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Satzung – Schaffenburg
Version vom 29. März 2018, 21:39 Uhr von Bola (Diskussion | Beiträge)
1 Satzung des Schaffenburg e.V.
1.1.1 § 1 Nr. 1
1.1.2 § 1 Nr. 2
1.1.3 § 1 Nr. 3
1.1.4 § 1 Nr. 4
1.1.5 § 1 Nr. 5
1.2.1 § 2 Nr. 1
1.2.2 § 2 Nr. 2
1.2.3 § 2 Nr. 3
1.2.4 § 2 Nr. 4
1.2.5 § 2 Nr. 5
1.2.6 § 2 Nr. 6
1.2.7 § 2 Nr. 7
1.4 § 4 Beendigung der Mitgliedschaft
1.5 § 5 Mitgliedsbeiträge
1.6 § 6 Organe des Vereins
1.7 § 7 Der Vorstand
1.8 § 8 Amtsdauer des Vorstands
1.9 § 9 Beschlussfassung des Vorstands
1.10 § 10 Die Mitgliederversammlung
1.11 § 11 Die Einberufung der Mitgliederversammlung
1.12 § 12 Vorstandswahlen
1.13 § 13 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung
1.14 § 14 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung
1.15 § 15 Außerordentliche Mitgliederversammlungen
1.16 § 16 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung
1.16.1 § 16 Nr. 1
1.16.2 § 16 Nr. 2
1.16.3 Anmerkungen
1.16.4 Als Basis Verwendete Mustervorlage
1.16.5 Infos
1.16.6 Beispiele
1.16.7 Anmerkungen
1.16.8 Als Basis Verwendete Mustervorlage
1.16.9 Infos
1.16.10 Beispiele
Satzung des Schaffenburg e.V.
Der Verein führt den Namen “Schaffenburg”. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz “e. V.”.
Der Verein hat seinen Sitz in Aschaffenburg. Der Verein wurde am 29.04.2015 errichtet.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. d. Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins sind die Förderung der Volksbildung, Erziehung, sowie Kunst & Kultur im technisch-kreativen Bereich. Die Verwirklichung erfolgt insbesondere durch:
* Bereitstellung von Räumlichkeiten im Sinne des Vereinszwecks, wie z.B. gemeinschaftlich genutzter Werkstatt
* Anschaffung, Bau und Betrieb von geeigneten Werkzeugen und Hilfsmitteln, Bereitstellung von gemeinschaftlich nutzbaren Archiven und Wissensdatenbanken im Internet
* Treffen, Veranstaltungen und Seminare für Erwachsenen- und Jugendbildung
* Zusammenarbeit mit Vereinen und Gruppierungen ähnlicher Zielsetzung
* Hilfestellung und Beratung von Verbrauchern in Bezug auf technische Fragen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten der Mitglieder
* Unterstützung von kulturellen und Bildungs-Einrichtungen in geeigneten Fragestellungen
Der Vorstand / Die Mitgliederversammlung kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage beschließen, dass Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung ausgeübt werden.
Der Vorstand / Die Mitgliederversammlung kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an Dritte vergeben.
§ 2 Nr. 7
Ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder besitzen eine Stimmberechtigung auf der Mitgliederversammlung des Vereins.
Unterstützer fördern den Verein vorrangig durch ihren regelmäßigen finanziellen Beitrag. Sie besitzen kein Stimmrecht auf den Mitgliederversammlungen.
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur halbjährlich zum 30.9. oder 29.2. unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.
In der Mitgliederversammlung hat jedes ordentliche Mitglied oder Ehrenmitglied eine Stimme. Unterstützer sind berechtigt, an der Versammlung ohne Stimmrecht teilzunehmen.
Beschluss der Beitragsordnung.
Mindestens einmal im Jahr, möglichst im zweiten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages.
Die Vorstandswahl wird nach folgendem Ablaufplan durchgeführt:
Vorstellung der aktuellen Vorstandsmitglieder mit deren Posten und daraus resultierenden Verantwortlichkeiten.
Aufklärung über organisatorische und ggf. finanzielle Folgen von Neuwahlen.
Schriftliche Abstimmung über Durchführung der Neuwahl des Vorstands - wenn sich nicht mindestens ein stimmberechtigtes Mitglied für eine Neuwahl ausspricht, bleiben alle derzeitigen Vorstandsmitglieder in ihrem Amt.
Die Wahl findet in 4 Durchgängen statt. Ein Durchgang pro Amt in der Reihenfolge: 1.Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Schriftführer, Schatzmeister. Lehnt jemand sein Amt ab, wird die Abstimmung dieses Amtes wiederholt.
Über die genaue Durchführung (z.B. freie Wahlen oder nur aufgestellte Kandidaten) wird vor Ort entschieden.
Eine einberufene Mitgliederversammlung ist dann beschlussfähig, wenn mindestens 23% Prozent der Mitglieder anwesend sind.
Hiervon ausgenommen sind solche Änderungen, die von Aufsichts- Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden. Diese können ohne Abstimmung durch die Mitgliederversammlung von dem Vorstand vorgenommen werden.
Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung 23% aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 10, 11, 12 und 13 entsprechend.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, des Verlustes seiner Rechtsfähigkeit oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen des Vereins nach Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen an eine durch die letzte Mitgliederversammlung bestimmte steuerbegünstigte Körperschaft oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Diese hat es unmittelbar und ausschließlich für den gemeinnützigen Zweck der Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich Studentenhilfe zu verwenden.
Die Satzung basiert auf der Mustervorlage der Oberfinanzdirektion Niedersachsen (siehe Unten), die im Gegensatz zu der Vorlage des BMJV modulerer gestaltet ist. Inhaltlich haben wir (Jonas, Karsten) die Satzung entsprechend der Unten Aufgeführten Beispielssatzungen ausgerichtet (Bei Unterschieden hauptsächlich Stratum 0 und backspace als Referenz). Bei Unklarheiten in Bezug auf Formulierungen oder die rechtliche Situation wurde der "Leitfaden zum Vereinsrecht" vom BMJV konsultiert.
Kopie der Seite zur Zweckbestimmung
Unklare Punkte, wie die Art der Einladungen und passive Mitglieder wurden in der alten Github-Wiki, in der FB-Gruppe und beim Stammtisch diskutiert und beschlossen.
§ 15 Nr. 2 wurde entsprechend der Wünsche von Finanzamt abgeändert (Mindestens Empfänger des Vermögens oder Verwendungszweck müssen EXAKT bestimmt werden)
Als Basis Verwendete Mustervorlage
Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (s.U.) Obefinanzdirektion Niedersachsen (s.U.)
Paragraph 52 Abgabenordnung Gemeinnützigkeit
Stratum 0 aktuell
Stratum 0 (Arbeitsgruppe alt)
Nichtexistente Stadt. Bitte nicht anklicken.
Chaotikum Lübeck
Warpspace Münster
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References: § 1
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 § 2
 § 2
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 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 16
 § 16

§ 2

§ 15