Source: http://loomes.ch/05_ueberloomes_agb.html
Timestamp: 2018-03-20 15:27:06+00:00

Document:
Über Loomes
Sehr geehrte Loomes-Kunden,
auch wir kommen um das Kleingedruckte leider nicht herum. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben das Ziel das Vertragsverhältnis mit der von Loomes - Eine Marke der AVATEA AG klar und transparent zu regeln, damit eine erfolgreiche und langfristige Geschäftsbeziehung entsteht, denn die Zufriedenheit unserer Kunden ist uns sehr wichtig. So erhalten Sie unter anderem in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Garantie, daß unsere Server (Zentralrechner) eine Verfügbarkeit von 99 % besitzen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Loomes - Eine Marke der AVATEA AG sind die Grundlage einer Bestellung bzw. eines Vertrages. Diese erkennen Sie an, wenn Sie eine Bestellung bei der Loomes AG durchführen. Sie können sich diese Bedingungen über Ihren Browers jederzeit ausdrucken oder alternativ die Webseite der AGB speichern.
Loomes wünscht Ihnen viel Spaß mit denen von Ihnen gewählten Loomes-Paketen!
Loomes - Eine Marke der AVATEA AG
CH- 8187 Weiach
Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen von Loomes - Eine Marke der AVATEA AG, nachfolgend "Loomes" genannt. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde, nachfolgend "Kunde" genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltslos.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Loomes nicht an, es sei denn Loomes hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich, wenn Loomes in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Loomes gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Loomes liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Loomes kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von Loomes genutzt werden.
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Angebote ist nicht möglich.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Der Kunde ist verpflichtet, sich an die Statuten der jeweiligen Organisation zu halten.
Loomes behält sich die freie Wahl bei der Auswahl der Organisationen und Registrare vor. Sollte Loomes eine Organisation oder einen Registrar während der Vertragslaufzeit wechseln, so muss Loomes den Kunden darüber nicht informieren oder dessen Erlaubnis einholen.
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird Loomes im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Loomes hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Loomes übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Loomes, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Der Kunde erhält von Loomes für die Vertragsdauer ein nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von Loomes für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
Die von Loomes erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgrösse) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von Loomes nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
Soweit dem Kunden von Loomes ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Loomes zurückzugeben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber Loomes bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Die aktuellen Preise werden von Loomes online unter www.loomes.ch publiziert. Loomes behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
Es gelten jeweils die bei Vertragsabschluss publizierten Preise.
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
Die Abrechnung durch Loomes erfolgt jährlich (Vertragsbeginn ist das Datum der Bestellung durch den Kunden).
Es gilt generell Vorauszahlung. Die Zahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung erfolgen. Das Ende dieser Zahlungsfrist gilt als Verfalltag im Sinne von Art. 102 Abs. 2 OR.
Bei Zahlungsverzug ist Loomes berechtigt, ihre Leistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzulösen. Dies kann ohne vorherige schriftliche Ankündigung oder Mitteilung geschehen.
Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäss Beschreibung unter www.loomes.ch.
Loomes akzeptiert nur folgende bargeldlose Zahlungen:
a)	Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung.
b)	Zahlung per Kreditkarte nach Rechnungsstellung.
c)	Zahlungen durch Belastung eines vom Kunden zu benennenden Kontos nach Rechnungsstellung.
Der Kunde hat kein Anrecht auf eine postale Rechnungsstellung. Die Rechnungen werden prinzipiell nur per Email im PDF-Format versendet.
Loomes ist berechtigt, alle Leistungen, insbesondere die Registrierung einer Domain, erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Der Vertrag kommt erst mit dem Eingang des ersten vollständigen Rechnungsbetrages zustande.
Die Bestellung impliziert, dass der Kunde sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Ausgenommen davon ist das Loomes Mini Paket. Dieses hat eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren. Das Vertragsverhältnis verlängert sich jeweils automatisch um ein Jahr, sofern es nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Vertragsdauer gekündigt wird.
Loomes ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung
Die fristlose Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt ausdrücklich vorbehalten.
7. Leistungen von Loomes
Loomes stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server, gemäss den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten von www.loomes.ch, zur Verfügung (Webhosting). Der Kunde darf diesen Platz für seine Zwecke verwenden.
Loomes stellt dem Kunden einen mit dem Internet verbundenen Server, gemäss den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten von www.loomes.ch, zur Verfügung (dedicated Server oder managed Server). Der Kunde darf diesen Server für seine Zwecke verwenden.
