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Timestamp: 2016-10-25 08:28:16+00:00

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1B_56/2012 (22.02.2012)
X.________ wird vorgeworfen, sich in der Nacht vom 6. auf den 7. Juni 2011 zusammen mit mutmasslichen Mitt�tern an einem �berfall auf die Zahnarztpraxis A.________ AG in der Stadt Luzern beteiligt zu haben. Bei diesem �berfall seien der Zahnarzt B.________, sein Gesch�ftspartner C.________ und dessen Lebensgef�hrtin D.________ �berw�Itigt, gefesselt und w�hrend mehrerer Stunden gefangen gehalten worden. W�hrenddessen seien zahnmedizinische Ger�te und Unterlagen, die offenbar einem der m�glichen Mitt�ter geh�rt und deren Herausgabe B.________ und C.________ verweigert h�tten, zum Abtransport zusammengestellt worden.
Am 13. Dezember 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft Luzern dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Luzern, X.________ sei bis l�ngstens am 19. M�rz 2012 in Untersuchungshaft zu versetzen. Zur Begr�ndung f�hrte die Staatsanwaltschaft aus, es bestehe Flucht- und Kollusionsgefahr.
Mit Verf�gung vom 23. Dezember 2011 ordnete das Zwangsmassnahmengericht indessen anstelle der beantragten Haft die Freilassung von X.________ unter Auflagen an (regelm�ssige Meldepflicht und Leistung einer Sicherheit von Fr. 30'000.--).
Gegen diese Verf�gung reichte die Staatsanwaltschaft gleichentags Beschwerde beim Obergericht des Kantons Luzern ein und beantragte, X.________ sei bis am 19. M�rz 2012 in Untersuchungshaft zu versetzen.
Mit superprovisorischer Verf�gung vom 29. Dezember 2011 hiess das Obergericht die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gut, hob die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 23. Dezember 2011 bis auf Weiteres auf und ordnete an, X.________ verbleibe in Haft. Zugleich setzte das Obergericht X.________ und dem Zwangsmassnahmengericht Frist bis zum 6. Januar 2012 an, sich im Hinblick auf den definitiven Haftbeschluss schriftlich zu �ussern. Am 5. Januar 2012 stellte das Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 6. Januar 2012 beantragte X.________, die Beschwerde sei abzuweisen, und er sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Die beiden Eingaben wurden der Staatsanwaltschaft unter Ansetzung einer Replikfrist von drei Tagen zugestellt. Die Replik der Staatsanwaltschaft vom 12. Januar 2012 �bermittelte das Obergericht X.________ und dem Zwangsmassnahmengericht zur Duplik. W�hrend sich X.________ am 18. Januar 2012 innert der einger�umten Frist von drei Tagen vernehmen liess, verzichtete das Zwangsmassnahmengericht auf weitere Bemerkungen.
Mit Beschluss vom 20. Januar 2012 hiess das Obergericht die Beschwerde der Staatsanwaltschaft in der Hauptsache gut, hob die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 23. Dezember 2011 auf und ordnete an, X.________ habe bis Ende Februar 2012 in Haft zu verbleiben. Zugleich wies das Obergericht die Staatsanwaltschaft an, die hinterlegte Sicherheitsleistung im Betrag von Fr. 30'000.-- X.________ zur�ckzuerstatten.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 30. Januar 2012 beantragt X.________ die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts vom 20. Januar 2012 und seine unverz�gliche Haftentlassung. Eventualiter sei er in Best�tigung des Entscheids des Zwangsmassnahmengerichts vom 23. Dezember 2011 nach Erf�llung der angeordneten Auflagen unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Des Weiteren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Oberstaatsanwaltschaft, das Zwangsmassnahmengericht und das Obergericht beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner am 14. Februar 2012 eingegangenen Stellungnahme an seinem Standpunkt fest. Diese Eingabe wurde den �brigen Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zugestellt.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Beim Beschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist somit zul�ssig. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer ist insoweit gest�ndig, als er einr�umt, als Fahrer am Tatort gewesen zu sein. Er bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht, r�gt jedoch, die Vorinstanz habe den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr zu Unrecht bejaht.
