Source: https://gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/krankenhaeuser/qualitaet_1/qualitaetsvertraege/qualitaetsvertraege.jsp
Timestamp: 2019-03-25 14:35:45+00:00

Document:
Qualitätsverträge - GKV-Spitzenverband
Im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) hat der Gesetzgeber die Möglichkeit zum Abschluss von Qualitätsverträgen geschaffen. Damit soll erprobt werden, inwieweit sich weitere Verbesserungen in der stationären Versorgung, insbesondere durch die Vereinbarung von höherwertigen Qualitätsanforderungen und Anreizen, erreichen lassen. Zur Gewährleistung der Vergleichbarkeit erreichter Qualitätsverbesserungen wurden die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der GKV-Spitzenverband beauftragt, bis zum 31.07.2018 verbindliche Rahmenvorgaben für den Inhalt der Verträge zu vereinbaren. Die Vertragspartner vor Ort entscheiden dann individuell über die einzusetzenden Qualitätsinstrumente und das jeweilige Anreizmodell.
Mit Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung am 01.08.2018 wurde die formale Voraussetzung für die Anbahnung und den Abschluss von Qualitätsverträgen durch Krankenkassen und Krankenhäuser vor Ort geschaffen. Wirksam werden sie, sobald die fachlich technischen Voraussetzungen gemäß Weiterbeauftragung des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) vom 21.06.2018 vorliegen, d. h. voraussichtlich im Juli 2019.
Zur Eingrenzung des Themenspektrums für die Erprobung hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) bis zum 31.12.2017 vier Leistungen oder Leistungsbereiche zu definieren, zu denen Krankenkassen und Krankenhäuser befristete Qualitätsverträge schließen können. Bereits im Mai 2017 wurden folgende Themen im Plenum des G-BA beschlossen:
Prävention des postoperativen Delirs bei der Versorgung von älteren Patienten
Respiratorentwöhnung von langzeitbeatmeten Patienten
Mit den Themen wurden Tragende Gründe veröffentlicht, die nicht nur den Auswahlprozess beschreiben, sondern zukünftigen Vertragspartnern auch Anhaltspunkte für die Vertragsgestaltung geben sollen.
Weitere Voraussetzung für die Vereinbarung auf Bundesebene waren methodisch technische Empfehlungen des IQTIG, das im Auftrag des G-BA auch die Gesamtevaluation übernehmen soll. Dieses Konzept inklusive der vier themenspezifischen Teilkonzepte liegt inzwischen vor. Es enthält u. a. ein grundsätzliches Vorgehensmodell zur Durchführung der Evaluation. Offen sind noch die konkreten Spezifikationen der zu übermittelnden Daten sowie eine technische Beschreibung der Datenflüsse. Eine entsprechende Weiterbeauftragung des IQTIG erfolgte deshalb im G-BA-Plenum im Juni 2018. Sobald diese Details vorliegen, werden sie in einer Anlage zur Rahmenvereinbarung aufgenommen und auf diese Weise ebenfalls verbindlich einzuhaltenden Vorgaben.
Rahmenvereinbarung für Qualitätsverträge in der stationären Versorgung
Vereinbarung über die verbindlichen Rahmenvorgaben nach § 110a Abs. 2 SGB V für den Inhalt der Qualitätsverträge nach § 110a Abs. 1 SGB V vom 16.07.2018 (PDF, 88 KB)
Beschluss des G-BA zu den Qualitätsverträgen nach § 110a SGB V: Festlegung der Leistungen oder Leistungsbereiche gemäß § 136b Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB V vom 18.05.2017
Tragende Gründe des G-BA über die Festlegung der Leistungen oder Leistungsbereiche gemäß § 136b Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB V für Qualitätsverträge nach §110a SGB V vom 18.05.2017
Qualitätsverträge nach § 110a SGB V. Evaluationskonzept zur Untersuchung der Entwicklung der Versorgungsqualität gemäß § 136b Abs. 8 SGB V. IQTIG-Abschlussbericht vom 22.12.2017 inklusive Addendum zum Abschlussbericht des Evaluationskonzeptes vom 07.03.2018
Beschluss des G-BA über eine Beauftragung des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit der Durchführung der Untersuchung zur Entwicklung der Versorgungsqualität gemäß § 136b Abs. 8 SGB V vom 21.06.2018

References: § 110
 § 110
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 § 136
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