Source: http://netclients-services.de/index.php?id=agb
Timestamp: 2020-04-07 00:42:46+00:00

Document:
NetClients-Services: AGB
Wenn Sie diesen Text sehen:
Ihr Browser ist wohl doch ein bischen alt (oder zumindest nicht richtig Standard-konform).
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Hier können Sie jederzeit unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen:
ncls agb.pdf24 K
Die "Krumbholz & Tröger GbR - Internetdienstleistungen" mit Sitz in Berlin (nachfolgend Anbieter genannt) stellt dem Kunden die bestellten Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.netclients-services.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ausdrucken oder ein schriftliches Exemplar vom Anbieter anfordern.
(1) Der Anbieter erbringt alle Internetdienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, diesen wurde durch den Anbieter ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
(2) Der Vertrag kommt mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
(3) Der Vertrag wird mit einer Mindestlaufzeit von drei Monaten geschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
(5) Unberührt bleibt das Recht der Parteien zu einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist seitens des Anbieters insbesondere gegeben, wenn
- ein Insolvenzverfahren des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
- der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 2 Monate in Verzug kommt;
- der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Bedingungen in §§ 8 und 9 der AGB verstößt oder
(6) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
(1) Gegenstand des Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden.
(2) Sollten einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.
(3) Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch den Anbieter verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
(4) Für den Fall, dass der Anbieter nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
§ 4 Leistungsumfang und Leistungsstörungen
(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf dem Bestellformular.
(2) Änderungen im Leistungsumfang werden dem Kunden mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse (webmaster@[IhreDomain].de) mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb eines Monats ab Zustellung schriftlich widersprechen. Zudem hat der Kunde das Recht zur fristlosen Kündigung innerhalb eines Monats ab Zustellung der Änderungsmitteilung. Falls kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen als angenommen.
(3) Die Bestellung und Freischaltung von E-Mail-Adressen und zusätzlichen Leistungen erfolgt auf Anforderung per E-Mail an support@netclients-services.de. Der Anbieter ist bemüht, diese so schnell wie möglich zu bearbeiten, in Einzelfällen kann die Bearbeitung 1 bis 2 Werktage in Anspruch nehmen.
(4) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich des Anbieters liegt.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Störungen unverzüglich schriftlich bzw. per Fax oder per Email an support@netclients-services.de anzuzeigen (Störungsmitteilung).
(6) In diesem Zusammenhang ist der Kunde zudem verpflichtet, persönliche Passwörter zu den seinen Zugangskennungen sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde automatisch zugeteilte Passwörter unmittelbar bei der ersten Anmeldung und später auf Anforderung des Anbieters abzuändern. Er stellt den Anbieter von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
(1) Der Anbieter behält sich Preisänderungen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Diese werden in einer vom Anbieter gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse (webmaster@[IhreDomain].de) mitgeteilt.
(2) Preiserhöhungen bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen ab Zustellung der Änderungsmitteilung.
(3) Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung an den Kunden und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
(4) Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de") oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist der Anbieter berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
§ 6 Rechnungslegung und Zahlung
(1) Der Kunde kann zwischen einer monatlichen oder einer jährlichen Rechnungslegung wählen. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail.
(2) Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
(3) Die Entgelte sind 10 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden auf der nachfolgenden Monatsrechnung verzeichnet.
(4) Der Anbieter behält sich vor, einen Lastschrifteinzug anzubieten. In diesem Fall ermächtigt der Kunde den Anbieter, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie auf vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Der Einzug erfolgt jeweils am Tag der Fälligkeit.
(5) Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
(6) Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Eine solche Aufrechnung ist dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
§ 7 Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internetpräsenzen
(1) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, in der Regel nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er diesen Bedingungen ebenfalls unterliegt und dass er diese auf den Internetseiten der entsprechenden Organisationen einsehen kann. Sollten sich die Bedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains ändern, sind der Anbieter und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen
(2) Die Auskunft des Anbieters im Internet über die Verfügbarkeit einer Domain erfolgt nur unverbindlich. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an einen Dritten erfolgen, ohne dass der Anbieter darauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
(3) Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die zuständige Vergabestelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service vom Anbieter unter dem gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung bestellter Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Anbieters ausgeschlossen.
(4) Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird der Anbieter vom Kunden eventuell angegebene Alternativdomains der Reihe nach berücksichtigten. Sollte keine der angegebenen Namen verfügbar sein, wird der Anbieter weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
(5) Der Anbieter führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse, Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der die Top-Level-Domain verwaltenden Organisation sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten "whois"-Abfrage im Internet für ihn selbst und für Dritte jederzeit einzusehen sind.
(6) Sofern der Kunde bzw. der Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, erteilt der Anbieter hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne ein gesondertes Entgelt, sofern keine Zahlungen des Kunden ausstehen.
(7) Es besteht die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig im Rahmen eines Webhosting-Pakets des Anbieters betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung die Freigabe des bisher betreuenden Anbieters erforderlich ist. Bei ausbleibender Freigabe des Drittanbieters übernimmt der Anbieter keine Gewähr für eine erfolgreiche Ummeldung. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden wie eine neu registrierte Domain behandelt.
