Source: http://www.jurablogs.com/author/ludwig-zimmermann
Timestamp: 2017-03-24 12:48:24+00:00

Document:
Ludwig Zimmermann - JuraBlogs
AutorenLudwig ZimmermannLudwig Zimmermannsozialrechtsexperte BMAS-Verordnung schafft "Zwangsverrentung" ab Das Bundeskabinett hat am 14.09.2016 die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgelegte "Erste Verordnung zur Änderung der Unbilligkeitsverordnung" zur Kenntnis genommen. Mit dieser Anpassung wird ein Vorschlag der Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen "Flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand" umgesetzt.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 125 Leser - September 15, 2016 11:05am Vorher zum gleichen Thema:BMAS: Verordnung schafft „Zwangsverrentung“ ab – Jobcenter sollen nicht mehr auf vorgezogene Altersrente verweisen, wenn Bedürftigkeit drohtRechtsänderungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Autor: Astrid Radüge, Ri'inLSGErscheinungsdatum:15.09.2016 Quelle:Normen:§ 3 SGB 2, § 12a SGB 2, § 60 SGB 1, § 51 SGB 3, § 57 SGB 3, § 58 SGB 3, § 2 BAföG, § 21 SGB 2, § 7 SGB 2, § 27 SGB 2, § 10 BAföG, § 11 SGB 2, § 11a SGB 2, § 15 SGB 2, § 16b SGB 2, § 16d SGB 2, § 22 SGB 2, § 22b SGB 2, § 5 SGB 5, § 11b SGB 2, § 26 SGB 2, § 5 SGB 2, § 104 SGB 10, § 102 SGB 10, § 34b SGB 2, § ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 59 Leser - September 15, 2016 10:34am Komplette Rechtsanwaltskanzlei EDV und Büromöbel für nur 1200 EUR Komplette Rechtsanwaltskanzlei EDV und Büromöbel für nur 1200 EUR Junganwälte aufgepasst. Ein einmalig günstiges Angebot. Verkaufe meine komplette vollfunktionsfähige Kanzlei-Hardware und Teile der Büroeinrichtung, bestehend aus zwei Druckern von Brother, einem Server von Fujitsu-Siemens, Datensicherungsgerät (Externe Festplatte), mit einem kompletten Ka ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 259 Leser - August 22, 2016 11:43am Altersarmut Potsdamer Neuste Nachrichten PNN online 13.06.2016 von Stefan Engelbrecht Anwältin Vera Munz über Altersarmut in Potsdam „Gefährdet ist, wer nicht viel Geld verdient“ von Stefan Engelbrecht Bild vergößern Foto: Stefan Engelbrecht Im Interview spricht die Anwältin Vera Munz über Altersarmut - und wem diese besonders droht.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 60 Leser - June 14, 2016 3:52pm Bund der Steuerzahler Brandenburg wirft Justizminister Helmuth Markov (Linke) Selbstbedienermentalität vor Dienstwagen-Affäre um Brandenburgs Justizminister Markov Selbst bedient 15.04.2016 von Alexander Fröhlich Bild vergößern Helmuth Markov. Foto: Ralf Hirschberger/dpa Als Finanzminister bestellte sich der Linke-Politikers Helmuth Markov zusätzlich zur Dienst-Limousine einen Transporter – für eine Privatfahrt. Ein klarer Verstoß, denn die Vorschriften sahen das nicht vor.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 124 Leser - April 15, 2016 10:26am Wird das Hartz-IV-Gesetz verschärft ? Do 14.04.2016 | 10:45 | Vis à vis fragt: Wird das Hartz-IV-Gesetz verschärft? Der Sozialrechtsexperte antwortet: In der Sitzungswoche des Bundestags geht es am Freitag um das so genannte Vereinfachungsgesetz für Hartz IV. Von den rund sechs Millionen Menschen, die Hartz IV bekommen, werden die Wenigsten ahnen, was damit auf sie zukomm ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 192 Leser - April 13, 2016 7:38pm Wann müssen Rentner Steuern zahlen ? Der rbb fragt: Wann müssen Rentner Steuern zahlen ? Der Sozialrechtsexperte antwo ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 69 Leser - March 1, 2016 8:38pm Endlich! Hartz IV Mandat erschienen. Jetzt mein neues Buch: "Das Hartz