Source: http://www.munich-moments.de/agb
Timestamp: 2020-03-28 20:22:49+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der eMoments GmbH für die Bestellung von Angeboten auf der Online-Plattform www.munich-moments.de.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB“) gelten für den Abschluss von Verträgen über www.munich-moments.de (die „Plattform“ oder „Website“) zwischen der eMoments GmbH, Balanstr. 73, Haus 9, 81541 München (die „Betreiberin“) und Personen, die die Plattform nutzen, um darüber Leistungen der Betreiberin oder ihrer Partner zu erwerben (die „Nutzer“).
2. Die Angebote
4. Bedingungen zur Inanspruchnahme gebuchter Angebote
8. Änderungen der Plattform und der AGB
9. Erfüllungsort / Rechtswahl / Sonstiges
1.1. Die Plattform ist erreichbar unter www.munich-moments.de.
1.2. Über die Plattform bietet die Betreiberin ausgesuchte Moments und Benefits (sehen Sie hierzu Ziff. 2. dieser AGB), d.h. Momente, Erlebnisse und Vorteile in der Stadt München und Umgebung, (zusammen die „Angebote“) von dritten, von der Betreiberin unabhängigen Partnern (die „Partner“) an. Soweit im Einzelnen nichts Abweichendes geregelt ist, ist bezüglich der Moments der jeweilige Partner der Veranstalter des angebotenen Events bzw. erbringt unmittelbar die angebotenen Leistungen gegenüber den Nutzern; die Betreiberin ist insoweit lediglich Wiederverkäuferin der Angebote der Partner an die Nutzer. Bei den Benefits wird über die Plattform kein Vertrag über die Erbringung der Leistungen, auf die sich der Benefit bezieht, zwischen der Betreiberin und dem Nutzer geschlossen.
1.3. Die Nutzung der Plattform ist nur voll geschäftsfähigen, natürlichen Personen nach Vollendung des 18. Lebensjahres gestattet, die als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, also nicht zu einem gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Zweck, handeln.
2.1. Angebote auf der Plattform fallen in eine von zwei Kategorien: „Moments“, einmalige Momente, die sich durch ihre Exklusivität, Einzigartigkeit und ihren Bezug zur Stadt München auszeichnen und auf der Plattform von Nutzern gebucht und bezahlt werden können, sowie „Benefits“, Mehrwertangebote und Vorteile bei attraktiven Händlern an deren Point of Sale in München und Umgebung und/oder in deren Online-Shops, welche in der Regel nur Nutzern, welche eine Mitgliedschaft gem. Ziffer 3 abgeschlossen haben, zugänglich sind. Die Einordnung eines Angebots ist der jeweiligen Angebotsbeschreibung zu entnehmen.
2.2. Der Anbieter eines Angebots ist in der jeweiligen Angebotsbeschreibung benannt. Im Einzelfall kann auch die Betreiberin die Leistungen eines Angebots unmittelbar erbringen bzw. Veranstalterin eines Events sein. Neben der Angebotsbeschreibung gelten für ein Angebot gegebenenfalls ergänzend gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen, welche in der Angebotsbeschreibung verlinkt sind.
2.3. Soweit nicht in einem Angebot Abweichendes geregelt ist, ist die Betreiberin nicht selbst Veranstalterin der Events und erbringt nicht unmittelbar die Leistungen eines Moments-Angebots, sondern ist lediglich Wiederverkäuferin dieser Angebote der Partner. Die Partner, ihre Mitarbeiter und Auftragnehmer sind daher bei der Durchführung der Moments-Angebote nicht als Erfüllungsgehilfen der Betreiberin tätig.
