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Timestamp: 2016-10-22 19:54:19+00:00

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I 988/06 (28.03.2007)
Der 1962 geborene S.________ reiste im M�rz 1983 in die Schweiz ein. Er ging verschiedenen Erwerbst�tigkeiten nach; zuletzt arbeitete er als Stapelfahrer/Betriebsmitarbeiter in der Firma X.________ AG. Aufgrund starker R�ckenbeschwerden suchte er im Februar 1996 Dr. B.________, Facharzt f�r Innere Medizin, auf, der namentlich ein "therapieresistentes lumboradikul�res Syndrom, sensomotorisch L5 links bei Diskushernie L4/L5 paramedian links" diagnostizierte (Bericht vom 21. Oktober 1997). Seit Auftreten dieses Leidens geht der Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Im September 1997 meldete sich S.________ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Zug veranlasste berufliche und medizinische Abkl�rungen. Mit Verf�gung vom 19. August 1998 sprach sie dem Versicherten eine ganze Invalidenrente zu. Diese wurde im Jahr 1999 und 2000 �berpr�ft und weiter ausgerichtet. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2002 wurde dem Versicherten angezeigt, dass sein Rentenanspruch einer erneuten �berpr�fung unterzogen werde. In diesem Rahmen erachtete die IV-Stelle eine polydisziplin�re Begutachtung als notwendig (Mitteilung vom 4. Juli 2003). Der Versicherte lehnte die Abkl�rung indessen ab, worauf die IV-Stelle auf die Mitwirkungspflichten hinwies und im Falle einer Verletzung ein "Nichteintreten" androhte (Schreiben vom 11. Juni 2004). Mit Verf�gung vom 15. Juli 2004 stellte die IV-Stelle die Invalidenrente mit sofortiger Wirkung ein und entzog einer allf�lligen Einsprache die aufschiebende Wirkung. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 21. Februar 2005 fest.
S.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den folgenden (sinngem�ssen) Antr�gen: Es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zu erbringen. Eventuell sei die Verwaltung anzuweisen, "neu dar�ber zu befinden, ob [...] vor Abschluss des Rentenrevisionsverfahrens eine polydisziplin�re medizinische Begutachtung durchzuf�hren sei". Bejahendenfalls sei die Abkl�rung unter Wahrung der Mitwirkungsrechte und die �berpr�fung der ganzen Invalidenrente rechtskonform vorzunehmen. Zudem sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihrer gesetzlichen Aktenf�hrungspflicht nachzukommen. Danach seien die vervollst�ndigten Akten dem Rechtsvertreter "zur Einsichtnahme und zu einer etwaigen Modifikation der [...] Rechtsbegehren und zur Erg�nzung der Begr�ndung zuzustellen". Schliesslich sei bis zum Abschluss des Verfahrens die ganze Invalidenrente weiterhin zu entrichten.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wurden auf sein Ersuchen hin die Akten zur Einsicht zugestellt, worauf sich Rechtsanwalt Ljubicic mit Eingabe vom 21. M�rz 2007 (erg�nzt am 23. M�rz 2007) �usserte, woraus hervorgeht, dass auf den 14. Mai 2007 eine Untersuchung bei der medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) angesetzt ist.
2.2 Mit Blick auf diese neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; zum Ganzen BGE 132 V 393).
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst, ob die Verwaltung die Aktenf�hrungspflicht sowie das Akteneinsichtsrecht des Versicherten verletzt hat (Art. 46 f. ATSG).
3.1 Im Zuge der im Dezember 2002 eingeleiteten �berpr�fung des Rentenanspruchs veranlasste die IV-Stelle die notwendigen medizinischen Abkl�rungen. Die dabei verfassten �rztlichen Stellungnahmen sowie die weiteren massgebenden Akten wurden von der IV-Stelle eingereicht und standen dem Beschwerdef�hrer auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht zur Verf�gung. Insoweit ist keine Rechtsverletzung ersichtlich, sodass denn auch kein Grund besteht, die Verwaltung zur Vervollst�ndigung der Akten anzuhalten.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt in diesem Zusammenhang weiter vor, ihm sei die Einsicht in das Aktenst�ck, worin die IV-Stelle eine Begutachtung bei der MEDAS Zentralschweiz angeordnet habe (Mitteilung vom 4. Juli 2003), verweigert worden, weshalb er nicht habe beurteilen k�nnen, ob eine Begutachtung notwendig sei.
