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Timestamp: 2020-01-19 01:47:32+00:00

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Sonderbedarf für Medikamente | Erwerbslosenforum Deutschland
Sonderbedarf für Medikamente (1 Betrachter)
Starter*in LisaS
Datum Start 3 März 2016
medikamente sonderbedarf
es gibt ja die Möglichkeit, Sonderbedarfe geltend zu machen. Meine Frage bezieht sich auf ein Potenzmittel, welches knapp 29 Euro kostet (für vier Tabletten) und für das ein Privatrezept ausgestellt wurde. Pro Anwendung werden ein bis zwei Tabletten benötigt.
Würde dieses Medikament auch unter "Sonderbedarfe" fallen?
Die Krankenkasse übernimmt nichts.
Was die Ausgaben betrifft, die die Krankenkasse nicht übernimmt, bin ich nicht aktuell informiert. Aber wenn die Krankenkasse das nicht übernimmt, braucht das JC die Kosten mE auch nicht zu übernehmen. Auf jeden Fall beim JC einen Antrag stellen und ggf. in den Widerspruch gehen.
Es gibt auch noch Eingliederungshilfen beim Land für Behinderte. Aber die stellen sich auch an und wollen nie zahlen. Wenn das JC auch ablehnt, kann man es dort mal versuchen, aber dann muss man auch darlegen, warum, wieso, weshalb mit Befunden usw.
Aber wenn die Krankenkasse das nicht übernimmt, braucht das JC die Kosten mE auch nicht zu übernehmen.
Je nachdem um was es geht. Es gab schon mehrere Entscheidungen wo das JC die Kosten als Mehrbedarf übernehmen musste z. B. bei Neurodermitis oder bei HIV-positiven Menschen.
Wobei ich mich frage inwiefern ein Potenzmittel wirklich medizinisch notwendig ist. Man kann doch auch ohne leben, würde ich denken.
Hallo LisaS,
Da wird es wohl schwierig werden den lebensnotwendigen Bedarf auch entsprechend begründen zu können, wenn es eine belegbare medizinische Notwendigkeit geben würde dann übernimmt das ja (vielleicht auch erst nach längerem Kampf) die KK, ansonsten ist es eben "Privat-Vergnügen" auf Privatrezept ...
Vermutlich, aber bestimmt nicht unter solche die auch vom Amt zu bezuschussen sind, weil man ohne nicht "überleben" könnte ...
Genau. Deshalb werden Antrag und Widerspruch wohl wenig nützen:
https://lexetius.com/2011,4983
Insbesondere scheidet § 21 Abs 5 SGB II als Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Mehrbedarf aus, weil die Klägerin auch hinsichtlich der bestehenden Osteoporose im Ergebnis ihres Vortrages keine kostenaufwändige Ernährungsweise, sondern die Notwendigkeit der ergänzenden Einnahme von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geltend macht. Ein solcher Anspruch ist von § 21 Abs 5 SGB II nicht erfasst (vgl bereits BSG SozR 4—4200 § 21 Nr 2 RdNr 31).
Der Senat geht schließlich davon aus, dass der vom BVerfG geforderte verfassungsrechtliche Anspruch bei unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfen (vgl BVerfGE 125, 175, 252 ff = SozR 4—4200 § 20 Nr 12 RdNr 204 ff) nur dann eingreift, wenn nicht bereits aufgrund einfachgesetzlicher Regelungen eine Leistungsgewährung möglich ist (BSG Urteil vom 19. 8. 2010 – B 14 AS 13/10 R – SozR 4—3500 § 73 Nr 3 RdNr 23; im Einzelnen sogleich)
Im Hinblick auf die streitigen Kosten einer Krankenbehandlung (hier die Versorgung mit Arzneimitteln) sind jedoch – anders als etwa hinsichtlich der Bedarfe für besondere Hygienemaßnahmen (vgl BSG Urteil vom 19. 8. 2010 – B 14 AS 13/10 R – SozR 4—3500 § 73 Nr 3 RdNr 17) – unabweisbare Bedarfe, die nicht entweder durch das System des SGB V (dazu unter aa) oder (ergänzend) durch die Regelleistung abgedeckt werden (dazu unter bb), nicht ersichtlich.
