Source: https://www.inline.at/blog/agb/
Timestamp: 2020-01-23 12:08:49+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Guido Peternell
der Firma PETERNELL GUIDO ROLAND | inline consulting | Am Graben 19 | 9500 Villach | Österreich | nachfolgend „inline“ genannt
§ 1. Präambel und Geltung
Hinter den inline Managementkonzepten steht der Gedanke das bestehende Marktpotential bestens zu nutzen und Unternehmen durch die zur Verfügungsstellung von speziellen Managementkonzepten ein Instrumentarium in die Hand zu geben, das hilft, sich von den Mitbewerbern abzuheben.
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das kostenpflichtige Angebot der inline consulting, das von Kunden über die Internetseite www.inline.at bezogen werden kann.
inline bietet auf seiner Internetseite www.inline.at verschiedenste Konzepte zur erfolgreichen Führung von Unternehmen an. Die jeweiligen Konzepte sind auf der Internetseite www.inline.at genauer beschrieben und dienen unterschiedlichen Zwecken, beispielsweise der Kundengewinnung oder der Optimierung des Managements von Unternehmen.
Unternehmen haben die Möglichkeit diese Konzepte zu den angegebenen Preisen zu kaufen. In der Folge erhält das Unternehmen das bestellte Konzept / die bestellten Konzepte in der bestellten Anzahl per Post von inline zugesandt. inline übernimmt für den Transporteur (Post) keine wie auch immer geartete Haftung. Ein Verlust, Beschädigung oder ähnliches am Transportweg geht zu Lasten des Unternehmens. inline wird jedoch gegen Ersatz der Gestehungskosten und der Versandkosten das bestellte Konzept / die bestellten Konzepte ein weiteres Mal per Post versenden.
Die Gefahr (beispielsweise für Beschädigung oder Verlust des versendeten Paketes) geht mit Übergabe der schriftlichen Unterlagen durch inline an den Spediteur (Post) auf dden Besteller über.
§ 3. Inhalt und Umfang des inline-Angebotes
inline räumt dem Unternehmen das Recht zur Nutzung, das heißt zur Umsetzung und Durchführung der jeweiligen Inhalte der Konzepte ein. Dieses Recht ist an den jeweiligen Vertragspartner »das Unternehmen« gebunden. Eine Nutzung durch eine dritte Person, beispielsweise durch ein anderes Unternehmen, ist unzulässig.
Weitere über die Nutzung der Inhalte der Konzepte hinausgehende Nutzungen (beispielsweise Vervielfältigung, Verbreitung, Aufführung, Vorführung, Sendung etc.) bleiben ausschließlich inline vorbehalten.
Das Recht zur Vertragsausübung ist an den von dem unternehmen angegebenen Standort räumlich gebunden. Soll das Konzept an verschiedenen Unternehmensstandorten genutzt werden, muss das Konzept für die jeweiligen Standorte gesondert bestellt werden.
§ 4. Musterbriefe, Werbemittelmuster
Entsprechend den Produktbeschreibungen sind den jeweiligen Konzepten Werbematerial (Musterbriefe und Musterwerbemittel) beigefügt. Dem Vertragspartner wird das Recht eingeräumt, die Musterbriefe (nicht die Musterwerbemittel) im Rahmen des jeweiligen Unternehmens, im Rahmen des angegebenen Standorte zu vervielfältigen. Eine Weitergabe dieses Rechts an Dritte oder die Nutzung an einem anderen Standort bleibt inline vorbehalten.
Entsprechend der Produktbeschreibung enthalten verschiedene Konzepte einen Bestellschein für auf das jeweilige Unternehmen individualisiertes Werbematerial. Macht das Unternehmen von diesem kostenpflichtigen Zusatzangebot durch Absenden des Bestellformulars gebrauch, erhält das Unternehmen nach Bezahlung der jeweiligen Kosten im pdf-Format für das jeweilige Unternehmen individualisierte Werbemittel. inline räumt in diesem Fall dem Unternehmen das Recht ein, diese individualisierten Werbemittel für den eigenen Unternehmensgebrauch zu vervielfältigen und zu verbreiten. So ist im eignen Unternehmensgebrauch eine Nutzung durch Vervielfältigung (Druck) in einer beliebigen Druckerei und auch die Nutzung auf Internetseiten zulässig.
§ 5. Bezahlung, Annahme
Das Unternehmen hat die Möglichkeit eine aus den nachstehenden zwei Bezahlungsmöglichkeiten zu wählen:
Es leistet eine bankmäßige Überweisung des angegebenen Kaufpreises inklusive der Versandkosten auf das von inline angegebene Bankkonto. Die Versendung des bestellten Konzeptes / der bestellten Konzepte erfolgt prompt nach Überweisungseingang, längstens aber innerhalb der Lieferzeit.
Per Nachname: Bei dieser Zahlungsvariante wird das bestellte Konzept / die bestellten Konzepte prompt, aber längstens innerhalb der angegebenen Lieferfrist nach Bestelleingang von inline versendet. Das Unternehmen bezahlt den Kaufpreis, die Versandkosten und die Kosten der Nachnamesendung bei Übernahme des Paketes.
Das Unternehmen hat bei der Bestellung seine gültige Emailadresse anzugeben.
Aus rechtlichen Gründen gegenüber anderen Unternehmen ist inline unter Umständen verpflichtet die Bestellung des Unternehmens abzulehnen. inline behält sich daher das Recht vor, ohne Angabe von Gründen die Bestellung abzulehnen. Bei Ablehnung der Bestellung wird das bestellende Unternehmen innerhalb von 3 Werktagen nach Bestelleingang per Email von der Ablehnung verständigt. Bereits bezahlte Beträge werden innerhalb von vierzehn Tagen retour gebucht.
Eine Annahmeverweigerung des von inline versandten Pakets führt zu keiner Vertragsaufhebung. Weder erfolgt eine Rückzahlung der bereits erfolgten Bezahlung, noch entbindet eine Annahmeverweigerung das Unternehmen von der Verpflichtung zur Bezahlung des Kaufpreises, der Versand, und Nachnahmekosten. Bei Annahmeverweigerung eines Nachnahmepaketes wird von inline der Kaufpreis, die Versand- und Nachnahmekosten sowie alle mit der Annahmeverweigerung entstehenden Kosten mit Rechnung vorgeschrieben, wobei das Unternehmen verpflichtet ist, den vorgeschriebenen Betrag innerhalb von 14 Tagen (ohne Abzüge) zu bezahlen.
inline übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für den Erfolg der vorgeschlagenen Konzepte. Die Konzepte sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und vielfach erprobt, dennoch kann inline keine Gewährleistung oder Haftung für den Erfolg von vorgeschlagenen oder durchgeführten Konzepten übernehmen. Einvernehmlich wird die Haftung von inline hinsichtlich leicht fahrlässig herbeigeführter Sachschäden ausgeschlossen.
inline leistet Gewähr dafür, dass die übermittelten Konzepte vollständig sind. Das heißt, dass alle Seiten des Konzeptes dem Spediteur übergeben werden. Das Unternehmen verpflichtet sich, die Vollständigkeit der übermittelten Unterlagen nach Erhalt zu kontrollieren und allfällige Mängel binnen einer Frist von 5 Werktagen inline nachweislich schriftlich bekannt zu geben.
§ 7. Unternehmergeschäft
Das Angebot von inline richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Ein Vertragsabschluß mit Verbrauchern wird ausgeschlossen. Der Kunde erklärt mit seiner Bestellung nach besten Wissen und Gewissen geprüft zu haben, dass er Unternehmer ist. Der Kunde erklärt weiters, dass er kein Verbraucher ist.
§ 8. Erfüllung und Gerichtsstand, anwendbares Recht
Allfällige Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Auch ein Abgehen von diesem Formerfordernis ist nur schriftlich möglich.
Auf dieses Vertragsverhältnis sowie auf alle Streitigkeiten daraus kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Für sämtliche Streitigkeiten wird hiermit ausdrücklich die örtliche Zuständigkeit des jeweils sachlich zuständigen Gerichtes in Klagenfurt vereinbart.

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8