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Timestamp: 2017-04-27 16:53:33+00:00

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OLG Koblenz | BLOG Deutsches Familienrecht
OLG Koblenz: Vermögensverhältnisse sind dem anderen offenzulegen im VKH-Verfahren
OLG Koblenz, Verfahrensrecht
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Diez vom 30. September 2010 wird zurückgewiesen.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Alleiniges Sorgerecht bei Umzug ins Ausland
Elterliche Sorge, OLG Koblenz
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Dreiviertel Stelle bei Betreuung eines fünfjährigen Kindes zumutbar
OLG Koblenz, Unterhalt
2. Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass das nichtgemeinschaftliche Kind bereits während des ehelichen Zusammenlebens von dem betreuenden Ehegatten im Einverständnis des anderen Ehegatten betreut worden ist. Allein aus diesem Grund kann auch eine grobe Unbilligkeit im Sinne des § 1576 BGB nicht angenommen werden.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Private Krankenversicherung ist für das Kind weiterzuzahlen
Die Kosten für die private Krankenversicherung sind als angemessener Unterhalt des Kindes im Sinne des § 1610 BGB anzusehen, wenn das Kind seit seiner Geburt – wie auch seine Eltern während des ehelichen Zusammenlebens – privat krankenversichert war und der in guten wirtschaftlichen Verhältnissen lebende unterhaltspflichtige Elternteil auch nach der Trennung privat krankenversichert bleibt.
Wenn die gesetzliche Krankenversicherung in Kombination mit einer privaten Zusatzversicherung beinhaltet, kann das Kind auf einen Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung mit privater Zusatzversicherung verwiesen werden, sofern dies die wirtschaftlich sinnvollere Alternative ist.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Kein Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteiles
Elterliche Sorge, OLG Koblenz, Umgang
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Zur Frage der Wirksamkeit von Eheverträgen
OLG Koblenz, Scheidung, Versorgungsausgleich, Zugewinnausgleich
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Einwand der Unterhaltsbefristung im Abänderungsverfahren
1. Wird die Berufung im Erstverfahren zurückgenommen, ist im Abänderungsverfahren im Rahmen des § 323 Abs. 2 ZPO der Schluss der mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz maßgebend. Dies gilt auch dann, wenn die Berufungsrücknahme nach der mündlichen Verhandlung erfolgt.
2. Im Abänderungsverfahren kann der Einwand, der Unterhalt sei zeitlich zu befristen, auch dann noch zulässig erhoben werden, wenn die mündliche Verhandlung des Erstverfahrens nach der Veröffentlichung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 12. April 2006 (FamRZ 2006, 1008) statttgefunden hat.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Nowendige Babyerstausstattung
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengerichts – Worms vom 5.12.2006 teilweise abgeändert und neu gefasst wie folgt:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin zu Händen ihrer gesetzlichen Vertreterin 1.000,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 19.12.2007 zu zahlen, abzüglich am 05.03.2009 gezahlter 775,32 €.
Die Kosten der ersten Instanz tragen die Klägerin zu 82,5 % und der Beklagte zu 17,5 %.
Die Kosten der Berufungsinstanz tragen die Klägerin zu 93 % und der Beklagte zu 7 %.
Den Parteien wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, falls nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Befristung des nachehelichen Unterhaltes (neues Unterhaltsrecht)
1. Eine Befristung des Unterhaltsanspruchs nach § 1615 I Abs. 2 BGB vor der Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes kommt jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung eine hinreichend sichere Prognose für die Annahme besteht, dass die Billigkeitsvoraussetzungen für einen verlängerten Anspruch nach § 1615 I Abs. 2 S. 4 BGB vorliegen.
2. Wegen der Anknüpfung an das frühere Einkommen der Mutter kann der Unterhaltsanspruch nach § 1615 I BGB den Anspruch der verheirateten Mutter auf Zahlung von Betreuungsunterhalt übersteigen.
Teile diesen Beitragtwittern teilen teilen teilen teilen pinnen OLG Koblenz: Sittenwidrigkeit und Anpassungsbedürftigkeit eines Ehevertrags
OLG Koblenz, Scheidung, Versorgungsausgleich

References: § 1576
 § 1610
 § 323
 § 1615
 § 1615
 § 1615