Source: https://www.zirl.at/marktgemeinde/haupt.phtml?vHMId=2&vUMId=3&vSEId=11&vSEZk=xrd1oZldCPJf&vSUId=14&vSUZk=tmHiQmE8zhmY
Timestamp: 2017-11-24 14:55:57+00:00

Document:
Müllabfuhrordnung der Marktgemeinde Zirl
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Zirl hat mit Beschluss vom 14.12.2005 gemäß den Bestimmungen des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 44/2003, die folgende Müllabfuhrordnung erlassen:
Allgemeine Grundsätze, Begriffsbestimmungen
§ 1 (1) Der gesamte, im Bereich der Marktgemeinde Zirl anfallende Haus- und Sperrmüll ist durch die öffentliche Müllabfuhr der Marktgemeinde Zirl gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu entsorgen.
(2) Hausmüll sind alle nicht gefährlichen Siedlungsabfälle im Sinne des § 2 Abs. 4 Ziffer 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002. Siedlungsabfälle sind Abfälle aus privaten Haushalten und andere Abfälle, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus privaten Haushalten ähnlich sind.
(3) Sperrmüll ist jener Hausmüll, der wegen seiner Größe oder Form nicht in die für die Sammlung des Hausmülls auf den einzelnen Grundstücken bestimmten Müllbehälter eingebracht werden kann.
(4) Betriebliche Abfälle sind alle dem Tiroler Abfallwirtschaftsgesetz unterliegenden Abfälle mit Ausnahme des Hausmülls. Dazu zählen u.a. die in Gewerbe- und Industriebetrieben, in landwirtschaftlichen und sonstigen Betrieben im Zusammenhang mit den Produktionsabläufen anfallende Abfälle.
(5) Kompostierfähige Abfälle (Bioabfälle) sind durch die öffentliche Müllabfuhr der Marktgemeinde Zirl zu entsorgen, sofern sie nicht Baum- u. Strauchschnitt entsprechen oder am eigenen Grundstück nachweis- und kontrollierbar kompostiert werden.
(6) Zu den kompostierfähigen Abfällen zählen insbesondere organische Abfälle aus Haushalten wie Lebensmittelabfälle, Mist und Streu von Kleintieren und pflanzliche Rückstände land- und forstwirtschaftlicher Produktion.
(7) Restmüll ist der stofflich nicht verwertbare Teil des Hausmülls, nach Trennung von Wertstoffen, Bioabfällen, Sperrmüll.
(8) Alle Bestimmungen, die Grundeigentümer betreffen, gelten auch für sonstige Verfügungsberechtigte wie Mieter, Pächter usw.
(9) Ortsansässig sind alle Bewohner und Betriebe in Zirl, welche in Zirl mit Wohnsitz gemeldet sind oder in Zirl zumindest eine Betriebsstätte unterhalten.
Abfuhrbereich, Abholpflicht
§ 2 (1) Der Abfuhrbereich (Abholpflicht) umfasst jene Teile des gesamten Gemeindegebietes der Marktgemeinde Zirl, welche durch mit LKW befahrbaren Straßen und Wegen erschlossen sind.
(2) Nicht unter die Abholpflicht fallen:
1. Abfälle, die auf einem Grundstück des Inhabers der Abfälle kompostiert werden (sogenannte „Eigenkompostierer“);
2. betriebliche Abfälle, die einer Verwertung zugeführt oder in einer Anlage des Betriebsinhabers zulässigerweise behandelt oder abgelagert werden;
3. Abfälle, die zum Zwecke ihrer Verwertung getrennt zu sammeln sind und die auf Grund der Müllabfuhrordnung zu den öffentlichen Sammelinseln/Recyclinghof/Kompostieranlage zu bringen sind;
4. Sperrmüll, Strauch- und Baumschnitt, die auf Grund der Müllabfuhrordnung zum Recyclinghof/Kompostieranlage zu bringen sind;
(3) Ausgenommen vom Abfuhrbereich sind die Berggebiete Thomasegg und Brunntl, sowie Berghütten wie z.B. das Solsteinhaus, die Magdeburgerhütte und Almen. Die dortigen Grundstückseigentümer haben sämtlichen Rest- und sonstigen Müll selbst in den Ort zu verbringen und über Rest- und Biomülltonne zu entsorgen.
