Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2012/03.html
Timestamp: 2018-02-22 18:41:31+00:00

Document:
HeimAufG & UbG
Der nächste große Schritt – Einführung eines Gesundheitsberuferegisters
ÖZPR 2012/47
Mobbingbekämpfung und anderes
Christian Gepart, Klaus Mayr und Sylvia Füszl
ÖZPR 2012/48
Jetzt ist Führung gefragt!
Mobbing und Belästigung in Gesundheitsberufen.
Der Beitrag behandelt die besondere Rolle von Führungskräften bei der Entstehung und beim Beenden von Mobbing und basiert auf Überlegungen der AutorInnen anlässlich der gleichnamigen Veranstaltung der AK Salzburg vom 4. 11. 2011.
Maga. Petra Smutny / Dr. Clemens Hausmann
ÖZPR 2012/49
Rechtsansichten des BMG.
Aufsicht über Pflegehilfe und Heimhilfe; Verabreichung von Insulin durch Kindergärtner; Defibrillation mit nicht automatischen Geräten.
Dr.in Meinhild Hausreither / Mag.a Alexandra Lust
ÖZPR 2012/50
Unzulässige Altersgrenze für Vertragsärzte.
Der weitgehende Ausschluss von Ärzten ab dem 55. Lebensjahr von einer Kassenplanstelle lässt sich nicht mit dem Argument des Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung rechtfertigen.
§§ 17, 20 GlBG
OGH 18. 7. 2011, 6 Ob 246/10k
Dr. Klaus Mayr, LL.M.
ÖZPR 2012/51
Dürfen Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegepersonen im Bereich der Geburtshilfe Medikamente, die von Hebammen angeordnet wurden (zB homöopathische Arzneimittel), verabreichen?
ÖZPR 2012/52
Dürfen Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegepersonen
– die Entfernung von peripheren venösen Verweilkathetern (Venflon),
– die Entfernung von transurethralen Blasendauerkathetern,
– das Abhängen von Infusionen
an Pflegehelfer weiter-/subdelegieren?
ÖZPR 2012/53
Dürfen Angehörige des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege eine/die Huber-Nadel (zB Gripper®-System) etwa nach Chemotherapie aus bzw von einem Port-System entfernen?
ÖZPR 2012/54
Pflegegeld und Begutachtung
ÖZPR 2012/55
Pflegegeldeinstufung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 15. Lebensjahr
Ermittlung des behinderungsbedingten Mehraufwandes.
Die Einstufung von behinderten Kindern und Jugendlichen birgt besondere Schwierigkeiten in sich. Sie erfordert besonders viel Zeit, Sachkunde und Erfahrung auf Gutachterseite. Im Folgenden werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Einstufung nach dem Bundespflegegeldgesetz dargestellt und die Unterschiede zur Erwachseneneinstufung herausgearbeitet.
ÖZPR 2012/56
Das fehlerfreie Gutachten beim Pflegegeld
Pflegegeldbegutachtung, Richtlinien.
Ab 1. 7. 2012 gibt es strengere Maßstäbe für die Auswahl, Aus- und Fortbildung der Sachverständigen sowie den Inhalt der Pflegegeldgutachten. Ziel der Maßnahmen ist die Erreichung eines hohen Qualitätsstandards mit fehlerfreien Gutachten in Pflegegeldangelegenheiten der Sozialversicherungsträger.
ÖZPR 2012/57
Umwandlung des Pflegegeldes in Sachleistungen.
Sowohl über den Ersatz des Pflegegeldes durch Sachleistungen wegen drohender Verwahrlosung als auch über das Ruhen des Pflegegeldanspruchs, wenn derartige Sachleistungen grundlos verweigert werden, ist mit Bescheid abzusprechen.
§ 20 BPGG
OLG Linz 24. 5. 2011, 11 Rs 61/11m
ÖZPR 2012/58
Rechtsnatur der Anordnung von Freiheitsbeschränkungen.
Bei Personen, denen Pflegegeld rechtskräftig nach der bis 31. 12. 2010 geltenden Rechtslage zuerkannt wurde, sind auch im Herabsetzungs- bzw Entzugsverfahren weiter die „alten“, bis 31. 12. 2010 gültigen (günstigeren) Zeitwerte der Stufen 1 und 2 anzuwenden.
§ 4 Abs 2 und § 48b Abs 2 BPGG
OLG Wien 21. 7. 2011, 7 Rs 94/11m
ÖZPR 2012/59
Darf der Pflegebedürftige Einsicht in das Pflegegeldgutachten der Sozialversicherung nehmen?
Prof. Dr. Johannes Rudda / Dr. Martin Greifeneder
ÖZPR 2012/60
Kann der öffentliche Kostenträger, der teilweise für die Heimpflege aufkommt, einen Pflegegeld-(Erhöhungs-)Antrag stellen und gegebenenfalls Klage einbringen?
ÖZPR 2012/61
Wer denkt bei Antifolterkonvention an Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen für beeinträchtigte Menschen bzw an (psychiatrische) Krankenanstalten?
Hans Peter Zierl und Stefan Koppensteiner
ÖZPR 2012/62
Antifolterkonvention – Die Volksanwaltschaft als Kontrollorgan von Heimen und Krankenanstalten
OPCAT-Durchführungsgesetz betrifft auch Einrichtungen, die unter das HeimAufG oder UbG fallen.
