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Timestamp: 2016-10-22 23:40:03+00:00

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I 191/06 (13.08.2007)
I 191/06
Z.________, 1951, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Maron, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Mit Verf�gungen vom 15. November 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem zuletzt als Chauffeur t�tig gewesenen Z.________, geboren 1951, ab 1. Mai 2000 bis 31. Mai 2002 eine ganze und ab 1. Juni 2002 eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und Kinderrenten zu. Bereits vorher am 15. Oktober 2002 machte der Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend, worauf die IV-Stelle nach zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen mit Verf�gung vom 26. Juni 2003 das Erh�hungsbegehren ablehnte und feststellte, es bestehe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente. Z.________ erhob dagegen Einsprache, worauf die IV-Stelle ihm mit Schreiben vom 4. Oktober 2004 mitteilte, dass die angefochtene Verf�gung m�glicherweise zu seinen Ungunsten abge�ndert werden k�nnte (reformatio in peius) und ihm deshalb Gelegenheit zum R�ckzug der Einsprache einger�umt werde. Z.________ hielt an der Einsprache fest, worauf die IV-Stelle die laufende halbe Rente mit Entscheid vom 11. Januar 2005 - ersetzt durch einen neuen Entscheid vom 23. Februar 2005 - auf den Beginn des jeweils �bern�chsten Monats aufhob.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Januar 2006 teilweise gut; es wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie den Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren pr�fe und dar�ber entscheide. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm ab 1. April 2005 weiterhin eine halbe, zumindest aber eine Viertelsrente zuzusprechen; zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, bestimmt sich die Kognition des Bundesgerichts noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG.
Streitig ist die Aufhebung der seit 1. Mai 2000 laufenden, zun�chst als ganze und ab 1. Juni 2002 bis 30. M�rz 2005 als halbe ausgerichteten Invalidenrente auf den 1. April 2005.
3.1 Hinsichtlich der revisionsweisen Anpassung einer laufenden Rente bei anspruchserheblicher �nderung des Gesundheitszustands oder dessen erwerblichen Auswirkungen (Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV [in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]), haben weder Art. 17 ATSG noch die am 1. Januar 2004 in Kraft getretene 4. IV-Revision (AS 2003 3837 ff.) substanzielle �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage gebracht (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5); die bisherige Rechtsprechung zur Rentenrevision nach altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) in Verbindung mit den (altrechtlichen) Fassungen der Art. 87 Abs. 3 und 4 sowie Art. 88a IVV gilt demnach weiterhin unver�ndert fort (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen; zur zeitlichen Vergleichsbasis BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b; Urteil K. vom 16. M�rz 2005 [I 502/04] Erw. 1.1).
3.2 Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV geht der Grundsatz vor, dass die IV-Stellen befugt sind, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV gegeben ist. Die wiedererw�gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente im Rahmen eines Revisionsverfahrens erfolgt mit Wirkung ex nunc, und zwar in analoger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats an (ZAK 1986 S. 538 Erw. 5 in fine).
4.1 Das kantonale Gericht hat in einl�sslicher und �berzeugender W�rdigung der medizinischen Aktenlage (vgl. Erw. 3 und 4 des vorinstanzlichen Entscheides) zu Recht festgehalten, es sei prim�r gest�tzt auf das zweite MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 2004 mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit f�r den revisionsrechtlich massgebenden Zeitraum keine namhafte Ver�nderung des Gesundheitszustandes anzunehmen, und die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit als Lastwagen- und sp�ter Kurierfahrer darum durchgehend mit 75 % zu veranschlagen, gleich wie in jeder k�rperlich leichten leidensangepassten T�tigkeit. Dieses zweite Gutachten der MEDAS Kliniken A.________ erf�llt wie das erste vom 22. Oktober 2001 s�mtliche von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).
