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Timestamp: 2018-05-20 11:41:22+00:00

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Bauverein der Prot. Dreifaltigkeitskirche Speyer: Satzung
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(1) Der Verein trägt den Namen „Bauverein Dreifaltigkeitskirche Speyer“.
(2) Er wird in das Vereinsregister eingetragen und führt dann den Zusatz „e.V.“.[1]
(1) Die Dreifaltigkeitskirche in Speyer wurde in den Jahren 1701 - 1717 auf Beschluss des Stadtrates als erstes öffentliches Gebäude nach der Zerstörung der Stadt im Pfälzischen Erbfolgekrieg als Lutherische Stadtkirche errichtet. Sie gilt als eine „bedeutende Leistung des evangelischen Kirchenbaus“ (Dehio), nicht zuletzt weil es in Deutschland keine Barock-Kirche mit einem vergleichbaren Raum- und Kunstkonzept mehr gibt. Es ist Aufgabe des Bauvereins, die Kirche als Gotteshaus und die dazugehörigen Kunstwerke ideell und finanziell zu unterstützen.
(2) Der Bauverein verfolgt das Ziel, Mittel zu beschaffen, um die Protestantische Kirchengemeinde Dreifaltigkeitskirche Speyer bei der Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen.
(3) Die Durchführung der Maßnahmen ist ausschließlich Aufgabe der Protestantischen Kirchengemeinde Dreifaltigkeitskirche Speyer.
§ 3 Gemeinnützigkeit[2]
(4) Keine Person darf durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, begünstigt werden.
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Beitrittserklärungen sind schriftlich an den Vorstand des Vereins zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
(4) Über den Ausschluss eines Mitgliedes entscheidet der Vorstand. Der Ausschluss kann aus wichtigem Grund erfolgen, insbesondere wenn das Mitglied seinen satzungsgemäßen Verpflichtungen nicht nachkommt oder das Ansehen des Vereins schädigt. Vor dem Ausschluss ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, innerhalb eines Monats Stellung zu beziehen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenem Brief bekannt zu machen. Über einen Widerspruch des Mitglieds, der innerhalb eines Monats ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses schriftlich beim Vorstand des Vereins eingegangen sein muss, entscheidet die Mitgliederversammlung. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Macht das Mitglied von dem Recht auf Widerspruch keinen Gebrauch oder versäumt es die Widerspruchsfrist, gilt die Mitgliedschaft mit dem Zugang des Ausschließungsbeschlusses als beendet.
a) eine Vertreterin/ein Vertreter der Landeskirche, die/der vom Landeskirchenrat entsandt wird
b) dem/der Vorsitzenden der Gesamtkirchengemeinde Speyer
c) dem/der Vorsitzenden des Presbyteriums der Kirchengemeinde Dreifaltigkeitskirche Speyer.
(2) Der Verein wird durch den/die Vorsitzende und ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten.
(3) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, sofern nicht die Satzung Aufgaben ausdrücklich der Mitgliederversammlung zuweist. Ihm obliegen insbesondere
3. Aufstellung der Jahresberichte und der Jahresabrechnung
4. Festsetzung allgemeiner Richtlinien
6.Benennung einer Geschäftsführerin/eines Geschäftsführers.
(4) Der Vorstand wird von der/dem Vorsitzenden nach Bedarf – mindestens jedoch zweimal jährlich – einberufen. Er ist einzuberufen, wenn ein Drittel der Vorstandsmitglieder dies verlangt. Die Einberufungsfrist beträgt mindestens 14 Tage.
(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit beruft die/der Vorsitzende innerhalb eines Monats erneut eine Sitzung ein. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
(6) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden (bei deren/dessen Abwesenheit die Stimme der/des stellvertretenden Vorsitzenden). Über die Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus deren Wortlaut die gefassten Beschlüsse hervorzugehen haben. Sie wird von der Schriftführerin/dem Schriftführer und der/dem Vorsitzenden unterzeichnet.
(7) Der Vorstand kann in schriftlichem Verfahren beschließen. Der Beschluss ist gültig, wenn mindestens 3/4 der Vorstandsmitglieder schriftlich geantwortet haben.
§ 8 Mitgliederversammlung[3]
(2) Die Mitgliederversammlung wird durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden einberufen und geleitet. Sie tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Sie ist einzuberufen, wenn mindestens 1/10 der Mitglieder dies verlangen. Die Einladung ergeht unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen schriftlich an alle Mitglieder.
(3) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Jedes Mitglied hat seine Stimme. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Beschlüsse über die Satzung oder Satzungsänderungen sowie über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder.
(5) Über die Sitzung der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die von der/dem Vorsitzenden und der Schriftführerin/dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
(1) Zur Unterstützung des Vereins kann ein Kuratorium gebildet werden.
(2) Das Kuratorium wird durch das Presbyterium der Protestantischen Kirchengemeinde Dreifaltigkeitskirche berufen.
§ 11 Auflösung des Vereins/ Wegfall steuerbegünstigter Zwecke[4]
(1) Die Auflösung des Vereins oder die Änderung des Vereinszwecks, sofern diese den Wegfall steuerbegünstigter Zwecke zur Folge hat, können nur auf einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, bzw. bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, geht sein gesamtes Vermögen auf die Protestantische Kirchengemeinde Dreifaltigkeitskirche Speyer über und ist von dieser ausschließlich und unmittelbar für die Erhaltung der Dreifaltigkeitskirche und ihrer Kunstwerke zu verwenden.
(1) Diese Satzung tritt zum 30. Oktober 2007 in Kraft.
(2) Satzung und Satzungsänderungen bedürfen der Genehmigung durch den Landeskirchenrat.
[1] Eingetragen beim Amtsgericht Ludwigshafen im Vereinsregister VR 60335 am 29.10.2008
[2] Der Verein ist wegen Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege nach dem letzten uns zuge­gangenen Freistellungsbescheid bzw. nach der Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid des Finanzamtes Speyer-Germersheim StNr. 41 / 659/ 1216 / 6 – VI / 1 vom 23.03.2009 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 des Gewerbesteuergesetzes von der Gewerbesteuer befreit. Der Verein ist wegen Förderung der Denkmalpflege (Abschnitt A, Nr. 03 der Anlage 1 zu § 48 EStDV) durch vorläufige Bescheinigung des Finanzamtes Speyer-Germersheim StNr. 41/659/1216/6-VI/1 vom 06.05.2008 ab 06.05.2008 als steuerbegünstigten Zwecken dienend anerkannt.
[3] § 8 Abs. (2) geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 01.09.2008.
[4] § 11 geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 16.03.2008

References: § 3

§ 8

§ 11
 § 5
 § 3
 § 48
 § 8
 § 11