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Timestamp: 2020-07-02 12:57:14+00:00

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Berufsgenossenschaft | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Berufsgenossenschaft
Pflegeleistungen (Unfallversicherung) / Zusammenfassung
Begriff Versicherte haben bei einem Gesundheitsschaden infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit Anspruch auf Pflegeleistungen gegenüber dem Unfallversicherungsträger. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Pflegeleistungen des Unfallversicherungsträgers ist § 44 SGB VII.mehr
Der Unfallversicherungsträger erbringt Leistungen zur Pflege für den Zeitraum, für den der Versicherte infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit so hilflos ist, dass er für die Dinge des täglichen Lebens (An- und Auskleiden, Körperpflege, Nahrungsaufnahme usw.) in erheblichem Umfang der Hilfe bedarf. 1.1 Höhe des Pflegegeldes Die Versicherten haben Anspruch auf P...mehr
Pflegeleistungen (Unfallversicherung) / 2 Leistungsabgrenzung zur sozialen Pflegeversicherung
Die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung sind vorrangig gegenüber den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung. D. h. die Leistungen der Pflegeversicherung ruhen soweit Leistungen der Unfallversicherung geleistet werden. Praxis-Tipp Renten-/Arbeitslosenversicherungspflicht der Pflegepersonen sowie Pflegekurse Die Leistungen des Unfallversicherungsträgers sehen ...mehr
Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung / 3.7 Beihilfen
Eine Witwe bzw. ein Witwer kann Anspruch auf eine einmalige Witwen- bzw. Witwerbeihilfe haben. Diese einmalige Leistung beträgt 40 % des Jahresarbeitsverdienstes, soweit die Rente auf einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 % oder mehr beruht und der Tod nicht Folge des Arbeitsunfalls ist. Sollte die versicherte Person länger als 10 Jahre eine Rente nach einer Minderung d...mehr
Lohnstundensatzkalkulation im Handwerk: So berechnen Sie ... / Schritt 4: Lohn- und Gehaltskosten ermitteln
Als nächstes ermitteln Sie die jährlichen Lohn- und Gehaltskosten Ihrer Firma, einschließlich Weihnachtsgeld, Sozialkosten oder Zulagen (vgl. Tab. 5). Diese können Sie aus dem Arbeitsvertrag ersehen, aus Ihrer Ergebnisplanung übernehmen oder von der Buchhaltung bzw. von Ihrem Steuerberater erhalten. Sie können dazu z. B. das Schema aus Tab. 5 verwenden.mehr
Vergütungsoptimierung durch Gehaltsextras: Möglichkeiten ... / 1.3 Verletztengeld
Erleidet der Arbeitnehmer während seiner Beschäftigung einen Arbeitsunfall, erhält er nach Ablauf der Entgeltfortzahlung Verletztengeld zulasten der zuständigen Berufsgenossenschaft. Die Berechnungsgrundsätze sind mit der der Krankengeldberechnung identisch. Insoweit sind die Auswirkungen vergleichbar. Eine Vergütungsoptimierung führt auch bei Bezug von Verletztengeld zu ein...mehr
Sauer, SGB III § 22 Verhältnis zu anderen Leistungen / 2.3 Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
Rz. 12 Abs. 2 greift die Problematik der möglichen Zuständigkeit unterschiedlichster Träger der Rehabilitation auf (Träger der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Träger der Alterssicherung der Landwirte, Träger der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie der Sozialhilfe). Die Regel...mehr
Krankenbezüge / 2.2.1 Krankheit
Krankheit i. S. d. § 3 EFZG setzt einen regelwidrigen körperlichen oder geistigen Zustand voraus. Regelwidrig ist ein körperlicher oder geistiger Zustand dann, wenn er nach allgemeiner Erfahrung unter Berücksichtigung eines natürlichen Verlaufs des Lebensgangs nicht bei jedem anderen Menschen gleichen Alters und Geschlechts zu erwarten ist. Für den gesetzlich nicht bestimmte...mehr
Insolvenz / 1 Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Bei Insolvenz eines Arbeitgebers hat der Rentenversicherungsträger die Betriebsprüfung einzuleiten, sobald die Mitteilung einer Einzugsstelle oder eines Unfallversicherungsträgers vorliegt, dass das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, das Insolvenzverfahren mangels Masse nicht eröffnet wurde oder die Betriebstätigkeit vollständigt beendet wurde. Zu diesem Zweck informiert die Ein...mehr
