Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/20/eugh-ernsthafte-damit-rechtserhaltende-benutzung-marke-rahmen-anderen-zusammengesetzten
Timestamp: 2017-01-21 02:17:36+00:00

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BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldJuni 2013EuGH: Ernsthafte und damit rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Rahmen einer anderen zusammengesetzten MarkeEuGH Urteil vom 18 April 2013 C-12/12 Colloseum Holding AG ./. Levi Strauss & Co. Der EuGH hat entschieden, dass einen ernsthafte und damit rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Rahmen einer anderen zusammengesetzten Marke erfolgen kann. Leitsatz der Entscheidung: Die Voraussetzung einer ernsthaften Benutzung einer Marke im Sinne von Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 199 ...Zum vollständigen Artikel43 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“33 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Aus für den Walzertraum30 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke125 Leserkanzlei.biz:Benutzung einer Marke als Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs151 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen13 LeserRechtslupe:Keine Markennutzung per Werbegeschenk159 LeserKanzlei Plüschke:Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler49 Leserkanzlei.biz:Keine rechtserhaltende Benutzung der Unionswortmarke „PICCOLO“10 verwandte ArtikelRotes Stofffähnchen – EuGH entscheidet zur rechtserhaltenden Benutzung einer MarkeBenutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
Marken vorEuGH: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke als Teil einer zusammengesetzten MarkeRechtserhaltene Benutzung  Marke, die nur als Bestandteil einer zusammengesetzten Marke oder in Verbindung mit einer anderen Marke
benutzt wirdBGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken – Stofffähnchen II – PROTIMedion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGHBGH legt diverse Fragen zur rechtserhaltenen Benutzung von Marken dem EuGH zur Entscheidung vorKostenlose Beilage reicht für Markenbenutzung nichtEuGH: Die Benutzung der Marke “Protiplus” kann auch eine Benutzung der Marke “Proti” begründenEuGH: Wird eine Marke nicht mit der Absicht der Absatzmarkterschließung benutzt, kann sie gelöscht werdenVerwandtes im Webcuria.europa.eu: InfoCuriaÜber den ArtikelVeröffentlicht June 20, 2013 2:17pm im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Eugh, Marke, Eugh Urteil, Rechtserhaltende Benutzung, Levi Strauss, Colloseum Holding Ag, Ernsthafte Nutzung, Zusammengesetzte MarkeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidatvon Fachanwalt für IT-RechtStrafverfahren gegen bloggenden Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de… am ausgestreckten Arm verhungertvon Rechtsanwalt Hänsch, DresdenBetriebsratsmitglied hat auch Anspruch auf genügend Schlafvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderRevision Gina-Lisa Lohfink, oder: Aus dem Dschungelcamp zum Kammergerichtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 71 Leser:Öffentlicher Verkehrsraum, oder: Die Unfallflucht auf einem Betriebsgelände

References: EuGH 
 Art. 15
 EuGH 
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 Eugh