Source: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/anwendung-des-fuenften-vermoegensbildungsgesetzes-ab-2009-bmf_164_73404.html
Timestamp: 2017-11-25 09:45:48+00:00

Document:
Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes ab 2009 (BMF) | Steuern | Haufe
16.01.2012 | Finanzverwaltung
Das BMF-Schreiben vom 9.8.2004 (BStBl I S. 717), geändert durch das BMF-Schreiben vom 16.3.2009 (BStBl I S. 501) und das BMF-Schreiben vom 4.2.2010 (BStBl I S. 195), wurde durch das BMF-Schreiben vom 2.12.2011 (BStBl I S. 1252) geändert.
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder und mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4.3.1994 (BGBl. I S. 406, BStBl I S. 237), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7.3.2009 (BGBl. I S. 451, BStBl I S. 436), VermBG auf ab 2009 angelegte vermögenswirksame Leistungen zu den folgenden Punkten Stellung genommen:
Persönlicher Geltungsbereich (§ 1 VermBG)
Begriff der vermögenswirksamen Leistungen, Überweisung (§ 2, § 3 Abs. 2 und 3 VermBG)
Zeitliche Zuordnung der vermögenswirksamen Leistungen (§ 2 Abs. 6 VermBG)
Vermögensbeteiligungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 VermBG)
Anlagen auf Grund von Sparverträgen über Wertpapiere oder andere Vermögensbeteiligungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1, § 4 VermBG)
Anlagen auf Grund von Wertpapier-Kaufverträgen (§ 2 Abs. 1 Nr. 2, § 5 VermBG)
Anlagen auf Grund von Beteiligungs-Verträgen und Beteiligungs-Kaufverträgen (§ 2 Abs. 1 Nr. 3, §§ 6 und 7 VermBG)
Insolvenzschutz (§ 2 Abs. 5a VermBG)
Anlagen nach dem Wohnungsbau-Prämiengesetz (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 VermBG)
Anlagen für den Bau, den Erwerb, den Ausbau, die Erweiterung oder die Entschuldung eines Wohngebäudes usw. (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 VermBG)
Anlagen auf Grund von Verträgen des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern (§ 3 Abs. 1 VermBG)
Vereinbarung der vermögenswirksamen Leistungen, freie Wahl der Anlage (§§ 10, 11, 12 VermBG)
Kennzeichnungs- und Mitteilungspflichten (§ 3 Abs. 2 VermBG, § 2 Abs. 1 VermBDV 1994)
Bescheinigung vermögenswirksamer Leistungen (§ 15 Abs. 1 VermBG, § 5 VermBDV 1994)
Festsetzung der Arbeitnehmer-Sparzulage (§§ 13, 14 VermBG, § 6 Abs. 1 VermBDV 1994)
Höhe der Arbeitnehmer-Sparzulage (§ 13 Abs. 2 VermBG)
Auszahlung der Arbeitnehmer-Sparzulage (§ 14 Abs. 4 und 5 VermBG, § 7 VermBDV 1994)
Wegfall der Zulagebegünstigung (§ 13 Abs. 5 Satz 1 VermBG)
Zulageunschädliche Verfügungen (§ 4 Abs. 4 VermBG)
Nachweis einer zulageunschädlichen Verfügung (§ 4 Abs. 4 VermBG, § 8 VermBDV 1994)
Anzeigepflichten (§ 8 VermBDV 1994)
Änderung der Festsetzung, Rückforderung von Arbeitnehmer-Sparzulagen (§ 13 Abs. 5 VermBG, § 6 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 4, § 9 VermBDV 1994)
Außenprüfung (§ 15 Abs. 5 VermBG)
BMF, Schreiben v. 5.1.2012
BMF: Erstmalige Anwendung des Verfahrens der elektronischen Vermögensbildungsbescheinigung
Das Verfahren der elektronischen Vermögensbildungsbescheinigung ist erstmals anzuwenden für vermögenswirksame Leistungen, die nach dem 31.12.2016 angelegt werden.Weiter
BMF: Bekanntmachung des Vordruckmusters Anlage VL 2016
Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2016 angelegten vermögenswirksamen Leistungen (Anlage VL 2016) wird bekannt gemacht. Darüber hinaus werden Hinweise zum Ende der Sperrfrist gegeben.Weiter
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder und mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt das Bundesministerium der Finanzen in einem neuen, 38-seitigen BMF-Schreiben zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (5. VermBG) Stellung.Weiter
BMF: Bekanntmachung des Vordruckmusters Anlage VL 2015
Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2015 angelegten vermögenswirksamen Leistungen (Anlage VL 2015) wird bekannt gemacht.Weiter

References: § 3
 § 4
 § 5
 § 2
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 6
 § 8
 § 9