Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20B%2018.2464
Timestamp: 2019-12-10 16:09:10+00:00

Document:
VGH Bayern, 23.07.2019 - 10 B 18.2464 - dejure.org
https://dejure.org/2019,24561
VGH Bayern, 23.07.2019 - 10 B 18.2464 (https://dejure.org/2019,24561)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.07.2019 - 10 B 18.2464 (https://dejure.org/2019,24561)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Juli 2019 - 10 B 18.2464 (https://dejure.org/2019,24561)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,24561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
StGB § 68f; GG Art. 6 Abs. 1, Abs. 2; EMRK Art. 8; AufenthG § 53 Abs. 1, Abs. 3, § 54 Abs. 1 Nr. 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 42 Abs. 1, § 108 Abs. 1, § 113 Abs. 1 S. 1
Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; gegenwärtige und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit; Gefahrenprognose; Interessenabwägung; familiäre Bleibeinteressen; deutsche Ehefrau; schutzwürdige ...
Rechtmäßige Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen; Vorliegen rechtskräftiger Verurteilungen über einen Zeitraum von 30 Jahren; Erstellen einer Gefahrenprognose bei wiederholter und regelmäßiger Strafbarkeit; Berücksichtigung eines faktischen Inländerstatus
VG München, 14.03.2018 - M 25 K 16.1374
Vielmehr ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12 m.w.N.;… B.v. 6.6.2019 - 10 C 19.801 - juris Rn. 7; U.v. 23.7.2019 - 10 B 18.2464 - juris Rn. 27;… B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25 m.w.N.) bei Straftaten, die ihre (Mit-)Ursache - wie beim Kläger - in einer Suchtmittelproblematik haben, bei der Gefahrenprognose davon auszugehen, dass nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung des Betreffenden geschlossen werden kann, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigt, solange eine entsprechende Therapie nicht abgeschlossen ist und er sich nach Therapieende hinreichend in Freiheit bewährt hat.
Gleichwohl hat es bei seiner Gefahrenprognose unter Bezugnahme auf die ständige Rechtsprechung des Senats (…vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12 m.w.N.;… B.v. 6.6.2019 - 10 C 19.801 - juris Rn. 7; U.v. 23.7.2019 - 10 B 18.2464 - juris Rn. 27;… B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25 m.w.N.) auf die noch nicht abgeschlossene Therapie und die fehlende hinreichende Bewährungszeit nach Therapieende sowie die wiederholten Rückfälle nach früheren Drogentherapien verwiesen.

References: § 68
 Art. 6
 Art. 8
 § 53
 § 54
 § 55
 § 42
 § 108
 § 113