Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-11-2010-9C_950-2009
Timestamp: 2016-10-27 12:51:39+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. August 2009.
A.a Das Ehepaar H.________ betreibt das Restaurant X.________. Am 16. Februar 2000 meldete sich H.________, geboren 1965, bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie gab an, seit 1998 unter Weichteilrheumatismus mit steifen und stark schmerzenden Gelenken zu leiden. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2000 sprach die IV-Stelle H.________ r�ckwirkend ab 1. September 1999 eine ganze Invalidenrente (bei einem Invalidit�tsgrad von 93 %) zu.
A.c Im Dezember 2005 leitete die IV-Stelle ein neues Revisionsverfahren ein. Sie holte den Bericht des Dr. med. U.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 30. Januar 2006 (mit spezial�rztlichen Berichten) ein und gab beim Institut Y.________ ein Gutachten (vom 22. Mai 2007) in Auftrag. Laut diesem war bei der Versicherten aus medizinisch-theoretischer Sicht keine relevante Einschr�nkung der Arbeits- und Leistungsf�higkeit festzustellen. Leichte T�tigkeiten (wie auch die angestammte) seien ihr ab sp�testens M�rz 2007 zu 100 % zumutbar. Mit Vorbescheid vom 7. September 2007 und Verf�gung vom 8. Januar 2008 hob die IV-Stelle die Rente auf Ende Februar 2008 auf.
H.________ erhob dagegen Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich. Sie reichte die Stellungnahme des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Neurologie/Psychiatrie/Psychotherapie, vom 22. April 2008 ein, laut welcher glaubhaft davon auszugehen war, dass sich der Gesundheitszustand nicht wesentlich verbessert habe. Zum Gutachten des Instituts Y.________ hielt er unter anderem fest, es w�rden darin Vorbefunde nicht gew�rdigt oder ignoriert und der Patientin w�rden auch Befunde unterstellt, die in Frage zu stellen seien. Insbesondere das psychiatrische Teilgutachten gen�ge den Anspr�chen nicht. Er sch�tzte die Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf (kaufm�nnische und gastronomische Arbeiten) auf 100 % ein. Mit Entscheid vom 27. August 2009 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab. Eine Minderheit des Gerichts gab ihre abweichende Meinung zum Ausgang des Verfahrens zu Protokoll.
H.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und weiterhin Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 1. M�rz 2008.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde, Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf Vernehmlassung.
1.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt prinzipiell auf den bis zum Erlass der strittigen Verf�gung (hier: 8. Januar 2008) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen). Die am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bestimmungen gem�ss den �nderungen des IVG vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) sind anwendbar.
1.2 Der Beurteilung von Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) liegt der Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesen kann das Bundesgericht von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG geh�ren auch die unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_53/2008 vom 18. Februar 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.3 Die gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG), wie sie sich bei der revisionsweisen Anpassung einer Invalidenrente nach Art. 17 ATSG wegen Tatsachen�nderungen (Gesundheitszustand, Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit usw.) im revisionsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108; Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) entwickelt haben.
Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad erheblich �ndert (vgl. BGE 133 V 545). Umstritten ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin seit der letztmaligen �berpr�fung des Anspruchs (Verf�gung vom 13. Dezember 2000) erheblich ge�ndert hat und ob die Aufhebung der seit 1. September 1999 ausgerichteten ganzen Invalidenrente auf den 29. Februar 2008 rechtm�ssig war. Die Vorinstanz erkannte, der Vergleich der Sachverhalte, die 2000 zur Berentung und 2008 zur Rentenaufhebung gef�hrt h�tten, zeige, dass der Gesundheitszustand sich erheblich gebessert habe:
2.1 Die Rentenzusprechung sei auf Berichte der Dres. med. J.________, FMH Innere Medizin, speziell Rheumatologie, (vom 3. April 2000), U.________, Allgemeine Medizin FMH (vom 18. April 2000), und F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (vom 9. Mai 2000) abgest�tzt gewesen. Es sei ein ausgepr�gtes Fibromyalgie-Syndrom bei muskul�rer Insuffizienz, Fehlhaltung mit Hyperkyphosierung (Rundr�cken) im Bereich der Brustwirbels�ule und Hyperlordosierung (Hohlkreuz) im Bereich der Lendenwirbels�ule und Ausbildung einer panvertebralen Symptomatik bei zus�tzlich angedeutet hyperlaxen (lockeren) Gelenken attestiert worden (Dres. med. J.________ und U.________). Zudem fanden sich ein Status nach Karpaltunnelsymptomatik w�hrend der Schwangerschaft, Angst- und Panikattacken, eine Gastritis (Entz�ndung der Magenschleimhaut) und eine depressive Reaktion (Dr. med. U.________). Frau Dr. med. F.________ erhob als Diagnosen eine Angst- und Panikst�rung seit 1995 und ein ausgepr�gtes Fibromyalgie-Syndrom mit Panvertebralsymptomatik. Nach Dr. med. J.________ bestand in der T�tigkeit einer Gastwirtin eine andauernde 75-prozentige Arbeitsunf�higkeit.