3.3 Vorweg ist hierzu festzuhalten, dass die Anordnung einer Begutachtung gem�ss BGE 132 V 93 E. 5 S. 100 keinen Verf�gungscharakter hat und als solche nicht angefochten werden kann. Daher besteht im Rahmen dieser Anordnung auch kein Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dennoch ist der Versicherte einer solchen Anordnung gegen�ber nicht schutzlos. Denn deren Rechtm�ssigkeit kann vorfrageweise �berpr�ft werden, wenn aufgrund einer nicht wahrgenommenen Mitwirkungspflicht die Einstellung der Leistungen zur Diskussion steht (Kieser, ATSG-Kommentar, N 41 zu Art. 43; SVR 1998 UV Nr. 1 E. 1b). Dem verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruch wird daher Gen�ge getan, wenn in diesem Rahmen eine Begr�ndung f�r die Anordnung der Begutachtung gegeben wird.
3.4 Unabh�ngig davon steht dem Versicherten grunds�tzlich ein Anspruch auf Akteneinsicht zu (Art. 47 Abs. 1 ATSG). Wie vorne erw�hnt, wurden dem Beschwerdef�hrer die Akten zugestellt. Allerdings enthalten sie keinen Bericht eines IV-Arztes, der die Notwendigkeit einer weiteren Begutachtung begr�nden w�rde. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass diese Beurteilung nicht schriftlich festgehalten worden ist. Entgegen der offenbaren Meinung des Beschwerdef�hrers liegt darin kein Rechtsmangel: Zwar besteht spiegelbildlich zum Akteneinsichtsrecht des Versicherten eine Aktenf�hrungspflicht der Verwaltung (BGE 124 V 372 E. 3b S. 375, 389 E. 3a S. 390). Daraus kann jedoch kein verfahrensrechtlicher Anspruch auf Einsicht in rein interne Akten abgeleitet werden, die dem beh�rdeninternen Meinungsbildungsprozess dienen (BGE 125 II 473 E. 4a S. 474; Pra 1997 Nr. 20 E. 2). Demzufolge kann auch nicht verlangt werden, dass jeder Gedanke, der innerhalb der Beh�rde angestellt wird, aktenm�ssig dokumentiert wird, zumal diesbez�glich ohnehin kein Akteneinsichtsrecht best�nde. Ist daher der Meinungsbildungsprozess der Invalidenversicherung in Bezug auf die Notwendigkeit einer erneuten medizinischen Abkl�rung des Versicherten nicht aktenm�ssig dokumentiert, so besteht darin kein Rechtsmangel. Dies gilt umso mehr, als dem Versicherten die massgebenden und f�r die Beurteilung der Verwaltung entscheidenden Akten vorlagen: Im Arztbericht des Allgemeinpraktikers Dr. M.________ vom 27. Januar 2003 wurde insbesondere festgehalten, eine Eingliederung in eine leichte Arbeit mit wechselnden Positionen w�re theoretisch m�glich, Grundvoraussetzungen und Verlauf w�rden eine solche aber nicht zulassen. Gest�tzt darauf gelangte die IV-Stelle (unter Beizug ihrer �rzte) zum Schluss, es sei eine weitere Begutachtung erforderlich. Somit besteht auch mit Blick auf die verwaltungsinterne Entscheidfindung kein Anlass, das Dossier zu erg�nzen und dem Beschwerdef�hrer anschliessend (erneut) zu �bergeben.
Ausserdem bringt der Beschwerdef�hrer vor, die angeordneten medizinischen Abkl�rungen seien im Sinne von Art. 43 Abs. 2 ATSG weder notwendig noch zumutbar.
4.1 Die IV-Stelle gelangte aufgrund der dargelegten Feststellungen im Bericht von Dr. M.________ in nachvollziehbarer Weise zur Ansicht, die Anordnung einer neuerlichen Begutachtung sei im vorliegenden Fall notwendig. Im �brigen ist zu bemerken, dass zwangsl�ufig erst nach Vorliegen des Ergebnisses der Begutachtung beurteilt werden kann, ob die Untersuchung in dem Sinne notwendig war, als sie zu einer Neubeurteilung des Rentenanspruchs f�hren k�nnte. Ferner liegt auf der Hand, dass bei erst ca. 40-j�hrigen Rentenbez�gern eine periodische �berpr�fung des Rentenanspruchs grunds�tzlich notwendig ist.
