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Timestamp: 2016-10-25 03:12:43+00:00

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5A_21/2012 (03.05.2012)
Y.________, geb. 1960, und X.________, geb. 1963, heirateten am 20. April 1993. Sie haben den aus der fr�heren Ehe der Ehefrau stammenden, vom Ehemann adoptierten Sohn A.________, geb. 1989, sowie den gemeinsamen Sohn B.________, geb. 1993.
Mit Eheschutzentscheid vom 20. Juni 2011 regelte das Gericht C.________ das Getrenntleben der Parteien und verpflichtete den Ehemann zu Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 8'702.-- an die Ehefrau.
Mit Entscheid vom 28. November 2011 setzte das Obergericht des Kantons Aargau die Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 5'000.-- von April 2011 bis Juni 2012 und f�r die Zeit danach auf Fr. 3'640.-- fest; zus�tzlich verpflichtete es den Ehemann, ab 2012 jeweils einen Drittel des Netto-Barbonus, maximal Fr. 30'875.--, zu bezahlen.
Dagegen hat die Ehefrau am 10. Januar 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht, in welcher sie die Aufhebung der Unterhaltsanordnung und die Festsetzung des Unterhaltsbeitrages auf Fr. 5'000.-- ab April 2011 verlangt (zzgl. die Bar-Bonus-Regelung gem�ss obergerichtlichem Entscheid). Mit Schreiben vom 23. M�rz 2012 hat das Obergericht auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Ehemann schloss in seiner Vernehmlassung vom 19. April 2012 auf Abweisung der Beschwerde.
Angefochten sind die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Belange in einer kantonal letztinstanzlich entschiedenen Zivilsache; die Beschwerde ist somit gegeben (Art. 51 Abs. 4, Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Vorliegend wird eine Verletzung des Willk�rverbotes ger�gt im Zusammenhang mit der oberinstanzlichen Erw�gung, der Ehefrau sei die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit zumutbar.
Das Obergericht hat auf den erstinstanzlichen Entscheid verwiesen, wonach w�hrend des Zusammenlebens praktisch das gesamte Einkommen f�r den Familienunterhalt verwendet worden sei (Durchschnittseinkommen des Ehemannes von 28'471.-- in den Jahren 2008-2010 und Sparquote von Fr. 539.--). Das Grundgehalt betrage Fr. 220'000.--. Dazu komme ein Bar-Bonus, der in den vergangenen Jahren sukzessive zur�ckgegangen sei (Bonus 2007 von Fr. 205'063.--, 2008 von Fr. 134'056.--, 2009 von Fr. 131'933.-- und 2010 von Fr. 92'625.--). Die erste Instanz habe der Ehefrau kein hypothetisches Einkommen angerechnet mit Verweis auf die klassische Rollenteilung w�hrend 18 Jahren und der weiteren Begr�ndung, das Einkommen des Ehemannes reiche f�r die Finanzierung von zwei Haushalten.
Das Obergericht hat befunden, Bonuszahlungen seien nur in die Unterhaltsberechnung einzubeziehen, soweit sie nach Aufnahme des Getrenntlebens erfolgt und auch verf�gbar seien. Der Ehemann erhalte den Bonus jeweils im Folgejahr und er habe ihn nach seiner Darstellung teils zur Begleichung der offenen Steuerrechnungen, teils zur Ausgleichung der extensiven Frustk�ufe der Ehefrau verwendet. Die Ehefrau verm�ge dieser Darstellung nichts Substanzielles entgegenzuhalten, weshalb es als glaubhaft erscheine, dass der bereits im Februar 2011 und somit vor der Trennung ausbezahlte Bonus f�r das Jahr 2010 nicht mehr zur Verf�gung stehe und folglich nicht in die Unterhaltsberechnung einzubeziehen sei.
