Source: https://www.thueringerschloesser.de/english/stiftung/stiftungsgesetz/
Timestamp: 2020-07-08 00:45:48+00:00

Document:
Stiftungsgesetz | Thüringer Schlösser und Gärten
Ausgegeben zu Erfurt, den 17. März 1994 Nr. 9
10.03.1994 Thüringer Gesetz über die Errichtung der “Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten” 284-287
Thüringer Gesetz über die Errichtung der “Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten” Vom 10. März 1994
08.07.2009 Änderung des Gesetzes über die Errichtung der „ Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“ 590 – 591
§ 1 Errichtung, Rechtsstellung
Unter dem Namen „Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“ wird eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Rudolstadt errichtet. Die Stiftung entsteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes.
(2) Mit bestandskräftiger Zuordnung zum Landesvermögen gilt für die in Anlage 2 aufgeführten Grundstücke Absatz 1 Satz 2 entsprechend. Die weiteren in der Anlage 2 aufgeführten Grundstücke können die Eigentümer der Stiftung übertragen. Darüber hinaus können der Stiftung nach entsprechendem Beschluß des Stiftungsrats weitere Grundstücke nur im Rahmen des Stiftungszwecks (§ 2 Abs. 1) übertragen werden.
(3) Die bisherigen Eigentümer sollen angemessene Beiträge zur Verwaltung der Liegenschaften leisten.
§ 4 Rückübertragung
(1) Der Stiftung übertragene Grundstücke können in begründeten Ausnahmefällen an die bisherigen Eigentümer zurückübertragen werden, sofern sichergestellt ist, daß diese die Liegenschaften einem in § 2 Abs. 1 genannten Zweck zuführen.
(2) Im Falle der Rückübertragung ist der Anspruch der Stiftung auf Ersatz der auf die Liegenschaft gemachten Aufwendungen mit den nach § 3 Abs. 3 geleisteten Beiträgen zu verrechnen.
5. zwei Vertretern des Arbeitskreises (§ 11),
(4) Der Direktor der Stiftung und der Vorsitzende des Beirats nach § 12 nehmen beratend an den Sitzungen teil.
(2) Der Stiftungsrat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse durch den Direktor sowie dessen Geschäftsführung.
§ 10 Der Direktor
1) Der Direktor wird nach Anhörung des Beirats auf Vorschlag des Stiftungsrats durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst berufen.
§ 11 Arbeitskreis
§ 15 Aufsicht, Haushalt, Rechnungsprüfung
(2) Für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen sowie für die Rechnungslegung gelten die Bestimmungen der Thüringer Landeshaushaltsordnung (LHO), insbesondere die §§ 23, 44, 44 a und 105 LHO und die dazu ergangenen Verwaltungsrichtlinien. (3) Soweit ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben nicht zweckmäßig ist, kann der Stiftungsrat beschließen, daß die irtschaftsführung
aufgrund eines Wirtschaftsplans nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung zu erfolgen hat (§ 1 1 0 LHO); hierzu ist die Genehmigung des Finanzministeriums erforderlich.
der Stiftung gemäß § 91 LHO.
§ 16 Aufhebung
Erfurt – Peterskirche Erfurt
Eisenach – Burgruine Brandenburg
Hildburghausen – Veste Heldburg
Rudolstadt – Schwarzburg
Altenburg – Schlosskomplex einschließlich Mauritianum und Lindenaumuseum
Apolda – Wasserburg Kapellendorf
Arnstadt – Burgruinen Ehrenstein und Liebenstein
Artern – Klosterruine St. Wigbert, Göllingen
Sachsenburg – Oldisleben
Bad Salzungen – Schloss und Park Altenstein, Bad Liebenstein
Erfurt – Schloss und -park Molsdorf
Gera – Kloster und Schloss Mildenfurth, Wünschendorf
Gotha – Schloss und -park Friedenstein
Greiz – Sommerpalais mit Park
Hildburghausen – Kloster Veßra einschließlich Fachwerkhaus Suhl-Heinrichs
Jena – Altes Schloss und Gut Dornburg
Meiningen – Schloss und -park Elisabethenburg
Rudolstadt – Schlosskomplex Heidecksburg
Schleiz – Schloss Burgk
Schmalkalden – Schloss Wilhelmsburg
Schmölln – Posterstein
Sömmerda – Burg Weißensee / Runneburg, Weißensee
Sondershausen – Schlosskomplex Sondershausen einschließlich Fürstengruft
Weimar – Bastille, Hofdamenhaus und Schlossvorplatz, Gemarkung Weimar, Flur 37, Flurstücke 149 (noch zu vermessende Teilfläche), 150, 151 und 152 (noch zu vermessende Teilfläche)
Burgruine Oberschloss Kranichfeld
Grundstücke (Liegenschaften), die nach entsprechendem Beschluss des Stiftungsrates oder durch Gesetz im Rahmen des Stiftungszwecks übertragen wurden:
Dornburg – Rokokoschloss, Renaissanceschloss, Parkanlagen, Nebengebäude, Weinberg, Gemarkung Dornburg Lfd. Nr. 1, Flur 1, Flurstück 1042
Weimar – Kirms-Krackow-Haus mit Teehaus und Garten, Gemarkung Weimar, Flur 37, Flurstücke 98 und 106
Wilhelmsthal – Denkmalensemble Schloss und Park Wilhelmsthal, Gemarkung Eckhardtshausen, Flur 10, Flurstücke 757/1, 757/11 und 757/13
Stiftungsgesetz der Thüringer Schlösser und Gärten

References: § 1

§ 4
 § 2
 § 3
 § 12

§ 10

§ 11

§ 15
 § 91

§ 16