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, es gehe um die Aufkl�rung eines Kapitalverbrechens gegen Leib und Leben und die Ermittlungen st�nden erst am Anfang. Der Beschwerdef�hrer gebe an, nichts vom Raub�berfall gewusst zu haben. Bislang sei ungekl�rt, welche Rolle ihm bei der Entschliessung, Planung und Ausf�hrung der Raubtat zugekommen sei. Die drei Opfer seien einvernommen worden und h�tten den Beschwerdef�hrer belastet. Bei dieser Ausgangslage d�rften Konfrontationseinvernahmen zwischen dem Beschwerdef�hrer und den drei Opfern unausweichlich sein. Zumindest bis diese durchgef�hrt worden seien, bestehe Kollusionsgefahr. Geeignete Ersatzmassnahmen, um die Kollusionsgefahr zu bannen, seien nicht ersichtlich.
3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Feststellung der Vorinstanz, die Ermittlungen st�nden erst am Anfang, sei nicht nachvollziehbar, da die beiden anderen Beschuldigten und die drei Opfer bereits befragt worden seien. Die Ausf�hrungen im angefochtenen Beschluss beschr�nkten sich auf die Wiedergabe allgemeiner Floskeln. Konkrete Indizien, welche f�r das Vorliegen von Kollusionsgefahr sprechen w�rden, w�rden nicht genannt und seien auch nicht ersichtlich.
3.3 Verdunkelung (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich die beschuldigte Person mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass sie Spuren und Beweismittel beseitigt. Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts vereitelt oder gef�hrdet. Die theoretische M�glichkeit, dass die beschuldigte Person kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um Untersuchungshaft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrunds ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalls zu pr�fen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren pers�nlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen; zur betreffenden Kasuistik vgl. auch Marc Forster, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 221 N. 7). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind jedoch grunds�tzlich an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen).
3.4 Dem Beschwerdef�hrer wird die Beteiligung an einem Raub vorgeworfen. Der Grundtatbestand des Raubs (Art. 140 Ziff. 1 StGB) ist mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bedroht und stellt damit ein Verbrechen dar (Art. 10 Abs. 2 StGB). Bei der Untersuchung schwerwiegender Delikte besteht an der Verhinderung von Kollusionshandlungen ein erh�htes �ffentliches Interesse. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers zu seinem Tatbeitrag weichen von jenen der drei Opfer ab. Zum jetzigen Zeitpunkt der Untersuchung sind Fotowahlkonfrontationen mit zwei Opfern und zwei Auskunftspersonen sowie Konfrontationseinvernahmen mit allen drei Opfern ausstehend (vgl. Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft vom 8. Februar 2012). Bei einer Freilassung best�nde die Gefahr, dass der nur teilweise gest�ndige Beschwerdef�hrer auf die Opfer einwirken k�nnte, um sie zu einem Widerruf oder zur Relativierung ihrer belastenden Aussagen zu veranlassen (vgl. insoweit auch Urteil 1B_399/2010 vom 21. Dezember 2010 E. 2.4.2). Ausgehend davon, dass die mitt�terschaftliche Mitwirkung des Beschwerdef�hrers an einem Verbrechen in Frage steht und Konfrontationseinvernahmen mit den Opfern noch nicht stattgefunden haben, verletzt die Annahme von Kollusionsgefahr kein Bundesrecht. Ersatzmassnahmen kommen nicht in Betracht.
Des Weiteren erweist sich die bisher ausgestandene Dauer der Untersuchungshaft des Beschwerdef�hrers von zwei Monaten gemessen an der ihm drohenden Freiheitsstrafe als verh�ltnism�ssig. Allerdings sind die noch ausstehenden Konfrontationseinvernahmen nun unverz�glich durchzuf�hren.
4.1 Im Sinne einer Eventualerw�gung hat die Vorinstanz ausgef�hrt, aufgrund der Bejahung des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr k�nne offen gelassen werden, ob auch Fluchtgefahr bestehe. Dennoch hat sich die Vorinstanz in ihrer Entscheidbegr�ndung in der Folge eingehend mit dem besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr auseinandergesetzt und gefolgert, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in F�llen wie dem vorliegenden (drohende hohe Freiheitsstrafe, fehlender Bezug zur Schweiz und enge famili�re Kontakte im Ausland) der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr klar erf�llt sei. Dies ist zutreffend.
4.2 Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die famili�ren Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland. Selbst bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, welches die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 1B_300/2011 vom 4. Juli 2011 E. 3.3).
