Source: https://fachanwalt-verkehrsrecht-berlin-steglitz.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2018-12-18 21:29:06+00:00

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Fachanwalt Verkehrsrecht | Datenschutzrichtlinien – Berlin Steglitz Zehlendorf
Die nach­fol­gende Daten­schutz­er­klä­rung gilt für die Nut­zung unse­res Online-Ange­bots www.fachanwalt-verkehrsrecht-berlin-steglitz.de (nach­fol­gend „Inter­net­seite“). Wir mes­sen dem Daten­schutz große Bedeu­tung bei. Die Erhe­bung und Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten geschieht unter Beach­tung der gel­ten­den daten­schutz­recht­li­chen Vor­schrif­ten, ins­be­son­dere der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO). Wir erhe­ben und ver­ar­bei­ten Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, um Ihnen das oben genann­ten Por­tal anbie­ten zu kön­nen. Diese Erklä­rung beschreibt, wie und zu wel­chem Zweck Ihre Daten erfasst und genutzt wer­den und wel­che Wahl­mög­lich­kei­ten Sie im Zusam­men­hang mit per­sön­li­chen Daten haben.
Durch Ihre Ver­wen­dung die­ser Inter­net­seite stim­men Sie der Erfas­sung, Nut­zung und Über­tra­gung Ihrer Daten gemäß die­ser Daten­schutz­er­klä­rung zu.
1. Ver­ant­wort­li­cher
Ver­ant­wort­li­cher für die Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist
Gar­de­schüt­zen­weg 45
12207 Ber­lin Ste­glitz
www-fachanwalt-verkehrsrecht-berlin-steglitz.de
Sofern Sie der Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung oder Nut­zung Ihrer Daten durch mich nach Maß­gabe die­ser Daten­schutz­be­stim­mun­gen ins­ge­samt oder für ein­zelne Maß­nah­men wider­spre­chen wol­len, kön­nen Sie Ihren Wider­spruch an den Ver­ant­wort­li­chen rich­ten. Sie kön­nen diese Daten­schutz­er­klä­rung jeder­zeit spei­chern und aus­dru­cken.
2. All­ge­meine Nut­zung der Inter­net­seite
Die von uns in Anspruch genom­me­nen Hos­ting-Leis­tun­gen die­nen der Zur­ver­fü­gung­stel­lung der fol­gen­den Leis­tun­gen: Infra­struk­tur- und Platt­form­dienst­leis­tun­gen, Rechen­ka­pa­zi­tät, Spei­cher­platz und Daten­bank­dienste, Sicher­heits­leis­tun­gen sowie tech­ni­sche War­tungs­leis­tun­gen, die wir zum Zwe­cke des Betriebs der Inter­net­seite ein­set­zen.
Hier­bei ver­ar­beite wir, bzw. unser Hos­ting­an­bie­ter Bestands­da­ten, Kon­takt­da­ten, Inhalts­da­ten, Ver­trags­da­ten, Nut­zungs­da­ten, Meta- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten von Kun­den, Inter­es­sen­ten und Besu­chern die­ses Online­an­ge­bo­tes auf Grund­lage unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen an einer effi­zi­en­ten und siche­ren Zur­ver­fü­gung­stel­lung die­ses Online­an­ge­bo­tes gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO.
2.2. Zugriffs­da­ten
Wir sam­meln Infor­ma­tio­nen über Sie, wenn Sie diese Inter­net­seite nut­zen und erfas­sen auto­ma­tisch Infor­ma­tio­nen über Ihr Nut­zungs­ver­hal­ten und Ihre Inter­ak­tion mit uns und regis­trie­ren Daten zu Ihrem Com­pu­ter oder Mobil­ge­rät. Wir erhe­ben, spei­chern und nut­zen Daten über jeden Zugriff auf unser Online­an­ge­bot (soge­nannte Ser­ver­log­files). Zu den Zugriffs­da­ten gehö­ren:
Mel­dung über erfolg­rei­chen Abruf (HTTP response code)
Inter­net­sei­ten, die vom Sys­tem des Nut­zers über unsere Inter­net­seite auf­ge­ru­fen wer­den
Inter­net-Ser­vice-Pro­vi­der des Nut­zers
Wir nut­zen diese Pro­to­koll­da­ten ohne Zuord­nung zu Ihrer Per­son oder sons­ti­ger Pro­fi­ler­stel­lung für sta­tis­ti­sche Aus­wer­tun­gen zum Zweck des Betriebs, der Sicher­heit und der Opti­mie­rung unse­res Online­an­ge­bo­tes, aber auch zur anony­men Erfas­sung der Anzahl der Besu­cher auf unse­rer Inter­net­seite (traf­fic) sowie zum Umfang und zur Art der Nut­zung unse­rer Inter­net­seite und Dienste, ebenso zu Abrech­nungs­zwe­cken, um die Anzahl der von Koope­ra­ti­ons­part­nern erhal­te­nen Clicks zu mes­sen. Auf­grund die­ser Infor­ma­tio­nen kön­nen wir per­so­na­li­sierte und stand­ort­be­zo­gene Inhalte zur Ver­fü­gung stel­len und den Daten­ver­kehr ana­ly­sie­ren, Feh­ler suchen und behe­ben und unsere Dienste ver­bes­sern.
