Source: https://gerdschweitzer.wordpress.com/2015/08/26/der-boese-hartzer-sozialschmarotzer-ist-schuld-an-allem-auch-am-fachkraeftemangel/
Timestamp: 2020-04-05 12:12:58+00:00

Document:
Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ | Gerd Schweitzer
Der böse Hartz IV Bezieher-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“
Ich sehe die Befürworter und faschistisch unterwürfigen Handlanger schon wie sie sich die Mäuler zerreißen und schallend lachen, aber auch wenn mittlerweile jeder weiß das genau die selber Schuld sind muss ich leider darauf zurückkommen.
Gerade auch weil die Lügenpresse, die Mainstreammedien ja gerne die Märchen vom faulen,ständig besoffenen, sich auf dem (tollen) Sozialteppich ausruhenden Sozialschmarotzer, also Hartz IV- Leistungsberechtigte in permanennter propagandistischer Weise verbreitet, möchte ich hier mal darstellen wie sich die Tatsachen darstellen.
Wie sich also die sog. Jobcenter bemühen eine Arbeitsaufnahme/Ausbildung mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern und zu behindern!
Hier geht es hauptsächlich natürlich wieder einmal um das sog. Jobcenter Prignitz/Pritzwalk welches sich absolut und vehement gegen das Grundgesetz, gegen allgemeine Menschenrechte und für Ihre kriminelle Tätigkeit entscheidet.
Im folgenden wird sicher wieder als Begründung angeführt werden das dafür sicherlich wieder kein Geld (mehr) vorhanden sein wird, das Budget ist dann wieder bereits ausgeschöpft. Ja klar, wenn ich mit den öffentlichen Geldern (also Geld welches mir nicht gehört) herrumschmeißen. Siehe dazu:
Aber weiter, weil ja jeder faule Sozialschmarotzer (Hartz IV Bezieher) gar nicht arbeiten will, was natürlich auch für die gleichfalls für alles schuldigen Kinder von den Sozialschmarotzern gilt, möchte ich die Tatsache meines eigenen Sohnes der bereits seit Montag den 24.08.2015 bereits in einer Ausbildung sein sollte, dies aber durch die Untätigkeit eine sog. Jobcenter in Pritzwalk, wer oder was auch immer zuständig ist, ist ja nicht mehr ermittelbar, verhindert, vereitelt wird.
Wir haben nun wenigstens noch einen Aufschub vom Ausbildungsbetrieb erreicht, dieser endet am Sonntag den 30.08.2015 und wird leider wohl nicht verhinderbar zum Verlust des Ausbildungsplatzes führen, schade aber das ist die grausame Realität!
Ich habe hier gleich das Schreiben an die direckt verantwortlichen der Jobcenter, die in Haftungnahme der Vorgesetzten genommen da dies ja nur die Kopie des Schreibens an sich ist.
in staatlicher Selbstverwaltung gem.
UN Resolution A/Res/56/83 der natürlichen Personen nach BGB § 1
Aus den hier angeführten Gründen sende ich dieses Schreiben zu Händen des Vorstandes der BA als direkte Vorgesetzte der unbekannten Jobcenter SBs und so mit anordnende und hauptverantwortliche Stelle/Personen, hier:
persönlich z.H. Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise,
persönlich z.H. Raimund Becker,
persönlich z.H. Heinrich Alt,
die hiermit vollumfänglich in die Haftung genommen sind, Einzelheiten entnehmen Sie dieser Kopie zur Kenntnis.
m.V.a. Zeichen CN-H-BA-Alt-15-04-2015-GS, Zeichen CN-H-BA-Weise-15-04-2015-GS, Zeichen CN-H-BA-Becker-15-04-2015-GS
Insbes. da auch Sie bis zum heutigen Tage keine Anstalten unternehmen Ihren Angestellten und willfährigen Helfer das Grundgesetz, die allgemeinen Menschenrechte (EMRK) und das vom angebl. Deutschland ratifizierte „Römische Statut“ des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) nahe zulegen und daher jedwede verbrecherische Kriegshandlung zu unterlassen und sich insbes. den Zwangsanordnungen der angebl. höchsten Rechtsprechung zu unterwerfen!
Es handelt sich hier um das sog. Jobcenter Prignitz, kriminelle Organisation/Firma Jobcenter-D-U-N-S® Nummer 342596302 Freyensteiner Chaussee 9, 16928 Pritzwalk für das die benannten Personen vollumfänglich als Hauptverantwortliche in die Haftung genommen werden, das Folgende gilt also nunmehr gleichlautend für die benannten Personen des Vorstandes der BA.
Ich teile vorsorglich mit das auch dieser Vorgang der breiten Öffentlichkeit präsentiert werden wird wie auch diverse weitere Stellen diesen menschenverachtenden Vorgang erhalten werden.
Ich verweise auf meinen letzten Schriftsatz vom 21.04.2015 und 24.04.2015: Zeichen ZES-82-0-04-08-15-GS – vom 04.08.2015, AF/RS-001-04-03-2015-GS vom 04.03.2015, AF/RS-001-2-06-04-2015-GS – vom 06.04.2015 – AF/RS-001-3-21-08-2015-GS – vom 21.08.2015 – AF/RS-001-4-26-08-2015-GS vom 26.08.2015 u. a.
Zitat/Kopie Schriftsatz AF/RS-001-4-26-08-2015-GS vom 26.08.2015:
Förderung der Arbeit- Ausbildungsförderung Schweitzer,R
BG-Nr.:0xxxxBGxxxxxxx Teilhabe etc. nach Vorgaben des BverfG- 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010-
Zeichen: AF/RS-001-4-26-08-2015-GS Immer anzugeben Antwort/Zahlung!
