Source: http://dxfmagic.de/softwarelizenzvertrag-agb.html
Timestamp: 2018-02-22 10:32:23+00:00

Document:
DXFmagic - die Datendrehscheibe für viele Dateiformate | Softwarelizenzvertrag & AGB
Software-Lizenzvertrag und allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Lizenzvereinbarung regelt die Nutzungsrechte zwischen Dipl.-Ing. (FH) Johann Hofmann, St. -Wolfgang - Str. 22, 93183 Kallmünz, nachfolgend Lizenzgeber genannt, und dem Besteller, nachfolgend Lizenznehmer genannt, des Produktes DXFmagic. Diese Lizenzvereinbarung gilt neben den Angaben auf dem Bestellformular.
§ 1 - Gegenstand des Vertrages
Die Software mit der Bezeichnung DXFmagic ist urheberrechtlich geschützt. Die beigefügte DXFmagic - Produktbeschreibung (Stand: Januar 2005) ist Bestandteil dieser Vereinbarung. Mit Vertragsschluss über den Download von DXFmagic wird dem Lizenznehmer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an DXFmagic eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Nicht ausdrücklich aufgeführte Nutzungsrechte verbleiben beim Lizenzgeber.
Der Anspruch auf, die Eigentumsrechte an und die Rechte am geistigen Eigentum von DXFmagic verbleiben beim Lizenzgeber. Der Lizenznehmer erkennt diese Ansprüche und Eigentumsrechte an und unternimmt nichts, um das Eigentum des Lizenzgebers an DXFmagic oder dessen Rechte an DXFmagic zu beschränken, zu gefährden oder anderweitig in Frage zu stellen.
Lizenzvereinbarungen werden nur mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und innerhalb der EU abgeschlossen. Durch die Verwendung von DXFmagic erkennt der Lizenznehmer diese Vereinbarung an, andernfalls ist er nicht berechtigt, DXFmagic zu verwenden.
§ 2 - Umfang der Lizenzeinräumung
Diese Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer die Benutzung von DXFmagic auf einem Einzelcomputer unter der Voraussetzung, dass DXFmagic zu jeder Zeit nur auf einem einzigen Computer verwendet wird. Die Benutzung von DXFmagic bedeutet, dass DXFmagic entweder in einem temporären Speicher (z. B. RAM) eines Computers oder auf einem permanenten Speicher (z. B. Festplatte, CD-ROM) geladen ist. Wenn der Lizenznehmer Mehrfachlizenzen von DXFmagic erworben hat, darf der Lizenznehmer immer nur höchstens so viele Kopien in Benutzung haben, wie Lizenzen vom Lizenznehmer erworben wurden. Eine Werkslizenz erlaubt die Nutzung auf allen Computern eines Standortes (postalische Adresse).
Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Kopien von DXFmagic zu erstellen, sofern diese Kopien nicht zu Sicherungszwecken erfolgt und nur zu diesem Zweck eingesetzt wird.
§ 3 - Produktaktivierung, Zahlungsbedingungen, Preise
Die Nutzungsrechte von DXFmagic sind nach dem erstmaligen Download und der erstmaligen Installation auf den Zeitraum von 30 Tagen (Testphase) begrenzt. Spätestens nach Ablauf der Testphase ist eine dauerhafte Verwendung nur nach Erwerb einer kostenpflichtigen Nutzungslizenz zulässig. Der Lizenznehmer erhält vom Lizenzgeber einen Freischaltcode, welche die dauerhafte Nutzung von DXFmagic ermöglicht. Nach Änderung an der Hardware muss die Aktivierung mit dem mitgeteilten Freischaltcode wiederholt werden.
Die Preise sind dem Bestellformular, Stand Januar 2005, zu entnehmen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Lizenzgeber behält sich das Recht zur Annahme des Lizenzvertrages und somit zur Weitergabe einer kostenpflichtigen Nutzungslizenz vor.
§ 4 - Beschränkung der Lizenz
Zu DXFmagic gehörendes Schriftmaterial ist urheberrechtlich geschützt. Es darf weder vervielfältigt noch verbreitet werden.
Das Recht zur Benutzung von DXFmagic kann nur mit schriftlicher Einwilligung des Lizenzgebers und unter den Bedingungen dieses Vertrages auf Dritte übertragen werden.
Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers DXFmagic, zugehöriges schriftliches Material oder den Freischaltcode an Dritte zu übergeben oder sonst wie zugänglich zu machen.
Die Benutzung von DXFmagic auf mehreren Computern trotz fehlender Mehrplatzlizenz wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, DXFmagic zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren.
