Source: https://www.hebammenpraxis-koru.de/agb.html
Timestamp: 2019-12-14 10:03:49+00:00

Document:
AGB Anna Spengler
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Kursangebote" (AGB Kurs)
Die Hebammenpraxis Koru ist eine Praxisgemeinschaft. D.h. es handelt sich hierbei um einen Zusammenschluß mehrerer Kursleiter, die die Räumlichkeiten von Anna Spengler, Praxisinhaberin, mieten.
Die Kursleiter üben hierbei ihre Tätigkeit weder gemeinschaftlich aus, noch bilden sie eine wirtschaftliche Abrechnungsgemeinschaft. Somit treten in den Behandlungsverträgen, Kursanmeldungen etc. die Kursleiter selbständig auf und jeder rechnet gesondert für sich ab.
Jeder Kooperationspartner hat für seine Kurse eigene AGBs bzw. Kursbedingungen und die Lektüre selbiger lege ich jedem Kursteilnehmer nahe.
Die Folgenden AGBs gelten für alle Kursangebote/Vorträge bei Hebamme Anna Spengler:
§ 1 Kursangebot
(1) Die Ankündigung von Veranstaltungen ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Ihre Anmeldung, die für die Teilnahme an einer Veranstaltung erforderlich ist, ist ein Vertragsangebot. Der oder die Anmeldende hat dabei alle zur Vertragsabwicklung notwendigen Angaben zu machen.
(3) Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Veranstalters, bei Onlineanmeldung per E-Mail, bei postalischer Anmeldung an die von Ihnen angegebene Adresse, zustande.
(4) Die Kurse finden zu den angegebenen Terminen und Uhrzeiten statt. Wird die erforderliche Mindestteilnehmerzahl (6) nicht erreicht, behält sich der Veranstalter vor, den Kurs bis zu 14 Tage vor Kursbeginn abzusagen.
Der Veranstalter behält sich vor, den Kursort innerhalb eines zumutbaren Umkreises des ausgeschriebenen Kursortes zu verlegen.
(1) Die Zahlung der Kursgebühr erfolgt grundsätzlich vor Kursbeginn per Überweisung.
(2) Ist die Kursgebühr durch einen Sozialversicherungsträger (z.B. gesetzliche Krankenversicherung) zu übernehmen, entfällt Punkt (1)
§ 4 Anmeldung zu Kursen
• per Post durch zusenden des ausgefüllten Anmeldebogens
• über die Internet-Anmeldedatenbank.
Eine Teilnahmemöglichkeit nach einer Anmeldung wird erst mit der Übersendung der Bestätigung der Kursplatzreservierung möglich. Der Vertrag kommt mit Zugang der Anmeldebestätigung zustande.
• per automatisierter Email-Funktion der Internet-Anmeldedatenbank.
§ 6 Rücktritt/ Rückerstattung von Kursgebühren
(1) Ein Widerruf der Kursanmeldung ist bis 6 Wochen vor Beginn des Kurses ohne Angabe von Gründen unter voller Erstattung der Kursgebühr möglich. Der Rücktritt muss in schriftform ( eMail oder per Post) erfolgen.
Bei späterem oder ganz ausbleibendem Widerruf ist die volle Kursgebühr auch dann zu entrichten, wenn der Kurs nicht wahrgenommen wird.
(2) Versäumte Kursstunden können nicht mit der Krankenkasse abgerechnet werden und müssen von der Teilnehmerin selbst entrichtet werden. Da die Kursstunden aufeinander aufbauen ist es nicht möglich, eine Teilnehmerin während des laufenden Kurses durch eine andere zu ersetzen. Die Gebühren für versäumte Termine richten sich bei Kursen die normalerweise durch die Krankenkasse/Privatversicherung der Kursteilnehmerin getragen werden nach der Privat-Gebührenverordnung.
(3) Die Forderung der Ausfallgebühr richtet sich an die Person, die die Anmeldung für sich oder weitere Dritte Personen durchgeführt hat.