Forderung (Übernahme der Kosten für (erst) Erlangung der Fahrerlaubnis Kl B) Schweitzer, R.
Dies ist nötig da die Ausbildung (Lehrstelle, siehe Anhang 2) durch öffentliche Verkehrsanbindungen unmöglich zu erreichen ist, geschweige überhaupt pünktlich zu erreichen wäre, gleiches gilt für den Berufsschulunterricht (Neuruppin).
„Forderung (Übernahme der Kosten für (erst) Erlangung der Fahrerlaubnis Kl B) Schweitzer, R.
Diese Förderung der Arbeit, Aufnahme einer Ausbildung wird
gemäß: grundrechtlicher Garantie (Art. 12 GG) auf „frei wählbaren/r Arbeitsplatz/Ausbildung“
Die Erteilung einer Fahrerlaubnis ist die Grundvoraussetzung für die Aufnahme einer frei gewählten Ausbildung überhaupt. Ein hin und her fahren ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeschlossen, insbesondere ein pünktliches hin und her kommen.
Da diese „Fahrerlaubnis“ nun mehr (20.08.2015) bestanden ist und die Ausbildung (wie Ihrer Firma hinreichend bekannt) am Montag den 24.08.2015 beginnen soll, mangels öffentlicher Verkehrsmittel, mangels Fahrzeug, mangels Mitfahrgelegenheit aber nicht erreicht werden kann, fordere ich Sie (wen oder was auch immer) auf, bis Montag den 24.08.2015 – 5:00Uhr ein Fahrzeug bereitzustellen um die Ausbildungsstätte pünktlich und ohne Verzug zu erreichen.
Da Sie bis DATO keine Reaktion erkennen lassen und sich damit der vorsätzlichen Behinderung der Arbeits-/Ausbildungsaufnahme schuldig machen und dies unter mutwillige Willkür fällt mache ich Sie, wen oder was auch immer darauf aufmerksam das nunmehr alle Schritte eingeleitet werden.
Bis Sonntag den 30.08.2015, ist durch den Ausbilder ein Aufschub gewährt, sollte also von Ihnen, wem oder was auch immer, keine Lösung (Fahrgelegenheit, Fahrzeug, Zulassung eines Fahrzeuges, Versicherung eines Fahrzeuges, etc…) zu Tage treten, gilt für Ihre Firma (kriminelle Vereinigung) Jobcenter und damit Ihrer Vorgesetzten die vollumfängliche Haftbarkeit.
Sollten Sie (wer oder was auch immer), als unbekannter/unbekannte verantwortliche Sachbearbeiter der kriminellen Organisation/Firma Jobcenter-D-U-N-S® Nummer 342596302 (als vorsätzlich, fälschlicher Weise behauptete „Gruppe aller staatlichen Gewalt“) die Aufnahme der Ausbildung verhindern, behindern, vereiteln, so sehe ich mich gezwungen weitere Schritte einzuleiten.
Weiter teile ich Ihnen mit das Sie, wer/welche Person auch immer bei nicht zustande kommen der Ausbildung meines Sohnes René, den höchst möglichen zu erreichenden Brutto Lohn/Gehalt eines Gesellen monatlich als Wiedergutmachung (lebenslang, längstens aber bis zum zustande kommen einer frei gewählten Ausbildung- Art. 12 GG) zu leisten hat zuzügl. Zinsen (15,8%) und Entschädigung (tägl. 304 €).
Dies gilt ab sofort und wird rückwirkend geltend gemacht, diese Forderung geht zur Kenntnis und Erstattung gleichsam an Ihre direkten Vorgesetzten, den Vorstand der BA, da hier die Vor und Zunamen als Hauptverantwortliche hinreichend bekannt sind, an wen diese sich wenden werden dürfte unschwer auch für Sie klar sein.
m.V.a.: § 823 BGB Schadensersatzpflicht, § 839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung (auch bei vorgegebenen Amtsträgern)
Hilfsweise fordern/beantragen wir, das Ihre kriminelle Einrichtung/Institution/ kriminelle Organisation/Firma Jobcenter-D-U-N-S® Nummer 342596302 (als fälschlicher Weise behauptete „Gruppe aller staatlichen Gewalt“) eine tatsächliche, nachvollziehbare, transparente, Realitätsnahe, nach den Vorgaben des angebl. Bundesverfassungsgerichtes entsprechende Neube­messung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder vor nimmt und die Berechnung inkl. Der empirischen Datengrundlage schlüssig und realitätsnah, uns vorlegt und Bescheidet, sofern überhaupt dazu legitimiert.
Alle zur Berechnung relevanten Daten liegen Ihnen in hinreichender Form vor!
Eine nicht- Zahlung des garantierten notwendigen „Existenzminimums“ nach Vorgaben, wie oben benannt, zieht Strafantrag sowie Antrag auf Einstweilige Anordnung sowie weiter rechtliche Schritte nach sich sowie bei Verschuldung Ihrerseits die Haftung!
Zum Beispiel gemäß Urteile < BVerfG, 1 BvL 1/09–2/09–3/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014 >
Ihre, gemäß angeblichen „Gesetzes“ (ungültiges SGB I – XII) hätte erfolgende Berechnung:
Dahingehend Ihre wissentlich, vorsätzliche Falschberechnung und Entzug des notwendigen Existenzminimums, unserer Grundrechte:
Zuzüglich wäre hier noch anzufügen, das diese Maßnahme nicht nötig gewesen wäre wenn, Sie, wer oder was auch immer, nicht widerrechtlich für Mai 2015, Juni 2015, Juli 2015 und August 2015 bereits, trotz Ihres Wissens (angebl. „Familienkasse“ = Bundesagentur für Arbeit, „Jobcenter“ = Bundesagentur für Arbeit, also ein und die selbe Firma), das nicht vorhandene Kindergeld für Schweitzer, René als angebliches „Einkommen“ abgezogen hätten.
