Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=15625&art_param=631
Timestamp: 2019-11-20 07:37:57+00:00

Document:
Straßenbahnen | "Berthold-Haupt-Straße von Am Alten Elbarm bis August-Röckel-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach - Hochwasserschadenbeseitigung 2013"
[28.10.2019] [DD32-0522/753]
"Berthold-Haupt-Straße von Am Alten Elbarm bis August-Röckel-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach - Hochwasserschadenbeseitigung 2013"
Die Landeshauptstadt Dresden hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 28 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) beantragt. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke der Stadt Dresden, Gemarkungen Leuben, Kleinzschachwitz, Niedersedlitz und Großluga beansprucht. Für das Vorhaben besteht nach § 9 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. Nr. 14.11 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, da im Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden konnten. Der Vorhabenträger hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
Unterlage 1 Erläuterungsbericht mit Anlagen
Unterlage 9.1 Bestands- und Konfliktplan
Unterlage 9.2 Lageplan baubegleitender landschaftspflegerischer Maßnahmen
Unterlage 9.3 Langeplan externer landschaftspflegerischer Maßnahmen
Unterlage 9.4 Maßnahmeblätter
Unterlage 10.1 Grunderwerbsplan
Unterlage 10.2 Grunderwerbsverzeichnis
Unterlage 11.1 Lageplan zum Regelungsverzeichnis
Unterage 11.2 Regelungsverzeichnis
Unterlage 14 Straßenquerschnitte
Unterage 14.1 Ermittlung der Bauklasse
Unterlage 14.2 Regelquerschnitte
Unterlage 14.3 Querprofil UV-Raum
Unterlage 15 Ingenieurbauwerke
Unterlage 15.1 Bauwerksskizzen Brücke/Behelfsbrücke
Unterlage 15.2 Bauwerksliste
Unterlage 16.1 Koordinierter Leitungsplan
Unterlage 16.2 Fahrleitung
Unterlage 16.3 Öffentliche Beleuchtung
Unterlage 16.4 Ausrüstung-, Markierungs- und Beschilderungsplan
Unterlage 16.5 Haltestellenplan
Unterlage 16.6 Übersichtslageplan Umleitungsstrecken
Unterlage 16.7 Düker Brücke B008800
Unterlage 16.8 Feuerwehrzufahrt Haltestelle "Heckenweg" Süd
Unterlage 17 Immissionsschutztechnische Untersuchungen
Unterlage 19.1 Landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen
Unterlage 19.2 Artenschutzgutachten
Unterlage 19.3 UVP-Bericht
Unterlage 21.1 Einzelfallprüfung
Unterlage 21.2 Wassertechnische Stellungnahme des Umweltamtes
Unterlage 21.3 Untersuchung Wasserspiegellagen der Elbe
Unterlage 21.4 Bemessung Grundwasserabsenkung
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunterlagen (§ 29 Abs. 1a PBefG i. V. m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVfG]) stellt zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG dar. Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit
in der Landeshauptstadt Dresden, Straßen- und Tiefbauamt, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Zimmer K 344, St.-Petersburger-Str. 9, 01069 Dresden, während der Dienststunden
Dienstag und Donnerstag 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Diese Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik Infrastruktur einsehbar. Diese Bekanntmachung wird einschließlich der auszulegenden Planunterlagen außerdem im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist jeweils der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG). Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes auf Antrag in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Referat 32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, zugänglich.
Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 30. Dezember 2019, bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei der Landeshauptstadt Dresden, Straßen- und Tiefbauamt, St.-Petersburger-Str. 9, 01069 Dresden, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen, § 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Abs. 5 UVPG. Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen bzw. Äußerungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG). Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 29 Abs. 1a Nr. 5 PBefG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
7. Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 28a Abs. 1 PBefG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Baulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 28a Abs. 3 PBefG).
dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
dass weitere relevante Informationen zu dem Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, erhältlich sind und bei ihr Äußerungen und Fragen eingereicht werden können.
[27 Datensätze]
Unterlage 1 - Erläuterungsbericht mit Anlagen
(pdf-Datei; 7,12 MB)
(zip-Datei; 7,62 MB)
(zip-Datei; 12,28 MB)
(pdf-Datei; 1,83 MB)
(pdf-Datei; 2,61 MB)
(zip-Datei; 12,31 MB)
Unterlage 6 - Höhenplan
(zip-Datei; 4,11 MB)
(pdf-Datei; 2,39 MB)
(zip-Datei; 40,59 MB)
Unterlagen 8 - Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen
(zip-Datei; 9,45 MB)
Unterlage 14 - Straßenquerschnitte
(zip-Datei; 10,61 MB)
Unterlage 15 - Ingenieurbauwerke
(zip-Datei; 4,67 MB)
16.1 - Koordinierter Leitungsplan
(zip-Datei; 10,8 MB)
16.2 - Fahrleitung
(zip-Datei; 11,83 MB)
16.3 - Öffentliche Beleuchtung
(zip-Datei; 19,58 MB)
16.4 - Ausrüstungs-, Markierungs- und Beschilderungsplan
16.5 - Haltestellenplan
16.6 - Übersichtslageplan Umleitungsstrecken
16.7 - Düker Brücke
16.8 - Feuerwehrzufahrt Haltestellen "Heckenweg" Süd
(pdf-Datei; 1,44 MB)
Unterlage 17 - Immissionsschutztechnische Untersuchungen
(pdf-Datei; 8,81 MB)
(zip-Datei; 19,03 MB)
(zip-Datei; 81,95 MB)
20.2 - Baugrundgutachten
(zip-Datei; 22,07 MB)
Unterlagen 20 - Geotechnische Untersuchungen
20.1 - Baugrundgutachten
(zip-Datei; 29,11 MB)
Unterlagen 21 - Sonstige Gutachten
(zip-Datei; 30,48 MB)
"Gleisdreieck Neustädter Markt inkl. der barrierefreien Haltestellen auf der Brückenrampe der Augustusbrücke"

References: § 28
 § 9
 § 16
 § 73
 § 18
 § 27
 § 21
 § 21
 § 28