Source: http://ardesia-therme.de/geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2017-08-20 05:54:46+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - ARDESIA-Therme
Versandkosten Geschäftsbedingungen
ARDESIA-Collection
Kurland®-Pflege
a) Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen aus dem Online Shop unter www.ardesia-therme.de. Sie werden vom Käufer (fortan: Besteller) mit seiner Bestellung anerkannt.
b) Sämtliche von uns veröffentlichten Präsentationen von Waren sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten. Die Präsentation unserer Waren stellt noch kein bindendes Angebot dar.
Bei Druckfehlern und Irrtümern übernehmen wir keine Haftung für Schäden, soweit diese durch uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Der vereinbarte Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen.
c) Mit Abschluss der Bestellung wird vom System eine Auftragsbestätigung mit Zahlungsaufforderung erzeugt, die den Zugang der Bestellung bestätigt. Sie steht zum Ausdruck zur Verfügung und wird gleichzeitig an die E-Mail-Adresse des Bestellers versandt. Der Kaufvertrag kommt in dem Moment wirksam zustande, in dem wir den Auftrag durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal 14 Tagen annehmen.
d) Etwaige vom Besteller vorgeschriebene Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten als widersprochen und ausgeschlossen. Auch bei vorbehaltloser Lieferung in Kenntnis der Bedingungen des Bestellers wird dessen entgegenstehenden Geschäftsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen.
e) An Audioaufnahmen, Zeichnungen und anderen Unterlagen verbleiben das Eigentum und die urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei uns. Diese Unterlagen dürfen nur nach unserer vorheriger schriftlichen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden. Nebenabreden sowie besondere Zusicherungen sind nur wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind. Bad Lobenstein verfolgt eine Politik ständiger Weiterentwicklung und Verbesserung der Dienstleistung. Deshalb bleiben Änderungen der technischen Ausführung ohne Ankündigung vorbehalten.
f) Der Verkauf von Tabakwaren und alkoholischen Getränken erfolgt nur an Personen, die das jeweilige gesetzliche Mindestalter erreicht haben. Um die Altersgrenze zu gewährleisten, wird das Geburtsdatum beim Bestellvorgang erfasst. Das fälschliche Vorgeben des gesetzlichen Mindestalters erfüllt den Tatbestand der Urkundenfälschung. Mit dem Absenden einer Bestellung dieser Artikel wird das erreichte Mindestalter vom Kunden bestätigt. Bei Zweifeln behalten wir uns Rückfragen vor.
b) Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren. Innerhalb Deutschlands berechnen wir unabhängig vom Bestellwert eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95 € je Bestellung.
c) Ausgenommen von der Regelung unter 2. b) sind Gutscheinbestellungen. Im Falle einer Gutscheinbestellung berechnen wir bis zu einem Wert von 99,- € eine Portopauschale in Höhe von 1,- € und versenden den Gutschein mittels einfachen Brief. Für alle Gutscheinbestellungen die einen Wert von 99,- € überschreiten, berechnen wir eine Portopauschale in Höhe von 3,- € und versenden den Gutschein mittels Einwurfeinschreiben.
Hinweise für den Kauf von Gutscheinen: Bei allen angebotenen Gutscheinen handelt es sich um Wertgutscheine. Maßgeblich bei der Einlösung Ihres Gutscheines ist der Wert des Gutscheines und der Preis gewünschten Leistung am Tag der Einlösung. Eine entsprechende Differenz wird verrechnet bzw. ist nachzuzahlen. Alternativ kann eine andere Leistung in Anspruch genommen werden.
d) Als Zahlungsarten erkennen wir ausschließlich an:
Nachnahme bei einem Aufschlag von 5,00 €
e) Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den gesamten vereinbarten Betrag uneingeschränkt verfügen können. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB bei Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (fortan: Unternehmer), und bei Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (fortan: Verbraucher) in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen.
Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung, soweit uns weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
f) Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
aa) Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden innerhalb von 72 Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, werden wir Sie davon unverzüglich in Kenntnis setzen.
bb) Die Lieferfrist verlängert sich um die Zeit, bis uns der Besteller die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Daten übermittelt hat. Kommt der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so wird die Lieferfrist ebenfalls entsprechend verlängert.
cc) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns in vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Weise zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir Ihnen im Falle unserer positiven Kenntnis unverzüglich mitteilen.
dd) Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug durch uns in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise zu vertreten ist.
b) Zu Teillieferungen sind wir ausdrücklich berechtigt, soweit dies aus logistischen Gründen notwendig erscheint und dem Besteller auch zumutbar ist. Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportperson können wir nach unserem Ermessen frei bestimmen, solange der Besteller keine ausdrückliche Weisung erteilt.
c) Die Gefahr bei Versendung geht in dem Falle dass es sich beim Besteller um einen Unternehmer handelt auf diesen über, sobald die Sendung der Transportperson übergeben worden ist. Unabhängig davon wer die Kosten des Transportes trägt, findet die gesetzliche Regelung des § 447 BGB Anwendung.
d) Handelt es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher, so geht die Gefahr auf diesen über, wenn ihm die Liefergegenstände von der Transportperson übergeben werden.
e) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller unter der von ihm angegeben Lieferadresse nicht angetroffen wird, trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
f) Rügepflichten
aa) Weisen die Transportverpackung oder die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen auf, so hat sich dies der Besteller wenn er Verbraucher ist, bei Annahme der Ware von der Transportperson schriftlich bestätigen zu lassen. Der Schaden ist uns gegenüber binnen fünf Tagen nach Erhalt der Ware zu rügen, wobei für die Einhaltung der Frist der Zugang der Rüge bei uns maßgeblich ist. Anderenfalls kann die Regulierung von Beschädigungen an der Ware unter Berücksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.
Falls die Ware Transportbeschädigungen aufweist, ist sie unverzüglich nach erfolgter Rüge durch den Besteller auf unsere Kosten an die auf dem der Lieferung beigefügten Retourschein angegebenen Adresse zurückzusenden. Soweit möglich, ist die Originalverpackung zu nutzen, der Lieferungszustand wiederherzustellen und es sind sämtliche zur Ware gehörenden Unterlagen beizufügen.
bb) Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, so gilt für ihn die gesetzliche Rügepflicht des § 377 HGB. Dies gilt auch bei Fehlmengen. Offensichtliche Fehlmengen sind durch die Transportperson bei Anlieferung quittieren zu lassen. Nicht sofort bei Anmeldung feststellbare Fehlmengen sind uns schriftlich per Telefax oder E-Mail innerhalb von 24 Stunden nach Anlieferung der Ware zu melden. Kommt der Besteller dieser Verpflichtung nicht nach, kann er uns gegenüber keine Ansprüche wegen Fehlmengen mehr geltend machen.
a) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Ware mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen oder Stoffen, zur Zeit der Verarbeitung.
b) Wird die Ware mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Gegenständen oder Stoffen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat uns der Besteller anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
c) Ist der Besteller Unternehmer, so bleibt die verkaufte Ware bis zur Erfüllung sämtlicher uns zustehender Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller in unserem Eigentum. Wir sind auf Verlangen des Bestellers zur Rückübertragung des Eigentums verpflichtet, sobald der Wert der zur Sicherung dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände, unsere Gesamtforderung gegen den Besteller um mehr als 20 % übersteigt.
5. Mängelgewährleistung, Haftung, Garantie
a) Alle Informationen unseres Online Shops werden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Für mögliche Fehler in der Datenerfassung oder Datenübertragung wird jedoch keine Haftung übernommen, soweit die Fehler nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.
b) Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.
c) Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung geltend gemacht werden.
d) Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
e) Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Soweit unsere vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6. Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht bis zu 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Telefon: 036651 3939-100
Telefax: 036651 3939-150
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns dies empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteil) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise nicht hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäfte möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.
Der Besteller eines Produkts ist damit einverstanden, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses übermittelten personenbezogenen Daten in unserer EDV zum Zwecke der Vertragsabwicklung sowie für den Fall eines daraus folgenden Rechtsstreites gespeichert und verarbeitet werden. Die Weitergabe der Daten durch uns an Dritte ist nicht gestattet.
a) Klagen gegen die ARDESIA-Therme KGL-Kurgesellschaft Bad Lobenstein mbH (fortan: KGL) sind an deren Sitz zu erheben. Für Klagen der KGL gegen den Besteller ist dessen Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist der Sitz der KGL maßgebend.
c) Ist eine Bestimmung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen rechtlich unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
d) Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

References: § 14
 § 13
 § 447
 § 377
 § 203
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3