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Timestamp: 2016-10-23 01:20:39+00:00

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83 IV 35
83 IV 358. Urteil des Kassationshofes vom 14. Februar 1957 i.S. Niederhauser gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern.
Art.25 al. 1, 3e phrase LA. Distance appropri�e lors du croisement d'un pi�ton. Faits � partir de page 35
BGE 83 IV 35 S. 35
A.- Am Abend des 15. Dezember 1955, als es regnete und bereits dunkel war, f�hrte Hans Niederhauser seinen Personenwagen von Fischbach gegen Luzern. Vor Zell, als er mit mindestens 65 km/Std und 1,5 m vom rechten Rand der 5,5 m breiten Strasse entfernt fuhr, kam ihm der Fussg�nger BGE 83 IV 35 S. 36Franz Roos entgegen. Dieser schritt (in der Fahrrichtung des Personenwagens gesehen) gleichfalls am rechten Strassenrand einher und hielt den ge�ffneten Regenschirm schr�g vor sich hin. Als Niederhauser, ohne die Geschwindigkeit herabzusetzen, nach links auszuweichen oder Signal zu geben, sich anschickte, den Fussg�nger zu kreuzen, schwenkte dieser nach rechts, gegen die Strassenmitte zu, ab. Dabei wurde er vom rechten Kotfl�gel des Personenwagens erfasst, weggeschleudert und sofort get�tet.
B.- Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte am 22. Dezember 1956 Niederhauser wegen fahrl�ssiger T�tung (Art. 117 StGB) und fahrl�ssiger St�rung des �ffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 StGB) zu zwei Monaten Gef�ngnis. Es warf ihm vor, er h�tte vor dem Kreuzen rechtzeitig warnen, vor allem aber mehr nach links halten und die Geschwindigkeit stark herabsetzen sollen.
C.- Niederhauser f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Gem�ss Art. 25 Abs. 1 MFG hat der F�hrer eines Motorfahrzeuges u.a. beim Kreuzen einen angemessenen Abstand einzuhalten. Diese Regel gilt auch f�r das Kreuzen von Fussg�ngern (BGE 72 II 133 Erw. 2); denn auch ihnen gegen�ber, nicht nur gegen�ber andern Motorfahrzeugf�hrern, ist der F�hrer zur Vermeidung von Unf�llen, ja sogar zur Unterlassung blosser Bel�stigung, verpflichtet (Art. 25 Abs. 1 MFG), und auch sie sind durch die Bestimmung des Art. 237 StGB gesch�tzt (BGE 75 IV 124 Erw. 4).
Ob ein Abstand angemessen ist, h�ngt u.a. von der Art des zu kreuzenden Strassenben�tzers und seinem erkennbaren oder voraussehbaren Verhalten ab, namentlich aber auch von der Geschwindigkeit, die der Motorfahrzeugf�hrer selber einh�lt. Je gr�sser diese ist, desto schwieriger BGE 83 IV 35 S. 37wird es, den Abstand auf den Dezimeter genau abzusch�tzen und einer im Verlaufe des Kreuzens eintretenden Gefahr durch Verz�gerung der Fahrt, Anhalten, Ausweichen, Warnen wirksam zu begegnen, und desto n�her liegt auch die M�glichkeit, dass solche Gefahren durch Fehlreaktionen des andern Strassenben�tzers �berhaupt entstehen. Mit solchen Reaktionen aber hat auch der geschickteste Motorfahrzeugf�hrer innerhalb gewisser Grenzen zu rechnen. Sie k�nnen gerade durch seine draufg�ngerische Fahrweise, die geeignet ist, den andern zu erschrecken oder zu verwirren, ausgel�st werden. Der Motorfahrzeugf�hrer darf daher nie, auf seine Geschicklichkeit vertrauend, knapp rechnen (vgl. BGE 78 IV 122).
