Source: https://geomatricks.de/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-01-28 03:21:41+00:00

Document:
Geomatricks – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von „Geomaltips“, Malte Dose, Konrad-Adenauer-Ring 7, 23795 Bad Segeberg, im Folgenden auch „Geomaltips“ oder „Onlineshop-Geomaltips“
1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen. Die nachstehenden Geschäftsbeziehungen gelten für alle, per E-Mail an den Onlineshop-Geomaltips übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Beim Einkauf im Onlineshop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Onlineshop-Geomaltipszustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung können entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Der Vertragstext wird gespeichert.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
6. Die dem Angebot oder zugrunde liegenden Abbildungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
7. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die Nachlieferung erfolgt dann portofrei.
§5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Internet Bestellungen ist der Zahlungsbetrag aus der Bestellbestätigung ersichtlich. Der Kunde kann sich selbige ausdrucken. Nach Überweisung bzw. Eingang des Zahlungsbetrags auf das in der Bestellbestätigungsmail angeführte Konto erhält der Kunde mit der Ware die Rechnung durch Geomaltips. Wenn eine bestellte Ware nicht zugestellt werden kann und an uns zurückgeht, berechnen wir die uns entstandenen Kosten. Das sind Portokosten und eine Bearbeitungsgebühr von Euro 5,-.
§7 Widerrufsrecht für Verbraucher:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Geomaltips, Malte Dose , Konrad-Adenauer-Ring , 23795 Bad Segeberg, info@geomatricks.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen: zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Bezahlung per Vorkasse. Bei der Zahlung per Vorkasse überweisen Sie zunächst den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag an Geomaltips:
Wir versenden die Ware nach Eingang Ihrer Zahlung innerhalb von 1 – 3 Werktagen. PayPal Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie direkt auf die Seite von PayPal weitergeleitet. Melden Sie sich mit Ihren Daten an und bestätigen Sie den Zahlungsvorgang. Ihr PayPalkonto wird sofort belastet. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, erstatten wir Ihnen den Betrag innerhalb von 14 Tagen auf Ihr PayPalkonto. Für Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§11Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Geomaltips abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Geomaltips die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.
11.1. für Unternehmer Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Ist der Endkunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Soweit eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzuschicken, die dabei entstandenen Kosten tragen wir. Beanstandungen in Bezug auf die gelieferte Ware richten Sie an Geomaltips Malte Dose Konrad-Adenauer-Ring 23795 Bad Segeberg info@geomatricks.de
11.2. Die Ware umfasst die nachfolgende Beschaffenheit, über die der Kunde hiermit aufgeklärt wird: Aufgrund von individuellen Monitoreinstellungen kann die Farbwiedergabe der Produkte in der Abbildung zur gelieferten Ware unterschiedliche sein. Die Abbildungen der Artikel entsprechen nicht der Originalgröße. Dies stellt kein Mangel dar und ist kein Reklamationsgrund.
11.3 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
Geomaltips schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Geomaltips. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf Schäden, die typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
Der Kunde wird hiermit unterrichtet, dass Geomaltips seine Dateien in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichem Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert und verarbeitet. Daten werden nur in dem Umfang weitergegeben, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Auf Wunsch des Kunden werden die Daten unentgeldlich gelöscht.
Sämtliche Fotos und Logos auf diesen Seiten sind Eigentum von Geomaltips. Die Vervielfältigung und /oder die Weiterverbreitung von hier zur Verfügung gestellten Bildmaterialien in jeglicher Form bedürfen die schriftliche Genehmigung von Geomaltips.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Sitz von Geomaltips, Malte Dose, Konrad-Adenauer-Ring 7, 23795 Bad Segeberg, Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

References: §5

§7
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§8

§11
 § 377