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Timestamp: 2016-10-28 04:34:26+00:00

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8C_13/2012 (30.07.2012)
8C_13/2012
Urteil vom 30. Juli 2012
vertreten durch F�rsprecher Eduard M�ller,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
vom 17. November 2011.
H.________, geboren 1983, arbeitete als Kellner im Hotel X._________. Am 6. Mai 2007 erlitt er einen Autounfall. Er war als Beifahrer nachts auf der Autobahn unterwegs, als er dem Autolenker ein auf seinem Mobiltelefon gespeichertes Foto zeigte. Dieser beh�ndigte das Telefon und geriet in der Folge in einer leichten Linkskurve auf den Pannenstreifen, wo er mit einem stehenden Streifenwagen der Polizei, welcher Warnblinkanlage und Dachblinker eingeschaltet hatte, kollidierte. H.________ wurde bewusstlos ins Spital Y.________ eingeliefert. Wegen eines Sch�del-Hirntraumas war er bis zum 21. August 2007 hospitalisiert und wurde bis zum 22. Januar 2008 in der Abteilung f�r Neuropsychologische Rehabilitation ambulant betreut. Am 18. September 2007 meldete sich H.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte die Berichte des Spitals Y.________ ein und liess den Versicherten zun�chst durch ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Bericht des Dr. phil. A.________, Fachpsychologe f�r Neuropsychologie FSP, vom 16. Oktober 2008) und in der Folge durch Dr. med. M.________, Neurologie FMH, und Dr. med. O.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchen (Gutachten vom 24. Juni 2010 mit Erg�nzungen vom 5. und 8. August 2010). Mit Verf�gung vom 11. April 2011 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 17. November 2011 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihm bei einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 22. Februar 2012 hat das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Neue Begehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Verwaltung und Vorinstanz h�tten einseitig nur auf f�r ihn negative Unterlagen abgestellt und seine Beweisantr�ge zu Unrecht abgewiesen.
F�r die Beurteilung der Rentenberechtigung und damit des invalidisierenden Gesundheitsschadens sind die medizinischen Berichte ausschlaggebend. Der Beschwerdef�hrer hatte eine Befragung von Familienmitgliedern und des Hausarztes beantragt und macht auch letztinstanzlich geltend, dass eine Feststellung des relevanten Sachverhaltes durch die Ablehnung der Beweisantr�ge nicht m�glich gewesen sei. Inwiefern die Aussagen der Familienangeh�rigen oder von Bekannten zu einer von der gutachtlichen Einsch�tzung abweichenden Beurteilung der Arbeitsf�higkeit h�tten f�hren k�nnen, wird auch vor Bundesgericht nicht weiter dargelegt (vgl. dazu auch E. 4) und ist mit Blick auf die eingehenden Ausf�hrungen der medizinischen Experten (dazu unten E. 7.3 und 8) nicht ersichtlich. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die Gutachter beim Vater des Versicherten, der ihn zur Untersuchung begleitet hatte, fremdanamnestische Angaben erhoben haben.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auf seinen Hausarzt beruft und auch das Gutachten der Dres. med. M.________ und O.________ bem�ngelt, ist darauf unten (E. 7 und 8) n�her einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter die von der IV-Stelle angeordnete Observation. Soweit er deren Zul�ssigkeit bezweifelt (vgl. dazu BGE 135 I 169 E. 4.3. u. 4.4 sowie E. 5 S. 171 ff.), ist hier entscheidwesentlich, dass rechtsprechungsgem�ss nur das Beweismittel der Observation eine unmittelbare Wahrnehmung wiedergeben kann, weshalb das Bundesgericht namentlich auch deren Eignung und Erforderlichkeit sowie die Verh�ltnism�ssigkeit im engeren Sinn als Voraussetzungen f�r die Einschr�nkung in das Grundrecht des Schutzes der Privatsph�re (Art. 13 Abs. 1 BV; Art. 36 BV) bejaht hat (BGE 135 I 169 E. 5.6 S. 174 f.). Soweit der Einwand die Beweiskraft der Ergebnisse der Observation betrifft, ist darauf bei der W�rdigung der medizinischen Aktenlage einzugehen (E. 8.2).
