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Timestamp: 2016-10-01 08:41:16+00:00

Document:
8C_316/2016 (22.07.2016)
8C_316/2016 � � Urteil vom 22. Juli 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Karl K�min,
Die 1978 geborene A.________ bezog gem�ss Verf�gungen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, vom 6. Juni 2011 aufgrund der Folgen einer im Dezember 1998 erlittenden Tibiakopffraktur am rechten Knie r�ckwirkend ab April 2008 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung.
Anl�sslich einer im Jahre 2012 eingeleiteten Renten�berpr�fung veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplin�re medizinische Untersuchung bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle, MEDAS, der �rztlichen Begutachtungsinstituts GmbH, Basel, (ABI). Gest�tzt auf das Gutachten vom 10. Juli 2014 hob die IV-Stelle den Rentenanspruch mit Verf�gung vom 9. M�rz 2015 auf Beginn des zweiten der Zustellung folgenden Monats revisionsweise auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. Februar 2016 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Weiterausrichtung der bisherigen Rente.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt; ein Schriftenwechsel wird nicht durchgef�hrt.
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt f�r die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die revisionsweise Aufhebung der Dreiviertelsrente best�tigte.
2.2.�Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und zu den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkten (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Darauf wird verwiesen.
Als revisionsbegr�ndender Faktor steht eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit einhergehend der Erwerbsf�higkeit zur Diskussion. Dabei stellen die rentenzusprechende Verf�gung vom 6. Juni 2011 und die streitige Verf�gung vom 9. M�rz 2015 die zeitlichen Vergleichspunkte f�r die Beurteilung dar, ob eine revisionsbegr�ndende �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten sei. Gem�ss Feststellung des kantonalen Gerichts basierte die Rentenzusprache im Wesentlichen auf dem Zustand nach einer Tibiakopffraktur rechts mit nachfolgendem Morbus Sudeck sowie einer zentralen Schmerzverarbeitungsst�rung. Aus psychiatrischer Sicht war eine prolongierte Anpassungsst�rung mit depressiv �ngstlichen Reaktionen sowie gehemmt aggressiven Tendenzen und eine akzentuierte Pers�nlichkeit mit abh�ngigen und histrionischen Z�gen diagnostiziert worden.
4.1.�In umfassender W�rdigung der medizinischen Aktenlage erkannte das kantonale Gericht, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich seit Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung vom 6. Juni 2011 in erheblicher Weise verbessert. Die Versicherte verf�ge in einer ihrem Knieleiden angepassten leichten vorwiegend im Sitzen auszu�benden T�tigkeit wieder �ber eine Arbeitsf�higkeit von 90 %. Es st�tzte sich dabei im Wesentlichen auf das polydisziplin�re Gutachten des ABI vom 10. Juli 2014. Darin werden aus orthop�disch-traumatologischer beziehungsweise neurologischer Sicht mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit chronische Kniebeschwerden rechts und ein neuropathischer Schmerz im Bereich des Ramus infrapatellaris des Nervus femoralis diagnostiziert. Damit bestehe f�r die erlernte T�tigkeit als Schriften- und Reklamenmalerin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Dasselbe gelte f�r k�rperlich mittelschwere und schwere sowie �berwiegend im Stehen und Gehen zu verrichtende T�tigkeiten. Indessen seien k�rperlich sehr leichte, wechselbelastend und �berwiegend im Sitzen zu verrichtende T�tigkeiten ganzt�gig zumutbar, wobei die Leistungsf�higkeit wegen vermehrter Pausen um 10 % reduziert sei. Aus psychiatrischer Warte werde im genannten Gutachten keine Diagnose gestellt. Die Vorinstanz fand weder formelle noch materielle Gr�nde gegen das ABI-Gutachten und best�tigte die Aufhebung der bisherigen Invalidenrente aufgrund einer wesentlichen Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes.
4.2.�Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand, zu dessen Ver�nderung und zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
4.2.1.�Die Vorinstanz hat die medizinische Aktenlage einl�sslich und pflichtgem�ss gew�rdigt. Das im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholte polydisziplin�re Gutachten des ABI vom 7. Juli 2014 stellt entgegen der Darstellung in der Beschwerde keine "second opinion" �ber den Gesundheitszustand der Versicherten dar. Dass die Verwaltung das Recht und die Pflicht hat, die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen einer Rente beziehenden Person periodisch zu �berpr�fen, bedarf keiner weiteren Erl�uterung. Da die Beschwerdef�hrerin letztmals im Januar 2010 (kreis�rztlicher Bericht der SUVA vom 18. Januar 2010) beziehungsweise im Juni 2009 (psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. Juni 2009) im Hinblick auf ihre Arbeits- und Leistungsf�higkeit hin untersucht worden war, zielte der Gutachtensauftrag an das ABI nicht auf eine Zweitmeinung, sondern auf eine Aktualisierung der Aktenlage.
4.2.2.�Das im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholte Gutachten des ABI erf�llt, wie das kantonale Gericht erkannte, die von der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gestellten Anforderungen. Es beruht auf eigenen Untersuchungen und setzt sich insbesondere auch mit den anderen medizinischen Berichten auseinander. Bereits Dr. med. B.________ hatte in ihrem Gutachten im Juni 2009 ausgef�hrt, es sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass sich die psychische Situation der Explorandin stabilisiere und eine weitere Verbesserung der Situation auf der psychischen Seite erzielt werden k�nne. Eine solche hielt sie sogar mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit f�r m�glich. Es ist daher nachvollziehbar, dass sich diese �rztliche Prognose innerhalb der folgenden f�nf Jahre tats�chlich verwirklichte, weshalb Dr. med. C.________ im Rahmen der MEDAS-Begutachtung im Juli 2014 keine psychiatrische Diagnose mehr stellen musste. Wie das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid bereits treffend ausf�hrte, kann aus der Bemerkung des Dr. med. C.________, aus seiner Sicht sei die Arbeitsf�higkeit niemals w�hrend l�ngerer Zeit eingeschr�nkt gewesen, unter den gegebenen Umst�nden nicht abgeleitet werden, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich nicht ver�ndert. Es liegt ein Revisionsgrund vor.
4.2.3.�Hinsichtlich der erneut vorgebrachten R�ge, auf das ABI-Gutachten vom 7. Juli 2014 d�rfe nicht abgestellt werden, weil die Gutachter weder eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) durchgef�hrt, noch einer Audio-Aufzeichnung der massgeblichen Untersuchungen zugestimmt h�tten, kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. In der letztinstanzlichen Beschwerde wird nicht dargelegt, inwiefern die Erw�gungen des kantonalen Gerichts rechtsfehlerhaft sein sollten. Vielmehr werden die bereits vorinstanzlich vorgebrachten Argumente bloss wiederholt.
4.2.4.�Zusammenfassend ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gest�tzt auf das im Revisionsverfahren eingeholte polydisziplin�re Gutachten des ABI vom 7. Juli 2014 von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und von einer wesentlich erh�hten zumutbaren Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ausgegangen ist. Die darauf beruhende Ermittlung des Invalidit�tsgrades wird nicht ger�gt. Beim angefochtenen Entscheid hat es mithin sein Bewenden.

References: BGE 
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 4
 BGE