Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufenthaltsrecht
Timestamp: 2017-11-21 19:48:50+00:00

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AUFENTHALTSRECHT - JuraBlogs
Rechtslupe- 39 Leser - September 15, 2017 4:22am
… Beruhte der Aufenthalt eines Einbürgerungsbewerbers im Inland zeitweise auf einer Täuschung über seine Identität oder sonstige aufenthaltsrechtlich beachtliche Umstände, kommt es für den gewöhnlichen Aufenthalt nach § 10 Abs. 1 StAG und die dabei rückblickend zu treffende Prognose maßgeblich darauf an, wie sich die Ausländerbehörde verhalten hätte…
Rechtslupe- 31 Leser - September 5, 2017 4:07am
… Eine Einbürgerung scheitert nicht an einer offengelegten Identitätstäuschung, wenn die Ausländerbehörde hieraus keine Konsequenzen gezogen hat. Bei der Anspruchseinbürgerung sind auch Aufenthaltszeiten zu berücksichtigen, in denen der Ausländer unter falscher Identität in Deutschland gelebt hat, ohne dass die Ausländerbehörde hieraus nach…
Rechtslupe- 29 Leser - June 13, 2017 4:45am
…. Anhang – II der EG-VisaVO vom 15.03.20012). Damit waren sie ab diesem Zeitpunkt vollziehbar ausreisepflichtig (§ 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Variante 1 AufenthG3). Dieser Pflicht kamen sie nicht nach. Vielmehr hielten sie sich weiterhin – nunmehr unerlaubt – in Deutschland auf und gingen der Prostitution nach. Dabei scheitert eine Verurteilung der…
Rechtslupe- 32 Leser - June 12, 2017 4:17am
Rechtslupe- 74 Leser - June 6, 2017 5:40am
… minderjährige Unionsbügerin gezwungen sei, das Unionsgebiet zu verlassen. Bei der Feststellung der Voraussetzungen sind sämtliche Umstände des Einzelfalles im Interesse des Kindeswohls zu berücksichtigen. Die Feststellungen des EuGH in der Rechtssache Ruiz-Zambrano, wonach die Unionsbürgerschaft ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht für…
Verfassungsblog- 39 Leser - May 29, 2017 1:59pm
… Ein „Punkt“ bezeichnet in der Geometrie ein Objekt ohne jede Ausdehnung. Punkte stehen per definitionem isoliert für sich und können zu anderen Punkten nur durch ein anderes Objekt – etwa eine verbindende Linie – in einen axiomatischen Zusammenhang treten. Ein solches Denken in „Punkten“ ist einem sich an der Vorstellung von Recht als…
…Ein Ausländer, dessen Antrag auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zunächst die Fiktionswirkung gemäß § 81 Abs. 3 bzw. 4 AufenthG ausgelöst hat, hat nach Ablehnung seines Antrags auch dann keinen Anspruch auf Erteilung einer Fiktionsbescheinigung i.S.v. § 81 Abs. 5 AufenthG, wenn Widerspruch und Klage gegen den Ablehnungsbescheid aufschiebende ……
…Es hat kindergeldrechtlich keine Rückwirkung, wenn die Ausländerbehörde rückwirkend einen Aufenthaltstitel erteilt, der nach § 62 Abs. 2 EStG zur Inanspruchnahme von Kindergeld berechtigt. Da für den Anspruch auf Kindergeld der “Besitz” eines solchen Aufenthaltstitels erforderlich ist, ist Voraussetzung für die Kindergeldgewährung, dass der Kindergeldberechtigte den Titel im maßgeblichen Anspruchszeitraum ……
Rechtslupe- 37 Leser - February 10, 2017 5:40am
…Dass trotz seiner bestandskräftigen Ausweisung und der Abschiebung (hier: im Jahr 2003) der Qualifikationstatbestand des § 95 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG wegen Überschreitens der Fünfjahresfrist nicht eingreift1, steht einer Strafbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 95 Abs. 1 AufenthG nicht entgegen. Denn der Grundtatbestand des § 95 Abs. 1…
Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser - September 21, 2016 4:34am
…Der Umstand, dass mehrere an der Schleusung beteiligten Personen bandenmäßig verbunden war, begründete für sich noch nicht ihre Strafbarkeit bezüglich der späteren Einreisedelikte der geschleusten Ausländer. Denn die Bandenabrede lässt die allgemeinen Regeln über die Tatbeteiligung unberührt, so dass die Bandenmitgliedschaft und die Beteiligung…
Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser - July 19, 2016 5:13am
…Nach dem Grundtatbestand des § 96 Abs. 1 AufenthG wird neben der Anstiftung die Hilfeleistung zu einer der dort genannten Bezugstaten mit Strafe bedroht. Diese liegen – mit Ausnahme der Katalogtaten des § 95 Abs. 1a und Abs. 2 Nr. 2 AufenthG – entweder in einer unerlaubten Einreise (§ 96…
Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser - July 19, 2016 4:12am
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References: § 10
 EuGH 
 § 81
 § 81
 § 62
 § 95
 § 95
 § 95
 § 96
 § 95
 Eugh