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Timestamp: 2016-10-24 12:26:28+00:00

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9C_28/2015 (08.06.2015)
9C_28/2015 � � Urteil vom 8. Juni 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. November 2014.
A.________ seit 2009 schweizerischer Staatsangeh�riger, war ab 1. April 2008 bei der B.________ AG als Schlosser angestellt. Seit einer im Oktober 2011 erlittenen Endokarditis lenta mit Perforation der akoronaren Tasche und schwerer Aorteninsuffizienz, deretwegen er sich einer Notfalloperation unterziehen musste, arbeitet er nicht mehr.
Im Dezember 2011 meldete sich A.________ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Dabei holte sie �rztliche Berichte und eine Stellungnahme ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; erstattet am 21. Mai 2013) ein. Mit Vorbescheid vom 29. Mai 2013 stellte sie die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Nachdem A.________ hiegegen am 27. Juni 2013 Einw�nde erhoben hatte, nahm RAD-Arzt Dr. med. C.________, Facharzt Allgemeinmedizin, am 2. Juli 2013 erneut Stellung. Mit Verf�gung vom 4. Juli 2013 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei die IV-Stelle des Kantons Z�rich zu verpflichten, ihm r�ckwirkend eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen und auszurichten. Im Verlaufe des Verfahrens reichte A.________ die Berichte des Dr. med. D.________, Facharzt FMH f�r Neurologie sowie f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. November 2013 und des Universit�tsspitals E.________, Thoraxchirurgie, vom 24. April 2014 ein. Mit Entscheid vom 24. November 2014 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
A.________ l�sst Beschwerde erheben mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie nach Erg�nzung der Akten �ber den Leistungsanspruch (angemessene Invalidenrente) neu entscheide.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
1.2.�Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
2.1.�Nach W�rdigung der medizinischen Akten einschliesslich der im Rahmen des Beschwerdeverfahrens neu eingereichten Dokumente der behandelnden �rzte gelangte das kantonale Gericht zum Ergebnis, dass f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. C.________ vom 21. Mai 2013 abgestellt werden k�nne. Danach sei dem Beschwerdef�hrer zwar aufgrund eines Zwerchfellhochstandes seit 2009 mit Atemst�rung bei einem Zustand nach Aortenklappenersatz 2011 die angestammte schwere T�tigkeit nicht mehr zumutbar; hingegen bestehe eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten, k�rperlich sehr leichten T�tigkeit. Das kantonale Gericht erwog, die Beurteilung des Dr. med. C.________ leuchte ein, sei nachvollziehbar und begr�ndet und werde durch die Berichte der �rzte der Klinik F.________, des Dr. med. G.________, des Dr. med. H.________ und des Prof. Dr. med. I.________ gest�tzt.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz h�tte f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit nicht abschliessend auf die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. C.________ abstellen d�rfen.
3.1.�Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Sie setzen die f�r die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich auszu�ben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Die RAD k�nnen bei Bedarf selber �rztliche Untersuchungen von Versicherten durchf�hren. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Art. 49 Abs. 2 IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden. Die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei der Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteile 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 und 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.1).
3.2.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Der Arzt muss �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gen (Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Diesen Anforderungen gen�gende RAD-Berichte nach Art. 49 Abs. 2 IVV k�nnen einen Beweiswert haben, der mit jenem von externen medizinischen Gutachten vergleichbar ist (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257).
�Auch reine Aktengutachten k�nnen beweiskr�ftig sein, sofern ein l�ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fach�rztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt. Dies gilt grunds�tzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteil 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen).
3.3.�Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gest�tzt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen F�llen sind an die Beweisw�rdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.; Urteile 8C_874/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_8/2011 vom 21. Februar 2011 E. 4.1.3).
