Source: https://www.zippo.at/de/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-03-20 18:39:46+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Official Zippo Shop
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1. Vertragspartner. Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Zippo GmbH (im Folgenden „Zippo“), Groendahlscher Weg 87, 46446 Emmerich am Rhein, Deutschland, und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der Zippo GmbH finden Sie in der Anbieterkennzeichnung (Impressum).
2. Anwendungsbereich. Alle Lieferungen und Leistungen, die Zippo für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Zippo ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Zippo auf Korrespondenz Bezug nimmt, die Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
1. Angebot und Annahme. Die Angebote von Zippo sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei Zippo Ware zu bestellen. Mit Absendung der Bestellung an Zippo versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Zippo ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden ist noch keine Annahme des Angebotes des Kunden.
2. Annahme personalisierte Ware. Die Annahme von Bestellungen personalisierter Ware erfolgt unter den folgenden Bedingungen:
a) Die personalisierte Ware enthält keine strafrechtlich relevanten, beleidigenden, diskriminierenden oder in anderer Weise das harmonische Miteinander gefährdenden Inhalte.
b) Die personalisierte Ware verletzt keine Rechte Dritter.
c) Der Kunde tritt sein geistiges Eigentum an der von ihm in Auftrag gegebenen Ware ab und verzichtet auf eine Annahmeerklärung von Zippo hinsichtlich der Abtretung.
d) Der Kunde garantiert das Vorliegen der Bedingungen a)-c).
Erweist sich nach Vertragsschluss eine der Ziffern a)-c) als nicht vorliegend, ist Zippo zur Erfüllung nicht verpflichtet, aber zur Geltendmachung von Schadenersatz nach den gesetzlichen Regelungen berechtigt.
3. Annahmefrist. Zippo ist berechtigt, Angebote innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Versandbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Zippo eine Auftragsbestätigung erteilt, oder die bestellte Ware an den Kunden versendet. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Besonderheiten bei Vorkasse. Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Eingang der Bestellung für den Kunden reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von Zippo versandt. Der Vertragsschluss erfolgt unter der auflösenden Bedingung des Geldeingangs bei Zippo innerhalb von fünf Tagen nach Annahmeerklärung von Zippo. Zippo wird dem Kunden gegebenenfalls ein neues Angebot unterbreiten.
1. Angabe der Preise. Alle genannten Preise sind in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag vor Abgabe des Vertragsangebots ausgewiesen ist. Die Angabe der gesamten Kosten erfolgt im Bestellmenu.
2. Zahlungsmittel. Zahlungen können über die im Bestellmenu angegebenen Zahlungsmittel erfolgen. Dies sind derzeit SOFORT Überweisung, PayPal oder Kreditkarte. Für gesonderte Angebote, wie Bestellungen per Telefon, sind die Zahlungsarten eingeschränkt.
3. Zahlbetrag. Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist unabhängig von der Zahlungsweise ohne Abzüge von Transaktionsgebühren und Ähnlichem, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, an Zippo zu entrichten. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Zippo aufzurechnen, es sei denn die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
4. Zahlungsabwicklung. Alle Zahlungen werden über unseren Vertragspartner PAYONE abgewickelt.
2. Personalisierte Ware. Bei Verträgen zur Lieferung von Ware, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind („personalisierte Ware“, z.B. Gravur), sind Widerrufs- und Rückgaberechte gemäß § 312g Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch ausgeschlossen. Zippo gewährt dem Kunden ein vertragliches Widerrufsrecht innerhalb von 2 Stunden nach Absendung der Bestellung.
3. Widerrufsfrist. Im Übrigen beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4. Widerrufserklärung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zippo GmbH, Retoure zippo.de, Groendahlscher Weg 87, 46446 Emmerich am Rhein, Deutschland, Telefax +49 (0)2822 600 650, E-Mail shop@zippo.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an unseren Logistikpartner (Yusen Logistics Deutschland GmbH, Retoure zippo.de, Halle E, Marseiller Str. 14 – 16, 47229 Duisburg) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Muster-Widerrufsformular. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Zippo GmbH, Retoure zippo.de, Groendahlscher Weg 87, 46446 Emmerich am Rhein, Deutschland, Telefax +49 (0)2822 600 650, E-Mail shop@zippo.de)
1. Versand an Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt durch Versand an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Verzug von Zippo. Gerät Zippo mit einer Lieferung in Verzug oder wird ihr eine Lieferung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung von Zippo auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 8 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.
3. Höhere Gewalt. Zippo haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse, insbesondere Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten verursacht worden sind, die Zippo nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse Zippo die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Zippo zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Lieferfristen oder verschieben sich die Liefertermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Zippo vom Vertrag zurücktreten.
4. Teillieferungen. Zippo ist nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn
c) dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen, es sei denn Zippo erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit.
5. Erfüllungsort. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Emmerich am Rhein, soweit nichts anderes bestimmt ist.
6. Gefahrübergang. Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über; maßgeblich ist der Beginn des Verladevorgangs. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Zippo noch andere Leistungen, insbesondere den Versand übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und Zippo dies dem Kunden angezeigt hat.
7. Transportschäden. Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese beim Versanddienstleister zu reklamieren und mit Zippo Kontakt aufzunehmen unter shop@zippo.de.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Zippo. Vor Eigentumsübergang ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Zippo nicht zulässig.
§ 7 GEWÄHRLEISTUNG, REPARATURKOSTEN
1. Gesetzliche Bestimmungen. Die Ansprüche des Kunden gegen Zippo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
2. Unsachgemäßer oder vertragswidriger Gebrauch. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Zippo. Weitere Informationen zu der Abwicklung von Gewährleistungsfällen finden Sie hier.
3. Erstattung von Reparaturkosten. Wird Ware zur Reparatur an Zippo oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an Zippo zu erstatten, soweit der Kunde diese nach Mitteilung darüber beauftragt, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt.
1. Gesamte Haftungsregelung. Die Haftung von Zippo auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 8 eingeschränkt.
2. Haftungsausschluss. Zippo haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung des von wesentlichen Mängeln freien Liefergegenstands sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.
3. Haftungsbegrenzung. Soweit Zippo gemäß Nr. 2 dieses § 8 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Zippo bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
4. Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Zippo.
5. Tatbestände vollumfänglicher Haftung. Die Einschränkungen dieses § 8 gelten nicht für die Haftung von Zippo wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe des geltenden Rechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
§ 10 GERICHTSSTAND, GELTENDES RECHT UND TEILNICHTIGKEIT
1. Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag erwachsenden Streitigkeiten ist Emmerich am Rhein, sofern jede Partei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Klagt Zippo, ist sie auch berechtigt, den Gerichtsstand am Sitz des Kunden zu wählen. Das Recht beider Parteien, um einstweiligen Rechtsschutz vor den nach den gesetzlichen Bestimmungen zuständigen Gerichten nachzusuchen, bleibt unberührt.
2. Rechtswahl. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Vertragssprache. Vertragssprache ist Deutsch.
4. Unwirksamkeit. Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

References: § 312
 § 8

§ 7
 § 8
 § 8
 § 8

§ 10