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Timestamp: 2016-10-28 08:24:36+00:00

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5A_252/2015 (10.09.2015)
5A_252/2015 � � Urteil vom 10. September 2015
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Marc Russenberger und/oder Dr. Marco Kamber,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung, vom 9. M�rz 2015.
Am 3. Oktober 2014 erliess das Betreibungsamt U.________ aufgrund der am 16. September 2014 gestellten Betreibungsbegehren mehrere Zahlungsbefehle gegen Y.________ (Zahlungsbefehle Nr. xxx50 bis Nr. xxx56). Diese wurden am 8. Oktober 2014 zugestellt.
Am 17. Oktober 2014 erhob Y.________ Beschwerde gegen die Zahlungsbefehle an das Kreisgericht Rheintal als untere Aufsichtsbeh�rde. Er verlangte, die Zahlungsbefehle wegen Rechtsmissbr�uchlichkeit f�r nichtig zu erkl�ren und sie eventualiter aufzuheben. Am 25. November 2014 zeigte das Betreibungsamt an, dass zwei Gl�ubigerinnen ihre Betreibungen zur�ckgezogen haben (Betreibungen Nr. xxx50 und Nr. xxx55). Die �brigen Gl�ubigerinnen reduzierten den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag in der Beschwerdeantwort vom 24. November 2014. Mit Entscheid vom 24. Dezember 2014 wies das Kreisgericht die Beschwerde ab und wies das Betreibungsamt an, die in Betreibung gesetzten Betr�ge entsprechend dem Urteilsdispositiv zu reduzieren.
Gegen diesen Entscheid erhob Y.________ am 8. Januar 2015 Beschwerde an das Kantonsgericht St. Gallen als obere Aufsichtsbeh�rde. Er verlangte, den Entscheid des Kreisgerichts aufzuheben und die in den f�nf verbliebenen Betreibungsverfahren ausgestellten Zahlungsbefehle infolge Nichtigkeit, allenfalls mangels Gl�ubigerberechtigung, aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, die Betreibungen zu l�schen. Mit Entscheid vom 9. M�rz 2015 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.
Am 26. M�rz 2015 hat Y.________ (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt, den Entscheid des Kantonsgerichts vom 9. M�rz 2015 aufzuheben, die in den f�nf verbliebenen Betreibungsverfahren ausgestellten Zahlungsbefehle infolge Nichtigkeit aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, die Betreibungen zu l�schen.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist gegen den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75 BGG).
�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. f�r Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584 mit Hinweisen).
�Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn die Feststellung offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Will der Beschwerdef�hrer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er darlegen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
2.1.�Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen liegt den zu beurteilenden Betreibungen folgender Sachverhalt zugrunde: Die Anlagestiftung Fondation V.________ habe Darlehen von interessierten Pensionskassen geb�ndelt und diese an Darlehensnehmer f�r Immobilienprojekte vergeben. Dabei habe die Fondation V.________ mit der V.________ SA und den Mitgliederkassen zusammengewirkt, ohne dass den Darlehensnehmern die Darlehensgeber offengelegt worden w�ren. Der Beschwerdef�hrer sei Aktion�r der (Gross-) Muttergesellschaft von Immobilienunternehmungen, die Darlehen der Fondation V.________ entgegen genommen h�tten. Pers�nlich habe er keine Darlehensvertr�ge unterzeichnet. Bei diesem Vorgehen der Darlehensvergabe seien angeblich zahlreiche Pensionskassen - darunter die Gl�ubigerinnen - gesch�digt worden. Ermittlungen dazu seien offenbar im Gange. Welche Rolle dem Beschwerdef�hrer zukam, sei umstritten und offenbar ebenfalls Gegenstand von Abkl�rungen. Die Gl�ubigerinnen h�tten sich im Strafverfahren als Gesch�digte konstituiert. Aufgrund dieser Situation sei - zumindest derzeit - davon auszugehen, dass zwischen den Parteien rechtliche Beziehungen bestehen k�nnten und dar�ber jetzt eine Auseinandersetzung stattfinde.
