Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-08-2004-6A-49-2004
Timestamp: 2016-10-21 00:32:12+00:00

Document:
6A.49/2004 (30.08.2004)
X.________ verlor am 16. Dezember 2003, um 09.05 Uhr, als Lenker seines Personenwagens auf der mit Schneematsch bedeckten Strasse von Haag nach Buchs die Herrschaft �ber das Fahrzeug. Er prallte in einen Baum und wurde schwer verletzt. Im Spital wurde eine Blut- und Urinprobe entnommen. Gem�ss einem Bericht des Instituts f�r Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) vom 22. Dezember 2003 war er im Zeitpunkt des Unfalls "aufgrund einer akuten Cannabis-Wirkung" nicht fahrf�hig. Im Bericht wurde �berdies festgehalten, die sehr hohe THC-Carbons�urekonzentration spreche daf�r, dass er regelm�ssig Cannabis konsumiere und m�glicherweise s�chtig sei. Aus diesem Grund wurde eine entsprechende amts�rztliche Abkl�rung empfohlen.
Am 20. Januar 2004 teilte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (StVA) X.________ mit, aufgrund des Unfalls und der Blut- und Urinprobe best�nden Zweifel an seiner Fahreignung. Es sei beabsichtigt, ihn zu einer spezial�rztlichen Untersuchung aufzubieten. Er habe innerhalb von 20 Tagen einen Kostenvorschuss von Fr. 700.-- zu leisten. Falls der Vorschuss nicht fristgerecht �berwiesen werde und deshalb die Abkl�rungen nicht eingeleitet werden k�nnten, werde ihm der F�hrerausweis gest�tzt auf Art. 35 Abs. 3 der Verordnung �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) vorsorglich entzogen.
Am 29. Januar 2004 beantragte X.________ die Einstellung des Verfahrens, da keine hinreichenden und begr�ndeten Anhaltspunkte f�r eine fehlende Fahreignung best�nden.
Mit Verf�gung vom 3. Februar 2004 untersagte das StVA X.________ ab sofort das F�hren von Motorfahrzeugen aller Kategorien und forderte ihn auf, den F�hrerausweis sp�testens am zweiten Tag nach Zustellung der Verf�gung abzugeben oder per Post einzusenden. Einem allf�lligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2004 erhob X.________ Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen und beantragte unter anderem, dem Rechtsmittel sei die aufschiebende Wirkung mangels unmittelbarer Gefahr zuzusprechen, die Verf�gung vom 3. Februar 2004 betreffend vorsorglichem Sicherungsentzug sei mangels unmittelbarer Gefahr aufzuheben und auf eine Abkl�rung der Fahreignung sei aufgrund fehlender konkreter Anhaltspunkte und somit infolge Unverh�ltnism�ssigkeit zu verzichten. Eventualiter sei eine Verwarnung unter angemessenen Auflagen zu erteilen.
Der Pr�sident der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, wies den Rekurs mit Entscheid vom 9. Juli 2004 ab, soweit darauf eingetreten werden konnte. Er f�hrte unter anderem aus, Prozessthema seines Entscheids bilde einzig der vom StVA vorsorglich verf�gte F�hrerausweisentzug, weshalb auf die Rechtsbegehren betreffend Abkl�rung der Fahreignung bzw. eine blosse Verwarnung nicht eingetreten werden k�nne.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht und beantragt, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 9. Juli 2004 betreffend vorsorglichen F�hrerausweisentzug sei aufzuheben, wobei das Bundesgericht in der Sache selber entscheiden m�ge. Der Beschwerde sei gest�tzt auf Art. 111 Abs. 2 OG die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Dem Beschwerdef�hrer sei gest�tzt auf Art. 152 OG sowie das in seiner Sache bereits ergangene bundesgerichtliche Urteil 1P.249/2004 vom 14. Juni 2004 die unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu gew�hren.