(4) Für Kursstunden, die aus Krankheitsgründen der Kursleitung ausfallen, werden nach Möglichkeit entsprechend Ersatztermine angeboten. Wenn der Ersatztermin nicht wahrgenommen wird, verfällt der Anspruch auf die Kursstunde. Die Rückerstattung einer ausgefallenen Kursstunde ist nicht möglich. Schadenersatzansprüche stehen dem Teilnehmer nicht zu.
§ 7 Teilnahme an Kursen ohne Anmeldung
(2) Eine Teilnahme ohne Anmeldung ist nur möglich, wenn zu Kursbeginn noch freie Kursplätze vorhanden sind. Die Entscheidung darüber liegt beim jeweiligen Kursleiter vor Ort.
§ 8 Haftung für Eigentum von Kursteilnehmern
Der Kursveranstalter übernimmt keine Haftung für mitgebrachte (Wert-) Gegenstände und Garderobe sowie abgestellte Kinderwägen o.ä.
(1) Die Kursleitung übernimmt keine Haftung für die Beschädigung von Eigentum von Teilnehmern (z.B. Brillen, Mobiltelefone), wenn dieses während der Übungen beschädigt wird.
(2) Unsere Haftung für fremdes Verschulden wird außerdem nach § 276 und 278 BGB ausgeschlossen.
(3) Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für die Beschädigung der Gesundheit, wenn diese aus Situationen heraus erfolgt, die nicht im konkreten Zusammenhang mit den Übungsanleitungen steht.
(2) Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 10 Email Versand
Die Kursteilnehmerin erklärt sich damit einverstanden, dass Emails offen dh. mit sichtbarer Emailadresse an alle Kursteilnehmer des gebuchten Kurses versand werden.
§11 Abrechnung sowie Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von persönlichen Daten
(1) Zum Zwecke der Verwaltung wird automatisierte Datenverarbeitung eingesetzt, sie erhebt, verarbeitet und nutzt zum Zwecke der Abwicklung von Verträgen die Daten der Kursteilnehmer/Innen. Sie beachtet dabei die gesetzlichen Vorgaben. Es werden Ihre personenbezogenen Daten nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
(2) Die Kursteilnehmerin erklärt sich damit einverstanden, dass zum Zwecke der Kursorganisation Anna Spengler sowie Manuel Horne als Technischer Begleiter der Website Einblick in die hinterlegten Daten haben.
(3) Die Kursteilnehmerin erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Abrechnung mit der Krankenkasse das HebRech Datenannahme-Service-Center Karlsruhe beauftragt wird. Dazu werden die zur Abrechnung nach §301a SGB V notwendigen Angaben weitergeleitet ( insbesondere sind dies Name, Geburtsdatum und die abzurechnenden Leistungen mit Datum). Das Service Center ist zur Verschwiegenheit verpflichtet, beachtet die Datenschutzgesetzte und darf die Daten nur an die zuständige Krankenkasse weitergeben.
Gerichtsstand bei Streitigkeiten aller Art ist Kelkheim (Taunus).
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder Email) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie mich -
Frankfurterstraße 10
mittels einer eindeutigen Erklärung darüber informieren, dass Sie den Widerruf ausüben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Ablauf der Widerspruchsfrist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, innerhalb von 14 Tagen ab dem Zugang der Widerrufserklärung zurückzuerstatten. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Dienstleistung entspricht.
Musterbrief Widerruf:
An: Anna Spengler, Frankfurterstraße 10, 65779 Kelkheim
Widerruf meiner Kursbuchung vom [Datum einfügen]
hiermit widerrufe ich meine Bestellung vom [Datum einfügen].
Ich bitte um Rückerstattung Kursgebühr in Höhe von [Betrag einfügen] Euro auf folgendes Konto:
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References: § 1

§ 4

§ 6

§ 7

§ 8
 § 276

§ 10

§11
 §301