4.2 In Bezug auf die Zumutbarkeit bringt der Beschwerdef�hrer vor, zu deren Beurteilung m�ssten die vorgesehenen diagnostischen Massnahmen vorg�ngig mitgeteilt werden. Diesem Einwand ist zun�chst zu entgegnen, dass der Verlauf von medizinischen Untersuchungen als allgemeinnotorisch zu betrachten ist, was hier umso mehr zutrifft, als der Versicherte solche oder vergleichbare Begutachtungen schon durchlaufen hat. Des Weiteren liegt die Art der Durchf�hrung einer medizinischen Untersuchung im Einzelnen in der Verantwortung der untersuchenden �rzte, die sich dabei an den Stand der �rztlichen Wissenschaft zu halten haben. Die �blichen Untersuchungen einer MEDAS sind ohne konkret entgegenstehende Umst�nde generell als zumutbar zu erachten. Dementsprechend macht denn auch der Beschwerdef�hrer im ganzen Verfahren bis hin zum Bundesgericht keine spezifischen Gr�nde geltend, die auf eine Unzumutbarkeit und damit eine entschuldbare Verweigerung der Untersuchung schliessen liessen.
Sodann beklagt der Beschwerdef�hrer, ihm seien in Verletzung von Art. 44 ATSG die Namen der die Abkl�rung durchf�hrenden Gutachter der MEDAS vorg�ngig nicht bekannt gegeben worden.
5.1 Rechtsprechungsgem�ss sind die Mitwirkungsrechte nach Art. 44 ATSG auch zu wahren, wenn eine MEDAS mit einer Begutachtung beauftragt wurde (BGE 132 V 376 E. 6 und 7 S. 380 und S. 382). Zum Vorgehen h�lt das zitierte Urteil fest, ein MEDAS-Gutachten sei durch die IV-Stelle in Form einer einfachen Mitteilung an die versicherte Person anzuordnen. Sind der Verwaltung die Namen der begutachtenden Personen aufgrund der besonderen Situation bei den MEDAS zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt, wird sie dies der versicherten Person mitteilen mit dem Hinweis, dass ihr die Namen der befassten Gutachter zu einem sp�teren Zeitpunkt direkt von der Begutachtungsstelle genannt w�rden und sie dannzumal allf�llige Einwendungen der IV-Stelle gegen�ber geltend machen k�nne. Die MEDAS wird alsdann zusammen mit dem konkreten Aufgebot oder rechtzeitig, bevor sie das Gutachten an die Hand nimmt, die Namen der mit dem Begutachtungsauftrag befassten Fach�rzte und ihre fachliche Qualifikation bekannt geben (BGE 132 V 376 E. 9 S. 386).
5.2 Im vorliegenden Fall hat die IV-Stelle mit Mitteilung vom 4. Juli 2003 eine medizinische Abkl�rung durch die MEDAS Zentralschweiz angeordnet. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2003 teilte sie zudem s�mtliche f�r die MEDAS Zentralschweiz t�tigen �rzte und deren Fachgebiete mit. Dem Beschwerdef�hrer wurde damit die M�glichkeit gegeben, allf�llige Ausstandsgr�nde gegen einzelne �rzte zu nennen. Dieses Vorgehen ist zwar mit etwas gr�sserem Aufwand verbunden, als wenn das Vorliegen von Ausstandsgr�nden nur bez�glich der schliesslich konkret begutachtenden Sachverst�ndigen gepr�ft werden m�sste; unzumutbar w�re dieser Aufwand indessen nicht. Zudem stellte die Verwaltung in Aussicht, die konkret begutachtenden �rzte w�rden kurzfristig bestimmt, was nicht ausschliesst, dass der Beschwerdef�hrer auch in diesem Zeitpunkt noch Ausstandsgr�nde h�tte vorbringen k�nnen. Insgesamt sind die Anforderungen von Art. 44 ATSG somit eingehalten.
