Source: https://www.elektrogesetz.de/gesetzestexte/elektrog-2018/
Timestamp: 2018-05-25 22:10:51+00:00

Document:
ElektroG ab 15.8.2018 - Das neue Elektrogesetz 2018
Start > Gesetzestexte > ElektroG ab 15.8.2018
ElektroG ab 15.8.2018	SE	2018-05-11T16:37:23+00:00
Elektro- und Elektronikgerätegesetz – Elektrogesetz, ElektroG2
Abschnitt 2 - Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten
Abschnitt 3 - Sammlung und Rücknahme
Unterabschnitt 1 - Sammlung und Rücknahme von Altgeräten aus privaten Haushalten
1. Gruppe 1: Wärmeüberträger,
2. Gruppe 2: Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten,
3. Gruppe 3: Lampen,
4. Gruppe 4: Großgeräte,
5. Gruppe 5: Kleingeräte und kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik,
Unterabschnitt 2 - Rücknahme von Altgeräten anderer Nutzer als privater Haushalte
Abschnitt 4 - Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung
1. bei Altgeräten der Kategorien 1 und 4
2. bei Altgeräten der Kategorie 2
3. bei Altgeräten der Kategorien 5 und 6
4. bei Altgeräten der Kategorie 3 der Anteil des Recyclings mindestens 80 Prozent beträgt.
Abschnitt 5 - Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
Abschnitt 6 - Gemeinsame Stelle
7. die von sämtlichen Vertreibern je Kategorie zurückgenommenen Altgeräte, die nach § 17 Absatz 5 Satz 1 nicht an Hersteller, deren Bevollmächtigte oder öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger übergeben werden,
Abschnitt 7 - Zuständige Behörde
Abschnitt 8 - Beleihung
Abschnitt 9 - Schlussbestimmungen
(6) Soweit ein öffentlich-rechtlicher Entsor- gungsträger am 15. August 2018 der zuständigen Behörde angezeigt hat, die gesamten Altgeräte einer Gruppe nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015 von der Bereitstellung zur Abholung auszuneh- men, gilt dies ab dem 1. Dezember 2018 als Anzeige der Absicht der Optierung nach § 14 Absatz 5 Satz 1
1. für die Gruppe 1, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 2 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015,
2. für die Gruppe 2, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 3 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015,
3. für die Gruppe 3, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 4 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015,
4. für die Gruppe 4, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 1 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015,
5. für die Gruppe 5, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 5 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015 und
6. für die Gruppe 6, soweit die Absicht der Optierung im Hinblick auf Gruppe 6 nach § 14 Absatz 1 dieses Gesetzes in der Fassung vom 20. Oktober 2015
Anlage 1 - Nicht abschließende Liste mit Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Gerätekategorien des § 2 Absatz 1 fallen
- Geräte zur automatischen Abgabe von Kaltprodukten
- ölgefüllte Radiatoren
- sonstige Wärmeüberträger, bei denen andere Flüssigkeiten als Wasser für die Wärmeübertragung verwendet werden
2. Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten
- stabförmige Leuchtstofflampen
- Entladungslampen (einschließlich Hochdruck-Natriumdampflampen und Metalldampflampen)
- Niederdruck-Natriumdampflampen
- Elektroherde und –backöfen
- Elektrokochplatten
- Ton- und Bildwiedergabegeräte
- Musikausrüstung (mit Ausnahme von Kirchenorgeln)
- Geräte zum Stricken und Weben
- Großdrucker
- medizinische Großgeräte
- große überwachungs- und Kontrollinstrumente
- große Produkt- und Geldausgabeautomaten
- Nachtspeicherheizgeräte
- Teppichkehrmaschinen
- elektrische Messer
- Haar- und Körperpflegegeräte
- Hi-Fi-Anlagen
- elektrisches und elektronisches Spielzeug
- Fahrrad-, Tauch-, Lauf-, Rudercomputer usw.
- Heizregler
- elektrische und elektronische Kleinwerkzeuge
- medizinische Kleingeräte
- kleine überwachungs- und Kontrollinstrumente
- kleine Produktausgabeautomaten
- Kleingeräte mit eingebauten Photovoltaikmodulen
6. Kleine IT- und Telekommunikationsgeräte
Anlage 2 - Angaben bei der Registrierung
6. für den Nachweis nach § 7 Angaben darüber, ob der Hersteller seine Verpflichtungen durch eine individuelle Garantie oder ein kollektives System erfüllt, einschließlich Informationen über Sicherheitsleistungen
Anlage 3 - Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten
Anlage 4 - Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Altgeräten
Anlage 5 - Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten
Anlage 6 - Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, bei denen es sich möglicherweise um Altgeräte handelt
Einrichten der Gemeinsamen Stelle
Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten
Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten
Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte
Anforderungen an die Verbringung
Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, der Hersteller sowie deren Bevollmächtigter, der Vertreiber und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Mitteilungspflichten der Hersteller
Mitteilungspflichten der Vertreiber
Mitteilungspflichten der entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19
Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen
Befugnisse der Gemeinsamen Stelle
Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle
Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde

References: § 17
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 2
 § 7
 § 19