Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t976-anfang-2012-hatte-das-taem-des-sozialrechtsexperten-genau-das-voraus-gesagt-dauerthema-hartz-iv-wieder-mehr-klagen-bei-sozialgerichten
Timestamp: 2017-02-23 18:22:53+00:00

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Anfang 2012 hatte das Taem des Sozialrechtsexperten genau das voraus gesagt- Dauerthema Hartz IV - wieder mehr Klagen bei Sozialgerichten Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterführerschein Jobcenter Unterschrift Hartz mietkaution umzug nachzahlung wegen einkommen Antrag klage grundsicherung Widerspruch Verwaltungsakt nicht darlehen wohnung weiterbildung Erbschaft euro untersuchung Erstausstattung maßnahme sanktion heizkosten anhörung Die neuesten Themen» VG Arnsberg: Wohnsitzauflage ermessensfehlerhaftGestern um 12:30 von Willi Schartema» Neue Weisungen der BA zum SGB II und zwar zu § 12a und § 24 SGB IIGestern um 12:15 von Willi Schartema» CV Info zu UnionsbürgerausschlussgesetzGestern um 12:12 von Willi Schartema» SG Kassel zum Unionsbürgerausschlussgesetz: Zweifelhafte Verfassungsmäßigkeit und daher Leistungsanspruch nach dem 3. Kap. 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Im erstenHalbjahr 2012 seien rund 8200 Klagen bei den vier Sozialgerichten Potsdam,Neuruppin, Frankfurt (Oder) und Cottbus eingegangen, im Vorjahreszeitraum seienes etwa 7000 gewesen. Die angespannte Lage macht sich nach Angaben desSprechers zunehmend auch in der Berufungsinstanz bemerkbar: Ende Oktober habe esknapp 430 mehr unerledigte Hartz-IV-Klagen gegeben als zu Jahresbeginn (rund1200).«Die neuen Verfahren lassen die Aktenberge immergrößer werden», sagte Hutschenreuther. Ende Oktober gab es in erster Instanzinsgesamt knapp 19 700 unerledigte Fälle. Zu Jahresbeginn waren es gut 17 000(Anfang 2011: rund 14 000) gewesen. «Die Folge sind immer längereBearbeitungszeiten», so der Sprecher. 2011 hatte die durchschnittlicheVerfahrensdauer an den Sozialgerichten bei etwa 15 Monaten gelegen.Brandenburg landet damit im bundesweiten Vergleichhinten. Mit Personalverstärkung hoffte das Justizministerium den Trend zustoppen. Dies ist aus Sicht des Gerichtssprechers bislang nichtgelungen: Der erneute Anstieg habe lediglich abgefangen werden können.Der deutliche Aufwärtstrend der vergangenen Jahre hatsich damit fortgesetzt. Vor fünf Jahren lagen den Sozialgerichten inBrandenburg lediglich knapp 5800 Hartz-IV-Klagen bei insgesamt rund 15 520Verfahren vor. Brandenburg steht mit dieser Entwicklung keinesfalls allein da: Seit der Arbeitsmarktreform 2005 ächzen dieSozialgerichte deutschlandweit unter der Flut von Klagen.In Berlin, wo es bundesweit das größte Sozialgerichtgibt, wurden bis Ende Oktober knapp 24 000 neue Verfahren registriert. Nirgendwosonst in Deutschland gehen so viele Hartz-IV-Klagen ein. In Zusammenarbeit mit dem Jobcentern will die Justizdurch ein behördenübergreifendes Projekt die Anzahl reduzieren. (dpa/bb).Anmerkung des Taems des Sozialrechtsexperten RA LudwigZimmermann: Auch 2013 wird ein Aufwärtstrend zuverzeichnen sein!http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/anfang-2012-hatte-das-taem-des.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5573Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Allstar-Game 2012» ...wir heute genau 1 1/2 Jahre zusammen wären» SGB II Fachliche Hinweise Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d SGB II Stand: April 2012» Anmerkung zu: BVerfG 1. Senat, Urteil vom 18.07.2012 - , 1 BvL 10/10, BVerfG 1. 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