Source: https://www.laorient.net/kopie-von-datenschutzerklaerung
Timestamp: 2020-06-07 10:03:41+00:00

Document:
AGB | LaOrient
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von der LaOrient gelten für alle Angebote, Dienste, Leistungen und Verträger von LaOrient. Bei Warenlieferungen gelten außerdem die allgemeinen Lieferbedingungen (ALB) von LaOrient. AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Den AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und werden erst durch eine schriftliche Bestätigung von LaOrient wirksam.
Änderungen der AGB werden dem Kunden 2 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht dieser den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 1 Woche, gelten die Änderungen der AGB als genehmigt.
Alle Angebote sind, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und LaOrient kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) durch LaOrient oder durch die Erbringung der Leistung beziehungsweise der Bereitstellung der Dienste zustande.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung durch LaOrient.
Es werden die zum Vertragsschluss beschriebenen, beziehungsweise vereinbarten Leistungen erbracht. Weicht die erbrachte Leistung nur unerheblich von der vereinbarten Leistung ab, bestehen keine Ansprüche seitens des Kunden. Änderungen, die technisch nötig oder im Sinne eines besseren Laufzeitverhaltens sind, bleiben vorbehalten.
Soweit erforderlich, wirkt der Kunde bei der Erbringung der Leistung mit (vgl. § 5 Pflichten des Kunden).
Terminvereinbarungen sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich von LaOrient bestätigt wurden. Für Verzögerungen haftet LaOrient nur bei Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Bei Verzögerungen, die durch den Kunden oder Zulieferer von LaOrient zu vertreten sind, durch erschwerende Umstände oder durch höhere Gewalt (Ausfall von Strom, Hardware, IT-Netzen, etc.) zustande kommen, haftet LaOrient nicht.
Notwendige Daten gibt der Kunde vollständig und richtig an. Änderungen, insbesondere bei Adressdaten, der Bankverbindung oder der E-Mail-Adresse, teilt der Kunde unverzüglich mit. LaOrient ist berechtigt, alle vertragsrelevanten Schreiben an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Dieser versichert, diese E-Mail-Adresse regelmäßig abzurufen.
Bei der Leistungserbringung durch LaOrient wirkt der Kunde mit. Er übermittelt rechtzeitig alle auftragsrelevanten Daten und Informationen vollständig an LaOrient. Werden die Mitwirkungspflichten vom Kunden nicht eingehalten, ist LaOrient von ihrer Leistungspflicht befreit.
§6 Übermittlung von Informationen und Daten
Jegliche Übermittlung von Informationen und Daten erfolgt auf die Gefahr des Kunden. Der Kunde stellt sicher, dass alle Informationen und Daten, die er LaOrient oder auf Server von LaOrient übermittelt, keine Rechte Dritter verletzen, nicht gegen geltendes Recht verstoßen und keine Sicherheitsrisiken für die Server von LaOrient oder anderer Provider, die durch LaOrient beauftragt wurden, darstellen oder diese in ihrem Betriebsverhalten stören. Für alle an LaOrient übermittelten Informationen und Daten haftet diese nicht für Rechte Dritter und wird vom Kunden von allen Ansprüchen Dritter freigestellt.
Dem Kunden ist bekannt, dass die Übermittlung von Informationen und Daten über das Internet Sicherheitsrisiken bergen kann. Er nimmt diese Risiken in Kauf.
Von allen übermittelten Informationen und Daten erstellt der Kunde Sicherungskopien. Bei eventuellem Datenverlust übermittelt er diese erneut.
§7 Onlinedienste
Der Kunde erhält bei Onlinediensten Zugangsaccounts (Passwörter, Sicherheitszertifikate, etc.). Er hält diese geheim und behandelt sie vertraulich. Soweit möglich, sind von LaOrient ausgestellte Passwörter umgehend zu ändern. Für jeglichen Missbrauch der Passwörter haftet der Kunde, sofern er diesen Missbrauch ermöglicht hat.
