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Timestamp: 2016-10-23 20:31:54+00:00

Document:
8C_290/2011 (13.09.2011)
Invalidenversicherung (Arbeitsf�higkeit; Invalidenrente),
G.________, geboren am 19. M�rz 1946, meldete sich am 26. August 2002 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er war seit 9. M�rz 1993 als Sandstrahler (ungelernt) bei der X.________ AG t�tig gewesen. Aufgrund eines Sturzes aus ca. 1 Meter H�he in einen Kranbeh�lter erlitt er eine Kniekontusion beidseits sowie eine fragliche Schulterkontusion rechts (Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ vom 4. September 2002, wo er sich vom 24. Juli bis 21. August 2002 aufhielt). Im Rahmen dieses Aufenthaltes wurde festgestellt, dass das Ausmass der demonstrierten Einschr�nkungen aus medizinischer Sicht nicht plausibel sei. Mit Verf�gung vom 26. Juni 2006 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn G.________ vom 1. April bis 31. Mai 2003 eine halbe und vom 1. Juni bis 30. November 2003 eine ganze Invalidenrente zu. Die dagegen am 6. Juli 2006 erhobene Einsprache wies sie am 10. Januar 2007 ab. Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 15. Mai 2008 gut, indem es den Einspracheentscheid vom 10. Januar 2007 aufhob und die Akten an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese erg�nzende Abkl�rungen betreffend Vervollst�ndigung der medizinischen Aktenlage vornehme, eine interdisziplin�re Begutachtung veranlasse und hierauf �ber das Leistungsbegehren neu entscheide. Bereits am 21. Mai 2007 hiess das kantonale Gericht eine Beschwerde von G.________ betreffend Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung gut und hob den Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 29. Dezember 2005 auf und wies die Sache an diese zur�ck, damit sie weitere Beweismassnahmen veranlasse. Am 23. November 2007 stellte die SUVA das Einholen eines interdisziplin�ren Gutachtens, federf�hrend die Rheumatologie des Spitals Z.________, unter Beizug von Prof. Dr. med. H.________, Wirbels�ulenchirurg, und Prof. Dr. med. F.________, Psychiater, in Aussicht und legte dem Versicherten den vorgesehenen Fragenkatalog vor. Am 25. Juni 2008 schloss sich die IV-Stelle dieser Begutachtung mit entsprechenden Zusatzfragen an. Am 12. M�rz 2008 wurde der SUVA ein von Dr. med. S.________, Oberarzt an der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spitals Z.________, erstelltes Gutachten abgeliefert. Am 13. M�rz 2008 legten Prof. Dr. med. F.________, Chefarzt des medizinischen Zentrums Q.________, und Dr. med. N.________, Facharzt f�r Psychiatrie, das von ihnen erstellte psychiatrische Gutachten der SUVA vor. Am 19. M�rz 2008 wurde von Prof. Dr. med. V.________, Ordinarius f�r Rheumatologie und Klinische Immunologie, Spital Z.________, zuhanden der SUVA ein Gutachten erstattet, in dessen Appendix die Zusatzfragen der IV-Stelle beantwortet wurden. Am 26. November 2008 sprach die SUVA G.________ eine Rente ab 1. Dezember 2003 bei einem Erwerbsunf�higkeitsgrad von 16 % zu. Mit Vorbescheid vom 19. M�rz 2009 stellte die IV-Stelle G.________ die Ausrichtung einer halben Invalidenrente im Monat April 2003 und einer ganzen Invalidenrente in den Monaten Mai bis November 2003 in Aussicht. In der Stellungnahme hierzu machte G.________ geltend, er sei gest�tzt auf das Teilgutachten von Dr. med. S.________ zu 0 % arbeitsf�hig. Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, Regionaler �rztlicher Dienst, nahm dazu am 11. August 2009 Stellung. Mit Verf�gungen vom 17. November 2009 sprach die IV-Stelle G.________ f�r den Monat April 2003 eine halbe Invalidenrente und vom 1. Mai bis 30. November 2003 eine ganze Invalidenrente zu; ab 1. Dezember 2003 verweigerte sie eine Rentenzahlung aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 16 %.
Gegen die Verf�gungen der IV-Stelle vom 17. November 2009 erhob der Versicherte beim kantonalen Gericht Beschwerde. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die IV-Stelle ein von Prof. Dr. med. V.________ am 4. Februar 2010 unterzeichnetes Exemplar des Appendix zum Gutachten vom 19. M�rz 2008 ein. Das kantonale Gericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 25. Februar 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die R�ckweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle, damit sie erg�nzende medizinische Abkl�rungen vornehme.
