Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OVG%20Sachsen&Datum=23.06.2006&Aktenzeichen=1%20B%20227/05
Timestamp: 2020-04-01 08:57:33+00:00

Document:
OVG Sachsen, 23.06.2006 - 1 B 227/05 - dejure.org
https://dejure.org/2006,4277
OVG Sachsen, 23.06.2006 - 1 B 227/05 (https://dejure.org/2006,4277)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.06.2006 - 1 B 227/05 (https://dejure.org/2006,4277)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. Juni 2006 - 1 B 227/05 (https://dejure.org/2006,4277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
SächsDSchG § 2 Abs. 1, § 12 Abs. 1; VwGO § 124 Abs. 2
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht: Änderung eines Kulturdenkmals - Kulturdenkmal; Umbau; Denkmalschutzrechtliche Genehmigung; Ermessen; Denkmaleigenschaft; Zumutbarkeit
Denkmaleigenschaft trotz Umbaus
Annahme einer Denkmaleigenschaft trotz durchgeführter Umbauten; Ausschluss der Denkmaleigenschaft auf Grund der Unkenntnis des Errichtungszeitpunktes des in Frage stehenden Gebäudes; Bestehen eines Ermessensspielraums auf Seiten einer Denkmalbehörde im Rahmen der ...
Kann Denkmalschutz durch Umbau-Eingriffe entfallen? (IBR 2006, 703)
VG Dresden, 19.01.2005 - 4 K 1636/03
DVBl 2006, 1400 (Ls.)
BauR 2006, 1793 (Ls.)
Ein Beteiligter musste daher damit rechnen, dass die angeführte frühere Rechtsprechung (u.a. OVG Bautzen, Beschlüsse vom 23. Juni 2006 - 1 B 227/05 - BRS 70 Nr. 199) aufgegeben werden könnte.
Sie prägen dann in aller Regel das Erscheinungsbild des Denkmals mit und lassen den Denkmalwert nicht entfallen (…vgl. OVG Münster, Urt. v. 10.6.1985, 11 A 960/84, BRS 44 Nr. 123, juris Ls;… Urt. v. 20.4.1998, 7 A 6059/96, BRS 77 Nr. 56, juris Rn. 58 f.;… Urt. v. 26.8.2008, 10 A 3250/07, BRS 73 Nr. 208, juris Rn. 47 f.;… OVG Magdeburg, Urt. v. 14.10.2004, 2 L 454/00, BRS 77 Nr. 95, juris Rn. 35; OVG Bautzen, Beschl. v. 23.6.2006, 1 B 227/05, BRS 70 Nr. 199, juris Rn. 6).
An seiner entgegenstehenden bisherigen Rechtsprechung (Senatsbeschl. v. 23. Juni 2006 - 1 B 227/05 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 7; Senatsbeschl. v. 14. Juli 2003 - 1 B 166/02 -, n. v.;… offen gelassen vom 5. Senat: Urt. v. 23. Oktober 2013 - 5 A 849/11 -, juris Rn. 32) hält der erkennende Senat nicht fest.26 § 12 Abs. 1 Satz 1 SächsDSchG enthält nur ein Genehmigungserfordernis (ebenso § 8 Abs. 1 DSchG BW; anders etwa die Regelungen in Art. 6 Abs. 2 BayDSchG, § 9 Abs. 2 DSchG NRW, § 13 Abs. 2 DSchPflG Rh.-Pf., § 16 Abs. 3 Satz 1 HessDSchG, § 10 Abs. 3 Satz 1 NdsDSchG, § 13 Abs. 2 ThürDSchG, § 9 Abs. 2 BbgDschG).
OVG Sachsen, 17.09.2007 - 1 B 324/06
Rückbauverfügung; Kulturdenkmal; Geschichtliche Bedeutung; Umgestaltung; …
Der Denkmalwürdigkeit stehen die am Gebäude durchgeführten Umgestaltungen nicht entgegen (…vgl. in diesem Zusammenhang SächsOVG, Urt. v. 12.6.1997 aaO und Beschl. v. 23.6.2006 - 1 B 227/05 -).
Danach darf ein Kulturdenkmal nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde beseitigt werden; die Erteilung der Genehmigung steht im Ermessen der Behörde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 23.6.2006, SächsVBl. 2006, 291 [292]; Beschl. v. 14.7.2003 - 1 B 166/02 -).
