Source: https://www.cafemeins.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-11-15 21:36:51+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen – Café Meins
NutzungsbedingungenKle Vann2018-06-13T17:26:13+00:00
1.1 Geschütze Inhalte
CAFEMEINS.DE ist ein Angebot der Bauer Women KG. Die Inhalte des Angebotes, vor allem die Marken, Designs, Logos, Texte, Bilder, Audio- und Videomaterialien, sind – wenn sie nicht von Dritten in das Angebot eingestellt wurden –geschütztes geistiges Eigentum der Bauer Women KG. Auch von Dritten eingestellte Inhalte sind nicht frei benutzbar, sondern für die jeweiligen Nutzer bzw. Rechteinhaber als geistiges Eigentum geschützt.
Jeder Nutzer darf die von Bauer Women KG und Dritten in das Angebot eingestellten Inhalte betrachten, ausdrucken oder auf Festplatte oder anderen Medien speichern, solange und soweit die Inhalte ausschließlich zu privaten und nicht für unmittelbare oder mittelbare kommerzielle Zwecke genutzt werden. Darüber hinaus dürfen die Inhalte nicht verändert werden, insbesondere dürfen keine Copyright-Hinweise oder andere Hinweise auf Rechte und/oder Eigentum Dritter entfernt werden.
Die (auch nur teilweise) Veröffentlichung des Angebotes, seine Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung für einen öffentlichen Zweck ist – online wie offline – nur mit Erlaubnis der Bauer Women KG zulässig. Bauer Women KG wird diese Erlaubnis – etwa für einen Bericht über das Angebot – grundsätzlich gerne erteilen.
Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Angebotes. Es können technische Ausfälle oder Fehler auftreten, die dazu führen können, dass das Angebot von Zeit zu Zeit aus technischen Gründen nicht verfügbar ist. Selbstverständlich bemüht sich die Bauer Women KG, das Angebot stets verfügbar zu halten.
Trotz aller Bemühungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch die Nutzung des Angebotes Schäden entstehen (etwa durch den Missbrauch des Angebotes durch Dritte zur Verbreitung von Viren etc.). Für Schäden, die aus der Nutzung des Angebotes resultieren, übernimmt die Bauer Women KG daher – auch für seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen – grundsätzlich keine Haftung. Anderes gilt selbstverständlich, wenn die Bauer Women KG oder ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Kommt es zu Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, schließt die Bauer Women KG die Haftung auch für einfache Fahrlässigkeit nicht kategorisch aus.
Nichts anderes gilt für die von der Bauer Women KG eingestellten Inhalte. Auch wenn die Bauer Women KG für diese grundsätzlich verantwortlich ist: Eine Garantie für die Inhalte kann die Bauer Women KG nicht übernehmen. Die Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Aktualität, Korrektheit, Zuverlässigkeit, Geeignetheit und Vollständigkeit der Inhalte kann die Bauer Women KG nicht gewährleisten. Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich. Jegliche Verwendung der angebotenen Inhalte geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers.
Für fremde Inhalte, die über das Angebot erreichbar sind (etwa Inhalte fremder Internetseiten, auf die durch Links oder durch Social-Media-Plugins verwiesen wird oder Inhalte, die von Nutzern in das Angebot eingestellt wurden), haftet die Bauer Women KG grundsätzlich nicht. Eine kontinuierliche Prüfung der fremden Inhalte ist weder möglich noch beabsichtigt. Die Bauer Women KG distanziert sich aber selbstverständlich ausdrücklich von allen Inhalten, die straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Erhält die Bauer Women KG von solchen Inhalten Kenntnis, wird die Bauer Women KG sie unverzüglich aus dem Angebot entfernen.
Diese Bedingungen kann die Bauer Women KG jederzeit ändern. Die Bauer Women KG behält sich vor, in dem Angebot angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Die Bauer Women KG wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren. Es gelten stets die im Moment des Abrufes abrufbaren Nutzungsbedingungen. Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Kollisionsrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Andere Bereiche des Angebotes können weitere Nutzungsbedingungen enthalten, die zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen gelten. Auf die weiteren Bedingungen wird der Nutzer selbstverständlich vorab hingewiesen.