�berdies kritisiert der Versicherte, die Beschwerdegegnerin habe, indem sie Nichteintreten anstatt Einstellung der Rente in Aussicht stellte (vgl. Schreiben vom 11. Juni 2004), die Rechtsfolge der Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht korrekt angedroht. Gem�ss Art. 43 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungstr�ger aufgrund der Akten verf�gen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen, wenn die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommt. Der Versicherte muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden. Im Schreiben vom 11. Juni 2004 hielt die IV-Stelle in Bezug auf die Rechtsfolge Nachstehendes fest: "Sollte der Versicherte am 5. Juli 2004, 8.45 Uhr, nicht zur Begutachtung bei der MEDAS erscheinen, erachten wir dies als krasse Verletzung der Mitwirkungspflichten und werden gem�ss Art. 43 Abs. 3 ATSG Nichteintreten beschliessen." Diese Formulierung war zweifellos unzutreffend, muss aber nach Treu und Glauben ausgelegt werden: Danach musste dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer die eigentliche Bedeutung klar sein. Denn aufgrund der Tatsache, dass die �berpr�fung der ganzen Rente seitens der Verwaltung nicht auf Gesuch hin, sondern von Amtes wegen vorgenommen wurde, konnte "Nichteintreten" keinen Sinn ergeben. Ebenso wenig konnte der Versicherte annehmen, es handle sich um ein Nichteintreten auf die Eingaben vom 27. Oktober 2003 und 30. Dezember 2003. Da ein Nichteintreten mangels Begehren des Versicherten nicht in Frage kam, musste das Angedrohte in der zweiten nach Art. 43 Abs. 3 ATSG m�glichen Rechtsfolge bestehen ("auf Grund der Akten verf�gen").
Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Einstellung der Rentenzahlung verletze den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (vgl. BGE 125 V 237 E. 6b S. 242). Wie soeben dargelegt, musste dem Versicherten trotz fehlerbehafteter Androhung die Rechtsfolge klar sein: Die Verwaltung w�rde "auf Grund der Akten verf�gen". Dabei muss die IV-Stelle, nachdem eine medizinische Begutachtung verweigert wurde, nicht allein auf die vorliegenden Arztberichte abstellen. Immerhin darf die Beurteilung nicht einzig unter dem Blickwinkel der Mitwirkungsverweigerung erfolgen, sondern es muss die gesamte Aktenlage materiell ber�cksichtigt werden (Urteil I 90/04 vom 6. Mai 2004, E. 4 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall bestanden, wie die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid darlegte, aufgrund der angesprochenen Aussagen im Bericht von Dr. M.________ Zweifel an der Begr�ndetheit der haus�rztlichen Beurteilung, wonach sich der Gesundheitszustand des Versicherten im Beurteilungszeitraum nicht ver�ndert habe, sodass darauf nicht abgestellt werden konnte. Im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ist sodann zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin nicht etwa die Rentenzahlung f�r eine bestimmte Zeit einstellte, sondern - wie sich aus der Verf�gung vom 15. Juli 2004 in ihrem Kontext ergibt - nur f�r die Dauer der Verweigerung der Mitwirkung. Der Beschwerdef�hrer h�tte es demzufolge in der Hand gehabt, die weitere Auszahlung der Rente zu erreichen, indem er auf seine v�llig unverst�ndliche und als querulatorisch zu bezeichnende Mitwirkungsverweigerung zur�ckgekommen w�re und sich der angeordneten Begutachtung unterzogen h�tte. Es besteht daher auch kein Anlass, auf die medizinische Situation n�her einzugehen, zumal die Beschwerdegegnerin diese aufgrund des Verhaltens des Versicherten bisher noch gar nicht abschliessend beurteilen konnte. Nach dem Gesagten ist die (vorl�ufige) Einstellung der Rente jedenfalls nicht als unverh�ltnism�ssig zu betrachten.
Insgesamt ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde daher abzuweisen und die Rente (zumindest) solange einzustellen, bis sich der Beschwerdef�hrer der angeordneten medizinischen Begutachtung unterzieht. Dabei wird die MEDAS auch jene medizinischen Grundlagen beiziehen, die sich - wie die von Rechtsanwalt Ljubicic in seiner Eingabe vom 21. M�rz 2007 erw�hnten "CT- und MRT-Aufnahmen" - nicht bei den Akten des bundesgerichtlichen Verfahrens befinden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, der Ausgleichskasse Grosshandel und Transithandel, Reinach BL, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 43
 BGE