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Timestamp: 2016-10-22 19:43:31+00:00

Document:
8C_584/2013 (03.04.2014)
8C_584/2013 � � Urteil vom 3. April 2014
Rechtsanwalt Michael H�fliger,
SWICA Versicherungen AG, R�merstrasse 37, 8400 Winterthur,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Mai 2013.
Der 1950 geborene P.________ war seit dem 1. April 1994 als selbstst�ndig erwerbender Wirt t�tig und dabei freiwillig bei der SWICA Versicherungen AG (Swica) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 11. April 2010 geriet er als Lenker eines Autos in Montenegro bei nasser Witterung in einer Rechtskurve von der Strasse ab und kollidierte mit einer Betonwand. Gem�ss Schadenmeldung UVG vom 22. April 2010 zog er sich beim Unfall eine Schulter- und eine Ellbogenkontusion rechts, eine Radiusfraktur links, einen Muskelfaserriss rechts und eine Thoraxkontusion zu. Die Swica erbrachte Versicherungsleistungen in Form von Taggeld und Heilbehandlung. Die distale intraartikul�re mehrfragment�re Radiusfraktur wurde am 16. April 2010 an der Klinik X.________ mittels Plattenosteosynthese therapiert. Um ihre weitere Leistungspflicht abzukl�ren liess die Unfallversicherung P.________ durch Dr. med. N.________ begutachten (Expertise vom 30. November 2010). Am 1. April 2011 wurde P.________ an der Klinik Y.________ wegen eines subacromialen Impingements an der rechten Schulter, einer Bicepstendinopathie und einer partiellen Rotatorenmanschettenruptrur rechts arthroskopisch operiert. Gest�tzt auf einen Aktenbericht ihres beratenden Arztes, PD Dr. med. L.________, Facharzt f�r Chirurgie, vom 13. April 2011 stellte die Swica ihre Leistungen mit Verf�gung vom 9. Juni 2011 r�ckwirkend auf den 31. Januar 2011 ein. F�r die Folgen der Radiusfraktur links bestehe keine weitere Behandlungsbed�rftigkeit und seit dem 1. Februar 2011 sei der Versicherte voll arbeitsf�hig. Hinsichtlich der Schulterbeschwerden bestehe kein Anspruch auf Versicherungsleistungen und bez�glich der dar�ber hinaus geltend gemachten psychischen Beeintr�chtigungen werde der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und der Gesundheitssch�digung verneint. Daran hielt die Unfallversicherung auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 6. Oktober 2011).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach Beizug der Akten der Invalidenversicherung - welche unter anderem ein bidisziplin�res Gutachten der Dres. med. F.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie FMH, und R.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 16. Juli 2012 enthielten - mit Entscheid vom 28. Mai 2013 ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Swica habe ihm �ber den 31. Januar 2011 hinaus die gesetzlichen Leistungen zu erbringen; insbesondere habe die Swica f�r die Schulteroperation vom 1. April 2011 Heilbehandlung und Taggeld zu leisten sowie daf�r und f�r die Folgen der Handgelenksverletzung eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung auszurichten. Schliesslich sei nach weiterer Abkl�rung der somatischen Unfallfolgen die Ad�quanz der psychischen Beschwerden erneut zu pr�fen. Eventuell habe die Unfallversicherung abzukl�ren, ob die Schulterverletzung Folge einer Berufskrankheit sei, und entsprechende Leistungen auszurichten. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Die Swica, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Die Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; zur Geltung dieses Grundsatzes im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung: BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199 f.). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]; vgl. auch Urteil 8C_51/2010 vom 21. Mai 2010 E. 3.1). Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteile 8C_502/2010 vom 21. Juli 2010 E. 3, 2C_761/2009 vom 18. Mai 2010 E. 4.2 und 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2).