2.1 Registrierungsregeln
Die von den Nutzern angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß, genau und vollständig sein. Zu dem Angebot dürfen sich nur Nutzer registrieren, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Die Bauer Women KG akzeptiert nur E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.
Der Nutzer teilt der Bauer Women KG Änderungen seiner Daten unverzüglich mit. Er bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten in dem Angebot und nimmt die Änderung selbst vor. Der Nutzer erklärt mit seiner Registrierung die Zustimmung, dass die Bauer Women KG ihm per E-Mail Informationen zum Ablauf und zum Betrieb des Angebots und der darunter verwalteten Community übermittelt.
(b) Passwortschutz
Die Nutzer haben alles ihnen Mögliche und Erforderliche zu unternehmen, um die missbräuchliche Nutzung ihres Passwortes und ihres Zugangs zu dem Angebot zu unterbinden. Passwörter sind geheim zu halten. Sobald dem Nutzer der Missbrauch seines Accounts bekannt wird, hat er sein Passwort unverzüglich zu ändern und die Bauer Women KG über den Missbrauch aufzuklären. Nur so kann die Bauer Women KG den Zugang nicht autorisierter Personen verhindern. Sollte die Bauer Women KG ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die Bauer Women KG berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der Nutzung des Angebots auszuschließen. Die Bauer Women KG übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung eines Passwortes der Nutzer ergeben.
(c) Inhalte der Nutzer
Nutzer dürfen im Rahmen der Community-Funktionen des Angebotes eigene Inhalte einstellen, haben aber keinen Anspruch auf Veröffentlichung ihrer Inhalte. Die Bauer Women KG hat vielmehr das digitale Hausrecht und das Recht, Inhalte der Nutzer jederzeit aus dem Angebot zu entfernen. In diesem Fall wird die Bauer Women KG den Nutzer per E-Mail informieren. Darüber hinaus kann die Bauer Women KG insbesondere Community-Boards ohne Angabe von Gründen schließen – etwa weil sie zu voll und damit unübersichtlich geworden sind.
Jeder Nutzer darf seine Meinung selbstverständlich frei äußern. Er hat sich aber an folgende Regeln zu halten. Die Bauer Women KG erwartet von seinen Nutzern, dass sie sich an die „guten Sitten“ halten. Dies beinhaltet für uns vor allem:
– Die Anonymität anderer Nutzer ist zu respektieren, es dürfen keine Namen etc. offen gelegt werden.
– Es dürfen grundsätzlich keine privaten und vertraulichen Daten, wie zum Beispiel Kreditkartennummern, Sozialversicherungsnummern und Nummern von Führerscheinen und sonstigen Dokumenten, veröffentlicht werden.
– Seitenaufrufe dürfen nicht künstlich generiert werden, etwa indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise zu Abrufen aufgefordert werden, die – ohne tatsächliche Berücksichtigung des Inhalts des Berichts – ausschließlich dem Ziel dienen, die Anzahl der Abrufe zu erhöhen.
– Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die lediglich dem Zweck der Verbreitung eines politischen oder religiösen Bekenntnisses dienen.
– Es dürfen keine Viren, trojanische Pferde etc. enthaltenden Inhalte eingestellt werden, die Soft- oder Hardware der Bauer Women KG oder anderer Nutzer beinträchtigen können.
– Es dürfen keine Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten werden.
– Die Übermittlung von E-Mails, SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten ist unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
– Die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, Spamkettenbriefen, Schneeballsystem-Mails und anderen Mails, die nicht auf dem privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, ist unzulässig. Ebenso ist jede andere kommerzielle Nutzung des Angebotes (z.B. der People-Suchfunktion) nicht gestattet.
