch die Verschiebung des Termins oder die hierdurch bedingte Absage der Auftragsdurchführung entstehen, sind von Elementardialog nicht zu erstatten. Ersatz von Kosten, Aufwendungen, Schäden oder anderen wirtschaftlichen Nachteilen, die dem Kunden im Zusammenhang mit dem Ausfall entstehen, kann nicht verlangt werden.
6.3 Kann eine Lieferfrist wegen gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen oder höherer Gewalt nicht eingehalten werden, werden diese um eine angemessene Frist verlängert.
§ 7. Rücktritt . Umbuchung . Kündigung
7.1 Elementardialog hat das Recht vor Dienstleistungsbeginn von einem Vertrag zurückzutreten, wenn eine wirtschaftliche Durchführung der Veranstaltung nicht möglich ist oder wenn ein oder mehrere Referent(en) an der Teilnahme am Training verhindert ist / sind und Ersatz nicht zur Verfügung steht. Der Rücktritt kann mündlich mit Gegenbestätigung oder in Textform mündlich, schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) erfolgen. Ziffer 6.1 Satz 3 gilt entsprechend.
7.2 Der Kunde hat das Recht, vor Dienstleistungsbeginn ohne Grund zurückzutreten. Der Rücktritt kann mündlich mit Gegenbestätigung oder in Textform schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) erfolgen. Erfolgt der Rücktritt mindestens 28 Tage vor Dienstleistungsbeginn, so ist keine Gebühr zu bezahlen. Erfolgt er weniger als 28 Tage, aber mindestens 7 Kalendertage vor Dienstleistungsbeginn, so werden 50 % der Gebühr zur Zahlung fällig. Erfolgt er weniger als 7 Kalendertage vor Dienstleistungsbeginn, so werden 100 % der Gebühr zur Zahlung fällig.
7.3 Maßgeblicher Zeitpunkt für den Rücktritt bzw. die Umbuchung ist der Zugang der jeweiligen Rücktritts- bzw. Umbuchungserklärung bei Elementardialog.
7.4 Tritt der Vertragspartner von seinem Auftrag zurück, sind bereits angefallene Kosten seitens Elementardialog, welche nicht storniert werden können, vom Auftraggeber an Elementardialog zu erstatten.
7.5 Nimmt ein Teilnehmer an einer Veranstaltung nicht teil, ohne dass der Kunde vom Vertrag zurückgetreten wäre oder die Veranstaltung umgebucht hätte, so hat der Kunde die volle Gebühr zu zahlen. Der Kunde hat das Recht, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, sofern dieser die Voraussetzungen zur Teilnahme erfüllt. Dies bedarf einer gesonderten Anmeldung des Ersatzteilnehmers.
7.6 Einzelverträge, wie Coachingverträge, können, soweit nicht anderweitig gesetzlich kündbar, beiderseits nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. § 621 BGB wird ausgeschlossen. Falls der Auftraggeber einen Vertrag kündigt oder falls Elementardialog aus einem wichtigem, vom Auftraggeber zu vertretendem Grund kündigt, behält Elementardialog den vollen, für das komplette Projekt noch offenen oder erwarteten Vergütungsanspruch, gemindert um ersparte Aufwendungen, die mit 60 % des Projekthonorars pauschaliert werden. Den Vertragspartnern bleibt der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens vorbehalten.
7.7 Abweichend können andere Rücktrittsbedingungen vereinbart werden, diese bedürfen mindestens der Texform der Schriftform.
8.1 Unterlagen, Inhalte sowie andere von Elementardialog zur Verfügung gestellte Dokumente (nachfolgend „Unterlagen“ genannt) sind urheberrechtlich geschützt. Sie stehen ausschließlich dem Leistungsbezieher zur Verfügung und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Elementardialog. Elementardialog behält sich alle Rechte an den Trainingsunterlagen vor.
8.2 Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Elementardialog ist die vollständige oder auszugsweise Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Weitergabe an Dritte, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Unterlagen in jedweder Form (Fotokopie, Mikrofilm, unter Verwendung elektronischer Systeme oder anderer Verfahren) und zu jedwedem Zweck, insbesondere zum Zwecke eigener Gestaltung, unzulässig.
8.3 Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb von Elementardialog mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung von Daten, die Elementardialog im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt geworden und zur Auftragsabwicklung notwendig sind.
