Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/052-9460/0709.hocr
Timestamp: 2020-02-26 19:57:16+00:00

Document:
1904 / 39 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 39 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Mechanische Treibriemenwebérei und Seilfabrik GustavKuuz, Aktiengesellschaft,
[86956] Treuen i. S.
Unsere Aktionäre werden hierdurch zu der am 12. März 8. C-, Nachmittags © Uhr, im Sitzungszimmer des Geschäftshauscs der genannten Aktiengesellshas#t in Treuen i. S. stattfindenden 410. ordeutlicheu Geueralversammlung ein- geladen.
1) Prüfung des Berichts des Vorstands und des ufsichtsrats, der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung auf das 10. Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1903, eventuell Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats sowie Beschluß-
fassung über Verteilung des Reingewinns,
2) Wahl zum Aufsichtsrat. 8 S
Die Erscheinenden haben ihre Aktien spätefteus am 3. Geschäftstage vor der Geueralver- sammlung, also bis zum 8. März 1904, bei der Gesellschaftskasse oder bei
dem Bankhause Vogtläudische Bauk zu Plaueu
und dereu Filiale in Reichenbach i. V., dem Bankhause A. Busse & Co., Aktien-
gesellschaft in Verliu, j i der Allgemeinen Deutschen Credit-Austalt în
Leipzig und Dresdeu, der Sächfischen Bauk zu Filiglen oder
bei der Reichsbauk V zu hinterlegen, und wird hierdur die gesezlihe Gr- mächtigung des Aktionärs zur Hinterlegung der Aktien vet einem Notar nicht berührt.
Die von der Gesellschaftskasse
Dresden und deren
oder von der sonst
benußten Hinterlegungöstelle hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen bekundende Grklärung
legitimiert zur Stimmführung in der Generalver-
famtnlung. | Treuen i. S., den 10. Februar 1904. Mechauische Treibriemeuweberei uudSeilfabrik Gustav Kunz, Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Gustav Kunz.
[20623] Doxtmund - Grouau - Enuscheder Eisecubahugesellschaft.
Nachdem der Vertrag vom 13. März 1903, be- treffend den Uebergang des Dortmund-Gronau-Gn- scheder Eisenbahnunternehmens auf den vreußischen Staat, dur das Gesez vom 18. Mai 1903, be- treffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G.-S. S. 123), die verfassungsmäßige Genehmigung erhalten hat, fordern wir im Auftrage des Herrn Finanzministers und des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten in Ausführung des §4 des erwähns- ten Vertrags die Juhaber der Aktien der Dortmund- Gronau - Enscheder - Eisenbahn - Gesellschaft auf, ihre Aktien und die Dividendenscheine für das Jahr 1903 und die folgenden Jahre nebst Talons vom 1. Jult 1903 ab gegen Empfangnahme der vertrag8mäßigen Abfindung entweder bei unserer Hauptkasse in Essen oder bei der Königlichen Eisenbahnhauptka|se in Berlin unter Beifügung eines nach den Nummern geordneten, auch den Namen des Inhabers angebenden Verzeich- nisses einzureichen. Um den Umtausch nah Tunlich- feit zu beschleunigen, können die Aktien zur Bor- bereitung des Umtausches indes bereits vom 10. Juni d. F. an gegen Quittung bei den bezeihneten Stellen eingereiht werden. Für diese vorher ein- gereichten Aktien gilt der 1. Juli dss. Is. als Tag des Umtausches.
Œs tverden vertragsmäßig gewährt: i
2. für cine Stammaktie zu 600 (G Staats]chuld- verschreibungen der dreiprozentigen konsolidierten An- leihè zum Nennwert von 1200 6 mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1903 ab fowie eine bare Zuzahlung von 81 f für jede Aktie,
h. für eine Aktie zu 1200 /6 Staatsschuldverschrei- bungen der dreiprozentigen konsolidierten Anleihe zum Nennwert von 2400 (6 mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Sanuar 1903 ab fowie eine bare Zuzahlung von 162 M für jede Aktie. Zu diesem Zweck find Stücke von 10000 4, 5000 F, 1000 M, 500 é, 300 6 und 200 6 ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Stücken bestimmter Höhe werden, soweit es möglich ist, berückfichtigt werden.
Zugleich wird auf die Bestimmungen im 8 5 des Geseizes vom 18. Mai 1903, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G.-S. S. 123), aufmerksam gemacht, wona die Umwand- lung der für die Aktien als Abfindung gegebenen Staatsschuldvershreibungen in Buchschulden des Staates gebühreufrei erfolgt, wenn die Eintragung binnen einer vom Finanzminister festzuseßenden Frist bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden be- antragt wird. Seitens des Heren Finanzministers ist diese Frist auf die Zeit vom Beginn des Umtausches der Aktien in Staatsshuldvershreibungen bis auf den 15. August 1904 festgeseßt worden. Anträge
Umwandlung der Staats\{huldverschreibungen in Buchs
\chulden des Staats werdén von der unterzeichneten |
Stelle, die auch Formulare dazu in Bereitschaft hält, entgegengenommen und an das Staatss{huldbudc)- bureau weiterbefördert. Die Weiterbeförderung ge- schieht auf Gefahr und Kosten des Antragstellers. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des § 4 des Vertrags vom 13. März 1903 auf ein Jahr, also bis zum 30. Juni 1904 einschließli), mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkt nicht ein- gelieferten Aktien den Anspruch auf den Umtausch
gegen Staatsschuldvershreibungen verlieren Eine Verlängerung dieser Umtauschfrift ist
mit Nückficht auf die Durchführung der gleich- zeitig mit dem Umtausch der Aftieu einzu- leitenden Liquidatiou dec Gesellschaft aus- geschlossen, Î
Die für die Aktien zu gewährenden Staatsschuld- verschreibungen usw. werden bei unjerer Hauptkasse tunlihst in den Vormittagsstunden von 3# bis 12x Uhr, bei der Königlichen Eisenbahnhauptkafsse in Berlin dagegen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nah der Einreichung der Aktie gegen Wieder- ablieferung der zu erteilenden. Interimsquittung auss gehändigt werden. t i
Formulare zu den Nummernverzeichnissen find bei den genannten Kassen unentgeltlich zu haben. Die Zusendung der Staatsshuldvershreibungen usw. dur die Post erfolgt unter voller Wertangabe, tal nicht eine andere Wertangabe gewünscht werden OUTe. 1
Effen, den 2. Juni 1903.
