Source: https://www.mahnerfolg.de/urteile/index.php/category/versicherungsrecht/
Timestamp: 2018-12-17 05:28:22+00:00

Document:
Versicherungsrecht Urteile – Neue Gerichtsurteile – Aktuelle Urteile
Startseite › Versicherungsrecht Urteile
Nachweis eines Einbruchsdiebstahls durch „Negativbeweis“ – OLG Hamm vom 15.05.2017 – Az. 6 U 30/17
admin 13. Januar 2018 Versicherungsrecht Urteile
Bei einem Einbruchsdiebstahl kann der Tathergang meist nicht vollständig aufgeklärt werden. Da es der Versicherungsnehmer in der Praxis dementsprechend schwer hat, einen Versicherungsfall nachzuweisen, hat die Rechtsprechung gewisse Beweiserleichterungen entwickelt. So soll es genügen, wenn der Nachweis eines objektiven Sachverhalts erbracht wird, welcher nach allgemeiner Lebenserfahrung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit einen Einbruchsdiebstahl begründet. Im Regelfall reicht
admin 12. Januar 2018 Versicherungsrecht Urteile
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Vertragsbedingungen einer privaten Krankenversicherung hinsichtlich der Beschränkung der Kostenerstattung für Maßnahmen zur In-vitro-Befruchtung auf verheiratete Versicherte für unwirksam erklärt. Mit dieser Regelung verfolgt der private Krankenversicherer, anders als der Gesetzgeber, der bei der Gestaltung der Leistungspflichten der gesetzlichen Krankenversicherung auch gesellschaftspolitische Erwägungen anstellen kann, ausschließlich wirtschaftliche Interessen. Vor diesem Hintergrund
admin 3. Dezember 2017 Versicherungsrecht Urteile
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine Versicherungsklausel einer Hausratversicherung für wirksam erklärt, in der die Entschädigungssumme für „Schmucksachen“ sowie „alle Sachen aus Gold oder Platin“ auf eine bezifferte Höchstgrenze festgelegt wird, soweit die Gegenstände nicht durch einen Tresor oder vergleichbare Schutzvorrichtungen gesichert sind. Aus Gold hergestellte Uhren sind unabhängig von ihrem Gebrauchszweck Wertsachen im Sinne dieser
admin 27. November 2017 Versicherungsrecht Urteile
Eine Rechtsschutzversicherung darf einem vom VW-Abgasskandal betroffenen Versicherungsnehmer die Erteilung einer Deckungszusage nicht wegen fehlender Erfolgsaussichten bzw. Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung verweigern. Das Landgericht Düsseldorf hält eine hinreichende Erfolgsaussicht für durchaus gegeben, da in derartigen Fällen, wie mittlerweile eine Reihe von sowohl klageabweisenden als auch klagestattgebender Urteile zeigt, sowohl bezüglich der Ansprüche gegen den Händler als
Kaskoversicherung: Zulässiger Haftungsausschluss für „Touristenfahrt“ auf einer Rennstrecke – OLG Hamm vom 08.03.2017 – Az. I-20 U 213/16
admin 9. Oktober 2017 Versicherungsrecht Urteile
Das Oberlandesgericht Hamm hat die Ausschlussklausel in einer Kfz-Vollkaskoversicherung, in der es unter der Überschrift „Touristenfahrt“ heißt „Kein Versicherungsschutz besteht für Touristenfahrten auf offiziellen Rennstrecken“, rechtlich nicht beanstandet. Für das Vorliegen einer nicht versicherten Touristenfahrt in diesem Sinne reicht es aus, wenn die Strecke – wie hier – in Zeiten organisierter Veranstaltungen als „offizielle Rennstrecke“
admin 7. Oktober 2017 Versicherungsrecht Urteile
admin 14. September 2017 Versicherungsrecht Urteile
Für eine in einem Zentrum für In-vitro-Fertilisation in der Tschechischen Republik vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellenspende besteht nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs kein Versicherungsschutz in der privaten Krankenversicherung. Die Versicherung muss lediglich Aufwendungen für solche Heilbehandlungen ersetzen, die nach deutschem Recht in Deutschland erlaubt sind. Urteil des BGH vom 14.06.2017 Aktenzeichen: IV ZR 141/16 JURIS
Überschwemmungsschaden: Teilkaskoversicherung muss trotz „Wasserschlags“ zahlen – OLG Hamm vom 02.11.2016 – Az. I-20 U 19/16
admin 26. August 2017 Versicherungsrecht Urteile
