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Timestamp: 2016-10-22 01:57:37+00:00

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B 75/03 (18.06.2004)
M.________, 1954, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
Personalvorsorgestiftung der Y.________AG in Liquidation, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Candrian, c/o Hubatka M�ller & Partner, Seestrasse 6, 8027 Z�rich
A.a M.________, geb. 1954 und Inhaber des Primarlehrerpatents, war ab 1. Mai 1988 als Informatik-Instruktor bei der Y.________ AG, angestellt und dadurch bei der Personalvorsorgestiftung der Y.________ AG vorsorgeversichert (Arbeitsvertrag vom 22. Dezember 1987/6. Januar 1988). Im Anschluss an die vom 12. Dezember 1988 bis 13. April 1989 dauernde station�re Behandlung in der Klinik S.________, wo eine neurotische Entwicklung bei funktionellen Beschwerden sowie einem Status nach Perikard- und Pleuraerguss diagnostiziert worden war (Bericht vom 10. Juli 1989), kamen die Parteien des Arbeitsverh�ltnisses am 26. Mai 1989 �berein, das Besch�ftigungspensum per 1. Juni 1989 von bisher 100 auf neu 80 % zu reduzieren. Im Herbst 1990 k�ndigte M.________ den Arbeitsvertrag mit der Y.________ AG auf Ende des laufenden Jahres, um, so das K�ndigungsschreiben vom 28. September 1990, "einige Monate aus dem Berufsleben auszusteigen und lange vernachl�ssigte Tr�ume zu verwirklichen". Vom 10. Oktober bis 12. November 1990, d.h. w�hrend der K�ndigungsfrist, stand er bei Dr. med. D.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, wegen einer akuten psychovegetativen Dekompensation bei langandauerndem Ersch�pfungszustand in Behandlung (Berichte des Dr. med. D.________ vom 15. Oktober und 28. November 1990). Gem�ss Stundenkontrollblatt der Y.________ AG betreffend Monat Oktober 1990 fehlte M.________ in der Zeit vom 10. bis 19. Oktober 1990 krankheitsbedingt.
A.b In den folgenden Jahren war M.________ gest�tzt auf mit der Y.________ AG abgeschlossene "Rahmenvertr�ge �ber Ausbildungsdurchf�hrung und -entwicklung" (vom 27. Juni 1991 sowie vom 1. April 1993) als Leiter von internen und externen Seminaren t�tig.
A.c Auf die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 15. Dezember 1995 hin kl�rte die IV-Stelle des Kantons Solothurn die gesundheitlichen und beruflich-erwerblichen Verh�ltnisse ab. Sie ordnete u.a. eine vom 20. bis 30. Januar 1998 dauernde station�re Untersuchung in der Klinik A.________ (Gutachten vom 23. Juni 1998) an und holte eine Expertise des Dr. med. P.________, Spezialarzt FMH Psychiatrie, Psychotherapie, vom 16. September 1998 ein. Mit Verf�gung vom 10. November 1998 sprach die IV-Stelle M.________ r�ckwirkend ab 1. Februar 1996 bis 31. M�rz 1996 sowie ab 1. September 1997 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidit�tsrente zu.
A.d Im Fr�hjahr 2000 beantragte M.________ die Zusprechung einer berufsvorsorgerechtlichen Invalidenrente durch die Personalvorsorgestiftung der Y.________ AG. Diese verneinte ihre Leistungspflicht mit Schreiben vom 22. Juni 2000.
Die durch M.________ gegen die Personalvorsorgestiftung der Y.________ AG erhobene Klage auf Zusprechung einer vollen Invalidenrente ab 1. Februar bis 31. M�rz 1996 sowie ab 1. September 1997, zuz�glich Zinsen von 5 % sp�testens seit Klageeinreichung, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 30. Juni 2003).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ im Hauptpunkt das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Die sich zwischenzeitlich in Liquidation befindliche Personalvorsorgestiftung der Y.________ AG l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Streitigkeit unterliegt der Gerichtsbarkeit der in Art. 73 BVG erw�hnten richterlichen Beh�rden, welche zeitlich und sachlich zust�ndig sind (BGE 128 II 389 Erw. 2.1.1, 128 V 258 Erw. 2a, 120 V 18 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
1.2 In zeitlicher Hinsicht sind f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die tats�chlichen Verh�ltnisse massgebend, wie sie sich bis zum Erlass des kantonalen Gerichtsentscheides entwickelt haben (nicht publ. Erw. 1b des Urteils BGE 127 V 373; SZS 1999 S. 149 Erw. 3 Ingress).
