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Timestamp: 2016-10-22 16:08:48+00:00

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119 Ia 30536. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 14. Oktober 1993 i.S. Stadt Z�rich gegen X. AG und Mitbeteiligte (staatsrechtliche Beschwerde)
Autonomie communale; art. 4 et 22ter Cst.; dur�e de validit� d'une renonciation de la collectivit� publique � soumettre un groupe de b�timents � une mesure de protection du patrimoine b�ti. La l�gislation ne d�termine pas la dur�e de validit� d'une renonciation � ordonner une mesure de protection du patrimoine b�ti prononc�e � l'issue de la proc�dure provocatoire pr�vue par le � 213 de la loi zurichoise sur l'am�nagement du territoire et les constructions. Appr�ciation sur la base des principes d�terminants en mati�re de r�vocation des d�cisions (consid. 4). D�termination et pes�e des int�r�ts en pr�sence dans le cas d'esp�ce. Il n'est pas contraire � l'autonomie communale d'admettre que l'assujettissement des b�timents � une mesure de protection �quivaut � une r�vocation inadmissible de la renonciation (consid. 5). Faits � partir de page 306
Im 18. und 19. Jahrhundert entstand in Z�rich unmittelbar n�rdlich des Kreuzplatzes zwischen dem Zeltweg und der Klosbachstrasse eine typische Bebauung f�r Kleinhandwerker und Tagl�hner. Trotz mehrfachen Umbauten und Ver�nderungen der Bausubstanz sind die Siedlungsstruktur und der Charakter der Geb�ude bis heute erhalten geblieben. Der Zustand der aus 16 H�usern und Hausteilen bestehenden �berbauung ist jedoch sehr schlecht. Die privaten Eigent�mer der Liegenschaften m�chten die alten H�user deshalb abreissen und das Areal neu �berbauen. Eine Liegenschaft ist im Eigentum der Stadt Z�rich.
Die privaten Eigent�mer der Liegenschaften gelangten am 25. Juli 1984 an den Stadtrat von Z�rich mit dem Ersuchen, f�rmlich festzustellen, dass die bestehende, "hoffnungslos �beralterte" �berbauung zwischen Zeltweg, Kreuzplatz und Klosbachstrasse nicht schutzw�rdig sei. Der Stadtrat verzichtete mit Beschluss vom 5. Juni 1985 auf die Unterschutzstellung s�mtlicher H�user im erw�hnten Geviert, traf Anordnungen bez�glich der Dokumentation durch das baugeschichtliche Archiv sowie bez�glich allf�lliger arch�ologischer Sondierungen. Zugleich nahm er Kenntnis von der Verpflichtung der Grundeigent�mer, zur Erlangung eines geeigneten Neubauprojekts gemeinsam mit dem Stadtrat einen Ideenwettbewerb durchzuf�hren, dessen Federf�hrung st�dtischerseits beim Hochbauamt liegen sollte.
Am 4. Oktober 1985 stellte die Bausektion II des Stadtrats mittels Vorentscheid fest, dass ein von den Grundeigent�mern zur Ermittlung der zul�ssigen Bruttogeschossfl�che eingereichtes Projekt den derzeitigen, allerdings in �nderung befindlichen Bauvorschriften entspreche. F�r das aus dem Ideenwettbewerb hervorgegangene Projekt "Stadt-Park" wurde am 12. Mai 1987 um einen Vorentscheid BGE 119 Ia 305 S. 307�ber die Bewilligungsf�higkeit nachgesucht. Die Bausektion II trat am 12. Februar 1988 auf dieses Begehren nicht ein, weil die Stadt Z�rich als Eigent�merin eines von der Baueingabe erfassten Grundst�cks ihre Zustimmung zum Baugesuch zur�ckgezogen hatte. Am 3. August 1988 wies der Stadtrat ein von den privaten Grundeigent�mern eingereichtes Gesuch zur Einleitung eines Quartierplanverfahrens f�r das fragliche Areal am Kreuzplatz provisorisch ab. Rechtsmittel gegen diese Entscheide blieben ohne Erfolg.
