Source: http://www.stadtbadgriesbach.de/rathaus/bekanntmachungen.html
Timestamp: 2017-11-19 16:00:00+00:00

Document:
Bad Griesbach - Bekanntmachungen
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über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Grüner Weg" in Bad Griesbach i. Rottal
Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 26.10.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach §13a BauGB „Grüner Weg“, auf den Flurstücken Fl.-Nr. 51 u. 52 der Gemarkung Bad Griesbach i. Rottal, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen vom 19.06.2017, zuletzt geändert am 16.10.2017 als Satzung beschlossen.
Der Plan i.d. F. vom 19.06.2017, zuletzt geändert am 16.10.2017 liegt samt Begründung ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Stadt Griesbach i. Rottal, Zimmer Nr. 12/I während der allgemeinen Dienststunden auf Dauer öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.
Gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches –BauGB- wird auf folgendes hingewiesen:
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften wird unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb zwei Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden ist.
Mängel der Abwägung werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden sind.
Des Weiteren wird hingewiesen auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung war nicht Gegenstand des Verfahrens.
Bad Griesbach i. Rottal, 08.11.2017
über die Aufstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Klosterberg, St. Salvator"
Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 26.10.2017 die Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Klosterberg, St. Salvator“, bestehend aus der Planzeichnung und textlichen Festsetzungen vom 16.03.207, zuletzt geändert am 18.07.2017 als Satzung beschlossen.
Der Plan i.d. F. vom 16.03.2017, zuletzt geändert am 18.07.2017 liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Stadt Griesbach i. Rottal, Zimmer Nr. 12/I während der allgemeinen Dienststunden auf Dauer öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht Gegenstand dieses Verfahren.
im Kursaal in Bad Griesbach-Therme, Am Brunnenplatzl 1
Empfehlungen der Bürgerversammlung an den Stadtrat
Bad Griesbach i. Rottal, 11. Oktober 2017
Bekanntmachung und Tagesordnung
am Donnerstag, den 26.10.2017, um 18:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2017
Änderung der Zweckvereinbarung über die Fäkalschlammentsorgung
Sanierung Rathaus Bad Griesbach i. Rottal
Ertüchtigung Ausweichquartier im Schloßhof
-Ausschreibung der Gewerke-
Neue Räume für den Jugendtreff
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg"
-Abschluss eines Durchführungsvertrages-
Klarstellungssatzung Klosterberg, Sankt Salvator
Bad Griesbach i. Rottal, 18.10.2017
Georg Greil
Haus- und Straßensammlung für die Kriegsgräber
Der Landesverband Bayern des VOLKSBUNDES DEUTSCHE KRIEGSGRÄBER-FÜRSORGE e.V. führt vom 20. Oktober bis zum 5. November 2017 seine Haus- und Straßensammlung durch.
Der gemeinnützige Verein wurde nach dem 1. Weltkrieg von einer Bürgerinitiative gegründet. Aufgabe war und ist es, gefallenen Deutschen Soldaten und Kriegstoten in aller Welt würdige Ruhestätten zu geben und diese als Mahnung für den Frieden für kommende Generationen zu erhalten. Mittlerweile sind das 2,7 Millionen Gräber auf 833 Friedhöfen in 46 Staaten.
Seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ hat der Verein in Osteuropa die Gebeine von über 883.000 Gefallenen geborgen, die allermeisten identifiziert, auf würdige Friedhöfe umgebettet und die Angehörigen informiert. Und noch immer werden jährlich mehr als 25.000 Umbettungen dieser Art durchgeführt.
Im Rahmen von Jugendbegegnungsstätten und Workcamps werden alljährlich Tausende von Jugendlichen mit den Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft konfrontiert. Diese Form der Friedensarbeit ist international einzigartig und vorbildlich. Die deutsche Kriegsgräberfürsorge ist aber auch international die einzige, die sich zum Großteil aus Spenden selbst finanzieren muss.
