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Timestamp: 2016-10-28 14:06:00+00:00

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4A_258/2010 (23.08.2010)
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 22. M�rz 2010.
Y.________ (Beschwerdegegner) war seit dem 1. M�rz 1998 bei der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) als Techniker im Bereich Telematik angestellt. Gem�ss einem neuen Arbeitsvertrag vom 1. Januar 1999 hatte er bei derselben Arbeitgeberin die Stellung eines Bereichsleiters A.________ inne. In einem weiteren mit der der Beschwerdef�hrerin nahestehenden B.________ AG abgeschlossenen Vertrag mit Wirkung ab 1. Januar 2004 wurde der Beschwerdegegner unter anderem als Mitglied der Gesch�ftsleitung bezeichnet. Im Oktober 2005 gr�ndete der Beschwerdegegner mit drei Arbeitskollegen die C.________ AG. Dieser in Gr�ndung begriffenen Gesellschaft verkaufte die Beschwerdef�hrerin den Fahrzeugpark und die B.________ AG Material, Werkzeuge und Mobiliar. Das Arbeitsverh�ltnis endete am 31. Oktober 2005.
Mit Klage vor Amtsgericht Thal-G�u belangte der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin sowie die B.________ AG im Wesentlichen auf Zahlung von Fr. 366'129.45 nebst Zins f�r �berstunden bzw. �berzeit, die er bis Ende 2003 geleistet hatte. Das Amtsgericht kam zum Ergebnis, der Beschwerdegegner habe eine h�here leitende T�tigkeit ausge�bt, weshalb das Bundesgesetz vom 13. M�rz 1964 �ber die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) nicht zur Anwendung gelange und keine �berzeitentsch�digung geschuldet sei. Auf Appellation des Beschwerdegegners und Anschlussappellation der Beschwerdef�hrerin kam das Obergericht des Kantons Solothurn dagegen mit Urteil vom 22. M�rz 2010 zum Ergebnis, der Beschwerdegegner unterstehe dem Arbeitsgesetz und habe grunds�tzlich Anspruch auf Abgeltung der geleisteten �berzeit, f�r welche eine Entsch�digung von insgesamt Fr. 178'450.65 geschuldet sei. Unter Ber�cksichtigung einer vor Bundesgericht nicht mehr umstrittenen Gegenforderung verpflichtete das Obergericht die Beschwerdef�hrerin, dem Beschwerdegegner brutto Fr. 163'962.65 nebst 5 % Zins seit dem 1. November 2005 zu bezahlen und beseitigte in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 108 349 des Betreibungsamtes Thal-G�u.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen. Ferner sei der Beschwerdegegner zu verurteilen, ihr Fr. 10'278.60 nebst Zins zu bezahlen. Eventuell sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz beantragt unter Hinweis auf die Akten und die Urteilsmotive, die Beschwerde abzuweisen, und verzichtet im �brigen auf eine Vernehmlassung. Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung wurde abgewiesen.
Die Vorinstanz hatte dar�ber zu befinden, ob der Beschwerdegegner Anspruch darauf hat, f�r geleistete �berzeit im Sinne von Art. 12 ArG gem�ss Art. 13 ArG entsch�digt zu werden. Diese Bestimmungen w�ren nach Art. 3 lit. d ArG nicht anwendbar, sollte es sich beim Beschwerdegegner um einen Arbeitnehmer handeln, der eine h�here leitende T�tigkeit aus�bt. Unter diese Bestimmung f�llt nach Art. 9 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz vom 10. Mai 2000 (SR 822.111), wer auf Grund seiner Stellung und Verantwortung sowie in Abh�ngigkeit von der Gr�sse des Betriebes �ber weitreichende Entscheidungsbefugnisse verf�gt oder Entscheide von grosser Tragweite massgeblich beeinflussen und dadurch auf die Struktur, den Gesch�ftsgang und die Entwicklung eines Betriebes oder Betriebsteils einen nachhaltigen Einfluss nehmen kann. Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichts reicht daf�r nicht aus, dass ein Arbeitnehmer eine Vertrauensstellung im Unternehmen inne hat. Einzelne Aspekte, die auf eine leitende Funktion hinweisen k�nnen wie Unterschrifts- oder Weisungsbefugnis oder die H�he des Lohnes sind f�r sich allein nicht ausschlaggebend. Wesentlich ist das Gesamtbild der wirklich ausge�bten T�tigkeit mit Blick auf die Unternehmensstruktur, ungeachtet der Funktionsbezeichnung oder der Ausbildung der betreffenden Person. Entscheidend sind die Umst�nde des Einzelfalles. Nach dem Sinn der f�r Arbeitnehmer mit h�herer leitender T�tigkeit statuierten Ausnahme ist die Vorschrift eng auszulegen (BGE 126 III 337 E. 5a S. 340 f. mit Hinweisen). Ausschlaggebend sind die Entscheidbefugnisse auf Grund der Stellung und Verantwortung im Betrieb (BGE 98 Ib 344 E. 2 S. 348 mit Hinweis), etwa mit Bezug auf Einstellung und Einsatz des Personals, die Einteilung der Arbeitszeiten im Unternehmen (nicht nur der eigenen und der unmittelbar unterstellten Mitarbeiter), die Lohnpolitik oder die M�glichkeit, selbst�ndig die Jahresziele des Unternehmens oder eines Bereichs festzusetzen. Blosse Kaderzugeh�rigkeit reicht jedenfalls nicht aus, um die Anwendung des Arbeitsgesetzes auszuschliessen (GEISER, in: Geiser und andere [Hrsg.], Handkommentar zum Arbeitsgesetz, 2005, N. 22 zu Art. 3 ArG, mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, mit Bezug auf die Kompetenzen des Beschwerdegegners den Sachverhalt unrichtig festgestellt zu haben, weshalb sie zu Unrecht eine h�here leitende Stellung des Beschwerdegegners verneint habe.
2.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Grunds�tzlich unzul�ssig sind R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheides richten, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Will ein Beschwerdef�hrer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (BGE 133 III 462 E. 2.4 S. 466). Er hat im einzelnen aufzuzeigen, weshalb die beanstandeten Feststellungen offensichtlich unrichtig und demnach willk�rlich sind, und zudem aufzuzeigen, dass das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Erg�nzungen des Sachverhalts haben nur zu erfolgen, soweit sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2 Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4339; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Neue Vorbringen sind nur zul�ssig, soweit erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was wiederum n�her darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226; 133 III 393 E. 3 S. 395).
2.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die Vorinstanz feststellte, nicht der Beschwerdegegner, sondern der delegierte des Verwaltungsrates habe dar�ber entschieden, ob Offerten gestellt w�rden. Sie r�umt aber selbst ein, dass der Beschwerdegegner jedenfalls bei Grossauftr�gen eine Genehmigung einholen musste. Sie stellt in der Beschwerde einzig in Abrede, dass dies auch f�r kleinere Offerten der Fall gewesen sein soll. Hatte der Beschwerdegegner aber lediglich bei kleinen und mittleren Offerten alleinige Entscheidkompetenz, spricht dies gerade nicht f�r eine leitende Stellung. Demnach ist auf die Sachverhaltsr�ge mangels Entscheiderheblichkeit nicht einzutreten.
2.4 Zur allgemeinen Entscheidkompetenz hinsichtlich der beiden Gesellschaften hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdegegner habe lediglich �ber Kollektivprokura f�r die B.________ AG verf�gt, woraus sich ergibt, dass er f�r die Beschwerdef�hrerin selbst nicht zeichnungsberechtigt war. Formeller Gesch�ftsf�hrer der beiden Gesellschaften war nach der insoweit unbestrittenen Darstellung im angefochtenen Urteil der einzelzeichnungsberechtigte Delegierte des Verwaltungsrats, D.________. Die Vorinstanz stellte fest, dieser sei in dem beiden Firmen �bergeordneten Lenkungsteam entscheidkompetent gewesen. Er habe die Sitzungen einberufen und die Traktanden sowie die Gespr�chsthemen festgesetzt. Der Beschwerdegegner als Abteilungsleiter habe die Rechnungen zwar visieren, diese daraufhin aber der Beschwerdef�hrerin nach E.________ senden m�ssen, wo sie von D.________ genehmigt und bezahlt worden seien. Das Budget sei vom Lenkungsteam erstellt worden. Der Beschwerdegegner habe es lediglich zu erarbeiten und dem Lenkungsteam zu unterbreiten gehabt. In diesem Zusammenhang schloss die Vorinstanz aus im Einzelnen wiedergegebenen Aussagen des Beschwerdegegners und D.________, dieser habe "unbestrittenermassen das Sagen" gehabt.