Unterdessen hatte der Gemeinderat der Stadt Z�rich am 19. November 1986 eine Einzelinitiative unterst�tzt, die f�r das H�usergeviert am Kreuzplatz einen �ffentlichen Gestaltungsplan verlangte, welcher unter anderem die Unterschutzstellung des Ensembles als eines der letzten Zeugen Alt-Hottingens gew�hrleisten sollte. In der Folge beauftragte das st�dtische B�ro f�r Denkmalpflege den Kunsthistoriker PD Dr. Hans Martin Gubler mit der Ausarbeitung eines kulturgeschichtlichen Gutachtens �ber die H�usergruppe am Kreuzplatz. Es wurde am 10. April 1987 erstattet. Am 5. Mai 1987 legte Architekt J�rg Lendorff ein Gutachten �ber den architektonischen Zustand der H�user vor. Beim Architekturb�ro Peter F�ssler wurde schliesslich eine Expertise eingeholt, welche - ausgehend von der im Gutachten Gubler dargelegten Schutzw�rdigkeit des Ensembles - aufzeigen sollte, inwieweit die Bauten saniert und gem�ss den heutigen Bed�rfnissen genutzt werden k�nnten und ob eine solche Sanierung den Schutzcharakter zunichte machen w�rde. Sodann sprach sich die st�dtische Denkmalpflegekommission am 6. November 1989 mehrheitlich f�r eine m�glichst weit gehende Unterschutzstellung der H�usergruppe aus.
Am 14. November 1990 erliess der Stadtrat von Z�rich zum Schutz der Siedlung zwischen Zeltweg und Klosbachstrasse am Kreuzplatz eine Schutzverordnung. Die betroffenen privaten Grundeigent�mer fochten diese bei der Baurekurskommission I des Kantons Z�rich an. Sie hiess am 23. August 1991 ihre Rechtsmittel gut und hob die stadtr�tliche Schutzverordnung auf. Die dagegen erhobenen Beschwerden der Stadt Z�rich und des Z�rcher Heimatschutzes wies das Verwaltungsgericht am 20. August 1992 ab. Es f�gte seinem Urteil eine abweichende Minderheitsmeinung an. Nach dieser sollte der Entscheid der Baurekurskommission aufgehoben und die Sache zur weiteren Untersuchung und zu neuem Entscheid an den Stadtrat zur�ckgewiesen werden. Die Stadt Z�rich hat gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts eine staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Sie beantragt die Aufhebung BGE 119 Ia 305 S. 308des angefochtenen Entscheids, weil er ihre Gemeindeautonomie verletze.
4. Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, die Schutzverordnung Kreuzplatz des Stadtrats vom 14. November 1990 laufe auf einen unzul�ssigen Widerruf des fr�heren stadtr�tlichen Verzichts auf eine Unterschutzstellung vom 5. Juni 1985 hinaus, und es hat aus diesem Grund die Aufhebung der neuen Schutzverordnung durch die Baurekurskommission best�tigt. Die Stadt Z�rich ist der Auffassung, das Verwaltungsgericht habe bei der Pr�fung der Zul�ssigkeit des Widerrufs private und �ffentliche Interessen willk�rlich gew�rdigt, die erforderliche Abw�gung willk�rlich vorgenommen, der Eigentumsgarantie und dem Grundsatz des Vertrauensschutzes eine zu weit gehende Bedeutung beigemessen und �berdies durch den Einbezug der finanziellen Situation seine Pr�fungsbefugnis �berschritten.
Um diese R�gen im einzelnen pr�fen zu k�nnen, sind zun�chst die massgeblichen Verfassungsgrunds�tze und Gesetzesbestimmungen zu ermitteln.