§ 3 (1) Die Sammlung des Haus- und Biomülls erfolgt durch Müllbehälter.
Im gesamten Gemeindegebiet dürfen nur
Restmülltonnen – Metallringtonnen mit 90 Liter Fassungsvermögen bzw. Kunststofftonnen mit 120 bis 240 Liter Fassungsvermögen;
2. Restmüllgroßbehälter – mit 660 - 1.100 Liter Fassungsvermögen;
3. Bioabfalltonnen – Kunststofftonnen mit 80 bis 240 Liter Fassungsvermögen und
4. Bioabfallgroßbehälter – mit 660 - 1.100 Liter Fassungsvermögen
Aufgrund der Arbeitnehmerschutzbestimmungen sind bis spätestens 31.12.2007 die 90-Liter Metallringtonnen durch Kunststofftonnen mit 120 bis 240 Liter Fassungsvermögen zu ersetzen.
Metallringtonnen dürfen nicht mehr neu vergeben werden.
(2) Festlegung der Mindestbehältervolumen:
Für den Restmüll ist ein Müllbehälter mit mindestens 90 - 120 Litern Fassungsvermögen pro Liegenschaft, und für den Biomüll ein weiterer Müllbehälter mit mindestens 80 Litern Fassungsvermögen pro Liegenschaft zu verwenden. Für Wohnblocks können im Einvernehmen mit der Marktgemeinde Zirl Müllbehälter mit einem Fassungsvermögen von 120 Litern, 240 Litern, 660 Litern und 1.100 Litern verwendet werden.
(3) Die Grundstückseigentümer haben für die erforderliche Reinigung der Müllbehälter und der Biotonnen zu sorgen.
(4) Andere Behälter, als die in § 3 angeführten, dürfen für die Müllentsorgung nicht verwendet werden.
Aufstellung und Bereitstellung der Restmüll- und Biomüllbehälter
§ 4 (1) Die Grundeigentümer bzw. deren Verfügungsberechtigte haben dafür zu sorgen, dass die Müllbehälter innerhalb eines Grundstückes so aufgestellt werden, dass
1. keine unzumutbare Belästigung der Hausbewohner und der Nachbarschaft durch Staub, üblen Geruch und Lärm erfolgen kann und
2. die Müllbehälter ordnungsgemäß benutzt werden können.
(2) Am Abfuhrtag sind die Müllbehälter am Rande der Straße so zur Abfuhr bereitzustellen, dass der öffentliche Verkehr und Fußgänger nicht behindert werden. Die Müllbehälter müssen ohne vermeidbaren Zeitverlust von den Beauftragten der Müllabfuhr eingesammelt bzw. entleert werden können.
(3) Der anfallende Müll darf in den Behältern nur so verdichtet werden, dass er mit einer hydraulischen Schüttvorrichtung ohne Schwierigkeiten entleert werden kann. Die Deckel der Behälter sind außer zur Befüllung oder Entleerung stets geschlossen zu halten.
(4) Flüssige Abfälle und brandgefährliche Stoffe dürfen, ebenso wie heiße Asche, nicht in die Müllbehälter eingebracht werden. Neben Müllbehältern abgelagerte Abfälle (z.B. in Säcken) werden nicht von der öffentlichen Müllabfuhr entsorgt.
Anzahl der Restmüll- und Biomüllbehälter
§ 5 (1) Die Mindestanzahl der zu verwendenden Restmüllbehälter bestimmt sich wie folgt:
1.Für angeschlossene Grundstücke mit Wohnhäusern:
1 Restmülltonne (90 - 120 l) für 1 – 8 Personen
2 Restmülltonnen (90 - 120 l) für 9 – 16 Personen usw.
2. Bei angeschlossenen Grundstücken mit mehreren Haushalten (Mehrfamilienhäusern, Wohnanlagen, Wohnblocks) können sich deren Bewohner bei interner Einigkeit auch größerer Behälter, die von der Marktgemeinde Zirl genehmigt sind, zur Abfuhr bedienen (240 Liter Tonnen, 660 Liter und 1.100 Liter Großbehälter). Werden zur Entsorgung der Wohnanlagen / Wohnwagen Müllbehälter bereitgestellt (siehe § 3 Abs. 2), so wird die Anzahl der erforderlichen Behälter durch den Bürgermeister festgelegt, wobei die Richtlinie 15 Liter pro Person und Abfuhrintervall umgelegt auf den Müllbehälter für Restmüll gilt.
