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Timestamp: 2016-10-28 14:04:34+00:00

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5A_398/2011 (05.07.2011)
5A_398/2011
Aerztliche Direktion, Lenggstrasse 31, Postfach, 8032 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 12. Mai 2011.
X.________ (geb. xxxx 1937) leidet an einer chronisch wahnhaften St�rung im Sinn eines Liebeswahns. Sie ist der festen �berzeugung, sie sei seit 1965 mit einem in B.________ lebenden Mann verlobt und bereit, ihren Verlobten zu heiraten, den sie ihren eigenen Angaben zufolge 1979 letztmals gesehen hat. X.________ wurde bisher insgesamt 33 Mal, in den meisten F�llen im Rahmen f�rsorgerischer Freiheitsentziehung, in Anstalten eingewiesen. Am 17. November 2010 erfolgte eine Einweisung in die Psychiatrische Universit�tsklinik Z�rich (PUK), von wo sie am 23. November 2010 in das Gerontopsychiatrische Zentrum A.________ verlegt wurde. Nachdem X.________ am 5. M�rz 2011 aus diesem Zentrum entwichen und nach B.________ gereist war, verf�gte der Notfallarzt, Dr. Y.________, im Rahmen einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung ihre Einweisung wegen Selbstgef�hrdung in das H�pital Universitaire de Gen�ve (HUG). Von dort wurde sie am 15. M�rz 2001 in das Gerontopsychiatrische Zenrum A.________ zur�ckgef�hrt.
Am 15. M�rz 2011 ersuchte X.________ um Entlassung aus dem Zentrum, welche ihr die Anstaltsleitung mit Verf�gung vom 18. M�rz 2011 verweigerte. Mit Urteil vom 22. M�rz 2011 wies das Einzelgericht des Bezirks Z�rich das Begehren von X.________ um Entlassung ab. X.________ gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Z�rich, das ihre Berufung mit Beschluss vom 12. Mai 2011 abwies und das erstinstanzliche Urteil best�tigte.
X.________ (Beschwerdef�hrerin) gelangt mit Eingaben vom 10., 11. 16. Juni und 1. Juli 2011 sowie einer weiteren nicht datierten Eingabe an das Bundesgericht und ersucht prim�r um Entlassung aus der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung. Des weiteren richtet sie sich gegen die Zwangsbehandlung.
Das Obergericht hat sich nicht vernehmen lassen. Die PUK teilt mit Eingabe vom 17. Juni 2011 mit, die Beschwerdef�hrerin sei am 5. Mai 2011 aus der Behandlung entlassen worden, womit auch die f�rsorgerische Freiheitsentziehung aufgehoben worden sei.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Beschluss betreffend f�rsorgerische Freiheitsentziehung (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Dabei handelt es sich um eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) nicht verm�gensrechtlicher Natur, womit die Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres gegeben ist. Die Beschwerdef�hrerin war Partei im kantonalen Verfahren (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und ist von der Massnahme ber�hrt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Nach Angaben der Leitung der PUK ist die Beschwerdef�hrerin am 5. Mai 2011 aus der Anstalt entlassen worden und soll dadurch die f�rsorgerische Freiheitsentziehung aufgehoben worden sein. Entgegen der Regel, wonach in solchen F�llen das Verfahren grunds�tzlich als gegenstandslos abzuschreiben ist (dazu: BGE 136 III 497 E. 2.1), ist vorliegend davon abzusehen: Die Beschwerdef�hrerin befindet sich ihren eigenen Angaben zufolge nach wie vor in einer psychiatrischen Klinik. Zudem wurde keine Aufhebungsverf�gung ins Recht gelegt. �berdies ist unklar, ob eine vormundschaftliche Beh�rde im Sinn von Art. 397b Abs. 1 ZGB oder eine andere nach kantonalem Recht zust�ndige Beh�rde gem�ss Art. 397b Abs. 2 ZGB (z.B. der Arzt) die hier massgebende urspr�ngliche Einweisung vom 17. November 2010 verf�gt hat. Damit kann auch nicht eruiert werden, ob die Aufhebung der am 17. November 2010 verf�gten f�rsorgerischen Freiheitsentziehung von der zust�ndigen Beh�rde verordnet worden ist (Art. 397b Abs. 3 ZGB; zum Erfordernis der Aufhebung durch die zust�ndige Beh�rde bzw. zu den Folgen der Entlassung durch die unzust�ndige Beh�rde: Urteil 5P.346/2002 vom 30. Oktober 2002 E. 2, Zusammenfassung in: FamPra.ch 2003 S. 227). Die Einweisung durch den Genfer Notarzt ist nicht entscheidend, zumal eine ordentliche Aufhebung der am 17. November 2010 verf�gten Einweisung nicht erstellt ist. Unter diesen Umst�nden kann ein aktuelles sch�tzenswertes Interesse an der Behandlung der vorliegenden Beschwerde (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) nicht verneint werden. Auf die fristgerecht erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
1.3 Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde indes, soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Zwangsbehandlung richtet, ist diese doch nicht Gegenstand des angefochtenen Beschlusses vom 12. Mai 2011.
