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Timestamp: 2016-10-25 01:38:12+00:00

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I 610/03 (02.02.2004)
I 610/03
G.________, 1963, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
(Entscheid vom 16. Juli 2003)
Die 1963 geborene G.________, verheiratet und Mutter einer 1991 geborenen Tochter, leidet seit Jahren an R�ckenbeschwerden, weshalb sie sich am 14. September 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. Berichte der Haus�rztin Frau Dr. med. D.________, prakt. �rztin, vom 17. Januar 2000, des Dr. med. E.________, Neurologie, vom 5. Juni 2000 sowie des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Juni 2001 ein, liess die Verh�ltnisse im Haushalt vor Ort abkl�ren (Bericht vom 11. Mai 2000) und forderte einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK) ein. Ferner veranlasste sie je eine Begutachtung durch die Orthop�dische Klinik X.________ (Gutachten der Dres. med. M.________ und R.________ vom 24. Januar 2001) sowie durch Dr. med. H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und lic. phil. O.________, Fachpsychologe f�r Psychotherapie FSP (Gutachten vom 6. Dezember 2001). Gest�tzt darauf verneinte die IV-Stelle - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - den Rentenanspruch mit der Begr�ndung, die Versicherte w�re im Gesundheitsfall je zu 50 % erwerblich und haushaltlich t�tig, wobei im ersteren Bereich eine Einschr�nkung von 30 % und im zweiten eine solche von 20 % anzunehmen sei und sich insgesamt eine rentenausschliessende Invalidit�t von 25 % ergebe (Verf�gung vom 6. November 2002).
Im dagegen eingeleiteten Beschwerdeverfahren liess G.________ u.a. Berichte und Zeugnisse der Frau Dr. med. F.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 18. November und 9. Dezember 2002 auflegen. Mit Entscheid vom 16. Juli 2003 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur medizinischen Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Invalidi-t�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), namentlich zur Pr�fung geistiger Gesundheitssch�den auf ihren allf�lligen invalidisierenden Charakter hin (BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine, 102 V 165), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV [in der bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Fassung]; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV [in der vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen, hier anzuwendenden Fassung]; BGE 125 V 146; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig ist ferner auch der Hinweis darauf, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 6. November 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetztes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 nicht zur Anwendung gelangen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
2.1 Zu pr�fen ist vorab, in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re. W�hrend die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 13. Februar 2002 noch von einer Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall von lediglich 50 % ausging, relativierte sie ihre Auffassung auf Einwand der Versicherten im Administrativ- und Beschwerdeverfahren hin und anerkannte in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2003 schliesslich ausdr�cklich die Qualifikation der Beschwerdef�hrerin als Vollerwerbst�tige.
2.2 Die aus der T�rkei stammende, �ber keine Berufsausbildung verf�gende Beschwerdef�hrerin lebt seit 1986 mit ihrem Ehemann in der Schweiz, wo 1991 ihre Tochter zur Welt kam. Gem�ss IK-Auszug ging sie von August 1986 bis M�rz 1987, von Juli bis Dezember 1987 sowie erneut von April bis Dezember 1995 einer erwerblichen Besch�ftigung nach, welche sie jeweils - ausweislich der Akten, wonach seit ca. 1987 R�ckenprobleme bestehen - aus gesundheitlichen Gr�nden aufgeben musste (vgl. auch das Zeugnis der Frau Dr. med. I.________, prakt. �rztin, vom 1. September 1987). Auf Grund der gesamten pers�nlichen, beruflichen, sozialen und �konomischen Umst�nde - der Ehemann bezieht eine ganze Invalidenrente sowie Erg�nzungsleistungen, das einzige Kind ist der intensivsten Betreuungsphase entwachsen und kann durch den nicht erwerbst�tigen Vater unterst�tzt werden - erscheint vorliegend die Annahme eines ohne Gesundheitssch�digung regelm�ssig ausge�bten Vollpensums der im Verf�gungszeitpunkt noch nicht 40j�hrigen Beschwerdef�hrerin als durchaus realistisch und nachvollziehbar, zumal entsprechende Voten seitens der Versicherten sowohl gegen�ber der Abkl�rungsperson Haushalt (vgl. Bericht vom 11. Mai 2000) wie auch als Reaktion auf den Vorbescheid und im vor- sowie letztinstanzlichen Verfahren ge�ussert wurden.
W�re die Beschwerdef�hrerin nach dem Gesagten als Valide mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit voll erwerbst�tig, hat die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode zu erfolgen.
Vorab ist die der Versicherten noch verbliebene Arbeitsf�higkeit im Erwerbsbereich zu ermitteln.