a) Im Kanton Z�rich sind die Voraussetzungen und Wirkungen von Heimatschutzmassnahmen in den �� 203 ff. PBG geregelt. Diese sind am 1. September 1991 teilweise revidiert worden und gelten seit dem 1. Februar 1992 in der neuen Fassung. Das angefochtene Urteil erging am 22. August 1992, also nach dem Inkrafttreten des neuen Rechts. Das Verwaltungsgericht hat ausdr�cklich auf das im Zeitpunkt des Erlasses der Schutzverordnung Kreuzplatz am 14. November 1990 bzw. des Beschlusses auf Nichtunterschutzstellung des H�usergevierts am 5. Juni 1985 massgebende kantonale Recht abgestellt. Nichts anderes gilt f�r das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren, soweit es bei der Pr�fung der Verfassungsm�ssigkeit des angefochtenen Urteils direkt oder indirekt um die G�ltigkeit der beiden genannten stadtr�tlichen Beschl�sse geht. Konkret heisst dies, dass mit Ausnahme von � 211 Abs. 2 (hier gilt die Fassung vom 20. Mai 1984) die urspr�ngliche Fassung des PBG vom 7. September 1975 zur Anwendung gelangt.
b) Nach � 203 lit. c PBG - in der hier massgebenden Fassung vom 7. September 1975 - erstrecken sich die Massnahmen des Heimatschutzes BGE 119 Ia 305 S. 309auf Orts-, Quartier-, Strassen-, und Platzbilder, Geb�udegruppen, Geb�ude und Teile sowie Zugeh�r von solchen, die als wichtige Zeugen einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen und bauk�nstlerischen Epoche erhaltensw�rdig sind. Die vom Stadtrat von Z�rich gest�tzt auf diese Bestimmung erlassene Schutzverordnung Kreuzplatz bringt f�r die Grundeigent�mer schwerwiegende Einschr�nkungen ihrer Befugnisse mit sich: Sie sind gehalten, ihre Geb�ude mit ihren Hof- und Gartenfl�chen in ihrer wesentlichen Substanz zu erhalten und durch geeigneten Unterhalt wirksam vor Beeintr�chtigung und Besch�digung zu sch�tzen. An den Geb�uden, Hof- und Gartenfl�chen d�rfen keine �nderungen vorgenommen werden, die den sozialgeschichtlichen oder kulturhistorischen Wert der gesch�tzten Teile beeintr�chtigen.
Einschr�nkungen des Privateigentums sind nur zul�ssig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen und unter den gegebenen Umst�nden verh�ltnism�ssig sind (Art. 22ter Abs. 2 BV; vgl. BGE 116 Ia 181 E. 3c S. 185; BGE 115 Ia 350 E. 3a S. 351; BGE 109 Ia 257 E. 4 S. 258). Eigentumsbeschr�nkungen zum Schutz von Baudenkm�lern liegen allgemein im �ffentlichen Interesse (BGE 116 Ia 41 E. 4d S. 49; BGE 115 Ia 370 E. 3a S. 373; 109 Ia 257 E. 5a S. 259). Allerdings ist je im konkreten Fall zu pr�fen, wie weit das �ffentliche Interesse reicht, insbesondere welche Objekte denkmalpflegerischen Schutz verdienen und in welchem Ausmass.
c) � 213 PBG sieht vor, dass jeder Grundeigent�mer vom Gemeinwesen einen innert Jahresfrist zu f�llenden Entscheid �ber die Schutzw�rdigkeit seines Grundst�cks und den Umfang allf�lliger Schutzmassnahmen verlangen kann. Der Sinn dieser Vorschrift liegt darin, Rechtssicherheit dar�ber zu schaffen, ob, und wenn ja, welche denkmalpflegerisch begr�ndeten Hindernisse f�r die bauliche Nutzung eines Grundst�cks bestehen (sog. Provokationsrecht). Im Gegensatz zum hier anwendbaren fr�heren Recht regelt die neue, auf den 1. Februar 1992 in Kraft getretene Fassung von � 213 Abs. 3 PBG auch die Folgen eines ausbleibenden Provokationsentscheids. Danach darf eine Schutzmassnahme nur noch bei wesentlich ver�nderten Verh�ltnissen angeordnet werden, wenn innerhalb der mit dem Provokationsgesuch ausgel�sten und allenfalls einmalig verl�ngerten Frist kein Entscheid �ber die Schutzanordnung erfolgte.