Der Kunde ist ferner damit einverstanden, dass Elementardialog die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke von Elementardialog verwendet.
8.5 Werden bei Lieferungen nach Zeichnungen, Daten oder sonstige Angaben des Auftraggebers Schutzrechte Dritter verletzt, stellt der Auftraggeber Elementardialog von sämtlichen Ansprüchen frei.
8.6 Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass die im Verlauf der Auftragsbearbeitung zur Verfügung gestellten Unterlagen bzw. erzeugten Daten, EDV-technisch gespeichert werden. Ein Recht auf Zugriff oder Aktualisierung dieser Daten besteht jedoch nicht.
8.7 Elementardialog behält sich vor, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungen Auskünfte hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden einzuholen und ihnen Daten beschränkt auf den Fall nicht vertragsgemäßer Abwicklung, wie zum Beispiel beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zu melden. Die Datenübermittlung erfolgt nur, sofern dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Elementardialog erforderlich ist und schützenswerte Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Hierbei wird Elementardialog die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.
9.1 Soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Elementardialog haftet nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Elementardialog nicht für den Verlust von Daten, entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
9.2 Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Ansprüche auf Schadenersatz aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Elementardialog die Pflichtverletzung zu vertreten hat auf Ersatz sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Elementardialog beruhen, sowie bei fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten). Einer Pflichtverletzung von Elementardialog steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht: Wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Elementardialog beruht oder Elementardialog vertragswesentliche Pflichten leicht fahrlässig verletzt. Wenn Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz oder von Elementardialog zu vertretender Unmöglichkeit geltend gemacht werden. Bei von Elementardialog eingeräumten Garantien. Für Körperschäden, die auf einer Pflichtverletzung beruhen und die von Elementardialog, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.
9.4 Ist die Haftung von Elementardialog ausgeschlossen oder begrenzt, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
9.5 Mit Ausnahme der Fälle von Vorsatz/Arglist, sowie des Lebens des Körpers oder der Gesundheit In jedem Fall ist die Ersatzpflicht bei von Elementardialog zu vertretenden Sachschäden in jedem Fall begrenzt auf die Deckungssumme der von E Elementardialog abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherungen. Elementardialog teilt die entsprechende Deckungssumme dem Kunden auf Anfrage im Einzelfall mit.
9.6 Elementardialog haftet nicht für den Verlust von Daten oder ihre Wiederbeschaffung, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Bereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Eine ordnungsgemäße Datensicherung setzt voraus, dass der Kunde seine Daten täglich dem Stand der Technik entsprechend sichert, insbesondere Sicherungskopien in maschinenlesbarer Form anfertigt, damit diese Daten mit vertretbaren Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung für einen Datenverlust ist jedenfalls auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
9.7 Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren in den Fällen von Ziffer 9.2 spätestens nach 2 Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde Kenntnis von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners erlangt, bzw. ohne Rücksicht auf diese Kenntnis spätestens nach 3 Jahren vom Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses an.
10.1 Elementardialog verpflichtet sich, über die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse des Auftraggebers und der von dem Auftraggeber betreuten Kunden Verschwiegenheit zu bewahren und nur mit ausdrücklicher, vorheriger Zustimmung des Auftraggebers Dritten gegenüber hierüber Mitteilung zu machen oder für eigene Zwecke zu nutzen. Unabhängig davon, ob sie mündlich oder schriftlich mitgeteilt werden, sind geheimhaltungsbedürftige Informationen im Sinne dieses Vertrages, auch alle als vertraulich gekennzeichneten Informationen, erkennbar ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis darstellende Informationen sowie Informationen über betriebliche Organisationsabläufe. Die Geheimhaltung beruht auf Gegenseitigkeit und gilt auch für vertrauliche Informationen, welche Elementardialog dem Auftraggeber mitteilt. Hiervon ausgenommen sind Informationen, die nachweislich dem Auftragnehmer bereits vor Beginn des Auftrages bekannt waren oder ohne Verletzung einer Verpflichtung aus diesem Vertrag und Zutun des Auftragnehmers öffentlich bekannt sind oder werden.
10.2 Auftraggeber und Auftragnehmer sind verpflichtet, die entsprechenden Geheimhaltungsvereinbarungen mit ihren Mitarbeitern, die in eine Auftragsabwicklung eingebunden sind, entsprechende Geheimhaltungsvereinbarungen abzuschließen.
