Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-10-2012-9C_343-2012
Timestamp: 2016-10-27 03:17:50+00:00

Document:
9C_343/2012 (11.10.2012)
Die IV-Stelle Schwyz sprach dem 1956 geborenen D.________ mit Verf�gung vom 6. September 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung - nebst Zusatzrenten f�r seine Ehefrau und die vier Kinder - ab 1. August 2001 zu. Im August 2006 leitete die Verwaltung ein Revisionsverfahren ein. U.a. holte sie in dessen Verlauf bei Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, die Gutachten vom 29. Januar 2006 (recte: 2007) und vom 9. Oktober 2008 ein und verpflichtete den Versicherten zu einer station�ren Behandlung, die vom 1. Oktober bis 9. November 2007 in der psychiatrischen Klinik X.________ erfolgte (undatierter Bericht). Anl�sslich einer Abkl�rung vor Ort wurde eine Hilflosigkeit mittleren Grades geltend gemacht (Abkl�rungsbericht Hilflosigkeit IV vom 22. Januar 2009). In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine �berwachung des Versicherten (�berwachungsberichte vom 24. Februar und 21. April 2010), worauf sie die Rentenzahlungen sistierte (Verf�gung vom 2. Juni 2010) und eine Begutachtung des Versicherten durch das Institut W.________ anordnete. Bevor diese durchgef�hrt werden konnte, erlitt der Versicherte am 5. September 2010 anl�sslich einer Auseinandersetzung in einem bosnischen Kulturzentrum eine Messerstichverletzung, die eine Hospitalisierung bis zum 16. September 2010 im Spital Z.________ erforderte (Austrittsbericht vom 14. September 2010) und vom 10. bis 28. Oktober 2010 eine weitere station�re Behandlung in der psychiatrischen Klinik X.________ nach sich zog (Bericht vom 10. Dezember 2010). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens und namentlich gest�tzt auf das Gutachten des Instituts W.________ vom 24. Januar 2011 hob die IV-Stelle die Verf�gung vom 6. September 2002 "im Rahmen einer prozessualen Revision gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG" r�ckwirkend auf. Zudem forderte sie die "zu Unrecht erwirkten Rentenleistungen [...] gem�ss Art. 25 Abs. 2 ATSG f�nf Jahre r�ckwirkend (ab April 2006) [...], vorbeh�ltlich einer l�ngeren Verj�hrungsfrist gem�ss Strafrecht", zur�ck (Verf�gung vom 17. Juni 2011). Die H�he des - auf den Zeitraum vom 1. April 2006 bis 31. Mai 2010 entfallenden - R�ckforderungsbetrages legte sie mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 auf Fr. 140'587.- fest.
Die dagegen erhobenen Beschwerden des D.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 15. M�rz 2012 ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit folgenden Antr�gen:
"1. Der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei dem Versicherten ab sofort und r�ckwirkend ab dem Datum der Sistierung die sistierte Rente in unver�nderter H�he auszubezahlen.
2. Eventualiter sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und zur Erg�nzung des Sachverhaltes, zur Neupr�fung und zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle Schwyz zur�ckzuweisen.
3. Subeventualiter sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und dem Versicherten die Rente ab Sistierungsdatum abzuerkennen. Die R�ckforderung fr�her ausgerichteter Rentenleistungen sei infolge Verwirkung vollumf�nglich abzuweisen."
Ferner l�sst er um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
2.1.1 Formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide m�ssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG; SR 830.1). Sie ist gest�tzt auf Art. 55 Abs. 1 ATSG nur innerhalb der in Art. 67 VwVG enthaltenen Fristen zul�ssig. Nach Abs. 1 dieser Bestimmung ist eine relative 90-t�gige Frist zu beachten, die mit der Entdeckung des Revisionsgrundes zu laufen beginnt. Zudem gilt eine absolute zehnj�hrige Frist, deren Lauf mit der Er�ffnung des Entscheides einsetzt (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 3 mit Hinweisen).
Weiter kann der Versicherungstr�ger jederzeit auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
2.1.2 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird nach Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben.
2.2 Stehen wie hier invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats. R�ckwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihm gem�ss Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 IVV [SR 831.201]; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 15 zu Art. 25 ATSG). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gem�ss den Vorgaben von Art. 25 ATSG zur�ckzuerstatten.