Mit dem Erlass der neuen Schutzverordnung Kreuzplatz am 14. November 1990 wurde der 1985 verf�gte Verzicht auf eine Unterschutzstellung zur�ckgenommen. Weder im alten noch im neuen Recht wird die Frage geregelt, wie lange ein im Provokationsverfahren BGE 119 Ia 305 S. 310ausgesprochener Verzicht auf die Anordnung von Schutzmassnahmen das zust�ndige Gemeinwesen zu binden vermag. Da eine ausdr�ckliche gesetzliche Ordnung fehlt, hat das Verwaltungsgericht die Zul�ssigkeit der R�cknahme eines Provokationsentscheids nach den allgemeinen Grunds�tzen �ber den Widerruf von Verf�gungen beurteilt. Von dieser zutreffenden Beurteilungsgrundlage geht auch die Stadt Z�rich aus.
Danach k�nnen Verwaltungsakte, die dem Gesetz nicht oder nicht mehr entsprechen, grunds�tzlich widerrufen werden. Der Widerruf ist allerdings in diesen F�llen nur unter den von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen zul�ssig. Danach sind das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts und dasjenige an der Wahrung der Rechtssicherheit gegeneinander abzuw�gen. Dem Postulat der Rechtssicherheit kommt in der Regel dann der Vorrang zu, wenn durch die fr�here Verf�gung ein subjektives Recht begr�ndet worden ist oder wenn die Verf�gung in einem Verfahren ergangen ist, in welchem die sich gegen�berstehenden Interessen allseitig zu pr�fen und gegeneinander abzuw�gen waren, oder wenn der Private von einer ihm durch die fragliche Verf�gung einger�umten Befugnis bereits Gebrauch gemacht hat. Diese Regel gilt allerdings nicht absolut; ein Widerruf kann auch in einem der drei genannten F�lle in Frage kommen, wenn er durch ein besonders gewichtiges �ffentliches Interesse geboten ist (vgl. BGE 115 Ib 152 E. 3a S. 155; BGE 109 Ib 246 E. 4b S. 252; BGE 107 Ib 35 E. 4a S. 36 f.; ANDR� GRISEL, Trait� de droit administratif, 1984, S. 431 ff.).
d) Die von der Stadt Z�rich vorgebrachten R�gen beziehen sich auf das Gewicht der privaten und �ffentlichen Interessen im Rahmen der unter dem Gesichtspunkt der Eigentumsgarantie und des Widerrufs vorzunehmenden Abw�gungen sowie auf die Durchf�hrung der Abw�gung selbst. Dementsprechend ist nachstehend zuerst die Bedeutung des �ffentlichen Interesses an der Unterschutzstellung (E. 5a), hierauf der entgegenstehenden Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes und des Eigentumsschutzes (E. 5b) und schliesslich die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Abw�gung zu pr�fen (E. 5c). Dabei ist an die bereits erw�hnten Beschr�nkungen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis zu erinnern.
5. a) Die Stadt Z�rich wirft dem Verwaltungsgericht vor, es sei in willk�rlicher Weise davon ausgegangen, der Beschluss �ber den Verzicht auf die Unterschutzstellung vom 5. Juni 1985 sei nicht fehlerhaft BGE 119 Ia 305 S. 311gewesen. Das Gutachten des Kunsthistorikers Hans Martin Gubler habe den bedeutenden Zeugenwert des fraglichen H�userensembles nachgewiesen und die Beurteilung im Jahre 1985 als klar unzutreffend herausgestellt. Im angefochtenen Entscheid werde das grosse �ffentliche Interesse an der Erhaltung der H�usergruppe in unhaltbarer Weise unterbewertet.
Das Verwaltungsgericht ist davon ausgegangen, dass der Stadtrat seinerzeit gest�tzt auf eine durchaus sachgerechte �berpr�fung des denkmalpflegerischen Sachverhalts und der massgebenden Interessen zum Schluss gelangte, auf eine Unterschutzstellung des H�usergevierts am Kreuzplatz k�nne verzichtet werden. Was die beschwerdef�hrende Stadt Z�rich in vorwiegend appellatorischer und daher unzul�ssiger Weise dagegen einwendet, l�sst die Einsch�tzung des Verwaltungsgerichts nicht als mit den Tatsachen in Widerspruch stehend und unhaltbar erscheinen. Die erhobenen Einw�nde verm�gen insbesondere nicht aufzuzeigen, dass die Sachverhaltsabkl�rungen vor dem Entscheid �ber den Verzicht auf die Unterschutzstellung im Jahre 1985 (Besichtigung der Geb�ude durch die st�dtische Kommission f�r Denkmalpflege am 11. Oktober 1984; Stellungnahme des st�dtischen B�ros f�r Denkmalpflege zu einem Bericht der Karl Steiner AG �ber den baulichen Zustand der betroffenen Liegenschaften; Weisung vom 22. Mai 1985 des Vorstands des Bauamtes II an den Stadtrat, welche sich einl�sslich mit den Fragen der Schutzw�rdigkeit und der Verh�ltnism�ssigkeit von denkmalpflegerischen Massnahmen im vorliegenden Fall befasste) ein v�llig unzutreffendes Bild ergeben h�tten.
