Source: http://www.partyraum.de/partyraum-agb.php
Timestamp: 2013-05-20 06:58:34+00:00

Document:
partyraum.de - Partyr�ume finden, mieten & eintragen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1. Juni 2006
des partyraum.de-Onlineführers, nachfolgend „partyraum.de“
§ 1 Vertragspartner von partyraum.de
1.1 Anbieter ist, wer auf partyraum.de Räumlichkeiten
(„Locations“) zur Vermietung anbietet.
1.2 Partner ist, wer nicht unter die Definition bei 1.1.
fällt und auf den Seiten von partyraum.de Dienstleistungen
oder Produkte anbietet, z.B. Werbekunden.
§ 2 Dienstbeschreibung
partyraum.de ist ein Internetservice um Interessenten an
Veranstaltungsräumlichkeiten die Suche nach einer geeigneten
Räumlichkeit online anzubieten. Dazu stellt partyraum.de den
Anbietern nach erfolgreicher Eintragung Speicherplatz in seiner
Datenbank zur Verfügung, um dort deren Räumlichkeiten
zu präsentieren. Auf die Datenbank wird von Interessenten
zugegriffen, um geeignete Objekte zu finden. Interessenten
können direkt mit den Location-Anbietern Kontakt aufnehmen.
partyraum.de ist nicht im Sinne eines Vermittlungsauftrages
§ 3 Vertragsgrundlagen, Anerkennung der AGB
3.1 Grundlage für die Teilnahme an partyraum.de bilden
diese AGB. Die aktuelle Version ist jeweils auf der Hauptseite
unter „AGB“ einzusehen oder kann bei partyraum.de angefordert
3.2 Die AGB müssen vor der Teilnahme an partyraum.de
sorgfältig gelesen werden. Sie gelten als vorbehaltlos
akzeptiert durch den Interessenten bei erfolgreicher
Onlineanmeldung mit Einverständniserklärung zu diesen
AGB (geschieht durch Setzen eines entsprechenden Häkchens
während der Anmeldung).
§ 4 Vergütung, Vertragslaufzeiten und
4.1 Soweit nicht schriftlich anders festgehalten unterliegt
die Benutzung von partyraum.de den jeweils gültigen
Vergütungssätzen laut der bei Anmeldung gültigen
Preisliste. Die Preisliste kann jederzeit im Hauptmenü von
partyraum.de eingesehen oder bei partyraum.de angefordert werden.
Alle Preise verstehen sich ohne Mwst., da partyraum.de nach §19 USTG ein Kleinunternehmen ist, und daher nicht berechtigt ist, Umsatzsteuer auszuweisen.
4.2 Anbieter von Räumlichkeiten unterliegen einer jährlichen Veröffentlichungsgebühr laut aktueller Preisliste sowie keinerlei laufenden Kosten, außer dies wird gesondert zur Erbringung von speziellen Zusatzdiensten schriftlich oder durch Onlineanmeldung vereinbart. Der Nutzungsvertrag zwischen partyraum.de und Anbietern läuft immer für 12 Monate. Die Veröffentlichungsgebühr ist jährlich im Voraus komplett für 12 Monate zu bezahlen. Die Vertragslaufzeit endet
automatisch nach 12 Monaten. Es müssen keine Kündigungsfrist einhalten werden. Zum Ende der Laufzeit entscheidet der Kunde v�llig frei, ob er die Laufzeit um weitere 12 Monate verlängern möchte.
Erst bei Geldeingang auf dem partyraum.de Konto erfolgt die Onlinestellung der vom Anbieter gemeldeten Räumlichkeiten. Gebühren für nicht in Anspruch genommene Leistungen verfallen bei Löschung
und Inaktivierung der Räumlichkeiten. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, Einträge auf partyraum.de für einen bestimmten Zeitraum zu deaktivieren, Sie können Ihre Räumlichkeit bei Bedarf wieder aktivieren.
Der Nutzungsvertrag läuft für 12 Monate. 4.3 Partner unterliegen den in der Preisliste genannten oder
gesondert schriftlich vereinbarten Beitragssätzen und
4.4 Alle Gebühren sind im Voraus zu
entrichten. Zahlungen haben mit der Rechnungsnummer und
gegebenenfalls dem Benutzernamen als Verwendungszweck auf das
partyraum.de Konto, Commerzbank München,
BLZ 700 800 00, Kontonummer 0655640101, IBAN DE23 70080000 0655640101,
SWIFT-BIC DRES DE FF 700 zu erfolgen.
Zahlungsbedingungen: Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von partyraum.de sofort nach Erhalt der Rechnung binnen 10 Tagen ohne Skontoabzug zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist partyraum.de
berechtigt, den Eintrag in partyraum.de bis zum Eingang des
offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu
kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in
Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadenersatz geltend zu