2.2.�Der vom Versicherten letztinstanzlich beigebrachte Bericht des Dr. med. I.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 19. August 2013 ist erst nach dem am 28. Mai 2013 erlassenen Entscheid verfasst worden und kann damit als sogenanntes echtes Novum im vorliegenden Prozess nicht beachtet werden.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Swica aus dem versicherten Unfallereignis vom 11. April 2010 �ber den 31. Januar 2011 hinaus Leistungen zu erbringen hat.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG), zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) sowie zu der im Weiteren erforderlichen Ad�quanz des Kausalzusammenhanges (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181 mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Korrekt sind auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu dem im Sozialversicherungsrecht bei der Beantwortung von Tatfragen �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Aktenlage festgestellt, in Bezug auf das linke Handgelenk liege ab dem 10. August 2010 ein stabilisierter, die Arbeitsf�higkeit nicht massgeblich beeinflussender Gesundheitszustand vor. Die Rotatorenmanschettenruptur im Bereiche der rechten Schulter sei nicht durch den versicherten Unfall vom 11. April 2010 verursacht worden. Zwar habe dieser w�hrend einer gewissen Zeit von wenigen Wochen eine vor�bergehende Verschlimmerung bewirkt, aber sp�testens am 1. April 2011 sei der Status quo sine erreicht gewesen. Hinsichtlich der psychischen Beschwerden, namentlich einer posttraumatischen Belastungsst�rung und einer depressiven Episode beziehungsweise einer protrahierten depressiven Phase, sei der nat�rliche Kausalzusammenhang mit dem versicherten Unfall zu bejahen. Hingegen ergebe die Pr�fung der Ad�quanz, dass diese Beschwerden rechtlich nicht dem Unfallversicherer zuzurechnen seien. Die Swica habe daf�r keine Leistungen zu erbringen. Schliesslich trat die Vorinstanz auf den geltend gemachten Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung nicht ein, da eine solche nicht Gegenstand der Verf�gung vom 9. Juni 2011 gewesen sei.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert den vorinstanzlichen Entscheid vor allem dahingehend, der Sachverhalt sei in Bezug auf die Kausalit�t der Gesundheitssch�den an der rechten Schulter nicht gen�gend abgekl�rt. Das Gutachten des Dr. med. N.________ vom 30. November 2010 beruhe unter anderem auf aktenwidrigen Annahmen. Dr. med. F.________ sei von der IV-Stelle und nicht von der Unfallversicherung mit der Begutachtung beauftragt worden, weshalb die Kausalit�tsfrage nur eine untergeordnete Beachtung gefunden habe. Da der Beschwerdef�hrer kein anderes Trauma erlitten habe, komme einzig das Ereignis vom 11. April 2010 f�r die Verursachung der einwandfrei festgestellten Partialruptur der Supraspinatussehne in Frage. Bisher sei nicht abgekl�rt worden, was zur Rotatorenmanschettenruptur gef�hrt habe. Es sei davon auszugehen, dass der versicherte Unfall zumindest eine massgebliche Teilursache gesetzt habe. Er habe zumindest zu einer richtunggebenden Verschlimmerung von eventuell vorbestehenden degenerativen Ver�nderungen gef�hrt. Da die Swica bis zum 31. Januar 2011 Leistungen auch f�r die Behandlung der rechten Schulter �bernommen habe, habe sie deren Unfallkausalit�t anerkannt, weshalb die weitere Leistungspflicht erst entfalle, wenn der Gesundheitsschaden nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruhe. Wenn hingegen davon ausgegangen werde, die Schulterbeschwerden seien nicht auf den Unfall zur�ckzuf�hren, h�tte die Unfallversicherung pr�fen m�ssen, ob diese nicht eine Berufskrankheit des Wirtes darstellten. Da entsprechende Abkl�rungen fehlten, sei die Sache auch diesbez�glich zur�ckzuweisen.
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, gem�ss Gutachten des Dr. med. F.________ bestehe am linken Handgelenk ein nicht n�her bezifferter Integrit�tsschaden. Die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf seine Forderung eingetreten, es sei ihm eine Integrit�tsentsch�digung zu gew�hren. Da schliesslich weder hinsichtlich der Beurteilung der Kausalit�t der Schulterbeschwerden noch der bleibenden Folgen im linken Handgelenk eine gen�gende Aktenlage bestehe, sei auch die Ad�quanzbeurteilung der unbestritten in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang stehenden psychischen Beschwerden noch nicht m�glich. Auch diesbez�glich sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben.
Vorab ist zu pr�fen, ob die medizinische Aktenlage zur Beurteilung der Streitsache gen�gt.
5.1.�Im von der Untersuchungsmaxime beherrschten Verfahren liegt es grunds�tzlich an der Verwaltung und im erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren am Gericht, den entscheidwesentlichen Sachverhalt abzukl�ren. Kommt das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen) und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94), darf es auf weitere Beweiserhebungen verzichten.
