Source: http://www.handelskontor-hesse.de/agb-kont.html
Timestamp: 2020-04-04 09:16:02+00:00

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Handelskontor Hesse - Gesundheitswaren
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen "Handelskontor Hesse - Gesundheitswaren" (nachfolgend kurz "HH-G" genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt "HH-G" nicht an, es sei denn, "HH-G" hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Wenn Sie eine Bestellung bei "HH-G" aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Schriftliche oder fernmündliche Bestellungen werden nicht schriftlich bestätigt. Der Kaufvertrag kommt mit der Versendung der bestellten Waren zustande.
Widerrufsrecht gültig ab 11.08.2010 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Handelskontor Hesse - Gesundheitswaren - Rupprechtstr. 5 - 80636 München
eMail-Adresse: info@handelskontor-hesse.de
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls der Lieferant von "HH-G" trotz vertraglicher Verpflichtung "HH-G" nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist "HH-G" zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 6 genannten Voraussetzungen), Bankeinzugsverfahren oder über United Transfer bezahlen. "HH-G" behält sich das Recht vor bei noch offenen Beträgen aus früheren Rechnungsbestellungen die erneute Lieferung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist "HH-G" berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls "HH-G" ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist "HH-G" berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet "HH-G" vor der Erstbestellung die Datenangaben der Besteller und veranlasst ggf. eine Überprüfung durch ein entsprechendes Unternehmen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von "HH-G" anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von "HH-G".
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. "HH-G" haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet "HH-G" nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von "HH-G" ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern "HH-G" fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
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