Die Eigenverantwortung des Unternehmers mithilfe von Beurteilungen von Arbeitsplätzen (Gefährdungsbeurteilung) ersetzt immer mehr die konkreten Regelungen und Vorgaben, wie sie früher im Regelwerk der Unfallversicherungsträger vorlagen. Heute geben z. B. die Betriebssicherheitsverordnung, die Arbeitsstättenverordnung und auch die Baustellenverordnung den Rahmen für die Beurte...mehr
Das EFQM Modell 2020 im Personalressort / 4.1.2 Bedeutung des Kriteriums für das Personalressort
Wahrnehmung der Kunden Bei den kundenbezogenen Ergebnissen steht für das Personalressort die Ermittlung der Wahrnehmung des Ressorts durch die "Kunden" bezüglich Effektivität und Effizienz im Vordergrund, z. B. durch eine systematische Befragung von Bewerbern aus derselben Branche über Eindrücke zur Stellung der Organisation im Vergleich zum Wettbewerb. Für das Personalressort...mehr
Hochbau / 2.5 Gefahrstoffe
Moderne Bauverfahren beziehen neben quasi natürlichen Stoffen (die jedoch auch nicht immer ungefährlich sind, z. B. Asbest) immer mehr künstliche Stoffe mit ein. Selbst Zement oder Löschkalk ist aufgrund der chemischen Eigenschaften für Haut und Augen gefährlich. Mithilfe von Zuschlagstoffen können besondere gewünschte Eigenschaften erzeugt werden. Diese Zuschläge sind jedoc...mehr
Belohnung / Zusammenfassung
Begriff Unter einer Belohnung wird die Vergütung des Arbeitgebers an Arbeitnehmer für Leistungen besonderer Art verstanden. Die Belohnung kann in Geld oder Geldwert bestehen. Im Rahmen von Dienstverhältnissen wird eine Belohnung regelmäßig in der Absicht gewährt, ein bestimmtes Verhalten der Arbeitnehmer zu fördern. In diesem Zusammenhang hat sich der Begriff "Incentive" eta...mehr
Belohnung / 2 Ausnahmen von der Steuerpflicht
In besonderen Einzelfällen sieht die Finanzverwaltung von der Besteuerung ab.Voraussetzung ist, dass es sich um eine Belohnung für die Verhütung einer Katastrophe handelt und die Gefahrenbekämpfung nicht zum unmittelbaren Aufgabenbereich des Arbeitnehmers gehört. Nicht durch das Dienstverhältnis veranlasst und damit auch kein steuerpflichtiger Arbeitslohn sind dagegen z. B. B...mehr
Belohnung / Sozialversicherung
Belohnungen vom Arbeitgeber für persönlichen Einsatz oder besonders umsichtiges Verhalten des Arbeitnehmers stellen grundsätzlich sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Voraussetzung ist, dass die Zahlungen im Zusammenhang mit erbrachten Leistungen des Arbeitnehmers innerhalb des Beschäftigungsverhältnisses bzw. in enger Verbindung zu der Arbeitnehmertätigkeit st...mehr
Eine entsprechende Bewertung nach dem Gesamtbild der Tätigkeit haben die Spitzenverbände der Sozialversicherung für Pflegepersonal in Krankenhäusern und Heimen vorgenommen. Wenn z. B. Anästhesieschwestern/-pfleger, OP-Fachkräfte, Stationsschwestern/-pfleger oder Altenpflegerinnen/-pfleger zeitlich begrenzt als selbstständige Tätige durch Agenturen oder eigene Vermittlung tät...mehr
Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben / 1 Versicherungsrecht in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung
In der gesetzlichen Krankenversicherung können Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben im Rahmen der Weiterversicherung im Anschluss an eine Pflichtversicherung freiwillig versichert werden. In der Arbeitslosenversicherung besteht keine Versicherungspflicht kraft Gesetzes, dafür ist sie auf Antrag möglich. Pflegeversicherungspflicht besteht in der sozialen Pflegeversicherung, w...mehr
Versicherungspflicht (Unfallversicherung) / 2 Versicherung aufgrund Satzungsregelung
Durch den Unfallversicherungsschutz kraft Satzung wird kein unmittelbarer Versicherungsschutz begründet, sondern den Unfallversicherungsträgern eingeräumt, per Satzung einen genau bezeichneten Personenkreis in die Versicherung einzubeziehen: Unternehmer und ihre im Unternehmen tätigen Ehegatten oder Lebenspartner, betriebsfremde Personen, die sich auf dem Betriebsgelände berec...mehr
