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Timestamp: 2016-10-28 17:56:08+00:00

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6B_537/2012 (10.05.2013)
Frey-Heros�-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin,
Mehrfache Vergewaltigung etc.; Willk�r etc.,
Y.________ und X.________ heirateten 1999 im Kosovo. Aus ihrer Ehe gingen zwei Kinder hervor. X.________ lebt seit 1989 hier, Y.________ kam erst 1998 in die Schweiz. Am 21. November 2007 erstattete X.________ Strafanzeige gegen ihren Ehemann wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher Drohung und mehrfacher einfacher K�rperverletzung. Zugleich wurde der gemeinsame Haushalt aufgel�st. X.________ wirft ihrem Ehemann vor, er habe sie nach der Geburt des ersten Kindes �ber Jahre hinweg (von 2000 bis letztmals 20. November 2007) mehrmals w�chentlich, zum Teil mehrmals t�glich, gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr gezwungen und sei gegen�ber ihr sowie den Kindern verschiedentlich t�tlich geworden. Zudem habe er sie bedroht.
Das Bezirksgericht Baden sprach Y.________ am 1. September 2010 der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten und der Drohung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und einer Busse von Fr. 500.--. Zudem verpflichtete ihn das Bezirksgericht, X.________ eine Genugtuung von Fr. 30'000.-- zu bezahlen.
Das Obergericht des Kantons Aargau sprach Y.________ am 3. Mai 2012 von den Vorw�rfen der mehrfachen Vergewaltigung und der mehrfachen einfachen K�rperverletzung in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" frei. Es verurteilte ihn wegen mehrfacher T�tlichkeit und Drohung zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- und zu einer Busse von Fr. 500.--. Auf die Zivilforderung von X.________ trat es nicht ein.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau aufzuheben und das bezirksgerichtliche Urteil zu best�tigen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der Beschwerdegegner sei auf der Grundlage eines willk�rlich festgestellten Sachverhalts vom Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigung freigesprochen worden. Die Vorinstanz habe das widerspr�chliche Aussageverhalten des Beschwerdegegners bei der Beweisw�rdigung nicht ber�cksichtigt. Andererseits habe sie Anhaltspunkte, die f�r die Glaubw�rdigkeit der Beschwerdef�hrerin und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spr�chen, willk�rlich ausser Acht gelassen oder qualifiziert falsch gew�rdigt (Beschwerde, S. 5-12).
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4.2; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).
1.2 Erstellt ist, dass die Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegner h�ufig auch mehrmals w�chentlich Geschlechtsverkehr hatten, bevor sie den gemeinsamen Haushalt aufl�sten, und dass zumindest ein Teil dieser sexuellen Handlungen in der Dusche stattfand. Strittig ist, ob der Geschlechtsverkehr jeweils im gegenseitigen Einvernehmen erfolgte oder die Beschwerdef�hrerin teilweise zur Duldung des Beischlafs gen�tigt wurde. Nach ihrer Darstellung soll der Beschwerdegegner sie w�hrend des Ehelebens immer und immer wieder nach dem gleichen Muster vergewaltigt haben. Gerade den Geschlechtsverkehr in der Dusche habe sie nicht gewollt und dies verbal und k�rperlich zum Ausdruck gebracht ("Ich will nicht"; Wegstossen; Zusammendr�cken der Beine). Der Beschwerdegegner habe sich �ber ihren Widerstand hinweggesetzt, sie festgehalten und sei von hinten gegen ihren Willen in sie eingedrungen.
1.3 Die Vorinstanz w�rdigt die Aussagen der Beschwerdef�hrerin und des Beschwerdegegners, die Beziehungssituation der Ehegatten, das Tatumfeld (gesellschaftliche und famili�re Verh�ltnisse) und die Motivlage der Beschwerdef�hrerin sorgf�ltig. Soweit der Beschwerdegegner bestreitet, mit seiner Ehefrau in der Dusche intim verkehrt zu haben (vgl. allerdings Entscheid, S. 16, wonach er den Geschlechtsverkehr vom 20. November 2007 in der Dusche eingesteht), schenkt sie seinen Aussagen keinen Glauben, sondern stellt auf die ihr insoweit glaubhaft erscheinende Darstellung der Beschwerdef�hrerin ab. Das Aussageverhalten des Beschwerdegegners bezeichnet die Vorinstanz zumindest teilweise als zweifelhaft (Entscheid, S. 14 f., S. 19). Damit l�sst sie sein Leugnen hinreichend in die Beweisw�rdigung einfliessen (vgl. Beschwerde, S. 7).
