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Timestamp: 2016-10-24 18:27:49+00:00

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8C_758/2009 (12.02.2010)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. iur. Miriam Lendfers,
A.a Die 1976 geborene I.________ war als Produktionsmitarbeiterin bei der Firma X.________ t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Unfallfolgen versichert. Am 23. M�rz 1999 st�rzte sie auf die linke Schulter. SUVA-Arzt Dr. med. A.________ diagnostizierte am 29. M�rz 2000 eine C-Gelenksluxation Tossy I - II. Mit Verf�gung vom 16. Mai 2003 sprach die SUVA I.________ eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 11 % und eine Integrit�tsentsch�digung gest�tzt auf eine Integrit�tseinbusse von 5 % zu. Mit Einspracheentscheid vom 1. April 2005 erh�hte sie den Invalidit�tsgrad auf 13 %. Am 31. Mai 2006 wurde ein R�ckfall gemeldet. Die Unfallkausalit�t der dabei geltend gemachten Beschwerden verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 22. Januar 2007. Mit Einspracheentscheid vom 19. M�rz 2007, welcher unangefochten blieb, best�tigte sie die Verf�gung.
A.b Am 20. M�rz 2008 meldete I.________ erneut einen R�ckfall. Dr. med. B.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie, diagnostizierte am 21. Januar 2008 den Verdacht auf ein Thoracic-outlet-Syndrom (TOS). Prof. Dr. med. C.________, Facharzt f�r Chirurgie, spez. Handchirurgie, best�tigt am 5. Februar 2008 das TOS und nahm am 26. M�rz 2008 einen operativen Eingriff vor, bei dem unter anderem die erste Rippe links entfernt wurde. SUVA-Arzt Dr. med. A.________ verneinte in einer Aktenbeurteilung vom 4. Juni 2008 einen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 23. M�rz 1999 und dem TOS. Mit Verf�gung vom 10. Juni 2008 lehnte die SUVA eine Leistungspflicht f�r die neu gemeldeten Beschwerden ab. Dr. med. D.________, Facharzt f�r Neurologie, erstattete im Auftrag der Invalidenversicherung am 15. August 2008 ein medizinisches Gutachten, in welchem er ein chronisches tendomyotisches zerviko-cephales und cerviko-brachiales Schmerzsyndrom links diagnostizierte. Am 25. August 2008 nahm Dr. med. B.________ zur Unfallkausalit�t des TOS Stellung. Dr. med. E.________, Facharzt f�r Chirurgie, Versicherungsmedizin der SUVA, verneinte in einer �rztlichen Beurteilung vom 12. November 2008 die Unfallkausalit�t des TOS. Mit Einspracheentscheid vom 25. November 2008 best�tigt die SUVA ihre Verf�gung.
Mit Beschwerde l�sst I.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen beantragen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die SUVA zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
Die SUVA und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV ist formeller Natur. Ist er verletzt, kann dies zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hren ungeachtet der Erfolgsaussichten in der Sache selbst (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390).
2.1.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, weil es ihr keine Eingangsbest�tigung ihrer Beschwerde habe zukommen lassen. Auch sonst sei sie �ber die weiteren Schritte nicht informiert worden. Erst ca. zwei Monate nach Beschwerdeeinreichung sei ihr am 6. M�rz 2009 als erste Reaktion die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin mit Aufforderung zur Einreichung einer Replik zugestellt worden. Die Beschwerdeschrift der aerosana sei ihr zudem nicht zugestellt worden. Erst auf telefonische Nachfrage sei dies am 12. M�rz 2009 ohne Ansetzung einer neuen Frist f�r die Replik geschehen. Schliesslich habe das kantonale Gericht gegen die Begr�ndungspflicht verstossen, da es nicht erl�utert habe, wie es die IV-Akten w�rdige und warum es keine Verfahrenssistierung bis zum Vorliegen eines ABI-Gutachtens im IV-Verfahren vorgenommen habe.
