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Timestamp: 2013-05-25 00:49:44+00:00

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hrr-strafrecht.de - BGH 1 StR 482/03 - 31. M�rz 2004 (LG Mosbach) [ = HRRS 2004 Nr. 587 = NStZ 2005, 213; StV 2004, 488 ]
Rechtsprechung > BGH 1 StR 482/03 - 31. M�rz 2004 (LG Mosbach) [= HRRS 2004 Nr. 587]
EntscheidungBGH 1 StR 482/03:
HRRS-Nummer: HRRS 2004 Nr. 587 Bearbeiter: Karsten Gaede
Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 482/03, Beschluss v. 31.03.2004, HRRS 2004 Nr. 587
BGH 1 StR 482/03 - Beschluss vom 31. M�rz 2004 (LG Mosbach)
Betrug (Irrtumserfordernis bei "Betrug" mit Telefonkarten und 0190-Nummern); Computerbetrug (unbefugtes Verwenden von Daten: hier Telefonkarten; Ma�geblichkeit des Innenverh�ltnisses der Beteiligten f�r den Verm�gensschaden); Erschleichen von Leistungen; schwerer Menschenhandel; Verfall (entgegenstehende Anspr�che Dritter bei der Prostitution; Verzicht und Ausschluss der doppelten Inanspruchnahme).
� 263 Abs. 1 StGB; � 263a StGB; � 265a StGB; � 73 Abs. 1 Satz 2 StGB
1. Das blo�e Benutzen fremder Telefonkarten l�st regelm��ig nur einen technischen Vorgang aus, indem die geb�hrenpflichtige Verbindung hergestellt wird. Eine irrtumsbedingte Verm�gensverf�gung liegt darin nicht. Ein betr�gerisches Verhalten kann danach allenfalls in Betracht kommen im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Mobiltelefonvertrages, wobei �ber die eigene Einsch�tzung der Zahlungsf�higkeit und Zahlungsbereitschaft get�uscht wird, aber auch dadurch, dass dem berechtigten Karteninhaber die Telefonkarte durch T�uschung "abgeschwindelt" wird (vgl. BGHR StGB � 263a Anwendungsbereich 1).
2. Der Computerbetrug in der Alternative des "unbefugten Verwendens von Daten" erfasst die Verwendung gef�lschter, manipulierter oder mittels verbotener Eigenmacht erlangter Karten durch einen Nichtberechtigten (BGHSt 47, 160). Nicht tatbestandsm��ig ist hingegen die missbr�uchliche Verwendung durch den berechtigten Karteninhaber; denn die Strafvorschrift ist "betrugsspezifisch" auszulegen, so dass nur t�uschungs�quivalente Handlungen unbefugt im Sinne des Tatbestandes sind (vgl. BGHSt 47, 160). Ein Computerbetrug liegt schlie�lich auch dann nicht vor, wenn der berechtigte Inhaber die Karte einem anderen �berl�sst und dieser die Karte abredewidrig nutzt (BGHR StGB � 263a Anwendungsbereich 1; BGHR StGB � 263 Abs. 1 Konkurrenzen 6). Die Fragen eines rechtswidrigen Verm�gensvorteils und des Verm�gensschadens h�ngen ma�geblich von der Risikoverteilung im Innenverh�ltnis der an dem Vorgang Beteiligten ab.
3. Das Tatbestandsmerkmal des Erschleichens erfordert bei der Inanspruchnahme von Leistungen des Telekommunikationsnetzes eine Umgehung von Sicherungseinrichtungen im Sinne einer Einflussnahme auf den technischen Ablauf. Die unbefugte Inanspruchnahme einer Leistung zu Lasten eines Dritten reicht dazu nicht.
4. Grunds�tzlich steht allein die Existenz tatbedingter Schadensersatzanspr�che dem Verfall entgegen (� 73 Abs. 1 Satz 2 StGB; vgl. BGHR StGB � 73 Tatbeute 1; BGH NStZ 1996, 332; 2003, 533). Anders kann es dann liegen, wenn der Verletzte keinen Anspruch geltend macht und darauf verzichtet, dem Angeklagten also keine doppelte Inanspruchnahme droht und der Gesch�digten auch keine Ersatzm�glichkeit entzogen wird.
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Mosbach vom 3. Juli 2003 mit den zugeh�rigen Feststellungen aufgehoben,
a) soweit der Angeklagte im Falle II. 3. der Urteilsgr�nde ("Telefonkarten") wegen Betruges verurteilt worden ist,
b) im Ausspruch �ber die Gesamtfreiheitsstrafe.
3. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch �ber die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zur�ckverwiesen.