3.1 Gem�ss Bericht der Frau Dr. med. D.________ vom 17. Januar 2000 litt die Beschwerdef�hrerin zu diesem Zeitpunkt in somatischer Hinsicht an einem chronisch rezidivierenden Lumbalsyndrom bei Osteochondrose L5/S1 mit Diskusprotrusion und minimaler Protrusion L4/5 sowie an einem Status nach Diskurshernie 1988 und war dadurch in ihrer Arbeitsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt. Die Dres. med. M.________ und R.________ diagnostizierten in ihrem Gutachten vom 24. Januar 2001, gest�tzt auf eine Untersuchung vom 30. November 2000, ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom ohne periphere sensomotorische Ausf�lle bei Osteochondrose L5/S1 sowie Diskushernie L5/S1. F�r schwere k�rperliche Arbeiten sch�tzten sie die Versicherte zu 100 % arbeitsunf�hig ein, attestierten ihr indes f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten, die wechselnd sitzend und stehend zu verrichten seien, ein uneingeschr�nktes Leistungsverm�gen. Darauf stellten Verwaltung und Vorinstanz mit Bezug auf das physische Beschwerdebild in der Folge ab. Fast zwei Jahre sp�ter - mit Bericht vom 18. November 2002 - erhob Frau Dr. med. F.________ die Diagnose eines chronischen lumboradikul�ren Reizsyndroms S1 beidseits bei massiver Osteochondrose mit Diskushernie L5/S1 und Osteochondrose mit Protrusion L4/5 sowie eines Carpaltunnelsyndroms beidseits. Sie hielt gleichenorts fest, es handle sich um eine mehr als zehnj�hrige R�ckenanamnese, die sich in der letzten Zeit deutlich verschlechtert habe. Im Moment best�nden diskrete radikul�re Reizerscheinungen mit Wurzelbeteiligung S1 rechts, weniger auch links, allerdings ohne Hinweise auf radikul�re Kompression. Die neu angefertigten R�ntgenbilder bzw. MRI der LWS zeigten gegen�ber 1999 eine Zunahme der degenerativen Ver�nderungen mit neu aufgetretener deutlicher Osteochondrose L4/5 sowie eine nun vorgew�lbte Bandscheibe; auf den lumbosacralen H�hen bestehe nach wie vor eine recht fortgeschrittene Osteochondrose mit eher medianer Diskushernie, die je nach �nderung der Lage beidseitig radikul�re Schmerzen verursachen k�nne. Infolge des instabilen lumbosacralen Segmentes zeige sich eine konsekutive �berlastung mit neu aufgetretener Osteochondrose L4/5, welche die progredienten Beschwerden erkl�re. Die Behandlung sei weiterhin konservativ, da die Operation L5/S1 zur weiteren Zunahme der Abn�tzung auf der H�he L4/5 f�hren w�rde. In Anbetracht der gesamten Situation sei die Versicherte nicht in der Lage, r�ckenbelastende Arbeiten auszu�ben. Theoretisch sch�tze sie die Arbeitsf�higkeit f�r leichte r�ckenschonende T�tigkeiten auf 40 %. Diesen Befund best�tigte die �rztin in ihrem Bericht vom 9. Dezember 2002.
3.2 Diese medizinische Aktenlage ergibt, dass - wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird - Hinweise daf�r bestehen, dass sich das Beschwerdebild der Versicherten im Laufe der letzten Jahre, insbesondere zwischen den gutachterlichen Abkl�rungen in der Klinik X.________ vom November 2000 und der Untersuchung durch Frau Dr. med. F.________ Ende November 2002, verschlechtert hat. Namentlich scheint sich die gesundheitliche Situation im R�ckenbereich L4/5 insofern ver�ndert zu haben, als sich die durch Frau Dr. med. D.________ Anfang 2000 festgestellte minimale Protrusion L4/5 nun - zwei Jahre sp�ter - zu einer deutlich ausgebildeten Osteochondrose L4/5 mit damit einhergehender zus�tzlicher Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit entwickelt hat. Da f�r die Beurteilung des massgeblichen Sachverhaltes das aktuelle Beschwerdebild im Verf�gungszeitpunkt relevant ist (hier: 6. November 2002; BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen), kann somit nicht ohne weiteres - Vorinstanz und Verwaltung folgend - auf das Gutachten der Dres. med. M.________ und R.________ abgestellt werden, zumal deren Arbeitsf�higkeitssch�tzung nicht nur erheblich von derjenigen durch Frau Dr. med. F.________ abweicht. Auch Frau Dr. med. D.________ hatte die Versicherte knapp ein Jahr vor der Untersuchung in der Klinik X.________ als jedenfalls noch erheblich in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt beurteilt. Es wird Sache der Beschwerdegegnerin sein, an die das Dossier zur�ckzuweisen ist, durch weitere medizinische Abkl�rungen - namentlich ein polydisziplin�res Gutachten (vgl. auch Erw. 4.2.2 hiernach) - den Beschwerdeverlauf in somatischer Hinsicht zu eruieren und einer sich allenfalls daraus ergebenden Verminderung des Leistungsverm�gens Rechnung zu tragen.
