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Timestamp: 2020-08-07 18:03:02+00:00

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§ 4 IfSG Aufgaben des Robert Koch-Institutes Infektionsschutzgesetz
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§ 4 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
§ 4 hat 5 frühere Fassungen und wird in 11 Vorschriften zitiert
(1a) 1Das Bundesministerium für Gesundheit legt dem Deutschen Bundestag nach Beteiligung des Bundesrates bis spätestens zum 31. März 2021 einen Bericht zu den Erkenntnissen aus der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie vor. 2Der Bericht beinhaltet Vorschläge zur gesetzlichen, infrastrukturellen und personellen Stärkung des Robert Koch-Instituts sowie gegebenenfalls zusätzlicher Behörden zur Erreichung des Zwecks dieses Gesetzes.
Frühere Fassungen von § 4 IfSG
Zitierungen von § 4 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zuständigen Landesbehörden informieren unverzüglich die Kontaktstelle nach § 4 Absatz 1 Satz 7 , wenn im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Durchführung notwendiger ...
... durch das Gesetz vom 18. August 1980 (BGBl. I S. 1469), mit Ausnahme der §§ 3 und 4 , die Vorschriften des ersten und dritten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch sowie die ...
Artikel 2b 14. AMGÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954), wird wie folgt geändert: In § 4 Abs. 1 Satz 4 wird nach den Wörtern „länderübergreifenden ...
... Abschnitt Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite". 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
... Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder". 2. § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) die nach § 23 ... für ambulantes Operieren haben sicherzustellen, dass die vom Robert Koch-Institut nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b festgelegten nosokomialen Infektionen und das Auftreten von ... und umgesetzt werden. Darüber hinaus haben die Leiter sicherzustellen, dass die nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b festgelegten Daten zu Art und Umfang des Antibiotika-Verbrauchs ...
... eine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit verursachen kann,". 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 5 werden die Wörter „und ... für ambulantes Operieren haben sicherzustellen, dass die vom Robert Koch-Institut nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b festgelegten nosokomialen Infektionen" durch die Wörter „Die Leiter von ... nosokomialen Infektionen" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b " durch die Angabe „Absatz 4a" ersetzt. b) Nach Absatz 4 wird folgender ...
... betroffenen Person sowie, soweit vorliegend, Telefonnummer und E-Mail-Adresse." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 bis 5 wird durch die folgenden ...
... gefasst: „15. Abschnitt Übergangsvorschriften". 2. Dem § 4 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Beim Robert Koch-Institut wird eine ... zuständigen Landesbehörden informieren unverzüglich die Kontaktstelle nach § 4 Absatz 1 Satz 7 , wenn im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Durchführung notwendiger ...
Aviäre-Influenza-Meldepflicht-Verordnung (AIMPV)
V. v. 11.05.2007 BGBl. I S. 732; aufgehoben durch § 3 V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515
§ 1 AIMPV
... Zusammenhang begründet ist. Die dazu vom Robert Koch-Institut auf der Grundlage von § 4 Abs. 2 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes veröffentlichte Empfehlung ist zu ...
IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung (IfSGMeldAnpV)
V. v. 18.03.2016 BGBl. I S. 515; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
§ 1 IfSGMeldAnpV Anpassung der Meldepflicht in Bezug auf namentlich meldepflichtige Krankheiten
... Zusammenhang begründet ist. Die dazu vom Robert Koch-Institut auf der Grundlage von § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes veröffentlichte Empfehlung ist zu ...
Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus („2019-nCoV")
V. v. 30.01.2020 BAnz AT 31.01.2020 V1; aufgehoben durch Artikel 18 Abs. 1 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
§ 1 CorViMV Ausdehnung der Meldepflicht
... Zusammenhang begründet ist. Die vom Robert Koch-Institut auf der Grundlage des § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes veröffentlichte Empfehlung zu der in Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit ist zu ...
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