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Timestamp: 2019-07-17 09:23:02+00:00

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1886 / 215 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1886 / 215 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
({Patentbl.) Guatemala. Patentgesek. Dur Dekret vom 27. Mai d. I. (Nr. 148) ist tér den Freistaat Guatemala ein Patentgesctz erlassen worden, wel<hes in Ueberseßzung wie folgt lautet :
Art. 1. Jedwede Entde>kung oder Erfindung auf irgend cinem Gebiete der Industrie giebt dem Autor das ausscließli<he Rcht, seine Erfindung oder Ver- besserung auf so lange und unter sol>en edingungen auszubeuten, ols dieses Gesetz vorschreibt.
Art. 2. Jeder Guatemálteco oder in Guatemala domizilirte Ausländer, welcher eine Maschine, einen mechanischen Apparat, ein Instrument, eine Manu- fakiur irgend welcher Art, oder cine Methode des Verfahrens zu nußbringender Verwendung bci den Wissenschaften und Künsten erfindet oder vervoll- kommnet, kann von der Erekutive cin „Erfindungs- patent“ oder „Vervollkommnungspatent“ erhalten, welches ihm auf einen E von 5 bis zu 15 Jahren das Besigzreht seiner Erfindung oder Ver- besserung fichert. :
Art. 3. Zur Erlangung eines solchen Patentes ms der Interessent persönlih oder dur< einen Be- vollmächtigten beim Ministertum de Fomento vor- stellig werden, indem er feine Erfindung oder Ver- besserung für \i< beansprucht, klar beschreibt und das Privileg erbittet.
Art. 4. Wird tas Patent gewährt, so liegt dem Begünstigten ob, innerhalb 40 Tagen cine genaue Zeichnung der betreffenden Maschine oder des mechanischen Apparates, oder eine detaillirte Be-
schreibung des neuen Verfahrens, unter Beigabe von Mestern der fabrizirten Artikel oder Produkte, wenn dies angängig erscheint und die Muster ih auf- bewabren lassen, behufs Hinterlegung im Archive (Escribania de Cámara) unter der Verantwortlich- keit des demselben vorstehenden Beamten einzureichen, damit im Falle der Anfechtung des Privilegs sie als Beweismittel dienen können.
Art. 5. Personen, welhe von anderen Nationen Patent crhalten haben, können ein solches ebenfalls bckommen, so lange ihre Entde>ung ni<t Gemein- gut geworden ift, und wenn cin diesbezügliches Uebereinkommen zwischen der Regierung der Na- tion, von welcher dasselbe ausgeht, und derjenigen Guatemalas besteht.
Solche Patente verfallen zu dem in den fremden Patenten ausgedrückten Zeitpunkte; jollte aber der Beitraum melir als 15 Jahre betragen, fo kann die Daver der Konzession diesen Zeitraum nicht über- schreiten.
Art. 6. Das crtkeilte Privileg wird in ein be- fonderes Buch cingetragen, wel<es das betreffende Sekretariat zu führen hat.
Art. 7. In dem zu ertheilenden Patente wird die Konzessionsverfügung angeführt; in dieser wird auf gegenwärtiges Geseß Bezug genommen, ferner die Erfindung oder Verbesserung, welche die Konzession erhielt, die Zeitdauer derselben, nebst Erklärung des Besißes des Privilegs angegeben; endli< wird es s dem Siegel des Ministeriums de Fomento ver- ehen.
Art. 8. Bei Gewährung eines Patentes erklärt die Exekutive nicht, daß die Entde>ung oder Erfin- dung Eigenthum des als Entde>er oder Erfinder Erscheinenden fei, ebenso wenig erklärt sie ih hin- sichtli<h der Wahrheit oder NütliGkeit. Den Interessenten bleibt das Recht gewahrt, das Gegen- theil zu beweisen.
Art. 9, Jedes Patentgesu< wird viermal in der amtlichen Zeitung veröffentlicht, und die gewährten Patente werden mindestens zweimal in derselben Zeitung publizirt.
Art. 10, Außer dem im Art. 4 vorgesehenen Falle verfallen die Patente in folgenden Fällen :
1) Wenn sie zuf:lge der Entscheidung cines zu- tändigen Gerichtshofes unter Benachtheiligung der Nechte Dritter gewährt worden sind.
2) Wenn die Industrie oder die Verbesserung, für welche sie ertheilt wurden, im Verlaufe cines Jahres nicht zur praktishen Ausführung gelangt.
9) Wenn na< Einrichtung der Industrie oder Verbesserung dieselbe für mehr als ein Jahr auf- gegeben wird.
_4) Wenn die zum Verkaufe gebra<ten Produkte in Folge von Verfälschung geringerer Qualität sind als die eingerei<ten Muster.
Art. 11. In nachstehenden Patent gewährt :
1) Wenn die Erfindung oder Verbesserung bereits bestchenden Rechten, der Gesundheit, der öffent- lichen Sicherheit, der Moral und guten Sitte zuwiderläuft.