2.1 In Nachachtung des Art. 73 Abs. 4 BVG, wonach Entscheide der kantonalen Gerichte auf dem Wege der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht angefochten werden k�nnen, h�ngt die Frage der �berpr�fungsbefugnis der Rechtsmittelinstanz davon ab, ob ein Streit um Versicherungsleistungen vorliegt (BGE 116 V 334 Erw. 2b). Ist dies, wie im hier zu beurteilenden Fall, zu bejahen, so erstreckt sich die �berpr�fungsbefugnis auch auf die Angemessenheit des angefochtenen Entscheides; das Gericht ist dabei seinerseits nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG; BGE 118 V 254 Erw. I/3a, 117 V 306 Erw. 1).
2.2 Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen hat das Sozialversicherungsgericht auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden ansieht, und ihm auch die Auslegung zu geben, von der es �berzeugt ist (BGE 110 V 20 Erw. 1, 52 f. Erw. 4a; vgl. BGE 116 V 26 f. Erw. 3c; ZAK 1988 S. 615 Erw. 2a). Das Gericht hat sich nicht darauf zu beschr�nken, die Streitsache bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu �berpr�fen (vgl. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 212). Es kann eine Beschwerde gutheissen oder abweisen aus anderen Gr�nden als vom Beschwerdef�hrer vorgetragen oder von der Vorinstanz erwogen (Art. 114 Abs. 1 am Ende in Verbindung mit Art. 132 OG; BGE 119 V 28 Erw. 1b mit Hinweisen, 442 Erw. 1a) (zum Ganzen: BGE 122 V 34 Erw. 2b mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Der Streitgegenstand im Streit - Erl�uterungen zu BGE 125 V 413, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Aktuelle Rechtsfragen der Sozialversicherungspraxis, St. Gallen 2001, S. 26 f.).
2.3 Aus der Geltung des Untersuchungsgrundsatzes ergibt sich, dass das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat. Diese Regel gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; sie findet zum einen ihr Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Zum andern umfasst die beh�rdliche und richterliche Abkl�rungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen der zu beurteilenden Rechtsverh�ltnisse rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abh�ngt, ob �ber den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (Gygi, a.a.O., S. 43 und 273). Insoweit haben Verwaltungsbeh�rden und Sozialversicherungsgericht zus�tzliche Abkl�rungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. Erw. 4a mit Hinweis; Urteil W. vom 20. Juli 2000, I 520/99, Erw. 1). F�r die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln �ber den Anfechtungs- und Streitgegenstand zu verfahren: Streitgegenstand im System der nachtr�glichen Verwaltungsrechtspflege, wie sie vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht auch in Berufsvorsorgestreitigkeiten (Art. 73 Abs. 4 BVG) stattfindet (Art. 128 in Verbindung mit Art. 97 ff. OG), ist das Rechtsverh�ltnis, welches - im Rahmen des durch den vorinstanzlichen Entscheid bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verf�gungsgegenstand der kantonalen Instanz gem�ss Art. 98 lit. g OG bildet. Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand sind identisch, wenn die Verf�gung, letztinstanzlich der kantonale Gerichtsentscheid, insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegen�ber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verf�gung bestimmten Rechtsverh�ltnisse, geh�ren die nicht beanstandeten - verf�gungsweise festgelegten - Rechtsverh�ltnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand. Hat die Verf�gung nur ein Rechtsverh�ltnis zum Gegenstand und wird hiegegen Beschwerde gef�hrt, macht der Anfechtungs- gleichzeitig den Streitgegenstand aus (BGE 125 V 413 ff. [Erw. 1b in Verbindung mit Erw. 2a]; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 25 f.).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23, 24 und 26 BVG), das f�r die Leistungspflicht der ehemaligen Vorsorgeeinrichtung massgebende Erfordernis des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhanges zwischen Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t (BGE 123 V 264 Erw. 1c, 120 V 117 Erw. 2c/aa und bb mit Hinweisen; vgl. auch SZS 2003 S. 507 und 509 ferner Urteil M. vom 15. Juli 2003, B 40/01, Erw. 1 und 2) sowie den hinreichend klaren Nachweis des Eintrittes der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen; Urteil B. vom 22. Februar 2002, B 35/00) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass nach Art. 2 Abs. 1 BVG Arbeitnehmer der obligatorischen Versicherung unterstehen, die das 17. Altersjahr vollendet hatten und bei einem Arbeitgeber einen �ber dem Grenzbetrag gem�ss Art. 7 BVG liegenden Jahreslohn (per 1. Januar 1995: Fr. 23'280.- [ Art. 7 BVG in Verbindung mit Art. 5 BVV2 und Ziff. I der V 95 vom 23. November 1994 �ber die Anpassung der Grenzbetr�ge bei der beruflichen Vorsorge; AS 1994 3095]) beziehen. Dieser Lohn entspricht dem massgebenden Lohn nach dem AHVG; der Bundesrat kann Abweichungen zulassen (Art. 7 Abs. 2 BVG). F�r die Frage der Arbeitnehmereigenschaft nach BVG sind die AHV-rechtlichen Kriterien massgebend, ohne dass das AHV-Beitragsstatut formell verbindlich w�re (BGE 129 V 240 Erw. 3 mit Hinweisen).