Der Fahrer eines Kastenwagens blieb infolge eines plötzlich eintretenden Starkregens in einer Unterführung hängen. Das Wasser stieg bis zur Türhöhe des Wagens an und erreichte große Teile des Motors. Als das Fahrzeug nach Abfließen des Wassers gestartet wurde, kam es infolge eines sogenannten Wasserschlags zu einem Motorschaden. Die Teilkaskoversicherung verweigerte hinsichtlich der Beschädigung des Motors
admin 20. Juni 2017 Versicherungsrecht Urteile
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Fehlsichtigkeit eines privat Krankenversicherten auf beiden Augen von mehreren Dioptrien eine Krankheit darstellt und die private Krankenversicherung deshalb bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen auch die Kosten einer Lasik-Operation zur Beseitigung der Sehschwäche tragen muss. Im entschiedenen Fall konnte der Versicherungsnehmer durch Vorlage eines medizinischen Fachgutachtens die Korrekturbedürftigkeit der vorliegenden
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Eintritt des Versicherungsfalls am letzten Tag („mit Ablauf“) – BGH vom 16.11.2016 – Az. IV ZR 356/15
admin 27. Mai 2017 Versicherungsrecht Urteile
Wird ein gegen Berufsunfähigkeit versicherter Beamter „mit Ablauf“ des Monats November 2012 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, so tritt der Versicherungsfall auch dann noch ein, wenn die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung vereinbarungsgemäß am 30. November 2012 endet. Urteil des BGH vom 16.11.2016 Aktenzeichen: IV ZR 356/15 MDR 2017, 89
Abweichung des Versicherungsscheins vom Versicherungsantrag – BGH vom 22.06.2016 – Az. IV ZR 431/14
admin 28. April 2017 Versicherungsrecht Urteile
Weicht der Inhalt des Versicherungsscheins vom Antrag des Versicherungsnehmers oder den getroffenen Vereinbarungen ab, gilt die Abweichung als genehmigt, wenn der Versicherungsnehmer trotz Hinweises der Versicherung auf die Abweichung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang des Versicherungsscheins schriftlich widerspricht. Dies regelt § 5 VVG (Versicherungsvertragsgesetz). Weicht der Inhalt des Versicherungsscheins zugunsten des Versicherungsnehmers vom Inhalt
admin 31. März 2017 Versicherungsrecht Urteile
Eine langfristige Auslandskrankenversicherung nach dem Tarif R 65 hat dem Versicherungsnehmer die Kosten für einen Rückflug nach Deutschland zu erstatten, wenn seine notwendige medizinische Behandlung im Ausland nicht gewährleistet ist. Zu dieser Frage stellt das Oberlandesgericht Hamm folgende Grundsätze auf: Die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit hängt nicht allein von der Auffassung des Versicherungsnehmers oder des
Keine Schadensabwicklung durch Versicherungsmakler – BGH vom 14.01.2016 – Az. I ZR 107/14
admin 19. Februar 2017 Versicherungsrecht Urteile
Ein Versicherungsmakler wurde von einer von ihm vertretenen Versicherung mit der Abwicklung eines Haftpflichtschadens beauftragt. Er wandte sich mit einem Schreiben an den Kunden, in dem er ihn u.a. über die Rechtslage aufklärte. Nach Auffassung der Rechtsanwaltskammer Köln verstieß der Versicherungsmakler mit diesem Schreiben gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz. Der Bundesgerichtshof folgte dieser Auffassung und gab der
Unzulässige Weitergabe von Kurzzeitkennzeichen – BGH vom 11.11.2015 – Az. IV ZR 429/14
admin 15. Oktober 2016 Versicherungsrecht Urteile
Der Bundesgerichtshof bestätigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart, wonach der Versicherungsschutz für ein Kurzzeitkennzeichen („rotes Nummernschild“) auf den im Versicherungsschein benannten Halter beschränkt ist. Wird das Nummernschild unbefugt an einen Dritten weitergegeben, besteht für dessen Fahrzeug kein Versicherungsschutz. Im Hinblick auf einen offenbar verbreiteten Handel mit Kurzzeitkennzeichen und die damit verbundene Missbrauchs- und Betrugsgefahr besteht
admin 19. Juli 2016 Versicherungsrecht Urteile