2) Wenn die dur<h das Gesetz vorgeschriebenen Formalitäten nicht erfüllt worden sind,
Art, 12, Das ertheilte Patent gilt allein für das Verfahren oder die Art der Ausführung oder Pro- duttion, niht aber für die Produkte, welche nah n Systemen frei hergestellt und verkauft werden
Art. 13. Jedermann hat das Necht, die Erfin- dung cines Anderen zu vervollkommnen, nit aber die ursprüngliche Erfindung ohne Einverständniß mit dem Erfinder zu benutzen; ebensowenig kann der Erfinder die Vervollkommnungen und Verbesse- rungen cines Anderen ohne Uebereinkommen mit demselben benutzen.
Art. 14. Die Ertheilung eines Patentes hat cine Abgabe von 5 bis 50 Pefos für jedes Jahr der Konzession zu Gunsten des Nationalschaßzes zur Folge; dieselbe ist von dem Patentnehmer jährlich im Voraus zu entri<ten.
Art. 15, Nah Ablauf des im Patente vor- gesehenen Zeitraums werden die Beschreibungen dcs Autors oder Erfinders veröffentliht, Kopien der Zeichnungen oder Modelle an Solche abgegeben, welche sie auf eigene Kosten verlangen, und die Benuzung des Systems oder Verfahrens bleibt von da an frei.
Art. 16. Die Vergehen der Fälshung, Nach- ahmung 2c. gegen die patentirten Artikel werden nah Vorschrift des Strafgeseßbu<hs bestraft.
Art. 17. Die Erekutivgewalt ist ermächtigt, zu Gunsten von Unternehmungen von gemeinnüßtiger Tendenz, welhe im Lande eingeri<htet werden, oder privater, welche die Einführung neuer oder die Auf- besserung bereits bestehender Industriezweige be- zwe>en, Konzessionen zu machen.
„Art. 18. Diese Konzessionen können bestehen: in gänzlicher oder theilweiser Befreiung von Zoll- zahlungen auf die Einfuhr von Maschinen oder Materialien; aus der unentgeltlihen Belehnung mit nationalen Gebäulichkeiten oder Ländereien
Fällen wird fein
für die Dauer der Konzession; aus der Befreiung vom Militärdienste der Arbeiter, welche in der dur die Konzession bedingten Industrie beschäftigt wer-
den; aus Beibülfen und Geldprämien, wenn solhe bei der Lage des Staatsschaßzes statthaft erscheinen.
Im Falle der Befreiung von den Einfuhrzöllen oder der Ermäßigung derselben müssen die Vorsteher oder Verwalter der Negnu ion Unternehmen, um die Abfertigung der betreffenden Waare zu erlangen, Eingaben an die betreffenden Zollämter richten, welche folgende Angaben cnthalten:
1) Daß das Unternebmen zu den dur< Konzession begünstigten gehört. :
2) Daß die Artikel, deren Abfertigung na<gesucht wird, niht mehr betragen, als die Bedürfnisse oder Else bedingungen des Unternehmens selbst er- veischen.
3) Die Angabe des Namens des Stiffes, in wel<hei die Waare transportirt" wurde, fowie Marken und Nummern der Kolli.
4) Eine Angabe der in den Lagerräumen bereits vorräthigen, früher eingeführten Waaren.
Die mit der Verzollung der Waaren betrauten Beamten werden die nöthigen Vorsichtsmaßregeln anwenden, um fi< zu vergewissern, daß die Eingabe wahrheitêëgetreu abgefaßt ist; dieselben können im Falle der Wahrnehmung von Fehlern die Uebergabe verweigern. :
Sollte ein dur< Befreiung von Zollzablungen begünstigtes Unternehmen aufhören, sei es dur<h Ab- lauf der Konzessionsfrist oder aus irgend wel<em anderen Grunde, so muß es dem betreffenden Zoll- amte cine Abschrift des formellen Inventars der vorhandenen Eigenthumsstü>ke des Unternehmens einreihen, und sollten besagte Gegenstände zum Gebrauch oder Verbrauche eines Dritten bestimmt sein, so ist es verpflichtet, die entsprehenden Zölle zu entrichten.
Art. 19. Das Unternehmen, welches eine Kon- zeïsiou zu erhalten begehrt, sei cs sür cine gemein- nüßige Anlage, oder die Einführung oder Vervoll- kommnung einer privaten, muß beim Ministerium de Fomento vorstellig werden, unter klarer Dar- legung der Umftände des Unternehmens oder des Industriezweiges oder der Verbesserung, welche es einzurihten gedentt.
Das Ministerium berichtet, na< Einholung der Gutachten von zwei oder mehr Sachverständigen, weiter an den Staatsrath. Bei günstiger Entschei- dung des leßteren wird die Konzession ertheilt, welche jedo< no< der Genehmigung der National- versammlung bedarf, bei welcer in der nächstfolgen- den regelmäßigen Situng die desfallsige Vorlage einzubringen ist. Der Konzessionär kann sofort nah Ertheilung der Konzession davon Gebrau<h machen ; sollte diejelbe jedo<h von der Nationalversammlung niht gutgehcißen werden, so hat er kein Anreht auf Cntschädigung.
