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Timestamp: 2019-02-19 20:48:38+00:00

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Die Erfassung Katalogisierung und Fotodokumentation der Sammlung wurde im April 2003 abgeschlossen und sämtliche Kunstwerke in einem Inventarverzeichnis
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Kolbenschmidt GmbH wie folgt 1 Wie viele Arbeitsplätze gibt es bei der Kolbenschmidt
In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wie stellt sich der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Aufhebung des Bahnübergangs Dassauweg
Ich frage den Senat. In der RahmenVereinbarung zwischen der damaligen Deutschen Bundesbahn und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Aufhebung der Bahnübergänge an der Strecke Lübeck Hamburg auf dem Gebiet der Freien und
Das Bundesumweltministerium berichtete in seiner Pressemitteilung Nummer 10908 vom 23052008 dass Bundesumweltminister Sigmar Gabriel im Rahmen der Konferenz Perspektiven des kommunalen Klimaschutzes den Bundeswettbewerb
Daher frage ich den Senat und die zuständigen Fachbehörden 1 Wie stellt sich der Sachverhalt nach Kenntnis der zuständigen Behörden zum jetzigen Zeitpunkt
Insgesamt waren laut Schriftlicher Kleiner Anfrage 192609 bis Ende März 2009 134 Schulen inspiziert worden beziehungsweise befanden sich im laufenden Verfahren
Die verwendeten Fragebögen stützen sich auf die Systematik des Orientierungsrahmens Schulqualität Skalenanalysen haben gezeigt dass der Orientierungsrahmen durch die verwendeten Fragen weitgehend abgebildet wird sodass eine solide
In Wandsbek wurde diese Entscheidung von der Bezirksamtsleitung in Abstimmung mit der Wirtschaftsbehörde ohne Beteiligung der politischen Gremien beschlossen
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Sind diese Mittel bereits für Projekte im Bereich Forschung Prävention und Suchtbekämpfung bei Glücksspielsucht
Ich frage den Senat. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Hamburgischen Versorgungsfonds HVF ist noch nicht abgeschlossen
Stand des Finanzmittelfonds Insgesamt belief sich der Finanzmittelfonds der sich im Jahr 2007 aus liquiden Mitteln Schuldscheindarlehen und Zinsabgrenzungen zusammensetzt zum 31 Dezember 2007 auf 4867 Millionen Euro und überstieg den
Begleitheft und Programm zur Wehrmachtsausstellung. Die Ausstellung des Hamburger Instituts für Sozialforschung wird in Hamburg durch eine Reihe öffentlich geförderter Veranstaltungen begleitet
In der Entwicklung der Häufigkeiten von Brustkrebsneuerkrankungen bei Hamburgerinnen ist im Jahr 2002 mit 1403 Fällen eine Spitze zu
Vor Ort entsteht der Eindruck dass die Luruper Hauptstraße von einigen Autofahrern als Rennstrecke missbraucht wird
Tag Monat Ort 17 April Luruper HauptstraßeLüttkamp 11 September Luruper HauptstraßeSwattenweg 15 September Luruper
Die flächendeckende Breitbandversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor denn Regionen die sich um Unternehmensansiedlungen Arbeitsplätze und familienfreundliche Lebensbedingungen bemühen sind eindeutig im Vorteil wenn ihr
In diesem Jahr wurde der Aktionstag am 29 April durchgeführt und beschäftigte sich unter anderem mit
Seit 2007 haben Versicherte den Anspruch auf spezialisierte ambulante Palliativversorgung gemäß § 37 b SGB V Darüber hinaus existieren in Hamburg schon länger verschiedene ambulante und stationäre Einrichtungen der palliativen und
Welche Netzwerke zur integrierten Versorgung im Bereich Palliative Care gibt es zurzeit in
Daher frage ich den Senat 1 Ist in der Behörde inzwischen eine Entscheidung über die Besetzung der oben angeführten Stelle
Wir fragen den Senat 1 Welche Daten werden im Zusammenhang mit dem Vollzug jugendgerichtlicher Auflagen und Weisungen in den Einzelfällen regelhaft an welchen Stellen erfasst und welche der beteiligten Stellen etwa