Gerade heute ist es so wichtig auf die verheerenden Folgen von Krieg aufmerksam zu machen.
zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
am Donnerstag, den 05.10.2017, um 17:00 Uhr
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.02.2017
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
Festsetzung der Miet- und Benutzungsentgelte für Veranstaltungen im Kursaal für die Jahre 2018 und 2019
Bad Griesbach i. Rottal, 26.09.2017
Das Kreisjugendamt informiert: Tagesmütter und Tagesväter gesucht!
Das Kreisjugendamt Passau sucht immer wieder liebevolle Tagesmütter für die Betreuung von Kindern, ergänzend zu den Kindertageseinrichtungen.
Die Betreuung in einer Tagespflegefamilie ist neben den Betreuungsformen in Kindertagesstätten eine unverzichtbare Ergänzung des Betreuungsangebotes im Landkreis Passau. Für diese verantwortungsvolle Aufgabe benötigen wir immer wieder engagierte Tagespflegepersonen.
Gesucht werden Frauen und Männer, gerne auch im Großelternalter, die Familien zu flexiblen Zeiten zur Verfügung stehen und unterstützen können.
Für die Ausbildung zur Tagespflegeperson ist das Kreisjugendamt Passau verantwortlich.
Dieser Kurs ist Voraussetzung für die Pflegeerlaubnis, die vom örtlich zuständigen Jugendamt erteilt wird und die es ermöglicht bis zu fünf gleichzeitig anwesende Kinder gegen Entgelt auf selbständiger Basis zu betreuen.
Den Teilnehmern wird eine Fülle von Wissen und Informationen vermittelt, von psychologischen und pädagogischen Grundlagen über Ernährung und Gesundheit, einem Erste Hilfe Kurs für Kinder und Säuglinge bis hin zur Erziehungspartnerschaft mit den Eltern. Die Ausbildung schließt mit einem Zertifikat ab.
Der nächste Qualifikationskurs für Tagesmütter- und Tagesväter startet voraussichtlich im März 2018. Informationen und Anmeldung telefonisch im Kreisjugendamt Passau bei Frau Kristl oder Frau Kaufmann unter der Telefonnummer 0851/397-504 oder -524.
am Donnerstag, den 28.09.2017, um 18:30 Uhr
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtrates vom 24.07.2017
Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (BGS-EWS)
Erlass einer Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (GS-FES)
Hochwasserschutz St. Salvator
-Vorstellung der Vorplanung-
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Antrag auf Förderung der Kosten einer Zusatzkraft für Waldkindergarten Haarbach
ADAC-3-Städte-Rallye 2017
-Vorstellung geänderter Streckenverlauf-
Erweiterung einer bestehenden Biogasanlage in Reutern
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-
Kanalsanierung Stadtgebiet
-Vergabe der Arbeiten-
Parksituation Stadtplatz
-Beschilderung und Stellplatzmarkierung-
Überörtliche Rechnungsprüfung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal für die Jahre 2010 mit 2014;
Erledigung der Prüfungsfeststellungen?
Bad Griesbach i. Rottal, 20.09.2017
über die Absicht der Einziehung eines beschränkt öffentlichen Weges
über die Aufstellung und Auslegung einer städtebaulichen Satzung
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung – „Klosterberg, Sankt Salvator“
Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat am 16.03.2017 beschlossen, für Teilflächen der Fl.-Nr: 108/1 der Gemarkung Sankt Salvator, eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zu erlassen.
Das Verfahren wird nach § 13 BauGB im „Vereinfachten Verfahren“ durchgeführt.
Ein Planentwurf mit Planzeichnungen und textlichen Festsetzungen vom 16.03.2017 bzw. 12.04.2017 ist vom Architekturbüro Glenz, Bad Griesbach, ausgearbeitet worden. Dieser lag in der Zeit 02.05.2017 bis 05.06.2017 öffentlich aus.
Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurden insbesondere von der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Passau Einwände erhoben, die eine Änderung der Planunterlagen erforderlich machten.
Der Bauausschuss hat in der Sitzung am 16.08.2017 die erneute Bekanntmachung als auch die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange beschlossen.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht Gegenstand des Verfahrens.
Der geänderte Satzungsentwurf bestehend aus den Planzeichnungen, den textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 18.07.2017 liegt in der Zeit vom
29.08.2017 bis 02.10.2017
im Bauamt der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr), öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.