In der Auffassung, dass die Observationsberichte und das Gutachten des Instituts W.________ "neue erhebliche Tatsachen" aufzeigten, hat die Vorinstanz darauf gest�tzt festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer "heute" an keiner invalidisierenden Krankheit leide und in angepasster T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig sei. Im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahre 2002 habe er nicht an einer schweren psychischen Krankheit, sondern h�chstens an einer leichten Depression gelitten, die ebenfalls nicht invalidisierend gewesen sei; er habe bereits damals ein aggravatorisches Verhalten gezeigt. Folglich hat sie die r�ckwirkende Rentenaufhebung im Rahmen einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) best�tigt.
Das kantonale Gericht hat sodann in der revisionsweisen Rentenaufhebung einen R�ckkommenstitel in Bezug auf die urspr�ngliche Rentenzusprache erblickt und die R�ckforderung der auf den Zeitraum vom 1. April 2006 bis 31. Mai 2010 entfallenden Rentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 140'587.- best�tigt.
4.1.1 Ein Observationsbericht bildet f�r sich allein keine sichere Basis f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit der versicherten Person. Er kann diesbez�glich h�chstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die �rztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern (vgl. BGE 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E. 7.1 mit Hinweisen). Die relative 90-t�gige Revisionsfrist (E. 2.1.1) beginnt somit grunds�tzlich erst zu laufen, wenn diese �rztliche Beurteilung vorliegt.
Die Verwaltung hat die erforderlichen medizinischen Abkl�rungen innert angemessener Frist durchzuf�hren. Sie ist gehalten, die zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz z�gig voranzutreiben. Tut sie dies nicht, darf sich ihre S�umnis nicht zu ihren Gunsten und zuungunsten der versicherten Person auswirken. In einem solchen Fall ist der Beginn der relativen 90-t�gigen Frist vielmehr auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvollst�ndige Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 4.2 mit Hinweis und E. 6.2).
4.1.2 Die Ergebnisse der Observation lagen der IV-Stelle am 23. April 2010 vor. Bereits am 7. Mai 2010 kam Dr. med. N.________ vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) in seiner Stellungnahme zum Schluss, dass eine schwere Depression, wie sie insbesondere Dr. med. M.________ diagnostiziert hatte, auszuschliessen sei und h�chstens eine solche von leichtem oder mittlerem Schweregrad vorliege. Ausserdem gewinne man "doch den Eindruck, dass hier in Untersuchungssituationen und/oder bei IV-Abkl�rungen schwerwiegend aggraviert" werde. Erst am 1. Juni 2010 schlug der RAD-Arzt eine "psychiatrische Begutachtung" durch das Institut W.________ vor. Mit einer weiteren Verz�gerung von rund zwei Wochen wurde am 14. Juni 2010 eine "interdisziplin�re Abkl�rung" in Auftrag gegeben. In der Folge wurde die Untersuchung auf den 13. September 2010 angesetzt, sie konnte indessen aufgrund des Vorfalls vom 5. September 2010 nicht an diesem Datum, sondern erst am 8. November 2010 durchgef�hrt werden. Schliesslich traf das Gutachten des Instituts W.________ am 25. Februar 2011 bei der IV-Stelle ein; diese erliess die Revisionsverf�gung am 17. Juni 2011.
4.1.3 Angesichts dieser Umst�nde ist bereits zweifelhaft, ob die Verwaltung die Revisionsfrist (E. 2.1.1) einhielt. Die Frage kann indessen offen bleiben (vgl. E. 4.3.3).
4.2.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (E. 1.2).
