Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-06-2016-8C_91-2016
Timestamp: 2016-10-28 08:22:37+00:00

Document:
8C_91/2016 (13.06.2016)
8C_91/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 13. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe, Christe & Isler Rechtsanw�lte,
A.________, geboren 1960, arbeitete zuletzt von April 2001 bis Ende 2002 befristet aushilfsweise in der Firma B.________. Seit 2003 ist sie ausschliesslich im Aufgabenbereich Haushalt t�tig. Am 9. November 2005 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich wegen seit einem Jahr anhaltender rheumatischer Beschwerden zum Bezug einer Invalidenrente an. Gest�tzt auf die Ergebnisse der Haushaltsabkl�rung gem�ss Bericht vom 21. August 2006 bezog die Versicherte bei einem Invalidit�tsgrad von 44 % ab 1. Juni 2006 eine Viertelsrente (Verf�gung vom 4. Dezember 2006). 2008 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen eine erste Rentenrevision ein. Nach umfassender Pr�fung des Rentenanspruchs teilte sie der Versicherten am 27. Februar 2009 mit, dass die Invalidenrente aufgrund unver�nderter Verh�ltnisse weiter ausgerichtet werde. Im Rahmen eines zweiten Rentenrevisionsverfahrens ergab eine weitere Haushaltsabkl�rung laut Bericht vom 11. Februar 2013 eine Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt von neu nur noch 24 %. In der Folge f�hrte die IV-Stelle das Vorbescheidverfahren durch und hob die Invalidenrente auf (Verf�gung vom 25. M�rz 2013). Die hiegegen gerichtete Beschwerde der Versicherten hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in dem Sinne gut, als es die Verf�gung vom 25. M�rz 2013 aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies (Entscheid vom 20. November 2013).
Auf Veranlassung des kantonalen Gerichts holte die IV-Stelle bei der Firma "Medizinische Gutachten Zug" das bidisziplin�re, psychiatrisch-rheumatologische Gutachten vom 24. November 2014 der Dres. med. C.________ und D.________ (nachfolgend: MGZ-Gutachten) ein. Unter Ber�cksichtigung dieses Gutachtens hielt die IV-Stelle an der revisionsweisen Aufhebung der Invalidenrente ab Mai 2013 fest (Verf�gung vom 16. M�rz 2015).
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. Dezember 2015 gut mit der Feststellung, dass die Versicherte weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung habe.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ersucht die IV-Stelle um Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides und um Best�tigung ihrer Verf�gung vom 16. M�rz 2015. Zudem stellte sie das Rechtsbegehren, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gew�hren.
W�hrend die Versicherte auf Abweisung der Beschwerde schliesst und die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung beantragt, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 31. M�rz 2016 hat die Instruktionsrichterin der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zum Gesundheitszustand einer versicherten Person und zur daraus resultierenden Arbeits (un) f�higkeit, die das Sozialversicherungsgericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 1.2).
Strittig ist, ob die Versicherte gem�ss angefochtenem Entscheid - entgegen der IV-Stelle - ab 1. Mai 2013 weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351) richtig dargelegt. Gleiches gilt f�r die Grunds�tze zur materiellen Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Korrekt sind auch die Hinweise auf die Wiedererw�gungsvoraussetzungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG) und auf die M�glichkeit der substituierten Begr�ndung einer zun�chst revisionsweise verf�gten Rentenaufhebung oder -herabsetzung (SVR 2014 IV Nr. 20 S. 72, 9C_460/2013 E. 2 und E. 5 Ingress mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Laut angefochtenem Entscheid ist f�r die Pr�fung des Revisionsgrundes als Vergleichsbasis der zeitliche Referenzpunkt im Sinne von BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114 gem�ss Mitteilung des Ergebnisses der letzten Rentenrevision vom 27. Februar 2009 massgebend. Damals best�tigte die IV-Stelle revisionsweise den urspr�nglich am 4. Dezember 2006 verf�gten Anspruch auf eine Viertelsrente bei zwischenzeitlich unver�nderten Verh�ltnissen. Nach unbestrittener Feststellung des kantonalen Gerichts sind diese Verh�ltnisse zu vergleichen mit denjenigen im Zeitpunkt des Erlasses der Verf�gung vom 16. M�rz 2015. Vor Bundesgericht ebenso unbestritten blieb die vorinstanzliche Qualifikation der Versicherten als ausschliesslich im Aufgabenbereich Haushalt t�tige Person.