Seite in der jeweils geltenden Fassung oder nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 19 Dezember 1974 zuletzt geändert am 16 Dezember
Ein solches soll mit den Beiträgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht eingegangen werden
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Trifft es zu dass die JVA Glasmoor nicht für die Vorbereitung der Haftentlassung von Sicherungsverwahrten zuständig
Gefragt war unter 16 und 17 nicht nach der Tätigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz sodass der Hinweis auf die operativen Belange des LfV und auf die ausschließliche Unterrichtung des
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet diese Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority HPA 1 Was hat der Senat in den letzten acht Monaten unternommen um
Davon unbenommen sind Veräußerungen von Beteiligungen der HSH Nordbank im Rahmen der Restrukturierung des Instituts oder vergleichbare Maßnahmen
Nominierung UNESCO Weltkulturerbe Speicherstadt B Maßnahmen 1 Benachrichtigung der Denkmaleigentümer § 7a DSchG 2 Inventarisation Qualifizierung des Denkmalverzeichnisses § 7a DSchG 3 Praktische Denkmalpflege
Diese Lücke soll durch die Krankenwohnung für obdachlose Menschen die eine kurzfristige nichtklinische Versorgung der Betroffenen gewährleistet
In den bisherigen Drucksachen hat die Schulbehörde der Bürgerschaft weder Auskunft darüber gegeben ob die Errichtung von Primarschulen einer Neugründung entspricht noch darüber wie die Schulleitungen der künftigen Primarschulen
Seit geraumer Zeit sind in Altenwerder zwei Windkraftanlagen in Bau und prüft der Senat den Antrag zum Bau einer Windenergieanlage in Ochsenwerder bei gleichzeitigem Abbau einer alten Anlage 1920 191703 Im Koalitionsabkommen
Deshalb frage ich den Senat 1 Gibt es in der Behörde für Schule und Berufsbildung BSB Planungen für eine neue Besoldungsstruktur der
192653 fragen wir den Senat 1 In der Nebenbestimmung Meldung Besonderer Vorkommnisse sind Ereignisse benannt die zu den Besonderen Vorkommnissen zu zählen sind vergleiche Drs
In der Hauptstadt gibt es derzeit 1360 langzeiterkrankte Pädagogen die im Schnitt mehr als zehn Monate fehlen
Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt 3 Petitum BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache
Die jährlichen Haushaltsverschlechterungen fallen im Vergleich der aktuellen Schätzwerte mit der Finanzplanung 20082012 um 63 Mio
Die gesetzliche Grundlage für diese verdachtsunabhängigen Kontrollen wurde mit dem Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung vom 16 Juni 2005 geschaffen das die CDUBürgerschaftsfraktion als schärfstes Polizeigesetz in
Lageerkenntnis Sachbeschädigungen durch Feuer Angehaltene Personen Inaugenscheinnahme mitgeführter Sachen Aufenthaltsverbote Platzverweise Gewahrsamnahmen Straftaten
Wenn ja für welche Gefahrengebiete seit dem 2 Halbjahr 2005 und welcher Text ist auf diesen zu
Ja solange es nicht mit Begleiterscheinungen verbunden ist die eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Bei der Finanzierung der Maßnahmen des Rahmenplans beteiligt sich der Bund mit 60 % 70 % beim Küstenschutz an den für die Länder entstandenen
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter begrüßten dass der Ausschuss das wichtige Thema Filmförderung aufgreife und die Sitzung in den Räumen der Filmförderung Hamburg Schleswig Holstein GmbH FFHSH stattfinde
Sobald über Deutschland hinausreichende Themen bearbeitet würden sei es sinnvoll Koproduktionen einzugehen
Auf den Einwand der CDUAbgeordneten sie gingen davon aus dass Bürgschaften den Banken eine wichtige Finanzierungshilfe geben könnten erwiderte die Geschäftsführerin der FFHSH Banken würden bei der Finanzierung von
