Source: https://www.juraforum.de/ratgeber/strafrecht/
Timestamp: 2017-11-21 01:03:45+00:00

Document:
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 29.09.2017, 10:58
Die Strafbarkeit eines extremen Sexualdelikts wie der Vergewaltigung ist selbstverständlich. Unterhalb dieses Delikts gibt es jedoch ein breites Spektrum an sexuellen Verhaltensweisen, deren potenzielle Strafbarkeit durch die „Nein-heißt-Nein“-Reform grundlegend geändert wurde. Wie wirken sich die neuen gesetzlichen Regelungen dabei auf Berührungen an Körperteilen mit sexuellem Bezug aus? Ist ein Po- oder Busen-Grabscher nunmehr strafbar oder war er es ohnehin schon immer? Der Artikel gibt ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 11.09.2017, 09:35
Diebstahl gehört statistisch zu den am häufigsten begangenen Straftaten in Deutschland. Unter diesem Begriff kann sich jeder etwas vorstellen, sei er Jurist oder Laie. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff Beischlafdiebstahl? Ist er ein eigenes Sonderdelikt? Und welche Strafe droht bei einem Beischlafdiebstahl? Der Begriff Beischlafdiebstahl Hin und wieder ist in der Presse davon zu lesen, dass die Polizei einen Fall des Beischlafdiebstahls aufgeklärt hat. Dieser Begriff ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 19.06.2017, 09:02
Der Hitlergruß – im Dritten Reich war es die offizielle Grußform, denn in der Zeit des Nationalsozialismus gehörte er zum Personenkult um Adolf Hitler. Heute sieht man ihn allenfalls in der rechten Szene, und selbst dort auch nur selten in der Öffentlichkeit. Vergleichsweise häufiger sieht man diese Geste in Film, Serie und Theater über diese Zeit. Doch ist das überhaupt erlaubt? Ist der Hitlergruß nicht verboten? Handelt es sich bei der Verwendung dieser Grußform um eine Straftat oder ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 25.04.2017, 09:16
Im Straßenverkehr kann ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit fatale Folgen haben. In den glücklicheren Fällen entsteht nur ein geringer Sachschaden. Aber auch dieser ist selbstverständlich zu ersetzen. Der Unfallverursacher wird regelmäßig mit weiteren rechtlichen Konsequenzen rechnen, etwa Punkte in Flensburg, ein Fahrverbot oder eine Entziehung der Fahrerlaubnis. Blieb der Unfall soweit unbeobachtet, überlegt sich deshalb so manch einer, ob er nicht einfach weiter- bzw. wegfahren soll. ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 22.03.2017, 09:46
Manche Schlüsseldienste versuchen, mit viel zu hohen Preisen, Verbraucher abzuzocken. Doch welcher Preis muss akzeptiert werden? Das erfahren Sie in dem folgenden Ratgeber. Viele Verbraucher befinden sich in einer Notsituation, wenn sie auf einen Schlüsseldienst angewiesen sind. Sie haben beispielsweise aus Versehen den Schlüssel ihrer Wohnungstüre innen stecken lassen und die Türe fällt ins Schloss. In einer solchen Situation geraten Betroffene oftmals in Panik und suchen den ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 20.03.2017, 11:27
Wenn für junge Menschen die Pubertät beginnt, sind der Eintritt und die Dauer dieser doch gewöhnungsbedürftigen Phase für die Eltern oft mit vielen Sorgen verbunden. Schließlich werden ihre Kinder in dieser Zeit mit zahlreichen Veränderungen konfrontiert. Dank der heutigen Medien und dem allgegenwärtigen Motto „Sex Sells“ neigen die Sprösslinge, sei es Sohn oder Tochter, auch viel schneller dazu, ihr erstes Mal bereits im jungen Alter zu haben. Dies gefällt nur weniger Eltern, vor allen wenn ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 24.02.2017, 10:56