4.3.1 Was den Zeitraum seit der Ende 2009 in Auftrag gegebenen Observation anbelangt, gen�gt das Gutachten des Instituts W.________ sowohl in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt als auch auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit den bundesrechtlichen Anforderungen (E. 4.2.1). Zwar gab der psychiatrische Experte zu bedenken, dass die "demonstrierten Beschwerden [...] mit einer schweren depressiven St�rung durchaus vereinbar" seien. Er verwies indessen auf das vor und zwischen den Untersuchungen gezeigte Verhalten, den im Observations-Video festgehaltenen Zustand, die fehlende ambulante psychiatrische Behandlung sowie die fehlende Nachweisbarkeit der behaupteten Einnahme von Antidepressiva und legte somit einleuchtend dar, weshalb er keine psychiatrische Diagnose stellte, sondern von einer "weitestgehenden Inszenierung und Simulation" ausging und - abgesehen von einer vor�bergehenden Einschr�nkung im Zusammenhang mit der Messerstichverletzung - eine volle Arbeitsf�higkeit attestierte. Weiter nahm der Gutachter nachvollziehbar Stellung zu fr�heren medizinischen Einsch�tzungen, soweit diese f�r den hier interessierenden Zeitraum �berhaupt von Bedeutung sind. Auch die Stellungnahme des Dr. med. O._______ vom 29. November 2011 vermag die Beweiskraft des Gutachten des Instituts W.________ nicht zu ersch�ttern: Eine detaillierte(re) Wiedergabe der Vorakten w�rde eine Doppelspurigkeit bedeuten, zumal die IV-Stelle als Auftraggeberin �ber die - von den Gutachtern ber�cksichtigten - Unterlagen verf�gte. Die Experten haben auch nicht auf die Aussage des Sohnes abgestellt, sondern diese in zul�ssiger Weise aus dem �berwachungsauftrag der IV-Stelle zitiert. Das Einholen fremdanamnestischer Ausk�nfte liegt im Ermessensspielraum der Gutachter (Urteile 9C_762/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 3.1; 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Es ist auch nicht widerspr�chlich, dass der Psychiater eine unter der Inszenierung verborgene, tats�chliche Restsymptomatik nicht g�nzlich ausschloss, diese indessen als "h�chstens geringgradig" betrachtete. Schliesslich l�sst sich die Arbeitsf�higkeit resp. deren Einschr�nkung - soweit �berhaupt von einem Gesundheitsschaden auszugehen ist - nicht nur am Massstab einer detaillierten Arbeitsplatzbeschreibung der bisherigen T�tigkeit sch�tzen, sondern auch abstrakt formulieren, wie es hier f�r den orthop�dischen Bereich geschah. Die auf das Gutachten des Instituts W.________ gest�tzten vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit, soweit sie den hier betrachteten Zeitraum betreffen, bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).
4.3.2 In Bezug auf die Feststellungen zum Gesundheitszustand in der Zeit vor der Observation, insbesondere bei Rentenbeginn im August 2001 resp. Rentenzusprache im September 2002, bildet das im Januar 2011 erstellte Gutachten des Instituts W.________ hingegen keine gen�gende Grundlage. Die Experten bezweifelten zwar, ob �berhaupt jemals eine schwere depressive St�rung resp. eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden vorlag. Sie wiesen aber auch darauf hin, dass der Verlauf "naturgem�ss schwankend sei" und deshalb retrospektive psychiatrische Beurteilungen "immer mit einer zus�tzlichen Unsicherheit behaftet" seien. Ihre Einsch�tzung erachteten sie daher selber erst ab der Observation als verl�sslich. Auch der RAD-Arzt hielt eine "retrospektiv andere Beurteilung" mit dem "Beweisgrad der Sicherheit oder �berwiegenden Wahrscheinlichkeit" nicht f�r machbar.
4.3.3 Aus den Ergebnissen der Observation lassen sich ebenfalls keine R�ckschl�sse auf den fr�heren Gesundheitszustand resp. die Arbeitsf�higkeit ziehen (vgl. E. 4.1.1) und es fallen daf�r auch keine anderen Unterlagen in Betracht. Auch in Bezug auf das fr�here soziale und sonstige Verhalten ergeben sich aus der �berwachung insoweit keine stichhaltigen Folgerungen. Somit fehlt es hinsichtlich der Verf�gung vom 6. September 2002 an erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismitteln, weshalb darauf nicht auf der Grundlage einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) zur�ckgekommen werden kann. Zudem ist mangels einer entsprechenden medizinischen Basis die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung betreffend den Gesundheitszustand in der Zeit vor der Observation zu korrigieren (E. 1.1 und 4.4.1).
