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Timestamp: 2016-10-25 06:46:55+00:00

Document:
8C_748/2012 (23.03.2013)
8C_748/2012
Urteil vom 23. M�rz 2013
(Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit; Invalidenrente),
vom 17. August 2012.
Mit Verf�gung vom 24. Januar 2012 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch auf Invalidenrente der 1962 geborenen N.________ mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher N.________ beantragen liess, die Sache sei zur ordnungsgem�ssen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 17. August 2012).
Mit Beschwerde l�sst N.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren wiederholen.
Die IV-Stelle verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) l�sst sich nicht vernehmen.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob das kantonale Gericht den Gesundheitszustand (Art. 3 Abs. 1 ATSG) sowie die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und Art. 7 ATSG) als wesentliche Voraussetzungen f�r die Annahme einer Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG) zutreffend beurteilt hat.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf angegebene Diagnose, die �rztlichen Ausk�nfte zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), die das Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu �berpr�fen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 a.a.O.). Die konkrete wie die antizipierte Beweisw�rdigung betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Das kantonale Gericht verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn es aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Ein Verzicht des kantonalen Gerichts auf weitere Beweisvorkehren h�lt vor Bundesrecht u.a. dann nicht stand, wenn seine Sachverhaltsfeststellung unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn es eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabh�ngiger Experten - beantwortet hat (Urteile 8C_391/2009 vom 21. Oktober 2009 E. 1 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
3.1.1 Die Vorinstanz hat unter zutreffender Darstellung der medizinischen Akten erkannt, zur Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sei von den vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) fach�rztlich �berpr�ften (Stellungnahme vom 23./26. November 2010) Berichten des Dr. med. M.________, Facharzt Allgemeinmedizin FMH, vom 8. April und 7. Oktober 2010 auszugehen, die den beweisrechtlichen Anforderungen gen�gten. Danach war haupts�chlich eine symptomatische Gonarthrose an beiden Knien, ein panvertebrales und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (bei Spondylarthrose auf H�he der Lendenwirbelk�rper L4/L5, Einengung des Rezessus L5 links und Anulusriss der Bandscheibe L5/S1) sowie ein rezidivierendes Zervikal- und Zervikobrachialsyndrom (bei Spondylose auf H�he der Halswirbelk�rper C4 bis C6) zu diagnostizieren. Nach den weiteren Erw�gungen des kantonalen Gerichts hat sich aus den Ausk�nften des Dr. med. M.________ ergeben, die Versicherte sei im Beruf als Betreiberin eines Kiosks seit 31. Oktober 2009 nicht mehr einsetzbar, hingegen sei sie imstande, sitzende sowie andere T�tigkeiten, die nicht allzu viel Zug im Bereich des axialen Skeletts verursachten und nicht starke k�rperliche Kraft beanspruchten, zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt zu verrichten. Mit einer den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepassten Erwerbst�tigkeit verm�chte sie ein den Anspruch auf Invalidenrente ausschliessendes Einkommen zu erzielen.
3.1.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, das kantonale Gericht habe den Gesundheitszustand aktenwidrig im Lichte einer Fibromyalgie und damit offensichtlich unrichtig gew�rdigt; ausserdem habe es den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt, weil es keine rheumatologischen und psychiatrischen Abkl�rungen veranlasst habe. Sodann quantifiziere Dr. med. M.________ die Arbeitsf�higkeit nicht, weshalb aus dessen Ausk�nften nicht geschlossen werden k�nne, sie sei vollst�ndig arbeitsf�hig; es fehle diesbez�glich auch an einer Testung der funktionellen Leistungsf�higkeit.
3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass Frau Dr. med. J.________, Institut X.________ f�r Rheumatologie und Schmerztherapie, zum Gesundheitszustand aus rheumatologischer Sicht Stellung nahm (Bericht vom 19. Februar 2010). Danach korrelierten die radiologisch nachgewiesenen Ver�nderungen im Bereich der Wirbels�ule nicht vollst�ndig mit den klinischen Befunden, weshalb differential-diagnostisch der Verdacht auf ein fibromyalgisches Geschehen anzunehmen war. Auch Dr. med. M.________ wies darauf hin, die Versicherte sei wegen geringer Ausdauer und Weichteilrheumatismus (Bericht vom 7. Oktober 2010), bzw. wegen diffusem Skelettschmerz mit fibromyalgischem Syndrom und allgemeiner M�digkeit (Bericht vom 16. Juni 2011) beeintr�chtigt. Im �brigen hielt Dr. med. M.________ fest, die Patientin zeige keine psychischen oder geistigen St�rungen (Berichte vom 8. April und 10. Oktober 2010). Insoweit sind die vorinstanzlichen Erw�gungen nicht zu beanstanden, die angegebenen chronischen Schmerzen seien teilweise nicht einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden zuzuordnen und von den beantragten medizinischen Abkl�rungen seien in antizipierender Beweisw�rdigung keine zus�tzlichen Erkenntnisse zu erwarten.
3.2.2 Dr. med. M.________ beantwortete die Position 1.7 auf dem Formular "Arztbericht f�r die Beurteilung des Anspruches von Erwachsenen" nicht, welche die von der Verwaltung aufgeworfenen Fragen zur Arbeitsf�higkeit im bisherigen und in einer behinderungsangepassten T�tigkeit enthielt (Bericht vom 17. Oktober 2010). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz gab Dr. med. M.________ dazu jedoch unter der Position 1.8 hinreichend Auskunft. Dem steht nicht entgegen, dass Dr. med. H.________, Orthop�die/Traumatologie des Bewegungsapparates, im Bericht vom 9. November 2010 zum Schluss gelangte, die Arbeitsf�higkeit m�sse auf dem Boden einer wahrscheinlich famili�r bedingten und daher fr�hzeitig beginnenden Polyarthrose beurteilt werden. Zum einen diente die von diesem Arzt empfohlene "rheumatologische Standortbestimmung" in erster Linie dem zu w�hlenden therapeutischen Vorgehen, zum anderen trug der RAD (Stellungnahme vom 23./26. November 2010) den polyarthritisch bedingten Einschr�nkungen (auch im Bereich der H�nde und der F�sse) mit der in seinen Aufgabenbereich fallenden (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG) Umschreibung des Anforderungsprofils f�r alternative Arbeitsgelegenheiten Rechnung. Danach waren der Versicherten Arbeiten, die langes Stehen, geb�ckte oder verdrehte Zwangshaltungen, Heben und Tragen von Lasten �ber 10 kg sowie Verrichtungen �ber Kopf erforderten, nicht mehr zumutbar. Unter diesen Umst�nden er�brigte sich eine zus�tzliche Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit.
Eingliederungsmassnahmen standen nicht zur Diskussion. In Best�tigung der vorinstanzlichen Erw�gungen ist daher festzuhalten, dass die Versicherte im Zeitpunkt bei Erlass der Ablehnungsverf�gung vom 24. Januar 2012, der nach st�ndiger Rechtsprechung die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366), mit einer den k�rperlichen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit ein Einkommen h�tte erzielen k�nnen, das den Anspruch auf Invalidenrente ausschloss (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG).
Luzern, 23. M�rz 2013

References: Art. 7
 Art. 4
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 59
 Art. 28