Source: http://elstra.de/sitzungen-2012.html
Timestamp: 2017-10-17 16:33:51+00:00

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Sitzungen und Beschlüsse 2012
Stadtratssitzung vom 16. Januar 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Januar 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
211-30/2012
Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Stadtrat am 16.01.2012
5.317.100 €
3.970.900 €
1.346.200 €
dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) von
144.600 €,
794.180,00 €.
212-30/2012
Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche vom kommunalen Fl.-Nr. 483/6,
Gemarkung Elstra, gelegen Grüner Weg, in einer Größe von ca. 250 m.
vorläufiger Kaufpreis: 15,00 EUR/m = 3.750,00 EUR
Verkauf Fl.-Nr. 282/15, Gem. Elstra, in einer Gesamtgröße von 27,00 m²
Kaufpreis: 15,00 EUR /m² = 405,00 EUR
vorläufiger Gesamtkaufpreis: 4.155,00 EUR
213-30/2012
Die Stadt Elstra kauft die Flurstücke der Gemarkung Elstra:
Fl.-Nr. 275/2 Größe: 30,0 m² Gehweg a. 1,50 EUR/m²
Fl.-Nr. 276/4 Größe: 3,0 m² Gehweg a. 1,50 EUR/m²
33,0 m² a. 1,50 €/m² = 49,50 EUR.
214-30/2012
Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2010
Verwaltungs-haushalt (VwH)
Vermögens-haushalt (VmH)
Soll Einnahmen
3.666.365,36
861.123,37
4.527.488,73
321.552,66
./. Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr1
13.516,08
3.666.892,97
1.169.159,95
4.836.052,92
880.090,93
4.546.983,90
302.164,05
./. Haushaltsausgabereste vom Vorjahr
13.095,03
Fehlbetrag (VmH Nr. 10 ./. Nr. 5)
(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)
Soll-Ausgaben VwH – enthaltene Zuführung an VmH
394.310,77
Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung an VwH
Mindestzuführung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO:( 41.203,62 EUR )
Soll-Ausgaben VmH – Zuführung zur allg. Rücklage (Überschuss nach § 41 Abs. 3 Satz 2 KomHVO)
321.365,58
Soll-Einnahme VmH – enthaltene Entnahme aus
allgemeiner Rücklage
Soll-Einnahme VwH – enthaltene Zuf. vom VmH zu allg. Ausgleich
Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO (vgl. § 23 Abs. 1
Satz 2 KomHVO)
215-30/2012
Los 301 Rohbauarbeiten
Das Unternehmen Neu & Reko Glotz GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung
der Bauleistungen gemäß der Nachtragsangebote 8 bis 11, im Gesamtumfang
von brutto 41.920,46 EUR.
Stadtratssitzung vom 27. Februar 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 27. Februar 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
216-U30/2012 vom 27.01.2012
Umbau Kindertagesstätte, Außenstelle Grüner Weg 3a
Fluchttreppenanlage / Gerüstturm
Das Unternehmen Ullrich Gerüstbau GmbH aus 02625 Bautzen, Hoyerswerdaer Straße 50 erhält den Auftrag zur Errichtung einer Fluchttreppenanlage / Gerüstturm im Gesamtumfang brutto 5.207,74 EUR.
Die Vergabe führt voraussichtlich zu einer überplanmäßigen Ausgabe.
217-32/2012
Nachtrag Los 502, Tiefbau Medien
Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co.KG aus Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß Nachtrag vom 16.01.2012 im Gesamtumfang von brutto 8.083,30 EUR.
218-32/2012
Frau Dörte Martini zum Berge wird im Jahr 2012 zur Prüfung der Jahresrechnung 2011 im Rahmen eines kurzfristigen, geringfügigen Beschäftigungsverhältnises beauftragt.
