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Timestamp: 2018-02-25 11:27:53+00:00

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eciety - regionales soziales Netzwerk für Ruhrpott - auf Seite: Agb
mit www.ruhrgebiet-netzwerk.de
Was: in Ruhrpott
Lesezeichen: agb -
§2 Begriffe
§3 Plattform, Zugang und Registrierung
§4 Widerrufsbelehrung für den Nutzungsvertrag
§5 Präsentation der Angebote der Anbieter, Verantwortlichkeit
§6 Pflichten des Anbieters
§7 Abwicklung über die Plattform
§8 Vergütung bezüglich des Marktplatzes
§9 sonstige Dienste über die Plattform
§10 Community /Pflichten der Mitglieder
§11 Pflichten des Anbieters und des Bestellers gegenüber Dritten, Haftung
§12 Sperrung, Löschung, Verwarnung, Kündigung
§ 1. Anwendungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem Nutzer und
, nachfolgend Plattformbetreiber genannt, geschlossenen Verträge, die über die Plattform www.eciety.eu und den unten aufgeführten Domains durch eine digitale Registrierung zustande kommen. Der Plattformbetreiber verfügt über die Internetdomain www.ruhrgebiet-netzwerk.de,
die eine Plattform zum Angebot von Waren und Dienstleistungen durch Dritte, sowie eine Plattform für eine regionale Community zur Präsentation von Talentprofiltypen und zum Austausch von Meinungen und Führen von Diskussionen darstellt. Der Plattformbetreiber bietet die technischen Möglichkeiten zur Durchführung von Tätigkeiten auf dem Marktplatz und in der Community.
1.2 Im Rahmen des Marktplatzes vermittelt der Plattformbetreiber dabei den Kontakt zwischen den Anbietern und Bestellern.
2.1 Nutzer:
Als Nutzer gelten sämtliche Besucher des Portals www.eciety.eu, insbesondere auch Communitymitglieder, Besteller, Anbieter von Leistungen, potentielle Besteller, potentielle Anbieter und Gelegenheitsbesucher, etc.
2.2 Anbieter:
Als Anbieter gelten diejenigen Nutzer von www.eciety.eu, die auf der Plattform Angebote für Waren oder Dienstleistungen anbieten möchten. Potentielle Anbieter werden ebenfalls von dem Begriff umfasst.
2.3 Besteller:
Als Besteller gelten diejenigen Besucher von www.eciety.eu, die auf der Plattform Waren und Dienstleistungen von den Anbietern beziehen und/oder beziehen wollen. Potentielle Besteller werden ebenfalls von dem Begriff umfasst.
2.4 Communitymitglied/Mitglied
Als Communitymitglied/Mitglied gelten diejenigen Besucher, die eine Registrierung vorgenommen haben.
§ 3. Plattform, Zugang und Registrierung
3.1 Die Plattform www.eciety.eu umfasst den Marktplatz für die Darstellung der Leistungen, sowie eine Community mit einem Forum.
3.2 Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Plattform von www.eciety.eu. Insbesondere bei technischen Störungen ist der Plattformbetreiber bemüht, diese zu beheben, kann aber nicht eine durchgehende Nutzungsmöglichkeit gewährleisten.
3.3 Der Zugang zur Nutzung der Plattform als Anbieter, Besteller oder Communitymitglied und für sonstige von dem Plattformbetreiber angebotenen Dienste setzt eine erfolgreiche Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym als Benutzername durch den Plattformbetreiber vergeben wird, oder auch selbst durch den Nutzer definiert werden kann.
3.4 Die Registrierung erfolgt mit einem privaten oder geschäftlichen Account und mit ihr erkennt der Nutzer die jeweiligen geltenden AGB an. Das Mindestalter für eine Registrierung beträgt 0 Jahre. Innerhalb des Accounts kann der Nutzer diverse Profile mit eigenen Profilnamen anlegen.
