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Timestamp: 2020-05-27 03:20:31+00:00

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Stellungnahme von Verband Deutschen Zweiradhandels e.V.(VDZ)zu Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes und Verordnung Änderung Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung[Datum Anhörung:01.09.2015]
- die Stellungnahme von Verband des Deutschen Zweiradhandels e. V. (VDZ) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes und Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung [Datum der Anhörung: 01.09.2015]"
Frieder Zücker – 21.06.2017
Frieder Zücker – 25.07.2017
Frieder Zücker
Stellungnahme von Verband Deutschen Zweiradhandels e.V.(VDZ)zu Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes und Verordnung Änderung Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung[Datum Anhörung:01.09.2015] [#23606]
- die Stellungnahme von Verband des Deutschen Zweiradhandels e. V. (VDZ) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes und Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung [Datum der Anhörung: 01.09.2015]" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Frieder Zücker <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Frieder Zücker << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Frieder Zücker
AW:Stellungnahme vonVerbandDeutschenZweiradhandels e.V.(VDZ)zu Gesetz zur Änderung desBerufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes undVerordnungÄnderungBerufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung[Datum Anhörung:01.09.2015] [#23606]
25. Juli 2017 01:59
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage„Stellungnahme von VerbandDeutschenZweiradhandels e.V.(VDZ)zu Gesetz zurÄnderung desBerufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes undVerordnung Änderung Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung[Datum Anhörung:01.09.2015]“ vom 21.06.2017(#23606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Frieder Zücker Anfragenr: 23606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Frieder Zücker << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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