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Timestamp: 2016-10-23 17:55:28+00:00

Document:
6B_26/2016 (06.06.2016)
6B_26/2016 � � Urteil vom 6. Juni 2016
Gerichtsschreiberin Sch�r.
Verletzung von Verkehrsregeln, Willk�r, Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 3. Dezember 2015.
X.________ wird vorgeworfen, am 18. Juni 2014 in �berm�detem Zustand einen Personenwagen gelenkt zu haben. Dabei sei er w�hrend der Fahrt auf der A1 in Fahrtrichtung Z�rich auf dem �berholstreifen fahrend bei Kestenholz kurz eingenickt, weshalb er nach rechts geraten und seitlich mit einem korrekt auf dem Normalstreifen fahrenden Lieferwagen kollidiert sei.
Mit Strafbefehl vom 22. August 2014 wurde X.________ von der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. X.________ erhob Einsprache gegen den Strafbefehl.
Der Amtsgerichtspr�sident von Thal-G�u sprach X.________ am 11. M�rz 2015 des Fahrens in fahrunf�higem Zustand schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 300.--.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Solothurn am 3. Dezember 2015 das erstinstanzliche Urteil.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 2015 sei aufzuheben. F�r das bundesgerichtliche Verfahren beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe ohne jegliche Begr�ndung seinen Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abgewiesen. Damit r�gt er die Begr�ndungspflicht als verletzt. Die Abweisung seines Antrags verstosse �berdies gegen Art. 29 Abs. 3 BV.
1.1.�Die Vorinstanz entschied �ber den Antrag des Beschwerdef�hrers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung vorweg mit Verf�gung vom 21. Mai 2015. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, f�r die beschuldigte Person sei in der StPO keine unentgeltliche Rechtspflege f�r die Prozesskosten vorgesehen, weshalb auf den Antrag betreffend unentgeltliche Rechtspflege nicht einzutreten sei. Den Antrag auf Bestellung eines amtlichen Verteidigers wies sie mit der Begr�ndung ab, es handle sich um einen Bagatellfall im Sinne von Art. 132 Abs. 2 StPO.
1.2.�Beim Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Als solcher kann er beim Bundesgericht mit Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Fall w�re anders verlaufen, wenn er anwaltlich vertreten gewesen w�re. Er st�tzt sein Begehren auf Art. 29 Abs. 3 BV. Diese Bestimmung garantiert f�r s�mtliche staatliche Verfahren einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung (GEROLD STEINMANN, in: St. Galler Kommentar BV, 3. Aufl. 2014, N. 63 ff. zu Art. 29 BV). Handelt es sich um ein Bagatelldelikt, besteht allerdings auch nach Art. 29 Abs. 3 BV kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung (GEROLD STEINMANN, a.a.O., N. 70 zu Art. 29 BV). Der Beschwerdef�hrer macht lediglich Ausf�hrungen zu seiner Bed�rftigkeit, indem er darlegt, �ber kein Einkommen zu verf�gen und von der AHV und Erg�nzungsleistungen zu leben. Inwiefern im vorliegenden Fall Schwierigkeiten in tats�chlicher oder rechtlicher Hinsicht vorliegen sollten und nicht mehr von einem Bagatellfall ausgegangen werden durfte, ist damit weder dargetan noch ersichtlich. Die Thematik des Sekundenschlafs bildete bereits mehrfach Gegenstand bundesgerichtlicher Entscheide (vgl. E. 3.5), worauf die Vorinstanz zutreffend verweist. In sachverhaltlicher Hinsicht stellt sich lediglich die Frage nach der Unfallursache respektive dem Grund f�r das Einnicken am Steuer. Dabei handelt es sich offensichtlich nicht um eine komplexe Sachverhaltsfrage. Indem die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht gew�hrt, verletzt sie kein Bundesrecht.
Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdef�hrer aus der Behauptung, die Vorinstanz habe das Verfahren verz�gert und ihm das Urteil erst kurz vor Weihnachten zugestellt, wodurch sie den Beizug einer angemessenen rechtlichen Vertretung verunm�glicht habe. Der begr�ndete Entscheid wurde dem Beschwerdef�hrer am 14. Dezember 2015 zugestellt. Unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (Art. 46 BGG), verblieb ihm ausreichend Zeit, um einen professionellen Rechtsvertreter zu mandatieren. Einen solchen h�tte er im �brigen bereits in einem fr�heren Zeitpunkt beiziehen k�nnen. Weshalb er dazu die Zustellung des begr�ndeten Urteils der Vorinstanz abwarten musste, ist nicht ersichtlich.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz schliesse von einem Sekundenschlaf ohne Weiteres auf �berm�dung. Dies lasse sich nicht erstellen. Die Ursache f�r die erfahrene Bewusstlosigkeit k�nne auch andere medizinische Gr�nde haben. Solche seien nie in Erw�gung gezogen worden. Ohne jeglichen Beweis behaupte die Vorinstanz, er h�tte speziell darauf verwiesen, m�de losgefahren zu sein. Dies sei eine suggestive Behauptung. Der Beschwerdef�hrer wendet sich damit gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 264 E. 2.3; 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 139 II 404 E. 10.1; je mit Hinweisen).
2.3.�Die Vorinstanz st�tzt sich auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers sowie seine Ausf�hrungen in der Einsprache gegen den Strafbefehl. Sie erw�gt, bereits in der Erstbefragung habe der Beschwerdef�hrer einger�umt, am Steuer eingeschlafen zu sein. Er habe ausgesagt, pl�tzlich einen Stoss bemerkt zu haben und in diesem Moment wieder aufgewacht zu sein. Auch gegen�ber dem Lieferwagenfahrer habe er einen Sekundenschlaf als Kollisionsursache angegeben. Weiter habe er ausgesagt, bereits in m�der Grundverfassung in D�dingen losgefahren zu sein. Ab der Rastst�tte Deitingen habe er gegen die M�digkeit ank�mpfen m�ssen. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz willk�rfrei davon ausgehen, der Beschwerdef�hrer sei aufgrund von �berm�dung am Steuer eingenickt. Darauf deutet im �brigen auch die Argumentation des Beschwerdef�hrers in Zusammenhang mit der rechtlichen W�rdigung (vgl. nachfolgend E. 3.4) hin. F�r seine Behauptung, es k�nnten auch andere medizinische Ursachen zu einer vor�bergehenden Bewusstlosigkeit gef�hrt haben, gibt es keinerlei Anhaltspunkte. Unbehelflich ist ferner der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe festgestellt, dass er in der Nacht zuvor ausreichend geschlafen habe. Es ist nicht ersichtlich, was er daraus zu seinen Gunsten ableiten k�nnte.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bis Deitingen und dar�ber hinaus habe er �berhaupt keine Veranlassung gehabt, sich �ber die M�digkeit Sorgen zu machen. Erst auf der geraden Strecke bei Niederbuchsiten habe er sich schlecht gef�hlt und entschieden, in Gunzgen eine Pause einzulegen. Er habe auch nicht voraussehen k�nnen, dass er es nicht mehr bis zur n�chsten Rastst�tte schaffe.
3.2.�Gem�ss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der F�hrer das Fahrzeug st�ndig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Bet�ubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gr�nden, namentlich wegen �berm�dung, nicht �ber die erforderliche k�rperliche und geistige Leistungsf�higkeit verf�gt, gilt nach Abs. 2 derselben Bestimmung w�hrend dieser Zeit als fahrunf�hig und darf kein Fahrzeug f�hren (vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Wer in fahrunf�higem Zustand ein Motorfahrzeug f�hrt, wird gem�ss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (zur Definition der Fahrf�higkeit siehe BGE 130 IV 32 E. 3.1 mit Hinweisen).