5.2.�Bez�glich der vorliegend insbesondere strittigen Frage nach dem nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen den Schulterbeschwerden und dem versicherten Unfall vom 11. April 2010 hat vorerst Dr. med. N.________ in seinem Gutachten vom 30. November 2010 Stellung genommen. Demnach sei der Unfallmechanismus wahrscheinlich nicht geeignet gewesen, eine Partialruptur der rechten Supraspinatussehne auszul�sen, da bei dieser Art von Ruptur in der Regel ein massives Aussenrotationstrauma erforderlich sei. M�glich sei lediglich, dass die mittels MRI festgestellte kleine SLAP-L�sion (superior labrum anterior posterior: Riss der Knorpellippe am Oberrand der Schulterpfanne) eine Unfallfolge darstelle. Der Vertrauensarzt der Swica, Dr. med. L.________ hielt in seiner Aktenbeurteilung vom 13. April 2011 fest, die im Operationsbericht der Klinik Y.________ vom 1. April 2011 beschriebenen degenerativen Ver�nderungen des Schultergelenkes seien in Berufen, wie sei vom Versicherten ausge�bt worden seien, recht h�ufig und in dessen Alter oft nachweisbar. Zudem sei es beim Unfall vom 11. April 2010 nicht zu einem klassischen Aussenrotationstrauma gekommen, weshalb die Supraspinatussehnenverletzung nicht darauf zur�ckzuf�hren sei. Eine unfallbedingte Ursache des Schulterleidens sei somit abzulehnen. Am Ausf�hrlichsten �usserte sich der von der Invalidenversicherung mit einer Begutachtung beauftragte Dr. med. F.________ zur Kausalit�tsfrage. Demnach seien die Partialruptur der Supraspinatussehne und die kleine SLAP-L�sion sicher nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit unfallkausal. Es k�nne lediglich von einer vor�bergehenden Verschlimmerung des unfallfremden Vorzustandes der rechten Schulter w�hrend einigen Monaten ausgegangen werden. Die am 1. April 2011 durchgef�hrte Schulterarthroskopie mit Bizepstenotomie, intraartikul�rem D�bridement im Bereiche der Supraspinatussehne sowie einem subakromialen D�bridement mit Akromioplastik und Akromioklavikularresektion lasse sich nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als unfallkausal begr�nden.
5.3.1.�Das kantonale Gericht beurteilte die Ausf�hrungen der Dres. med. N.________ und F.________ als �berzeugend; es k�nne auf deren Schlussfolgerungen abgestellt werden. Kein behandelnder oder begutachtender Arzt �ussert hinsichtlich der Kausalit�t der Schulterbeschwerden eine abweichende Meinung. Einzig Dr. med. S.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie FMH, Hausarzt des Beschwerdef�hrers, berichtet, die Schulterbeweglichkeit sei nach dem versicherten Ereignis erheblich eingeschr�nkt gewesen. Es bleibt unklar, ob er damit einen Kausalzusammenhang postulieren will. Ein solcher wird auf jeden Fall nicht begr�ndet. Eine "post hoc propter hoc"-Argumentation gen�gt jedenfalls nicht, um einen nat�rlichen Kausalzusammenhang darzulegen.
5.3.2.�Die vom Beschwerdef�hrer ge�usserten Bedenken gegen�ber dem Gutachten des Dr. med. F.________, dieser sei von der IV-Stelle beauftragt worden, weshalb die Frage nach der Unfallkausalit�t nicht im Vordergrund gestanden habe, k�nnen nicht geteilt werden. Die IV-Stelle hat den Gutachter um eine Differenzierung von unfallbedingten und unfallfremden Diagnosen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit gebeten. Entsprechend hat sich der Experte auch eingehend und begr�ndet mit der Kausalit�tsproblematik auseinandergesetzt. Zudem gilt das Prinzip der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Das Sozialversicherungsgericht hat alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Es ist daher irrelevant, ob das Gutachten im Auftrag der Invalidenversicherung oder der Unfallversicherung erstellt wurde. Das kantonale Gericht durfte demnach auf das die Anforderungen von BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 erf�llende Gutachten des Dr. med. F.________ abstellen und unter den gegebenen Umst�nden in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 124 V 90 E. 4b S. 94) auf weitere Abkl�rungen verzichten. F�r die beantragte erg�nzende medizinische Beurteilung durch weitere Gutachter besteht auch letztinstanzlich keine Veranlassung.