Hierin liegt auch unser berech­tig­tes Inter­esse gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO.
Wir behal­ten uns vor, die Pro­to­koll­da­ten nach­träg­lich zu über­prü­fen, wenn auf­grund kon­kre­ter Anhalts­punkte der berech­tigte Ver­dacht einer rechts­wid­ri­gen Nut­zung besteht. IP-Adres­sen spei­chern wir für einen begrenz­ten Zeit­raum in den Log­files, wenn dies für Sicher­heits­zwe­cke erfor­der­lich oder für die Leis­tungs­er­brin­gung oder die Abrech­nung einer Leis­tung nötig ist, z. B. wenn Sie eines unse­rer Ange­bote nut­zen. Nach Abbruch des Vor­gangs der Bestel­lung oder nach Zah­lungs­ein­gang löschen wir die IP-Adresse, wenn diese für Sicher­heits­zwe­cke nicht mehr erfor­der­lich ist. IP-Adres­sen spei­chern wir auch dann, wenn wir den kon­kre­ten Ver­dacht einer Straf­tat im Zusam­men­hang mit der Nut­zung unse­rer Inter­net­seite haben. Außer­dem spei­chern wir als Teil Ihres Accounts das Datum Ihres letz­ten Besuchs (z.B. bei Regis­trie­rung, Login, Kli­cken von Links etc.).
2.3. Coo­kies
Wir ver­wen­den soge­nannte Ses­sion-Coo­kies, um unser Online­an­ge­bot zu opti­mie­ren. Ein Ses­sion-Coo­kie ist eine kleine Text­da­tei, die von den jewei­li­gen Ser­vern beim Besuch einer Inter­net­seite ver­schickt und auf Ihrer Fest­platte zwi­schen­ge­spei­chert wird. Diese Datei als sol­che ent­hält eine soge­nannte Ses­sion-ID, mit wel­cher sich ver­schie­dene Anfra­gen Ihres Brow­sers der gemein­sa­men Sit­zung zuord­nen las­sen. Dadurch kann Ihr Rech­ner wie­der­erkannt wer­den, wenn Sie auf unsere Inter­net­seite zurück­keh­ren. Diese Coo­kies wer­den gelöscht, nach­dem Sie Ihren Brow­ser schlie­ßen. Sie die­nen z. B. dazu, dass Sie die Waren­korb­funk­tion über meh­rere Sei­ten hin­weg nut­zen kön­nen.
Bei Akti­vie­rung des Coo­kies wird die­sem eine Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer zuge­wie­sen und eine Zuord­nung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zu die­ser Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer wird nicht vor­ge­nom­men. Ihr Name, Ihre IP-Adresse oder ähn­li­che Daten, die eine Zuord­nung des Coo­kies zu Ihnen ermög­li­chen wür­den, wer­den nicht in den Coo­kie ein­ge­legt. Auf Basis der Coo­kie-Tech­no­lo­gie erhal­ten wir ledig­lich pseud­ony­mi­sierte Infor­ma­tio­nen, bei­spiels­weise dar­über, wel­che Sei­ten unse­res Shops besucht wur­den, wel­che Pro­dukte ange­se­hen wur­den, etc.
Sie kön­nen Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass Sie über das Set­zen von Coo­kies vorab infor­miert wer­den und im Ein­zel­fall ent­schei­den kön­nen, ob Sie die Annahme von Coo­kies für bestimmte Fälle oder gene­rell aus­schlie­ßen, oder dass Coo­kies kom­plett ver­hin­dert wer­den. Dadurch kann die Funk­tio­na­li­tät der Inter­net­seite ein­ge­schränkt wer­den.