2.2.�In den durch die Beschwerdegegnerinnen gegen den Beschwerdef�hrer eingeleiteten Betreibungen hat das Kantonsgericht alsdann keinen Rechtsmissbrauch erkennen k�nnen:
�Am 28. Juli 2014 h�tten die Gl�ubigerinnen den Beschwerdef�hrer um Abgabe einer Verj�hrungsverzichtserkl�rung f�r allf�llige Schadenersatzforderungen im Zusammenhang mit der erw�hnten Darlehensvergabe gebeten. Der Beschwerdef�hrer habe sich geweigert, entsprechende Erkl�rungen zu unterzeichnen. Ob es f�r ihn zumutbar gewesen sei, eine Verj�hrungsverzichtserkl�rung abzugeben, sei unerheblich. Nachdem er sich geweigert habe, die Erkl�rung abzugeben, h�tten die Gl�ubigerinnen die Betreibung einleiten m�ssen, um eine allf�llige Verj�hrung der von ihnen geltend gemachten Forderungen zu unterbrechen. Einem Gl�ubiger stehe es frei, zur Unterbrechung der Verj�hrung eine Betreibung einzuleiten; dies sei nicht rechtsmissbr�uchlich und die entsprechende Wirkung sei gesetzlich vorgesehen (Art. 135 Ziff. 2 OR). Liege der Zweck der Betreibungen mithin in der Unterbrechung der Verj�hrung, so werde mit ihnen kein sachfremdes Ziel verfolgt und es handle sich weder um Kreditsch�digung noch um Schikane.
�Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringe, dass sich die "wirklichen Gl�ubigerinnen" nicht zu erkennen geben w�rden bzw. ihre Mitgliedschaft bei der Fondation V.________ nicht offenlegen w�rden, sei darauf nicht weiter einzugehen. Die Gl�ubigereigenschaft sei mittels Rechtsvorschlags zu bestreiten. Der Umstand, dass dieser Nachweis im Beschwerdeverfahren nicht erfolgte, lasse die Betreibung nicht missbr�uchlich erscheinen. Die Gl�ubigerstellung erscheine jedenfalls nicht derart abwegig, dass die Betreibung per se missbr�uchlich erscheinen w�rde. Ob der Anspruch effektiv bestehe und den betreibenden Gl�ubigerinnen zustehe, sei nicht im Beschwerdeverfahren zu pr�fen.
�Die Person des Gl�ubigers bzw. des Betreibenden sei sodann bekannt, da diese auf Betreibungsbegehren und Zahlungsbefehl klar bezeichnet seien. Ob der Beschwerdef�hrer den Gl�ubigerinnen den Darlehensbetrag schulde, sei nicht im Beschwerdeverfahren zu kl�ren. Der Beschwerdef�hrer habe es sich sodann selber zuzuschreiben, wenn er Vertr�ge abschliesse, ohne den effektiven Vertragspartner zu kennen.
�Schliesslich sei auch bez�glich der in Betreibung gesetzten Forderungssumme keine Rechtsmissbr�uchlichkeit feststellbar. Die betriebene Summe von rund Fr. 18 Mio. sei in Anbetracht eines m�glichen Gesamtschadens aus dem "Hypothekenskandal" von rund Fr. 140 Mio. nicht dermassen hoch, dass sie als utopisch oder schikan�s zu bezeichnen w�re. Die Reduktion der in Betreibung gesetzten Forderung sei sodann zul�ssig und daraus k�nne nicht auf Missbr�uchlichkeit der Betreibung geschlossen werden. Die Reduktion zeige vielmehr auf, dass derzeit offenbar hinsichtlich der Schadenssumme und allf�llig Mithaftender Unsicherheiten bestehen, die Gl�ubigerinnen aber bestrebt seien, die Betreibungen den neuesten Erkenntnissen anzupassen.
Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht geltend, die Gl�ubigerinnen h�tten zun�chst einen Gesamtbetrag von Fr. 233,4 Mio. und damit einen massiv �bersetzten Betrag in Betreibung gesetzt. Der angebliche Gesamtschaden betrage ca. Fr. 140 Mio. Die Fondation V.________ habe f�r etwa 100 Pensionskassen Darlehen vermittelt. Selbst wenn die Beschwerdegegnerinnen dazu geh�rten (was unbekannt sei), k�nnten sie jedenfalls nicht die einzigen potentiell Gesch�digten sein. Die wirtschaftlich vom Beschwerdef�hrer beherrschten Unternehmen h�tten Darlehensvertr�ge im Umfang von rund Fr. 116 Mio. gezeichnet. Aus diesen Tatsachen werde klar, dass eine Betreibung durch sieben von rund hundert beteiligten Pensionskassen gegen ihn im Umfang von Fr. 233,4 Mio. massiv �berh�ht gewesen sei, was die betreibenden Kassen durch den R�ckzug von mehr als 90 % ihrer Forderungen nur wenige Wochen nach Einleitung der Betreibung auch gleich selber bewiesen h�tten.
�Entgegen der Ansicht der Vorinstanz bemesse sich die Missbr�uchlichkeit der Betreibung nicht an den noch verbleibenden Forderungen von rund Fr. 18 Mio., sondern an den urspr�nglich in Betreibung gesetzten. Demgem�ss sei auch nicht relevant, weshalb die Gl�ubigerinnen die in Betreibung gesetzte Summe reduziert h�tten. Das Kantonsgericht habe zwar angenommen, sie h�tten den Schaden reevaluiert. Dass die Reduktion aber nur Wochen nach der Betreibung erfolgte und mehr als 90 % der in Betreibung gesetzten Summe umfasste, lege keine sorgf�ltige Neubeurteilung nahe, sondern vielmehr, dass die urspr�nglich in Betreibung gesetzte Summe willk�rlich hoch gewesen sei. Er selber k�nne aber die fehlende Reevaluation nicht beweisen, so dass die Gl�ubigerinnen nach Art. 8 ZGB h�tten belegen m�ssen, dass sie ihren Schaden neu gesch�tzt h�tten.
�Hinsichtlich der Verj�hrungsverzichtserkl�rung macht der Beschwerdef�hrer geltend, er und die ihm wirtschaftlich zuzurechnenden Unternehmungen h�tten unbestrittenermassen die Abgabe einer solchen angeboten, falls die Beschwerdegegnerinnen nachweisen w�rden, dass sie in relevante, �ber die Fondation V.________ vergebene Darlehen involviert seien. Bei Vertragsschluss h�tten die Unternehmungen der Gruppe, die ihm indirekt geh�re, auf eine Offenlegung der Vertragspartner vertraut. Die Ansicht des Kantonsgerichts sei demnach nicht haltbar, dass er es selber zu vertreten habe, wenn er Vertr�ge abschliesse, deren Vertragspartner er nicht kenne, zumal er selber gar keine Vertr�ge unterzeichnet habe. Der Vorbehalt gegen�ber der Abgabe der Verj�hrungsverzichtserkl�rung sei berechtigt gewesen. Es widerspreche demnach Treu und Glauben, wenn die Beschwerdegegnerinnen diese Offenlegung im Rahmen der Verj�hrungsverzichtserkl�rung verweigerten und danach Betreibung zur Unterbrechung der Verj�hrung einleiteten. Abzuw�gen seien auch die auf dem Spiel stehenden Interessen: Der Eintrag im Betreibungsregister stelle f�r ihn als Gesch�ftsmann eine erhebliche B�rde dar, wohingegen es den Beschwerdegegnerinnen ein Leichtes gewesen w�re, nachzuweisen, in welche Darlehen sie investiert h�tten.
�Die von ihm indirekt kontrollierten Unternehmungen seien nicht bereit, den durch den Betrugsfall entstandenen Schaden im Rahmen vertraglicher R�ckzahlungsanspr�che ohne weiteres auf sich zu nehmen. Die Betreibungen seien offenkundig eingeleitet worden, um ihn als Entscheidtr�ger der fraglichen Unternehmungen unter Druck zu setzen. Das Kantonsgericht gehe darauf nicht ein, womit der Sachverhalt offensichtlich unvollst�ndig festgestellt und Art. 2 ZGB verletzt worden sei. Willk�rlich sei die Annahme der Vorinstanz, seine Rolle in dieser Angelegenheit sei umstritten. Es gebe in den Akten keinen Hinweis darauf, dass er etwas anderes sei als indirekter Inhaber von Unternehmungen, die Darlehensvertr�ge unterzeichnet h�tten. Es fehle dementsprechend auch der vorinstanzlichen Folgerung jegliche Basis, es sei zumindest derzeit davon auszugehen, dass zwischen den Parteien rechtliche Beziehungen bzw. Schadenersatzanspr�che bestehen k�nnten. Da offenkundig kein Anhaltspunkt f�r eine ausservertragliche Sch�digung vorliege, k�nne er nur als Entscheidtr�ger der involvierten Unternehmungen betrieben worden sein, was aber einzig der missbr�uchlichen Druckaus�bung diene.