Griesbach i. Rottal, 18.08.2017
zur Sitzung des Bauausschusses
am Mittwoch, dem 16.08.2017, um 17.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt, Schloßberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Bauausschusses vom 04.05.2017
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Klosterberg, Sankt Salvator
- Erneute Auslegung wegen Planänderung -
Einbeziehungssatzung Thiersbach (Hübinger Straße) - Deckblatt 1
- Behandlung eingegangener Einwendungen und Anregungen -
Hochwasserschutz im Stadtgebiet
- Abflussuntersuchung Karpfhamer Bach -
Bad Griesbach i. Rottal, 08.08.2017
Erster Bürgermeiste
"Schildorn"
Deckblatt Nr. 1
Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 04.05.2016 be-schlossen, den Geltungsbereich der bestehenden Einbeziehungssatzung Schildorn zu ändern und eine Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zu erlassen und diese auszulegen.
Die 1. Änderung beinhaltet folgende Planungsziele:
Für den weiteren Geltungsbereich mit Teilflächen der Fl. Nr. 733/9 Gemarkung Weng und Fl. Nrn. 111/6 und 111/10 Gemarkung Buchet sind flacher geneigte Satteldächer mit Dachneigung 19-35 Grad möglich.
Auf den Fl.Nrn. 733/9 Gemarkung Weng und 111/6 sowie 111/10 Gemarkung Buchet ist Regenwasser aus neu geschaffenen Dachflächen und Oberflächenbefestigungen, welches nicht versickert werden kann, ausschließlich über geeignete Retentionszisternen mit mind. 6,0m³ Rückhaltevolumen in den Straßenweggraben einzuleiten. Der maximale Drosselabfluss beträgt hierbei 2,00 l/s. Etwaig benötigte wasserrechtliche Erlaubnisse bleiben davon unberührt. Die notwendige Entwässerungsplanung entsprechend der gültigen Entwässerungssatzung ist Bestandteil des Bauantrages.
Als naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme werden Ausgleichsflächen über das Ökokonto des Landkreises in Fürstenzell / Altenmarkt nachgewiesen. Der Kreisverwaltungsbehörde ist spätestens bis Satzungsbeschluss der Nachweis der Einzahlung in das Landkreis-Ökokonto vorzulegen.
Die Teilfläche der oben bezeichneten Grundstücke werden durch die 1. Änderung der Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB planungsrechtlich in den Innenbereich aufgenommen.
Die Aufstellung wird gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung und die Erstellung eines Umweltberichtes ist nicht Gegenstand des Verfahrens.
Der Änderungsentwurf zur 1. Änderung des Geltungsbereichs der Einbeziehungssatzung „Schildorn“ vom Architektenbüro Glenz in Bad Griesbach in der Fassung vom 28.04.2017, liegt in der Zeit vom
07.08.2017 bis 19.09.2017
Im Bauamt der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr), öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.
Griesbach i. Rottal, 02.08.2017
am Donnerstag, den 29.06.2017, um 18:30 Uhr
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2017
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Grüner Weg"
Breitbandausbau III der Stadt Bad Griesbach
- Abschluss eines Breitbandausbauvertrages mit der Fa. Telekom Deutschland GmbH Los 1 -
- Erläuterung und Darstellung des Angebotes durch Herrn Brüggemann Telekom Deutschland GmbH -
- Vergabe der Arbeiten -
Bad Griesbach i. Rottal, 20.06.2017
am Mittwoch, den 24.05.2017, um 18:30 Uhr
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017
Bericht zur aktuellen Jugendarbeit von Frau Straube
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Antrag auf Förderung der Kosten einer Zusatzkraft für Haus der Kinder Haarbach
Änderung der Sportförderrichtlinien vom 07.07.2011
Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 45
-Eventgebäude-
Bad Griesbach i. Rottal, 16.05.2017
Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)
Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 26. April 2017 die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages beschlossen.
Die Satzung tritt am 01. Juni 2017 in Kraft und liegt während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, Zimmer 17/II, zur öffentlichen Einsichtnahme auf.
