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Timestamp: 2016-10-27 19:06:19+00:00

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5P.14/2007 (12.10.2007)
A.a Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) betrieb die Z.________ AG als Schuldnerin f�r den Betrag von Fr. 272'706.70 nebst Zins; daneben wurde auch dem Vertreter der Z.________ AG, X.________ (Beschwerdef�hrer), als Pfandsteller ein Zahlungsbefehl zugestellt. Beide erhoben Rechtsvorschlag. An der Rechts�ffnungsverhandlung bestritt X.________ den Teilbetrag von Fr. 150'000.-- nicht, daf�r denjenigen von Fr. 68'500.--. Trotzdem wurde f�r den gesamten, in Betreibung gesetzten Betrag provisorische Rechts�ffnung gew�hrt.
A.b Der Beschwerdef�hrer erhob daraufhin am 4. Dezember 2003 Aberkennungsklage beim Kantonsgericht Wallis bez�glich des Fr. 150'000.-- �bersteigenden Betrages. Einen Monat sp�ter reichte er die vollst�ndige Klageausfertigung ein. Bei dieser Gelegenheit pr�zisierte er das Rechtsbegehren dahingehend, es sei festzustellen, dass er der Beschwerdegegnerin gegen�ber nicht Schuldner sei, sondern lediglich als Grundpfandsteller der Z.________ AG hafte "f�r deren anerkannte Schuld im Betrage von Fr. 65'000.-- samt Zins- und Kontoanspr�chen [...]". In ihrer Klageantwort erachtete die Beschwerdegegnerin, dass die Parteien eigentlich dieselbe Auffassung teilten, weshalb die kl�gerischen Rechtsbegehren "unbegr�ndet und obsolet" seien. In seiner Klagereplik machte der Beschwerdef�hrer jedoch neu verrechnungsweise einen Schadenersatzanspruch gegen�ber der Beschwerdegegnerin in H�he von Fr. 70'000.-- geltend; das entsprechende Rechtsbegehren stellte er formell mit Triplik vom 1. Juli 2005. Der Beschwerdef�hrer liess seine Rechtsbegehren anl�sslich der Vorverhandlung vom 16. August 2005 und anl�sslich der Schlussverhandlung vor dem Kantonsgericht am 13. Oktober 2006 �ndern; am letztgenannten Termin erkl�rte er, dass die Z.________ AG die in Betreibung gesetzte Forderung im Gesamtbetrag anerkenne, dass der Rechts�ffnungsentscheid vom 3. November 2003 dennoch aufzuheben sei, weil er pers�nlich darin als Schuldnerpartei bezeichnet werde. Zudem hielt er ausdr�cklich am Feststellungsbegehren betreffend seine behauptete Schadenersatzforderung �ber Fr. 70'000.-- gegen die Beschwerdegegnerin fest.
Das Kantonsgericht Wallis trat sowohl auf die Aberkennungsklage (Begehren Ziff. 2) als auch die Feststellungsklage (Begehren Ziff. 3) nicht ein, auferlegte die Verfahrenskosten in H�he von Fr. 8'000.-- dem Beschwerdef�hrer und verpflichtete diesen �berdies zur Leistung einer Prozessentsch�digung an die Beschwerdegegnerin in H�he von Fr. 10'000.--.
Der Beschwerde ist mit Pr�sidialverf�gung vom 6. Februar 2007 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, obwohl sich die Beschwerdegegnerin diesem Antrag widersetzt hatte.
2.1 Mit staatsrechtlicher Beschwerde d�rfen nur Verletzungen verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger ger�gt werden (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Wegen Verletzungen des Bundesrechts ist eidgen�ssische Berufung zu erheben (Art. 43 Abs. 1 OG); steht die Berufung offen, k�nnen Bundesrechtsverletzungen wegen der absoluten Subsidiarit�t der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 Abs. 2 OG) nicht einmal unter dem Blickwinkel der Willk�r (Art. 9 BV) gepr�ft werden (BGE 120 II 384 E. 4a S. 385).