Jedes Ansuchen um eine Konzession wird viermal in der amtlichen Zeitung bekannt gemacht werden, che es an den Staatsrath zur Begutachtung geht, damit, falls si< ein Benachtheiligter finden sollte, e beim selben Ministerium vorstellig werden ônne.
Art. 20. Behufs Einfuhr von Maschinen zum Hausgebrau<h oder anderer Handelsartikel dürfen keinerlei Privatkonzessionen gemacht werden.
Art. 21. Die Ausnahme, welche zu Gunsten eines gegebenen Unternehmens gemacht wird, verfällt, wenn es sich herausstellt, daß dieses mit den Materialien oder Artikeln, welche es einführt, Handel treibt.
Art. 22, In dem im vorgehenden Artikel vor- gesehenen Falle muß das Unternehmen, außer dem Verluste der Konzession, alle Zölle auf die bisher gemachten Bezüge nachzahlen, außerdem 40% üker den Gesammtbetrag.
Art. 23. Die Konzessionen verfallen au in fol- genden Fällen:
1) wenn der Zeitpunkt abgelaufen ist, zu welhem sih das Unternehmen verpflichtet hatte, die Industrie oder die Verbesserung einzuführen, oder die Arbeiten zu seiner Inbetriebsezung zu beginnen,
2) wenn das Unternehmen na< JInangriffnahme auf mehr als cin Jahr vernachlässigt wird.
Art. 24. Die Artikel 436 und 437, Kapitel 2, Titel X, Band 1 des fiskalishen Gesetbuches, werden aufgehoben.
Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Verlag von Ernst Krause, Leipzig.) Nr. 36. — Inhalt: Die Pariser Welt-Ausftellung. — Die Grenze der Benußung der Flüsse als Ab- leitungskanäle. — Wochenbericht über „Moden“ und „Neuheiten auf dem Gebicte der Stofffabrikation“. — Tempel für Kraftstühle. — Knäuelwi>elmaschine. — Gewichtsverlust wollener Stoffe und Tuche in der Walke und Appretur. — Neue englis<e Muster. — Aus der Färberei. — Neue patentirte Erfindungen : Selbstthätige Kuppelung von Leitungsrohren an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Bleichen, Färben oder Imprägniren von Textilstoffen; Spinn- maschinen; Spulmafchine für Laufspulen mit ih kreuzenden Windungen; Bandwebstuhl mit quer ver- shiebbarer Kette. — Aus den Berufsgenossenschaften. — Aus den Fahshulen. — Rundschau : Ueber Blei- vergiftuug von Jacquardwebern. — Correspondenzen, — Aus der Fremde. — Vermischtes. — Aus dem Leserkrei)je. — Patentliste. — Neu eingetragene Firmen. _— Fabrikzeihen- und Musterregister. — Submissionskalender. — Konkurswesen. — Zur Markt- lage. — Vermittler. — Was giebts Neues? — Briefkasten. — Coursblatt. — Anzeigen.
Industrie-Blätter. Wohhenschrift für ges meinnüßige Erfindungen und Fortschritte in Gewerbe, Haushalt und Gesundheitspflege. Herausgegeben vos Dr, E. Jacobsen (R. Gaertner's Verlag, Berlin 8SW., Schönebergerstr. 26). Nr. 26, — Inhalt: Getro>netes Gemüse (S{luß.) — Die Fabrikation des Leder-, Knochen- und Fishleims, — Der relative Bildungêwerth des altspra<hlihen und des naturwissenschaftlich - mathematishen Unterrichts an den höheren Lehranstalten. -— Geheimmittel. — Chronik der Verfäls<ungen von Lebenêmitteln 2c. — Differential - Hebelpressen, Patent Dubhsher. — Müdenlarven als Fisfutter. — Um Kohlenfilter passend zur Reinigung von Trinkwasser zu präpariren., — Konserviren von Holz. — Ueber die Brodberei- tung. — Entde>ungen der Verfälshungen des Olivenöls. — Antiseptis<e Sublimatlösungen. — Wasserstoffhyperoxyd als Mikroben tödtend. — Anti- septishe Gigenschaften der Magnesiumverbindungen. — Deutsche Reihs-Patente. — Condensed Beer. — Rapoleïn. — Mittel gegen Ungeziefer. — Sapo-
karbol, — Feuerlöschgranaten.
Handels - Register. Die Pandeldregtfereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königrei<h Württemberg und
veröffentliht, die beiden ersteren wöchentli<h, die leßteren monatli.
Altona. Bekanntmachung. [28778] Ín unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2009 eingetragen:
der Wäsche- und Korsetfabrikant Georg Albert Lensch zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Georg Lensch. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 11a.
Altona. Vekanutmachung. [28777] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 944 die Firma: E. Walsleben « Co. zu Ottensen cingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind die Cigarrenfabrikanten : 1) Erich Conrad Walsleben zu Oevelgönne, 2) Iohann Heinrich Ladiges zu Hamburg. e Gesellschaft hat begonnen am 1. September Altona, den 8. September 1886, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.
Altena. Vekanntmachung. [28780] Bei Nr. 10 des Firmenregisters, woselbst die Firma P. C. Nönneberg zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Christoph Rönneberg daselbst verzeichnet steht, ist heute ecinge- tragen : Die Firma ist erloschen. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11] a.
