Source: http://www.owlumwelt.de/
Timestamp: 2017-09-20 09:06:36+00:00

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Erklärung nach § 6 AbwAG
Bis spätestens 30.11.2017 muss Ihre Erklärung nach § 6 AbwAG ausgefüllt zurückgeschickt worden sein, um für alle Fälle - sei es, dass der bestehende Bescheid ungültig und ein neuer Bescheid noch nicht erteilt wurde oder durch ein unvorhersehbares Ereignis (schwerer Unfall, Brand, etc.) der Erlaubnisbescheid außer Kraft gesetzt wurde - gültige Überwachungswerte für Ihre Einleitung im kommenden Jahr zu besitzen. Nur dann behalten Sie die Halbierung des Abgabesatzes, weil diese Überwachungswerte die Mindestanforderungen nach Anhang 1, Abschnitt C der AbwV unterschreiten. Und nur dann kann eine Erklärung niedriger Überwachungswerte nach § 4 Abs. 4 AbwAG sich immer auf gültige Überwachungswerte stützen.
Laden Sie das Formular über den Link im Anschreiben des LANUV herunter und beachten Sie bitte unbedingt folgende Richtlinien:
Erklären Sie alle Werte, die in der Liste aufgeführt sind
Schreiben Sie konkrete Zahlen in die Felder.
Angaben wie „gemäß Bescheid“, „Schwellenwert“ oder Zeichen wie „<“ werden nicht akzeptiert
Übertragen Sie zunächst alle Überwachungswerte aus dem Bescheid.
Setzen sie an den übrigen Positionen die Schwellenwerte aus der folgenden Tabelle ein.
Vollzugsänderung:
Der dem Schreiben des LANUV beigefügte Text auf Seite 5 ist ohne explizite Kenntnis der gesetzlichen Regelungen und meist Länder spezifischen Auslegungen kaum zu verstehen.
Hintergrund ist ein Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 1.12.2016 – 6 A 10539/16.OVG. Dieses bezieht sich aber lediglich auf den im Gesetz erwähnten Zeitraum, dass nur innerhalb eines Drei-Jahres-Zeitraumes die Ergebnisse des aktuellen und der vier vorrausgegangenen Überprüfungen in höchstens einem Fall den jeweils maßgebenden Wert um allenfalls das Doppelte übersteigen darf
Unter „Heilung“ versteht das LANUV NRW die Nichtberücksichtigung einer Überschreitung in der Folge von mindestens vier Messergebnissen ohne Überschreitung des Überwachungswertes und zwar unabhängig davon, ob es sich um einen Wert aus dem Erlaubnisbescheid, aus einer Erklärung nach § 6 AbwAG oder einer Niedrigererklärung nach § 4 Abs. 5 handelt. Der erste genannte Fall, dass bei Fehlen eines gültigen Erlaubnisbescheides und nur dem Vorliegen von Überwachungswerten nach einer Erklärung nach § 6 AbwAG in drei Jahren höchstens vier amtliche Messergebnisse vorliegen, ist mehr als unwahrscheinlich und betrifft unsere Kunden nicht.
Auch der zweite Fall gilt nur für Einleiter ohne eine Erklärung niedriger Überwachungswerte. Wenn weniger als fünf amtliche Messungen nach Beginn der Gültigkeit eines Erlaubnisbescheides oder im Falle einer Erklärung nach § 6 AbwAG nach Beginn des Kalenderjahres vorliegen, kann eine Überschreitung nicht „geheilt“ werden. Analog gilt diese Regelung ab sofort auch für alle Einleiter mit einer Erklärung niedriger Überwachungswerte nach § 4 Abs. 5 AbwAG. Hier startet die Zählung mit dem Beginn des Erklärungszeitraumes, die „Heilung“ kann also frühestens für eine Überschreitung ab dem fünften Intervall gelten.