3. Für angeschlossene Grundstücke mit Gastgewerbebetrieben (Cafe, Restaurant und dgl.):
Für je 90 m² Betriebsfläche oder 20 Sitzplätze mindestens 1 Restmülltonne mit 90 - 120 Liter. Zur Betriebsfläche zählen Gastlokale, Küchen, Toiletten, nicht aber Gänge, Freiterrassen und dgl.
4.Privatzimmervermieter und Frühstückspensionen ohne Küche bis 10 Betten (d.h. ohne Halboder Vollpension) bezahlen für jedes Bett zusätzlich einen Zuschlag auf ihre privaten Entsorgungsabgaben für Restmüll. Privatzimmervermieter und Frühstückspensionen ohne Küche mit 11 - 20 Betten werden wie folgt eingestuft: mindestens 1 Restmülltonne mit 90 - 120 Liter. Bei Übersteigen der oben dargestellten Bettengröße wird die Mindestzahl an Müllbehältern logisch erweitert.
5. Für angeschlossene Grundstücke mit sonstigen Gewerbe- und Handelsbetrieben für den anfallenden Haushaltsmüll:
Für je 80m² Betriebsfläche oder bei personalintensiven Betrieben für Betriebe für je 20 Bedienstete: mindestens 1 Restmülltonne mit 90 - 120 Liter.
(2) Die Mindestanzahl der zu verwendenden Biomüllbehälter bestimmt sich wie folgt:
1. Für angeschlossene Grundstücke mit Wohnhäusern:
1 Biomülltonne (80 l) für 1 – 8 Personen,
2 Biomülltonnen (80 l) für 9 – 16 Personen usw.
2. Bei angeschlossenen Grundstücken mit mehreren Haushalten (Mehrfamilienhäusern, Wohnanlagen, Wohnblocks) können sich deren Bewohner bei interner Einigkeit auch größerer Behälter, die von der Marktgemeinde Zirl genehmigt sind, zur Abfuhr bedienen (120 Liter und 240 Liter Biomülltonnen mit Rädern). Werden zur Entsorgung der Wohnanlagen/Wohnblocks 120 oder 240 Liter Biomülltonnen bereitgestellt, so wird die Anzahl der erforderlichen Biomülltonnen durch den Bürgermeister festgelegt, wobei die Richtlinie 10 Liter pro Person und Woche, umgelegt auf das jeweilig größere Verhältnis gilt.
3. Für angeschlossene Grundstücke mit Gastgewerbebetrieben (Restaurant, Cafe und dgl.) für den häuslichen Biomüll: § 5 Abs. 1 Z. 3 gilt sinngemäß (Behältergröße beträgt jedoch 80 Liter anstatt 90 – 120 Liter).
4. Privatzimmervermieter und Frühstückspensionen ohne Küche: § 5 Abs. 1 Z. 4 gilt sinngemäß (Behältergröße beträgt jedoch 80 Liter anstatt 90 – 120 Liter).
5. Für angeschlossene Grundstücke mit sonstigen Gewerbe- und Handelsbetrieben für den häuslichen Biomüll:
a) Lebensmittelhandel, Obstgeschäfte, Metzgereien, Bäcker und dgl. je 100 m² Betriebsfläche:
1 Biomülltonne 80 Liter.
b) Für personalintensive Betriebe mit Küche für je 20 Angestellte: 1 Biomülltonne 80 Liter.
c) Bei Betrieben mit Küchen und Schlafstellen für ihre Arbeiter und Angestellten gilt die Regelung:
pro 1 – 8 Personen: 1 Biomülltonne (80 l),
9 – 16 Personen: 2 Biomülltonnen (80 l), usw.
6. Für angeschlossene Grundstücke mit sonstigen Gewerbebetrieben wird die Anzahl der erforderlichen Biomülltonnen in jedem einzelnen Fall dem Bedarf entsprechend (Art des Betriebes, Größe des Betriebes) vom Bürgermeister festgelegt.
(3) Bei schwer ermittelbaren Fällen wird die Anzahl der Behälter nach Bedarf vom Bürgermeister festgelegt.
Anzahl der Haushalte und Personen