2.4.1 Unter Hinweis auf die Abl�ufe der Lenkungsteamsitzungen, an denen der Beschwerdegegner als Mitglied des Lenkungsteams teilgenommen haben soll, sucht die Beschwerdef�hrerin diese Feststellung als willk�rlich auszugeben mit der Begr�ndung, die Vorinstanz habe die Aussage D.________ "ich hatte den Stichentscheid" im Sinne dessen alleiniger Entscheidkompetenz aufgefasst statt lediglich als Ausdruck eines allgemein �blichen Organisationsablaufs bei Stimmengleichheit.
2.4.2 Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vermag die Beschwerdef�hrerin damit nicht aufzuzeigen. Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, wie sich das Lenkungsteam zusammensetzte. Insoweit geht die Beschwerdef�hrerin ohne hinreichende Begr�ndung �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinaus (vgl. E. 2.2 hiervor). Bez�glich der Entscheidabl�ufe im Lenkungsteam stellte die Vorinstanz zudem nicht allein auf die Aussage betreffend den Stichentscheid ab, so dass von Willk�r keine Rede sein kann.
2.5 Im Weiteren r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe bei der rechtlichen Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdegegner eine h�here leitende T�tigkeit ausge�bt habe, wichtige Elemente ignoriert. Indem die Beschwerdef�hrerin dabei den Sachverhalt beliebig durch Sachumst�nde erg�nzt, ohne unter Aktenhinweis darzulegen, dass sie sich im kantonalen Verfahren prozesskonform darauf berufen hat und zu Unrecht damit nicht geh�rt wurde, verkennt sie wiederum weitgehend die Anforderungen an die Begr�ndung von Antr�gen auf Sachverhaltserg�nzung (vgl. E. 2.2 hiervor). Insoweit ist die Beschwerdef�hrerin nicht zu h�ren. Im �brigen ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die technischen Kenntnisse, �ber welche der Beschwerdegegner als eidgen�ssisch diplomierter Elektroinstallateur verf�gte und die ihn zum Bereichsleiter bef�higten, diesem auch Entscheidungsmacht �ber die strategische Ausrichtung der Beschwerdef�hrerin und deren langfristige Marktpositionierung verliehen h�tten.
2.6 Was die Personalrekrutierung anbelangt, erwog die Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe zwar die Vorstellungsgespr�che mit den Kandidaten gef�hrt und Anstellungsvorschl�ge unterbreitet. �ber die Anstellung und die Festsetzung des Lohnes habe jedoch D.________ entschieden. Nach Genehmigung der Anstellungsvorschl�ge durch diesen habe der Beschwerdegegner alsdann die Anstellungsvertr�ge der ihm unterstellten Mitarbeiter unterzeichnet.
2.6.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Vorinstanz habe ausgeblendet, dass der Beschwerdegegner umfassende Kompetenzen bei der Personalf�hrung und Weisungsbefugnisse gegen�ber den bis zu 27 Arbeitnehmenden seines T�tigkeitsbereichs gehabt habe. Zudem entnimmt die Beschwerdef�hrerin einer protokollierten Aussage des Beschwerdegegners, dieser sei berechtigt gewesen, ohne R�cksprache mit dem Verwaltungsratsdelegierten K�ndigungen auszusprechen. Die Beschwerdef�hrerin hebt im Weitern die Freiheit des Beschwerdegegners bei der Abwicklung der einzelnen in seinem Verantwortungsbereich liegenden Gesch�fte hervor sowie die damit verbundene Weisungsbefugnis und die Kompetenz zum daf�r notwendigen Materialeinkauf, und sie betont, der Beschwerdegegner habe durch seine T�tigkeit das Gesch�ftsergebnis beeinflusst.