4.1 Was den psychischen Gesundheitszustand anbelangt, hat Frau Dr. med. D.________ in ihrem Bericht vom 17. Januar 2000 eine beginnende depressive Symptomatik festgestellt. Dr. med. E.________ sprach in seinem Bericht vom 5. Juni 2000 bereits von Episoden mit depressiver Verstimmung und Dr. med. C.________ diagnostizierte am 26. Juni 2001 sodann eine mittelgradige depressive Episode mit Angstzust�nden und Anpassungsst�rung (starkes Heimweh; ICD-10: F32.1). Er bescheinigte der Patientin aus psychiatrischer Sicht eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. In ihrem Gutachten vom 6. Dezember 2001 nannten Dr. med. H.________ und lic. phil. O.________ als Diagnose eine chronisch rezidivierende Depression bei psychosozialer Belastung, aktuell leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0), und sch�tzten die Versicherte in einer ausserh�uslichen T�tigkeit zu 30 % arbeitsunf�hig ein.
4.2 Mit der Begr�ndung, dass die psychischen Schwierigkeiten der Beschwerdef�hrerin nach den �rztlichen Angaben zur Hauptsache auf zwei Ursachen beruhten, n�mlich darauf, dass die der deutschen Sprache nicht m�chtige Versicherte M�he mit ihrer soziokulturellen Integration in der Schweiz bekunde (soziale Isolierung, Mangel an Bezugspersonen, starkes Heimweh nach der T�rkei) und unter einer gest�rten Beziehung zu ihrem Ehemann leide, verneinte die Vorinstanz das Vorliegen eines invalidit�tsrelevanten selbstst�ndigen psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG. Angesichts des Umstands, dass lediglich eine depressive Episode, nicht aber eine andauernde Depression festgestellt worden sei, best�nde keine von den erw�hnten soziokulturellen und psychosozialen Faktoren verselbstst�ndigte psychische St�rung mit Krankheitswert, die sich auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auswirke.
4.2.1 Dem kann nicht vorbehaltlos zugestimmt werden. Wohl ist zutreffend, dass soziokulturelle und psychosoziale Faktoren allein nicht einen zu Erwerbsunf�higkeit f�hrenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG darstellen k�nnen. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidit�t ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (vgl. AHI 2000 S. 153 Erw. 3). Ist anderseits eine psychische St�rung von Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen vgl. Praxis 1997 Nr. 49 S. 255 Erw. 4b) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 Erw. 5a mit Hinweisen).
4.2.2 Die Beschwerdef�hrerin leidet seit l�ngerem zunehmend an einer depressiven St�rung, welche Dr. med. H.________ und lic. phil. O.________ Ende 2001 als chronisch rezidivierende Depression bei psychosozialer Belastung qualifizierten. Auch wenn im damaligen Zeitpunkt lediglich eine leichte depressive Episode feststellbar war und soziokulturelle sowie psychosoziale Faktoren zweifellos stark zur Entstehung des psychischen Krankheitsbildes beigetragen bzw. dieses (mit)verursacht haben, kann daraus allein noch nicht gefolgert werden, dass sich zwischenzeitlich nicht eine verselbstst�ndigte psychische St�rung herausgebildet hat, welche sich im massgeblichen Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 6. November 2002 (vgl. Erw. 3.2 hievor) auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auswirkte. Immerhin weist der Umstand, dass die Versicherte seit 1996 in psychotherapeutischer Behandlung bei Dr. med. C.________ steht und vom 1. bis 27. September 2000 notfallm�ssig in der Psychiatrischen Klinik Y.________ hospitalisiert war, auf eine - von blossen depressiven Verstimmungszust�nden zu unterscheidende - Chronifizierung des Leidens hin, wie dies im Gutachten des Dr. med. H.________ und des lic. phil. O.________ auch best�tigt worden ist. Da auf Grund der medizinischen Unterlagen nicht zuverl�ssig beurteilt werden kann, ob den eigentlichen psychischen und psychosomatischen Beeintr�chtigungen gegen�ber der soziokulturellen Belastungssituation selbstst�ndige Bedeutung zukommt, dr�ngt sich auch in diesem Punkt eine erg�nzende medizinische Begutachtung auf.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; SVR 1997 IV Nr. 110 S. 341 Erw. 3).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Juli 2003 und die Verf�gung vom 6. November 2002 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin neu befinde.
Luzern, 2. Februar 2004

References: in fine
 BGE 
 Art. 5
 Art. 27
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 135