Bei allen Onlinediesten kann es durch Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklungen zu kurzfristigen Einschränkungen der Erreichbarkeit oder Verfügbarkeit kommen. LaOrient wird solche Arbeiten wenn möglich in nutzungsarmen Zeiträumen durchführen und frühzeitig ankündigen.
§8 Support, Service und Beratung
Alle Support-, Service- und Beratungsleistungen durch LaOrient basieren auf Informationen, die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Sie unterliegen der subjektiven Einschätzung des jeweiligen Mitarbeiters. Sie erheben keinen Anspruch auf Ausschließlichkeit. Das Risiko der Richtigkeit trägt der Kunde.
§9 Vergütung, Zahlung und Zahlungsverzug
Die Vergütung wird, soweit nicht anders vereinbart, nach Aufwand berechnet. Es gelten die im Vertrag vereinbarten oder die allgemein gültigen Preise von LaOrient. Alle Preise sind, wenn nicht anders angegeben, Brutto-Preise und verstehen sich inklusive der aktuell geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Wird der Vertrag aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erfüllt, ist LaOrient berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
Für jede unberechtigte Rücklastschrift ist LaOrient berechtigt, eine Aufwandspauschale von 7,50 EUR zuzüglich der Rücklastschriftgebühr zu berechnen.
Entgelte für Dauerschuldverhältnisse werden, wenn nicht anders angegeben, monatlich im Voraus berechnet und über ein Lastschriftmandat durch LaOrient eingezogen. Preise für Dauerschuldverhältnisse können zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit angepasst werden. Die Anpassung muss mindestens einen Monat vorher bekannt gegeben werden. Ansonsten sind Rechnungsbeträge, wenn nicht anders angegeben, innerhalb von 10 Tagen und ohne Abzug fällig. Droht dem Kunden eine Zahlungsunfähigkeit, teilt er diese LaOrient frühzeitig und unverzüglich schriftlich mit. Bei Zahlungsverzug ist LaOrient berechtigt, die Nutzung der Leistung zu untersagen oder zu sperren. Dies bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. Ist der Kunde nicht in der Lage, seinen Pflichten nachzukommen, ist LaOrient berechtigt, bestehende Verträge fristlos zu beenden.
LaOrient ist berechtigt, jede Mahnung mit einer Aufwandspauschale von 7,50 EUR zu berechnen. Andere weitere Forderungen bleiben hiervon unberührt.
Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren zwei Monate nach Erbringung der Leistung, der Übergabe der Ware beziehungsweise der Bereitstellung der Dienste.
Innerhalb der Gewährleistungszeit ist LaOrient zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Nur wenn die Nacherfüllung durch LaOrient nicht in einer angemessenen Frist erfolgen kann, ist der Kunde berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Der Kunde teilt LaOrient Mängel unverzüglich, detailliert, nachvollziehbar und reproduzierbar mit. LaOrient ist berechtigt, den Aufwand für eine Mängelbeseitigung zu berechnen, wenn der Kunde einen Mangel meldet, obwohl kein Mangel vorliegt, dieser nicht reproduzierbar oder nachweisbar ist oder der Aufwand auf Grund einer Ursache, die der Kunde zu vertreten hat, entsteht.
LaOrient haftet nur bei Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Daneben haftet LaOrient nur bei schuldhafter Verletzung einer Vertragspflicht.
Dabei ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden und auf die Höhe des Auftragswertes, bei einem Dauerschuldverhältnis auf die Höhe der Entgelte eines Jahres, beschränkt. LaOrient haftet nicht für entfernte Folgeschäden.
Bei Onlinediensten übernimmt LaOrient keine Haftung für Einschränkungen der Erreichbarkeit und Verfügbarkeit, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB von LaOrient ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so ist dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtskräftige zu ersetzen, die dem ursprünglichen Sinn am nächsten kommt.
§12 Recht und Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung des Kunden und LaOrient beruht ausschließlich auf dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Osnabrück.

References: § 5

§6

§7

§8

§9

§12