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Timestamp: 2019-07-21 07:48:55+00:00

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Rechtsprechung: FamRZ 2008, 963 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 25.02.2008
https://dejure.org/2008,34
BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
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BGB §§ 1603, 1603 ff.
Umfang des Vorteils mietfreien Wohnens nach Trennung der Parteien; Bestimmung des Gebrauchswerts einer durch einen Ehegatten alleine weiter genutzten Wohnung nach dem Mietzins auf dem örtlichen Wohnungsmarkt für eine dem ehelichen Lebensstandard entsprechende angemessene kleinere Wohnung; Berücksichtigung des vollen Wohnwerts bei Nichtwiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft; Nichtberücksichtigung des Tilgungsanteils von Darlehensraten im Rahmen des nachehelichen Ehegattenunterhalts wegen einseitiger Vermögensbildung eines Ehegatten; Berücksichtigungsfähigkeit der Entschuldung des Familienheims mit dem Ziel einer später mietfreien und belastungsfreien Wohnungsnutzung als besondere Form der zusätzlichen Altersvorsorge bei der Unterhaltsbemessung
Trennungsunterhalt - mietfreies Wohnen
Unterhalt des getrennt lebenden Ehegatten; Bemessung des Vorteils mietfreien Wohnens des in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten; Berücksichtigung der mit dem Eigentumserwerb verbundenen Kosten.
Trennungsunterhalt: Bemessung des Vorteils mietfreien Wohnens des in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten; Berücksichtigung der mit dem Eigentumserwerb verbundenen Kosten
Einseitige Vermögensbildung zu Lasten des Unterhaltsberechtigten
Berechnung des geldwerten Vorteils mietfreien Wohnens nach Trennung der Parteien
Familienrecht - Vorteil mietfreien Wohnens nach Trennung
Wohnwert während der Trennungszeit
Über den Vorteil des mietfreien Wohnens nach Trennung
Familienrecht - Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten
Keine Vermögensbildung zulasten des Unterhaltsberechtigten
Neubeurteilung des Wohnwerts im Unterhaltsrecht
Erwerbstätigkeit alleinerziehende Mütter gestützt // Vater muss sich an Kosten einer Ganztagsbetreuung beteiligen
123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 14.4.2008)
Wohnvorteil ab Einreichung des Scheidungsantrages und ab Ehevertragsschluss
123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 21.5.2008)
Unterhalt - Neue Erkenntnisse zum Wohnvorteil
Wohnvorteil ab Einreichung des Scheidungsantrages und ab Ehevertragsschluß
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Anerkennung von Tilgungsleistungen für Eigenheim in Trennungsphase)" von PräsAG Helmuth Borth, original erschienen in: FamRB 2008, 169 - 170.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Zahl- oder Tabellenbetrag bei Vorwegabzug des Kindesunterhalts beim Ehegattenunterhalt)" von PräsAG Hermut Bork, original erschienen in: FamRB 2008, 170.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Trennungsunterhalt und Wohnvorteil)" von wauRiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2008, 269 - 270.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 5.3.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Wohnvorteil/Übertragung des Miteigentumsanteils auf einen Ehegatten)" von der FuR-Redaktion, original erschienen in: FuR 2008, 285 - 286.
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Vorteil mietfreien Wohnens - Berücksichtigung der Kosten für Eigentumserwerb)" von Vors. RiOLG a. D. Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FamRZ 2008, 967 - 968.
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06" von VorsRiOLG a.D. Jürgen Juncker, original erschienen in: FamRZ 2008, 1601.
Kurznachricht zu "Berechnung des Wohnvorteils während der Trennungszeit" von VorsRiOLG a. D. Dr. Hans-Ulrich Graba, original erschienen in: FF 2008, 248 - 254.
AG Langenfeld, 14.04.2005 - 27 F 7/05
Dazu können auch die Gebrauchsvorteile eines Eigenheims zählen, denn durch das Bewohnen eines eigenen Hauses oder einer Eigentumswohnung entfällt die Notwendigkeit der Mietzahlung, die in der Regel einen Teil des allgemeinen Lebensbedarfs ausmacht (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 11 mwN).
Der volle Wohnvorteil kommt grundsätzlich erst dann zum Tragen, wenn mit einer Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr zu rechnen ist (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 14 ff.).
Wie beim Vorwegabzug des Kindesunterhalts (vgl. insoweit Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 967) entspricht die Bedarfsbemessung aber nur dann dem Halbteilungsgrundsatz, wenn nicht die abstrakte Unterhaltspflicht, sondern der Betrag berücksichtigt wird, der tatsächlich als Unterhalt geschuldet ist.
Dies würde nunmehr auf eine einseitige Vermögensbildung des unterhaltspflichtigen Ehegatten zu Lasten der Unterhaltsansprüche des unterhaltsberechtigten Ehegatten hinauslaufen (vgl. zum Wohnvorteil Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 965 Tz. 17 ff.).
Der Wohnbedarf der Antragstellerin ist demnach geringer als der mit der Nutzung des Einfamilienhauses verbundene (volle) Wohnwert (vgl. Senatsurteile vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 15 mwN und vom 22. April 1998 - XII ZR 161/96 - FamRZ 1998, 899, 901).
Ist eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft allerdings nicht mehr zu erwarten, etwa wenn ein Scheidungsantrag rechtshängig ist oder die Ehegatten die vermögensrechtlichen Folgen ihrer Ehe abschließend geregelt haben, sind solche Ausnahmen von der Berücksichtigung des vollen Mietwerts nicht mehr gerechtfertigt (Senatsurteile vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 15 und vom 5. April 2000 - XII ZR 96/98 - FamRZ 2000, 950, 951).
Der Tilgungsanteil der Kreditraten kann aber dann nicht mehr berücksichtigt werden, wenn der andere Ehegatte nicht mehr von der mit der Tilgung einhergehenden Vermögensbildung profitiert und daher eine einseitige Vermögensbildung zu Lasten des Unterhaltsberechtigten stattfindet, wie es im gesetzlichen Güterstand ab Zustellung des Scheidungsantrags der Fall ist (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Tz.17, 19 m.w.N.) und bei der vorliegenden Gütertrennung schlechthin gilt.
Ist eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft allerdings nicht mehr zu erwarten, etwa wenn ein Scheidungsantrag rechtshängig ist oder die Ehegatten die vermögensrechtlichen Folgen ihrer Ehe abschließend geregelt haben, sind solche Ausnahmen von der Berücksichtigung des vollen Mietwerts nicht mehr gerechtfertigt (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 15).
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind vom Wohnwert die mit dem Eigentumserwerb verbundenen Kosten abzusetzen (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 17 ff.).
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung eines neuen Wohnvorteils des …
OLG Frankfurt, 13.08.2008 - 5 UF 185/07
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Zahlung von Kindesunterhalt unter Anrechnung monatlicher Beiträge für die …

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 97