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Timestamp: 2020-08-03 21:19:22+00:00

Document:
Helen Bont - 2. August 2020, 00:12 - Gültige internationale und bilaterale Verträge
Protokoll über die Erlangung der Mitgliedschaft im Transnordanikrat (TRANORA) Päambel Die Hohen Vertragsschließenden Mächte, gewillt, anderen Staaten die Mitgliedschaft im Transnordanikrat zu ermöglichen, und so Teil einer gemeinsamem Sphäre des Wohlstands, der Freiheit und des Friedens zu werden, sind wie folgt übereingekommen: Artikel 01 - Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft (1) Mitglied im Transnordanikrat können alle Staaten werden, die 1. demokratischen und rechtsstaatlichen Kriterien …
Dienstpflichtgesetz
Helen Bont - 2. August 2020, 00:06 - Gültige Gesetze
Dienstpflichtgesetz (Dpg) § 1 Grundlegendes Dieses Gesetz regelt die allgemeine Dienstpflicht in der Demokratischen Union. §2 Die Dienstpflicht (1) Die allgemeine Dienstpflicht gilt für männliche und weibliche Staatsbürger, die das 19. Lebensjahr erreicht haben bis zum 36. Lebensjahr. Ausgenommen davon sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht für den Dienst geeignet sind. Sie wird nach erreichen des 19. Lebensjahres durchgeführt und dauert 12 Monate. Sie kann auf Antrag der den Die…
Helen Bont - 2. August 2020, 00:05 - Änderungsgesetze
Gesetz zur Einführung der Monogamie Artikel 1 § 1 des V. Buchs des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt neu gefasst: "(1) Die Ehe ist ein Vertrag zwischen einem Mann und einer Frau zum Zwecke der Familiengründung und der gemeinsamen Lebensführung. (2) Eine Person, die mit einer anderen Person ein Eheverhältnis eingegangen ist, kann kein weiteres Eheverhältnis mit einer anderen Person eingehen." Artikel 2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft. Aktenzeichen: UGBl 005-2020 He…
Helen Bont - 2. August 2020, 00:04 - Gültige Gesetze
Unionsvereinsgesetz § 1 Vereinsfreiheit (1) Die Gründung von Vereinen ist frei. (2) Gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit mißbrauchen, kann zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nur nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschritten werden. § 2 Begriff des Vereins (1) Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengesch…
Gesetz über die Regelung des Tauschs
Helen Bont - 2. August 2020, 00:02 - Änderungsgesetze
Gesetz zur Regelung des Tauschs Artikel I § 1 des Buchs IIIa des Zivilgesetzbuches wird wie folgt ergänzt: "(3) Die Regelungen des Buchs IIIa finden auf den Tausch entsprechend Anwendung." Artikel 2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung im Unionsgesetzblatt in Kraft. Aktenzeichen: UGBl 003-2020 Herausgeber: Unionspräsidialamt Druck: Staatsdruckerei Salbor
Gründungscharta des
Helen Bont - 1. August 2020, 23:57 - Gültige internationale und bilaterale Verträge
Helen Bont - 1. August 2020, 23:51 - Unionsparlament
Helen Bont - 1. August 2020, 23:50 - Unionsregierung
Wann wäre es Ihnen denn Recht, das ich vorbeikomme?
Helen Bont - 1. August 2020, 23:40 - Unionsparlament
Wie ich sehe, ist das nicht der Fall. Wir kommen somit zur Abstimmung über den vorliegenden Entwurf der Geschäftsordnung für das 52. Unionsparlament. Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie der Vorlage zustimmen wollen, mit "Nein", wenn sie der Vorlage Ihre Zustimmung verweigern wollen, und mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.
Helen Bont - 1. August 2020, 23:37 - Empfangshalle
Zitat von Sebastian von Hammer: „Eine Maschine der Flugbereitschaft der Nordhanarischen Luftwaffe bittet um Landeerlaubnis. “ Diese wird umgehend erteilt.
Helen Bont - 1. August 2020, 23:36 - Öffentliches Leben
Liste der Konservativ-Demokratischen Union (KDU) zur ersten Nachwahl des 52. Unionsparlaments 1. Teodora Calzone
Helen Bont - 30. Juli 2020, 22:36 - Empfangshalle
Begrüßt den freesländischen Premierminister: Willkommen in Manuri, Exzellenz. Ich freue mich, Sie wieder hier begrüßen zu dürfen. Der fuchische Hofkanzler, Herr Kurtz, ist bereits eingetroffen. Ich schlage daher vor, dass wir gleich zum Konferenzort fahren. Weist mit einladender Handbewegung auf eine von Sicherhbeitsfahrzeugen eskortierte Limousine. Unser Fahrzeug steht bereit.
Helen Bont - 30. Juli 2020, 22:31 - Unionsparlament
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle recht herzlich in diesem Hohen Haus zum Beginn der 52. Legislturperiode des Unionsparlaments. Werte Kolleginnen und Kollegen, der Unionspräsident hat es bereits zu Beginn der Vereidigung angesprochen: die vielen Autokratien und Diktaturen, die es noch immer auf der Welt gibt, lassen uns erkennen, wie wertvoll und kostbar das hohe Gut der freien, gleichen und geheimen Wahl ist. Dieses Recht, seine Abgeordneten, die nur ihrem Gewis…

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