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Timestamp: 2016-10-24 12:24:40+00:00

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9C_998/2010 (08.03.2011)
Die 1970 geborene S.________ meldete sich im Juni 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 27. November 2003 und 27. Januar 2004 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Solothurn ab 1. Mai 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % eine halbe Invalidenrente zu. Mit Mitteilung vom 15. Mai 2006 best�tigte sie der Versicherten einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch. Im Juli 2007 leitete die Verwaltung erneut ein Revisionsverfahren ein und traf entsprechende Abkl�rungen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens stellte sie mit Verf�gung vom 8. Dezember 2009 einen Invalidit�tsgrad von 30 % fest und hob die bisherige Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 1. November 2010 seien ihr ab 1. Januar 2008 die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 60 % zuz�glich Verzugszins auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision, welche den zul�ssigen Streitgegenstand ausmacht, nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) bejaht. Weiter hat sie dem Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 11. August 2008 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine Arbeitsf�higkeit von 80 % f�r k�rperlich leichte und adaptierte T�tigkeiten festgestellt. Schliesslich hat sie die durch die Verwaltung vorgenommene Invalidit�tsgradbemessung und damit die Rentenaufhebung best�tigt. Die Beschwerdef�hrerin h�lt dagegen, es fehle an einem Revisionsgrund. Zudem stellt sie die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ in Abrede und r�gt, Eingliederungsmassnahmen seien weder gepr�ft noch durchgef�hrt worden.
3.1.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen).
3.1.2 Anl�sslich des im Oktober 2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte die Versicherte u.a. mit, dass sie mittlerweile ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollzeitig erwerbst�tig w�re. Der Statuswechsel (vgl. Art. 28a IVG) wurde von der Verwaltung nicht in Zweifel gezogen. Nach nicht offensichtlich unrichtiger und daher f�r das Bundesgericht verbindlicher (E. 1) vorinstanzlicher Feststellung nahm die IV-Stelle im Rahmen dieser Rentenrevision keinen neuen Einkommensvergleich vor, zumal sie den ersten Jahresabschluss des von der Versicherten mit ihrem Ehemann im Januar 2006 �bernommenen Tankstellenshops abwarten wollte. Das Revisionsverfahren wurde denn auch nicht mit einer Verf�gung, sondern mit einer blossen Mitteilung abgeschlossen. Dass dieses Vorgehen, mit welchem der Statuswechsel indessen (vorerst) unber�cksichtigt blieb, Bundesrecht verletzen sollte, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Massgeblicher Vergleichszeitpunkt hinsichtlich einer erheblichen Sachverhalts�nderung ist daher nicht jener bei Mitteilung des unver�nderten Anspruchs am 15. Mai 2006, sondern bei Erlass der (rechtskr�ftigen) Verf�gung vom 27. November 2003, als der Invalidit�tsgrad nach der gemischten Methode ermittelt worden war.
3.1.3 Mit dem Wechsel des Status als Teil- zu jenem als Vollerwerbst�tige gem�ss angefochtener Revisionsverf�gung vom 8. Dezember 2009 sind die Voraussetzungen f�r eine allseitige Pr�fung des Rentenanspruchs in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen) im Rahmen eines Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt. Die streitige Frage, ob seit der urspr�nglichen Rentenzusprache eine gesundheitliche Verbesserung eingetreten sei, kann daher hier offenbleiben.
3.2.1 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.2.3 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig und beruht auch nicht auf einer Rechtsverletzung: Dass keine bildgebende apparative Untersuchungen durchgef�hrt wurden, schm�lert den Beweiswert des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ nicht. Der neurologische Experte legte nachvollziehbar dar, dass bereits fr�her (kernspintomographisch) keine relevanten, �ber das Altersentsprechende hinausgehenden degenerativen Ver�nderungen dokumentiert worden seien und sich weder klinisch noch anamnestisch Anhaltspunkte f�r eine Verschlechterung in somatischer Hinsicht fanden. Im �brigen spricht die Versicherte selber explizit von einer "im Wesentlichen unver�nderten somatischen Situation". Weiter wurde (entgegen der vorinstanzlichen Feststellung) der 2006 erfolgte Unfalltod der Mutter im Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ - insbesondere unter den Titeln Sozial- und Arbeitsanamnese (Ziffer 3.2.2) und pers�nliche Anamnese im psychiatrischen Teilgutachten (Ziffer 4.1.1) - ber�cksichtigt. Zudem schadet nicht, dass den Gutachtern kein aktueller Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. R.________ vorlag, haben sie sich doch nachvollziehbar mit der von ihm gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung auseinandergesetzt. Diesbez�glich hat die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig festgestellt (E. 1), Dr. med. R.________ gebe selber an, lediglich in diesem Punkt von der Einsch�tzung des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ abzuweichen, und es sei nicht ersichtlich, dass die Beschwerdef�hrerin einem traumatisierenden resp. im Sinne der Rechtsprechung invalidisierenden Ereignis (vgl. Urteil 9C_554/2009 vom 18. August 2009 E. 6 mit Hinweisen) ausgesetzt gewesen sei. Entgegen der Auffassung des Dr. med. R.________ finden sich - abgesehen von der entsprechenden Angabe der Versicherten - auch keine Hinweise f�r eine zu kurze Untersuchungsdauer (vgl. dazu Urteile 9C_246/2010 vom 11. Mai 2010 E. 2.2.2; 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3). Soweit die Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ auf die Durchf�hrung von Tests und das Einholen von weiteren fremdanamnestischen Ausk�nften verzichteten, ist auf die Fachkenntnis und den Ermessensspielraum der Experten zu verweisen (Urteil I 305/06 vom 22. Mai 2007 E. 3.2; vgl. auch Urteile 9C_547/2010 vom 26. Januar 2011; 8C_486/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 3.1.2; 9C_762/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 3.1; 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Die gegen�ber dem neurologischen Experten gemachte �usserung der Versicherten, auch schon gedacht zu haben, es w�re besser, sie w�re nicht mehr da, steht nicht im Widerspruch zur Feststellung des Psychiaters, wonach die Explorandin nicht suizidal sei. Schliesslich ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach sich in den Akten keine ernsthaften Hinweise f�r eine Suizidalit�t der Beschwerdef�hrerin f�nden, nicht offensichtlich unrichtig (E. 1).