Der Beschwerdef�hrer fuhr mit mindestens 65 km/Std. Da die Strasse an der Unfallstelle, die ausserorts liegt, 5,5 m breit und �bersichtlich ist, war diese Geschwindigkeit nicht unbedingt �bersetzt. Immerhin lag sie im Hinblick darauf, dass es dunkel war und regnete, bestenfalls knapp innerhalb des Rahmens, der durch Art. 25 Abs. 1 MFG gezogen wird. Infolgedessen h�tte der Beschwerdef�hrer den Fussg�nger nur dann mit dieser Geschwindigkeit kreuzen d�rfen, wenn er einen verh�ltnism�ssig grossen Abstand eingehalten h�tte, weil nur dann jede Gef�hrdung des Fussg�ngers ausgeschlossen gewesen w�re. Statt dessen beabsichtigte der Beschwerdef�hrer, Roos in einem Abstand von nur ca. 50-60 cm zu �berholen, denn er vergr�sserte seinen Abstand von 1, 5 m vom rechten Strassenrand nicht, obwohl Roos, selbst wenn er hart am Strassenrand einhergesc hritten w�re, mit dem ge�ffneten Regenschirm fast einen Meter dieses Zwischenraums beanspruchte. Dieser Abstand war ungen�gend. Er war es umso mehr, als Roos den ge�ffneten Regenschirm schr�g vor sich hielt, das vor ihm liegende Strassenst�ck also nicht �berblickte und durch kein Signal gewarnt worden war, weshalb sich der Beschwerdef�hrer unter keinen Umst�nden darauf verlassen durfte, dass der Fussg�nger das herannahende Fahrzeug bemerkt hatte. Dar�berhinaus BGE 83 IV 35 S. 38h�tte der Beschwerdef�hrer sich sagen sollen, dass bei einem Fussg�nger, dem die Sicht nach vorne durch den ge�ffneten Regenschirm verdeckt ist, in besonderem Masse Abweichungen von der Gehrichtung zu gew�rtigen sind. Schliesslich war es auch darum grob fahrl�ssig, sich mit einem geringen Abstand begn�gen zu wollen, weil es bei Dunkelheit und Regen ohnehin sehr schwer, wenn nicht geradezu unm�glich ist, den Abstand einigermassen genau abzusch�tzen. Dem Beschwerdef�hrer hilft auch der Einwand nicht, die Vorschrift des Art. 26 Abs. 1 MFG habe ihm nicht erlaubt, weiter nach links auszuweichen. Wenn die vor dem Beschwerdef�hrer liegende Strecke frei war und er sie gen�gend weit �bersehen konnte, durfte er zum Kreuzen des Fussg�ngers die linke H�lfte der Fahrbahn mitbeanspruchen. Waren dagegen diese Voraussetzungen nicht erf�llt, so h�tte er mit dem Kreuzen zuwarten m�ssen, bis sie erf�llt waren.
Der Beschwerdef�hrer hat demnach die ihm nach Art. 25 Abs. 1 Satz 3 MFG obliegende Pflicht verletzt, beim Kreuzen einen angemessenen Abstand einzuhalten. Damit hat er eine Ursache des Zusammenstosses, die den Tod des Fussg�ngers zur Folge hatte, gesetzt und den �ffentlichen Verkehr gest�rt. W�re er angemessen nach links ausgewichen, so w�re er mit Roos nicht zusammengestossen. Er selber bestreitet den Kausalzusammenhang an sich nicht, sondern nur seine Rechtserheblichkeit, indem er geltend macht, es sei nicht vorauszusehen gewesen, dass der Fussg�nger pl�tzlich nach rechts abschwenken werde. Allein, der rechtserhebliche Kausalzusammenhang wird dadurch, dass auch noch ein anderer schuldhaft zum Erfolg beitr�gt, nicht unterbrochen (BGE 68 IV 19; BGE 77 IV 188). Anders ist es nur, wenn infolge des Verschuldens des Opfers (oder eines Dritten) die Ereignisse eine Wendung nehmen, die nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge nicht hat vorausgesehen werden k�nnen. Das trifft hier nicht zu; mit dem Abweichen des Roos von der geraden Spur hat der Beschwerdef�hrer, wie schon gesagt, rechnen m�ssen.
BGE 83 IV 35 S. 39
Da die St�rung des �ffentlichen Verkehrs durch die Strafe wegen fahrl�ssiger T�tung nicht abgegolten wird (BGE 76 IV 125 Erw. 3), ist der Beschwerdef�hrer mit Recht sowohl nach Art. 117 StGB als auch nach Art. 237 Ziff. 2 StGB bestraft worden.

References: Art.25

BGE 
 BGE 
 Art. 25
 Art. 237
 BGE 
 BGE 
 Art. 25
 BGE 
 Art. 26
 Art. 25
 BGE 

BGE 
 Art. 117
 Art. 237