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Timestamp: 2018-05-21 15:00:38+00:00

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ᐅ Unterhaltsrecht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Unterhaltsrecht
Das Unterhaltsrecht ist seit geraumer Zeit in öffentlicher Kritik. Nachdem 2008 mit einer Reform des Unterhaltsrechtes der nacheheliche Unterhalt ausgesprochen stark reduziert wurde, wird diese vehemente Andersorientierung mit einer erneuten Reform des Paragraphen 1578 des BGB (§ 1578 BGB) wieder relativiert. Die vehemente Kritik führte dazu, dass nunmehr Ex-Ehefrauen aus Ehen nach dem klassischen Modell, also die Dauer einer Zugewinngemeinschaft, in stärkerem Maße berücksichtigt werden. So soll ein sozialer Abstieg der geschiedenen Ehefrau verhindert werden. Nach dem § 1568 Absatz 1 Satz 3 des BGB wird bei der Billigkeitsabwägung die Gestaltung der Haushaltsführung sowie der Erwerbstätigkeit während der Ehe, als auch die Dauer der Erziehung und Pflege eines Kindes berücksichtigt. In diesem Zusammenhang sind die Paragraphen 238 und 239 des FamFG (§§ 238 - 239 FamFG) relevant. Auch der § 1578 b BGB erfuhr eine Änderung. Er wird ab dem 1.3.2013 ergänzt. So war es bisher möglich, den Unterhaltsanspruch zeitlich zu begrenzen oder herabzusetzen, war eine weitere Zahlung des Unterhalts unbillig. Dies kann auch schon vollzogene Scheidungsangelegenheiten berühren.
Einmal Zahnarztgattin, immer Zahnarztgattin
Mit der Unterhaltsreform 2008 machte der Gesetzgeber den Versuch, die vorherige Regelung, nach der dem Ehepartner keine finanziellen Nachteile in seiner gewohnten Lebensführung entstehen dürfen, zu kippen. Der Schwerpunkt eine Regelung zur Befristung und Herabsetzung von Unterhaltsansprüchen aus Billigkeitsgründen nach § 1578 b BGB. Die Reform bewirkte das Gegenteil. Nach dem Prinzip der Eigenverantwortung wurde festgestellt, ob die Höhe des Unterhalts gerechtfertigt war, wobei auch Kinderbetretung einbezogen wurde. Auch sogenannte „ehebedingte Nachteile“, die eine eigenständige Lebensführung, die Fähigkeit für seinen eigenen Lebensunterhalt zu sorgen einschränken, wurden verstärkt berücksichtigt. Fehlten diese, trat die Begrenzung in Kraft.
Neuregulierung in 2013
Mit einer Reform dieses Gesetzes hat der Gesetzgeber in 2013 klarere Fronten geschaffen. Nun gilt für langjährige Ehen ein besserer Schutz. Das will heißen, es wird berücksichtigt, wenn ein Ehepartner seine gesamte Lebensplanung auf die gemeinsame Ehe ausgerichtet hat, dafür vielleicht auf Beruf oder Studium verzichtet hat. Ohne diese neuerliche Änderung des Gesetzes wäre das Unterhaltsrecht schlechthin in Frage zu stellen, so die allgemeine Ansicht von Juristen.
Frage bzgl. Unterhaltsrecht ErfinderfiktiverFaelle schrieb am 02.10.2017, 19:02 Uhr:
Guten Tag,Angenommen sei ein Fall, bei dem das Kind (über 18, lebt bei der Mutter, Eltern getrennt) sein Geld ab jetzt selbst verwalten will und von der Mutter eine Rechnung bekommt, bei der vom Unterhalt beider Elternteile und dem Kindergeld einige Dinge abgezogen wurden (Essen, Wasser, Internet, Fernsehen usw.), allerdings auch einen... » weiter lesen
Internationales Unterhaltsrecht stan4ever schrieb am 01.02.2017, 13:07 Uhr:
Hallo.Man stelle sich vor, ein Eltern aus dem ein EU Ausland trennt sich vom Ehepartner und zieht nach Deutschland. Dieser Elternteil überschreibt einen Hauswert von mehreren hunderttausend Euro auf den Ex-Partner. Nach mündlicher Absprache für die Unterhaltskosten.Der in Deutschland lebende geht eine neue Ehe ein mit einem Partner der... » weiter lesen
Darf eine Richterin ein Unterhaltsrecht Wendl/Dose ergänzen Betty99 schrieb am 17.12.2014, 19:50 Uhr:
Liebe Forumsgemeinde,mal angenommen:Es geht um einen Unterhaltsprozess. Herangezogen wird das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, § 1, Rn. 801) Wendl/Dose Eine überobligatorische Tätigkeit setzt voraus, dass die Tätigkeit unzumutbar ist, .... Beispiele sind Überstunden, Nebentätigkeiten oder eine Erwerbstätigkeit über... » weiter lesen
Rangfolge im Unterhaltsrecht ChristianeG schrieb am 05.08.2013, 22:52 Uhr:
Nach § 1609 Nr.4 BGB stehen ... volljährige Kinder, wenn und soweit sie sich in der Ausbildung oder im Studium befinden,im vierten Rang, also vor den Eltern der Unterhaltspflichtigen, die den sechsten Rang einnehmen. Was passiert, wenn das volljährige und studierende Kind heiratet? Insbesondere dann, wenn bei Wegfall des Unterhaltes... » weiter lesen
Unterhaltsrecht International Hilfe22 schrieb am 30.09.2011, 09:37 Uhr:
Hallo zusammen, gehen wir von der fiktiven Situation aus dass es 3 Personen gibt. Zwei sind über 21 und person 3 noch ungebohren. Person A: Angebliche Mutter 39 Jahre (in den USA) Person B: Angeblicher Vater 22 Jahre (In Deutschland) Person C: das ungebohrene Kind (logisch USA) Situation: A versucht nun B international zu verklagen... » weiter lesen