3.2.4 Nach dem Gesagten verletzt es nicht Bundesrecht, dass die Vorinstanz dem Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ Beweiskraft beigemessen und f�r die Feststellung der Arbeitsf�higkeit darauf abgestellt hat. Daran �ndert auch die neue und daher ohnehin unzul�ssige (Art. 99 Abs. 1 BGG) Behauptung, wonach die Aktenlage in Bezug auf den im Februar 1996 erfolgten Unfall unvollst�ndig sei, nichts. Dass dieses Ereignis bei der rund zw�lf Jahre sp�ter erfolgten Einsch�tzung des medizinischen Sachverhalts und der Arbeitsf�higkeit ungen�gend ber�cksichtigt sein soll, ist nicht ersichtlich, zumal die Beschwerdef�hrerin eine �rztlich vor Mai 1999 attestierte dauernde Arbeitsunf�higkeit nicht geltend machte.
3.3.1 Eine Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG setzt auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar, sodass daraus unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich vorgenommen werden kann. Nach langj�hrigem Rentenbezug k�nnen ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist. Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung daher vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r eine erwerbsbezogene Abkl�rung und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Pr�fungsschritt zeitigt - was in der weitaus �berwiegenden Zahl von Revisionsf�llen zutrifft - dort keine administrativen Weiterungen, wo die - gegen�ber der Eingliederung vorrangige - Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden (oder -herabsetzenden) arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, sodass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte (SZS 2011 S. 71, 9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2 sowie 9C_768/2009 E. 4.1, je mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C_675/2010 E. 5.1 und 5.2).
3.3.2 Die Beschwerdef�hrerin bezog zwar w�hrend fast zehn Jahren eine Invalidenrente, wobei sie aber den Status einer Rentnerin erst durch die Verf�gungen vom 27. November 2003 und 27. Januar 2004 erhielt. Damit liegt noch kein langj�hriger Rentenbezug im Sinne der genannten Rechtsprechung vor (vgl. SZS 2011 S. 71, 9C_768/2009 E. 4.1.2). Wie der Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 6. M�rz 2003 und dem Abkl�rungsbericht Haushalt vom 15. Oktober 2003 zu entnehmen ist, wurde bei der Rentenzusprache im Erwerbsbereich eine Restarbeitsf�higkeit von 10 % angenommen. Anl�sslich der Begutachtung gab die Versicherte an, bis Juli 2002 verschiedene unqualifizierte Teilzeitt�tigkeiten ausge�bt und von Januar 2006 bis September 2007 jeweils w�hrend rund sechs Stunden pro Woche B�rot�tigkeiten im Tankstellenshop (vgl. E. 3.1.2) erledigt zu haben. Inwiefern unter den gegebenen Umst�nden ein besonderer Ausnahmefall vorliegen und die Verwertung der Arbeitsf�higkeit im Rahmen der Selbsteingliederung nicht m�glich sein soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substanziiert) dargelegt.
3.4 Schliesslich kann die Versicherte auch aus der neuen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) Behauptung, wonach sich die Invalidenversicherung von der "Schweizerischen Mobiliar" die zuk�nftigen Renten bis zu ihrer Pensionierung regressweise habe auszahlen lassen, nichts f�r sich ableiten: Der Rentenanspruch - welcher zu Recht allein Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete - h�ngt nicht von einer Regressforderung gegen�ber einem Dritten ab, sondern umgekehrt. Zu beurteilen im vorliegenden Verfahren ist allein das Rechtsverh�ltnis (Rente) zwischen den Parteien. Welche Folgerungen sich aus der revisionsweisen Rentenaufhebung auf den kapitalisierten Regressanspruch der Invalidenversicherung ergeben, steht hier nicht zur Diskussion. Nach dem Gesagten h�lt der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht stand, die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 8. M�rz 2011

References: Art. 17
 Art. 28
 Art. 17
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 16
 Art. 99