1.4 Die Aussagen der Beschwerdef�hrerin zum Vorwurf der (mehrfachen) Vergewaltigung als solchem, insbesondere zum geleisteten Widerstand, erachtet die Vorinstanz (unter Einbezug des Vorwurfs der zwei Vergewaltigungen vom 20. November 2007) insgesamt als sehr rudiment�r. Diese W�rdigung ist nicht schlechterdings unvertretbar (vgl. aber Beschwerde, S. 6 und 8). Zwar sind bei jahrelangem, stets nach dem gleichen Muster ablaufendem sexuellen Missbrauch keine originellen Details zu Einzelereignissen zu erwarten. Die Anforderungen an die sachverhaltliche Umschreibung von N�tigungsmittel und Widerstand als zentrale Tatbestandsmerkmale bei sexuellen Aggressionsdelikten wie der Vergewaltigung sind jedoch gleichwohl hoch. Diese Anforderungen durfte die Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der Gesamtumst�nde angesichts der in der Tat unspezifischen Aussagen der Beschwerdef�hrerin (vgl. beispielsweise kantonale Akten, act. 23, .."er h�lt mich einfach fest" [..]; "ich hab ihm gesagt, dass ich nicht will, und habe versucht, ihn wegzustossen, allerdings bin ich f�r ihn zu schwach"...) ohne Willk�r als nicht erf�llt ansehen.
1.5 Nach der Auffassung der Vorinstanz weisen verschiedene Umst�nde darauf hin, dass der Beschwerdef�hrerin der Geschlechtsverkehr in der Dusche zwar zuwider war, sie sich letztlich aber aus freien St�cken damit abfand und sich nicht dagegen wehrte, wie es ihr m�glich und zumutbar gewesen w�re. So falle auf, dass die in der Beziehung als eher dominant beurteilte Beschwerdef�hrerin dem Beschwerdegegner den Wunsch nach Oralsex immer erfolgreich abgeschlagen habe und dies von ihm ausnahmslos respektiert worden sei, ohne dass es je zu N�tigungsversuchen gekommen sei. Weiter falle auf, dass die Anstrengungen der Beschwerdef�hrerin, ein Zusammentreffen mit ihrem Ehemann in der Dusche zu vermeiden, verh�ltnism�ssig gering gewesen seien, wenn man bedenke, dass sie nach eigenen Angaben jeweils stets Gefahr gelaufen sei, dort vergewaltigt zu werden. Auffallend sei auch ihre Passivit�t bzw. ihre Gleichg�ltigkeit gegen�ber den angeblichen Vergewaltigungen w�hrend Jahren. Ihre Erkl�rung, sie habe dies um der Kinder Willen getan bzw. eine Frau m�sse dies zum Wohle der Familie in Kauf nehmen, verm�ge nicht zu �berzeugen. Auch ihr summarischer Hinweis auf die k�rperliche �berlegenheit des Beschwerdegegners erkl�re nicht zufriedenstellend, weshalb sie sich immer und immer wieder absehbaren Vergewaltigungen ausgeliefert habe. Weiter gelte es zu ber�cksichtigen, dass sich die innere Einstellung der Beschwerdef�hrerin zu den traditionellen Werten der kosovarischen Kultur gem�ss ihren eigenen Angaben ge�ndert habe. Ein solcher Wertewandel k�nne retrospektiv auch die Wahrnehmung von zur�ckliegenden Ereignissen in einem anderen Licht erscheinen lassen. Naheliegend sei, dass sich die Beschwerdef�hrerin dem mehrfachen Geschlechtsverkehr in der Dusche, wenn auch widerwillig, so doch freiwillig gef�gt habe, ihn jedoch r�ckblickend als aufgezwungen empfinde. Ein fehlendes Einverst�ndnis bzw. ein widerwilliges sich F�gen reiche zur Tatbestandserf�llung rechtlich indessen nicht aus (Urteil 6B_1078/2009 vom 13. Dezember 2010 E. 3.4.4).