219-32/2012
Verkauf kommunaler Flurstücke, gelegen OT. Kindisch, Gemarkung Kindisch Nr.: 49a Gesamtgröße: 500 m² - Gesamtgröße: 500 m² davon:
ca. 60 m² a. 0,25 EUR/m² (Bach,Graben) 15,00 €
ca. 180 m² a. 0,61 EUR/m² (Grünland) 109,80 €
ca. 260 m a. 10,00 EUR/m² (Bauland) 2.600,00 €
Nr.: 60/1 Gesamtgröße: 128 m² a. 1,00 EUR/m² (Zuwegung) 128,00 €
Nr.: 43/1 Gesamtgröße: 47 m² a. 0,61 EUR/m² (Grünland) 28,67 €
Gesamtkaufpreis: 2.881,47 €
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) trägt der Käufer.
220-32/2012
Kauf von Flurstücken, gelegen OT. Kindisch, Gemarkung Kindisch,
Nr.: 52/1 Gesamtgröße: 214 m² a. 1,00 EUR/m² (Verkehrsfläche) 214,00 €
Nr.: 51/2 Gesamtgröße: 311 m² a. 0,25 EUR/m² (Bach, Graben) 77,75 €
Gesamtkaufpreis: 291,75 €
221-32/2012
Los 301, Rohbauarbeiten
der Bauleistungen gemäß der Nachtragsangebote 12 und 13 im Gesamtumfang von brutto 7.334,12 EUR.
Stadtratssitzung vom 26. März 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26. März 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
15-32 NÖ/2012 vom 27.02.2012
Der Schlossverein Prietitz kann für Arbeiten am Fußboden des 2.Raumes im Schloss Prietitz Material in Höhe von 3500 € einkaufen.
222-33/2012 vom 26.03.2012
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2012
223-33/2012 vom 26.03.2012
Los 405, Elektro, 2. Nachtrag
Das Unternehmen Elektro-Poick GmbH aus 02627 Radibor erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten gemäß 2. Nachtrag vom 23.03.12, im Gesamtumfang von Brutto 13.500,53 EUR.
224-33/2012 vom 26.03.2012
Der Stadtrat bestätigt die Bestellung von Herr Björn Koffinke zum Standesbeamten mit Wirkung vom 02.02.2012 durch den Bürgermeister für den Standesamtsbezirk Elstra.
Frau Mandy Burk wird mit Wirkung 01.04.2012 als Standesbeamtin abberufen.
Stadtratssitzung vom 23. April 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. April 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
16-33 NÖ/2012 vom 26.03.2012
Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung (BVVG) des Fl.-Nr. 1076/2, Gemarkung Elstra, gelegen östlich vom Friedhof, Gesamtfläche: 3.891 m².
225-34/2012 vom 23.04.2012
Beschluss Nachtragssatzung 2012
Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:
Es erhöhen sich:
des Vermögenshaushalts
(Kreditermächtigung)
wird von bisher:
794.180,00 €
auf neu festgesetzt :
226-34/2012 vom 23.04.2012
Die Stadt gewährt für die Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Ortsjubiläum 700 Jahre Rauschwitz einen Zuschuss von 885 €.
227-34/2012 vom 23.04.2012
Los 325, Ausgabeküche Neubau
Das Unternehmen Gastro-Schneider aus 01900 Bretnig-Hauswalde, Bischofswerdaer Str. 84
erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Ausgabeküche auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 12.214,16 EUR.
228-34/2012 vom 23.04.2012
Los 326, Ausstattung AG-Kochen, Altbau
Das Unternehmen WPO Objekt – und Fachraum- Einrichtungen GmbH aus 89257 Illertissen
erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Ausstattung AG - Kochen
zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 35.593,82 EUR.
229-34/2012 vom 23.04.2012
Los 601, Allgemeine Schulausstattung
Das Unternehmen Heinze Objektkonzept GmbH aus 01097 Dresden, Großenhainer Str. 22
erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der allgemeinen Schulausstattung
auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 109.010,90 EUR.