Der angefochtene Zwischenentscheid erging im Rahmen eines Verfahrens betreffend Sicherungsentzug des F�hrerausweises. Er st�tzt sich auf Art. 35 Abs. 3 VZV (angefochtener Entscheid S. 5) und damit auf das Strassenverkehrsrecht des Bundes. Er kann f�r den Beschwerdef�hrer, der geltend macht, er sei auf den F�hrerausweis angewiesen (angefochtener Entscheid S. 7), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben. Aus diesen Gr�nden ist dagegen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht zul�ssig (Urteil 6A.80/2003 vom 23. Januar 2004 E. 1 mit Hinweis). Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdefrist, die bei Zwischenverf�gungen zehn Tage betr�gt (Art. 106 Abs. 1 OG), eingehalten. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der �berschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, ger�gt werden (Art. 104 lit. a OG). In diesem Rahmen kann auch die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorgebracht werden, da zum Bundesrecht im Sinne von Art. 104 OG auch die Bundesverfassung geh�rt (BGE 122 IV 8 E. 2a). F�r diesen Fall �bernimmt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Funktion der staatsrechtlichen Beschwerde, welche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgeht. Nicht �berpr�fen kann das Bundesgericht grunds�tzlich die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 104 lit. c OG). Wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden hat, ist das Bundesgericht an deren Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn sie diesen nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen ist eine solche richterliche Beh�rde (BGE 129 II 168 E. 4.1; 120 Ib 305 E. 4a).
Im Folgenden ist zun�chst auf drei R�gen einzugehen, die der Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner staatsrechtlichen Beschwerde erhebt (E. 2 und 3), und sodann zu pr�fen, ob der vorsorgliche F�hrerausweisentzug bundesrechtskonform ist (E. 4 - 8).
Im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde erhebt der Beschwerdef�hrer zwei R�gen, die das kantonale Verfahrensrecht betreffen (vgl. Beschwerde S. 13/14 lit. A und B). Dabei ist das Bundesgericht auf die Pr�fung beschr�nkt, ob die Vorinstanz das kantonale Verfahrensrecht willk�rlich, d.h. eindeutig und offensichtlich unrichtig, angewendet hat. Der Beschwerdef�hrer hat darzulegen, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid gegen welche Verfahrensbestimmungen verstossen soll.
Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers geht die Vorinstanz zun�chst fehl in der Annahme, Prozessthema ihres Entscheids bilde nur der vorsorglich verf�gte F�hrerausweisentzug (s. oben lit. B). Was jedoch Thema des vorliegend zu beurteilenden Rekursverfahrens bildete, ergibt sich aus dem st. gallischen Verfahrensrecht. Inwieweit die Vorinstanz dieses unrichtig oder gar willk�rlich angewendet h�tte, ist der insoweit nicht hinreichend begr�ndeten Beschwerde nicht zu entnehmen.
Die Vorinstanz hat eine "Rekurserg�nzung" des Beschwerdef�hrers nicht zugelassen (vgl. angefochtener Entscheid S. 4). Dieser macht geltend, damit habe sie gegen Art. 19 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege verstossen, wonach die Beteiligten bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen, Beweismittel und Vorschriften berufen k�nnen. Demgegen�ber verweist die Vorinstanz darauf, dass im Rekursverfahren gem�ss Art. 53 Abs. 1 desselben Gesetzes grunds�tzlich nur ein einfacher Schriftenwechsel stattfindet. Sind die Voraussetzungen wie im vorliegenden Fall f�r einen zweiten Schriftenwechsel nicht erf�llt, wird nach der kantonalen Praxis eine unaufgefordert eingereichte Replik aus dem Recht gewiesen (Werner E. Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Z�rich 1979, S. 240 mit Hinweisen). Warum es willk�rlich sein sollte, ebenso bei unverlangt eingereichten "Rekurserg�nzungen" vorzugehen, ergibt sich aus der Beschwerde nicht und ist im �brigen auch nicht ersichtlich.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde geltend, die Vorinstanz habe zur Begr�ndung des angefochtenen Entscheids den Strafbescheid des Untersuchungsrichteramtes Altst�tten vom 26. Mai 2004 beigezogen, welcher ihm zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs vorg�ngig zu unterbreiten gewesen w�re (vgl. Beschwerde S. 14/15 lit. C).
