Source: https://www.smartmediastudios.de/agb/
Timestamp: 2018-04-27 08:09:55+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen » SmartMedia Studios | Internetagentur München
§1 - Gegenstand des Unternehmens SmartMedia Studios GbR (nachfolgend "SmartMedia Studios")
1.0 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit den SmartMedia Studios. Diese erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellsten Fassung.
1.1 Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge führt SmartMedia Studios im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers durch.
2.0 Für alle mit den SmartMedia Studios abzuschließenden bzw. abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden von den SmartMedia Studios nicht anerkannt. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn SmartMedia Studios ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2.1 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese durch SmartMedia Studios schriftlich bestätigt wurden.
2.2 Mündliche Absprachen oder Zusicherungen durch Mitarbeiter von den SmartMedia Studios bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch eine weisungsbefugte Person der SmartMedia Studios.
2.3 Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser AGB durch den Auftraggeber anerkannt.
3.0 Ein Vertrag zwischen den SmartMedia Studios und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Auftraggebers oder durch Erfüllung des Auftrags bzw. Inanspruchnahme der Leistung zustande.
3.1 SmartMedia Studios hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.2 Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von den SmartMedia Studios schriftlich bestätigt wurden.
3.3 SmartMedia Studios kann seine Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen lassen, diese werden nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
3.4 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten der SmartMedia Studios.
4.0 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Produkt bzw. die Dienstleistung unverzüglich nach der übergabe zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche nach Übergabe schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
4.1 Bei fehlerhaften Produkten ist SmartMedia Studios nach seiner Wahl berechtigt, entweder ein Ersatzprodukt in dem Maße, in dem der Zweck des Produktes beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn ein solcher Ersatz oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder von den SmartMedia Studios trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
4.2 Ein Fehler beim Produkt bzw. der Dienstleistung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs von den SmartMedia Studios liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Gestaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von den SmartMedia Studios zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
4.3 Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§5 - Pflichten des Auftraggebers
5.0 Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und Texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
5.1 Der Auftraggeber stellt die SmartMedia Studios von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
5.2 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der benötigten Informationen und Unterlagen verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau und die sachgemäße Übermittelung gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung der Informationen, soweit nicht aus dem Risikobereich von den SmartMedia Studios Probleme bei der Übermittlung auftreten.
5.3 Der Auftraggeber ist allein und ausschließlich für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote, Inhalte und Darstellungen verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass diese weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen.
5.4 Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder nur fehlerhaft durchgeführt werden, wird der vereinbarte Auftrag dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft SmartMedia Studios keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen die SmartMedia Studios.
5.5 Ansprüche von den SmartMedia Studios kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten eigenen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis aufrechnen; gleiches gillt für Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechtes.
5.6 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von den SmartMedia Studios Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. SmartMedia Studios kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Der Auftraggeber steht auch bei einer Übertragung in einem Vertragsverhältniss zu den SmartMedia Studios und muss somit nicht zwingend über eine Abtretung der Pflichten an Dritte verständigt werden.
5.7 Der Auftraggeber ist verpflichtet, eintretende Änderungen aller vertragsrelevanten Angaben unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben.
5.8 Der Auftraggeber hat die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Preisvereinbarung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer (falls ausgewiesen), fristgerecht zu zahlen und den entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.
§6 - Rücktrittsrecht
6.0 SmartMedia Studios behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss den Vertrag aus Gründen abzulehnen, die für die SmartMedia Studios eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
6.1 Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen von den SmartMedia Studios entsprechendes Informationsmaterial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft SmartMedia Studios an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die SmartMedia Studios bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann SmartMedia Studios den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
§7 - Stornierung
7.0 Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 1 Woche vor Auftragsbeginn fallen keine Stornogebühren an. Zur Wahrung der Frist gilt das Datum des Poststempels.
7.1 Sollte der Auftraggeber nach dem bereits erfolgten Auftragsbeginn einen Auftrag stornieren wollen, so ist der bis dahin entstandene Aufwand zu entlohnen.
§8 - Preise und Angebote
8.0 Sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde gelten für die Verträge und Angebote die im Zeitpunkt des Abschlusses jeweils gültigen Preislisten von den SmartMedia Studios.