Eine m�ndige oder entm�ndigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschw�che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zur�ckbehalten werden, wenn ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Die f�rsorgerische Freiheitsentziehung ist somit anzuordnen, wenn die betroffene Person an einem der beschriebenen Schw�chezust�nde leidet (E. 2.1) und deswegen der F�rsorge bedarf (E. 2.2), die ihr nur in einer Anstalt zuteil werden kann (E. 2.3). Vorausgesetzt ist schliesslich eine f�r die Gew�hrung der F�rsorge geeignete Einrichtung (E. 2.4). Sobald es ihr Zustand erlaubt, muss die von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person entlassen werden (Art. 397a Abs. 3 ZGB; zum Ganzen: BGE 134 III 289 E. 4).
2.1 Nach den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts, die sich auf die Akten und insbesondere auf das anl�sslich der Hauptverhandlung der ersten Instanz m�ndlich erstattete Gutachten von Dr. med. Z.________ st�tzt, leidet die Beschwerdef�hrerin seit Jahren an einer chronisch wahnhaften St�rung im Sinne eines Liebeswahns, wobei laut Gutachter nicht von einer Schizophrenie auszugehen ist. Zur beschriebenen St�rung passe, so der Gutachter, die Unersch�tterlichkeit des Wahns, der jenseits von Zweifeln und Beweis liege. Die wahnhafte St�rung manifestiere sich bei der Beschwerdef�hrerin in der festen �berzeugung, sie sei seit 1965 verlobt und bereit, ihren in B.________ lebenden Verlobten, den sie ihren eigenen Angaben zufolge am 4. Juli 1979 letztmals gesehen habe, zu heiraten. Die Beschwerdef�hrerin hat zudem anl�sslich der m�ndlichen Verhandlung erkl�rt, sie habe sich das Leben nehmen wollen, als man ihr gesagt habe, dass die betreffende Person nicht mehr lebe. Die Beschwerdef�hrerin erkl�rte im Weiteren, sie sei nach B.________ in die Ahnengalerie des Konservatoriums gereist, um zu sehen, ob das Bild des Verlobten dort aufgeh�ngt sei. Wenn jemand gestorben sei, h�nge man normalerweise ein Bild auf. Das Bild ihres Verlobten sei nicht dort gewesen. Sobald sie vom Gericht "frei gesprochen werde", sei klar, dass die Polizei ihren Verlobten ausfindig machen werde. Beim letzten Gespr�ch vor einem halben Jahr habe er sie gefragt, ob sie ihn noch heiraten wolle. Sie habe nicht darauf geantwortet, da er ja wisse, dass sie nicht heiraten k�nne.
Das Obergericht schliesst aufgrund dieser Schilderungen richtigerweise auf eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB (zum Begriff: BGE 118 II 254 E. 4a S. 261), was von der Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert infrage gestellt wird. Damit er�brigen sich weitere Ausf�hrungen zu diesem Punkt.
2.2 Was die Voraussetzung der erforderlichen pers�nlichen F�rsorge anbelangt, so wird im Gutachten hervorgehoben, dass im Fall der Beschwerdef�hrerin weder von einer akuten Selbstgef�hrdung noch von einer entsprechenden Fremdgef�hrdung gesprochen werden k�nne. Im angefochtenen Beschluss wird �berdies betont, dass es der Beschwerdef�hrerin zurzeit gesundheitlich besser geht, wobei diese Besserung auf die im Januar 2011 angeordnete Zwangsbehandlung zur�ckzuf�hren ist. Aus dem vorl�ufigen Austrittsbericht/Verlegungsbericht des Gerontopsychiatrischen Zentrums vom 18. M�rz 2011 geht ferner hervor, dass die Beschwerdef�hrerin bereits 33 Mal in Anstalten eingewiesen worden ist. Im November 2010 wurde sie wegen schwallartigen Erbrechens und infolge somnolenten Zustandsbildes (schl�friger, benommener, apathischer Zustand) hospitalisiert. Am Tag der Einweisung sei es zudem, wohl in Folge einer Elektrolytentgleisung, zu zwei epileptischen Anf�llen, sogenannten Grand-Mal-Anf�llen gekommen. Der Bericht �ussert sich weiter dahingehend, dass die Beschwerdef�hrerin in den letzten Monaten mehrmals habe hospitalisiert werden m�ssen, weil sie infolge ihres Wahns ihre Bed�rfnisse nicht habe wahrnehmen k�nnen und sich damit selbst gef�hrdet habe. Nach dem angefochtenen Beschluss gilt es zudem auf den sogenannten "Dreht�r-Mechanismus" hinzuweisen, wonach bei den bereits zahlreich erfolgten Einweisungen die Schwelle zur n�chsten Einweisung von Mal zu Mal sinkt. Wie das Obergericht �berdies feststellt, ben�tigt die Beschwerdef�hrerin der F�rsorge und Medikation.