4.4.1 Die Rentenzusprache erfolgte gem�ss verbindlicher (E. 1.1) vorinstanzlicher Feststellung gest�tzt auf den Bericht vom 29. Januar 2002 der orthop�dischen Universit�tsklinik Y.________, den Bericht vom 27. M�rz 2002 der psychiatrischen Klinik X.________, wo der Beschwerdef�hrer bereits im M�rz und April 2002 w�hrend f�nf resp. acht Tagen hospitalisiert war, sowie gest�tzt auf das Gutachten vom 7. Mai 2002 der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie. Aus diesen Unterlagen geht hervor, dass der Rentenanspruch in erster Linie auf der Annahme eines psychischen (Schmerz-)Leidens und einer daraus fliessenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit beruhte. Diese Auffassung wurde best�tigt durch die Gutachten des Dr. med. M.________ vom 29. Januar 2006 (recte: 2007) und vom 9. Oktober 2008 sowie durch den undatierten Bericht der psychiatrischen Klinik X.________, wo der Versicherte 2007 erneut w�hrend mehr als f�nf Wochen station�r behandelt wurde. In den genannten Akten finden sich keine Hinweise auf eine Aggravation oder gar Simulation. Unter diesem Umst�nden besteht keine Veranlassung, vom Sachverhalt, wie er der Verf�gung vom 6. September 2002 zugrunde lag und vom Beschwerdef�hrer selber geltend gemacht wird, abzuweichen.
4.4.2 Eine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprache (vgl. E. 2.1.1) ergibt sich auch nicht unter dem Aspekt einer Rechtsverletzung: So erging namentlich die Rechtsprechung von BGE 130 V 352, wonach eine invalidisierende Wirkung einer somatoformen Schmerzst�rung nur ausnahmsweise in Betracht f�llt, erst rund eineinhalb Jahre nach Erlass der Verf�gung vom 6. September 2002, weshalb sie damals noch nicht zwingend anzuwenden war.
4.4.3 Nach dem Gesagten f�llt auch eine Wiederw�gung der Verf�gung vom 6. September 2002 im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht.
4.5 Entsprechend den verbindlichen (E. 4.3.1) und neu getroffenen (E. 4.4.1) Feststellungen hat sich indessen der Gesundheitszustand des Versicherten sp�testens seit der �berwachung erheblich verbessert. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass bei uneingeschr�nkter Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit, wie sie seither anzunehmen ist, ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultieren k�nnte. Die Rente ist somit im Rahmen einer (materiellen) Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (E. 2.1.2) aufzuheben.
4.6 Was den Zeitpunkt der Rentenaufhebung anbelangt, ist entscheidend, ob der Beschwerdef�hrer die Leistungen unrechtm�ssig erwirkte oder die ihm obliegende Meldepflicht verletzte (E. 2.2). In Bezug auf diese - mit einer Strafdrohung verbundene (Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 und 5 AHVG) - Tatbest�nde ist kein Strafverfahren aktenkundig. Wie dargelegt, ist zudem nicht von einer urspr�nglich rechtswidrigen Rentenzusprache auszugehen (vgl. E. 4.4.1); sodann betrifft die Meldepflicht nach dem Wortlaut von Art. 77 IVV zwar explizit auch eine "wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes". Diese Bestimmung kann jedoch - auch mit Blick auf Art. 31 Abs. 1 ATSG - in guten Treuen nicht so verstanden werden, dass bei unterschiedlicher Auffassung �ber den Gesundheitszustand die versicherte Person verpflichtet w�re, das von ihr bestrittene Ergebnis der Begutachtung im Sinne einer Meldung an die Verwaltung vorwegzunehmen. Dies gilt jedenfalls, soweit wie hier keine Anhaltspunkte f�r eine Aussch�pfung der hinzugewonnenen Arbeitsf�higkeit bestehen. Nach Lage der Akten ist kein Tatbestand von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erf�llt. Die Invalidenrente ist daher im Sinne von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf Ende Juli 2011 aufzuheben.
4.7 Nachdem die IV-Stelle ihre Rentenzahlungen ab dem 2. Juni 2010 sistierte, besteht kein Grund f�r eine R�ckforderung. Im Gegenteil hat sie dem Versicherten die auf den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 31. Juli 2011 entfallenden Betreffnisse nachzuzahlen.
Die Gerichtskosten sind den Parteien entsprechend dem Ausgang des Verfahrens aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat f�r das bundesgerichtliche Verfahren Anspruch auf eine (reduzierte) Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 15. M�rz 2012 und die Verf�gungen der IV-Stelle Schwyz vom 17. und 22. Juni 2011 werden aufgehoben, soweit damit �ber den Rentenanspruch bis 31. Juli 2011 oder �ber die R�ckerstattung von Rentenleistungen entschieden wurde. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung bis 31. Juli 2011 hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer Fr. 200.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 300.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Dr. iur. Patrick Sutter, Schwyz, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.- ausgerichtet.

References: Art. 53
 Art. 25
 Art. 55
 Art. 67
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 25
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 77
 Art. 31
 Art. 88
 Art. 88