Source: http://3dstellwerk.com/nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2013-06-20 10:22:50+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen virtuelle 3D-Galerien, 3D-Museen, 3D-Messen | 3D STELLWERK
Nutzungsbedingungen 3D Stellwerk
Unseren Geschäftsbeziehungen werden diese Nutzungsbedingungen zu Grunde gelegt. Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben und den Auftrag annehmen und ausführen. Wir sind zur Änderung der Nutzungsbedingungen berechtigt, wenn dies unter Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar ist und Sie der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung in Textform widersprechen. Zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung vor Fristende. Das Unterlassen des fristgemäßen Widerspruchs gilt als Genehmigung. Hierauf weisen wir Sie in der Änderungmitteilung besonders hin.
§ 2 Ihr Mitgliedskonto
Um unsere Angebote zu buchen und zu nutzen, müssen Sie sich auf unserer Website registrieren. Sie legen dort ein Mitgliedskonto durch Ausfüllen der vorgegebenen Felder (persönliche Angaben, Paket, Zahlungsoptionen) an. Die Angaben sind wahrheitsgemäß und vollständig zu tätigen. Wir bestätigen Ihnen mittels einer automatisch generierten E-Mail die Anmeldung und teilen Ihnen in dieser Email Ihre Zugangsdaten mit. Wir behalten uns vor, die Registrierung abzulehnen. Die persönlichen Zugangsdaten behandeln Sie vertraulich und stellen diese keinem unbefugten Dritten zur Verfügung. Im Fall eines Missbrauchs oder des Abhandenkommens Ihrer Daten sind wir unverzüglich zu informieren. Das Passwort können Sie nach Einloggen in den Mitgliedsbereich auf unserer Website jeder Zeit ändern. Die persönlichen Daten (insb. Name, Anschrift, Zahlungsangaben, E-Mail-Adresse) sind von Ihnen aktuell zu halten. Wir senden Informationen und Erklärungen i.d.R. an die von Ihnen im Mitgliedskonto angegebene hinterlegte E-Mail-Adresse, die daher regelmäßig von Ihnen abzurufen ist.
§ 3 Online-Galerien - Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote: Zur Nutzung der 3D-Galerien bieten wir verschiedene kostenpflichtige Pakete sowie eine Test-Galerie online zur Miete an. Der Umfang unserer Leistungen und die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus unseren Angeboten samt Leistungsbeschreibung auf unserer Website, auf welche wir bei der Buchung nochmals hinweisen.
Testzugang: Sie können ein kostenloses Testpaket, mit dem auf unserer Website ausgewiesenen Leistungsumfang für 7 Tage buchen. Sofern Sie zum Ablauf des Testzeitraums kein kostenpflichtiges Paket buchen, wird die Testgalerie samt der Inhalte (Bilder, Videos, Texte) innerhalb von 12 Stunden gelöscht. Eine Testpaket kann nur einmal gebucht werden.
Die Buchung eines 3D-Galeriepakets: Zur Buchung eines unserer 3D-Galeriepakete gelangen Sie über den angegebenen Link auf unsere Webseite mit Produktvorstellung inkl. Preise. Dort können Sie das gewünschte 3D-Galeriepaket auswählen. Damit nehmen Sie verbindlich die Buchung des ausgewählten 3D-Galeriepakets vor, welche wir im Anschluss mittels E-Mail bestätigen und somit der Vertrag geschlossen wird. Alle Buchungsdaten nebst PDF-Rechnung finden Sie zusätzlich in Ihrem Account.
§ 4 Vertragslaufzeit und Verlängerung
Vertragslaufzeit: Die vereinbarte Laufzeit des Vertragsverhältnisses ergibt sich aus dem Angebot samt Leistungsbeschreibung. Ist keine feste Laufzeit vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.
Vertragsverlängerung: Nach Ablauf einer vereinbarten festen Vertragslaufzeit verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um diese, höchstens jedoch um ein Jahr, sofern keine fristgerechte Kündigung nach § 5 erfolgt.
§ 5 Die Kündigung
Kündigung eines kostenpflichtigen 3D-Galeriepakets: Die 3D-Galeriepakete können mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit, so ist die Kündigung mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu erklären. Kündigungen sind in Textform oder online über Ihr Mitgliedskonto abzugeben. Für die Online-Kündigung loggen Sie sich bitte in Ihrem Mitgliedskonto ein und nehmen über den Link "Kündigen" die Kündigung vor. Sie erhalten anschließend eine automatisch generierte E-Mail, mit welcher der Kündigungseingang unter Angabe des Beendigungszeitpunkts bestätigt wird.
Sonderkündigung bei Zahlungsverzug: Sofern Sie für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug geraten, können wir die Kündigung ohne Einhaltung einer Frist in Textform erklären. Dasselbe gilt, wenn Sie über einen längeren Zeitraum mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der die Vergütung für zwei Monate erreicht, in Verzug sind.