4.3 Angesichts der Schwere des Tatvorwurfs droht dem Beschwerdef�hrer bei einer Verurteilung eine empfindliche Freiheitsstrafe, was einen gewichtigen Anreiz zur Flucht darstellt. Zudem sprechen die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers eindeutig f�r das Bestehen von Fluchtgefahr. Der Beschwerdef�hrer ist t�rkischer Staatsangeh�riger und lebt zusammen mit seiner Lebenspartnerin und den beiden gemeinsamen Kindern Cejan (geboren am 22. Juli 2004) und Devin (geboren am 27. Dezember 2010) in Marl, Deutschland. Bezug zur Schweiz weist er keinen auf. Der Beschwerdef�hrer gibt denn auch an, dass er im Falle seiner Freilassung nach Deutschland zur�ckkehren w�rde. Dies aber w�rde es den Strafverfolgungs- und Gerichtsbeh�rden erschweren, den jeweiligen Aufenthaltsort des Beschwerdef�hrers zu ermitteln. Die Schweizer Beh�rden k�nnten mangels Polizeihoheit zudem nur mit M�he durchsetzen, dass ihnen der Beschwerdef�hrer innert n�tzlicher Frist f�r die notwendigen Untersuchungshandlungen wie insbesondere f�r die anstehenden Konfrontationseinvernahmen mit den drei Opfern zur Verf�gung st�nde. Die Anwesenheit des Beschwerdef�hrers im Verfahren w�re mithin nicht gew�hrleistet. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, ist in diesem Zusammenhang ferner zu beachten, dass sich der Beschwerdef�hrer nach seiner Verhaftung in Deutschland vorerst gegen eine Auslieferung an die Schweiz gewehrt hat, was das Ermittlungsverfahren im Fall der Ausreise des Beschwerdef�hrers nach Deutschland bei einer erneuten Verweigerung der freiwilligen Auslieferung an die Schweiz erheblich verz�gern w�rde. In W�rdigung der gesamten Umst�nde ist die Fluchtgefahr deshalb zu bejahen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 1B_300/2011 vom 4. Juli 2011 E. 3.4).
5.1 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Beschleunigungsgebots, da das Verfahren vor der Vorinstanz beinahe einen Monat in Anspruch genommen habe.
5.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 4 BV entscheidet das Gericht "so rasch wie m�glich" �ber die Rechtm�ssigkeit des Freiheitsentzugs. Derselbe Anspruch ergibt sich auch aus Art. 5 Ziff. 4 EMRK. Des Weiteren ist das Beschleunigungsgebot in Haftsachen nunmehr ausdr�cklich in Art. 5 Abs. 2 StPO verankert. Nach dieser Bestimmung wird das Verfahren vordringlich durchgef�hrt, wenn sich eine beschuldigte Person in Haft befindet. Der Gesetzgeber hat jedoch f�r das Beschwerdeverfahren vor der Berufungsinstanz keine Fristen statuiert. Die zul�ssige Behandlungsdauer kann insoweit nicht abstrakt bestimmt werden. Vielmehr h�ngt der Entscheid von der W�rdigung der konkreten Umst�nde des Einzelfalls ab (vgl. Urteil 1B_347/2010 vom 10. November 2010 E. 3.1).
5.3 Die Vorinstanz hat das Haftverfahren bef�rderlich vorangetrieben: Der Beschwerdef�hrer erbrachte am 29. Dezember 2011 die geforderte Sicherheitsleistung von Fr. 30'000.--. Gleichentags setzte die Vorinstanz ihm eine Frist von sieben Tagen zur Stellungnahme zur Beschwerde der Staatsanwaltschaft an und gew�hrleistete hierdurch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV. Der Beschwerdef�hrer reichte am 6. Januar 2012 eine ausf�hrliche Vernehmlassung von acht Seiten ein. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels angeordnet hat (vgl. auch Art. 390 Abs. 3 StPO). Die dabei angesetzten Replik- und Duplikfristen von je drei Tagen waren kurz bemessen. Die Duplik des Beschwerdef�hrers datiert vom 18. Januar 2012, und zwei Tage sp�ter erging der vorliegend angefochtene Beschluss, mit welchem die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gutgeheissen wurde. In W�rdigung der gesamten Umst�nde liegt damit keine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen vor.
2.2 Rechtsanwalt Beat Hess wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Luzern sowie dem Zwangsmassnahmengericht und dem Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 29
 Art. 390