Source: http://www.jurablogs.com/topic/einlassung
Timestamp: 2017-08-20 10:25:09+00:00

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EINLASSUNG - JuraBlogs
…Es ist nicht als sachwidrig zu beurteilen, dass die Strafverfolgungsbehörden die Entscheidung, einen Haftbefehl zu beantragen, erst trafen, nachdem die Angeklagten Gelegenheit gehabt hatten, sich zur Sache einzulassen; eine bewusste Umgehung des Richtervorbehalts ist deshalb nicht ersichtlich. Im Übrigen bedeutet die aus Art. 104 Abs. 2 Satz 2, Abs…
Rechtslupe- 105 Leser - March 27, 2017 5:15am
…Einzelne Beweisbehauptungen aus den Beweisanträgen der Verteidiger dürfen nicht – gleichsam wie eine Einlassung der Angeklagten – in die Beweiswürdigung des Gerichts miteingestellet werden. Beweisbehauptungen, die in einem von dem Verteidiger gestellten Beweisantrag enthalten sind, dürfen nicht in eine Einlassung des Angeklagten umgedeutet werden, sofern sich dieser hierzu nicht erklärt1. ……
Rechtslupe- 88 Leser - November 15, 2016 5:34am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 290 Leser - November 8, 2016 10:00am
…Dass dem Angeklagten nach dem Hinweis auf sein Schweigerecht gemäß § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO Gelegenheit gegeben worden ist, sich zu der Anklage zu äußern, gehört nicht zu den wesentlichen Förmlichkeiten der Hauptverhandlung, deren Einhaltung allein durch die Sitzungsniederschrift bewiesen werden kann. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen…
Rechtslupe- 82 Leser - October 25, 2016 4:35am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 434 Leser - August 26, 2016 10:30am
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Medienrecht- 396 Leser - August 3, 2016 1:34pm
… © J.J.Brown – Fotolia.com Man mag sie schon nicht mehr lesen, die Entscheidungen des BGH, in denen der BGH beanstandet, dass aus dem Schweigen des Angeklagten für diesen nachteilige Schlüsse gezogen worden sind. Die gibt es leider immer wieder und immer wieder zu anderen Varianten. Im BGH, Beschl. v. 17.02.2016 – 1 StR 582/15 – ist es dann…
…. 16.09.2015 – 2 StR 483/14 – zugrunde liegenden Urteil des Schwurgerichts des LG Gießen (leider) der Fall. Verurteilt worden ist der Angeklagte wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten. Der BGH hebt auf. Begründung: Zwei Beweiswürdigungsfehler, davon einer eben ein Anfängerfehler. Denn grds. muss die Einlassung des…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser - March 10, 2016 8:32am
… er eingenommen habe und die amphetaminähnliche Wirkstoffe enthielten. Das VG Neustadt/Weinstraße nimmt ihm das im VG Neustadt, Urt. v. 18.11.2015 – 1 K 338/15.NW nicht ab und führt aus: „Beruft der Fahrerlaubnisinhaber sich im Fall einer toxikologisch nachgewiesenen Drogenaufnahme – wie hier durch die Gutachten des toxikologischen Instituts der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 142 Leser - March 2, 2016 8:30am
… Der Grundsatz, dass niemand im Strafverfahren gegen sich selbst auszusagen braucht, insoweit also ein Schweigerecht besteht, ist notwendiger Bestandteil eines fairen Verfahrens. Es steht dem Angeklagten frei, sich zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen (vgl. § 136 Abs. 1 Satz 2, § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO). Macht ein Angeklagter von seinem…
Rechtslupein Strafrecht- 228 Leser - February 15, 2016 6:24am
… lange nicht mehr gelesen, nicht der „Stern“ ist gemeint, sondern Frau von Storch. Und in einem Strafverfahren würde man bei der Einlassung wahrscheinlich argumentieren, dass sie so abenteuerlich ist, dass ihr die Unwahrheit auf der Stirn geschrieben steht (nun ja man würde da anders formulieren, aber das meinen). Dümmer und schlimmer geht nimmer. Es…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 280 Leser - February 8, 2016 7:31am
… auch nicht an, denn es geht um die allgemeine Frage: Reden oder Schweigen! Da ist zunächst Frau Zschäpe, die bislang, wie Wohlleben, durchgängig schwieg. Ihre Einlassung wird verlesen. Da sie auf Nachfragen des Vorsitzenden, ob das Verlesene ihre Worte sind, nickt, geht das prozessual soweit in Ordnung. Die Angeklagte forderte daraufhin, dass…
… © aerogondo – Fotolia.com Gestern war nun in München im NSU-Verfahren der große Tag. Wie man lesen kann, war der Saal wieder gut gefüllt. Viele wollten die angekündigte Einlassung von B. Zschäpe hören. Im Internet sind bei den großen Zeitungen Liveticker gelaufen und sie haben sich nach Abschluss des Hauptverhandlungstages mit Berichten und…
… Einlassung des Angeklagten übereinstimmen, die unter Beweis gestellte Behauptung kann auch einem Geständnis des Angeklagten widersprechen. Dementsprechend darf der Antrag des Verteidigers sowie die hierzu abgegebene Begründung oder weitergehende Erläuterung nicht als Einlassung des Angeklagten behandelt werden, es sei denn der Angeklagte erklärt…
Rechtslupein Strafrecht- 83 Leser - November 20, 2015 5:25am
Afd Alkoholisierung Anforderungen Angeklagter Arthur Köpcke Augenscheinseinnahme Aussage Aussageverweigerung Ausssageverweigerung Beate Zschäpe Beatrix On Storch Beweisantrag Beweisbehauptung Beweisverwertungsverbot Beweiswürdigung Bewertung Bgh Collage Darlegung Drogenaufnahme Entscheidung Entscheidungsgründe Entziehung Der Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren Fahrer Fahrereigenschaft Fahruntauglichlichekit Fotolia Geschwindigkeit Geständnis Haftbefehl Hauptverhandlung Heinz Harro Salloch Indiz Indizien Fahrverhalt Kreuzworträtsel Kunstwerk Kurioses Mandanten Nachrichten Neues Museum Nürnberg Nürnberg Olg Dresden Olg Düsseldorf Olg Frankfurt Olg Hamm Olg Naumburg Owi Rbs Rechtsmittelverfahren Reden Revision Sachbeschädigung Schißebefehl Schweigen Schweigerecht Selbstbelastungsfreiheit Sitzungsprotokoll Sohn Sonstiges Stgb Stpo Straf Und Owi Recht Strafprozess Strafprozessrecht Strafrecht Strafurteil Strafverfahren Straßenverkehrsrecht Trunkenheitsfahrt Untersuchungshaft Urheberrecht Urkunde Urteil Urteilgründe Urteilsgründe Verbotsirrtum Verfahrensrecht Verkehrsrecht Verlesung Verwaltungsrecht Verwertungsverbot Vg Neustadt Wakk Wertung Würdigung Zeitpunkt

References: Art. 104
 § 243
 BGH 
 BGH 
 § 136
 § 243
 Bgh