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Timestamp: 2016-10-21 11:37:35+00:00

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Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)…§ 13 BremEBG, Wirtschaftsplan§ 14 BremEBG, Erfolgsplan§ 15 BremEBG, Vermögensplan§ 16 BremEBG, Stellenübersicht§ 17 BremEBG, Finanzplan§ 18 BremEBG, Buchführung und Kostenrechnung§ 19 BremEBG, Gebühren und Beiträge§ 20 BremEBG, Zwischenberichte§ 21 BremEBG, Jahresabschluss§ 22 BremEBG, Bilanz§ 23 BremEBG, Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht§ 24 BremEBG, Anhang, Anlagennachweis§ 25 BremEBG, Lagebericht§ 26 BremEBG, Vorlagefrist§ 27 BremEBG, Prüfung des Jahresabschlusses§ 28 BremEBG, Rechenschaft§ 29 BremEBG, Nähere Bestimmungen durch Errichtungsgesetze§ 30 BremEBG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 31 BremEBG, In-Kraft-Treten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 13 BremEBG, Wirtschaftsplan
§ 13 BremEBGBremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremEBGReferenz: 63-d-1Abschnitt: Abschnitt 3 – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen (1) Der Eigenbetrieb hat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht.(2) Der Wirtschaftsplan ist zu ändern, wenn 1.das Jahresergebnis sich gegenüber dem Erfolgsplan erheblich verschlechtern wird oder diese Verschlechterung eine Änderung des Vermögensplanes bedingt oder2.zum Ausgleich des Vermögensplanes erheblich höhere Zuführungen des Rechtsträgers oder höhere Kredite erforderlich werden oder3.im Vermögensplan weitere Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen werden sollen oder4.eine erhebliche Vermehrung oder Hebung der in der Stellenübersicht vorgesehenen Stellen erforderlich wird, es sei denn, dass es sich um eine vorübergehende Einstellung von Aushilfskräften handelt.(3) Ist der Wirtschaftsplan zu Beginn des Wirtschaftsjahres noch nicht beschlossen, so gelten die Vorschriften des Artikels 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen über die vorläufige Haushaltsführung entsprechend.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Dezember 2009 durch § 42 Absatz 2 des Gesetzes vom 24. November 2009 (Brem.GBl. S. 505). Zur weiteren Anwendung s. § 42 Absatz 2 und 3 des Gesetzes vom 24. November 2009 (Brem.GBl. S. 505).
§ 12 BremEBG, Wirtschaftsjahr§ 14 BremEBG, Erfolgsplan

References: § 13

§ 13

§ 13
 § 42
 § 42

§ 12