Es trifft zu, dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer am 9. Juli 2004, also an dem Tag, an dem sie den angefochtenen Entscheid gef�llt hat, in einem separaten Brief "orientierungshalber" mitteilte, dass sie "zur Entscheidfindung" den fraglichen Strafbescheid beigezogen habe, wobei sie davon absehe, ihm eine Kopie zuzustellen, da er bereits im Besitz dieses Strafbescheids sei (KA act. 33).
Es kann offen bleiben, ob eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorliegt. Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die M�glichkeit hat, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann (BGE 129 V 95 E. 4.2).
Im vorliegenden Fall geht es um eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil vor allem auf den Bericht des IRM vom 22. Dezember 2003 abzustellen ist (s. unten E. 4 - 8). Die Vorinstanz st�tzte sich im �brigen insoweit auf den Strafbescheid, als der Beschwerdef�hrer vor dem Untersuchungsrichter zugegeben habe, sich in Hanfl�den in St. Gallen jeweils f�r Fr. 50.-- Cannabis zum Eigenkonsum gekauft und konsumiert zu haben, und so habe er denn auch am Sonntag vor dem Unfall einige Joints geraucht (angefochtener Entscheid S. 6). Das Bundesgericht ist im vorliegenden Verfahren zwar an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden (s. oben E. 1), aber der Beschwerdef�hrer bestreitet ihn in diesem Punkt nicht. Er macht im vorliegenden Zusammenhang nur geltend, die Vorinstanz verkenne bei ihren Ausf�hrungen den Unterschied zwischen "gewohnheitsm�ssigem" und regelm�ssigem" Konsum (Beschwerde S. 11). Dabei handelt es sich um eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei pr�fen kann. Im �brigen st�tzt sich die Vorinstanz auf den Strafbescheid, indem sich daraus ergebe, dass der Beschwerdef�hrer zumindest bis zum 26. Mai 2004 Drogen konsumiert habe (angefochtener Entscheid S. 7 oben). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, diese Interpretation des Strafbescheids sei falsch (Beschwerde S. 12). Davon kann nicht die Rede sein, denn gem�ss dem Strafbescheid hat der Beschwerdef�hrer zugegeben, sich Cannabis zum Eigenkonsum "zu kaufen und dieses zu konsumieren" (KA act. 32 S. 4). Auch eine freie Pr�fung des Sachverhalts ergibt, dass der angefochtene Entscheid in diesem Punkt richtig ist. Unter diesen Umst�nden kann die Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten.
Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang geltend macht, der Strafbescheid habe dem StVA nicht vorgelegen (Beschwerde S. 14 unten), ist darauf nicht einzutreten. Ob die Vorinstanz f�r ihren Entscheid neue Beweismittel beiziehen durfte, ergibt sich aus dem kantonalen Verfahrensrecht, und der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass und inwieweit die Vorinstanz mit ihrem Vorgehen gegen das kantonale Recht verstossen haben k�nnte.
Gem�ss Art. 30 Abs. 1 VZV dienen Sicherungsentz�ge der Sicherung des Strassenverkehrs vor ungeeigneten Fahrzeuglenkern, und sie werden unter anderem verf�gt, wenn der Lenker wegen Trunksucht oder anderer S�chte zum F�hren von Motorfahrzeugen nicht geeignet ist. Aus dem Zweck der Bestimmung folgt, dass der Sicherungsentzug im Interesse der Verkehrssicherheit in der Regel keinen Aufschub ertr�gt. Gem�ss Art. 35 Abs. 1 VZV kann der F�hrerausweis deshalb bis zur Abkl�rung der Ausschlussgr�nde sofort vorsorglich entzogen werden. Dabei hat die kantonale Beh�rde zu pr�fen, ob die Gr�nde, die eine vorsorgliche Entziehung des Ausweises nahe legen, wichtiger sind als jene, die dagegen sprechen. Bei dieser Interessenabw�gung kommt ihr ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu. Wegen des provisorischen Charakters des Entscheids �ber den vorsorglichen Entzug ist die Rechtsmittelinstanz nicht gehalten, zeitraubende zus�tzliche Abkl�rungen zu treffen. Vielmehr kann sie in erster Linie auf die ihr zur Verf�gung stehenden Akten abstellen. Immerhin m�ssen Anhaltspunkte daf�r vorliegen, dass der Fahrzeugf�hrer andere Verkehrsteilnehmer im Vergleich zu den �brigen Fahrzeugf�hrern in erh�htem Masse gef�hrden k�nnte, w�rde er w�hrend der Verfahrensdauer zum Verkehr zugelassen (BGE 106 Ib 115 E. 2b). Das Bundesgericht �berpr�ft auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin lediglich, ob die Vorinstanz ihr Ermessen �berschritten oder missbraucht, d.h. wesentliche Umst�nde ausser acht gelassen oder offensichtlich falsch bewertet hat. Es hebt einen Entscheid betreffend Anordnung des vorsorglichen F�hrerausweisentzugs somit selbst im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur auf, wenn er sich im Ergebnis als willk�rlich erweist (Urteil 6A.118/2001 vom 13. Dezember 2001 E. 2a).
