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Timestamp: 2017-10-22 08:29:30+00:00

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Zubehör: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Zubehör
Zubehör (§ 97 BGB) sind bewegliche Sachen, die dauerhaft dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind, ohne dabei Bestandteil der Hauptsache zu sein.
Beispiele für Zubehör sind etwa landwirtschaftliche Geräte (z.B. Traktoren) auf einem landwirtschaftlich genutzen Grundstück, ebenso das Nutzvieh (§§ 98 Nr.2, 90a).
Hafish, webmaster, Sebastian
Erstellt von Hafish
Nachrichten zu Zubehör
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Ein Projekt zur Entwicklung und Erprobung von Spiel-Lern-Materialien haben in Ulm die Ulrich-von-Ensingen-Realschule und die Gustav-Werner-Schule gestartet. Die Gustav-Werner-Schule ist ein Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum, in...
Weihnachtstassen dürfen nicht täglich verkauft werden (10.05.2013, 09:07)
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Für Profifußballer ist der „Speed Court“ inzwischen zu einem unverzichtbaren Trainingsinstrument geworden. Dieses System setzt sich aus mehreren Matten mit integrierten Sensoren zusammen. Darauf trainieren sogar die Spieler von Real Madrid, um...
Ernte auf Knopfdruck (18.03.2013, 12:10)
EU-Projekt ROD-PICKER entwickelt automatisierte Erntemaschine für EnergiehölzerAuf Kurzumtriebsplantagen (KUP) werden schnellwachsende Hölzer angebaut, die eine immer wichtigere erneuerbare Energiequelle werden. Um der hohen Nachfrage an...
Karnevalsartikel vor dem Kauf ausprobieren (31.01.2013, 12:10)
BVL gibt Tipps für den Umgang mit Masken, Perücken, Schminke und KostümenOb es Karneval, Fasching oder Fastnacht heißt – bunte Masken und Perücken, phantasievolle Kostüme und einfallsreiche Schminke gehören an den tollen Tagen überall in...
Entscheidungen zum Begriff Zubehör
OLG-KARLSRUHE, 11.04.2002, 4 U 85/01
1. Bei der Zwangsversteigerung eines Betriebsgrundstücks mit Zubehör erstreckt sich die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 9 a UStG nur auf das Grundstück, nicht auf das Zubehör. 2. Das Meistgebot im Zwangsversteigerungsverfahren umfasst auch die auf das Zubehör entfallende Umsatzsteuer (Bruttobetrag).
BGH, 03.04.2003, IX ZR 93/02
Das Meistgebot in der Zwangsversteigerung von Grundstücken (nebst Zubehör) ist ein Nettobetrag.
LAG-HAMM, 10.03.2006, 10 TaBV 154/05
Bei der Anschaffung und Nutzung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat kann auf konkrete Darlegungen der Erforderlichkeit nicht verzichtet werden. Bloße Arbeitserleichterungen, Nützlichkeits- und Zweckmäßigkeitserwägungen können die Erforderlichkeit der Anschaffung eines PC nebst Zubehör für den Betriebsrat nicht begründen.
OLG-HAMM, 26.03.2013, 4 U 176/12
Weihnachtstassen, Becher, Grablichter, Christbaumkugeln, Schneemannfiguren dürfen an Sonn- und Feiertagen von einem in Niedersachsen gelegenen Gartencenter nicht verkauft werden, weil sie kein Zubehör zu Blumen und Pflanzen sind.
OLG-HAMBURG, 14.02.2002, 3 U 265/01
Die Bezeichnungen "VOBIS" für Personalcomputer und Zubehör sowie "FORIS finanziert Prozesse" für die Dienstleistung "Datenverarbeitung" sind trotz Branchen- bzw. Waren-/Dienstleistungsnähe nicht verwechselbar.
LAG-HAMM, 21.08.2009, 10 TaBV 33/08
Steht einem fünfköpfigen Betriebsrat, der für 23 Verkaufsstellen einer bundesweit tätigen Drogeriemarktkette zuständig ist, für die Erledigung seiner anfallenden Schreibarbeiten keine funktionsfähige elektrische Schreibmaschine zur Verfügung, ist die Anschaffung eines PC nebst Zubehör nach § 40 Abs. 2 BetrVG erforderlich.
BGH, 15.03.2004, II ZR 324/01
Die Fortführung eines unter der Bezeichnung "Kfz-Küpper, Internationale Transporte, Handel mit Kfz.-Teilen und Zubehör aller Art" firmierenden einzelkaufmännischen Unternehmens als "Kfz-Küpper Transport und Logistik GmbH" löst die Haftung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB aus.
LG-DETMOLD, 17.11.2010, 10 S 61/10
Das Rücktrittsrecht bei einem Kaufvertrag über einen mangelhaften Trockentauchanzug umfasst auch das darauf abgestimmte Zubehör. Eine Kaufsache ist bereits dann mangelhaft, wenn erforderliche Begleitpapiere nicht vorhanden sind, die für eine Inbetriebnahmeprüfung durch den TÜV Voraussetzung sind (hier: Tauchflaschen)
OLG-ROSTOCK, 12.12.2011, 3 W 193/11
1. Gemäß § 55 ZVG erstreckt sich die Versteigerung des Grundstücks auf alle Gegenstände, deren Beschlagnahme noch wirksam ist. Auf Zubehörstücke, die sich im Besitz des Schuldners oder eines neu eingetretenen Eigentümers befinden, erstreckt sich die Versteigerung gem. § 55 Abs. 2 ZVG auch dann, wenn sie einem Dritten gehören, es sei...
