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Timestamp: 2016-10-25 22:53:19+00:00

Document:
2C_1160/2014 (22.05.2015)
2C_1160/2014 � � Urteil vom 22. Mai 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Martin G�rtl,
Amt f�r Bev�lkerung und Migration
gerichts Freiburg (I. Verwaltungsgerichtshof)
A.a.�Der mazedonische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1981) reiste nach einem erstmaligen Aufenthalt von drei Monaten im Jahre 1992 vier Jahre sp�ter (1996) im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Am 11. August 2004 heiratete er im Heimatland seine Landsfrau B.________ (geb. 1983), welche er im November 2004 in die Schweiz nachzog. Das Ehepaar hat zwei S�hne (C.________, geb. 2005 und D.________, geb. 2009). Alle Familienmitglieder sind im Besitz der Niederlassungsbewilligung. A.________ war und ist Angestellter und Mitinhaber eines Maler- und Gipsergesch�fts, mit welchem er auch einen Arbeitsvertrag hat. Per 27. September 2013 lagen gegen ihn offene Betreibungen �ber Fr. 7'021.35 und Verlustscheine �ber Fr. 2'052.50 vor.
A.b.�A.________ wurde in der Schweiz zwischen 1999 und 2013 neun Mal strafrechtlich wie folgt verurteilt:
�1999 zu 45 Tagen Einschliessung u.a. wegen Diebstahls, Sachbesch�digung und SVG-Delikten; 2002 zu einer Freiheitsstrafe von 33 Monaten u.a. wegen mehrfachen Raubs sowie gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls; 2007 und 2009 zu Geldstrafen und Bussen gegen die Ausl�ndergesetzgebung; ebenfalls 2009 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten (zuz�glich Geldstrafe und Busse) u.a. wegen Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Diebstahls (unvollendeter Versuch) und Sachbesch�digung; 2011 zu 40 Stunden gemeinn�tziger Arbeit (bedingt) wegen Verf�gung �ber mit Beschlag belegte Verm�genswerte; 2012 zu einer Geldstrafe von 25 Tagess�tzen (bedingt) wegen desselben Delikts sowie 2013 zu einer Geldstrafe und Busse wegen SVG-Vergehen und zu 200 Stunden gemeinn�tziger Arbeit (unbedingt) bzw. zu einer Busse von Fr. 2'000.-- wegen Vergehen gegen das AuG.
�Am 14. Mai 2003 war A.________ ausl�nderrechtlich die Ausweisung angedroht worden.
�Mit Verf�gung vom 31. Januar 2014 widerrief das Amt f�r Bev�lkerung und Migration des Kantons Freiburg die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Die hiegegen���erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Freiburg am 11. November 2014 ab. Es erwog, aufgrund der rechtskr�ftigen Verurteilungen in den Jahren 2002 und 2009 sei die gesetzliche Voraussetzung f�r einen Widerruf der Bewilligung (Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freheitsstrafe) grunds�tzlich erf�llt. In der Folge pr�fte es die �ffentlichen Interessen an der Fernhaltung von A.________ und legte diesem seine beiden schweren Delikte sowie seine bis in die j�ngste Zeit dauernde Straff�lligkeit zur Last. Daraus schloss es auf "eindeutige Z�ge einer Unbelehrbarkeit" (S. 9 des angefochtenen Entscheides). Als n�chstes wog das Kantonsgericht - im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung (Art. 96 AuG) bzw. der Interessenabw�gung (Art. 8 Abs. 2 EMRK) - die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers gegen�ber dem �ffentlichen Interesse an seiner Fernhaltung ab. Dabei ber�cksichtigte es die Dauer der Anwesenheit, den Grad der Integration sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile (namentlich auch das Alter der Kinder). Das Kantonsgericht kam zum Schluss, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei verh�ltnism�ssig. Die entsprechenden Nachteile habe A.________ selber zu verantworten.
�A.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 11. November 2014 aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen, eventuell die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Die Akten und Vernehmlassungen sind eingeholt worden.
�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich jedoch weitgehend darauf, die bereits vor dem Kantonsgericht erhobenen, von diesem jedoch verworfenen Einw�nde zu wiederholen und zu behaupten, der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung sei unverh�ltnism�ssig. Mit den Ausf�hrungen der Vorinstanz zu seiner Kritik setzt er sich nur am Rande auseinander; er stellt weitgehend lediglich seine Sicht der Dinge derjenigen des kantonalen Gerichts gegen�ber, was den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
�Sodann bleibt der "Sachverhalt bzw. die Feststellungen des Kantonsgerichts (...) grunds�tzlich unbestritten" (S. 3 der Beschwerdeschrift). Diese sind damit f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 BGG).