3.5 Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis über die Nutzung ("Nutzungsvertrag") zwischen dem Plattformbetreiber und dem registrierten Nutzer. Die Registrierung und Nutzung ist kostenlos. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Eingabefehler können vor Absenden der Registrierung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Nach Eingang der verbindlichen Registrierungsanfrage des Nutzers bei dem Plattformbetreiber erhält der Nutzer eine E-Mail, die den Eingang der Registrierungsanfrage bestätigt und einen Link zur Aktivierung des Accounts aufweist.
3.6 Der Nutzer hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen im Rahmen der Personennameabfrage ist nicht gestattet. Der Accountname für das Portal darf frei gewählt werden, wobei aber durch den Accountnamen nicht Rechte Dritter - insbesondere keine Namens- oder Markenrechte - verletzt und nicht gegen die guten Sitten versto�en werden darf. Ebenso untersagt ist es, bei der Registrierung fremde oder sonst unzutreffender Angaben anzugeben.
3.7 Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Der Nutzer ist verpflichtet, den Plattformbetreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
§ 4. Widerrufsbelehrung für den Nutzungsvertrag
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma�geblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktuelle Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 5. Präsentation der Angebote der Anbieter, Verantwortlichkeit
5.1 Der Plattformbetreiber übernimmt die technische Präsentations-Eingliederung der Angebote der Anbieter in den Marktplatz auf der Website www.eciety.eu.
5.2 Der Anbieter ist dafür verantwortlich, dass die von ihm etwaig gelieferten Inhalte (Präsentationstext, Produktbeschreibungen, Bildmaterial, etc.) vollumfänglich frei von Rechten Dritter sind und auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen.
5.3 Der Plattformbetreiber darf die Präsentation (jegliche Texteingaben und Darstellungen) jederzeit auf deren Zulässigkeit prüfen bzw. prüfen lassen. Hat der Plattformbetreiber den Verdacht, dass eine Präsentation gegen die AGB, Geschäftspolitik der Plattform (insbesondere der Bestimmungen diese AGB), Gesetzesbestimmungen oder gegen Rechte Dritter verstö�t, darf der Plattformbetreiber die betreffende Präsentation jederzeit ohne Angabe eines Grundes und ohne dass dies irgendwelche Pflichten für ihn nach sich zieht, aus der Plattform entfernen.
5.4 Der Plattformbetreiber hat das Recht, Angebote und Inhalte von Anbietern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
5.5 Grundsätzlich können im Rahmen der Rechtsordnung alle Leistungen angeboten werden. Der Anbieter ist verpflichtet, seine Angebote wahrheitsgetreu zu beschreiben und haftet für entsprechende rechtliche Informations- und Kennzeichnungspflichten sowie etwaige Genehmigungen seines Angebotes.
5.6 Der Plattformbetreiber begrü�t es, auch Downloads von Musikstücken, insbesondere regionaler Künstler, vermitteln zu können. Dabei ist der jeweilige Künstleranbieter dazu verpflichtet, im Falle einer GEMA Mitgliedschaft die geltenden GEMA Regelungen zu beachten. Die Abfrage der GEMA-Mitgliedschaft behält sich der Plattformbetreiber insbesondere im Registrierungsformular vor.
6.1 Der Anbieter verpflichtet sich erfolgreiche Vertragsabschüsse bezüglich Vertragsbeziehungen, die aufgrund des Marktplatzes des Plattformbetreibers zwischen dem Anbieter und dem Besteller zustande gekommen sind, dem Plattformbetreiber als Vermittler unverzüglich mitzuteilen.
6.2 Der Anbieter versichert, ein Handelsgewerbe zu betreiben oder wie Kaufleute im Rechtsverkehr aufzutreten und/oder so behandelt zu werden (z.B. Freiberufler). Der Nachweis kann durch die Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer bei der Registrierung geschehen. Privatpersonen sind vom Handel in der Rolle als Anbieter auf der Plattform ausgeschlossen. Ein Auftreten mit privaten und geschäftlichen Handeln ist möglich, soweit die jeweiligen Handlungen getrennt unter dem jeweiligen privaten und geschäftlichen Account erfolgen. In diesem Sinne ist die Registrierung eines privaten und geschäftlichen
6.3 Der Anbieter räumt dem Plattformbetreiber hinsichtlich etwaiger zur Verfügung gestellten Materialien ein jeweils einfaches Nutzungsrecht für Werbe- und Marketingzwecke, insbesondere auf der Plattform www.eciety.eu, ein.