Unterhaltsrecht Ehegatte kontra Gemeinwohl ? Annelie64 schrieb am 17.11.2009, 18:35 Uhr:
Kürzlich habe ich im TV eine Sendung gesehen, da hat ein Mann nach 15 Jahren Ehe seine Frau wegen einer Jüngeren verlassen. Sie war während der Ehe Hausfrau und Mutter. In diesem Filmchen fand sie wieder in ihren alten Job als Krankenschwester. Ich frage mich aber, was passiert mit den Ehepartnern, denen der berufliche... » weiter lesen
Unterhaltsrecht und Bankgeheimnis Tate3007 schrieb am 27.07.2009, 19:30 Uhr:
Auszubildene S. hat zufällig (!!!) in der Datenbank ihres Kreditinstituts den leiblichen Vater ihres Verlobten V. gefunden. Der Verlobte ist 20 Jahre und ebenfalls Auszubildender. Der leibliche Vater hatte, laut Beistandschaft des Jugendamtes, keine pfändbaren Einnahmen und deshalb , bis auf minimal Beträge wie zuletzt einmal in 2007... » weiter lesen
Unterhaltsrecht? Elfe schrieb am 29.03.2007, 05:10 Uhr:
Hallo Sagen wir mal Frau A hat zur Zeit keinen Anspruch auf Unterhalt, da sie arbeitslos ist! Dennoch hat Frau A bald einen Vorstellungstermin bei einer Ausbildung, da Frau A weiss, das sich Unterhaltsklagen über 1-2 Jahre hinziehen, würde sie ihren Vater aber trotzdem gerne schon verklagen! Nun die Frage: Wenn Frau A an diesem... » weiter lesen
Wegen verschwiegenem Minijob kein Unterhalt
Oldenburg (jur). Getrennte Ehepartner sollten im Streit um Trennungsunterhalt bestehende Einkünfte aus einem Minijob nicht verschweigen. Denn sagen sie hinsichtlich ihrer Einkünfte die Unwahrheit, können sie den Unterhaltsanspruch gegenüber ihrem ehemaligen Partner ganz verlieren, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem am Montag, 16. Oktober 2017, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: 3 UF 92/17).Im konkreten Fall hatte eine Frau... » weiter lesen
Kein Unterhaltsanspruch wenn BaföG den Lebensunterhalt decken kann
15.11.2013 | Recht & Gesetz
Ein Kind kann von seinen Eltern keinen Unterhalt verlangen, soweit es seinen Unterhaltsbedarf durch BAföG-Leistungen decken kann, auch wenn diese zum Teil als Darlehn gewährt werden. Das hat der 2. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 26.09.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts - Familiengericht - Bottrop bestätigt. Die in Dortmund bei ihrer Mutter wohnhafte, 21 Jahre... » weiter lesen
24.05.2013 | Familie & Erben
Stieftochter kündigt neue Verfassungsbeschwerde an Kassel (jur). Der Streit um die Unterhaltspflichten von Stiefvätern mit arbeitsloser Partnerin geht nochmals vor das Bundesverfassungsgericht. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hielt am Donnerstag, 23. Mai 2013, an seiner Auffassung fest, dass Kinder keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben, wenn der Stiefvater über ausreichendes Einkommen verfügt (Az.: B 4 AS 67/11 R). Die... » weiter lesen
Unterhaltsrecht Urteile und Entscheidungen
» OLG-SCHLESWIG, 29.08.2005, 15 UF 59/05
1. Mangels gesetzlicher Regelung steht geschiedenen Ehegatten kein Anspruch auf Prozesskostenvorschuss im Sinne des § 1360 a Abs. 4 BGB zu. 2. Soweit die Gegenseite vor Rechtskraft der Scheidung mit der Zahlung von Prozesskostenvorschuss in Verzug gekommen ist, kann dies nur einen Schadensersatzanspruch begründen. Ein Anspruch auf...
» OLG-SCHLESWIG, 27.08.2007, 12 UF 80/07
Sicherheitsfrage 68 - Si eben =
Unterhaltsrecht – Weitere Begriffe im Umkreis
Als "Sonderbedarf" werden im Unterhaltsrecht Aufwendungen bezeichnet, die einmalig, außergewöhnlich hoch und unvorhersehbar sind. Aus diesen Gründen sind diese Aufwendungen nicht in dem gewöhnlichen Unterhalt enthalten, welcher...
Der Begriff Eigenbedarf findet Anwendung in den folgenden Rechtsgebieten: im Mietrecht als Kündigungsgrund im Unterhaltsrecht als den notwendigen Selbstbehalt im Betäubungsmittelrecht als Toleranzgrenze zum eigenen Verbrauch...
Bei der Regelbetragsverordnung handelt es sich um einen Begriff aus dem Familienrecht. Bis zur Reform des Unterhaltsrechts, die am 1.1.2008 in Kraft trat, diente die Regelbetragsverordnung dazu, den Mindestanspruch eines Kindes auf Kindesunterhalt...
Nach § 254 Absatz 2 Satz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] kann ein Mitverschulden auch darin bestehen, dass der Geschädigte es unterlässt, den Schädiger auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, den Schaden abzuwenden...
Das Wort Homosexualität nennt man eine hybride Wortneubildung. Sie stammt aus dem 19. Jahrhundert, verbindet das griechische 'homoios' für 'gleichartig, gleich' mit dem lateinischen 'sexus' für weibliches oder männliches Geschlecht. ...

References: § 1568
 § 1578
 § 1578
 § 1
 § 1609
 § 1360
 § 254