4.1.�Das SchKG erlaubt die Einleitung eines Betreibungsverfahrens, ohne dass der Gl�ubiger den Bestand seiner Forderung nachweisen muss. Ein Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfahrens kann grunds�tzlich gegen�ber jedermann erwirkt werden, unabh�ngig davon, ob eine Schuld besteht oder nicht (BGE 113 III 2 E. 2b S. 3; 125 III 149 E. 2a S. 150; Urteil 5A_773/2014 vom 10. Juli 2015 E. 3.1 mit Hinweisen).
�Keinen Rechtsschutz findet, wer eine Betreibung rechtsmissbr�uchlich einleitet (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Betreibung nur in Ausnahmef�llen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig. Rechtsmissbr�uchlich verh�lt sich der Gl�ubiger, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Allerdings steht es weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbeh�rde zu, die Begr�ndetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu beurteilen. Deshalb darf sich der Vorwurf des Schuldners auch nicht darin ersch�pfen, dass der umstrittene Anspruch rechtsmissbr�uchlich erhoben werde. Rechtsmissbr�uchlich und deswegen nichtig kann eine Betreibung demgegen�ber dann sein, wenn der Betreibende bloss die Kreditw�rdigkeit eines (angeblichen) Schuldners sch�digen will, wenn er in schikan�ser Weise einen v�llig �bersetzten Betrag in Betreibung setzt (BGE 140 III 481 E. 2.3.1 S. 482 f. mit Hinweisen). Angesichts der beschr�nkten Kognition des Betreibungsamts und der Aufsichtsbeh�rden sowie des Bestehens von spezifischen Rechtsbehelfen, mit denen der Betriebene seine Interessen wahren kann (Art. 74 ff., Art. 85 ff. SchKG), wird ein offensichtlicher Rechtsmissbrauch im Zusammenhang mit der Anhebung der Betreibung nur zur�ckhaltend angenommen (Urteil 5A_773/2014 vom 10. Juli 2015 E. 3.2 mit Hinweisen).
4.2.�Was zun�chst die H�he der urspr�nglich in Betreibung gesetzten Betr�ge betrifft, so ergibt sich dieses Sachverhaltselement zwar nicht aus dem angefochtenen Urteil, aber aus dem Entscheid des Kreisgerichts, auf den die Vorinstanz zum Schluss pauschal verweist. Daraus l�sst sich entnehmen (S. 7 und 10), dass die urspr�nglich in Betreibung gesetzten Betr�ge wesentlich h�her waren als die jetzt noch zur Debatte stehenden (Nr. xxx50: Fr. 11 Mio. [R�ckzug]; Nr. xxx51: Fr. 5 Mio. [nach Reduktion Fr. 1,584 Mio.]; Nr. xxx52: Fr. 1,9 Mio. [nach Reduktion Fr. 1,2 Mio.]; Nr. xxx53: Fr. 6,5 Mio. [nach Reduktion Fr. 0,792 Mio.]; Nr. xxx54: Fr. 26 Mio. [nach Reduktion Fr. 2,392 Mio.]; Nr. xxx55: Fr. 3 Mio. [R�ckzug]; Nr. xxx56: Fr. 180 Mio. [nach Reduktion Fr. 12,064 Mio.]).