Nach Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG ist auch die fahrl�ssige Handlung strafbar. Fahrl�ssig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Diese Definition ist indessen auf das fahrl�ssige Erfolgsdelikt zugeschnitten. Hinsichtlich Art. 91 SVG als fahrl�ssiges T�tigkeitsdelikt liegt die Fahrl�ssigkeit darin, dass eine Person infolge einer pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit nicht erkennt, dass sie sich in einem fahrunf�higen Zustand befindet oder ein solcher eintreten k�nnte, und sie nichtsdestotrotz wissentlich und willentlich ein Fahrzeug f�hrt. Fahrl�ssig handelt etwa, wer subjektiv erkennbare Erm�dungserscheinungen unbeachtet l�sst, in der Hoffnung, wach zu bleiben, und dennoch weiterf�hrt (FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 38 zu Art. 91 SVG mit Hinweisen).
3.3.�Die Vorinstanz erw�gt, aufgrund des Sekundenschlafs m�sse dem Beschwerdef�hrer die Fahrf�higkeit im Unfallzeitpunkt abgesprochen werden. Die objektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG seien erf�llt. Es sei unbestritten, dass eine zunehmende Erm�dung auch subjektiv erkennbar sei. Der Eintritt der Gef�hrdung durch Einnicken am Steuer sei demnach f�r den Beschwerdef�hrer voraussehbar gewesen. Gleichwohl habe er die Fahrt nicht unterbrochen. Diese M�glichkeit h�tte ihm entgegen seinen Behauptungen offengestanden, denn er h�tte auch nach Deitingen mehrmals die A1 verlassen k�nnen (Ausfahrten Wangen an der Aare, Niederbipp/Langenthal und Oensingen). Es habe somit durchaus Handlungsalternativen gegeben. Eine Weiterfahrt bis zur Rastst�tte Gunzgen sei keineswegs zwingend gewesen. Der Beschwerdef�hrer sei dennoch weitergefahren und habe leichtsinnig darauf vertraut, dass sich die M�digkeit �berwinden lasse und er nicht am Steuer einnicken w�rde. In subjektiver Hinsicht sei ihm deshalb bewusste Fahrl�ssigkeit anzulasten. Dass die Polizei ihn nach dem Unfall habe nach Hause fahren lassen, f�hre nicht zu einer abweichenden Einsch�tzung. Daraus lasse sich lediglich folgern, er habe die Fahrf�higkeit wiedererlangt, nachdem er - wie im Verkehrsunfallrapport festgehalten - eine l�ngere Pause eingelegt habe. Die Fahrunf�higkeit im Unfallzeitpunkt werde damit nicht in Frage gestellt.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet auch im Rahmen der rechtlichen W�rdigung zun�chst die Sachverhaltsfeststellung. Bereits im vorinstanzlichen Verfahren brachte er dieselben Einw�nde vor (er habe Anzeichen von M�digkeit erst nach der Rastst�tte Deitingen bemerkt, er habe nicht vorher anhalten k�nnen, er sei nicht in fahrunf�higem Zustand ins Auto gestiegen). Die Vorinstanz geht auf s�mtliche Beanstandungen ein. Dabei stellt sie klar, dass dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen wird, bereits in fahrunf�higem Zustand in den Wagen gestiegen zu sein. Vielmehr sei die Fahrunf�higkeit kurz vor dem Unfall eingetreten. Weiter hebt sie hervor, dass der Beschwerdef�hrer Handlungsalternativen gehabt h�tte, was dieser immer wieder in Abrede stellt. Seine diesbez�glichen Vorbringen sind allerdings unsubstanziiert. Nachdem er bisher stets angegeben hatte, ab Deitingen Anzeichen von M�digkeit wahrgenommen zu haben, macht er im Verfahren vor Bundesgericht geltend, dass er keine andere Ausfahrt habe nehmen k�nnen, da es ihm erst bei Niederbuchsiten unvermittelt schlechter gegangen sei. Damit widerspricht er klar seinen bisherigen Angaben. Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind nicht zu beanstanden. Die R�gen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet, soweit sie den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gen (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.5.�Bez�glich der rechtlichen W�rdigung ist auf die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sekundenschlaf zu verweisen. Demnach kann bei einem gesunden und nicht aus anderen Gr�nden fahrunf�higen Fahrzeugf�hrer Einschlafen am Steuer ohne vorherige subjektiv erkennbare Erm�dungserscheinungen ausgeschlossen werden (BGE 126 II 206 E. 1a mit Hinweisen; Urteile 6A.84/2006 vom 27. Dezember 2006 E. 3.2; 6A.134/1996 vom 27. M�rz 1997 E. 3b f.). Die Erm�dungserscheinungen machten sich erwiesenermassen sp�testens bei der Rastst�tte Deitingen bemerkbar. Der Beschwerdef�hrer untersch�tzte die �berm�dung und vertraute darauf, nicht einzuschlafen. Dies muss ihm zum Vorwurf gemacht werden. Der Beschwerdef�hrer durfte nicht darauf vertrauen, dass er nicht einschlafe und h�tte stattdessen rechtzeitig eine Pause einlegen m�ssen. Dies w�re ihm nach den vorinstanzlichen Feststellungen ohne weiteres m�glich gewesen. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die Strafzumessung in verschiedener Hinsicht.