2.2 Die wesentlichen Aussagen des Administrativgutachtens des Instituts Y.________ zusammenfassend erwog die Vorinstanz, die Experten h�tten nur Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit erhoben (chronisches generalisiertes unspezifisches Schmerzsyndrom bei anamnestisch prim�rem Fibromyalgiesyndrom, Schmerzverarbeitungsst�rung sowie chronisches Panvertebralsyndrom bei Wirbels�ulenfehlform und Wirbels�ulenfehlhaltung sowie muskul�rer Insuffizienz und Dysbalance). Dazu sei eine symptomlose kleine Diskushernie und eine Diskusprotrusion bei Status nach Morbus Scheuermann festgehalten. In Bezug auf die von Frau Dr. med. F.________ im Jahr 2000 diagnostizierte Angst- und Panikst�rung m�sse davon ausgegangen werden, dass es unter der damaligen Behandlung zu einer g�nzlichen Besserung gekommen sei. M�glicherweise d�rfte damals die Karpaltunnelsyndrom-Problematik im Vordergrund gestanden haben, was eine reduzierte Arbeitsf�higkeit begr�nden w�rde. Eine aufgrund der alleinigen Diagnose einer Fibromyalgie attestierte 100-prozentige Arbeitsunf�higkeit k�nne aus rein rheumatologischer Sicht retrospektiv nicht nachvollzogen werden.
2.3 Sodann setzte sich die Vorinstanz ausf�hrlich mit den �brigen medizinischen Unterlagen auseinander, namentlich mit dem von der Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Gutachten des Dr. med. S.________ vom 22. April 2008, welches gegen�ber 2001 nur eine marginale Verbesserung feststellte und weiterhin eine generalisierte Angstst�rung (ICD-10 F41.1) und eine Panikst�rung (ICD-10 F41.0) diagnostizierte und eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % attestierte. Die Vorinstanz erwog, Dr. med. S.________ stelle von den Symptomen einer Angsterkrankung lediglich Schwindel fest und lege nicht dar, worin die Hinweise auf Panikattacken best�nden. Die von Dr. med. S.________ durchgef�hrten Testverfahren beruhten auf subjektiven Angaben der Probandin. Insgesamt verm�ge das Gutachten des Dr. med. S.________ das Gutachten des Instituts Y.________ nicht zu ersch�ttern.
Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt den Beweiswert der Administrativexpertise und beanstandet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung. Sie macht geltend, sie sei bei Frau Dr. med. R.________, Spezial�rztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, von 1. Juni 2001 bis 14. Februar 2002 in psychotherapeutischer Behandlung gewesen. Eine Besserung des Zustandes habe entgegen dem Gutachten des Instituts Y.________ damals und auch sp�ter nicht stattgefunden. Da die �rztin im Bericht vom 15. Januar 2008 die Auswirkungen der Angst- und Panikattacken anschaulich beschreibe, sei es aktenwidrig, wenn im Gutachten angegeben werde, es sei damals zu einer g�nzlichen Besserung der St�rung gekommen. Dazu ist darauf hinzuweisen, dass der erw�hnte Bericht erst nach dem Gutachten erstellt worden ist und zudem nur die Entwicklung bis zum 14. Februar 2002 abgebildet hat. Er l�sst keine R�ckschl�sse auf das sp�tere Geschehen zu. Die urspr�ngliche Rentenzusprache erfolgte gem�ss Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 27. Oktober 2000 aufgrund eines etwas unklaren Gemenges von Beschwerden, darunter auch die Angst- und Panikst�rung (oben E. 2.1). Ob diese Beurteilung richtig war, was die Beschwerdef�hrerin in Frage stellt mit dem Hinweis, die Angst- und Panikst�rung sei damals bereits nicht mehr limitierend gewesen, kann offen bleiben, da die Beurteilung jedenfalls nicht zweifellos unrichtig war. Auch h�tte das Fibromyalgie-Syndrom schon dazumal f�r sich allein nicht den Anspruch auf eine Rente begr�ndet, denn gem�ss BGE 135 V 215 E. 6.2.1. S. 227 stellte der in der Beschwerde angef�hrte BGE 130 V 352 keine grundlegende �nderung der Rechtslage dar. Es geht denn hier auch nicht darum, eine laufende Rente unter dem Titel der Anpassung an die ge�nderte Rechtsgrundlage herabzusetzen oder aufzuheben. Entscheidend ist, ob seither die Angst- und Panikst�rung weggefallen ist, was die Vorinstanz bejaht hat. Sie hat sich mit einer nachvollziehbaren Begr�ndung zwischen zwei sich widersprechenden Gutachten f�r die Meinung des Instituts Y.________ und gegen diejenige des Privatgutachters Dr. med. S.________ entschieden, was nicht offensichtlich unrichtig ist, auch wenn die andere Beurteilung allenfalls ebenfalls vertretbar gewesen w�re. Namentlich ist es nicht bundesrechtswidrig, einer auf Selbstbeurteilungs-Frageb�gen beruhenden psychiatrischen Exploration nicht ausschlaggebenden Wert beizumessen (Urteil I 391/06 vom 9. August 2006 E. 3.2.2). Es gibt keinen generellen Anspruch darauf, dass immer dann, wenn zwei widerspr�chliche Begutachtungen vorliegen, zwingend ein Obergutachten erstellt werden m�sste (Urteile 9C_657/2007 vom 12. Juni 2008 E. 2.3, I 165/05 vom 11. Juli 2005 E. 4). Die R�gen, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhend erscheinen lassen, dringen somit nicht durch.
