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Timestamp: 2018-02-20 21:02:19+00:00

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Qualitätsprodukte Gross und Einzelhandel
§ 1. Geltungsbereich 1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen unserer Firma Optimal- Versand und Besteller geltend ausschliesslich die nachstehenden Bestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Optimal-Versandes abweichende Bestimmungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Optimal-Versand hat ihrer Geltung ausdrücklich, schriftlich zugestimmt. 2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Optimal-Versand und dem Besteller zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§ 2. Vertragsabschluss 1. Die Darstellung des Sortiments in den jeweiligen aktuellen Katalogen oder Prospekten stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar. Indem der Besteller eine Bestellung an Optimal-Versand schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Optimal-Versand behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. 2. Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten, wird Optimal-Versand dem Besteller ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Nimmt Optimal-Versand ein Angebot des Bestellers nicht an, teilt Optimal-Versand dies dem Besteller mit. 3. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Optimal-Versand; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass Optimal-Versand mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
§ 2 Nr. 4 S. 2 gilt entsprechend. 4. Stellt sich heraus, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich Optimal-Versand den Rücktritt vom Vertrag vor. Optimal-Versand wird den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Besteller bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 5. Übersteigt die Bestellung handelsübliche Mengen, behält sich Optimal-Versand eine entsprechende Beschränkung vor. 6. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
§ 3. Preise 1. Die angebotenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zuzüglich Versandkosten. Die Preise verstehen sich in Euro. 2. Sofern in Katalogen oder Prospekten nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäss Beschreibung; nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. 3. Die in den Katalogen und Prospekten abgebildeten Preise betreffen den Zeitpunkt der Herausgabe der jeweiligen Verkaufsunterlage; Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
§ 4. Lieferung und Kosten 1. Vorbehaltlich nachfolgender Regelungen berechnet Optimal-Versand bei Bestellungen in Deutschland 0,01 Euro bis 4,50 Euro Versandkosten 2,90 euro Deutschland 4,51 nach oben Versandkosten von 5,85 Euro Deutschland Lieferzeit 4 bis 5 Werktage Wir liefern an folgende Länder Austria (Österreich),Schweiz, Deutschland Versandkosten Austria und Schweiz 15,00 Euro Lieferzeit 5 bis 6 Werktage 2. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt Optimal-Versand. 3. Transporte durch Bahn oder Spedition erfolgen nur im Auftrag, auf Kosten und auf Gefahr des Bestellers. 4. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Bestellers. 5. Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache sowie die Preisgefahr gegen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Besteller über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung. 6. Angaben zu Lieferterminen oder Lieferfristen Deutschland Lieferzeit 4 bis 5 Werktage Austria,Schweiz Lieferzeit 5 bis 6 Werktage Wenn die Lieferung sich ausnahmsweise verzögert über die angegebene Lieferzeit hinaus werden wir Sie sofort benachrichtigen. 7.Lieferung Die Lieferung Erfolg mit DHL
§ 5. Zahlung 1. Optimal-Versand liefert- vorbehaltlich nachfolgender Regelung- nach Wunsch des Kunden gegen Rechnung oder gegen Nachnahme. Es bleibt Optimal-Versand vorbehalten, die Vertragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse unter totale Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Besteller. Bei Neukunden erfolgt die erste Auslieferung nur gegen Vorauskasse, Nachnahme oder PayPal. Bei Lieferungen gegen Nachnahme werden weitere 4,00 Euro Gebühren sowie weitere 2,00 Euro an( Postkosten) DHL berechnet. 2. Die Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar. 3. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist Optimal-Versand zur Berechnung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe nach § 288 BGB berechtigt. Optimal-Versand behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Besteller ist berechtigt, nachzuweisen, dass Optimal-Versand durch den Verzug kein oder ein geringer Schaden entstanden ist. In jedem Fall darf Optimal-Versand den gesetzlichen Zinssatz verlangen. 4. Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtkräftig festgestellt, unbestritten oder von Optimal-Versand anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf dem Vertragsverhältnis beruhen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
37339 Leinefelde- Worbis Ortsteil Worbis
§ 7. Gewährleistung 1. Optimal-Versand leistet selbst oder durch die Zulieferer für Mängel der Ware nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Ersatzlieferung kann auch durch Lieferung einer Ware mit gleichwertiger Nutzungsdauer erfolgen ( " Austauschgerät"). 2. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 3. Kaufleute haben die Ware unverzüglich, d.h. spätestens am folgenden Werktag nach Empfang der Ware auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel sind Optimal-Versand unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Besteller die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Besteller. 4. Später entdeckte Mängel hat der Besteller- sollte er Kaufmann sein- Optimal-Versand ebenfalls unverzüglich anzuzeigen; anderenfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im Übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend. 5. Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Gefahrübergang.