Wenn das Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang erwogen hat, der Stadtrat habe im Jahre 1985 bei seinem Ermessensentscheid �ber den Verzicht auf eine Unterschutzstellung des H�usergevierts mit guten Gr�nden �berlegungen zur Verh�ltnism�ssigkeit allf�lliger Schutzmassnahmen angestellt und dabei eingedenk m�glicher Enteignungsfolgen einer Unterschutzstellung auch auf das Gebot des sparsamen Umgangs mit �ffentlichen Mitteln Bedacht genommen, so liegen hierin sachlich vertretbare �berlegungen. Anders als die Beschwerdef�hrerin in wiederum vorwiegend appellatorischer Kritik meint, kann jedenfalls nicht gesagt werden, das Verwaltungsgericht habe insoweit seine �berpr�fungsbefugnis �berschritten und in die Finanzautonomie der Gemeinde eingegriffen. �berdies ist der Stadt Z�rich in diesem Zusammenhang in Erinnerung zu rufen, was der Stadtrat auf Antrag der Vorsteherin des Bauamtes II am 29. Oktober 1986 im Rahmen einer Interpellationsantwort BGE 119 Ia 305 S. 312zur Begr�ndung des Verzichts auf die Unterschutzstellung w�rtlich ausgef�hrt hat:
"Die st�dtebauliche Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Zeltweg und Klosbachstrasse eine Gruppe der fr�heren d�rflichen Siedlung erhalten hat. Diese l�ndlich anmutenden H�user wirken zwar vertraut, sie stehen aber heute zunehmend isoliert im sich verdichtenden Stadtgef�ge. Bergw�rts schliesst zwar das Artergut mit seinem grossen Gr�numschwung an, aber auch hier fehlt ein baulicher Zusammenhang. Aus der Sicht der Denkmalpflege bildet die H�usergruppe einen zuf�llig herausgeschnittenen �berrest einer fr�heren Besiedlungsstruktur, die f�r sich allein schwer einzuordnen ist und bloss aufgrund geschichtlicher Kenntnisse verst�ndlich ist. Das Ensemble wurde auch nie als sch�tzenswertes Ortsbild im engeren Sinn bezeichnet, weder in st�dtischen noch in kantonalen Richtpl�nen. Die Bausubstanz ist in sehr schlechtem Zustand. Da auch mit dem Einsatz betr�chtlicher Mittel die Ausbauten in ihrer l�ndlichen Charakteristik nicht mehr unber�hrt weitergetragen werden k�nnen, w�rde der Aufwand f�r eine Instandstellung im Verh�ltnis zum Nutzen unverh�ltnism�ssig. Die Kommission f�r Denkmalpflege der Stadt Z�rich hat die Geb�ude im Oktober 1984 besichtigt und auf einen Antrag auf Unterschutzstellung der H�usergruppe verzichtet."