2.4. Moments können direkt über die Plattform erworben werden. Ihre Präsentation auf der Plattform stellt jedoch kein bindendes Angebot zum Vertragsschluss dar. Wenn der Nutzer am Ende des Bestellprozesses auf den Button zur Abgabe einer Bestellung klickt, gibt er ein verbindliches Bestellangebot über den Erwerb des jeweiligen Moments ab. Im Anschluss an die Abgabe des verbindlichen Bestellangebots erhält der Nutzer eine automatisierte Email mit einer Zusammenfassung der Bestellinformationen und der Annahme oder Ablehnung des Bestellantrags an die vom Nutzer angegebene Email-Adresse. Die Annahme oder Ablehnung des Bestellantrags des Nutzers durch die Betreiberin erfolgt spätestens drei (3) Geschäftstage (d.h., Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in München) nach Eingang der Bestellung.
2.5. Die auf der Plattform für Angebote angegebenen Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung für Moments wird sofort mit Zustandekommen des Vertrages fällig und wird, soweit nicht im Einzelnen etwas Abweichendes geregelt ist, durch die Betreiberin eingezogen. Der Zahlungsprozess für die angegebene Vergütung erfolgt mittels der auf der Plattform angegebenen Zahlungsoptionen über externe Zahlungsdienstleister, an die der Nutzer von der Website gegebenenfalls weitergeleitet wird.
2.6. Angebote für Benefits werden von Partnern für die Plattform bereitgestellt. Der Zugang zu Benefits auf der Plattform wird über Gutscheine, Codes o.ä. ermöglicht, die bestimmten Nutzern direkt auf der Website angezeigt werden oder dort zur Übersendung per E-Mail angefordert werden können. Weder die Präsentation der Benefits durch den jeweiligen Partner auf der Website, noch der Zugriff des Nutzers auf den jeweiligen Gutschein, Code o.ä. stellen jedoch ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss über die Leistung, auf die sich der jeweilige Benefit bezieht, dar. Ein solcher Vertrag kommt bei Benefits erst bei deren Einlösung beim jeweiligen Partner und nur direkt mit diesem zustande. Bezüglich des Abrufs und des Einlösens von Benefits fallen keine über die Plattform vom Nutzer zu zahlenden Entgelte an die Betreiberin oder die Partner an. Der Inhalt der Benefits liegt in der alleinigen Verantwortung der sie anbietenden Partner. Die Betreiberin prüft den Inhalt der Benefits der Partner vor deren Veröffentlichung nicht und ist für diesen nicht verantwortlich.
3.1. Nutzern wird auf der Plattform die Gelegenheit zum Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft geboten (die „Mitgliedschaft“, Nutzer, welche eine Mitgliedschaft abgeschlossen haben, werden während deren Laufzeit auch als „Mitglieder“ bezeichnet). Eine solche Mitgliedschaft ist ein Vertrag zwischen der Betreiberin und dem jeweiligen Mitglied.
3.2. Mitglieder können bestimmte Moments zu in den Angebotsbeschreibungen gesondert ausgewiesenen Vorzugspreisen erwerben und erhalten Zugang zu allen Benefits. Außerdem können sie bei ausgebuchten Moments eine Wartelisten-Option nutzen, erfahren durch Mitglieder-Newsletter vor anderen Nutzern von besonderen Angeboten, und erhalten gegebenenfalls von Zeit zu Zeit weitere Vorteile, welche auf der Website beschrieben werden.
3.3. Der Abschluss von Mitgliedschaften erfolgt ausschließlich über die entsprechenden Funktionen der Website, indem er die entsprechende Mitgliedschaft in den Warenkorb legt und anschließend auf dem Button „Zur Kasse“ klickt. Hier gibt ein Nutzer alle für den Abschluss erforderlichen Daten in die jeweiligen Masken ein und schließt die Registrierung durch Klick auf den entsprechend beschrifteten Button ab. Das neue Mitglied erhält im Anschluss eine E-Mail-Bestätigung über den Abschluss der Mitgliedschaft. Das Mitglied hat danach auch Zugang zu einem eigenen Log-In Bereich („Nutzerkonto“). Die Zugangsdaten des Nutzerkontos sind geheim zu halten und dürfen nicht an dritte weitergegeben werden. Mitglieder sind verpflichtet, alle erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderung zu aktualisieren.
