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Timestamp: 2019-08-18 22:25:40+00:00

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BFH, 30.05.1990 - I R 97/88 - dejure.org
https://dejure.org/1990,565
BFH, 30.05.1990 - I R 97/88 (https://dejure.org/1990,565)
BFH, Entscheidung vom 30.05.1990 - I R 97/88 (https://dejure.org/1990,565)
BFH, Entscheidung vom 30. Mai 1990 - I R 97/88 (https://dejure.org/1990,565)
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EStG 1979 § 4 Abs. 1 Satz 5, § 5 Abs. 4; AStG § 1
Geschäftsbeziehung - Nahestehen - Deutsche Muttergesellschaft - Ausländische Tochtergesellschaft - Zinsloses Darlehn - Nachträgliche Anschaffungskosten - Beteiligung - Zuführung von Eigenkapital - Fremdvergleich - Ansatz fiktiv erhöhter Einkünfte - Teilwertabschreibung - Berichtigungsbetrag
§ 1 AStG; §§ 4, 5 EStG
Außensteuer; kapitalersetzendes Darlehen
DB 1990, 2000
Jedoch hat der erkennende Senat schon in seinem Urteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88 (BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875) die Auffassung vertreten, daß § 4 Abs. 1 Satz 5 EStG nur regelt, welche Vermögenswerte die Eignung haben, im Wege einer Einlage in das Gesellschaftsvermögen übertragen werden zu können.
Die Annahme nachträglicher Anschaffungskosten soll eine Einlage und die Einlage die Übertragung eines Wirtschaftsgutes voraussetzen (vgl. BFH-Urteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875; a. A.: Wolff-Diepenbrock, Der Betrieb - DB - 1994, 1539, 1540).
Vielmehr ist sie nur dann nicht Gegenstand einer "Geschäftsbeziehung", wenn sie entweder nach den Vorschriften des für die Darlehensnehmerin maßgeblichen Gesellschaftsrechts als Zuführung von Eigenkapital anzusehen ist (Senatsurteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875) oder wenn sie der Zuführung von Eigenkapital in einer Weise nahesteht, die eine steuerrechtliche Gleichbehandlung mit jener gebietet (…Senatsurteil in BFH/NV 2009, 123).
Eine als Darlehen vereinbarte und in der Bilanz des Schuldners als Fremdkapital behandelte Schuld könnte steuerlich allenfalls dann als "tatsächliches" Betriebsvermögen der Personengesellschaft behandelt werden, wenn die gewährten Darlehensmittel auch zivilrechtlich als Eigenkapital der Personengesellschaft anzusehen wären (vgl. für die Zuführung von Fremdkapital an eine ausländische Tochter-Kapitalgesellschaft: BFH-Urteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BFHE 160, 567).
Voraussetzung für die von der Vorschrift angeordnete Berichtigung der Einkünfte ist mithin, dass es um ein Verhältnis zwischen dem Steuerpflichtigen und einer ihm nahestehenden Person geht, das als "Geschäftsbeziehung" qualifiziert werden kann (Senatsurteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875).
Wie der Senat zu der hiernach maßgeblichen Rechtslage bereits entschieden hat, zählen zu den "Geschäftsbeziehungen" zwischen einem Steuerpflichtigen und der nahestehenden Person nicht diejenigen Beziehungen, die das Nahestehen überhaupt erst begründen (Urteil in BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875).
Vielmehr ist sie nur dann nicht Gegenstand einer "Geschäftsbeziehung", wenn sie entweder nach den Vorschriften des für die Darlehensnehmerin maßgeblichen Gesellschaftsrechts als Zuführung von Eigenkapital anzusehen ist (Senatsurteil vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BFHE 160, 567, BStBl II 1990, 875) oder wenn sie der Zuführung von Eigenkapital in einer Weise nahe steht, die eine steuerrechtliche Gleichbehandlung mit jener gebietet (…Senatsurteil in BFH/NV 2009, 123).
Körperschaftsteuer 2004 bis 2006 und Gewerbesteuermessbetrag 2004 bis 2006
FG München, 01.07.2008 - 10 K 1639/06
Darlehen mit gesellschaftsrechtlichem Hintergrund keine Geschäftsbeziehung i.S. …
Einkünfte aus Quellen innerhalb Griechenlands
BFH, 05.06.2003 - I B 168/02
AStG -Recht; nachträglicher Ausgleich von Einkunftsminderungen i.S.v. § 1 AStG
FG München, 17.07.2009 - 2 K 2798/06
Zinslose Kapitalüberlassung, die sich als eigenkapitalersetzende Maßnahme …
FG Rheinland-Pfalz, 09.04.2002 - 2 K 2641/98
Voraussetzungen der Rückgängigmachung eines Ausgleichspostens nach § 1 Abs. 1 …

References: § 4
 § 5
 § 1

§ 1
 § 4
 § 1
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