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Timestamp: 2016-10-22 11:50:05+00:00

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X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprech und Notar Dr. Martin Wey,
Die aus der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien (heute Serbien und Montenegro) stammende X.________ (geb. 1981) hielt sich mit ihren Eltern und Geschwistern bereits in den Jahren 1991 bis 1993 als Asylsuchende in der Schweiz auf und kehrte gem�ss ihren eigenen Angaben nach erfolglosem Asylverfahren in ihre Heimat zur�ck.
Mit ihren Eltern und vier Geschwistern reiste sie am 26. Januar 1999 erneut illegal in die Schweiz ein und stellte wiederum ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge (heute Bundesamt f�r Migration) trat darauf am 2. M�rz 1999 nicht ein und verf�gte die Wegweisung aus der Schweiz. Die dagegen gerichtete Beschwerde wies die Schweizerische Asylrekurskommission mit Urteil vom 27. Mai 1999 ab.
Am 9. Juni 1999 gebar die inzwischen vollj�hrige X.________ den Sohn Y.________; zum in Serbien und Montenegro lebenden Vater des Kindes hat sie keinen Kontakt mehr.
Am 9. August 1999 heiratete die angeblich seit November 1998 geschiedene Mutter von X.________ einen zw�lf Jahre j�ngeren Schweizer B�rger. Dessen Gesuch um Aufenthaltsbewilligung f�r seine Ehefrau und deren Kinder (darunter X.________) wurde vom Departement des Innern des Kantons Solothurn mit Verf�gung vom 9. Dezember 1999 abgewiesen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 2A.424/2000 vom 13. Februar 2001).
Mit Schreiben des Bundesamtes f�r Fl�chtlinge vom 14. Dezember 1999 wurde X.________ und ihrem Sohn eine neue Ausreisefrist bis zum 15. Januar 2000 unter Androhung der zwangsweisen Wegweisung angesetzt.
Mit Eingaben vom 13. und 17. Januar sowie vom 7. Februar 2000 ersuchte X.________ erfolglos um Wiedererw�gung der Verf�gung des Bundesamtes f�r Fl�chtlinge vom 2. M�rz 1999, beschr�nkt auf den Punkt der Wegweisung. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat die Asylrekurskommission mit Urteil vom 28. September 2000 nicht ein.
Durch Vermittlung des schweizerischen Ehemannes ihrer Mutter lernte X.________ im Februar 2000 den 14 Jahre �lteren Schweizer B�rger Z.________ kennen, der infolge einer Hirnsch�digung und eines epileptischen Leidens eine IV-Rente bezieht. Am 2. August 2000 heirateten X.________ und Z.________. Aufgrund dieser Heirat wurde X.________ sowie ihrem Sohn eine Aufenthaltsbewilligung erteilt.
Die Ehegatten leben seit Ende Januar 2004 getrennt, wobei im Rahmen des Eheschutzverfahrens am 1. Juni 2004 die G�tertrennung angeordnet wurde. Gegen�ber dem Migrationsamt hat Z.________ im September 2004 erkl�rt, eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft komme f�r ihn nicht in Frage, vielmehr wolle er sich sobald wie m�glich scheiden lassen.
Am 1. Oktober 2004 verf�gte das Migrationsamt des Kantons Aargau wegen Rechtsmissbrauchs die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ und wies diese an, die Schweiz innert 60 Tagen nach Rechtskraft der Verf�gung zu verlassen.
Dagegen erhob X.________ erfolglos Einsprache beim Rechtsdienst des Migrationsamtes und sodann Beschwerde beim Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau (Urteil vom 21. Oktober 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht vom 25. November 2005 (eingereicht am 22. November 2005) beantragt X.________, das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2005 aufzuheben, ihr und ihrem Sohn Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Bundesgericht hat die Akten des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.2 Im vorliegenden Fall lebt die Beschwerdef�hrerin zwar getrennt von ihrem Ehegatten, die Ehe besteht aber formell weiterhin (vgl. BGE 126 II 265 E. 1b S. 266 mit Hinweis). Gem�ss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) besitzt die Beschwerdef�hrerin somit grunds�tzlich einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, weshalb das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist.
Zu Recht macht die Beschwerdef�hrerin keinen Anspruch auf Niederlassungsbewilligung geltend; diese war nicht Gegenstand des angefochtenen Urteils. Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, war die Ehe im �brigen ohnehin bereits vor Entstehung eines Anspruchs auf die Niederlassungsbewilligung definitiv gescheitert.
1.3 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheids gebunden, wenn - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt hat. Ausgeschlossen ist ferner die �berpr�fung der Angemessenheit (Art. 104 lit. c OG).
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG), sowie bei rechtsmissbr�uchlicher Berufung auf eine definitiv gescheiterte Ehe.
3.1 Das Rekursgericht im Ausl�nderrecht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung zur missbr�uchlichen Berufung auf die Ehe aus. Die Ehegatten haben sich im Januar 2004 getrennt und seither nicht mehr zusammengelebt. Im Juni 2004 wurde zudem die G�tertrennung angeordnet. Wie die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat, kommt f�r den Ehemann ein Zusammenleben nicht mehr in Frage. Erg�nzend kann auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Hinweise darauf, dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig w�ren, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin hervor. Obwohl im vorliegenden Fall das Zusammenleben dreieinhalb Jahre gedauert hat, kann die Beschwerdef�hrerin aufgrund der Dauer der Trennung und der Tatsache, dass die Ehe f�r den Ehemann offensichtlich definitiv gescheitert ist und er sich scheiden lassen will, nicht ernsthaft damit rechnen, das eheliche Zusammenleben werde zu irgendeinem Zeitpunkt nochmals aufgenommen. Umst�nde oder eigene Bem�hungen, die darauf schliessen liessen, dass konkret Hoffnung auf Vers�hnung best�nde, macht die Beschwerdef�hrerin keine geltend. Die Gr�nde, die zum Scheitern der Ehe gef�hrt haben, sind im �brigen nicht von Belang, weshalb auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht einzugehen ist.
3.2 Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich f�r das Rekursgericht der Schluss aufdr�ngen, dass keine Aussichten auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft mehr bestanden. Wenn sich die Beschwerdef�hrerin unter den dargelegten Umst�nden dennoch auf die Ehe beruft, um die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r sich und ihren Sohn zu erwirken, handelt sie rechtsmissbr�uchlich.
Soweit die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 4 ANAG verlangt, der die Bewilligung ins freie Ermessen der Beh�rden stellt, bzw. das Vorliegen eines H�rtefalls geltend macht, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig und kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Im �brigen w�re diesbez�glich auch die staatsrechtliche Beschwerde mangels Legitimation ausgeschlossen (vgl. BGE 126 I 81 E. 4-6 S. 85 ff.).
5.1 Die Beschwerde ist somit offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.2 Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG). Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin wird bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen (Art. 153a OG).
3. Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 600.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt und dem Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 7
 Art. 105
 Art. 7
 Art. 4
 BGE 
 Art. 36
 Art. 153