1.6 Inwiefern diese Beweisw�rdigung geradezu willk�rlich sein sollte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz w�rdigt alle relevanten Beweiselemente und bettet sie mit haltbaren Argumenten in den Gesamtzusammenhang ein. Ihre Schlussfolgerungen zeichnen unter Ber�cksichtigung des nachvollziehbar gew�rdigten Tatumfelds ein stimmiges Ganzes. Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, l�sst die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als schlechterdings unvertretbar erscheinen. Die Beschwerdef�hrerin legt dar, wie ihre Aussagen aus ihrer Sicht richtigerweise zu w�rdigen w�ren, und zeigt eine andere m�gliche Sachverhaltsw�rdigung auf. Im Ergebnis stellt sie ihre Beweisw�rdigung derjenigen der Vorinstanz gegen�ber. So behauptet sie beispielsweise, oraler Sex sei mit Geschlechtsverkehr nicht zu vergleichen und k�nne angesichts des Verletzungsrisikos f�r den Mann mit blosser k�rperlicher �berlegenheit wohl nicht erzwungen werden, insbesondere nicht, wenn das Opfer wie sie als eigenwillig und dominant beschrieben werde (Beschwerde, S. 8). Oder sie wendet ein, sie habe die Vergewaltigungen nicht einfach gleichg�ltig oder passiv ertragen, sondern sich aus Angst nicht dagegen gewehrt. Dass sie den Werten der kosovarischen Kultur nach ihren Erlebnissen nicht mehr so viel Bedeutung beimesse, sei nachvollziehbar. Daraus ableiten zu wollen, sie habe den Geschlechtsverkehr erst im Nachhinein als aufgezwungen eingestuft, sei unhaltbar (Beschwerde, S. 9). Die Beschwerdef�hrerin macht auch geltend, sie habe aus (falschem) Scham- und Ehrgef�hl niemandem von den Vergewaltigungen erz�hlt und sich zur Anzeige entschlossen, nachdem ihre Tochter sie nach einer (der letzten) Vergewaltigung gesehen habe (Beschwerde, S. 9 f.). Mit ihrer Kritik strebt die Beschwerdef�hrerin insgesamt eine Sachverhaltsw�rdigung an, wie sie von der Mehrheit der ersten Instanz vorgenommen wurde und ihr richtig erscheint. Dass die Erw�gungen und Schlussfolgerungen der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar sind, weist sie indessen nicht nach. Eine solche Kritik reicht nicht aus, um Willk�r darzutun (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 134 I 140 E. 5.4; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
1.7 Entgegen einem Einwand in der Beschwerde l�sst die Vorinstanz keine relevanten Aussagen der Beschwerdef�hrerin ausser Acht, welche bei einer Gesamtbetrachtung das Beweisergebnis als willk�rlich erscheinen lassen. So ber�cksichtigt die Vorinstanz die Angaben der Beschwerdef�hrerin zu ihrer psychischen Verfassung und w�rdigt diese vertretbar (Entscheid, S. 13, 15, 18, 19; vgl. Beschwerde, S. 10). Dass diese den Beschwerdegegner nicht qualifiziert beschuldigte und ihm nicht vorwarf, er habe sie bei den Vergewaltigungen geschlagen, bedroht oder verletzt, musste die Vorinstanz nicht als Ausdruck einer besonderen Glaubw�rdigkeit ihrerseits in die Beweisw�rdigung einfliessen lassen.
1.8 Die Vorinstanz erachtet - wie schon eine Minderheit der ersten Instanz - den Vorwurf der (mehrfachen) Vergewaltigung aus den genannten Gr�nden als massiv �bertrieben und im Ergebnis willk�rfrei als nicht glaubhaft. Sie h�lt es zwar f�r m�glich, dass es vereinzelt zu �bergriffen gegen den Willen der Beschwerdef�hrerin (durch Festhalten) zumindest an der Grenze zur Vergewaltigung kam. Diese allf�lligen �bergriffe liessen sich jedoch nicht mit der erforderlichen Bestimmtheit individualisieren, weshalb nicht mit ausreichender Gewissheit festzustellen sei, ob �berhaupt und - wenn ja - wann, wie und wie h�ufig diese Grenze tats�chlich �berschritten worden sei (Entscheid, S 20). Auch diese W�rdigung der Vorinstanz l�sst sich im Ergebnis entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht beanstanden (Beschwerde, S. 6). Sie beruht auf den willk�rfrei als sehr rudiment�r eingestuften Aussagen der Beschwerdef�hrerin zum Tatvorwurf, insbesondere zu ihrer Gegenwehr, welche eine auch zeitliche Individualisierung allf�lliger Einzelereignisse an der Grenze zur Vergewaltigung �ber die Dauer von sieben Jahren in keiner Art und Weise zulassen. Diese Einsch�tzung der Vorinstanz ist weder widerspr�chlich noch willk�rlich.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann stattgegeben werden, da die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war und die Beschwerdef�hrerin bed�rftig ist. Der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen (Art. 64 BGG). Es sind keine Kosten zu erheben.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin, Rechtsanwalt Matthias Fricker, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 106
 BGE