Es ist zwar richtig, dass das Gutachten Gubler, welches nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin mit seiner sozial-, wirtschafts- und siedlungsgeschichtlichen Sicht "den Weg vom bloss vertrauten Bild zum Denkmal gewiesen" haben soll, erst am 10. April 1987 vorlag. Indessen vermag nach dem Gesagten diese im Verh�ltnis zum Provokationsverfahren nachtr�gliche Expertenmeinung f�r sich allein weder den Verzicht auf die Unterschutzstellung aus dem Jahre 1985 als qualifiziert fehlerhaft hinzustellen noch gar den negativen Provokationsentscheid ungeschehen zu machen. Solches anzunehmen w�re um so weniger haltbar, als diese nachtr�glich eingenommene andere Sichtweise lediglich ein einziges von mehreren f�r die Unterschutzstellung massgebenden Kriterien anders gewichtet. Dass im Vorfeld des negativen Provokationsentscheides und unter Beizug der st�dtischen Kommission f�r Denkmalschutz die sozial- und siedlungshistorischen Aspekte nicht einfach ausgeblendet worden sind, ergibt sich neben den im angefochtenen Entscheid erw�hnten Untersuchungshandlungen auch aus der vorstehend zitierten stadtr�tlichen Interpellationsantwort sowie aus dem Umstand, dass in den Ziffern 2 und 3 des Beschlusses vom 5. Juni 1985 Anordnungen zur Dokumentation baugeschichtlich und arch�ologisch bedeutsamer Sachverhalte getroffen worden sind. Weiter ist schliesslich zu beachten, dass seit dem Verzicht auf die Unterschutzstellung im Jahre 1985 am BGE 119 Ia 305 S. 313oder um das interessierende Ensemble herum keine neuen f�r den Denkmalschutz erheblichen Sachverhalte zutage getreten sind.
Das Verwaltungsgericht konnte somit ohne Willk�r annehmen, das �ffentliche Interesse an einer Unterschutzstellung sei auch aus heutiger Sicht nicht erheblich h�her zu bewerten als im Jahre 1985, als der Stadtrat auf die Anordnung von Schutzmassnahmen verzichtete.
b) Die beschwerdef�hrende Stadt Z�rich kritisiert weiter, der angefochtene Entscheid r�ume den privaten Interessen der Grundeigent�mer, die rein finanzieller Natur seien, ein viel zu grosses Gewicht ein. Auch das "abstrakte Interesse" an der Wahrung der Rechtssicherheit sei im vorliegenden Fall nicht allzu hoch zu veranschlagen, da die privaten Beschwerdegegner bereits im Vorentscheid der Bausektion II vom 4. Oktober 1985 auf das Fehlen einer planungsrechtlichen Festlegung f�r das fragliche Areal hingewiesen worden seien und demzufolge nicht h�tten darauf vertrauen d�rfen, dass eine neue Zonenfestlegung die ins Auge gefasste Gesamt�berbauung noch erm�glichen w�rde.
Sogar wenn man den Provokationsentscheid vom 5. Juni 1985 als urspr�nglich fehlerhaft bezeichnet, wie dies der Sichtweise der Stadt Z�rich entspricht, bleibt festzuhalten, dass er in einem gesetzlich vorgesehenen, qualifizierten Verfahren ergangen ist, weshalb nach der dargestellten Rechtsprechung der Rechtssicherheit grunds�tzlich der Vorrang vor der Verwirklichung des objektiven Rechts zukommt. Dies gilt um so mehr, als die privaten Eigent�mer gest�tzt auf den Provokationsentscheid Dispositionen getroffen haben. Zu erw�hnen sind namentlich die Ausarbeitung eines Vorprojekts f�r den baurechtlichen Vorentscheid vom 4. Oktober 1985, die Durchf�hrung des Ideenwettbewerbs (h�lftige Kostenbeteiligung) f�r eine Gesamt�berbauung, das Bereitstellen der Gesuchsunterlagen zum Vorentscheid �ber die Bewilligungsf�higkeit des aus dem Wettbewerb hervorgegangenen Neubauprojekts, das Einreichen eines Gesuchs f�r ein Quartierplanverfahren und das Ergreifen von Rechtsmitteln gegen die negativen Entscheide in den zuletzt genannten Gesuchssachen.