Tz. 14 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Der in § 1 Abs 1 Nr 6, § 4 KStG (seit 1977) verwendete Begriff der "jur Pers d öff Rechts" ist weiter gefasst als der der KöR und umfasst neben diesen alle Gebilde, die aufgr öff Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet sind. Als öff-rechtlich sind solche jur Pers anzusehen, die diese Eigenschaft entweder nach Bundes- oder nach La...mehr
Mobiles Arbeiten / 6 Unfallversicherungsschutz
In Bezug auf die Tätigkeit im Homeoffice hat sich das BSG intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen ein Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen kann. Nicht alle Verrichtungen eines Beschäftigten während der Arbeitszeit und auf der Arbeitsstätte sind versichert. Es sind nur solche Wege versichert, bei denen ein sachlicher Zusammen...mehr
Mobiles Arbeiten / 2 Unfallversicherung
§ 8 Abs. 1 SGB VII definiert die versicherte Tätigkeit als "die den Versicherungsschutz ... begründende Tätigkeit". Was eine solche Tätigkeit ist, wird durch das jeweilige Arbeitsverhältnis bzw. den Arbeitsvertrag, auf dem es beruht, vorgegeben. Dabei ist nicht nur der schriftliche Arbeitsvertrag relevant, sondern auch mündliche Absprachen und praktizierte Arbeitsabläufe prä...mehr
Arbeitsschutz nach dem Corona-Lockdown / Zusammenfassung
Überblick Aktuell ist eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine relevante Gefahr für alle Menschen – auch in der Arbeitswelt. Trotzdem läuft der Betrieb in vielen Unternehmen weiter bzw. soll so bald wie möglich wieder starten. Der Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Fürsorgepflicht einen angemessenen Schutz der Beschäftigten sicherstellen. Gerade für ausgesetzte Täti...mehr
Sozialdatenschutz / 1.1 Aufgaben nach dem SGB
Aufgaben nach dem SGB X im vorstehenden Sinne sind auch Aufgaben aufgrund von Verordnungen, deren Ermächtigungsgrundlage sich im SGB befindet, von über- und zwischenstaatlichem Recht im Bereich der sozialen Sicherheit, von Rechtsvorschriften, die das SGB I und das SGB X für entsprechend anwendbar erklären, des Arbeitssicherheitsgesetzes und Aufgaben, soweit sie den in § 35 SGB I...mehr
Coronavirus: Informationen für den Personal- und Arbeits ... / 7 Arbeitsschutz
Checkliste: Schutzmaßnahmen gegen Coronavirusinfektionen Eine Zusammenstellung der speziellen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus. Die Checkpunkte können auch für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung gemäß SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard herangezogen werden. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat für die Corona-Pandemi...mehr
Homeoffice und mobile Arbeit in Zeiten der Coronavirus-Krise / 6 Haftung
Bei einer Tätigkeit im Homeoffice kann ein Unfall grundsätzlich einen Arbeitsunfall darstellen und durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt sein. Es gibt aber Fallkonstellationen, in denen der Versicherungsschutz nicht greift. Ein in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützter Betriebsweg scheidet beispielsweise aus, wenn bei einer häuslichen Arbeitsstätte (Home...mehr
Bildschirmarbeit / 3 Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung
Der Arbeitgeber muss die Kosten für eine Bildschirmbrille übernehmen, wenn der Arbeitnehmer diese ausschließlich für die Arbeit am Bildschirm benötigt. In diesen Fällen ergibt sich aus der Kostenübernahme kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Für die Arbeit am Bildschirm gibt es von den Unfallversicherungsträgern eine Reihe von Vorschriften...mehr
Berufsunfähigkeit / 3.2 Umschulung
Kann der erlernte bzw. bisher ausgeübte Beruf nicht mehr ausgeübt werden, kann eine Umschulung sinnvoll sein. Umschulung ist eine Sonderform der beruflichen Ausbildung, bei der neue Kenntnisse für eine bisher nicht ausgeübte berufliche Tätigkeit erlangt werden sollen. Im Fall der Berufsunfähigkeit kommen – je nach den gesundheitlichen Beeinträchtigungen – Tätigkeiten infrage,...mehr
Arbeitsunfähigkeit / 1 Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit
Eine Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers kann sich aus den unterschiedlichsten Gründen ergeben. Grundsätzlich müssen die Ursachen für die Arbeitsunfähigkeit in der Person des Arbeitnehmers begründet sein. Der wichtigste Fall der AU ist die den Entgeltfortzahlungsanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Dabei ist zwischen der Krankheit und der Arbeitsunfähig...mehr
