Source: http://hartz-4-betroffene.com/februar-10.html
Timestamp: 2018-05-27 04:55:08+00:00

Document:
Probleme beim Lesen bringen Probleme im Leben
Jeder fünfte Viertklässler versteht Texte nicht richtig. Kein Wunder, wenn das Handy das Buch ersetzt? Bildungsforscher sehen eine andere Hauptursache.
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Probleme-beim-Lesen-bringen-Probleme-im-Leben-id44313086.html
PS.: So etwas gab es zu DDR Zeiten nicht! Da hat man noch was in der Schule gelernt.
https://www.hinzundkunzt.de/stadt-schickt-obdachlose-weiterhin-raus-in-die-kaelte/
PS.: Art 1 GG
https://www.inforadio.de/dossier/2018/wir-muessen-reden---projekt-2018/wir-muessen-reden.html
Handgreiflichkeiten unter den Ärmsten: In Crivitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) sollen Flüchtlinge bei der Lebensmittel-Ausgabe der "Tafel" andere Bedürftige abgedrängt und sogar verletzt haben. Ein seit Wochen bestehender Konflikt eskalierte: Rund 30 Zuwanderer sollen am Crivitzer Diakoniehaus Einheimische zurückgedrängt und geschlagen haben, um eher dranzukommen.
Die Wattenscheider Tafel beklagt zunehmende Anfeindungen gegen ihre Helfer bis hin zu gewalttätigen Übergriffen. "Seit Mitte letzten Jahres sind 300 unserer 430 ehrenamtlichen Mitarbeiter ausgeschieden. Sie wollten diese Respektlosigkeiten nicht länger ertragen", sagt Tafel-Gründer und Leiter Manfred Baasner (71) und kündigt weitere Einschnitte bei der Verteilung an.
Seit 1995 kümmert sich die Essener Tafel um Bedürftige. Ihr aktueller Chef Jörg Sartor (61) ist seit 13 Jahren dabei. Erst schleppte er Kisten, seit zwölf Jahren leitet er den Verein. Nie hätten sich Sartor und seine 120 Tafel-Ehrenamtlichen wohl träumen lassen, dass sie einmal als Nazis beschimpft werden.
https://m.bild.de/regional/ruhrgebiet/essen/tafel-chef-droht-mit-schliessung-54929298.bildMobile.html
Heute habe ich die Antwort der Landeshauptstadt Potsdam zu unserem Förderantrag 2018 bekommen. Wie schon zu erwarten war, werden wir nicht gefördert, da es ja eine "freiwillige" Leistung ist. Nur komisch das die Begründung schon seit 2009 herhalten muss. Auch wenn sie den Gesamtbeitrag nicht zahlen, dann doch wenigstens unsere Aufwand, aber noch nicht dass mal bekommen wir! Also bekommen nur die Vereine was, die auch die Lobbyisten an den richtigen Stellen haben. Wie kann sonst das sein, dass nur immer die selben das Geld bekommen. Ach ja, die Stadt Potsdam hat 10 Millionen bekommen. Jetzt müssen mir mal die zuständigen Stellen mal sagen, warum wir nichts davon bekommen?
http://www.kostenlose-urteile.de/EuGH_C-51815_Pflicht-zur-Ankunft-am-Einsatzort-binnen-acht-Minuten-Rufbereitschaft-ist-als-Arbeitszeit-anzuerkennen.news25554.htm
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Mainz_S-10-AS-5117_Hartz-IV-Kein-hoeheres-Arbeitslosengeld-II-fuer-Rueckzahlung-von-Halbwaisen.news25541.htm
Freispruch für Tierschützer...
Wer in einen Stall einbricht, begeht Hausfriedensbruch
Anders bewerteten die Richter diesen Tatbestand bei Tierschützern, die auf einen Missstand aufmerksam machen wollten.
Freispruch auf allen Ebenen.
