Source: https://www.ebnerstolz.de/de/IDW-Entwurf-zu-EMIR-Verkuendung-einer-Pruefungsbescheinigungsverordnung-51752.html
Timestamp: 2020-02-22 23:03:22+00:00

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IDW-Entwurf zu EMIR / Verkündung einer Prüfungsbescheinigungsverordnung - Ebner Stolz
IDW-Entwurf zu EMIR / Verkündung einer Prüfungsbescheinigungsverordnung
Die durch die EU-Verordnung „European Market Infrastructure Regulation“ (EMIR) eingeführten Maßnahmen zur Begrenzung von Risiken im unregulierten außerbörslichen Derivatemarkt werden auf nationaler Ebene durch eine Prüfungspflicht der EMIR-Vorgaben flankiert. Das IDW erläutert in dem Entwurf eines Positionspapiers, welche Anforderungen an entsprechende Systeme zu stellen sind.
Die am 16.8.2012 in Kraft get­re­tene EU-Ver­ord­nung „Euro­pean Mar­ket Infra­struc­ture Regu­la­ti­on“ - EMIR - bein­hal­tet regu­la­to­ri­sche Maß­nah­men zur Beg­ren­zung von Risi­ken im unre­gu­lier­ten außer­börs­li­chen Deri­va­te­markt und zur Stär­kung der Tran­s­pa­renz. Auf natio­na­ler Ebene wurde in Ergän­zung der EU-recht­li­chen Vor­ga­ben das Wert­pa­pier­han­dels­ge­setz (WpHG) um eine Prü­fungspf­licht der EMIR-Anfor­de­run­gen in § 20 WpHG erwei­tert. Nach EMIR wer­den auch nicht­fi­nan­zi­elle Gegen­par­teien, z. B. Indu­s­trie­un­ter­neh­men, bestimm­ten Clea­ring-, Melde- und Risi­ko­ma­na­ge­mentpf­lich­ten in Bezug auf den Erwerb von (außer­börs­li­chen) Deri­va­te­kon­trak­ten unter­wor­fen.
Das IDW hat am 31.3.2014 den Ent­wurf eines Posi­ti­ons­pa­piers zur Eig­nung von Sys­te­men zur Sicher­stel­lung der Ein­hal­tung der Anfor­de­run­gen i.S. von § 20 Abs. 1 Satz 1 WpHG bzw. EMIR durch nicht­fi­nan­zi­elle Gegen­par­teien ver­öf­f­ent­licht. Die­ses Papier soll zum einen Wirt­schafts­prü­fern sowie nicht­fi­nan­zi­el­len Gegen­par­teien einen Über­blick dar­über ver­mit­teln, wel­chen aus der EMIR resul­tie­ren­den Pflich­ten bzw. Anfor­de­run­gen nicht­fi­nan­zi­elle Gegen­par­teien unter­lie­gen, die Deri­va­te­kon­trakte ein­set­zen. Zum ande­ren wird in dem Papier dar­ge­legt, wel­chen Min­de­st­an­for­de­run­gen Sys­teme zur Sicher­stel­lung der Ein­hal­tung der Anfor­de­run­gen i.S.v. § 20 Abs. 1 Satz 1 WpHG bzw. EMIR durch nicht­fi­nan­zi­elle Gegen­par­teien nach Auf­fas­sung des IDW genü­gen müs­sen, um als geeig­net im Sinne des Geset­zes ange­se­hen und beschei­nigt wer­den zu kön­nen.
Eben­falls zum 31.3.2014 ist die Gegen­par­tei-Prüf­be­schei­ni­gungs­ver­ord­nung (GPrüfbV), die § 20 WpHG kon­k­re­ti­siert, ver­kün­det wor­den. Mit Ihrem Inkraft­t­re­ten zum 1.4.2014 beginnt der erste prüfpf­lich­tige Zei­traum, sofern die nicht­fi­nan­zi­el­len Gegen­par­teien die rele­van­ten Schwel­len­werte im lau­fen­den Geschäfts­jahr über­s­tei­gen.
Da die Prü­fungspf­licht nach § 20 Abs. 1 WpHG mit Inkraft­t­re­ten der GPrüfbV nun zum 1.4.2014 beginnt, sind die betrof­fe­nen nicht­fi­nan­zi­el­len Gegen­par­teien mit kalen­der­jahr­g­lei­chem Geschäfts­jahr erst­mals für den Prü­fungs­zei­traum vom 1.4.2014 bis 31.12.2014 prü­fungspf­lich­tig. Das IDW-Posi­ti­ons­pa­pier ent­hält für Prü­fer und nicht­fi­nan­zi­elle Gegen­par­teien wert­volle Hin­weise.
Die EU-Pro­spekt­ver­ord­nung (Ver­ord­nung (EU) 2017/1129) ist ab dem 21.7.2019 ver­bind­lich anzu­wen­den. Mit dem “Ge­setz zur Aus­übung von Optio­nen der EU-Pro­spekt­ver­ord­nung und zur Anpas­sung wei­te­rer Finanz­markt­ge­set­ze“ vom 14.7.2018 wur­den auf­grund eines EU-Wahl­rechts u. a. neue Aus­nah­men von der Pro­spektpf­licht in das Wert­pa­pier­pro­spekt­ge­setz (WpPG) auf­ge­nom­men. ...lesen Sie mehr
Die Inhalte der Mark­t­in­fra­struk­tur­ver­ord­nung (EMIR-VO) sol­len durch die Euro­päi­sche Kom­mis­sion im Rah­men eines verpf­lich­ten­den Reviews (EMIR-REFIT) über­prüft wer­den, Art. 85 Abs. 1 EMIR-VO. Ziel des Reviews sollte es sein, die Anfor­de­run­gen der EMIR-VO ohne Beein­träch­ti­gung ihrer über­ge­ord­ne­ten Ziele in bestimm­ten Berei­chen anzu­pas­sen, um die Anfor­de­run­gen zu ver­ein­fa­chen, effi­zi­en­ter zu gestal­ten und unver­hält­nis­mä­ßig hohe Kos­ten und Belas­tun­gen zu ver­rin­gern. ...lesen Sie mehr

References: § 20
 § 20
 § 20
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 Art. 85