Source: https://www.jusline.at/gesetz/bgld_pflschg_1995/paragraf/47a
Timestamp: 2019-08-22 18:48:08+00:00

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§ 47a Bgld. PflSchG 1995 (Burgenländisches Pflichtschulgesetz 1995), Auflassung von Pflichtschulclustern - JUSLINE Österreich
§ 47a Bgld. PflSchG 1995 Auflassung von Pflichtschulclustern
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 22.08.2019
(1) Pflichtschulcluster, die gemäß § 38a Abs. 3 errichtet wurden, sind von der Bildungsdirektion von Amts wegen aufzulassen, wenn die Voraussetzungen gemäß § 38a Abs. 2 und 3 nicht mehr vorliegen und die Beibehaltung des Schulclusters pädagogisch und organisatorisch nicht mehr zweckmäßig ist.
(2) Pflichtschulcluster, die gemäß § 38a Abs. 4 errichtet wurden, sind auf Anregung des Schulerhalters, der Landesregierung oder des Zentralausschusses für die Landeslehrerinnen und Landeslehrer der betroffenen Schulen von der Bildungsdirektion aufzulassen, wenn die Beibehaltung des Schulclusters pädagogisch und organisatorisch nicht mehr zweckmäßig ist.
(3) Die Auflassung eines Pflichtschulclusters erfolgt durch Verordnung der Bildungsdirektion. Die Schulerhalter sind vor Erlassung der Verordnung anzuhören. In dieser Verordnung ist der Zeitpunkt, zu dem die Auflassung des Pflichtschulclusters wirksam wird, festzulegen.
(4) Wird eine öffentliche Pflichtschule, die einem Pflichtschulcluster gemäß § 38a Abs. 3 oder 4 angehört, aufgelassen und liegen hinsichtlich der verbleibenden Pflichtschulen die Voraussetzungen gemäß § 38a Abs. 2 und 3 oder gemäß § 38a Abs. 2 und 4 weiterhin vor, so hat die Bildungsdirektion mit Verordnung das Ausscheiden der betroffenen Pflichtschule aus dem Pflichtschulcluster und den Zeitpunkt, zu dem das Ausscheiden wirksam wird, festzustellen sowie die erforderlichen Anpassungen bei den Festlegungen gemäß § 38a Abs. 8 vorzunehmen. Die Schulerhalter sind vor Erlassung der Verordnung anzuhören. Ebenso hat die Bildungsdirektion vorzugehen, wenn zwar die Voraussetzungen gemäß § 38a Abs. 2 und 3 oder gemäß § 38a Abs. 2 und 4 nicht mehr gegeben sind, der Weiterbestand des Pflichtschulclusters aber aus organisatorischer und pädagogischer Sicht zweckmäßig ist. Andernfalls ist der Pflichtschulcluster von der Bildungsdirektion gemäß Abs. 3 aufzulassen.
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§ 38b Bgld. PflSchG 1995 Schulcluster mit Bundes- und Pflichtschulen§ 39 Bgld. PflSchG 1995 Bauliche Gestaltung und Einrichtung§ 40 Bgld. PflSchG 1995 Bauplatz-, Bauplan- und Verwendungsbewilligung; § 41 Bgld. PflSchG 1995 Erhaltung§ 42 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)§ 43 Bgld. PflSchG 1995 Vorschreibung und Abrechnung§ 44 Bgld. PflSchG 1995§ 45 Bgld. PflSchG 1995 Zweckzuschüsse des Landes§ 46 Bgld. PflSchG 1995 Pflichtversäumnisse§ 47 Bgld. PflSchG 1995 Auflassung§ 47a Bgld. PflSchG 1995 Auflassung von Pflichtschulclustern§ 48 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)§ 49 Bgld. PflSchG 1995§ 50 Bgld. PflSchG 1995§ 51 Bgld. PflSchG 1995 (weggefallen)§ 52 Bgld. PflSchG 1995§ 53 Bgld. PflSchG 1995§ 54 Bgld. PflSchG 1995 Geltungsbereich§ 55 Bgld. PflSchG 1995 Schulversuche§ 56 Bgld. PflSchG 1995 Präsidentin oder Präsident der Bildungsdirektion§ 56a Bgld. PflSchG 1995 Betrauung eines Mitglieds der Landesregierung durch Verordnung
§ 47 Bgld. PflSchG 1995
§ 48 Bgld. PflSchG 1995

References: § 47
 § 38
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 § 47
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§ 38
 § 41

§ 47

§ 48