Source: https://www.buzer.de/gesetz/10850/a184442.htm
Timestamp: 2020-07-07 09:57:09+00:00

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§ 18 AWV Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Ausfuhr von Mineralöl und Gas Außenwirtschaftsverordnung
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§ 18 - Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
§ 18 hat 4 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) 1Bei der Ausfuhr von Waren der Warennummern 2707 10 00 bis 2707 50 00, 2709 00 10 bis 2711 14 00, 2711 21 00, 2711 29 00, 2712 10 10 bis 2712 90 11, 2712 90 31 bis 2713 20 00, 2713 90 90 und 3403 19 80 des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik hat der Ausführer zum Zweck der Marktbeobachtung gegenüber dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) folgende Angaben zu machen:
die dem Ausführer zugeteilte Nummer zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten im Sinne des Artikels 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 in Verbindung mit Artikel 1 Nummer 18 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 /93 (EORI-Nummer),
2Der Ausführer übermittelt diese Angaben der zuständigen Zollstelle elektronisch mit der Ausfuhranmeldung.
(3) 1Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) löscht die Daten spätestens nach Ablauf von zwei Jahren. 2Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem die Daten von der zuständigen Zollstelle übermittelt worden sind.
Frühere Fassungen von § 18 AWV
Zitierungen von § 18 AWV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 AWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die in Teil I Abschnitte A und B genannten Güter Ausfuhrverboten nach den §§ 17, 18 oder einer Ausfuhrgenehmigungspflicht nach § 3 Absatz 3 des Gesetzes über die Kontrolle ...
... des Zollgebiets der Europäischen Union, in das" ersetzt. 4. In § 18 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2707 10 10 bis 2707 50 90" durch die Angabe ...
... AT 16.10.2015 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 18 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „3403 19 90" durch die Angabe „3403 19 80" ...
... des Anmelders" ersetzt. 7. § 17 wird aufgehoben. 8. § 18 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter ...
... durch die Angabe „www.destatis.de" ersetzt. 2. In § 18 Absatz 1 wird die Angabe „, 3403 19 91 und 3403 19 99" durch die Angabe „und 3403 ...
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References: § 18

§ 18

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 § 18
 § 3
 § 18
 § 18
 § 17
 § 18
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