4.1 Nach Lage der Akten, worunter das von der IV eingeholte Gutachten des Dr. med. P.________ (vom 16. September 1998), besteht zu Recht allseits Einigkeit dar�ber, dass der Beschwerdef�hrer an einem invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden mit Krankheitswert leidet und er zu mehr als mehr als zwei Dritteln invalid ist, was ihm nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung) Anrecht auf eine ganze IV-Invalidenrente gibt und gem�ss Art. 24 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 IVG Anspruch auf eine volle BVG-Invalidenrente begr�ndet. Strittig ist unter den Parteien die Frage, ob die Arbeitsunf�higkeit, welche dieser Invalidit�t zu Grunde liegt, in der Zeit vom 1. Mai 1988 bis 31. Januar 1991 eingetreten ist, als der Beschwerdef�hrer zufolge des Arbeitsvertrages vom 22. Dezember 1987/6. Januar 1988, modifiziert durch Parteivereinbarung vom 26. Mai 1989, bei der Y.________ AG besch�ftigt und und unter Beachtung der Nachdeckungsfrist gem�ss Art. 10 Abs. 3 BVG bei der Beschwerdegegnerin vorsorgeversichert war.
4.2 Der Beschwerdef�hrer bezeichnete in der Anmeldung zum Leistungsbezug (vom 15. Dezember 1995) gegen�ber den Organen der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung den Monat Februar 1995 als Beginn der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen. Der behandelnde Arzt Dr. med. J.________ erkl�rte im Bericht vom 26. Dezember 1995, es bestehe beim Beschwerdef�hrer seit Jahren eine psychosoziale Problematik bei neurotischer Pers�nlichkeitsentwicklung und larvierter Depression. Als EDV-Fachmann habe er zunehmend unter beruflichen Problemen gelitten. Durch eine Diskushernie sei er vom 17. Februar bis 30. M�rz 1995 im Spital X.________ immoblisiert gewesen, wodurch er total dekompensiert habe. Die R�ckenproblematik habe kompensiert werden k�nnen. Mittels Psychotherapie w�rde nun versucht, eine neue Lebensorientierung zu erarbeiten.
Die Ausf�hrungen des behandelnden Arztes wie die Angaben des Beschwerdef�hrers in der Anmeldung zum Leistungsbezug (vom 15. Dezember 1995) sprechen daf�r, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers nach der station�ren Behandlung in der Klinik S.________ (vom 12. Dezember 1988 bis 13. April 1989) sowie der ambulanten Therapie bei Dr. med. D.________ im Herbst 1990 in der Folgezeit bis zu den Geschehnissen im Fr�hjahr 1995 wieder verbessert hatte. Der Umstand, dass sich Dr. med. P.________ f�r die Zeit ab August 1997, als ihm der Auftrag zur Begutachtung �bertragen worden war, f�r eine um rund 80 bis 85 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit aussprach, �ndert nichts daran, dass bei freier Pr�fung der Frage, wann die invalidisierende Arbeitsunf�higkeit eingetreten ist, in �bereinstimmung mit den IV-rechtlichen Festlegungen, �berwiegend wahrscheinlich ist, dass eine anspruchserhebliche Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (BGE 114 V 286 Erw. 3c; SZS 2003 S. 434) im Monat Februar 1995 eingetreten ist. Weiterungen zur Frage, ob, entgegen der Vorinstanz, die Grunds�tze zur Verbindlichkeit der Beschl�sse der Organe der Invalidenversicherung f�r die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (BGE 126 V 310 f. Erw. 1 in fine mit Hinweisen; noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil I. vom 5. April 2004, B 63/03) hier einer freien Pr�fung der Frage des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit entgegenst�nden, er�brigen sich bei dieser Sachlage.
