Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440444875ce977ad5e9e
Timestamp: 2018-08-19 00:07:33+00:00

Document:
Sitzung aus Leopoldshöhe: Rat (12. Sitzung) | Politik bei uns
15.12.16, 18:00
15.12.16, 19:39
06.01.17, 09:15
Verabschiedung eines Ratsmitglieds
Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Verabschiedung des bisherigen Schiedsmannes und seiner Stellvertreterin
Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien
Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien
Bearbeitetes Dokument: Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien)
Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016)
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)
Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters)
Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters
Bearbeitetes Dokument: Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters)
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Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe )
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017)
Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option
Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option)
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017)
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)
Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a)	Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b)	Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a)	Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b)	Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a)	Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b)	Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL)
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL)
Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)
Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe)
OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe)
Gebührenkalkulation Abwasser 2017
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasser 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation Abwasser 2017)
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

References: § 68
 § 68
 § 68
 § 2
 § 2
 § 2
 § 96
 § 37
 § 96
 § 37
 § 96
 § 37