Source: http://aid24.de/rechtsblog/category/allgemein
Timestamp: 2013-05-23 12:51:18+00:00

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Allgemein | AID24 IT-Rechtsblog
Anmerkung zum BGH Urteil vom 28.02.2013 I ZR 237/11 Der BGH hat nun entschieden, dass die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung in Filesharingfällen, also wenn die Abgabe einer Unterlassungserklärung, ohne dass eine Abmahnung vorliegt vorgenommen wird, keine unzumutbare Belästigung darstellt und …
14. Mai 2013 um 19:09	Weiterlesen
Unterlassungserklärung was ist das?
Was versteht man eigentlich unter einer Unterlassungserklärung? Durch eine Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Erklärende, eine beanstandete Handlung ab dem Zeitpunkt der Erklärung in Zukunft nicht vorzunehmen. In der Praxis existieren Unterlassungerklärungen insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrecht. Außerhalb dieser Rechtsgebiete kann …
13. Mai 2013 um 12:43	Weiterlesen
Torrent, Download und Abmahnung was ist das eingetlich?
Wenn man zum ersten Mal von einer Abmahnung betroffen ist, trifft diese Nachricht den Empfänger sehr hart und unvorbereitet. Nach dem ersten Lesen des Abmahnschreibens wird schnell für den Betroffenen der “Abmahnung” klar, dass durch die Abmahnung eine Person eine …
7. Mai 2013 um 20:22	Weiterlesen
Kann die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung ein wirksamer Schutz vor Folgeabmahnungen sein? Mit dieser Frage bschäftigen sich die Juristen insbesondere seit der von mir kürzlich veröffentlichten BGH-Entscheidung: BGH Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 – Morpheus http://aid24.de/rechtsblog/bgh-entscheidung-veroffentlicht-bgh-urteil-vom-15-11-2012-i-zr-7412-morpheus Gerade wenn …
2. Mai 2013 um 12:11	Weiterlesen
Laut einem aktuellen Urteil des OLG Düssledorf vom 19.02.2013, Az. I 20 U 55/12 hat das Gericht auf Antrag der Wettbewerbszentrale einer Gesellschaft die Werbung für ihre Produkte durch eine Verlinkung zu ihren Kundenbewertungen auf das Bewertungsportal eKomi verboten, wenn …
19. April 2013 um 18:12	Weiterlesen
Die richtungsweisende Entscheidung des BGH vom 15.11.2012 wurde nun veröffentlicht: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&client=12&nr=63758&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf Eltern haften für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes nach der Entscheidung des BGH grundsätzlich nicht, wenn sie ihr Kind bezüglich des Verbotes einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt …
11. April 2013 um 12:32	Weiterlesen
AID24 Rechtsanwaltskanzlei zum Urteil des LG Regensburg Az. 1 HK O 1884/12 Auch auf Facebook muss ein Impressum, welches für das deutsche Rechtsgebiet bestimmt ist, die bestimmten Anforderungen (nach § 5 TMG) erfüllen. Die AID24 Rechtsanwaltskanzlei hatte bereits am 30.10.2011 …
9. April 2013 um 13:41	Weiterlesen
Die richtungsweisende Entscheidung des BGH vom 15.11.2012 wurde leider bisher (06.04.2013) noch nicht veröffentlicht, trotz dem schon geraume Zeit vergangen ist: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=62208&linked=urt&Blank=1&file=dokument.pdf Jedoch hat die Pressestelle des BGH zu der Entscheidung folgendes mitgeteilt: Eltern haften grundsätzlich für das illegale Filesharing …
6. April 2013 um 17:54	Weiterlesen
UWG – Abmahnung wegen unwahrer Tatsachenbehauptung
Die Nutzung Sozialer Netzwerke (Twitter, Facebook oder Xing) bietet für den Unternehmer sich auf vielfältige Weise wie Verkauf, Marketing, Kundenbetreuung oder Neukundegewinnung zu betätigen. Durch die Kommunikation mit Kunden über eigene Produkte oder Dienstleistungen kann das Image des Unternehmens verbessert …
4. März 2013 um 10:08	Weiterlesen
Kommt es in einem Unternehmen zur Datenpanne, Datendiebstahl oder Datenleck, ist das betroffene Unternehmen laut des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) meldepflichtig. Bleibt das Unternehmen jedoch untätig, kann in diesem Fall nach § 43 II Nr.7, III BDSG ein Bußgeld von bis zu …
29. Januar 2013 um 16:38	Weiterlesen

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 5
 BGH 
 BGH 
 § 43