Bad Griesbach i. Rottal, 03. Mai 2017
am Donnerstag, den 04.05.2017, um 15.00 Uhr
Spielhalle in Eggenfelden
Stadtplatz - Stellplatzmarkierungen
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Bauausschusses vom 16.03.2017
Umbau und Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes in Spielhalle und Cafe
-Vorstellung Stellplatzmarkierung-
Einbeziehungssatzung Schildorn - 1. Erweiterung des Geltungsbereiches?
-Aufstellungs- und Änderungsbeschluss-
Bauvorhaben Wagnerbauer, Maierhof
Errichtung eines Gehweges am Schloßberg / Teilbereich
Bad Griesbach i. Rottal, 04.05.2017
am Mittwoch, dem 26.04.2017, um 18:30 Uhr
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2017
Hochwasserschutz Weng
Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Reisbach
Kauf eines Kommunal-LKW für den Bauhof Bad Griesbach i. Rottal
-Ersatzbeschaffung-
Kauf eines Radbaggers für den Bauhof und die Kurgärtnerei Bad Griesbach i. Rottal
Kauf eines Kommunalmähers für die Kurgärtnerei
-Vergabe der Ingenieurverträge-
Änderung des Bebauungsplanes "Thermalbad Griesbach" durch das Deckblatt Nr. 52
-Änderungs- und Aufstellungsbeschluss-
Erlass einer Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)
Bestätigung des neu gewählten Kommandanten sowie seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Karpfham
Bade- u. Kurbetrieb Stadt Bad Griesbach i. Rottal; Bekanntgabe Jahresabschluss 2015
Erledigung von Anfragen in öffentlicher Sitzung
Bad Griesbach i. Rottal, 18.04.2017
zur Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal am Freitag, dem 28.04.2017
Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal
am Freitag, 28.04.2017, um 10:00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, 94086 Bad Griesbach i. Rottal.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.12.2016
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
Überörtliche Rechnungsprüfung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal für die Jahre 2010 mit 2014; Erledigung der Prüfungsfeststellungen
Bad Griesbach i. Rottal, 19.04.2017
Schulverband Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal
über die Änderung des Bebauungsplanes Grieskirchner Feld II - Deckblatt Nr. 12 -
1. Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 06.10.2016 beschlossen, den Bebauungsplan „Grieskirchner Feld II“ durch Deckblatt Nr. 12 für die Parzellen 24 bis 34
Das an das WA 4 angrenzende WA 2 mit den Parzellen 24 bis 34 soll statt der ursprünglich geplanten Bebauung mit 2-geschossigen Einzel- und Doppelhäusern eine Bebauung mit 3 geschossigen Reihenhäusern erhalten. Unter der bergseitigen Häuserreihe ist eine Tiefgarage geplant. Statt der dort ursprünglich geplanten Einzel und Doppelhäuser soll mit dem nun geplanten Geschosswohnungsbau dem Bedarf nach Wohnungen Rechnung getragen werden. Als Dachform sind Flachdächer vorgesehen.
· Aufgrund bautechnischer Zwangspunkte sowie zur Einhaltung der Abstandsflächen ist eine Verschiebung der Baufelder des Allgemeinen Wohngebietes WA 3 erforderlich. Unter geringfügiger Vergrößerung der Fläche um 320 m² erhält das Baugebiet eine rechteckige Form.
· Wegen beengter Verhältnisse und der Notwendigkeit, die erforderlichen Ver- und Entsorgungsleitungen im Straßenraum unterzubringen, werden die dort ursprünglich vorgesehenen Baumstandorte in die angrenzenden Wohnbauflächen verschoben.
· Bei den Stützmauern sollen zukünftig auch Mauern aus unregelmäßigen Natursteinblöcken, sogenanntes Zyklopenmauernwerk zulässig sein, da bereits eine Mauer dieser Art im Plangebiet existiert.