[86968] L
Volksbank Geilenkirhen-Hünshoven.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- durch zu der am S. rz d. I., Nachmittags 51 Uher, in unserem Geschà tslokale zu Hünshoven stattfindenden ordeutlichen Generalversammlung eingeladen :
1) Entgegennahme des Geschäftsberihts für 1903 des Vorstands und des MNevisionsberihts des Aufsichtsrats. i / |
9) Genehmigung der Vilanz nebst Gewinn- und Nerlustrechnung und Erteilung der Entlastung.
4) Wahl von 3 Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Der Zutritt zu der Generalversammlung ist nur
gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Diese sowie Stimmzettel werden vom 29. d. Mets. bis 6. k. Mts. den Aktionären ausgehändigt.
Geileukirchen-Hüushoven, den 11. Februar 1904.
Der Auffichtsrat. Dr. Rocks8, Vorsitzender. [86972]
"e ? L - - Göttinger Bank, Aktiengesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu derx am Dounuerstag, den 3. März 1904, Nachmittags 3 Uhx, im Saale des Hotel Gebhard stattfindenden 3. ordeutlicheu Generalversammlung einge- laden. Tagesorduung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts sowie Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1903. 9) Beschlußfassung über Genehmigung der und der Gewinn- und Verlustrehnung. 3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent-
lastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 5) Beschlußfassung über Einzahlung weiterer 25 9/0
des Aktienkapitals. h 6) Aenderung des § 38 Abs. 2 der Saßung (Ge- winnanteil des Vorstands und Auffichtsrats). Göttingeu, den 12. Februar 1904. Der VorstanD. Neese. Riepenhau sen.
[86941] Eiserfelder WalzenmühleAktiengesellschast in Eiserfeld.
Die Herren Aktionäre unserex Gesellschaft werden bierdur nach § 12 unserer Statuten zur LS. ordett- lichen Generalversammlung auf Samstag, den 12. März d. I., Nachmittags s Uhr, in das Lokal der Gesellschaft Erholung in Siegen ein-
geladen. Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstandes. 9) Bericht des Aufsichtsrats, Erteilung der Ent-
lastung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung: über Verwendung des RNein- gewinns. 4) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 5) Geschäftliche Mitteilung des Vorstands. Eiserfeld, 13. Fehruar 1904. Der Auffichtsrat der Eiserfelder Mdalgaum Pia Act. Ges. Weinlig.
7) Erwerbs- und Wirtshafls- genofssenshaften. [86939]
Die Geueraiversammlung des Vaterländishen Bauvereins, eingetragene Genofscuschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berlin, findet Mittwoch, den 24, Februar d. J., im großen Saal Berliner Handwerkervereins, Sophienstr. 15, Abends S5 Uhr, statt.
1) Mitteilungen. :
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Berlustbere(nung. Vorlage des Berichts über die stattgebabte Revision.
3) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern.
4) Genehmigung von Anstellungsverträgen.
5) Entwurf des Haushaltungsplanes für 1904,
6) Genehmigung der Kosten für Einrichtung Zentralheizung im Gesellschaftshaus.
7) Festsegung von Kündigungsgründen in den Miets» vérträgen.
Hermann Banfsti, Vorf.
A Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Paul Simon in Berlin, Alexanderstraße 2, heute eingetragen worden.
Der Präsident des Landgerichis I. [86657] Bekanntmachung.
Nr. 2761. Unter O.-Z-. 3 der diesseitigen Nechts- anwaltéêliste wurde unterm Heutigen eingetragen:
Rechtsanwalt Friedrich) Schmitt mit dem Wohnsiß in Stadt-Kehl. t
Kehl, den 10. Februar 1904.
Gr. Amtsgericht, Leonhard.
[86652] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Max Bock in Magdeburg ist zur MRechtsanwaltschast bei dem Landgericht in Magdeburg zugelassen und heute in die bei demselben geführte Rechtsanwaltsliste eingeiragen worden.
Magdeburg, deux 11. Februar 1904.
Königliches Landgerict. [86655] Bektauutmachung,
Der Rechtsanwalt Dr. Friedri) Brefeld in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts München 11 eingetragen worden.
München, den 11. Februar 1904.
Der Präsident des Königl. Landgerichts München II : (Li. S) Höchtlen,
“H Niederlassung 2. von |
[86656] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Heinri Schmidt in München ist heute in die Nectsanwaltélifte des K. Landgerichts München 11 eingetragen worden. München, den 11. Februar 1904. : Der Präsident des Köntal. Landaerits Münthen 11: (L. 8.) Höctlen.
Vekanntmachung. Direktion8aßefsor Andreas Neh-
maun in Weiden wurde infolge seiner Zulassung dem K. Landgerichte
zur Rechtsanwaltshaft_ bei : Weiden beute in die die8geri(tliche Rechtsanwalts- liste eingetragen. Weiden, den 11. Februar 1904. Kal. NRaver Landgericht
Dae. QUIDGLLiG/ [86650] : ;
[86654] Der quieszterte
Der Rechtsanwalt Georg Venda ist gestorben und in der Liste der bei dem Landgericht l in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte Heute gelöscht
worden. js Berlin, den 10. Februar 104 Der Präsident des Landgerichts I.
[86653] Bekanntmachung. _
Der Rechtsanwalt Dr. Simonis ist Antrag in der Liste der bei dem biesigen zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. y C v!
Düsseldorf, den 11. Februar 1904.
auf feinen d: Ter
4 va Königliches Landgericht.
n ck v. ck “ e c es [M E (B v 4 are » T Rin s ck S arr 4 S
10) Verschiedene Bekannk machungen.
( 86897] effentliche Aufforderung. | Die Gläubiger des am 4. Dezember 1903 in | Würzburg verstorbenen Obexrkelluers Rudolf |
Lt Sachs werden biermit gemäß § 2061 "B. G.-B. bei | Meidung der im Unterlassungsfälle eintret Nechtsnachteile aufgefordert, ihre Forderungen binnen | 6 Monaten bei dem Unterzeichneten als dem |
Mute 6 Ai R T T A Bevollmächtigten der ge!eßutchen
| die Gläubiger der be
D a - V trttt T rorArAprt | M iung U L Li,
| Gesellschaft zu melden.