�Weder aus der H�he der urspr�nglichen Betreibungen noch aus der Tatsache der Reduktion kann der Beschwerdef�hrer jedoch etwas zu seinen Gunsten ableiten. Begr�ndet der Beschwerdef�hrer die Missbr�uchlichkeit der Betreibungen mit diesen Kriterien, so ist vorauszuschicken, dass die fraglichen Betreibungen an sich gesondert betrachtet werden m�ssten, da sie von verschiedenen Gl�ubigerinnen ausgehen, dass sie auf stark voneinander abweichende Summen lauteten und - soweit aufrecht erhalten - nach wie vor lauten, und dass die Gl�ubigerinnen sie in unterschiedlichem Ausmass reduziert haben und der Beschwerdef�hrer nicht belegt, inwieweit die Gl�ubigerinnen - abgesehen von der Wahl des gleichen Rechtsvertreters - konzertiert zusammengewirkt haben sollten, um ihn durch die Summe ihrer Betreibungen zu schikanieren. Des Weiteren ist zu beachten, dass sich das schutzw�rdige Interesse des Beschwerdef�hrers an der Beschwerde auf den ersten Blick auf die reduzierten Betr�ge beschr�nkt. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass sich im Einzelfall ein Gl�ubiger insoweit rechtsmissbr�uchlich verh�lt, als er massiv �bersetzte Betr�ge in Betreibung setzt, diese aber reduziert, sobald der Betriebene einen Rechtsbehelf ergreift, und ein allf�lliger Rechtsmissbrauch nie geahndet werden k�nnte, wenn nicht die urspr�nglichen Betr�ge in die Betrachtung miteinbezogen w�rden.
�Vorliegend ist allerdings auch bei Heranziehung der urspr�nglich in Betreibung gesetzten Betr�ge kein Rechtsmissbrauch ersichtlich. Zwar trifft zu, dass der Schaden rund um den "V.________-Skandal" mit Fr. 140 Mio. beziffert wurde. Der Beschwerdef�hrer �bergeht aber die Ausf�hrungen des Kreisgerichts, die vom Pauschalverweis des Kantonsgerichts miterfasst sind, wonach diese Summe an einer ausserordentlichen Generalversammlung der Fondation V.________ vom 25. M�rz 2014 genannt wurde, und dieser Betrag durchaus noch h�her, aber auch tiefer ausfallen k�nne (S. 9 des Entscheids des Kreisgerichts). Die Sch�tzung erfolgte damit ein halbes Jahr vor den fraglichen Betreibungen, eine Erh�hung blieb vorbehalten und es ist ohnehin nicht festgestellt, ob die angeblichen Sch�den der Beschwerdegegnerinnen in die damalige Sch�tzung eingeflossen sind. Die urspr�nglich in Betreibung gesetzten Betr�ge sind angesichts des Hypothekarvolumens der Fondation V.________ (bzw. der gesch�ftsf�hrenden V.________ SA) von Fr. 3,3 Milliarden (Entscheid des Kreisgerichts S. 8), nicht offensichtlich massiv �berh�ht. Entsprechendes gilt im Vergleich mit dem Betrag von rund Fr. 116 Mio., den die vom Beschwerdef�hrer indirekt beherrschten Unternehmen als Darlehen bezogen haben sollen. Nichts ableiten kann der Beschwerdef�hrer sodann aus der Existenz weiterer potentiell gesch�digter Pensionskassen (insgesamt 93 gem�ss Entscheid des Kreisgerichts S. 8). In den Entscheiden des Kreis- und Kantonsgerichts ist nichts �ber ihre Sch�den im Einzelnen festgestellt und inwiefern diese in die Schadenssch�tzung vom 25. M�rz 2014 eingeflossen sind.