(8) Sollte der Anbieter den Vertrag fristlos kündigen, ist er berechtigt, den Zugang zu den Internetdienstleitungen sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Domains gegenüber der jeweils zuständigen Registrierungsstelle zu beenden. Ferner kann der Anbieter hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzen einer Nachfrist unverzüglich sperren.
(9) Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie bei der Registrierung, Änderung und Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
§ 8 Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
(1) Der Kunde ist entsprechend dem Teledienstegesetz verpflichtet, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des/der Vertretungsberechtigten anzugeben.
(2) Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(3) Das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist im Rahmen der Internetdienstleistungen des Anbieters nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, mit denen der Kunde auf Seiten Dritter verweist, zugänglich gemacht werden.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die genannten Inhalte sofort und bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Der Anbieter wird den Kunden über eine Sperrung sofort unterrichten.
(5) Der Anbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betreib im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP- und Python-Skripte. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu den sowie den Abruf der vom Kunden bereitgestellten Inhalte zu sperren, wenn eine Überschreitung der vertraglich vereinbarten maximalen Datentransfermenge vorliegt. Im Falle einer Sperrung aus diesem Grund bleibt der Kunde zur Leistung verpflichtet.
§ 9 Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
(1) Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über die von ihm beim Anbieter bestellten Internetdienstleistung produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung erfolgt nicht durch den Anbieter.
(2) Der Anbieter überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, dass der Zugriff auf seine Inhalte bis zu einer gerichtlichen Klärung für den Fall gesperrt wird, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
(3) Der Kunde versichert, dass er nicht wissentlich durch die Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens Rechte Dritter verletzt. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl der Domainnamen allein verantwortlich ist. Der Anbieter behält sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren, sofern Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft machen.
(4) Sollte der Anbieter eine Sperrung aus den Gründen in § 8 und § 9 der AGB vornehmen, besteht die Leistungspflicht des Kunden weiterhin. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Anbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnung oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde stellt den Anbieter bezüglich der §§ 7 bis 9 der AGB von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
§ 10 Datensicherheit und Online-Übertragungen
(1) Soweit Daten an den Anbieter übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server des Anbieters werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Anbieter den letzten verfügbaren Datenbestand wiederherstellen und den Kunden unverzüglich per E-Mail (an webmaster@[IhreDomain].de) informieren. Der Kunde kann dann, falls erforderlich, eine zusätzliche Aktualisierung aus seiner Sicherheitskopie vornehmen.
(2) Diverse kundenspezifische Einstellungen können auf www.netclients-services.de online festgelegt werden. Die Übertragung dieser Daten über das Internet erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr des Anbieters. Die Einstellungen sind nach deren Eingang gültig und werden vom Anbieter bis zum Eingang neuer Daten als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung des Anbieters und stellen keinen Mangel dar.
§ 11 Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
(1) Sollte dem Anbieter bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamen rechtswidrig oder entgegen den allgemein anerkannten Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich der Anbieter vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentlichen Newsgroups des Internets. Sollte der Anbieter aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, bleibt der Kunde leistungspflichtig.
(2) Der Anbieter ist ferner berechtigt, eingehende E-Mail-Nachrichten an den Absender zurückzusenden, sofern die im Leistungsempfang enthaltene Speicherkapazität ausgeschöpft ist. In diesem Fall sendet der Anbieter an die E-Mail-Adresse des Kunden (webmaster@[IhreDomain].de) eine Benachrichtigung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten zu sperren, wenn eine Überschreitung der vertraglich vereinbarten maximalen Datentransfermenge vorliegt. Eingehende Nachrichten werden in diesem Fall an den Absender zurückgesandt. Im Falle einer Sperrung aus diesem Grund bleibt der Kunde zur Leistung verpflichtet.
(1) Bei technischen Problemen wird dem Kunden empfohlen, zunächst in der FAQ (http://www.netclients-services.de/index.php?faq) nachzuschlagen, da sich dort in der Regel viele Probleme bereits klären lassen.
(2) Der Kunde hat das Recht, sich jederzeit mit Fragen an den Anbieter zu wenden. Dies erfolgt wahlweise per E-Mail an support@netclients-services.de, schriftlich oder per Fax. Der Anbieter ist bemüht, Anfragen so schnell wie möglich zu beantworten, in Einzelfällen kann die Beantwortung 1 bis 2 Werktage in Anspruch nehmen.
(3) Eine Hotline wird nicht zu Verfügung gestellt.
§ 13 Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, wenn der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat oder grob fahrlässig oder vorsätzlich einen Schaden verursacht hat. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(2) Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall bleibt die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5.000 € beschränkt.
(3) Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Haftungsansprüchen Dritter, die durch eine vom Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
(2) Zur Erstellung von Statistiken für den Kunden werden durch den Anbieter so genannte Log-Files für die letzten sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt durch den Anbieter nur mit dem Zweck, Kunden zentral aufbereitete Statistiken entsprechend der Leistungsbeschreibung bereit zu stellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch den Anbieter ist ausgeschlossen.
(1) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden seitens des Anbieters auf einer gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse (webmaster@[IhreDomain].de) zugestellt. Hierzu ist ein Verweis auf die entsprechende Internetadresse, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend.
(2) Der Kunde kann den Änderungen innerhalb eines Monats ab Zustellung schriftlich widersprechen. Falls kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen als angenommen. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, hat der Kunde das Recht zur fristlosen Kündigung innerhalb eines Monats ab Zustellung der Änderungsmitteilung.
(3) Soweit ein Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt nicht unwirksam.
Berlin, den 10. April 2004
Dr. Peter Tröger IT- und Internet-Dienstleistungen
support@netclients-services.de

References: § 4

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9
 § 8
 § 9

§ 10

§ 11

§ 13
 § 7