Source: https://www.wustermark.de/verwaltung-und-politik/rathaus/ortsrecht-bauleitplanung/
Timestamp: 2020-05-27 20:47:58+00:00

Document:
Ortsrecht / Bauleitplanung - Gemeinde WUSTERMARK
Verwaltung und Politik >> Rathaus >> Ortsrecht / Bauleitplanung
Benutzung und Entgeltordnung gemeindeeigene Räume
Bürgerbudget Satzung
1. Änderung der Satzung Bürgerbudget durch Gemeindevertretung vom 21.02.2017
2. Änderung der Satzung Bürgerbudget durch Gemeindevertretung vom 27.02.2018
3. Änderung der Satzung Bürgerbudget durch Gemeindevertretung vom 12.03.2019
Einwohnerbefragungssatzung vom 01.10.2013
Einwohnerbeteiligungssatzung vom 01.04.2016
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wustermark vom 24.02.2015
Entschädigung ehrenamtlicher Schiedsperson
Geschäftsordnung Gemeindevertretung vom 24.06.2014
1. Änderung der Geschäftsordnung Gemeindevertretung vom 19.07.2016
2. Änderung der Geschäftsordnung Gemeindevertretung vom 27.02.2018
3. Änderung der Geschäftsordnung Gemeindevertretung vom 20.06.2019
Lesefassung Geschäftsordnung vom 14.08.2019
Geschäftsordnung des Seniorenbeirates vom 09.08.2018
Hauptsatzung der Gemeinde Wustermark vom 03.03.2020 - Lesefassung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahre 2019
Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Gemeinde Wustermark
Bauen und Wohnumfeld
1. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 27.06.2017
2. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 18.01.2019
2. Änderung der Stellplatzsatzung vom 12.03.2019
Verzeichnis der Reinigungspflichten
Zweitwohnsteuersatzung
Baumschutzsatzung vom 01.01.2012
Bildung eines Schulbezirks
Friedhofssatzung vom 06.11.2008
Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2013
Änderungen der Friedhofssatzung vom 24.10.2014
Kitabeitragssatzung gültig bis 31.12.2016
Kitabeitragssatzung gültig ab 01.01.2017
Übersicht der Beitragssätze für Krippe, Kita und Hort gültig ab 01.01.2017
Satzung über Versorgung Mittagessen in den Kitas
Ordnungsbehördliche Verordung vom 24.05.2013
Verzeichnis Verwaltungsgebührensatzung
Die Bauleitplanung ist das wesentliche Instrument zur Steuerung der kommunalen städte­baulichen Entwicklung. Üblicherweise wird sie in einem zweistufigen Verfahren vollzogen. So stellt der Flächennutzungsplan die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung im gesamten Gemeindegebiet in den Grundzügen dar. Hierauf aufbauend werden schließlich Bebauungs­pläne entwickelt, die die städtebauliche Ordnung in einzelnen Teilbereichen des Gemeinde­gebietes rechtsverbindlich festsetzen.
Da in einem solchen Bauleitplanverfahren verschiedenste Interessen berührt werden, hat der Gesetzgeber im Baugesetzbuch (BauGB) klare Vorgaben erlassen, wie die Mitwirkung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange sicherzustellen ist. Ein Bauleitplan­ver­fahren folgt im Regelfall daher dem folgenden Muster:
Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB)
Öffentliche Auslegung des Entwurfs (§ 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB)
Flächennutzungsplan: Feststellungsbeschluss und Genehmigung (§ 6 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Bekanntmachung (§ 6 Abs. 5 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB)
Der Flächennutzungsplan fungiert als vorbereitender Bauleitplan, in dem er in Grundzügen die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung der Gemeinde ausweist. Insbesondere Flächen für Bebauung, Infrastruktureinrichtungen sowie Freiraum- und Umweltschutz werden in diesem Zuge dargestellt. Dieser strategisch orientierte Plan entfaltet jedoch nur für die Gemeindeverwaltung selbst eine Bindungswirkung, indem sie sich verpflichtet, Bebauungspläne inhaltlich hieraus zu entwickeln. Eine unmittelbare rechtliche Bindungswirkung für Private lässt sich aus dem Flächennutzungsplan somit nicht ableiten, jedoch dürfen gemäß § 35 Abs. 3 Nr. 1 BauGB beispielsweise Bauvorhaben im planungsrechtlichen Außenbereich den Darstellungen des Flächennutzungsplanes nicht widersprechen.
Der aus einem zeichnerischen sowie textlichen Teil bestehende Flächennutzungsplan der Gemeinde Wustermark ist mit der ortsüblichen Bekanntmachung am 17.07.2006 in Kraft getreten. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass im Jahr 1997 ein Landschaftsplan verabschiedet wurde, der fachplanerische Aussagen zur beabsichtigten Entwicklung von Natur und Landschaft trifft. Dieses Planwerk wurde jedoch im Rahmen der darauffolgenden Flächennutzungsplanaufstellung nicht nochmals als eigenständiger Plan aktualisiert und stattdessen direkt in den vorbereitenden Bauleitplan integriert. Ferner ist zu erwähnen, dass im Jahr 2017 für den Bereich des ersten Bauabschnittes im Olympischen Dorf Elstal die ursprünglichen Darstellungen des Flächennutzungsplanes durch ein eigenständiges Änderungsverfahren abgelöst wurden.
