Source: https://www.holzspielwaren-kreativ.de/epages/Shop47504.sf/de_DE/?ViewObjectPath=%2FShops%2FShop47504%2FCategories%2FTermsAndConditions
Timestamp: 2020-01-22 13:19:03+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - www.holzspielwaren-kreativ.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1.Regelungsbereich Sämtliche Lieferungen und Leistungen aus Rechtsgeschäften zwischen Ihnen und uns erfolgen unter ausschließlicher Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") in der jeweils zum Vertragsschluss gültigen Fassung. 2.Ausschließliche Geltung der AGBs, Geltung sonstiger Vorschriften Unsere AGB gelten für Rechtsgeschäfte zwischen uns und Unternehmen / gewerblichen Kunden sowie mit Privatpersonen als Endverbraucher, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung zwischen Verbraucher und Unternehmer vorgenommen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Ihnen sind nur gültig, wenn wir ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmen. Im Übrigen berücksichtigen wir im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit im Onlineverkehr sowie bei Bestellung über unseren Katalog das Fernabsatzgesetz, die Preisangabenverordnung sowie die BGB-Infoverordnung. Diese Gesetze können Sie unter folgendem Link http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/fernabsg/gesamt.pdf, http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/pangv/gesamt.pdf, http://bundesrecht.juris.de/bgb-infov/BJNR034200002.html abrufen. 3.Vertragsgegenstand Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dienen der allgemeinen unverbindlichen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. 4.Angebote / Zustandekommen des Vertrages Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Bei Bestellung über unseren Online-Shop erklären Sie als Kunde mit dem Anklicken des Buttons "Bestellung absenden!" uns gegenüber verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes unter Einbeziehung dieser AGB erwerben zu wollen. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per Email. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website werden wir Sie gesondert hinweisen und ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Eingabefehler Ihrerseits können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- oder Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit der Auslieferung der bestellten Ware(n) zustande - nicht durch die automatisch versandte Bestellungseingangsbestätigung. Sie verzichten insoweit auf den Zugang der Annahmeerklärung gemäß § 151 Satz 1 BGB. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Können wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden wir Ihnen dies mitteilen. 5.Informationspflichten der Käuferin / des Käufers Sie haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, werden Ihnen weiterberechnet. Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Accounts ein Empfang von E-Mails ausgeschlossen ist. 6.Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsfolgen Wird der Vertrag zwischen Ihnen und uns unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Email, Fax, Brief etc.) abgeschlossen, können Sie als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten nach § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Unsere Kreative Linie, von Gumppenberg Str.42, 86554 Pöttmes Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sache gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 7.Rückgabebelehrung, Rückgabefolgen Als Verbraucher können Sie innerhalb von 30 Tagen die Ware(n) ohne Angabe von Gründen zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und der noch in Textform mitzuteilenden Rückgabebelehrung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten nach § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Nur bei nicht paketversandfertiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch zunächst durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und unsere Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat immer an folgende Anschrift zu erfolgen: Unsere Kreative Linie, von Gumppenberg Str.42, 86554 Pöttmes. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (Warenrückgabe an uns / Anspruch von Ihnen auf Kaufpreisrückzahlung, Umtausch oder Gutschrift) und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihres Rücknahmeverlangens oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 8.Leistungsort / Gefahrübergang Leistungsort für unsere Lieferpflicht ist unser Unternehmenssitz in 86554 Pöttmes. Eine von Ihnen gewollte Versendung der bestellten Ware erfolgt unversichert auf Ihre Kosten. Eine Transportversicherung wird nur bei ausdrücklichem Verlangen auf Ihre Rechnung abgeschlossen. Die Wahl des Versandweges und -mittels ist uns überlassen. Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Unternehmen/gewerblichen Kunden erfolgt der Versand der bestellten Ware auf Ihre Gefahr. Mit der rechtzeitigen Ablieferung der Ware an den Lieferanten/Spediteur haben wir unsere Leistungspflicht erfüllt. Verzögerungen im Rahmen der Zustellung bei Ihnen liegen alleine im Verantwortungsbereich des Lieferanten oder von Ihnen. Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Endverbrauchern geht die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit Übergabe der Ware auf Sie über oder wenn Sie sich in Annahmeverzug befinden. 9.Preise / Zahlungsbedingungen / Versandkosten Der Internet-Shop enthält Nettopreise.Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem.§19Ustg.Die Preise sind gültig bis zur Änderung unserer Preise an den Internet-Seiten, Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 Monate liegen. Erhöhen oder ermäßigen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Ein Rücktrittsrecht besteht, sofern die Preiserhöhung nicht marktüblich ist. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung. Zahlungsbedingungen: Rechnung oder PayPal Versandkosten: Die Versandkosten sind auf unserer Website im Onlineshop und im Rahmen des Bestellvorgangs über unseren Internetshop sowie in unserem Verkaufskatalog im Einzelnen ausgewiesen. