Source: https://www.apraxa.de/rechtstipps/1/agrarrecht
Timestamp: 2019-08-21 11:08:24+00:00

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Rechtstipps zum Thema Agrarrecht | APRAXA
Das Agrarrecht umfasst eine Vielzahl von Vorschriften und Normen aus mehreren Rechtsgebieten. Ihr gemeinsamer Nenner ist, dass sie sich auf die Land- und Forstwirtschaft und ihre Betreiber sowie auf den Markt für die einschlägigen Produkte beziehen. Zum Agrarrecht gehören zum Beispiel Einzelthemen des besonderen Schuldrechts (Landpachtrecht, Jagdrecht, Jagdpachtrecht) und des Produkthaftungsrechts sowie landwirtschaftsbezogene Themen des Erb- und Familienrechts und der Vertragsgestaltung. Auch das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht gilt für landwirtschaftliche Betriebe.
Fachanwälte für Agrarrecht beschäftigen sich mit landwirtschaftsbezogenen Rechtsfragen innerhalb des Zivilrechts, des Arbeitsrechts, des Sozialrechts, des Erbrechts, des Familienrechts und des EU-Rechts. Wegen der zahlreichen Berührungspunkte und Überschneidungen mit anderen Rechtsgebieten hat die Satzungsversammlung der deutschen Anwaltschaft 2008 beschlossen, den Titel „Fachanwalt für Agrarrecht“ als eine der mittlerweile 20 Fachanwaltschaften einzuführen. Dies kommt den Verbrauchern zugute, die ihre landwirtschaftsbezogenen Rechtsfragen in Zukunft diesem speziellen Rechtsgebiet zuordnen und bei Rechtsfragen oder Konflikten einen Fachanwalt für Agrarrecht zu Rate ziehen können.
Artikel im Bereich Agrarrecht
Tierschutz kontra Tierhalterinteressen ? – Notwendige Übergangszeit (Investitionsschutzfrist) für Landwirte
Entgegen landläufiger Meinung ist die Tierhaltung in der Landwirtschaft stark reguliert und stellen tierschutzrechtliche Bestimmungen hohe Mindeststandards auf. Vor allem in der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung - Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung – finden sich diese Anforderungen. Allerdings unterliegen diese Anforderungen recht häufig Änderungen (und Verschärfungen) und sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse an artgerechte Tierhaltung einem recht raschen Wandel unterworfen......
Erschienen am 25. Feb 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Agrarrecht
Fallstricke im Widerspruchs- und Klageverfahren bei der ländlichen Neuordnung – Flurbereinigung und Bodenordnung
Durch Änderung und Zersplitterung der Eigentumsverhältnisse, durch zwischenzeitlichen Straßenbau, durch zwischenzeitliche Erweiterung, durch Änderung der landwirtschaftlichen Produktionsweise - etwa nach der politischen Wende in der ehemaligen DDR - sowie durch verschiedene andere Einflüsse kommt es immer wieder vor, dass zersplitterte und für die Bewirtschaftung ungünstige Eigentumsstrukturen bzw. Grundstückszuschnitte bestehen.
Erschienen am 01. Mär 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Flurbreinigungsrecht
Dimethoat im sächsischen Wein?
Angst- und Horrormeldungen verkaufen sich auch an Zeitungen gut. So warteten selbst seriöse Tageszeitungen mit Schlagzeigen wie „Gift im Wein: Betriebe werden überprüft“ auf, um über Spurenfunde des Wirkstoffs Dimethoat bei Routinekontrollen der Lebensmittelbehörden sächsischer Winzer zu berichten. Dimethoat ist eine Wirkstoffverbindung, die zurzeit in 35 unterschiedlichen Pflanzenschutzmitteln enthalten ist und überwiegend für den Wirkungsbereich Insektizid, aber auch als Akarizid sowie Dünger ausgewiesen wird. Ein Großteil der Pflanzenschutzmittel ist für Zierpflanzen und Ziergehölze zugelassen. Deshalb sind auch...
Erschienen am 07. Jun 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Weinrecht
Rechtsfragen der „Weidezäune“ und anderer landwirtschaftlicher Einfriedungen
Landwirte und Grundstückseigentümer landwirtschaftlicher Flächen sehen es mitunter nicht gern, wenn ihre Felder, Wiesen, Weiden, Koppeln, Weiher und sonstige landwirtschaftliche Flächen von Fremden (Spaziergängern, Wanderern, Pilzsuchern usw.) betreten werden.
Erschienen am 06. Mai 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Agrarrecht
Erschienen am 28. Sep 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Jagdrecht
"Reiten im Walde" ist nicht "Führen am Zügel"
Das „Reiten im Walde“ beschäftigt immer wieder die Gerichte und hat selbst zu grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Verfassungsgerichte geführt. Durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss des 1. Senats vom 06.06.1989 – 1 BvR 921/85 –, BVerfGE 80, 137 ff.) wissen wir, dass das „Reiten im Walde“ von der grundrechtlich geschützten allgemeinen Handlungsfreiheit in Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz grundrechtlich geschützt wird, jedoch landesgesetzliche Regelungen, die das „Reiten im Walde“ grundsätzlich nur auf solchen privaten Straßen und Wegen...
Erschienen am 06. Jan 2016 (Bearbeitet am 20. Aug 2019) , unter Forstrecht
1. Die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts wird nach § 23 Nr. 2 d GVG geprüft.; die örtliche Zuständigkeit nach § 12 ZPO nach dem Wohnsitz, Gerichtsstand der unerlaubten Handlung gem. § 32 ZPO oder dem dingliche Gerichtsstand i.S. d. §§ 26 ZPO i.V.m. 24 ZPO. Daher ist das Amtsgericht x sachlich (§ 23 Nr. 2 Buchst. d GVG) und örtlich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit folgt jedenfalls aus § 26 ZPO, wonach im dinglichen Gerichtsstand des § 24 ZPO auch Klagen wegen Beschädigung eines Grundstücks erhoben werden können. Hierzu zählen die Wildschadenssachen. Vgl....
Erschienen am 21. Mai 2019 , unter Jagdrecht
Erschienen am 21. Mai 2019 (Bearbeitet am 21. Mai 2019) , unter Jagdrecht
Der Jagdgast bzw. Begehungsscheininhaber übt die Jagd aufgrund einer Gefälligkeit des Jagdpächters auf eigene Gefahr aus. Vor der Benutzung jagdlicher Einrichtungen hat sich der Jagdberechtigte selbst oder durch einen Fachmann von deren einwandfreien Zustand zu überzeugen, z.B. durch Rüttelprobe und vorsichtigen Aufstieg.
Prüfen Sie die Sicherheit der Jagdeinrichtungen
Falls Sie Revierjäger angestellt haben, fallen Jagdeinrichtungen als Betriebs- u. Arbeitsmittel auch unter die Betriebssicherheitsverordnung und den dort aufgeführten zusätzlichen Bestimmungen. Zusätzlich gelten immer die Vorgaben der Unfallverhütungsvorschrift „Jagd“ der Berufsgenossenschaft für Landwirtschaft, Gartenbau und Forsten.
Ansprüche des Käufers eines Tieres gegen den Züchter
Erschienen am 26. Jul 2011 (Bearbeitet am 27. Jul 2011) , unter Tierrecht

References: Art. 2
 § 23
 § 12
 § 32
 § 26
 § 24