Das StVA hat am 20. Januar 2004 den vorsorglichen Entzug des F�hrerausweises mit einer allf�lligen Nichtleistung eines Kostenvorschusses f�r eine spezial�rztliche Untersuchung verkn�pft (vgl. oben lit. A). Dies war nach Auffassung des Beschwerdef�hrers unzul�ssig und bundesrechtswidrig (Beschwerde S. 9). Zu diesem Punkt hat sich das Bundesgericht bereits in seinem in derselben Sache ergangenen Urteil vom 14. Juni 2004 kritisch ge�ussert und festgestellt, die Weigerung, den Kostenvorschuss zu bezahlen, d�rfe nicht ohne weiteres als gen�genden Grund f�r einen sofortigen vorsorglichen Ausweisentzug angesehen werden (Urteil 1P.249/2004 E. 3.3). Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, die Vorinstanz habe erneut "widersinnigerweise" darauf hingewiesen, dass er sich geweigert habe, den Kostenvorschuss zu bezahlen (Beschwerde S. 11 mit Hinweis auf den angefochtenen Entscheid S. 6), und es gehe nicht an, dass Amtshandlungen zur Abkl�rung der Fahrf�higkeit nicht an Hand genommen w�rden, bis ein Kostenvorschuss bezahlt worden sei (Beschwerde S. 15). Wie es sich damit verh�lt, muss nicht weiter gepr�ft werden. Das Bundesgericht geht im Folgenden (s. unten E. 6) bei der Beurteilung der Frage, ob der vorsorgliche Entzug des F�hrerausweises gerechtfertigt war, nur von den �brigen Erw�gungen der Vorinstanz aus.
Die Vorinstanz verweist auf den Bericht des IRM vom 22. Dezember 2003. Danach sei der Beschwerdef�hrer im Unfallzeitpunkt "aufgrund einer akuten Cannabis-Wirkung" nicht mehr fahrf�hig gewesen. Zudem spreche gem�ss dem Bericht die beim Beschwerdef�hrer festgestellte sehr hohe THC-Cabons�urekonzentration daf�r, dass er regelm�ssig Cannabis konsumiere und m�glicherweise cannabiss�chtig sei. Dieser Bericht bilde einen hinreichend konkreten Anhaltspunkt daf�r, dass die Fahreignung des Beschwerdef�hrers aufgrund gewohnheitsm�ssigen Cannabiskonsums nicht gegeben oder beeintr�chtigt sei. Der Beschwerdef�hrer habe denn auch vor dem Untersuchungsrichter zugegeben, sich in Hanfl�den in St. Gallen jeweils f�r Fr. 50.-- Cannabis zum Eigenkonsum gekauft und konsumiert zu haben, und er habe auch am Sonntag vor dem Unfall einige Joints geraucht, was auf einen gewohnheitsm�ssigen erheblichen Konsum hindeute. Zudem h�tten gegen ihn am 18. August 2000 und am 28. November 2001 durch die Jugendanwaltschaft bereits zweimal Verweise wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121) ausgesprochen worden m�ssen. Ferner habe die Auswertung der am 16. Dezember 2003 entnommenen Urinprobe nicht nur auf Cannabis, sondern �berdies auf Opiate und Benzodiazepine positiv reagiert, was f�r einen Mischkonsum spreche. Ein Mischkonsum beintr�chtige aber in ganz besonderem Mass die Fahreignung eines Motorfahrzeuglenkers. Schliesslich gebe es keine Anzeichen daf�r, dass der Beschwerdef�hrer in der Zwischenzeit seinen Cannabiskonsum v�llig eingestellt h�tte. Im Gegenteil ergebe sich aus dem Strafbescheid vom 26. Mai 2004, dass der Beschwerdef�hrer zumindest bis zu diesem Datum Drogen konsumiert habe. Zusammenfassend best�nden auch im heutigen Zeitpunkt gen�gend Anhaltspunkte f�r eine Beeintr�chtigung der Fahreignung des Beschwerdef�hrers zufolge einer Drogenproblematik, die vor allem Cannabis betreffe und die ihn als besonderes Risiko im Strassenverkehr erscheinen lasse (vgl. angefochtener Entscheid S. 5 - 7).