3.4.�Vorliegend hat der RAD-Arzt Dr. med. C.________ keine eigene Untersuchung des Beschwerdef�hrers vorgenommen. Aus seiner nur wenige Zeilen umfassenden Stellungnahme vom 21. Mai 2013 ist nicht klar ersichtlich, auf welche Berichte er sich bei seiner Schlussfolgerung abst�tzt, wonach in einer leidensangepassten, k�rperlich sehr leichten T�tigkeit, abgesehen von den Klinikaufenthalten, stets eine 100%ige Restarbeitsf�higkeit ausgewiesen gewesen sei. Schon die Formulierung des Befundes durch den RAD-Arzt ist nicht besonders klar. Sodann liegt auch der durch Dr. med. C.________ am 2. Juli 2013 vorgenommenen Beurteilung keine eigene Untersuchung zugrunde. Vielmehr verwies der RAD-Arzt auf seine fr�heren Ausf�hrungen vom 21. Mai 2013. Weiter zitierte er die �rzte der Klinik f�r Thoraxchirurgie des Universit�tsspitals J.________, welche in ihrem Eintrag in der Krankengeschichte vom 21. Februar 2013 festhielten, dass der Versicherte "bei Wohlbefinden und regelrechten postoperativen Verh�ltnissen mit reizlosen Wundverh�ltnissen nach Hause" entlassen werde. Daraus leitet Dr. med. C.________ ab, dass aufgrund klinischer Erfahrung eine 100%ige Restarbeitsf�higkeit in optimal leidensangepasster T�tigkeit mit entsprechend leichtem Belastungsprofil ausgewiesen sei. Belege f�r die geltend gemachte klinische Erfahrung gibt er indessen keine an. RAD-Arzt Dr. med. C.________ ist als Facharzt f�r Allgemeinmedizin auch nicht fach�rztlich f�r Thoraxchirurgie qualifiziert. Bei dieser Sachlage gen�gen die eher rudiment�ren Aktenbeurteilungen des Dr. med. C.________ nicht, die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in einer angepassten T�tigkeit zu beurteilen, dies umso weniger als die Vorinstanz selber den Beschwerdef�hrer in der angestammten T�tigkeit f�r vollst�ndig arbeitsunf�hig h�lt.
3.5.�Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgeht, dass die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. C.________ durch die Berichte der �rzte der Klinik F.________, des Dr. med. G.________, des Dr. med. H.________ sowie des Prof. Dr. med. I.________ gest�tzt wird.
3.5.1.�Der Bericht der Klinik F.________ vom 12. Februar 2012 wurde - entgegen den Angaben der Vorinstanz - nur von einem einzigen Arzt, K.________, unterzeichnet. Dieser verf�gt gem�ss Medizinalberuferegister �ber keine Facharztqualifikation (www.medregom.ch, besucht am 1. Mai 2015). Nach seiner Einsch�tzung ist dem Beschwerdef�hrer die bisherige T�tigkeit zumutbar und bestand lediglich vom 18. Oktober 2011 bis 18. Januar 2012 eine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit. Da die Vorinstanz aber, anders als Arzt K.________, von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit ausgeht, k�nnen diese Angaben nicht als massgebend betrachtet werden.
3.5.2.�Die Berichte des Dr. med. G.________, Leitender Arzt Kardiologie, Medizinische Klinik L.________, vom 12. M�rz 2012 und des Dr. med. H.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, vom 28. M�rz 2012 sind, entgegen der Vorinstanz, ebenfalls nicht geeignet, die Annahme des RAD-Arztes Dr. med. C.________ zu st�tzen, wonach eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten, k�rperlich sehr leichten T�tigkeit vorliege. Dr. med. H.________ stellte in seinem Bericht vom 28. M�rz 2012 prim�r auf die Angaben des Dr. med. G.________ ab. Dessen Aussage im Bericht vom 12. M�rz 2012, wonach eine Umschulung auf eine leichtere und k�rperlich weniger fordernde T�tigkeit indiziert sei, kann zwar dahingehend interpretiert werden, dass eine Restarbeitsf�higkeit gegeben ist. Indessen ist es unzul�ssig, dass der RAD-Arzt, der eine reine Aktenbeurteilung vornahm, von einer nicht weiter quantifizierten Restarbeitsf�higkeit auf eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten, sehr leichten T�tigkeit schliesst (wobei RAD-Arzt Dr. med. C.________ die entsprechenden Berichte nicht einmal selber zitierte).
