Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=18.07.2006&Aktenzeichen=1%20C%2015.05
Timestamp: 2019-05-21 03:48:58+00:00

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BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05 - dejure.org
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BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05 (https://dejure.org/2006,57)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2006 - 1 C 15.05 (https://dejure.org/2006,57)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 (https://dejure.org/2006,57)
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AsylVfG § 73 Abs. 1 und 2a; AufenthG § 60 Abs. 1; AuslG § 51 Abs. 1; VwVfG § 48 Abs. 4, § 49 Abs. 2 Satz 2; VwGO § 124a Abs. 6
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrverfolgung; innerer Zusammenhang zwischen früherer Verfolgung und Rückkehrverfolgung; private Verfolgung; nichtstaatliche Akteure; nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Gruppenverfolgung durch Private; Maßstab für nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; Berufungsbegründung.
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrverfolgung; innerer Zusammenhang zwischen früherer Verfolgung und Rückkehrverfolgung; private Verfolgung; nichtstaatliche Akteure; nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Gruppenverfolgung durch Private; Maßstab für nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; Berufungsbegründung.; Asylantragstellung; Asylbewerber; Ausländer; beachtliche Wahrscheinlichkeit; Berufungsbegründung; Christ; Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Irak; Jahresfrist; nichtstaatliche Verfolgung; private Verfolgung; Prognosemaßstab; Religionszugehörigkeit; Rückkehrverfolgung; Unverzüglichkeit; Verfolgungsdichte; Widerruf; Zusammenhang
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; Jahresfrist für Widerruf; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrverfolgung; innerer Zusammenhang zwischen früherer Verfolgung und Rückkehrverfolgung; private Verfolgung; nichtstaatliche Akteure; nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Gruppenverfolgung durch Private; Maßstab für nichtstaatliche Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; Berufungsbegründung
Übertragbarkeit der Grundsätze für die unmittelbare und die mittelbare staatliche Gruppenverfolgung auf eine private religiös motivierte Verfolgungen durch nichtstaatliche Akteure; Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung; Anwendung des Maßstabs der beachtlichen Wahrscheinlichkeit im Rahmen der Prognoseentscheidung wegen des subjektiven Nachfluchtgrunds der Asylantragstellung; Prognosemaßstab bei andersartiger Rückkehrverfolgung; Innerer Zusammenhang zwischen früherer Verfolgung und Rückkehrverfolgung; Voraussetzungen des Anspruchs auf Abschiebungsschutz
AsylVfG § 73 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 2 a; AufenthG § 60 Abs. 1; RVG § 30
Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Anwendungszeitpunkt, Zuwanderungsgesetz, Ermessen, Unverzüglichkeit, Jahresfrist, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungszusammenhang, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, Gruppenverfolgung, nichtstaatliche Akteure, Verfolgungsdichte, Christen, Irak, Antragstellung als Asylgrund, Kosten, Streitwert
Neue Grundsätze zur Feststellung des Gegenstandswerts in Asylverfahren
Kein Entzug der Flüchtlingsanerkennung von Christen aus dem Irak - Vorinstanz hat Gefahr der Verfolgung mit unzutreffenden Begründungen verneint
Opfer von Gruppenverfolgung // Asyl für irakische Christen zunächst weiter offen
VG Regensburg, 22.02.2005 - RN 3 K 04.30720
VGH Bayern, 30.05.2005 - 23 B 05.30230
BVerwGE 126, 243
NVwZ 2006, 1420
DVBl 2006, 1512
DÖV 2007, 214
Wird zitiert von ... (700)
aa) Der Senat ist bislang in Widerrufsfällen davon ausgegangen, dass die Furcht eines Flüchtlings vor Verfolgung nicht länger als begründet angesehen werden kann, wenn sich in seinem Herkunftsland die zum Zeitpunkt der Anerkennung maßgeblichen Verhältnisse nachträglich erheblich und nicht nur vorübergehend so geändert haben, dass eine Wiederholung der für die Flucht maßgeblichen Verfolgungsmaßnahmen auf absehbare Zeit mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen ist und ihm bei einer Rückkehr auch nicht aus anderen Gründen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung droht (vgl. Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 26 …und vom 20. März 2007 a.a.O. Rn. 20).