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Versandkosten für Auslandssendungen bestimmen sich nach Gewicht und Abmessung der zu versendenden Ware und sind von Ihnen zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, außerhalb Europas die Versandart Express zu wählen, wenn die Versandkosten mit dieser Versandart günstiger ausfallen als mit dem Standardversand. Teillieferungen: Sollten einzelne Artikel der Bestellung kurzfristig nicht lieferbar sein, behalten wir uns das Recht auf Teillieferung vor. Die Nachlieferung der Artikel erfolgt versandkostenfrei. Zahlungsverzug: Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Sie kommen spätestens 15 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung ausdrücklich hingewiesen wurde. Geraten Sie als Käufer/in mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5Prozentpunkten - gegenüber Unternehmen/gewerblichen Kunden in Höhe von 8 Prozentpunkten - über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt entweder mit Mahnung nach Eintritt der Fälligkeit oder ohne Mahnung nach Verstreichen der Zahlungsfrist gemäß der angegebenen Zahlungsbedingungen ein. Unbeschadet bleiben uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von € 5,00 für eine zweite und € 10,00 für eine dritte Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurückweisung entstehen, können Ihnen als Käufer/in von uns weiterberechnet werden. Ihnen ist jedoch der Nachweis gestattet, dass uns ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. 10.Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware in unserem Eigentum, unabhängig vom Ablauf der Rückgabefrist. Als Käufer(in) sind Sie verpflichtet die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Gleichzeitig sind Sie berechtigt, die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange Sie sich nicht uns gegenüber in Zahlungsverzug befinden. Sie haben uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Bruttorechnungsbetrages abzutreten, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. 11.Mangelbeseitigung/ Gewährleistung, Garantie Wir gewähren eine zweijährige Garantie auf die Mangelfreiheit der von uns gelieferten Produkte, sofern die Ware entsprechend den Herstellerempfehlungen bestimmungsgemäß benutzt und gepflegt wird. Die Mangelbeseitigung erfolgt im Rahmen der gewährten Garantie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die Garantiefrist beginnt mit Ablieferung der Ware. Unsere vertragliche Schadensersatzpflicht im Rahmen der von uns gewährten Garantie richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.. 12.Haftung Unsere Haftung und die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, bei zugesicherten Eigenschaften und Garantien, bei Ansprüchen wegen arglistigem Verschweigens und dem Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad unseres Verschuldens oder unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für den Fall des Lieferverzugs ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzugs maximal auf nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt. Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Systems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. 13.Datenschutz
Die Firma ´´Unsere kreative Linie gbr´´ nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Wir richten unsere Datenverarbeitung an dem Ziel aus, nur die für eine sinnvolle und wirtschaftliche Nutzung unseres Angebots erforderlichen personenbezogenen Daten zu verarbeiten. Dabei achten wir sehr sorgfältig darauf, dass die Privatsphäre bzw. die Vertraulichkeit bei allen Kunden- und Nutzerdaten gewährleistet ist. Nachfolgend erfahren Sie, wann bei der Nutzung unserer Leistungen personenbezogene Daten gespeichert werden und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz eingehalten werden. Wir werden Ihre Daten nicht über den nachfolgend geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die UNSERE KREATIVE LINIE GBR; bitte vergleichen Sie hierzu unser Impressum.
Gegenstand des Datenschutzrechts sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, z.B. Name oder Adressdaten. Auch die Telefonnummer, Mobilnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung sind den personenbezogenen Daten zuzuordnen.
Eine Untergruppe der personenbezogenen Daten stellen besondere Kategorien personenbezogener Daten dar. Aus Sicht des Gesetzgebers gelten diese Daten als besonders schützenswert.
Nach Anmeldung und Nutzung Ihres Kundenkontos verarbeiten wir Daten, die Sie uns im Rahmen der Gestaltung Ihres Kundenkontos freiwillig im Benutzerkonto zur Verfügung stellen (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b, f DS-GVO). Diese Daten speichern wir, solange Sie bei uns registriert sind, sofern Sie die Daten nicht zuvor selbst über Ihr Kundenkonto löschen. Darüber hinaus verarbeiten wir Daten die zur Erfüllung der von Ihnen in Anspruch genommenen Services unserer Homepage/des Kundenkontos erforderlich sind.
Entsprechende Begehren sind schriftlich an die angegebene Adresse der Shop-Apotheke B.V. zu richten:
Von Gumppenbergstr.42
E-Mail: arwed7@t-online.de
Wir stehen für hohe Sicherheit beim Online-Einkauf. Unsere Kreative Linie setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Gerne können Sie zuerst Kontakt zu uns aufnehmen, bevor Sie sich bei der Aufsichtsbehörde melden; unser externer Datenschutzbeauftragte arbeitet eng mit der zuständigen Behörde zusammen und kann Ihnen genauso gründlich helfen. Falls wir Ihnen nicht weiterhelfen können, so können Sie sich anschließend immer noch an die Aufsichtsbehörde wenden.
Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz stehen wir Ihnen gerne unter folgender E-Mail-Adresse zur Verfügung: arwed7@t-online.de
14.Anwendbares Recht Diese Geschäftsbedingungen und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns geschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 15.Gerichtsstand Sind Sie als Käufer/in Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für unseren Unternehmenssitz zuständige Gericht. Dasselbe gilt, wenn Sie als Käufer/in keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 16.Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB’s ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Pöttmes den 20.Mai2013

References: § 151
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 Art. 6