230-34/2012 vom 23.04.2012
Los 501, Außenanlagen, Straßen und Wege
Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder GmbH aus 02977 Hoyerswerda erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen Außenanlagen in Höhe von 454.489,38 EUR.
231-34/2012 vom 23.04.2012
Die Anlage 1 -Kostenverzeichnis- der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) vom 10.12.2003 wird wie in der Anlage angefügt neu gefasst.
232-34/2012 vom 23.04.2012
Freianlagen Mittelschule Elstra
Vergabe Planung
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25, erhält den Auftrag zur Planung der Freianlagen der Mittelschule, Phase 7 bis 9. Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
233-34/2012 vom 23.04.2012
Das Unternehmen Neu & Reko Glotz GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen gemäß Nachtragsangebot 17 im Gesamtumfang von brutto 15.607,12 EUR.
die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, 23. April 2012, um 19:30 Uhr Rathaus Elstra – Ratssaal – statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: Top 1 Bürgerfragestunde Top 2 Bauanträge Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2012 Top 4 Informationen zur Einführung der Doppik Top 5 Nachtragshaushalt 2012 Top 6 Zuschuss 700-Jahrfeier Rauschwitz Top 7 Baumaßnahme Mittelschule: Vergaben Lose 325, 326, 327, 601 Ausstattung: Essenausgabe, AG Kochen, Werkräume, Klassenzimmer Top 8 Vergabe Los 501- Außenanlagen Mittelschule Top 9 Verwaltungskostensatzung Nichtöffentlicher Teil: Brandt Bürgermeister
am Montag, 23. April 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der
nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2012
Top 4 Informationen zur Einführung der Doppik
Top 5 Nachtragshaushalt 2012
Top 6 Zuschuss 700-Jahrfeier Rauschwitz
Top 7 Baumaßnahme Mittelschule:
Vergaben Lose 325, 326, 327, 601
Ausstattung: Essenausgabe, AG Kochen, Werkräume, Klassenzimmer
Top 8 Vergabe Los 501- Außenanlagen Mittelschule
Top 9 Verwaltungskostensatzung
Stadtratssitzung vom 21. Mai 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21.Mai 2012
234-35/2012 vom 21.05.2012
Waldwegeinstandsetzung Stadtwald
Das Unternehmen Kiwi Road Waldwegebau aus 12529 Schönefeld erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von 56.037,10 EUR.
235-35/2012 vom 21.05.2012
Los 327, Fachkabinette
Das Unternehmen WPO Objekt- und Fachraumeinrichtungen GmbH aus 89257 Illertissen
erhält den Auftrag zur Lieferung Ausstattung Fachkabinette, auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 144.374,13 EUR.
236-35/2012 vom 21.05.2012
Los 309, Trockenbau
Das Unternehmen Großenhainer Ausbau GmbH aus 01558 Großenhain erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß 4. Nachtrag im Gesamtumfang brutto 7.628,38 EUR.
am Montag, 21. Mai 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Vergabe Ausbau Waldwege im Kommunalwald
Top 4 Baumaßnahme Mittelschule: Vergabe Los 327 – Ausstattung Werkräume
Top 5 Vergabe Nachtrag Los 309 - Trockenbau Mittelschule
Top 6 Vergabe Nachtrag Los 301 - Rohbau Mittelschule
Stadtratssitzung vom 18. Juni 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. Juni 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
17-35 NÖ/2012 vom 21.05.2012
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche kommunales Fl.-Nr.:168/6, Gemarkung Gödlau, gelegen Dorfstraße 13, OT. Gödlau, in einer Größe von ca. 4.400 m².
Der Gesamtkaufpreis beträgt 30.000,00 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar und Grundbuchamt und Vermessung) trägt der Käufer.
237-U35/2012 vom 04.06.2012
Die Stadt Elstra bevollmächtigt den Käufer des Fl.-Nr.: 168/6, Gemarkung Gödlau, gelegen Dorfstraße 13, OT. Gödlau, Hypotheken oder Grundpfandrechte in Höhe von 55.000,00 EUR mit Zinsen und Nebenleistungen zur Eintragung in das Grundbuch vor der beurkundenden Notarin zu bewilligen und zu beantragen und dabei Ansehen der Grundpfandrechte den jeweiligen Eigentümer der sofortigen Zwangsvollstreckung zu unterwerfen.