4.3 Mit der Feststellung, dass die (zur Invalidit�t f�hrende) Arbeitsunf�higkeit im Februar 1995 eintrat, ist - entgegen Vorinstanz und Verfahrensbeteiligten - noch nicht abschliessend �ber die Begr�ndetheit des Anfechtungs- und Streitgegenstand (vgl. hiezu Erw. 2.3) bildenden Anspruchs auf eine Invalidenrente nach BVG gegen�ber der Beschwerdegegnerin entschieden. Der Umstand, dass nach den Parteivorbringen einzig strittig war, ob die rentenbegr�ndende Arbeitsunf�higkeit in der Zeit vom 1. Mai 1988 bis 31. Januar 1991 eingetreten ist, bewirkt keine Einschr�nkung des Pr�fungsgegenstandes in der Weise, dass der Rentenanspruch nur unter einem bestimmten Blickwinkel (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit w�hrend eines von den Parteien umschriebenen Zeitraums) zu pr�fen w�re. Nach Lage der Akten fragt sich vielmehr, ob der Beschwerdef�hrer bei Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit im Februar 1995 nicht als Arbeitnehmer der obligatorischen Versicherung nach BVG unterstand, was, soweit die entsprechenden tatbest�ndlichen Voraussetzungen nachtr�glich zu bejahen w�ren (vgl. hiezu Erw. 3.2.2 hievor), eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin nach sich ziehen w�rde. Die Akten enthalten gewichtige Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer hinsichtlich der T�tigkeit f�r die Y.________ AG - auch - in den Jahren nach 1990 trotz der privatrechtlich als Auftrag umschriebenen Vertragsverh�ltnisse (vom 27. Juni 1991 sowie vom 1. April 1993) berufsvorsorgerechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist. So finden sich bei den Akten der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung insbesondere zwei offenbar durch die Beschwerdegegnerin ausgestellte Lohnausweise (vom 7. Februar 1994 und 8. Februar 1995) f�r die Jahre 1993 und 1994, wonach der Beschwerdef�hrer Fr. 73'150.- (im Jahre 1993) und Fr. 24'000.- (im Jahre 1994) von der Y.________ AG bezogen hat und die Firma f�r die entsprechenden Betreffnisse ihrerseits Sozialversicherungsbeitr�ge entrichtet hat (1993: Fr. 8851.15; 1994: 2904.-). Diese Beitr�ge finden sich beim Zusammenzug der Individuellen Konten wieder und bildeten daher Grundlage des massgeblichen durchschnittlichen Jahreseinkommens der ausgerichteten IV-Renten. Gem�ss der durch die Organe der IV eingeholten Auskunft der Veranlagungsbeh�rde L.________ vom 17. Januar 1996 hat der Beschwerdef�hrer nie Einkommen aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit deklariert. Ferner liegen in den Akten Best�tigungen und Rechnungen f�r vom Beschwerdef�hrer namens der Y.________ AG veranstaltete Kurse und Seminarien, die bis in Jahr 1995 hineinreichen.
Mit Blick auf diese Unklarheiten geht die Sache - in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Erw. 2.3) und des Grundsatzes, wonach die Verpflichtung zum r�ckwirkenden Anschluss beziehungsweise die Durchsetzung der Versicherungspflicht hinsichtlich aller Arbeitnehmer mit koordiniertem Lohn (Erw. 3) nicht der Verj�hrung gem�ss Art. 41 Abs. 1 BVG unterliegt (SZS 1998 S. 387 Erw. 7) - zwecks erg�nzender Abkl�rung und neuem Entscheid �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz zur�ck. Das kantonale Gericht wird dabei das in Erw. 3 in fine zur Bedeutung des AHV-Statuts Gesagte zu ber�cksichtigen haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juni 2003 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Klage neu entscheide.

References: Art. 73
 BGE 
 Art. 73
 BGE 
 BGE 
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 Art. 98
 Art. 2
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 5
 Art. 28
 Art. 24
 Art. 28
 Art. 10
in fine
 Art. 41
in fine