Source: https://ski-roller.de/agb
Timestamp: 2020-07-09 08:20:09+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops www.ski-roller.de
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter www.ski-roller.de bzw. unter der Emailadresse info@ski-roller.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die Arno Barthelmes GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.ski-roller.de eine Homepage. Arno Barthelmes GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Skiroller und Zubehör, zum Kauf über das Internet an.
§ 0 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Arno Barthelmes Zella-Mehlis GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren/ Erbringung von Dienstleistungen der Arno Barthelmes Zella-Mehlis GmbH, die im Internet über die Website http://www.ski-roller.de präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auswählen und zu bestellen.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Arno Barthelmes GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Arno Barthelmes GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Die Angebote der Arno Barthelmes GmbH auf der Website sind freibleibende. Damit ist die Arno Barthelmes GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, sofern die Arno Barthelmes GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Die Arno Barthelmes GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Arno Barthelmes GmbH wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Arno Barthelmes GmbH diese innerhalb von bis 5-10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der Arno Barthelmes GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Website der Arno Barthelmes GmbH mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der Arno Barthelmes GmbH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
Von der Arno Barthelmes GmbH auf ihrer Website angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der Arno Barthelmes GmbH angemessen.
Die Versandkosten im Inland betragen 7,14 € bei einem Bestellwert bis 299,99 € pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 300,00 € pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Die Arno Barthelmes GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder –begrenzung wünscht, wird die Arno Barthelmes GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Die Arno Barthelmes GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline +49 (0) 3682/ 400906 zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (8.00 Uhr – 16.00 Uhr) zur Verfügung.
Die Arno Barthelmes GmbH steht dem Kunden für die bestelle Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Arno Barthelmes GmbH liefert gegen Vorkasse oder Bezahlung durch Kreditkarte, Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. In Ausnahmefällen sind bei Lieferung gegen Rechnung alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszins an die Arno Barthelmes GmbH zu zahlen, es sei denn, dass die Arno Barthelmes GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozent über dem Basiszins beträgt.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solchen Ansprüchen ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, oder aber soweit sie auf Mängeln beruhen.
Die Arno Barthelmes GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website der Arno Barthelmes GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt die unverzügliche Rügepflicht nach §§ 377, 378 HGB, im Übrigen ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr begrenzt. Die Begrenzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht für Ansprüche aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aufgrund von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 9 verlangt werden.
(1) Die Haftung der Arno Barthelmes GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 8 eingeschränkt.
(2) Die Arno Barthelmes GmbH haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und Installation des von wesentlichen Mängeln freien Liefergegenstands sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Auftraggeber die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Auftraggebers oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Soweit die Arno Barthelmes GmbH gemäß § 9 (2) dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die die Arno Barthelmes GmbH bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
(5) Soweit die Arno Barthelmes GmbH technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
(6) Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für die Haftung der Arno Barthelmes GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für den Fall, dass die Arno Barthelmes GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist der Arno Barthelmes GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Arno Barthelmes GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der Arno Barthelmes GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Website der Arno Barthelmes GmbH hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 11 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website der Arno Barthelmes GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Website der Arno Barthelmes GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 11 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Arno Barthelmes GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Arno Barthelmes GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Arno Barthelmes GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.
Die Arno Barthelmes GmbH wird im Übrigen sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
Die von der Arno Barthelmes GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der Arno Barthelmes GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche im Eigentum der Arno Barthelmes GmbH.
Sofern Batterien und Akkus in unseren angebotenen Artikeln enthalten sind, die zum Betrieb der Geräte dienen, gilt die Batterieverordnung. Wir sind als Händler verpflichtet unsere Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien auf die Batterieverordnung hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie alle Batterien so wie es vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird, verbrauchte Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie können die Batterien und Akkus an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben. Von uns erworbene Batterien können Sie nach Gebrauch auch an die nachfolgende Adresse
Bitte ausreichend frankieren. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „Cd“ steht für Cadmium, „Ph“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber, „Li“ für Lithium, „Ni“ für Nickel, „Mh“ für Metallhydrid und „Zi“ für Zink.
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“, der Landbell AG, des Dualen System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Arno Barthelmes Zella-Mehlis GmbH, Albrechtsgarten 5, 98544 Zella-Mehlis/Thüringen, Tel. 03682/400906, Fax: 03682/400907, Email: info@ski-roller.de.
Es gilt deutsches Recht. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Zella-Mehlis ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Arno Barthelmes GmbH.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderung dieser Schriftformklausel.
Zella-Mehlis, den 14.04.2015

References: § 0
 § 9
 § 8
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