Zwar soll nicht verkannt werden, dass der Verzicht auf die Unterschutzstellung vom 5. Juni 1985 keine unbeschr�nkt tragf�hige Vertrauensbasis abgab. So konnten die Grundeigent�mer beispielsweise eine �nderung der Zonenordnung nicht zum vornherein ausschliessen. Dennoch durften, ja mussten die betroffenen Grundeigent�mer im Nachgang zum stadtr�tlichen Entscheid vom 5. Juni 1985 in der BGE 119 Ia 305 S. 314beschriebenen Weise t�tig werden. Ein anderes Verhalten h�tte dem Sinn und Zweck des Provokationsentscheides widersprochen und w�re praktischer Vernunft zuwidergelaufen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann jedenfalls nicht gesagt werden, das Verwaltungsgericht habe zulasten der Gemeindeautonomie anerkannte Regeln des Vertrauensschutzes missachtet, indem es diese Dispositionen der Grundeigent�mer als ein dem Widerruf des Provokationsentscheids grunds�tzlich entgegenstehendes Element ber�cksichtigte.
c) Die Stadt Z�rich macht ebenfalls geltend, bei der Abw�gung aller auf dem Spiele stehenden Interessen habe das Verwaltungsgericht der Eigentumsgarantie und dem Vertrauensschutz eine zu weit gehende Bedeutung beigemessen. Vor allem sei dem besonders gewichtigen �ffentlichen Interesse an der Unterschutzstellung zu Unrecht nicht der Vorrang einger�umt worden.
Das Verwaltungsgericht hat in dem vornehmlich durch das Gutachten Gubler aufgezeigten sozial-, wirtschafts- und siedlungsgeschichtlich begr�ndeten Denkmalschutzanliegen kein besonders gewichtiges �ffentliches Interesse gesehen, das den Widerruf des Unterschutzstellungsverzichts gebieten w�rde. Es durfte so verfahren, ohne in Willk�r zu verfallen. Das auch vom Verwaltungsgericht unbestrittene Denkmalschutzanliegen erleidet im vorliegenden Fall keine unhaltbare Zur�cksetzung, wenn ihm nicht widerrufsbegr�ndende Kraft beigemessen wird. Eine andere Beurteilung dr�ngt sich auch nicht durch den Umstand auf, dass das fragliche H�usergeviert im Rahmen der neuen, noch nicht rechtskr�ftigen Bau- und Nutzungszonenordnung der Kernzone zugewiesen wurde. Da diese Kernzone - sollte sie rechtskr�ftig werden - in ihren Wirkungen hinter der Schutzverordnung vom 14. November 1990 zur�ckliegt und f�r sich allein namentlich keine Substanzerhaltung (sc. Abbruchverbot) zu bewirken vermag (vgl. � 50 PBG in der Fassung vom 1. September 1991), hat ihr das Verwaltungsgericht mit sachlich haltbarem Grund keine entscheidende Bedeutung beigemessen.
Ebensowenig gab das Verwaltungsgericht dem Vertrauensschutz und der Eigentumsgarantie eine zu grosse Tragweite, als es in Rechnung stellte, dass die Sanierung der Liegenschaften gem�ss dem Gutachten von Architekt F�ssler ca. Fr. 1'000.--/m3 kosten w�rde; ferner dass dabei im Gegensatz zu einem Neubau erst noch lediglich in beschr�nktem Mass eine Verbesserung der wohnhygienischen Verh�ltnisse oder andere w�nschbare Anpassungen an heutige BGE 119 Ia 305 S. 315Bed�rfnisse m�glich w�ren. Die Stadt Z�rich legt nicht dar, dass diese Annahmen unzutreffend w�ren.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Verwaltungsgericht keine Verletzung der Gemeindeautonomie vorzuwerfen ist, und zwar weder mit Blick auf Auslegung und Anwendung der hier in Frage stehenden Denkmalschutzvorschriften des PBG noch in bezug auf die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Verfassungsgrunds�tze. Es ist somit aus verfassungsrechtlicher Sicht haltbar, dass das Verwaltungsgericht den faktischen Widerruf des stadtr�tlichen Beschlusses vom 5. Juni 1985 durch die Schutzverordnung Kreuzplatz vom 14. November 1990 als unzul�ssig betrachtete. Soweit die Autonomiebeschwerde der Stadt Z�rich im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG �berhaupt gen�gend begr�ndet worden ist und darauf eingetreten werden kann, muss sie demnach abgewiesen werden.
�� 203 ff. PBG,
� 213 PBG,
� 213 Abs. 3 PBG,
� 50 PBG,

References: art. 4
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 Art. 90