6.4 Etwaige Einpflege von Informationen oder Präsentationsmittel durch den Plattformbetreiber können die Parteien nach Absprache kostenpflichtig zusätzlich vereinbaren.
6.5 Der Anbieter ist für die rechtliche Ausgestaltung seiner Internetpräsenz selber verantwortlich und hat für die Bereitstellung rechtlich notwendiger Texte (Impressum, Widerrufserklärung, Datenschutzerklärung, Versandkosten, etc.) selber zu sorgen.
6.6 Anbieter dürfen Adressen, Kontaktdaten und sonstige personenbezogenen Daten, die sie durch die Nutzung des Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation, bzw. für die jeweiligen vertraglichen Zwecke. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
6.7 Der Anbieter hat die Auftragskonditionen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Plattformbetreiber vertraulich zu behandeln.
6.8 Der Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, auf dem Marktplatz einsehbare und von dem Plattformbetreiber gespeicherte Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigt, auf einem von der Plattform unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
§ 7. Abwicklung über die Plattform
7.1 Der Anbieter hat die Möglichkeit auf der Plattform ein Leistungsangebot zu erstellen. Dies stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf "Kaufen" unterbreitet der Besteller ein verbindliches Vertragsangebot. Nach Abgabe der Bestellung auf der Plattform wird dieses an den Anbieter weitergeleitet und der Besteller erhält eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. Die Annahme ist entweder ausdrücklich durch den Anbieter erklärt oder erfolgt mit Lieferung der Ware.
7.2 Bei übereinkunft von Anbieter und Besteller über die jeweilige Leistung und Abgabe von rechtlich verbindlichen Vertragserklärungen kommt grundsätzlich zwischen dem Anbieter und dem Besteller ein Vertrag über die jeweilige Leistung zustande. Der Plattformbetreiber wird diesbezüglich kein Vertragspartner, sondern tritt ausschlie�lich als Vermittler auf.
7.3 Der Plattformbetreiber behält sich vor eine Kopie der Daten über die auf der Plattform gesandten Buchungsanfragen zu speichern. Sie wird ausschlie�lich zu betriebsinternen Zwecken verwendet. Der Plattformbetreiber sichert die Vertraulichkeit und sachgerechte Aufbewahrung der Daten gemä� den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu.
§ 8. Vergütung bezüglich des Marktplatzes
8.1 Die Nutzung der Plattform www.eciety.eu ist mit Ausnahme bei Abschluss von Kauf- und Dienstleistungsverträgen kostenlos. Eine Provision für den Plattformbetreiber als Vermittler entsteht erst mit einer vermittelten Transaktion über Verkauf oder Verleih zwischen gewerblichen Anbieter und Besteller. Die Provision entsteht nur bei einem Bruttopreis von mehr als 0 €. Die Provision ist vom gewerblichen Anbieter zu zahlen.
8.2 Die Höhe dieser Provision beträgt 5 % der jeweiligen Vertragsvergütung. Der Plattformbetreiber wird hiervon 5 % in Form von Spenden an wohltätige Organisationen abführen.
8.3 Der Plattformbetreiber behält sich vor, die einzelnen Provisionen monatlich in einer Rechnung abzurechnen.
8.4 Die Provisionen werden bei Vertragsschluss des Käufers und des Verkäufers fällig und müssen bei etwaigen Auflösungen des Vertrages zwischen Käufer und Verkäufer nicht zurückgeben werden.
§ 9. sonstige Dienste über die Plattform
9.1 Die Plattform bietet Aktionen im Rahmen von Crowd Funding und Spenden an. Dabei können Nutzer für jeweils speziell genannte und beschriebene Aktionen, Geldbeträge auf die jeweils den Aktionen zugeordneten Konten überweisen.
