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Timestamp: 2020-02-22 19:48:06+00:00

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§ 12d ChemG Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten
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§ 12d - Chemikaliengesetz (ChemG)
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§ 12d hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 G. v. 23. Juli 2013 BGBl. I S. 2565 m.W.v. 1. September 2013
Frühere Fassungen von § 12d ChemG
Zitierungen von § 12d ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12d ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Beschluss" durch die Wörter „den Rechtsakt" ersetzt. 15. In § 12d Absatz 1 werden die Wörter „Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften" ...
... für Chemikalien § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen § 12d Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten ... einschließlich der Bewertung von Risikominderungsmaßnahmen. § 12d Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten ...
... ist, Antrags- oder Mitteilungsunterlagen, Prüfnachweise oder Proben nach den §§ 12d bis 12i und §§ 16d bis 16f vorzulegen, hat je ein Doppelstück dieser Unterlagen, ... des Bundesrates Inhalt und Form der Antrags- oder Mitteilungsunterlagen nach den §§ 12d bis 12i und §§ 16d bis 16f sowie Art und Umfang der Prüfnachweise und Proben nach ... 16d bis 16f sowie Art und Umfang der Prüfnachweise und Proben nach den §§ 12d bis 12i und § 16d näher zu bestimmen." bb) Satz 3 wird gestrichen. ... mit dem Zulassungsantrag nach § 12a Satz 1 in Verbindung mit den §§ 12b und 12d gestellt werden; über diese Zulassungsanträge entscheidet die Zulassungsstelle nach der ...
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References: § 12

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