238-36/2012 vom 18.06.2012
Beseitigung Winterschäden - Straßenbau Kriepitzer Straße
Das Unternehmen AS Asphaltstraßensanierung GmbH, Gerstenkamp 3, 27299 Langwedel,
erhält den Zuschlag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von
brutto 34.307,31 EUR.
am Montag, 18. Juni 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen
Sitzung vom 21.05.2012 und der gefassten Umlaufbeschlüsse
Top 4 Vorstellung Jahresrechnung 2011
Top 5 Vergabe Baumaßnahme „Beseitigung Straßenwinterschäden“
Top 6 Baumaßnahme Mittelschule
Vergabe Los 319 - Schließanlage
Top 7 Zuschuss Feuerwehrfest Prietitz
Stadtratssitzung vom 16. Juli 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Juli 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
18-36 NÖ/2012 vom 18.06.2012
Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung des
Fl.-Nr. 322/4, Gemarkung Kindisch, Gesamtgröße: 3.891 m²,
gelegen außerhalb Ortslage Kindisch, angrenzend an den Steinbruch Kindisch,
3.199 m² Waldfläche (mit Waldertrag) a. 0,25 €/m² = 799,75 €
Gebotssumme aufgerundet: = 800,00 €
239-37/2012 vom 16.07.2012
Die dem Stadtrat in der Sitzung am 16.07.2012 vorgestellte Ausführungsplanung zum 2. BA Brandschutz- und weitere Sanierungsmaßnahmen in der Kita Elsternest Außenstelle Grüner Weg 3a wird bestätigt.
240-37/ 2012 vom 16.07.2012
Die Stadt gewährt für die Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Prietitz einen Zuschuss zum zu erwartenden Fehlbetrag von 1.690,00 € aus den Spendenmitteln.
241-37/ 2012 vom 16.07.2012
Die Stadt Elstra übernimmt die Zwischenfinanzierung des Häuserbuches der Orte Rauschwitz mit den Ortsteilen Kindisch und Gödlau und gewährt dem Ortsteil Rauschwitz einen nichtrückzahlbaren Fehlbetragszuschuss i. H. von maximal 2.000 EUR aus Spendenmitteln.
am Montag, 16. Juli 2012, um 19:30 Uhr Rathaus Elstra – Ratssaal –
Top 3 Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2012
Top 4 Vorstellung Ausführungsplanung Kita, 2. BA, (Brandschutzertüchtigung)
Top 5 Antrag auf Förderung 125-Jahrfeier Freiwillige Feuerwehr Prietitz
Top 6 Antrag auf Änderung der Richtlinie Kommunale Kultur- und Sportförderung
Stadtratssitzung vom 03. September 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 03. September 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
242-U37/2012 vom 26.07.2012
Das Unternehmen Metallbau Grahl aus 01454 Wachau erhält den Auftrag zur Ausführung von Schlosserarbeiten Los 308.1, Vordach Neubau, zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 55.069,63 EUR.
243-U37/2012 vom 26.07.2012
Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder erhält den Auftrag zur Ausführungen von Bauleistungen gemäß 1. Nachtrag vom 17.07.12 , im Gesamtumfang von brutto 36.527,20 EUR.
244-38/2012 vom 03.09.2012
Der Wirtschaftsplan 2013 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen aus Holzverkauf in Höhe von 240 € und Ausgaben in Höhe von Netto 1.688 € (Brutto = 2.009 €) wird bestätigt und beschlossen.
245-38/2012 vom 03.09.2012
Das Unternehmen Hörmann GmbH aus 09366 Stollberg erhält den Auftrag zur
Errichtung einer Sirenenmastanlage im Gesamtumfang von brutto 8.587,18 EUR.
am Montag, 03. September 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Bekanntgabe der gefassten Umlaufbeschlüsse
Top 4 Wirtschaftsplan 2013 - Kommunalwald
Top 5 Vergabe Sirenenmastanlage
Stadtratssitzung vom 17. September 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. September 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
19 – 38 NÖ /2012 vom 03.09.2012
Die im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Nachträgen erbrachten besonderen Leistungen werden dem Architekturbüro Carsten und Sabine Ehrlich pauschal mit 21.000 € brutto vergütet.
246-39/2012 vom 17.09.2012
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 01, Stahlbauarbeiten
Das Unternehmen Leuner – Metallbau aus 01877 Demitz-Thumitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten im Gesamtumfang Brutto 46.974,42 EUR.
247-39/2012 vom 17.09.2012
Los 02, Baumeister- und Trockenbauarbeiten
Das Unternehmen Akustik- u. Trockenbau Dirk Vollrath aus 01920 Elstra, Grüner Weg 3, erhält den Auftrag zur Ausführung der Baumeister- und Trockenbauarbeiten im Gesamtumfang Brutto 51.626,01 EUR.
248-39/2012 vom 17.09.2012
Los 03, Elektroinstallation
Das Unternehmen Klaus Fenselau aus Bernsdorf erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroinstallation im Gesamtumfang Brutto 39.756,64 EUR.
249-39/2012 vom 17.09.2012
Los 04, Tischlerarbeiten
Das Unternehmen Tischlerei Dietmar Sarodnik aus 02625 Bautzen, K.-Kollwitz-Str. 17 erhält den Auftrag zur Ausführung der Tischlerarbeiten im Gesamtumfang brutto 38.782,10 EUR.
250-39/2012 vom 17.09.2012
Los 05, Malerarbeiten
Das Unternehmen Malerbetrieb Hähnel GmbH aus 01809 Dohna, Siedlungsweg 3 erhält den Auftrag zur Ausführung der malerarbeiten im Gesamtumfang Brutto 10.603,32 EUR.
251-39/2012 vom 17.09.2012
Los 06, Bodenbelag
Das Unternehmen Keramik Löbau Baugesellschaft mbH aus 02708 Löbau, Stauffenbergstr. 2, erhält den Auftrag zur Ausführung der Bodenbelagsarbeiten im Gesamtumfang von Brutto 7.149,64 EUR.
252-39/2012 vom 17.09.2012
Die BayWa AG Kommunal- u. Gewerbetechnik, Altkaditz 4-6, 01139 Dresden erhält den Auftrag zur Lieferung eines Kommunaltraktors inkl. Frontlader, Streuer und einer gebrauchten Schneefräse zu brutto 98.575,05 EUR.
am Montag, 17. September 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 03.09.2012
Top 4 Vergabe Bauleistungen Kita, 2.BA - Los 1, Stahlbau,
Top 5 - Los 2, Baumeisterarbeiten-u. Trockenbau
Top 6 - Los 3, Elektroarbeiten
Top 7 - Los 4, Tischlerarbeiten
Top 8 - Los 5, Malerarbeiten
Top 9 - Los 6, Bodenbelagsarbeiten
Top 10 Ersatzbeschaffung Traktor für den Bauhof
Stadtratssitzung vom 08. Oktober 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 08. Oktober 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
253-40/2012 vom 08.10.2012
Kauf Fl.-Nr. 483/7, Gemarkung Elstra, gelegen Grüner Weg,
in einer Gesamtgröße von 3 m². Der Kaufpreis beträgt 1,50 EUR/m² = 4,50 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) werden durch den Käufer übernommen.
254-40/2012 vom 08.10.2012
Modernisierung und Erweiterung Mittelschule; Wartungsvertrag Los 406, barrierefreier Aufzug
Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Firma Schindler Aufzüge und Fahrtreppen GmbH aus 04347 Leipzig im Gesamtumfang von Brutto 6.366,50 EUR.
