Source: https://www.hassberge.de/aktuelles/amtliche-bekanntmachungen.html?L=720
Timestamp: 2019-10-23 03:20:58+00:00

Document:
9. V e r o r d n u n g
zur Änderung der Verordnung über den “Naturpark Haßberge”
Die Verordnung über den „Naturpark Haßberge“ vom 31. März 1987 (GVBl S. 99, BayRS 791-5-5-U) zuletzt geändert durch Verordnung vom 17.10.2017 (Amtsblatt des Landratsamtes Haßberge vom 03.11.2017) wird , soweit sie gemäß Art. 15 Abs. 2 BayNatSchG hinsichtlich der Schutzzone als Landschaftsschutzgebietsverordnung weitergilt, wie folgt geändert:
1. § 3 Abs. 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:
„Die Grenzen des Landschaftsschutzgebietes (= ehemalige Schutzzone) sind in der in § 2 Abs. 1 genannten Anlage, die weiter gilt, und in den Karten M = 1:100.000 zur Verordnung zur Änderung über den „Naturpark Haßberge“ vom 03.07.2006, 10.11.2009, 27.04.2010, 03.03.2011, 11.12.2013, 29.04.2014, 25.08.2015, 17.10.2017 und 09.10.2019 eingetragen“.
2. § 3 Abs. 2 Satz 1 erhält folgende Fassung:
„Die genauen Grenzen des Landschaftsschutzgebietes (= ehemalige Schutzzone) sind in der in § 2 Abs. 2 genannten Karte, die weiter gilt, und in den Karten M = 1:25.000 zur Verordnung zur Änderung über den „Naturpark Haßberge“ vom 03.07.2006, 10.11.2009, 27.04.2010, 03.03.2011, 11.12.2013, 29.04.2014, 25.08.2015, 17.10.2017 und 09.10.2019 eingetragen“.
(1) Die Grenzen des Landschaftsschutzgebietes (= ehemalige Schutzzone) wird im Bereich der Gemeinde Untermerzbach in den Gemarkungen Memmelsdorf sowie Ober- und Untermerzbach und in der Gemarkung Schönbrunn der Gemeinde Ebelsbach neu festgesetzt. Die Änderung ist in den in den Absätzen 2 und 3 genannten Karten eingetragen.
Aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen wird
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 8,04 ha, die unmittelbar an der West- und Nordseite der Firma Rösler angrenzt und folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1489 (Tf), 1490 (Tf), 1431 (Tf), 1431/1, 1432 (Tf), 1433 (Tf), 1435 (Tf), 1735/1 (Tf), 1437 (Tf) und 1438 (Tf),
in der Gemarkung Schönbrunn eine Fläche von 0,45 ha im Südosten von Schönbrunn, die unmittelbar östlich an das bestehende Baugebiet „Breitfeld“ angrenzt und folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1122 (Tf) und 1123 (Tf).
In das Landschaftsschutzgebiet einbezogen werden
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 1,24 ha im Südwesten der Firma Rösler, die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1436 (Tf), 1439 (Tf), 1440 (Tf), 1441 (Tf) und 1454 (Tf),
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 2,26 ha unmittelbar südlich des Sportplatzes zwischen der Kreisstraße HAS 52 und der Alster, die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 86/2 (Tf), 86/4 /Tf), 86/5 (Tf), 1423 (Tf), 1819, 1820, 1821 (Tf), 1833 (Tf), 1834, 1835, 1837 und 1839,
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 0,96 ha südlich von Memmelsdorf zwischen der Kreisstraße HAS 52 und dem Feldweg mit der Fl.Nr. 1833, die folgende Grundstücke (Flurnummern) umfasst: 1842 bis 1847,
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 0,68 ha nördlich von Memmelsdorf unmittelbar südlich angrenzend an den Feldweg mit der Fl.Nr. 1623, die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1624, 1625 (Tf), 1666 und 1667,
in der Gemarkung Memmelsdorf eine Fläche von 2,96 ha im Bereich der Alster südöstlich von Memmelsdorf, die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1775 bis 1780, 1781 (Tf), 1782 (Tf), 1783 (Tf), 1784, 1785 (Tf), 1785/1 (Tf) und 1794 (Tf),
südöstlich von Untermerzbach beidseitige des Weges Fl.Nr. 1231 der Gemarkung Untermerzbach eine Fläche von 1,26 ha, die die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 672 der Gemarkung Obermerzbach sowie 1018 (Tf), 1226 (Tf), 1227 (Tf), 1228 (Tf) und 1229 (Tf) der Gemarkung Untermerzbach,
in der Gemarkung Schönbrunn unmittelbar am südöstlichen Ortsrand von Schönbrunn eine Fläche von 0,41 ha, die folgende Grundstücke (Flurnummern) bzw. Teilflächen (Tf) umfasst: 1123 (Tf) und 1124 (Tf).
