Source: https://callanerd.help/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-das-call-a-nerd-theme/
Timestamp: 2019-04-26 04:32:36+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Call a Nerd Theme - Call a Nerd
für das Call a Nerd Theme
(1) Der Anbieter Felix Patzelt (im Folgenden: Anbieter) bietet ein Design (im Folgenden: Theme) zur optischen Anpassung der grafischen Oberfläche für die Open-Source Anwendung WordPress gegenüber Kunden (im Folgenden: Kunde) an.
(2) Das Theme kann mit eingeschränktem Funktionsumfang kostenlos ausprobiert werden. Der Kunde hat die Möglichkeit die kostenlose Version des Themes in eine kostenpflichtige Version umzuwandeln. In der kostenpflichtigen Version erhält der Kunde zusätzliche Funktionen (u.a. Revolution Slider, Live Frontend Editor) und Werbefreiheit. Der genaue Funktionsumfang ist der Webseite des Anbieters unter www.callanerd.help (im Folgenden: Webseite) zu entnehmen und kann sich ändern.
(3) Bei Bestellung über das Kontaktformular auf der Webseite des Anbieters oder per E-Mail erfolgt der Vertragsschluss wie folgt: Um das Theme zu erhalten, schickt der Kunde eine Anfrage per Kontaktformular oder E-Mail an den Anbieter, der ihm daraufhin das Theme zur Verfügung stellt, womit der Vertrag über ein kostenloses Theme zustande kommt. Zur Freischaltung der kostenpflichtigen Premium Version benötigt der Kunde einen Lizenzschlüssel. Der Vertragsschluss zur kostenpflichtigen Version erfolgt, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters durch Bestätigung per E-Mail annimmt. Nach Entrichtung des fälligen Betrages für die Premium Version des Themes, erhält der Kunde den Lizenzschlüssel vom Anbieter. Der Lizenzschlüssel kann nur für WordPress-Installationen verwendet werden, für die dieser erworben wurde. Sofern der Kunde das Theme auf einer anderen Webseite verwenden möchte, ist ein weiterer Lizenzschlüssel zu erwerben.
(4) Bei Bestellung über den Online-Shop des Anbieters (derzeit deaktiviert) erfolgt der Vertragsschluss wie folgt: Der Kunde kann das Theme im Online-Shop des Anbieters auswählen und dieses über den Button in den Warenkorb legen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf des im Warenkorb befindlichen Themes ab. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(5) Der Anbieter schließt den Vertrag mit Unternehmern und Verbrauchern. Der Kunde ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(6) Der Anbieter genießt Gestaltungsfreiheit, insbesondere hinsichtlich der Verwendung von Plugins. Der Kunde ist für die Aktualisierung von Plugins selbst verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Fehler in Plugins von Drittanbietern unterliegen nicht der Gewährleistung. Der Anbieter darf Informationen über die von ihm verwendeten Plugins vor Vertragsschluss aus Gründen des Geschäftsgeheimnisschutzes zurückhalten.
§ 2 Laufzeit der Lizenz und Kündigung
(1) Die Nutzungslizenz des kostenlosen Themes läuft auf unbestimmte Zeit. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Lizenz jederzeit und ohne Angabe eines Grundes zu kündigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde zur Löschung des Themes. Es entstehen keine Kosten für den Kunden.
(2) Die Nutzungslizenz des kostenpflichtigen Premium Themes läuft für 6 Monate ab Vertragsschluss und kann jederzeit vom Kunden verlängert werden. Der Anbieter bietet dem Kunden eine Verlängerung der Lizenz an. Nimmt der Kunde das Angebot zur Verlängerung nicht an, so kann der Kunde das Theme in der kostenlosen Version weiternutzen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
§ 3 Preise, Zahlungsabwicklung und Verzug
(1) Es gelten die auf der Webseite und in Angeboten des Anbieters angegebenen monatlichen Gebühren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben.
(2). In Falle des Zahlungsverzuges hat der Kunde dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v 5 Prozentpunkten über dem gesetzlichen Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde Unternehmer, so betragen die 9 Prozentpunkte über dem gesetzlichen Basiszinssatz. Der Anbieter behält sich das Recht vor, dem Kunden die Lizenz für das Theme zu entziehen, wenn sich dieser im Zahlungsverzug befindet.
(3) Die Haftung auf entgangenen Gewinn wird gegenüber Unternehmern vorbehaltlich Abs. 1 ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter weist daraufhin, dass der Kunde für die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere nach dem BDSG und der DSGVO selbst verantwortlich ist und seine Nutzer entsprechend zu belehren hat. Bei den vom Anbieter vorgeschlagenen Plugins zur Erweiterung des Funktionsumfanges handelt es sich lediglich um unverbindliche Empfehlungen. Der Anbieter hat die Vorschläge sorgfältig geprüft, übernimmt aber keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit und die Konformität der vorgeschlagenen Plugins mit geltenden Gesetzen. Der Funktionsumfang kann eingeschränkt sein, wenn der Nutzer von der Installation von Plugins absieht.
(5) Der Kunde hat vor Installation des Themes ein Backup seiner Daten durchzuführen. Aufgrund der Komplexität des WordPress-Systems und der großen Vielfalt an verfügbaren Plugins kann eine Kompatibilität zu sämtlichen Erweiterungen nicht gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher vorbehaltlich Abs. 1 nicht, wenn es durch die Installation des Themes zu einem Datenverlust beim Kunden kommt.
(6) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 5 Widerrufrecht
§ 6 Urheberrechte, Nennung als Referenz
(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden ein Nutzungsrecht am Theme. Das Nutzungsrecht schließt das Recht des Kunden zur Bearbeitung des Themes ein. Der Kunde ist nicht berechtigt das Theme in unbearbeiteter oder bearbeiteter Form weiter zu veräußern oder Unterlizenzen zu erteilen. Die kostenpflichtige Version des Themes darf nicht an Dritte, auch nicht unentgeltlich, weitergegeben werden.
(2) Bei Nutzung des kostenlosen Themes verpflichtet sich der Kunde den Werbehinweis auf den Anbieter im Theme nicht zu verändern und nicht unkenntlich (z.B. weiße Schrift auf weißem Hintergrund, Überlagerung durch andere Inhalte) zu machen. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, so ist der Anbieter berechtigt eine Vertragsstrafe in Höhe der Kosten für das kostpflichtige Theme zu verlangen.
(3) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Webseite des Kunden auf der das Theme zum Einsatz kommt, auf der Webseite und in sonstigen Internetauftritten des Anbieters als Referenz genannt wird. Das Recht des Anbieters umfasst auch die Abbildung eines Screenshots der Webseite des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter hierzu die erforderlichen Nutzungsrechte zeitlich unbeschränkt ein. Der Kunde kann die Zustimmung widerrufen, wenn er ein berechtigtes Interesse nachweist. Die Parteien können eine abweichende Vereinbarung treffen.
(3) Zur Ausübung der Rechte, wird der Kunde gebeten sich per E-Mail an info@callanerd.help oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort am Sitz des Anbieters in Bergisch Gladbach, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 10 Geltungsbereich der AGB und Änderungen
(1) Mit der Bestellung erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch den Anbieter geändert werden, soweit triftige Gründe vorliegen.

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 10