Es wird schliesslich geltend gemacht, dass die gutachtliche Einsch�tzung der Dres. med. M.________ und O.________ den Stellungnahmen des Spitals Y.________ widersprechen w�rden, wo der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall behandelt und rehabilitiert worden war.
Gutachten externer Spezial�rzte, welche von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Entscheidwesentlich ist, ob unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen R�gen eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist. Ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden und ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten der versicherungsexternen Spezial�rzte zuverl�ssig und schl�ssig und daher darauf abzustellen ist.
7.1 Der Beschwerdef�hrer weilte ab dem 21. Mai bis zum 21. August 2007 in der Abteilung f�r Neuropsychologische Rehabilitation des Spitals Y.________. Er hatte gem�ss Bericht des Prof. Dr. med. U.________ vom 21. August 2007 ein schweres Sch�del-Hirntrauma mit multiplen kleinen Zerreissungen des Gehirns (Shearing Injuries) und einer kleinen subduralen Blutung frontoparietal rechts erlitten. Es zeigten sich beim Eintritt eine Einschr�nkung der neuromuskuloskelettalen Funktionen (unsicheres Gangbild und Gleichgewichtsst�rungen, Verlangsamung der globalen Motorik, leichtes Hemisyndrom rechts und Verlangsamung der Feinmotorik) und der mentalen Funktionen (Desorientiertheit, schwer beeintr�chtigte Lern- und Ged�chtnisfunktionen, Konfabulationen, Aufmerksamkeitsst�rungen und Verlangsamung, deutliche Einschr�nkung der Exekutivfunktionen und Verhaltensauff�lligkeit mit Perseverationen und Reizbarkeit). Gangbild und Motorik waren bei Austritt wiederum normal, hingegen bestanden weiterhin Verhaltensauff�lligkeiten sowie schwere Lern- und Abrufst�rungen. Nach der ambulanten Rehabilitation bis zum 22. Januar 2008 persistierten gem�ss Abschlussbericht vom 23. Januar 2008 von leicht bei schwer reichende Hirnfunktionsst�rungen, wobei die schweren modalit�tsunspezifischen Ged�chtnisst�rungen sowie die deutlich geringere Belastbarkeit (Aufmerksamkeit) im Vordergrund standen.
7.2 Anl�sslich der Untersuchung durch Dr. phil. A.________ vom RAD am 15. Oktober 2008 wurden wiederum neuropsychologische Tests durchgef�hrt. Ihre Ergebnisse erwiesen sich aufgrund einer Symptomvalidierung als unbrauchbar. Die produzierten Leistungsdefizite liessen sich nicht als neuropsychologische Dysfunktionen interpretieren. Die vorgegebenen Leistungseinschr�nkungen �berstiegen nach Einsch�tzung des Dr. phil. A.________ bei weitem jegliche Plausibilit�tsgrenze von zerebral verursachten Funktionsst�rungen und waren grob widerspr�chlich. Er gab zu bedenken, dass aufgrund der Konstruktion des Verfahrens und der darin vom Probanden geforderten Reaktionen nur eine schwere psychiatrische St�rung mit Verlust der Handlungs- und Willensfreiheit (Steuerungsf�higkeit) oder des Realit�tsbezuges eine andere Interpretation als die der bewussten oder mindestens bewusstseinsnahen Selbstlimitierung zuliesse, was sich jedoch nicht nur in einer psychometrischen Testung, sondern im gesamten Leben des Betroffenen niederschlagen und eine selbstst�ndige, eigenverantwortliche Lebensf�hrung in Frage stellen oder verunm�glichen m�sste, was beim Versicherten offensichtlich nicht der Fall sei. Schwere modalit�tsunspezifische Ged�chtnisst�rungen fanden nach Auffassung des Dr. phil. A.________ keine Best�tigung beziehungsweise hatten sich als weitgehend artifiziell herausgestellt.