machen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für
die Richtigkeit der unter partyraum.de veröffentlichten
Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren
Schicklichkeit oder für die Erfüllung von
Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der
jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der
Anbieter behält sich dennoch vor, Seiten bzw. Links aus dem
Verzeichnis zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und
Rechtsnormen verstoßen; seiner Ansicht nach rassistischen,
sexistischen, hart pornografischen oder gewaltverherrlichenden
Inhalts sind;seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen,
religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer
§ 5 Anonymisierung von Anbieterdaten, Copyright,
Datenschutz, Referenzen
Der Anbieter stimmt mit Teilnahme an partyraum.de der
Veröffentlichung und Verbreitung des von ihm zu seinem
Objekt gelieferten Materials zu und garantiert, dass dieses frei
von Rechten Dritter ist. Zur Verfügung gestelltes
Bildmaterial darf ohne direkten Textbezug auf den Seiten von
partyraum.de zu dekorativen Zwecken verwendet werden. Das
Urheberrecht für sämtliches durch partyraum.de
veröffentlichtes Fremdmaterial bleibt Eigentum des
jeweiligen Rechteinhabers. Eine Verwendung solchen Materials
außerhalb von partyraum.de erfordert in jedem Fall dessen
Zustimmung. Das Copyright für von partyraum.de beanspruchtes
Material bleibt ebenfalls allein beim Eigentümer. Bei von
partyraum.de durchgeführten Aufnahmen erwachsen dem
Motivgeber keinerlei Rechte am produzierten Material.
§ 6 Haftung, Gewährleistung, Anspruch auf Leistung,
6.1 Da partyraum.de nur als Vermittler zwischen
Vertragsparteien auftritt, wird für sämtliche in
Verbindung mit dem direkten Kontakt zwischen beiden Parteien
entstehende Ansprüche oder Schäden keine Haftung
6.2 Für alle auf und durch partyraum.de
bereitgestellten Daten kann keine Haftung bezüglich deren
Richtigkeit und Aktualität übernommen werden, da diese
von den Anbietern und Partnern geliefert werden, wobei eine
gesonderte Überprüfung aus organisatorischen
6.3 partyraum.de behält sich vor den Service jederzeit und ohne Nennung von Gründen ganz oder teilweise einzustellen oder
einzuschränken. Etwaige Änderungen am Service gelten
als vom Vertragspartner genehmigt, sobald nicht innerhalb einer
Frist von zwei Wochen schriftlich widersprochen wird. Bei
vollständiger Einstellung des Dienstes werden zuviel
gezahlte Beiträge anteilig zurückerstattet.
6.4 partyraum.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte externer Seiten,
welche auf partyraum.de verlinkt sind. partyraum.de distanziert
sich hierbei ausdrücklich von den Inhalten extern verlinkter
Seiten, eine Haftung wird ausgeschlossen. Verantwortlich ist
allein der Betreiber der jeweiligen Internetseite. Dies gilt
ebenso für Fremdeinträge in von partyraum.de
eingerichteten Partnerlinks, Foren, Gästebüchern,
Kleinanzeigenmärkten und Vergleichbarem.
6.5 partyraum.de übernimmt keine Garantie dafür, dass partyraum.de für einen bestimmten Dienst geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets ist partyraum.de nicht haftbar. partyraum.de übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die Nutzung von partyraum.de Server verursacht wurden. § 7 Änderung der AGB, Nutzungsrechte
7.1 partyraum.de behält sich das Recht vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
7.2 Durch Benutzung des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes
auf partyraum.de erwachsen den Vertragspartnern keine weiteren
Rechte an der Datenbank oder sonstigen Bestandteilen von
paryraum.de
§ 8 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Salvatorische
8.1 Gerichtsstand ist München
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam oder undurchführbar sein, beeinflusst dies nicht
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame
oder undurchführbare Bestimmung wird dann durch eine
Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
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References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4
 §19

§ 5

§ 6
 § 7

§ 8