2.2 Vorliegend hat der Beschwerdef�hrer die R�gen der fehlerhaften Anwendung von Art. 83 Abs. 2 SchKG sowie der Art. 120 ff. OR im Rahmen einer Aberkennungsklage erhoben. Entsprechende Urteile sind im Gegesatz zu den Entscheiden �ber die provisorische Rechts�ffnung gem�ss Art. 82 SchKG (BGE 111 III 8 E. 1) berufungsf�hig (so implizit BGE 131 III 268).
2.3 Folglich kann auf die erw�hnten R�gen der fehlerhaften Anwendung von Art. 83 Abs. 2 SchKG sowie der Art. 120 ff. OR nicht eingetreten werden. Insbesondere kann die umstrittene Erhebung der Verrechnung mittels Feststellungsklage nicht �berpr�ft werden, ist doch die Frage, unter welchen Voraussetzungen die gerichtliche Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens bundesrechtlicher Anspr�che (hier: auf Schadenersatz) verlangt werden kann, eine solche des Bundesrechts (BGE 131 III 319 E. 3.5; 129 III 295 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.4 Im �brigen kann auf das rechtzeitig (Art. 89 Abs. 1 OG) gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 OG) durch eine pers�nlich betroffene Partei (Art. 88 OG) wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG) eingereichte Rechtsmittel grunds�tzlich eingetreten werden.
3.1 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Auf appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.).
3.2 Wird der kantonalen Instanz Willk�r vorgeworfen, ist aufzuzeigen, inwiefern deren Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe (dazu BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 8 E. 2.1 S. 9 und 49 E. 4 S. 58, mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift im �brigen nur ein, wenn nicht bloss die Begr�ndung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 128 I 81 E. 2 S. 86, und 177 E. 2.1 S. 182, mit Hinweisen). Erst recht mit Zur�ckhaltung �berpr�ft das Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde kantonale Entscheidungen, die auf richterlichem Ermessen beruhen (BGE 125 II 86 E. 6 S. 98).
3.3 Das Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde ist grunds�tzlich kassatorischer Natur (BGE 131 I 137 E. 1.2 S. 139; 129 I 173 E. 1.5 S. 176). Soweit der Beschwerdef�hrer Rechtsbegehren stellt, welche �ber die reine Aufhebung des angefochtenen Entscheides hinausgehen, ist darauf nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, dass das Kantonsgericht die Erhebung einer Aberkennungsklage zwecks Berichtigung seiner materiellen Position als "unzul�ssig" bezeichnet habe. Stattdessen h�tte es dessen Gegenstandslosigkeit feststellen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer bezeichnet nicht einmal das Gesetzeswerk, das durch willk�rliche Anwendung verletzt worden w�re, geschweige denn die einschl�gige Rechtsnorm. Auf die R�ge kann folglich wegen offensichtlich unzureichender Begr�ndung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht eingetreten werden.
Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer die kantonsgerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen betreffend Glaubhaftmachung der von ihm angemeldeten Verrechnungsforderung. Seine Kritik ersch�pft sich jedoch in der blossen Wiederholung und Bekr�ftigung seiner bereits vor Kantonsgericht vertretenen Auffassung; dies vermag die anderslautende Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung der kantonalen Instanz nicht als willk�rlich erscheinen lassen. Soweit die R�ge �berhaupt als gen�gend begr�ndet betrachtet werden kann, ist sie abzuweisen.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer die vom Kantonsgericht vorgenommene Streitwertberechnung. Nach seinen nicht leicht nachzuvollziehenden Ausf�hrungen scheint er die Auffassung zu vertreten, nachdem festgestellt werden konnte, dass er nicht als Hauptschuldner, sondern als Pfandsteller betrieben worden war, sei nur noch seine Verrechnungsforderung in H�he von Fr. 70'000.-- strittig geblieben, weshalb der Streitwert mit diesem Betrag zu beziffern gewesen w�re. Auf Grund der falschen Berechnung des Kantonsgerichtes sei er zu viel zu hohen Kostenvorsch�ssen verpflichtet worden. Dadurch seien die Regeln der Streitwertbestimmung gem�ss kantonalem Recht (ZPO/VS Art. 14 f.), aber auch die "bundesrechtlichen materiellen Anspruchsgrundlagen f�r die geltend gemachten Anspr�che gem�ss Art. 83 Abs. 2 SchKG (Aberkennungsbegehren) und Art. 120 ff. OR (Verrechnungsbegehren)" willk�rlich verletzt worden.