Illegale Müllentsorgung und Müllverbrennung ist kein Kavaliersdelikt. Teilweise droht ein empfindliches Bußgeld oder sogar Strafen. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Das Spektrum der illegalen Müllentsorgung ist weit. Es reicht von dem Wegschmeißen einer Zigarettenkippe, dem Abstellen von Sperrmüll ohne Anmeldung bis zum „Entsorgen“ eines Schrottwagens in Wald und Flur. Wer so handelt, muss normalerweise mit einem Bußgeld rechnen, weil sein Verhalten eine Ordnungswidrigkeit ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 09.02.2017, 06:32
Das Außenwirtschaftsgesetz regelt für Deutschland nationalstaatlich den Außenwirtschaftsverkehr und den Wirtschaftsverkehr zwischen Inländern und Ausländern. Es beruht auf dem Grundsatz, dass alle Geschäfte mit dem Ausland uneingeschränkt zulässig sind, soweit sie nicht ausdrücklich Beschränkungen unterworfen worden sind. Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz werden als Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten geahndet. Die Regelungen finden sich in den §§ 17-19 AWG. ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 03.02.2017, 10:22
Liegen Tatsachen vor, die darauf hindeuten, dass es bei Vermögenswerten, die mit einer Transaktion oder Geschäftsbeziehung im Zusammenhang stehen, um den Gegenstand einer Straftat nach § 261 StGB handelt oder die Vermögenswerte im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung stehen, haben die entsprechenden Einrichtungen wir zum Beispiel Banken, diese Transaktion unabhängig von ihrer Höhe oder diese Geschäftsbeziehung unverzüglich zu melden. Die Verdachtsmeldung ist dem Bundeskriminalamt – ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 02.02.2017, 16:39
Daten und Betriebsgeheimnisse werden vor einer Wegnahme, einem Verschaffen oder einer unbefugten Verwendung durch mehrere Rechtsvorschriften geschützt. Zunächst kommen allgemeine Vorschriften wie § 202a, § 246 und § 303a StGB in Betracht aber auch spezielle Vorschriften wie zum Beispiel der hier zu behandelnde § 17 UWG. § 17 UWG ahndet den Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen als Bruch der Schweigepflicht durch einen Betriebsangehörigen während der Dauer des Dienstverhältnisses. ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 31.12.2016, 14:45
I. Einführung Mit der Einführung des sogenannten Web 2.0 am Anfang dieses Jahrtausends hat sich ein Trend durchgesetzt, bei dem der Internetnutzer nicht nur den Inhalt der von ihm aufgerufenen Website konsumiert, sondern er selbst Inhalte zur von ihm aufgerufenen Website hinzufügt oder diese gar selbst nahezu vollständig gestaltet. Am einfachsten geschah dies schon vor dem Web 2.0 durch bloße Kommentare an eigens dafür eingerichteten Stellen der Website, etwa unter einem ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 23.12.2016, 11:31
Es ist eine Situation, die sicherlich jeder kennt: Man geht Einkaufen, steht dann an der Kasse und der Kassierer bzw. die Kassiererin gibt zu viel Wechselgeld zurück. In einigen Fällen bemerkt der Kunde bzw. die Kunde diesen Fehler, in anderen Fällen wiederum nicht. In allen Fällen entsteht jedoch ein Schaden für den Supermarkt-, Tankstellen- bzw. ähnlichen Betreiber. Macht sich der/die Kunde/in deshalb strafbar, wenn das erhaltene Wechselgeld von ihm kommentarlos eingesteckt wird? ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 02.12.2016, 08:28
Hinter Gittern: Ein Leben in der JVA ist sicherlich nicht erstrebenswert – nicht zuletzt wegen der massiven Grundrechtseinschränkungen. Das Leben im Vollzug ist im Strafvollzugsgesetz [StVollzG] genau geregelt. Seit der zweiten Föderalismusreform im Jahr 2009 liegt die Kompetenz zur Gesetzgebung hinsichtlich des Strafvollzuges jedoch nicht mehr beim Bund, sondern bei den Ländern. Diese haben sodann ihre eigenen Landesstrafvollzugsgesetze [LandesStVollzG] erlassen. Allerdings weicht der Inhalt ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 24.11.2016, 07:49