In einem offenen Forum sind kontroverse Meinungen erwünscht. Die Grenzen des Persönlichkeitsrechts, des Urheberrechts und sonstiger Rechte sind aber zu beachten. Es dürfen insbesondere keine Inhalte veröffentlicht werden,
– mit unwahren Tatsachenbehauptungen;
– mit Beleidigungen und Schmähkritiken;
– mit obszönen Ausdruckweisen;
– mit diskriminierenden Inhalten;
– mit erkennbaren Personenbildern ohne die Einwilligung der Abgebildeten
– die so verfasst sind, dass sie die anderen Nutzer in die Irre führen..
Zwar können nur Erwachsene und Jugendliche das Angebot als registrierte Nutzer nutzen. Kinder können das Angebot aber betrachten. Daher gilt: Jegliche Darstellung von Sexualität und Gewalt ist unzulässig – ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verboten ist oder nicht.
– Pornographische Inhalte;
– Strafrechtlich verbotene Inhalte, wie etwa
– Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB, § 86 a StGB, § 4 Abs.1 Nr. 1 und 2 JMStV)
– Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr.3 und 4 JMStV)
– Aufforderungen oder Anleitungen zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB , § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
– Grausame Gewaltdarstellungen (§ 131 StGB, § 4 Abs. 1 Nr.5 JMStV)
– Kinder-, Tier-, und Gewaltpornographie (§§ 184a, b StGB ff.; § 4 Abs. 1 Nr.10 JMStV)
– Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
– Kriegsverherrlichende Inhalte ( § 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
– Verletzungen der Menschenwürde ( § 4 Abs. 1 Nr.8 JMStV)
– Wegen Verstoß gegen das StGB indizierte Telemedien und inhaltsgleiche Telemedien ( § 4 Abs. 1 Nr. 11 JMStV)
(d) Sanktionen
Die Bauer Women KG sanktioniert Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen. Die Sanktionen reichen von der bloßen Löschung des Inhalts bis zum Ausschluss aus der Community. Nutzer, die ihre Pflichten aus diesen Registrierungsregeln und Nutzungsbedingungen verletzen, sind der Bauer Women KG zum Ersatz der daraus entstandenen Aufwendungen verpflichtet.
(e) Verantwortlichkeit, Haftung und Freistellung
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Zeichnungen oder Videos) verantwortlich. Der Nutzer garantiert, dass er die Inhalte veröffentlichen darf und dass mit der Veröffentlichung keine Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Betriebsgeheimnisse oder sonstigen Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.
Der Nutzer stellt die Bauer Women KG für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der von ihm eingestellten Inhalte auf erstes Anfordern von den Ansprüchen der Dritten und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverteidigung frei. Im Übrigen gelten die allgemeinen Nutzungsbedingungen.
(f) Rechte an den Inhalten
Der Nutzer räumt der Bauer Women KG, der Bauer Xcel KG, der Bauer Vertriebs KG und der Bauer Advertising KG mit Einstellung seines Inhaltes (Text, Bild, Zeichnung oder Video) das Recht ein, diesen Inhalt unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen (Vervielfältigung, Verbreitung, Vortrag- & Senderecht). Der Nutzer räumt der Bauer Women KG, der Bauer Xcel KG, der Bauer Vertriebs KG und der Bauer Advertising KG auch das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte unentgeltlich in anderen Medien etwa im Print-, Hörfunk oder TV-Bereich und durch alle anderen Nutzungsarten zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen. Die Bauer Women KG, die Bauer Xcel KG, die Bauer Vertriebs KG und die Bauer Advertising KG sind berechtigt, die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten. Die Bauer Women KG, die Bauer Xcel KG, die Bauer Vertriebs KG und die Bauer Advertising KG sind ferner berechtigt, die Inhalte für werbliche Zwecke in Printmedien, Lichtspieltheatern, Fernsehen, Internet und sonstigen Medien (auch Plakatierung, Präsentationen jeglicher Art und Bildschirmtext) zu nutzen. Der Nutzer räumt der Bauer Women KG, der Bauer Xcel KG, der Bauer Vertriebs KG und der Bauer Advertising KG das Recht ein, Dritten ohne weitere Zustimmung einfache Nutzungsrechte einzuräumen.