(2) Die Anlage „Karte M = 1 .100.000“ zur der Verordnung über den „Naturpark Haßberge“ (Übersichtskarte), in der gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 der Verordnung über den „Naturpark Haßberge“ vom 31. März 1987 die Grenzen des Landschaftsschutzgebietes (= ehemalig Schutzzone) grob dargestellt wurde, wird im Bereich der Gemarkungen Memmesldorf, Ober- und Untermerzbach der Gemeinde Untermerzbach und im Bereich der Gemarkung Schönbrunn der Gemeinde Ebelsbach durch eine Karte M = 1:100.000 ersetzt. Diese Karte wird als Anlage 1 Bestandteil dieser Änderungsverordnung.
(3) Die in § 3 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2 der Verordnung über den „Naturpark Haßberge“ genannte Karte M = 1:25.000 wird im Bereich der Gemarkungen Memmesldorf, Ober- und Untermerzbach der Gemeinde Untermerzbach und im Bereich der Gemarkung Schönbrunn der Gemeinde Ebelsbach, hinsichtlich der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes (= ehemalige Schutzzone) durch die neuen Detailkarten 1 und 2 M = 1:25.000 ersetzt. Diese neue Detailkarten, in der die genauen Grenzänderungen des Landschaftsschutzgebietes gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung über den „Naturpark Haßberge“ in der geänderten Fassung eingetragen sind, werden als Anlage 2 Bestandteil dieser Änderungsverordnung.
Haßfurt, 09.10.2019
Diese Bekanntmachung und die Schutzgebietsverordnung einschließlich der dazugehörigen Karten sind auch im Internet abrufbar unter www.hassberge.de/Aktuelles/Amtliche Bekanntmachungen bzw.
Anlage zur Änderung der Verordnung über den “Naturpark Haßberge”
gemäß § 10 Abs. 7, 8, 8a Bundesimmissionsschutzgesetz und § 21a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV):
Das Landratsamt Haßberge erteilte mit Bescheid vom 30.09.2019, Az. III/5-177/2-4 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach §§ 4, 10 BImSchG für den Weiterbetrieb der bestehenden Power-to-Gas-Anlage mit einer maximalen Wasserstoff-Erzeugungskapazität von 225 Nm³/h, welche derzeit im Rahmen einer Versuchsanlagen-Genehmigung betrieben wird.
Der Genehmigung liegen die mit dem Genehmigungsvermerk des Landratsamtes Haßberge vom 30.09.2019 versehenen Unterlagen zugrunde.
Der Genehmigungsbescheid enthält Auflagen zum Immissionsschutz, Baurecht, Arbeitsschutz, Wasserrecht, Abfallrecht und Brandschutz sowie die Kostenentscheidung.
Bayerischen Verwaltungsgericht Würzburg
in 97082 Würzburg
Hausanschrift: Burkarderstr. 26, 97082 Würzburg,
schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen* Form.
* Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).
Eine Ausfertigung des gesamten Bescheides und seiner Begründung liegt bis einschließlich 23.10.2019 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht beim Landratsamt Haßberge, Am Herrenhof 1, 97437 Haßfurt, Zimmer 114 aus.
Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendung erhoben haben, als zugestellt (§ 10 Abs. 8 Satz 5 BImSchG).
Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Bescheid und seine Begründung bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von den Personen, die Einwendungen erhoben haben, beim Landratsamt Haßberge, Am Herrenhof 1, 97437 Haßfurt schriftlich oder elektronisch (immission@hassberge.de) angefordert werden (§ 10 Abs. 8 Satz 6 BImSchG).
Haßfurt, 02.10.2019
Az. III/4 - 642/1-2
Verordnung des Landratsamtes Haßberge über das Wasserschutzgebiet für die Kalkofenquelle in der Stadt Eltmann für die öffentliche Wasserversorgung Stadt Eltmann; Neuausweisung des Wasserschutzgebietes
Zur Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung der Stadt Eltmann, soll das bisherige Wasserschutzgebiet für die Kalkofenquelle aufgehoben und ein neues Wasserschutzgebiet festgesetzt werden. Die im Zuge der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens gegen die geplante Ausweisung des Wasserschutzgebietes erhobenen Einwendungen und die Stellungnahmen der Fachbehörden werden in einem Erörterungstermin erörtert, der am
Mittwoch, 9. Otober 2019
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Eltmann (Dachgeschoss),
Marktplatz 1, 97483 Eltmann
Der Erörterungstermin ist nichtöffentlich. Die Öffentlichkeit kann jedoch zugelassen werden, sofern keiner der Beteiligten Einwendungen erhebt.
