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Timestamp: 2016-10-22 07:34:59+00:00

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§ 12 AtAV, Unterrichtungen | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelem...…§ 12 AtAV, Unterrichtungen§ 13 AtAV, Übermittlung und Mitführen von Unterlagen§ 14 AtAV, Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat§ 15 AtAV, Zustimmung zur Durchfuhr§ 16 AtAV, Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten§ 17 AtAV, Nicht zu Ende geführte Verbringungen§ 18 AtAV, Bestätigung über den Erhalt§ 19 AtAV, Sprachenregelung§ 20 AtAV, Mitwirkung der Zollstellen§ 21 AtAV, Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verf...§ 22 AtAV, Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 23 AtAV, Ordnungswidrigkeiten§ 24 AtAV (weggefallen)§ 25 AtAV, Inkrafttreten, AußerkrafttretenAnlage 1 AtAV, Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von...
§ 12 AtAV, Unterrichtungen
§ 12 AtAVVerordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: AtAVGliederungs-Nr.: 751-1-10Normtyp: Rechtsverordnung(1) Von der Erteilung einer Genehmigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 unterrichtet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unter Verwendung einer Ausfertigung des einheitlichen Begleitscheins mit den beigefügten Auflagen die zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer.(2) In den Fällen des § 9 unterrichtet der Versender das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechtzeitig über den Beginn der Verbringung. Dieses setzt die zuständige Behörde des Bestimmungslands von der Verbringung in Kenntnis.
§ 11 AtAV, Verbringung durch das Inland§ 13 AtAV, Übermittlung und Mitführen von Unterlagen

References: § 12

§ 12

§ 12
 § 5
 § 9

§ 11