Es gab schon mehrere Entscheidungen wo das JC die Kosten als Mehrbedarf übernehmen musste z. B. bei Neurodermitis oder bei HIV-positiven Menschen.
Ja, da geht es aber um besagten Hygienebedarf, nicht um Medikamente auf Privatrezept.
Wie, wenn nichts mehr funktioniert und man verheiratet ist?
Die KK hat sofort abgelehnt und an das JC verwiesen.
Diese Mittelchen gibt es nur auf Privatrezept.
LisaS, hast Du das Rezept noch?
Ich denke es ist ein blaues Rezept. Da gibt es eine Regelung das ein bestimmter Satz übernommen wird. Das soll als Erklärung auch auf den Rezepten drauf stehen. Leider weiß ich nicht., wie hoch der Satz war und für welche Medikamente der gilt.
Ich würde bei der KK einen Antrag auf Kostenübernahme stellen, so bekommt man auch einen Ablehnungsbescheid. Mit dem kann man dann einen Antrag bei JC stellen. Ob es etwas bringt, weiß ich nicht.
Ja, das Rezept habe ich noch. Muss es erst noch einlösen. Aber das Rezept ist grau. Steht auch nichts weiter drauf.
Vermutlich ist Diabetes die Ursache allen Übels.
@LisaS
Erst einmal ist es so, dass die Krankenkasse nicht zahlen will und damit eine Kostenübernahme durch wen auch immer dauern kann. Also, wir hatten auch schon einmal einen Rechtsstreit mit der Krankenkasse (Pflegeversicherung) und bis wir das Geld, das uns zu stand erhielten, dauerte es zwei Jahre und das, obwohl von vornherein klar war, dass die Krankenkasse zahlen musste.
Vor Viagra gab es ja auch Potenzprobleme und andere Möglichkeiten, damit umzugehen. Vielleicht noch mal mit dem Urologen drüber reden und sonst eben sehen, dass die BZ Werte im Normbereich sind und zusehen, die Durchblutung im gesamten Körper anzuregen. Da gibt es Kräutertees wie Rooibos oder täglich etwas Chili und Knobi essen, Brennnesseltee trinken... und alles meiden, was die Blutgefäße mit Mist verengt.
Das ist nur teilweise richtig, denn in solchen Fällen "muss" die gesetzliche KK eben NICHT, dazu gab es auch schon einschlägige Urteile aber ich will das jetzt hier nicht alles veröffentlichen /verlinken, ich empfehle mal die eigene Suche im Netz mit den Stichwörtern "Potenzmittel von der KK" oder ähnlich, es gibt auch bereits Generika mit dem gleichen Wirkstoff (und nicht nur im Ausland).
Dazu auch häufig die Hinweise, dass man alle privat bezahlten Mittel später von der Steuer absetzen kann, was natürlich bedingt erst mal Steuern zahlen zu müssen und dann gibt es da (bisher) noch eine spezielle steuerliche "Belastungsgrenze", die mit der von der KK (für Befreiung von Zuzahlungen) nichts zu tun hat ...
Ja und dann gibt es auch viele Krankheiten, die eine (regelmäßige oder auch einmalige) Anwendung nicht ganz ungefährlich machen, besonders im Herz-Kreislaufbereich, kann jedes schöne Mal auch das letzte Mal (gewesen) sein ... das betrifft auch verheiratete Anwender ...
Was ihm das kurze Vergnügen da wert ist muss (und soll) jeder selbst entscheiden, die KK (und damit die Beitragszahler) wird es aber (zumindest nach aktueller Rechtslage) nicht übernehmen müssen und das JC (der Steuerzahler) auch nicht, die übernehmen ja nicht mal Sprit / Unkosten für das Auto was man besitzen darf ...
Meinen Therapiehund übernimmt die KK auch nicht.
LisaS, bei einem grauen Rezept wird die KK, das wohl nicht übernehmen, leider.
Diabetes als Ursache kann ich mir gut vorstellen. Aber da sollte auch das mit eventuellen Herz und Kreislauferkrankungen gut abgeklärt worden sein.