8.1 Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben freibleibend und unverbindlich. In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die SmartMedia Studios.
8.2 Preisänderungen für die Durchführung von Aufträgen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen zwei Wochen vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
§9 - Zahlungen
9.0 Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von den SmartMedia Studios angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Sofern der Auftraggeber eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt hat, ist SmartMedia Studios berechtigt, vertraglich geschuldete Beträge fristgemäß per Lastschriftverfahren von Konto des Auftraggebers einzuziehen.
9.1 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann SmartMedia Studios die weitere Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, andere Sicherheiten verlangen.
9.2 Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte (Verkehrsgebühren), werden nach Erbringung der Leistung durch die SmartMedia Studios abgerechnet und nach Zugang der Rechnung fällig.
9.3 SmartMedia Studios ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
9.4 Die von den SmartMedia Studios kommunizierten Preise und Konditionen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ausgenommen dies fällt aufgrund von Kleinunternehmertätichkeiten (§ 19 Abs. 1 UStG.) nicht an. Rechnungen, Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail oder Post.
9.5 Aufträge an die SmartMedia Studios werden in zwei Phasen abgerechnet. 40% der Gesamtkosten sind unverzüglich nach der Auftragsannahme an die SmartMedia Studios zu überweisen, wenn nicht anders vereinbart. Der offene Restbetrag von 60% ist nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen zu überweisen. Für beide Phasen hat der Auftraggeber jeweils 14 Tage Zeit, die Überweisung zu tätigen.
9.6 Falls der Kunde den SmartMedia Studios ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, erfolgt die Abrechnung aller Rechnungen per SEPA-Lastschrift. Die Abbuchung der Lastschrift wird 7 Tage zuvor per Post-Rechnung angekündigt. Im Falle einer Rücklastschrift erfolgt die Abrechnung ebenfalls per Rechnung jedoch mit einer zusätzlichen Gebühr für die Rücklastschrift in Höhe von 2,40€.
§10 - Zahlungsverzug
10.0 Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 8% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit SmartMedia Studios nicht einen höheren Schaden nachweist. Zusätzlich fallen, nach der ersten Zahlungsaufforderung, pro Mahnung eine Pauschalgebühr von 9,90€ netto an.
10.1 Sollte der Auftraggeber mit mehr als 2 Zahlungsraten in Folge in Verzug geraten, so kann SmartMedia Studios das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Der Auftraggeber bleibt in diesem Fall verpflichtet, alle Entgelte bis zum Vertragsende zu zahlen.
10.2 Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstandene Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Auftraggeber. SmartMedia Studios behält sich weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges vor.
11.0 SmartMedia Studios haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch den Auftrag bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
11.1 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet SmartMedia Studios nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von SmartMedia Studios. Soweit rechtlich zulässig wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.2 In allen anderen Fällen haftet SmartMedia Studios nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
12.0 Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
12.1 Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Es distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten der SmartMedia Studios auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
12.2 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. SmartMedia Studios distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei den SmartMedia Studios aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. Sollten fremde Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, so ist uns das nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt SmartMedia Studios keine Gewähr für Angaben, rechtliche & organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch Links von den SmartMedia Studios auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich und ohne Verantwortung von den SmartMedia Studios.
12.3 SmartMedia Studios haftet nicht für Schäden die durch höhere Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen entstehen. Eine Haftung von den SmartMedia Studios für entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
12.4 SmartMedia Studios haftet nicht für die von den Auftraggebern übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
12.5 Im Übrigen beschränkt sich die Haftung von den SmartMedia Studios für nachweislich entstandene Schäden des Auftraggebers auf den 1fachen Betrag des vereinbarten (monatlichen) Entgeltes.
12.6 Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die den SmartMedia Studios oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der SmartMedia Studios Dienste entstehen.
§13 - Copyright
13.0 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet.
13.1 SmartMedia Studios behält sich alle Rechte vor.
§14 - Erfüllungsort
14.0 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von den SmartMedia Studios. SmartMedia Studios ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen Zweck zuständigen Gericht gelten zu machen.
14.1 Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
15.0 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen und tragen keine Rechtswirksamkeit.
15.1 Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.
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References: §1

§5

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