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubten Besitzes einer halbautomatischen Selbstladekurzwaffe, wegen Hehlerei, Betruges, Verabredung zur Geldf�lschung und wegen schweren Menschenhandels in Tateinheit mit Verschaffens falscher amtlicher Ausweise zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt; dar�ber hinaus hat es den Verfall von Wertersatz in H�he von 36.000 � sowie von 13.500 DM angeordnet. Die Revision des Angeklagten r�gt die Verletzung sachlichen Rechts. Sie hat teilweise Erfolg, ist im �brigen indessen unbegr�ndet im Sinne des � 349 Abs. 2 StPO.
1. Die Verurteilung des Angeklagten wegen Betruges im Falle II. 3. der Urteilsgr�nde ("Telefonkarten") kann von Rechts wegen keinen Bestand haben.
a) Den getroffenen Feststellungen zufolge erwarb der Angeklagte �ber einen Mittelsmann von einem nicht mehr ermittelbaren Dritten zwei auf einen gewissen K. ausgestellte Telefonkarten der Firma E-Plus zum Preis von insgesamt 500 DM. Er nutzte diese, um die von ihm selbst betriebene Servicenummer mit der Vorwahl 0190 bei der Deutschen Telekom anzurufen. Es kam ihm darauf an, den Geb�hrenanteil zu erhalten, der ihm aufgrund seines Vertrages mit der Deutschen Telekom zustand; er war an den Verbindungsentgelten beteiligt. Die damit von ihm als Nutzer mittels der Telefonkarten in Anspruch genommenen Telefondienstleistungen der Firma E-Plus im Wert von 11.438 DM wollte er hingegen nicht bezahlen. Seine Vertragspartnerin beim Betrieb der 0190-Service-Nummer, die Deutsche Telekom, zahlte mehr als die H�lfte dieses Betrages an ihn aus. Die Strafkammer hat dieses Vorgehen des Angeklagten ohne weitere Rechtsausf�hrungen als Betrug bewertet (� 263 Abs. 1 StGB).
b) Die Feststellungen tragen den Schuldspruch wegen Betruges nicht.
Sie lassen nicht erkennen, da� der Angeklagte jemanden get�uscht h�tte, dieser einem Irrtum unterlegen w�re und aufgrund dessen eine Verm�gensverf�gung getroffen h�tte. Bei diesen Voraussetzungen des Betrugstatbestandes handelt es sich um personenbezogene Umst�nde. Das blo�e Benutzen fremder Telefonkarten l�st indessen regelm��ig nur einen technischen Vorgang aus, indem die geb�hrenpflichtige Verbindung hergestellt wird. Eine irrtumsbedingte Verm�gensverf�gung liegt darin nicht. Diese Besonderheit hat zur Schaffung der Strafvorschrift �ber den Computerbetrug (� 263a StGB) gef�hrt.
Ein betr�gerisches Verhalten kann danach allenfalls in Betracht kommen im Zusammenhang mit dem Abschlu� eines Mobiltelefonvertrages, wobei �ber die eigene Einsch�tzung der Zahlungsf�higkeit und Zahlungsbereitschaft get�uscht wird, aber auch dadurch, da� dem berechtigten Karteninhaber die Telefonkarte durch T�uschung "abgeschwindelt" wird (vgl. BGHR StGB � 263a Anwendungsbereich 1). Solches kann den Feststellungen hier nicht entnommen werden und liegt auch nicht nahe.
c) Der Senat vermag den Schuldspruch nicht dahin zu �ndern, da� der Angeklagte des Computerbetruges in der Alternative des "unbefugten Verwendens von Daten" schuldig sei (� 263a StGB). Dieser Tatbestand erfa�t die Verwendung gef�lschter, manipulierter oder mittels verbotener Eigenmacht erlangter Karten durch einen Nichtberechtigten (BGHSt 47, 160). Nicht tatbestandsm��ig ist hingegen die mi�br�uchliche Verwendung durch den berechtigten Karteninhaber; denn die Strafvorschrift ist "betrugsspezifisch" auszulegen, so da� nur t�uschungs�quivalente Handlungen unbefugt im Sinne des Tatbestandes sind (vgl. BGHSt 47, 160). Ein Computerbetrug liegt schlie�lich auch dann nicht vor, wenn der berechtigte Inhaber die Karte einem anderen �berl��t und dieser die Karte abredewidrig nutzt (BGHR StGB � 263a Anwendungsbereich 1; BGHR StGB � 263 Abs. 1 Konkurrenzen 6).