Sonderkündigung aus wichtigem Grund: Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt Ihnen und uns jeder Zeit vorbehalten.
Folgen der Kündigung: Der Zugang zur 3D-Galerie wird im Zeitpunkt der Beendigung des Abos automatisch gesperrt und steht dann zur Nutzung nicht mehr zur Verfügung. Nach Ablauf von 48 Stunden erfolgt die automatische Löschung Ihrer 3D-Galerie samt hinterlegter Daten. Wir weisen Sie auf die hierauf in unserer Kündigungsbestätigung bzw. eigenen Kündigungserklärung besonders hin.
Individuelle 3D-Galeriemodelle: Nach Kündigung und Ablauf des Vertrags und im Falle der Auftragserteilung eines individuellen 3D-Galeriemodells behalten wir uns vor, dieses 3D-Galeriemodell für unsere Zwecke einzusetzen.
§ 6 Unsere Preise und Ihre Zahlung
Unsere Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Die Zahlung für das Galerien-Abo ist im Voraus zu leisten, sofern keine abweichende Zahlungsmodalität vereinbart ist. Der Abrechnungszeitraum ist in unseren Angeboten und Leistungsbeschreibung niedergelegt und beträgt maximal 12 Monate. Die Zahlung erfolgt entsprechend der bei der Buchung gewählten Zahlungsweise (Vorkasse oder Paypal). Es besteht die Möglichkeit, neben den vorgefertigten 3D-Galeriemodellen, auch eigene Galeriemodelle in Auftrag zu geben. Die Preise werden hierbei nach Aufwand abgeschätzt und angeboten. Sofern Sie ein individuelles 3D-Galeriemodell in Auftrag geben, sind Sie nach Fertigstellung und Zahlung alleiniger Nutzer dieses Modells. Bei nicht termingerechter Zahlung behalten wir uns das Recht vor, dieses 3D-Galeriemodell auch anderen Interessenten/kunden zur Verfügung zu stellen. § 7 Unsere Leistungserbringung
Zur Nutzung unserer 3D-Galerien loggen Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) in Ihr Mitgliedskonto ein. Dort können Sie die von Ihnen gebuchten 3D-Galerien verwalten. Die technischen Anforderungen und Voraussetzungen zur Nutzung unserer 3D-Galerien, welche Sie erfüllen müssen, entnehmen Sie dem Angebot sowie der Leistungsbeschreibung. Die Erreichbarkeit unserer 3D-Galerien beträgt 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die durch die angekündigten Wartungsarbeiten entsprechend nachfolgendem Absatz 4 verursacht werden oder die auf technischen oder sonstigen Problemen, welche nicht in unserem Einflussbereich liegen (z.B. höhere Gewalt, Ausfälle von Netzen anderer Betreiber), beruhen. Der Zugang zu unseren Leistungen kann beschränkt werden, soweit die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Wir können unseren Dienst für planmäßige Wartungsarbeiten zeitweilig außer Betrieb setzen. Wartungsarbeiten werden möglichst von 0.00 Uhr bis 6.00 Uhr vorgenommen. Wir kündigen Ihnen die Wartungsarbeiten mindestens eine Woche im Voraus per E-Mail und auf unserer Website an.
§ 8 Ihre Nutzung
Sie sind verpflichtet, Ihre Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, welche wir zur Erbringung unserer Dienste vorhalten, beeinträchtigt wird. Störungen, die bei der Nutzung unserer Dienste auftreten, sollten Sie uns unverzüglich mitteilen. Sie können dazu unser Online-Formular nutzen. Die Nutzung steht grundsätzlich allein Ihnen als Mitglied und Vertragspartner zu. Sofern Sie jedoch Dritten die Möglichkeit der Nutzung über Ihr Mitgliedskonto verschaffen, haften Sie für die von diesen ausgehenden Handlungen wie für eigene. Die Einräumung der Nutzungmöglichkeit unserer Dienste an Dritte gegen Entgelt ist untersagt.
§ 9 Uns einzuräumende Nutzungsrechte an eigenen Inhalten
Mit dem Einstellen von Inhalten übertragen Sie uns unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, im Rahmen unseres Dienstes diese Inhalte in ihrer ursprünglichen oder veränderten Form zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich im Rahmen Ihrer 3D-Galerie zugänglich zu machen. Soweit uns Verletzungen Ihrer Rechte durch andere Mitglieder oder sonstige Dritte bekannt werden, informieren wir Sie umgehend und sind berechtigt, geeignete Maßnahmen zur Beendigung der Verletzungshandlung zu ergreifen.
§ 10 Die zu achtenden Rechte Dritter und verbotene Inhalte
