Source: http://openjur.de/g/zpo/726.html
Timestamp: 2013-06-19 14:38:38+00:00

Document:
§ 726 ZPO - Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen - openJur
§ 717 Wirkungen eines aufhebenden oder abändernden Urteils§ 718 Vorabentscheidung über vorläufige Vollstreckbarkeit§ 719 Einstweilige Einstellung bei Rechtsmittel und Einspruch§ 720 Hinterlegung bei Abwendung der Vollstreckung§ 720a Sicherungsvollstreckung§ 721 Räumungsfrist§ 722 Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile§ 723 Vollstreckungsurteil§ 724 Vollstreckbare Ausfertigung§ 725 Vollstreckungsklausel§ 726 Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen§ 727 Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Rechtsnachfolger§ 728 Vollstreckbare Ausfertigung bei Nacherbe oder Testamentsvollstrecker§ 729 Vollstreckbare Ausfertigung gegen Vermögens- und Firmenübernehmer§ 730 Anhörung des Schuldners§ 731 Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel§ 732 Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel§ 733 Weitere vollstreckbare Ausfertigung§ 734 Vermerk über Ausfertigungserteilung auf der Urteilsurschrift§ 735 Zwangsvollstreckung gegen nicht rechtsfähigen Verein§ 736 Zwangsvollstreckung gegen BGB-Gesellschaft
Zivilprozessordnung§ 726 ZPO
← § 726 Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen →
(1) Von Urteilen, deren Vollstreckung nach ihrem Inhalt von dem durch den Gläubiger zu beweisenden Eintritt einer anderen Tatsache als einer dem Gläubiger obliegenden Sicherheitsleistung abhängt, darf eine vollstreckbare Ausfertigung nur erteilt werden, wenn der Beweis durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden geführt wird.(2) Hängt die Vollstreckung von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Gläubigers an den Schuldner ab, so ist der Beweis, dass der Schuldner befriedigt oder im Verzug der Annahme ist, nur dann erforderlich, wenn die dem Schuldner obliegende Leistung in der Abgabe einer Willenserklärung besteht.
Sortieren nach: BGH · Beschluss vom 25. Oktober 2012 · Az. VII ZB 57/11
Eine erteilte und vorgelegte einfache Vollstreckungsklausel hat das Vollstreckungsgericht nicht dahingehend zu überprüfen, ob eine qualifiziert ...
Zivilprozessrecht Verfahrensrecht §§ 726, 724 Abs. 2 ZPOZivilprozessordnung; § 7 UVG<kein Titel bekannt>
BGH · Beschluss vom 24. November 2011 · Az. VII ZB 12/11
Zur Auslegung einer notariellen Unterwerfungserklärung, in der der Schuldner die persönliche Haftungserklärung ausdrücklich nur gegenüber de ...
Zivilprozessrecht Prozessrecht § 726 Abs. 1 ZPOZivilprozessordnung
OLG Dresden · Beschluss vom 18. Juni 2010 · Az. 17 W 590/10
Vollstreckungsklausel; Zahlungstitel bedarf qualifizierter Klausel; Zwangssicherungshypothek; Eintragung eines Amtswiderspruch
Zivilprozessrecht Prozessrecht Grundbuchrecht §§ 726 Abs. 1, 795, 795b ZPOZivilprozessordnung; §§ 71 Abs. 2, 53 Abs. 1 GBOGrundbuchordnung

References: § 717
 § 726
 BGH 
 § 7

BGH 
 § 726