Source: http://www.kopp-medics.de/koppmedics_agb.php
Timestamp: 2018-10-22 06:50:54+00:00

Document:
kopp medics AGBs - kompetente Vermittlung von Honorarärzten und Praxisvertretungen
Honorarärzte, feste Stellen für Ärzte und Praxis-
koop medics
kopp medics vermittelt frei- und nebenberufliche Ärzte und Ärztinnen für zeitlich begrenzte Honorartätigkeiten sowie für Festeinstellungen. Die Vermittlung erfolgt an Krankenhäuser, Kliniken, Praxen, Privatpersonen oder sonstige Einrichtungen (nachfolgend Auftraggeber genannt).
Der Auftraggeber beauftragt kopp medics mit der Vermittlung eines Arztes (m/w) zur Honorarvertretung aus seiner Kartei. Zur Vermittlung gehören die Organisation und Koordination der Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien, die Zusammenstellung von Informationen und die organisatorische Vorbereitung des Honorarvertreters. kopp medics steht sowohl als Koordinator als auch als Ansprechpartner für den Auftraggeber und den Auftragnehmer zur Verfügung.
kopp medics rechnet auf Wunsch die Leistungen des ärztlichen Honorarvertreters in dessen Auftrag mit dem Auftraggeber ab. Der Auftraggeber überweist das Honorar auf ein Konto von kopp medics, von wo es anschließend ohne Abzüge und unverzüglich an den Honorarvertreter weitergeleitet wird.
§ 3 Qualifizierungs- und Identitätsnachweis
Der Arzt (m/w) stellt kopp medics einen Lebenslauf, eine Kopie des Personalausweises, der Approbationsurkunde und - falls vorhanden des Facharztzeugnisses und weiterer Zusatzbezeichnungen zur Verfügung. Auf Nachfrage können von kopp medics ein polizeiliches Führungszeugnis und vorbenannte Dokumente im Original, bzw. als beglaubigte Kopie verlangt werden. Mit einer Überprüfung der Mitgliedschaft bei der entsprechenden Landesärztekammer durch kopp medics erklärt sich der Arzt (m/w) einverstanden. Die Überprüfung der fachlichen Qualifikation entbindet den Auftraggeber seinerseits nicht davon, die fachlichen und rechtlichen Voraussetzungen für eine ärztliche Tätigkeit festzustellen.
§ 4 Vergütung von Honorarvertretung
Der Auftraggeber zahlt dem Honorarvertreter eine Auftragsvergütung gemäß der zwischen ihm und der kopp medics getroffenen Vereinbarung. Bereitschaftsdienstzeiten werden ebenso gemäß der im Honorarvertrag getroffenen Vereinbarung vergütet. Der Auftraggeber stellt dem Facharztvertreter für die Dauer seiner Tätigkeit eine Unterkunft kostenfrei zur Verfügung. Sie ermöglicht ihm für die Dauer seiner Tätigkeit die kostenlose Teilnahme an der Personalverpflegung.
§ 5 Vermittlungsprovision bei Honorarvertretung
Für seine Leistungen erhält kopp medics von dem Auftraggeber eine Provision gemäß der derzeit gültigen Preisliste. Für die erneute Vermittlung des gleichen oder eines anderen Arztes (m/w) wird erneut eine Provision fällig. Die Provision wird mit Beginn der Honorarvertretung beim Auftraggeber oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen fällig und ist spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung zu zahlen.
Der Anspruch auf die Provision entsteht auch dann, wenn die Tätigkeit nach Abschluss des Honorarvertrages des Auftraggebers mit der kopp medics und vor Beginn der Honorartätigkeit vorzeitig beendet wird.
§ 6 Vermittlungsprovision bei Abschluss eines Arbeitsvertrages
Für die Vermittlung eines Arztes (m/w) zur Anstellung zahlt der Auftraggeber an kopp medics eine Provision gemäss der derzeit gültigen Preisliste. Diese Provision wird mit der Unterzeichnung/dem Abschluss eines Anstellungsvertrages zwischen dem vermittelten Arzt/Bewerber (m/w) und dem Auftraggeber oder einem mit dem Auftraggeber verbundenen Unternehmen fällig. Dies gilt auch, wenn sich die Festanstellung aus einer von kopp medics vermittelten Honorarvertretung ergibt. Ebenso auch dann, wenn der Arbeitsvertrag als befristetes Arbeitsverhältnis abgeschlossen wird. Der Anspruch auf die Provision besteht auch dann, wenn der Anstellungsvertrag vor Arbeitsantritt des Arztes/Bewerbers (m/w) gelöst, gekündigt, angefochten oder in sonstiger Weise beendet wird.
Die Provision wird mit Abschluss des Anstellungsvertrages fällig und ist spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung zu zahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung werden für den Gesamtbetrag Zinsen in Höhe von 5 % über dem derzeitigen Basiszinssatz fällig. Alle Provisionen verstehen sich als Netto-Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
Wird der Arzt/Bewerber (m/w) innerhalb der ersten 12 Monate nach dem Vorstellungsgespräch beim Auftraggeber oder einem mit dem Auftraggeber verbundenen Unternehmen eingestellt, so hat die kopp medics einen Anspruch auf das ihr entgangene Honorar. Dies gilt unabhängig davon, ob der Vermittlungsvertrag zu diesem Zeitpunkt bereits abgelaufen, gekündigt oder in sonstiger Weise beendet worden ist.
§ 7 Honorarvertrag
kopp medics handelt mit dem Auftraggeber und dem Arzt (m/w) einen Honorarvertrag aus. Auftraggeber und Arzt (m/w) verpflichten sich, kopp medics über die Dauer der Vertretung sowie über die Verlängerung des Honorarvertrages umgehend zu informieren.
kopp medics haftet nicht für Schadensersatzverpflichtungen aus der ärztlichen Tätigkeit des Honorarvertreters. Dies gilt auch bei mangelnder Arbeitsleistung oder eventuellem Arbeitsausfall durch unbegründetes Nichterscheinen. Ein Schadensersatzanspruch für Schäden durch die Leistung der kopp medics oder durch deren Erfüllungsgehilfen an Rechtsgütern des Auftraggebers, z. B. Schäden an anderen Sachen, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Jede Haftung ist auf die bei Vertragsschluss vertragstypischen und voraussehbaren Schäden begrenzt.
§ 9 Loyalitätsverpflichtung
Der Auftraggeber und die kopp medics verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu Unterlassen ist das Abwerben, insbesondere das unlautere Abwerben von Mitarbeitern des Vertragspartners, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig sind und gewesen sind. Die Dienstleistungen der kopp medics können nur ordnungsgemäß erbracht werden, wenn alle Angaben und Kriterien ordnungsgemäß vom Auftraggeber gemacht worden sind.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Dettenheim. Soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist oder keinen Sitz im Inland hat, ist der Sitz der kopp medics in Dettenheim Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden mittelbaren und unmittelbaren Streitigkeiten.
Vertragsänderungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechswirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann nicht durch mündliche Vereinbarung außer Kraft gesetzt werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht davon berührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel tritt dann eine dem wirtschaftlichen und haftungsrechtlichen Zweck des Vertrages zulässige und rechtmäßige Klausel.
Der Auftraggeber und kopp medics verzichten auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, als diese anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Download: kopp medics AGBs (Stand 07.09.09)
Pressespiegel Aus „econo", 02/10
Pressespiegel Aus „Wirtschaft in der TechnologieRegion Karlsruhe", 11/09

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 9