§ 6 (1) Als Stichtag für die Ermittlung der Zahl der Haushalte und der Bewohner pro Haushalt gilt jeweils der 1. Jänner, 1. April, 1. Juli, 1. Oktober eines Jahres für das jeweilige Quartal. Die Ermittlung erfolgt aufgrund der Meldungen nach den Bestimmungen des Meldegesetzes 1991, BGBl. 9/1992. Ab- und Neuanmeldungen während des Quartals bleiben sowohl hinsichtlich Anzahl der Haushalte (Auflösung bzw. Neugründung) als auch hinsichtlich Bewohner pro Haushalt während des Quartals unberücksichtigt.
(2) Als Stichtag für die Ermittlung der Betriebsfläche wie der Anzahl der Fremdenbetten gilt der 1. Dezember des Vorjahres. Die Feststellung der Bettenanzahl hat anhand der Privatzimmeranmeldung ebenfalls zum 1. Dezember des Vorjahres zu erfolgen.
Entleerung der Behälter bzw. Abholung des Mülls; Definition des Abholrhythmus
§ 7 (1) Die Entleerung der Restmüllbehälter erfolgt in von den betroffenen Haushalten, Betrieben etc. eigenverantwortlich definierten Abholrhythmen. Diese können 2-wöchig (= 26 Abfuhren jährlich) oder 4-wöchig (13 Abfuhren jährlich) definiert werden. Durch die von der Marktgemeinde Zirl vorgegebene Kennzeichnung der Behälter ist der gewählte Abholrhythmus nach außen hin durch Aufkleber sichtbar zu machen. Änderungen den Abholrhythmus betreffend sind ½ jährlich zu den Terminen 1. April und 1. Oktober des Jahres bis spätestens jeweils einen Monat vor diesen Terminen dem Gemeindeamt zu melden. Der Abholrhythmus wird im Folgequartal angepasst.
(2) Die Entleerung der Biotonnen erfolgt in den Monaten Oktober, November, Dezember, Jänner, Feber, März 14-tägig. In den Monaten April, Mai, Juni, Juli, August und September erfolgt die Entleerung wöchentlich.
(3) Die Entleerung der Restmüllbehälter und der Biotonnen erfolgt jeweils in der Zeit von 6 – 17 Uhr. Die Abfuhrintervalle und ein genauer Abfuhrplan für die Rest- und Biomüllentsorgung werden ortsüblich kundgemacht.
§ 8 Die Abgabe von Sperrmüll darf nur von der ortsansässigen Bevölkerung und ebensolchen Betrieben erfolgen und hat zu den Öffnungszeiten am Recyclinghof der Marktgemeinde Zirl getrennt nach Altmetallen, Altholz, Bauschutt und sonstigem Sperrmüll zu erfolgen. Der Sperrmüll von Gewerbe- und Industriebetrieben darf nur bis zur vom Gemeinderat festgelegten Höchstmenge gegen Kostenersatz im Recyclinghof der Marktgemeinde Zirl entsorgt werden.
Abfuhr der Problemstoffe
§ 9 (1) Die Marktgemeinde Zirl betreibt eine zentrale, permanente Sammelstelle für Problemstoffe. Standort der zentralen Sammelstelle für Problemstoffe ist der Recyclinghof, Bahnhofstraße 40.
(2) Problemstoffe aus Haushalten (z.B. Autobatterien, Säuren, Laugen, Farben, Medikamente, etc.) werden nur insoweit von der Marktgemeinde Zirl übernommen, als sie in der Lage ist, diese ordnungsgemäß zu entsorgen.
(3) Problemstoffe aus Haushalten sind getrennt vom übrigen Haushaltsmüll zu sammeln und zu den Öffnungszeiten des Recyclinghofes zu entsorgen.
(4) Die Entsorgung von elektrischen und elektronischen Altgeräten erfolgt im Sinne der Bestimmungen der Elektroaltgeräteverordnung EAG-VO, BGBl. II Nr. 121/2005.
§ 10 (1) Oberes Ziel der Müllentsorgung der Marktgemeinde Zirl ist eine der Abfuhr vorgelagerte Müllvermeidung und Mülltrennung. Mit dieser Müllabfuhrordnung wird die Mülltrennung für alle Gemeindebewohner zwingend vorgeschrieben. Müllbehälter und die Eigenkompostierung werden durch die Marktgemeinde Zirl stichprobenartig kontrolliert.
(2) Die Wertstoffe – Glas, Papier, Metalle sowie Textilien und Styropor – dürfen nicht in die nach § 3 vorgesehenen Restmüllbehälter eingebracht werden, sondern sind in den jeweils hierfür von der Marktgemeinde Zirl eingerichteten eigenen Sammelstellen (Wertstoffsammelinseln, Recyclinghof) zu entsorgen.
