Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrSbg&Gesetzesnummer=20000869&FassungVom=2016-12-31&Artikel=&Paragraf=0&Anlage=&Uebergangsrecht=
Timestamp: 2020-01-25 21:16:53+00:00

Document:
RIS - Zielsteuerung-Gesundheit § 0 - Landesrecht konsolidiert Salzburg, Fassung vom 31.12.2016
Landesrecht konsolidiert Salzburg: Zielsteuerung-Gesundheit § 0, Fassung vom 31.12.2016
Zielsteuerung-Gesundheit § 0
Art. 1 am 31.12.2016
§ 0 gültig von 01.01.2013 bis 31.12.2016 aufgehoben durch LGBl Nr 61/2017
Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit
StF: LGBl Nr 78/2013
LGBl Nr 61/2017 (Blg LT 15. GP: RV 164, AB 208, jeweils 5. Sess)
Abschnitt Gesundheitspolitische Grundsätze
Artikel 4 Ausrichtung an den Rahmen-Gesundheitszielen und Public-Health
Artikel 5 Prinzipien, Ziele und Handlungsfelder der Zielsteuerung-Gesundheit
Artikel 6 Patientenorientierung und Transparenz
Artikel 7 Qualitätssicherung im österreichischen Gesundheitswesen
Abschnitt Aufbau und Ablauf der Zielsteuerung-Gesundheit
Artikel 8 Mehrstufigkeit des Zielsteuerungsprozesses
Artikel 9 Verhältnis der Zielsteuerung-Gesundheit zu ÖSG/RSG
Abschnitt Entscheidungsstrukturen und -organisation
Unterabschnitt A) Entscheidungsstrukturen und -organisation auf Bundesebene
Artikel 10 Organisation der Bundesgesundheitsagentur
Artikel 11 Bundesgesundheitskommission
Artikel 12 Bundes-Zielsteuerungskommission
Unterabschnitt B) Entscheidungsstrukturen und -organisation auf Landesebene
Artikel 13 Organisation der Landesgesundheitsfonds
Artikel 14 Gesundheitsplattform auf Landesebene
Artikel 15 Landes-Zielsteuerungskommission
Abschnitt Konkretisierung der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit
Artikel 16 Ausrichtung der Zielsteuerung-Gesundheit
Artikel 17 Steuerungsbereich Ergebnisorientierung
Artikel 18 Steuerungsbereich Versorgungsstrukturen
Artikel 19 Steuerungsbereich Versorgungsprozesse
Artikel 20 Vorgaben und Inhalte der Landes-Zielsteuerungsverträge
Artikel 21 Jahresarbeitsprogramme
Abschnitt Festlegung zur Finanzzielsteuerung
Artikel 22 Finanzzielsteuerung - allgemeine Bestimmungen
Artikel 23 Stärkung der Gesundheitsförderung
Artikel 24 Inhalt und Gegenstand der Finanzrahmenverträge
Artikel 25 Festlegung des Ausgabendämpfungspfades für die erste Periode
Artikel 26 Festlegung des Ausgabendämpfungspfades für die erste Periode im
Artikel 27 Festlegung des Ausgabendämpfungspfades für die erste Periode im
Artikel 28 Virtuelles Budget
Abschnitt Festlegungen zum Monitoring und Berichtswesen
Artikel 29 Implementierung eines Monitorings und Berichtswesens
Artikel 30 Prozessschritte
Artikel 31 Finanzierung des Monitorings und Berichtswesens
Artikel 32 Detailregelungen zum Monitoring und Berichtswesen
Abschnitt Regelungen zum Sanktionsmechanismus
Artikel 33 Allgemeines
Artikel 34 Regelungen bei Nicht-Erreichung von festgelegten Zielen
Artikel 35 Regelungen bei Verstößen gegen diese Vereinbarung, den
Bundes-Zielsteuerungsvertrag oder die Landes-Zielsteuerungsverträge
Artikel 36 Regelungen bei Nicht-Zustandekommen des
Bundes-Zielsteuerungsvertrages oder der
Landes-Zielsteuerungsverträge
Artikel 37 Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten aus dem
Bundes-Zielsteuerungsvertrag oder den Landes-
Zielsteuerungsverträgen im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit
Abschnitt Eckpunkte für gesetzliche Regelungen für die Errichtung der Zielsteuerung-Gesundheit sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene
Artikel 38 Gesetzliche Regelungen auf Bundesebene
Artikel 39 Gesetzliche Regelungen auf Landesebene
Abschnitt Sonstige Bestimmungen
Artikel 40 Sonderbestimmungen für den Fall von Naturkatastrophen
oder außergewöhnlichen Notsituationen
Artikel 41 Unterstützungspflicht des Bundes
Abschnitt Geltungsdauer und Schlussbestimmungen
Artikel 42 Inkrafttreten
Artikel 43 Durchführung der Vereinbarung
Artikel 44 Geltungsdauer, Außerkrafttreten
Artikel 45 Mitteilungen
Artikel 46 Urschrift
Im Interesse der in Österreich lebenden Menschen kommen die Vertragsparteien Bund und Länder einerseits sowie die Sozialversicherung andererseits als gleichberechtigte Partner überein, ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem zur Steuerung von Struktur, Organisation und Finanzierung der österreichischen Gesundheitsversorgung einzurichten. Vor dem Hintergrund der bestehenden Zuständigkeiten verfolgt diese Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG daher das Ziel, durch moderne Formen einer vertraglich abgestützten Staatsorganisation eine optimale Wirkungsorientierung sowie eine strategische und ergebnisorientierte Kooperation und Koordination bei der Erfüllung der jeweiligen Aufgaben zu erreichen. Es geht um eine den Interdependenzen entsprechende „Governance“ der Zuständigkeiten für die Gesundheitsversorgung, um die Entsprechung der Prinzipien Wirkungsorientierung, Verantwortlichkeit, Rechenschaftspflicht, Offenheit und Transparenz von Strukturen bzw Prozessen und Fairness und um die Sicherstellung von sowohl qualitativ bestmöglichen Gesundheitsdienstleistungen als auch deren Finanzierung.
Der Anstieg der öffentlichen Gesundheitsausgaben (ohne Langzeitpflege) ist über die Periode bis 2016 an das zu erwartende durchschnittliche nominelle Wachstum des Bruttoinlandsprodukts heranzuführen, was bedeutet, dass in der Perspektive bis 2020 der Anteil der öffentlichen Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt stabil bei rund 7 Prozent liegt.
LSB40015252
https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/SA/2013/78/P0/LSB40015252

References: § 0
 § 0
 § 0

Art. 1

§ 0
 Art. 15