2.6.2 Dass der Beschwerdegegner zur Abwicklung des sogenannten Tagesgesch�fts einschliesslich Weisungsbefugnis und Materialeinkauf umfassend zust�ndig war, erkannte auch die Vorinstanz. Dass der Beschwerdegegner bei guter Arbeit gute Ergebnisse zu erzielen und dadurch die Geschicke der Beschwerdef�hrerin zu beeinflussen vermochte, liegt auf der Hand. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist indes aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner durch seine T�tigkeit den Umsatz mitbeeinflussen konnte, nicht auf eine h�here leitende T�tigkeit zu schliessen. Andernfalls w�re jeder Verk�ufer ohne Weiteres als h�herer leitender Angestellter einzustufen. Die Beeinflussung des Gesch�ftsergebnisses ist indessen nicht gleichzusetzen mit der Bestimmung der Gesch�ftspolitik zur strategischen Positionierung der Gesellschaft auf dem Markt. Insoweit gehen die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, soweit sie �berhaupt zul�ssig sind, an der Sache vorbei.
2.7 Nach dem insoweit unbestrittenen Urteil der Vorinstanz bezog der Beschwerdegegner in der massgeblichen Zeitspanne einen Lohn von Fr. 6'000.-- bis 6'500.-- brutto zuz�glich einer Erfolgspr�mie nach einer von der Beschwerdef�hrerin bestimmten Regelung, ab 1. Januar 2003 zuz�glich Fixspesen von Fr. 500.-- und einer Provision von 0.2 % des Umsatzes. Dass die H�he der Lohnbez�ge als solche eine leitende Stellung indiziert, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Sie ist aber der Auffassung, direkt vom Umsatz abh�ngige Erfolgspr�mien w�rden insbesondere gew�hlt, sofern der Mitarbeiter den Umsatz mitbeeinflussen k�nne. Wenn die Vorinstanz dies nicht als hinreichendes Indiz f�r eine h�here leitende T�tigkeit betrachtete, ist ihr keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen (E. 2.6.2 hiervor).
Zusammenfassend l�sst sich festhalten, dass die Gesamtw�rdigung der Vorinstanz vor Bundesrecht standh�lt, wonach der Beschwerdegegner als Teilbereichsleiter zwar eine sehr wichtige, teilweise mit Entscheidkompetenz versehene und verantwortungsvolle Stelle inne hatte, dass ihm aber die f�r eine oberste Entscheidungsebene n�tigen Entscheidbefugnisse fehlten, weshalb die Ausnahme vom pers�nlichen Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes gem�ss Art. 3 lit. d. ArG auf ihn nicht zutrifft.
4.1 Die Vorinstanz ging davon aus, der Beschwerdegegner habe sowohl die Anzahl der geleisteten �berstunden als auch deren Anordnung bzw. betriebliche Notwendigkeit nachgewiesen. Gest�tzt darauf hat die Vorinstanz die geleistete �berzeit berechnet. Zu dem im kantonalen Verfahren vorgetragenen Einwand, der Beschwerdegegner habe einen Teil der geltend gemachten �berzeit f�r seine Weiterbildung/Schulung verwendet, hielt die Vorinstanz auf Grund von Aussagen auch von D.________ fest, Weiterbildung/Schulung habe als Arbeitszeit gegolten, nicht aber das eigentliche Lernen des Schulstoffes ausserhalb der Schule. Die Vorinstanz stellte alsdann auf eine Pr�zisierung des Beschwerdegegners ab, wonach er keine derartigen Lernzeiten in Rechnung gestellt habe.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin stellt die Richtigkeit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung in Abrede und unterbreitet dem Bundesgericht mit Bezug auf den Nachweis der geleisteten �berzeit sowie der daf�r geschuldeten Entsch�digung weitgehend ihre eigene Sicht der Dinge, wobei sie den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt unter Aktenhinweisen beliebig erweitert. Insbesondere macht sie geltend, der Beschwerdegegner habe entgegen der Meinung der Vorinstanz auch Entsch�digung f�r die vertraglich wegbedungenen �berstunden verlangt. Sie zeigt aber nicht rechtsgen�gend mit Aktenhinweisen auf, dass sie entgegen der Annahme der Vorinstanz die Berechnungen in der Eingabe des Beschwerdegegners substanziiert bestritten h�tte. Soweit die Beschwerdef�hrerin vortr�gt, die Vorinstanz habe sich mit der Frage der Anwendbarkeit des Gesamtarbeitsvertrages nicht auseinandergesetzt, legt sie nicht hinreichend dar, inwiefern sich die Nichtanwendung des Gesamtarbeitsvertrages auf die �berzeit- oder Entsch�digungsberechnung ausgewirkt haben soll. Auch insoweit verfehlt sie die Begr�ndungsanforderungen. Auf ihre weitgehend appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil ist nicht einzutreten.
