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Timestamp: 2020-08-06 16:53:28+00:00

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Lexbrowser - f) Landesgesetz vom 2. Jänner 1981, Nr. 11)
Landesgesetzgebung Gesundheitswesen und Hygiene Gesundheitsdienst Landesgesetz vom 2. Jänner 1981, Nr. 1
f) Landesgesetz vom 2. Jänner 1981, Nr. 11)
(4) Hinsichtlich der außerordentlichen Instandhaltung unbeweglicher Güter laut Absatz 3 Ziffer 9) legt der Südtiroler Sanitätsbetrieb innerhalb 31. August eines jeden Jahres der Landesabteilung Gesundheit einen Bedarfsantrag für das darauffolgende Jahr, zusammen mit einer Prognose für den Dreijahreszeitraum, vor. Innerhalb 30. November desselben Jahres reicht der Südtiroler Sanitätsbetrieb das detaillierte Programm für die darauffolgenden Jahre ein, das nach Anhören des Landeskomitees für Gesundheitsplanung von der Landesregierung mit gleichzeitiger Zuweisung der notwendigen Mittel an den Sanitätsbetrieb genehmigt wird. 13)
(5)Für die Güter laut Absatz 3 Ziffer 10) legt der Südtiroler Sanitätsbetrieb innerhalb 31. August eines jeden Jahres der Landesabteilung Gesundheit einen Bedarfsantrag für das darauffolgende Jahr, zusammen mit einer Prognose für den Dreijahreszeitraum, vor. Die Jahresprogramme müssen sowohl das Erreichen der Zielvorgaben gemäß Landesgesundheitsplan anstreben als auch auf der Grundlage der von der Landesabteilung Gesundheit festgelegten Kriterien abgefasst sein. Innerhalb 30. November desselben Jahres reicht der Südtiroler Sanitätsbetrieb Programme für die darauffolgenden Jahre ein, die nach Anhören des Landeskomitees für Gesundheitsplanung von der Landesregierung mit gleichzeitiger Zuweisung der notwendigen Mittel an den Sanitätsbetrieb genehmigt werden. Die Kriterien der Aufteilung werden dabei von der Landesregierung festgelegt. Für die unter den Absatz 3 Ziffer 10) Buchstaben a) fallenden Güter, deren einheitlicher Wert die von der Landesregierung festgelegte Richtmarke überschreitet, müssen getrennte Ankaufsprogramme erstellt werden, die auch eine mehrjährige Gültigkeit haben können. 14)
Art. 16 Absatz 4 wurde zuerst ersetzt durch Art. 10 des L.G. vom 18. November 2005, Nr. 10, und später durch Art. 25 Absatz 1 des L.G. vom 24. September 2019, Nr. 8.
Art. 16 Absatz 5 wurde zuerst ersetzt durch Art. 10 des L.G. vom 18. November 2005, Nr. 10, und später durch Art. 25 Absatz 1 des L.G. vom 24. September 2019, Nr. 8.
(3/bis) Die Tarife für die Leistungen laut Absatz 3 werden jährlich vom Direktor/von der Direktorin der Landesabteilung Gesundheitswesen auf der Grundlage der im Jänner auf lokaler Ebene festgestellten Inflationsrate angepasst. 20)
Absatz 3/bis wurde eingefügt durch Art. 35 des L.G. vom 9. Jänner 2003, Nr. 1, und später so geändert durch Art. 12 Absatz 1 des L.G. vom 16. Oktober 2014, Nr. 9.
(1) Die Personen, die Anspruch auf Leistungen im Rahmen der gesundheitlichen Versorgung haben, nehmen die Leistungen nach der direkten Betreuungsform in Anspruch; zu diesem Zweck wenden sie sich an die Einrichtungen des Landesgesundheitsdienstes sowie an die Einrichtungen, mit denen ein Abkommen abgeschlossen worden ist; diese Regelung gilt nicht für Falle, in denen mit Landesgesetz die indirekte Betreuungsform im Sinne von Artikel 5 des Gesetzesdekretes vom 30. Dezember 1979, Nr. 663, zum Gesetz vom 29. Februar 1980, Nr. 33, erhoben, festgelegt wird.

References: Art. 16
 Art. 10
 Art. 25

Art. 16
 Art. 10
 Art. 25
 Art. 35
 Art. 12