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Timestamp: 2016-10-24 12:26:20+00:00

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6B_320/2015 (28.10.2015)
6B_320/2015 � � Urteil vom 28. Oktober 2015
Einfache K�rperverletzung etc., Willk�r, Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 15. Januar 2015.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 27. Mai 2014 wegen einfacher K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall (Art. 92 Abs. 2 SVG) sowie einfacher Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 SVG) zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- und einer Busse von Fr. 3'300.--. Gegen dieses Urteil erhoben X.________ Berufung und die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 15. Januar 2015 die erstinstanzlichen Schuldspr�che. Es verurteilte X.________ zu einer bedingten Geldstrafe von 70 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- und einer Busse von Fr. 3'600.--.
X.________ begab sich am 2. September 2013, ca. 15.35 Uhr, mit einem Sack voller Elektroschrott zum Cargo-Tram auf dem VBZ-Areal Burgwies in Z�rich, wo er diesen unerlaubterweise fallen liess bzw. entsorgte. Eine orange uniformierte Securitas-Mitarbeiterin (nachfolgend: Privatkl�gerin) stellte ihn deswegen zur Rede. X.________ liess den Sack mit dem Elektroschrott dennoch liegen, begab sich zur�ck zu seinem Fahrzeug, stieg ein und fuhr aus dem Parkfeld. Die Securitas-Mitarbeiterin, welche X.________ als solche erkannte, rannte vor dessen Fahrzeug und machte das Handzeichen "Stopp", um ihn am Wegfahren zu hindern. X.________ hielt zun�chst an, bet�tigte in der Folge jedoch, ohne ein weiteres Zeichen der Securitas-Mitarbeiterin abzuwarten, das Gaspedal und fuhr aus einigen Metern bewusst und gewollt auf diese zu, wodurch es trotz eines Sprungs der Securitas-Mitarbeiterin zur Seite zu einem h�rbaren Aufprall kam. Letztere erlitt Prellungen am linken Waden- und Schienbein. X.________ setzte daraufhin seine Fahrt fort, ohne auf das Eintreffen der Polizei zu warten oder seine Personalien zu hinterlassen.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 15. Januar 2015 sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Er r�gt, er habe nicht erkennen k�nnen, dass es sich bei der Privatkl�gerin um eine Securitas-Mitarbeiterin handelte. Da er diese nicht als befugt erachtet habe, ihn an der Weiterfahrt zu hindern, habe er sein Fahrzeug mit dem automatischen Vortrieb und dem Fuss auf der Bremse anrollen lassen, um so die Privatkl�gerin wegzuschieben und sich freie Fahrt zu verschaffen. Er habe darauf geachtet, diese nicht zu verletzen. Erst nach dem Wegschieben der Privatkl�gerin habe er beschleunigt.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (vgl. BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen).
1.3.�Die Vorinstanz legt willk�rfrei dar, weshalb der Beschwerdef�hrer die Privatkl�gerin als Mitarbeiterin eines privaten Verkehrsdienstes erkannte und er entgegen seinen Aussagen das Gaspedal bet�tigte und mit einer gewissen Geschwindigkeit auf die Privatkl�gerin losfuhr. Sie erw�gt namentlich, die Privatkl�gerin habe Securitas-Kleidung getragen. Ihre Hose und ihr Oberteil h�tten Leuchtstreifen gehabt und sie sei mit "Securitas" angeschrieben gewesen (angefochtenes Urteil E. 2.4 S. 8). Bez�glich der Kollision und der vom Beschwerdef�hrer gefahrenen Geschwindigkeit stellt sie auf die im Wesentlichen �bereinstimmenden Aussagen der Privatkl�gerin sowie dreier Zeugen ab (angefochtenes Urteil E. 2.5.2 S. 10 f.). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, dass und weshalb die vorinstanzliche Beweisw�rdigung geradezu willk�rlich sein k�nnte. Seine Einw�nde ersch�pfen sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei aus seiner Sicht unerlaubterweise an der Wegfahrt gehindert worden, weshalb er zur Selbsthilfe habe greifen d�rfen. Er habe den Schrott ordnungsgem�ss entsorgen wollen, was ihm jedoch mit nicht nachvollziehbaren Gr�nden verweigert worden sei. Die Reaktion der Privatkl�gerin sei v�llig unangemessen gewesen, da sie seine Autonummer notieren und ihn h�tte verzeigen k�nnen.