Die Angebote von Loomes sind freibleibend. Loomes kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist ändern.
Domainnamen werden von Loomes im Auftrag des Kunden direkt bei Loomes (als Registrar) oder bei einer Drittfirma registriert. Die Registrierung des Domainnamens erfolgt auf den vom Kunden angegebenen Namen. Nachträgliche Änderungen von Domaineinträgen sind nicht möglich. Loomes übernimmt die Domainpflege und den Nameservice nur solange die Domain auf einem der Server von Loomes gehostet wird. Bei einem eventuellen Providerwechsel kann die Domain vom Kunden jederzeit mitgenommen werden. Eine Vertragskündigung führt jedoch nicht zur Rückerstattung bereits im Voraus bezahlter Gebühren. Sie verfallen zu Gunsten von Loomes. Alle Domaingebühren werden dem Kunden direkt von Loomes verrechnet.
a. Webserver oder Webpräsenzen dürfen keinen erotischen, pornographischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen schweizerisches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten.
b. Links auf Informationen gemäss Punkt 8.1.a.
c. Ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Loomes berechtigt, die Leistungen unverzüglich zu sperren und /oder den Vertrag fristlos aufzulösen. Dies kann ohne vorherige Ankündigung geschehen.
Wird ein Domainname auf Kundenwunsch durch Loomes registriert/aktiviert oder übernommen, so sichert der Kunde Loomes zu, das Recht zur Verwendung des Domainnamens zu besitzen. Der Kunde akzeptiert die Geschäftsbedingungen der Registrierungsorganisation, welche durch Loomes beauftragt wird, einen Domainnamen zu vergeben.
Der Kunde sichert zu, dass die Loomes von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Loomes jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere:
a. Name und postalische Anschrift des Kunden.
b. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen (Admin-C) Ansprechpartners für die Domain.
c. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie, falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen.
Es ist grundsätzlich Sache des Kunden, Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen. Loomes sichert zusätzlich regelmäßig auf dem Server vorhandene Daten. Die Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar.
Nutzt der Kunde eigene CGI Scripts (Perl, PHP oder ASP), ist er dafür verantwortlich, dass diese korrekt funktionieren. Loomes ist berechtigt, bei einem Verdacht auf Fehlfunktionen eines Scripts die Script-Ausführungsberechtigung sofort zu deaktivieren, bis der Kunde den Fehler behoben oder nachgewiesen hat, dass sein Script fehlerfrei funktioniert.
Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen Loomes geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen Loomes erhoben werden, ist Loomes berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäss Anweisung von Loomes zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er Loomes oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch des Servers zufügt.
Verletzt der Kunde eine oder mehrere dieser Pflichten ist Loomes berechtigt, ihre Leistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. Loomes behält sich seinerseits die Geltendmachung von Schadenersatz-Ansprüchen ausdrücklich vor.
Die Nutzung der von Loomes erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Loomes übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.
Loomes übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Loomes haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden.
Loomes haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.
Loomes kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen Loomes-Netzwerks, des Fernmeldenetzes der Swisscom AG sowie anderen Netzwerk-Betreibern und des Internets verantwortlich gemacht werden. Loomes übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
Loomes übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von Loomes nicht garantiert werden.
Loomes weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
Loomes weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am ehesten entsprechen.
Diese Geschäftsbedingungen sowie sämtliche Rechtsverhältnisse, die auf diese Geschäftsbedingungen Bezug nehmen, unterliegen ausschließlich materiellem schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist CH- 8834 Schindellegi/Feusisberg.
Anhang zu den AGB der Loomes AG - Dedizierte Server
§ 1 Gegenstand dieses Vertrages
Die Loomes AG betreibt ein Hochleistungs-Internet-Datacenter. Dort werden für Kunden Hochleistungsserver installiert und vermietet. Der Kunde hat die Auswahl zwischen verschiedenen Servertypen und optionalen Services. Diese Dienstleistungen werden Loomes Label Server genannt.
§ 2 Leistungen von Loomes
Loomes erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach Massgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet.
Loomes verfügt über eine eigene 1 Gbit/s Außenanbindung und stellt diese seinen Kunden zur parallelen Nutzung für die Loomes Label Server zur Verfügung. Loomes stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Server selbst verwalten kann (SSH). Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde kann sein Passwort selbst ändern und Zugänge für Dritte einräumen. Loomes hat in diesem Fall keinen administrativen Zugang zu dem Kundenserver.
Sofern der Kunde seine Inhalte selbst erstellt oder sie von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt verantwortlich. Er stellt Loomes im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
Loomes sagt eine Erreichbarkeit des Kundenservers von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von Loomes liegen, wie z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc., nicht über das Internet zu erreichen ist. Ist der Kundenserver länger als 1 % im Jahresmittel nicht erreichbar, so erhält der Kunde maximal eine Gutschrift in Höhe einer Monatsgrundpauschale (ohne Traffic und Zusatzleistungen).
Loomes haftet für entstehende Schäden ausschließlich, sofern sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine Hauptvertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Loomes oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist und der Schaden typischerweise voraussehbar war.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer solchen Pflicht weder grob fahrlässig noch vorsätzlich, ist die Haftung von Loomes auf eine Summe in Höhe einer Monatsgrundpauschale des Kunden (ohne Traffic und Zusatzleistungen) begrenzt.
Die Haftung von Loomes wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Loomes berechtigt den Kunden, eigene oder andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Die Haftung dafür übernimmt der Kunde. Bei der Gestaltung seiner Inhalte ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten frei. Loomes behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die für andere Loomes-Kunden ein Sicherheitsrisiko darstellen oder das Loomes-Netz übermässig stark belasten. Loomes haftet nicht für den Ausfall des Systems. Loomes haftet in keinem Fall für indirekte oder Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, entgangenes Geschäft, Nutzungsausfall und damit verbundene Folgekosten.
Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die für die jeweilig bestellten Dienstleistungen die ausgewiesenen Preise. Alle Entgelte verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Kunde wird für die Daten, die auf dem Server abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf dem Kunden-Server gespeichert werden.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten weder gegen schweizerisches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Loomes behält sich vor, Inhalte, die bedenklich erscheinen, von der Netzverbindung zum Internet zu trennen. Der Kunde wird von einer vorgenommenen Trennung unverzüglich informiert. Das Gleiche gilt, wenn Loomes von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte aus dem Netz zu nehmen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
Loomes ist berechtigt, solche Inhalte, deren Speicherung auf dem Server Rechte Dritter verletzen könnte, von der Festplatte zu löschen oder in anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschliessen. Den Kunden wird Loomes unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Loomes den betroffenen Server Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten des Kunden beruhen, stellt der Kunde Loomes hiermit frei.
Loomes ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung über die allgemeine Inflationsrate wesentlich hinausgeht.
§ 6 Datentransfervolumen (Traffic)
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen innerhalb eines laufenden Monats die jeweilig vertraglich vereinbarte Menge übersteigt, wird der zusätzliche Datentransfer nach der aktuellen Preisliste von Loomes abgerechnet. Die aktuelle Preisliste ist unter www.loomes.ch abrufbar. Der Kunde erhält monatlich eine Rechnung für das Datentransfervolumen pro angefangenem GB.
Die Mindestvertragslaufzeit für diesen Vertrag beträgt 12 Monate. Er kann von jedem Vertragsteil jederzeit 4 Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt werden. Bei ungekündigtem Ablauf verlängert sich der Vertrag stillschweigend um ein weiteres Jahr. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung in keinem Fall. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
Die Laufzeiten für zubuchbare Optionen betragen ebenfalls mindestens 12 Monate und können jederzeit 4 Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt werden. Bei Ablauf verlängern sie sich jeweils um weitere 12 Monate.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Loomes gilt insbesondere ein Verstoss des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen oder in anderer Form illegalen Inhalten, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstösse nach Abmahnung durch Loomes, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Loomes dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
Ein von Loomes angebotenes Server-UpDate, bei dem der Server auf Wunsch des Kunden während der Vertragslaufzeit dem jeweils aktuellen Stand der Technik angepasst wird, berührt die Vertragslaufzeit nicht.
§ 8 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Die Angebote von Loomes verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Sobald die Bestellung / Vertrag unterschrieben postal oder per Fax bei Loomes eingegangen ist, gilt der Vertrag als abgeschlossen.
Loomes stellt seine Leistungen (wie in diesem Vertrag bestellt) ein Jahr im Voraus in Rechnung. Dies geschieht nach Eingang der Bestellung / Vertrag. Nach Eingang der ersten Rechnungssumme erhält der Kunde unverzüglich die Zugangsrechte zu seinem Server.
Sollte das Datentransfervolumen innerhalb eines laufenden Monats jeweilig vertraglich vereinbarte Menge übersteigen, wird der zusätzliche Datentransfer wie in § 6 beschrieben monatlich in Rechnung gestellt.
Die Rechnung ist ohne Abzug zu begleichen.
Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf Loomes bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden sperren.
Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung an den Kunden ist ausgeschlossen.
§ 9 AGB
Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Loomes AG. Diese sind unter www.loomes.ch oder in den Geschäftsräumen der Loomes AG einsehbar.

References: Art. 102

§ 1

§ 2
 § 2

§ 6

§ 8
 § 6

§ 9