§ 8 Haftung 1. Schadenersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschliesslich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches und/oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Optimal-Versand für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadenersatzansprüchen dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Optimal-Versand garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Besteller gegen solche Schäden abzusichern. 3. Die Haftungsbeschränkungen und - Ausschlüsse in den Abs. 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhalten des Optimal-Versands entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4. Soweit die Haftung des Optimal-Versandes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Optimal-Versand.
§ 9 Verpackungsverordnung Verpackungsverordnung gemäss § 6 Abs. 1 verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme- Verwertungsanforderungen einen Nachweis zu führen. Sie können die Verpackung auch, wenn sich in ihrer Nähe kein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle befinden, die die Verpackung kostenlos entgegen nehmen, dort abgeben. Ist das nicht der Fall, können Sie unsere Verpackung kostenlos mit der Post zurückschicken. Wir erstatten das Porto.
§ 10 Elektro- und Elektronikgeräte Hersteller haben nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebrachte, alte Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos zurückzunehmen. Hersteller müssen ihre Elektronik- und Elektronikgeräte, die nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie darüber zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind
§ 11 Batterieverordnung Als Batterien- und Akkuhändler sind wir gemäss der Batterieverordnung von 1998 ( Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Die Batterien können kostenlos an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgegeben werden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen- Symbol befinden sich die chemischen Bezeichnungen des Schadstoffes-z. B. " Cd" für Cadmium, " Pb" für Blei oder " Hg" steht für Quecksilber. Der Verbraucher ist zur Rückgabe der gebrauchten Batterien gesetzlich verpflichtet. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert an uns zurücksenden Optimal - Versand Schillerweg 5 37339 Worbis. Sie finden diese Hinweise noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
§ 12 Haftungshinweis Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.
§ 13 Duales System Vom Gesetzgeber vorgeschrieben gemäss § 11Verpackungsverordnung die am 1.1.2009 in Kraft getreten . Unsere Firma hat einen Vertrag mit der ZENTEK GmbH & Co.KG Ettore - Bugatti - Str.6 - 14 51149 Köln geschlossen für ein duales System und so wird die Verpackungsverordnung am Dualen System gemäss § 6 bzw. 6 i.V. m. § 1 Satz 1 und 2 Teil. erfüllt.
§ 14 Eigentumsvorbehalt Optimal-Versand behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
§ 15 Datenschutz Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass seine Daten getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen des gültigen Datenschutzes rechtlichen Regelungen gespeichert werden. Die Kundendaten werden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes von uns gespeichert und verarbeitet. In diesem Shop werden Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmässige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig Personen bezogen aufbewahrt. Optimal - Versand verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop bestellen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass, soweit erforderlich, Daten durch den Optimal - Versand erhoben werden. Selbstverständlich werden diese Daten streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die vom Besteller erhaltenen Daten werden gespeichert. Der Kunde kann jedoch seine Daten löschen lassen. Dies bedarf jedoch einer Email webmaster@optimal-versand.de
§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit 1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Optimal-Versand und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 2. Soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Leinefelde-Worbis ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. 3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
§ 17 Für den Fall das es Unstimmigkeiten gibt zwischen uns (Händler) und Endverbraucher in diesem Fall kann der Endverbraucher sich an diese Plattform Wenden. Online-Streitbeilegung Wir sind bestrebt, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus unserer Vertragsbeziehung auf einvernehmliche Weise beizulegen.Bei Streitwerten über 500 Euro sind wir zu Durchführung eines Vermittlungsverfahrens vor der Verbraucherschlichtungsstelle http://ec.europa.eu/consumers/odr bereit.In anderen Fällen können sich unsere Kunden an die Beschwerde-/bundesstelle www.tueringen-schlichtet.de wenden .Die Vermittlungsverfahren sind,von Missbrauchsfällen abgesehen,für den Kunden kostenfrei. Die Verjährung etwaiger Ansprüche ist während der Dauer des Verfahrens ausgeschlossen.Sollte dort keine Einigung erzielt werden,steht der Rechtsweg offen.
Istvan Horogh Schillerweg 5 37339 Worbis Germany Telefon: 0049/0/36074-30202 Fax: 0049/0/36074-62855 webmaster@optimal-versand.de Ust.ID-Nr. DE 174 137 518

References: § 1

§ 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 288

§ 7

§ 8

§ 9
 § 6

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13
 § 11
 § 6
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§ 14

§ 15

§ 16

§ 17