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Timestamp: 2016-10-25 12:01:41+00:00

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4A_388/2014 (24.09.2014)
4A_388/2014 � � Urteil vom 24. September 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 21. Mai 2014.
Vor dem Bezirksgericht Dietikon ist ein Verfahren h�ngig, das eine Klage von A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) auf richterliche Aufhebung oder Einstellung der gegen ihn laufenden Betreibung im Sinne von Art. 85a SchKG zum Gegenstand hat. Mit Verf�gung vom 8. April 2014 wies das Bezirksgericht das Gesuch des Kl�gers um unentgeltliche Rechtspflege f�r dieses Verfahren ab.
�Der Kl�ger focht die besagte Verf�gung beim Obergericht des Kantons Z�rich an. Dieses wies mit Urteil vom 21. Mai 2014 sowohl die kantonale Beschwerde als auch das darin gestellte Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren ab.
Der Kl�ger begehrt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts vom 21. Mai 2014 sei aufzuheben. Dem Beschwerdef�hrer sei die unentgeltliche Prozessf�hrung sowie die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung "an die Vorinstanz" zur�ckzuweisen.
�Sodann ersucht der Beschwerdef�hrer um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 25. August 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 133 E. 1; 137 III 417 E. 1 ; 135 III 212 E. 1).
�Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein letztinstanzlicher (Art. 75 BGG) Zwischenentscheid, der das kantonale Verfahren nicht abschliesst. Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen. Zwischenentscheide wie derjenige des Obergerichts, mit denen einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege verweigert bzw. die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen wird, erf�llen gem�ss der Rechtsprechung diese Voraussetzung (vgl. BGE 129 I 129 E. 1.1; 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen).
�Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 137 III 261 E. 1.4; 133 III 645 E. 2.2). Der Streitwert �bersteigt gem�ss der Feststellung der Vorinstanz die nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG geltende Grenze von Fr. 30'000.--. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Erw�gung 2) - zul�ssig.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls darauf nicht eingetreten werden kann. I n der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen ( BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116).
�Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5).
In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines verfassungs- und konventionsrechtlichen Anspruchs auf einen unabh�ngigen Richter. Er bem�ngelt, am angefochtenen Entscheid des Obergerichts habe unzul�ssigerweise Ersatzoberrichter Dr. Stephan Mazan mitgewirkt, der zugleich ordentlicher Bezirksrichter am Bezirksgericht Dietikon sei.
3.1.�Nach Art. 30 Abs. 1 Satz 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, die also geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei ihrer Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 140 III 221 E. 4.1; Urteil 2C_89/2013 vom 13. Juni 2014 E. 2.2, zur Publikation vorgesehen; je mit weiteren Hinweisen).
Art. 47 ZPO umschreibt die Ausstandsgr�nde f�r die Zivilgerichte auf Gesetzesebene.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht nicht geltend, es liege eine Vorbefassung im Sinne von Art. 47 Abs. 1 lit. b ZPO vor, hat doch Dr. Stephan Mazan an der Verf�gung des Bezirksgerichts anerkanntermassen nicht mitgewirkt. Der Beschwerdef�hrer behauptet auch nicht, Dr. Stephan Mazan sei in das erstinstanzliche Verfahren sonst in irgendeiner Form pers�nlich involviert gewesen. Vielmehr argumentiert er, die Befangenheit von Dr. Stephan Mazan ergebe sich bereits aus dessen Funktion als Mitglied des Bezirksgerichts Dietikon. Dieser Umstand wecke im vorliegenden Fall objektiv betrachtet Zweifel an seiner Unabh�ngigkeit als Ersatzoberrichter.
3.3.�Gem�ss der Rechtsprechung bewirkt die blosse Kollegialit�t unter Gerichtsmitgliedern keine Ausstandspflicht, da die Mitglieder einer Kollegialbeh�rde in ihrer Stellung von einander unabh�ngig sind (BGE 139 I 121 E. 5.3 und 5.4; 133 I 1 E. 6.4.4; Urteile 5A_283/2014 vom 3. September 2014 E. 4.2; 1B_121/2014 vom 13. Juni 2014 E. 2.1). In diesem Sinne entschied das Bundesgericht, der Umstand, dass ein Parteivertreter in Drittverfahren am Gericht ein Ersatzrichteramt bekleide, stelle die Unbefangenheit der Gerichtsmitglieder nicht generell in Frage (BGE 139 I 121 E. 5). Ferner erschien dem Bundesgericht die Neutralit�t unterinstanzlicher Richter objektiv nicht dadurch gef�hrdet, dass ein Parteivertreter gleichzeitig im Nebenamt Mitglied einer Rechtsmittelinstanz ist (BGE 133 I 1 E. 6.7). Dabei war f�r das Bundesgericht namentlich von Bedeutung, dass der unterinstanzliche Richter keinen pers�nlichen Vorteil daraus zieht, wenn seine Entscheide von der Rechtsmittelinstanz gesch�tzt werden, ebenso wenig wie seine Stellung dadurch ersch�ttert wird, dass ein Rechtsmittelentscheid anders ausf�llt als sein eigener Entscheid (BGE 133 I 1 E. 6.5.2). Ebenso verneinte das Bundesgericht den Anschein der Befangenheit einer Bundesstrafrichterin, die in ihrer fr�heren Funktion als Staatsanw�ltin bei jener Staatsanwaltschaft, gegen deren Entscheid sich die Beschwerde richtete, mit der vorliegenden Rechtshilfesache nichts zu tun hatte, darauf keinen Einfluss nahm und hierzu auch keine M�glichkeit hatte (Urteil 1C_216/2007 vom 20. September 2007 E. 2.2.4 mit Hinweis auf die Rechtsprechung des EGMR).