2.4. Kon­takt­for­mu­lar und E-Mail
Wenn Sie mit uns in Kon­takt tre­ten (z. B. per Kon­takt­for­mu­lar oder E-Mail), spei­chern wir Ihre Anga­ben zur Bear­bei­tung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschluss­fra­gen ent­ste­hen.
Bei Absen­den des Kon­takt­for­mu­lars wer­den zudem fol­gende Daten gespei­chert:
Wei­tere per­so­nen­be­zo­gene Daten spei­chern und nut­zen wir nur, wenn Sie dazu ein­wil­li­gen oder dies ohne beson­dere Ein­wil­li­gung gesetz­lich zuläs­sig ist.
Alter­na­tiv ist eine Kon­takt­auf­nahme über die bereit­ge­stellte E-Mail-Adresse mög­lich. In die­sem Fall wer­den die mit der E-Mail über­mit­tel­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten des Nut­zers gespei­chert.
2.5. Daten­schutz­be­stim­mun­gen zur Ver­wen­dung von Google Ana­ly­tics
Wir benut­zen Google Ana­ly­tics, einen Web­ana­ly­se­dienst der Google Inc. („Google“). Google hat sich dem zwi­schen der Euro­päi­schen Union und den USA geschlos­se­nen Pri­vacy-Shield-Abkom­men unter­wor­fen und sich zer­ti­fi­ziert. Dadurch ver­pflich­tet sich Google, die Stan­dards und Vor­schrif­ten des euro­päi­schen Daten­schutz­rechts ein­zu­hal­ten. Nähere Infor­ma­tio­nen kön­nen Sie dem nach­fol­gend ver­link­ten Ein­trag ent­neh­men:
Google Ana­ly­tics ver­wen­det sog. „Coo­kies“, Text­da­teien, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Inter­net­seite durch Sie ermög­li­chen. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Benut­zung die­ser Inter­net­seite durch die Sei­ten­be­su­cher wer­den in der Regel an einen Ser­ver von Google in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert.
Im Falle der Akti­vie­rung der IP-Anony­mi­sie­rung auf die­ser Inter­net­seite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch inner­halb von Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Union oder in ande­ren Ver­trags­staa­ten des Abkom­mens über den Euro­päi­schen Wirt­schafts­raum zuvor gekürzt. Nur in Aus­nah­me­fäl­len wird die volle IP-Adresse an einen Ser­ver von Google in den USA über­tra­gen und dort gekürzt. Die IP-Anony­mi­sie­rung ist auf die­ser Inter­net­seite aktiv. In unse­rem Auf­trag wird Google diese Infor­ma­tio­nen benut­zen, um die Nut­zung der Inter­net­seite durch Sie aus­zu­wer­ten, um Reports über die Inter­net­seiteak­ti­vi­tä­ten zusam­men­zu­stel­len und um wei­tere mit der Inter­net­sei­te­nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­dene Dienst­leis­tun­gen uns gegen­über zu erbrin­gen.
Die im Rah­men von Google Ana­ly­tics von Ihrem Brow­ser über­mit­telte IP-Adresse wird nicht mit ande­ren Daten von Google zusam­men­ge­führt. Sie kön­nen die Spei­che­rung der Coo­kies durch eine ent­spre­chende Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser-Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Inter­net­seite voll­um­fäng­lich wer­den nut­zen kön­nen.
Sie kön­nen dar­über hin­aus die Über­tra­gung der durch das Coo­kie erzeug­ten und auf Ihre Nut­zung der Inter­net­seite bezo­ge­nen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten durch Google ver­hin­dern, indem Sie das unter dem fol­gen­den Link ver­füg­bare Brow­ser-Plugin her­un­ter­la­den und instal­lie­ren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
2.6. Daten­schutz­be­stim­mun­gen zur Ver­wen­dung von Google Maps
Wir ver­wen­den auf die­ser Inter­net­seite die Google Maps API. Google Maps ist ein Online-Kar­ten-Dienst, der geo­gra­phi­sche Infor­ma­tio­nen visu­ell dar­zu­stellt.
Betrei­ber­ge­sell­schaft der Dienste von Google Remar­ke­ting ist die Google Inc., 1600 Amphi­thea­tre Pkwy, Moun­tain View, CA 94043–1351, USA.