�In der Sache gibt der angefochtene Entscheid die Rechtslage und die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder; er entspricht den gesetzlichen Vorgaben:
2.1.�Der Beschwerdef�hrer ist zu diversen Strafen verurteilt worden, davon zu zwei l�ngerfristigen im Sinne von Art. 62 lit. b AuG (d.h. von mehr als einem Jahr, vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Sein Verschulden wiegt schwer: Er ist Wiederholungs- bzw. R�ckfallt�ter, hat u.a. Raub- und Drogendelikte begangen (bei denen selbst ein geringes R�ckfallrisiko nicht hingenommen werden muss [BGE 130 II 176 E. 4.2 - 4.4]) und sich durch mehrere Verurteilungen und eine migrationsrechtliche Ausweisungsandrohung bis in die j�ngste Zeit nicht vom Delinquieren abhalten lassen. Daraus, dass er sich im Strafvollzug "respektvoll und geradezu vorbildlich verhalten" hat, kann er ausl�nderrechtlich nichts zu seinen Gunsten ableiten (BGE 137 II 233 E. 5.2.2 S. 236 f.;139 II 121 E. 5.5.2 S. 127 f.); ebenso wenig aus dem Umstand, dass die erste Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe bereits mehr als zehn Jahre zur�ckliegt (Urteil 2D_37/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.2.3 mit Hinweisen).
2.2.�Auch die vom Kantonsgericht vorgenommene Interessenabw�gung (vgl. vorne lit. B) erweist sich als bundesrechts- bzw. konventionskonform:
�Die Vorinstanz hat nicht �bersehen, dass die vorliegende Konstellation nach Art. 8 Abs. 2 EMRK eine umfassende Interessenabw�gung erfordert (vgl. Urteil 2C_496/2013 vom 15. November 2013 E. 3.7.2), zumal die Ehefrau seit zehn Jahren hier lebt, zwei Kinder geboren hat und sich nun - erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ihres Ehemannes als rechtm�ssig - entscheiden muss, ob sie ihrem Mann folgen oder in der Schweiz bleiben und von diesem getrennt leben will, was eine Einschr�nkung des Rechts auf Familienleben darstellt, die den Voraussetzungen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK unterliegt (vgl. BGE 137 I 247 E. 4.1.1 S. 249). Aber auch in dieser Hinsicht ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden: Die Ehefrau hat bis zu ihrem 21. Altersjahr im gemeinsamen Heimatland gelebt und ist mit den dortigen Verh�ltnissen vertraut geblieben (Ferienaufenthalte). Es sind keine Gr�nde ersichtlich, die eine R�ckkehr f�r sie und die beiden Kinder - welche sich noch in einem anpassungsf�higen Alter befinden (vgl. Urteil 2C_876/2013 vom 18. November 2013 E. 3.7 mit Hinweis auf BGE 135 I 143 E. 2.2 S. 147) - als unzumutbar erscheinen lassen k�nnten. Das gilt auch f�r den Beschwerdef�hrer selber, der seine beruflichen Kenntnisse in der Heimat verwerten kann. Dass die allgemeinen Lebensumst�nde dort ung�nstiger sein m�gen als in der Schweiz, begr�ndet noch keine Unzumutbarkeit (zit. Urteil 2C_496/2013 E. 3.7.3). Damit erweist sich der vom Beschwerdef�hrer beanstandete Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung als verh�ltnism�ssig (Art. 96 AuG).
�Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass das deliktische Verhalten die Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung f�r den Beschwerdef�hrer nicht zwingend ein f�r alle Mal verunm�glicht. Sollte sich seine Ehefrau daf�r entscheiden, zusammen mit den Kindern in der Schweiz zu verbleiben - wobei diesfalls das Familienleben besuchsweise und mit den heute zur Verf�gung stehenden Kommunikationsmitteln gepflegt w�rde - , kann unter gewissen Voraussetzungen nach einer angemessenen Bew�hrungsdauer des Ehemannes im Heimatland eine Neubeurteilung durch die zust�ndigen Migrationsbeh�rden angezeigt sein (vgl. dazu eingehend das Urteil 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3 mit Hinweisen).
�Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren (Art. 109 BGG) unter Verweisung auf den vorinstanzlichen Entscheid f�r alles �brige abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 BGG).
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Freiburg (I. Verwaltungsgerichtshof) und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
des Schweizerischen Bundesgerichts�

References: BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE