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Timestamp: 2016-10-21 09:19:42+00:00

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5A_46/2010 (11.06.2010)
beide vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Thomas M�ller und Dr. Isabelle Berger-Steiner,
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Alberto Ferrari und Dr. Felix Klaus.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 16. Dezember 2009 (NN090041/U).
Auf Begehren der X.________ SpA und der Y.________ SpA, mit Sitz in Rom bzw. Mailand/Italien, vom 25. Juni 2008 erliess der Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Z�rich, am 1. Juli 2008 gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG ("Schuldner im Ausland") einen Arrestbefehl (Nr. EQ080110) gegen�ber Z.________, mit Wohnsitz in A.________/Italien, f�r eine Forderung in der H�he von Fr. 26'618'179.-- (entsprechend EUR 11'819'970.-- und USD 7'427'345.--) nebst Zinsen. Als Arrestgegenst�nde wurden im Arrestbefehl (n�her bezeichnete) Verm�genswerte aufgef�hrt, die auf Z.________ und die D.________ Familienstiftung lauten, und die vom Hauptsitz der Bank E.________ AG sowie deren Zweigniederlassungen in Lugano und Singapur gef�hrt werden. Als Grund der Arrestforderung wurden unter Hinweis auf die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Mailand vom 27. Juli 2007 unerlaubte Handlungen wie Veruntreuung und Entgegennahme von Bestechungsgeldern angegeben. Mit diesem Vorgehen bezwecken die X.________ SpA als italienisches Stromunternehmen und die Y.________ SpA, eine 100%-Tochtergesellschaft, laut Arrestbegehren ihre Anspr�che gegen�ber Z.________, dem fr�heren Delegierten des Verwaltungsrates und CEO der Y.________ SpA, infolge wirtschaftskrimineller Handlungen zu sichern.
Gegen den Arrestbefehl erhob Z.________ fristgerecht Einsprache. Mit Verf�gung vom 23. Februar 2009 hiess der Arrestrichter die Einsprache gut und hob den Arrestbefehl vom 1. Juli 2008 auf, mit der Begr�ndung, dass die Arrestforderungen keinen gen�genden Bezug zur Schweiz im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG aufwiesen. Gegen den Entscheid �ber die Arresteinsprache erhoben die X.________ SpA und Y.________ SpA Rekurs. Mit Beschluss vom 16. Dezember 2009 wies das Obergericht des Kantons Z�rich den Rekurs der X.________ SpA ab, best�tigte jedoch in teilweiser Gutheissung des Rekurses der Y.________ SpA den Arrestbefehl, reduzierte diesen jedoch auf eine Forderungssumme von Fr. 6'611'915.-- (entsprechend USD 6'459'345.--) nebst Zinsen. Das Eventualbegehren des Arrestschuldners auf Verpflichtung einer Sicherheitsleistung f�r Arrestschaden wurde abgewiesen.
Die X.________ SpA und Y.________ SpA f�hren mit Eingabe vom 18. Januar 2010 Beschwerde in Zivilsachen. Die Beschwerdef�hrerinnen 1 und 2 beantragen dem Bundesgericht, den Beschluss des Obergerichts vom 16. Dezember 2010 aufzuheben und den Arrestbefehl vom 1. Juli 2008 zu best�tigen. Weiter ersuchen sie um aufschiebende Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. Januar 2010 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid �ber die Weiterziehung des Arresteinspracheentscheides; er betrifft eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache, die mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), zumal der Streitwert von Fr. 30'000.-- �berschritten (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und der angefochtene Entscheid - da die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausgeschlossen ist (ZR 2006 Nr. 18) - letztinstanzlich ist (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die innert der 30-t�gigen Beschwerdefrist erhobene Beschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Die dem vorliegenden Entscheid zugrunde liegende Weiterziehung (Art. 278 Abs. 3 SchKG) eines Entscheides �ber die Einsprache gegen den Arrestbefehl (Art. 278 Abs. 1 und 2 SchKG) gilt wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590) als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Mit Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG), die das Bundesgericht nur insofern pr�ft, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 589 E. 2 S. 591, R�geprinzip).
1.3 Die Beschwerdef�hrerinnen berufen sich auf Art. 29 Abs. 2 BV bzw. ihren Anspruch auf eine Entscheidbegr�ndung. Als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r will die Begr�ndungspflicht gew�hrleisten, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage ist, einen Entscheid in voller Kenntnis seiner Tragweite sachgerecht anzufechten, und dass dem Bundesgericht die Pr�fung der erhobenen R�gen m�glich ist. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Das Gericht darf sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 129 I 232 E. 3.2 S. 236).
1.4 Weiter berufen sich die Beschwerdef�hrerinnen auf das Willk�rverbot gem�ss Art. 9 BV. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 123 I 1 E. 4a S. 5 mit Hinweisen; 127 I 54 E. 2b S. 56).
Das Obergericht hat zun�chst gepr�ft, ob die Beschwerdef�hrerin 1 - wie sie behauptet - durch den Wertverlust ihrer Aktienbeteiligung an der Beschwerdef�hrerin 2 �berhaupt einen ersatzf�higen finanziellen Schaden geltend machen k�nne. Es hat festgehalten, dass nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beschwerdef�hrerin 1 widerrechtlich bzw. in Verletzung einer Schutznorm vom Beschwerdegegner ein Schaden zugef�gt worden sei. Die Beschwerdef�hrerin 1 sei in der Sache nicht berechtigt, gegen�ber dem Beschwerdegegner einen angeblichen Schaden geltend zu machen, weshalb ihr Arrestbegehren abzuweisen sei.
Hingegen werde die Arrestforderung der Beschwerdef�hrerin 2 infolge angeblicher Veruntreuungen durch den Beschwerdegegner im Gesamtbetrag von insgesamt USD 6'459'345.-- (nebst Zinsen) insbesondere durch die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Mailand vom 27. Juli 2007 glaubhaft gemacht. Die Beschwerdef�hrerin 2 habe den weiteren angeblichen Schadensposten in der H�he von EUR 11'274'044.-- sowie USD 968'000.-- infolge Annahme von Bestechungsgeldern der H.________ AG-F�hrungskr�fte jedoch nicht ausreichend substantiiert. Ebenso wenig werde dargetan, inwiefern die Beschwerdef�hrerin 2 infolge der angeblichen Annahme einer Bestechungszahlung von EUR 545'926.10 der K.________ Inc.-F�hrungskr�fte durch den Beschwerdegegner einen konkreten Schaden erlitten habe. Sodann sei weder ersichtlich noch behauptet, dass das anwendbare italienische Recht im Falle der Annahme von Schmiergeldern durch den Arbeitnehmer einen Herausgabeanspruch aus Gesch�ftsanmassung bzw. ohne Erfordernis des Schadensnachweises vorsehe. Das Obergericht hat weiter erwogen, dass die Forderung - soweit sie glaubhaft gemacht worden sei - einen gen�genden Bezug zur Schweiz aufweise und die Verm�genst�cke des Beschwerdegegners bei der Bank in Z�rich verarrestierbar seien, weshalb der Arrestbefehl zugunsten der Beschwerdef�hrerin 2 in reduziertem Umfang zu best�tigen sei.
Die Beschwerdef�hrerinnen werfen der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV vor, weil sie ohne hinreichende Begr�ndung im angefochtenen Entscheid die Aktivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 1 zur Geltendmachung einer Schadenersatzforderung verneint habe. Sie machen bzw. die Beschwerdef�hrerin 1 - welche eigentlich betroffen ist - macht geltend, es sei widerspr�chlich bzw. willk�rlich, wenn die Vorinstanz (f�r das Erfordernis des gen�genden Bezugs der Forderung zur Schweiz) auf die Zulassung als Zivilpartei in der Anklageschrift der Bundesanwaltschaft vom 15. Juni 2009 abgestellt und dennoch die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation verneint habe.
