Source: https://stilspiel.de/IMPRESSUM/
Timestamp: 2020-07-12 16:31:25+00:00

Document:
STILSPIEL - IMPRESSUM
Rechtliche Informationen des Verkäufers (gemäß § 5 TMG)
Evelyn Lang & Malte Henkel GbR
+ 49 (0) 175 59 42 578
+ 49 (0) 163 16 16 255
www.stilspiel.de
info@stilspiel.de
DE 263161080
§ 4 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
§ 6 Lieferbedingungen, Gefahrenübergang
§ 1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen STILSPIEL als Anbieter bzw. Verkäufer und dem Kunden als Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 1.2. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden vom Verkäufer schriftlich per Brief oder E-Mail bestätigt.
Der Kunde schließt einen Vertrag ab mit
vertreten durch die Inhaber Evelyn Lang & Malte Henkel.
Käufer im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2.2. Vertragsschluss
(a) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von gebrauchten Möbeln, Leuchten und Wohnaccessoires.
(b) Alle Angaben zu unseren Artikeln auf der Internetseite erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind daher ohne Gewähr.
(c) Um einen Artikel zu erwerben, treten Sie bitte mit STILSPIEL telefonisch, postalisch oder per E-Mail in Kontakt. Bei elektronischen Bestellungen stellen Sie bitte sicher, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(d) Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die von STILSPIEL angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
(e) STILSPIEL verpflichtet sich, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
(f) Für gebrauchte Waren, die im Laden gekauft wurden, bieten wir kein Rückgaberecht an.
§ 3.1. Der Käufer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben über seine personenbezogenen Daten zu machen.
§ 3.2. Macht der Käufer falsche Angaben über seine personenbezogenen Daten, kann STILSPIEL - soweit ein Vertrag zustande gekommen ist - vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E-Mail gewahrt.
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Käufer gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen oder Rechten an Dritte ist ohne Zustimmung des Verkäufers ausgeschlossen, sofern der Käufer nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 5.1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs angegebenen Preise "ab Lager". Alle Preise sind Endpreise. Die Rechnungslegung erfolgt auf der Grundlage der Differenzbesteuerung gemäß § 25a Umsatzsteuergesetz. Die Mehrwertsteuer wird daher nicht ausgewiesen.
§ 5.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. Der Käufer kann die Ware per Vorkasse (Banküberweisung, PayPal) oder bar bei Abholung im Geschäft bezahlen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer Eigentum von STILSPIEL.
§ 5.3. Auf Wunsch kann die Ware nach vorheriger Absprache auch verschickt werden. Die Versand- und Verpackungskosten trägt dabei der Käufer. Darüber hinaus gehen etwaige Zollgebühren, Steuern oder Geldtransfergebühren beim Versand ins Ausland zu Lasten des Käufers.
§ 5.4. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
§ 6.1. Die Lieferung kann je nach Produkt auf dem Postweg oder durch eine beauftragte Spedition oder von STILSPIEL selbst vorgenommen werden. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
§ 6.2. Wird die Ware auf dem Postweg verschickt, trägt STILSPIEL das Versandrisiko. Wird die Ware von einer vom Käufer beauftragten Spedition transportiert, gehen alle Risiken und Gefahren des Transports auf den Käufer über, sobald die Ware dem Spediteur übergeben wird. Wird die Ware von einer von uns beauftragten Spedition verschickt, gehen alle Risiken und Gefahren des Transports auf STILSPIEL über. Bei der persönlichen Lieferung durch STILSPIEL tragen wir das Transportrisiko und es endet vor der Haustür des Käufers.
Der Käufer verpflichtet sich, die eingetroffene Ware sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich STILSPIEL zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Beschädigungen. Wenn aufgrund Ihres Unterlassens dieser Verpflichtung Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Lieferanten erlöschen, haften Sie für die entstehenden Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren.
Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil er nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Liefertermin mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 6.3. Sofern die Ware auf Ihren Wunsch hin in unserem Lager verweilen soll, so tragen Sie das Risiko für eventuelle Schäden.
§ 7.1. Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer gilt die Regelung in § 8 (Haftung) dieser AGB.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass STILSPIEL ausschließlich mit gebrauchten Waren handelt. Unwesentliche Abweichungen in Bezug auf Farben, Maße, Qualitäts- oder Leistungsmerkmale unserer Produkte sowie Bagatellschäden, die im Begriff "altersübliche Gebrauchsspuren" enthalten sind, begründen keine Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung. Ebenso verhält es sich mit Schäden oder Mängeln, die aus unsachgemäßem Gebrauch resultieren, oder aus ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder aus Nichtbeachtung von Hinweisen. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe oder Veränderungen am Objekt vornimmt oder vornehmen lässt.
§ 7.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
§ 7.3. Eine Garantie wird von uns nicht erklärt.
§ 8.1. Haftung für Inhalte
§ 8.2. Haftung für Links
§ 8.3. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 8.4. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 9.1. Widerrufsrecht, Rückgaberecht
Der Käufer hat das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen Zwecken oder einem der beruflichen, selbständigen Tätigkeit des Käufers dienendem Zweck abgeschlossen wurde. Der Widerruf ist zu richten an:
Evelyn Lang oder
§ 9.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. STILSPIEL kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Ware zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat. Der Käufer hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er STILSPIEL über den Widerruf der Vertragserklärung unterrichtet hat, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesendet wird.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten.
§ 9.3. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es uns per E-Mail an info@stilspiel.de oder postalisch an
folgenden Ware(n).....................................
Erhalten am......................................................
Name des Kunden.......................................
Anschrift des Kunden................................
Unterschrift....................................................(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum...................................................................
§ 10.1. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und des Datenschutzrechts der Europäischen Union (DSGVO) verarbeitet.
§ 10.2. STILSPIEL speichert die Daten des Käufers zur weiteren Bearbeitung der Bestellung. Der Käufer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kenntnis gesetzt, dass STILSPIEL die vertragsbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet.
§ 10.3. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1b Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Ihre Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist für die Vertragserfüllung erforderlich oder Sie willigen ausdrücklich zuvor ein. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. STILSPIEL verwendet die Daten grundsätzlich ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung des Käufers.
§ 10.4. STILSPIEL verwendet die Daten des Käufers nicht für Werbezwecke.
§ 10.5. Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung zur Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. STILSPIEL verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers, es sei denn, eine Bestellabwicklung ist noch nicht vollständig abgeschlossen oder die Daten sind handels- oder steuerrechtlich weiterhin zu speichern.
§ 10.6. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen (vgl. § 257 HGB, § 147 AO) gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
§ 10.7. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Käufers, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen kann sich der Käufer jederzeit an den Verkäufer wenden:
Die erstellten Inhalte und Werke auf der STILSPIEL-Internetseite unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
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§ 12.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen STILSPIEL und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
§ 12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers und das ist Berlin.

References: § 5

§ 4

§ 6

§ 1

§ 1

§ 2

§ 3

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§ 5
 § 25

§ 5

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§ 6

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§ 7
 § 8

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§ 9

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§ 10

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 § 33

§ 10
 Art. 6

§ 10

§ 10

§ 10
 § 257
 § 147

§ 10

§ 12

§ 12