Die Richtet bewerteten ihren Einsatz für das Tierwohl höher, als den Hausfrieden.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=71866
Wie der Staat uns unsere Rente beraubt!
https://www.facebook.com/1393744130928449/videos/1777611219208403/
Die Bundesfraktion der DIE LINKE hilft!
Vor einiger Zeit stellte ich an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. ein Antrag um Finanzille Unterstützung, um die Kosten für unser Vereinsfahrzeug zu unterstützen. So kamen die KFZ Steuern, TÜV, Reparaturkosten und Haftpflicht auf einmal zusammen.
Da wir ja keine finanzielle Unterstützung weder von der Stadt noch vom Land bekommen, stellte ich, wie schon geschrieben, einen Antrag bei der Bundesfraktion Die LINKE.
Gestern bekam ich nun die Antwort.
Der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützt unser Projekt mit 400,00 €!!!
Wir möchten uns bei allen Bundestagsabgeordneten DIE LINKE im Bundestag bedanken, die mit Ihrer Spende erst unsere ehrenamtliche Arbeit möglich macht!
Bilder von der Übergabe des Schecks werden dann auch hier Veröffentlicht!
Zur Info: Sanktionen verstoßen gegen Art. 1 Abs. 1,2,3 Art. 2 Abs. 2, Art. 3 Abs. 3, Art 12, Art 19 Art. 20 GG, EU Menschenrechte Artikel 1, 2, 4, 5, 15, 21, 34, 54 und UN Charta für Menschenrechte die Präambel und Artikel 1, 3, 5, 7, 13, 22, 23, 25, und 30 verstoßen tut.
Auch die strafrechtliche Bedeutung (§ 240, § 253, § 223, § 229 bis hin zu § 211 StGB) sollte in Betracht gezogen werden.
Somit ist der Deutschen Regierung und der BVerfG das Leben von millionen armer Menschen völlig egal! Wie hieß ein Filmtitel treffend: "Die Mörder sind unter uns"
Statement von Ulrich Schneider zur Essener Tafel und Ergänzungen
Dem ist nur hinzuzufügen, dass die Position der Essener Tafel "Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten" ist und einfach gar nicht geht.
25 Jahre Armenspeisung in Deutschland - Das Geschäft mit den Tafeln
Ein Kommentar dazu, verkneife ich mir lieber!
Daniel Nitsch hatte nach den Feiertagen nicht eingekauft. Für das Jobcenter ein Hinweis, dass er nicht in der Wohnung lebt - und das hatte Folgen!
https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/weil-sein-kuehlschrank-leer-war-strich-ihm-das-jobcenter-die-miete
"Ein bürokratisches Monster", "Armut per Gesetz", "Sozialer Kahlschlag", "Juristisches Stümperwerk", "Psycho-Terror pur": So beschreiben Betroffene Hartz IV.
http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-berater-armut-jobcenter-terror-sanktionen_de_5a8d8832e4b0273053a68886
Mutter hat nicht genug Geld, um bei ihrem krebskranken Sohn zu bleiben
Der kleine Luca leidet seit frühester Kindheit an Leberkrebs
Seine Mutter bezieht Hartz IV - und kann es sich nicht leisten, bei ihm im Krankenhaus zu übernachten
http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-krebs-krank-kind-spenden_de_5a8d434fe4b0273053a6294a
http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-sanktionen-jobcenter_de_5a869d88e4b05c2bcac98041
für ein studentisches Kurzspielfilmprojekt suchen wir interessierte Laiendarsteller/in im Alter von 25 bis 50 Jahre in Berlin und Brandenburg, deren Leben von Armut bedroht war oder ist. Eine Aufwandsentschädigung (VB) und Reisekosten im Rahmen des Projekts werden gezahlt. Gesucht wird von Februar bis Juni 2018.
