Source: https://abgs-gmbh.de/2011/04/11/betriebssicherheitsverordnung-gaswarntechnik-teil1/
Timestamp: 2019-03-26 15:28:56+00:00

Document:
﻿ [Fachartikel] Die Betriebssicherheitsverordnung – Teil 1 » ABGS GmbH - Aehnelt & Braune Gaswarn- und Systemtechnik
11. April 2011 | ABGS GmbH | Kategorie Wissen
Diese Verordnung gilt auch für überwachungsbedürftige Anlagen, soweit es sich handelt um
1. Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen und Leitungen
2. Aufzugsanlagen
3. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regeleinrichtungen sind oder beinhalten
4. Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Entleerstellen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden.
Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen.
Bereitstellung im Sinne dieser Verordnung umfasst alle Maßnahmen, die der Arbeitgeber zu treffen hat, damit den Beschäftigten nur der Verordnung entsprechende Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden können.
Benutzung im Sinne dieser Verordnung umfasst alle ein Arbeitsmittel betreffenden Maßnahmen wie Erprobung, Ingangsetzung, Stillsetzen, Gebrauch, Instandsetzung und Wartung, Prüfung, Sicherheitsmaßnahmen bei Betriebsstörungen, Um- und Abbau und Transport.
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen umfasst die Prüfung durch zugelassene Überwachungsstellen oder befähigte Personen und die Benutzung ohne Erprobung vor erstmaliger Inbetriebnahme, Abbau und Transport.
Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne dieser Verordnung ist jede Maßnahme, bei der die Sicherheit der Anlage beeinflusst wird. Als Änderung gilt auch jede Instandsetzung welche die Sicherheit der Anlage beeinflusst.
Wesentliche Veränderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne dieser Verordnung ist jede Veränderung, welche die überwachungsbedürftige Anlage soweit verändert, dass sie in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht.
Weitere Begriffsbestimmungen aus Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) (Überführung in TRBS vorgesehen)
Weitere Begriffe aus Technische Regeln für Aufzüge (TRA) (überführt in TRBS und DIN EN-Normen)
Kann die Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären nicht sicher verhindert werden, hat der Auftraggeber zu beurteilen
§4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind. Ist es nicht möglich, demgemäß Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten im vollen Umfang zu gewährleisten, hat der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Gefährdung so gering wie möglich zu halten. Bei den Maßnahmen sind die vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelten und veröffentlichten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Die Maßnahmen müssen dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und dem Stand der Technik entsprechen.
§5 Explosionsgefährdete Bereiche
Der Arbeitgeber hat explosionsgefährdete Bereiche entsprechend Anhang 3 unter Berücksichtigung der Gefährdungsbeurteilung in Zonen einzuteilen.
§6 Explosionsschutzdokument
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass ein Explosionsschutzdokument erstellt und auf dem letzten Stand gehalten wird.
§7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel
Der Arbeitgeber darf den Beschäftigten erstmalig nur Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die
1. solchen Rechtsvorschriften entsprechen, durch die Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden, oder
2. wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, den sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Vorschriften des Anhang 1.
Für bestehende Anlagen galten Übergangsregelungen, die im Wesentlichen 2003 ausgelaufen sind.
§8 Sonstige Schutzmaßnahmen
§9 Unterrichtung und Unterweisung
Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, sind nach der Montage und vor der Inbetriebnahme sowie nach jeder Montage auf einer neuen Baustelle oder an einem neuen Standort von einer hierzu befähigten Person zu prüfen.
Unterliegen Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können, hat der Arbeitgeber die Arbeitsmittel entsprechend der in der Gefährdungsbeurteilung nach §3 ermittelten Fristen durch hierzu befähigte Personen überprüfen und erforderlichenfalls erproben zu lassen.
Wenn außergewöhnliche Ereignisse, wie Unfälle, Veränderungen an den Arbeitsmitteln, längere Zeiträume der Nichtbenutzung oder Naturereignisse, stattgefunden haben, hat der Arbeitgeber die Arbeitsmittel einer außerordentlichen Überprüfung durch hierzu befähigte Personen unverzüglich zu unterziehen.
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Arbeitsmittel nach Instandsetzungsarbeiten, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können, durch befähigte Personen auf ihren sicheren Betrieb geprüft werden.
Der Arbeitgeber hat die Ergebnisse der Prüfung nach §10 aufzuzeichnen und die Aufzeichnungen mindestens bis zu nächsten Prüfung aufzubewahren.
Der Beitrag wurde am Montag, den 11. April 2011 um 14:41 Uhr veröffentlicht	und wurde unter Wissen abgelegt.
Mehr in Betriebssicherheitsverordnung, Vorschriften

References: §4

§5

§6

§7

§8

§9
 §3
 §10