Source: http://www.druckbewertung.eu/nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-23 11:28:25+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen der Internetpräsenz „druckbewertung.eu“
Die Internetseite www.druckbewertung.eu stellt eine Datenbank der Anbieter von Druckerzeugnissen und Druckdienstleistungen aller Art dar. Sie wendet sich im wesentlichen an private und gewerbliche Nachfrager solcher Erzeugnisse und Dienstleistungen. Den Nutzern soll die Möglichkeit des schnellen Auffindens von Anbietern in Ihrer Nähe gegeben werden. Die Bewertung von Leistungen der jeweiligen Anbieter durch die Nutzer ist gewünscht und soll den Nachfragern eine Entscheidungshilfe sein und den Anbietern die Möglichkeit geben. ihre Angebote/Leistungen zu verbessern.
Ziel des Internetangebotes ist es nicht, selbst Produkte oder Dienstleistungen zu vertreiben. Das Internetangebot wird durch Werbung finanziert. Dies kann von kommerziellen Anbietern wie Google eigenverantwortlich geschaltete Werbung sein. Gleichzeitig wird Werbeplatz auch unmittelbar für einzelne Werbekunden bereitgestellt. Diese Werbeverträge erfolgen nicht im Fernabsatz sondern werden persönlich/individuell vereinbart.
Um die Objektivität der Datenbank und der Bewertungen zu gewährleisten wird darauf hingewiesen, dass jedwede Schaltung von Werbung auf der Internetseite keinerlei Einfluss auf die Platzierung eines Anbieters oder auf die Darstellung und Abrufbarkeit der Bewertungen hat.
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Website www.druckbewertung.eu (nachfolgend Website genannt). Sie gelten für Nutzer, die sich der Datenbank bedienen und eine Bewertung abgeben. Weiter enthalten Sie den Hinweis auf die Rechte der in der Datenbank aufgenommenen Anbieter.
Herr Michael Ufkes, Inhaber von „druckbewertung.eu“ Jahnstraße 16, 27313 Dörverden-Westen
§ 3 Haftung: Internetseite ohne die Möglichkeit des Erwerbs von Waren und Dienstleistungen
1. Mit Michael Ufkes als Betreiber der Internetseite www.druckbewertung.eu kommen keine Verträge über Produkte oder Dienstleistungen aus dem Druckgewerbe zustande. Bei der Website handelt es sich nicht um einen Onlineshop. 2. Den Nutzern steht es frei, mit den jeweiligen in der Datenbank aufgeführten Anbietern Verträge über deren angebotene Dienstleistungen und Produkte abzuschließen. Die jeweiligen Vertragsbedingungen hat dabei der Nutzer direkt mit dem jeweiligen Anbieter zu vereinbaren. 3. „druckbewertung.eu“ übernimmt deshalb insbesondere keine Gewährleistung oder Haftung für die vom Nutzer erworbenen Produkte von in der Datenbank aufgeführten Anbietern. „druckbewertung.eu“ steht auch nicht dafür ein, dass Produkte überhaupt oder zu bestimmten Konditionen beim jeweiligen Anbieter erworben werden können.
„druckbewertung.eu“ übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website enthaltenen Informationen. „druckbewertung.eu“ ist berechtigt, die Website ohne vorherige Ankündigung teilweise oder vollständig zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung der Website vorübergehend oder endgültig einzustellen. Haftungsansprüche gegenüber „druckbewertung.eu“ in Zusammenhang mit der Nutzung der auf der Website enthaltenen Informationen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von „druckbewertung.eu“ beruhen oder eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eingetreten ist.
Verweise und Links auf Websites Dritter, insbesondere Onlineshops der Anbieter von Waren und Dienstleistungen, bedeuten nicht, dass sich „druckbewertung.eu“ den Inhalt dieser externen Websites zu eigen macht. „druckbewertung.eu“ hat keinen Einfluss auf den Inhalt dieser externen Websites. „druckbewertung.eu“ haftet daher nicht für fehlerhafte, unvollständige oder rechtswidrige Inhalte der externen Websites. „druckbewertung.eu“ haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Inhalts einer externen Website entstehen.
§ 6 Abgabe von Bewertungen
Die von den Nutzern zu den einzelnen Anbietern abgegebenen Bewertungen sind für „druckbewertung.eu“ „fremde“ Inhalte im Sinne des Telemediengesetzes. Der Nutzer trägt die alleinige und persönliche Verantwortung für die Bewertung in Hinblick auf Rechte Dritter.
