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Timestamp: 2019-08-21 01:36:33+00:00

Document:
2006/42/EG Lt - Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG / PRÄAMBEL ZUR MASCHINENRICHTLINIE - DIE ERWÄGUNGSGRÜNDE / § 12 Marktüberwachung
§ 12 Marktüberwachung
(9) Die Marktaufsicht ist ein wesentliches Instrument zur Sicherstellung der korrekten und einheitlichen Anwendung von Richtlinien. Es ist deshalb notwendig, einen Rechtsrahmen zu schaffen, in dem die Marktaufsicht abgestimmt erfolgen kann.
(10) Den Mitgliedstaten obliegt es, dafür Sorge zu tragen, dass diese Richtlinie in ihrem Gebiet wirksam durchgesetzt und, soweit möglich, im Einklang mit den Vorschriften dieser Richtlinie eine Verbesserung des Sicherheitsniveaus der betroffenen Maschinen gewährleistet wird. Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass sie in der Lage sind, eine effektive Marktaufsicht gemäß den von der Kommission entwickelten Leitlinien durchzuführen, damit die korrekte und einheitliche Anwendung dieser Richtlinie gewährleistet ist.
Der Begriff „Marktüberwachung“ bezeichnet die Tätigkeit der Behörden der Mitgliedstaaten, die prüfen, ob Produkte, die der Richtlinie unterliegen, die Bestimmungen der Richtlinie erfüllen, nachdem sie in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden und die die notwendigen Maßnahmen ergreifen gegenüber Produkten, die diese Bestimmungen nicht erfüllen. Mit Erwägungsgrund 9 und 10 werden verschiedene Bestimmungen in die neue Maschinenrichtlinie eingeführt, mit denen eine solidere Rechtsgrundlage für die Marktüberwachung und Durchsetzungsmaßnahmen und zugleich die Voraussetzungen für die erforderliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission geschaffen werden – siehe § 93 bis § 102: Anmerkungen zu Artikel 4, § 118: Anmerkungen zu Artikel 9, § 122 bis § 126: Anmerkungen zu Artikel 11, und § 144: Anmerkungen zu Artikel 19.

References: § 12

§ 12
 § 93
 § 102
 § 118
 § 122
 § 126
 § 144