· Infolge der bauplanerischen Konkretisierung wurde festgestellt, dass der für Stellplätze vorgesehene Raum vor den Garagen aus Platzmangel von 5,5 auf 5,0 m verkleinert werden muss
2. Der Deckblattentwurf des Planungsbüros Ahner / Brehm bestehend aus einer Planbeilage (Stand März 2017) und den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 09.03.2017, einem Umweltbericht vom 20.09.2016, Stand März 2017, sowie der Begründung vom 20.09.2016, Stand März 2017, ist vom Bauausschuss am 16.03.2017 gebilligt worden.
3. Die öffentliche Auslegung des Planes sowie der dazugehörigen Begründung erfolgt in der Zeit von
11.04.2017 bis 17.05.2017
in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Amt Planen und Bauen, Schlossberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und montags und mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr).
Anregungen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Neben Hinweisen der beteiligten Fachbehörden liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:
Umweltbericht in der Fassung vom 20.09.2016, Stand März 2017, zum Deckblattverfahren Nr. 12
Der Umweltbericht enthält folgende umweltbezogene Informationen:
Im Rahmen der bauplanerischen Veränderungen entsteht insbesondere beim neuen WA 5 mehr Wohnraum für mehr Menschen. Weiterhin werden beim WA 3 durch Anpassung der Bauwerksgrenzen hinsichtlich der Abstandsflächen zukünftige Nachbarschaftskonflikte vermieden.
Etwaige störende Immissionen oder Auswirkungen auf die Erholungseignung des Plangebietes entstehen durch die Planänderungen nicht.
Infolge der Planänderungen verschieben sich lediglich die Grenzen des Wohngebietes WA 3 um 320 m². Davon betroffen sind Grünlandflächen im Bestand beziehungsweise zukünftige Grünflächen, welche zum Teil auch Kompensationszwecken dienen (Ausgleichsfläche A1).
Nach Hinweis des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Forsten wird ein Teil der im Plan dargestellten Ausgleichsfläche A2 zukünftig als Wald dargestellt, der sich zwischenzeitlich aus dem ursprünglich dort wachsenden Feldgehölz entwickelt hat. Eingriffe im Sinne des Naturschutzrechtes sind dort nicht geplant.
Die Veränderungen werden in der Eingriffs/Ausgleichs-Bilanzierung im Abschnitt 4 behandelt.
Im Zuge der Änderung eines Bebauungsplanes ist zu prüfen, ob die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände des § 44 (1) BNatSchG einer Realisierung des Vorhabens entgegenstehen. Dies könnte sich allenfalls aus der räumlichen Veränderung des WA 3 heraus ergeben. Davon sind jedoch weder geschützte Arten noch deren Lebensräume beziehungsweise deren Fortpflanzungs- und Ruhestätten betroffen. Im Übrigen sind in jedem Fall die Maßgaben der ‚Naturschutzfachliche Angaben zur speziellen Artenschutzrechtlichen Prüfung‘ [Narr-Rist-Türk-Landschaftsarchitekten (2010) F] zu beachten.
Im Zuge der Planänderungen vergrößert sich die Fläche des WA 3 um 320 m² und die Grundflächenzahl des WA 5 – vorher ein Teil des WA 2 – wird von 0,35 auf 0,4 erhöht. Die sich gemäß § 17 und § 19 BauNVO daraus ergebende bebaubare Fläche erhöht sich damit im gesamten Plangebiet um 670 m². Dies geht in die entsprechende Bilanzierung in Abschnitt 4 ein.
Die Planänderungen haben keine wesentlichen Auswirkungen auf die Niederschlags-wasserbehandlung im Plangebiet. Auch sonstige Beeinträchtigungen des Wasserhaushaltes aufgrund der Planänderungen können ausgeschlossen werden.
Die geringfügige Erhöhung der bebaubaren Flächen infolge der Planänderungen haben keine Auswirkungen auf das örtliche Klima oder die Luftqualität.
Im Zuge der Planänderungen werden im WA 5 die maximal zulässigen Gebäudehöhen etwas erhöht, bleiben dabei jedoch noch im Rahmen der im direkt angrenzenden WA 3 zulässigen Gebäudehöhen.
Kultur- und Sachgüter sind von den Planänderungen nicht betroffen.
Von der Unteren Naturschutzbehörde wurden keine Bedenken und Anregungen vorgebracht.