3.1 Der Vorwurf einer Verletzung des Geh�rsanspruchs ist unbegr�ndet. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin 1 l�sst sich aus der K�rze der Begr�ndung f�r eine Verletzung der grunds�tzlichen Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden, nichts ableiten, denn das Obergericht musste sich nicht mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichem Einwand auseinandersetzen, sondern kann sich auf die entscheiderheblichen �berlegungen beschr�nken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Die Beschwerdef�hrerin 1 macht geltend, die Vorinstanz habe sich mit ihren Argumenten in Randziff. 37 ff. im Arrestbegehren und in Ziff. 3 der ersten Noveneingabe im Rekursverfahren (vom 18. November 2009) hinsichtlich ihrer Eigenschaft als von den Handlungen des Beschwerdegegners Gesch�digte mit keinem Wort auseinandergesetzt.
Im Arrestbegehren wird an betreffender Stelle allerdings einzig ausgef�hrt, dass die Beschwerdef�hrerin 1 einen finanziellen Schaden erlitten habe, "weil die 100%-Beteiligung an der Beschwerdef�hrerin 2 an Wert verloren habe"; in der Noveneingabe (Ziff. 3) wird festgehalten, dass mit der Anerkennung als Zivilpartei durch die Bundesanwaltschaft die Gl�ubigereigenschaft "belegt" sei. Zu Recht steht nicht in Frage, dass der Arrestrichter dar�ber entscheidet, ob der Gl�ubiger eine Forderung gegen�ber dem Schuldner glaubhaft gemacht hat (vgl. Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG). Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift ist der Arrestrichter in seiner Entscheidung �ber die Glaubhaftmachung der Forderung nicht daran gebunden, ob die Strafuntersuchungsbeh�rden erlauben (oder verweigern), einem Gl�ubiger einen zivilrechtlichen Anspruch aus einer strafbaren Handlung geltend zu machen. Dass die Vorinstanz die blosse Anerkennung der Eigenschaft als Zivilpartei im Strafverfahren als entscheidrelevanten Umstand zu Unrecht �bergangen habe, ist insoweit nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat die Aktivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 1 vielmehr verneint, weil sie die widerrechtliche Schadenszuf�gung nicht dargetan habe und eine entsprechende Schutznorm nicht ersichtlich sei. Damit sind die �berlegungen genannt, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sie sich st�tzt. Insoweit kann von einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV nicht gesprochen werden.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin 1 bezeichnet die Verneinung ihrer Gl�ubigereigenschaft als widerspr�chlich bzw. willk�rlich. Nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gl�ubiger u.a. glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht. Dies trifft zu, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (Urteil 5P.248/2002 vom 18.09.2002 E. 3.2, in: Pra 2003 Nr. 71 S. 375 ff.; Urteil 5P.393/2004 vom 28. April 2005 E. 2.1; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, Rz 2234; vgl. allgemein BGE 88 I 11 E. 5a S. 14; 120 II 393 E. 4c S. 398).
3.2.1 Aus dem blossen Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin 1 von den italienischen und schweizerischen Strafuntersuchungsbeh�rden als Gesch�digte in das Verfahren einbezogen wurde, kann sie noch nichts Verbindliches f�r sich ableiten, was die Glaubhaftmachung ihrer Forderung vor dem Arrestrichter anbelangt. Wohl h�lt die Beschwerdef�hrerin 1 zu Recht fest, dass das Obergericht (unter Hinweis auf BGE 124 III 219 E. 3b/bb S. 220) einen Gerichtsstand zur Geltendmachung der Arrestforderung in der Schweiz und damit "einen gen�genden Bezug zur Schweiz" (im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG) angenommen hat. Hingegen legt sie nicht dar (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern im Falle von Umst�nden, welche sowohl f�r die Gerichtszust�ndigkeit als auch f�r die Begr�ndetheit eines Anspruchs erheblich sind, eine positive Beurteilung der Zust�ndigkeitsfrage bereits die Glaubhaftmachung der Forderung nach sich ziehen soll (vgl. BGE 122 III 249 E. 3b/bb S. 252). Insoweit liegt keine Willk�r vor.
3.2.2 Die Vorinstanz hat festgehalten, nach Ansicht der Beschwerdef�hrerinnen hafte der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin 1 aus unerlaubter Handlung nach dem anwendbaren italienischen Recht f�r den durch den Wertverlust der Aktien der Beschwerdef�hrerin 2 erlittenen finanziellen Schaden. Die Aktivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 1 wurde indessen verneint, weil sie die widerrechtliche Schadenszuf�gung nicht dargetan habe bzw. eine entsprechende Schutznorm nicht ersichtlich sei. Die Vorinstanz ist offenbar davon ausgegangen, dass nach italienischem Deliktsrecht bei reinem Verm�gensschaden die Verletzung einer Schutznorm vorausgesetzt wird (vgl. Art. 2043 des italienischen Codice Civile; Cian/Trabucchi, Commentario breve al Codice Civile, Padua, 2009, Kap. XII. zu Art. 2043). Die Beschwerdef�hrerin 1 legt jedenfalls nicht hinreichend dar, dass sie eine andere oder massgebende Rechtsgrundlage zur Begr�ndung von Schadenersatzanspruch vorgebracht habe, welche jedoch von der Vorinstanz zu Unrecht �bergangen worden sei. Ebenso wenig setzt sie auseinander, dass die Vorinstanz Regeln �ber das anwendbare Recht oder italienisches Recht in unhaltbarer Weise angewendet habe. Die Beschwerdef�hrerin 1 beschr�nkt sich auf das blosse Vorbringen, dass die italienischen und schweizerischen Strafbeh�rden ihr die Eigenschaft als Privatkl�gerin zuerkannt haben, was als solches allein - wie erw�hnt (E. 3.1) - f�r den Arrestrichter mit Bezug auf die Glaubhaftmachung der Arrestforderung indessen nicht verbindlich ist.
3.3 Nach dem Dargelegten kann nicht als geradezu unhaltbar bzw. willk�rlich bezeichnet werden, wenn die Vorinstanz geschlossen hat, die materielle Berechtigung der Beschwerdef�hrerin 1 zur Geltendmachung der Arrestforderung sei nicht glaubhaft gemacht worden.
Die Beschwerdef�hrerinnen machen weiter geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht erwogen, den angeblichen Schadensposten in der H�he von EUR 11'274'044.-- sowie USD 968'000.-- infolge Annahme von Bestechungsgeldern der F�hrungskr�fte der H.________ AG nicht ausreichend substantiiert zu haben. Ebenso habe das Obergericht zu Unrecht angenommen, dass nicht hinreichend dargetan worden sei, inwiefern sie infolge der angeblichen Annahme einer Bestechungszahlung von EUR 545'926.10 von F�hrungskr�ften der K.________ Inc. einen konkreten Schaden erlitten habe. Sie werfen bzw. die Beschwerdef�hrerin 2 - welche eigentlich betroffen ist (vgl. E. 3.3) - wirft der Vorinstanz aktenwidrige Feststellungen bzw. Willk�r vor.
4.1 Im Arrestbegehren (S. 16 f. und in Rz. 46) vom 25. Juni 2008 wird - worauf die Beschwerdef�hrerin 2 zu Recht hinweist - unter dem Titel "Arrestforderung" (S. 9 f.) und Ziff. 2/b/f die "Annahme immenser Bestechungsgelder (EUR 11'274'044 sowie USD 968'000) von den H.________-Managern" ausgef�hrt. Im Arrestbegehren selber wird aus der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Mailand vom 27. Juli 2007 (S. 12 ff.) betreffend die Vereinbarung und Auszahlungen der Schmiergelder zitiert und auf diese hingewiesen, wobei (dort auf S. 13) von Auszahlungen die Rede ist, welche auf "Konten gelangten, die u.a. f�r den Beschwerdegegner reserviert waren". Wenn das Obergericht angenommen hat, mit den Ausf�hrungen im Arrestbegehren und den Hinweisen auf die Aktenstellen (in der erw�hnten Anklageschrift) habe die Beschwerdef�hrerin 2 die Schadensposten in der H�he von EUR 11'274'044.-- sowie USD 968'000.-- infolge Annahme von Bestechungsgeldern der F�hrungskr�fte der H.________ AG nicht ausreichend substantiiert, sind die Anforderungen an die Substantiierung bzw. Glaubhaftmachung der Arrestforderung (dazu E. 3.2) �berspannt worden und ist dies mit dem Willk�rverbot nicht vereinbar. In diesem Punkt ist die Beschwerde begr�ndet.
4.2 An diesem Ergebnis vermag nichts zu �ndern, dass nach Auffassung der Vorinstanz die Schadensposten betreffend die Vorg�nge H.________ AG "unabh�ngig von der von den Beschwerdef�hrerinnen dargelegten Praxis der [italienischen] Strafverfolgungsbeh�rden [betreffend Schaden durch Schmiergeldzahlungen]" nicht ausreichend dargelegt worden seien. Aus der Formulierung kann kaum eine selbst�ndige Eventualbegr�ndung abgeleitet werden in dem Sinne, dass die Ersatzf�higkeit des geltend gemachten Schaden nach Auffassung der Vorinstanz selbst bei hinreichender Substantiierung nicht glaubhaft gemacht w�re. Zudem gen�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin 2 in diesem Punkt - wie sich aus dem Folgenden ergibt - den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Arrestforderung.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin 2 f�hrt zu Recht aus, dass im Arrestbegehren (S. 17 f. und in Rz. 46) vom 25. Juni 2008 unter dem Titel "Arrestforderung" (S. 9 f.) und Ziff. 2/b/g die "Annahme einer Bestechungszahlung von EUR 545'923.10 [sic], um die Gesellschaft K.________ bei der Vergabe der Beschaffung einer Warmwasseraufbereitungsanlage [...] ungerechtfertigterweise zu beg�nstigen", erw�hnt wird. Das Obergericht hat best�tigt, dass laut Anklageschrift entsprechende Betr�ge an den Beschwerdegegner gegangen sein sollen. Allerdings sieht es einen direkten Schaden nicht als glaubhaft gemacht, weil die Anklageschrift "lediglich" davon spreche, die Beschwerdef�hrerin 2 sei "mit der Durchf�hrung der Ausschreibung des Auftrags betraut worden". Dem h�lt die Beschwerdef�hrerin 2 entgegen, sie habe vor Obergericht, wie aus dem angefochtenen Urteil (und bereits aus dem Arrestbegehren auf S. 35) hervorgeht, vorgebracht, dass nach italienischer Rechtsauffassung eine �ffentliche Einrichtung, welcher die bestochene Person angeh�re, im Zuge von Bestechungsdelikten einen Schaden mindestens in der H�he der bezahlten Bestechungssumme erleide. Die Anwendbarkeit der italienischen Rechtsprechung �ber Schadenersatzanspr�che, welche �ffentlichen Unternehmen durch Schmiergeldzahlungen zustehen k�nnen (vgl. Santoro, La responsabilit� civile, penale ed amministrativa negli appalti pubblici, Mailand 2002, S. 356 ff., S. 368), ist nicht materiell zu er�rtern. In den entsprechenden Vorbringen k�nnen jedenfalls nicht blosse Behauptungen, mit denen noch nichts glaubhaft gemacht ist, erblickt werden. Es ist nicht haltbar, wenn das Obergericht ohne weitere Ausf�hrungen die Glaubhaftmachung des geltend gemachten Schadens verneint hat. In diesem Punkt ist die Beschwerde ebenfalls begr�ndet.