[82738] : i : Die D Mitalieder unserer Gesellschaft werden bierdur zu der am Mittivoch, den 9. März 1904, Vormittags 10 Uhr, in unserem Ges \{äftslokal biersclbit, Bundesftraße Nx. 26, {tatt findenden diesjährigen wrdentlichen Generalver- sammlung ergebenst eingeladen. Tageê®orduung è I. Vorlage des Geschäftsberichts und Abrahme dei SahresreWhnung füt 1963. T1. Neuwabl von Aufsi(htkratsmitgliedern. 111. Anträge von Mitgliedern und Sonstiges. Hamburg, den 30. Januar 1904 Norddeutsche Vieh-Versicherungs-
Gesellschaft aufGegenseitigkeitzußamburg. Die Direktion, SFentsG. [84829] Die Gesellschafter der früher zu Hannover, jevt zu Kleve domizilierten Firma: „Deutsch Hollän- disc-Margarine-Gefellsechaft mit beshrüntter
Haftung“ haben in Gemäßheit des L 58 dées deutschen Reichsgeseßzes vom 20. April 1892 aemäß einer vor Notar Schorn zu Kleve am 6. Novewbei 1903 aufgenommenen Verbandlung Nx. 451
Rega. 1903 — einstimmig bes{lossen, „das Stam: kapital der ihnen als alleinige Gesellshäfter zuges» böôrigen, an sie, abgetretenen „Deuts Holländischen Mataarine - Gésellshaft mit beshränkter Haftung" früber zu Hannover, jeßt zu Kleve domizilierkt, um
„Zweibhundertfünfztgtausend Matk*,
Son Mot den DDelrag also von dér „Oreibundertfünfzigtausend
VON : As H N :
S UL L 4 Mark“ auf die Summe von: „Einhundertktausend Mark" herabzuseßen und dicsen Beschluß, wie
biermit gesciebt, in Gemäßheit der Vorschriften des deutschen Reichügeseßes vom 2. April abtzebn=- bundertzweiundneunzig notariell beurkunden zu Tassen."
Dieser Beschluß wird biermit seitens des Ges
\Gäftsfübrers öffentlih bekannt gemacht, und wetden lagten Gesell!haft ¿J eute Z 5
rine-Gesells(aft mit beschränkter
(A 6 5 tp » 4 nh bei der lektzedachten
Gall Zus M ry A IDULUILV L A
5. Februar 1904. Der Geschäftsführer :
ho A KN D DE VLAA V
[S500] Q 74 2EPR 6 4 j "e
[85900] F, Winhart & Co,, Gesellschaft mit beshräukter Haftung
Weller und Maria Weller, geb. Sas Die GofolsHBaft mit bes{bränkter Haftung bat {G eheleute in GVtebelsladl, tn glaubvHaler Zt U? | meckœs Umwandlung tn etne ofene Handelsgesellschaft melden. j L F [öft nd mordos Sto (& Line Ut ApK d Wiürzburg, den 15. Febr 1 aufgelöt, und werdea die Gläubiger aufgeforderk, E | {G bei mir zu melden. L. X ui N ck dl G, T TNLI & L R E R es Lyrw | Wer FForloeilrtel Geschäftes felbit io Ge IAEE, E E R leidet biexdurch feine UnterbreWwung. “S D L E. Do L 1 rOÓARKO L L UNn ea, den 1 104, [86658] Bekauntmachung. | a L n A Gitralha Von der Filiale der Bank für Handel und JIn- | m E Lea S 2 dustrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulaftung | j von „/« 6 384 006, neue Aktien der Gas8- | |I2095} :
; = E C Tri - x L A untoror Goneralneiiammlina Do! motorenfabrik Deut in Cölu-Deutz zum Handel | Laut Bes{luß unserer Generalverjammlung pom und zur Notierung an der htesigen Börse eingereiht | 28. v. Mts. foll das Stammkapital der Gesellschaft worden. | bon 112000 F auf 100 890 Æ ermäßigt werden.
Fraukfurt a. M., den 12. Februar 1904 | Die Gläubiger werden aufgefordert, thre A!
M autnrisfar sprüche zur Befriedigung melden. Die Kommission E S gun » her ck{D Sor 1 Tohritar M4
fri 1 i n d S L WL1VCLTTCID, N 4. CDTUAI 190%.
[UL Zulassunt yon WLeripapierei H Mospotni T0 B bed +
E L E Rercinigung für Baubedarf
der Börse zu Frankfurt a. M S S A L / n E E Gesellschaft mit beshränfter Hastung. [86659] Bekanuimachung. O —
Von Herren Gebrüder Bethmann }owte der E y H c i Tue E trt, non DontiRas Maul bier E Got sf lid J E A l : d Sat Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier ilt bet Bes ellschaft für Milhhindujtrie uns der Antrag auf Zulaqung von Frs i: d : e M “e ck *44 063 000 — 4 °/) fonvertierte unifizierte | mit beschränkter Saftung in Munchen. Ottomanische Staatsaulcihe v. 19083 zum Die Gesels@aft hat sich aufgelö; die Handel und zur VNotterung an der dtengen Do Gläubiger derieben werden aufgefordert, G zu eingereiht worden. Chen b
Srauffurt a. M., den 12. Februar Niguidatnr*
Frautsurtf a. Pl, Den 12. F COTLGL L&iguidator:
ck 1) T S etl E. D U A EERLI L BRommiiiion L d Q E E W Marta Tdherenajitraze Zé, 2
für Zulassung von Wertpapieren an dex Börse zu Frankfurt a. M.
S A 4b
[86660] Bekarmtmachung.
Von der Pfälzishen Bank sowte Herrn I. P Keßler hier is bei uns der Antrag auf Zulaffung von 6 109000 000,— 40%, Sypothefeu- pfandbricfe Serie VILA, M 10 000 000,— 4,0/0- Hypothekenpfandbriefe Ser d Der Rheinisch - Westfälischen Boden-Credit - Bank
Tee N ls —_ «L L.
in Cölu zum Handel und zur Aolierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 12. Februar 1904.