IV Mandat" ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 80 Leser - December 14, 2015 8:52pm Vollstationäre Radiojodtherapien: Krankenkassen zahlungspflichtig Vollstationäre Radiojodtherapien: Krankenkassen zahlungspflichtig Das BSG hat entschieden, dass Krankenkassen vollstationäre Radiojodtherapien leisten müssen. Das Krankenhaus der Klägerin behandelte die an einer mehrknotigen Schilddrüsenvergrößerung leidende, bei der beklagten Krankenkasse Versicherte mit einer medizinisch erforderlichen Radiojodtherapi ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 27 Leser - November 24, 2015 8:42am Anspruch auf Kindergeld nach Abschluss eines Bachelorstudienganges Anspruch auf Kindergeld nach Abschluss eines Bachelorstudienganges Der BFH hat entschieden, dass ein Anspruch auf Kindergeld trotz der Ausübung einer Erwerbstätigkeit von mehr als 20-Stunden pro Woche auch nach dem Abschluss eines Bachelorstudienganges bestehen kann, wenn das Masterstudium als Teil einer einheitlichen Erstausbildung zeitlich und inhaltlich auf den voran.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 68 Leser - November 20, 2015 1:07pm Vorher zum gleichen Thema:Kindergeld – das konsekutive Masterstudium als Teil der ErstausbildungUnzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ein BSG-Urteil zur Versagung von Therapiekosten durch die gesetzliche Krankenversicherung und gegen die normativen Zuständigkeiten des Gemeinsamen Bundesausschusses als unzulässig verworfen. Die Beschwerdeführerin leidet an einer chronischen Erkrankung der Harnblasenwand.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 66 Leser - November 20, 2015 1:02pm Gesetzliche Neuregelungen zum 01.11.2015 Gesetzliche Neuregelungen zum 01.11.2015 Die Neuregelungen des "Asylpakets", das neue Bundesmeldegesetz und der höhere Mindestlohn für Steinmetze – diese und weitere Neuregelungen treten ab November 2015 in Kraft. "Asylpaket": Effektive Verfahren, frühe Integration Schnellere Asylverfahren, weniger Fehlanreize, mehr Unterstützung für Länder und Kommunen ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 32 Leser - November 3, 2015 8:11am sozialrechtsexperte Notenschutz für Legastheniker Leitsätze 1. Aus dem Gebot der Chancengleichheit folgen Ansprüche auf Änderung der Prüfungsbedingungen (Nachteilsausgleich), nicht aber Ansprüche auf eine Änderung des Maßstabs der Leistungsbewertung (Notenschutz). 2. Das Verbot der Benachteiligung Behinderter nach Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG rechtfertigt Notenschutz, gebietet ihn aber regelmäßig nicht. 3.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 27 Leser - November 3, 2015 8:07am Atemwegsinfektion einer Sonderschulerzieherin keine Berufskrankheit Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass eine Sonderschulerzieherin keinem besonders erhöhtem beruflich bedingtem Risiko einer Chlamydien-Infektion ausgesetzt ist. Eine Erzieherin in einer Sonderschule litt an Fieberschüben, Abgeschlagenheit und gehäuften Infekten der Atemwege. Diese Beschwerden führte die 49-jährige Frau aus dem Landkreis Waldeck-Frankenberg darauf zurück, ...Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 40 Leser - October 6, 2015 9:35am Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis auch bei freischaffenden Opernsängern und Schauspielern Das LSG Essen hat entschieden, dass ein Operettensänger auch im Rahmen eines Gastspielvertrags in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis steht. Der 1962 geborene Kläger ist seit 1996 freischaffend als Opernsänger und Schauspieler tätig. Er wurde seit 1999 regelmäßig als Gast im Fach musikalischer Solist und Schauspieler in einem Theater tätig.