Flächennutzungsplan - Zeichnung
Flächennutzungsplan - Begründung
2. Änderung Flächennutzungsplan - Zeichnung
Teillandschaftsplan - Zeichnung
Teillandschaftsplan - Begründung Teil 1
Teillandschaftsplan - Begründung Teil 2
Teillandschaftsplan - Begründung Kartenmaterial
Bebauungspläne und sonstige planungsrechtliche Satzungen
Die als Satzung beschlossenen Bebauungspläne regeln rechtsverbindlich, in welcher Art und Weise einzelne Teilgebiete der Gemeinde genutzt und bebaut werden dürfen. Auf dem Bauordnungsrecht beruhende Gestaltungsvorschriften können dabei entweder direkt in den Bebauungsplan integriert oder auch unabhängig hiervon als eigenständige Gestaltungssatzungen erlassen werden. Bebauungspläne bestehen insgesamt aus Festsetzungen, welche üblicherweise sowohl in zeichnerischer als auch textlicher Form erlassen werden, sowie einer Begründung, die Erforderlichkeit, Ziele und Auswirkungen der Planung aufzeigt.
Eine Sonderform stellt dabei der durch § 12 BauGB definierte vorhabenbezogene Bebauungsplan dar. Während es beim klassischen Angebotsbebauungsplan dem einzelnen Grundstückseigentümer überlassen bleibt, ob beziehungsweise zu welchem Zeitpunkt er von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Gebrauch machen möchte, verpflichtet sich der Träger eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vertraglich, ein konkret definiertes Bauvorhaben in einem vereinbarten Zeitraum auch tatsächlich zu realisieren.
Um die Ziele eines sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes abzusichern, kann die Gemeinde eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB als Satzung verabschieden. In dieser können Verbotstatbestände zeitlich befristet definiert werden, beispielsweise in Form einer Untersagung sämtlicher Bauvorhaben.
Ist für ein Teilgebiet kein Bebauungsplan festgesetzt, richtet sich dessen Bebaubarkeit nach den § 34 (Bauen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile) und 35 (Bauen im Außenbereich) des BauGB. Die Gemeinde hat dabei gemäß § 34 Abs. 4 BauGB die Möglichkeit, die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles durch eine Klarstellungs-, Abrundungs- oder Ergänzungssatzung zu definieren.
Mit Hilfe der Instrumentarien des besonderen Städtebaurechts (§§ 136-191 BauGB) lassen sich zudem spezifische städtebauliche Zielstellungen verfolgen. Hiermit sollen insbesondere Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen bewältigt, aber auch die städtebauliche Ordnung erhalten oder durch bestimmte Gebote verwirklicht werden.
In der untenstehenden tabellarischen sowie kartographischen Übersicht sind die rechtskräftigen Bebauungspläne und sonstigen planungsrechtlichen Satzungen der Gemeinde Wustermark aufgelistet. Unter den folgenden Reitern der einzelnen Orts- beziehungsweise Gemeindeteile lassen sich die jeweiligen Dokumente herunterladen. Die Geltungsbereiche einzelner Bebauungspläne können sich überlagern, wobei das jeweils aktuellste Planwerk die planungsrechtliche Situation bestimmt. Derartige Überplanungen sind in der vorgenannten Tabelle erwähnt. Dennoch empfehlen wir Ihnen, sich bei der Gemeindeverwaltung über die jeweilige planungsrechtliche Situation eines Flurstückes zu informieren. Für sämtliche Fragen zur Bauleitplanung innerhalb der Gemeinde Wustermark stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sachgebiet Stadtplanung / Gemeindeentwicklung des Fachbereiches II Standortförderung und Infrastruktur zur Verfügung.
