Source: http://www.jurablogs.com/topic/arzneimittelgesetz
Timestamp: 2017-11-25 04:25:47+00:00

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ARZNEIMITTELGESETZ - JuraBlogs
Beschluss des OLG Celle vom 08.05.2017, Az.: 13 U 35/17 Für den Verbraucher ist es oft schwer, den Unterschied zwischen einfachen Nahrungsergänzungsmitteln und homöopathischen Arzneimitteln zu erkennen. Die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln ist daher unzulässig und damit wettbewerbswidrig, wenn beim Verbraucher der Eindruck erweckt wird, es handle sich bei dem P ...
kanzlei.biz- 71 Leser - October 26, 2017 10:02am
… Ein 55-jähriger Reichsbürger zog vor dem Amtsgericht Cham (Bayern) die übliche Reichsbürger-Show ab. Der 55-jährige Frührentner musste sich wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von bedenklichen Arzneimitteln (§ 5 AMG i.V.m. § 95 Abs. 1 Nr. 1 AMG) in zwei Fällen verantworten. Gegen einen zuvor vom Gericht auf Antrag der…
… ohne Nebenwirkung Die Antibabypille (umgangssprachlich: Pille) ist ein Arzneimittel, das in den Hormonhaushalt der Frau eingreift. Es leuchtet ein, dass ein solcher Eingriff in den Stoffwechsel Auswirkungen auf den gesamten Organismus haben kann und nicht nur die kontrazeptive (empfängnisverhütende) Wirkung entfaltet. Es bewahrheitet sich also auch…
Sebastian Krahnert | Rechtsanwalt & Arzt | Medizinrecht | Berlin- 103 Leser - December 22, 2015 12:34am
kanzlei.biz- 116 Leser - October 29, 2015 5:12pm
… BGH Urteil vom 08.01.2015 I ZR 141/13 Mundspüllösung II ArzneimittelG § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a; Richtlinie 2001/83/EG Art. 1 Nr. 2 Buchst. bLeitsatz des BGH Der Umstand, dass kosmetische Mittel nach dem Anhang VI (1. Teil Nr. 42) der Richtlinie 76/768/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel und…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 72 Leser - June 24, 2015 12:32pm
…Meine Angestellten werden hungern müssen Liebe Sister Ost, liebe Sister West, es wird jetzt eng mit der Kohle, nächsten Monat müssen wir wohl alle ein wenig hungern, also Ihr jedenfalls, weil was ich nicht bekomme, kann ich nicht an Euch … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 411 Leser - June 15, 2015 8:02am
… Die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments durch einen Apotheker ohne Vorlage eines Rezepts ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Dies hat der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Eine Apotheke hatte einer Patientin ein verschreibungspflichtiges Medikament ohne…
… Überlegenheitsbehauptung für nicht hinreichend nachgewiesen halte. Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil Die Berufung der Antragstellerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 13.11.2012, Geschäfts-Nr. 312 O 501/11, wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die Kosten des…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 28 Leser - December 10, 2014 8:30am
… Hinweise - zu Recht - erwartet. Seien tatsächlich lediglich klinisch-pharmakologische Studien an gesunden Probanden durchgeführt worden, sei die Werbung in dieser Form zu unterlassen. Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 31 Leser - December 8, 2014 8:30am
… Arzneimittelhersteller, der das Verbot der Werbung mit Anwendungsgebieten umgehen wollte, hatte seine Arzneimittel mit dem Hinweis auf eine “Arzneimittel-Historie” versehen und auf Indikationen hingewiesen hatte, mit denen das Arzneimittel bis Februar 2005 im Verkehr gewesen sein solle. Dies sah der BGH und davor das OLG Stuttgart als unzulässig an, da…
…, OLG Schleswig, Werbung, zulässig Dieser Beitrag wurde vor am Donnerstag, 16. Oktober 2014 um 09:42 Uhr veröffentlicht und unter Arzneimittelgesetz, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 37 Leser - October 16, 2014 7:42am
… Bei den “legal Highs”-Kräutermischungen handelt es sich nicht um Arzneimittel im Sinne von Art. 1 Nr. 2 der Humanarnei-Richtlinie 2001/83/EG1. Damit stellten die verkauften Kräutermischungen auch kein Arzneimittel im Sinne des den Arzneimittelbegriff der Richtlinie in deutsches Recht umsetzenden § 2 Abs. 1 AMG dar, was wiederum Voraussetzung einer…
… Strafzumessung nicht zu Lasten des Angeklagten berücksichtigen. Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Doping abgelegt und mit AMG, Arzneimittelgesetz, bundesweit, Doping, Dopingmittel, Fachanwalt, Rechtsanwalt, Strafrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Werner Siebers/ Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 116 Leser - September 27, 2014 5:20am
… Zuwendungen verschärft und im letzten Halbsatz ausdrücklich geregelt hat, dass derartiger Zuwendungen stets unzulässig sind, soweit sie entgegen den Preisvorschriften gewährt werden, die auf Grund des Arzneimittelgesetzes gelten. Diese Gesetzesänderung diente nach der Entwurfsbegründung (Bundestagsdrucksache 17/13770, S. 21) erklärtermaßen dazu, als…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 47 Leser - August 12, 2014 7:33am
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References: § 95
 BGH 
 § 2
 Art. 1
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