9.2 über die Plattform können mitunter auch Talentvideos oder Produktgrafiken in Auftrag gegeben werden. Das Vertragsverhältnis kommt mit dem Anbieter direkt zustande und nicht mit dem Plattformbetreiber.
§ 10. Community /Pflichten der Mitglieder
10.1 Der Plattformbetreiber ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf seine Datenbank, über die die Mitglieder den Aufbau von Bekanntschaften und den Austausch von Meinungen betreiben können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen, mit diesen in Kontakt treten und diese bewerten.
10.2 Das Mitglied kann in seinem Profil z.B. Informationen wie Alter, Geschlecht, Pseudonym, Wohnort, Haarfarbe, Grö�e und Beruf neben weiteren, auf den Charakter des jeweiligen Mitglieds eingehende Daten, wie beispielsweise individuelle Interessen, erfassen. Ebenfalls Bestandteil des Profils können Fotos des Mitglieds sein. Das Mitglied hat die Möglichkeit Teile seines Profils für andere Mitglieder als nicht einsehbar zu gestalten.
10.3 Mitglieder können durch die Registrierung und Profileingabe bei vereinzelten Verlosungen teilnehmen, wie nach den individuellen Verlosungsbestimmungen auf der Registrieren-Seite unten vorgegeben. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mitarbeiter dürfen nicht teilnehmen!
10.4 Das Mitglied verpflichtet sich dazu, dass die von ihm produzierten und publizierten Inhalte nichtgegen geltendes Recht versto�en. Der Plattformbetreiber stellt das System und den Speicherplatz zur Verfügung, macht sich die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte aber nicht zu eigen.
10.5 Mitglieder verpflichten sich, E-Mails und andere Nachrichten anderer Mitglieder vertraulich zu behandeln.
10.6 Das Mitglied erteilt sein Einverständnis in die Veröffentlichung seines übersandten Fotos auf derPlattform, sofern diese Funktion nicht im Profil deaktiviert wurde. Das Mitglied versichert dadurch, dass mit dem Foto keine Rechte Dritter verletzt werden und stellt den Plattformbetreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die in diesem Zusammenhang an den Plattformbetreiber gestellt werden.
1. Fotos mit anderen Logos, Webadressen oder Wasserzeichen, Markennamen, Prominenten, auch Konzert- und Event-Hintergründe oder bekannte Werbesymbole auf T-Shirts solltet Ihr im Foto vermeiden )
2. Unkenntliche Fotos (Gesicht überhaupt nicht zu erkennen oder ganz unscharf)
3. Anzügliche oder zu extreme Fotos
10.7 Mitglieder haben jegliche Inhalte, die sie innerhalb der Plattform einspeisen, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen.
§ 11. Pflichten des Anbieters und des Bestellers gegenüber Dritten, Haftung
11.1 Vertragliche Pflichten aus etwaigen geschlossenen Verträgen mit dem Besteller wirken für und gegen den Anbieter.
11.2 Der Anbieter verpflichtet sich, die Leistung gemä� des Vertrages und Informationen des Plattformbetreibers ordnungsgemä� vorzunehmen.
11.3 Im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages erfolgt diese direkt zwischen dem Anbieter und dem einzelnen Besteller. Der Vermittler braucht lediglich bei Streitigkeiten bezüglich des Vertrages auf die Haftung des Anbieters verweisen.
11.4 Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung des Plattformbetreibers gegenüber dem Nutzer ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Plattformbetreibers, eines von dessen gesetzlichen Vertreters oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solchePflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemä�e Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmä�ig vertrauen darf. Die genannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Plattformbetreiber sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften oder soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
11.5 Für die Wiederbeschaffung von Daten gilt, dass der Plattformbetreiber nur insoweit haftet, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Auf der Plattform wird grundsätzlich ein Backup alle 24 Stunden vorgenommen.