Ich frage den Senat Unter Basel I und Basel II sind die Eigenkapitalvorschriften zu verstehen die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht vorgeschlagen wurden
191841 stellt der Senat dar dass die zu den Mehrforderungen des Generalunternehmers und den Mehrkosten der Stadt führenden Projektänderungsmeldungen siehe Anlagen 2 und 3 der Drucksache im Einzelnen und insgesamt baurechtlich
Ich frage den Senat 1 Wie hoch war der Bestand des Grundstocks für Grunderwerb jeweils am 31 Dezember der Jahre 2001 bis
StPO noch die Vertrauenspersonen gemäß § 406 f StPO in der Lage sind sich qualifiziert mit dem Opfer auseinanderzusetzen und einen Rückhalt
Auch wenn ein speziell auf die sozialpädagogische Prozessbegleitung ausgerichtetes Schulungsangebot im Programm nicht enthalten ist ist die von der Behörde für Soziales Familie Gesundheit und Verbraucherschutz angebotene Fortbildung
Die Zweckbestimmung Mieten und Pachten umfasst im Haushaltsplan Mieten für Gebäude und einzelne Diensträume Pachten für Grundstücke Erbbauzinsen Mieten für Maschinen Fahrzeuge und Geräte und Ausgaben für
Wie viele der unter 1 genannten Wohnungen wurden a im Wohnbau Neubau b im Nichtwohnbau Neubau und c in bestehenden
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Wie viele zubenannte Ausschussmitglieder zwischen 16 und 18 Jahren gibt es zurzeit in den Hamburger Bezirken Bitte einzeln nach Bezirken Geschlecht und Alter
Das bläulich schimmernde Licht der SpezialLeuchten soll nach den Ergebnissen einer experimentellen Studie unter Leitung des Direktors der Klinik für Kinder und Jugendpsychosomatik am Universitätsklinikum Eppendorf die Aufmerksamkeit
191996 endet der Vertrag zur Entsorgung von Hamburger Abfällen zur Müllverbrennungsanlage Stapelfeld am 31 Dezember 2016 Die Kündigung müsse fünf Jahre vor Ablauf des Vertrages erfolgen sonst verlängere er sich automatisch um
9916 Wahlperiode Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft Hamburger Initiative zur Stärkung der Verletztenrechte Inhalt Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Weitere Rechte des Nebenklägers stehen ihm aber noch nicht zu
Während der Ehegatte des Täters ein verbrieftes Anwesenheitsrecht während der gesamten Hauptverhandlung hat erfolgt die Zulassung einer Person des Vertrauens des Verletzten gemäss § 406 f Absatz 3 StPO nur während der
Einfügung einer Nummer 89 Absatz 2 RiStBV Pflicht Antragstellern die eine in § 395 Absatz 1 Nummern 1 a c und d sowie 2 StPO genannte Tat angezeigt haben vor der Einstellung mangels öffentlichen Interesses rechtliches Gehör
Welche Feststellungen wurden jeweils von wem gemacht hinsichtlich a der Arbeitsbedingungen bei den ASD in den jeweiligen Bezirken b der Personalsituation bei den ASD in den jeweiligen Bezirken c der Bezahlung der
Wir fragen den Senat 1 Wie hoch ist der Anteil der Kinder absolut und prozentual die im Juli 2002 geboren und zum Schuljahr 20082009 eingeschult wurden an allen im Juli 2002 geborenen
Kann die Sicherheit nicht mehr vorbehaltlos gewährleistet werden sind bis zur Instandsetzung Nutzungseinschränkungen
Bei welchen Brücken gab es in den vergangenen fünf Jahren Einschränkungen hinsichtlich der Nutzbarkeit Geschwindigkeit Verengung von Fahrstreifen und so weiter Bei den Brücken der AKN und der HOCHBAHN gab es keine
Diese Fördermaßnahmen sind aber bisher nicht ausreichend gebündelt und setzen nicht gezielt bei der Laufbahnförderung von PostDoktorandenWissenschaftlerinnen an
Zahlreiche Insassen der JVA Fuhlsbüttel haben sich über den Einbau neuer Fenster in der JVA beschwert die ihnen unter anderem wegen des Einbaus von Lochblenden vor dem zu öffnenden Fensterteil weniger Licht