Altona. Bekanntmachung. [28779]
Bei Nr. 698 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma Meyborg «& Lienau zu Altona die Handelsgesellschaft des Cigarrenfabrikanten August Meyborg und des Kaufmanns August Lienau dasellbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen:
Die unter nebiger Firma bestandene Handelsgesell- schaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten; der Theilhaber Kaufmann August Lienau zu Altona ist zum Liquidator bestellt.
Altoita, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
Altona. Vekanntmachung. [28781] Mi das Handelsregister ist heute Folgendes cein- getragen :
I. Bei Nr. 600 des Gesellschaftsregisters, wo- selbst unter der Firma J. Jeusen & Co. zu Ottensen die Handelsgesellshaft der Kaufleute John Hermann Jensen jr. zu Hamburg und Fried- E Anton Brauer zu Ottensen verzeichnet
Am 1. September 1886 ist aus der unter nebiger Firma bestandenen Handelsgesellshaft der Ge- sellsbafter Brauer ausgetreten, während der Gesellschafter Jensen jr. das Geschäft unter derselben Firma fortseßt.
11. Bei Nr. 2008 des Firmenregisters die Firma J+ Jensen & Co. zu Ottensen und als deren Inhaber der Kaufmann John Hermann Jensen Jr. zu Hamburg.
Altona, den 8. September 1886.
Aschersleben. Befanntmachung. [28789[ In unserem Gesellschaftsregister ist die daselbst unter Nr. 77 eingetragene Firma : I. M. Kuntze : in Aschersleben heute gelös{<t worden. Gleichzeitig ist unter Nr. 308 des Firmenregisters die Firma: S. F-+ Kuntze in Aschersleben und als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Hermann Kunte in Aschersleben cingetragen worden. Aschersleben, den 11. September 1886. Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.
Berlin. Handelsregifter [28849] des Königlichen Amtsgerichts x. zu Verlin. _ Zufolge Verfügung vom 10. September 1886 ist am selben Tage Folgendes in unser Gesellshaftsregister eingetragen:
Spalte 1. Spalte 2. Firma der Gesellschaft : Vodega Gesellschaft. Spalte 3. Siß der Gesellschaft: / Hamburg mit Zweigniederlassung zu Berlin.
Die Gesellschaft is eine Aktiengesells<haft, deren Dauer vorläufig auf 10 Jahre beschränkt ist. 0 Gesellschaftsvertrag datirt vom 6. Februar
Laufende Nunrimer;: 10 120,
Die Gesellschaft bezwe>t den direkten Import von Weinen — vorwiegend spanischen und portugiesischen — sowie deren Vertricb en gros und en detail.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt f. 200 000 —, eingetheilt in 200 Aftien, jede zu #6 1000 —. Die Aktien lauten auf Namen.
Den Vorstand der Gesellshaft bildet die Direk- tion; dieselbe besteht aus einem oder zwei Direktoren, welche feine Aktionäre sein dürfen.
Die Wakhl des ersten Vorstandes erfolgt durch die Generalversammlung, später dur< den Aufsichtsrath.
Zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft ist jedes Mitglied des Vorstandes berechtigt, und zwar in der Weise, daß der Zeichnende der gena der Gesell- schaft seine Unterschrift mit der Bezeihnung „Di- rektor“ hinzufügt.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Scitens der Direktion oder des Aufsichtsrathes durch öffentlihe Bekanntmachungen in den Gesells<hafts- blättern, ausnahmêweise dur<h Convocirung der einzelnen Aktionäre mittels eingeschriebenen Briefes, unter Mittheilung der Tagesordnung, mit einer Vrist von mindestens zwei Wochen vor dem angesehz- ten Termin.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft
erfolgen unter der Firma derselben im „Deutschen Reichs-Auzeiger“ und in dem „Hamburgischen Correépondenten*. : Die Gründer der Gesells<aft, wel<he sämmtliche Aktien übernommen haben, sind: 1) Gustavus Bes>ky, Kaufmann zu London, 2) Emil Carl Ludwig Boe>elmann, Dr, Rechtsanwalt zu Hamburg, 3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. Zt, in Paris. 4) Gusîtave Larcade, Kaufmann zu Paris. 5) Albert Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin. Der erfte Aufsichtsrath besteht aus : 1) Dr. Emil Carl Ludwig Boeckelmann, Rechts- anwalt zu Hamburg, 2) Albert Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin, 3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. Zt, in Paris. Zwecks Prüfung des Hergangs der Gründung sind zu Revisoren bestellt gewesen : W. Moll, Kaufmann und O, ïIalaß, Buchhalter, Beide zu Hamburg wohnhaft. 5 Zum Vorstand der Geselischaft ist erwählt: i Gustav Frederi< Clausen, Kaufmann zu Hamburg. Zufolge Berfügung vom 11. September 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9464 die hiesige Haudlung in Firma: A. P. F. v. Nolland vermerkt stebt, ist cingetragen: 7 Die zu Berlin wohnhaften Kaufleute Friedrich Nudloff und Heinri<h Carl Müller sind in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Christian Rudloff zu Berlin als Handelsgesell\<hafter ein- getreten, und es ist die hierdur< entstandene Handelszgefellshaft, welche die bisherige Firma beibehalten hat, unter Nr. 10121 des Gefell- \chaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10 121 die offene Handelsge/sellshaft in Firma: A. P. F. v. Nolland
mit dem Sitze zu Verlin und sind als deren Gesellschafter die drci Vorgenannten cingetragen
Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1886 begonnen.