2.1.2 Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht, sich vor Erlass des in die Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370 mit Hinweisen). Die fehlende Zustellung einer Eingangsbest�tigung f�r sich verst�sst daher nicht gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Keine Verletzung dieses Rechts stellen sodann gewisse Missverst�ndnisse w�hrend des Schriftenwechsels vor dem kantonalen Gericht dar. Diese wurden auf telefonische Nachfrage hin im Wesentlichen gekl�rt. Entscheidend ist, dass die Beschwerdef�hrerin die M�glichkeit hatte, sich im vorinstanzlichen Verfahren umfassend zur Sache zu �ussern und zur Eingabe der Gegenpartei Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeschrift der aerosana wurde der Beschwerdef�hrerin durch die Vorinstanz am 12. M�rz 2009 zugestellt, nachdem bereits am 6. M�rz 2009 eine Replikfrist von 20 Tagen angesetzt worden war. Die Beschwerdef�hrerin h�tte ohne Weiteres eine Verl�ngerung der Replikfrist beantragen k�nnen. Im �brigen datiert die Replik vom 19. M�rz 2009, womit die Beschwerdef�hrerin die ihr einger�umte Frist nicht voll ausgenutzt hat. Sie h�tte somit gen�gend Zeit gehabt, auch zur Beschwerde der aerosana Stellung zu nehmen. Von einer Verweigerung des �usserungsrechts zu eingegangenen Stellungnahmen oder Vernehmlassungen der Verfahrensparteien (BGE 132 I 42 E. 3.3.2 S. 46) und damit einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann unter diesen Voraussetzungen nicht gesprochen werden. Unbegr�ndet ist schliesslich auch der Einwand, die Vorinstanz habe die Begr�ndungspflicht verletzt. Das kantonale Gericht legte die f�r den Entscheid wesentlichen Argumente in seinem Entscheid umfassend dar. Eine Verfahrenssistierung machte die Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren nicht geltend.
2.2.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet weiter ein, das kantonale Gericht habe gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r verstossen, indem es im vorinstanzlichen Verfahren IV-Akten beigezogen habe, ohne die Parteien dar�ber zu informieren. Das kantonale Gericht f�hrt in seiner Stellungnahme hierzu aus, da es in seiner materiellen Beurteilung nicht auf die beigezogenen IV-Akten abgestellt habe, habe auf die Zustellung der umfangreichen IV-Akten an die Parteien verzichtet werden k�nnen.
2.2.2 Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf s�mtliche verfahrensbezogene Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist demnach auch zu gew�hren, wenn die Aus�bung des Akteneinsichtsrechts den Entscheid in der Sache nicht zu beeinflussen vermag. Die Einsicht in die Akten, die f�r ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann demnach nicht mit der Begr�ndung verweigert werden, die fraglichen Akten seien f�r den Verfahrensausgang belanglos. Es muss vielmehr dem Betroffenen selber �berlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3.2 S. 389; Urteil 8C_951/2008 vom 3. Juni 2009 E. 3.1.2; MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, 2000, S. 226; vgl. auch BGE 133 I 100 E. 4.3 S. 102 mit Hinweisen). Indem das kantonale Gericht die Beschwerdef�hrerin �ber den Beizug der umfangreichen IV-Akten nicht orientierte, beging es daher eine Geh�rsverletzung. Der Umstand, dass die Akten keinen Einfluss auf den Entscheid hatten, ist dabei unerheblich. Zudem st�tzte das kantonale Gericht seine Darlegungen unter dem Titel "Sachverhalt" seines Entscheids vom 8. Juli 2009 teilweise auf die beigezogenen IV-Akten und verwies auf mehrere von diesen.
2.3 Von einer R�ckweisung der Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs an die Verwaltung ist allerdings im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Vorliegend w�rde eine R�ckweisung der Sache zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren, insbesondere da die Beschwerdef�hrerin selber ausdr�cklich eine bef�rderlichen Fortf�hrung des Verfahrens statt einer R�ckweisung w�nscht. Sie konnte inzwischen Einblick in die IV-Akten nehmen. Neue materiell-rechtliche Aspekte wurden gest�tzt hierauf nicht vorgebracht.