Im Rahmen der Nutzung unserer Dienste dürfen nur Inhalte, insb. Abbildungen (Fotos/Bilddateien) sowie Videodateien verwenden werden, deren Urheber- oder Nutzungsrechte hierfür Sie innehaben. Sie sind für den eingestellten Inhalt selbst verantwortlich und stellen die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insb. des Wettbewerbs-, Urheber- und Persönlichkeitsrechts sicher. Dies beinhaltet u.a. die Wahrung der Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie haben alles zu unterlassen, was zu einer Verletzung von Rechten Dritter führen kann (z.B. Verletzung von Persönlichkeits-, Namens- und Markenrechten). Untersagt wird insb. die Einstellung von Inhalten, die Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen enthalten, die Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sind sowie die verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen offenbaren und fördern. Wir überprüfen oder überwachen Ihre Nutzung prinzipiell nicht auf eventuelle Rechtsverstöße. Uns bleibt jedoch das Recht vorbehalten, geeignete Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen. Bei einem hinreichenden Verdacht der Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte und Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen behalten wir uns vor, die Inhalte vorübergehend bis zur Klärung zu sperren. Dies gilt auch, sofern ein Dritter die Rechtsverletzung glaubhaft macht. Wir informieren Sie unverzüglich und geben Ihnen die Gelegenheit zur Stellungnahme und ggf. eigenen Entfernung der betreffenden Inhalte und Dateien. Ihnen steht dabei jederzeit der Nachweis offen, dass die Inhalte rechtmäßig eingestellt und verwendet wurden. Sollte ein Verstoß vorliegen, sind wir zur endgültigen Löschung der betreffenden Inhalte und Dateien berechtigt, worüber wir Sie unverzüglich informieren. Soweit aus vorstehenden Gründen eine Sperrung erfolgt, ist die Vergütung weiterhin geschuldet.
§ 11 Die Einbindung auf der eigenen Homepage
Zur Veröffentlichung der 3D-Galerien auf der eigenen Webseite des Nutzers erhält dieser einen automatisch generierten "Code-Schnipsel".
§ 12 Die Haftungsfreistellung
Sie stellen uns hinsichtlich sämtlicher seitens Dritter erhobener Ansprüche frei, welche durch die Verletzung der unter § 8 bis § 11 geregelten Pflichten von Ihnen verursacht werden. Die Freistellung beinhaltet die Übernahme sämtlicher Kosten (insb. Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten einschl. Gerichtskosten) sowie Schadensersatzzahlungen und sonstige Verbindlichkeiten, die uns durch die Inanspruchnahme seitens Dritter entstehen. Wir informieren uns gegenseitig unverzüglich über seitens Dritter geltend gemachter Ansprüche und stellen uns die zur Verteidigung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung.
§ 13 Die Sperre
Im Fall Ihres Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, den Zugang zu den entgeltpflichtigen Diensten bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Die Sperre kündigen wir Ihnen mindestens zwei Werktage zuvor in Textform an und weisen dabei auch auf die Möglichkeit hin, Rechtsschutz vor den ordentlichen Gerichten zu suchen.
§ 14 Veröffentlichung von Ausstellungen
Veröffentlichung der Ausstellungen (Schauraum): Sie können Ihre Galerien/Ausstellungen veröffentlichen, so dass diese im Internet von jedem frei abrufbar und einsehbar sind. Hierzu aktivieren Sie nach Einloggen in Ihrem Mitgliedsbereich auf der Bearbeitungseite "Ausstellungen" die Option "Schauraum". Die Veröffentlichung auf der eigenen Webseite ist wie in § 11 beschrieben möglich und unabhängig von der "Schauraum"-Einstellung. Falls Sie eine Veröffentlichung Ihrer Ausstellungen zustimmen behalten wir uns vor, diese auf den Seiten von 3D STELLWERK zu präsentieren.
§ 15 Unsere Gewährleistung
Bei Mangelhaftigkeit unserer Leistung stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.
§ 16 Unsere Haftung
Wir haften für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit als auch wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir ebenfalls unbeschränkt. Des Weiteren haften wir für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wegen schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung und Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Dabei ist bei leichter Fahrlässigkeit unsere Haftung auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 17 Die Rechtswahl, der Gerichtsstand und die Vertragssprache
Auf unser Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt nicht, wenn internationale Übereinkommen zwingend etwas anderes vorschreiben oder der Schutz durch das zwingende Recht des Mitgliedstaats der EU, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, beeinträchtigt werden würde. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Maszanfertigungen
3D Museen

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 5

§ 5

§ 6
 § 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12
 § 8
 § 11

§ 13

§ 14
 § 11

§ 15

§ 16

§ 17