Auch wenn im vorliegenden Fall nicht mehr von einer akuten Selbstgef�hrdung gesprochen werden kann, bedarf die Beschwerdef�hrerin der F�rsorge: Sie ist auf eine Behandlung ihrer Krankheit und auf Betreuung angewiesen, weil sie andernfalls aufgrund des Wahns ihren Bed�rfnissen nicht mehr gerecht werden kann. Das wird nicht zuletzt durch die beindruckende Anzahl der bisher erfolgten Einweisungen (33) verdeutlicht, wobei sich das Intervall zwischen der Entlassung und der erneuten Einweisung von Mal zu Mal verringert. Zudem ist es infolge ihrer Unm�glichkeit, sich um sich selbst zu k�mmern, zu bedeutenden gesundheitlichen St�rungen gekommen.
2.3 Mit Bezug auf die Frage, ob die n�tige F�rsorge nur in einer Anstalt erwiesen werden kann, gilt es zu beachten, dass die Beschwerdef�hrerin �ber keine Angeh�rigen verf�gt und bevormundet ist, wobei von der Vormundin keine F�rsorgeleistungen erbracht werden. Die Beschwerdef�hrerin hat gerade wegen ihrer zahlreichen Einweisungen keine eigene Wohnung. Sie ist �berdies auch nicht bereit, die erforderlichen Medikamente freiwillig einzunehmen, was nicht zuletzt durch die im Januar 2011 verf�gte Zwangsbehandlung belegt wird. Es muss somit aufgrund der beschriebenen und vom Obergericht ber�cksichtigten Umst�nde, insbesondere angesichts der zahlreichen bisher erfolgten Einweisungen, davon ausgegangen werden, dass sie im Fall einer Entlassung wegen ihres labilen Zustandes und infolge ihrer sozialen Isolation innert kurzer Zeit erneut in eine Anstalt eingewiesen werden m�sste. Im Lichte dieser Ausf�hrungen kann eine Entlassung trotz der eingetretenen Besserung des Gesundheitszustandes gegenw�rtig nicht in Betracht gezogen werden (vgl. die Urteile 5A_47/2009 vom 6. Februar 2009 E. 2; 5A_54/2009 vom 17. Februar 2009 E. 3.4; 5A_146/2009 vom 1. April 2009 E. 2.3; 5A_751/2010 vom 10. November 2010 E. 2.3), zumal auch eine professionelle Nachbetreuung ausserhalb einer Einrichtung in ihrem Fall nicht sichergestellt werden kann (Urteil 5A_766/2007 vom 22. Januar 2008 E. 4).
2.4 Nach dem im angefochtenen Beschluss ber�cksichtigten Gutachten ist die Beschwerdef�hrerin kein Fall f�r eine psychiatrische Anstalt im klassischen Sinn bzw. f�r eine Akutstation. Ben�tigt wird an sich vielmehr ein Heim, wo sie sich l�ngerfristig wohlf�hlt und das auf ihre Bed�rfnisse zugeschnitten ist. Die Beschwerdef�hrerin ist nach Angaben der Leitung der PUK bereits am 5. Mai 2011 aus der PUK entlassen worden. Im besagten Schreiben wird "C.________" als neue Adresse angegeben, wobei nicht n�her pr�zisiert wird, um was f�r eine Einrichtung es sich handelt. In den verschiedenen Eingaben der Beschwerdef�hrerin ist zudem als Adresse die Psychiatrische Privatklinik D.________ als Einrichtung angegeben. Die Beschwerdef�hrerin stellt die Geeignetheit dieser Einrichtung nicht infrage, sodass sich weitere Ausf�hrungen zu ihrer Unterbringung er�brigen.
2.5 Das Obergericht hat somit die Voraussetzungen f�r die f�rsorgerische Freiheitsentziehung zu Recht als gegeben erachtet. Die Beschwerdef�hrerin bringt in ihren Eingaben nichts vor, was den obergerichtlichen Beschluss als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Soweit sie ausf�hrt, sie habe sich nicht gegen die Ernennung von Dr. W.________ gewehrt, trifft dies zwar zu, �ndert aber nichts an der Rechtm�ssigkeit des angefochtenen Entscheids. Der auf der Kopie des obergerichtlichen Beschlusses angebrachte Hinweis, Dr. Y.________ habe bei ihr keine Selbst- und Fremdgef�hrdung festgestellt, stellt keine gen�gende Begr�ndung dar, zumal sie damit nicht auf die obergerichtlichen Erw�gungen eingeht, wonach dennoch ein F�rsorgebedarf besteht (Art. 42 Abs. 2 BGG).

References: Art. 72
 BGE 
 Art. 397
 Art. 397
 BGE 
 Art. 397
 BGE