4.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 53 und Art. 54 StGB geltend. Hat der T�ter den Schaden gedeckt oder alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um das von ihm bewirkte Unrecht auszugleichen, sieht die zust�ndige Beh�rde unter anderem von einer Bestrafung ab, wenn die Voraussetzungen f�r die bedingte Strafe erf�llt sind und das Interesse der �ffentlichkeit und des Gesch�digten an der Strafverfolgung gering sind (Art. 53 StGB; BGE 135 IV 12 E. 3). Die Vorinstanz erw�gt, es sei keine Wiedergutmachungshandlung im Sinne von Art. 53 StGB erfolgt. Nach dem Beschwerdef�hrer konnte eine Wiedergutmachungshandlung deshalb nicht erfolgen, weil nie ein Schaden gemeldet worden sei. Mit dieser Begr�ndung legt er nicht dar, inwiefern er die Voraussetzungen von Art. 53 StGB erf�llt haben will.
Ist der T�ter durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen, dass eine Strafe unangemessen w�re, sieht die zust�ndige Beh�rde von einer Strafverfolgung, einer �berweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab (Art. 54 StGB). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Schaden an seinem eigenen Wagen belaufe sich nicht lediglich auf Fr. 1'500.--, wie von der Vorinstanz ohne jegliche Grundlage behauptet. Vielmehr habe er f�r die Reparatur effektiv Fr. 3'141.-- bezahlt. Bei seinen finanziellen Verh�ltnissen sei dies ein sehr hoher Betrag und rechtfertige eine Strafbefreiung. Damit dringt der Beschwerdef�hrer nicht durch. Bei der eingereichten Abrechnung vom 28. Oktober 2014 (Beilage 4) handelt es sich um ein unechtes Novum. Als solches darf es vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer berief sich bereits im vorinstanzlichen Verfahren auf Art. 54 StGB. Inwiefern erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass zur Einreichung der Abrechnung gegeben haben soll, ist weder dargelegt noch ersichtlich.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das vorinstanzliche Urteil verstosse aufgrund der Kumulation mit dem dreimonatigen F�hrerausweisentzug gegen das Verschlechterungsverbot. Diese Argumentation verf�ngt nicht. Der F�hrerausweisentzug bildet nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Urteils. Vielmehr handelt es sich dabei um eine Administrativmassnahme in einem separaten Verfahren. Die Vorinstanz hat mit der Best�tigung der erstinstanzlich ausgesprochenen Sanktion nicht gegen das Verschlechterungsverbot verstossen. Zudem ber�cksichtigt sie den F�hrerausweisentzug im Rahmen der T�terkomponente leicht strafmildernd.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Erw�gungen der Vorinstanz zum Tatverschulden.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt das Einnicken am Steuer eine grobe Fahrl�ssigkeit dar, weshalb das Verschulden in aller Regel schwer wiegt (BGE 126 II 206 E. 1a mit Hinweisen; Urteil 6A.84/2006 vom 27. Dezember 2006 E. 3.2; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., 2015, N. 20 zu Art. 91 SVG).