Nach dem am 10. 1. 2012 im BGBl I 2012/1 kundgemachten OPCAT-Durchführungsgesetz, das am 1. 7. 2012 in Kraft treten wird, ist die Volksanwaltschaft mit den von ihr eingesetzten Kommissionen berufen, unter anderem Alten- und Pflegeheime, Krankenanstalten sowie Einrichtungen für beeinträchtigte Menschen zu kontrollieren. Derartige Stellen gelten nämlich im Sinn dieses Gesetzes als „Orte der Freiheitsentziehung“, zumal hier aufgrund des HeimAufG oder des UbG die persönliche Freiheit von Menschen beschränkt werden kann. Zugleich hat der Gesetzgeber die Grundlage für die Durchführung der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen.
ÖZPR 2012/63
Literatur zum Unterbringungsrecht
Grundriss des Unterbringungsrechts. 3. Auflage. Von Christian Kopetzki. Verlag Springer, Wien 2012. XVI, 314 Seiten, flexibler Einband, Euro 59,95.
ÖZPR 2012/64
Parteistellung des Einrichtungsleiters im Überprüfungsverfahren.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste sich in mehreren Entscheidungen mit der Rechtsposition des Einrichtungsleiters bei der gerichtlichen Überprüfung von Freiheitsbeschränkungen nach dem Heimaufenthaltsrecht. Dabei handelt es sich vor allem um die Rechtsmittelbefugnis und das Rekursbeantwortungsrecht des Einrichtungsleiters sowie deren Umfang und Begrenzung.
Rechtsmittelbefugnis und Rechtsschutzinteresse
§ 15 Abs 3, § 16 Abs 2 HeimAufG
OGH 21. 4. 2010, 7 Ob 43/10i; 18. 12. 2006, 8 Ob 121/06m; vgl zuletzt LG Korneuburg 19. 4. 2011, 25 R 35/10i
ÖZPR 2012/65
Anmeldung des Rekurses
§ 15 Abs 3, § 16 Abs 2 und 3 HeimAufG
OGH 16. 6. 2008, 8 Ob 46/08k
ÖZPR 2012/66
Rekursbeantwortungsrecht
§ 16 Abs 2 und 3 HeimAufG
OGH 21. 4. 2010, 7 Ob 43/10i; 3. 6. 2009, 7 Ob 86/09m; 14. 5. 2009, 6 Ob 80/09x; 29. 5. 2008, 2 Ob 77/08z; 13. 9. 2006, 7 Ob 186/06p; 23. 10. 2006, 7 Ob 226/06w
ÖZPR 2012/67
Inwieweit können Angehörige oder der Sachwalter einer gepflegten Person in einer Pflegeanstalt auf ärztlich verschriebene Medikamente Einfluss nehmen?
HR. Dr. Hans Peter Zierl
ÖZPR 2012/68
Können Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Überprüfung von Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG mündlich zu Protokoll gegeben werden?
ÖZPR 2012/69
Kann ein Rekurs im heimaufenthaltsrechtlichen Überprüfungsverfahren mündlich beantwortet werden?
ÖZPR 2012/70
Kann der Einrichtungsleiter den Rekurs gegen die gerichtliche Unzulässigerklärung einer Freiheitsbeschränkung mündlich anmelden?
ÖZPR 2012/71
Wann muss ein verlangtes zweites Facharztzeugnis ausgestellt werden?
ÖZPR 2012/72
Begründet die „unzureichende Explorierbarkeit“ eines Patienten für sich allein schon eine Selbstgefährdung?
ÖZPR 2012/73
Wir haben bereits „Erbschafts- und Vermögenssteuern“, aber nur für Bedürftige und von Schicksalsschlägen Getroffene!
ÖZPR 2012/74
Personalberechnung in Krankenanstalten laut ÖNORM?
Organisationsverschulden.
Bisher ist im Einzelnen ungeklärt, wann der Träger einer Krankenanstalt dem Bedarf an ausreichender Personalausstattung entsprochen hat. Ist diese unzureichend, dann droht eine Haftung wegen Organisationsverschuldens. Die Konkretisierung der erforderlichen Sorgfalt könnte, abgesehen von Vertrag und Spezialgesetzen, auch durch eine ÖNORM erfolgen.
Univ.-Ass. Mag.a iur. Elisabeth Maria Keinert
ÖZPR 2012/75
Literatur zum Medizinrecht
Medizin im Konflikt der Kulturen. Von Wolfgang Kröll und Walter Schaupp (Hrsg). Schriftenreihe Recht der Medizin (RdM), Band 35, Verlag Manz, Wien 2011. XIV, 174 Seiten, flexibler Einband, Euro 42,–.
Dr.in Manuela Stadler
ÖZPR 2012/76
Keine Bindungswirkung rechtswidriger Kostenersatzbescheide gegenüber Dritten.
Der OGH hat festgestellt, dass ein Bescheid, mit dem den Erben einer Sozialhilfeempfängerin rechtswidrig, aber rechtskräftig eine Ersatzpflicht auferlegt wurde, nicht auch im Verhältnis zu Dritten Wirkungen entfaltet, auch wenn diese Dritten selbst – wenngleich auf einer anderen Rechtsgrundlage – grundsätzlich als Ersatzpflichtige in Betracht kommen könnten.
§§ 43, 44a SbgSHG; §§ 692, 693 ABGB
OGH 25. 10. 2011, 9 Ob 83/10m
Dr.in Susanne Mayer
ÖZPR 2012/77
Nachforschungspflichten bei Insolvenz.
Anfechtung einer Zahlung an den Sozialhilfeträger.
§ 31 Abs 1 Z 2 IO
OGH 14. 3. 2012, 3 Ob 33/12t
Hon.-Prof. Dr. Matthias Neumayr
ÖZPR 2012/78

References: OGH 

§ 20

§ 4
 § 48

§ 15
 § 16

OGH 

§ 15
 § 16

OGH 

§ 16

OGH 
 OGH 

OGH 

§ 31

OGH