[86902] : Kagoko-Land- und Minen-Gesellschaft.
Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden |
(T T » y é Gesellschaft zu etner |
die Herren Mitglieder der Generalverfammlung au! Dounerstag, deu |
10. März d. Is., um 2 Uhr Nachmittags, | in die Ge]chäftsräume der Gesellschaft, Wilhelm- | traße 45, 1, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. | Die Hinterlegung der Anteile, für welche Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder bei dem Baukhause S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Filiale der Deutschen Bank in Ham- burg oder bei der Firma L. Hirsch & Co., Warnufort Court, Throgmorton Street in Loudou,
zu gesehen.
M Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilanz mit der Gewinn- und Berlustrechnung für das abgelaufene Geschäfts- jahr 1903 sowie der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstaitenden Berichte. (Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäftslokale der Gesellschast zur Änsicht der Anteilsinhaber ausliegen.) _ 7 i / s
9) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent- lastung an das Direktorium und die Revisoren.
3) Wahl der Revisoren für das Geschäftsjahr 1904.
4) Neuwahl zum Direktorium gemaß Artikel 16 des Statuts.
Weimar, den 12. Februar 1904.
Der Vorfißende des Direktoriums:
+ ov Haftun ILITE 4,4111211
; ist aufgelöft.
u TAotnr ort 14 l L 4 4 i
424 | H j L
utdotnr Ht Der
— 1110/41174 Lis WVE S
A D _ c _ e bls ‘
Gesellschaft für Huberprefsung Gesellschaft mit beshrunkter Haftung in Liquidation.
y 7 r V L
86900) SBefkannimachung.
| Die Firma Döhlert Druckluft - Feuerungs- | Gesellschaft m, b. H. in Cöln ist in Liquidation Jetreten. Der unterzeiinete Liquidator fordert dayer Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu m hen Cöln, Benloer Str. 22 M, L
C 4 L Berbds.-Bücherrevis.
[86894]
Wir machen hierdurch bekannt, daf wir unsecu ecegelmäßigen Schiffahrtsbetrieb heute wieder aufgeuommen habeu,
Hamburg, den 13. Februar 1904,
Neue Norddeutsche Flusi-Dampfschifffahrts- Gesellschaft.
(863%) Bekanntmachung.
Die Ziehung der dur Allechöhiten (Criay vom 27. Dezember 1899 dem Vorstande bes Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg in Danzig genehmigten 16. Prás mieunktollefte ist festgeseyt auf 14, LS5, und 168, April 1904 im Rathause zu Danzig,
Die Anzahl der Lose ist 300000 in fortlaufenden Nummern 1 bis 300 009, Der Preis jedes 0169 ist 3,6 Die 8840 Geldgewinne betragen 39% 000 M6 Der Geaecralveeteieb der Lose ist unserex Fivma übertragen,
Berlin, 12. Februar 1904.
M. y: Brandt.
Lud. Müller & Cs.
¿ 39.
ehen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Belbstabholer au bur die Königliche Ex
Das u dur bie Kil , SW. Wilhelmstraße
S tgatganzetgers
Berlin, Montag, den 15, Februar
édition des Deutschen Reichsanzeigets und Königlich Preußischen 32, bezogen werben. ‘
en us den Hantels-, Güterrehts-, Vereins-,
| | î | Î |
Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregtstern, der Ürheberrechtäeintrac olle, úl rolanbefäanntmahungen ber Eisenbahnen enthalten Mo er hein? aud in einem ae, Bd unter ben d 0E de
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (x. 24)
für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, ta Berlin für
er Liatts
Das Zentral -Handbelsregister für das Deutslhe Reich erscheint in der Regel tägli, — Dex
eträgt 1 A 59 S für vas Viertelja. —
ÉEtixzelne Nummern lostea 20 A. —
Xnsertionspreis für der Naum einer Drucklzeile 0 A,
1) Anmeldungen, ür die angegebenen Gegenstände haben bie Nach- enannten a vem bezeichneten Tage die Erteilung nes Patentes nahgesucht. Hinter der Klassen- iffer ijt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der egenstand der Anmeldung ift einstroeilen gegen un- vesugte Benutzung geschügt. b, F. 16 7483, Fneterantrieb für Leigklnet- aschinen u. dgl. Gebr. Fey Maschinenfabrit, Nelsenheim a. Glan. 19. 9. 02. P, 14 072, Als NRoträger ausgebildeter istenhalter, Margarete Paesler, Mierthen b. ifolaiken, Westpr, 1. 10. 02.
a, F. 17 692, Glußförperaufhängung für nyertbrenner. Armand Farkas, Paris; Nertr. :
H. Korn, Pat.-Anw., Berlin SW., 11, 15. 6, 03. P, 15 369, Lampenbude für Bergroetke; dus, 4, Pat. 137796. Piepenbriog & Cie,, ortmund. 23, 10, 03. a, Et, §8553, Verfahren zum Befestigen bes G[odentragringes am Brennerkorb. Fr. Stüibgen Co., Erfurt. 3, 12. 03, bu, F, 17 441, Verfahren der Anwendung von werl öslihem, nah den Verfahren der Patente §0) 403 und 137 494 erhältlichen Zinkhydrofulfit für lehzwecke. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 1, 4. 03. u, F, 17 620, Neuerung in dem Nerfahren es Indigodruckes. Farbwerke vorm. Meister ucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 5. 03. 11. 21823, Verfahren zur Herstellung von ürsten, deren Borstenbüischel von einer bindenden, ittartigen Masse gehalten werden. Universal rush Compagnie, Troy, V. St. A.; Vertr. : ; Gronert u. W. Zimmermann, Pat. - Anwälte, derlin NW. 6. 29. 12. 02. 0a. K. 24 677. Liegender Koksofen mit senk- dhten Heizzügen und unter diesen liegendem Ga!- erteilungsfanal; Zus. z. Pat. 135827. Heinrich
oppers, Efsen, Ruhr, Rellinghaufer Str. 40. B, 03. la. S. 15 731. Anlegevorcihtung für Buch-
este: und Bindemaschinen. Smyth Machine ompany, Hartford, V. St. A.; Vertr.: E. kehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u at. -Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 12. 01 2p. B. 33 778, Nerfahren zur Darstellung on Indorylsäure und Indoxyl. Badische Anilin- nd Sodafabrik, Ludroiashafen a. Rh. 27. 2. 03 2q. W. 20 §882. Verfahren zur Herstel
on Chlorderivaten der nicht färbenden #-Oryan hrahinone; Zus. z. Anm. W. 19894. R. ind & Co., Uerdingen a. Rb, 8. 7. 03. 3a. V. 5081. Lokomotivkessel mit nah l ‘m, binterem Kesselshuß und im Querschnitt rischer Feuerbühse. Cornelius Vanderbilt,
w York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. | 21 harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin Iw. (r 17.4: 00,
_A. 10399. Regelungêvorrihtung für ampfturbinen mit einem Drofselventil in der
Nonsatarl 5+ ondenfatorleitung.