5.4.�Aufgrund der vorhandenen Arztberichte und Gutachten hat das kantonale Gericht daher zu Recht festgestellt, dass die Rotatorenmanschettenruptur im Bereich der rechten Schulter nicht durch den versicherten Unfall verursacht wurde. Dieser hatte lediglich zu einer vor�bergehenden Verschlimmerung des unfallfremden Vorzustandes gef�hrt, wobei der Status quo sine sp�testens am 1. April 2011, also vor dem arthroskopischen Eingriff an der Klinik Y.________, erreicht war. Die behauptete richtunggebende Verschlimmerung eines Vorzustandes findet in den medizinischen Akten keine Grundlage. Es war denn auch nicht Sache der Unfallversicherung beziehungsweise des kantonalen Gerichts, nach einer "anderen Ursache" f�r die gesundheitliche Beeintr�chtigung an der rechten Schulter zu forschen. Der Fallabschluss auf den 31. Januar 2011 war gem�ss den vorinstanzlichen Ausf�hrungen gerechtfertigt, da eine namhafte Besserung des unfallbedingten Gesundheitszustandes nach diesem Zeitpunkt nicht mehr zu erwarten war. Das ist nicht weiter bestritten, sodass kein Anlass zu einer weiteren Pr�fung besteht. Die Swica hat daher zu Recht ihre Leistungen auf dieses Datum eingestellt.
Das kantonale Gericht ist auf den Antrag, es sei dem Beschwerdef�hrer f�r den bleibenden Schaden an seinem linken Handgelenk eine Integrit�tsentsch�digung auszurichten, nicht eingetreten, weil dar�ber noch nicht verf�gt worden sei. Es mangle diesbez�glich an einem Anfechtungsgegenstand. Entgegen der Argumentation des Beschwerdef�hrers ist an dieser Feststellung nichts auszusetzen. Zwar wird unter anderem im Gutachten des Dr. med. F.________ von einem kleinen Integrit�tsschaden gesprochen. Bisher wurde jedoch noch nicht gepr�ft, ob ein eventueller Schaden erheblich und dauerhaft ist (Art. 24 Abs. 1 UVG). Dies wird die Unfallversicherung noch zu veranlassen haben. Dass der Zustand des rechten Handgelenks durch weitere Heilbehandlung wesentlich gebessert werden kann, oder dass der Beschwerdef�hrer nach dem 31. Januar 2011 wegen dem Zustand seines Handgelenkes in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt w�re, behauptet auch dieser selbst nicht, sodass der Fallabschluss auch diesbez�glich zu Recht vorgenommen wurde.
Die Pr�fung des ad�quaten Kausalzusammenhanges zwischen den unbestritten vom Unfall zumindest mitverursachten psychischen Beschwerden und dem Ereignis vom 11. April 2010 hat das kantonale Gericht aufgrund der in BGE 115 V 133 erw�hnten Kriterien vorgenommen. Entgegen der Argumentation in der Beschwerde ist daran nichts auszusetzen, zumal der psychische Gesundheitsschaden weder die Folge eines Schleudertraumas der Halswirbels�ule noch einer �quivalenten Verletzung darstellt. Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, es liege ein mittlerer Unfall im engeren Sinn vor und von den praxisgem�ss zus�tzlich zu ber�cksichtigenden Kriterien sei nur eines, und zwar in nicht besonders ausgepr�gter Weise, erf�llt, was zur Verneinung des ad�quaten Kausalzusammenhangs f�hre. Diese Beurteilung beruht auf einer sorgf�ltigen W�rdigung von Sach- und Rechtslage. Sie entspricht in allen Teilen Gesetz und Praxis (vgl. BGE 134 V 109; SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100, 8C_897/2009 E. 4.5). Das stellt der Beschwerdef�hrer denn auch nicht in Frage. Fehlt es demnach am ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 11. April 2010 und den psychischen Beschwerden, wurde ein weiterer Leistungsanspruch auch diesbez�glich zu Recht verneint.
Insoweit als der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei abzukl�ren, ob seine Schulterbeschwerden Folgen einer Berufskrankheit seien, ist darauf nicht einzutreten, weil dieses Begehren letztinstanzlich erstmals vorgebracht wird und es deshalb an einem Anfechtungsgegenstand mangelt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Michael H�fliger wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

References: BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64