�Ebenso wenig kann der Beschwerdef�hrer daraus ableiten, dass die Gl�ubigerinnen ihre Forderungen im Laufe des Beschwerdeverfahrens zum Teil stark gesenkt haben. Diese Senkung soll nach seiner Ansicht beweisen, dass die urspr�nglichen Betreibungen mit Absicht massiv �berh�ht gewesen sein sollen. Dabei handelt sich jedoch bloss um seine Interpretation des Sachverhalts. Die vorinstanzliche Beurteilung, wonach die Senkung auf neue Erkenntnisse �ber die Schadensh�he zur�ckzuf�hren sei, ist keineswegs willk�rlich. Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 8 ZGB r�gt (vgl. zur analogen Anwendung von Art. 8 ZGB im Beschwerdeverfahren BGE 107 III 1), weil die Beschwerdegegnerinnen nicht bewiesen h�tten, dass die Reduktion tats�chlich auf einer sorgf�ltigen Neubeurteilung ihrer Anspr�che beruhe, so ist dieser Einwand von vornherein gegenstandslos, da das Kantonsgericht einen bestimmten Sachverhalt als erwiesen erachtet hat (BGE 119 III 103 E. 1 S. 104; 138 III 193 E. 6.1 S. 202). Es liegt am Beschwerdef�hrer, den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt rechtsgen�glich anzufechten (oben E. 1).
�Soweit der Beschwerdef�hrer die Stellung der Beschwerdegegnerinnen als Vertragspartnerinnen der Darlehensvertr�ge oder ihre Stellung als Gl�ubigerinnen ausservertraglicher Anspr�che in Zweifel ziehen will, so betrifft dies den Bestand und den Umfang der betriebenen Forderungen. Diese Punkte k�nnen im Beschwerdeverfahren nicht �berpr�ft werden, so dass darauf nicht einzutreten ist. Unerheblich ist deshalb auch, dass er bestreitet, seine Rolle im Hypothekenskandal sei umstritten und diese sei Gegenstand von Untersuchungen. Zwar steht fest, dass der Beschwerdef�hrer selber keine Darlehensvertr�ge unterzeichnet hat (oben E. 2.1). Beim Vorwurf, er h�tte bei der Unterzeichnung darauf achten sollen, wer Vertragspartner ist (oben E. 2.2), handelt es sich offenbar um ein Versehen. Der Beschwerdef�hrer behauptet allerdings selber nicht, dass zwischen ihm und der Fondation V.________ offensichtlich �berhaupt keine (auch nur indirekte) Verbindung bestehen w�rde. Insoweit ist weder ersichtlich, dass die Betreibungen offensichtlich einzig der Druckaus�bung auf ihn als Entscheidtr�ger dienen, noch, dass das Kantonsgericht den Sachverhalt in dieser Beziehung in willk�rlicher Weise unvollst�ndig festgestellt h�tte.
�Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers l�sst sich schliesslich kein Rechtsmissbrauch aus den Umst�nden des Scheiterns der Verj�hrungsverzichtserkl�rung und der nachfolgenden Betreibung ableiten. Ein Gl�ubiger ist nicht verpflichtet, vor einer Betreibung den Schuldner um Abgabe einer solchen Erkl�rung zu bitten, und der Schuldner ist nicht verpflichtet, einer solchen Bitte nachzukommen. Kn�pft der Schuldner die Abgabe einer solchen Erkl�rung an eine zuvor vom Gl�ubiger zu erf�llende Bedingung, so ist der Gl�ubiger frei, ob er sich darauf einlassen will oder nicht. Es stellt keinen Rechtsmissbrauch dar, wenn er stattdessen den gesetzlich vorgesehenen Weg der Verj�hrungsunterbrechung durch Schuldbetreibung einschl�gt (Art. 135 Ziff. 2 OR). F�r das Betreibungsamt oder die Aufsichtsbeh�rde besteht insoweit weder grunds�tzlich noch angesichts der behaupteten Umst�nde des Einzelfalls Raum f�r eine Abw�gung der Interessen des Schuldners gegen�ber denjenigen des Gl�ubigers. Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang �ber die (bestrittene) Stellung der Beschwerdegegnerinnen als Vertragspartnerinnen der Darlehensvertr�ge und das Interesse seiner Unternehmungen daran, die Vertragspartner zu kennen, oder die (bestrittene) Stellung der Beschwerdegegnerinnen als Gl�ubigerinnen ausservertraglicher Anspr�che vortr�gt, betrifft - wie bereits gesagt - die Frage, auf welche Grundlage sie die in Betreibung gesetzten Forderungen st�tzen k�nnen. Dies kann vorliegend nicht gepr�ft werden.
�Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 8
 Art. 2
 Art. 85
 Art. 8
 Art. 8
 BGE