2.4 Die Beschwerdef�hrerin macht eine Ber�cksichtigung der Geh�rsverletzung bei den Kosten geltend. Aufgrund einer Geh�rsverletzung ist eine Partei nur insoweit zu entsch�digen, als bei ihr nennenswerte (zus�tzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die Geh�rsverletzung nicht angefallen w�ren (Urteile 8C_325/2007 vom 18. Februar 2008 und I 329/05 vom 10. Februar 2006 E. 2.3.2). Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Geh�rsverletzung durch den Beizug der IV-Akten ohne Information der Parteien nur in wenigen Zeilen ihrer Beschwerdeschrift (S. 6 Ziff. 2 und 4). Der Aufwand hierzu ist, auch unter Ber�cksichtigung der �brigen umfangreichen Einw�nde, nicht als nennenswert zu bezeichnen. Eine beantragte Ber�cksichtigung der Geh�rsverletzung bei den Entsch�digungsfolgen rechtfertigt sich daher nicht.
Materiell streitig und zu pr�fen ist weiter, ob es sich bei den mit der letzten R�ckfallmeldung vom 20. M�rz 2008 geltend gemachten Beschwerden um Unfallfolgen handelt, f�r welche die Beschwerdegegnerin leistungspflichtig ist.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, auf die beiden Beurteilungen der SUVA-�rzte Dres. med. A.________ und E.________ k�nne nicht abgestellt werden. Das operierte TOS m�sse aufgrund der Arztberichte, insbesondere von Prof. Dr. med. C.________, als unfallkausal beurteilt werden. Zumindest sei die Sachverhaltserhebung unvollst�ndig und die Beweisw�rdigung willk�rlich, womit die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen sei.
3.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmung �ber die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) und die Grunds�tze �ber den vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu R�ckf�llen und Sp�tfolgen (Art. 11 UVV; Art. 21 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 UVG), zu dem im Sozialversicherungsrecht notwendigen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass Berichte versicherungsinterner �rzte rechtsprechungsgem�ss soweit zu ber�cksichtigen sind, als keine auch nur geringen Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162; BGE 8C_216/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 4.7).
3.3.1 In Bezug auf die Unfallkausalit�t des TOS finden sich zun�chst folgende medizinische Beurteilungen in den Akten: Im Bericht vom 5. Februar 2008 stellte Prof. Dr. med. C.________ die Verdachtsdiagnose TOS links, "posttraumatisch ausgel�st". Im Operationsbericht vom 26. M�rz 2008 und Austrittsbericht vom 31. M�rz 2008 diagnostizierte er dann noch ein "TOS links". Dr. med. B.________ gab in seiner Stellungnahme vom 25. August 2008 an, die Frage nach der Kausalit�t sei schwierig zu beantworten. Er verweise auf medizinische Fachliteratur, in der die M�glichkeit eines posttraumatischen TOS erw�hnt werde, wenn es auch in der Mehrzahl der F�lle ohne Unfallereignis auftrete. Er schlug die Kl�rung des Kausalzusammenhangs mittels eines externen medizinischen Gutachtens vor. Die beiden SUVA-�rzte Dres. med. A.________ und E.________ verneinten allerdings in ihren �rztlichen Beurteilungen vom 4. Juni und 12. November 2008 die Unfallkausalit�t des TOS. Dr. med. E.________ verwies dabei auf den Umstand, dass Prof. Dr. med. C.________ bei seiner Operation keinen strukturellen Befund nachgewiesen habe, der eindeutige R�ckschl�sse auf einen Unfall erlauben w�rde. Er habe eine rein zeitliche Kausalattribution gemacht. Insbesondere k�nne Prof. Dr. med. C.________ nicht erkl�ren, wie eine Prellung des AC-Gelenkes zu einer Einengung der oberen Thoraxapertur f�hren solle. Auch der betreuende Orthop�de Dr. med. B.________ best�tige, dass eine solche Symptomatik meist ohne Unfall auftrete. Eine R�ckfallkausalit�t sei auf k�rperlicher Ebene unwahrscheinlich. Zudem bestehe ohne neurologische Ausf�lle oder Durchblutungsst�rungen am linken Arm sowie intaktem Schultergelenk keine objektive Begr�ndung f�r eine Rentenerh�hung.