7.3 Die IV-Stelle veranlasste in der Folge die neurologische und psychiatrische Abkl�rung durch Dr. med. M.________ und Dr. med. O.________ (Gutachten vom 24. Juni 2010). Es fanden sich auch dort unerkl�rliche Diskrepanzen mit eindeutigen Hinweisen auf eine Aggravation in der klinisch-neurologischen Untersuchung und ausgesprochene Auff�lligkeiten bei der verhaltensneurologisch/neuropsychologischen Untersuchung. Nach Auffassung des Neurologen m�sste, wenn die Art, wie sich der Versicherte pr�sentierte, und die Resultate der durchgef�hrten verhaltensneurologischen Abkl�rungen valide w�ren, eine Beeintr�chtigung vorliegen, welche ihm ein selbstst�ndiges Leben und Wohnen (und insbesondere auch das Autofahren) nicht mehr erm�glichen w�rde. Der Gutachter schlug eine gezielte �berwachung vor, um aus dem tats�chlichen Verhalten zus�tzliche Hinweise zu erhalten, welche eine definitive Beurteilung der Situation erm�glichten. Dabei gab er zu bedenken, dass zwar eine relevante Verletzung des Gehirns stattgefunden habe, welche jedoch beim damals noch jungen Exploranden mit entsprechend erhaltener cerebraler Plastizit�t nicht zwingend zu einem bleibenden kognitiven Defizit f�hren m�sse. Eine psychiatrische Diagnose konnte nicht gestellt werden.
Die IV-Stelle liess den Beschwerdef�hrer wie empfohlen an verschiedenen Tagen im Juni 2010 observieren und die Gutachter zu den Ergebnissen Stellung nehmen. Gem�ss Bericht des Dr. med. M.________ vom 5. August 2010 war der Verdacht der Simulation, der nach den in der Untersuchung gezeigten Inkonsistenzen aufgekommen sei, gest�tzt auf die �berwachungsprotokolle und die Videoaufnahmen zu best�tigen. Es sei dort keinerlei k�rperliche Beeintr�chtigung erkennbar gewesen und hinsichtlich der verhaltensneurologisch/neuropsychologischen Befunde habe sich der Beschwerdef�hrer vollkommen ver�ndert verhalten; die Psychomotorik sei unauff�llig, der soziale Kontakt �usserst lebhaft, die Stimmung meist gehoben bis fr�hlich gewesen. Es sei unwahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer bei einer dem Bildungsniveau angepassten T�tigkeit, auch als Kellner, in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt sei. Der Psychiater Dr. med. O.________ legte am 8. August 2010 dar, dass sich sein Verdacht, der Beschwerdef�hrer w�rde Informationen willentlich unterdr�cken, best�tigt habe. Die bei der Observation feststellbare Mimik und Gestik stehe stark im Widerspruch zu dem in der Untersuchung gezeigten Verhalten und lasse keine gravierende Psychopathologie erkennen. Insbesondere sei die Stimmung nicht gedr�ckt, sondern entspannt und interessiert gewesen, und es sei beim sozialen Verhalten in der �ffentlichkeit zu keinen Auff�lligkeiten gekommen.
Anhand der Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind keine konkreten Indizien auszumachen, die gegen die Zuverl�ssigkeit des versicherungsexternen Gutachtens sprechen w�rden.
8.1 Dies gilt zun�chst insbesondere insoweit, als er sich auf die fr�heren Berichte des Spitals Y.________ und auf die dort auch nach gut achtmonatiger Rehabilitation weiterhin festgestellten Defizite beruft. Entscheidwesentlich ist, dass sich gem�ss Einsch�tzung der Gutachter, bei welcher sie sich auf ihre Untersuchung drei Jahre nach dem Unfall und die dort gezeigten unerkl�rlichen Auff�lligkeiten sowie die Ergebnisse der Observation st�tzen, eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (im angestammten Beruf als Kellner oder in einer anderen T�tigkeit) nicht mehr begr�nden liess, wobei namentlich auch angef�hrt wurde, dass eine Verletzung des Gehirns, wie sie der Versicherte erlitten hat, insbesondere mit Blick auf sein jugendliches Alter nicht zwingend zu einem bleibenden kognitiven Defizit f�hren muss. Damit �bereinstimmend hatten sich die geltend gemachten schweren unfallbedingten Symptome bei deren Validierung durch Dr. phil. A.________ (bereits) f�nfzehn Monate nach dem Unfall und neun Monate nach Abschluss der Rehabilitation nicht mehr best�tigen lassen.
