Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_24_FuttermV_Ruecknahme_Widerruf_Ruhen_und_Erloesch-d141783,31.html
Timestamp: 2016-12-09 20:05:42+00:00

Document:
§ 24 FuttermV, Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 24 FuttermV, Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung Suche
Futtermittelverordnung Bundesrecht…§ 24 FuttermV, Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Re...§ 25 FuttermV, Bekanntmachung§ 26 FuttermV, Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe§ 27 FuttermV, Probenahme§ 28 FuttermV, Analysemethoden§ 29 FuttermV, Untersuchung von Futtermitteln auf Pestizidrückstände§ 30 FuttermV, Aufbewahrung von Buchführungsunterlagen§ 31 FuttermV, Einfuhrverbote§ 32 FuttermV, Einfuhrregelungen für Guarkernmehl§ 33 FuttermV, Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinscha...§ 34 FuttermV, Ausnahmen von Verbringungsverboten§ 35 FuttermV, Eingangsstellen, Anmeldepflicht§ 36 FuttermV, Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung§ 37 FuttermV, Bescheinigungen§ 38 FuttermV, Straftaten§ 39 FuttermV, Straftaten§ 40 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten§ 41 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...§ 42 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...§ 43 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (...§ 44 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...…Anlage 5 FuttermV, Liste der nach Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungsverordnung...
§ 24 FuttermV, Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung
§ 24 FuttermVFuttermittelverordnung BundesrechtAbschnitt 2 – Verkehr mit Futtermitteln → Unterabschnitt 6 – Anforderungen an BetriebeTitel: Futtermittelverordnung Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: FuttermVGliederungs-Nr.: 7825-1-4Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 weggefallen ist.(2) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 oder 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn1.nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 weggefallen ist oder2.eine der in § 19 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird.(3) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 3 Satz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn1.nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder2.eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird.(4) Die Zulassung von Betrieben nach § 18 Absatz 4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn1.nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder2.die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird.(5) Die Registrierung von Betrieben nach § 21 Absatz 1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 nicht gegeben war. Sie ist zu widerrufen, wenn1.nachträglich eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder2.die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird.(6) Anstelle der Rücknahme oder des Widerrufs soll die zuständige Behörde das Ruhen der Zulassung oder Registrierung anordnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Grund für die Rücknahme oder den Widerruf innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt wird.(7) Die Zulassung oder Registrierung erlischt, wenn nach Feststellung der zuständigen Behörde der Betrieb die Tätigkeit, die der Zulassung oder Registrierung zugrunde liegt, länger als zwei Jahre nicht ausgeübt hat.
§ 23 FuttermV, Zulassungs- und Registrierungs-Kennnummer§ 25 FuttermV, Bekanntmachung

References: § 24

§ 24

§ 24
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 19
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 18
 § 21
 § 21
 § 21
 § 21

§ 23