Gesetzliche Grundlagen finden Sie in
AbwAG – Abwasserabgabengesetz Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
Nordrhein-westfälisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes - Abwasserabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - AbwAG NRW
Neufassung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - Landeswassergesetz – LWG - vom 24.03.2016
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts – Wasserhaushaltsgesetz - WHG
BVL ermöglicht Anwendungsverbot nicht-relevanter Metabolite von Pflanzenschutzmitteln
Nicht relevante Metabolite von PSM sind Abbauprodukte von Pflanzenschutzmitteln die weder eine pestizide Aktivität ähnlich der des Wirkstoffs besitzen, noch unannehmbare toxikologische oder ökotoxikologische Eigenschaften aufweisen. Während auf relevante Metaboliten genau wie auf Wirkstoffe der in der TrinkwV festgelegte Grenzwert von 0,1 µg/l auch im Grundwasser anzuwenden ist, gilt für nicht relevante Metaboliten ein Leitwert von 10 µg/l. Überschreitungen dieses Leitwertes sind grundsätzlich als schädliche Auswirkung auf das Grundwasser zu werten. Bundesweit gibt das BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) Wasserversorgern nun die Möglichkeit auffällige Befunde nicht-relevanter Metaboliten von Pflanzenschutzmitteln (PSM) im Rohwasser zu melden um diese mit einem Anwendungsverbot belegen zu können. Ein solches gilt bereits seit Februar 2015 für zwei Wassereinzugsgebiets sowie ein Wasserschutzgebiet am Niederrhein, nachdem dort der nicht relevanten Metabolit Desphenyl-Chloridazon oberhalb von 10 µg/l in Vorfeldmessstellen sowie oberhalb von 3 µg/l in Brunnen zur Rohwasserentnahme gefunden wurde. Die beschriebenen Maßnahmen dienen dazu, Grundwasservorkommen, die zur Trinkwassergewinnung dienen, vor Einträgen des Chloridazon-Metaboliten zu schützen. Folgende Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine Meldung an das BVL erfolgen kann:
Überschreitungen von 3 µg/l in einer Rohwasserentnahmestelle und/oder von 10µg/l in einer Vorfeldmessstelle
Eine solche Überschreitung muss in drei Messungen im Abstand von mind. 6 Monaten innerhalb von drei Jahren an demselben nicht relevanten Metaboliten vorliegen
Die letzte Messung einer Überschreitung vor der Meldung an das BVL darf höchstens 6 Monate zurück liegen
Der Eintrag in das Grundwasser ist wahrscheinlich auf die landwirtschaftliche Anwendung und nicht auf bauliche Mängel oder Defekte an der jeweiligen Probenahmestelle zurückzuführen
Die Probenahme, der Probentransport und die Analytik müssen nach dem aktuellen Stand der Technik durchgeführt werden
Die Kriterien sind nach Auskunft des BVL nicht abschließend und werden ggf. noch angepasst.
Wir können ihnen die Untersuchung der nicht-relevanten Metaboliten im Grund-, Roh- und Trinkwasser anbieten. Bitte kontaktieren sie uns, wenn sie ein konkretes Angebot wünschen.
Symposium Mikroschadstoffe am 11.11. in Düsseldorf
OWL Umweltanalytik hat am 11.11. am Symposium Arzneimittel & Mikroschadstoffe in Düsseldorf teilgenommen. Veranstaltet wurde das Symposium vom Kompetenzzentrum Mikroschadstoffe NRW im Auftrag des Umweltministeriums NRW gemeinsam mit dem DWA-Landesverband NRW. Neben Minister Johannes Remmel, der den strategischen Ansatz zur Minimierung von Mikroschadstoffen in NRW vorstellte, wurde das Thema im Rahmen von vier Themenblöcken eingehend erläutert. Zunächst wurden verschiedene Strategien zur Minderung des Eintrags von Mikroschadstoffen in die Gewässer dargelegt sowie die Umweltrelevanz von Arzneimitteln beleuchtet. Im zweiten Themenblock ging es um die ökologische Bewertung von Mikroschadstoffen. Die bisher in der Praxis kaum beachtete ökotoxikologische Bedeutung von Arzneimitteln wurde vorgestellt. Zudem wurde auf die kumulative Wirkung verschiedener Substanzen hingewiesen, die einzeln betrachtet aufgrund geringer Konzentrationen keine negativen Auswirkungen zeigen, im Zusammenspiel mit weiteren Stoffen jedoch bereits in geringen Mengen einen schädigenden Einfluss entwickeln. Ein Referent aus der Schweiz stellte das dortige Beurteilungskonzept für die Verunreinigung mit Mikroschadstoffen aus diffusen Quellen vor. Der dritte Themenblock widmete sich der Gewässerökologie und war daher für uns besonders interessant. Neben der Bewertung der Mikroschadstoffkonzentrationen im Abwasser und in Gewässern wurden auch die Auswirkungen der Mikroschadstoffelimination in Kläranlagen auf die Gewässerökologie erläutert und schließlich eine Möglichkeit aufgezeigt, die Belastung der Gewässer mittels Biotests zu beurteilen. Hier zeigte sich, gerade im Bereich der Hormonbelastungen, dass die Biotests häufig eine Belastung aufzeigen konnten, während mit der herkömmlichen Messmethode keine Hormone nachweisbar waren.