Das Gebot des unverzüglichen Widerrufs dient ausschließlich öffentlichen Interessen, so dass ein etwaiger Verstoß dagegen keine Rechte des betroffenen Ausländers verletzt (stRspr, vgl. zuletzt Urteil vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 13 m.w.N.).
Ob die Jahresfrist nach § 49 Abs. 2 Satz 2, § 48 Abs. 4 VwVfG auch im Widerrufsverfahren nach § 73 Abs. 2 AsylVfG gilt, bedarf hier weiterhin keiner Entscheidung, da diese Frist, die frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit angemessener Frist zur Stellungnahme zu laufen beginnt (stRspr, vgl. ebenfalls Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. …und Urteil vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 = juris Rn. 43), hier eingehalten wäre.
Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich die zum Zeitpunkt der Anerkennung maßgeblichen Verhältnisse nachträglich erheblich und nicht nur vorübergehend so verändert haben, dass bei einer Rückkehr des Ausländers in seinen Herkunftsstaat eine Wiederholung der für die Flucht maßgeblichen Verfolgungsmaßnahmen auf absehbare Zeit mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen ist und nicht aus anderen Gründen erneut Verfolgung droht (…stRspr, vgl. zuletzt Urteil vom 1. November 2005 a.a.O. juris Rn. 17 m.w.N. und Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. juris Rn. 16).
Beruft sich der anerkannte Flüchtling darauf, dass ihm bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat nunmehr eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung drohe, ist dabei der allgemeine Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit anzuwenden (Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Leitsatz 2 und juris Rn. 27).
Ändert sich im Nachhinein lediglich die Beurteilung der Verfolgungslage, so rechtfertigt dies den Widerruf nicht (…vgl. Urteil vom 1. November 2005 a.a.O. juris Rn.17 und Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 26, jeweils m.w.N., Rn. 26 in juris nicht veröffentlicht).
Denn in den bisher entschiedenen Fällen konnte - ebenso wie im vorliegenden Fall (siehe unten zu b) - aufgrund der tatrichterlichen Feststellungen bzw. aufgrund sonstiger allgemeinkundiger Tatsachen davon ausgegangen werden, dass solch eine staatliche oder staatsähnliche Gewalt, die bei einer Herrschaftsgewalt von gewisser Dauer auch im Falle äußerer oder innerer Bedrohung infolge andauernden Bürgerkriegs nicht ausgeschlossen ist (…vgl. zu den hierfür ausreichenden Anforderungen Urteil vom 20. Februar 2001 a.a.O), jedenfalls in Teilen des Staatsgebiets vorhanden ist (vgl. zu Afghanistan: Urteil vom 1. November a.a.O. juris Rn. 28, ebenso im Ergebnis zum Irak: Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O.).
Ebenso wenig können aus ihr allgemeine, von den gesetzlichen Voraussetzungen losgelöste Zumutbarkeitskriterien hergeleitet werden, die einem Widerruf der Flüchtlingsanerkennung entgegenstehen (…vgl. Urteil vom 1. November 2005 a.a.O. juris Rn. 38 und Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. juris Rn. 17).
Abgesehen davon ist auch nicht erkennbar, dass sich für den Widerruf der Flüchtlingseigenschaft aus Art. 14 i.V.m. Art. 11 der Richtlinie, der wörtlich an die entsprechenden Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention anknüpft, inhaltlich etwas anderes ergibt als aus § 73 Abs. 1 AsylVfG, der nach der Rechtsprechung des Senats ebenfalls im Sinne von Art. 1 C Nr. 5 und 6 GFK auszulegen und anzuwenden ist (…vgl. Urteil vom 1. November 2005 a.a.O. juris Rn.19 bis 24 und Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. juris Rn. 15).
Das Gebot der Unverzüglichkeit dient nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausschließlich öffentlichen Interessen, so dass ein etwaiger Verstoß dagegen keine Rechte des betroffenen Ausländers verletzt (Urteil vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 13 m.w.N.).
Gegenstandswert; Asylstreitverfahren; Flüchtlingsanerkennung; Abschiebungsverbot; …
Nach der neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - sei jedoch bei Verfahren, in denen es um die Feststellung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG und die Feststellung von Abschiebungshindernissen gehe, von einem Gegenstandswert von 3 000 EUR auszugehen.