EUGH, 29.05.1979, 165-78
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. AUS DEM AUFBAU DER TARIFNUMMER 98.03 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIE AUCH AUS DEM BEGRIFF ' ' TEILE UND ZUBEHÖR ' ' SELBST ERGIBT SICH , DASS DIESE KATEGORIE DES ZOLLTARIFS DAS - WENN AUCH ZUKÜNFTIGE - BESTEHEN EINER VOLLSTÄNDIGEN WARE VORAUSSETZT ,...
Zierkies im Garten - wesentlicher Bestandteil? (11.06.2013, 15:00)
Guten Tag, es soll ein Kaufvertrag über ein Grundstück geschlossen werden. Im Garten dieses Grundstücks wurde Zierkies aufgeschüttet (ca. 16m²). Der Veräußerer möchte diesen Kies mitnehmen (der Erwerber hat nur zufällig über Dritte davon erfahren). Zur Info: die Fläche, die vom Kies bedeckt wird, wurde vorher ausgehoben (ca. 10 cm)...
Bestellung doppelt erhalten (10.06.2013, 21:45)
Hallo, mal angenommen man bestellt bei einem Sub-Anbieter auf der Homepage eines bekannten Online-Anbieters elektronisches Zubehör mir einem Wert von ca. 300 € und erhält nach einiger Zeit die doppelte Ware am gleichen Tag geliefert, aber nur eine davon abgerechnet. Man informiert den Anbieter über seine Irrtum und erhält von diesem...
Motorrad Kaufvertrag (13.03.2013, 13:24)
Angenommen jemand kauft ein Motorrad, welches einiges an Zubehör hat. Eventuell vorverlegte Fußrastenanlage und einen breiteren Lenker. In der Online-Anzeige steht, alles eingetragen. Ein potentieller Käufer interessiert sich dafür und nimmt Kontakt mit dem Verkäufer auf. Die Vorgespräche laufen eventuell gut, auch die eventuelle...
Online Kaufvertrag bestätigt - und dann storniert, statt ... (27.01.2013, 01:33)
Am Tag 01 um 9.30 Uhr findet ein Mann aus Frankreich im Internet auf einer Preisvergleichsseite ein interessantes Angebot: ein von im gesuchter Artikel für € 349.90. (Die Konkurrenz Angebote auf dieser Seite reichen vom nächstgünstigen für ca. € 360.00 in 20-, 30- und 50-€-Schritten bis zu teuersten für € 649.90). Der Link zum...
Beschränkt geschäftsfähiger Vertreter (26.08.2012, 14:30)
Hallo, Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt: Die siebzehnjährige M beauftragt ihren Freund V, ebenso jung, ihr ein Notebook für sie zu kaufen. Eventuelles Zubehör soll V allenfalls nach erfolgter Rücksprache zusätzlich erwerben. V kauft bei H ein Notebook, dass es zum Angebotspreis von 450,- Euro gibt, allerdings nur wenn man...
Sicherheitsfrage 56 + Zw;e i =
Zubehör – Weitere Begriffe im Umkreis
Zivilrecht - Rücktritt
Im Zivilrecht wird durch einen Rücktritt ein Vertragsverhältnis rückwirkend aufgelöst. Da aber grundsätzlich beide Parteien an den Vertrag gebunden sind, bedarf es spezieller Rechtsgrundlagen, welche einen Rücktritt gestatten. Diese sind...
Zivilrecht - Störer
Als "Störer" wird eine Person bezeichnet, die das Recht einer anderen Person beeinträchtigt. Diese Beeinträchtigung kann sowohl in Form einer Entziehung als auch durch Vorenthaltung erfolgen. Differenziert wird zwischen Handlungsstörer,...
Zivilrecht - Widerspruch
Ein Widerspruch ist im Zivilrecht im Mahnverfahren sowie im Zwangsvollstreckungsverfahren möglich. Im Mahnverfahren ist der Widerspruch ein Rechtsbehelf, der gemäß § 694 ZPO von einem Antragsgegner gegen den Erlass eines Mahnbescheids...
Zivilrecht - Zahlungsverzug
Um den Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr zu bekämpfen, hat die Europäische Union die Richtlinie 2011/7 erlassen. Diese bezieht sich auf Zahlungsvorgänge, welche zwischen Unternehmen beziehungsweise zwischen Unternehmen und öffentlichen Stellen...
Alle nicht-militärischen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und Einrichtungen für das öffentliche Leben im Verteidigungs- oder Spannungsfall werden in Deutschland als Zivilschutz bezeichnet....
Zubehör (§§ 98, 99 BGB)
Zubehör sind bewegliche Sachen, die, ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zu dieser in einem entsprechenden räumlichen Verhältnis stehen. Eine Sache ist nicht Zubehör, wenn...
Zubehör - Grundstück
Als Zubehör eines Grundstücks werden gemäß § 97 BGB bewegliche Sachen bezeichnet, welche nicht Bestandteil des Grundstücks an sich sind, hauptsächlich eine dienende Funktion innehaben und eine räumliche Verbindung zur Hauptsache aufweisen,...
Das Zurückbehaltungsrecht (kurz: ZBR) ist eine besondere Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben gem. § 242 BGB . Es handelt sich dabei um das Recht des Schuldners, die ihm obliegende Leistung solange zu verweigern, bis...

References: § 4
 § 40
 § 25
 § 55
 § 55
 § 694
 § 97
 § 242