Source: https://www.kanzlei-gms.de/?cat=11
Timestamp: 2020-07-07 22:21:55+00:00

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Familienrecht – Rechtsanwälte GMS
By Detlef GarusErbrecht, Familienrecht, Rechtstipps
Die Patientenverfügung legt fest, welche medizinischen Behandlungen und Maßnahmen gewünscht oder abgelehnt werden, wenn sich ein Patient selbst nicht mehr äußern kann. Eine künstliche Beatmung am Lebensende lehnen viele Menschen durch eine entsprechende Verfügung ab. Die Corona-Pandemie ändert einiges. Mandanten, die per Patientenverfügung geregelt haben, dass ihre Wünsche berücksichtigt werden, wenn sie sich nicht mehr…
In einem weiteren Beschluss vom 20.03.2019 (XII ZB 365/18) hat der BGH zum Elternunterhalt geklärt, wie der Unterhalt für die Eltern zu berechnen ist, wenn bei verheirateten „Kindern“ Elternunterhaltsansprüche sowohl eggen den Ehemann als auch gegen die Ehefrau für ein jeweiliges Elternteil geltend gemacht werden. Für den BGH lässt sich das ganz einfach beantworten: von…
By Thomas MisikowskiErbrecht, Familienrecht, Rechtstipps, UrteileAltersschonvermögen, Elternunterhalt, Nießbrauch, Rückforderung Schenkung, Schenkungswiderruf, Schonvermögen
Folgender Fall wurde durch den BGH nunmehr entschieden: Der antragstellende Kreis macht aus übergegangenem Recht (wegen der erbrachten Sozialhilfeleistungen) Elternunterhaltsansprüche gegen den Sohn einer im Pflegeheim untergebracht gewesenen Mutter geltend. Der Sohn wohnt mit seiner Ehefrau in einer abbezahlten Eigentumswohnung. Der nach Auffassung des Kreises zum Elternunterhalt verpflichtete Sohn befindet sich bereits selbst im Rentenalter,…
Das OLG Karlsruhe musste sich mit der Frage beschäftigen, ob einem Ehegatten, der aus der Ehewohnung, die den Eheleuten kostenlos von den Schwiegereltern überlassen wird, auszieht, vom verbleibenden Ehegatte (dem leiblichen Kind der Schwiegereltern) eine Nutzungsentschädigung gemäß § 1361b BGB zusteht. Hintergrund ist, dass gemäß § 1361 b BGB in dem Fall, in dem einem…
By Detlef GarusErbrecht, Familienrecht, Urteile
OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.09.2018, Az. 3 W 71/18; Ehegattentestament bei Scheidung unwirksam? Ein gemeinschaftliches Testament ist unwirksam, wenn die Ehe geschieden wurde oder die Voraussetzungen für eine Scheidung vorlagen und der Erblasser die Scheidung beantragt oder einem Scheidungsantrag zugestimmt hatte. Worum ging es? Viele Eheleute verfassen ein gemeinschaftliches Testament, in dem sie sich gegenseitig…
Mit Spannung wird erwartet, ob sich bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts tatschlich eine Änderung bei der Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen beim so genannten Wohnwertvorteil ergeben wird. Dieses Thema ist für alle Unterhaltsverhältnisse interessant, in denen Einkünfte aus (noch finanzierten) Immobilien (Miete, Wohnwert) berücksichtigt werden. Dabei spricht der Unterhaltsrechtler vom „Wohnwert“, wenn er den Unterschied zwischen der…
By Detlef GarusErbrecht, Familienrecht, Rechtstipps, Urteile
Erneute Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung (Beschl. v. 13.12.2018, Az. XII ZB 107/18) Wann ist der Sterbewunsch eines Patienten so konkret, dass ihm entsprochen werden muss? Der BGH konkretisiert nunmehr erneut die Anforderungen an die Formulierung des Sterbewunsches und bestätigt damit inhaltlich die hier in unserer Kanzlei für unsere Mandanten erstellten Patientenverfügungen.…

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 1361
 § 1361
 BGH