4.4 Somit ergibt sich, dass die Arrestforderung der Beschwerdef�hrerin 2 im Umfang von EUR 11'274'044.-- sowie USD 968'000.-- infolge Annahme von Bestechungsgeldern der F�hrungskr�fte der H.________ AG ausreichend substantiiert und ihre Forderung glaubhaft gemacht wurde. Das Gleiche gilt f�r die Annahme einer Bestechungszahlung von EUR 545'926.10 von F�hrungskr�ften der K.________. Die Umrechnung der Forderung in Schweizer Franken und die Zinsforderung gem�ss Arrestbefehl wurden vom Beschwerdegegner im Arresteinspracheverfahren nicht kritisiert. Dass die weiteren Arrestvoraussetzungen - wie von der Vorinstanz angenommen - erf�llt sind und die Beschwerdef�hrerin 2 f�r allf�lligen Arrestschaden keine Sicherheit zu leisten hat, steht im vorliegenden Verfahren nicht in Frage, zumal der Beschwerdegegner das vorinstanzliche Urteil unangefochten liess.
Nach dem Dargelegten ist keine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten dargetan, wenn das Obergericht die Aktivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 1 verneint hat. Die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 ist hingegen gutzuheissen und das angefochtene Urteil (in Dispositiv-Ziff. 2) insoweit aufzuheben und dahingehend abzu�ndern, als der Beschwerdef�hrerin 2 im weiteren Umfang von EUR 11'274'044.-- sowie USD 968'000.-- (Vorg�nge "H.________ AG") und EUR 545'926.10 (Vorgang "K.________ Inc.") der Arrest verweigert wurde. In der Sache ist der Arrestbefehl zugunsten der Beschwerdef�hrerin 2 demnach (unter Ber�cksichtigung der bereits von der Vorinstanz best�tigten Arrestforderung von USD 6'459'345.--) im Umfang von insgesamt USD 7'427'345.-- sowie von insgesamt EUR 11'819'970.-- gem�ss der im Arrestbefehl vorgenommen Umrechnung in Landesw�hrung nebst Zinsen - d.h. vollumf�nglich - zu best�tigen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrerinnen, welche ihre Antr�ge gemeinsam gestellt und begr�ndet haben, unter Solidarhaftung kosten- und entsch�digungspflichtig, wobei zu ber�cksichtigen ist, dass die Beschwerdef�hrerinnen - mit Blick auf das Obsiegen der Beschwerdef�hrerin 2 - nur zur H�lfte unterlegen sind (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Der Beschwerdegegner wird entsprechend kosten- und entsch�digungspflichtig.
Die Parteikosten der Beschwerdef�hrerinnen einerseits und des Beschwerdegegners andererseits werden wettgeschlagen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Bez�glich der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens ist die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen (Art. 67 BGG).
Die Beschwerde in Zivilsachen der Beschwerdef�hrerin 1 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde in Zivilsachen der Beschwerdef�hrerin 2 wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 16. Dezember 2009 (Dispositiv-Ziff. 2) wird dahingehend ge�ndert, dass der Arrestbefehl des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Z�rich vom 1. Juli 2008 (Nr. EQ080110; Arrest-Nr. 1 des Betreibungsamtes Z�rich 1) betreffend die Beschwerdef�hrerin 2 vollumf�nglich best�tigt wird.
Die Gerichtskosten von Fr. 25'000.-- werden zur einen H�lfte dem Beschwerdegegner und zur anderen H�lfte der Beschwerdef�hrerin 1, unter solidarischer Haftung der Beschwerdef�hrerin 2, auferlegt.
Bez�glich der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, sowie im Dispositiv dem Betreibungsamt Z�rich 1 schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 271
 Art. 271
 Art. 98
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 9
 Art. 29
 BGE 
 Art. 272
 Art. 29
 Art. 272
 BGE 
 BGE 
 Art. 271
 BGE 
 Art. 2043
 Art. 2043