3.5.3.�Die Vorinstanz sieht die Aussagekraft der Angaben des RAD-Arztes Dr. med. C.________ weiter best�tigt durch den Bericht der Klinik f�r Thoraxchirurgie des Universit�tsspitals J.________ vom 12. Februar 2013. Darin gaben Klinikdirektor Prof. Dr. med. I.________ und Assistenz�rztin Dr. med. M.________ an, es k�nne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen T�tigkeit bzw. Erh�hung der Einsatzf�higkeit gerechnet werden, und zwar zu 100 % ab dem zweiten Monat postoperativ. Es ist aber fraglich, ob diese - pr�operativ abgegebene - Beurteilung tats�chlich geeignet ist, die Arbeitsf�higkeitssch�tzung des RAD-Arztes zu st�tzen. So geben die Klinik�rzte zwar an, dem Beschwerdef�hrer seien unter Ber�cksichtigung seiner gesundheitlichen Einschr�nkungen in behinderungsangepasster T�tigkeit wechselbelastende Arbeiten, B�cken sowie Rotation im Sitzen und Stehen zumutbar. Jedoch halten sie dabei im Gegensatz zum Konzentrationsverm�gen, zum Auffassungsverm�gen, zur Anpassungsf�higkeit und zur Belastbarkeit keine uneingeschr�nkte Zumutbarkeit fest. Ebenso fehlen jegliche Angaben der beiden �rzte dazu, was unter "behinderungsangepasst" zu verstehen ist. Der Krankengeschichte der Klinik f�r Thoraxchirurgie l�sst sich sodann entnehmen, dass es am 17. Februar 2013 postoperativ zu einem massiven abdominellen Druckgef�hl kam und das Abdomen bei der klinischen Untersuchung auffallend gespannt war. Nach Ausbau der Abf�hrmassnahmen habe sich eine Besserung der Symptomatik gezeigt. Die vom Versicherten geklagten Beschwerden in der Form von Sensibilit�tsst�rungen mit schmerzhaften Dys�sthesien und einschiessenden elektrisierenden Par�sthesien im Bereich des rechten unteren Rippenbogens wurden am 24. April 2014 durch Chefarzt Prof. Dr. med. N.________ und Assistenzarzt O.________, Thoraxchirurgie des Universit�tsspitals E.________, erneut thematisiert, wobei sie die Vorw�lbung der oberfl�chlichen Bauchmuskulatur als wahrscheinliche Folge einer Verletzung von Nerven�sten (interkostale Nerven) betrachteten. Aus ihrem Bericht vom 24. April 2014 ist indessen nicht ersichtlich, ob die Beschwerden im massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 4. Juli 2013 schon bestanden. Die Vorinstanz hat sich mit dem Bericht des Prof. Dr. med. N.________ und des Assistenzarztes O.________ vom 24. April 2014 nicht auseinandergesetzt, obwohl er - wie auch der Eintrag in der Krankengeschichte der Thoraxchirurgie des Universit�tsspitals J._________ - Hinweise daf�r enth�lt, dass sich die pr�operativen Erwartungen, der Versicherte werde die Arbeitsf�higkeit postoperativ rasch wiedererlangen, nicht verwirklichten.
3.6.�Im Lichte der eingangs erw�hnten Grunds�tze zum Beweiswert von RAD-Berichten (E. 3.1 bis 3.3 hiervor) kann demzufolge nicht auf die Einsch�tzung des Dr. med. C.________ vom 21. Mai 2013 abgestellt werden. Die Stellungnahmen der in die Behandlung involvierten �rzte sind insofern unvollst�ndig, als sie zur Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit keine hinreichenden Angaben enthalten. Der Beschwerdegegnerin ist deshalb eine Verletzung der ihr obliegenden Abkl�rungspflicht gem�ss Art. 43 Abs. 1 ATSG und somit eine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen. Die Angelegenheit geht an die IV-Stelle zur�ck, damit sie eine externe fach�rztliche Begutachtung veranlasse und hernach �ber die Frage einer beruflichen Eingliederung oder, sollte eine solche nicht indiziert sein, �ber die Rentenfrage erneut verf�ge.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Dementsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons Z�rich vom 24. November 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 4. Juli 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Anspr�che des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.

References: Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 44
 Art. 49
 Art. 43
 Art. 66
 Art. 68