Im vorliegenden Fall ist nicht festgestellt, auf welche Weise der Inhaber der Telefonkarten, K., den Besitz an diesen verloren hat. Eine freiwillige �berlassung an den Mittelsmann scheint nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie ist indes nicht ausdr�cklich festgestellt. Nach den Umst�nden kommt allerdings auch in Betracht, da� schon der Mittelsmann die Karten rechtswidrig erlangt hatte. Dies bed�rfte im Blick auf eine etwaige Strafbarkeit unter dem Gesichtspunkt des Computerbetruges n�herer Feststellungen.
Dar�ber hinaus w�ren die hier in Betracht zu ziehenden Vertragsbeziehungen zwischen dem Karteninhaber und der Firma E-Plus, zwischen E-Plus und der Deutschen Telekom sowie zwischen dieser und dem Angeklagten (Betrieb der 0190-Nummer) n�her aufzukl�ren, um die Frage der Rechtswidrigkeit des Verm�gensvorteils des Angeklagten verl��lich beurteilen zu k�nnen. Demjenigen, der sich eine 0190-Nummer bei der Telekom einrichten l��t, kann es - soweit nichts anderes vereinbart ist - erlaubt sein, die eigene Nummer anzuw�hlen, mag dies bei plangem��er Abwicklung auch wirtschaftlich sinnlos erscheinen. Die Fragen eines rechtswidrigen Verm�gensvorteils und des Verm�gensschadens h�ngen ma�geblich von der Risikoverteilung im Innenverh�ltnis der an dem Vorgang Beteiligten ab.
d) Der neue Tatrichter wird zu bedenken haben, da� im Falle fehlender Befugnis des Angeklagten zur Nutzung der Karte auch Hehlerei vorliegen kann (� 259 StGB). Eine Leistungserschleichung wird indessen kaum in Betracht kommen (� 265a StGB). Das Tatbestandsmerkmal des Erschleichens erfordert bei der Inanspruchnahme von Leistungen des Telekommunikationsnetzes eine Umgehung von Sicherungseinrichtungen im Sinne einer Einflu�nahme auf den technischen Ablauf. Die unbefugte Inanspruchnahme einer Leistung zu Lasten eines Dritten reicht dazu nicht (vgl. dazu Lenckner in Sch�nke/Schr�der, StGB 25. Aufl. � 265a Rdn. 10; Lackner/K�hl, StGB 24. Aufl. � 265a Rdn. 6).
e) Mit dem Schuldspruch wegen Betruges entf�llt auch die entsprechende Einzelstrafe. Dies hat die Aufhebung des Ausspruchs �ber die Gesamtstrafe zur Folge.
Der neue Tatrichter wird pr�fen m�ssen, ob er erg�nzende Feststellungen treffen kann. M�glicherweise wird er eine Verfahrenseinstellung nach � 154 Abs. 2 StPO in Betracht ziehen.
2. Die Nachpr�fung des angefochtenen Urteils hat sonst einen den Angeklagten beschwerenden sachlich-rechtlichen Mangel nicht ergeben.
a) Die Verurteilung wegen schweren Menschenhandels im Falle II. 2. der Urteilsgr�nde ist rechtsfehlerfrei. Schon bei der Anwerbung der Frauen im Ausland wurde die wahre Absicht, sie der Prostitution zuzuf�hren, geschickt verborgen. Die Frauen wurden in Schulden verstrickt. Sie beherrschten die deutsche Sprache nicht und hatten nach ihrer Einreise zun�chst kein Geld f�r eine etwaige Heimreise. Der Angeklagte bewahrte sp�ter ihre P�sse auf. Nach den - vom Landgericht ersichtlich als glaubhaft erachteten - Angaben der Zeugin G. mu�ten die Frauen bei einem nicht gebilligten Verlassen der Umgebung des Clubs 500 DM "Strafe" zahlen (UA S. 16, 17).
Unter diesen Umst�nden ist weder die Annahme listiger Anwerbung und der Bestimmung zur Prostitution noch die von Hilflosigkeit, die mit dem Aufenthalt der Prostituierten in einem fremden Land verbunden ist, von Rechts wegen zu beanstanden (vgl. zum "Bestimmen" auch BGH, Beschl. vom 1. August 2003 - 2 StR 186/03 - BA S. 8) b) Die Anordnung des Wertersatzverfalls begegnet auch hinsichtlich der "Erl�se aus Prostitution" in H�he von 36.000 � keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken.
Das Landgericht hat ersichtlich den Wertersatz wegen der Einnahmen "des letzten Kalenderjahres aus der Prostitution der in Ru�land bzw. einem baltischen Staat als T�nzerin angeworbenen Frauen" bei dem Angeklagten f�r verfallen erkl�rt, "auch wenn insoweit das Verfahren nach � 154 Abs. 2 StPO eingestellt worden war" (UA S. 24). Soweit in den Urteilsgr�nden als Rechtsgrundlage � 73 StGB angef�hrt wird, handelt es sich erkennbar um ein Fassungsversehen.
In der Urteilsformel ist der "Ersatzverfall" angeordnet und in der Liste der angewendeten Vorschriften � 73a StGB aufgef�hrt.
aa) Soweit die Erl�se aus der Prostitution der Zeugin G. in Rede stehen, war die Strafkammer an der Verfallanordnung nicht deshalb gehindert, weil die Zeugin Verletzte der zu ihrem Nachteil begangenen Tat ist und grunds�tzlich schon allein die Existenz tatbedingter Schadensersatzanspr�che dem Verfall entgegenstehen kann (� 73 Abs. 1 Satz 2 StGB; vgl. BGHR StGB � 73 Tatbeute 1; BGH NStZ 1996, 332; 2003, 533; BGH, Beschl. v. 2. Juli 2003 - 5 StR 182/03; Beschl. vom 18. Februar 2004 - 5 StR 21/04). Anders kann es dann liegen, wenn die Gesch�digte keinen Anspruch geltend macht und darauf verzichtet, dem Angeklagten also keine doppelte Inanspruchnahme droht und der Gesch�digten auch keine Ersatzm�glichkeit entzogen wird (BGH, Beschl. vom 30. Oktober 2003 - 3 StR 276/03 - BA S. 6). �hnlich verh�lt es sich hier, wie dem Zusammenhang der Urteilsgr�nde noch hinreichend zu entnehmen ist.
So hat die Zeugin - deren Angaben die Kammer ersichtlich zugrunde legt - bekundet, der Angeklagte habe "korrekt" abgerechnet und sich "ordentlich" verhalten (UA S. 14, 16). Der Angeklagte, dessen Einlassung die Kammer insoweit nicht widerlegt, hat von einer 50 zu 50 Teilung der Einnahmen aus der Nutzung des Separ�es berichtet (UA S. 13 f.). Die Zeugin erhielt als T�nzerin monatlich 1.800 DM, hatte 7,50 DM t�glich f�r die Unterkunft zu entrichten und mu�te allerdings "Auslagen" und "Vermittlungsprovision" an "V." abf�hren (UA S. 15). Da die zwischen der Zeugin und dem Angeklagten getroffenen Absprachen nicht von vornherein als sittenwidrig und nichtig zu werten sind (vgl. � 1 ProstG) und sich aus dem Urteil keinerlei Anhalt daf�r ergibt, da� die Zeugin einen Anspruch gegen den Angeklagten geltend zu machen gedenkt, ist eine doppelte Inanspruchnahme des Angeklagten nicht zu besorgen.
bb) F�r die Anordnung des Wertersatzverfalls hinsichtlich der Prostitutionserl�se der weiteren Frauen liegen die Voraussetzungen nach den �� 73, 73a StGB indessen nicht vor. Insoweit ist das Verfahren nach � 154 Abs. 2 StPO eingestellt worden. Damit ist es wegen dieser Taten vorl�ufig beendet und die Verh�ngung von darauf bezogenen Rechtsfolgen im subjektiven Verfahren ohne Wiederaufnahme nach � 154 Abs. 3 StPO nicht m�glich (BGH NStZ 2003, 422; vgl. auch BGHSt 28, 369). Indessen ergeben die Urteilsgr�nde ohne weiteres, da� insoweit die Voraussetzungen des erweiterten Verfalls vorliegen (� 73d StGB in Verbindung mit � 181c Satz 2 StGB). Unter diesem rechtlichen Gesichtspunkt hat die Verfallanordnung im Ergebnis auch insoweit Bestand. Der grunds�tzliche Vorrang des Verfalls nach den �� 73, 73a StGB steht nicht entgegen (vgl. Eser in Sch�nke/Schr�der, StGB 26. Aufl. � 73d Rdn. 4).
Ein solcher kommt hier - wie ausgef�hrt - wegen der Verfahrenseinstellung nach � 154 Abs. 2 StPO nicht in Betracht (vgl. aber BGH NStZ 2003, 422). � 73 Abs. 1 Satz 2 StGB gilt f�r den erweiterten Verfall nicht (BGH NJW 2001, 2239; BGH, Beschl. vom 3. April 2002 - 1 StR 540/01).
HRRS-Nummer: HRRS 2004 Nr. 587
Externe Fundstellen: NStZ 2005, 213; StV 2004, 488

References: BGH 
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