8.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass die Ergebnisse der Observation nicht beweiskr�ftig seien, weil eine Beobachtung aus grosser Distanz und ohne Ton zwar sichtbare k�rperliche Beeintr�chtigungen zeigen k�nne, jedoch nicht geeignet sei, eine Gehirnfunktionsst�rung beziehungsweise Ged�chtnisst�rung zuverl�ssig darzustellen oder auszuschliessen. Dem Einwand kann nicht gefolgt werden. Massgeblich ist diesbez�glich allein die gest�tzt darauf abgegebene Einsch�tzung der Gutachter. Ausdr�cklich erachteten sie die Dokumentation von Verhalten, Psychomotorik, Mimik und Gestik als relevant. Nach dem bei der gutachtlichen Untersuchung gezeigten Verhalten und aufgrund der daraus von den Experten gezogenen m�glichen Schlussfolgerungen war gem�ss ihrer Empfehlung mit der Observation abzukl�ren, ob der Versicherte entweder zu einer selbstst�ndigen Lebensf�hrung tats�chlich nicht mehr in der Lage sei, was sich offensichtlich nicht best�tigen liess, oder dann die Interpretation der Simulation zutreffe.
8.3 Die �rzte des Spitals Y.________ gingen in ihrem Bericht vom 14. September 2011 zuhanden des Hausarztes von einem unver�nderten Zustand aus. Die letztinstanzlich neu eingereichte Stellungnahme des med. pract. R._________ vom 29. Dezember 2011 ist als unzul�ssiges Novum (vgl. E. 1) unbeachtlich. Ohnehin aber �ussern sich weder er noch die �rzte des Spitals Y.________ zu den zwischenzeitlich erfolgten Abkl�rungen der Gutachter und des Dr. phil. A.________, weshalb sich auch aus diesen Berichten keine hinreichenden Indizien ergeben, die gegen das Gutachten der Dres. med. M.________ und O.________ sprechen w�rden. Der Versicherte f�hrt auch keine vom Gutachten abweichende Stellungnahme seines Hausarztes an.
8.4 Schliesslich kann der Beschwerdef�hrer auch aus dem Schlussbericht �ber das Arbeitstraining im Restaurant Z.________, einem Betrieb von T._________, vom 30. M�rz 2009 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die gesteckten Ziele konnten zwar nicht erreicht werden und der erhoffte Aufbau gelang nicht; auch dort wurde jedoch ein widerspr�chliches Verhalten festgestellt, namentlich etwa indem der Versicherte zun�chst motiviert war, nach einer Ferienwoche jedoch nachliess und ein ver�ndertes Verhalten zeigte bez�glich Zuverl�ssigkeit, �usserem Erscheinungsbild, Interesse sowie Sorgfalt und Qualit�t bei der Arbeit. Es l�sst sich daraus nicht schliessen, dass ihm eine Erwerbst�tigkeit unfallbedingt entgegen der gutachtlichen Einsch�tzung nicht mehr zuzumuten w�re.
Zusammengefasst erscheinen die vorinstanzlichen Feststellungen hinsichtlich der entscheidwesentlichen Frage hinreichender Indizien, die gegen das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten sprechen w�rden, nach den dargelegten Erw�gungen nicht als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft. Mit Verwaltung und Vorinstanz ist daher auf das Gutachten abzustellen.
Die Beschwerde kann ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt werden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 30. Juli 2012

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 36
 Art. 44
 Art. 66