Source: https://www.plexipeople.com/agb
Timestamp: 2020-04-05 02:38:37+00:00

Document:
AGB | Plexipeople
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns,
Plexipeople GmbH,
(im Handelsregister des AG Köln verzeichnet unter Registernummer HRB 93285),
Telefon: +49 (221) 99 555 22,
(im Folgenden: „Plexipeople“ oder „wir“)
Die Leistungen und Angebote von plexipeople richten sich sowohl an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Verbraucher sind Sie danach, wenn Sie unseren Online-Shop zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit nicht im Folgenden einzelne Regelungen ausdrücklich auf Ihre Eigenschaft als Verbraucher oder Unternehmer verweisen, gelten die AGB sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
Die AGB gelten ausschließlich. Jedwedem formularmäßigen Hinweis auf eigene, von den AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
Sie Verbraucher sind und Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind
Sie Verbraucher sind und bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist,
ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Köln. In allen anderen Fällen bleiben die gesetzlichen Vorschriften über die Zuständigkeit der Gerichte unberührt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse lautet:
hello@plexipeople.com.
Wir weisen ferner nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir grundsätzlich bereit sind, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Eine Liste der in Deutschland anerkannten Verbraucherschlichtungsstellen finden Sie unter
https://www.bundesjustizamt.de/DE/SharedDocs/Publikationen/Verbraucherschutz/Liste_Verbraucherschlichtungsstellen.pdf
In jedem Fall können Sie sich an die allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, D-77694 Kehl; Telefon: +49 7851 79579 40; Telefax: +49 7851 79579 4, E-Mail mail@verbraucher-schlichter.de. Internet: http://verbraucher-schlichter.de wenden.
§ 3 Vertragsschluss; Korrekturmöglichkeiten bei Eingabefehlern; Übermittlung der Vertragsinhalte
Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online-Angebotes. Um einen reibungslosen Ablauf der Bestellung zu gewährleisten, müssen Sie auch unsere Datenanlieferungsstandards beachten, die im Rahmen der Produktbeschreibung abrufbar sind.
Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf und/oder Dienstleistungen zur Buchung auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben gemäß Absatz 4 korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Etwaige Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich im Sinne von Absatz 2.
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem von Ihnen erteilten konkreten Auftrag. Preisinformationen sind vor und während des Bestellprozesses jederzeit abrufbar. Wir behalten uns vor, die Preise jederzeit anzupassen; bei künftigen Bestellungen können also andere Preise gelten als zum Zeitpunkt der ersten Bestellung.
Alle Preise verstehen sich als Bruttoendpreise inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt entsprechend Ihrer Auswahl während des Bestellprozesses mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), per SEPA-Lastschrift, per Vorkasse, per Rechnung oder über einen unserer Zahlungsdienstleister (SOFORT-Überweisung, PayPal). Wählen Sie als Zahlmethode einen Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) aus, werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs automatisch auf die Seiten dieses Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Der Ablauf der Zahlung richtet sich sodann nach den Bestimmungen dieses Zahlungsdienstleisters.
Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form erstellt.
Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informieren.
Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und sind vor und während des Bestellprozesses auf unserer Webseite unter "Versand und Zahlungsbedingungen" jederzeit abrufbar. Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
Soweit möglich, werden wir sämtliche Waren einer Bestellung in einer Lieferung zusammenfassen. Zu Teillieferungen sind wir nur dann berechtigt, wenn und soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten in der bei der Bestellung angegebenen Höhe.
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend, was folgt: Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend, was folgt: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbeschadet unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
§ 7 Ihre Pflichten bei der Nutzung unseres Online-Angebots; Ihre Haftung bei Verstößen
Sie haben bei der Nutzung unseres Online-Angebots das Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Im Rahmen der Erstellung individualisierter Waren ist es Ihnen danach untersagt
Zeichen, insbesondere aber nicht ausschließlich Worte, Bilder oder Wort-Bildkombinationen zu verwenden, welche eingetragene Marken oder sonstige geschützte Unternehmenskennzeichen Dritter verletzen,
Gestaltungen, insbesondere aber nicht ausschließlich Abbildungen zu verwenden, welche eingetragene Designs oder
Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Dritter verletzen,
Gestaltungen, insbesondere aber nicht ausschließlich Texte, Notentexte, Fotografien, Lichtbilder oder sonstige Abbildungen zu verwenden, welche Urheberrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte Dritter verletzen,
pornografische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder sonst anstößige Gestaltungen zu verwenden,
volksverhetzende, antisemitische, ausländerfeindliche, homophobe oder sonst menschenverachtende Gestaltungen zu verwenden,
terrorismusunterstützende oder propagandistische Gestaltungen zu verwenden,
beleidigende, rufschädigende oder sonst herabsetzende Gestaltungen zu verwenden,