Die IV-Stelle, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Aus der Beschwerdebegr�ndung ergibt sich, dass der Versicherte auch ab 1. Dezember 2003 eine Invalidenrente verlangt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99, 134 III 379 E. 1.3 S. 383, 133 III 489 f. E. 3.1; Urteil 8C_944/2010 vom 21. M�rz 2011 E. 1).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; vgl. auch E. 2 hienach). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).
Die Vorinstanz hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1 Nach umfassender Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum nachvollziehbar begr�ndeten Ergebnis, f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten bestehe beim Beschwerdef�hrer eine zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit. Diese Beurteilung st�tzt sich namentlich auf das im Rahmen der medizinischen Abkl�rungen von der IV-Stelle eingeholte Gutachten des Prof. Dr. med. V.________ vom 19. M�rz 2008.
4.2 Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, vorliegend namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine rechtsrelevante Invalidit�t per September 2003 vollst�ndig wegfiel, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren (E. 2 hiervor). Soweit der Versicherte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Untersuchungsmaxime geltend macht, muss darauf hingewiesen werden, dass im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt, wenn die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung f�hren, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Es l�sst sich demgem�ss nicht beanstanden, dass das kantonale Gericht nach umfassender W�rdigung der �rztlichen Unterlagen davon ausgegangen ist, der rechtserhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt worden. Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Dies zeigen auch die nachstehenden �berlegungen, die sich mit den vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Argumenten im Einzelnen auseinandersetzen.
5.1 Der Beschwerdef�hrer behauptet, die SUVA habe ein bidisziplin�res Gutachten (psychiatrisch-orthop�disch) in Auftrag gegeben. Dies ist unzutreffend. Vielmehr wurde von der SUVA als Gutachterstelle federf�hrend die Rheumatologie des Spitals Z.________ vorgeschlagen, unter Beizug von Prof. Dr. med. H.________, Wirbels�ulenchirurg, und Prof. Dr. med. F.________, Psychiater. Ebenso wurde der Fragenkatalog der SUVA in "Rheumatologisch" und "Psychiatrisch" aufgeteilt. Schliesslich wurden vom Beschwerdef�hrer Zusatzragen zu Ziff. 4 (Rheumatologisch) und Ziff. 5.5 (Psychiatrisch) deponiert. Seine Behauptung ist somit aktenwidrig. Es war aufgrund der Fragestellungen von einem Gutachtensauftrag im rheumatologischen und im psychiatrischen Bereich auszugehen. Tats�chlich hat nebst der Rheumatologie des Spitals Z.________ nur Prof. Dr. med. F.________, der im Schreiben der SUVA vom 23. November 2007 genannt wurde, ein Gutachten abgeliefert, w�hrenddem ein Beizug von Prof. Dr. med. H.________ nicht stattfand. Dr. med. S.________ wurde weder von der SUVA noch von der Beschwerdegegnerin je als Gutachter genannt. Auch wurde das Gutachten des Dr. med. S.________ von Prof. Dr. med. H.________ weder mitunterzeichnet noch visiert.
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, Prof. Dr. med. V.________ habe ihn gar nicht untersucht, so dass dessen Expertise ein blosses Aktengutachten darstelle. Auch diese Behauptung erweist sich als aktenwidrig, wenn schon nur das Gutachten von Prof. Dr. med. V.________ konsultiert wird. Dort heisst es auf Seite 1, dass er den Beschwerdef�hrer am 19. M�rz im Beisein seines Sohnes befragt und untersucht habe. Ebenso ist aus der Expertise ersichtlich, dass am 14. M�rz 2008 zwischen 10.30 Uhr und 11.15 Uhr eine klinische Untersuchung stattfand.
5.3 Der Beschwerdef�hrer f�hrt an, aufgrund des orthop�dischen Teilgutachtens des Dr. med. S.________ vom 12. M�rz 2008 sei eine vollst�ndige Invalidisierung anzunehmen. Er leitet dies aus der Antwort von Dr. med. S.________ auf die Frage 6 der SUVA ab. Jedoch ist der von Dr. med. S.________ verwendete Begriff "vollst�ndig invalidisiert" in seinem �rztlichen Gutachten gar nicht massgebend, da im schweizerischen Sozialversicherungsrecht der Invalidit�tsgrad gem�ss Art. 16 ATSG bestimmt wird. Vielmehr deutet die von Dr. med. S.________ verwendete Formulierung darauf hin, dass dieser mit der Begutachtungspraxis in der Schweiz und den dabei verwendeten Begriffen unzureichend vertraut ist. Dr. med. S.________ verfasste das Gutachten am 12. M�rz 2008, nachdem er erst seit 2007 �ber einen Weiterbildungstitel in orthop�discher Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates gem�ss Medizinalberuferegister verf�gte (vgl. www.medregom.admin.ch, besucht am 20. Juli 2011). Er begr�ndet auch nicht - wie von Dr. med. A.________ zutreffend am 11. August 2009 bemerkt wurde -, warum der Beschwerdef�hrer infolge der Wirbels�ulenbeschwerden vollst�ndig invalidisiert sei bzw. er deswegen gar nicht mehr arbeiten k�nnte. So wurden von Dr. med. S.________ selber weder Neurokompressionen festgestellt noch liess sich eine radikul�re Ausstrahlung klinisch nachvollziehen. Angesichts dieser Ungereimtheiten in der von Dr. med. S.________ vorgenommenen Beurteilung, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund der R�ckenbeschwerden vollst�ndig invalidisiert sei, ist der Einwand des RAD-Arztes Dr. med. A.________ nachvollziehbar, Dr. med. S.________ habe die Invalidisierung nicht begr�ndet, sondern sich weitgehend auf die Klagen des Beschwerdef�hrers und sein Schmerz vermittelndes Verhalten w�hrend der Untersuchung abgest�tzt.