Beitrag von Irene Becker
zur Mitgliederversammlung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e. V.) am 5. Oktober 2017 in Erfurt
http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-reform-sanktionen_de_5a895e96e4b05c2bcacbdc1e
http://www.sozialticker.com/armutskonferenz-erhebliche-probleme-wohnungskosten/
Andrea Nahles' Bilanz als Ministerin … eine einzige Katastrophe
Nach dem Wunsch der Parteiführung soll Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Dass ausgerechnet ein Apparatschik wie Nahles der Partei die wahrscheinlich ohnehin nicht mehr möglichen Impulse zu einem Neuanfang geben kann, darf jedoch getrost bezweifelt werden.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=42504http://www.nachdenkseiten.de/?p=42504
Modelleisenbahn Spur TT Potsdam
https://www.facebook.com/groups/1532119346823180/
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1079840.rechtspopulismus-die-geister-selbst-gerufen.html
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/echtes-leben/sendung/reste-fuer-die-armen-100.html
Experten sind besorgt: Immer mehr Menschen, die sich eigentlich eine Wohnung leisten könnten, finden keine Bleibe mehr. In Freiburg ist das Problem mitten in der Gesellschaft angekommen.
https://www.badische-zeitung.de/freiburg/immer-mehr-buerger-aus-der-mittelschicht-rutschen-in-freiburg-in-die-wohnungslosigkeit
http://www.theeuropean.de/juergen-fritz/11819-martin-schulz-der-multimilionaer#</span>
EGMR: Mann nach Festnahme schwerbehindert - Frankreich muss 6,5 Millionen Euro zahlen
Frankreich muss 6,5 Millionen Euro Entschädigung an einen Mann zahlen, der seit seiner Festnahme wegen einer falschen Verdächtigung schwerbehindert ist. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem am 15.02.2018 veröffentlichten Urteil (Az.: 20579/12).
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/egmr-mann-nach-festnahme-schwerbehindert-frankreich-muss-6-5-millionen-euro-zahlen
Die Kampagne "Jeder Mensch braucht ein Zuhause" lädt dazu ein, sich mit den Entwicklungen und Auswirkungen der Wohnungspolitik auseinanderzusetzen.
https://www.zuhause-fuer-jeden.de/sozialpolitische-positionen/
Schwarz-blau-gelber Block für härteste Hartz-IV-Sanktionen.
SPD macht mit.
4,3 Millionen Erwachsene, zwei Millionen Kinder: Die Zahl der Menschen, die von Hartz IV leben müssen, stagniert seit Jahren. Neben Mietzuschüssen in einer Höhe, für die es kaum noch Wohnungen gibt, erhalten sie das Existenzminimum.
Hartz IV: SPD schaufelt sich mit Koalitionsergebnissen ihr eigenes Grab!
Alleinerziehende Hartz-IV-Eltern bekommen wieder nichts und deren Kinder sowieso nicht.
http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-spd-groko_de_5a7c0d8de4b044b382196787?utm_hp_ref=de-blogs
Die Obstpreise steigen
Potsdam. Die Verbraucherpreise für Obst sind 2017 sowohl in Berlin als auch in Brandenburg gestiegen. Gemüse wurde dagegen in beiden Ländern etwas günstiger. Die Entwicklung der Obst- und Gemüsepreise blieb im vergangenen Jahr aber deutlich hinter der Entwicklung der Nahrungsmittelpreise insgesamt zurück, teilt das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit. So kostete Obst in Berlin im Durchschnitt 1,7 Prozent und in Brandenburg 1,1 Prozent mehr als 2016.
http://www.preussenspiegel-online.de/nachrichten/potsdam-werder/artikel/19803/Die+Obstpreise+steigen/
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-jobcenter-betruegen-1000-fach-bei
Dabei machte die Richterin keine gute Figur. Wie man aus dem Vergleich sehen kann, legte die Richterin alles zu Gunsten des Jobcenters aus. Wie die Richterin auf den Gedanken gekommen ist, dass ich Tapezieren und Malern kann, erschließt sich mir nicht. Im Gegenteil! Nach Aussage des Jobmitarbeiters und einem ärztlichen Attest, dass ich nicht in der Lage bin zu tapezieren, interessierte die Richterin nicht. Das ist ein klarer Verstoß gegen Artikel 2 Abs. 2 Grundgesetz!