3.3.2 Im Schreiben vom 5. Januar 2009 f�hrte Dr. med. B.________ aus, er habe die �rztliche Beurteilung von Dr. med. E.________ erhalten. Dessen Begr�ndung, wonach bei der Operation durch Prof. Dr. med. C.________ keine strukturellen Befunde h�tten nachgewiesen werden k�nnen, welche zu einer traumatisch bedingten Einengung des Nervenplexus gef�hrt h�tten, seien seinerseits nachvollziehbar. Die Operation und die intraoperativen Befunde h�tten nun zu einer versicherungsmedizinisch klaren Lage und damit zum Fallabschluss gef�hrt, da Prof. Dr. med. C.________ keine strukturellen, posttraumatischen Ver�nderungen habe nachweisen k�nnen. In diesem Sinne habe der Eingriff bez�glich Unfallkausalit�t zu klaren Verh�ltnissen beigetragen.
3.4.1 Im Rahmen der Beweisw�rdigung kann der Beurteilung von Dr. med. E.________ soweit nicht gefolgt werden, als dieser die Beschwerden im Zusammenhang mit einer psychosomatischen Erkrankung sieht. Zwar trat nach der Operation durch Prof. Dr. med. C.________ keine Besserung der Beschwerden ein, und es liegen in den Arztberichten gewisse Hinweise auf m�gliche nicht-organische Faktoren der Beschwerden vor. So beurteilte Dr. med. F.________, Fach�rztin f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, am 18. Januar 2007 eine psychiatrische Problematik als im Vordergrund stehend, welche zu einer Persistenz und Intensivierung der Beschwerden f�hre. Auch Dr. med. G.________, Facharzt f�r An�sthesiologie und Intensivmedizin, hielt in seinem Bericht vom 2. Dezember 2006 eine somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung fest. Die letzten fach�rztlich-psychiatrischen Beurteilungen stammen allerdings bereits aus den Jahren 2001 und 2002. Im psychosomatischen Konsilium der Klinik H.________ vom 7. Februar 2001 konnte keine psychische St�rung von Krankheitswert diagnostiziert werden. Es wurden jedoch gewisse Anzeichen einer Symptomausweitung festgestellt. In einem weiteren psychosomatischen Konsilium der Klinik H.________ vom 13. M�rz 2002 diagnostizierten die Fach�rzte eine Anpassungsst�rung (ICD-10 F43.23) reaktiv auf den Unfall und seine Folgen. Seither fand keine fach�rztlich-psychiatrische Beurteilung mehr statt. Eine psychosomatische Erkl�rung der Beschwerden durch den Chirurgen Dr. med. E.________ erweist sich unter diesen Voraussetzungen nicht als medizinisch hinreichend abgest�tzt. Seine �rztliche Beurteilung erleidet hierdurch insgesamt allerdings keine wesentliche Beeintr�chtigung in ihrem Beweiswert. Denn es erweist sich im Ergebnis als unerheblich, ob die Beschwerden auf eine allf�llige psychosomatische Erkrankung zur�ckgef�hrt werden oder auf einen Verschluss der oberen Thoraxapertur durch eine Sehnen-Muskelmembran im Sinne eines strukturellen Befundes, wie Prof. Dr. med. C.________ bei der Operation feststellte. In beiden F�llen liegen keine unfallbedingten organischen Faktoren vor.
