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Timestamp: 2016-10-28 04:35:54+00:00

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9C_689/2010 (19.01.2011)
F�rsprecher Bruno C. Lenz,
Der 1948 geborene P.________ meldete sich im November 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 22. Juni 2006 verneinte die IV-Stelle Bern den Anspruch auf Invalidenleistungen, was schliesslich das Bundesgericht mit Urteil vom 19. Januar 2009 best�tigte. Unter Hinweis auf ein Handleiden beantragte der Versicherte im August 2008 erneut Invalidenleistungen. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 20. Ja-nuar 2010 wiederum ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 23. Juni 2010 sei ihm ab Datum seiner Anmeldung eine Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung und erneuten Beurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
1.2 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) Rechtsfrage.
Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Beschwerden des Versicherten am Handgelenk den Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) resp. des Dr. med. Q.________ vom 1. September 2009 sowie dessen Stellungnahme vom 14. Januar 2010 f�r beweiskr�ftig gehalten und gest�tzt darauf in der bisherigen Arbeit eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit mit einer maximalen Leistungsminderung von 20 % festgestellt und eine leidensangepasste T�tigkeit f�r uneingeschr�nkt zumutbar gehalten. Hinsichtlich der R�cken- und Herzbeschwerden sowie der psychischen Beeintr�chtigungen sei kein Gesundheitsscha-den mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit erstellt. Gesamthaft resultiere ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad. Der Beschwerdef�hrer h�lt den Sachverhalt f�r ungen�gend abgekl�rt: Er r�gt die Unterlassung einer psychiatrischen resp. polydisziplin�ren Untersuchung und stellt den Beweiswert des Berichts des Dr. med. Q.________ in Abrede.
3.1.1 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusam-menh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.1.2 Gem�ss Art. 59 Abs. 2bis IVG (vgl. auch Art. 59 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) stehen die Regionalen �rztlichen Dienste den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Sie setzen die f�r die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich auszu�ben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig. Nach Art. 49 IVV beurteilen die Regionalen �rztlichen Dienste die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Pr�fmethoden k�nnen sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei w�hlen (Abs. 1). Die Regionalen �rztlichen Dienste k�nnen bei Bedarf selber �rztliche Untersuchungen von Versicherten durchf�hren. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2).
3.1.3 Auch auf Stellungnahmen der RAD kann indessen nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen �rztlichen Bericht gen�gen (E. 3.1.1; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV f�hrt der RAD f�r die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur "bei Bedarf" selber �rztliche Untersuchungen durch. In den �brigen F�llen st�tzt er seine Beurteilung auf die vorhandenen �rztlichen Unterlagen ab (BBl 2005 4572 zu Absatz 2). Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt (SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174, 9C_323/2009 E. 4.3.1, mit Hinweisen).
3.1.4 Soweit sich ein Entscheid ausschliesslich auf versicherungsinterne �rztliche Beurteilungen st�tzt, sind an die Beweisw�rdigung strenge Anforderungen zu stellen: Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfahren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (BGE 135 V 465 E. 4 S. 467 ff.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.).
3.2 Die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend R�cken- und Herzbeschwerden beruhen auf den Berichten des Kardiologen Dr. med. R.________ vom 5. Januar 2010 und des Rheumatologen Dr. med. M.________ vom 21. August 2009, welche hinsichtlich ihrer Beweiskraft zu Recht nicht in Frage gestellt werden. Weiter hat das kantonale Gericht festgehalten, in den Akten fehlten Anzeichen daf�r, dass sich in psychiatrischer Hinsicht seit der Begutachtung durch Dr. med. N.________ - welche der Verf�gung vom 22. Juni 2006 zugrunde lag - etwas ver�ndert habe. Entgegen der Auffassung des Versicherten besteht auch im Rahmen der Sachverhaltsabkl�rung von Amtes wegen (Art. 61 lit. c und Art. 43 Abs. 1 ATSG) kein Anspruch auf eine polydisziplin�re Begutachtung. Das kantonale Gericht hat daher diesbez�glich in pflichtgem�sser antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) auf weitere - insbesondere psychiatrische - Abkl�rungen verzichtet. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Feststellungen in Bezug auf R�cken, Herz und Psyche offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (E. 1.1).
3.3 In Bezug auf die Beschwerden an der Hand ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach vom 13. August 2007 bis 15. Mai 2008 sowie vom 16. Januar bis 23. April 2009 eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestand, unbestritten. Dar�ber hinaus attestierte der behandelnde Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie Dr. med. S.________ gegen�ber der IV-Stelle eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit als Bibliothekar ab 13. August 2007 resp. 25. Januar 2008 (Berichte vom 29. Mai und 15. Dezember 2009). Der SUVA-Arzt Dr. med. K.________ hielt die Arbeit am Computer, welche rund 80 % der bisherigen T�tigkeit ausgemacht habe, nicht mehr f�r m�glich (Bericht vom 21. Juli 2009). Dr. med. L.________, ebenfalls SUVA-Arzt, "best�tigte" mit Bericht vom 16. November 2009 die Arbeitsunf�higkeit von 100 %. Diese Einsch�tzungen beruhen auf eigenen Untersuchungen und stellen eine Einschr�nkung von erheblichem Ausmass dar. Unter diesen Umst�nden bestehen zumindest geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit der Auffassung des RAD-Arztes Dr. med. Q.________, welcher lediglich gest�tzt auf die (medizinischen) Unterlagen von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit mit einer maximalen Leistungsminderung von 20 % ausging. Der RAD-Bericht vom 1. September 2009 sowie die Stellungnahme vom 14. Januar 2010 gen�gen daher den bundesrechtlichen Anforderungen nicht (E. 1.2 und 3.1.4). Das kantonale Gericht wird entsprechende Abkl�rungen zu treffen und den Rentenanspruch erneut zu beurteilen haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). �berdies hat sie dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 23. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: BGE 
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 44
 Art. 43