3.4. Mitgliedschaften haben die jeweils im Rahmen ihres Abschlusses auf der Website angegebene anfängliche Laufzeit. Die Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf der angebenen Laufzeit. Das Mitglied wird über das Auslaufen der Mitgliedschaft spätestens 5 Tage im Voraus informiert und hat die Möglichkeit die Mitgliedschaft zu verlängern. Tut das Mitglied dies nicht, endet die Mitgliedschaft automatisch. Gesetzliche Rechte beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
3.5. Für die Mitgliedschaft zahlt das Mitglied jeweils den bei Abschluss der Mitgliedschaft auf der Website ausgewiesenen Mitgliedschaftsbeitrag. Die auf der Website für Mitgliedschaften angegebenen Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mitgliedschaftsbeitrag wird mit Abschluss bzw. Verlängerung einer Mitgliedschaft für die jeweilige Laufzeit der Mitgliedschaft insgesamt im Voraus fällig. Der Zahlungsprozess für den angegebenen Mitgliedschaftsbeitrag erfolgt mittels der auf der Website angegebenen Zahlungsoptionen über externe Zahlungsdienstleister, an die der Nutzer von der Website gegebenenfalls weitergeleitet wird.
4.1. Soweit in der jeweiligen Angebotsbeschreibung und den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Angebots nichts Abweichendes geregelt ist, gelten die Bedingungen dieser Ziffer 4 für alle auf der Plattform verfügbar gemachten Angebote.
4.2. Für den Zugang zu gebuchten Veranstaltungen sind die automatisch generierten Kaufbestätigungen ausgedruckt mitzubringen, soweit nicht im Einzelfall angegeben ist, dass dem Nutzer gesonderte Tickets oder Gutscheine postalisch oder per Email zugestellt werden, in welchem Fall diese Tickets oder Gutscheine (gegebenenfalls ausgedruckt) mitzubringen sind. Bei personalisierten Tickets oder Gutscheinen, d.h. Tickets oder Gutscheinen, die auf einen bestimmten, bei der Bestellung zu diesem Zweck anzugebenen Namen ausgestellt werden, hat der Nutzer außerdem einen gültigen Lichtbildausweis (Personalausweis oder Pass) zur Identifikation mitzubringen.
4.3. Im Fall der postalischen Übersendung von Tickets oder Gutscheinen werden diese, wenn nicht anders in der Angebotsbeschreibung festgelegt, unter regelmäßigen Umständen spätestens sieben (7) Tage nach Vertragsschluss beim Nutzer zugestellt. Sollten die Tickets oder Gutscheine nicht innerhalb dieser Frist beim Nutzer eingehen, wird der Nutzer Munich Moments hierüber per E-Mail an info@munich-moments.de unverzüglich informieren.
4.4. Soweit in einer Angebotsbeschreibung eines Moments bestimmte Teilnahmevoraussetzungen (z.B. bestimmtes Mindestalter, sportliche Qualifikationen, z.B. für ein Abfahrtsski-, Golf- oder Reit-Event, Mitbringen einer bestimmten Ausrüstung, wie z.B. eigene Sportausrüstung) festgelegt sind, sichert der Nutzer mit Abgabe seiner Bestellung zu, dass er diese Teilnahmevoraussetzungen erfüllt. Weder die Betreiberin noch der Partner wird diese Voraussetzungen vor Veranstaltungsbeginn überprüfen und der Nutzer ist insoweit für alle Schäden, die ihm oder Dritten durch eine Nichterfüllung dieser Teilnahmevoraussetzungen entstehen, allein verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass weder in seiner Person noch in der Person der von ihm im Rahmen seiner Buchung zur Veranstaltung eingeladenen anderen Teilnehmer Beschwerden oder Risiken gesundheitlicher Art (z.B. bestehende körperliche Verletzungen, Herz- und Kreislaufbeschwerden) vorliegen, die einer Teilnahme an Veranstaltungen der vertragsgegenständlichen Art (vor allem bei Sportevents) entgegenstehen können.