Hamburg will im Rahmen einer Qualitätsrichtlinie einheitliche Standards definieren die für alle am Projekt Elektromobilität Beteiligten zu beachten
Nachdem seit Beginn des Jahres die Polizei in Lurup und Osdorf über
Den bezirklichen Fachdienststellen hatte sie zunächst eine Frist bis Anfang April gesetzt in der Neufestlegungen von Tempo30Zonen vorgeschlagen werden sollten
Ich frage daher in gleicher Angelegenheit erneut den Senat. Das Universitätsklinikum HamburgEppendorf UKE nimmt seit seiner Verselbstständigung als rechtlich eigenständiges Wirtschaftsunternehmen am Wettbewerb
Der Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen in den Dienstarten Pflegedienst und Funktionsdienst erfolgt im UKE hauptsächlich im Zentrum für Anästhesiologie und Intensivmedizin im Zentrum für Innere Medizin
Nach § 23 Absatz 4 Satz 1 des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten HmbPsychKG fertigt die Aufsichtskommission alsbald nach jedem Besuch einen Bericht der das Ergebnis der
Bezugnehmend auf die im Bericht geäußerte Kritik daran dass Entscheidungen in Unterbringungsangelegenheiten den betroffenen Einrichtungen erst nach mehreren Wochen in schriftlicher Fassung zugehen sowie auf die Problematik der
Für die Aufsichtskommission war es etwas überraschend wie lange die betroffenen Einrichtungen benötigten um sich auf diese Änderung einzustellen und z B neue Formblätter für die Fixierung zu
Die Psychiatrische Abteilung des Ev Krankenhauses Alsterdorf verfügt inzwischen zusammen mit zehn zusätzlichen Plätzen für Epileptologie über 57 Betten und hat nach wie vor ohne Teilnahme an der Sektorversorgung den Spezialauftrag
Darüber hinaus hatte der Beschwerdeführer geklagt dass der Nichtraucherschutz sowohl in der Tagesklinik als auch auf der geschlossenen Station nicht gewahrt war und die hygienischen Verhältnisse im Toilettenbereich der Station
III Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten erläuterten ihre Gründe zur Einbringung der vorliegenden Großen Anfrage 191886 Die Bewertung der Qualität von Schulmittagessen und die Annahme des Angebots fielen sehr unterschiedlich aus
Große Anfrage SPDFraktion und 191591 Schulschwänzen ernst nehmen Dunkelfeld aufhellen Transparenz schaffen durch externe Evaluation Antrag SPDFraktion Vorsitz Ties Rabe Schriftführung Michael Gwosdz
Die Senatsvertreterinnen und vertreter berichteten von einem regelmäßig stattfindenden Beratungskreis von Schulleitungen der sich mit dem Thema Schulabsentismus auseinandersetze und wo berichtet worden sei dass das Problem des
Zum anderen liegt der Schwerpunkt der Arbeit im Bildungsangebot für Kindertagesstätten Schulen Familien und Erwachsenengruppen zum Thema Wilde Weiden erleben und verstehen Hierfür zeichnet der Verein Weidelandschaften eV mit
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg wie folgt 1 Trifft es zu dass Herr Alexander Luckow die Behördenleitung der Behörde für Wissenschaft und
Unter anderem kann man noch bis zum 30 Juni 2009 auf der Ausstellung Nordschau I Werke aus der zeitgenössischen Kunstsammlung der HSH Nordbank besichtigen und gegebenenfalls
Vor dem Hintergrund der weltweiten Konjunktur und Finanzmarktkrise und deren bisher zu verzeichnenden und künftig zu erwartenden Auswirkungen auf den Standort Hamburg hat die Bürgerschaft die Hamburger Konjunkturoffensive 20092010
Marinas auf Kaltehofe Für den Bereich der Elbinsel mit dem ehemaligen Wasserwerk Kaltehofe werden seit einiger Zeit unterschiedliche Nutzungen diskutiert
Jahren Anfang 2009 geschlossen wurde überschlagen sich die Ereignisse um dieses Filetgrundstück Betroffen sind vom Vorgehen der KertscherErbengemeinschaft beziehungsweise der von ihr bevollmächtigten Savills ImmobilienMangament
Der Bauantrag vom 20 April 2009 wird zurzeit geprüft

References: § 37
 § 7
 § 7
 § 406
 § 406
 § 395
 § 23