Die Vorinstanz erw�gt, infolge des Sekundenschlafs habe der Beschwerdef�hrer jegliche Einflussm�glichkeit auf die weitere Fahrt seines Fahrzeugs verloren, was mit einer erheblichen Gef�hrdung der eigenen Person sowie der weiteren Verkehrsteilnehmer einhergegangen sei. Die Gef�hrdung habe sich insofern realisiert, als der Beschwerdef�hrer an seinem Auto am rechten Kotfl�gel und an der T�re einen Sachschaden von Fr. 1'500.-- erlitten habe. Auch beim Lieferwagen seien Besch�digungen an der linken Seite erkennbar. Ein Personenschaden sei ausgeblieben. Vergegenw�rtige man sich, dass der Beschwerdef�hrer an einem Werktag bei regem Verkehr abends um 18.45 Uhr auf der A1 mit H�chstgeschwindigkeiten von 120 km/h unterwegs gewesen sei und aufgrund des Sekundenschlafs keine Kontrolle mehr �ber sein Fahrzeug habe aus�ben k�nnen, m�sse es als gl�ckliche F�gung bezeichnet werden, dass ein schwerer wiegender Schaden ausgeblieben sei. Dem Beschwerdef�hrer sei daher ein grobfahrl�ssiges Verhalten anzulasten. Er habe seine eigene k�rperliche Verfassung erheblich �bersch�tzt und leichtfertig die mit der M�digkeit einhergehenden Gefahren untersch�tzt. Es w�re ihm zudem ohne Weiteres m�glich gewesen, sich regelkonform zu verhalten, indem er seine Fahrt f�r eine Schlafpause unterbrochen h�tte. Das Tatverschulden sei daher nicht mehr als leicht einzustufen. Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind zutreffend. Darauf kann vollumf�nglich verwiesen werden.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich verschiedentlich gegen die vorinstanzlichen Erw�gungen zu den T�terkomponenten. Zun�chst macht er umfangreiche Ausf�hrungen zu seiner Ausbildung und emp�rt sich �ber die Ausgrenzung �lterer Arbeitnehmer aus dem Arbeitsmarkt. Seine Ausf�hrungen sind nicht sachdienlich. Insbesondere legt er nicht dar, inwiefern er durch die Erw�gungen der Vorinstanz zu seiner beruflichen Situation beschwert sein soll.
Hinsichtlich der Tagessatzh�he ist dem vorinstanzlichen Urteil zu entnehmen, dass im Vergleich zum erstinstanzlichen Urteil wohl eine Erh�hung angezeigt w�re, da der Beschwerdef�hrer �ber zuvor unerw�hnt gebliebene Einkommens- und Verm�gensquellen verf�gt. Zudem erhalte er zwischenzeitlich eine Altersrente. Angesichts des Verschlechterungsverbots m�ssten neu hinzugekommene Eink�nfte jedoch unber�cksichtigt bleiben. Inwiefern die Erw�gungen der Vorinstanz zu den Einkommensverh�ltnissen unzutreffend sein sollen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
Soweit er sich gegen den seiner Ansicht nach ungerechtfertigten fr�heren Schuldspruch wegen Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte richtet, kann im vorliegenden Verfahren nicht darauf eingegangen werden. Es handelt sich um ein abgeschlossenes Strafverfahren.
4.6.�Insgesamt setzt sich die Vorinstanz in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt s�mtliche Strafzumessungsgr�nde zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Die bedingte Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden. Die vorinstanzliche Strafzumessung verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Auf die weiteren, teilweise weitschweifigen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ist nicht einzugehen. Insbesondere ist nicht ersichtlich bzw. ausreichend dargelegt, inwiefern die zahlreichen vom Beschwerdef�hrer aufgef�hrten Normen und Prinzipien (z.B. Art. 5, 8, 9, 12, 29, 29a, 30 und 32 BV; Art. 3, 5, 6 und 7 EMRK; Art. 1 StGB; Rechtsgleichheit; Unschuldsvermutung usw.) verletzt sein sollen. Auch darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtsschreiberin: Sch�r

References: Art. 29
 Art. 132
 Art. 93
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
 Art. 31
 Art. 2
 Art. 91
 BGE 
 Art. 100
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 47
 Art. 53
 Art. 54
 BGE 
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 54
 Art. 91
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 1
e contrario