Deshalb unterwerfen sich die Nutzer, die eine Bewertung abgeben, den nachfolgenden Verhaltensregeln:
1. Eine Bewertung ist stets sachlich abzufassen. Der Nutzer verpflichtet sich zu einer objektiven Bewertung. Peinlichst ist darauf zu achten, dass eine Schmähkritik vermieden wird. Wer eine negative Bewertung abgibt hat die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Es ist stets darauf zu achten, dass nicht Kleinigkeiten zum Anlass genommen werden, eine unverhältnismäßig negative Bewertung abzugeben. In jedem Fall sind die Tatsachen, die die negative Bewertung stützen, so objektiv und genau wie möglich anzugeben.
2. Der Nutzer, der eine Bewertung abgibt, darf keinesfalls zu dem Anbieter, den er bewertet in einem Abhängigkeitsverhältnis (Anstellung) stehen oder gar mit diesem personenidentisch sein. Er darf keine Bewertung im Auftrag des Anbieters abgeben. Er darf keine Gegenleistung für eine Bewertung von dem Anbieter erhalten.
3. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf dauerhafte Aufnahme seiner Bewertung in die Datenbank. „druckbewertung.eu“ ist es jeder Zeit ohne Angabe von Gründen gestattet, eine Bewertung zu löschen/aus der Datenbank zu entfernen.
4. „druckbewertung.eu“ ist es jederzeit gestattet einzelne Nutzer vollständig in Hinblick auf die Abgabe von Bewertungen zu sperren. Es besteht kein Anspruch darauf, überhaupt eine Bewertung auf der Website „druckbewertung.eu“ abzugeben.
§ 7 Haftung für Bewertungen / Rechte der Anbieter
1. „druckbewertung.eu“ als Diensteanbieter i.S.d. Telemediengesetz haftet für die von den Nutzern eingebrachten Inhalte/Bewertungen gem. § 10 Telemediengesetz. Bewertungen sind für „druckbewertung.eu“ fremde Inhalte. § 10 TMG lautet: § 10 TMG Speicherung von Informationen
1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder 2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben. Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.
„druckbewertung.eu“ überwacht die Inhalte der Nutzer nicht persönlich. „druckbewertung.eu“ wird unverzüglich tätig, wenn Dritte „druckbewertung.eu“ auf rechtswidrige fremde Inhalte hinweisen.
2. Wenn ein Anbieter sich durch eine Bewertung eines Nutzers in seinen Rechten verletzt fühlt, so soll er unverzüglich in Ansehung der Haftung von „druckbewertung.eu“ gem. § 10 TMG „druckbewertung.eu“, bzw. Herrn Michael Ufkes, unter den oben unter „§ 2 Diensteanbieter“ mitgeteilten Kontaktdaten über diese Rechtsverletzung informieren, damit „druckbewertung.eu“ seinen Handlungspflichten gem. § 10 Nr. 2 TMG nachkommen kann.
Die Datenbank der Anbieter von Produkten und Dienstleistungen des Druckereigewerbes ist urheberrechtlich geschützt. Der Schutz folgt aus § 4 des Urhebergesetzes.
„Datenbankwerk im Sinne dieses Gesetzes ist ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Ein zur Schaffung des Datenbankwerkes oder zur Ermöglichung des Zugangs zu dessen Elementen verwendetes Computerprogramm ist nicht Bestandteil des Datenbankwerkes.“
Das Urheberrecht steht allein dem Diensteanbieter gem. oben § 2 dieser Nutzungsbedingungen zu.
Die Datenbank oder Teile des Datenbankwerkes dürfen nicht von Dritten kopiert oder in anderer Art und Weise durch Ausdrucke oder Ähnliches aus der Datenbank gelöst werden und gegen den Willen des Eigentümers verwendet werden. Dies gilt auch für die Bewertungen, welche Teil des Datenbankwerkes sind.
Diese dürfen ebenfalls nicht ohne eine gesonderte Nutzungsvereinbarung aus dem Datenbankwerk gelöst werden und von Dritten verwendet werden. Insbesondere ist eine werbende Verwendung von Teilen der Datenbank (insb. der Bewertungen) durch Dritte ohne Gestattung des Urhebers verboten. Soweit Teile der Datenbank in dieser Weise von Dritten verwendet werden, so sind die Dritten gehalten, von dem Eigentümer oben § 2 der Nutzungsbedingungen eine Erlaubnis einzuholen.
Davon ausgenommen ist die Werbung mit der Tatsache, dass ein Anbieter eine bestimmte Bewertung (Sterne / %) auf der Seite www.druckbewertung.eu erreicht hat.
Widerrechtliche Verwertungen der urheberrechtlich geschützten Datenbankwerke werden straf-und zivilrechtlich verfolgt.
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References: § 3

§ 6

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