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Timestamp: 2018-05-26 21:25:08+00:00

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Abstimmung über Konsumgesetz
26.05.2018 23:25:07
IceWars *wink* Community > Archiv > Archiv > Archiv 1. Legislaturperiode (Moderator: uncle_h) > Thema: Abstimmung über Konsumgesetz
Frage: Konsumgesetz?
Angenommen 10 (62.5%)
Abgelehnt 5 (31.3%)
Enthaltung 0 (0%)
Stimme ungültig 1 (6.3%)
Autor Thema: Abstimmung über Konsumgesetz (Gelesen 1848 mal)
« am: 11.09.2005 19:00:02 »
Hier der Gesetzentwurf der Abgeordneten Bastet, nach Abänderungvorschlag durch den Abgeordneten Yen Moon
Zitat von: Bastet am 06.09.2005 19:39:52
Aufgrund meiner Auffassung das Konsumgesetz und Verfassung einer eigenstaendigen Bearbeitung beduerfen moechte ich in dieser Debatte dazu aufrufen Vorschlaege fuer das Konsumgesetz bereit zu stellen. ((bitte nur fiktive oder in Deutschland zugelassene Luxusgueter nennen)) Als Initiatorin des Antrages auf Erlassung eines Konsumgesetzes, mache ich hier die ersten Vorschlaege fuer einen Rohbau. Andere Suchtmittel außer Alkohol sind bisher nicht enthalten.
§1 Alkohol ist ein Grundnahrungsmittel. Es wird als solches mit 7% Mwst versteuert. Die Belastung traegt der Endverbraucher.
§2 Es gibt keine Einschraenkungen fuer den Konsum von Alkohol, Ausnahme §2.1.
§2.1 Offizielle Guetertransporter im Dienst des Imperiums und anderer staatlicher Einrichtungen, duerfen mit maximal 5 o/oo geflogen werden.
Raidbestimmungen
§1 Der Diebstahl der eisernen Alkoholreserven eines Imperiums wird durch das Parlament als Greueltat verurteilt. Die eiserne Alkoholreserve aller Sternenstaaten ist unantastbar.
§2 Geraidete sind verpflichtet auch feindlich Gesinnte besucher mit Alkohol zu versorgen. Die Versorgung mit Alkohol ist ein Grundrecht.
Aufnahme in die zivilisierten Welten
§1 Der Konsum von mindestens 50 Litern Alkohol binnen 24 Stunden ist eine notwendige Voraussetzung zum Eintritt in die zivilisierten Welten.
Erbschaftsansprueche
§1 Bei Erbschaft eines Sternenstaates ist der Konsum der in Artikel 4 bestimmten alkoholischen Menge gegenueber einem neutralen Beobachter nachzuweisen.
§2 Der Beobachter buergt fuer die Richtigkeit der Angaben.
§3 Sternenstaaten die gegen die in §1 genannten Bestimmungen verstoßen sind als barbarisch anzusehen.
§1 Als alkoholisch gilt eine Fluessigkeit die zu mindestens 33,3333% (Periode) mit alkoholischen Substraten angereichert ist.
§2 Die Trennung von Staat und Alkohol ist verboten.
Die parlamentarische Krisenreserve
§1 Die eiserne Alkoholreserve des Parlamentes umfasst 80% des lagerbaren Bestandes.
§2 Im Falle einer interstellaren Krise (Alkoholmangel) wird die ueberschuessige Reserve (maximal 40%) des Parlamentes zur ersten Hilfe und Schadensbegrenzung eingesetzt.
« am: 13.09.2005 16:14:13 »
Dieses Gesetz können die Blauen unmöglich annehmen. Alkohol muss als Grundnahrungsmittel absolut für jeden zugänglich sein und darf nicht mit einer 7%igen MwSt verteuert werden.
Steuerfreiheit für Alkohol!

References: §1

§2
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§1

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§1

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§2

§3
 §1

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