Bad Griesbach i. Rottal, 30.03.2017
über die Änderung der Einbeziehungssatzung ?Thiersbach (Hübinger Straße)? durch Deckblatt Nr. 1
Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 16.03.2017 die Änderung der Einbeziehungssatzung „Thiersbach (Hübinger Straße)“ durch Deckblatt Nr. 1 auf dem Grundstück Fl.-Nr. 861 der Gemarkung Sankt Salvator gem. § 34 Abs. 6 BauGB beschlossen.
Die Änderung verfolgt folgende Planungsziele:
- Es sollen weitere zusätzliche Baugrenzen für ein Bürogebäude festgestellt werden.
Der Vorentwurf des Architekturbüro Wenzl, Passau, zur Änderung der Einbeziehungssatzung bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, vom 10.03.2017 liegt in der Zeit
vom 18.04.2017 bis 23.05.2017
im Bauamt der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr), öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.
Bad Griesbach i. Rottal, 06.04.2017
über den Erlass einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB "Lederbach"
I. Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 16.03.2017 für das Gebiet Lederbach, dass die Grundstücke Fl.-Nrn. 1642, 1644, 1644/2, 1662/2 und 1662/5 der Gemarkung Weng umfasst, eine Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB beschlossen.
II. Die Satzung i.d. F. vom 02.11.2016 liegt samt Begründung ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Stadt Griesbach i. Rottal, Zimmer Nr. 14/I während der allgemeinen Dienststunden auf Dauer öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.
1. Gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches –BauGB- wird auf folgendes hingewiesen: Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften wird unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb zwei Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden ist.
2. Des Weiteren wird hingewiesen auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen.
3. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung war nicht notwendig.
Stadt Bad Griesbach
Jürgen Fundke, 1. Bürgermeister
Bad Griesbach i. Rottal, 24.03.2017
Mobilitätszentrale und Rufbusservice im Landkreis Passau
der neue Rufbusservice startet ab 01. September 2016
So funktioniert der Rufbus:
Eine gewünschte Fahrt über die Fahrpläne oder unter www.immermobil-passau.de auswählen (ab 01.09.2016 möglich).
Spätestens 1 Stunde vor Abfahrtsbeginn den Rufbus über die Mobilitätszentrale entweder unter 0851/21 370 606 oder unter www.immermobil-passau.de buchen.
Es erfolgt eine Buchungsbestätigung entweder per E-Mail, sms oder über telefonischen Rückruf. Hier wird dem Fahrgast seine individuelle Abfahrtszeit mitgeteilt.
Das Ticket wird wie üblich bei Abfahrt bezahlt. Als Preise gelten die ganz normalen Bus-Tarife (VLP-Tarif).
Der Bus fährt im Anschluss nur jene Haltestellen an, bei denen eine Buchung vorliegt und bringt den Fahrgast pünktlich zum Anschluss an den Hauptkorridor.
Die einzelnen Fahrpläne und Korridore werden momentan noch in den letzten Details optimiert und stehen demnächst unter www.immermobil-passau.de und unter www.vlp-passau.de zur Verfügung.
Landratsamt sucht dringend Mietwohnungen für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge
................mehr
Aufruf über folgende URL-Adressen:
.............mehr
Dringend gesucht: Tagespflegemutter
Information des Kreisjugendamtes Passau
..................mehr
Bau oder Erwerb von Eigenwohnraum
Information des Landratsamtes Passau
.................mehr
Netzwerk frühe Kindheit im Landkreis Passau
Kostenlose Orientierungshilfe und Beratung
für werdende Eltern, Alleinerziehende und
Familien mit Kindern von 0- 3 Jahren
des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung
Einwohnerzahl am 31. Dezember 2015: 8859
Die Stadt nimmt damit hinter Vilshofen (16251), Pocking (15499) und Hauzenberg (11523) den vierten Rang im Landkreis Passau ein.
Statistik kommunal 2015 des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

References: §13
 § 215
 § 214
 § 44
 § 34
 § 13
 § 34
 § 34
 § 34
 § 13
 § 44
 § 17
 § 19
 § 34
 § 35
 § 35
 § 215
 § 214
 § 44