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Timestamp: 2019-04-18 15:25:47+00:00

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Gesetze > B > BVG - Bundesversorgungsgesetz > §§ 60 - 63, - Beginn, Änderung und Aufhören der Versorgung > § 60 BVG, Beschädigtenversorgung
- Beginn, Änderung und Aufhören der Versorgung
§ 60 BVG - Beschädigtenversorgung
Absatz 2 Satz 3 geändert durch G vom 23. 3. 1990 (BGBl I S. 582). Satz 4 geändert durch G vom 20. 6. 1984 (BGBl I S. 761).
(3) 1Wird die höhere Leistung von Amts wegen festgestellt, beginnt sie mit dem Monat, in dem die anspruchsbegründenden Tatsachen einer Dienststelle der Kriegsopferversorgung bekannt geworden sind. 2Ist die höhere Leistung durch eine Änderung des Familienstands, der Zahl zu berücksichtigender Kinder oder das Erreichen einer bestimmten Altersgrenze bedingt, so beginnt sie mit dem Monat, in dem das Ereignis eingetreten ist; das gilt auch, wenn ein höherer Berufsschadensausgleich (§ 30 Abs. 3 oder 6) auf einer Änderung des Vergleichseinkommens im Sinne des § 30 Abs. 5 beruht.
Absatz 3 Satz 2 geändert durch G vom 23. 3. 1990 (BGBl I S. 582).
(4) 1Eine Minderung oder Entziehung der Leistungen tritt mit Ablauf des Monats ein, in dem die Voraussetzungen für ihre Gewährung weggefallen sind. 2Eine durch Besserung des Gesundheitszustands bedingte Minderung oder Entziehung der Leistungen tritt mit Ablauf des Monats ein, der auf die Bekanntgabe des die Änderung aussprechenden Bescheides folgt. 3Beruht die Minderung oder Entziehung von Leistungen, deren Höhe vom Einkommen beeinflusst wird, auf einer Erhöhung dieses Einkommens, so tritt die Minderung oder Entziehung mit dem Monat ein, in dem das Einkommen sich erhöht hat.
§ 59 BVG (w...
§ 60a BVG, Endgültige Fests...
§ 18a BVG, Antrag/Beginn/Ende (Rechtsvorschriften)
§ 61 BVG, Hinterbliebenenversorgung (Rechtsvorschriften)
§ 64f BVG, Verfahren (Rechtsvorschriften)
§ 83 SVG, Versorgungskrankengeld in besonderen Fällen, Begin... (Rechtsvorschriften)

References: § 60

§ 60
 § 30

§ 59

§ 60

§ 18

§ 61

§ 64

§ 83