Wie gesagt, dass interessierte die Richterin nicht.
Auch bei der Aufstellung der Materialkosten war sie äußerst Sparsam. So kam sie noch nicht mal auf die Idee, dass ich auch Tapete brauche!
Es ist schon erschreckend, wie weit die Justiz gesunken ist, um ja Kosten zu sparen!
Das gleiche gilt auch zu dem Verfahren zu den Stromkosten. Hier widersetzen sich zwei Richter den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts! Und wenn sie keine gesetzliche Grundlage dafür finden, dann müssen sie halt welche aufstellen! Aber auch hier versagt die Justiz zu Gunsten des Jobcenters und dem Gesetzgeber!
Dasselbe trifft auch auf die Regelsätze an sich zu, die fiel zu gering sind!
"Wir brauchen kleine, bezahlbare Mietwohnungen!"
Auch mit unserem Projekt " Modelleisenbahn" ging es weiter.
Zum Angstmacher liberalisiert Interview
Geringe Absicherung, undurchsichtige Institutionen und omnipräsente Altersarmut. Der Sozialstaat provoziert Angst, sagen die Wissenschaftler Sigrid Betzelt und Ingo Bode
https://www.freitag.de/autoren/bennyk/zum-angstmacher-liberalisiert
Hartz IV-Empfänger dürfen auch beim Lotto gewinnen
René aus Karow hat mich neulich um Rat gebeten. Er hat Lotto gespielt und 210 Euro gewonnen. René ist im Moment Hartz IV-Empfänger und hat gehört, dass er das Geld nicht behalten darf. Ich kann verstehen, dass viele Menschen, die auf staatliche Gelder angewiesen sind, eine gewisse Unsicherheit verspüren, wenn es um Glücksspielgewinne geht. Schließlich werden viele Einkünfte auf die Hartz IV-Gelder angerechnet.
Am Mittwoch den 14.02.2018, 11:30 Uhr, Erdgeschoss, Saal 6 Sozialgericht Potsdam, Berliner Straße 90 (nicht Rubensstraße!), finden sechs Verhandlungen statt. Da geht es um Renovierungskosten, Stromkosten und um die Höhe des Regelsatz.
Wer sich dafür Interessiert, sollte unbedingt vorbei kommen!
Wie jeden bekannt sein sollte, helfen und Betreuen wir ALG II Bezieher. Wie wir aber schon vorigen Monat mitteilen mussten, müssen wir unsere Beratungen wegen Fehlens finanzieller Mittel einstellen. Da wir keine Beratungsgebühren erheben, sind wir auf Spendengelder und finanzielle Mittel aus Stadt und Land angewiesen.
Seit 2005 stellen wir Anträge an die Stadt Potsdam und werden regelmäßig abgelehnt!
Herr Burchert vom FB Soziales, Gesundheit und Umwelt erklärt uns jedes Jahr, dass es eine freiwillige Leistung der Stadt Potsdam sei. Das mag auch so sein, aber auffällig ist doch, dass immer nur die selben Geld von der Stadt bekommen und dass nicht gerade wenig!
Wie unser unabhängiger Verein benachteiligt wird und andere Bevorteilt werden, zeigt die Anfrage von Frau Schulz von Die Linke aus dem Jahre 2015!
Eigentlich müsset sich das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadt Potsdam darum kümmern, die Benachteiligung von ALG II und XII zu verhindern. Für Erwerbslose gibt es aber niemanden, an dem man sich wenden könnte.