Der abschließende vierte Themenblock befasste sich mit Maßnahmen und Kosten zur Minimierung von Arzneimittel- und Mikroschadstoffeinträgen. Übereinstimmend gehen alle Experten von einer Erhöhung der Kosten um etwa 0,05-0,15 €/m3 Abwasser aus. Bisher gibt es in NRW 14 Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe, laut Angabe des MKULNV NRW sollen viele folgen. Momentan werden sowohl die Machbarkeitsstudien als auch die darauf folgende Ertüchtigung der Anlagen aus Mitteln der AbwAG zu 70% bzw. 80% gefördert. Diese Förderung wird entfallen, sobald eine Kommune von der zuständigen Behörde aufgefordert wird, ihre Anlage zu ertüchtigen.
OWL Umweltanalytik bietet das gesamte Equipment für die Durchführung der mengenproportionalen Probenahme zur Mikroschadstoffuntersuchungen im Rahmen einer Machbarkeitsstudie sowie alle erforderlichen Analysen an. Des Weiteren können wir eine Frachtberechnung und eine Einschätzung der Ergebnisse mit Bezug zu unserer internen Statistik liefern, in die knapp 200 bisher von OWL Umweltanalytik an Abläufen von Kläranlagen durchgeführte Messungen eingeflossen sind. Auch Untersuchungen von Zuläufen, Vorflutern oder Klärschlämmen auf Spurenstoffe sind möglich, sprechen sie uns an.
Festlegung von Überwachungswerten
Die Festlegung von Überwachungswerten durch die zuständigen Behörden wird in NRW durch Gesetze wie das WHG, das LWG, das AbwAG und die AbwV vorgegeben. Auch bedingt durch die längst überholten Allgemeinen Güteanforderungen für Fließgewässer (AGA) herrscht bisweilen die irrige Annahme vor, dass die Verschärfung von Überwachungswerten eine verbesserte Qualität der Fließgewässer direkt zur Folge haben könne.
Die im Kontext zur WRRL vom Bundestag im Jahr 2011 beschlossene Oberflächengewässerverordnung (OgewV) benennt in Deutschland 21 verschiedene Fließgewässertypen mit sehr unterschiedlichen Anforderungen, die mit den pauschalen Mischrechnungen der AGA nicht in Einklang zu bringen sind. Nicht mehr pauschal die Wassergüteklasse II, sondern der gute ökologische Zustand oder das gute ökologische Potential sind das Ziel.
In den heutigen Kläranlagen ist der Stand der Technik realisiert, die den Betriebswert für die Reduzierung eines Schadstoffes vorgibt. Die Bestimmung des Standes der Technik berücksichtigt die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen und dem Grundsatz der Vorsorge und Vorbeugung. Die Mindestanforderungen nach Anhang 1 der AbwV für die jeweilige Größenklasse kommunaler Kläranagen sind nicht als Minimalanforderungen zu verstehen, die deshalb von der Wasserbehörde beliebig verschärft werden können. Zudem kann der im AbwAG geschaffene Anreiz nach § 4 Abs. 5 durch eine Verschärfung der Überwachungswerte ins Gegenteil verkehrt werden.