Dementsprechend ist es grunds�tzlich auch nicht verfassungswidrig, wenn ein Ersatzrichter einer oberen Gerichtsbeh�rde �ber ein Rechtsmittel gegen einen Entscheid einer unteren Gerichtsbeh�rde befindet, der er selber als ordentliches Mitglied angeh�rt. Dass ein Richter einen Entscheid zu �berpr�fen hat, an dessen F�llung Personen mitgewirkt haben, mit denen er zusammen in derselben Kollegialbeh�rde als Richter t�tig ist, vermag f�r sich allein noch nicht den Anschein von Befangenheit zu bewirken und zum Verlust der Unabh�ngigkeit zu f�hren. Die blosse Kollegialit�t unter Beh�rdenmitgliedern hat auch in diesem Zusammenhang keine Ausstandspflicht zur Folge (vgl. Urteile 5A_448/2012 vom 17. Januar 2013 E. 3.2.4.1; 2A.295/2003 vom 3. Juni 2004 E. 1.2).
Mit Blick auf das Vertrauen in die Unabh�ngigkeit der Justiz mag es wohl w�nschenswert erscheinen, dass eine Gerichtsperson, die bei mehreren einander im Instanzenzug �ber- respektive untergeordneten rechtsprechenden Beh�rden t�tig ist, nicht an einem Rechtsmittelverfahren gegen eine Entscheidung ihrer eigenen Beh�rde mitwirkt. Das vom Beschwerdef�hrer geforderte entsprechende Verbot ergibt sich indessen weder aus Art. 30 Abs. 1 BV oder Art. 6 Ziff. 1 EMRK noch aus Art. 47 ZPO.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer st�tzt seine Argumentation alleine auf die unbelegte Annahme, es bestehe "ein enges Verh�ltnis" zwischen den Richtern des Bezirksgerichts. Dies gen�gt nach dem Gesagten nicht, um einen Ausstandsgrund zu belegen. Da der Beschwerdef�hrer demnach keine Umst�nde geltend macht, die den Anschein der Befangenheit der am Beschwerdeentscheid des Obergerichts mitwirkenden Gerichtspersonen erwecken k�nnten, geht seine Verfassungsr�ge fehl.
In der Sache beanstandet der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanzen h�tten sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen und dadurch im Ergebnis Art. 117 ZPO verletzt.
4.1.�Gem�ss Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt (a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (b).
�Aussichtslos sind nach der Rechtsprechung Begehren, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Entscheidend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorl�ufigen und summarischen Pr�fung des Prozessstoffs, wobei die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 139 III 475 E. 2.2; 138 III 217 E. 2.2.4).
�Das Bundesgericht untersucht in rechtlicher Hinsicht frei, ob der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verletzt wurde; soweit es um tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Pr�fungsbefugnis auf Willk�r beschr�nkt (BGE 129 I 129 E. 2.1).
4.2.�In der Sache geht es im kantonalen Verfahren um eine behauptete Darlehensforderung der Beklagten. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe weder ein Darlehen erhalten noch einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Sein Klagebegehren lautet auf Feststellung, dass keine Schuld besteht.
�Das Bezirksgericht st�tzte seine Einsch�tzung, wonach die Klage des Beschwerdef�hrers aussichtslos sei, auf die Sachbehauptungen sowie die Beweismittel und Beweisantr�ge der Parteien, insbesondere auf die von der Beklagten ins Recht gelegten Darlehensvertr�ge vom 2. M�rz 2009 und vom 10. August 2010. Das Obergericht �berpr�fte und best�tigte die Beurteilung des Bezirksgerichts, wobei es sich ausf�hrlich mit dem Prozessstoff und den Argumenten des Beschwerdef�hrers auseinandersetzte. F�r entscheidend hielt es, ob die beiden Darlehensvertr�ge tats�chlich vom Beschwerdef�hrer unterschrieben worden seien. Es befand, die Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers, wonach seine Unterschriften gef�lscht seien, wirke wenig �berzeugend. Das prozessuale Verhalten, die tats�chlichen Vorbringen und die verf�gbaren Beweismittel liessen den Einwand der F�lschung bei summarischer Pr�fung trotz der (vom Beschwerdef�hrer) genannten Zeugin als blosse Schutzbehauptung erscheinen. Damit sei die Klage aussichtslos, und das Bezirksgericht habe dem Beschwerdef�hrer im Ergebnis zu Recht die unentgeltliche Rechtspflege verwehrt.