Die Beschwerdef�hrerin f�hrt an, Verwaltung und Vorinstanz h�tten trotz 10-j�hrigem vollem Rentenbezug der Frage ihrer Wiedereingliederung keine Beachtung geschenkt, obwohl eine Rente revisionsweise grunds�tzlich erst aufgehoben werde, wenn die Rentenbez�gerin hinreichend eingegliedert sei.
4.1 Das Bundesgericht hat sich vor Kurzem in zwei Entscheiden zur Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langj�hrig ausgerichteten Invalidenrente nach dem am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen neuen Recht gem�ss der 5. IVG-Revision ausgesprochen:
4.1.1 Im Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 hat es befunden, dass nach dem Konzept des Art. 16 ATSG eine rentenbestimmende Invalidit�tsbemessung auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraussetzt, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Ein Rentenanspruch dauert nur solange an, wie die Erwerbsunf�higkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungs- und Selbsteingliederungsmassnahmen tats�chlich behoben oder in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert wird (E. 4.1 mit Hinweisen). Nach st�ndiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar, sodass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmef�llen k�nnen im Einzelfall nach langj�hrigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (E. 4.2.2 mit Hinweisen).
4.1.2 Mit Urteil 9C_768/2009 ebenfalls vom 10. September 2010 hat das Bundesgericht zu den eingliederungsm�ssigen Rahmenbedingungen der Herabsetzung oder Einstellung einer Invalidenrente in einem Anwendungsfall von Urteil 9C_163/2009 a.a.O. E. 4.1 und 4.2.2 entschieden, dass ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Pr�fung der Eingliederungsfrage vorangegangen ist, bundesrechtswidrig ist, weil nach einem Rentenbezug von beinahe 24 Jahren feststand, dass der Versicherte nicht auf eine aktualisierbare berufliche Erfahrung zur�ckgreifen konnte, welche f�r die Selbsteingliederung nutzbar gemacht werden konnte (vgl. SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27 E. 2, 9C_141/2009; Urteil 9C_720/2007 vom 28. April 2008 E. 4; E. 4.1 und 4.2). Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung nach dem Gesagten vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r - ausnahmsweise - im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abkl�rung (der Eignung, Belastungsf�higkeit usw.) und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Pr�fungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegen�ber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden oder -herabsetzenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, sodass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte.
4.1.3 Ein Ausnahmefall im Sinne dieser Rechtsprechung liegt hier nicht vor: Zum einen dauerte der Rentenbezug nur 8 � Jahre. Zum andern ist die Beschwerdef�hrerin Mitgesellschafterin des seit 1994 mit dem Ehemann gef�hrten Gastwirtschaftsbetriebes, was klare Ankn�pfungspunkte f�r eine zumutbare Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens bietet. Sie kann das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwerten, welche sie bereits fr�her ausge�bt hat und unmittelbar wieder aus�ben k�nnte. Sie kann auf eine seit Abschluss der Schulen ununterbrochen gefestigte und unter den heute herrschenden Verh�ltnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zur�ckgreifen und f�r die Selbsteingliederung nutzbar machen. Darum hatte die Verwaltung die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit nicht zu pr�fen und keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, bevor sie �ber die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs verf�gte. Die Selbsteingliederung ist auch ohne Hilfe der Invalidenversicherung zumutbar, weil die Voraussetzungen daf�r im eigenen Betrieb ideal sind.
4.1.4 Ist das kantonale Gericht zutreffend von einer anspruchserheblichen �nderung des Sachverhalts ausgegangen und stellen sich im Hinblick auf die Aufhebung der Invalidenrente keine revisionsspezifischen Eingliederungsfragen, besteht der angefochtene Entscheid zu Recht.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 16