Angturbin, Jerla b. Stockholm; Vertr. : F. G. laser, L Glaser, O. Hering u. E. Petit, Pat.- 7 -”
R Berlin SW. 68. 17. 10. 093 - 5 senfredbte
H. 30845. Lagerung für ibfturbinenwellen. Per Johan HedlundD, Jerla,
Bertr.: C. Pieper, H. Springmann
Pat -Anwälte, Berlin N W. 40. 1. 7. 03.
- S. 16 307. Verfahren, Schwefel, Zink,
usw. führende eisenhaltige Stoffe durch Erkizen
Ur die Verhüttung auf Eisen geeignet ju maen o Solbisky, Witten. 12. 4. 02.
e. P. 14 143. agen mit gemeinschaftlihem Drehgestell zu ütung der Zerstörung der Wagenkästen bei Unglüd3 Îllen. - L i
D e S ae
Le ¿0valits» tage 12.
Arthur Petzeubürger, Berkin Of. Elektrishe Schienenscweifn
20. 10. 02. L. 18 437. orrihtung, The Lorain Steel Company, Pohnstown, V. St. A.; Vertr.: Ottomar N. Sulz, pat -Anw., Berlin W. 62. 23. 7. 03
Of. B. 19 TLT.
y J Elektrisch leitende Schienen« erbindung ; Zuf. ¿. Pat. 128 632. Montraville VT ood, Schenectady, V.St.A. ; Vertr. : C. v. Ofsewskt, qr Anw, Berlin W. 9. 8. 10. 02.
bee St. SQ63. Stromabnehmer
Ciriedene Fahrzeuge. Johann vou Stubeurauch,
Pleglitz, 20. 2. 08.
Tes A. 10442. Sigherheitfhaltung thhonanlagen. Akt.-Ges. Mix & Genest,
l, “lu u. Telegrapheuwerke, Berl
Le, H. 30 500. Gicherungsclement filr elek he Leitungen. Ed. J. vou der Heyde, Berlin, Fugauer Sir. 21. 9 5. 03. e Sch. 20 619, Glühlampyenarmatur mit L ecbselbarer Fassung. G. Schauzeubach «& Co. U-Ges,, Frankfurt a. M.«Bockeuheim. 16. 7. 03, s F. L6G 8638. Verfahren zux Daxstellung violettroten Mouoazofarbstoses füx Wolle. T verfe vorm. Meistex Lucius & Vriüuing, i a M. 27. 10. 02. p. M SGS8I. Verfahren zux Perstellung von ai uin mit angéwirkteu, uahtlosciu Doppelrand Die Rundstrickhnaschiue, Viax Gil Nicklgu, K Müblgrabenwveg 17a. 1% 3, 083, t 14 898, Azetylenapparad mit elels Karbidyerteilen, G. L. À. Peun, Haag;
für elektrifch
J Y. Blittner, |
Aktiebolaget “de Lavals !
Einrichtung für Perfonens | : r | anonyme d’Etude et d’ESxploitation des brevets
Bertx.: C, Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat -Anwälte, Berlin NW. 40. 29. 5. 03.
26e. J. 1426, Luftgaserneugungsanlage. Fu- derau &« Co., Dreier 15, (4. 03 7
28b, V, 4655, Maschine um Ausreckten, Ent- häarén, Entflelshea usw. von Häuten uns Fellen.
FLULIE Machine Company, G, m, b, D,,
Frantfurt a. M. 21. 4. 02. 29a, St, 7586. Antrieb für Tanctrommeln von Flach8rotteinrihtungen. Achille van Steen-
fifte, Brüssel; „Vertr: Berlin NW. 6. 7. 1. 02.
30e. M, 23 §39, Wagen mit nach oben ge- fröpfter Ratachse zum Aufheben, Transportieren und Absezen von Krankenbetten. Maschinen- und Apparate-Bauanstalt Boy & Nath, G. m.
N. Neumann, Pat. -Anto ,
b. §,, Duisburg. 20, 7. 03.
30f, O. 4363, Borrichtung zur Verteilung von Gasen in Batefllisfigkeiten; Zus. 4. Pat. 32419, Dr. Lubroig von Orth, Berlin, Ludroig- kfirstr. 9. 30, 10. 03,
30h. H. 31045. Nicht austrocknendes, leicht von der Haut ablösbhares Enthaarung9mittel. Eduard Haunemann, Züri; Vertr.: H. Näßsler, Pat.- Anro., Berlin SW. 61, 31. 7. 03.
24c. B, 23562, Lragfares Gerät zum Ent- fernen des Staubes von den Wänten, Borhängen, Döbeln vf. ver Wohnräume
Berlin NW. 6. 2 2. 03.
345. N. 18 §26, Glastafel für Bilderrahmen. Dr. Edm. Noheim «&« Co., Berlin, 31. 19. 03. 34g. M. 23 707, Zusammenlegbarer Stuhl. Reinhold Mehler, Aalen, Württ. 24. 6. 03 34g. P. 14558, Zusammenlegbarés Zeltbett. V, A. Pernu, Kolho, Finnland; NBertr.: C. y. Offowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 24. 2. 03. 341. A. 9590. Tragbarer Brat- und Röôstofen. Charles Adams, Adeline Mill, West-Auftr. ; Vertr. : R. Neumann, Pat.-Anw., Berlin N W. 6. 24. 12. 02. 36c. N. 18 724, Heizkörper für Zentralheizungen mit oben und unten offenen Luftlandälen. F. Otto Nicehter, Deffau, Fürstenstr. 9. 5. 10. 03.