DXFmagic wird als einzelnes Produkt lizenziert. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Komponenten von DXFmagic zu trennen, um sie an mehr als einem Computer zu benutzen.
Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, DXFmagic zu vermieten oder zu verleasen.
§ 5 - Vertragsverletzung und Kündigung
§ 6 – Lieferumfang
Die Lieferung von DXFmagic erfolgt ausschließlich per Download über die Internetpräsenz www.dxfmagic.de als Setup.exe, ohne Handbuch. Die Funktionen der Software werden im Programm selbst erklärt. Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über die in DXFmagic implementierte Benutzerführung und Online-Hilfe hinaus, oder eine Einweisung, wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wird. Im Fall einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung sind Anforderungen hinsichtlich Inhalt, Sprache und Umfang eines ausdrücklich zu liefernden Handbuches und/oder einer Dokumentation nicht getroffen, und die Lieferung einer Kurzanleitung ist ausreichend, es sei denn, dass die Parteien schriftlich weitere Spezifikationen vereinbart haben.
Nach dem Download ist die Setup.exe zu installieren. Mögliche Betriebssystem sind Win95, Win98SE, WinMe, WinNT4.0, Win2000, WinXP.
§ 7 - Änderungen und Aktualisierungen
Der Lizenzgeber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Aktualisierungen von DXFmagic (Updates) zu erstellen.
Der Lizenznehmer einer Version (Stand - Januar 2005: 2.0) kann die Aktualisierungen einer Version (z.B. 2.1) ohne eine Aktualisierungsgebühr nutzen. Die Version 3.0 gilt nicht mehr als Aktualisierung.
§ 8 - Gefahren bei der Nutzung der Software
Aufgrund der Komplexität der DXF-Struktur ist nicht auszuschließen, dass es unter bestimmten Umständen zu Fehlergebnissen kommen kann.
Damit Daten aus allen bekannten und unbekannten CAD-Systemen gelesen werden können, ignoriert DXFmagic absichtlich alle ihr unbekannten DXF-Daten. Dies ist kein Fehler, sondern so beabsichtigt.
DXFmagic ist nicht fehlertolerant und wurde nicht für eine Verwendung in gefahrenträchtiger Umgebung entwickelt oder hergestellt, in der störungsfreier Betrieb erforderlich ist, wie z.B. in nukleartechnischen Einrichtungen, Flugzeugnavigations- oder Kommunikationssystemen, in der Flugsicherung, in Maschinen zur direkten Lebenserhaltung oder in Waffensystemen, in denen ein Ausfall der Technologie direkt zu Todesfällen, Personenschäden oder schwerwiegenden Schäden an Sachen oder Umwelt führen würde.
Der Lizenzgeber gewährleistet für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung, dass DXFmagic hinsichtlich der Funktionsweise im Wesentlichen der DXFmagic – Produktbeschreibung entspricht.
Eine Gewährleistung dafür, dass DXFmagic für die Zwecke des Lizenznehmers geeignet ist und mit beim Lizenznehmer vorhandener Software zusammenarbeitet, ist ausgeschlossen.
Als Sachmangel von DXFmagic gelten nur vom Lizenznehmer nachgewiesene und reproduzierbare Abweichungen von der Spezifikation. Ein Sachmangel liegt jedoch nicht vor, wenn er in der dem Lizenznehmer zuletzt überlassenen Version der Software nicht auftritt und deren Verwendung für den Lizenznehmer zumutbar ist. Ein Sachmangel liegt auch nicht vor, wenn § 8 Ziffer 2 zutrifft.
Sachmängelansprüche bestehen nicht, wenn die Besonderheit in der DXFmagic-Hilfe unter "bekannte Probleme" aufgelistet ist.
Über diese Gewährleistung hinaus haftet der Lizenzgeber für den Zeitraum von einem Jahr ab Rechnungsstellung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für das Fehlen der garantierten Beschaffenheit, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel, nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet worden muss. In jedem Fall ist die Haftung auf den fünffachen Kaufpreis begrenzt.
§ 11 - Mitwirkungspflicht des Lizenznehmers