Gilt hiermit gleichermaßen als geforderte Summe nebst Zinsen (15,8%) und Entschädigung/Wiedergutmachung (304€ täglich) in Höhe von:
Hinzuzufügen sind gleichsam die gesamten Fahrtkosten von Reckenthin nach Pritzwalk und zurück, zwecks Fahrschulunterricht, Reckenthin – Perleberg und zurück zwecks Prüfung etc…(genaue Aufstellung folgt).
Zukünftig wird aus „öffentlichem Interesse“, da Sie angebl. zur „Gruppe aller staatlichen Gewalt“ zuzählen, jeder angebl. „Bescheid“, Antrag, etc… veröffentlicht werden!
“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,
Andere Abhilfe ist durch Rechtbeugung so wie weiterer Straftaten durch die Tätergemeinschaften begangen als unmöglich zu betrachten !!!
Strafanträge gemäß Strafgesetzbuch i.V.m. Völkerstrafgesetzbuch, insbesondere
§ 6 Abs. 1 Nr.2.3.4. VSTGB, § 7 Abs. 1 Nr. 1.2.3.4.5.8.9.10. Abs.5 VSTGB, § 81 i.V.m § 82 StGB
werden ohne weitere Ankündigung gestellt!
Ein ausführlicher, rechtgültiger „Bescheid“ mit nachvollziehbaren Berechnungen ist Voraussetzung!
Es ist überflüssig zu erwähnen das diesbezüglich der „Antrag“ auf einstweilige Anordnung beim angebl. Sozialgericht unverzüglich gestellt werden wird, wie auch weitere Schritte folgen!
Sollten Sie, wer oder was auch immer auf irgendwelche ungültige wie nichtige und nicht anerkannte, nicht zugegangenen Forderungen bestehen so:
Werden Sie daher des weiteren beschuldigt,
unmittelbar dazu angesetzt zu haben, einen Menschen rechtwidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung zu nötigen und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zuzufügen, um sich oder einen Dritten zu unrecht zu bereichern
versuchte Erpressung (da Firma Jobcenter ist von gewerbsmäßiger versuchter Erpressung auszugehen)
gem. §§ 253 Abs. 1 bis 3, 22, 23, StGB
und daher Strafantrag gestellt wird.
Insbesondere verweise ich auf:
Aus den bereits hinreichend angeführten Gründen sende ich auch dieses Schreiben (Kopie) zu Händen des Vorstandes der BA als direkte Vorgesetzte der unbekannten Jobcenter Sachbearbeiter und so mit anordnende und hauptverantwortliche Stelle/Personen, hier:
Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise,
Raimund Becker,
die zukünftig vollumfänglich in die Haftung genommen sind.
Ich/Wir erteilen keine Genehmigung/Ermächtigung zur Entmündigung und Entrechtung!
Leistungen/Zahlungen sind ausschließlich an die berechtigten Leistungsbezieher zu leisten, in keinem Falle an dritte!
Auch wird nicht der Datenschutz aufgehoben, Sie haben keine Berechtigung Auskünfte von dritten einzuholen und /oder mit dritten in unserem Namen zu kommunizieren und/oder Verträge zu schließen!
m.V.a. Abkommen, betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges 1.2 vom 18. Oktober 1907 (RGBl. 1910 S. 107) Haager Landkriegsordnung
Es gilt persönliche Haftung: (stellvertretend auch der Vorstände der BA)
839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung (auch bei vorgegebenen Amtsträgern)
Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und übermittelt und ist deshalb auch ohne Unterschrift gültig
(laut unserer Bundesregierung, (dank des Job(Vernichtungs)center Pritzwalk ein wieder-) arbeitsloser, fauler Sozialschmarotzer, der bis heute auch Fahrtkosten –ca. 700km)zu Vorstellungen und Wohnkosten -seit 01.12.2011 rechtwidrig nicht erhalten hat, trotz Angemessen!)
Anhang: – 1) Gewährleistungs-Einforderung Inhalt ist Teil dieser Forderung/Mahnung!
Rechtbeugung(§ 339 StGB)
Umdeutung von Unrecht zu Recht(§ 138 ZPO)
Nötigung im Amt(§ 240 StGB)
Täuschung im rechtverkehr(§ 123,124,125,126 u.136 sowie 138 StGB)
Betrug im rechtverkehr(§ 267 StGB)
Bedrohung und Anmaßung(§ 132 und 241 StGB)
Damit auch Ihnen vielleicht mal ein Licht aufgeht:
Hartz IV … stammt wie vermutet wohl doch aus faschistischer Zeit
Der Sozialticker ahnte es ja bereits seit Einführung von Hartz IV, dass dieses “Geschmeiß deutscher Schande” nur aus einer Zeit stammen kann, wo die Vernichtung von Menschenmassen beginnend salonfähig gemacht wurde. 77 Jahre später, scheint man keine Geschichtsbücher mehr lesen zu wollen und findet in den Schubladen die alten Papiere, was heute jedem “modernen Sklavenhalter” die Augen feucht blitzen lässt. HARTZ IV
Gustav Hartz will bereits 1928: “Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammenlegen”! Die Betroffenen bezeichnet er auch als “Kunden”! Von Hugenberg (Wirtschaftsinister im dritten Reich) stammt der Satz von 1932: „Sozial ist wer Arbeit schafft”.