5.1 Als Verletzung ihres Geh�rsanspruchs r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz auf ihren in der Klageantwort geltend gemachten Einwand nicht eingegangen sei, wonach der Beschwerdegegner eine allenfalls berechtigte Forderung auf Entsch�digung der �berzeit durch sein rechtsmissbr�uchliches Verhalten verwirkt habe. Dieses Verhalten erblickt sie darin, dass der Beschwerdegegner w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses die Abgeltung der �berstunden und der �berzeit nie geltend gemacht oder auch nur angesprochen habe. Sie ist der Auffassung, sp�testens im Zeitpunkt der Kaufvertragsverhandlungen w�re der Beschwerdegegner nach Treu und Glauben gehalten gewesen, seine Anspr�che einzubringen, zumal �berstunden der von den K�ufern �bernommenen Arbeitnehmer bei den Vertragsverhandlungen thematisiert worden seien und die B.________ AG sich verpflichtet habe, die �berzeitguthaben der Arbeitnehmer abzurechnen und auszubezahlen. In der entsprechenden Beilage seien s�mtliche �berzeitguthaben aufgef�hrt gewesen. Dem Beschwerdegegner habe gem�ss Kaufvertrag keine �berzeitentsch�digung zugestanden, und er habe f�r sich auch keine solche verlangt. Dem Beschwerdegegner sei bewusst gewesen, dass er und seine Partner den Gesch�ftsbetrieb zu einem g�nstigen Preis h�tten �bernehmen k�nnen, obwohl es Kaufinteressenten gegeben habe, die f�r den Gesch�ftsbereich "B.________" einen h�heren Preis bezahlt h�tten. Sp�testens in diesem Zeitpunkt habe die Beschwerdef�hrerin davon ausgehen d�rfen, dass der Beschwerdegegner keine �berzeit habe bzw. sie nicht geltend mache.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin behauptet selbst nicht, dass ihre Sachverhaltsdarstellung, welche ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten darstellen soll, unbestritten geblieben ist, sondern sie beruft sich in der Beschwerde zum Beweis ihrer Sachvorbringen verschiedentlich auf den Kaufvertrag. Mithin geht sie selbst davon aus, dass die Beurteilung ihrer Verwirkungseinrede durch die Vorinstanz eine Sachverhaltserg�nzung mit Beweiserhebungen erfordert h�tte. Eine solche hat sie jedoch nicht verlangt und namentlich keine weiteren Beweisantr�ge gestellt, obwohl ihr vor Obergericht dazu explizit die Gelegenheit geboten wurde, wie aus dem angefochtenen Urteil hervorgeht. Die Beschwerdef�hrerin zeigt auch nicht auf, inwiefern die Vorinstanz ohne spezifischen Antrag auf Sachverhaltserg�nzung gehalten gewesen sein soll, eine solche vorzunehmen. Ein Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV ist somit nicht dargetan. Im �brigen reicht unter den gegebenen Umst�nden das Zuwarten mit der Geltendmachung zwingend vorgeschriebener Anspr�che f�r deren Verwirkung nicht aus. Aus dem blossen Abschluss des Kaufvertrages durfte die Beschwerdef�hrerin nicht in guten Treuen schliessen, der Beschwerdegegner werde auf die Geltendmachung der �berzeitentsch�digung verzichten. Sollte die Beschwerdef�hrerin bei Abschluss des Kaufvertrages angenommen haben, sie habe keine weiteren Forderungen zu gew�rtigen, w�re davon allenfalls die G�ltigkeit des Kaufvertrages betroffen. Diese steht vorliegend jedoch nicht zur Debatte.
Ohne darzulegen, dass sie bereits im kantonale Verfahren den Zinsenlauf gem�ss Rechtsbegehren des Beschwerdegegners bestritten h�tte, bringt die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht vor, soweit dem Beschwerdegegner ein Betrag zuzusprechen sei, w�re dieser fr�hestens ab dem 10. Juli 2006 zu verzinsen, da vorher keine Mahnung erfolgt sei. Weshalb die Vorinstanz die Frage des Zinsenlaufs �berhaupt h�tte pr�fen m�ssen, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Auch insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 12
 Art. 13
 Art. 3
 Art. 9
 Art. 3
 Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 Art. 3
 Art. 29