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Timestamp: 2016-10-26 02:26:45+00:00

Document:
6S.70/2007 (02.04.2007)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Vago,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Erd�s,
Fahrl�ssige schwere K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 1 und 2 StGB),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 4. Dezember 2006.
Am fr�hen Abend des 29. September 2004 fuhr A.________ mit ihrem Fahrrad auf der Wallisellenstrasse in Z�rich. Auf der H�he der Kontakt- und Anlaufstelle Oerlikon waren der unter Drogeneinfluss stehende X.________ und sein Kollege B.________ intensiv am Diskutieren. Im Moment, als A.________ am X.________ vorbeifuhr, machte dieser einen Schritt r�ckw�rts. Es kam zur Kollision, A.________ st�rzte und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Im Bereich der Kollisionsstelle waren Fahrbahn und Troittoir niveaugleich, jedoch optisch eindeutig abgetrennt.
Als Berufungsgericht befand das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ am 4. Dezember 2006 der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung nach Art. 125 StGB f�r schuldig und bestrafte ihn mit zwei Monaten Gef�ngnis als Zusatzstrafe zu zwei fr�heren Verurteilungen.
Dagegen erhebt X.________ eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Ferner ersucht er um Gew�hrung unentgeltlicher Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet folgende Passage aus dem bezirksgerichtlichen Urteil (vgl. dort S. 23), welche vom Obergericht �bernommen wurde: "Auch erfolgte der geltend gemachte Schrei, wohl im Hinblick auf den drohenden Unfall, nachdem der Angeklagte die Fahrbahn betreten hatte...". Hierbei handle es sich um eine als Urteilsgrundlage untaugliche Vermutung ("wohl").
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht geltend, dass �ber den Grund des Schreis bloss eine Vermutung angestellt wird. Vermutungen sind keine den Kassationshof bindenden Tatsachenfeststellungen (BGE 76 IV 191; Erhard Schweri, Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, N 638). Jedoch ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht dargetan, welche Bedeutung der Schrei f�r die Bewertung der Fahrl�ssigkeit seines Verhalten haben soll, so dass es darauf nicht ankommt.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung.
3.1 Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 26 Abs. 1 SVG an der ordnungsgem�ssen Ben�tzung der Strasse hinderte und damit pflichtwidrig unvorsichtig einen Unfall verursachte, welcher zu schweren Verletzungen f�hrte.
3.2 Eine Tat ist fahrl�ssig, wenn der T�ter die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Wo besondere, der Unfallverh�tung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet sich das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.). Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, ergeben sich die Sorgfaltspflichten f�r Fussg�nger aus Art. 49 SVG und Art. 47 VRV. Fussg�nger m�ssen die Trottoirs ben�tzen (Art. 49 Abs. 1 SVG). Sie haben die Fahrbahn behutsam zu betreten und ausserhalb von Fussg�ngerstreifen Fahrzeugen den Vortritt zu lassen (Art. 47 Abs. 1 und 5 VRV). Indem der Beschwerdef�hrer unvermittelt auf die Strasse trat, hat er diese Verkehrsregeln verletzt und somit pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt. Der entsprechende Schluss der Vorinstanz ist bundesrechtskonform.
Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, die Gesch�digte habe sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen k�nnen, weil besondere Umst�nde (i.S.v. Art. 26 Abs. 2 SVG) vorlagen. Ein F�hrer m�sse sein Fahrzeug jederzeit so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen k�nne. Zu Unrecht nehme die Vorinstanz an, dass der Unfall auch bei erh�hter Aufmerksamkeit unvermeidbar gewesen sei. Es liege auf der Hand, dass das Opfer bei geringerer Geschwindigkeit weniger heftig mit dem Beschwerdef�hrer kollidiert w�re, was wohl zu weniger gravierenden Verletzungen gef�hrt h�tte. Gem�ss Art. 41a VRV h�tten die Fahrzeugf�hrer auf Nebenstrassen, wo der Fahrzeugverkehr nur beschr�nkt zugelassen ist, besonders vorsichtig zu fahren.
4.1 Diese Ausf�hrungen gehen an der Sache vorbei. Der Beschwerdef�hrer wendet sich damit nicht gegen seine eigene Verurteilung wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung, sondern unterstellt der Beschwerdegegnerin pflichtwidrig unvorsichtiges Handeln. Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin w�re strafrechtlich allenfalls insoweit relevant, als es das Verhalten des Beschwerdef�hrers vollkommen in den Hintergrund dr�ngte (BGE 131 IV 145, E. 5.2; 122 IV 17 E. 2c.bb.). Dass sie ein Selbstverschulden am Unfall trifft, welches das Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers als vernachl�ssigbar erscheinen l�sst, wird von diesem weder geltend gemacht, noch ist dies ersichtlich. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin erweist sich vielmehr als verkehrsregelkonform.
4.2 Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenben�tzer, der sich selbst verkehrsgem�ss verh�lt, sofern nicht besondere Umst�nde dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgem�ss verhalten, ihn also nicht behindern oder gef�hrden (BGE 118 IV 277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84).
4.3 Wie das Bundesgericht in einem Entscheid vom 30. Mai 2002 (6S.80/2002, E. 4 b) festhielt, muss selbst im Bereich von Fussg�ngerstreifen nicht damit gerechnet werden, dass eine erwachsene Person unvermittelt die Fahrbahn betritt, wenn konkrete Anzeichen f�r ein �berschreiten der Strasse fehlen. Die bloss entfernte M�glichkeit eines k�nftigen Fehlverhaltens rechtfertigt die Annahme eines konkreten Anzeichens gem�ss Art. 26 Abs. 2 SVG nicht (BGE 106 IV 393, 103 IV 259). Beim Beschwerdef�hrer handelt es sich um einen erwachsenen Mann. Dieser war beim Herannahen der Beschwerdegegnerin in eine Diskussion verwickelt und machte somit keine erkennbaren Anstalten, die Strasse zu betreten. Dass sein Gang unsicher und seine Verfassung "lallig" war, �ndert entgegen seinen Behauptungen nichts daran, dass die Beschwerdegegnerin nicht damit rechnen musste, dass er unvermittelt, ohne sich umzublicken, einen Ausfallschritt r�ckw�rts auf die Strasse machen w�rde (vgl. angefochtenes Urteil S. 14 f.). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz standen der Beschwerdef�hrer und sein Diskussionspartner �berdies nicht direkt vor der Kontakt- und Anlaufstelle, und die Strasse war - obwohl niveaugleich - optisch klar vom Trottoir abgegrenzt. Vorliegend durfte die sich korrekt verhaltende Beschwerdegegnerin somit auf ordnungsgem�sses Verhalten des Beschwerdef�hrers vertrauen.
4.4 Zusammenfassend gehen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers fehl. Er kann sich nicht exkulpieren, indem er der Beschwerdegegnerin ein Fehlverhalten unterstellt. Diese trifft nach dem Gesagten nicht nur kein Verschulden, welches das Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers in der Hintergrund dr�ngte, sondern gar kein Selbstverschulden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 278 Abs. 1 BStP). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 152 OG). Den finanziellen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

References: Art. 125
 Art. 26
 Art. 49
 Art. 47
 Art. 26
 Art. 41
 Art. 26
 Art. 26