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Timestamp: 2020-02-26 10:54:10+00:00

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§ 41 LFGB Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen Lebensmittel- und
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§ 41 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
§ 41 hat 3 frühere Fassungen und wird in 16 Vorschriften zitiert
Stoffe, die nach Maßgabe einer aufgrund des § 10 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe b zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erlassenen Rechtsverordnung lebenden Tieren im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1 nicht oder nur zu bestimmten Zwecken zugeführt werden dürfen, nachweislich entgegen den Vorschriften dieser Rechtsverordnung, sofern dort jeweils ausdrücklich auf die Umsetzung verwiesen wird,
(6) 1Die zuständige Behörde hat die Tötung aller Tiere im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1 des in Absatz 3 genannten Betriebes oder Unternehmens, bei denen Stoffe mit pharmakologischer Wirkung im Sinne des Absatzes 3 angewendet worden sein könnten, und deren unschädliche Beseitigung anzuordnen, wenn diese Anwendung bei mindestens der Hälfte der nach Absatz 5 Satz 1 untersuchten Tiere nachgewiesen wurde. 2Satz 1 gilt nicht, wenn der Verfügungsberechtigte sich unverzüglich für die Untersuchung jedes einzelnen Tieres in einem Labor, das die Anforderungen nach Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 erfüllt, entscheidet. 3Bei Vorliegen einer Entscheidung nach Satz 2 hat die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der Tiere anzuordnen, bei denen bei der Untersuchung Stoffe mit pharmakologischer Wirkung im Sinne von Absatz 3 nachgewiesen wurden.
Frühere Fassungen von § 41 LFGB
Zitierungen von § 41 LFGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... dem Verbot des Absatzes 3 zuzulassen. (5) Sobald und soweit ein Bescheid nach § 41 Abs. 2 Satz 1 oder 2, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 4, ergangen ist, sind die ... Sobald und soweit ein Bescheid nach § 41 Abs. 2 Satz 1 oder 2, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 4, ergangen ist, sind die Absätze 1 bis 3 nicht mehr ...
... verfüttert worden sind, so unterrichtet sie die für die Durchführung des § 41 zuständige Behörde über die ihr bekannten Tatsachen. (6) Die ...
... die von ihnen bestellten Vertreter sind verpflichtet, die Maßnahmen nach den §§ 41 bis 43 zu dulden und die in der Überwachung tätigen Personen bei der Erfüllung ...
... mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, 1. ergänzend zu § 41 Abs. 2 bis 5 Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens oder der Beförderung von ... der Voraussetzungen dafür zu erlassen, 2. zusätzlich zu den in § 41 Abs. 1 bis 5 aufgeführten Maßnahmen Vorschriften zur Durchführung der Kontrolle im ... der Kennzeichnung von Tieren, zu erlassen, 3. andere als von § 41 erfasste lebende Tiere im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1 oder von ihnen gewonnene Lebensmittel ... Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. 1 oder von ihnen gewonnene Lebensmittel den Vorschriften des § 41 Abs. 1 bis 5 zu unterstellen, soweit dies zur Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher oder ... das Verfahren der a) Überwachung von Betrieben oder Unternehmen, die in § 41 Abs. 2 bis 5 genannt sind, b) der Ursachenermittlung für das Vorhandensein von ...
... in das Inland verbringt, 20. einer vollziehbaren Anordnung nach § 41 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 oder 6 Satz 1 oder 3 zuwiderhandelt oder 21. einer Rechtsverordnung nach a) § 7 Absatz 2 ...
... aus einem Erzeugerbetrieb oder einem Viehhandels- oder Transportunternehmen eine Anordnung nach § 41 Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erlassen worden ist, hat die zuständige Behörde über einen Zeitraum von mindestens ... (5) Wenn gegen das Ergebnis der Untersuchung einer amtlichen Probe nach Absatz 1 oder nach § 41 Abs. 3 oder 5 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auf Grund des Ergebnisses der Untersuchung einer nach § 43 Abs. 1 Satz 2 des Lebensmittel- ...
neugefasst durch B. v. 08.07.2009 BGBl. I S. 1768
Anlage 1 PharmStV (zu den §§ 1, 3 und 4) (vom 21.03.2009)
... Anwendungsgebiete *) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ...
Anlage 2 PharmStV (zu den §§ 2 und 3) (vom 21.03.2009)
... nur durch einen Tierarzt *) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ...
Anlage 3 PharmStV (zu den §§ 2 und 3 Abs. 1) (vom 21.03.2009)
... orale Anwendung *) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ...
... 5, § 21 Absatz 3 Satz 2, § 39 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 Nummer 1, § 41 Absatz 3 Nummer 2, § 42 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, Absatz 3 Satz 1, Absatz 5 Satz 1, § ...
... 4. In § 38 Abs. 5 wird die Angabe „§ 40" durch die Angabe „§ 41 " ersetzt. 5. In § 39 Abs. 5 Satz 4 wird die Angabe „§ 71 Satz ...
Artikel 1 PharmStVuaÄndV Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
... wird wie folgt gefasst: „*) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 LFGB." 3. Anlage 2 wird wie folgt geändert: ... wird wie folgt gefasst: „*) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 LFGB." 4. In Anlage 3 wird die Fußnote wie folgt ... wie folgt gefasst: „*) Amtlicher Hinweis: Stoff im Sinne des § 41 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ...
... d) In Absatz 5 wird die Angabe „Absatz 4" durch die Angabe „§ 41 Absatz 4" ersetzt. 11. In § 12 Absatz 3 wird die Angabe „Verordnung ... Mitteilung eines anderen Mitgliedstaates vorliegt." 25. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ...
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