Danach ist auch für Klageverfahren, die nicht die Asylanerkennung, sondern nur die Anerkennung als Konventionsflüchtling nach § 60 Abs. 1 AufenthG (ggf. einschließlich weiterer nachrangiger Schutzbegehren) zum Gegenstand haben, ebenso wie für entsprechende Streitverfahren um den Widerruf oder die Rücknahme dieses Status nach § 73 Abs. 1 und 2 AsylVfG (vgl. das vom Prozessbevollmächtigten der Klägerin angeführte Urteil vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - insoweit nicht abgedruckt in AuAS 2006, 246, auch nicht in juris) nunmehr ein Gegenstandswert von 3 000 EUR anzusetzen.
Sie tragen vor, der Verwaltungsgerichtshof hätte seine Entscheidung zur Verfolgungsgefahr nicht ohne nähere Feststellungen zu Art, Umfang und Gewicht der Verfolgungshandlungen treffen dürfen und verweisen auf das Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 (BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243).
Das Gebot der Unverzüglichkeit des Widerrufs dient ausschließlich öffentlichen Interessen, so dass ein etwaiger Verstoß dagegen keine Rechte des betroffenen Ausländers verletzt (…stRspr, vgl. zuletzt Urteil vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - a.a.O. Rn. 18; Urteil vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 13 m.w.N.).
a) Allerdings verfehlt das angefochtene Urteil nicht bereits in seinem Ansatz die vom Bundesverwaltungsgericht in dem zitierten Urteil vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - a.a.O. klargestellten Maßstäbe zur Auslegung der Widerrufsermächtigung in § 73 Abs. 1 AsylVfG.
Dies hat das Bundesverwaltungsgericht bereits in seinem Urteil vom 18. Juli 2006 zu inhaltlich gleichlautenden Ausführungen in dem damals zu überprüfenden Berufungsurteil des gleichen Senats des Berufungsgerichts näher dargelegt (BVerwG 1 C 15.05 - a.a.O. Rn. 20 - 25).
Denn dieser Maßstab ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anzuwenden, wenn den Betroffenen keine Wiederholung der früheren Verfolgung droht, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung, die in keinem Zusammenhang mit der früheren mehr steht (Urteil vom 18. Juli 2006 BVerwG 1 C 15.05 - a.a.O. Rn. 26).
Die rechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich geklärt (vgl. Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 20 ff. und vom 1. Februar 2007 - BVerwG 1 C 24.06 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 1 AufenthG Nr. 30, jeweils m.w.N.).
Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungsprogramms (vgl. hierzu Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ) - ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 20).
Diese ursprünglich für die unmittelbare und die mittelbare staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze sind prinzipiell auch auf die private Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, wie sie nunmehr durch § 60 Abs. 1 Satz 4 Buchst. c AufenthG (entsprechend Art. 6 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 - sog. Qualifikationsrichtlinie ) ausdrücklich als schutzbegründend geregelt ist (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 21 f.).
Alle danach gleichgearteten, auf eine nach denselben Merkmalen zusammengesetzte Gruppe bezogenen Verfolgungsmaßnahmen müssen schließlich zur ermittelten Größe dieser Gruppe in Beziehung gesetzt werden, weil eine bestimmte Anzahl von Eingriffen, die sich für eine kleine Gruppe von Verfolgten bereits als bedrohlich erweist, gegenüber einer großen Gruppe vergleichsweise geringfügig erscheinen kann (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 24).
- BVerwG, Urteile vom 21.04.2009 - 10 C 11.08 -, NVwZ 2009, 1237, Rn. 13, vom 18.07.2006 - 1 C 15.05 -, NVwZ 2006, 1420, juris Rn. 20 und vom 01.02.2007 - 1 C 24.06 -, NVwZ 2007, 590, juris Rn. 7; zum Teil auch als materiell-rechtlicher Anscheinsbeweis bezeichnet: Dawin, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 108 Rn. 73 -.