Quelle und weitere Informationen: Neopresse.com – sowie
http://www.die-soziale-bewegung.de/2007/herbstaktion/material/hartzgestern_hartzheute_butterwegge.pdf
Abschaffung ist der einzige Weg …
Quelle: Anmerkung Sozialticker (der 2004 schon vor Hartz warnte)
Damit auch Sie/Ihre Institution/kriminelle Organisation mal zum denken angeregt werden, so dies überhaupt im Bereich des möglichen liegt, ein vermutlicher Brief von JC- MAs an I. Hannemann der sich im WWW finden läßt, nebst meiner Kommentierung:
Quelle: https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-der-supergau
Diesen Brief werde ich gleichzeitig einmal Kommentieren und hoffe das die Verfasser und andere MAs der sog. Jobcenter auch Wind davon bekommen, denn die MAs der Jobcenter die ich kenne, bis auf zwei, sollten erstmal Ihre Hirne (so überhaupt vorhanden) einschalten und nicht weiter Ihren Handlangertätigkeiten für eine tiefst braune politische Kaste aus CDU/CSU, SPD, FDP, u.a., nennt sich auch gerne GroKO, vornehmen.
Immer vorrausgesetzt dieser Brief ist echt und kein Fake, wie es in der Vergangenheit viele gegeben hat.
Hartz IV: Der Supergau
MA entlarven BA -Mitarbeiter der Jobcenter entlarven ihre obersten Vorgesetzten als Lügner und bezichtigen sie u.a. auch der gezielten Medienmanipulation!-
Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied FHP: Freie Hartz IV Presse
In einem Brief an Inge Hannemann machen sich Mitarbeiter sehr deutlich Luft und entblößen die Strategie der BA gegenüber der “Öffentlichkeit”.
Sie belegen u.a. auch die Lügen über den “Fachkräftemangel”, bestätigen die Prämienzahlungen für Zielvorgaben und die “Gehirnwäsche” der eigenen Mitarbeiter sowie der Öffentlichkeit
“Mitarbeiter der Jobcenter sind keine Idioten”
Nun stellt sich mir nur die Frage, warum haben Sie das über viele Jahre hinweg ignoriert,
verteidigt und die Betroffenen transaliert,
gedemütigt, beleidigt, der Lügen bezichtigt,
Ihrer Lebensgrundlage beraubt,
Ihrer Existenz beraubt,
krank gemacht und (siehe Suizide und sog. Unfälle) sogar getötet
“ die von der Behördenleitung“ ich möchte hier gleich festhalten das es sich erwiesener Maßen nicht um eine „Behörde“ sondern nur um eine Firma handelt.
Also (Behörden) Firmenleitung.
vielleicht wären hier ja auch die Betroffenen Leistungsbezieher zu nennen oder zählen die weiterhin nicht
“ Wir könnten auf Anhieb viele sinnlose Maßnahmen nennen.“ Dann frage ich warum in Gottes Namen Quälen Sie dann die Betroffenen und rauben Ihnen bei offensichtlich berechtigter Weigerung trotzdem die
die Existenzgrundlage,
das Recht der persönlichen Selbstbestimmung,
das Recht Verträge abzulehnen (Vertragsfreiheit) entziehen
Dies kann ich nur zurückgeben, auch wir, die Betroffenen fühlen uns seit vielen Jahren sowohl durch die sog. Politik, die BA wie auch durch die sog. Jobcenter- MAs vera….
Vor der Sendung schreibt Weise in einer Mail an uns Mitarbeiter von “überspitzt”, ohne diese gesehen zu haben. Wir wussten gar nicht, dass der Behördenleiter ein Hellseher ist.
auch hier ist es wieder, Sie, MAs der sog. Jobcenter, sollten vielleicht endlich mal von Ihren hohen Rössern steigen und die vorsätzlichen Falschaussagen und die Amtsanmaßung (Behördenleiter) unterlassen, es können allenfalls Firmenleiter sein.
Merkwürdig daran ist nur das es mir und vielen anderen Betroffenen bereits viele Jahre so geht und kein sog. Jobcenter- MA sich daran stört.
“ wir wurden alle seit Jahren belogen und getäuscht“ was Ihnen aber nicht erst jetzt bekannt geworden ist, denn die Betroffenen sind sicher, wie auch ich selbst in den Anfängen vertrauensvoll an Sie, die sog. Jobcenter- MAs mit den gleichen Aussagen und Beweisen herangetreten, haben Sie geholfen? Nein Sie haben immer mehr Leid und Qualen verursacht.
Das fatale an der BA ist, dass sie eine sich selbst verwaltende Behörde ist. Es fehlen unabhängige Kontrollorgane (keine Politiker). Die drei in Nürnberg können machen was sie wollen – ihr Versagen und ihre Skandale vertuschen.
ich möchte hier gleich festhalten das es sich erwiesener Maßen nicht um eine „Behörde“ sondern nur um eine Firma handelt.
Die BA ist kein privates Hobby für Weise; aber genauso stellt es sich dar. Der Öffentlichkeit wird der Dienstleister Nr. 1 vorgetäuscht, intern jedoch brodelt es gewaltig. Egal ob Arbeitsvermittler, Berufsberater, Leistungsabteilungen, INGA-Team – alle berichten von Missständen, Qotendruck und haben unendlich viele Beispiele, wie Menschen vernachlässigt werden – alles im Sinne der Zielerreichungen.
Zigtausend gemeldete Ingenieure und Facharbeiter warten und suchen einen Job! Das ist politisch gewollter Fachkräftemangel. In der Bewerberdatenbank warten zum
Beispiel auf Arbeit:
Nun Frage ich Sie, warum Handeln Sie dann nicht, das sog. „Gesetz“ schreibt Ihnen doch genau das vor:
6 Abs. 1 Nr.2.3.4. VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 1.2.3.4.5.8.9.10. Abs.5 VStGB i.V.m. §§ 81, 82 StgB u.a. § 36 BeamtStG, § 823 BGB, § 839 BGB, § 132 StGB Art. 19 GG
§ 63 BBG u. v. a. m.