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 67 Leser - October 5, 2015 3:26pm Vorher zum gleichen Thema:Das Gastspiel des Operettensängers – international bekannt, aber sozialverischerungspflichtigUnaufgeklärter Sturz in Kanalgrube kein Arbeitsunfall Unaufgeklärter Sturz in Kanalgrube kein Arbeitsunfall Das SG Heilbronn hat entschieden, dass ein vermeintlicher Sturz in eine Kanalgrube nicht als Arbeitsunfall geltend gemacht werden kann, wenn der Unfallhergang nicht lückenlos aufgeklärt wurde. Der heute 57-jährige Italiener M. arbeitete Anfang der 90er Jahre in einem Ludwigsburger Bauunternehmen.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 83 Leser - October 5, 2015 3:24pm Kein Ermittlungsverfahren gegen Martin Winterkorn Die Staatsanwaltschaft Braunschweig führt gegenwärtig kein formelles Ermittlungsverfahren gegen Prof. Dr. Winterkorn. Sofern dieser Eindruck entstanden sei, bedauere die Staatsanwaltschaft Braunschweig dies sowie die Irritationen, welche die Pressemitteilungen vom 29.09.2015 in dem Zusammenhang mit der VW-Affäre hervorgerufen hatte.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 46 Leser - October 2, 2015 7:42am Kostümpartys von Karnevalsvereinen als steuerbegünstigtes Brauchtum Kostümpartys von Karnevalsvereinen als steuerbegünstigtes Brauchtum Das FG Köln hat entschieden, dass für die Umsätze aus einer Karnevalsveranstaltung in der Karnevalswoche nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7% zu zahlen ist. Geklagt hatte ein Karnevalsverein aus dem Bergischen Land, der seit Ende der 70er Jahre am Karnevalssamstag die sog.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 25 Leser - October 2, 2015 7:35am EuGH : Wohnsitzerfordernis für Leistungen für Behinderte und Geringverdiener in Slowakei unionsrechtskonform EuGH : Wohnsitzerfordernis für Leistungen für Behinderte und Geringverdiener in Slowakei unionsrechtskonform Der EuGH hat entschieden, dass die Slowakei dadurch, dass sie Beihilfen für Behinderte und eine Weihnachtsgratifikation für Personen mit geringem Einkommen auf Einwohner der Slowakei beschränkt hat, nicht gegen ihre Verpflichtungen aus einer Unionsverordnung verst.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 35 Leser - September 18, 2015 9:41am Dublin-Verordnung: Deutschland muss Asylverfahren durchführen Das OVG Münster hat in zwei Fällen entschieden, dass über andere EU-Mitgliedstaaten eingereiste Asylbewerber vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Durchführung des Asylverfahrens verlangen können, wenn Deutschland nach der Dublin-Verordnung der EU für die Prüfung des Asylantrags zuständig geworden ist. Die Kläger sind guineische Staatsangehörige.Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 82 Leser - September 18, 2015 9:39am 1
Über den AutorLudwig Zimmermann318 Artikel von Ludwig Zimmermannerschienen bei:sozialrechtsexperteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresDie Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzeptvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristverlängerung muss schon seinvon Mirko Laudon / Strafakte41. StV-Tag – Der Schrei nach Strafe, oder: Bremen wir kommenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSchädel-Hirn-Trauma nach Auseinandersetzung mit Türsteher kein Arbeitsunfallvon Andreas Stephan / Justillon - kuriose Rechtsnachrichten

References: § 12
 § 60
 § 51
 § 57
 § 58
 § 2
 § 21
 § 7
 § 27
 § 10
 § 11
 § 11
 § 15
 § 16
 § 16
 § 22
 § 22
 § 5
 § 11
 § 26
 § 5
 § 104
 § 102
 § 34
 Art. 3
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH