Source: http://softcom-plus.de/agb_softcom.htm
Timestamp: 2018-02-19 17:22:17+00:00

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§1 Geltungsbereich Alle Lieferungen, Leistungen, Angebote einschließlich Beratungsleistungen liegen, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, nachstehende Geschäftsbedingungen zugrunde. Mit Erteilung des Auftrages, spätestens mit der Annahme der Lieferung oder Leistung, gelten die Geschäftsbedingungen als akzeptiert und vereinbart. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen vom Leistungserbringer rechtsverbindlich gegengezeichnet werden. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine allgemeinen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§2 Angebote und Vertragsabschluß Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Zwischenverkauf und Irrtum vorbehalten. Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§3 AuftragsannullierungDie Auftragsanulierung bedarf der Schriftform evtl. Unkosten gehen zu Lasten des Käufers. Wir behalten uns vor, eine erfolgte Beratung/Vorleistung bei Auftragsanulierung mit unserem üblichen Stundensatz zu berechnen.
§4 ZahlungsbedingungenSoweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzüge zahlbar. Gerät der Käufer in Verzug , ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht wurden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer ausdrücklich zustimmt oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
§5 PreisangabenDie Preise verstehen sich zzgl der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sie sich in EUR.
§6 Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren oder erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§7 GewährleistungFür alle vom Verkäufer gelieferte Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Wird eine erweiterte Gewährleistung durch den Hersteller der Ware garantiert, werden die Bedingungen dieser Erweiterung für unseren Endkunde verbindlich. Der Kunde hat bei Reparatur sowie Wartungsarbeiten dafür Sorge zutragen, das eine Datensicherung seiner Daten vor Ausführung der Arbeiten erfolgt. Für Folgeschäden wird nicht gehaftet.
Der Transport von Geräten für Werkstattarbeiten geht auf Risiko des Kunden, es sei denn, ein grob fahrlässiges Verschulden des Transportierenden kann nachgewiesen werden.
Der Kunde ist für die auf seinen Systemen installierte Software lizenzrechtlich eigenverantwortlich. Die lizenzrechtlichen Bedingungen der Produkte werden zum Zeitpunkt der Installation durch uns eingehalten. Für Software, die von uns entwickelt und verkauft wurde, behalten wir uns die Urheberrechte vor.
Bei einer nicht berechtigten Inanspruchnahme der Garantieleistungen (kein Geräte Defekt vorhanden z.B. Bedienungsfehler) behalten wir uns vor, die uns entstandenen Kosten auch eventueller Dritter (Hersteller, Lieferanten usw.) in Rechnung zustellen.
§7 DienstleistungspreiseDie Preisangaben für Dienstleistungen verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen MwSt. pro Stunde. Sie werden durch Preisaushang oder vorherige Auskunft bekanntgegeben. Beim Vor-Ort-Service wird die 1. Stunde immer voll berechnet, auch wenn der Zeitaufwand geringer ist. Danach wird jede weitere angebrochene halbe Stunde in Rechnung gestellt.
§8 Internet PräsentationenFür die Einrichtung und die Betreuung von Internet Domains gelten besondere Bedingungen. Diese Bedingungen sind in der Vereinbarung zur Erstellung und Pflege von Internetseiten festgehalten.
§9 Gerichtsstand, ErfüllungsortErfüllungsort und Gerichtsstand ist Vetschau/Spreewald.
§10 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dasselbe gilt für eventuell auszufüllende Lücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

References: §2

§3

§4

§5

§6

§7

§7

§8

§9

§10