Verletztengeld / 5.4 Ausschlussfrist
Der Erstattungsanspruch der Krankenkasse ist innerhalb von 12 Monaten nach Ablauf des Tages geltend zu machen, für den die Leistung erbracht wurde. Adressat ist der erstattungspflichtige Unfallversicherungsträger. Es handelt sich um eine materielle Ausschlussfrist, die von Amts wegen zu beachten ist. Die Frist wird nach § 26 Abs. 1, 3 SGB X; §§ 187, 188 BGB berechnet. Der Unfa...mehr
Verletztengeld / 4 Auftragsleistung der Krankenkasse
Unfallversicherungsträger können Krankenkassen beauftragen, ihnen obliegende Aufgaben wahrzunehmen. Dazu sind zwischen Krankenkassen und Unfallversicherungsträgern entsprechende Verwaltungsvereinbarungen getroffen worden, u. a.: Generalauftrag Verletztengeld, Einzelauftrag, Beiträge. Die Krankenkasse führt die Auftragsgeschäfte auf der Grundlage der entsprechenden Verwaltungsver...mehr
Verletztengeld / 5.2 Vorläufige Leistungen
Der vorläufig leistende Leistungsträger erhält eine Erstattung seiner Leistungen, wenn er aufgrund gesetzlicher Vorschriften vorläufig geleistet hat. Der Umfang richtet sich nach den für den vorläufig leistenden Leistungsträger geltenden Vorschriften und geht damit u. U. über die eigentliche Leistung des erstattungspflichtigen Leistungsträgers hinaus. Voraussetzung für die An...mehr
Verletztengeld / 3.2 Ende
Der Anspruch auf Verletztengeld endet mit dem letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit, mit dem letzten Tag einer Heilbehandlungsmaßnahme, mit dem Tag, der dem Beginn des Anspruchs auf Übergangsgeld vorausgeht. Das Verletztengeld endet trotz bestehender Arbeitsunfähigkeit, wenn mit dem Wiedereintritt von Arbeitsfähigkeit nicht zu rechnen ist und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben n...mehr
Verletztengeld / Zusammenfassung
Begriff Verletztengeld ist eine Entgeltersatzleistung der Unfallversicherung. Es hat eine Lohnersatzfunktion und ist mit dem Krankengeld der gesetzlichen Krankenversicherung vergleichbar. Die Leistung wird an Versicherte aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit gezahlt (Versicherungsfälle der Unfallversicherung). Verletztengeld ...mehr
Verletztengeld / 5.1 Auftragsleistungen
Die Krankenkasse ist aufgrund des Auftragsverhältnisses erstattungsberechtigt. Zu erstatten sind das Verletztengeld und die im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags entstehenden Kosten. Eine Erstattungspflicht besteht nicht, wenn die Krankenkasse Sozialleistungen zu Unrecht erbracht hat und sie daran ein Verschulden trifft. Der Verschuldensbegriff ist zwischen Krankenk...mehr
Arbeitssicherheit: Die wichtigsten Grundlagen aus der Co ... / 3.3 Wer ist zuständig?
Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in Deutschland Aufgabe des Staates, in den meisten Ländern Aufgabe der Gewerbeaufsicht und der Berufsgenossenschaften. Nach dem ArbSchG haben die zuständigen Behörden die Einhaltung des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten. Die...mehr
Anzahlungen in der Handels- und Steuerbilanz / 3.4 Abgrenzung zu anderen Bilanzposten
Rz. 17 Die Bilanzierung einer geleisteten Anzahlung tritt ohne Rücksicht darauf ein, ob die vom Vertragspartner zu erbringende Leistung zu einem aktivierungsfähigen Vermögensgegenstand führt oder nicht. Führt die Lieferung oder Leistung des Vertragspartners zu einem aktivierungsfähigen Vermögensgegenstand, so ist die Anzahlung unter dem entsprechenden Bilanzposten zu aktivie...mehr
Arbeitssicherheit: Die wichtigsten Grundlagen aus der Co ... / 4 So gehen Sie beim Arbeitsschutzmanagement vor
Rechtliche Anforderungen für ein Arbeitsschutzmanagementsystem bestehen nicht. Es empfiehlt sich jedoch, das Arbeitsschutzmanagementsystem mit einem Umweltmanagementsystem nach ISO 14001 und/oder einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 zu verbinden (zu einem sog. integrierten Managementsystem). Dadurch können bei der Umsetzung Mehraufwand vermieden, Synergien genutzt u...mehr

References: § 44
 § 22
 § 3
 § 1
 § 4

§ 8
 § 35
 § 26