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Timestamp: 2016-09-29 15:16:39+00:00

Document:
6B_75/2016 (29.02.2016)
6B_75/2016 � � Urteil vom 29. Februar 2016
Einfache K�rperverletzung etc., Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 10. September 2015.
Am 8. M�rz 2012 befand sich eine Serviceangestellte nach 01.00 Uhr alleine in einer Bar in Sursee und erstellte die Abrechnungen, als zwei M�nner die Bar betraten und einen Whiskey verlangten. Die Angestellte teilte ihnen mit, dass die Bar geschlossen sei. In der Folge wurde einer der M�nner aggressiv. Zun�chst schlug er der Angestellten mit der Faust in die rechte Bauchseite und zweimal ins Gesicht, wodurch sie Prellungen am rechten Auge erlitt. Zudem beh�ndigte er ihr Service- und ihr Privatportemonnaie mit dem darin befindlichen Geld aus ihrer Handtasche. Schliesslich entriss er ihr das iPhone und warf es zu Boden, wodurch es besch�digt wurde. Anschliessend verliessen die M�nner die Bar wieder.
Nachdem die Angestellte zu Hause angelangt war, orientierte ihr Partner, der zugleich Gesch�ftsinhaber der Bar ist, die Polizei. Die Angestellte wurde einige Stunden nach der Tat polizeilich einvernommen, wobei sie den T�ter ziemlich genau beschrieb. Sie gab zudem an, sie habe ihn bereits ungef�hr zwei Monate zuvor in der Bar gesehen, als es dort zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen ihm und ihrem fr�heren Ehemann kam und er in der Folge aus der Bar verwiesen wurde.
Einige Tage sp�ter will die Barangestellte den ihr namentlich unbekannten T�ter aus einem Taxi, welches von ihrem fr�heren Ehemann gelenkt wurde, vor einer anderen Bar in Sursee wiedererkannt haben. Der Chauffeur konnte ihr den Namen des Mannes nennen. Bei einer sp�teren Fotowahlkonfrontation erkannte sie den Beschwerdef�hrer mit siebzigprozentiger Sicherheit als den T�ter, und bei einer pers�nlichen Gegen�berstellung war sie sich sogar zu hundert Prozent sicher.
Das Kantonsgericht Luzern sprach den Beschwerdef�hrer am 10. September 2015 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Willisau vom 23. Dezember 2014 der einfachen K�rperverletzung, des Diebstahls und der Sachbesch�digung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 80 Tagess�tzen zu Fr. 10.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, er sei von den Vorw�rfen der einfachen K�rperverletzung, des Diebstahls und der Sachbesch�digung freizusprechen.
Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur bem�ngelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 3 Ziff. 5) kommt als Beweisw�rdigungsregel keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7). Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere M�glichkeit ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1). Die R�ge der Willk�r muss vor Bundesgericht pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der allerdings kein Alibi beizubringen vermag, bestreitet, mit den ihm vorgeworfenen Taten in irgendeinem Zusammenhang zu stehen. Die Vorinstanz stellt demgegen�ber mit einl�sslicher W�rdigung, auf die in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden kann, auf die Aussagen der Barangestellten ab (vgl. Urteil S. 6 - 10 E. 2.2.2 - 2.2.7). Was daran willk�rlich im oben umschriebenen Sinn sein soll, ergibt sich aus der Beschwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich.
Nebst allgemeinen Ausf�hrungen, die f�r den Nachweis von Willk�r von vornherein nicht ausreichen, verweist der Beschwerdef�hrer darauf, dass die Barangestellte mehr als ein Promille Alkohol im Blut hatte und somit angetrunken war (Beschwerde S. 3). Dies hat die Vorinstanz nicht verkannt. Indessen stellt sie fest, dass die Barangestellte mit G�sten aus besonderem Anlass zu trinken pflegt (Urteil S. 9 E. 2.2.6). Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz willk�rfrei davon ausgehen, dass ein Alkoholisierungsgrad von 1.21 bis 1.5 Promille noch keinen entscheidenden Einfluss auf die Wahrnehmungsf�higkeit und das Erinnerungsverm�gen der Barangestellten hat.
Zudem macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Angestellte habe zu Unrecht ausgesagt, dass der T�ter nur gebrochen Schweizerdeutsch gesprochen habe (Beschwerde S. 3). Auch die Vorinstanz stellt fest, dass der Beschwerdef�hrer kein gebrochenes Deutsch spricht. Indessen f�hrt sie weiter aus, das Gericht habe an der Hauptverhandlung selber bemerken k�nnen, dass die dem Beschwerdef�hrer eigene Sprachmelodie und sein Sprachfluss, trotz an sich einwandfreiem Deutsch, durchaus den Eindruck eines fremdl�ndisch gepr�gten Deutsch erwecken k�nnen (Urteil S. 8). Folglich vermag der Umstand, dass die Aussagen der Barangestellten in diesem Punkt ungenau waren, keine grunds�tzlichen Zweifel an ihrer Glaubw�rdigkeit zu wecken.
Gesamthaft gesehen erweist sich das Abstellen auf die Aussagen der Barangestellten nicht als willk�rlich. Die Beschwerde ist deshalb im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 und der Beschwerdegegnerin 3 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatten.

References: Art. 97
 Art. 9
in dubio
 Art. 9
 Art. 109
 Art. 109