Das Zollstrafrecht ist dem Grunde nach ein spezieller Teil des Steuerstrafrechts. Es ist besonderes Steuerstrafrecht. Daher definiert § 369 der Abgabeordnung die Zollstraftaten als die Straftaten, welche nach dem Steuergesetz strafbar sind. Die Zollstraftaten sind in den §§ 369 ff. AO geregelt. So sind gemäß § 4 Abs.3 Abgabenordnung Einfuhrabgaben und Ausfuhrabgaben nach Art. 4 Nr. 10 und 11 des Zollkodex Steuern im Sinne der Abgabenordnung. Trotz des internationalen bzw. grenzüberschreitenden ... mehr
Autor: Tobias Rath - Rechtsanwalt, verfasst am 28.10.2016, 15:29
Nun häufen sich in den letzten Tagen die gruseligen Horrorclowns an und die Bereitschaft sich zu wehren steigt. Bevor es aber zu einem Kampf an Halloween zwischen den Clowns und Erschreckten kommt möchte ich dazu ein paar Worte schreiben. Grundsätzlich gilt: greift man jemanden an, ohne dass dieser in irgendeiner Weise selbst angreift oder gefährlich wird, dann handelt es sich um eine Körperverletzung. Eine Bestrafung droht. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um Clown oder Erschreckten ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 22.10.2016, 16:14
Eine Durchsuchung bleibt zunächst einmal eine Durchsuchung. Prozessual gelten für alle dieselben Regeln, egal ob der Zoll, die Staatsanwaltschaft oder die Steuerfahndung durchsucht. Hinsichtlich des Zolls muss jedoch unterschieden werden zwischen der Betriebsprüfung vom Arbeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der eigentlichen Durchsuchung aufgrund eines hinreichenden Tatverdachts bezüglich einer Straftat. Die zuständigen Abteilungen bei den ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 19.09.2016, 08:31
Wann ist für Steuerzahler, die eine Steuerhinterziehung begangen haben, eine Selbstanzeige sinnvoll? Und was müssen sie dabei vor allem beachten? Das erfahren Sie in dem folgenden Ratgeber. Bei einer Steuerhinterziehung handelt es sich nicht nur um eine Ordnungswidrigkeit , sondern vielmehr um eine Straftat . Diese sieht nach § 370 AO neben Geldstrafe eine Freiheitsstrafe von maximal 10 Jahren vor. Allerdings brauchen Steuerzahler die eine Steuerhinterziehung begangen haben nur im ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 19.08.2016, 14:40
Der Eingehungsbetrug ist ein klassisches Institut des Wirtschaftsstrafrechts. Er ist eine besondere Ausformung des (normalen) Betruges gem. § 263 StGB, ist also gesetzlich nicht gesondert geregelt. Der Strafrahmen reicht von Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Ein Eingehungsbetrug liegt beispielsweise dann vor, wenn der eine Vertragspartner den anderen über seine Leistungsfähigkeit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses täuscht. Der Vertragspartner bestellt zum Beispiel ein Produkt ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 30.06.2016, 05:38
Es gibt schon seit mehreren Monaten Ermittlungsverfahren gegen angebliche Kunden des Online-Betäubungsmittelhändlers „Shiny Flakes“ welche auf das rechtskräftige Urteil bzw. die damalige Durchsuchung (aus dem Jahr 2015) im Verfahren „Shiny Flakes“ zurückzuführen sind. Bei der Durchsuchung des Betreibers der Website „Shiny Flakes“ hatte die Polizei im letzten Jahr bereits eine vermeintliche Käuferliste (Kundendaten und Bestellstatus) auf dem Computer des Verurteilten gefunden und arbeitet ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 13.06.2016, 08:25
Was müssen Beschuldigte, die von einem Gericht wegen einer Straftat zu einem Aufenthalt im Gefängnis verurteilt worden sind? Darüber gibt der folgende Ratgeber einen Überblick. Wer in Deutschland wegen der Begehung einer Straftat verurteilt wird, muss normalerweise bei kleineren Delikten nicht mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Viele Straftatbestände sehen als mögliche Strafen die Verhängung von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe vor. Es gibt davon Ausnahmen bei schweren Delikten, wie Mord, ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 09.06.2016, 13:56
Der vorliegende Fall zeigt mal wieder deutlich, dass die Weichen im Strafverfahren gestellt werden und das die nachrückenden Verfahren bestenfalls davon profitieren, schlimmstenfalls darunter leiden. Ein Steuerberater wurde wegen einer Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Dem Urteil lag ein Geständnis zugrunde. Dieses ergab sich aus einer Verfahrensabsprache (Deal). Wie sich herausstellte, war diese Absprache jedoch fehlerhaft und hätte sogar mit einer Revision ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 31.05.2016, 13:21
Wer unschuldig im Gefängnis gesessen hat, dem steht gewöhnlich eine Entschädigung zu. Justizopfer brauchen sich unter Umständen nicht mit einer kargen Pauschale zufrieden zu geben. Durch den in der Verfassung niedergelegten Grundsatz „in dubio pro reo“ – was im Zweifel für den Angeklagten bedeutet – soll eigentlich verhindert werden, dass jemand unschuldig verurteilt wird. Und doch kommt so etwas vor, was etwa an Medienberichten über die Fälle Harry Wörz , Heinz-Dieter Gill und ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 18.05.2016, 07:45
Unzweifelhaft hat man es als Exot unter Exoten nicht leicht. Um dies näher zu erläutern stellen Sie sich bitte vor, dass Sie eine Krankheit (nennen wir die Krankheit: Ermittlungsverfahren) haben und es sich herausstellt, dass Ihr individuelles Krankheitsbild nicht nur sehr selten ist, sondern in einer Form vorkommt, welche nur absolute Spezialisten bis dahin gesehen und behandelt haben. Dann sind wir im Kapitalmarkstrafrecht. Infolge der Finanzmarktkrise haben der nationale und der ... mehr
Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 17.05.2016, 09:22
Unter welchen Voraussetzungen setzt das Gericht eine Freiheitsstrafe zur Bewährung aus und was bedeutet das für den verurteilten Straftäter? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Zunächst einmal sollte man wissen, dass verurteilte Straftäter entweder mit einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe rechnen müssen. Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe muss normalerweise nur bei schweren Straftaten gerechnet werden. Bei einigen Delikten dürfen Gerichte nur Freiheitsstrafen verhängen. ... mehr
Autor: Frank M. Peter - Rechtsanwalt, verfasst am 10.05.2016, 08:52
Im vorliegenden Beispielfall wurde der Schuldner wegen einer Steuerhinterziehung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 350 Tagessätze zu je 70 Euro verurteilt. Nachdem der Schuldner die gesamte Summe gezahlt hatte, stellte er einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Daraufhin focht der Insolvenzverwalter die Zahlung an und forderte die Staatsanwaltschaft zur Rückzahlung auf. Er bekam Recht. Die Staatsanwaltschaft musste den Betrag zurückzahlen. Die Zahlung ... mehr
Strafrecht München (164)
Strafrecht Köln (115)
Strafrecht Bonn (41)
Strafrecht Essen (38)
Strafrecht Bremen (32)
Strafrecht Heilbronn (27)

References: § 261
 § 202
 § 246
 § 303
 § 17
 § 17
 § 369
 § 4
 Art. 4
 § 370
 § 263
in dubio