Haßfurt, 04.09.2019
1. Das Landratsamt Haßberge erteilte mit Bescheid vom 25.07.2019, Az. III/5 - 177/2-4 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG für folgendes Vorhaben:
Wesentliche Änderung des Steinbruchbetriebes Zeilberg, 96126 Maroldsweisach durch die Hartensteinwerke Bayern-Mitteldeutschland Zweigniederlassung der Basalt-Actien-Gesellschaft in folgendem Umfang:
- Erweiterung des bisherigen Abbaubereichs innerhalb des Steinbruchgeländes um ca. 8 ha sowie der Gesamtabbaufläche auf eine Tiefe von 310 m NHN durch die Anlage von 3 weiteren Gewinnungssohlen
- Erweiterung der Abraumhalde Nord (sog. „Allertshäuser Halde") steinbruchseitig um eine Fläche von 4,4 ha zu einem Höhenniveau von 475,5 m NHN verbunden mit einer Rodung von Waldflächen in einem Umfang von ca. 3,4 ha,
- Anlage von Innenkippen im Süden und Osten des Steinbruchgeländes mit einer Fläche von ca. 1,1 ha sowie
- die mit den vorgenannten Maßnahmen verbundene Änderung der Rekultivierungsplanung.
2. Der Genehmigung liegen die mit dem Genehmigungsvermerk des Landratsamtes Haßberge vom 25.07.2019 versehenen Unterlagen zugrunde.
3. Der Genehmigungsbescheid enthält Auflagen zum Immissionsschutz (Lärmschutz, Luftreinhaltung, Erschütterungsschutz), Baurecht, Sprengstoffrecht, Arbeitsschutz, Wasserrecht, Naturschutz und Abfallrecht sowie die Kostenentscheidung.
5. Eine Ausfertigung des gesamten Bescheides und seiner Begründung liegt bis einschließlich 19.08.2019 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht aus
a) beim Landratsamt Haßberge, Am Herrenhof 1, 97437 Haßfurt, Zimmer 113 b) Markt Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach.
6. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendung erhoben haben, als zugestellt (§ 10 Abs. 8 Satz 5 BImSchG).
7. Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Bescheid und seine Begründung bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von den Personen, die Einwendungen erhoben haben, beim Landratsamt Haßberge, Am Herrenhof 1, 97437 Haßfurt schriftlich oder elektronisch (immission@hassberge.de) angefordert werden (§ 10 Abs. 8 Satz 6 BImSchG).
Haßfurt, 25.07.2019
9. Verordnung zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes des Naturparks Haßberge;
Anträge der Gemeinden Untermerzbach und Ebelsbach auf Herausnahme von Flächen in den Gemarkungen Memmelsdorf und Schönbrunn aus dem Landschaftsschutzgebiet des Naturparks Haßberge bei gleichzeitiger Hereinnahme von Flächen in den Gemarkungen Memmelsdorf, Ober- und Untermerzbach sowie Schönbrunn
1. Der Landkreis Haßberge plant auf Antrag der Gemeinden Untermerzbach und Ebelsbach die Herausnahme von Flächen in den Gemarkungen Memmelsdorf und Schönbrunn aus dem Landschaftsschutzgebiet des Naturparks Haßberge bei gleichzeitiger Hereinnahme von Flächen in den Gemarkungen Memmelsdorf, Ober- und Untermerzbach sowie Schönbrunn.
Aus dem Landschaftsschutzgebiet soll herausgenommen werden:
In das Landschaftsschutzgebiet soll einbezogen werden:
2.Das Landratsamt gibt hiervon Kenntnis mit dem Hinweis, dass der Entwurf der Rechtsverordnung zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes einschließlich der dazugehörigen Karten zur allgemeinen Einsicht ausliegen,
in der Zeit vom 16.08.2019 bis einschließlich 16.09.2019
im Rathaus der Gemeinde Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach, Zimmer Nr. 13, während der allgemeinen Dienststunden,
in der Verwaltungsgemeinschaft Ebelsbach, Schloß Gleisenau, Georg-Schäfer-Str. 56. 97500 Ebelsbach, Zimmer 3 - erstes OG, während der allgemeinen Dienststunden,
Diese Bekanntmachung und der Entwurf der Schutzgebietsverordnung einschließlich der dazugehörigen Karten sind auch im Internet abrufbar unter www.hassberge.de/Aktuelles/Amtliche Bekanntmachungen bzw. www.hassberge.de/664.html
bei der der Gemeinde Untermerzbach, Marktplatz 8, 96190 Untermerzbach
bei der Verwaltungsgemeinschaft Ebelsbach, Schloß Gleisenau, Georg-Schäfer-Str. 56. 97500 Ebelsbach
Haßfurt, 19.07.2019
Entwurf der Änderungsverordnung

References: Art. 15
 § 3
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3
 § 10
 § 21
 § 16