7 Die rechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer hier allein in Betracht kommenden Gruppenverfolgung, insbesondere das von der Beschwerde angesprochene Erfordernis der Verfolgungsdichte, sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich geklärt (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 BVerwG 9 C 158.94 BVerwGE 96, 200 m.w.N. und zuletzt zu § 60 Abs. 1 AufenthG Urteil vom 18. Juli 2006 BVerwG 1 C 15.05 AuAS 2006, 246, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
Die Verfolgungshandlungen müssen danach im Verfolgungszeitraum und Verfolgungsgebiet auf alle sich dort aufhaltenden Gruppenmitglieder zielen und sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht so ausweiten, wiederholen und um sich greifen, dass daraus für jeden Gruppenangehörigen nicht nur die Möglichkeit, sondern ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit entsteht (stRspr, Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O.).
Die nach Zulassung durch den Senat statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere rechtzeitig innerhalb der Begründungsfrist unter Stellung eines Antrags begründete Berufung (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 18.07.2006 - 1 C 15.05 -, NVwZ 2006, 1420 m.w.N.) hat Erfolg.
Im Übrigen können für die Feststellung der Gefahrendichte ähnliche Kriterien gelten wie im Bereich des Flüchtlingsrechts für den dort maßgeblichen Begriff der Verfolgungsdichte bei einer Gruppenverfolgung (…vgl. Urteile vom 12. Juni 2007 - BVerwG 10 C 24.07 - Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 28 Rn. 21 bis 23 und vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 20 bis 25), sofern nicht Besonderheiten des subsidiären Schutzes nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG entgegenstehen (zum Erfordernis der Gefahrendichte vgl. auch OVG Münster…, Beschluss vom 21. März 2007 - 20 A 5164/04.A - juris Rn. 30; OVG Schleswig…, Urteil vom 21. November 2007 - 2 LB 38/07 - juris Rn. 49).
BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 17.05
Antrag auf Rücknahme des Widerrufs der Anerkennung als politischer Flüchtling; …
OVG Rheinland-Pfalz, 10.10.2006 - 10 A 10785/05
Christen im Irak nicht aus religiösen Gründen verfolgt
BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07
Begriff der "Änderung der Verhältnisse" im Sinn des § 73 Abs. 1 …
VG Augsburg, 24.09.2008 - Au 4 K 07.30185
Türkei; Widerruf des Abschiebungsschutzes nach § 51 Abs. 1 AuslG; …
VG Ansbach, 09.08.2007 - AN 3 K 06.30100
Irak, Gruppenverfolgung, Schiiten, Sunniten, Verfolgung durch Dritte, …
VG Ansbach, 09.08.2007 - AN 3 K 07.30009
VG Ansbach, 04.07.2007 - AN 3 K 05.30953
BVerwG, 15.05.2007 - 1 B 217.06
Allgemeine Bedrohung; Asyl; ernsthafter Schaden; Flüchtlingsanerkennung; …
OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06
Zur Christenverfolgung im Irak
VGH Bayern, 25.02.2008 - 21 B 07.30363
Äthiopien; Nachfluchtgründe
VG Ansbach, 04.07.2007 - AN 3 K 06.30636
Irak, Machtwechsel, Baath, Gruppenverfolgung, Schiiten, Sunniten, Kurden, …
BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 131.06
Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Alternativbegründung, …
VG Hannover, 19.12.2007 - 1 A 3097/06
Widerruf der Asylanerkennung von Yeziden aus der Türkei
BVerwG, 27.11.2007 - 10 B 86.07
Alt-Anerkennung; Altfall; Anerkennung; Asyl; Aufenthalt; Ausländer; …
VGH Bayern, 25.02.2008 - 21 B 05.31082
VG Stuttgart, 23.06.2008 - A 11 K 807/08
BVerwG, 14.11.2006 - 1 B 220.06
Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Widerruf, Asylanerkennung, …
VGH Bayern, 09.12.2013 - 13a ZB 13.30336
Asylrecht Afghanistan; Gruppenverfolgung von Paschtunen
BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 246.06
Bedürfnis der grundsätzlichen Klärung der "Frage der Verfolgungsgefahr durch …
VGH Bayern, 21.08.2014 - 13a ZB 14.30013
VG Oldenburg, 16.10.2008 - 5 A 529/06
Streitgegenstand beim Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung wegen ursprünglicher …
BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 258.06
Anwendbarkeit des § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf nach dem 1. …
BVerwG, 22.11.2006 - 1 B 212.06
Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Divergenzrüge, Widerruf, …
VG München, 15.04.2010 - M 24 K 09.50122
Asylberechtigte; Türkei; Widerruf; Vorverfolgung; hinreichende Sicherheit; …
VG München, 10.07.2007 - M 4 K 07.50231
Irak, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, …
BVerwG, 28.06.2007 - 10 B 36.07
BVerwG, 04.04.2007 - 1 B 30.07
Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Verfahrensmangel, Umdeutung, …
BVerwG, 01.03.2007 - 1 B 200.06
VG Saarlouis, 10.03.2010 - 5 K 1572/08
Zulässigkeit des Widerrufs einer Flüchtlingsanerkennung für eine algerische …
VG Stuttgart, 26.01.2009 - A 11 K 426/08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Christen (syrisch-orthodoxe), Aramäer, …
VG Ansbach, 13.02.2008 - AN 9 K 07.30699
Widerruf des Abschiebungsschutzes nach § 51 Abs. 1 AuslG bei ugandischer …
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50824
Irak; Widerruf
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50828
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50517
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2007 - 2 L 152/07
Die wesentliche Veränderung der Verhältnisse beurteilt sich an den konkreten, für …
BVerwG, 04.04.2007 - 1 B 32.07
Gewährung von Prozesskostenhilfe bei hinreichender Aussicht auf Erfolg einer …
BVerwG, 11.01.2007 - 1 B 313.06
Verwerfung einer Beschwerde aufgrund mangelnder Divergenz zur Rechtsprechung …
BVerwG, 04.01.2007 - 1 B 283.06
Anwendung des § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf nach dem 1. Januar …
BVerwG, 18.10.2006 - 1 B 174.06
Asylanerkennung; Ausländer; Flüchtlingsanerkennung; Genfer Flüchtlingskonvention; …
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.51068
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.51067
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50853
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50852
VG München, 08.02.2008 - M 11 K 07.50858
BVerwG, 06.12.2007 - 10 B 125.07
Grundsätzliche Bedeutung einer Frage im Zusammenhang mit der Auslegung der …
BVerwG, 26.02.2007 - 1 B 12.07
Möglichkeit des Wiederauflebens der Verfolgung eines politischen Flüchtlings …
BVerwG, 11.01.2007 - 1 B 292.06
Ablehnung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen …
BVerwG, 16.10.2007 - 10 B 123.07
Anerkennung; Flüchtling; Genfer Flüchtlingskonvention; Herkunftsstaat; Umstand; …
BVerwG, 11.01.2007 - 1 B 299.06
Anwendbarkeit von § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor dem 1. …
BVerwG, 15.12.2006 - 1 B 269.06
Klärungsbedürftigkeit des Prognosemaßstabs bei der Feststellung der Gefahr für …
BVerwG, 20.06.2007 - 10 B 43.07
Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung aufgrund einer Veränderung der Situation im …
BVerwG, 21.02.2007 - 1 B 1.07
BVerwG, 29.10.2007 - 10 B 139.07
BVerwG, 21.02.2007 - 1 B 16.07
Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes - Beurteilung des …
VGH Bayern, 16.11.2017 - 5 ZB 17.31639
VG Karlsruhe, 13.06.2013 - A 9 K 1859/12
Asylanerkennung einer marokkanischen Staatsangehörigen
VGH Bayern, 21.11.2017 - 5 ZB 17.31653
OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2007 - 1 LB 4/07