Durch jeden Auf­ruf einer der Ein­zel­sei­ten unse­rer Inter­net­seite, auf wel­cher eine Google-Maps-Kom­po­nente inte­griert wurde, wird eine Ver­bin­dung zum Ser­ver von Google auf­ge­baut, um eine Dar­stel­lung der ent­spre­chen­den Google-Maps-Kom­po­nente von Google her­un­ter­zu­la­den. Dadurch erhält Google Kennt­nis dar­über, wel­che kon­krete Unter­seite unse­rer Inter­net­seite durch Sie besucht wird.
Sofern Sie gleich­zei­tig bei Google ein­ge­loggt sind, erkennt Google mit jedem Auf­ruf unse­rer Inter­net­seite durch Sie und wäh­rend der gesam­ten Dauer des jewei­li­gen Auf­ent­hal­tes auf unse­rer Inter­net­seite, wel­che kon­krete Unter­seite unse­rer Inter­net­seite durch Sie besucht wird. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Google-Kom­po­nente gesam­melt und durch Google Ihrem Google-Account zuge­ord­net. Eine der­ar­tige Über­mitt­lung die­ser Infor­ma­tio­nen an Google kön­nen Sie ver­hin­dern, indem Sie sich vor einem Auf­ruf unse­rer Inter­net­seite aus ihrem Google-Account aus­log­gen.
Nähere Infor­ma­tio­nen über die Daten­ver­ar­bei­tung durch Google kön­nen Sie den Google-Daten­schutz­hin­wei­sen ent­neh­men. Dort kön­nen Sie im Daten­schutz­cen­ter auch Ihre per­sön­li­chen Daten­schutz-Ein­stel­lun­gen ver­än­dern.
2.7. Spei­cher­dauer
2.8. Daten­schutz bei Bewer­bun­gen
Zur Abwick­lung von Bewer­bungs­ver­fah­rens erhe­ben und ver­ar­bei­teen wir per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten von Bewer­bern. Dies kann auch auf elek­tro­ni­schem Wege erfol­gen, ins­be­son­dere wenn Bewer­bungs­un­ter­la­gen per E-Mail oder über ein auf der Inter­net­seite befind­li­ches Web­for­mu­lar an uns über­mit­telt wer­den. Wird ein Anstel­lungs­ver­trag mit einem Bewer­ber geschlos­sen, wer­den die über­mit­tel­ten Daten zum Zwe­cke der Abwick­lung des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses unter Beach­tung der gesetz­li­chen Vor­schrif­ten gespei­chert. Wird kein Anstel­lungs­ver­trag mit dem Bewer­ber geschlos­sen, so wer­den die Bewer­bungs­un­ter­la­gen zwei Monate nach Bekannt­gabe der Absa­ge­ent­schei­dung auto­ma­tisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sons­ti­gen berech­tig­ten Inter­es­sen des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen ent­ge­gen­ste­hen. Sons­ti­ges berech­tig­tes Inter­esse in die­sem Sinne ist bei­spiels­weise eine Beweis­pflicht in einem Ver­fah­ren nach dem All­ge­mei­nen Gleich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG).
2.9. Rechts­grund­la­gen und Spei­cher­dauer
Rechts­grund­lage der Daten­ver­ar­bei­tung nach den vor­ste­hen­den Zif­fern ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 a), b) und f) DSGVO. Unsere Inter­es­sen an der Daten­ver­ar­bei­tung sind ins­be­son­dere Anbah­nung, Abschluss und Erfül­lung von Ver­trä­gen sowie die Direkt­wer­bung und Pro­dukt­in­for­ma­tion.
Sofern nicht spe­zi­fisch ange­ge­ben, spei­chern wir per­so­nen­be­zo­gene Daten nur so lange, wie dies zur Erfül­lung der ver­folg­ten Zwe­cke not­wen­dig bzw. gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist.
3. Ihre Rechte als von der Daten­ver­ar­bei­tung Betrof­fe­ner
3.1. Recht auf Bestä­ti­gung und Aus­kunft
falls mög­lich, die geplante Dauer, für die die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gespei­chert wer­den, oder, falls dies nicht mög­lich ist, die Kri­te­rien für die Fest­le­gung die­ser Dauer
wenn die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht bei Ihnen erho­ben wer­den, alle ver­füg­ba­ren Infor­ma­tio­nen über die Her­kunft der Daten
das Bestehen einer auto­ma­ti­sier­ten Ent­schei­dungs­fin­dung ein­schließ­lich Pro­filing gemäß Arti­kel 22 Absätze 1 und 4 DSGVO und – zumin­dest in die­sen Fäl­len – aus­sa­ge­kräf­tige Infor­ma­tio­nen über die invol­vierte Logik sowie die Trag­weite und die ange­streb­ten Aus­wir­kun­gen einer der­ar­ti­gen Ver­ar­bei­tung für Sie.