Die R�ge ist zun�chst einmal unzul�ssig, soweit mit ihr das Bundesgericht eingeladen wird, "vor dem Hintergrund der tats�chlichen materiellen Gegebenheiten Klarheit [...]" zu bringen, den effektiven Streitwert festzulegen und gest�tzt darauf die Kosten zu verteilen. Dieses Begehren ist mit der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde unvereinbar (E. 3.3 hiervor). Unzul�ssig ist die R�ge auch, soweit damit eine nicht n�her pr�zisierte "Verletzung der bundesrechtlichen materiellen Anspruchsgrundlagen" geltend gemacht wird (E. 2.3 und 2.4 hiervor). Die R�ge ist aber auch in mehrfacher Hinsicht unzureichend begr�ndet und auch im Ergebnis materiell unbegr�ndet. Soweit der Beschwerdef�hrer ausf�hrt, auf Grund der angeblich fehlerhaften Streitwertberechnung sei er zur Leistung von viel zu hohen Kostenvorsch�ssen angehalten worden, nennt er keine Norm des kantonalen Verfahrensrechtes, welche willk�rlich angewandt worden w�re; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichtes im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde, an Stelle des Beschwerdef�hrers in der kantonalen Gesetzgebung nach m�glicherweise unkorrekt angewandten Verfahrensgrunds�tzen zu forschen. Zudem ist in diesem Zusammenhang kein sch�tzenswertes Interesse im Sinne von Art. 88 OG auszumachen, behauptet doch der Beschwerdef�hrer selbst nicht, er sei durch die Kostenvorsch�sse an der Durchsetzung seiner Anspr�che gehindert gewesen. Schliesslich vermisst man eine fundierte Auseinandersetzung des Beschwerdef�hrers mit den kantonsgerichtlichen Ausf�hrungen und klare Angaben dar�ber, wie und warum seiner Ansicht nach der Streitwert h�tte berechnet werden sollen.
Materiell ist schliesslich anzumerken, dass das Kantonsgericht sowohl die Gerichtskosten als auch die Parteientsch�digung so festgelegt hat, dass sie noch innerhalb der Spannweite liegen, die gem�ss Geb�hrentarif f�r Streitigkeiten mit einem Streitwert von Fr. 70'000.-- gilt. Angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer gar nicht den Versuch unternimmt, aufzuzeigen, warum die fraglichen Betr�ge willk�rlich sein sollten, sind dieselben nicht zu beanstanden, zumal sie das Ergebnis pflichtgem�sser Ermessensaus�bung darstellen, auf welche das Bundesgericht mit Zur�ckhaltung eingreift (E. 3.2 hiervor).
Der Beschwerde ist im Ergebnis kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tr�gt der unterliegende Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin ist nicht geschuldet. Mit ihrer Stellungnahme gegen die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung blieb sie erfolglos, und zur Einreichung einer Beschwerdeantwort wurde sie nicht verpflichtet, weshalb ihr im Ergebnis vor Bundesgericht keine entsch�digungspflichtigen Aufwendungen entstanden sind (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

References: Art. 83
 Art. 120
 Art. 82
 BGE 
 Art. 83
 Art. 120
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 14
 Art. 83
 Art. 120
 Art. 88