Armenien, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Familienasyl, …
VGH Bayern, 08.01.2018 - 20 ZB 17.30839
VG Stuttgart, 22.10.2007 - A 11 K 340/07
Asylwiderruf bei syrisch-orthodoxem Christen aus der Südosttürkei
BVerwG, 04.04.2007 - 1 PKH 22.07
Wahrscheinlichkeitsmaßstab für den Widerruf der Asylanerkennung und …
VGH Bayern, 21.11.2017 - 5 ZB 17.31667
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag - Keine Grundsatzbedeutung bezüglich einer …
VGH Bayern, 11.09.2012 - 13a ZB 11.30494
VGH Bayern, 08.11.2011 - 13a ZB 11.30383
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden; kein weiterer Klärungsbedarf für …
VG Saarlouis, 24.11.2010 - 6 K 90/10
Drohende Zwangsverheiratung in der Türkei; psychische Erkrankung
VG Koblenz, 15.10.2007 - 4 K 775/07
Asylrecht: religiöse Verfolgung als Abschiebehindernis (hier Ahmadi aus …
VG Göttingen, 11.01.2007 - 2 A 88/05
Gegenstandswert bei Widerruf der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft nach § …
VGH Bayern, 20.11.2017 - 4 ZB 17.31502
Antrag auf Zulassung der Berufung bei Gruppenverfolgung von Christen im Irak
VG Aachen, 04.09.2009 - 6 K 1309/09
Flüchtlingsanerkennung, Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, Sippenhaft, PKK
VG Gelsenkirchen, 15.08.2008 - 14a K 2476/08
BVerwG, 15.12.2006 - 1 B 270.06
VG München, 19.06.2017 - M 4 K 17.37900
Keine Gruppenverfolgung von Sunniten im Irak
VGH Bayern, 11.09.2012 - 13a ZB 11.30501
VGH Bayern, 30.08.2012 - 13a ZB 11.30502
VGH Bayern, 21.02.2011 - 13a ZB 10.30380
VG Köln, 05.10.2010 - 14 K 7186/09
Flüchtlingsanerkennung, Afghanistan, Zwangsehe, geschlechtsspezifische …
VG Frankfurt/Main, 28.01.2010 - 1 K 2326/09
Frist für obligatorischen Widerruf nach § 73 Abs. 2a AsylVfG 1992
VG München, 16.05.2017 - M 4 K 16.35469
Erfolglose Klage auf Zuerkennung internationalen Schutzes für …
VG München, 12.09.2013 - M 17 K 12.30545
Widerruf der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft
VGH Bayern, 13.08.2012 - 13a ZB 11.30406
VGH Bayern, 13.08.2012 - 13a ZB 11.30407
VGH Bayern, 09.08.2012 - 13a ZB 11.30360
VGH Bayern, 01.08.2012 - 13a ZB 11.30337
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden; Provinz Ninive/Distrikt Sinjar
VGH Bayern, 14.03.2012 - 13a ZB 11.30390
VG Düsseldorf, 28.02.2012 - 21 K 2572/11
Syrien Abschiebungsverbot Kind minderjährig
VGH Bayern, 27.02.2012 - 13a ZB 11.30338
VG München, 17.01.2012 - M 4 K 11.30957
VG Würzburg, 02.11.2011 - W 6 K 10.30140
Iran; Frau; Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland; Trennung von Ehemann; …
VG München, 19.04.2010 - M 24 K 09.50425
Widerruf; Türkei; Flüchtlingsstellung; ERNK; Herkunftsland: Türkei
VG Gießen, 04.11.2008 - 2 K 2031/08
Syrien, Oppositionelle, exilpolitische Betätigung, Regimegegner, …
VG München, 18.04.2017 - M 4 K 16.34064
VG Augsburg, 12.08.2013 - Au 7 K 13.30025
Keine Gruppenverfolgung wegen Zugehörigkeit zu einem bestimmten Clan
VGH Bayern, 02.03.2012 - 13a ZB 11.30361
VGH Bayern, 27.02.2012 - 13a ZB 11.30340
VG München, 17.01.2012 - M 4 K 11.30947
Irak; Erstantrag; Yezide aus Alkosh / Telkef; Alkoholladen
VG München, 17.01.2012 - M 4 K 11.30973
Irak; Erstantrag; Yezidin aus ... / Alkosh / Telkef; Ehemann in Deutschland
VG München, 17.01.2012 - M 4 K 11.30958
Irak; Erstantrag; Yezide aus ... / Telkef / Ninive; Alkoholladen / Bruder
VG München, 15.12.2011 - M 4 K 11.30906
VG München, 15.12.2011 - M 4 K 11.30923
Irak; Erstantrag; Yezidin aus ... / Alkosh / Telkef
VG München, 01.12.2011 - M 4 K 11.30877
VG Regensburg, 14.02.2011 - RO 7 K 10.30533
Für Angehörige einer somalischen Minderheitengruppierung liegen nicht generell …
VGH Bayern, 11.01.2010 - 13a ZB 09.30294
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Sunniten
VGH Bayern, 14.12.2009 - 13a ZB 09.30273
VGH Bayern, 14.12.2009 - 13a ZB 09.30274
VGH Bayern, 07.12.2009 - 13a ZB 09.30275
VGH Bayern, 31.08.2009 - 9 ZB 09.30145
Togo; Divergenz (verneint); Gehörsverletzung (verneint)
VG Hannover, 24.08.2009 - 6 A 115/09
Widerruf der Asylanerkennung iranischer Staatsangehöriger (Volksmodjahedin - MEK)
VG München, 19.08.2009 - M 4 K 09.50171
Erstverfahren Irak; Sunnit; Kurde aus dem Zentralirak
VG Frankfurt/Main, 16.03.2009 - 5 K 324/09
Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Ermessen, Altfälle, Fristen
VG Koblenz, 11.12.2008 - 2 K 230/08
VG Lüneburg, 27.11.2008 - 2 A 114/08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Christen (syrisch-orthodoxe), …
VG Oldenburg, 27.11.2008 - 5 A 2605/08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Bestandskraft, Anerkennungsbescheid, …
VG Ansbach, 17.11.2008 - AN 9 K 08.30202
Uganda; Widerruf; Verfolgungsgefahr für ehemalige Unterstützer der LRA (verneint)
VG München, 12.11.2008 - M 24 K 08.50204
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; TKP-ML; Ermessen
VG Ansbach, 30.03.2007 - AN 4 K 06.30761
VG Ansbach, 30.03.2007 - AN 4 K 06.30126
VG Saarlouis, 09.02.2018 - 6 K 2260/16
Irak, politische Verfolgung, IS, Islamischer Staat, islamistische Milizen, …
VG München, 27.06.2017 - M 4 K 17.30000
Asylrecht Irak, Kläger aus ..., Kläger Sunniten
VG München, 28.03.2017 - M 4 K 16.32031
VG Magdeburg, 28.09.2015 - 5 A 384/14
Somalia, soziale Gruppe, nichteheliches Kind, Flüchtlingsanerkennung, …
VG Regensburg, 09.02.2011 - RO 7 K 10.30539
VG Frankfurt/Main, 27.01.2009 - 5 K 1799/08
Nepal, Maoisten, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Änderung der Sachlage, …
VG Koblenz, 18.09.2008 - 2 K 514/08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, PKK, Kurden, Sympathisanten, …
VG Lüneburg, 29.08.2008 - 2 A 120/08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Asylanerkennung, Sippenhaft, …
VG Berlin, 15.07.2008 - 36 X 31.08
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Sänger, Kurden, exilpolitische …
VG Oldenburg, 03.07.2008 - 4 A 1650/07
Syrien, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Jesiden, Lagebericht, Auswärtiges Amt, …
VGH Bayern, 02.04.2008 - 6 ZB 06.31127
Asylrecht; Afghanistan; grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; nicht-staatlicher …
VG Hannover, 26.03.2008 - 1 A 2801/05
VG Ansbach, 18.03.2008 - AN 4 K 07.30419
Widerruf der Asylanerkennung; Feststellung des Nichtvorliegens eines …
VG Stuttgart, 28.02.2008 - A 1 K 667/07
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Dorfschützer, Änderung der Sachlage, …
VG Stuttgart, 22.02.2008 - A 8 K 5910/07
Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Christen …
VG München, 24.01.2008 - M 24 K 07.51040
Konvertit; Übertritt zum Christentum; Nichtstaatliche Akteure; Keine …
VGH Bayern, 08.01.2008 - 13a ZB 07.30565
Asylrecht Irak; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Darlegungserfordernis …
VG Ansbach, 27.11.2006 - AN 1 S 06.30884
Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, vorläufiger Rechtsschutz …
VG Oldenburg, 16.09.2009 - 5 A 1196/09
Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, Kurden, ERNK, PKK, Sippenhaft, Änderung der …
VG Osnabrück, 04.08.2008 - 5 A 134/08
Irak, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, geschlechtsspezifische …

References: § 73
 § 60
 § 51
 § 48
 § 49
 § 124
 § 73
 § 73
 § 60
 § 30
 § 49
 § 48
 § 73
 Art. 14
 Art. 11
 § 73
 Art. 1
 § 60
 § 60
 § 73
 § 73
 § 60
 § 60
 Art. 6
 § 108
 § 60
 § 73
 § 60
 § 73
 § 51
 § 73
 § 51
 § 73
 § 73
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