Tabellarische Übersicht Bebauungspläne und sonstige Satzungen
B-Pläne / Dokumente [OT Buchow-Karpzow]
VEP 1 Wohngebiet "Am Igelpfuhl" nebst Begründung
B 3 "Parkstraße" nebst Begründung
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Buchow-Karpzow
B-Pläne / Dokumente [GT Dyrotz]
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Dyrotz
B-Pläne / Dokumente [OT Elstal]
E 1 "Gewerbegebiet Elstal" inklusive Zeichnung nebst Begründung
E 1 "Gewerbegebiet Elstal" - 2. Änderung nebst Begründung
E 2 "Gewerbegebiet Süd" nebst Begründung mit Plänen
E 5 "Kirschsteinsiedlung" inklusive Zeichnung nebst Begründung mit Plänen
E 5 "Kirschsteinsiedlung" - 1. Änderung nebst Begründung
E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-, Scharnhorstsiedlung" inklusive Zeichnung nebst Begründung mit Plänen
E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-, Scharnhorstsiedlung" - 1. Änderung inklusive Zeichnung mit Begründung
E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-, Scharnhorstsiedlung" - 2. Änderung nebst Begründung
E 6 "Wohngebiet Eulenspiegel-, Scharnhorstsiedlung" - 4. Änderung nebst Begründung
E 11 "Kiefernsiedlung Ost" nebst Begründung
E 12 "Radelandberg Nord" nebst Begründung
E 12 "Radelandberg Nord" - 1. Änderung nebst Begründung
E 13 "Bahnhofstraße, 4. BA" nebst Begründung
E 14 "Straße zur Döberitzer Heide" nebst Begründung
E 16 "An den Stahlhäusern" nebst Begründung
E 17 "Rosa-Luxemburg-Allee, Mitte" nebst Begründung mit Plänen
E 19 "Kiefernsiedlung Nordwest" nebst Begründung
E 19 "Kiefernsiedlung Nordwest" - 1. Änderung nebst Begründung
E 20 "Informations- und Bildungszentrum Döberitzer Heide" nebst Begründung
E 20 "Informations- und Bildungszentrum Döberitzer Heide" - 1. Änderung nebst Begründung
E 21 "Verbindungsstraße Demex Allee, Puschkinstraße" nebst Begründung mit Plänen
E 22 "Verbindungsstraße Dyrotzer-Ring, Maulbeerallee" nebst Begründung mit Plänen
E 24 "Verbindungsstraße Puschkinstraße, Rosa-Luxemburg-Allee" nebst Begründung mit Plänen
E 26 "An der Schule, Teil A Parkplatz" nebst Begründung
E 27 "Garagen an der Hauptstraße" nebst Begründung mit Plänen
E 28 "Heidesiedlung, Teilgebiet A" nebst Begründung
E 28 "Heidesiedlung, Teilgebiet B" - 1. Änderung nebst Begründung
E 29 "An der Straße zur Döberitzer Heide, Teil A" nebst Begründung
E 36A "Olympisches Dorf" nebst Begründung sowie Umweltbericht
E 37 "Eisenbahnersiedlung Elstal einschließlich Garagenkomplex Ernst-Thälmann-Platz" - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre nebst Anlage
W 6 "Gewerbegebiet Dyrotz" - 1. Änderung nebst Begründung
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Elstal
Gestaltungssatzung 1. Bereich zwischen Eisenbahner- und Stahlhaussiedlung, 2. Stahlhaussiedlung
Erhaltungssatzung Eisenbahnersiedlung, Stahl- und Steinhaussiedlung und Ernst-Thälmann-Platz
Denkmalbereichssatzung Eisenbahnersiedlung Elstal
B-Pläne / Dokumente [OT Hoppenrade]
H 1 "Motel- und Kleingartenanlage" inklusive Zeichnung nebst Begründung
H 2 "Wohngebiet am Wernitzer Weg" nebst Begründung
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Hoppenrade
B-Pläne / Dokumente [OT Priort]
VBB P 1 "Wohnen in Priort" - 1. Änderung nebst Begründung
P 2 "Priort Dorf" - 1. Änderung nebst Begründung
P 2.1 "Wohnanlage am Priorter Erlengrund Teil I" nebst Begründung
P 3 "Wohnanlage Priort, Potsdamer Weg" nebst Begründung mit Plänen
P 4 "Wohngebiet Am Obstgarten" nebst Begründung
P 31 "August-Bebel-Straße" nebst Begründung
Klarstellungs-, Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Priort
Gestaltungssatzung 3. Siedlung Priort
B-Pläne / Dokumente [GT Wernitz]
WE 1 "Markauer Weg" nebst Begründung
Klarstellungssatzung Wernitz
B-Pläne / Dokumente [OT Wustermark sowie Güterverkehrszentrum]
W 4 "An der Siedlung" - 4. Änderung nebst Begründung
W 5 "Gewerbegebiet Nord Teil 1" inklusive Zeichnung nebst Begründung mit Plan
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil A" - 1. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil A" - 2. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil A" - 3. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil B" - 2. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil B" - 3. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil B" - 4. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil C" - 1. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil C" - 2. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil E" - 2. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil E" - 4. Änderung nebst Begründung
W 7 "Güterverkehrszentrum Teil E" - 6. Änderung nebst Begründung
W 8 "Neue Bahnhofstraße" nebst Begründung mit Plänen
W 8 "Neue Bahnhofstraße" - 1. Änderung nebst Begründung
W 8a "Verbindungsstraße B5, Mühlenweg" nebst Begründung mit Plan
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, Teilbereich A - Dorf
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, Teilbereich C - Siedlung
Gestaltungssatzung "4. Alte Siedlung Wustermark"

References: § 4
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 § 10
 § 35
 § 12
 § 14
 § 34
 § 34