Source: https://www.cycwear.de/gtc
Timestamp: 2019-05-19 06:59:02+00:00

Document:
AGB | Radsportbekleidung, Teamwear und Design Onlineshop | CYCWEAR®
AGB´s Allgemeine Geschäftsbedingungen CYCWEAR® Radsportdesign entwirft und verkauft ausschließlich hochwertige sowie exklusive Radsportbekeidung und DESIGNS weltweit. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich in Deutschland (D-45711 Datteln / NRW). Für alle Aufträge und Bestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in der jeweils aktuellen Fassung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Cycwear® sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungen des Schriftformerfordernisses. Wir möchten Sie bitten, sich einen Moment die Zeit zu nehmen, unsere Geschäftsbedingungen zu lesen. 1. Bestellung, Vertragsabschluß: Alle Angebote von Cycwear® sind freibleibend. Der Vertrag zwischen Ihnen und Cycwear® kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Cycwear® zu Stande. Ein Auftrag ist erteilt, sobald uns eine schriftliche Bestellung (Email, Fax, Post) vorliegt. Die Bestellung gilt spätestens mit der schriftlichen oder mündlichen Freigabe, bei Aufträgen das Kontrolldesign, als erteilt. Nach Absenden der Bestellung bzw. Freigabe des Auftrages erhalten Sie von uns umgehend eine schriftliche Auftragsbestätigung (Email, Fax, Post). Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung wirksam. Sollten Sie einmal keine Bestätigung erhalten, kommt der Vertrag mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. 2. Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt: Die Preise verstehen sich für Endkunden stets inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Mit dem Erscheinen neuer Preise verlieren alle vorhergehenden ihre Gültigkeit. Mit Auftragsfreigabe wird eine Zahlung in Höhe von 100% fällig. Dieser soll als Vorauskasse geleistet werden. Bei einer anders lautenden Zahlungsvereinbarung bleiben die gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum. Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Cycwear® berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass Cycwear® höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Etwaige Spesen (insbesondere bei Auslandsüberweisungen) gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 3. Lieferzeit, Lieferung, Versand, Versandkosten: Die Lieferzeit von Shopartikeln beträgt in der Regel 1 bis 2 Werktage gerechnet ab der Auftragsfreigabe durch den Kunden. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrungen und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen. Wir berechnen keine Versandkostenpauschale. Der Versand berechnet sich nach den aktuellen Versandgebühren (siehe Versandkosten), hier zum einen innerhalb Deutschlands und der EU, sowie außerhalb der EU separat. Großlieferungen bedürfen einer gesonderten Berechnung. Eventuelle Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Kunden. Die Lieferung erfolgt ab 45711 Datteln. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche des Bestellers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers. 4. Musterversand: Versenden wir auf Verlangen hin Muster, so ist mit diesen sorgfältig umzugehen. Die Muster sind uns so rasch wie möglich, spätestens jedoch zu dem auf dem Kommisssionsvertrag / Lieferschein genannten Datum zurückzusenden, damit alle interessierten Kunden bedient werden können. Eine Fristverlängerung ist nur nach Absprache möglich. Musterzusendungen erfolgen portofrei. Die Rücksendung der Muster an Cycwear® erfolgt in jedem Fall auf Kosten des Kunden. Sind die Muster nicht bis zu dem im Lieferschein genannten Datum zurückgeschickt, behalten wir uns vor, für Bekleidung eine Schutzgebühr in Höhe des aktuell geltenden regulären Kaufpreises in Rechnung zu stellen. 5. Widerruf und Rückgaberecht Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Bei Rückgabe einzelner Artikel, hier nur wenn diese aus dem Kauf eines Sets stammen, wird der aktuelle Stückpreise der beim Käufer verbleibenen Artikel verrechnet. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Thomas Eckhardt | Radsportdesign CYCWEAR Germany An der Losheide 24 D-45711 Datteln Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Rückgaberecht: Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. In dem Fall erstattet Cycwear® die Versandkosten pauschal (siehe Versandkosten). Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 6. Gewährleistung (1) CYCWEAR® leistet für die vereinbarte Beschaffenheit - ausgenommen sind unerhebliche Abweichungen - dadurch Gewähr, dass CYCWEAR® nach Wahl des Users und nach Setzung einer angemessenen Frist durch den User ein mangelfreies Produkt nachliefert oder den mangelhaften Zustand beseitigen kann. Entscheidet sich der User für eine Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels, hat der User weitere Gewährleistungsrechte erst, wenn die Beseitigung des Mangels zweimal fehlgeschlagen ist. Die angemessene Nachfrist beginnt nicht eher, als der Mangel und die Vertretungspflicht von CYCWEAR® feststehen und nachgewiesen sind. (2) Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl, kann der User grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung seiner Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem User kein Rücktrittsrecht zu (3) Gewährleistungsansprüche bezüglich aller von CYCWEAR® gelieferten Produkte verjähren, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, innerhalb von zwei Jahren. Sie erlöschen jedoch vorzeitig, sobald durch den Besteller Reparaturversuche oder Veränderungen vorgenommen werden bzw. Betriebsanweisungen nicht befolgt werden. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung. Die Frist beginnt mit dem in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Sonstige Verjährungsvorschriften dieser Bedingungen bleiben hiervon unberührt. (4) Der User wird hiermit darauf hingewiesen, dass die in der Produktbeschreibung dargestellten Beschaffenheitsangaben keine Garantien im Rechtssinne darstellen. Über die Produktbeschreibung hinausgehende Beschaffenheitsangaben sowie Garantien gelten nur als dem User gegenüber erklärt, soweit diese schriftlich und gesondert festgehalten wurden. 7. Beschriftung, Logos, Kundendesigns: Insbesondere Vereine sollten mögliche Richtlinien, Auflagen und Beschränkungen ihrer Verbände beachten. CYCWEAR® übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für mögliche Vorstöße. Grundsätzlich ist jeder Kunde dafür verantwortlich, für die Verwendung von rechtlich geschützten Schriftzügen, Logos, Abbildungen, Slogans oder Designs die Erlaubnis der Herstellerfirmen bzw. Rechteinhaber einzuholen. CYCWEAR® haftet in diesem Zusammenhang nicht für die Verletzung von Copyright-, Urheber-, Marken- oder Lizenzrechten. Darüber hinaus werden Beschriftungen oder Abbildungen, die die Privatsphäre Dritter verletzen, die der Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Vereinigungen dienen, Pornographie enthalten oder dazu auffordern, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen, nicht umgesetzt. 8. Datenschutz: Die für die Bestellabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir sind berechtigt, Ihre persönlichen Daten zum Zweck der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung der SCHUFA zu übermitteln; soweit es sich um negative Daten handelt, werden wir die Voraussetzungen von § 28 BDSG beachten. 9. Erfüllungsort und Schlussbestimmungen: (1) Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist D-45711 Datteln. (2) Gerichtsstand für beide Teile, auch für Streitigkeiten im Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess - gleichgültig welcher Zahlungsort sich aus einem Wechsel oder Scheck ergibt - ist Datteln. Dieser Gerichtsstand gilt auch für den Fall, dass der Besteller nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (3) Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. (4) Jede Änderung oder Ergänzung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie eines Auftrags bedarf zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden. 10. Salvatorische Klausel Sollten eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die Parteien werden in diesem Fall eine Regelung vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was wirtschaftlich gewollt war. In gleicher Weise ist mit Regelungslücken zu verfahren.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 199
 § 199
 § 28