Ich finde diese Worte, muß keiner mehr Kommentieren.
Ich frage hier wieder, wer, was hindert Euch daran das sog. „Gesetz“ zu achten und gegen die Betreffenden Strafanzeigen u.a. einzureichen, glaubt Ihr das diese drei Fachidioten sich tatsächlich selbst in die sog. Jobcenter begeben und alle MAs entlassen, davon ab, Sie behaupten immer noch eine „Behörde“ zu sein, dann müßten Sie „Beamte“ sein und „Beamte kann keiner entlassen, nur versetzen oder Ihres „Amtes“ entheben.
Was also wird wohl passieren, wenn alle wie einer zusammenstehen?
Politiker wie die drei Fachidioten, werde ganz leise und die Schwänze einkneifen!
“ Und solche Leute leiten die größte Behörde Deutschlands.“ Also nicht „die größte Behörde Deutschlands“, sondern die größte FIRMA Deutschlands
FIRMENLEITUNG bitte schön
Wir sind keine Idioten, wir arbeiten nicht in einer Sekte, sondern in einer Behörde mit einem eigentlichen sehr verantwortungsvollen, politischen Auftrag. Nämlich Menschen in Arbeit (von der man leben kann) zu bringen und pünktlich deren zustehende Leistungen auszuzahlen. Menschen zu beraten und ihre eventuellen Vermittlungshemmnisse zu beseitigen.
“ Wir sind keine Idioten, wir arbeiten nicht in einer Sekte, sondern in einer Behörde mit einem eigentlichen sehr verantwortungsvollen,“
und wieder muß ich es sagen, kein Jobcenter ist jemals eine „Behörde“ gewesen, wenn Sie das behaupten müßten Sie „Beamte“ sein und die wurden nicht angestellt sonder ERNANNT und VEREIDIGT.
Unser Auftrag lautet nicht: Arbeitslosenzahlen und Statistiken zu fälschen, Millionen an Steuergeldern zu verschwenden und die Menschen in die Zeit- oder Leiharbeit zu (er) pressen. Auch wollen wir keinen massiven Fachkräftemangel produzieren, Skandale vertuschen, der Öffentlichkeit eine heile Welt vorspielen und das Denken einstellen. Wir sind alle erwachsene Mitarbeiter in den Agenturen und Jobcentern und keine Kindergartenkinder, denen Weise, Alt, Becker und ihre „Führungskräfte“ Märchen erzählen müssen. Wir machen schließlich die Arbeit an der Basis und wissen wohl am besten was wie läuft.
Wir distanzieren uns ebenfalls von den monatlich falsch angegebenen Arbeitslosenzahlen.
Diese entsprechen in keinster Weise der tatsächlichen Wahrheit! Beraten müssen wir auch die nicht genannten Menschen.
(Quelle:altonabloggt.com)
Nach diesem Brief, dürfte eines auf jeden Fall Klar sein, das zumindest „Sie haben unendliche viele Unterstützer“ diese MAs doch offensichtlich vorsätzlich gehandelt haben und dies wohl auch heute noch tun, wenn diese Worte ernst gemeint wären, dann wären auch die Personen mit Namen benannt und würden zu Ihren Worten stehen, auch ich verstecke mich nicht hinter der alles schützenden Anonymität, nur wer zu feige ist auch zu dem was er sagt zu stehen muß dies tun.
Warum fangen Sie nicht an wirklich Stellung zu beziehen, als erstes wäre da die ungültigen wie nichtigen Schriftsätze, gerade seit Einführung ALLEGRO
Wo sind die vollen Namen (Vor und Zuname)
Wo sind die Durchwahlnummern zu den MAs
Wo ist die gesetzmäßige Unterschrift
Erstmal nur “Kleinigkeiten” aber mit großer Wirkung!
FHP: Freie Hartz IV Presse Redaktionelle Anmerkung:
Im Kontext dieses Statements sollte nun jedem, der gegen Hartz IV Bezieher wettert, eines deutlich werden:
Er / Sie ist ein OPFER von großangelegten Propaganda-Lügen durch BA Leitung und deren befreundeten Medien wie BILD usw.
Es ist an der Zeit, sich mit den Betroffenen zu solidarisieren und gemeinsam gegen Hartz IV zu kämpfen.
Viele BA – Mitarbeiter sind aufgestanden, nun benötigen sie unsere Unterstützung. Je mehr Betroffene aufstehen, um so schneller bricht die Hartz IV-Lüge und damit das ganze System zusammen!
Ich stimme der Redaktion im großen und ganzen eigentlich zu aber das „Viele BA – Mitarbeiter sind aufgestanden“ trifft es nicht wirklich, denn bisher hat sich am Handeln der MAs leider nichts geändert, ich erhalte die gleichen rechtwidrigen Schriftsätze und behaupteten „Bescheide“ wie zuvor und auch die sog. „Widerspruchsbescheide“ haben sich nicht verändert es wird munter weiter rechtwidrig entschieden und gehandelt.
Solange ich das weiter hin erleiden muß, „benötigen sie unsere Unterstützung“ nicht denn die benötigen wir bereits viele Jahre, dann wäre die „Hartz IV-Lüge und damit das ganze System“ bereits zusammengebrochen!