In tats�chlicher Hinsicht stellte das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid auf die beweiskr�ftige Beurteilung des Gesundheitszustandes und der verbleibenden Leistungsf�higkeit gem�ss MGZ-Gutachten ab. Die Vorinstanz schloss daraus, die Versicherte sei seit Erlass der Verf�gung vom 25. M�rz 2013 bis zum 16. M�rz 2015 in somatischer und psychischer Hinsicht weder in der Aus�bung einer leichten bis zeitweise wechselbelastenden Erwerbst�tigkeit noch in der Aus�bung der im Haushalt anfallenden T�tigkeiten und Verrichtungen beeintr�chtigt gewesen. Dem MGZ-Gutachten sei jedoch auch zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache im Jahre 2006 nicht ver�ndert habe. Auch aus dem Vergleich der Haushaltsabkl�rung von August 2006 mit derjenigen von Februar 2013 lasse sich keine Verbesserung des Gesundheitszustandes ableiten. Sei keine erhebliche �nderung der anspruchsrelevanten tats�chlichen Verh�ltnisse seit 2006 eingetreten, fehle es an einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG. Demgegen�ber vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, die tats�chlichen Verh�ltnisse h�tten sich gleich in mehrfacher Hinsicht anspruchsrelevant ver�ndert. Zudem sei bereits die urspr�ngliche Rentenzusprache im Jahre 2006 zweifellos unrichtig gewesen.
5.1.�Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle legt nicht dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Tatsachenfeststellung, wonach sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der Rentenzusprache im Wesentlichen nicht ver�ndert habe, offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig sei. Vielmehr ist dem MGZ-Gutachten vom 24. November 2014 ausdr�cklich zu entnehmen, dass die nach Aktenlage schon 2006 geklagten Symptome "cum grano salis den heute vorhandenen Symptomen" entsprachen, jedoch aus der Sicht der MGZ-Gutachter anders beurteilt wurden. Stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 9C_894/2015 vom 25. April 2016 E. 3 i.f.), entf�llt hier der Revisionsgrund eines erheblich verbesserten Gesundheitszustandes.
5.2.�Nach Aktenlage ist unbestritten, dass die IV-Stelle gem�ss erstem Haushaltsabkl�rungsbericht vom 21. August 2006 bei der zu 100 % im Haushalt t�tigen Versicherten eine gesundheitsbedingte Einschr�nkung von 43,6 % ermittelt hatte. Demgegen�ber folgte die Vorinstanz der laut zweitem Haushaltsabkl�rungsbericht vom 11. Februar 2013 im Revisionszeitpunkt festgestellten Einschr�nkung von nur noch 24,25 % nicht.
5.2.1.�Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt praxisgem�ss jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). So kann auch die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes eine Rentenrevision rechtfertigen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
5.2.2.�Ohne die Erhebungen oder Ergebnisse des zweiten Haushaltsabkl�rungsberichtes vom 11. Februar 2013 zu beanstanden, hatte das kantonale Gericht bereits im ersten Rechtsgang mit R�ckweisungsentscheid vom 20. November 2013 die von der IV-Stelle am 25. M�rz 2013 revisionsweise verf�gte Verneinung eines Rentenanspruchs aufgehoben. Es stellte nicht auf den zweiten Haushaltsabkl�rungsbericht vom 11. Februar 2013 ab, weil eine allf�llige Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit im Aufgabenbereich des Haushalts bisher aus psychiatrischer Sicht nicht abgekl�rt worden sei. Die IV-Stelle habe diese Abkl�rung durch eine psychiatrisch-rheumatologische Begutachtung nachzuholen. Nach Einholung des MGZ-Gutachtens schloss das kantonale Gericht gest�tzt darauf im zweiten Rechtsgang mit angefochtenem Entscheid sowohl eine erhebliche �nderung des Gesundheitszustandes als auch eine relevante Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit im angestammten Bereich der Haushaltsf�hrung aus (vgl. hievor E. 5 Ingress). Eine Reduktion der Einschr�nkungen im Haushalt sei nicht nachgewiesen. Denn die Differenz zwischen erstem und zweitem Haushaltsabkl�rungsbericht von einer um mindestens 18 % reduzierten Einschr�nkung im Haushaltsbereich finde "ihre hinreichende Erkl�rung in der Ungenauigkeit, welche der Ermittlung von Einschr�nkungen im Haushalt durch eine Abkl�rungsperson im psychischen Bereich immanent" sei.
5.2.3.�Gegen diese offenbar ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung abgest�tzte Schlussfolgerung, welche als Rechtsfrage vor Bundesgericht frei �berpr�fbar ist (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507 und SVR 2011 IV Nr. 47 S. 142, 9C_591/2010 E. 4, je mit Hinweisen), wendet die Beschwerdef�hrerin ein, die Vorinstanz habe es unterlassen, die sachbez�glichen Ausf�hrungen gem�ss MGZ-Gutachten mitzuber�cksichtigen.
5.2.3.1.�Praxisgem�ss ist vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vern�nftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen w�rde, wenn er keinerlei Entsch�digung zu erwarten h�tte. F�r die im Haushalt t�tigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine m�glichst vollst�ndige und unabh�ngige Erledigung der Haushaltarbeiten erm�glichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch m�hsam und mit viel h�herem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in �blichem Umfang die Mithilfe von Familienangeh�rigen in Anspruch nehmen. Ein invalidit�tsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt t�tigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erf�llt werden k�nnen, durch Drittpersonen gegen Entl�hnung oder durch Angeh�rige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverh�ltnism�ssige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invalidit�tsbemessung bei einer Hausfrau zu ber�cksichtigende Mithilfe von Familienangeh�rigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 mit Hinweisen).
5.2.3.2.�Die beiden Haushaltsabkl�rungsberichte vom 21. August 2006 und 11. Februar 2013 gen�gen den rechtlichen Anforderungen (vgl. Urteil I 246/05 vom 30. Oktober 2007 E. 5.2.1, nicht publ. in: BGE 134 V 9, aber in: SVR 2008 IV Nr. 34 S. 111). Dem angefochtenen Entscheid ist jedenfalls keine nachvollziehbare Begr�ndung daf�r zu entnehmen, weshalb den beiden Haushaltsabkl�rungsberichten keine Beweiskraft zukommen sollte. Gest�tzt auf das MGZ-Gutachten, welches die IV-Stelle auf Veranlassung der Vorinstanz zwecks �berpr�fung einer allf�lligen, medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit im Aufgabenbereich Haushalt hatte einholen lassen, steht nach unbestrittener Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts fest, dass die Versicherte im Revisionszeitpunkt weder aus somatischen noch aus psychischen Gr�nden in der Aus�bung einer leichten bis zeitweise wechselbelastenden Erwerbst�tigkeit oder in der Aus�bung der im Haushalt anfallenden T�tigkeiten beeintr�chtigt war. Dabei stellten die MGZ-Gutachter - wie von der Beschwerdef�hrerin geltend gemacht - ausdr�cklich fest, dass die Versicherte den Haushalt vollst�ndig alleine bewerkstellige. Unter Mitber�cksichtigung der zumutbaren Mithilfe von Familienangeh�rigen (E. 5.2.3.1 i.f.) und der freien Einteilbarkeit der Arbeiten im Haushalt bestehe folglich in diesem Aufgabenbereich eine volle Arbeitsf�higkeit.
5.2.3.3.�Soweit die sachverst�ndige Abkl�rungsperson gem�ss zweitem Haushaltsabkl�rungsbericht - weitergehend als das laut angefochtenem Entscheid beweiskr�ftige MGZ-Gutachten - eine Einschr�nkung von 24,25 % ermittelt hatte, bleibt dies unerheblich. Denn auch dieses Ergebnis �ndert jedenfalls nichts daran, dass aus dem Vergleich der neu - nach Anpassung an die Behinderung (vgl. hievor E. 5.2.1 i.f.) - noch verbleibenden Beeintr�chtigungen mit denjenigen anl�sslich der ersten Haushaltsabkl�rung im Sommer 2006 von einer anspruchserheblichen Verbesserung der Leistungsf�higkeit im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. E. 5.2.1 hievor) auszugehen war.
5.2.4.�Indem sich das kantonale Gericht bei dieser Ausgangslage mit angefochtenem Entscheid ohne nachvollziehbare Begr�ndung �ber die Ergebnisse der zweiten Haushaltsabkl�rung hinweg setzte, verletzte es Bundesrecht.
5.3.�Fand die gem�ss zweitem Haushaltsabkl�rungsbericht ermittelte gesundheitsbedingte Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von (gerundet) 24 % unter Ber�cksichtigung des auf Veranlassung der Vorinstanz eingeholten MGZ-Gutachtens keine medizinische Begr�ndung, bleibt es bei dem von der IV-Stelle schon im ersten Rechtsgang revisionsweise verneinten Rentenanspruch. Die Beschwerdef�hrerin hat demnach die Viertelsrente zu Recht ab Mai 2013 aufgehoben. Der angefochtene Entscheid ist folglich aufzuheben und die Beschwerde der IV-Stelle gutzuheissen. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob bereits die Rentenzusprache von 2006 zweifellos unrichtig war.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens werden der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem f�r dieses Verfahren gestellten Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Verbeist�ndung) kann mangels Bed�rftigkeit nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 128 I 225 E. 2.5 S. 232 mit Hinweisen; Urteil 9C_13/2009 vom 6. Oktober 2009 E. 8.2, in: SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31). Aufgrund der von der Beschwerdegegnerin auf dem Erhebungsbogen l�ckenhaft eingetragenen Faktoren resultiert unter Ber�cksichtigung ihrer Eingabe vom 20. Mai 2016 - soweit �berhaupt belegt - bei der Berechnung des prozessualen Notbedarfs offensichtlich kein Fehlbetrag. Vielmehr verbleibt auch nach Aufrechnung eines Bed�rftigkeitszuschlages von 20 % ein �berschuss von mehreren hundert Franken pro Monat, ohne dass Schulden geltend gemacht worden w�ren, weshalb im vorliegenden Fall nicht von Prozessarmut ausgegangen werden kann.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Dezember 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 16. M�rz 2015 best�tigt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 4
 BGE 
 Art. 2
 Art. 1
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE