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Timestamp: 2016-10-22 18:00:29+00:00

Document:
1P.431/2002 (06.11.2002)
1P.431/2002 /sch
X.________, zzt. Strafanstalt Bostadel, 6300 Zug,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Birkenmaier, Walchestrasse 17, 8006 Z�rich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ivo Doswald, M�hrlistrasse 97, 8006 Z�rich,
Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, Art. 30 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Strafverfahren),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2002.
X.________ wurde vom Bezirksgericht Z�rich am 22. Juni 2000 der Vergewaltigung, der mehrfachen versuchten sexuellen N�tigung, der mehrfachen versuchten Freiheitsberaubung, der Gef�hrdung des Lebens, der einfachen K�rperverletzung sowie der Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig und vom Vorwurf des Raubes freigesprochen. Daf�r wurde er zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt, abz�glich 373 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Das Bezirksgericht Z�rich ordnete die Verwahrung im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB; SR 311.0) an und schob den Vollzug der Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 43 Ziff. 2 Abs. 1 StGB auf. Es stellte weiter fest, dass X.________ gegen�ber der Gesch�digten Y.________ schadenersatzpflichtig sei; im �brigen wurde die Forderung auf den Zivilweg verwiesen. X.________ wurde zudem verpflichtet, Y.________ eine Genugtuung von Fr. 30'000.-- zu bezahlen.
X.________ f�hrte gegen dieses Urteil Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses best�tigte das bezirksgerichtliche Urteil am 19. Juni 2001, reduzierte jedoch die Zuchthausstrafe auf neuneinhalb Jahre, abz�glich 735 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft.
Rechtsanwalt lic. iur. R.________, der damalige amtliche Verteidiger von X.________, meldete gegen dieses Urteil am 28. Juni 2001 rechtzeitig kantonale Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich an.
X.________ beantragte am 3. Juli 2001 beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich, Rechtsanwalt R.________ sei als Offizialverteidiger zu entlassen und Rechtsanwalt lic. iur. Max Birkenmeier als neuer Verteidiger einzusetzen. Da sich die Akten noch beim Obergericht des Kantons Z�rich befanden, wurde das Gesuch diesem �berwiesen. Der Pr�sident der II. Strafkammer des Obergerichtes wies das Gesuch am 30. Juli 2001 ab.
X.________ ersuchte am 27. September 2001 erneut um den Verteidigerwechsel, da das Vertrauensverh�ltnis zwischen ihm und seinem amtlichen Verteidiger nicht mehr bestehe. Rechtsanwalt R.________ beantragte am 3. Oktober 2001 aus dem gleichen Grund seine Entlassung als Offizialverteidiger.
Der Pr�sident des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich entliess Rechtsanwalt R.________ am 9. Oktober als amtlichen Verteidiger und setzte f�r das Kassationsverfahren Rechtsanwalt Birkenmeier ein.
Rechtsanwalt Birkenmeier ersuchte das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 25. Oktober 2001 namens des Beschwerdef�hrers um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der Beschwerdebegr�ndung. Am 26. November 2001 reichte er die Beschwerdeschrift ein und beantragte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. Juni 2001 sei aufzuheben.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich stellte X.________ mit Beschluss vom 10. Juni 2002 die Frist zur Einreichung der Beschwerdeschrift wieder her, wies die Nichtigkeitsbeschwerde jedoch ab, soweit es darauf eintrat.
X.________ f�hrt gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2002 staatsrechtliche Beschwerde und beantragt, dieser sei aufzuheben. Ferner stellt er das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und der Bestellung von Rechtsanwalt Birkenmeier als sein unentgeltlicher Rechtsbeistand.
Die Gesch�digte Y.________, die Staatsanwaltschaft und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist unter anderem gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide gegeben (Art. 84 Abs. 1 lit. a und Art. 86 Abs. 1 OG). Das Gesetz des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (StPO/ZH) sieht gegen Beschl�sse des Kassationsgerichts kein Rechtsmittel vor (� 395 ff. StPO); diese sind somit kantonal letztinstanzlich. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer h�lt zur Hauptsache daf�r, der Gutachter Dr. med. A.________, Chefarzt eines Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes im Kanton Z�rich, sei als Gutachter befangen gewesen. Das Kassationsgericht habe gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 30 BV verstossen sowie � 95 ff. des Gerichtsverfassungsgesetzes des Kantons Z�rich vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH) in Verbindung mit � 110 f. StPO/ZH willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV verletzt.
2.1 Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, Dr. A.________ habe sich bereits 1997 in einer anderen Funktion mit dem Beschwerdef�hrer befasst. Er habe im Rahmen des Massnahmenvollzuges des Jugendstrafverfahrens vom Z�rcher Regierungsrat Dr. Markus Notter den Auftrag erhalten, dessen "Gef�hrlichkeit" zu beurteilen. Aus dem undatierten internen Bericht von Dr. A.________ aus dem Jahre 1997 gehe hervor, dass dieser sich detailliert mit den Akten des Jugendstrafverfahrens auseinandergesetzt habe, ohne jedoch eine eigene psychiatrische Exploration durchgef�hrt zu haben. Er habe die bisherigen Gutachten �ber den Beschwerdef�hrer und das Massnahmenkonzept stark kritisiert bzw. als falsch bezeichnet und sei zu einer vernichtenden Prognose des zuk�nftigen Wohlverhaltens des Beschwerdef�hrers gekommen. Dringend habe er die Sistierung s�mtlicher Lockerungen und R�ckversetzung empfohlen.
2.2 Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich verneinte einen Ausstands- oder Ablehnungsgrund. Dr. A.________ habe zu einem fr�heren Zeitpunkt und im Hinblick auf ein anderes Verfahren beratende bzw. begutachtende Funktionen ausge�bt. Weder der internen Stellungnahme aus dem Jahre 1997 noch dem Gutachten vom 29. Februar 2000 lasse sich eine feindliche bzw. unsachliche Einstellung von Dr. A.________ gegen�ber dem Beschwerdef�hrer entnehmen. Die - wenn auch scharfe - Kritik in der internen Stellungnahme habe sich ausschliesslich gegen das Vorgehen und die Beurteilung der anderen Gutachter gerichtet. Seine "sehr pointierte Meinung" vom Beschwerdef�hrer lasse ihn nicht als (unzul�ssig) vorbefasst oder voreingenommen erscheinen. Die Behauptung, es sei Dr. A.________ im Gutachten vom 29. Februar 2000 darum gegangen, seine fr�heren Schlussfolgerungen zu best�tigen und breiter abzust�tzen, sei als solche nicht geeignet, unzul�ssige Vorbefassung oder Befangenheit zu belegen. Es sei nicht wesentlich, ob Dr. A.________ seine Meinung im damaligen Verfahren als Sachverst�ndiger oder als Berater des Justizvollzuges ge�ussert habe. Es reiche auch nicht, wenn der Gutachter lediglich einmal ein ung�nstiges Gutachten �ber die betreffende Person abgegeben habe. F�r die Frage der Ablehnung spiele ebenso wenig eine Rolle, dass der Sachverst�ndige damals zur ung�nstigsten aller m�glichen Beurteilungen des R�ckfallrisikos gekommen sei. Die Warnung vor einer zu optimistischen Einsch�tzung w�hrend des Strafvollzuges erwecke nicht den Anschein einer speziell auf den Beschwerdef�hrer bezogenen, unsachlichen Voreingenommenheit. Sie stehe als Schlussfolgerung im Zusammenhang mit der Lehrmeinung des Sachverst�ndigen, was auch dann keinen Ablehnungsgrund darstelle, wenn die Ansichten bei der Begutachtung eine Rolle spielten.
2.3.1 Nach der materiell unver�ndert von Art. 58 aBV in Art. 30 Abs. 1 BV �berf�hrten, ebenfalls in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sind jedoch nur anwendbar, wenn die abzulehnenden Personen in richterlicher Funktion t�tig werden und die Rolle eines eigentlichen Richters einnehmen. Nehmen sie jedoch, wie hier, ihre Funktion als Sachverst�ndige wahr, ist die Ausstandspflicht ausschliesslich aufgrund von Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu beurteilen (recte: aufgrund von Art. 29 Abs. 1 BV zu beurteilen) (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198; 125 II 541 E. 4 S. 544; Urteil 1P.294/2002 vom 9. August 2002, E. 3, je mit Hinweisen).
Wohl darf der Gehalt von Art. 30 Abs. 1 BV nicht unbesehen auf nicht richterliche Beh�rden bzw. auf Art. 29 Abs. 1 BV �bertragen werden. Hinsichtlich der Unparteilichkeit des Sachverst�ndigen im Sinne von Unabh�ngigkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV allerdings ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu. So kann ein Sachverst�ndiger abgelehnt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten pers�nlichen Verhalten des betreffenden Sachverst�ndigen liegen, wenn er seinen Bericht in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise abfasste. Sie k�nnen ferner bei gewissen funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten (so genannte Vorbefassung) bestehen. In beiden F�llen braucht nicht nachgewiesen zu werden, dass der Sachverst�ndige tats�chlich befangen ist. Die f�r eine Partei ung�nstigen Schlussfolgerungen eines Sachverst�ndigen rechtfertigen f�r sich allein jedoch noch nicht anzunehmen, es bestehe der Anschein von Befangenheit (BGE 127 I 196 E. 2b; 126 I 68 E. 3a; 125 II 541 E. 4; 124 I 121 E. 3a, 255 E. 4a; Urteil K 79/77 vom 30. April 1985, E. 6d, publ. in: RKUV 1985 K 646 235, je mit Hinweisen; Andreas Donatsch, Zur Unabh�ngigkeit und Unbefangenheit des Sachverst�ndigen, in: Festschrift Guido von Castelberg, Z�rich 1997,
S. 45 f.; Robert Hauser/Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. Auflage, Basel, Genf, M�nchen 2002, � 64 Rz. 6 f.; Regina Kiener, Richterliche Unabh�ngigkeit, Bern 2001, S. 81).
2.3.2 Nach � 110 Abs. 1 StPO/ZH werden die Sachverst�ndigen von der Untersuchungsbeh�rde bestimmt. Sie darf aber gem�ss � 111 StPO/ZH niemanden als Sachverst�ndigen zuziehen, der als Richter abgelehnt werden k�nnte. Die Ablehnungsgr�nde sind damit die gleichen f�r Richter und Experten. Die Ablehnungsgr�nde bei Richtern sind in � 96 GVG/ZH aufgez�hlt. Demgegen�ber enth�lt � 95 GVG/ZH Ausschlussgr�nde, bei deren Vorliegen der Richter von Gesetzes wegen in den Ausstand treten muss. Der Verweis in � 111 StPO ist vom Wortlaut her zu eng formuliert, denn es ist anerkannt, dass er sich sowohl auf die Ausschluss- als auch auf die Ablehnungsgr�nde bezieht (BGE 124 I 34 E. 3d; Andreas Donatsch, a.a.O., S. 40). Nach � 111 StPO/ZH kann aus dem Umstand allein, dass der Sachverst�ndige schon in einem fr�heren Verfahren gegen denselben Angeschuldigten als Experte t�tig geworden ist, ebenso wie beim Richter, nicht geschlossen werden, er sei befangen (vgl. dazu: Andreas Donatsch/Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919, Z�rich 2000 � 111 N. 14 mit Hinweisen auf die kantonale Rechtsprechung).
2.4 Der Beschwerdef�hrer wurde im Rahmen des Jugendstrafverfahrens (T�tungsdelikt, Raubdelikte, Raubversuche, Diebstahl in 18 F�llen, Notzucht und Notzuchtversuche, versuchte Unzucht mit einem Kind, Drohung/T�tlichkeit, Betrug und Urkundenf�lschung) und w�hrend des nachfolgenden Massnahmenvollzuges viermal begutachtet (Gutachten Dr. med. B.________ der Kantonalen Psychiatrischen Klinik Reinach vom 27. August 1990; Gutachten Dr. med. C.________ vom 31. Juli 1992; Gutachten Prof. Dr. D.________ der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Universit�tsklinik und -Poliklinik vom 8. August 1994; Gutachten Dr. E.________ des Kantonsspitals Winterthur vom 12. Juni 1996. Am 11. August 1997 wurde er aus der Jugendst�tte Burghof in Dielsdorf entlassen. Regierungsrat Notter beauftragte Dr. A.________ im Hinblick auf die Entlassung des Beschwerdef�hrers, dessen Gef�hrlichkeit einzusch�tzen. Dr. A.________ nahm diese Einsch�tzung aufgrund der vorerw�hnten vier psychiatrischen Gutachten sowie anhand einiger Akten des Jugendstrafverfahrens vor. Da ihm nicht das ganze Dossier vorlag, verband er seinen Bericht mit dem Hinweis, die Beurteilung k�nne nur summarisch sein. Zu ber�cksichtigen sei auch, dass er keine Fallkenntnis besessen habe.
Dr. A.________ kritisierte die Gutachten erheblich und zog zum Teil abweichende Schl�sse. Insbesondere existierten nach seiner Ansicht viele Anhaltspunkte f�r eine hohe Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers. Es best�nden Hinweise f�r eine kollektive Abwehr des Tatverhaltens durch Gutachter, Therapeuten und Beschwerdef�hrer. Die Konstrukte in den Gutachten, auf welche sich die g�nstigen Prognosen st�tzten, seien vollkommen unzureichend. W�re der Be-
schwerdef�hrer ein Patient im Massregelvollzug, der jetzt �berpr�ft wird, so riete er dringend, s�mtliche Lockerungen zu sistieren und die R�ckversetzung anzuordnen.
2.5 Der Beschwerdef�hrer wurde am 15. Juni 1999 unter anderem wegen Verdachts auf Begehung strafbarer Handlungen gegen Leib und Leben und gegen die sexuelle Integrit�t sowie auf Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit verhaftet. Die Bezirksanwaltschaft Z�rich beauftragte Dr. A.________ am 15. August 1999 (sowie mit Erg�nzung vom 4. Oktober 1999) mit der Begutachtung des k�rperlichen und geistigen Zustandes des Beschwerdef�hrers f�r den Zeitraum der ihm vorgeworfenen Taten zwischen Januar/Februar 1998 und Juni 1999. Das Gutachten sollte sich �ber den k�rperlichen Zustand des Beschwerdef�hrers, dessen Geisteszustand zur Tatzeit, einen allf�lligen Zusammenhang zwischen einer St�rung des Geisteszustandes und den Taten sowie die Massnahmebed�rftigkeit nach Art. 43 StGB aussprechen.
Dr. A.________ erstattete das Gutachten am 29. Februar 2000. Er st�tzte sich dabei einerseits auf die Akten der Bezirksanwaltschaft Z�rich, mit Einschluss der vier psychiatrischen Gutachten sowie der ausf�hrlichen Verlaufsberichte der Pestalozzi-Jugendst�tte Burghof. Andererseits stellte er auf eigene psychiatrische und testpsychologische Untersuchungen des Beschwerdef�hrers ab. Dr. A.________ f�hrte auch verschiedene Telefongespr�che, so mit dem Therapeuten des Beschwerdef�hrers, mit dem Leiter der Erziehungsst�tte Burghof, mit der psychotherapeutischen Betreuerin des Beschwerdef�hrers, mit Herrn Dr. C.________ (ehemaliger psychotherapeutischer Betreuer), mit Herrn Dr. E.________ (einer der ehemaligen Gutachter), sowie mit dem K�chenchef des Bezirksgef�ngnisses Z�rich. Schliesslich lag ihm ein Brief des Beschwerdef�hrers vor, worin dieser �ber Selbstmordgedanken und Schlafst�rungen klagte.
2.6 Im Folgenden ist zu untersuchen, ob Umst�nde vorliegen, die Zweifel an der Unparteilichkeit von Dr. A.________ zu wecken verm�gen (vgl. Ziff. 2.3 oben).
2.6.1 Dr. A.________ erstattete das Gutachten vom 29. Februar 2000 im Strafverfahren als von den Untersuchungsbeh�rden eingesetzter und auf die Strafbestimmung von Art. 307 StGB aufmerksam gemachter Gerichtsgutachter (� 113 StPO/ZH). Im Gegensatz dazu hatte er die interne Stellungnahme aus dem Jahre 1997 als Mitarbeiter der Justizdirektion des Kantons Z�rich und im Zusammenhang mit dem Jugendstrafverfahren bzw. dessen Massnahmenvollzug abgegeben. Es handelte sich demnach um zwei voneinander unabh�ngige Verfahren. Da nur die Vorbefassung in der gleichen Sache einen Befangenheitsgrund zu bilden vermag, war die erneute Gutachtert�tigkeit unter diesem Gesichtspunkt grunds�tzlich zul�ssig. Ein Gutachter kann nicht allein deshalb abgelehnt werden, weil er den Exploranden schon fr�her einmal begutachtet hat. Dem stehen weder Art. 29 Abs. 1 BV, noch Art. 6 Ziff. 1 EMRK, noch � 111 StPO/ZH bzw. � 95 f. GVG/ZH entgegen (vgl. Ziff. 2.3; Hauser/Schweri, a.a.O., � 64 Rz. 6 f., so auch: Alfred B�hler, Erwartungen des Richters an den Sachverst�ndigen, in: AJP 1999 S. 567 Ziff. 3a). Einem Richter ist es in gleicher Weise nicht verwehrt, in einem fr�heren Strafverfahren einem Angeklagten eine schlechte Prognose hinsichtlich des k�nftigen Wohlverhaltens zu stellen und ihn hernach erneut unter Ber�cksichtigung der Vorakten des fr�heren Falles zu beurteilen.
Hinzu kommt, dass Thema der internen Stellungnahme die Einsch�tzung der Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers und offenbar auch die Beurteilung der Therapie war. Demgegen�ber sollte Dr. A.________ gem�ss dem Auftrag vom 15. August 1999 den k�rperlichen und geistigen Zustand des Beschwerdef�hrers im Hinblick auf die Strafzumessung und allf�llige Massnahmen an geistig Abnormen (Art. 43 StGB) abkl�ren. Die Fragestellungen waren somit insofern abweichend. Im Gutachten vom Februar 2000 ging es schliesslich nicht darum, die interne Stellungnahme von 1997 sachlich auf deren Richtigkeit zu �berpr�fen. In funktioneller oder organisatorischer Hinsicht bestand somit objektiv kein Grund, welcher an der Unparteilichkeit des Sachverst�ndigen h�tte Zweifel wecken k�nnen.
2.6.2 Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, der Sachverst�ndige habe den internen Bericht ihm gegen�ber in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise abgefasst. Dies ist im �brigen auch nicht ersichtlich. Wie der Beschwerdef�hrer selber ausf�hrt, �bte Dr. A.________ in der internen Stellungnahme insbesondere Kritik an den bisherigen Gutachten und am Vollzugsregime, indem er seine eigene Lehrmeinung den �usserungen der anderen Gutachter gegen�berstellt. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich vorliegend damit, die interne Stellungnahme hinsichtlich der Kritik an den vier Gutachten wiederzugeben, um daraus in Bezug auf das Gutachten vom 29. Februar 2000 auf Befangenheit gegen�ber seiner Person zu schliessen. Auch wenn Dr. A.________ im Jugendstrafverfahren einen f�r den Beschwerdef�hrer ung�nstigen Schluss betreffend die Gef�hrlichkeit zog, reicht dies nicht aus, um im laufenden Strafverfahren auf den Anschein der Befangenheit zu schliessen. Auch aufgrund des pers�nlichen Verhaltens des Sachverst�ndigen liegt folglich kein Grund vor, welcher an seiner Unvoreingenommenheit zweifeln liesse.
2.7 Zusammenfassend bestand - zumindest - objektiv weder aufgrund von Art. 30 bzw. Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK noch aufgrund von � 111 StPO/ZH bzw. � 95 f. GVG/ZH Anlass dazu, Dr. A.________ als Sachverst�ndigen auszuschliessen. Von willk�rlicher Rechtsverletzung im Sinne von Art. 9 BV kann dabei schon gar keine Rede sein. Die R�ge des Beschwerdef�hrers geht somit fehl.
Der Beschwerdef�hrer erhebt sodann den Vorwurf, das Kassationsgericht habe unzul�ssigerweise den Antrag auf Einholung eines Glaubw�rdigkeitsgutachtens �ber Z.________ abgewiesen. Dadurch habe es seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt sowie kantonale Verfahrensvorschriften willk�rlich angewendet. Weiter habe das Kassationsgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt.
3.1 Nach Art. 90 Ziff. 1 lit. b OG hat die Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber zu enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze verletzt sind und inwiefern der angefochtene Entscheid nicht nur unkorrekt, sondern qualifiziert falsch ist. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Es gen�gt namentlich nicht, wenn der Beschwerdef�hrer behauptet, der Entscheid des Kassationsgerichts sei willk�rlich. Er hat vielmehr detailliert zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 127 I 38 E. 3c, 126 I 235 E. 2a, 126 III 524 E. 1c, 534 E. 1b, mit Hinweisen).
3.2 Diesen Anforderungen vermag die Beschwerde in diesem Punkt nicht zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, appellatorisch seine Sicht der Dinge darzulegen, ohne auszuf�hren, inwiefern das Kassationsgericht ihm seinen Geh�rsanspruch verweigert und dadurch auch kantonales Prozessrecht nicht nur falsch, sondern verfassungswidrig angewendet haben soll. Er begn�gt sich mit der Aussage, der Ansatz des Kassationsgerichts bez�glich der Beurteilung einer m�glichen Beeintr�chtigung der Zeugnisf�higkeit von Z.________ sei "zu kurz gegriffen." Weiter behauptet er eine Verletzung der Unschuldsvermutung, f�hrt aber weder aus, ob er die in der Unschuldsvermutung enthaltene Beweisw�rdigungs- oder die Beweislastregel meint, noch legt er �berhaupt dar, wo das Kassationsgericht verfassungswidrig gegen die Unschuldsvermutung verstossen haben soll. Auf die entsprechenden R�gen ist somit nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Das Kassationsgericht habe zu Unrecht die beantragte Erhebung von Abkl�rungen betreffend den Halter eines roten Amerikanerwagens abgelehnt (unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung).
4.1 Gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) hat der Betroffene das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 7 E. 2b S. 10 f., 97 E. 2 S. 102 f.; 118 Ia 17 E. 1c S. 19, je mit Hinweisen). Das Beweisverfahren kann jedoch geschlossen werden, wenn die gestellten Beweisantr�ge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, oder wenn der Richter, ohne dabei geradezu in Willk�r zu verfallen, annehmen darf, die verlangten zus�tzlichen Beweisvorkehren w�rden am relevanten Beweisergebnis voraussichtlich nichts mehr �ndern (sogenannte "antizipierte" oder "vorweggenommene" Beweisw�rdigung, vgl. BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135; 124 I 208 E. 4a S. 211; 121 I 306 E. 1b S. 308 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f., je mit Hinweisen).
4.2 Der Beschwerdef�hrer hat bereits im kantonalen Verfahren beantragt, es seien Abkl�rungen im Zusammenhang mit dem roten Amerikanerwagen zu treffen. Damit m�chte er die Frage kl�ren lassen, ob er ein solches Auto besessen oder auch nur kurzfristig gefahren habe. Angesichts der vorliegenden Beweisergebnisse erscheint diese Frage nicht von entscheiderheblicher Bedeutung.
4.3 Das Kassationsgericht gab dem Antrag des Beschwerdef�hrers nicht statt. Selbst die Best�tigung des damaligen Arbeitgebers des Beschwerdef�hrers, wonach dieser an der Arbeitsstelle (Garage) keinen entsprechenden Wagen habe ben�tzen k�nnen, schliesse nicht aus, dass er sich anderweitig einen solchen Wagen beschafft habe. Zudem sei es fraglich, ob weitere polizeiliche Erhebungen �ber die Ben�tzung roter Amerikanerwagen im fraglichen Zeitraum mit verh�ltnism�ssigem Aufwand m�glich gewesen w�ren. Mangels Kenntnis des Polizeikennzeichens h�tte sich die Suche auf die ganze Schweiz ausdehnen m�ssen. Ein Entlastungsbeweis zu Gunsten des Beschwerdef�hrers h�tte zudem nur vorgelegen, wenn ein entsprechender Wagen gefunden und gleichzeitig dessen damaliger Halter oder Lenker von der Gesch�digten als T�ter identifiziert worden w�re.
4.4 Der Beschwerdef�hrer wurde aufgrund der Zeugenaussage einer der Gesch�digten verurteilt. Diese erkannte ihn anl�sslich der Wahlkonfrontation vom 17. Juni 1999 nach kurzem Hinschauen wieder. Sie konnte die Tat detailliert schildern, fand den Tatort wieder und war auch in der Lage, Angaben �ber die Temperatur und die Zeitverh�ltnisse an jenem Abend zu machen, obwohl sie zur Tatzeit (Januar/Februar 1999) auf Drogenentzug war. Vor der fraglichen Nacht habe sie den Beschwerdef�hrer nie, seither aber oft gesehen. Seit zwei Monaten sehe sie ihn fast jeden Abend in der Region Limmatstrasse; er drehe dort eine Runde nach der anderen. Damals habe er die Haare etwas l�nger getragen als an der Wahlkonfrontation. Letzteres wurde auch von einer anderen Gesch�digten zu Protokoll gegeben. Weiter f�hrte die Gesch�digte aus, der Beschwerdef�hrer fahre jetzt mit einem schwarzen Golf GTI, und sie war auch im Stande, sein Autokennzeichen korrekt wiederzugeben. Als sie ihn nach der Tat das erste Mal gesehen habe, sei er zu ihr herangefahren. Sie habe die T�re ge�ffnet, zu ihm ins Auto geschaut und ihn sofort erkannt. Dies entspricht auch den Aussagen des Beschwerdef�hrers. Er erinnerte sich, am Limmatplatz nach einer Prostituierten Ausschau gehalten zu haben. Eine der Frauen sei zu seinem Auto herangetreten, habe die T�re ge�ffnet und bemerkt, er sei es. Daraufhin habe die Frau die T�re zugeknallt und zu einer anderen Frau etwas gesagt, worauf die beiden in Richtung Limmatplatz weggegangen seien. Die Gesch�digte meinte zu dieser �usserung des Beschwerdef�hrers, dies sei wahrscheinlich damals gewesen, als sie ihn wiedererkannt habe.
Angesichts der klaren Aussagen der Gesch�digten erscheint es als sachlich vertretbar, von zus�tzlichen Abkl�rungen in Bezug auf rote Amerikanerwagen keine entscheiderheblichen neuen Erkenntnisse zu erwarten. Die Gesch�digte hat den Beschwerdef�hrer "ganz sicher" als T�ter wiedererkannt und den Tathergang glaubhaft und detailliert geschildert. Der Beschwerdef�hrer war damals Automechaniker. Selbst wenn er von der Arbeit her keinen roten Amerikanerwagen verwenden konnte, schliesst das nicht aus, dass er sich anderweitig ein solches Auto h�tte beschaffen k�nnen. Es kann daher nicht davon gesprochen werden, das Kassationsgericht habe geradezu willk�rlich angenommen, die verlangten zus�tzlichen Abkl�rungen nach Haltern oder Lenkern von roten Amerikanerwagen w�rden am relevanten Beweisergebnis voraussichtlich nichts mehr �ndern. Die antizipierte Beweisw�rdigung war folglich verfassungskonform, und die diesbez�gliche Kritik des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet.
Nach der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat sich das Kassationsgericht im Zusammenhang mit den Tatvorw�rfen der Gesch�digten W.________ nicht gen�gend mit seinen Argumenten befasst. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar und sei willk�rlich. Sodann habe das Gericht die Unschuldsvermutung verletzt, indem es ohne weitere Abkl�rungen von der Glaubw�rdigkeit und der Glaubhaftigkeit der Gesch�digten ausgegangen sei.
5.1 Wie schon unter Ziff. 3 vorstehend erhebt der Beschwerdef�hrer den Willk�rvorwurf und behauptet eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Seine Begr�ndung gen�gt jedoch auch hier den bereits dargelegten Anforderungen von Art. 90 Ziff. 1 lit. b OG nicht (vgl. Ziff. 3.1). Er legt nicht einmal ansatzweise dar, inwiefern das Urteil des Kassationsgerichts nicht nur falsch, sondern offensichtlich unhaltbar und damit verfassungswidrig sein soll. Weiter f�hrt er weder aus, welchen Aspekt der Unschuldsvermutung (Beweisw�rdigungs- oder Beweislastregel) er als verletzt geltend macht, noch begr�ndet er sonst in gen�gender Weise, inwiefern das Kassationsgericht diese Vermutung verletzt haben soll. Auf die Beschwerde ist deshalb auch insoweit nicht einzutreten.
5.2 Somit bleibt noch zu untersuchen, ob die R�ge der Geh�rsverweigerung begr�ndet ist.
5.2.1 Der durch Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Grundsatz des rechtlichen Geh�rs verlangt, dass die urteilende Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begr�ndung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. Die Beh�rde hat demnach wenigstens kurz die �berlegungen zu nennen, von denen sie sich leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Das bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand im Detail auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken und hat demnach in der Begr�ndung ihres Entscheids diejenigen Argumente aufzuf�hren, die tats�chlich ihrem Entscheid zugrunde liegen (BGE 126 I 97 E. 2 S. 102 mit Hinweisen).
5.2.2 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, das Kassationsgericht habe ausser acht gelassen, dass die Gesch�digte W.________ ihn nicht spontan, sondern erst an der polizeilichen Befragung nach der Wahlkonfrontation identifiziert habe. Das Kassationsgericht habe sich nur ansatzweise mit seinen Einw�nden befasst, wonach die Zeugin unrichtige Aussagen gemacht habe. Die Aussagen �ber deren Sturz aus seinem fahrenden Wagen seien nicht nachvollziehbar und unglaubw�rdig. Auch damit habe sich das Kassationsgericht nicht (gen�gend) auseinandergesetzt. Damit macht er sinngem�ss geltend, das Urteil sei ungen�gend begr�ndet.
5.2.3 Im vorliegenden Zusammenhang ist einzig zu pr�fen, ob es dem Beschwerdef�hrer m�glich war, die �berlegungen im Urteil nachzuvollziehen.
Das Kassationsgericht st�tzte sich �ber weite Strecken auf das obergerichtliche Urteil ab. So f�hrte es unter anderem aus, die Aussagen der Gesch�digten W.________ seien im Kerngehalt und hinsichtlich vieler Einzelheiten konstant geblieben. Sie habe den Beschwerdef�hrer klar als T�ter erkannt, und es sei auch nicht daran zu zweifeln, dass sie aus dem fahrenden Wagen gefallen sei. Zus�tzliche Abkl�rungen h�tten auch nicht kl�ren k�nnen, ob die Zeugin infolge ihres eigenen Verhaltens oder wegen eines Faustschlages des Beschwerdef�hrers aus dem Wagen gest�rzt sei. Diesbez�gliche Weiterungen h�tten somit unterbleiben k�nnen. Das Kassationsgericht f�hrte damit die entscheidwesentlichen Argumente an. Aufgrund dieser Urteilsbegr�ndung war es dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer m�glich, zu erkennen, weshalb das Kassationsgericht die Glaubw�rdigkeit der Zeugin bejahte und deren Tatschilderung als nachvollziehbar ansah. Die diesbez�gliche Kritik einer Verweigerung des rechtlichen Geh�rs ist damit ungerechtfertigt.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer eine ungen�gende Verteidigung im Berufungsverfahren und damit eine Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 EMRK geltend. Nach seinem Daf�rhalten ist das Vertrauensverh�ltnis zwischen ihm und Rechtsanwalt R.________, seinem ehemaligen amtlichen Verteidiger, zuerst beeintr�chtigt und ab M�rz 2001 zerst�rt gewesen. Eine hinreichende Verteidigung ohne gen�gendes zeitliches Engagement und ohne gen�gendes Vertrauensverh�ltnis sei nicht m�glich gewesen. Unzul�ssigerweise sei ihm ein Wechsel des Offizialverteidigers verweigert worden.
6.1 Nach Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK hat der amtliche Verteidiger die Interessen des Angeschuldigten in ausreichender und wirksamer Weise wahrzunehmen und die Notwendigkeit von prozessualen Vorkehrungen im Interesse des Angeschuldigten sachgerecht und kritisch abzuw�gen. Der Angeschuldigte hat Anspruch auf eine sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung seiner Parteiinteressen.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist das Begehren um einen Wechsel des amtlichen Verteidigers zu bewilligen, wenn aus objektiven Gr�nden eine sachgem�sse Vertretung der Interessen des Angeschuldigten durch den bisherigen Anwalt nicht mehr gew�hrleistet ist (BGE 126 I 26 E. 4b/aa mit Hinweis). Wird von den Beh�rden unt�tig geduldet, dass der Offizialverteidiger seine anwaltlichen Berufs- und Standespflichten zum Schaden des Angeschuldigten in schwerwiegender Weise vernachl�ssigt, kann darin eine Verletzung der in Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 EMRK gew�hrleisteten Verteidigungsrechte liegen. Pflichtverletzungen des Offizialanwalts k�nnen namentlich in krassen Frist- und Terminvers�umnissen, mangelnder Sorgfalt bei der Vorbereitung von Einvernahmen und anderen Prozesshandlungen oder mangelnder Vorsorge f�r Stellvertretungen liegen. Der amtliche Verteidiger hat bei der Aus�bung seiner Aufgabe die n�tige Sorgfalt anzuwenden und die Notwendigkeit prozessualer Vorkehrungen im Interesse des Angeschuldigten sachgerecht und kritisch abzuw�gen. Das Grundrecht auf wirksame Verteidigung umfasst mithin keinen Anspruch auf eine unverh�ltnism�ssig teure oder aufwendige amtliche Verteidigung (BGE 120 Ia 48 E. 2b/bb). Dem amtlichen Verteidiger steht bei der Erf�llung seiner Aufgabe ein erheblicher Ermessensspielraum zu. So entscheidet er, welche Verteidigungsstrategie verfolgt wird. Als Pflichtverletzung, welche seine Abberufung rechtfertigen w�rde, kann nur sachlich nicht vertretbares bzw. offensichtlich fehlerhaftes Prozessverhalten in Frage kommen, sofern der Angeschuldigte dadurch in seinen Verteidigungsrechten substanziell eingeschr�nkt wird (vgl. zum Ganzen: BGE 126 I 194 E. 3d S. 198 ff.; Mark E. Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention, 2. Auflage, Z�rich 1999, Rz. 524, je mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur).
Dass der Angeschuldigte seinem Offizialanwalt lediglich aus subjektiven Motiven das Vertrauen abspricht, reicht nach dem Gesagten f�r einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf Auswechslung des Offizialverteidigers nicht aus. Es darf insbesondere der gute Wille des Angeschuldigten vorausgesetzt werden, mit seinem amtlichen Verteidiger konstruktiv zusammenzuarbeiten, zumal - wie bereits ausgef�hrt - grunds�tzlich dieser die Art und Weise der Verteidigung bestimmt und jedenfalls nicht bloss unkritisches Sprachrohr seines Mandanten ist (BGE 116 Ia 102 E. 4b/bb).
6.2 Das Kassationsgericht kam zum Schluss, den Akten des Berufungsverfahrens lasse sich nichts entnehmen, was die Annahme ungen�gender Verteidigung zuliesse. Rechtsanwalt R.________ habe zu allen wesentlichen Punkten der Anklage Stellung genommen. Auch die anderen Vorw�rfe seien nicht begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer lege im �brigen nirgends konkret dar, inwiefern die erbrachte Verteidigungsleistung im Berufungsverfahren materiell ungen�gend gewesen sein soll.
6.3 Der Beschwerdef�hrer wirft Rechtsanwalt R.________ vor, er habe nicht gen�gend Kontakt mit ihm gepflegt. So h�tten zwischen dem 5. Februar 2001 und dem 12. Juni 2001 keine Instruktionsgespr�che stattgefunden. Er habe sich ferner mit seinen insgesamt f�nf umfangreichen Schreiben nicht bzw. nicht detailliert auseinandergesetzt, sondern lediglich eine kurze Stellungnahme abgegeben. Weiter habe er eine Eingabe vom 13. M�rz 2001 betreffend Beweiserg�nzung nicht mit ihm abgesprochen. Das Instruktionsgespr�ch vom 12. Juni 2001 im Hinblick auf die Berufungsverhandlung vom 19. Juni 2001 habe unter grossem zeitlichen Druck stattgefunden, was eine intensive Auseinandersetzung mit dem Prozessthema verunm�glicht habe.
6.3.1 Wie bereits ausgef�hrt, hat sich die amtliche Verteidigung auf das Notwendige zu beschr�nken. Wenn nun der Beschwerdef�hrer beanstandet, der amtliche Verteidiger habe zwischen Februar und Juni 2001 mit ihm kein Instruktionsgespr�ch gef�hrt, so wurden dadurch seine Verteidigungsrechte nicht - und schon gar nicht substanziell - eingeschr�nkt: Sowohl das Untersuchungs- als auch das bezirksgerichtliche Verfahren waren zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen, die wesentlichen Beweise abgenommen, der Sachverhalt grunds�tzlich festgehalten, und neue Erkenntnisse lagen nicht vor. Anlass zu dringenden Instruktionsgespr�chen im Hinblick auf die Berufungsverhandlung vom 19. Juni 2001 bestand demgem�ss nicht. Der Beschwerdef�hrer hatte zudem bis zu diesem Zeitpunkt mehrmals die M�glichkeit erhalten, sich auch selber zu den Tatvorw�rfen zu �ussern, wovon er auch Gebrauch machte. So stellte der Beschwerdef�hrer im Hinblick auf die Berufungsverhandlung vom 19. Juni 2001 am 15. M�rz 2001 einen eigenen Antrag auf Beweismittelerg�nzung, obschon bereits sein amtlicher Verteidiger am 13. M�rz 2001 eine entsprechende Eingabe gemacht hatte. An der Berufungsverhandlung legte Rechtsanwalt R.________ sodann ein f�nfzigseitiges Pl�doyer vor, worin er nochmals auf die erhobenen Tatvorw�rfe einging. Diesem f�gte er m�ndlich einige Bemerkungen an.
6.3.2 Welchen Verteidigungsrechten der Beschwerdef�hrer durch den angeblichen Mangel an Kontaktaufnahme verlustig gegangen sein soll, legt er nicht dar; dies ist im �brigen auch nicht ersichtlich. Rechtsanwalt R.________ liess sich weder ein Frist- oder Terminvers�umnis zu Schulden kommen, noch ist der Vorwurf mangelnder Sorgfalt bei der Vorbereitung der Berufungsverhandlung gerechtfertigt.
Bereits der damalige amtliche Verteidiger hatte Dr. A.________ wegen Voreingenommenheit als Sachverst�ndigen abgelehnt sowie Antrag auf Abkl�rungen in Bezug auf Halter und Fahrzeuglenker von roten Personenwagen amerikanischer Herkunft gestellt. Er tat dies nicht anders als der sp�tere amtliche Verteidiger Rechtsanwalt Birkenmeier. Dass Rechtsanwalt R.________ die Eingabe vom 13. M�rz 2001 (Beweismittelerg�nzung) nicht mit dem Beschwerdef�hrer absprach, mag zwar f�r das Vertrauensverh�ltnis nicht f�rderlich gewesen sein. Das Gleiche gilt f�r den Umstand, dass er angeblich nicht bzw. nicht im Detail auf die Schreiben des Beschwerdef�hrers antwortete. Insgesamt zeigen die Vorw�rfe des Beschwerdef�hrers jedoch keine Pflichtverletzungen, welche den geltend gemachten Vertrauensverlust aus objektiver Sicht zu begr�nden verm�chten. Unbegr�ndet ist insbesondere die Kritik, soweit sie sich gegen das scheinbar zu kurz vor der Berufungsverhandlung gef�hrte Instruktionsgespr�ch richtet. Dieses fand am 12. Juni 2001 statt, d. h. eine Woche vor der Berufungsverhandlung. Rechtsanwalt R.________ hatte sich bereits im Untersuchungsverfahren und vor Bezirksgericht umfassend mit den Tatvorw�rfen gegen�ber dem Beschwerdef�hrer befasst. Im Hinblick auf die Berufungsverhandlung ging es somit um die allf�llige Erg�nzung des bereits vorhandenen Wissensstandes. Hierf�r war eine Woche Vorbereitungszeit ausreichend. Fehl geht der Beschwerdef�hrer sodann, wenn er bem�ngelt, der amtliche Verteidiger sei ausser Stande gewesen, mit ihm ein fruchtbares Instruktionsgespr�ch zu f�hren. Er selber war es, der das Gespr�ch mit seinem amtlichen Verteidiger verweigert hat. Weder Art. 32 Abs. 2 BV noch Art. 6 EMRK wurden somit verletzt.
Insgesamt erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde somit als unbegr�ndet, soweit auf sie einzutreten ist.
Angesichts der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist seinem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zu entsprechen (Art 152 OG). Auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr wird folglich verzichtet und dem Beschwerdef�hrer wird sein jetziger Verteidiger als amtlicher Verteidiger beigegeben.
b) Rechtsanwalt lic. iur. Max Birkenmaier, Z�rich, wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 86
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 9
 Art. 58
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 43
 Art. 307
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 9
in dubio
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
 BGE 
 Art. 32
 Art. 6