10.3 Jeder Verstoß gegen die Geheimhaltungsverpflichtung löst eine Vertragsstrafe aus, deren Höhe im Einzelfall von den betroffenen Vertragspartnern festgesetzt wird und deren Angemessenheit durch das zuständige Gericht überprüft werden kann.
10.4 Geschäftliche und betriebliche Unterlagen aller Art, einschließlich persönlicher Aufzeichnungen über dienstliche Angelegenheiten, dürfen nur zu geschäftlichen Zwecken des Auftraggebers verwandt werden und sind sorgfältig aufzubewahren.
Bei Beendigung des Vertrages sind vorstehende Unterlagen dem Auftraggeber nach entsprechender Anforderung auszuhändigen
§ 11. Treuepflicht
11.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich zu gegenseitiger Loyalität. Es ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern sowie freien Mitarbeitern des jeweiligen Vertragspartners, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit zu unterlassen. Jeder Verstoß gegen diese Verpflichtung löst eine Vertragsstrafe aus, deren Höhe im Einzelfall von den betroffenen Vertragspartnern festgesetzt wird und deren Angemessenheit durch das zuständige Gericht überprüft werden kann.
12.1 Der Auftraggeber erkennt an, dass sämtliche von Elementardialog erstellten Werke und dokumentierten Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung und/oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Auftraggeber bedarf in jedem Fall der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Elementardialog.
12.2 Der Auftraggeber sichert zu, dass den von Elementardialog für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werke/Unterlagen keinerlei Urheber-, Marken, Namens-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen. Das von Elementardialog vorbereitete Material wird den Teilnehmenden vom Auftraggeber nach Maßgabe der in diesen Bedingungen genannten Bestimmungen zur Verfügung gestellt.
12.3 Der Auftraggeber informiert Elementardialog vor und während der vereinbarten Trainings-, Coaching- oder Beratungsmaßnahmen laufend über sämtliche Umstände, die für die Vorbereitung und Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird eine verantwortliche Kontaktperson vom Auftraggeber benannt.
12.4 Sollten von Elementardialog erbrachte Leistungen Mängel aufweisen, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung. Diese müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang und Kontrolle der Unterlagen schriftlich angezeigt werden.
12.5 Der Vertragspartner verpflichtet sich, nach Übergabe aller erstellten Datensätze diese auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Elementardialog übernimmt keine Haftung für Schäden aller Art, die durch fehlerhafte Ausführungen erstanden sind.
§ 13. Exportbestimmungen
13.1 Beabsichtigt der Kunde die Wiederausfuhr von Vertragsprodukten, einschließlich Software, Inhalten und Unterlagen, ist er verpflichtet, US-amerikanische, europäische und internationale Ausfuhrbestimmungen einzuhalten. Ohne vorherige behördliche Genehmigung ist es dem Kunden nicht erlaubt, Vertragsprodukte direkt oder indirekt in Länder, die einem US Embargo unterliegen, oder an natürliche oder juristische Personen dieser Länder sowie an natürliche oder juristische Personen, die auf US-amerikanischen, europäischen oder internationalen Verbotslisten (z.B. „Entity List“, „Denied Persons List“, „Specifically Designated Nationals and Blocked Persons“) stehen, zu liefern. Ferner ist es untersagt, Vertragsprodukte an natürliche oder juristische Personen zu liefern, die in irgendeiner Verbindung mit der Unterstützung, Entwicklung, Produktion oder Verwendung von chemischen, biologischen oder nuklearen Massenvernichtungswaffen stehen.
14.1 Elementardialog ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers bekannt werden.
14.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
14.3 Sollten Teile dieser AGB unwirksam sein oder für unwirksam erklärt werden, so behalten die übrigen Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihre Gültigkeit. Die Parteien werden das Vertragsverhältnis auf der Grundlage einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
14.4 Soweit in diesen AGB die Schriftform vorgesehen ist, wird diese auch durch E-Mails erfüllt, sofern Empfänger, Absender und Sendedatum eindeutig
14.5 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Münster. Elementardialog ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
14.6 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Abkommen (UNCITRAL) über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7
 § 621

§ 11

§ 13