Im Folgenden rechnete das Obergericht dem Ehemann nur das monatliche Grundeinkommen (ohne Spesen) von Fr. 15'346.65 an. Mit Bezug auf die Ehefrau erwog es, dass streitig sei, ob sie bereits f�r ihren neuen Freund erwerbst�tig und ihr deshalb ein Einkommen von zumindest Fr. 2'200.-- (60%-Pensum) anzurechnen sei, wie dies der Ehemann verlange. Die Ehefrau bringe vor, im Gesch�ft ihres Freundes nur ausnahmsweise und unentgeltlich ausgeholfen bzw. den Laden f�r kurze Zeit beaufsichtigt zu haben, weshalb ihr kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden k�nne. Im Trennungszeitpunkt sei die Ehefrau bereits �ber 47 Jahre alt gewesen und w�hrend des 18-j�hrigen ehelichen Zusammenlebens nie einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen. Heute obl�gen ihr allerdings keine Betreuungspflichten mehr und mit den eingereichten Unterlagen sei keine gesundheitliche Beeintr�chtigung glaubhaft gemacht. Zudem verf�ge sie �ber eine Drogistinnenausbildung. Durch ihre nunmehr erfolgten Eins�tze im Verkaufsladen ihres neuen Freundes habe sie den Tatbeweis erbracht, dass ihr eine Erwerbst�tigkeit im Verkauf zugemutet werden k�nne, habe sie doch einger�umt, ihm "das eine oder andere Mal" ausgeholfen zu haben. Zwar habe sie glaubhaft dartun k�nnen, dass sie f�r diese Eins�tze keine Entsch�digung erhalten habe, aber nach einer �bergangsfrist von einem halben Jahr sei ihr ab Juli 2012 die Annahme einer bezahlten Stelle im Verkauf zuzumuten und f�r ein 60%-Pensum ein Nettoeinkommen von Fr. 2'200.-- anzurechnen. Den Bedarf hat das Obergericht f�r den Ehemann auf Fr. 5'159.-- und f�r die Ehefrau auf Fr. 2'680.-- berechnet.
Ausgehend von diesen Einkommens- und Bedarfszahlen hat das Obergericht unter Abzug der fr�heren Sparquote von Fr. 539.-- einen �berschuss von Fr. 6'969.-- bis Juni 2012 und unter Hinzuf�gung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau ab Juli 2012 einen �berschuss von 9'018.-- berechnet. Diesen hat es jeweils zu einem Drittel der Ehefrau und zu zwei Dritteln dem Ehemann zugewiesen, was gerundet einen Unterhaltsanspruch der Ehefrau von Fr. 5'000.-- bzw. von Fr. 3'640.-- ergab. Dar�ber hinaus hat das Obergericht festgelegt, dass der Ehemann der Ehefrau jeweils einen Drittel des Bonus schulde, dies bis zu einem H�chstbetrag von Fr. 30'875.--.
Die Ehefrau beanstandet weder die Methodenwahl noch die Bedarfsberechnung und �berschussverteilung, ebenso wenig die Verteilung und Plafonierung des Bar-Bonus und die Ausklammerung der Mitarbeiteraktien. Zufolge des vorliegend anwendbaren R�geprinzips sind diese Punkte folglich nicht aufzugreifen, sondern ist einzig auf das von ihr als willk�rlich kritisierte hypothetische Einkommen einzugehen.
Diesbez�glich bestreitet die Ehefrau in tats�chlicher Hinsicht, dass ihr die Aufnahme einer Erwerbsarbeit m�glich sei. Sie verweist auf ihr Alter, auf die Hausgattenrolle w�hrend der gesamten Ehedauer sowie auf das Schleudertrauma im Jahr 2005 und die noch heute bestehenden Unfallfolgen. Das Obergericht habe nicht n�her gepr�ft, ob ihr eine Erwerbst�tigkeit �berhaupt m�glich sei, sondern lediglich befunden, durch die Eins�tze im Verkaufsladen ihres Freundes habe sie den Tatbeweis erbracht, dass ihr eine Erwerbsarbeit m�glich sei. Indes habe sie lediglich einige wenige Male stundenweise den Laden beaufsichtigt, ohne ein Entgelt zu erhalten; daraus k�nne nicht abgeleitet werden, dass eine Erwerbarbeit auch tats�chlich m�glich w�re.
In rechtlicher Hinsicht macht die Ehefrau geltend, dass gem�ss Rechtsprechung eine Pflicht zur Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit w�hrend bestehender Ehe nur dann anzunehmen sei, wenn die fr�here Sparquote oder allf�lliges Verm�gen bzw. insgesamt die vorhandenen Mittel zur Finanzierung von zwei Haushalten nicht ausreichten; soweit dies aber der Fall sei, bleibe es bei der bisherigen Aufgabenteilung. Der Ehemann erziele ein sehr hohes Einkommen und es verbleibe ein rechnerischer �berschuss von Fr. 6'788.65, was mehr als genug sei, um zwei Haushalte zu finanzieren; die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit w�hrend bestehender Ehe sei vor diesem Hintergrund keineswegs erforderlich.