255-40/2012 vom 08.10.2012
Kauf von 2 Stück Solarfox SF-200 42“ (Display-System)
für die PV-Anlagen auf der Mittelschule, im Gesamtwert von Brutto 5.900,02 EUR.
256-40/2012 vom 08.10.2012
Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra; Los 503, Bepflanzung
Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder GmbH, Dorfstr. 45, 02977 Hoyerswerda
erhält den Auftrag zur Ausführung der Bepflanzung im Gesamtumfang
Brutto 22.641,18 EUR.
257-40/2012 vom 08.10.2012
Die Firma Bilk erhält den Auftrag für den 9. Nachtrag im Los 306 - Fassade für die Zusatzleistungen an der Fassade der Sporthalle im Wert von 15.784,62 €.
258-40/2012 vom 08.10.2012
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 66.927,24 € für die Straßenentwässerungskostenumlage 2011.
259-40/2012 vom 08.10.2012
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 60.670,78 € für die Straßenentwässerungskostenumlage 2012.
260-40/2012 vom 08.10.2012
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 16.12.2012 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 343,72 EUR.
261-40/2012 vom 08.10.2012
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA; Los 08, Sanitär
Das Unternehmen Heizungsbau Pollack, Kirchweg 5, 01920 Haselbachtal erhält den Auftrag zur Ausführung der Sanitärinstallation im Gesamtumfang Brutto 5.720,89 EUR.
Stadtratssitzung vom 12. November 2012
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. November 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
20-40NÖ/2012 vom 08.10.2012
Beteiligung an öffentlicher Ausschreibung BVVG
Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung des Flurstückes Nummer 846, Gemarkung Wohla, gelegen südwestlich angrenzend an Feuerlöschteich im OT. Wohla. Gesamtfläche: 5.057 m²
262-41/2012 vom 12.11.2012
Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2011
3.906.191,53
2.187.142,54
6.093.334,07
2.869.948,93
16.391,51
3.900.997,28
5.040.699,96
8.941.697,24
1.934.516,56
5.835.513,84
3.123.420,94
17.237,54
559.263,36
Soll-Ausgaben VmH – Zuführung zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach § 41 Abs. 3 Satz 2 KomHVO)
Soll-Einnahme VmH – Entnahme aus
Soll-Einnahme VwH – enthaltene Zuführung vom VmH zu allg. Ausgleich
263-41/2012 vom 12.11.2012
Das Unternehmen Thorandt Stahl- und Metallbau, Am Hanweg 12, 01328 Dresden,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen Turnhalle Türen
im Gesamtumfang brutto 5.278,84 EUR.
264-41/2012 vom 12.11.2012
Das Unternehmen diversys.IT GbR, Pfarrgasse 7, 01920 Elstra erhält für die Mittelschule den Auftrag zur Lieferung und Montage von Beamern, Zubehör, Notebook und Software im Wert von 6.003,07 €.
265-41/2012 vom 12.11.2012
Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Förderung und Durchführung von Dorf- und Spielplatzverschönerung in Rauschwitz entsprechend der Kostenberechnung gemäß Antrag des Ortschaftsrates Rauschwitz zu. Es sind zwei Fördermittelanträge zu stellen.
266-41/2012 vom 12.11.2012
Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Sanierung der Kita am Grünen Weg 3a im 3. Bauabschnitt.
1 Auflösungen und Abgänge!
am Montag, 12. November 2012, um 19:30 Uhr
Top 3 Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 08.10.2012
Top 4 Grundstücksangelegenheiten
Top 5 Feststellung Jahresrechnung 2011
Top 6 Vergabe Bauleistungen Türen, MS – Turnhalle
Top 7 Vergabe Computertechnik für Mittelschule
Top 8 Fördermittelantrag Ortschaftsrat Rauschwitz für Dorfplatz und Spielplatz

References: § 74
 § 22
 § 22
 § 41
 § 79
 § 23
 § 41