Der Nutzer sichert der Bauer Women KG, der Bauer Xcel KG, der Bauer Vertriebs KG und der Bauer Advertising KG zu, über die eingeräumten Rechte verfügen zu können und nicht bereits anderweitig in einer Art und Weise verfügt zu haben, welche die vorstehende Rechtseinräumung beeinträchtigten könnte. Personenbildnisse dürfen nur von volljährigen Nutzern eingestellt werden.
Der Nutzer wird für die Einräumung der Nutzungsrechte an den von ihm eingestellten Inhalten grundsätzlich keine wie auch immer geartete Vergütung erhalten.
(g) Sperrung des Accounts
Die Nutzer können ihre Accounts in ihrem Profil jederzeit sperren lassen. Ihre Daten werden dann mit Ausnahme der bereits von Ihnen eingestellten Inhalte gesperrt.
Die Bauer Women KG kann einen Nutzer unter anderem ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und/oder Registrierungsregeln behält sich die Bauer Women KG vor, Nutzer von der Einstellung von Beiträgen in dem Angebot dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.
(h) Netzwerkfunktionen
Das Angebot und die implementierten Community-Funktionen ermöglichen es den Nutzern, mit anderen Nutzern im Sinne eines sozialen Netzwerks zu interagieren.
Vor diesem Hintergrund stimmt der Nutzer mit der Registrierung zu, dass seine Profilinformationen sowie andere eingestellte Informationen (Eventteilnahmen, etc.) für andere Nutzer einsehbar und durchsuchbar sind, dies gilt insbesondere nach einer Vernetzung mit bestimmten Nutzern im Rahmen der „Freunde werden“-Funktion.
(i) Anpassung der Registrierungsregeln
Diese Registrierungsregeln können sich jederzeit ändern. Wenn die Bauer Women KG Änderungen vornimmt, wird die Bauer Women KG die registrierten Nutzer per E-Mail unterrichten und deren Zustimmung bei dem nächsten Log-In bzw. der nächsten Registrierung einholen. Nutzer, die den neuen Registrierungsregeln nicht zustimmen, werden das Angebot nicht weiter nutzen können.
3. BESONDERE REGELN FÜR EVENTS
Die Bauer Women KG organisiert Events für die Community und kündigt diese im Rahmen des Angebots an. Die Teilnahme an solchen Events erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer. Es gelten ggf. beim Event gesonderte Teilnahmebedingungen der Bauer Women KG und/oder des Veranstaltungsorts.
Soweit im Rahmen des Angebots Events angekündigt werden, die von Partnern der Bauer Women KG organisiert werden, erfolgt auch die Teilnahme an solchen Events auf eigene Verantwortung der Nutzer. Die Bauer Women KG ist an der Veranstaltung solcher Partner-Events nicht beteiligt und übernimmt insofern keine Verantwortung oder Haftung. Es gelten ggf. beim Event gesonderte Teilnahmebedingungen der Partner der Bauer Women KG und/oder des Veranstaltungsorts.
Soweit die Teilnahme an Events der Bauer Women KG oder deren Partner anmelde- und kostenpflichtig ist, kann die Anmeldung und Bezahlung im Einzelfall über das Angebot abgewickelt werden. Hierfür setzt die Bauer Media KG Zahlungsdienstleister ein, deren Nutzungsbedingungen ggf. ergänzende Anwendung finden.
Die Nutzer können in der Community im Rahmen des Angebots selbst organisierte private Events ankündigen. Auch die Teilnahme an solchen Events erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer. Die Bauer Women KG ist an der Veranstaltung solcher Nutzer-Events nicht beteiligt und übernimmt insofern keine Verantwortung oder Haftung.
4. BESONDERE REGELN FÜR DEALS
Soweit im Rahmen des Angebots Deals in der Rubrik „Vorteilswelt“ vorgestellt werden, vermittelt die Bauer Women KG lediglich technisch den Zugang zu diesen Deals, die von eigenständigen Dritten angeboten werden. Die Bauer Women KG ist für die Deals (Verfügbarkeit, Vertragsschluss, Gewährleistung, etc.) nicht verantwortlich und übernimmt insofern keine Haftung. Es gelten die gesonderten Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

References: § 86
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