Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20AZR%20331/11
Timestamp: 2018-01-23 07:49:14+00:00

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Unbezahlte Überstunden per Handschlag sind gültig
BGB § 138 ; BGB § 305 Abs. 1 ; BGB § 305c Abs. 1 ; BGB § 307
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Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen
Mündlich vereinbarte pauschale Überstundenabgeltungen sind wirksam!
Welchem Wirtschaftszweig das Unternehmen des Arbeitgebers zuzuordnen ist, richtet sich nach der unionsrechtlich vorgegebenen Klassifikation der Wirtschaftszweige durch das Statistische Bundesamt (BAG vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - juris Rn. 28 = NZA 2012, 908 ).
Welchem Wirtschaftszweig das Unternehmen des Arbeitgebers zuzuordnen ist, richtet sich nach der durch das Unionsrecht vorgegebenen Klassifikation der Wirtschaftszweige (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 28, BAGE 141, 324;… 18. April 2012 - 5 AZR 630/10 - Rn. 12ff., BAGE 141, 137: wobei in dieser Entscheidung der Kode 53.2 "Sonstige Post-, Kurier- und Expressdienste" innerhalb der Klassifikation der Wirtschaftszweige WZ 2008 nicht als derselbe Wirtschaftszweig wie der Kode 53.1 "Postdienste von Universaldienstleistungsanbietern" angesehen wurde).
Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung i.S.d. § 138 1, 11 BGB liegt "regelmäßig" vor, "wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel eines in dem betreffenden Wirtschaftszweig üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht" (BAG vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 28, NZA 2012, 908 ).
Welchem Wirtschaftszweig das Unternehmen eines Arbeitgebers zuzuordnen ist, richtet sich nach der durch das Unionsrecht vorgegebenen Klassifikation der Wirtschaftszweige durch das Statistische Bundesamt (BAG vom 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - juris Rn. 28 = NZA 2012, 908 ;… BAG vom 18.04.2012 - 5 AZR 630/10 - juris Rn. 12 = NZA 2012, 978 = AP BGB § 138 Nr. 65).
Unangemessen benachteiligende Entgeltfälligkeitsregelung - …

References: § 138
 § 305
 § 305
 § 307
 § 138
 § 138