Source: https://www.fht-dsm.com/faq?field_typ_tid=2
Timestamp: 2019-06-24 23:41:38+00:00

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In der Projektgruppe arbeiten Vertreter von elf Ländern, des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), des Robert Koch-Instituts (RKI) und der Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten (ZLG) an dem Ziel einer sachgerechten Umsetzung der Anforderungen des damaligen § 4 der MPBetreibV und infolge dessen der RKI-BfArM-Empfehlung.
Vielfach unbekannt ist, dass Personal, welches Güter der Risikogruppe "Kritisch C" gassterilisiert (und das wird im Allgemeinen der Fall sein), zusätzlich über die Sachkunde nach Medizinproduktegesetz (MPG) verfügen muß ("Sterilgutassistent" bzw. Fachkunde "Technische/Sterilisationsassistent/in").
Dies gilt auch dann, wenn Geräte verwendet werden, die nach Gefahrstoffverordnung erlaubnisfrei betrieben werden, weil Sie die VSK-Bedingungen (VSK = Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien) erfüllen.
Auszug aus der Berufsgenossenschaftlichen Regel für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BG-Regel) DGUV Regel 112-190 des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Fachausschuss "Persönlicher Schutzausrüstungen" der BGZ
DGUV Regel 112-190 - Benutzung von Atemschutzgeräten
Grundlage für die Benutzung von Atemschutzgeräten sind § 2 „PSA-Benutzungsverordnung“ und §§ 29ff Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV/GUV-V A1). Der Unternehmer hat den Versicherten Atemschutzgeräte grundsätzlich zu ihrer persönlichen Benutzung gemäß § 2 „PSA-Benutzungsverordnung“ zur Verfügung zu stellen. Bei Atemschutzgeräten mit trennbarem Atemanschluss kann das die persönlich benutzte Maske sein. Für persönlich zugeordnete Atemanschlüsse und Lungenautomaten sind die Wartungsintervalle in der Gefährdungsermittlung für den jeweiligen Atemschutzeinsatz festzulegen. Werden diese hierin nicht ausdrücklich erwähnt, gelten die in den Tabellen 4 – 11 festgelegten Fristen. Unabhängig von den festgeschriebenen Wartungsfristen kann der Gerätträger den Austausch des Atemschutzgerätes verlangen, wenn er vermutet, dass ein ordnungsgemäßer Zustand nicht vorliegt. Erfordern die Umstände, dass Atemschutzgeräte von mehreren Gerätträgern nacheinander benutzt werden, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Geräte vor jedem Wechsel gereinigt, desinfiziert und geprüft werden. Atemschutzgeräte sind von den Gerätträgern bestimmungsgemäß zu benutzen.
Für eine Umsiedlung oder Abtötung der besonderes geschützten Arten ist immer eine Ausnahmegenehmigung/Befreiung nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) notwendig.
BNatSchG § 44 Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten
(1) Es ist verboten, 1. wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören...
BNatSchG § 67 Befreiungen
(1) Von den Geboten und Verboten dieses Gesetzes, in einer Rechtsverordnung auf Grund des § 57 sowie nach dem Naturschutzrecht der Länder kann auf Antrag Befreiung gewährt werden, wenn 1. dies aus Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art, notwendig ist oder 2. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unzumutbaren Belastung führen würde und die Abweichung mit den Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar ist. Im Rahmen des Kapitels 5 gilt Satz 1 nur für die §§ 39 und 40, 42 und 43. (2) Von den Verboten des § 33 Absatz 1 Satz 1 und des § 44 sowie von Geboten und Verboten im Sinne des § 32 Absatz 3 kann auf Antrag Befreiung gewährt werden, wenn die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unzumutbaren Belastung führen würde. Im Fall des Verbringens von Tieren oder Pflanzen aus dem Ausland wird die Befreiung vom Bundesamt für Naturschutz gewährt. (3) Die Befreiung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden. § 15 Absatz 1 bis 4 und Absatz 6 sowie § 17 Absatz 5 und 7 finden auch dann Anwendung, wenn kein Eingriff in Natur und Landschaft im Sinne des § 14 vorliegt.
Seit 1992 darf die Raumdesinfektion mit Formaldehyd nur noch mit behördlicher Erlaubnis und durch Personen erfolgen, die über einen sogenannten Befähigungsschein verfügen. Verstöße können Straftatbestand (Geldstrafe oder Haft) sein. Voraussetzung für den Erhalt des Befähigungsscheines ist der Sachkundenachweis, der ausschließlich im Rahmen eines 3-tägigen Lehrganges mit abschließender staatlicher Prüfung erworben werden kann.
Nur noch bis Ende 2007 konnten Personen, die die Ausbildung zum „Geprüften Schädlingsbekämpfer“ bis spätestens 31.07.2004 begonnen haben, diesen Umschulungslehrgang bei der IHK für Rheinhessen in Mainz abschließen. Für alle anderen Personen gelten seit 01.08.2004 Neureglungen:
besonderer Materialschutz" nach TRGS 523
Aufgrund der Gefahrstoffverordnung dürfen Raumdesinfektionen nur noch durch Sachkundige durchgeführt werden. (Text der Verordnung siehe unten)
Während die Sachkunde früher nur für den „Begasungsleiter“ gefordert wurde, muß sie nun jeder besitzen, der an der Raumdesinfektion beteiligt wird, also auch die Hilfskräfte. In der Praxis bedeutet dies, dass bei einer Raumdesinfektion immer mindestens zwei Sachkundige teilnehmen müssen, davon mind. einer mit Befähigungsschein.
Die Sachkunde kann nur in einem speziellen, staatlich anerkannten Lehrgang erworben werden, dem Sachkundelehrgang nach TRGS 522. Hilfskräfte müssen also ebenfalls diesen Lehrgang absolviert und die Prüfung bestanden haben, wenn sie bei der Raumdesinfektion eingesetzt werden sollen.

References: § 4
 § 2
 § 2
 § 67
 § 44
 § 67
 § 57
 § 33
 § 44
 § 32
 § 15
 § 17
 § 14