5.4 Prof. Dr. med. V.________ hat ein umfassendes Gutachten zuhanden der SUVA abgeliefert. In dem von ihm am 10. Februar 2010 auch noch separat unterzeichneten Appendix hat er zuhanden der Beschwerdegegnerin festgehalten, dass aus rheumatologischem und orthop�dischem Blickwinkel keine Arbeitsunf�higkeit f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten bestehe. Zusammenfassend sei der Explorand f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten zu 100 % arbeitsf�hig. Sein Gutachten beruht sowohl auf einer Befragung des Beschwerdef�hrers wie auf einer entsprechenden Untersuchung. Prof. Dr. med. V.________ verf�gt �ber eine Weiterbildung als Facharzt f�r Innere Medizin (1989), f�r Rheumatologie (1996) und f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation (2000) gem�ss FMH-�rzte-Index (www.doctorfmh.ch; besucht am 20. Juli 2011) sowie gem�ss Medizinalberuferegister (www.medregom.admin. ch; ebenfalls besucht am 20. Juli 2011). Ebenso ist er Direktor und Chefarzt der Universit�tsklinik f�r Rheumatologie, Klinische Immunologie und Allergologie, Spital Z.________. Aufgrund seiner Ausbildung wie auch praktischen Erfahrung ist er somit in der Lage, umfassend die somatischen Leiden des Beschwerdef�hrers zu beurteilen. Insbesondere verf�gt er als Facharzt f�r Rheumatologie auch �ber interdisziplin�re Kenntnis der Orthop�die, wie von der Beschwerdegegnerin im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens unter Hinweis auf das zum Erwerb des Facharzttitels zu absolvierende Weiterbildungsprogramm zutreffend vermerkt wurde. Prof. Dr. med. V.________ konnte bei seiner Beurteilung auch bereits �ber die Erkenntnisse des von Dr. med. S.________ am 12. M�rz 2008 verfassten Gutachtens verf�gen, wird doch dieses in seinem Gutachten vom 19. M�rz 2008 explizit erw�hnt. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass von der Beschwerdegegnerin einzig die rheumatologische Poliklinik mit der Bitte um Beantwortung von Zusatzfragen beauftragt wurde, wobei der Beschwerdef�hrer �ber dieses Vorgehen auch durch eine Orientierungskopie ins Bild gesetzt wurde und dagegen nicht opponierte. Daher war es auch naheliegend, dass Prof. Dr. med. V.________ die von der Beschwerdegegnerin gestellten Fragen beantwortete und nicht ein weiterer Gutachter.
5.5 Somit ergibt sich, dass die Vorinstanz eine weder offensichtlich unrichtige noch rechtsfehlerhafte Beweisw�rdigung vornahm, indem sie f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers auf das Gutachten des Prof. Dr. med. V.________ vom 19. M�rz 2008 abstellte. Weitere konkret begr�ndete R�gen gegen den Entscheid der Vorinstanz werden vom Beschwerdef�hrer nicht vorgebracht und die Feststellung der vollumf�nglichen Arbeitsf�higkeit im psychosomatischen Bereich durch das Gutachten des Prof. Dr. med. F.________ und des Dr. med. N.________ vom 13. M�rz 2008 nicht in Frage gestellt. Er wurde somit zutreffend f�r leichte Arbeit als zu 100 % arbeitsf�hig betrachtet. Daraus resultiert ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad. Die Leistungsabweisung der Beschwerdegegnerin ab 1. Dezember 2003 ist somit zu Recht erfolgt und die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; SVR 2009 UV Nr. 11 S. 45 E. 11 [8C_606/2007]; Urteil 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 8).

References: BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 16