3.4.2 Die Beschwerdef�hrerin verweist auf eine medizinische Publikation von Prof. Dr. med. C.________, wonach in seltenen F�llen ein Traumageschehen die klinische Relevanz eines vorbestehenden TOS ohne direkte objektivierbare unfallkausale Befunde bewirke. Dieser Verweis auf eine Publikation ohne Bezug zum vorliegenden Fall rechtfertigt unter Ber�cksichtigung der konkreten medizinischen Beurteilungen und dem Umstand, dass erstmals neun Jahre nach dem infrage kommenden Unfallereignis im Verfahren nach einer R�ckfallmeldung ein TOS festgehalten wurde, keine Zweifel an der konkreten Beurteilung der �rzte. Kein Beweiswert kommt sodann gem�ss der Rechtsprechung der formlosen Gespr�chsnotiz der aerosana �ber ein Telefongespr�ch mit Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Januar 2009 zu (RKUV 2003 Nr. U 473 S. 47, U 131/02 E. 3.2; Urteil U 11/07 vom 27. Februar 2008 E. 9.4 mit Hinweisen).
3.4.3 Gest�tzt auf die Berichte sowohl der SUVA-�rzte als auch der behandelnden �rzte ist damit ein Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 23. M�rz 1999 und dem TOS nicht �berwiegend wahrscheinlich gegeben. Die von Dr. med. B.________ zun�chst ge�usserten Zweifel, beurteilte dieser selber durch den �rztlichen Bericht von Dr. med. E.________ als gekl�rt, und die von Prof. Dr. med. C.________ zun�chst gestellte Verdachtsdiagnose eines posttraumatisch ausgel�sten TOS konnte er bei der Operation nicht mehr best�tigen.
3.4.4 Die mit Beschwerde zus�tzlich noch geltend gemachten Hyp�sthesien wurden im neurologischen Gutachten vom 15. August 2008 durch Dr. med. D.________ als leicht beurteilt. Eine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit durch diese Befunde verneinte der Gutachter. Sollte es aktuell zu einer behaupteten, allerdings nicht belegten, Verschlechterung dieser Symptome gekommen sein, so w�ren diese im vorliegenden Verfahren nicht mehr zu ber�cksichtigen. Der Einspracheentscheid vom 25. November 2008 markiert verfahrensm�ssig den Endzeitpunkt des sachverhaltlich relevanten Geschehens (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen).
3.5 Unter Ber�cksichtigung der �bereinstimmenden �rztlichen Berichte verneinte das kantonale Gericht zu Recht einen �berwiegend wahrscheinlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis vom 23. M�rz 1999 und dem erstmals im Jahr 2008 erw�hnten TOS. Die Beschwerde ist demgem�ss abzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Sie ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Rechtsvertretung). Gem�ss den von ihr eingereichten Belegen steht dem Ehepaar ein monatliches Einkommen von Fr. 4837.- zur Verf�gung. Dem steht der prozessuale Notbedarf von Fr. 4481.- (Grundbetrag Ehepaar Fr. 1550.- und der beiden 1999 und 2003 geborenen Kinder je 350.-; Zuschlag von 25 % zum Grundbetrag Fr. 563.-; Mietzins Fr. 1260.-; Krankenkassenpr�mien abz�glich Pr�mienverbilligungsanspr�che Fr. 302.-; Steuern Fr. 106.-) gegen�ber. Private Schulden sind nicht zu ber�cksichtigen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts vom 17. M�rz 2000, U 219/99, E. 3b). Aus dem Vergleich des Einkommens mit dem Notbedarf resultiert ein �berschuss von monatlich Fr. 356.-, was ihr erlaubt, die Kosten f�r den Prozess innert Jahresfrist zu tilgen (Pra 2006 Nr. 143 S. 987; 8C_446/2009 E. 7). Damit kann dem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung nicht entsprochen werden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, dem Bundesamt f�r Gesundheit und der aerosana Versicherungen AG schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 29
 BGE 
 Art. 21
 BGE