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Timestamp: 2016-10-27 14:54:35+00:00

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5A_827/2014 � � Urteil vom 27. Oktober 2014
Das Bezirksgericht A.________ trat mit Urteil vom 16. Juli 2014 auf ein gegen die Y.________ gerichtetes Arrestbegehren von X.________ wegen �rtlicher Unzust�ndigkeit nicht ein. Das Obergericht des Kantons Aargau wies mit Entscheid vom 9. Sep-tember 2014 eine dagegen erhobene Beschwerde von X.________ ab. Dieser hat den Entscheid des Obergerichts am 21. Oktober 2014 (Postaufgabe) beim Bundesgericht mit Beschwerde angefochten. Er verlangt darin unter anderem Schadenersatz und sinngem�ss die Bewilligung des Arrests.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer um Schadenersatz ersucht, war doch dieses Begehren nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Entscheids.
3.1.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
3.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, die erste Instanz habe zu Recht angenommen, der Arrest werde am Betreibungsort oder am Ort in der Schweiz bewilligt und vollzogen, wo sich die verarrestierten Gegenst�nde bef�nden (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Der ordentliche Betreibungsort sei der Ort, an dem der Schuldner Sitz oder Wohnsitz habe (Art. 46 SchKG). Das sei f�r die Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht A.________. Einen besonderen Betreibungsort f�r die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht und ein solcher sei auch nicht vorhanden (Art. 48 ff. SchKG). Der Betreibungsort des Arrests sei dort, wo sich die Arrestgegenst�nde bef�nden (Art. 52 SchKG). Der Beschwerdef�hrer habe die Feststellung der ersten Instanz, keiner der von ihm aufgef�hrten Gegenst�nde befinde sich im Bezirk A.________, nicht bestritten und nicht dargetan, inwiefern die erste Instanz mit dieser Feststellung den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt h�tte. Art. 272 Abs. 2 SchKG enthalte bloss eine Zustellungsregel aber keine Zust�ndigkeitsvorschrift.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der Argumentation der Vorinstanz nicht rechtsgen�gend auseinander und sagt nicht, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich oder sonstwie gegen Bundesrecht verstossend festgestellt und Bundesrecht verletzt haben soll.
Auf die ungen�gend begr�ndete und damit offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 272