11.6 In jedem Fall ist der Nutzer ebenfalls zur Schadensbegrenzung verpflichtet. Dies beinhaltet die rechtzeitige Anzeige von Schäden im Rahmen der weiteren Schadensminimierung.
§ 12. Sperrung, Löschung, Verwarnung, Kündigung
12.1 Das Profil auf der Plattform kann jederzeit durch den Nutzer gelöscht werden.
12.2 Die Löschung des Accounts erfolgt vollständig nach Abrechnung etwaiger verbliebener Forderungen oder Verpflichtungen. Eine Ausnahme bildet die Speicherung der E-Mail-Adresse des Nutzers, sofern grobe Verletzungen des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB vorliegen. Dies dient zur alleinigen Vorbeugung dafür, dass dieser Nutzer sich mit seiner E-Mail-Adresse nicht erneut zur Plattform anmelden kann. Eine Ausnahme besteht weiterhin bei gesetzlicher Speicherungspflicht.
12.3 Der Plattformbetreiber kann folgende Ma�nahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, oder dass der Plattformbetreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:
a) Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei www.eciety.eu eingestellt worden sind
b) Verwarnung von Nutzern
c) Be-/Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes
d) Vorläufige Sperrung
12.4 Bei der Wahl der Ma�nahme berücksichtigt der Plattformbetreiber die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Versto� nicht verschuldet hat.
12.5. Der Betreiber sichert nicht die vollständige Funktionalität der Kommunikationsplattform zu und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit bzw. Verlässlichkeit, Pünktlichkeit bzw. Aktualität und Vollständigkeit bzw. Genauigkeit der darin vorhandenen Informationen.
12.6. Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. (z.B. auch durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank vom Betreiber ). Das heisst, dass Du für alle Informationen und Angaben, die Du machst selbst verantwortlich bist.
12.7 Insbesondere sind folgende Handlungen verboten:
- wenn diffamierendes, inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, gotteslästerliches, anstö�iges, sexuell ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material und /oder äu�erungen verbreitet oder jegliche Art von Pornographie, Texten oder Bildmaterial (z.B. Nacktfotos) über den Dienst angeboten wird, überlassen wird oder sonst irgendwie zugänglich gemacht wird,
- wenn die Plattform benutzt wird, um andere zu bedrohen, zu belästigen, beleidigen oder die Rechte (einschlie�lich Persönlichkeitsrechte) anderer bzw. Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) und gegen die Jugendschutzvorschriften zu versto�en.
- wenn andere Nutzer getäuscht werden (durch falsche Fotos oder Altersangaben oder SMS Nummern, die nicht über ein normales Netz der gängigen Anbieter (z.B. D1, D2, O2, Eplus) laufen oder falsche andere Angaben über das Mitglied) oder sonst geschädigt werden.
- wenn Mitglieder sich als Mitarbeiter oder Vertreter der Plattform ausgeben, um dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen. Eine Umgehung des Systems ist in jeglicher Form untersagt und führt sofort zu einer Sperrung. Dies gilt auch für SPAM Traffic oder ähnliche gegen das Stgb versto�ende Inhalte, die per SMS über die Plattform versendet werden. Hier wird au�erdem die Vertragsstrafe bzw. der Betrag der Strafhöhe von dem jeweiligen SMS Gateway Provider auf das Mitglied als Verursacher weitergeleitet.
- wenn das Mitglied Software, Scripte, Viren, Trojaner, automatisierte Abfragen unserer Datenbanken durch Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen gleich welcher Art, innerhalb der Plattform verwendet oder anderen zugänglich macht. Die Verfügbarkeit der Angebote für andere darf das Mitglied nicht beeinflussen.
- wenn das Mitglied Kettenbriefe oder Junk- und SPAM-E-Mail versendet.
13.1 Für den Vertrag gelten das Recht und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der CISG.
13.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschlie�licher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Plattformbetreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13.3 Sind einzelne Bestimmungen dieses Vermittlungsvertrages ungültig, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
Stand: 22.06.2013
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References: §2

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