Die dem Christian Friedrih Rudloff jun. zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Pro- kura ift erloshen und ist deren Löschung unter Nr. 3347 des Prokurenregisters erfolgt.
In unser Firmenregister is mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 17163 die Firma:
Julius Jäger (Geschäftslokal: Alexanderstraße Nr. 28) und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Jäger zu Berlin eingetragen worden. Gelös<t sind:
Firmenregister Nr. 15 655 die Firma: Berliner Holz-Galanterice-Waaren-Fabrik (früßer M. Detto & Co. Nachf.)
Prokurenregister Nr. 6307 die Prokura des Ewald Bertbold Gustav Naether zu Berlin für die vorgenannte Firma.
Prokurenregister Nr. 6308 die Prokura des Gotthart Eugen Wilhelm S<hwirkus zu Berlin für die vorgenannte Firma.
Verlin, den 11. September 1886. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 561, Mila. Bonn. Bekanntmachung. [28649] Auf Grund Anmeldung ift in das hiesige Han- dels-Firmenregister unter Nr. 1236 die Handels-
firma: Gustav Wiel, welche ibren Siß in Witten hat, mit einer Zweig- niederlassung in Oberdollendorf und als deren alleiniger Inhaber der in Witten an der Rukbr wohnende Kaufmann Gustav Wiel eingetragen worden. Bonn, den 8, Scptember 1886. Königliches Amtsgericht. IT.
Breslau. Bekanntmachung. [28787]
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1281, betreffend die Handelsgesellschaft :
: __ Adolph Scherbel hier heute eingetragen worden:
Die Gefellshast ist dur< den Tod des Kauf- manns Bernhard Bauer aufgelöst und ist das von demselben bisher mitbetriebene und unter der bisherigen Firma seitdem von der anderen Gesellschafterin, verwittweten Kaufmann Scer- bel, Amalie, geb. Jochim, allein fortgeführte Geschäft dur Vertrag auf Clara Pi unter der Firma:
._ Adolph Scherbel Nachfolger C. Pik übergegangen,
„Und in unjer Firmenregister is unter Nr. 7017 die Firma:
,_ Adolph Scherbel Nachfolger C. Pik hier und als deren Inhaberin Clara Pik zu Bres- lau beut cingetragen worden.
Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Vekanntmachung. [28790] In unser Prokurenregister ist Nr. 1493 Kaufmann Julius Frankenstein hier als Prokurist der ver- chelihten Kaufmann Selma Frankenstein, geb. Cohn, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmen- register Nr. 7010 eingetragene Firma i S. Frankenstein heute eingetragen worden. Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.
Breslan. Sefanntmachung. [28792] In unser Firmenregister is bei Nr. 3656 der Uebergang der Firma Paul Berger hier dur Grbgang auf die verwittwete Kaufmann Marie Berger, geb. Hiersekorn, zu Breslau, und unter Nr. 7018 des Firmenregisters ist die Firma: : Paul Berger A u e L Inhaberin die verwittwete S arie i u Bresla erger, geb. Hiersekorn, ¿ heute eingetragen worden. Breslau, den 7, September 1886. Königliches Amtsgericht.
| hier und als deren Inhaber der Kaufmann Emanuel
: Breslan.
i Breslau.
M hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ignatz S Landsberger hier heute eingetragen worden.
M betreffend dic Aktiengesellschaft :
Breslan. Bekanntmachung. [28791]
- llschaftsregister ist bei Nr. 2114, be- | Köln. I Zu unser See S eta bei Nr. 2448 des hiesigen Handels- (Besellschafts-) | in
Registers, woselbst die Handelsgesellshaft unter der Firma:
die offene Handel8gesellschaft : treffend Oscar Pans «& Co. i t eingetragen worden: E s Firma der Gesellschaft is in: Breslauer Lichtdruc> - Anstalt Heinze & Meyer geändert.