Auch Anfragen und Anträge bei Ministerien oder der Landesregierung stießen auf taube Ohren! Es ist schon Erschreckend, wie sich die Gesellschaft sich von den Erwerbslosen verabschiedet hat!
Das gilt aber nicht für ihr eigenes Klientel, was ja die Anfrage sehr deutlich macht!
Letztendlich ist das doch so, dass es doch gar nicht gewollt ist, ALG II und XII Empfänger über ihr Recht zu Informieren, da sonst das Jobcenter ihre Betrügereien nicht mehr machen könnten und die Sozialgerichte entlastet werden. Obwohl, bei einigen "Urteilen" kommt man nicht umher mal nach zu fragen, was in den Köpfen von Richtern so vorgeht! Das Richter unabhängig "richten" soll, ist auch schon lange vorbei!
Ach ja, auf unserem Antrag für finanzielle Mittel an die Stadt sind wir mittlerweile auch schon nicht mehr wert, eine Absage zu bekommen! Das sagt doch schon alles!
Am Hackeschen Markt in Mitte ist am Samstag ein Obdachloser unter einer S-Bahn-Brücke gestorben. Ob an Unterkühlung, ist noch unklar. Das wird die Obduktion zeigen. Nur wenige Häuser weiter sind die teuren Boutiquen, wird Wohlstand zelebriert.
GROSS-GERAU - Kiffen. Spaßeshalber. Mit Kumpels abhängen. Auf Schule hatte Daniel (Name von der Redaktion geändert) keine Lust. "Die letzten zwei Schuljahre hab ich fast nur geschwänzt. Ich hab den Wecker überhört. Meine Mutter war arbeiten." Ihre Ermahnungen prallten schon lange an ihm ab. "Ich hab sie sogar noch extra provoziert."
http://www.buerstaedter-zeitung.de/lokales/kreis-gross-gerau/gross-gerau/gross-gerauer-pilotprojekt-fuer-junge-obdachlose-geht-neue-wege_18499926.htm
Geschichtsstunde - Ausgeträumt "Hartz IV - Verhöhnt - Verachtet - Ausgeraubt"
"Schröders Liste - Mit der Agenda 2010 kam die sozialen Kälte und der Tod"
https://www.youtube.com/watch?v=MZ9xUhu3X8k
Eine vom Bundesrat eingefädelte Änderung zum Stellenbesetzungsverfahren im öffentlichen Dienst hat der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe zum Anlass genommen, sich an die Bundesregierung zu wenden. Fast unbemerkt hat der Bundesrat durchgesetzt, dass die bestehende Regelung abgeschafft wird.
http://rollingplanet.net/oeffentliche-arbeitgeber-sind-nicht-mehr-verpflichtet-schwerbehinderte-menschen-einzustellen/
Heute bestand erst ich und dann Jerry die Hundeprüfung.
https://www.hinzundkunzt.de/bettler-soll-450-euro-strafe-zahlen/
Diese Woche bekommen hunderte Air Berlin Mitarbeiter ihre offizielle Kündigung. Viele sind sich sicher, dass die Insolvenz der Fluglinie so vorbereitet wurde, dass die Aufkäufer die Mitarbeiter zu Niedriglöhnen wieder einstellen können.
http://www.ardmediathek.de/tv/Monitor/Air-Berlin-Insolvenz-mit-Ansage-Die-Z/Das-Erste/Video?bcastId=438224&documentId=49699560
Aufruf zur Mitwirkung - Wohnungslosentreffen 2018
Von Sonntag, den 22. Juli bis Sonntag, den 29. Juli 2018 findet in Freistatt, Niedersachsen das 3. Wohnungslosentreffen unter dem Motto "Alles verändert sich, wenn wir es verändern" statt. Das Treffen richtet sich an wohnungslose und ehemals wohnungslose Menschen, die sich an einer Selbstvertretung Vereinter Wohnungsloser beteiligen und aktiv mitwirken wollen.

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 20
 § 253
 § 223
 § 229
 § 211