Ferner r�gt die Ehefrau auch die �bergangsfrist von lediglich einem halben Jahr als unangemessen, dies angesichts der langen Ehe und der Tatsache, dass sie noch nie im Verkauf t�tig gewesen sei. Abschliessend macht sie mit Blick auf die Anforderung, dass der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis willk�rlich sein muss, geltend, dass dem Ehemann bei einer Unterhaltsverpflichtung von Fr. 5'000.-- immer noch ein Betrag von Fr. 10'346.65 zzgl. 2/3 des Bonus �brig bleibe, womit ihm mehr als doppelt so viel Mittel zur Verf�gung st�nden. Im �brigen sei auch zu ber�cksichtigen, dass sie bei einer Erwerbsverpflichtung von 60% ihre Hunde fremdbetreuen lassen m�sste, was Kosten von rund Fr. 360.-- pro Hund verursache; faktisch m�sste sie deshalb die Hundehaltung und damit ihr wichtiges Hobby, das sie auch w�hrend der gemeinsamen Lebenszeit immer extensiv habe aus�ben d�rfen, aufgeben.
3.1 Was die Annahme eines hypothetischen Einkommens anbelangt, ist die effektive Erzielbarkeit (angesichts des Alters, der Gesundheit, der Ausbildung und pers�nlichen F�higkeiten, der Arbeitsmarktlage, etc.) eine Tatfrage, w�hrend es eine Rechtsfrage ist, ob die Erzielung angesichts der Tatsachenfeststellungen als zumutbar erscheint (vgl. BGE 128 III 4 E. 4c/bb und cc S. 7; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; 137 III 118 E. 2.3 S. 121). Vorliegend sind indes beide Fragen mit der gleichen Kognition zu beurteilen, weil in Eheschutzsachen nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (dazu E. 1).
3.2 In tats�chlicher Hinsicht hat sich das Sachgericht konkret zu �ussern, welche T�tigkeiten bzw. welche Stellen f�r die Person, der ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird, effektiv m�glich sind; fehlt es an solchen Feststellungen, ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid als bundesrechtswidrig aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhaltes und neuer Entscheidung zur�ckzuweisen (BGE 137 III 118 E. 3.2 S. 122). Dabei ist selbstverst�ndlich nicht erforderlich, dass das Gericht im eigentlichen Sinn Stellensuche betreiben und konkrete Arbeitspl�tze aufzeigen muss.
3.3 Mit Bezug auf die Rechtsfrage der Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbsarbeit ist zu unterscheiden zwischen dem Unterhalt f�r das unm�ndige Kind, in welcher Hinsicht vom unterhaltspflichtigen Elternteil besonders hohe Anforderungen an die Ausn�tzung der Erwerbskraft zu stellen sind, namentlich wo enge finanzielle Verh�ltnisse vorliegen (BGE 137 III 118 E. 3.1 S. 121), sowie zwischen dem nachehelichen Unterhalt in Zuge der Scheidung, bei welcher die Eigenversorgungskapazit�t der Ehegatten im Vordergrund steht und gegebenenfalls die bloss auf nachehelicher Solidarit�t beruhende subsidi�re Unterhaltspflicht verdr�ngt wird (BGE 134 III 145 E. 4 S. 146; Urteile 5A_6/2009 vom 30. April 2009 E. 2.2 und 5A_177/2010 vom 8. Juni 2010 E. 8.2.2), und dem Trennungsunterhalt w�hrend der Ehe andererseits, wo die Ehebande und damit die gegenseitigen Beistands- und Unterst�tzungspflichten nach wie vor bestehen (BGE 134 III 577 E. 3 S. 578), weshalb sich die Frage der Eigenversorgung hier weniger akzentuiert stellt. Soweit keine M�glichkeit besteht, auf eine Sparquote oder auf Verm�gen zur�ckzugreifen, und die vorhandenen Mittel nicht zur Finanzierung von zwei Haushalten ausreichen, ist aber der nicht erwerbst�tige Ehegatte grunds�tzlich bereits ab der erfolgten