Zum Sachverhalt, an den das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren grunds�tzlich gebunden ist (s. oben E. 1), macht der Beschwerdef�hrer geltend, der von der Vorinstanz angenommene Mischkonsum lasse die betreffenden Feststellungen des IRM, wonach das Ergebnis auf die notfall�rztliche Versorgung am Unfallort zur�ckzuf�hren sei, v�llig ausser Betracht (Beschwerde S. 12). Dem Bericht des IRM vom 22. Dezember 2003 ist denn auch zu entnehmen, dass vermutlich Morphin als starkes Schmerzmittel und Benzodiazepine als Beruhigungsmittel aufgrund �rztlicher Massnahmen verabreicht worden seien, weshalb diese beiden Stoffe beim Unfall keine Rolle gespielt haben d�rften (KA act. 9/8). Dies hat die Vorinstanz, die in diesem Punkt nur auf den Labor-Bericht vom 19. Dezember 2003 (angefochtener Entscheid S. 6 mit Hinweis auf KA act. 9/6), nicht aber auf den abschliessenden Bericht vom 22. Dezember 2003 abstellt, offensichtlich �bersehen. Wenn aber keine Anzeichen f�r einen Mischkonsum vorliegen, kann ein solcher bei der Frage des vorsorglichen F�hrerausweisentzugs auch nicht ber�cksichtigt werden.
In rechtlicher Hinsicht ist folglich gest�tzt auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid und im Bericht des IRM vom 22. Dezember 2003 davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer bereits in den Jahren 2000 und 2001 wegen Drogendelikten aufgefallen ist, dass er bis zum Unfall regelm�ssig Cannabis konsumiert haben d�rfte, dass er im Zeitpunkt des Unfalls wegen seines Cannabiskonsums nicht mehr fahrf�hig war, dass er bis heute auf diesen Konsum nicht verzichtet hat und dass er m�glicherweise cannabiss�chtig ist. Bei dieser Sachlage ist es offensichtlich, dass gen�gend Anhaltspunkte daf�r vorliegen, dass der Beschwerdef�hrer f�r die �brigen Verkehrsteilnehmer eine Gefahr darstellen k�nnte, w�rde er w�hrend der Verfahrensdauer zum Strassenverkehr zugelassen. Davon, dass die Vorinstanz "Anhaltspunkte" mit "besonderen Risiken" vermischt (Beschwerde S. 10) oder den Unterschied zwischen "gewohnheitsm�ssigem" und "regelm�ssigem" Konsum verkannt h�tte (Beschwerde S. 11), kann nicht die Rede sein. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer als Lehrling bed�rftig ist (vgl. act. 9). Aus dem oben Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde jedenfalls in verschieden Teilen nicht von vornherein aussichtslos war. Auf eine Kostenauflage ist folglich zu verzichten. Eine Parteientsch�digung kann nicht zugesprochen werden, weil der Beschwerdef�hrer unterliegt. Er wird im �brigen durch Y.________ und damit nicht durch einen zugelassenen Anwalt vertreten. Eine Entsch�digung an seinen Vertreter f�llt folglich ebenfalls ausser Betracht (Urteil in Sachen des Beschwerdef�hrers 1P.249/2004 vom 14. Juni 2004 E. 4).

References: Art. 35
 Art. 111
 Art. 152
 Art. 35
 Art. 104
 Art. 19
 Art. 53
 Art. 30
 Art. 35