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Timestamp: 2016-10-27 11:11:11+00:00

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97 V 91
97 V 9121. Auszug aus dem Urteil vom 11. Mai 1971 i.S. Bernhart gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Port�e de l'art. 4 Ord. II sur l'assurance-accidents (gain d�terminant des personnes occup�es en partie en dehors de l'entreprise soumise � l'assurance). Faits � partir de page 91
BGE 97 V 91 S. 91
A.- Die ledige Klara Bernhart (geb. 1912) arbeitete als Putzfrau stundenweise bei verschiedenen Familien in G. und vom 28. M�rz 1966 an ausserdem bei der Firma F. in S. In diesem Betrieb st�rzte sie am 2. September 1966 zu Boden und BGE 97 V 91 S. 92erlitt eine Hirnersch�tterung sowie Quetschungen am R�cken und am Oberbauch...
Am 2. Januar 1968 verf�gte die SUVA, die Versicherte erhalte ab 28. September 1967 die einem Jahresverdienst von Fr. 6900.-- entsprechende Rente. Diese Verf�gung erging, nachdem die Versicherte am 12. Dezember 1967 auf einem mit "Jahresverdienstvereinbarung" �berschriebenen Dokument eingewilligt hatte, dass man der Rente "einen Jahresverdienst von Fr. 6900.-- zugrunde lege"...
B.- Mit Klage vom 27. Juni 1968 focht die Versicherte die Rentenverf�gung an...
Im Juli 1968 verhandelte ein Inspektor der SUVA mit der Kl�gerin und ihren Arbeitgeberinnen. Er erhielt den Bescheid, die Versicherte arbeite seit dem Unfall nur noch bei der Firma F., wo sie Fr. 3960 im Jahr verdiene; w�re sie nicht verunfallt, so k�nnte sie in G. und S. insgesamt Fr. 10 476 j�hrlich verdienen...
Hernach liess die Kl�gerin durch Rechtsanwalt Dr. S. beantragen, es sei ihr ab 28. September 1967 eine h�here Rente zuzusprechen. Sie habe im Jahr vor dem Unfall nicht nur Fr. 6900.--, sondern Fr. 9290.-- verdient...
Mit Urteil vom 9. September 1970 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Klage ab.
C.- Rechtsanwalt Dr. S. f�hrt rechtzeitig Verwaltungsgerichtsbeschwerde und bringt unter anderem folgendes vor:
Bei der Firma F. habe die Versicherte von Ende M�rz bis Ende August 1966 Fr. 280.-- im Monatsdurchschnitt verdient. Dieser Betrag sei aufein Jahr oder 12 x Fr. 280.-- = Fr. 3360.-- umzurechnen (Art. 4 der Verordnung II �ber die Unfallversicherung in Verbindung mit Art. 79 Abs. 2 KUVG). Schlage man hiezu die im Jahr vor dem Unfall in G. verdienten Fr. 5930.--, so ergebe sich ein anrechenbarer Jahresverdienst von Fr. 9290.--.
Die SUVA beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
Bei der Ermittlung des Jahresverdienstes unterscheidet das Gesetz danach, ob der Verunfallte w�hrend eines vollen Jahres oder weniger lang in dem die Versicherung bedingenden Betrieb gearbeitet hat. So bestimmt es in Art. 78 Abs. 1, als Jahresverdienst gelte der Lohn, den der Versicherte innert einem Jahr BGE 97 V 91 S. 93vor dem Unfall in dem f�r die Versicherung massgebenden Betrieb bezogen habe, wogegen Art. 79 Abs. 2 wie folgt lautet: "Hat der Versicherte nicht das ganze Jahr dem Betriebe angeh�rt, so wird derjenige Lohnbetrag mitber�cksichtigt, den die Versicherten der gleichen Kategorie ... w�hrend der �brigen Zeit bezogen haben." Ferner bestimmt der (auf Art. 60bis Ziff. 2 KUVG fussende) Art. 4 der Verordnung II �ber die Unfallversicherung im Hinblick auf die h�chstens halbt�gig im Betrieb besch�ftigten Arbeitnehmer folgendes:
Es wird der innerhalb und ausserhalb des Betriebes verdiente Lohn zusammengez�hlt und bis zur H�he des Durchschnittslohnes eines im Betriebe vollbesch�ftigten Arbeitnehmers ber�cksichtigt (Abs. 1) und im �brigen nach den Bestimmungen des Gesetzes verfahren (Abs. 2).
Mit dem Hinweis im zweiten Absatz meint Art. 4 der Verordnung gegebenenfalls auch Art. 79 Abs. 2 KUVG und somit den auf ein Jahr umgerechneten Lohn, wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend er�rtert. Kraft des Gesetzes kommt es ja grunds�tzlich auf den Lohn an, welchen der Betrieb im Jahr vor dem Unfall ausgerichtet hat (Art. 78 Abs. 1 KUVG) bzw. ausgerichtet h�tte, wenn der Versicherte ganzj�hrig im Betrieb t�tig gewesen w�re (Art. 79 Abs. 2 KUVG). Darum hat die SUVA den Lohn, den die Firma F. der Beschwerdef�hrerin f�r die Monate April bis August 1966 bezahlt hatte, auf ein Jahr umzurechnen. Die im Dezember 1967 mit Klara Bernhart getroffene "Jahresverdienstvereinbarung" steht einer R�ckweisung der Sache an die SUVA zu neuer Bestimmung des anrechenbaren Jahresverdienstes nicht entgegen. Denn der Invalidit�tsgrad, d.h. der Unterschied zwischen dem im Jahr vor dem Unfall erzielten Lohn und dem seit dem Unfall bei zumutbarem Arbeitseinsatz noch erzielbaren Invalidenlohn (Art. 77-79 KUVG; EVGE 1967 S. 22 ff.), ist ein rechtserheblicher Sachverhalt, der von Amtes wegen ermittelt werden muss (BGE 96 V 95 f.).
96 V 95
Art. 79 Abs. 2 KUVG,
Art. 60bis Ziff. 2 KUVG,
Art. 78 Abs. 1 KUVG,
Art. 77-79 KUVG

References: BGE 
 BGE 
 Art. 79
 Art. 78
 BGE 
 Art. 79
 Art. 60
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 79

Art. 79

Art. 60

Art. 78

Art. 77