persönlichkeitsrechtsverletzende Gestaltungen zu verwenden,
wettbewerbswidrige Gestaltungen zu verwenden.
Wir sind vor der Produktion nicht zu einer Prüfung auf Rechtsverstöße der vorgenannten Art verpflichtet. Hiervon unberührt bleibt eine etwa bestehende Verpflichtung unsererseits, Sie über offenkundige Rechtsverstöße zu unterrichten.
Im Rahmen des Erwerbs von nicht individuell für Sie erstellten Waren ist es Ihnen untersagt, die Bilder zu gewerblichen Zwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, sie unterzulizenzieren, sie öffentlich zugänglich zu machen oder sonst in irgendeiner Form zu verwerten, sei es in analoger oder digitaler Form.
Sie räumen uns die zur Bearbeitung Ihres Auftrags notwendigen Rechte und Befugnisse ein, insbesondere das Recht zur digitalen und analogen Vervielfältigung sowie das Bearbeitungsrecht. Wir dürfen die vorgenannten Rechte ganz oder teilweise unterlizenzieren, soweit dies im Rahmen der Vertragserfüllung notwendig ist.
Sie garantieren, dass Sie Inhaber der nach Absatz 2 uns eingeräumten Rechte sind und dass es Ihnen möglich ist, uns die in Absatz 2 genannten Rechte wirksam einzuräumen. Sie garantieren außerdem, dass Ihre Bilder, die Sie uns zur Vertragserfüllung überlassen, frei von Rechten Dritter sind, die der vorgenannten Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Sie garantieren, dass durch die Nutzung Ihrer Bilder im Rahmen dieses Vertrags keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Bilder einverstanden sind. Sie garantieren schließlich, dass uns überlassene Bilddateien (gleich ob auf einem Datenträger oder per Datenfernübertragung an uns übermittelt) frei von Schaden stiftender Software (Viren, Trojaner etc.) sind.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen schuldhafter Verletzung der in § 7 Absätze 1-3 genannten Pflichten, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheber- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns im Zusammenhang mit unseren Leistungen für Sie erhoben werden sollten, frei. Ihnen bekanntwerdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte haben Sie uns unverzüglich mitzuteilen. Wir sind berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung unserer Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen Ihrerseits sollten Sie unbedingt im Vorwege mit uns abstimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten). Die vorgenannten Ansprüche bestehen Ihnen gegenüber nicht, wenn der Anspruch des Dritten daraus resultiert, dass wir selbst Bilder entgegen den in diesem Vertrag festgehaltenen Bestimmungen benutzt haben.
Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Unabhängig davon besteht für Sie, wenn Sie Verbraucher sind, die Möglichkeit, den Vertrag mit uns zu widerrufen (hierzu § 10 Absatz 2)
Nicht als mangelhaft können Waren angesehen werden, die lediglich geringfügige Abweichungen zu anderen Aufträgen oder einzelnen Stücken aufweisen. Solche geringfügigen Abweichungen (insbesondere Farbabweichungen zwischen zwei oder mehr Aufträgen, gegenüber früheren Aufträgen oder zwischen mehreren Motiven eines Auftrags) sind herstellungsbedingt und nicht immer zu vermeiden.
Sind Sie Unternehmer, so gelten die vorstehenden Absätze 1-4 mit folgenden Maßgaben:
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen. Als rechtzeitig gilt dabei in der Regel eine zumindest in Textform mitgeteilte Mängelrüge, die uns binnen 14 Tagen ab Erhalt der beanstandeten Ware erreicht.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Online-Angebote. Sie sind unbeschadet dessen selbst dafür verantwortlich, für die Schaffung der zu Ihren Verantwortungsbereich zählenden Voraussetzungen für die Nutzung unserer Online-Angebote zu sorgen; insbesondere haben Sie die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen, also z.B. einen funktionsfähigen Internetanschluss mit hinreichender Übertragungsrate sowie internetfähige Endgeräte vorzuhalten. Ebenso sind Sie dafür verantwortlich und dazu verpflichtet, Sicherungskopien der an uns übersandten Bilder vor dem Versand an uns zu erstellen und zu sichern.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für unsere Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
§ 10 Schlussbestimmungen; Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
Soweit Sie beim Besuch in unserem Online Shop Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch (§ 1 Absatz 3 der AGB).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse lautet: hello@plexipeople.com. Wir weisen ferner nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir grundsätzlich bereit sind, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen (§ 2 Absatz 4 der AGB).
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online-Angebotes (§ 3 Absatz 1 der AGB).
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. geben die Ware in den Versand. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande (§ 3 Absatz 2 der AGB).
Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren (§ 3 Absatz 4 der AGB).
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen (§ 4 Absätze 1 und 2 der AGB).
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister (§ 4 Absatz 3 der AGB)
Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informieren (§ 5 Absatz 1 der AGB).
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung (Teil III). Wir weisen aber darauf hin, dass für Verträge zur Lieferung von Waren aus dem Online-Angebot von Plexipeople, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, ein Widerrufsrecht nicht besteht (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Teil III: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen finden Sie unter Rechtliches in den Widerrufsbelehrungen.

References: § 13
 § 14
 § 36

§ 3

§ 7
 § 7
 § 10
 § 377

§ 10
 § 36
 § 145