(3) Altglas ist in die an den Wertstoffsammelinseln und im Recyclinghof aufgestellten Containern, getrennt nach Weiß- und Buntglas, einzubringen. In die Altglasbehälter dürfen nicht eingebracht werden: Porzellan, Steingut, Kunststoffe, Metalle, Fensterglas, Spiegelglas, Drahtglas, Windschutzscheiben, Glühbirnen und Leuchtstoffröhren.
(4) Altpapier und Kartonagen: Das gesammelte Altpapier ist getrennt nach Altpapier und Kartonagen am Recyclinghof zu entsorgen.
(5) Altmetall (Haushaltsschrott):
1. Altmetall ist in Verpackungsmaterial (Dosen etc.) und Haushaltsschrott zu trennen und in die dafür vorgesehenen Container an den Wertstoffsammelinseln und Recyclinghof zu entsorgen. Zum Altmetall gehören alle im Haushalt anfallenden Metalle wie beispielsweise leere Konservendosen, Getränkedosen, Spraydosen, Maschinenteile.
2. Haushaltsschrott ist im Zuge der Sperrmüllsammlung zu entsorgen.
3. Nicht zu den Altmetallen gehören: Autowracks, Geräte mit Holz - oder Kunststoffgehäusen, Kühlgeräte.
(6) Alttextilien werden am Recyclinghof entsorgt.
(7) Problemstoffe aus Haushalten aller Art wie Haushaltsbatterien, Altöl, Medikamente,Körperpflegemittel, Haushaltsreiniger, Holz - und Pflanzenschutzmittel, Farben und Lacke, ölverschmutzte Behälter sind der Problemstoffsammlung im örtlichen Recyclinghof zuzuführen.
(8) Kunststoff- und Verbundstoffverpackungen wie Plastik, Styropor oder sonstige Verbundstoffe können in den Sammelinseln und am Recyclinghof entsorgt werden. Größere sperrige Styroporteile sind im Recyclinghof zu entsorgen.
Kompostierfähige Abfälle
§ 11 (1) Kompostierfähige Abfälle sind (wie § 1 Abs. 6):
1. Organische Abfälle aus dem Gartenbau und aus Grünanlagen, wie Grünschnitt, Baumschnitt, Laub-, Blumen-, Obst- und Gemüseabfälle und dgl.
2. Organische Abfälle insbesondere aus Haushalten und Gastronomiebetrieben, wie Obst-, Gemüse-, Fisch- und Fleischabfälle, Speisereste, verdorbene Lebensmittel, Eierschalen, Kaffee- und Teesud samt Filterpapieren, pflanzliche Abfälle, Mist und Streu von Kleintieren und dgl.
3. Pflanzliche Rückstände land- und forstwirtschaftlicher Produkte
4. Wisch- und Rotationspapier
(2) Kompostierfähige Abfälle sind, sofern sie nicht am eigenen Grundstück kompostiert werden, gesondert in den Biomüllbehältern zu sammeln.
(3) Die Entsorgung von Baum-, Strauch- und Heckenschnitt hat in die Kompostieranlage zu erfolgen.
(4) Die Marktgemeinde Zirl behält sich vor, die ordnungsgemäße Eigenkompostierung stichprobenartig zu kontrollieren.
(5) Die Entsorgung von Christbäumen erfolgt nach den Weihnachtsfeiertagen durch die Marktgemeinde Zirl kostenlos entsprechend der jeweiligen Kundmachung.
§ 12 Für Verfahren nach dieser Verordnung gelten die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG 1991), BGBl. Nr. 51/1991, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 10/2004.
§ 13 Zuwiderhandlungen gegen die Müllabfuhrordnung der Marktgemeinde Zirl werden gemäß § 27 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990 bestraft.
§ 14 Diese Müllabfuhrordnung der Marktgemeinde Zirl tritt mit 1. Jänner 2006 in Kraft.
Gleichzeitig treten frühere Müllabfuhrordnungen der Marktgemeinde Zirl außer Kraft.

References: § 1
 § 2

§ 2

§ 3
 § 3

§ 4

§ 5
 § 3
 § 5
 § 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 3

§ 11
 § 1

§ 12

§ 13
 § 27

§ 14