Ihrem Charakter nach wird diese wertende Betrachtung allgemein als Teil der Ermessensbetätigung auf der Rechtsfolgenseite angesehen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 23.6.2006, SächsVBl. 2006, 291 [292];… Beschl. v. 14.7.2003 - 1 B 166/02 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.10.1989, NVwZ 1990, 586).
(a) Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, führen Umbauten nur dann zum Verlust des Denkmalwertes, wenn die historische Substanz des Gebäudes so weit verlorengeht, dass sie ihre Funktion, Aussagen über geschichtliche Umstände oder Vorgänge zu dokumentieren, nicht mehr erfüllen kann (OVG Münster, 26.08.2008, 10 A 3250/07, BeckRS 2008, 38787 m.w.Nachw.) bzw. wenn durch die Umbauten die Identität des Gebäudes aufgehoben worden, also der Aussagewert des Kulturdenkmals verloren gegangen ist (OVG Bautzen, Beschluss vom 23.6.2006, 1 B 227/05, juris Rn. 6) und die jeweilige Bedeutungskategorie des Denkmals nicht mehr sichtbar ist (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl.v. 27.12.2011, juris Rn. 3).
In Bezug auf einen in der Vergangenheit durch einen Verwaltungsakt festgestellten Denkmalwert führen Umbauten nur dann zum Verlust, wenn die historische Substanz des Gebäudes so weit verlorengeht, dass sie ihre Funktion, Aussagen über geschichtliche Umstände oder Vorgänge zu dokumentieren, nicht mehr erfüllen kann (…OVG Münster, Urt. v. 26.8.2008, 10 A 3250/07, juris Rn. 47) bzw. wenn durch die Umbauten die Identität des Gebäudes aufgehoben worden, also der Aussagewert des Kulturdenkmals verloren gegangen ist (OVG Bautzen, Beschl. v. 23.6.2006, 1 B 227/05, juris Rn. 6) und die jeweilige Bedeutungskategorie des Denkmals nicht mehr sichtbar ist.
Nach verbreiteter obergerichtlicher Rechtsprechung, der die Kammer folgt, führen Umbauten nur dann zum Verlust des Denkmalwertes, wenn die historische Substanz des Gebäudes soweit verlorengegangen ist, dass sie ihre Funktion, Aussagen über geschichtliche Umstände oder Vorgänge zu dokumentieren, nicht mehr erfüllen kann (…OVG Münster, Urt. v. 26.8.2008, 10 A 3250/07, juris, Rn. 47), wenn durch die Umbauten die Identität des Gebäudes aufgehoben wird, also der Aussagewert des Kulturdenkmals verloren gegangen ist (OVG Bautzen, Beschl. v. 23.6.2006, 1 B 227/05, juris, Rn. 6, m.w.N.) oder wenn derart weitreichende bauliche Veränderungen erfolgt sind, dass die jeweilige Bedeutungskategorie des Denkmals nicht mehr sichtbar ist (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.12.2011, OVG 2 N 104.09, juris, Rn 3).
Nach verbreiteter obergerichtlicher Rechtsprechung, der die Kammer folgt, führen Umbauten nur dann zum Verlust der Denkmaleigenschaft, wenn die historische Substanz des Gebäudes soweit verlorengegangen ist, dass sie ihre Funktion, Aussagen über geschichtliche Umstände oder Vorgänge zu dokumentieren, nicht mehr erfüllen kann (…OVG Münster, Urt. v. 26.8.2008, 10 A 3250/07, juris, Rn. 47), wenn durch die Umbauten die Identität des Gebäudes aufgehoben wird, also der Aussagewert des Kulturdenkmals verloren gegangen ist (OVG Bautzen, Beschl. v. 23.6.2006, 1 B 227/05, juris, Rn. 6, m.w.N.) oder wenn derart weitreichende bauliche Veränderungen erfolgt sind, dass die jeweilige Bedeutungskategorie des Denkmals nicht mehr sichtbar ist (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.12.2011, OVG 2 N 104.09, juris, Rn 3).

References: § 2
 § 12
 § 124
 § 12
 § 8
 Art. 6
 § 9
 § 13
 § 16
 § 10
 § 13
 § 9