3.2. Recht auf Berich­ti­gung
3.3. Recht auf Löschung (“Recht auf Ver­ges­sen­wer­den”)
Sie wider­ru­fen Ihre Ein­wil­li­gung, auf die sich die Ver­ar­bei­tung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO stützte, und es fehlt an einer ander­wei­ti­gen Rechts­grund­lage für die Ver­ar­bei­tung.
Die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wur­den in Bezug auf ange­bo­tene Dienste der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erho­ben.
Haben wir die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten öffent­lich gemacht und sind wir gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung ver­pflich­tet, so tref­fen wir unter Berück­sich­ti­gung der ver­füg­ba­ren Tech­no­lo­gie und der Imple­men­tie­rungs­kos­ten ange­mes­sene Maß­nah­men, auch tech­ni­scher Art, um für die Daten­ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che, die die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­ar­bei­ten, dar­über zu infor­mie­ren, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu die­sen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten oder von Kopien oder Repli­ka­tio­nen die­ser per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­langt haben.
3.4. Recht auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung
wir die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für die Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung nicht län­ger benö­ti­gen, Sie die Daten jedoch zur Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen benö­ti­gen, oder
3.5. Recht auf Daten­über­trag­bar­keit
Sie haben das Recht, die Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die Sie uns bereit­ge­stellt haben, in einem struk­tu­rier­ten, gän­gi­gen und maschi­nen­les­ba­ren For­mat zu erhal­ten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem ande­ren Ver­ant­wort­li­chen ohne Behin­de­rung durch uns zu über­mit­teln, sofern
die Ver­ar­bei­tung auf einer Ein­wil­li­gung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO oder auf einem Ver­trag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO beruht und
3.6. Wider­spruchs­recht
3.7. Auto­ma­ti­sierte Ent­schei­dun­gen ein­schließ­lich Pro­filing
Sie haben das Recht, nicht einer aus­schließ­lich auf einer auto­ma­ti­sier­ten Ver­ar­bei­tung – ein­schließ­lich Pro­filing – beru­hen­den Ent­schei­dung unter­wor­fen zu wer­den, die Ihnen gegen­über recht­li­che Wir­kung ent­fal­tet oder Sie in ähn­li­cher Weise erheb­lich beein­träch­tigt.
Eine auto­ma­ti­sierte Ent­schei­dungs­fin­dung auf der Grund­lage der erho­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten fin­det nicht statt.
3.8. Recht auf Wider­ruf einer daten­schutz­recht­li­chen Ein­wil­li­gung
3.9. Recht auf Beschwerde bei einer Auf­sichts­be­hörde
Wir gewähr­leis­ten außer­dem nicht, dass unser Ange­bot zu bestimm­ten Zei­ten zur Ver­fü­gung steht; Stö­run­gen, Unter­bre­chun­gen oder Aus­fälle kön­nen nicht aus­ge­schlos­sen wer­den. Die von uns ver­wen­de­ten Ser­ver wer­den regel­mä­ßig sorg­fäl­tig gesi­chert.
5. Wei­ter­gabe von Daten an Dritte, keine Daten­über­tra­gung ins Nicht-EU-Aus­land
Wenn und soweit wir Dritte im Rah­men der Erfül­lung von Ver­trä­gen ein­schal­ten (etwa Logis­tik-Dienst­leis­ter), erhal­ten diese per­so­nen­be­zo­gene Daten nur in dem Umfang, in wel­chem die Über­mitt­lung für die ent­spre­chende Leis­tung erfor­der­lich ist.
Für den Fall, dass wir bestimmte Teile der Daten­ver­ar­bei­tung aus­la­gern („Auf­trags­ver­ar­bei­tung“), ver­pflich­ten wir Auf­trags­ver­ar­bei­ter ver­trag­lich dazu, per­so­nen­be­zo­gene Daten nur im Ein­klang mit den Anfor­de­run­gen der Daten­schutz­ge­setze zu ver­wen­den und den Schutz der Rechte der betrof­fe­nen Per­son zu gewähr­leis­ten.
Eine Daten­über­tra­gung an Stel­len oder Per­so­nen außer­halb der EU außer­halb der in die­ser Erklä­rung in Zif­fer 2 genann­ten Fäl­len fin­det nicht statt und ist nicht geplant.

References: Art. 4
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6