2.2.�Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz geht willk�rfrei davon aus, der Beschwerdef�hrer habe den Sack mit Elektroschrott unberechtigterweise auf dem VBZ-Areal entsorgt und die Privatkl�gerin habe sich berechtigterweise vor sein Fahrzeug gestellt, um ihn zur Rede zu stellen. Der Beschwerdef�hrer kann sich nach den zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz daher nicht auf Art. 15 StGB berufen. Dieser begr�ndet nicht ansatzweise, weshalb er berechtigt gewesen sein soll, den Elektroschrott an der besagten Stelle zu entsorgen. Von einer unverh�ltnism�ssigen Reaktion der Privatkl�gerin kann keine Rede sein. Der Beschwerdef�hrer w�re vielmehr verpflichtet gewesen, deren Anweisungen zu befolgen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet, es liege ein leichter Fall einer einfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vor.
Bei der Pr�fung, ob ein leichter Fall nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB gegeben ist, spielt nach der Rechtsprechung auch die Art der Tatbegehung eine Rolle. Im Rahmen von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ist nicht nur die objektive Verletzungsfolge wesentlich, sondern es sind s�mtliche objektiven und subjektiven Tatumst�nde zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 127 IV 59 E. 2a/bb S. 60 ff.). Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer vor, er habe eine erhebliche R�cksichtslosigkeit offenbart und aufgrund der erheblichen Gef�hrdung der ungesch�tzten Privatkl�gerin durch sein schweres Fahrzeug in subjektiver Hinsicht gravierendere Verletzungsfolgen als eine Prellung in Kauf genommen (angefochtenes Urteil S. 13). F�r eine Anwendung von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB besteht bei dieser Sachlage kein Raum.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall. Er habe weder eine Kollision noch eine Verletzung der Privatkl�gerin wahrgenommen. Er habe nicht zur�ckschauen k�nnen, sondern seine Aufmerksamkeit auf seine Fahrt und die dortige Baustelle richten m�ssen.
4.2.�Die Vorinstanz geht davon aus, es habe aufgrund der Kollision des Fahrzeugs des Beschwerdef�hrers mit der Privatkl�gerin einen h�rbaren Aufprall gegeben, der vom Beschwerdef�hrer wahrgenommen worden sei. Dieser habe gewusst, dass er die Privatkl�gerin getroffen hatte und in Kauf genommen, dass diese verletzt war. Er h�tte daher anhalten und seine Personalien hinterlassen m�ssen (angefochtenes Urteil S. 2.6.1 f. S. 13 ff.). Der Beschwerdef�hrer legt seiner rechtlichen W�rdigung eigene Sachverhaltsfeststellungen zugrunde, ohne jedoch Willk�r darzutun oder zu begr�nden. Darauf ist nicht einzutreten.
Andere Gr�nde, weshalb der vorinstanzliche Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall durch Nichtanhalten und Entfernen ohne Hinterlassen der Personalien gegen geltendes Recht verstossen k�nnte, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen sich daher (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich, die ausgesprochene Strafe sei unverh�ltnism�ssig hoch. Die Strafminderungsgr�nde (keine Vorstrafen, ungetr�bter automobilistischer Leumund nach 55-j�hriger Fahrpraxis, Gest�ndnis des objektiven Tatbestandes) seien nicht gen�gend ber�cksichtigt worden und h�tten zu einer erheblichen Strafminderung f�hren m�ssen.
5.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Das Sachgericht verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).
5.3.�Die vorinstanzliche Strafzumessung ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz wertet insbesondere, dass der Beschwerdef�hrer nur wenig Kontrolle dar�ber hatte, wie stark er die Privatkl�gerin verletzen werde. Das Risiko f�r schwere Verletzungen sei massiv gewesen (angefochtenes Urteil S. 15 f.). Von einem Gest�ndnis kann entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht ausgegangen werden. Dieser bestreitet die Tat vielmehr nach wie vor. Die Vorinstanz legt zudem dar, dass ihm die Einsicht in das Unrecht der Tat weiterhin fehle (angefochtenes Urteil S. 18 f.). Der Beschwerdef�hrer verkennt weiter, dass die Vorstrafenlosigkeit bei der Strafzumessung nach der neueren Rechtsprechung grunds�tzlich neutral zu behandeln ist und zu keiner Strafminderung f�hrt (BGE 136 IV 1 E. 2.6.4 S. 3 f.).
Die Geldstrafe von 70 Tagess�tzen sowie die Busse von Fr. 3'600.--, welche sich aus der �bertretungsbusse von Fr. 600.-- und einer Verbindungsbusse (vgl. Art. 42 Abs. 4 StGB) von Fr. 3'000.-- zusammensetzt, halten sich im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 15
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 BGE 
 Art. 123
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 47
 Art. 42