Trotzdem bedanke ich mich erstmal für diese Aussagen, ich für meinen Teil werde diese natürlich in meinen Klagen etc… mit einbringen und den sog. RichterInnen vielleicht damit einen Einblick ermöglichen für das was vielleicht, irgendwann auf diese kriminellen zukommen wird und wer weiß, vielleicht ermuntert das ja den einen oder anderen mal einen Blick in die sog “Gesetzbücher” zu werfen.
Anhang 1) Gewährleistungs-Einforderung Inhalt ist Teil dieser Forderung!
Durch Urteil vom 09.02.2010 zwingend zu beachtende Vorschrift!
mVa Artikel 19 GG (Zitiergebot – fehlende Gültigkeit und Rechtgrundlage des SGB 1-12 i.V.m
Artikel 82 GG und somit
„nicht nach den Vorschriften aus diesem Grundgesetz zustande gekommen“
Gewährleistungs-Einforderung des Rechtanspruchs nach Art. 1 in Verbindung mit Art. 20 GG zur Vermeidung der Bezugsnotwendigkeit von nur subsidiären Leistungen.
Namens und im Auftrage Bevollmächtigter der gesamten Familie (BG)
erlaube ich mir, Sie als mir derzeit für soziale Leistungen bekannte Stelle und somit erstangegangenen Träger auf ihre aktive Schutzpflicht der ausdrücklich im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend GG) unveräußerlich verankerten Grundrechte hinzuweisen und fordere Sie hiermit auf, dieser aktiven Schutzobliegenheit unverzüglich nachzukommen!
Laut § 9 SGB X sind „Anträge“ auf soziale Leistung formlos möglich. Hier stellt sich allerdings durchaus die Frage warum der Basisanteil, nämlich die Grundrechte überhaupt beantragt werden sollen oder besser überhaupt müssen. Diese sollten eigentlich vom Staat gemäß dem GG sowieso schon gewährt sein, da sie unveräußerlich und oftmals unabdingbar sind. Eine Notwendigkeit und erst recht keine Rechtsgrundlage für ein von Ihnen möglicherweise angedachtes Clearinggespräch ergeben sich nicht aus dem Gesetz. Sie sind in Ihrer Amtstätigkeit ausdrücklich nach Art. 20 Absatz 3 GG unmittelbar an geltendes Recht gebunden. Ich fordere zudem folglich auch nur meinen existentiell zwingend notwendigen Rechtsanspruch ein. Selbst bei aktiver Versagung eines Ihrerseits vielleicht vermuteten Anspruches nach SGB II, würde von Ihnen aufgrund einer Prüfobliegenheit für mögliche Ansprüche nach dem SGB XII als erstangegangener Träger weiterhin der Fall nach § 18 SGB XII oder via § 70 & 73 SGB XII zur Prüfung vorliegen.
Daraus ergibt sich dann konsequenterweise (wegen später auch einklagbarer Verbindlichkeit nur schriftlich) eine ausführliche Beratungs- und Aufklärungspflicht aus § 4 SGB II und §§ 13 ff auch 17(!) SGB I zur unverzögerten Abwicklung wegen §1 SGB I.
Nicht zuletzt aufgrund von Artikel 19 GG sind die Grundrechte eines Deutschen nahezu völlig uneingeschränkt zu gewähren (hier besonders unverzichtbar die existentiell unabdingbaren Grundrechte nach Art. 1 in Verbindung mit Art. 20), die dauerhaft Bestand haben. Das BVerfG leitete sie offiziell dazu legitimiert, am 09.02.2010 direkt im Falle der Erfordernis und Nichterfüllung über andere Gesetze und Rechtsansprüche unmittelbar aus Art. 1 und 20 des GG ab.
Immerhin gehören auch sie zu der Gruppe „aller staatlichen Gewalt“ aus Art. 1 Absatz 1 Satz 2 GG die zum aktiven Schutz dieser Grundrechte verpflichtet ist und auch den vom BVerfG am 09.02.2010 in Kraft gesetzten direkten Rechtsanspruch erfüllen muss, da das BVerfG eine auch Sie bindende Anordnung getroffen hat, man lese hierzu insbesondere das RZ 220.
„Um die Gefahr einer Verletzung von Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG in der Übergangszeit bis zur Einführung einer entsprechenden Härtefallklausel zu vermeiden, muss die verfassungswidrige Lücke für die Zeit ab der Verkündung des Urteils durch eine entsprechende Anordnung des Bundesverfassungsgerichts geschlossen werden.“. Unzureichende Leitungsgewähr bei Bedürftigkeit ist ein Härtefall in diesem Sinne.
In allen möglichen Fällen besteht zudem unausweichlich die Weiterleitungspflicht an die zuständige Stelle und die Hilfesicherungspflicht bis zur Abarbeitung dort. Das wären also entweder der Grundsicherungsträger als Nothelfer bei Staatsversagen oder direkt der demokratische Sozialstaat BRD selber (dem BVerfG folgend der „Bund“; Art. 86 GG) oder dem jeweiligen Land (Artikel 83-85 GG) im Falle der Verpflichtung gegen den sie Ihre Forderung analog zu § 33 SGB II geltend machen könnten.
Als Grundrechtsträger aus Artikel 166, 1 und 20 wegen Art. 19, 79 GG und Art. 25 GG muss meine/unsere Existenz aktiv, ausreichend und zeitnah gesichert sein. Auch unter Vertragsfreiheit (Art. 9 Absatz 3 GG) um auch dann als nicht stigmatisierter Mensch (Art. 3 GG) und natürliche Person im Sinne des Völkerrechtes leben zu können.
