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Timestamp: 2019-12-14 11:51:23+00:00

Document:
2006/42/EG Lt - Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG / Die Artikel der Maschinenrichtlinie / § 109 Konformitätsvermutung durch die CE-Kennzeichnung und die EG-Konformitätserklärung
§ 109 Konformitätsvermutung durch die CE-Kennzeichnung und die EG-Konformitätserklärung
Artikel 7 Absatz 1 erläutert die Rolle der CE-Kennzeichnung und der EG-Konformitätserklärung als „Ausweise“, um den freien Verkehr von Maschinen im Binnenmarkt, der in Artikel 6 Absatz 1 angesprochen wird, zu erleichtern.
Die EG-Konformitätserklärung muss der Maschine beigefügt sein. Dies bedeutet, dass die EG-Konformitätserklärung vom Hersteller mit der Maschine mitgeliefert werden muss, wenn die Maschine in Verkehr gebracht wird und von anderen Wirtschaftsbeteiligten, wie Einführer und Händler, an den Benutzer der Maschine weitergegeben werden muss – siehe § 83: Anmerkungen zu Artikel 2 Buchstabe i.
Hervorgehoben werden soll, dass die in Artikel 7 Absatz 1 formulierte Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maschinen mit CE-Kennzeichnung und beigefügter EG-Konformitätserklärung als konform mit der Maschinenrichtlinie anzusehen, weder die Pflicht der Mitgliedstaaten auf Durchführung der Marktüberwachung berührt, mit der sichergestellt wird, dass Produkte, die mit CE-Kennzeichnung und beigefügter EG-Konformitätserklärung geliefert werden, tatsächlich die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllen, noch ihre Pflicht, sicherzustellen, dass nicht konforme Produkte, welche die CE-Kennzeichnung tragen, vom Markt genommen werden – siehe § 93 und § 94: Anmerkungen zu Artikel 4 Absatz 1, § 122 bis § 126: Anmerkungen zu Artikel 11 und § 142: Anmerkungen zu Artikel 17.

References: § 109

§ 109
 § 83
 § 93
 § 94
 § 122
 § 126
 § 142