4.5. Ein gewerblicher Weiterverkauf der Leistungen der Angebote (insbesondere Tickets und Gutscheine) ist nicht gestattet. Die erworbenen Leistungen dürfen nicht zu einem höheren Preis, als der über die Website zu zahlenden Vergütung, zuzüglich der dem Nutzer bei einem Weiterverkauf entstehenden Transaktionskosten, privat veräußert werden.
4.6. Bei einer Verletzung der Beschränkungen der Ziffer 4.5 verlieren betroffene Tickets und Gutscheine ihre Gültigkeit. Weitergehende Ansprüche der Parteien bleiben hiervon unberührt.
4.7. Soweit der Nutzer laut der Angebotsbeschreibung ein personalisiertes Ticket oder einen personalisierten Gutschein erworben hat, kann er dieses Ticket oder diesen Gutschein bis 16 Uhr des letzten Banktages (Mo. bis Fr., außer an gesetzlichen Feiertagen in München) vor Veranstaltungsbeginn unter Einhaltung der Beschränkungen der Ziffer 4.5 auf eine andere Person übertragen, in dem er der Betreibern die Übertragung unter Mitteilung des Namens und der Email-Adresse der das Ticket oder den Gutschein übernehmenden Person über die Betreiberin unter info@munich-moments.de mitteilt, es sei denn die Möglichkeit einer solchen Übertragung ist in der Angebotsbeschreibung ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nur, wenn diese andere Person die in der Angebotsbeschreibung festgelegten Voraussetzungen entsprechend der Regelungen in Ziffer 4.4 erfüllt. Die Betreiberin kann der Übertragung auf diese andere Person widersprechen, wenn Sicherheitsinteressen des veranstaltenden Partners, von Mitwirkenden und/oder anderer Teilnehmer der Teilnahme dieser Person an der betroffenen Veranstaltung entgegenstehen.
4.8. Der neue Ticket- oder Gutscheininhaber hat entsprechend der Voraussetzungen der Ziffer 4.4 sowohl das Ticket oder den Gutschein als auch einen gültigen Lichtbildausweis (Personalausweis oder Pass) zum vereinbarten Termin mitzubringen.
4.9. Kann eine Veranstaltung aus von der Betreiberin nicht zu vertretenen Gründen, wie z.B. höherer Gewalt bei der Betreiberin, beim Partner oder seinen Dienstleistern (wie Unwetter, Überschwemmungen, fehlender Schnee oder Eis, terroristische Handlungen, Streik in Bereichen, die nicht der Kontrolle der Betreiberin und ihrer Vertragspartner unterliegen), Krankheit oder Tod von auf Seiten der Betreiberin und ihrer Vertragspartner Mitwirkenden (einschließlich Krankheit und Tod naher Angehöriger) oder unvorhersehbarer Änderungen rechtlicher Vorschriften nicht oder nicht zum vereinbarten Termin durchgeführt werden, kann die Veranstaltung abgesagt oder auf einen anderen Termin verlegt werden. Die Betreiberin wird den Nutzer hierüber unverzüglich durch Mitteilung an die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse informieren. Kann oder will der Nutzer den neuen Termin nicht wahrnehmen, so ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist per Email an info@munich-moments.de innerhalb von drei (3) Tagen nach Erhalt der Mitteilung des neuen Termins, jedoch nicht später als 48 Stunden vor dem neuen Veranstaltungstermin zu erklären. Im Falle des Rücktritts sowie im Falle der Absage einer Veranstaltung gemäß dieser Ziffer 4.9 wird die Betreiberin dem Kunden die gezahlte Vergütung unverzüglich erstatten.
für Verträge über Mitgliedschaften
5.1. Für Verträge mit der Betreiberin über den Abschluss einer Mitgliedschaft gilt für alle Verbraucher i.S.d. § 13 BGB das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, eMoments GmbH, Balanstr. 73, Haus 9, 81541 München, info@munich-moments.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An eMoments GmbH, Balanstr. 73, Haus 9, 81541 München, info@munich-moments.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung/den Kauf der folgenden Ware*:
Bestellt am* /erhalten am:*
für Verträge über Angebote (Moments)
5.2. Ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g Abs.1, 355 BGB besteht nicht bei den folgenden Verträgen über Angebote (insb. Moments):
Bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht gemäß § 312g Abs.2 Nr.9 BGB. Das heißt, der Nutzer kann in diesen Fällen, insbesondere beim Erwerb von Tickets und Gutscheinen für Veranstaltungen und Erlebnisse, für welche bereits ein Termin festgelegt ist, den Vertrag nach der verbindlichen Bestellung nicht gemäß § 355 BGB widerrufen.
