Source: https://www.creiss.com/content/allgemeine-geschaeftsbedingungen.20001.html
Timestamp: 2020-07-04 01:43:35+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Creiss - meine Versandapotheke
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin für den Bereich Versandhandel
Für alle Geschäfte mit der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nach genannten Konditionen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers werden von der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin schriftlich bestätigt. Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss des internationalen Rechts. Alle von der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar, d.h. im Falle der Nichtverfügbarkeit muss die Ware nicht geliefert werden. Durch die Bestellung des Käufers wird ein Angebot abgegeben, welches durch die Absendung der Ware durch die Rathaus-Apotheke Berlin, nicht durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, angenommen wird. Die Bestellung von Arzneimitteln ist für die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin bindend. Sofern verschreibungspflichtige Arzneimittel bestellt werden, muss der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin zwingend ein gültiges ärztliches Rezept vorliegen. Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin verkauft keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
Die Lieferung im Inland erfolgt mit den nach genannten Einschränkungen versandkostenfrei. Unterhalb von 20 EUR Auftragswert fällt eine Servicepauschale von 1,50 EUR für Bearbeitung und Verpackung an. Die Servicepauschale entfällt grundsätzlich, sobald rezeptpflichtige Arzneimittel vom Kunden bestellt werden. Ausgenommen sind Kühlartikel und großvolumige Packungen. Für diese Artikel muss der Kunde die Versandkosten vorab separat separat anfragen. Bei Expressversand im Inland fallen Gebühren der GLS Germany GmbH& Co. OHG in Höhe von 15 Euro an. Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin behält sich vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern sowie nach Ankündigung auf den Versandkostenanteil im Rahmen von Sonderaktionen zu verzichten. Bestellungen von per Rezept verordneten Medikamenten sind generell versandkostenfrei, sofern nicht per Express bestellt wird oder die Lieferung ins Ausland erfolgt. Vorraussetzung für eine Belieferung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist eine gültige ärztliche Verordnung, die der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin vor der Auslieferung vorliegen muss. Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen. Die bestellte Ware wird – entsprechende Verfügbarkeit vorausgesetzt - innerhalb von zwei Werktagen versandt. Sollten ein oder mehrere bestellte Produkte nicht lieferbar sein, wird der Kunde kurzfristig informiert. Die hierdurch entstandenen Nachlieferungen sind ebenfalls versandkostenfrei. Sollte ein Informations- oder Beratungsbedarf bestehen, wird der Kunde von der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin kontaktiert, der Versand der Ware erfolgt dann ggf. nach dem Informations- oder Beratungsgespräch. Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein und die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat, so wird die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Besteller unverzüglich durch die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin informiert. Gegenleistungen des Käufers werden unverzüglich erstattet. Macht der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 3 Zahlungsbedingungen / Inland
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d.h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist - wenn nicht auf der Rechnung anders vermerkt - innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kunde kann aus den Zahlungsarten: Vorkasse, Rechnung, Bankeinzug, Krankenversicherung, Kreditkarte oder Nachnahme wählen. Die Bedingungen für die jeweilige Zahlungsart werden ihm vor Abschluß seiner Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei der Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Der Kunde kann bei der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin mit den Kreditkarten Visa oder Euro Card/Master Card bezahlen. Das Kartenkonto wird erst am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf dem Verschulden der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin beruhen, gehen zu Lasten des Bestellers. Bitte für innerdeutsche Überweisungen folgende Bankverbindung nutzen:
Kto.-Nr.: 356420330
Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin behält sich das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin trägt die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Hierauf wird der Besteller nochmals in der Rechnung hingewiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen / Ausland
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d.h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Zahlung kann per Vorkasse oder per Kreditkarte erfolgen. Bei der Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Der Kunde kann bei der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin mit den Kreditkarten von Visa oder Euro Card/Master Card bezahlen. Das Kartenkonto wird am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet. Bitte für internationale Überweisungen folgende Bankverbindung nutzen:
Kontonummer: 356420330
IBAN: DE82100208900356420330
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht bei solchen Waren zu, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit zur Rücksendung geeignet sind, und die nicht auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Der Kunde kann Verträge, bei denen ihm ein Widerrufsrecht eingeräumt ist, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache fristgerecht widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit der Mitteilung dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden und dieser von uns in einem den Vorschriften der Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB und gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB genügenden Form informiert worden ist. Anderenfalls beträgt sie einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenforderungen (frühere Lieferungen) Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Mängel / Gewährleistung
Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin leistet grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend wird vereinbart, dass die Gewährleistungsfrist zwei Jahre beträgt, gerechnet ab dem Gefahrübergang. Angaben und Abbildungen in Preislisten haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Soweit der Vertragspartner Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt § 377 HGB. Liegt eine von der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin zu vertretende Pflichtverletzung vor, ist der Kunde verpflichtet, diese der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin mitzuteilen und kann der Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin eine angemessene Frist zur Nachlieferung oder zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Besteller berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Käufer auch Schadensersatz, so haftet die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin nur für Schäden an der bestellten Sache, weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personengebundenen Daten ausdrücklich zu. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin verpflichtet sich sodann zur unverzüglichen Löschung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Wir leiten die für diesen Zweck erforderlichen Daten ggf. an Dienstleister weiter. Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen wir ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ab.
Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Die Rathaus-Apotheke e.Kfm. Berlin hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter, und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

References: § 3
 § 286

§ 4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 7
 § 377