Source: https://news.waldorf-frommer.de/eugh-entscheidet-ueber-auskunftspflicht-von-youtube-google/
Timestamp: 2019-05-23 11:49:45+00:00

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EuGH entscheidet über Auskunftspflicht von YouTube / Google | NEWS - WALDORF FROMMER
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Der Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union nunmehr konkrete Fragen zum Umfang der von YouTube bzw. Google geschuldeten Auskünfte zur Identifizierung der verantwortlichen Uploader vor.
Den Vorlagefragen liegt konkret die Klage eines bekannten Filmverwerters zugrunde. Zwei seiner Filmwerke wurden während der besonders relevanten Verwertungsphase bei YouTube eingestellt und innerhalb kurzer Zeit mehr als 50.000 Mal von Nutzern abgerufen.
Da YouTube generell den Upload geschützter Inhalte ohne Angabe von echten Klarnamen ermöglicht, konnte der Klägerin keine entsprechende Auskunft über die Uploader erteilt werden. Die Klägerin begehrt daher Auskunft über die E-Mail-Adressen, die Telefonnummern und diejenigen IP-Adressen, die für das Hochladen der beiden Filme und für den letzten Zugriff auf die Konten der Uploader genutzt wurden. Diese Daten liegen den Betreibern von YouTube regelmäßig vor.
Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs stellt sich daher die Frage, ob sich die in der europäischen Enforcement-Richtlinie geregelte Auskunftspflicht über Angaben wie Namen und Postanschriften hinaus auch auf andere Daten erstreckt.
WALDORF FROMMER hat das Verfahren in den Instanzen betreut und wird die Klägerin auch im Vorlageverfahren vor dem EuGH vertreten.
weitere Meldungen zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs:
tagesschau.de: Bei Urheberrechtsverstößen – Muss Youtube Nutzerdaten preisgeben?
zeit.de: EuGH soll Auskunftspflicht bei Urheberrechtsverletzungen klären
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References: EuGH 
 EuGH 
 § 97
 EuGH 
 § 32
 § 97
 BGH 
 § 101