Für alle anderen Verträge mit der Betreiberin über Angebote, welche auf der Plattform geschlossen werden, gilt für alle Verbraucher i.S.d. § 13 BGB das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
5.3. Die o.a. Widerrufsrechte erlöschen gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
6.1. Die Betreiberin haftet für Schäden und vergebliche Aufwendungen der Nutzer (im Folgenden zusammen als „Schäden“ bezeichnet) gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend Abweichendes bestimmt ist.
6.2. Im Fall einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung der Betreiberin auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Verträgen über Leistungen dieser Art entstehen, beschränkt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist hierbei eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Betreiberin haftet nicht für Schäden, die durch eine schuldhafte Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten verursacht werden, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt.
Die gesetzliche Haftung der Betreiberin nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für arglistig verschwiegene Mängel und für Schäden, für die die Bereiberin aufgrund der Übernahme einer Garantie verschuldensunabhängig einzustehen hat, bleibt von den vorstehenden Haftungsbegrenzungen und -ausschlüssen unberührt.
Die Betreiberin erhebt und verarbeitet auf der Website personenbezogene Daten der Nutzer. Hierbei werden die Bestimmungen des Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes beachtet. Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Betreiberin befinden sich in der Datenschutzerklärung der Betreiberin unter [Link auf Plattform-Privacy Policy].
8.1. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit die Inhalte, Materialien oder Informationen, die auf oder in Zusammenhang mit der Plattform stehen zu ändern, zu ersetzen oder zu entfernen.
8.2. Die Betreiberin kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für künftige Angebotsbuchungen ändern. Die jeweils aktuelle Version dieser AGB steht unter www.munich-moments.de zum Abruf zur Verfügung.
8.3. Im Fall einer AGB-Änderung wird die Betreiberin allen Mitgliedern die neue Fassung der AGB spätestens einen Monat vor Inkrafttreten per E-Mail anzeigen und dabei auf Möglichkeit und Folgen eines Widerspruchs gegen die AGB-Änderung gem. der folgenden Sätze dieser Ziffer 8.3 ausdrücklich hinweisen. Eine solche AGB-Änderung gilt, soweit sie für ein Mitglied nicht unzumutbar ist, als durch das jeweilige Mitglied genehmigt, und wird mit Inkrafttreten für dessen weitere Mitgliedschaft bindend, wenn das Mitglied nicht binnen 30 Tagen ab Anzeige der Änderung in Textform (z.B. E-Mail) Widerspruch gegen die Änderung erhebt. Erhebt ein Mitglied gegen eine AGB-Änderung wie im vorstehenden Satz beschrieben Widerspruch, so hat die Betreiberin das Recht, die Mitgliedschaft des Mitglieds mit einer Frist von 30 Tagen ab Erhebung des Widerspruchs zum Monatsende zu kündigen. Im Falle einer solchen Kündigung wird die Betreiberin dem Mitglied die vorausbezahlten Kosten der Mitgliedschaft anteilig für den bei Wirksamwerden der Kündigung noch nicht abgelaufenen Zeitraum erstatten.
9.1. Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort aller vertraglichen Pflichten der Sitz der Betreiberin. Für alle im Rahmen der Plattform zwischen der Betreiberin und den Nutzern geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
9.3. Die Europäische Kommission stellt unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Die Betreiberin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle jedoch weder bereit noch verpflichtet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der eMoments GmbH, Balanstr. 73, Haus 9, 81541 München

References: § 13
 § 13
 § 312
 § 355
 § 13
 § 356