Dies wird an folgendem Beispiel aus unserem Kundenkreis deutlich: Der Überwachungswert einer Kläranlage der GK III lag für Phosphat bei 2,0 mg/l Pges entsprechend den Mindestanforderungen nach AbwV. Die Kläranlage konnte ohne besondere Maßnahmen einen Überwachungswert von 1,0 mg/l Pges einhalten und nach § 4 Abs. 5 erklären; die Einleitung lag bei Werten bis höchstens 0,8 mg/l Pges; die jährliche Einsparung bei knapp 6000 €. Die Überwachungsbehörde verschärfte den Überwachungswert schließlich auf Grund der Mischrechnung auf 1,2 mg/l Pges. Eine Erklärung nach § 4 Abs. 5 hätte sich unter Bezug auf die Kosten des Messprogramms und den Aufwand der Erklärung nicht mehr gerechnet. Ab diesem Zeitpunkt leitet die Kläranlage mit Messwerten bis 1,0 mg/l Pges – also 0,2 mg/l Pges höher – ein, sparte an Fällmitteln aber nur 500 € im Jahr.
Nicht nur muss die Behörde Klarheit über den Zustand und die Ursachen eines nicht guten ökologischen Zustandes eines Gewässers darlegen, sondern auch begründen, dass darüber hinausgehende Anforderungen an die Einleitung nur aus den beschriebenen, konkret zu ermittelnden und zu belegenden wasserwirtschaftlichen Gründen festgelegt werden. Und sehr konkret beschreibt das Gericht für den in der Abwasserverordnung definierten Stand der Technik folgendes:
Eine Dynamisierung dieser ist Aufgabe des Verordnungsgebers, nicht der einzelnen Wasserbehörden. Es liegt nicht in deren Zuständigkeit, den erforderlichen Anpassungsprozess des Standes der Technik durch Vorgabe jeweils eigener Werte zu beschleunigen. Eine Ermächtigung der Wasserbehörden, die Überwachungswerte bei langjähriger Unterschreitung anzupassen, enthält weder das Wasserhaushaltsgesetz noch das Abwasserabgabengesetz. Dieser Link führt zum Urteil:
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE140003290&psml=bsndprod.psml&max=true
Festlegung der Jahresschmutzwassermenge
Nachdem in erster Instanz eine Kommune aus einer Mittelgebirgsregion in NRW noch mangels „substanzieller“ Angaben mit einer Klage zur Festlegung der Jahresschmutzwassermenge (JSM) gescheitert war, hatte sie in der Instanz vor dem OVG NRW Erfolg.
Die Kommune argumentierte mit dem durch Schneeschmelze bedingten Regennachlauf, der bei ihr unabhängig von Niederschlagsereignissen zu einer massiven Aufstockung der JSM geführt hatte, weil die Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge bei Einleitung von mit Niederschlagswasser vermischtem Schmutzwasser" (JSM-VwV) vom 4. Februar 1991 diesen Umstand nicht berücksichtigt hatte.
Das Oberverwaltungsgericht NRW bescheinigt der JSM-VwV dabei methodische Defizite. Die Argumentation hatte die zuständige Bezirksregierung der klagenden Kommune schon im Jahr 2007 wegen der besonderen hydrologischen und topografischen Verhältnisse für nachvollziehbar bescheinigt und eine Fortentwicklung der JSM-VwV befürwortet, was aber ohne Konsequenzen geblieben war. Nun führt das Gericht im Urteil folgendes dazu aus:
Schneefälle und eine sich hieraus für mehrere Tage bildende Schneedecke sind in Nordrhein-Westfalen aller Erfahrung nach und allgemeinkundig keine vereinzelten Ereignisse. Sie beschränken sich räumlich auch nicht auf verhältnismäßig kleine Flächen des Landes… Allgemeinkundig ist auch dass der Schnee witterungsbedingt auch an Tagen schmilzt, an denen kein Niederschlag fällt. …
Die Ungewissheit über die genauen Abläufe der Schneeschmelze und der Auswirkungen der Schneeschmelze auf den an Trockenwettertagen im Sinne der JSM-VwV gemessenen Abfluss ändert nichts daran, dass bereits die Berechnungsmethodik der Trockenwettertage nach der JSM-VwV in solchen Fällen unschlüssig ist….
Warum es gleichwohl und trotz der offensichtlichen topografischen und klimatischen Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen sowie der diesbezüglich bestehenden erheblichen Unterschiede etwa aufgrund der variierenden Höhenlagen und Arten des Niederschlags realistisch sein könnte, Schnee und Schneeschmelze an Trockenwettertagen im Verständnis der JSM-VwV als außergewöhnliche Besonderheit einzuordnen und systematisch unberücksichtigt zu lassen, ist auch sonst nicht ersichtlich….