Trennung und nicht erst bei der Scheidung zur Aufnahme einer Arbeit verpflichtet, dies jedenfalls, soweit mit der Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft zu rechnen ist, weshalb nicht auf den Fortbestand der Ehe vertraut werden darf und das Ziel der wirtschaftlichen Selbst�ndigkeit an Bedeutung gewinnt, was freilich bei vorsorglichen Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens st�rker der Fall ist als im Eheschutzverfahren (BGE 130 III 537 E. 3.2 S. 542). Eine langj�hrige Rechtsprechung hat zur Begr�ndung der Plicht zur (Wieder-)Aufnahme oder Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit w�hrend der bestehenden Ehe den Art. 125 ZGB in Analogie herangezogen (vgl. BGE 128 III 65 E. 4b S. 68; 130 III 537 E. 3.4 S. 543; sodann ausf�hrlich Urteil 5A_516/2010 vom 22. September 2010 E. 3.6). Die betreffende Verpflichtung ergibt sich indes bereits aus Art. 163 ZGB, indem einerseits f�r die Finanzierung von zwei Haushalten h�here Kosten anfallen und andererseits f�r den haushaltsf�hrenden Ehegatten der bisherige Beitrag an die gemeinsamen Lasten (unter Vorbehalt von Erziehungspflichten) wegf�llt, wenn neu jeder Teil einen eigenen Haushalt f�hrt, was normalerweise gleichzeitig bedeutet, dass Kapazit�ten f�r die (Wieder-)Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbst�tigkeit frei werden, soweit nicht Kinder zu betreuen sind, weshalb sich der bisher haushaltsf�hrende Ehegatte nicht unbeschr�nkt auf die seinerzeit vereinbarte Rollenteilung berufen kann, zumal diese stillschweigend unter dem Vorbehalt gleich bleibender Verh�ltnisse steht (Urteil 5A_122/2011 vom 9. Juni 2011 E. 4; sodann BGE 137 III 385 E. 3.1 S. 387).
Was nun konkret die Zumutbarkeit angelangt, gilt nach wie vor der Grundsatz, dass dem bislang nicht erwerbst�tigen (gesunden und von Erziehungspflichten befreiten) Ehegatten die Aufnahme einer Erwerbsarbeit bis zum vollendeten 45. Altersjahr zumutbar ist, wobei es sich dabei nicht um eine starre Regel, sondern um eine Richtlinie handelt (so schon BGE 115 II 6 E. 5a S. 11) und eine Tendenz besteht, die Alterslimite auf 50 Jahre anzuheben (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 109 m.w.H.). Wie schnell und wie kategorisch sich der Ehegatte in den Arbeitsprozess eingliedern muss, h�ngt stark von den finanziellen Verh�ltnissen ab. So kann bei ausserordentlich g�nstigen Verh�ltnissen und langj�hriger klassischer Rollenteilung eine Erwerbsarbeit unabh�ngig von der tats�chlichen M�glichkeit unzumutbar sein, w�hrend sie bei (bloss) guter finanzieller Situation allenfalls aufgrund der konkreten Situation zu verneinen ist (vgl. z.B. Urteil 5A_272/2009 vom 16. September 2009 betreffend eine 47-j�hrige Frau, die w�hrend den gesamten 17 Ehejahren nicht gearbeitet hatte, �ber keine Ausbildung verf�gte und gesundheitliche Probleme kannte). Sodann ist von entscheidender Bedeutung, ob es sich um den beruflichen (Wieder-)Einstieg nach jahrelangem Erwerbsunterbruch oder bloss um die Ausdehnung einer bereits bestehenden Erwerbst�tigkeit handelt. So kann die Ausdehnung der Erwerbsarbeit allenfalls auch einer �lteren Person zumutbar sein (vgl. z.B. Urteil 5A_206/2010 vom 21. Juni 2010 E. 5 betreffend eine 54-j�hrige Frau, die w�hrend der gesamten Ehedauer berufst�tig war und sich zudem auf ihrem Beruf weiterbildete).
Wie die vorstehenden Ausf�hrungen zeigen, sind stets die konkreten Verh�ltnisse des Einzelfalles massgebend.