Anj, Deine Ratschläge mögen ja gut sein, für einen Menschen der gerade erst Diabetes bekommen hat oder zur Verbeugung. Aber jemand der schon viele Jahre oder sogar Jahrzehnte Diabetes hat, dem nützen die nur wenig. Denn sind die Schädigungen erst mal da, dann kann man die kaum rückgängig machen.
Und etwas Knobi essen, bringt nichts, es müsste schon eine große Menge sein. Brennnesseltee wird entwässert. Aber eins stimmt eine gesunde Lebensweise ist nie verkehrt.
Das Rezept muss ja ein Arzt ausgestellt haben, der sollte das eigentlich beruecksichtigen.
Ergänzend möchte ich sagen, dass eine erfüllte Sexualität vielseitig ist. Nähe und Vertrautheit sind ja gute Grundpfeiler für Experimente, die vielleicht in jüngeren Jahren gar nicht nötig waren. Vielleicht ist das Thema einfach, die Situation so zu akzeptieren wie sie ist und etwas Neues, Schönes daraus zu zaubern.
Wäre ich ein Mann und hätte Viagra nötig oder glaubte, es zu brauchen, würde ich mich unter Druck fühlen, eigenen und fremden Erwartungen zu genügen. Das kann aber nicht der Sinn von Sexualität sein, dass wir das JC mit ins Bett nehmen.
Ich sehe noch eine gute Chance für klassische Homöopathie, gerade weil es systemische Zusammenhänge zu geben scheint. Wenn schon Geld investieren, dann doch lieber nicht für die NW von Viagra, oder?
wäre es da nicht vernünftiger an der Grunderkrankung, den Diabetes zu arbeiten,
anstatt schnell zusätzliche Symptome zu bekämpfen, dazu noch mit Medikamenten mit Nebenwirkungen.
sowas kommt ja auch nicht von heute auf morgen. und oft sind ja noch weitere Symptome und Erkrankungen bei Diabetes vorhanden.
was ich da auch sehr wichtig finden würde, wäre eine psychotherapeutische Begleitung.
Marion, eine Diabetes sollte immer behandelt werden.
Und klar sind oft auch noch andere Erkrankungen vorhanden, die auch behandelt werden müssen.
Ob es nun die Medikamente sein sollen, entscheidet jeder selbst. Und da die auch von Arzt verschrieben werden müssen, entscheidet man das auch nicht nebenbei.
Und ja jeder geht damit sicher anders um, aber ob es gleich psychotherapeutische Begleitung, sein muss, weiß ich nicht.
Es ist ja nicht so, das Leute ihre Diabetes nicht behandelt haben. Heute gibt es modere Blutzuckermessgeräte die den Wert in Sekunden anzeigen. Von gut 30 Jahren konnte man davon nur träumen. Da wurden die Werte im Labor ermittelt und darauf wurde dann die Behandlung ausgerichtet. Die Wert war also nie aktuell.
Deshalb haben eben viele Leute jetzt mit den Folgen zu kämpfen und das ist sicher nicht immer einfach. Mein Partner hat über 50 Jahre Diabetes und hat auch viele Folgeerkrankungen. Deshalb wird aber nicht geklagt, nein man macht das Beste daraus.
Das Problem besteht leider nicht erst seit gestern, sondern seit vielen Jahren. Urologe, Neurologe, Diabetologe alles abgegrast. Mehrmals. Er hatte bereits ein anders Medikament ausprobiert, jedoch ist das wirkungslos geblieben.
Ehrlich gesagt, fühle ich mich noch zu jung, um für den Rest meines Lebens auf Geschlechtsverkehr verzichten zu müssen. Ihm geht es auch nicht anders. Deswegen auch das neue Medikament und meine Frage.
LisaS, das Dein Partner alle Ärzte konsultiert hat, ist mir schon klar. Und auch andere Medikamente nicht gewirkt haben, ist schade.
Leider ist es wohl so, das Ihr das alleine bezahlen müsst. Man kann es bei der KK einreichen, die Absage abwarten und auch in Widerspruch gehen. Damit hat man was fürs JC in der Hand. Viel Hoffnung habe ich aber nicht. Leider.
Da bleibt wohl nur selber bezahlen.

References: § 21
 § 21
 § 21
 § 20
 § 73
 § 73