Ohne jeden Zweifel ist die auf Regen als Niederschlagsereignisse zugeschnittene Berechnungsmethode der JSM-VwV ungeeignet, das Niederschlagsverhalten bezogen auf die Schneeschmelze ausreichend zu berücksichtigen, was eine Arbeitsgruppe des LANUV im Jahr 2010 bereits konstatiert und zudem ausdrücklich eine Anpassung der JSM-VwV befürwortet hatte.
Man darf also gespannt sein, welche Konsequenzen sich aus diesem Urteil für bereits durchgeführte, aber noch nicht rechtskräftige, oder zukünftige Berechnungen der JSM, die alle fünf Jahre neu kalkuliert werden muss, ergeben.
Für Kämmerer und Juristen interessant dürfte ebenfalls die Aufhebung der Verwaltungsgebühr sein, deren Interpretation aber nicht Gegenstand dieser News sein sollte.
Das Urteil ist unter folgendem Link einsehbar: http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2015/20_A_1707_12_Urteil_20150624.html
Untersuchung von stehenden Gewässern ab sofort mit eigenem Boot möglich
Durch die Anschaffung eines Schlauchbootes gemäß der ISO 6185 mit Elektro-Außenbordmotor ist es der OWL Umweltanalytik GmbH nun möglich, auch kurzfristig Untersuchungen auf stehenden Gewässern durchzuführen. In dem Boot mit stabilem Aluminiumboden finden sämtliche Utensilien für eine komplette limnologische Untersuchung gemäß unserem Leistungsverzeichnis, beispielsweise an einer Abgrabung, Platz. Dennoch ist das Boot leicht genug, um von zwei Personen auch bei erschwertem Gewässerzugang getragen zu werden. Die unten stehenden Fotos verdeutlichen den Einsatz vor Ort.
Foto 1 und 2: Schlauchboot mit kompletter Ausrüstung zur Gewinnung von Wasser-, Sediment und Planktonproben, Aufnahme von Tiefenprofilen, Ermittlung der Sichttiefen und Vermessung mittels Echolot.
Foto 3: Entnahme von Phytoplankton (Algen) einer definierten Wassersäule mittels eines Planktonnetzes (Maschenweite 55µm, Öffnung 100 mm). Foto 4: Entnahme einer Sedimentprobe mit einem Bodengreifer nach Ekman –Birge (Messingkasten mit den Maßen 15 x 15 x 20 cm), der über ein Fallgewicht ausgelöst wird.
Änderung des Referenzverfahrens für E.coli und coliforme Bakterien
Ein Nachweis von Escherichia coli (E.coli), die üblicherweise im Darm von Warmblütern vorkommen, in einer Wasserprobe gibt einen Hinweis auf eine fäkale Verunreinigung. Der Nachweis coliformer Keime ist nicht ganz so eindeutig zu interpretieren, da einige Arten auch im Boden und im Oberflächenwasser vorkommen, zeigt aber dennoch einen nicht bestimmungsgemäßen Zustand des Trinkwassers an.
Im Dezember 2014 ist die DIN EN ISO 9308-1 .2014: Wasserbeschaffenheit - Zählung von Escherichia coli und coliformen Bakterien- Teil 1: Membranfiltrationsverfahren für Wässer mit niedriger Begleitflora geändert worden.
Bisher wurden coliforme Keime als Lactose-positive Bakterien, die Oxidase-negativ sind, beschrieben. E.coli dadurch definiert, dass sie zusätzlich zu diesen Eigenschaften Indol aus Tryptophan bilden. Die Änderung der DIN definiert coliforme Bakterien als Mitglieder der Familie der Enterobacteriaceae, die das Enzym ß-D-Galactosidase exprimieren, E.coli exprimieren zudem das Enzym ß-D-Glucuronidase.
Somit werden coliforme Bakterien nun, wie auch schon im zugelassenen Alternativverfahren gemäß DIN EN ISO 98308-2, über den Nachweis des Enzyms ß-D-Galactosidase identifiziert.
Durch das neue Verfahren werden zusätzliche Gattungen zu den coliformen Bakterien zugeordnet. Dies kann ggf. zu einem Anstieg der positiven Befunde in Trinkwasserproben führen.
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