Sie dürfen aber gerne ausführlich rechtlich belegen (in jedem Fall komplett, ausgehend vom allgemeinen Völkerrecht, der Menschrechtskonvention, dem GG bis hin zu dem von Ihnen vorgeschobenen SGB 1-12), dass ein Leistungsantrag auf ALG II keinen öffentlich-rechtlichen Vertrag unter bzw. mit den AGB des SGB I-XII darstellt und zur Erlangung von einfachsten Grundrechten absolut unverzichtbar aber verfassungskonform ist.
Dennoch muss – im Falle des Vertragsschluss – selbst so ein Vertrag und die zulässige Ausgestaltung mit der einfachen gesetzlichen Basis von GG, MRK, UN-Charta/Völkerrecht in Einklang stehen und darf keine existentielle Notlage zur einseitigen Benachteiligung ausnutzen.
Eine positive unverzügliche Bescheidung – des hiermit gleichfalls gestellten – Vorschussantrages und die unverzügliche existenzsichernde Leistungserbringung zumindest des normativ unabdingbaren Existenzminimums nach Art.1 in Verbindung mit Art. 20 GG, könnte den notwendigen effektiven Rechtschutz für den voraussichtlich sogar völlig fehlenden innerstaatlichen Rechtsweg, zur Erlangung im Sinne von (Art. 19 Absatz 4, EMRK 6, 13) und damit die Basis für ein so überhaupt erst mögliches faires Verfahren im innerdeutschen wie auch internationalen Kontext herstellen. Allerdings gehe ich erfahrungsgemäß davon aus, dass daran offensichtlich kein sonderliches Interesse Ihrerseits besteht.
Zu allem Überfluss bliebe aber auch noch die Verpflichtung i.V.m. Art. 22 und 25 der UN-Res. 217 A (III) der Generalversammlung vom 10 Dezember 1948 als weitere Handlungsbasis, gegen die sie, mit Ihrem fortdauernd Handeln verstoßen.
Die Grundrechtsverletzten befinden sich in einem völligen Rechtsvakuum von fehlenden Regelungen, Feststellungen, Zuständigkeiten und Organisationen. Desaströse Zustände in einer bereits 62 Jahre tätigen sozialstaatlichen Demokratie und das trotz weiterhin ebenfalls gültiger Landesverfassung für Brandenburg.
Es ist wohl eine Auslegung des GG zu dieser unhaltbaren Situation unvermeidbar. Dazu ist aber nur das BVerfG befugt, was Behörden und Richter durchaus beachten sollten.
Der Landtag bzw. die Regierung von Brandenburg hätten ohne weiteres einen Normenkontrollantrag stellen bzw. eine entsprechende Klage oder einen Gesetzesentwurf zur Behebung dieser defizitären Situation einreichen können und/oder müssen. Dies ist bisher nicht geschehen.
Nach lückenlosem Nachweis der kompletten Rechts- und Ermächtigungsgrundlage beginnend beim GG in Verbindung mit den entsprechenden übergeordneten Vereinbarungen das Völker- und Menschrecht betreffend, zur erneuten Notwendigkeit und Umfang, begleitet von einer schriftlichen Erklärung, warum eine doppelte bzw. mehrfache Datenerhebung bei unveränderten Zuständen , keine Steuermittelverschwendung angesichts knapper Kassen und keinen Verstoß gegen die Datensparsamkeit (§§67a ff SGB X) darstellen soll, kann ihrerseits genau dann wieder um Mitwirkung nachgesucht werden, wenn meine/unsere Existenz nachweisbar im Sinne des Art. 1 in Verbindung mit dem Art. 20 GG ausreichend mit entsprechenden Ressourcen (oder zumindest der verbindlichen zügigen Kostenerstattung und Kostenerstattungszusage) dafür gesichert ist.
Zu Entkräftung der Aussagen und Nachweise des Antragstellers in vorhergehenden „Anträgen“ auf Leistungen nach dem SGB II bei nicht ausreichender eigener Versorgung im Sinne des Art. 11 GG haben sie bisher nichts außer „Vermutungen und Verleumdungen“ vorgetragen.
Nur kann der Hilfsbedürftige gemäß „negativa non sunt probanda“ gerade das vorhandene „Nichts“ nicht beweisen oder muss angeblich sogar Unterlagen (mehrfach) einreichen die zum Einen keine neuen Erkenntnisse bringen und für die zum Anderen keine Rechtsgrundlage mangels Erfordernis zur Erfassung vorhanden sind (Art. 20 Absatz 3).
Man muss wohl bei der üblichen Abarbeitungspraxis bei den dafür zuständigen Stellen häufig von rechtsgrundlosem Handeln (§ 32 ZPO) und auch schon mal von einem vorliegenden Tatbestand im Sinne des §164 Absatz 2 StGB wie auch weiterer ausgehen. Aussagen über Gewissenprobleme außer Dienst und/oder entsprechende Meldungen über persönliche Konflikte im Befehlsnotstand sind seltenst evident aktenkundig gemacht worden. In ihrem Hause verteilt dürfte dazu aber durchaus ausreichend Material vorhanden sein um offenkundig sogar den Vorsatz und das Wissen um das Fehlhandeln belegen zu können.
Abschließend weise ich Sie eindringlich darauf hin, dass dieses Schreiben AUSDRÜCKLICH KEIN ANTRAG
mit Unterwerfung unter die SGB 1-12 ist (obwohl diese Gesetze in keiner Weise geeignet sind in meine/unsere unveräußerlichen Grundrechte einzugreifen, aber durchaus eine latente Gefahr der Ausführenden dazu bei Unterwerfung der Involvierten unter die SGB besteht.), sondern ausschließlich eine (noch) höfliche verbindliche Aufforderung an Sie zur Mithilfe bei der Durchsetzung meiner Grundrechte nach Art. 1 in Verbindung mit Art. 20 GG darstellt. Aus Rücksicht auf mögliche Unwissenheit und Rechercheerfordernis ihrerseits dürfen Sie hilfsweise & vorerst selbstverständlich die Ihnen zumindest bekannten tatsächlichen Leistungen nach RBEG und den SGB erbringen.