Nach ständiger Rechtsprechung ist die Erklärung des Versicherungsnehmers gegenüber der Lebensversicherung, im Falle seines Todes solle „der verwitwete Ehegatte“ Bezugsberechtigter der Versicherungsleistung sein, auch im Fall einer späteren Scheidung der Ehe und Wiederheirat des Versicherungsnehmers dahingehend auszulegen, dass der mit dem Versicherungsnehmer zum Zeitpunkt der Bezugsrechtserklärung verheiratete Ehegatte begünstigt sein soll. Versäumt es der Versicherte,
admin 19. November 2015 Versicherungsrecht Urteile
Sofern die Reparaturkosten für ein Unfallfahrzeug nicht mehr als 130 Prozent des in einem Sachverständigengutachten geschätzten Wiederbeschaffungswerts betragen, ist der Unfallgeschädigte berechtigt, das Fahrzeug trotz Vorliegens eines wirtschaftlichen Totalschadens instand setzen zu lassen. Die Rechtsprechung trägt damit dem sogenannten Integritätsinteresse des Geschädigten an der Weiterbenutzung seines Fahrzeugs Rechnung. Voraussetzung für die Erstattung der Reparaturkosten ist
admin 25. August 2015 Versicherungsrecht Urteile
Ein Mediationsverfahren, also die konstruktive Beilegung eines Konfliktes mit Unterstützung eines unabhängigen „allparteilichen“ Dritten (Mediator), kann durchaus geeignet sein, einen langwierigen und teuren Rechtsstreit zu vermeiden. Gleichwohl ist eine Rechtsschutzversicherung nicht berechtigt, durch eine in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen verwendete Klausel die Übernahme der Kosten für eine anwaltliche Beratung von der vorherigen Durchführung eines Mediationsversuchs abhängig
admin 23. Juli 2015 Versicherungsrecht Urteile
Werden Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung geltend gemacht, muss der Versicherte den Eintritt der Berufsunfähigkeit infolge einer Krankheit oder eines Unfalls darlegen und beweisen. Dies ist vor allem bei psychischen Erkrankungen problematisch, weil in diesen Fällen oftmals physiologische Veränderungen fehlen und ein eingeschalteter Sachverständiger seine Beurteilung daher maßgeblich auf die Beschwerdeschilderungen des Versicherten stützen und diese
Lebensversicherung: Keine arglistige Täuschung trotz zeitnah entdeckter Krebserkrankung – OLG Düsseldorf vom 23.09.2014 – Az. 4 U 41/13
Am 16.08.2000 wurde einem Mann bei einer Routineuntersuchung eine Gewebeprobe entnommen. Am 21.08.2000 schloss er einen Lebensversicherungsvertrag ab. Am 22.08.2000 teilte ihm sein Arzt mit, dass er Hautkrebs habe, an dem er neun Jahre später verstarb. Der Versicherer behauptete, der Versicherungsnehmer habe bei Vertragsschluss seine Krankheit verschwiegen, und erklärte die Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen arglistiger
Leistungsbeschränkung einer Zahnzusatzversicherung bei fehlendem Heil- und Kostenplan – LG Köln vom 19.02.2014 – Az. 23 O 197/13
admin 28. Mai 2015 Versicherungsrecht Urteile
Die Klausel in einer Zahnzusatzversicherung, nach der der Versicherer bei Leistungen für Zahnersatz ohne die vorherige Vorlage eines Heil- und Kostenplans Aufwendungen nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag erstatten muss, ist nach Auffassung des Landgerichts Köln rechtlich nicht zu beanstanden. Die Beweislast, dass der Heil- und Kostenplan der Krankenversicherung vor Beginn der Behandlung auch tatsächlich
Keine einseitige Herabsetzung des Krankentagegelds wegen gesunkenem Einkommen – OLG Karlsruhe vom 09.12.2014 – Az. 9a U 15/14
admin 16. Mai 2015 Versicherungsrecht Urteile
Ein selbstständiger Handwerker hatte im Jahr 2006 eine Krankentagegeldversicherung abgeschlossen, die ihm im Krankheitsfall ein Tagegeld in Höhe von 100 Euro versprach. Der Tagessatz entsprach seinem damaligen Nettoeinkommen. Im Jahr 2012 teilte ihm die Versicherung mit, das Tagegeld betrage wegen seiner inzwischen geringeren Einkünfte nur noch 62 Euro. Der Versicherer stützte die Herabsetzung auf eine
Feuerversicherung: Folgenschwerer Lüftungsausfall durch Blitzschlag im Schweinestall – OLG Oldenburg vom 17.12.2014 – Az. 5 U 161/13
