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Timestamp: 2017-02-22 21:21:00+00:00

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§ 11 ASiG, Arbeitsschutzausschuss | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 ASiG, Arbeitsschutzausschuss Inhaltsübersicht
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbei...…§ 11 ASiG, Arbeitsschutzausschuss§ 12 ASiG, Behördliche Anordnungen§ 13 ASiG, Auskunfts- und Besichtigungsrechte§ 14 ASiG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 15 ASiG, Ermächtigung zum Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften§ 16 ASiG, Öffentliche Verwaltung§ 17 ASiG, Nichtanwendung des Gesetzes§ 18 ASiG, Ausnahmen§ 19 ASiG, Überbetriebliche Dienste§ 20 ASiG, Ordnungswidrigkeiten§ 21 ASiG, Änderung der Reichsversicherungsordnung§ 22 ASiG, Berlin-Klausel§ 23 ASiG, In-Kraft-Treten
§ 11 ASiG, Arbeitsschutzausschuss
§ 11 ASiGGesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für ArbeitssicherheitBundesrechtVierter Abschnitt – Gemeinsame VorschriftenTitel: Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für ArbeitssicherheitNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ASiGGliederungs-Nr.: 805-2Normtyp: Gesetz 1Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. 2Dieser Ausschuss setzt sich zusammen aus: dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten, zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern, Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. 3Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. 4Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.Zu § 11: Geändert durch G vom 7. 8. 1996 (BGBl I S. 1246), 7. 8. 1996 (BGBl I S. 1254), 25. 9. 1996 (BGBl I S. 1476) und 19. 12. 1998 (BGBl I S. 3843).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 91 HmbPersVG, Beteiligung§ 91 HmbPersVG, Beteiligung§ 56 HmbRiG, Eingeschränkte Mitbestimmung und sonstige Beteiligung§ 50 MBG Schl.-H., Arbeitsschutz und Unfallverhütung§ 81 ThürPersVG, Unterstützung bei der Bekämpfung von Unfall- und GesundheitsgefahrenUrteileBAG, 20.01.2010 - 7 ABR 79/08 - Sachaufwand des Betriebsrats; Benutzung eines Internetzugangs durch den BetriebsratBAG, 08.12.2015 - 1 ABR 83/13 - Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats hinsichtlich der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den Sitzungen des…BAG, 17.02.2010 - 7 ABR 81/09 - Sachaufwand des Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; Absehen bei kleinem Betriebs mit geringer wirtschaftlicher LeistungskraftBAG, 15.04.2014 - 1 ABR 82/12 - Anspruch des Betriebsrats auf Bildung eines ArbeitsschutzausschussesBAG, 17.02.2010 - 7 ABR 103/09 - Sachaufwand eines Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; DarlegungsumfangBAG, 17.02.2010 - 7 ABR 58/08 - Sachaufwand eines Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; DarlegungsumfangBAG, 17.02.2010 - 7 ABR 105/09 - Sachaufwand des Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; DarlegungsumfangBAG, 17.02.2010 - 7 ABR 54/09 - Sachaufwand des Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; DarlegungsumfangBAG, 17.02.2010 - 7 ABR 92/09 - Sachaufwand des Betriebsrats; Anspruch auf Einrichtung eines Internetzugangs; Darlegungsumfang
§ 10 ASiG, Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für…§ 12 ASiG, Behördliche Anordnungen
24.05.2014 - 377 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Prof. Wolf Michael Nietzer, LL.M., MBA aus Heilbronn (Neckar)Bildung eines Arbeitsschutzausschusses§ 11 Satz 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann sich der… mehr

References: § 11

§ 11

§ 11
 § 22
 § 11

§ 10