3.4 Vorliegend gebricht es im angefochtenen Entscheid an vern�nftigen tats�chlichen Feststellungen als Basis f�r die Annahme, dass der Ehefrau die Aufnahme einer Erwerbsarbeit m�glich ist, indem diese in haltloser und damit willk�rlicher Weise ausschliesslich aus dem Umstand abgeleitet wird, dass sie den Verkaufsladen ihres Freundes geh�tet hat: Nach den Feststellungen des Obergerichtes war dies nur sporadisch der Fall und erfolgte dies insbesondere ohne jedes Entgelt. Es handelt sich mithin um eigentliche Freundschaftsdienste, die ebenso gut von einem �lteren Kind oder einem anderen Familienmitglied geleistet werden k�nnten und aus welchen sich nicht ansatzweise konkrete Schl�sse f�r die Marktchancen der Ehefrau mit Bezug auf bezahlte Stellen von Arbeitgebern, zu denen kein besonderes N�heverh�ltnis besteht, ableiten lassen. Aufgrund des in E. 3.2 Gesagten ist die Sache deshalb zur Sachverhaltserg�nzung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Im Rahmen der R�ckweisung ist die Vorinstanz jedoch nicht gehalten, eine allf�llige gesundheitliche Beeintr�chtigung der Ehefrau abzukl�ren: Das Schleudertrauma und dessen angeblich noch heute bestehenden Folgen werden im angefochtenen Urteil nicht thematisiert, ohne dass dies in der Beschwerde als willk�rlich ger�gt worden w�re. Es wird einzig kritisiert, dass ungeachtet von Klageantwortbeilage 3 befunden worden sei, eine gesundheitliche Beeintr�chtigung sei nicht glaubhaft dargetan. In den erstinstanzlichen Akten findet sich ein �rztliches Attest vom 21. April 2011, wonach bei der Ehefrau anl�sslich der Untersuchung am 27. Januar 2011 keinerlei krankhafte Befunde h�tten erhoben werden k�nnen (KAB 2), sowie das Schreiben der Helvetia Versicherungen vom 27. Oktober 2006 (KAB 3), wonach sie f�r den Direktschaden per Saldo aller Anspr�che unter allen Titeln (Haushaltf�hrung, Genugtuung, vergangene und zuk�nftige Heilungskosten) eine Pauschalentsch�digung von Fr. 50'000.-- erhalte. Vor diesem Hintergrund erweist es sich nicht als willk�rlich, wenn das Obergericht befunden hat, eine erwerbshindernde gesundheitliche Beeintr�chtigung sei nicht nachgewiesen, �ussert sich doch das aus dem Jahr 2006 stammende Schreiben der Helvetia nicht zu den konkreten Beeintr�chtigungen und schon gar nicht zum heutigen Gesundheitszustand der Ehefrau. Heutige erwerbshindernde Einschr�nkungen h�tten mittels aktueller Arztzeugnisse oder Gutachten belegt werden m�ssen; aus dem �rztlichen Attest KAB 2 ergibt sich aber wenn schon das Gegenteil.
Ferner ist die Vorinstanz auch nicht gehalten, n�her auf die Frage der "Fremdbetreuung" der Hunde einzugehen. Abgesehen davon, dass viele Hundehalter einer Berufst�tigkeit nachgehen, ist ein blosses Hobby grunds�tzlich nicht geeignet, die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit als tats�chlich unm�glich erscheinen zu lassen.
3.5 Angesichts der fehlenden Sachverhaltsfeststellungen bzw. der willk�rlichen Schl�sse mit Bezug auf die tats�chliche M�glichkeit der Aufnahme einer Erwerbsarbeit er�brigt sich eine n�here Pr�fung der diesbez�glichen Verpflichtung bzw. Zumutbarkeit sowie der gew�hrten �bergangsfrist. In dieser Hinsicht ist einzig festgehalten, dass das Obergericht ausgehend von den noch zu treffenden Feststellungen die konkreten Verh�ltnisse des Einzelfalles zu w�rdigen und vor dem Hintergrund der in E. 3.3 genannten Kriterien zu beurteilen hat.
Die R�ckweisung an die Vorinstanz mit offenem materiellem Ausgang f�hrt praxisgem�ss zu einer h�lftigen Verteilung der Gerichts- und einer Wettschlagung der Parteikosten.
In dahingehender Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 28. November 2011 aufgehoben und die Sache zur Sachverhaltserg�nzung und neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckgewiesen.
Jede Partei tr�gt ihre eigenen Vertretungskosten.

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 BGE 
 Art. 125
 BGE 
 Art. 163
 BGE 
 BGE