admin 22. April 2015 Versicherungsrecht Urteile
Fällt die Alarmanlage in einem Schweinemastbetrieb, die einen Lüftungsausfall melden soll, wegen eines Blitzschlags aus, muss die für das Gebäude abgeschlossene Feuerversicherung den entstandenen Schaden ersetzen. In dem vom Oberlandesgericht Oldenburg entschiedenen Fall waren infolge des Lüftungsausfalls mehr als 450 Mastschweine verendet. Der Schaden belief sich auf über 70.000 Euro. Den Einwand der Versicherung, der
Kein Versicherungsschutz bei weitergegebenem Kurzzeitkennzeichen – OLG Stuttgart vom 22.10.2014 – Az. 3 U 36/14
Wird ein Kurzzeitkennzeichen („rotes Nummernschild“) durch den Versicherungsnehmer oder den im Haftpflichtversicherungsschein eingetragenen Halter an einen Dritten zur Benutzung für ein Fahrzeug, das keinen Bezug zum Versicherungsnehmer oder Halter hat, weitergegeben, geht der im Zusammenhang mit der Erteilung des Kurzzeitkennzeichens gewährte Versicherungsschutz nicht auf den Dritten über. Urteil des OLG Stuttgart vom 22.10.2014 Aktenzeichen: 3
Privathaftpflichtversicherung: „Benzinklausel“ greift nicht bei Benutzung einer Hebebühne – LG Karlsruhe vom 23.05.2014 – Az. 9 S 460/13
admin 18. Februar 2015 Versicherungsrecht Urteile
In den Versicherungsbedingungen von Privathaftpflichtversicherungen ist in der Regel der Deckungsschutz für Schäden ausgeschlossen, die in unmittelbarem zeitlichem und räumlichem Zusammenhang mit der Benutzung eines Kfz stehen. Eine Versicherung berief sich auf diese sogenannte „Benzinklausel“ bei einem Schaden, den ein Versicherter bei der Benutzung einer Hebebühne zum Reifenwechsel in einer Hobbywerkstatt verursacht hatte. Bei der
Krankenversicherung: Falsche Beantwortung von Gesundheitsfragen durch Versicherungsmakler – OLG Köln vom 06.06.2014 – Az. 20 U 210/13
admin 19. Januar 2015 Versicherungsrecht Urteile
Beim Abschluss eines Vertrages über eine private Krankenversicherung muss der Versicherungsnehmer die im Antragsfragebogen gestellten Gesundheitsfragen insbesondere hinsichtlich von Vorerkrankungen vollständig und wahrheitsgemäß beantworten. Ansonsten verliert er u.U. seinen Versicherungsschutz. Oftmals wird der Versicherungsfragebogen mithilfe eines Versicherungsvertreters oder -maklers ausgefüllt. In diesem Fall ist besondere Vorsicht geboten. Beantwortet ein eingeschalteter Makler beim Ausfüllen des Formulars
Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigung einer Kniegelenksoperation – SG Dessau-Roßlau vom 18.12.2013 – Az. S 21 KR 282/13
admin 25. Juli 2014 Versicherungsrecht Urteile
Haftung des Versicherungsmaklers auf „Quasideckung“ bei fehlerhafter Risikoabdeckung – BGH vom 26.03.2014 – Az. IV ZR 422/12
admin 12. Juli 2014 Versicherungsrecht Urteile
Hat es ein Versicherungsmakler pflichtwidrig unterlassen, ein bestimmtes Risiko im Rahmen einer Betriebshaftpflichtversicherung abzudecken, obwohl er vom Versicherungsnehmer ausdrücklich auf die Notwendigkeit des Versicherungsschutzes hingewiesen wurde, so kann der Versicherungsnehmer von ihm Schadensersatz in der Höhe der Versicherungsleistung verlangen, die er im Fall des erforderlichen Versicherungsschutzes erhalten hätte („Quasideckung“). In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall
Absetzbarkeit Verjährung Reiseveranstalter Abmahnung Verbraucher Widerrufsrecht Betriebsrat Persönlichkeitsrecht Urheberrechtsschutz Gleichbehandlung Kindergeld Betriebskosten Reisepreisminderung Vertragsschluss Kaskoversicherung Irreführung Werbungskosten fristlose Kündigung Polizei Unterhalt Umsatzsteuer Verkehrsunfall Haftpflichtversicherung Darlehen AGB Schadensersatz Insolvenzverwalter Haftung Schönheitsreparaturen Arbeitszeit Testament Unfallversicherung Mitverschulden Nachbesserung Fahrverbot Gewährleistung Beweislast Wohnungseigentümer Arbeitsvertrag Verkehrssicherungspflicht Schmerzensgeld GmbH Mietverhältnis Fahrerlaubnis Kündigungsschutz

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 5
 BGH 
 BGH 
 BGH