4.2 Die R�ge, es sei nicht ber�cksichtigt worden, dass laut Bericht vom 1. M�rz 2001 des Spitals B.________ aus kardiologischer Sicht die Arbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere Arbeiten lediglich 50 % betrage und Dr. med. H.________, Leitender Arzt des Spitals C.________, aus der gleichen Sicht zum selben Ergebnis gelangt sei, weshalb er gem�ss Berichten vom 24. M�rz und 26. April 2002 die Ausrichtung einer 50-prozentigen Rente bef�rwortet habe, ist unbehelflich. Diese Stellungnahmen sind in den MEDAS-Gutachten enthalten. Wenn der Umstand, dass Dr. med. H.________ die Ausrichtung einer halben Rente empfahl, die Vorinstanz zur Feststellung veranlasste, er habe sich aus der spezifischen Optik des behandelnden Arztes ge�ussert und sich nicht auf eine objektivierende Beurteilung beschr�nkt, so ist eine solche Bemerkung nicht wie ger�gt unhaltbar, und dem Arzt wird damit auch nicht etwas Negatives unterstellt. Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ist es Aufgabe des Arztes, den Gesundheitszustand zu beurteilen, und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten der Versicherte arbeitsunf�hig ist. Aufgabe der Verwaltung und im Streitfall des Gerichtes ist es, sich zur Frage der verbliebenen Erwerbsf�higkeit und somit zum Invalidit�tsgrad bzw. zum Umfang der allenfalls zuzusprechenden Rente zu �ussern (BGE 125 V 261 Erw. 4; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc). Zudem waren die vom Beschwerdef�hrer angerufenen Berichte in dem f�r die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt (hier: Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005) bereits mehrere Jahre alt, und ihr Beweiswert ist gerade im Verh�ltnis zum zweiten MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 2004 stark zu relativieren. Verwaltung und Vorinstanz sind zu Recht zum Schluss gekommen, da sich gegen�ber dem Zeitpunkt der ersten Verf�gung vom 15. November 2002 (vgl. dazu das erste MEDAS-Gutachten vom 22. Oktober 2001) keine namhafte Ver�nderung des Gesundheitszustandes ergeben habe, gehe es nicht um die Rentenrevision wegen ver�nderter Verh�ltnisse.
5.1 Die Verwaltung hat die urspr�ngliche Rentenverf�gung nach dem Grundsatz abge�ndert (vgl. oben Erw. 3.2), dass die IV-Stellen befugt sind, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, auch wenn kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV gegeben ist. Sie hat im Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005, nach am 4. Oktober 2004 schriftlich und begr�ndet korrekt angedrohter reformatio in peius, eine Wiedererw�gung des Anspruches vorgenommen, mit dem Argument, das Valideneinkommen in der ersten Verf�gung vom 15. November 2002 sei zweifellos unrichtig. In Wirklichkeit war f�r den neuen Entscheid jedoch nicht alleine das nun ber�cksichtigte tiefere Valideneinkommen (Fr. 52'715.- statt Fr. 57'500.-) ausschlaggebend, sondern dass zudem das Invalideneinkommen h�her angenommen wurde als in der ersten Verf�gung (Fr. 34'916.- statt Fr. 26'000.-). Das h�here Invalideneinkommen war aber schon der Androhung der reformatio in peius im Schreiben vom 4. Oktober 2004 zu Grunde gelegt worden (vgl. dort Ziff. 4.1 in fine). Durch den ausdr�cklichen Verweis in Ziff. 2 des Einspracheentscheides vom 23. Februar 2005 auf die in dem betreffenden Schreiben enthaltenen sachverhaltlichen und rechtlichen Ausf�hrungen bildete auch das h�here Invalideneinkommen ein Element der Begr�ndung der Wiedererw�gung des Leistungsanspruches. Unter Erw. 4.1 und 4.2 ist bereits dargelegt worden, dass gest�tzt auf die MEDAS-Gutachten vom 22. Oktober 2001 und 21. Juli 2004 mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit die Arbeitsf�higkeit in der T�tigkeit als Lastwagen- und sp�ter Kurierfahrer, gleich wie in jeder k�rperlich leichten leidensangepassten T�tigkeit, durchgehend mit 75 % zu veranschlagen ist.