Daraus ergeben sich aber keinerlei Rückforderungsansprüche oder anderweitige Forderungen gegen mich, da der Annahme zu einer möglichen gewollten freiwilligen Rückgabe oder gar einem Grundrechtsverzicht hier vollumfänglich widersprochen wird. Sollte das normativ unabdingbare soziokulturelle Existenzminimum nach einer möglicherweise in der Zukunft durchgeführten Feststellung unter den bereits von Ihnen erbrachten Leistungen liegen, ist das ihr alleiniges Betriebsrisiko. Wenn sie bewusst oder aus Unkenntnis die SGB anwenden ist das Ihre freies ausgeübtes Ermessen bezüglich der Dienstausübung. Ich behalte mir allerdings nach einer möglichen Feststellung höherer Ansprüche eine entsprechende Nachforderung durchaus vor.
Sollten Sie sich nicht für die Umsetzung von o.g. Grundrechten verantwortlich fühlen, erwarte ich diesbezüglich einen entsprechenden Schriftsatz mit kompletter Begründung und den dazugehörigen vollständigen Rechtsgrundlagen. Diesem sind die ladungsfähigen Anschriften der Ersteller und aktiv Beteiligten inklusive dem Vorhandensein eines Beamtensstatus hinzuzufügen.
Reckenthin, den 26.08.2015
Zitat/Kopie Ende:
46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
(gehoben) (aufgrund seiner Fähigkeiten) sicher und überlegen (im Auftreten und Handeln
839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung (auch bei vorgegebenen)
(laut unserer Bundesregierung, (dank des Job(Vernichtungs)center Pritzwalk ein wieder-) arbeitsloser, fauler Sozialschmarotzer, der bis heute auch Fahrtkosten –ca. 700km)zu Vorstellungen und Wohnkosten-seit 01.12.2011 rechtwidrig nicht erhalten hat, trotz Angemessen!)
Beim genaueren Betrachten, kann ein solches Gesetz sich auch in Auszügen, nicht in das grundgesetzliche Ziel einfügen und zeigt an den unzähligen Änderungen, schon dessen Fremde nach Art. 1 GG.
mVa Art. 19 GG (Zitiergebot – fehlende Gültigkeit und Rechtgrundlage des SGB I-XII i.V.m
Art. 82 GG und somit
In allen möglichen Fällen besteht zudem unausweichlich die Weiterleitungspflicht an die zuständige Stelle und die Hilfesicherungspflicht bis zur Abarbeitung dort. Das wären also entweder der Grundsicherungsträger als Nothelfer bei Staatsversagen oder direkt der demokratische Sozialstaat BRD selber (dem BVerfG folgend der „Bund“; Art. 86 GG) oder dem jeweiligen Land (Art. 83-85 GG) im Falle der Verpflichtung gegen den sie Ihre Forderung analog zu § 33 SGB II geltend machen könnten.
Sie dürfen aber gerne ausführlich rechtlich belegen (in jedem Fall komplett, ausgehend vom allgemeinen Völkerrecht, der Menschrechtskonvention, dem GG bis hin zu dem von Ihnen vorgeschobenen SGB 1-12), dass ein Leistungsantrag auf ALG II keinen öffentlich-rechtlichen Vertrag unter bzw. mit den AGB des SGB 1-12 darstellt und zur Erlangung von einfachsten Grundrechten absolut unverzichtbar aber verfassungskonform ist.
Die Grundrechtsverletzten befinden sich in einem völligen Rechtsvakuum von fehlenden Regelungen, Feststellungen, Zuständigkeiten und Organisationen. Desaströse Zustände in einer bereits 62 Jahre tätigen sozialstaatlichen Demokratie und das trotz weiterhin ebenfalls gültiger Landesverfassung für Brandenburg
Daraus ergeben sich aber keinerlei Rückforderungsansprüche oder anderweitige Forderungen gegen mich, da der Annahme zu einer möglichen gewollten freiwilligen Rückgabe oder gar einem Grundrechtsverzicht hier vollumfänglich widersprochen wird. Sollte das normativ unabdingbare soziokulturelle Existenzminimum nach einer möglicherweise in der Zukunft durchgeführten Feststellung unter den bereits von Ihnen erbrachten Leistungen liegen, ist das ihr alleiniges Betriebsrisiko. Wenn sie bewusst oder aus Unkenntnis die SGB anwenden ist das Ihre freies ausgeübtes Ermessen bezüglich der Dienstausübung. Ich behalte mir allerdings nach einer möglichen Feststellung höherer Ansprüche eine entsprechende Nachforderung durchaus vor
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„Update“-Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ »
Ein Gedanke zu „Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel““
Habe die Daten der BA kompakt gefunden;
http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/service/Ueberuns/Kontaktdaten/index.htm
Samt Postadresse, Besucheranschrift und Telefonnummern.
Auch andere sind drin, für andere sicher interessant und zutreffend, für mich jedoch kaum.

References: § 1
 Art. 12
 § 823
 § 839

§ 6
 § 7
 § 81
 § 82
 § 7
 § 36
 § 823
 § 839
 § 132
 Art. 19

§ 63
 Art. 1
 Art. 20
 § 9
 Art. 20
 § 18
 § 70
 § 4
 §1
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 86
 § 33
 Art. 19
 Art. 25
 Art.1
 Art. 20
 Art. 22
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 11
 §164
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 1
 Art. 19

Art. 82
 Art. 86
 § 33