Source: https://www.suva.ch/de-CH/material/Factsheets/rechtliche-grundlagen-f%C3%BCr-psa/
Timestamp: 2017-11-23 22:18:45+00:00

Document:
Rechtliche Grundlagen für PSA
Persönliche Schutzausrüstung (PSA) - Rechtliche Grundlagen
Der Arbeitgeber hat – wenn dies notwendig ist – den Arbeitnehmenden zumutbare PSA zur Verfügung zu stellen.
Er muss dafür sorgen, dass die PSA jederzeit bestimmungsgemäss verwendet werden.
Die Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten gelten für alle Betriebe, die in der Schweiz Arbeitnehmende beschäftigen.
Wo gibt es Vorschriften über die Verwendung von PSA?
Rechtliche Bestimmungen über das Verwenden von PSA finden Sie in folgenden Gesetzen und Verordnungen:
Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3)
Bauarbeitenverordnung (BauAV)
Verfügung des Eidgenössischen Departementes des Innern über die technischen Massnahmen zur Verhütung von Berufskrankheiten, die durch chemische Stoffe verursacht werden
Der Inhalt der verschiedenen rechtlichen Bestimmungen lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Durch das Benutzen von PSA ist zu verhindern, dass Arbeitnehmende verletzt oder in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werden.
PSA kommen erst zum Einsatz, wenn die Unfall- und Gesundheitsgefahren nicht durch Ersatzmassnahmen (Substitution), Schutzeinrichtungen oder arbeitsorganisatorische Massnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können.
Wer trägt die Verantwortung für den Einsatz von PSA?
Der Arbeitgeber hat – wenn dies notwendig ist – den Arbeitnehmenden zumutbare PSA zur Verfügung zu stellen. Er muss dafür sorgen, dass die PSA jederzeit bestimmungsgemäss verwendet werden (Verordnung über die Unfallverhütung Art. 5 ).
Die Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten gelten für alle Betriebe, die in der Schweiz Arbeitnehmende beschäftigen (Verordnung über die Unfallverhütung Art. 1 ).
Wer trägt die Kosten für PSA?
Der Arbeitgeber ist von Gesetzes wegen verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle erforderlichen Massnahmen zu treffen. Folgerichtig gehen die daraus entstehenden Kosten (z.B. für PSA) zu seinen Lasten (Verordnung über die Unfallverhütung Art. 5 und 90 ).
Welche Anforderungen an die Sicherheit von PSA gibt es? (Bestimmungen für Hersteller und andere Inverkehrbringer)
Art. 13 Abs. 2 der Verordnung über die Produktesicherheit verlangt von den Herstellern und Lieferanten, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen eingehalten werden. Diese sind in Anhang II der europäischen PSA-Richtlinie (89/686/EWG) festgehalten. Mit der Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller oder Inverkehrbringer, dass die PSA der Richtlinie 89/686/EWG und den internationalen harmonisierten Normen entspricht. Diese Konformitätserklärung muss auf Verlangen den Marktüberwachungsbehörden vorgelegt werden können. Die Einhaltung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen muss, je nach Komplexität der PSA, durch unterschiedliche Konformitätsbewertungsverfahren bestätigt werden (siehe Verordnung über die Produktesicherheit Anhang 1 Ziffer III ).
Dem Käufer ist mit jeder PSA eine Informationsbroschüre abzugeben.
Wer ist verantwortlich für die PSA bei Ausleihpersonal?
Gemäss der Verordnung über die Unfallverhütung Art. 10 gilt für Ausleihpersonal in erster Linie der Einsatzbetrieb als verantwortlicher Arbeitgeber . Dieser muss die erforderlichen PSA zur Verfügung stellen bzw. sicherstellen, dass dem Ausleihpersonal die erforderlichen PSA zur Verfügung stehen. Der Einsatzbetrieb kann auch mit dem Ausleihbetrieb (Temporärbüro) vertraglich vereinbaren, dass das Ausleihpersonal durch den Ausleihbetrieb mit PSA ausgerüstet wird. Für die Überwachung und Durchsetzung der PSA-Tragpflicht bleibt aber immer der Einsatzbetrieb zuständig.
Was gilt bei PSA für Aushilfen und Mitarbeitende in der Probezeit?
Es gibt dafür keine Ausnahmen Art. 82 und Verordnung über die Unfallverhütung Art. 5 . So muss der Arbeitgeber auch Aushilfen oder Mitarbeitenden in der Probezeit die notwendigen PSA zur Verfügung stellen. Das heisst: Er muss diese beschaffen und auch finanzieren.
Im Gegenzug kann der Arbeitgeber von den Aushilfen oder Mitarbeitenden, welche die Tätigkeit während der Probezeit aufgeben, die zur Verfügung gestellten PSA zurückverlangen.

References: Art. 5
 Art. 1
 Art. 5

Art. 13
 Art. 10
 Art. 82
 Art. 5