Source: http://www.buzer.de/65_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-12 21:30:06+00:00

Document:
§ 65 hat 1 frühere Fassung und wird in 26 Vorschriften zitiert
... und ihre Abwanderung in das Ausland zu verhindern, und 2. nach Maßgabe des § 65 die EEG-Umlage für Strom, der von Schienenbahnen selbst verbraucht wird, um die intermodale ...
... Satz 1 ist entsprechend anzuwenden auf Anträge nach § 63 in Verbindung mit § 65 einschließlich der Bescheinigungen nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c. ... Antrag nach den Sätzen 1 und 2 müssen die übrigen in den §§ 64 oder 65 genannten Unterlagen beigefügt werden. (2) Ab dem Antragsjahr 2015 muss ... die nach § 61g Absatz 1 oder 2 umlagepflichtig sind, und Anträge von Schienenbahnen nach § 65 Absatz 3 bis 5 bis zum 30. September eines Jahres für das folgende Kalenderjahr gestellt werden. (4) ...
... Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2015 sind die §§ 63 bis 69 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. § 64 Absatz 1 Nummer 3 ist ... Ausschlussfrist) gestellt werden. 6. Im Übrigen sind die §§ 63 bis 69 anzuwenden, es sei denn, dass Anträge für das Begrenzungsjahr 2015 bis zum Ablauf ... (2) Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2016 sind die §§ 63 bis 69 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. § 64 Absatz 2 und 3 Nummer ... getragenen Stromkosten enthalten. 3. Im Übrigen sind die §§ 63 bis 69 anzuwenden. (3) Für Unternehmen oder selbständige ... und Ausfuhrkontrolle die EEG-Umlage für die Jahre 2015 bis 2018 nach den §§ 63 bis 69 so, dass die EEG-Umlage für diese Abnahmestelle in einem Begrenzungsjahr jeweils nicht ... 3 Nummer 2 zu erlangen. (7) Begrenzungsentscheidungen nach den §§ 63 bis 69 für Unternehmen, die einer Branche mit der laufenden Nummer 145 oder 146 nach Anlage 4 ... bekannt. Für die Begrenzung bei diesen Unternehmen sind die §§ 63 bis 69 unbeschadet der Absätze 1 bis 3 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden: ... (8) Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2021 sind die §§ 63 bis 69a mit der Maßgabe anzuwenden, dass abweichend von § 66 Absatz 1 die ... § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 sowie die weiteren in den §§ 64 und 65 genannten Unterlagen auch nach der Ausschlussfrist eingereicht werden können. Die ...
... für antragstellende Schienenbahnen nach den §§ 63, 65 , 103 EEG 2017 2.1 Grundgebühr je ... Antrag einer Schienenbahn aufgrund von prognostizierten Stromver- brauchsmengen nach § 65 Absatz 3 und 4 EEG 2017 zusätzlich 510 Euro 2.3 je Antrag einer ... Antrag einer Schienenbahn als neugegründete Schienenbahn nach § 65 Absatz 5 EEG 2017 zusätzlich 510 Euro ... eine Schienenbahn je Stromverbrauchsmenge an der betreffenden Ab- nahmestelle nach § 65 Absatz 1 EEG 2017 im letzten abgeschlossenen Ge- schäftsjahr; maßgeblich ist die angefangene und an ...
... Für die Definition der Abnahmestelle im Sinn dieses Paragraphen ist § 65 Absatz 7 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entsprechend anzuwenden. (2) ...
... Für Anträge auf Begrenzung der EEG-Umlage nach den §§ 63 bis 66 sowie § 103 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die einschließlich der ... 2. Begrenzung der EEG-Umlage für Schienenbah- nen nach § 65 des Erneuerbare-Energien-Geset- zes 2.1 Gebühr ... je Stromverbrauchsmenge an der betref- fenden Abnahmestelle nach § 65 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im letzten abge- schlossenen ...
... erhöhen. Für die Definition der Abnahmestelle im Sinn dieses Paragraphen ist § 65 Absatz 7 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entsprechend anzuwenden. (2) ...
... (BGBl. I S. 1218) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 65 Absatz 3 wird durch die folgenden Absätze 3 bis 7 ersetzt: „(3) Abweichend ... Unternehmen nach § 64 Absatz 4 und Anträge von Schienenbahnen nach § 65 Absatz 3 bis 5 bis zum 30. September eines Jahres für das folgende Kalenderjahr gestellt ...
... „(8) Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2021 sind die §§ 63 bis 69a mit der Maßgabe anzuwenden, dass abweichend von § 66 Absatz 1 die ... § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 sowie die weiteren in den §§ 64 und 65 genannten Unterlagen auch nach der Ausschlussfrist eingereicht werden können. Die ...
... oder erhalten haben, müssen bei der Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesamt für ... 4. weitere Auskünfte, die zur Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 erforderlich sind. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann ... Rechts- und Fachaufsicht sowie zu Zwecken der Evaluierung und Fortschreibung der §§ 63 bis 68 zu übermitteln. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie darf die nach ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
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References: § 65
 § 63
 § 65
 § 64
 § 61
 § 65
 § 64
 § 64
 § 66
 § 64
 § 65
 § 65
 § 65
 § 65
 § 103
 § 65
 § 65
 § 65
 § 65
 § 64
 § 65
 § 66
 § 64