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Timestamp: 2018-02-20 01:52:36+00:00

Document:
VIS BE Pestal-F-HSaV BE | Landesnorm Berlin | Gesamtausgabe | Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses vom 21. März 1966 | gültig ab: 30.03.1966
Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses...
Anlage - Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses. § 1 - § 6
juris-Abkürzung: Pestal-F-HSaV BE
Ausfertigungsdatum: 21.03.1966
Gültig ab: 30.03.1966
Fundstelle: GVBl. 1966, 565
Gliederungs-Nr: 2231-2-1
Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses
Vom 21. März 1966
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 3 der Anlage geändert durch Artikel I der Verordnung vom 07.02.2006 (GVBl. S. 128)
Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses vom 21. März 1966 30.03.1966
Eingangsformel 30.03.1966
Artikel I 30.03.1966
Artikel II 30.03.1966
Anlage - Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses. 18.02.2006
§ 1 - Sitz der Stiftung 18.02.2006
§ 2 - Einrichtungen der Stiftung 18.02.2006
§ 3 - Kuratorium 18.02.2006
§ 4 - Aufgaben des Kuratoriums 18.02.2006
§ 5 - Beschlußfassung des Kuratoriums 18.02.2006
§ 6 - Rechnungsprüfung 18.02.2006
Auf Grund des § 5 des Gesetzes über das Pestalozzi-Fröbel-Haus und den Lette-Verein vom 18. Januar 1963 (GVBl. S. 79), geändert durch Gesetz vom 14. April 1965 (GVBl. S. 445), wird verordnet:
Für das Pestalozzi-Fröbel-Haus wird die anliegende Satzung erlassen.
Berlin, den 21. März 1966
Senator für Schulwesen
zu Artikel I der Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses
Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses.
Das Pestalozzi-Fröbel-Haus, Stiftung des öffentlichen Rechts, hat seinen Sitz in Berlin.
Das Pestalozzi-Fröbel-Haus ist Träger einer Berufsfachschule für Sozialwesen und einer Fachschule für Sozialpädagogik. Es unterhält Einrichtungen sozialpädagogischer Arbeit.
(1) Dem Kuratorium gehören zehn vom Abgeordnetenhaus gewählte Persönlichkeiten sowie das für das Schulwesen zuständige Mitglied des Senats an; ein weiteres Mitglied des Senats kann vom Senat bestellt werden. Das für das Schulwesen zuständige Mitglied des Senats führt den Vorsitz.
(2) Mit beratender Stimme nehmen neben dem Direktor der Stiftung an den Sitzungen des Kuratoriums in der Regel teil:
die stellvertretenden Leiter der Schulen des Pestalozzi-Fröbel-Hauses,
der Leiter der sozialpädagogischen Praxis,
der Vorsitzende des Personalrats.
Zu den Angelegenheiten von besonderer Bedeutung im Sinne von § 11 Abs. 1 des Gesetzes gehören insbesondere die Veränderung von Aufgaben der Einrichtungen der Stiftung, der Erwerb oder die Veräußerung von Grundstücken sowie die Errichtung von Neubauten.
Beschlußfassung des Kuratoriums
(1) Das Kuratorium ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.
(2) Die Beschlüsse des Kuratoriums werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefaßt.
(3) In dringenden Ausnahmefällen kann im schriftlichen Verfahren abgestimmt werden, sofern nicht ein Mitglied diesem Verfahren widerspricht. Widersprüche, die bei der Stiftung später als zehn Tage nach Absendung der Vorlage eingehen, bleiben unberücksichtigt. Für Beschlüsse im schriftlichen Verfahren ist die Mehrheit aller Mitglieder des Kuratoriums erforderlich.
Die Rechnung ist, beginnend mit dem Jahre 1995, von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen, die im Einvernehmen mit dem Rechnungshof von Berlin bestellt wird.

References: § 1
 § 6
 § 3

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 5
 § 11