Source: https://www.juraforum.de/gesetze/krwg/
Timestamp: 2018-04-26 16:53:10+00:00

Document:
KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen - Gesetze - JuraForum.de
§ 1 KrWG - Zweck des Gesetzes
§ 2 KrWG - Geltungsbereich
§ 3 KrWG - Begriffsbestimmungen
§ 4 KrWG - Nebenprodukte
§ 5 KrWG - Ende der Abfalleigenschaft
§ 6 KrWG - Abfallhierarchie
§ 7 KrWG - Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§ 8 KrWG - Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
§ 9 KrWG - Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot
§ 10 KrWG - Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 11 KrWG - Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
§ 12 KrWG - Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
§ 13 KrWG - Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 14 KrWG - Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
§ 15 KrWG - Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 16 KrWG - Anforderungen an die Abfallbeseitigung
§ 17 KrWG - Überlassungspflichten
§ 18 KrWG - Anzeigeverfahren für Sammlungen
§ 19 KrWG - Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 20 KrWG - Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 21 KrWG - Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 22 KrWG - Beauftragung Dritter
§ 23 KrWG - Produktverantwortung
§ 24 KrWG - Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen
§ 25 KrWG - Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten
§ 26 KrWG - Freiwillige Rücknahme
§ 27 KrWG - Besitzerpflichten nach Rücknahme
§ 28 KrWG - Ordnung der Abfallbeseitigung
§ 29 KrWG - Durchführung der Abfallbeseitigung
§ 30 KrWG - Abfallwirtschaftspläne
§ 31 KrWG - Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 32 KrWG - Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 33 KrWG - Abfallvermeidungsprogramme
§ 34 KrWG - Erkundung geeigneter Standorte
§ 35 KrWG - Planfeststellung und Genehmigung
§ 36 KrWG - Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37 KrWG - Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38 KrWG - Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 39 KrWG - Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 40 KrWG - Stilllegung
§ 41 KrWG - Emissionserklärung
§ 42 KrWG - Zugang zu Informationen
§ 43 KrWG - Anforderungen an Deponien
§ 44 KrWG - Kosten der Ablagerung von Abfällen
§ 45 KrWG - Pflichten der öffentlichen Hand
§ 46 KrWG - Abfallberatungspflicht
§ 47 KrWG - Allgemeine Überwachung
§ 48 KrWG - Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
§ 49 KrWG - Registerpflichten
§ 50 KrWG - Nachweispflichten
§ 51 KrWG - Überwachung im Einzelfall
§ 52 KrWG - Anforderungen an Nachweise und Register
§ 53 KrWG - Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
§ 54 KrWG - Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
§ 55 KrWG - Kennzeichnung der Fahrzeuge
§ 56 KrWG - Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
§ 57 KrWG - Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
§ 58 KrWG - Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 59 KrWG - Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 60 KrWG - Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 61 KrWG - Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
§ 62 KrWG - Anordnungen im Einzelfall
§ 63 KrWG - Geheimhaltung und Datenschutz
§ 64 KrWG - Elektronische Kommunikation
§ 65 KrWG - Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 66 KrWG - Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 67 KrWG - Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 68 KrWG - Anhörung beteiligter Kreise
§ 69 KrWG - Bußgeldvorschriften
§ 70 KrWG - Einziehung
§ 71 KrWG - Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 72 KrWG - Übergangsvorschrift
Anlage 1 KrWG - Beseitigungsverfahren
Anlage 2 KrWG - Verwertungsverfahren
Anlage 3 KrWG - Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4 KrWG - Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
Das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen KrWG versteht sich als Bundesgesetz.
Abfallminderung durch Kreislaufwirtschaft
Es trat am 06.Oktober 1996 in Kraft, erfuhr zum 24. Februar 2012 eine Neufassung und danach mehrere Änderungen. Das KrWG stellt das zentrale Bundesgesetz des bundesdeutschen Abfallrechts dar. Sein Ziel ist mittels der Kreislaufwirtschaft, den Schutz von Umwelt und Mensch im Zuge von Bewirtschaftung und bereits bei der Erzeugung von Abfällen die Schonung der natürlichen Ressourcen und die stoffliche Verwertung von Abfällen sowie das Recycling voran zu treiben.
Methoden zur Abfallreduzierung
Ziel des Gesetzes KrWG ist auf jeden Fall grundsätzlich Abfälle zu reduzieren, wenigstens die Abfälle, die deponiert werden müssen. Die Verbote von Einwegflaschen, Getränkedosen und auch Plastiktüten gestalten sich problematisch aufgrund von rechtlichen und fachlichen Differenzen. So ging es beispielsweise um die Verquickung von Transportweg und der Rentabilität von Mehrwegflaschen aus Glas. Ein wesentlicher, novellierter Bestandteil des Kreislaufwirtschaftsgesetzes KrWG ist die Zielhierarchie für den Umgang mit Abfallstoffen. Sie ist mit der neuen EU-Abfallrichtlinie konform. So stellt sie die Pyramide Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und schließlich Beseitigung dar. Diese Prioritäten sind jedoch aus Umweltschutzgründen durchaus flexibel zu handhaben.
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt sich in 8 Teilen. Dabei geht es um Pflichten und Grundsätze der Erzeuger und Besitzer von Abfällen, die Produkt- und Planungsverantwortung, die Abfallberatung und Förderung des Absatzes sowie die Überwachung. Schließlich sind in dem Gesetzestext Regeln zu Entsorgungsfachbetrieben sowie Definitionen zum Betriebsbeauftragten für Abfall und Erleichterungen für sogenannte „auditierte Standorte“ enthalten. Nach den Schlussbestimmungen folgen mehrere Anlagen, die sich mit Beseitigungsverfahren, Verwertungsverfahren, Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik und Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen befassen. Hat man ein rechtliches Problem, das in den Bereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes fällt, dann empfiehlt es sich, sich an einen Anwalt für Umweltrecht zu wenden. Dieser verfügt über ein fundiertes Fachwissen und ist so in der Lage, seinen Mandanten fachkundig zu beraten und zu vertreten.
(+++ Zur Anwendung vgl. § 72 Abs. 4 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 24.2.2012 I 212 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 6 dieses G am 1.6.2012 in Kraft. § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 2, § 8 Absatz 2, die §§ 10 und 11 Absatz 2 und 3, § 12 Absatz 7, die §§ 16 und 23 Absatz 4, die §§ 24, 25 und 26 Absatz 1, § 36 Absatz 4 Satz 4, § 38 Absatz 1 Satz 2, § 41 Absatz 2, die §§ 43 und 48 Satz 2, die §§ 52 und 53 Absatz 6, § 54 Absatz 7, § 55 Absatz 2, die §§ 57 und 59 Absatz 1 Satz 2, § 60 Absatz 3, die §§ 61, 65 und 67 und 68 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

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§ 16

§ 17

§ 18

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§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

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§ 65

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§ 71

§ 72
 § 33
 § 72
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