5.2 Wie die Vorinstanz zu den Einkommensverh�ltnissen zutreffend festgestellt hat, pr�sentiert sich die Erwerbsbiografie des Beschwerdef�hrers, soweit sie die Schweiz betrifft und damit im Auszug aus den individuellen Konten (IK) ihren Niederschlag gefunden hat, als ausgesprochen wechselhaft. Die letzte registrierte und im statistischen Normbereich entl�hnte T�tigkeit von Ende 1998 bis knapp Mitte 1999 in der Transportfirma K.________, die als solche nur wenige Monate dauerte, erscheint - verglichen mit s�mtlichen Vorjahren - als eigentliche Ausnahmeerscheinung. Die letzte allenfalls vergleichbare Anstellung datiert vom Januar bis September 1988. Seither erzielte der Beschwerdef�hrer durchwegs geringere Summen in stets unterj�hrigen, teilweise nur einen Monat umfassenden Besch�ftigungsverh�ltnissen, w�hrend er zuvor als selbstst�ndig Erwerbender ebenfalls �usserst bescheidene Einkommen abgerechnet hatte. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist unbehelflich. Zun�chst kann nicht mehr relevant sein, dass er von Dezember 1987 bis M�rz 1988 vor�bergehend ein etwas h�heres Einkommen erzielt hat. Die geltend gemachten Gr�nde daf�r, warum bis November 1998 kein Verdienst mehr in dieser H�he erzielt werden konnte, sind nicht stichhaltig. Vielmehr ist auf Grund der bei den Akten liegenden Angaben erstellt, dass es so genannte invalidit�tsfremde Umst�nde waren, die den Beschwerdef�hrer davon abhielten, weiterhin ein f�r einen Chauffeur �bliches Einkommen zu erzielen bzw. abzurechnen. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nicht, warum es �berwiegend wahrscheinlich sei, dass er ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen und ohne den Verlust der kurzfristig besetzten Stelle in der Transportfirma K.________ weiterhin vollzeitig als Chauffeur t�tig w�re. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung mag dies zwar grunds�tzlich zutreffen, die Vorinstanz hat jedoch zu Recht festgehalten, dass im Rahmen der Invalidit�tsbemessung auch relevante pers�nliche und berufliche Faktoren zu ber�cksichtigen sind. Aus dieser Sicht ist vielmehr �berwiegend wahrscheinlich, dass der mittlerweile �ber 50-j�hrige Beschwerdef�hrer auch in Zukunft ein Einkommen in der Gr�ssenordnung des in den letzten ann�hernd drei Jahrzehnten durchschnittlich eingebrachten erzielt h�tte. Wie die Vorinstanz zutreffend angemerkt hat, h�tte dieses deutlich unter der Grenze gelegen, bis zu der im Einkommensvergleich ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad erreicht werden kann. Die IV-Stelle war demnach befugt, mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005 von Amtes wegen auf die formell rechtskr�ftige Verf�gung vom 15. November 2002, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, da sich diese als zweifellos unrichtig erwies und ihre Berichtigung (bei einer Dauerleistung) von erheblicher Bedeutung war. Dass die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Rente in analoger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung des Einspracheentscheides folgenden Monats an mit Wirkung ex nunc erfolgte, ist ebenfalls rechtens.
6.1 Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG (in der hier anwendbaren, bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. oben Erw. 2) keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist deshalb gegenstandslos.
6.2 Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann dagegen gew�hrt werden (Art. 152 OG in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt J�rg Maron, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 132
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 88
in fine
 Art. 17
 Art. 88
in fine
 Art. 88
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152