36c. W., 19 353,
4 e E S A 4+ « 4 T E Y von Dampfeintritt in die Kondenéêleitung von
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. 39 A., 39 B, 39C. | den Durchlaß des Rollgutes bei Greupenholläntern.
Oen ry me. François Billet, | Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anro , u. F. Kollm, |
| mit Ranch o. dgl. erfüllten Räumen mit auswechsel- |
Norrihtung zur Verhütung | Bernhard
ras Konecny, Littau, Mähren; Bettr.: Wilh Düchting, Pát.-Anw., Leipzi ,„ 22, 6, 09. 50e, S. 81467, Sleubermühle mit einem |
¡wischen den Sc{hlagnaïfen einer umlaufenden Ciläg- |
\heibe angeoroneten ras wirfenten, festiteben- den, roftartig durchbrochenen WBurfring, QDtto Holz- häuer’sche Maschinenfabrik, G, m. b, H, Augdburg-Göggingen, 3. 10. 03
50f. N, 6826. Mischyorrichtung. Dlof Nilfon- Nifof, Öttow«, V. St. A; Vertr.: H. Ÿ Pat.-Anw., Berli SW. 13. 21, 7. 03, Sha. D. 12124. Nnschlag fór ven Nadelführer an Wachsfadennähmaschtnen Fuplesfis Beggina and Sewing Machine Company, Stk. 4 ß
Anwälte, Berlin C. 25. 30. 12. 01 4
526, S. 17 249, Fnoyflochwerrtiegelung. Singer
Co. Nähmaschinen At.-Ges,, Hamburg. 28.11.02 54a. K. 21 114. Borï tung iur Herstellung
von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen; Zu! ¿. Pat. 77 239. Fa: Kael Krause, Leiptig-Anger-
Srottendorf. 6. 4. 01.
546, S, §1 042,7 Rahmen fr Photogravhien 1 mit Röckerstüße zum Aufstelen. Carl Hommel, Frankfuxt a. - Kälferste. 33. 31, T. 03
54g. H. 28 038. Anzeigevorrichtung in Kom- bination mit während des Erscheinens tes Neflame- feldes ertönenden Alarmvorrihtungen fowie gleidz-
zeitig auftretender Beleuchtung, Bernhard maun, Meißen. 1. 5: 02
556. Q. 472. Cchleuversortierer f Zellulose u. dgl., bei dem die Verteilung der zu sortierenden Masse mittels im Sortierer angeorèneter Rohre oder Kanäle erfolgt. Th. QOwviller, Eßvik, 1. H. Stub, Christianiä; Vertr. Pat.-Anwälte T
2 4 y L V
N. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin W. 6. 25. 3. 03
57a. S. 1420S. Serienapyarat mit mehreren | Bilderreißen; Zus. 5 Pat. 144754. Frl. Marte Sagl, Devant les! Ponts, Lothr. 3. 11. 00
Gla. L. 18 507. Vorrichtung zum Atmen in
baren Filtern; Zus. 7. Pat. 145 337.
| Loeb jr, Cöln a: Nh., Wormser Pl. 23. 12.3. 03.
e T APSA ch E 4 è ç N prucktbampfhetzungen. Carl Wille, Berlin, Madai- |
ftraße 14. 18. 6. 02. 3Sc. N. 18 354, GSeßrung8sch{neidevorrihtung mit doppelter Verftellbarkeit der Sägenführung nah
beliebigen Witten
Graden. Ernst Rodenberg,
la. d. N 4. 7. 8
| 42f. F. 17467. Seslbsttätiae Wägevorrihtung | mit zweiteiligem, s{chwingendem Wiegegefäß. Edward | Farrar 1. Sizney Rickman Adams, Johannes- | burg, Transvaal ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anrwo.,
1x. 57. Kollm, Berlin N. 6 4. 03
| 42h. M. 23 175. Verfahren zur Serstellung ' von Flússigkeitslinfen für optische und andere teh- [7 [ Magyering, Zickyfalva, Ung. | w, PYat.-Anw, Berlin ÆXW. 6
i 31 342. Selbst! xfterende Svre- icbine. deren Triebwerk nach Münzeinwurf auf gezogen wird Otto Dopfke, Eifenberg S.-A. 19. 9. 03 456. B. 3482S Faucßeverteiler mit einem am Absperrkakn befesttaten und mit mehreren Aus- läufen ve Vertetilerfasten. Friedri Beer,
1firegser mit Schwimmer 2 Fäffer Lamgveeht, Nieder b: i „ S - E. S{&matolla, Vat.- Ino csin SW }. 03. : 45c. S. 29 565. Einstellbarer Aehrenteiler für Bindemäher. Fa. F. A. Herbert, Cöln a. Rh. P) 1 J) 45e. S. 15478. Vorrichtung zum Abjsteilen
Soctete
der Zufuhr der Halme für Bindemaßer.
André SCastelix pour machines agricoles automobiles, Paris; Vertr: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 9. L
4ZE. S. 30376. Tierfalle mit Pendeltüren zur-| Verhütung des Zurückweichens der Tiere: Joseph Bernard Sarig, Baltimore, V. St. A.; Vertr::
Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin XNW. 6. 21, 4. 02. 46a C. 11483. Explofionskraftma|schine: Société Claudel & Cie. Argenteuil, Frankr: Bertr. : C. Pieyer, H. Springmann u;
Ea. F. 17 040. Mehrzylindrige: Zwettaltk- ! explofionsfraftmashine mit gleichzeitig ais ArbsÞitsa
und Pumpenkvlben wirkenden Michele Ferrero, Turin, u, Alessandro Frauchetti, Florenz, ÎFtal.; Vextr: F. G. Glajèr, L Glajer; O, Hering u, E: Peitz; Pat:-Anmwälte, Berlin ZW: 63. 3, 12, 0A
4Ta. M. 28 520. Schußzvorrichtung für Bolzen yvershraubungen, Louis VBerahardt Millhausesn, Morrigville, V: St; N; Verxir.: G: H: Fude- U F. Bornhagen, Pat: -Anwälte; BerltnNW.: 6. 19 5: 03: Le. V. SLDT. Zylinderreibungsöupplung: Percy
Gdward Varuey, Yaddon Yeigyts, Nero- Jexjey; | ehlert, G. Loubier, Fr- Yarmjen- 1 |
Bexcty.: G. A Büttner, Pat--Anwälte, Berlin NW: 7, 12:3. 0% 49a. V. 34 514 Vorrichtung der Vorschubgeichwindigkeit dex maschinen, Vecsex-Vrainard Willing Compauy, OHpde- Part Norfolk; Mast, V. Sr: À Vextr. : Dr. B, Mlexandex«Kaß, Pat-Anw, 6, 6, 0;
#064. f. 26 480,
T; Stort; |
| Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 11. 02.
Differentialkolben. |
zux Regelung: | vile vou Werkzeuge | Machine
t: Wi ;-| Görliß. |
Steuecungsvorrichtuug für-|
| des Seitwärtsglettens
63e. Bi 32364. Vorrichtung zur“ Verhütung Von Bricfnell, Waveney Carshalton, Enal.; Bertr:: N. Deifiler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat:- \Inwálte, Berlin NW. 6. 14. 3. 02.
§3c. Sch. 20 261, 1nd angetriebene Lemkräder
für etinftellbare jon Motorwagen. Robert
Va pn aagfrunag
Zelitwenke, Charlottenburg, Hoftnenftr. 10. 22. 4. 93 639, V. 32: 864, Fsastiides Wagenrad für Motor- und andere Wagen: Thomas Walter Barver, Weitminster, Enal.; Vertr. : Pat.-Amvälte Tre. N. Wirth, Frankfürt a. M. 1, u. W. Dame Berlin NW. 6. 24. 10. 02.
A2. N. 17088. Tahrradbremse. Albert F Nockivel. Bristol, V. St. A. ; Vertr. - A. Specht 1 F StudLenberg, Pat. - Amwvälte;, Hambur 63k D. 13 2353 Fretfurbelanordnung für Freilaufräder mit feftftellbarer Tretfurbesadse. Paul Deorfer, Deuts {-Wartenberg N.-Schl. 25. 2. 03 64a. S. 30248. Vorrichtung zum Auffaugen SITT V rfen y Sanon
441/44 ch- ai n ILCITITTICZA.
1 Senriette Serf&, ges Baumeister, Bonn a: Nh, Marft 38/40: 27. 3. 03 45. S. ZILOLS. ZFlasWGenecinweichvorridtung. Sornum e& Go., XKovenhagen; Vertr.: F. Gronert
1: W: Zimmermann, Yat.-Anwälte, Berlin: XW
per ck :
2x. B. £4276. Vorrichtung zum Abschmirgeln der: Folleftoren von eseftris{em NMas{irem. John Bohm, Tremsbüttes b. Bar 7. 4
67a. J. 7396. Maschine zum: Faczttierenr vun Tugenglä ern 98. dgl F. Junguickel, Matencow. D, 4. K
SSa. L LS 5SO0. Kombinations{lo# mit ge-
rbe für zwet Sbperrfdetben. rtedert
netinsamer 27 ried Fari Lose, Gottz ß. Dresden. 5 796. W. 19194. Süretibgerät Heinrich Weber. Berlin, Prinzeffinnenttr. € Z 7Od. L. 18 724. Vorrichtung zur Erseichterun de& Auftragens vow Ælebstof anf Dichtungsitränge. diner E Reinÿar2, r Harz. 24 1@ 03. 716. V. 35 10:2. Haléèn für Kugelffangenter- Wlüfse am Sußenr, SandsWuberr u. dgl. Sigiämund Vüitrher. Stolz à Pomm; 2
n Osterodea
G: J: (2
7c. U. 2352. NRorriWhung anm UeßerhßeoL- ; nase fic Zdulmersbberieder ober ¡{nlichen !
Maschinen, zur Bewegung: der Greifer nad außen in e pu ESrgreifen des Dherleder® gretgnete Stellung ; Zus. p Anm. T 1682 United: Swe Machinery Company, Boslun: 1: Vuterion; V. Sb A. ; Vertr F; G. Glaser u. L Glasèr; Patc-Anwälto r. 8. 138. A Wi
p “Sul.
Ua ae A
| 724. S. LST@S. Siiherung für Zplinderverf@lufß-
¡jenmere. Wilhelin: Sich, Sitgöure: N A Gl 5e. K 24 SA4AZR. VBerfnÿren: zur Vordereitung ck01: Zelluloid filr: dite Beinalung: F. D: Walterältaufen, Zin % 2 92.
Tf Sh. U D4S. Sibiènendetitgung für j Spielzougrifenbahnen: Fe, Jean Sihoeuner, Vienderg M. Ul R
Ta I Si T2balhitmnnahmen, RoiteE ü Me i K_ 08K
726. F. 48.050 Vorrichtung 1011 Zigarren, Qilistne oder Zgareiterartngen: mashineudau: V. SEalheric, G. m d. Q... Drei. 3 10; 0K
T2606. M. 24 250, Borrithinng: zun Altrannen
inv 39 D, ausgegeben.
Fitte, f
A5 mil Ï A nte,
Canada; Vertr: E. W. Hopkins u. K. Mus, Pat.- } é
c Holzftoff, j
Motorwagen. A. L.
Jrl err ! “
Keiner ix-, ! j Ie,
huftoittibormtütuing Tur i
Vfennigidorf & Genen,
ur Herfteilung | Fein-
leid langer Zigaretten vom foribemeglen Zigareiten- O „Fan Ridgars Martin, Dresven-Piésdhen. e Le VS. | SOa, G, 184932, Nerstellbare Preiklammer für Brikettyressen. W, & G, Gelinefk, Binau- ¡ butg b. Bovenbach; Vertt.: C. Felileet, G. Loubier, ! Fr. Hacmsen #, A. Büttner, Pat.-Aawälte, Berlin NW. /, 9. 6. 03.
| S06, P. 15178. VBerfaähreæ wt Herstellung | feuerfidzerer Gegenstänve aus Zementbetez; Zus. z. Pat 134 320, Portland Zementfabeil Hemmoor | i. Dre. Frébéric Valeue, Hemmoor, Bite. 14. 3. 03. | STe, A, S982. Falisizactel. Albert Aberg, Nillac, Färaten: Vertr. C. Viezer, H Shring- ma m Th. Stort, Pat.-Anrwälte,
1 frärg.
n Beile N 40,
D F 3 ! STe, Sf. 7S8SO, Zränsyortanlage. Fa. Ludwig Stuelenol4, Wetter, Ruhe. 30. 10: 02.
! S2a, B, 2X 689, Mulventeotuer für Bier- iter mo auere sleinige Massen. Beraun-
schweigiih- Samaaverse _ _Maseziaenfabriken | Akt-Ges, 1. Max Kömig, Alfeld a. Leine. 26. 2. 02.
N _Die tm Reidear jetger Jir. 27 vom 1. 2. 04 ver- | öffentlic;te Patentanmeltung S, 16307 Kl. 18a | (Dugo Solbiëfy, Witten) ift aus ver Auslegung | juriddeicgtA.
} 45 ». i 5) Zurücknahme von Anmeldungen,
j Die folgenden Anmeldungen sind sucher zurüdckgenommen. 16, L, 15 §08, Verfahren zur Darstellung cines die Phosphorsáure in Wasser unlöslicher bezw: wenig l[ösliher Form enthaltenden Phosyhats ¡u i Suvervphosvphat. 14. 7. 02.
21c. B. 20 194, EleltrischesSchaltwerk. 20.302. 21f. H. 29749, Bogenlamyeneleftrodem 23.4.03. 7Sc. Sch. 19329. Verfahren zur Grhöhung der Beständigkeit von Sicherheitssyrengstoffen: Zul, 4 Anm. Sch: 185500. 15:- 10: 03.
1: Wegen Nichtzahlung der vor der j olgende Anmeldungea
Ï ¿M
vom Parent»
mntridtenden Sebühr aeclten
als zurückgenommen:
26. W. 19630. Vorrichtung zur Herfteilung von Hausnudeln!: u:- dgl. 2. 11... 02
436. S, 7 638. Einrichtung zum Registrierew der Anzahl von Benutzungerr“ etnes Selbftkafsierers zuin Zweck der Kaffenkontrolle: 5. 11.03.
45€. D. L587. Jusektenfalle“ mit selbittätig sich schließender Einschlupföffmmg. 12. 11.03. 555. F. 24625. Bekllebemaschine; insbefondere um Befleben von Papter-, Pappe-- oder Kurtonbogen mit Metallfolie: 9 11.- 03.
SOa. T. S524. Ausstoßvorrichtung flir: die ums
imterfbroden bewegten Formen von Dadhplatten-- oder
Piegaelformmaschinen. 12. 11. 03. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung y im Reichsanzeiger. Die Wirkungen zes enstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
- 4) Bersagungen.
¡fe nacstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger Tage bekannt gemachten An- meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen ves einitweiligen Schugzes gelten als nicht eingetreten. 2a. V. 4594. Backofen mit Kühlraum. 11. 12.02.
e Ç. N - G . Ge Berstellbare Hubvorrichtuna für
) pw V rtrol Nt” ati Ci ung
Wf Ga.i2
5a. St. T7310
Swengellose Tiefbchrvorrittungen. 22. 12. 02. s?. P. 132251. Verfahren bei der Fndigo- rüvenfärberei. 9. 10. 02
12e. ©. 3762. Verfahren zur Reinigung von Safen: von Staub. 3. 4. 02.
I2g. &. 16 964. Verfahrew zur Darstellung on Aralamidcorvbtarysaminen. 9. 2. 03.
156. S. 27 993. Tyvenhalter. 16. 7. 63.
e L 2 E Lee
17d. B. 33 680. _Berieselungsrütkühßlerhizer für at ferilifierende Flüsftgleiten. 2. 7. 03.
53d. F. 19 784. Verfahren zum Ueberziehen pon Kre mit Harzüberzügen. I. 2. 00.
fahren zur Erleichterung aren, großkalibrigen Se- — )
31 753. Nöhrenförmiges Geschoß.
722. B. 796. F. 16 S852. PYapierfalz-
und Kezrbnaßt- vorriétung zur Ferägftellung des endlosen Zigaretten» ftranyes für Sigarettenmashtnen. 16. 7. 0. 86f. C. 9972. Musterporrichtung für Ear- dinenftähle. 12 J. d
«Je 10ge2t.
Auf die Sierunter angegebenen Gegenftände find den Nachgenanntzn Patente erteilt, die im der Patent» rolle die binter die Klafsenziffern gefegten Nummern erhalten Das beigefügte Datum bezeichnet den Begian der Dauer des Patents.
150 157 bis 370 3a. 150 57. Verfahren zur Bildung ho- stehender Falten für Papiervorhemden. Mey Edilich. Ætpzig-Plagwitz. 7. 1. 03. ! 4a. 150223. Klammer zum Befestigen von Lumvenhbalterr o. dgl. an Tischplatten. Alan Robb | Sergusson, New York; Vertr : Fr. Meffert wu Dr. L Sell, Pat..Anwälte, Berlin: NW.. 7. U7. 3. 4a. 150224. Blaubrenmner für Beleuchtungs» oder Heizzwecke. Louis Fellberg,, Berlin, Reichen» berger Str. 72a. 23. 5. 02. 45. 150 365. Prismenglasplatte mit Drabt» einlage. Preffed Eriêm Plate Slaff Chicago; Vertr. : F. Haßlacher, Pat.-Anw., F furt a. M: 1. 6. U. S
| 4c. 150200. L fungäborttd für iw } bestimmter Weie pa Afnende anb n slivenite Gasabsperruentile Theodor Max Yafse a. Benjamin
m L hr orr iw Ai.
erra E Au A

References: §4
 § 4
 § 38
 § 12
 § 2061
 §8553
 §0
 §882
 §39
 §26
 §1

§3
 §08