Der Lizenznehmer hat alle erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um Schäden durch DXFmagic zu verhindern oder zu begrenzen. Werden die Ausgabedaten, die von DXFmagic erzeugt werden, zur Weiterverarbeitung genutzt, obliegen sie dem Verantwortungsbereich des Lizenznehmers. Die von DXFmagic erzeugten Ausgabedaten sind nicht vorgesehen zum Einsatz an produktiven Anlagen. Die mit DXFmagic erstellten Ausgabedaten können aber an produktiven Anlagen verwendet werden, wenn sie von autorisiertem Personal geprüft und freigegeben wurden. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist jegliche Haftung des Lizenzgebers für den Fall des Einsatzes der mit DXFmagic erstellten Daten an produktiven Anlagen ausgeschlossen.
Bindet der Lizenznehmer DXFmagic in seinen Produktionsprozess ein, hat er vorher durch geeignete und nachvollziehbare Tests die Geeignetheit und die offenkundige Fehlerlosigkeit von DXFmagic festzustellen und zu dokumentieren. Dieser Test ist bei jeder neuen Prozessveränderung gesondert durchzuführen. Der Lizenzgeber weist in diesem Zusammenhang auf die allgemeine Verpflichtung, Zeichnungen im Produktionsprozess auf offensichtliche Fehlerlosigkeit zu überprüfen und durch den verantwortlichen Ingenieur Freizeichnen zu lassen, hin.
Der Lizenznehmer verpflichtet sich, den Lizenzgeber bei geplanter Verwendung von DXFmagic in einem schadensträchtigen Produktionsprozess mit besonderen Risiken für Leib und Leben (Luftfahrt, Automobilbau o.ä.) oder bei Serienproduktionen zu informieren. In diesen Fällen behält sich der Lizenzgeber die Ablehnung des Vertrages vor oder vereinbart eine einzelvertragliche Haftungsfreistellung.
Der Lizenznehmer hat sich regelmäßig auf der Internetseite www.dxfmagic.de über kostenfreie Aktualisierungen von DXFmagic zu informieren. Unterlässt der Lizenznehmer eine kostenfreie und zeitnahe Aktualisierung, insbesondere wenn er vom Lizenzgeber hierüber informiert wurde, liegt ein erhebliches Verschulden des Lizenznehmers vor.
§ 12 – Datenschutz und Referenzkundenliste
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Regensburg.
DXFmagic - Produktbeschreibung:
DXFmagic ist eine Datendrehscheibe für folgende Dateiformate:
DXF • XLS • CNC • TXT • BMP • JPG • GIF • RLE • WMF • ICO • UR • EMF
I. Basisfunktion:
DXFmagic konvertiert unterschiedlichste DXF- Dialekte in den DXF - Standard.
DXF ist kein genormtes Datenformat. DXF ist weder von DIN, noch von ISO, noch von ANSI genormt. DXF ist lediglich ein "Industriestandard". Das bedeutet, dass es kein offizielles Gremium gibt das dieses Format definiert. Jedes CAD-System interpretiert deshalb DXF unterschiedlich. Anwender die DXF - Grafiken von unterschiedlichsten Lieferanten mit unterschiedlichsten CAD-Systemen erhalten, können durch Inkompatibilität der DXF - Dialekte diese Daten nur selten weiterverarbeiten. Je umfangreicher ein Konstrukteur die Möglichkeiten moderner CAD-Systeme ausnutzt, umso größer sind die Schnittstellenprobleme mit den exportierten DXF-Daten. DXFmagic rechnet deshalb einen Großteil der DXF-Befehle auf die fünf Grundelemente: Punkt, Linie, Kreisbogen, Vollkreis, Text um. Für die Anzeige macht dies keinen Unterschied. Jedoch können nun alle nachgeschalteten DXF-Systeme diese Datei einlesen und weiterbearbeiten.
II. Zusatzfunktionen:
DXFmagic ordnet die Geometrie nach Konturverlauf und schließt vorhandene Lücken.
DXFmagic konvertiert DXF zu NC-Code. (DIN ISO 66025 und Heidenhain-Format)
DXFmagic konvertiert DIN ISO 66025 NC-Code zu DXF.
DXFmagic konvertiert EXCEL-Tabellen (z.B.: Stücklisten) in DXF-Tabellen.
DXFmagic konvertiert DXF-Geometrie in eine EXCEL-Tabelle und umgekehrt.
DXFmagic konvertiert DXF-Geometrie in eine neutrale Text-Datei und umgekehrt.
DXFmagic konvertiert Punktkoordinaten (X,Y,Z) aus beliebigen Quellen in DXF-Punkte.
DXFmagic konvertiert BMP/JPEG/JPG/GIF/WMF/ICO/CUR/EMF/RLE in DXF-Geometrie.
III. Programmbedienung:
Jede der oben beschriebenen Funktionen ist im Programm selbst durch INFO-Buttons (erkennbar an einem Fragezeichen) umfassend erklärt.

References: § 1
 § 14

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 8

§ 11

§ 12