�Das Obergericht schloss, die Beschwerde sei als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen. Da sie als aussichtslos bezeichnet werden m�sse, sei auch das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren abzuweisen.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich in verschiedener Hinsicht gegen diese Beurteilung. Seine Ausf�hrungen reissen allerdings einzelne Elemente aus dem Zusammenhang der vorinstanzlichen W�rdigung und ersch�pfen sich �berdies weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. So wiederholt er seine Behauptung aus dem kantonalen Verfahren, er habe der Beklagten Blankounterschriften gegeben, die aber zweckentfremdet worden seien. Er r�umt zwar selber ein, dass das Ausstellen von Blankounterschriften "ex ante betrachtet 'erstaunlich' erscheinen" m�ge, versucht dieses Verhalten aber durch die Behauptung zu begr�nden, zu "jener Zeit" habe ein Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien bestanden und es seien "davor auch bereits Vollmachten ausgestellt" worden. Ferner meint er, aus der Position der Unterschriften auf den Vertragsdokumenten k�nne entgegen der Vorinstanz nichts f�r deren Echtheit abgeleitet werden.
�Soweit diese Ausf�hrungen �berhaupt zu h�ren sind, vermag der Beschwerdef�hrer damit die ausf�hrliche und nachvollziehbare tats�chliche W�rdigung der Vorinstanz nicht umzustossen. Namentlich bietet er keine Erkl�rung f�r die vorinstanzliche Feststellung, dass er zun�chst geltend gemacht habe, die Unterschriften als solche seien nicht echt. Den entsprechenden Widerspruch in der Argumentation ber�cksichtigte die Vorinstanz zu Recht.
4.4.�Sodann sieht der Beschwerdef�hrer Art. 53 Abs. 1 sowie Art. 157 ZPO verletzt. Er meint, die Vorinstanz gehe in unzul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung davon aus, die Aussage der von ihm angerufenen Zeugin verm�ge seine Prozesschancen nicht entscheidend zu verbessern, ohne auch nur eine Ahnung zu haben, was die Zeugin �berhaupt aussagen werde.
�In der Tat kann die Aussichtslosigkeit beweisbed�rftiger rechtserheblicher Behauptungen nur in Ausnahmef�llen vor der Durchf�hrung des vollst�ndigen Beweisverfahrens angenommen werden. H�ngt jedoch die Erfolgsaussicht eines Klage- oder eines Rechtsmittelbegehrens wie vorliegend prim�r davon ab, ob der gesuchstellenden Partei der Beweis f�r die fragliche Behauptung gelingen werde, kann dem Gericht nicht verwehrt sein, aufgrund der Aktenlage und des prozessualen Verhaltens der Parteien in vorweggenommener W�rdigung die Erfolgsaussichten der Beweisf�hrung zu beurteilen. Ist danach ein vorl�ufiger Entscheid �ber die behauptete Tatsache m�glich, ohne dass allf�llige zus�tzlich beantragte oder denkbare weitere Beweise mit ernsthafter Wahrscheinlichkeit noch etwas daran zu �ndern verm�chten, so kann die Erfolgsaussicht eines Begehrens auch in tats�chlicher Hinsicht verneint werden (Urteil 4A_316/2013 vom 21. August 2013 E. 7.1 mit Hinweisen).
�Wenn die Vorinstanz die Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers (hinsichtlich der F�lschung) als blosse Schutzbehauptung bezeichnete, ging sie offenkundig davon aus, die Abnahme der beantragten Beweise sei in diesem Fall ausnahmsweise entbehrlich. Der Beschwerdef�hrer vermag diese Einsch�tzung nicht als bundesrechtswidrig auszuweisen, zumal er nicht einmal substanziiert dartut, was er durch die in Aussicht gestellten "sachdienliche[n] Aussagen" der von ihm genannten Zeugin genau h�tte beweisen wollen.
�Ferner meint der Beschwerdef�hrer unter dem gleichen Rechtstitel, die Vorinstanz h�tte nicht einfach offen lassen d�rfen, wie es sich mit den von der Beklagten eingereichten Quittungen f�r Darlehensr�ckzahlungen �ber total Fr. 35'880.-- verhalte, nachdem er (der Beschwerdef�hrer) selber dazu verschiedene Zeugen genannt habe. Inwiefern die Vorinstanz indessen gegen Bundesrecht verstossen haben soll, wenn sie die behaupteten R�ckzahlungen�
gerade nicht�zu Gunsten der Beklagten ber�cksichtigte, sondern die Klage bereits unabh�ngig davon f�r aussichtslos hielt, ist nicht erkennbar.
�Die ger�gte Rechtsverletzung ist unter diesen Umst�nden nicht ausgewiesen.
4.5.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz bundesrechtskonform die kantonale Beschwerde abgewiesen und dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit seiner Begehren auch f�r das Beschwerdeverfahren verweigert.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Sie war von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG).
Ausgangsgem�ss wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientsch�digung zu sprechen.

References: Art. 85
 BGE 
 Art. 93
 BGE 
 Art. 74
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 30
 Art. 6

Art. 47
 Art. 47
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 47
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 53
 Art. 157
 Art. 64