Der Kausmann Gustav Heinze zu Frauftadt ist als Gesellschafter in die Gesellschaft einge- treten. Dec Lithograph Oscar Brunn ift aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Breslau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. eslau. Vektanntmachung. [28788] un unser Firmenregister ist Nr. 7019 die Firma: M Emanuel Hahn
Gahn hier bcute cingetragen worden. ” Breslau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. [28797] Fn unser Prokurenregister ist Nr. 1494 Paul Mattersdorff hier als Prokurist des Kaufmanns und Banquiers Emanuel Mattersdorf hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 6996 ing ene Firma: S E. Mattersdorff & Co. ute eingetragen worden. le Breslan, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [28794] In unser Firmenregister ist bei Nr. 5598 das Er- löschen der Firma Georg Haubold hier heute eingetragen worden. E Breslau, den 8. September 1885. Königliches Amtsgericht. Breslau. SVektanntmachung. [28795] In unser Firmenregister ist bei Nr. 6030 das Erlöschen der Firma Süßmaun & Sticegler hier heute eingetragen worden. L Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [28796] In unser Firmenregister is Nr. 7020 die Firma: Friedrich Reischauer hier, und als deren Inhaber der Kaufmann Fried- rid Reischauer hier beute eingetragen wowden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Vekanntmachung. [28789] In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 910, betreffend die früher zu Lüben, jeßt zu Glogau mit ciner Zweigniederlassung zu Breslau bestehende Handelsgefelischaft : Sachs & Gellin heute eingetragen worden : A Die Zweigniederlassung zu Breslan ist aufgehoben. Ferner ist in unser Prokurenregister bei Nr. 1031 Î das Erlöschen der dem Kaufmann Emanuel Hahn zu Breslau von der vorstehend genannten Handels8- gesellschaft ertheilten Prokurazheute eingetragen worden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Vekanuntuachung. [28786] In unser Firmenregister ist Nr. 7021 die Firma: J. Landsberger
Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht.
Ÿ Breslau. Bekauntmahun, [28793] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2074,
Y Frankfurter Güter-Eisenbahn-Gesellschaft, A dem Sitze zu Breslau, heute eingetragen worden: Zufolge Beschlusses der Gencralversammlung der Aktionäre vom 2, August 1886 sind die S8. 18, 19, 20, 29 des Gesellschaftsstatutes abge- ändert. Hinsichtli<h des Inhalts der Abände- rungen wird auf das notariell beurkundete Pro- tokoll vom 2. August 1886, welches in Ausfer- tigung si<h Bl. 65 ﬀ. des Beilagebandes 65 zu unserem Gesellschaftsregister befindet, hiermit
verwiesen. Breslau, den 9. September 1886. Königliches Amtsgericht.
: [28818] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist M bei Nr. 3854 des hiesigen Handels- (Firmens-) Registers vermerkt worden, daß der in Köln woh- nende Kaufmann Karl Pütz jr. sein daselbst geführtes Handelsgeschäft unter der Firma:
Nich. Nocholl Nachfolger“ mit Einschluß der Firma an den in Köln wohnenden Kaufmann Wilhelm Püßh jr. übertragen hat, welcher das Geschäft für eigene Rechnung unter derselben
irma zu Köln fortführt.
Sodann ist unter Nr. 4760 desselben Registers der Kaufmaun Wilhelm Püß jr. zu Köln als In- aver der Firma:
__ „Rich. Nocholl Nachfolger“‘ Heute eingetragen worden. Köln, den 1. September 1886.
E Keßler, Gerichts\<reiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
Kö [28817 gén. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist el Nr, 1604 des hiesigen Handels- ( Prokuren-) heediters vermerkt worden, daß die von der in Köln g estchenden Handelsgesellschaft unter der Firma : d _ eeNeu & Willichs“ loten Depen zu Köln früher ertheilte Prokura n ift,
Köln, den 2. September 1886.
; : Keßler, Gerihts\<reiber des Königlichen Amtsgerichts,
mit dem Sigze in Chemnig und einer Zweignieder- | lassung in Köln vermerkt steht, beute die Eintragung | in erfolgt, daß die Zweigniederlassung in Köln auf- gehoben worden ift.
Köln. in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter bi Nr. 4763 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Aron, genannt Arie Böhecimer, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma: w
Köln. in das biesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 4762 eingetragen worden der in Mülheim am Nhein Greeven, welcher daselbst eine Handelsniederlafsung errihtet hat, als Inhaber der Firma:
Köln. in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 4761 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Edmund Mever, welcher daselbst eine Handeléniederla\\ung errichtet hat, als Inhaber der Firma :
Köln. e bei Nr. 187 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, Firma:
in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß zufolge Protokolles des Notars Thurn zu Köln vom 1. September 1886 der Spezial-Direktor Rech- nungsrath Peter Kirch gestorben und an dessen Stelle durch Beschluß des Verwaltungsrathes vom selbigen Tage der zu Altenessen wohnende Berg-Assessor Emil Krabler zum Spezial-Direktor der besagten Aktiengesellshaft aewählt worden ist.
Köln. bei Nr. 204 des Registers, Firma:
mit dem Siße îin Köln vermerkt steht, heute die
Notars Custodis zu Köln vom 29, Mai 1886 der Rentner Franz Koch zu Köln dur<h Tod aus dem Verwaltungsrath ausgeschieden und dur< Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 29, Mai 1
Joseph von Fuchsius in Köln zum Mitglied des
i [28815] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist | C
„Gunst, Wessel & Bocckelmann“‘
Köln, den 2. September 1886. Keßler,
wohnende Kaufmaun Franz Heinrich i scine Handelsniederlassung daselbst unter der Firma:
s [28811] ölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 4764 cingetragen worden, daß der in Bielefeld
Offermann für
,-F+ H. Offermann «& Co.“ Köln eine Zweigniederlassung errichtet hat. Köln, den s. September 1886. Keßler, ; Gerichtëshreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
Zufolge Verfügung vom beutigen Tage ift
„A. Böheimer““. Köln, den 3. September 1886. Keßler, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerihts. Abtheilung VII.
[28814] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
wohnende Kaufmann Iohann Gottfried
„Gottfr. Greeven“‘. Köln, den 3, September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abthcilung VII.
[28816] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
„Edmund Meyer“‘, b Köln, den 3. September 1886. Keßler, / 1 Gerichtsschreiber des Königliben Amtsgerichts. Abtheilung VI1. «“ s [28812] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift
woselbst die Aktiengesells<aft unter der [
„Kölner Bergwerës-Verein““
Köln, den 3. September 1886. Keßler, Gerichts\{<reiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
[28819] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift hiesigen Handels- (Gesellshafts-) woselbst die Aktiengefellshaft unter der
eeZoologischer Garten in Köln“
Eintragung erfolgt, @aß zufolge Protokolles des
86 an dessen Stelle der Landgerichts-Dircktor Verwaltungsrathes der besagten Aktiengesell]<aft ge- wählt worden ist. Köln, den 4. September 1886. Keßler, i Gerichts\<reiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
[28810 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 1498 des hiesigen Handels- (Gesells<hafts-) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der
„Wilhelm Wirß & Greeven““ : in Mülheim am Rhein vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt. daß die Gesellshaft ausgelöst worden ist und daß die Liquidation der aufgelösten Gesellschaft dur< die iu Mülheim am Rhein woh- nenden Kaufleute Gottfried Wilhelm Wirß und Carl Wirt, und zwar durch jeden einzelnen für sich, unter der Siena „Wilhelm Wirß « Greeven in Liquidation“ besorgt wird. : e
Sodann ift in dem Prokurenregister bei Nr. 1797 vermerkt worden, daß die dem Kaufmann Karl Färber zu Mülheim am Rhein für die obige Firma früher ertheilte Prokura erloschen ift.
Köln, den 7. September 1886.
Keßler, i
Gerihts\chreiber des Königlihen Amtsgerichts.
d [28809
2 Köln. Zufol e “Verfügung vom heutigen Tage ist | Kaufmanns Friedrich Jsenbügel in Velbert in das pi Bande (Prokuren-) Register unter | ist heute, am 10. September 1886, Nachmittags
i 4 Uhr, das Konkursverfahren cröffnet.
Nr. 2111 eingetragen worden, daß die in Köln be-
stehende Handelsgesellschaft unter der Firma: Konkursverwalter Rechtskonsulint Effmann in „Runkel, Martin «& Cie.“ Velbert. i j : die in Köln wohnende Ehefrau des Kaufmannes b Ao forbreungen find anzumelden bis 29. Okio- er ;
Gerhard Martin, Sibylla, geborene Bornhcim, zur Prokuristin bestellt hat. Köln, den 8. September 1886. Keßler, / Gerichtsschreiber des Königlihen Amtêgerichts, Abtheilung VII.
Abtheilung PVII.
128813] [28702]
Seitens des &. Amtsgerichts Bamberg I. über das Vermögen der Kaufmaunseheleute Georg und Auguste Fexer in Vamberg der Konkurs eröffnet Göller dahier.
der Anmeldefrist.
Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 9.
Nollert zu Veriin, Grimmstraße 39, ist heute, Vor- mittags 107 Uhr, von dem ( gerichte I. zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. straße 172.
1886, Vormittags 117 Uhr.
Vorniittags 11 Uhr, ün Gerichtêgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof part., Zimmer 32.
Georg Emil Q Vanneitz, Breedenstraße Nr. 16, hierselbft, ist der Konkurs eröffnet. hierselbft. n 15. Oftober 1886 eins<ließlih. C L zum 15, Oftober 1886 einschließli<h. Erste Gläu- bigerversammlung 29. Septbr. 1886, 117 Uhr,
allgemeiner Î ‘ | 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Emil Nanke in 10. September 1886, Konkursverfahren cröffnet.
Vormittags 10 Uhr. 1886, Vormittags 10 Uhr.
[28644]
Rössfing zu Herford ist heute, am 9. September 1886, Nachmittags 5 Uhr 55 Minuten, das Konkurs- verfahren eröffnet.
zu Herford.
tober 1886. Vormittags 9 Uhr.
[28761] Konkurs-Eröffnung.
andercn Verwalters und Bestellung eines Gläubiger-
Yekanntimahung. In Gemäßheit des $. 103 der R. K. O. gebe ih emit bekannt, daß heute, Nachmittags 4 Uhr,
Provisoris<her Konkursverwalter: Rechtsanwalt
Offener Arrest. Anzeigefrist längstens bis Ablauf
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen Samitag, den 23. Oktober 1886. _ Wahl und Bestellung eines Gläubigeraus\<uf}ses : Dounerstag, den 7. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 9. Allgemeiner Prüfungstermin : Mittwoch, den 3. November 1886,
Bamberg. den siebenten September 1886. Gerichtsshreiberci des K. Amtsgerichts. T. Der Kgl. Sekretär: (L. 8.) Keil.
Neber das Vermögen des Kaufmauns Cacl
Königlichen Amts-
Verwalter: Kaufmann Fischer hier, Alte Jacob- Erste Gläubigerversammlung am 25. September
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Okto- er 1886,
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis . November 1586.
Prüfungstermin am 27. November 1886,
Verlin, den 10, September 1886. Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 48.
28634] i Oeffeutlihe Bekanuimachung.
Veber das Vermögen des Kaufmanns Andreas Vauncitz, in Firma Emil
Verwalter: Ne<ht8anwalt Mever
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zuw. Anmeldefrist bis
Prüfungstermin 27. Oktober 1886, Vretmen, den 10. September 1886. Das Amtsgericht,
Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Girou d.
286422] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Gasthofsbesitzers Burgstädt wird heute, am Vormittags 11x Uhr, das Konkursverwalter : Rechtsanwalt Klinger in Burg- O Arrest mit Anzeigefrist bis 30. September 86.
Anmeldefrist bis 14. Oktober 1886. Gläubigerversammlung am 1. Oktober 1886,
Allgemeiner Prüfungstermin am 29. Oktober Vurgstädt, ami 10, September 1886. Königliches Amtsgericht.
Bee Beglaubigt: Hübler, G.-S.
Neber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm
Konkursverwalter: Kaufmann Carl Borlinghaus
Anmeldefrist bis zum 1. November 1886. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Ok-
Erste Gläubigerversammlung 11. Oktober 1886,
Allgemeiner Prüfungstermin 15. November
1886, Vormittags 9 Uhr. Herford, den 9. September 1886.
i Speith, ; Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts.
Ueber das Vermögen des Fabrikanten und
aus\{usscs 29, September 1886, Vorm. 101 Uhr.
Freitag, den 5. November 1886, ormittags 10; Uhr. Langenberg, Rheinl., den 10. September 1886. Der Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts :
(L. S. Lättich.
[28643] Das Gr. Amtsgeriht Lörrach hat heute verfügt :
Nr. 13658. Ueber das Vermögen des Karl Kammüller, früheren Müllers in Steinen,
wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit einge- räumt hat, auf Antrag mehrerer Gläubiger heute, am 8. September 1886, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rathschreiber Oertlin in Grenzah wird zum Kon- kursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1886 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über dic Bestellung eines Gläubigeraus\{<us}ses und eintretenden D über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegens- stände, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf Samstag, den 9. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Termin anberaumt. Allen Personen, wel<e cine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkurs- masse etwas s<uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner ¿zu verabfolgen oder zu leisten, au< die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru<h nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1886 Anzeige zu machen. Lörrach, den 8. September 1886. Der E E Gr. Amtsgerichts : ppel.
S Z (28%) Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des wail. Lehrers Claus Peters in Oldesloe ist heute, am 9. September A Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Konkur®8verwalter: Rechtsanwalt Dr. Krueger in Oldesloe. Anmeldefrist bis zum 8. Oktober 1886. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters 2c. am 9. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen am 9, Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr. as Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Oktober 86, Königliches Amtsgericht zu Oldesloe, am 9, September 1886. Veröffentlicht : Rougemont, als Gericßts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
G [8714] Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen des verlebten Pfarrers Josef Anton Gehrer von Sainbach wurde dur< Gerichtsbeshluß vom Heu- tigen nah erfolgter Genehmigung der Schlußreh- nung und Schlußtabeïle aufgehoben.
Aichach, den 10. September 1886. E Der Gecrichtsfchreiber am Kgl. Amtsgerichts Aichach.
(L. S.) Zwa, Kgl. Selkretär. (28968) SBeklanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Gerberswittwe Margareta Güllich von Ans- bach, wel<hes durh Schlußvertheilung bcendigt ift, wurde dur<h Gerichtsbes{<hlnß vom 9. September 1886 aufgehoben.
Ansbach, den 10. September 1886. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Ansbach.
Rupprecht, K. Sekretär.
E #79) Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gottlob Wacenhut von Ansbach, welches dur) Schlußvertheilung beendigt ist, wurde durh Gerichtsbes<luß vom 10. September 1886 aufgehoben.
Ansbach, den 11. September 1886.
Gerichtsschreiberei des k. Amtsgerihts Ansbach.
[28981] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leopold Kubiczek zu Friedens- hütte ift zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen Termin auf
den 2, Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgerichte im Herrmannschen Hause auf der Gerichtsftraße hierselb, Zimmer Nr. 7, anberaumt.
Veuthen O.:S., den 7. September 1886. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(°8718] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Ferdinaud Freygang in Düben ist, nachdem der in dem Vergleiclstermine vom 11, August 1886 angenommene Zwangsvergleih durh re<isfkräftigen Beschluß vom 11. August 1886 be- stätigt ist, aufgehoben worden.
Düben, den 9. September 1886.
Messers<hmidt, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(28754) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinri< Hecikens zu Emden, wird na< erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.
Emden, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. Il. Heeren.
[28783] Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns J. Czaplinski von hier ist zur
ia: Arrest mit Anzeigefrist bis 29. Oktober
Prüfung der nachträgli<h angemeldeten Forderung
S P is

References: Art. 1

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10
 Art. 4

Art. 11

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 19

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24