Source: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=2619&options=4
Timestamp: 2019-04-23 14:32:03+00:00

Document:
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 16. -außerordentlichen - Sitzung vom 26.06.2013
RatGÖ/010/2013/01
Gleichstellungsbericht gem. § 9 Abs. 7 NKomVG für den Zeitraum 2010 - 2012
Ref02/0011/13
Gemeinsamer Antrag der SPD- Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr."Resolution: Aufforderung an die Bundesregierung zur Anhebung der Eingliederungsleistungen für Langzeitarbeitslose nach dem SGB II"
Inter/0149/13
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Grabstätten von Sinti und Roma in Göttingen"
SPD/0134/13
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Öffnung des Weender Freibades im Jubiläumsjahr 2014"
GrCuF/0024/13
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ausweitung des vorsorgenden Hochwasserschutzes an der Leine"
B' 90/0183/13
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. " Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit"
LINKE/0055/13
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten - Resolution des Rates der Stadt Göttingen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes"
GrCuF/0023/13
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Regenwaldschutz - Verspielte Glaubwürdigkeit zurückgewinnen"
LINKE/0056/13
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Am Hasengraben sonntags zur verkehrsfreien Straße erklären
01.6/0551/13-1
Wahl von Vertretungen in Gesellschafterversammlungen und vergleichbaren Organen von Unternehmen und Einrichtungen gem. § 138 NKomVG
01.6/0558/13
Entsendung einer weiteren Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der Metropolregion Hannover/Braunschweig/Göttingen/Wolfsburg GmbH
01.6/0559/13
Berufung von beratenden Mitgliedern in einen Fachausschuss des Rates
01.6/0560/13
Vermögensübertragung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH auf den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe zum 31.12.2013/01.01.2014
FB20/0894/13
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung - EHP-Maßnahme V049 -
FB20/0900/13
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Göttingen (EHP-VO14)
FB20/0903/13
FB20/0908/13
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/0910/13
Zustimmung zu einer über-/ außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/0911/13
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. §117 Abs. 1 NKomVG für die Unterbringung von Asylbewerbern und wohnungslosen Personen
FB50/0118/13
Änderung der Mietentgeltordnung für die außerschulische Nutzung der in der Trägerschaft der Stadt Göttingen stehenden Schulen
FB40/0262/13
Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus durch die Verlegung von "Stolpersteinen"
FB41/0269/13
Volkshochschule Göttingen - Kreisvolkshochschule Göttingen: Abschluss eines "Letter of Intent" zwischen Stadt und Landkreis Göttingen zur Neuordnung der öffentlich verantworteten Erwachsenenbildung in Südniedersachsen (Überweisungbeschluss des Rates vom 17.02.12, RBK lfd Nr. 1026)
FB41/0273/13
Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege (- Vorlage wird nachversandt -)
FB51/0397/13
Änderungen der Trägergruppeneinstufung Montessori Verein Göttingen e.V. (EHP – V 061)
FB51/0410/13
Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrags mit dem freien Träger Ev. KiTa-Verband Nord Süd (EHP – V 061)
FB51/0411/13
Sozialpsychiatrischer Plan 2013
FB53/0007/13
Entwidmung von Teilflächen des Stadtfriedhofes
FB67/0146/13
Klimaschutz-Beirat für die Stadt Göttingen
FB80/0466/13
Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Berufung einer Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau GmbH am 15.08.2013 - Unterrichtung -
01.6/0561/13
Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG; Wahl einer Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH - Unterrichtung -
01.6/0562/13
Fahrräder auf die Straße: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 26.04.2012)
FB32/0111/13
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Geschwindigkeitsbegrenzung für Lkw auf Autobahnzubringer am Holtenser Berg"
GrCuF/0022/13
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Mehr Transparenz in Bieterverfahren"
GrCuF/0021/13
01.6/0568/13

References: § 9
 § 34
 § 138
 § 117
 § 117
 §117
 § 89
 § 89