Source: https://www.lianemai.com/allgemeine-leistungsbedingungen-der-liane-mai-typ-und-imageberatung/
Timestamp: 2018-01-20 07:03:51+00:00

Document:
AGB - Liane Mai
Allgemeine Leistungsbedingungen der Liane Mai Typ- und Imageberatung
(1) Diese Leistungsbedingungen gelten für alle mit der Liane Mai Typ- und Imageberatung geschlossenen Verträge, insbesondere für solche Verträge, die die Typberatung, insbesondere Farb-, Stil- und Imageberatung und/oder Schulungen zum Gegenstand haben sowie für Kaufverträge. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt und zwar auch dann nicht, wenn die Liane Mai Typ- und Imageberatung diesen anderen Geschäftsbedingungen nicht widerspricht oder ihre Leistungen an den Kunden in Kenntnis der anderweitigen Bedingungen vorbehaltlos erbringt. Diese Leistungsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern.
(4) Auch wenn bei Bestehen laufender Geschäftsverbindungen beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die ALB der Liane Mai Typ- und Imageberatung in ihrer bei Beauftragung durch den Kunden unter www.mai-lifestyle.com abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes. Dem Kunden wird auf Anforderung die jeweils aktuelle Fassung der ALB auch in gedruckter Form kostenfrei zugesandt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss, Informationen zu den Bestellschritten
(1) Alle von der Liane Mai Typ- und Imageberatung auf ihren Internetseiten angebotenen Waren und Dienstleistungen stellen eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes dar. Der Kunde unterbreitet durch seine Bestellung ein Angebot. An dieses hält er sich zwei Wochen gebunden. Er erhält zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per Email an die von ihm angegebene Emailadresse. Mit dieser Eingangsbestätigungsemail erfolgt in der Regel noch keine Annahme seines Angebotes. Eine solche Annahme erfolgt erst durch die Versendung der Ware spätestens binnen fünf Tagen nach Eingang seiner Bestellung oder im Falle der Erbringung von Dienstleistungen durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder durch eine Vertragsbestätigungsemail.
(2) Bei der Bestellung über den Onlineshop der Liane Mai Typ- und Imageberatung umfasst der Bestellvorgang grundsätzlich insgesamt sieben Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren/Dienstleistung aus und legt diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt registriert er sich mit seinen Kundendaten. Im dritten Schritt gibt er seine Rechnungsanschrift und ggf. eine abweichende Lieferanschrift ein. Im vierten Schritt wählt er die Versandart aus. Im fünften Schritt entscheidet er, wie er bezahlen möchte. Im sechsten Schritt erhält er eine Bestellübersicht. Hier hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung im letzten Schritt durch Klicken auf ‘kostenpflichtig bestellen’ an die Liane Mai Typ- und Imageberatung absendet.
(3) Bei Leistungen, insbesondere Schulungen und sonstigen Kursen, bei denen angegeben ist, dass ihr Zustandekommen eine Mindestteilnehmerzahl voraussetzt, gilt folgendes: Der Vertragsschluss erfolgt unter der auflösenden Bedingung, dass die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Bei begrenzten Teilnehmerplätzen treffen wir die Auswahl unter einer Mehrzahl von Anmeldungen nach der Reihenfolge der eingehenden Anmeldungen, sofern nicht besondere Gründe, wie z. B. fehlende Bonität, gegen einen Vertragsschluss sprechen.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes, Kosten des Vertragsschlusses, Sprachen, Abrufbarkeit der ALB
(1) Die Liane Mai Typ- und Imageberatung speichert den Vertragstext (Bestelldaten) und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Der Kunde kann diesen Vertragstext vor der Versendung seiner Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken“ klickt. Nach Absendung seiner Bestellung ist ihm der Vertragstext über die Website mai-lifestyle.com nicht mehr zugänglich.
(2) Für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fernkommunikationsmittels fallen keine Kosten an, die über die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.
(3) In der Vertragsbestätigungsmail an die vom Kunden angegebene Emailadresse findet er außerdem die Allgemeinen Leistungsbedingungen der Liane Mai Typ- und Imageberatung. Die ALB kann er auch jederzeit unter mai-lifestyle.com einsehen und ausdrucken.
(4) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 4 Vertragspartner, Vertragsgegenstand, Leistungsort
(1) Die Liane Mai Typ- und Imageberatung bietet sowohl die Lieferung von Waren, als auch die Durchführung von Beratungsleistungen, Kursen, Schulungen, Erlebnisprogrammen etc. an. Dabei erbringt die Liane Mai Typ- und Imageberatung sowohl selbst eigene Leistungen, sie bedient sich jedoch zur Erbringung der von ihr angebotenen Leistungen auch Dritter. Überdies können die Kunden über den Shop der Liane Mai Typ- und Imageberatung auch originäre Eigenleistungen und Waren Dritter bestellen. Die Liane Mai Typ- und Imageberatung ist hierbei lediglich Vermittler dieser Leistungen und nicht Vertragspartner des Kunden. Vertragspartner ist einzig der für den Kunden auf der Bestellseite ersichtliche Anbieter der Leistung. Der Kunde erhält in allen Fällen eine einheitliche Rechnung über die erbrachte Gesamtleistung von der Liane Mai Typ- und Imageberatung.
(2) Sofern der Vertrag mit der Liane Mai Typ- und Imageberatung zustande kommt, ist Vertragspartner die Liane Mai Typ- und Imageberatung, Inhaberin Liane Mai, Brunnleite 1, 96114 Hirschaid, Telefon: 09543 440638, Handy: (+49) 0170 2331277, E-Mail: mail@lianemai.com.
(3) Sofern Beratungsleistungen, Kurse oder Schulungen, Erlebnisprogrammen etc. vereinbart sind, ist jeweils eine Dienstleistung, keine Werkleistung geschuldet.
(4) Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag oder die Vertragsbestätigung der Liane Mai Typ- und Imageberatung, sonst die Leistungsbeschreibung auf der Website der Liane Mai Typ- und Imageberatung. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen ebenfalls der schriftlichen Vereinbarung.
(5) Produktbeschreibungen und Darstellungen sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung der Liane Mai Typ- und Imageberatung.
(6) Leistungsort von Schulungen und Beratungsleistungen ist der Ort, an dem die Schulung / Beratung vereinbarungsgemäß zu erbringen ist. Fehlt eine ausdrückliche Vereinbarung, ist der Sitz der Liane Mai Typ- und Imageberatung Leistungsort.
(1) Alle Beratungsleistungen, Erlebnisprogramme, Waren, Kurse und Schulungen können auch in Form von Wahl- oder Wertgutscheinen erworben werden.
(2) Der Wahlgutschein berechtigt den Inhaber, die konkret beschriebene Leistung vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit an den von der Liane Mai Typ- und Imageberatung angebotenen Terminen in Anspruch zu nehmen oder die konkret beschriebene Ware übergeben und übereignet zu bekommen.
(3) Ein Wertgutschein ist ein auf einen Nennwert in Euro lautender Gutschein, der den Inhaber berechtigt, diesen Wertgutschein zum Erwerb von Waren und Leistungen der Liane Mai Typ- und Imageberatung als Zahlungsmittel einzusetzen.
(4) Die Gültigkeitsdauer der Gutscheine beträgt drei Jahre. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Gutschein ausgestellt wurde.
(5) Gutscheine der Liane Mai Typ- und Imageberatung sind frei übertragbar. Vor einer Übertragung des Gutscheins ist der Kunde jedoch verpflichtet, den Erwerber auf diese ALB hinzuweisen und sie in den Vertragsschluss einzubeziehen. Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Leistungen der Liane Mai Typ- und Imageberatung gem. § 7 dieser AGB an besondere persönliche Voraussetzungen (z.B. Alter, Körpergröße etc.) des Inanspruchnehmenden geknüpft sind. Wird ein Gutschein an eine Person übertragen, die diese besonderen Voraussetzungen nicht erfüllt, so ist die Liane Mai Typ- und Imageberatung zur Leistungserbringung nicht verpflichtet.
(6) Ein Wahlgutschein kann gegen eine Gebühr von 12,- Euro in einen Gutschein für eine andere Beratungsleistung/Schulung/ein anderes Erlebnisprogramm/einen anderen Kurs/eine andere Ware umgetauscht werden, solange der Inhaber des Gutscheins noch keine Buchung bei der Liane Mai Typ- und Imageberatung oder dem Drittanbieter vorgenommen hat. Sollte die ausgewählte Leistung teurer sein, so ist der Differenzbetrag an die Liane Mai Typ- und Imageberatung zu zahlen. Ist die ausgewählte Leistung günstiger, so erhält der Kunde einen Wertgutschein in Höhe des Differenzbetrags. Eine Barauszahlung ist nicht möglich und es bleibt bei der ursprünglichen Verfallsfrist gem. Abs. 2.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten
(1) Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten gem. Abs. 5.
(2) Alle Zahlungen erfolgen über die Bezahlsysteme Sofortüberweisung, Vorkasse oder auf Rechnung. Die Liane Mai Typ- und Imageberatung behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die Wahl der Zahlart Rechnung steht nur registrierten Kunden zur Verfügung, bei denen bereits aus einer Vorbestellung ein positiver Zahlungseingang verzeichnet werden konnte.
(3) Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig. Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung und Vorkasse nennt die Liane Mai Typ- und Imageberatung dem Kunden die Bankverbindung in der Eingangs- oder der Vertragsbestätigungsemail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto zu überweisen. Wählt der Kunde die Bezahlart „Vorkasse“, so ist jedoch sicherzustellen, dass die Zahlung in jedem Fall vor Leistungserbringung auf dem Konto der Liane Mai Typ- und Imageberatung gutgeschrieben wird. Ist dies nicht der Fall, so ist die Liane Mai Typ- und Imageberatung zur Leistungsverweigerung berechtigt. Ist eine Ware Vertragsgegenstand, so erfolgt ihre Versendung erst nach Eingang der Zahlung.
(4) Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, die auf das Verschulden des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Bei Warensendungen differieren die Versandkosten je nach Art, Gewicht und Größe des Produktes. Der Kunde findet die konkreten Versandkosten auf der jeweiligen Produktseite. Gutscheine werden kostenlos per Email versandt.
§ 7 Besondere persönliche Voraussetzungen des Kunden
(1) Sind für die Teilnahme an Beratungsleistungen/Kursen/Schulungen/Erlebnisprogrammen in der Person des Kunden liegende Voraussetzungen erforderlich, so hat der Kunde vor der Buchung der Leistung bzw. vor der Übertragung eines Gutscheins auf einen Dritten sicherzustellen, dass diese Voraussetzungen erfüllt werden.
(2) Eine Rückerstattung des Preises erfolgt nicht, wenn der Kunde eine Leistung bucht, die er in Ermangelung der persönlichen Voraussetzungen nicht in Anspruch nehmen kann.
§ 8 Umgang mit Beschwerden
Im Falle einer Beschwerde geht die Liane Mai Typ- und Imageberatung wir wie folgt vor: Nach Kontaktaufnahme durch den Kunden (Email, Telefon etc.) wird sein Anliegen umgehend geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Sollte sich herausstellen, dass ein Mangel vorliegt, so richtet sich das weitere Vorgehen nach § 19.
§ 9 Lieferbedingungen für Waren und Gutscheine
(1) Für den Transport bedient sich die Liane Mai Typ- und Imageberatung der DHL International GmbH. Gutscheine werden per Email versandt.
(2) Die Verpackung ist der Wahl der Liane Mai Typ- und Imageberatung überlassen.
(3) Für den Fall, dass der Die Liane Mai Typ- und Imageberatung eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern dies dem Kunden nicht unzumutbar ist. Die Bestellung ist auf handelsübliche Mengen begrenzt.
(4) Die Liane Mai Typ- und Imageberatung bietet folgende Lieferarten an: Standardlieferung; Expresslieferung.
§ 10 Liefergebiet und Lieferzeit für Waren und Gutscheine
(1) Das Liefergebiet ist beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland.
(3) Bei Warenlieferungen innerhalb Deutschlands beträgt die Lieferzeit für Standardlieferungen ca. 5 Tage. Gutscheine können als Expresslieferung binnen 24 Stunden per Email zugesandt werden.
(4) Die Frist beginnt mit Zugang der Eingangsbestätigungsemail beim Kunden, bei Wahl der Zahlart Vorkasse einen Werktag nach Veranlassung des Überweisungsauftrages bei der zuständigen Bank.
(5) Die Frist endet bei Lieferungen innerhalb Deutschlands am 5. auf das in Abs. 4 genannte Ereignis folgenden Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(6) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die die Liane Mai Typ- und Imageberatung nicht verschuldet hat, berechtigen sie, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Absenden der Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Absendung der Bestellung ist die Liane Mai Typ- und Imageberatung ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(7) Fristen verlängern sich außerdem um den Zeitraum, in dem der Kunde sich im Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet oder eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht erbringt, insbesondere erforderliche Informationen nicht mitteilt oder einen Zugang nicht schafft.
§ 11 Gefahrübergang bei Verträgen mit Unternehmern
Bei Verträgen mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Kunden über, sobald die Liane Mai Typ- und Imageberatung die Ware an ein sorgfältig ausgewähltes Transportunternehmen übergeben hat. Dies gilt auch für Lieferungen im Rahmen einer Nacherfüllung.
§ 12 Rücktritt durch den Kunden
(1) Der Kunde kann neben den gesetzlichen Gründen nach Vertragsschluss auch aus dringenden persönlichen oder beruflichen Gründen vom Vertrag zurücktreten. Ein Wechsel des Dozenten berechtigt in der Regel nicht zum Rücktritt. Im Falle eines Rücktritts bis 6 Wochen vor Beginn unserer Leistungserbringung (z.B. Seminarbeginn; Kursbeginn) ist dieser Rücktritt kostenfrei, danach wird grundsätzlich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25 € fällig. Hinzu tritt abhängig vom Rücktrittzeitpunkt ein pauschalierter Schadensersatzanspruch. Dieser beträgt bei Eingang der Rücktrittserklärung in der Zeit vom 42. bis 30. Tag vor Kursbeginn 10%, in der Zeit vom 29. bis 15. Tag vor Kursbeginn 20 %, in der Zeit vom 14. bis 8. Tag vor Kursbeginn 30 %, in der Zeit vom 7. bis zum Tag des Kursbeginns 50 %, im Falle des nachfolgenden Rücktritts 100 %. Die Differenz zwischen bereits entrichtetem Preis und Schadensersatz wird von dem Kunden erstattet. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass der Liane Mai Typ- und Imageberatung tatsächlich kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Ferner ist er berechtigt, der Liane Mai Typ- und Imageberatung einen geeigneten Ersatzteilnehmer vorzuschlagen. Maßgeblicher Zeitpunkt des Rücktritts ist Zugang einer schriftlichen Erklärung bei uns.
(2) Vorstehende Regelung gilt nicht im Falle eines wirksamen Widerrufs gem. § 15 dieser AGB Auch das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 13 Absage von Leistungen durch die Liane Mai Typ- und Imageberatung
Die Liane Mai Typ- und Imageberatung behält sich vor, jederzeit – auch bereits gebuchte – Leistungen (insbesondere Seminare, Kurse, Erlebnisprogramme, Beratungen) aus wichtigem Grund abzusagen. Ein wichtiger Grund kann insbesondere die Unwirtschaftlichkeit des Angebots aufgrund sich abzeichnender zu geringer Nachfrage sowie eine Krankheit des Dozenten/Veranstalters oder aber die Einstellung der Kooperation eines Drittanbieters mit der Liane Mai Typ- und Imageberatung sein. Im Falle der Absage wird eine bereits gezahlte Kursgebühr erstattet.
§ 14 Kostentragungsvereinbarung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts und Erstattung geleisteter Zahlungen
(1) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht gem. § 15 dieser ALB Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(2) Die Liane Mai Typ- und Imageberatung wählt zur Erstattung geleisteter Zahlungen grundsätzlich das gleiche Zahlungsmittel, das auch der Kunde zur Zahlung gewählt hat.
§ 15 Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
(1) Widerrufsbelehrung für Verträge, bei denen eine Ware bestellt wird oder im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt werden, die zusammen geliefert werden
Tel: 09543 440639
mail@lianemai.com
genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
(3) Widerrufsbelehrung für Verträge, bei eine Ware bestellt wird, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
(4) Widerrufsbelehrung für Verträge, bei denen eine Dienstleistung erbracht wird
§ 16 Muster- Widerrufsformular
§ 17 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ist die Erbringung von Dienstleistungen geschuldet, so erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Liane Mai Typ- und Imageberatung die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Kunde vorher seine Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist erteilt hat. Diese Zustimmung erteilt der Kunde durch das Anklicken der entsprechenden Checkbox auf der Bestellseite.
§ 18 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Liane Mai Typ- und Imageberatung
(2) Der Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Liane Mai Typ- und Imageberatung ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 19 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Liane Mai Typ- und Imageberatung ist berechtigt, im Fall eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Hierbei sind grundsätzlich zwei Nachbesserungsversuche hinzunehmen.
(2) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die Liane Mai Typ- und Imageberatung für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit hafte die Liane Mai Typ- und Imageberatung im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn die Liane Mai Typ- und Imageberatung durch einfache Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn die Liane Mai Typ- und Imageberatung eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
§ 20 Schriftformklausel, Salvatorische Klausel, Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Alle Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der Kunde genügt diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist. Die Schriftformabrede selbst kann nur schriftlich aufgehoben werden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Leistungsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Klausel gelten die insoweit maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften. Etwaige Lücken werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung geschlossen.
(3) Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Diese zwingenden Vorschriften gelten damit ebenfalls.
(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Bamberg. Dies gilt nicht für Klagen gegen einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, der seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt innerhalb der EU hat. Dieser kann gem. Art. 16 Abs. 2 EuGVVO nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats verklagt werden, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat.

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 7

§ 6

§ 7

§ 8
 § 19

§ 9

§ 10

§ 11
 § 14

§ 12
 § 15

§ 13

§ 14
 § 13
 § 15

§ 15
 § 13

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20
 § 13
 Art. 16