Source: http://electopia.de/AGB-_-3.html
Timestamp: 2013-12-13 02:38:38+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Electopia.de
Robert-Blum Str. 1 08523 Plauen Tel.: 03741 / 181234 Fax: 03741 / 181235
(im folgenden Electopia genannt)
1.1 Alle Leistungen, die von Electopia für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Electopia und dem Kunde vereinbart wurden.
1.2 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit Electopia zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Electopia in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „ Kauf abschließen!“ geben
Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
2.2 Eine Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Electopia. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten und im Lager von uns nicht verfügbar sein, so werden wir dem Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich rückerstatten.
3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse ausgeliefert.
3.2 Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch nach Österreich, Niederlande,Belgien und Dänemark.
3.3 Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Electopia selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
3.4 Electopia wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
3.5 Soweit Electopia, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten
3.6 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Electopia nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
3.7 Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale ( Versandkosten)
4.1 Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der zur Zeit gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer von 19% ohne Kosten für Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkostensind unter der Tabelle Versandkosten zusammengefasst.
4.3 Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühr steht ebenfalls in der Rubrik " Versandkosten".
4.4 Bei Bestellungen ins Ausland wird zusätzlich eine separate Auslandspauschale erhoben. Die Höhe dieser Gebühr steht ebenfalls in der Rubrik " Versandkosten".
4.5 Bei Waren die per Spedition versendet werden ist es erforderlich eine Telefonnummer anzugeben da der Spediteur mit dem Kunde vor Lieferung einen genauen Termin vereinbart.
5.1 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlarten möglich:
Rechnung ( für öffentliche Einrichtungen )
per Barzahlung (nur bei Abholung)
Nähere Informationen über die verschiedenen Zahlarten und evtl. anfallende Gebühren finden sie unter " Zahlarten ".
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen. 6.2 Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Electopia nicht gestattet.
7.1.Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:
Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung:
Herrn Sascha Herold Robert-Blum Str. 1
Fax 03741 / 181235
Finanzierte Verträge:
Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung
7.2 Vertragliche Vereinbarung zu den Rücksendekosten des Verbrauchers bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 7.1. dieser AGB) zu, so vereinbaren die Vertragsparteien, dass ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 7.1. dieser AGB) zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Hinsendung vom Verwender voll erstattet.
8.1 Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 434 ff. BGB soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
8.2 Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
8.3 Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Maßgeblich zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
8.4 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Electopia. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
8.5 Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
9.1 Electopia haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Electopia ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Kssige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Electopia in demselben Umfang.
9.3 Soweit Electopia mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Electopia macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. 10. Batteriegesetz
10.1 Nähere Infos finden sie unter der Rubrik " Batteriegesetz " 11. Copyright
11.1 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. 12. Geltendes Recht
12.1 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. 13. Links auf unseren Seiten
13.1 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links. mtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erkl
14.1 Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 15. Schlussbestimmungen
15.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Plauen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Gegenüber privaten Haushalten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
15.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Anbieters Electopia ergibt sich aus der innerhalb dieses Angebots unter der URL www.electopia.de vorgehaltenen Anbieterkennzeichnung.
Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt Electopia nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot von Electopia in dem unter der URL www.electopia.de aufrufbaren Webshop zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.
Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben von Electopia innerhalb der oberhalb abgebildeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Eingabefehler können vom Kunden mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestellübersichtsseite nochmals überprüfen und auf Fehler überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.
Der Vertragstext wird bei Electopia nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Einleiten des Bestellvorgangs ansehen und auf seinem Rechner speichern, bzw. durch Nutzung der entsprechenden Browserfunktion ausdrucken. Die konkreten Bestelldaten kann der Kunde nach Abschluss seiner Bestellung zur Kontrolle mithilfe der dafür vorgesehenen Druckfunktion ausdrucken.

References: § 13
 § 312
 § 13
 § 312
 § 13
 § 312