Source: https://community.beck.de/blog?page=8
Timestamp: 2017-08-21 06:26:56+00:00

Document:
Veröffentlicht am 05.06.2017 von Jörn Patzak
Ich habe in meinem Blog-Beitrag vom 23.10.2016 darüber berichtet, dass der 1. Strafsenat des BGH der Auffassung ist, Methamphetamin sei hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht ohne weiteres mit ... Weiterlesen
Der Bundesrat stimmt am 02.06.2017 der Einführung der sog. „Lizenzschranke“ zu
Veröffentlicht am 05.06.2017 von Dr. Michael Ehret
Der Bundesrat hat am 02.06.2017 dem vom Bundestag am 27.04.2017 beschlossenen Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen, sog. Lizenzschranke, zugestimmt. ... Weiterlesen
Keine Kürzung der Geschäftsgebühr durch die Vergütung im Rahmen der gesetzlichen Betreuung
Veröffentlicht am 04.06.2017 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Mit der Frage, ob sich der als Betreuer für seine Partei im Verwaltungsverfahren tätige Anwalt die Betreuervergütung auf die im späteren Widerspruchsverfahren verdiente Geschäftsgebühr nach ... Weiterlesen
Einmal quer durch § 154 StPO...
Veröffentlicht am 04.06.2017 von Carsten Krumm
...geht es in einer Entscheidung des 4. Strafsenats des OLG Hamm. Für Leser, die nicht so sehr im Strafrecht daheim sind: § 154 StPO ermöglicht eine Verfahrensverschlankung und wird insbesondere ... Weiterlesen
Sachverhalt ändert sich so langsam im HVT....und wird zu anderer Tat!
Veröffentlicht am 02.06.2017 von Carsten Krumm
Der BGH hatte sich einmal wieder mit dem Tatbegriff zu befassen. Es ging um eine angeklagte Tat, deren Lebenssachverhalt sich im Rahmen des HVT wandelte. Der BGH hat da festgestellt, dass es ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 02.06.2017 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Welche Konsequenzen es für den anwaltlichen Vergütungsanspruch hat, wenn der Anwalt den - sachwidrigen - Anweisungen seines Mandanten nicht folgt, hat den BGH im Urteil vom 16.02.2017 - IX ZR ... Weiterlesen
Streit über die Befristung der künstlerischen Leitung von Museum Schloss Moyland
Veröffentlicht am 01.06.2017 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Es gibt Bereiche des Arbeitslebens, da gelten andere Regeln oder zumindest gehen die Akteure davon aus. Da steht neben dem Sport der Kunst- und Kulturbetrieb. Im letztgenannten Bereich werden ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 31.05.2017 von Hans-Otto Burschel
Das Kammergericht hat in zweiter Instanz zu Gunsten von Facebook entschieden und die Klage einer Mutter, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zusammen mit dem ... Weiterlesen
Mindestlohn für Transitfahrten osteuropäischer LKW-Fahrer?
Veröffentlicht am 31.05.2017 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Ob Lastwagenfahrer aus Polen oder Tschechien, die Deutschland im Transitverkehr durchqueren, für ihre Zeit auf deutschen Autobahnen den deutschen Mindestlohn (derzeit 8,84 Euro) beanspruchen ... Weiterlesen
Umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der BtMVV sind heute in Kraft getreten
Veröffentlicht am 30.05.2017 von Jörn Patzak
Heute ist die 3. BtMVVÄndV vom 22.5.2017 in Kraft getreten (BGBl. I, 1275). Mit ihr werden umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der ... Weiterlesen
Abwesenheitsverhandlung und neue Beweismittel
Veröffentlicht am 30.05.2017 von Carsten Krumm
Die Abwesenheitsverhandlung nach Entbindung des Betroffenen ist für den Tatrichter risikobehaftet...wenn irgendwie neue Beweismittel verwertet werden, von denen der Betroffene nichts weiß. Weiß ... Weiterlesen
Dienststelle ist die erste Tätigkeitsstätte eines Streifenpolizisten
Veröffentlicht am 30.05.2017 von Prof. Dr. Claus Koss
Seit der Einführung des seit 2014 geltenden steuerlichen Reisekostenrechts hat die "erste Tätigkeitsstätte" besondere Bedeutung. Das Niedersächsische Finanzgericht hat entschieden, dass die Polizeibeamte im Streifendienst an ihrer Dienststelle (Polizeirevier) eine erste Tätigkeitsstätte begründen (Nds. FG v. 24.4.2017 - 2 K 168/16).Weiterlesen
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrecht
Veröffentlicht am 29.05.2017 von Prof. Dr. Claus Koss
Das Verfahren gegen die beiden Abschlussprüfer im sog. Schleckerprozess ist gemäß § 153a Abs. 2 StPO gegen Zahlung von Geldauflagen in Höhe von TEUR 25 bzw. TEUR 20 vorläufig eingestellt worden. Den beiden Wirtschaftsprüfern wurde vorgeworfen, bei der Prüfung des Jahresabschlusses des Einzelunternehmers Anton Schlecker e.K. für 2009 und den Konzernabschluss für 2010 zu Unrecht ein uneingeschränktes Testat (allerdings mit hinweisendem Zusatz) erteilt zu haben.Weiterlesen
WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenStrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrecht
VG Kassel setzt Grenzen bei der Genehmigung von Sonntagsarbeit (Fall Amazon)
Veröffentlicht am 29.05.2017 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Besonders in der Weihnachtszeit hat der Online-Versandhändler Amazon alle Hände voll zu tun, um den Kundenansturm zu bewältigen und alle Bestellungen zeitnah abwickeln zu können. Das ... Weiterlesen
Vier Lesetipps: Strafbefehl, OWi-Zwischenverfahren, Haushaltsführungsschaden, RVG
Veröffentlicht am 28.05.2017 von Carsten Krumm
Ab und an bringe ich mal ein paar Lesetipps. So auch heute: OWi-Zwischenverfahren – das unbekannte Wesen Das Strafbefehlsverfahren: Ein Überblick über prüfungsrelevante Fragestellungen ... Weiterlesen
Nun ist sie da: Die Urteilsbegründung ( BverwG vom 02.03.2017 - 3 C 19.15 ). Mit Spannung erwartet. Bereits die Pressemitteilung vom 02.03.2017 - dazu der Beitrag - wurde viel diskutiert. Die ... Weiterlesen

References: BGH 
 § 154
 § 154
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 153