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Timestamp: 2016-10-24 07:03:40+00:00

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I 831/06 (10.10.2007)
I 831/06
S.________, 1950, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Ott, Stadthausstrasse 39, 8400 Winterthur,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. August 2006.
Die 1950 geborene S.________ arbeitet seit 1985 als Farbgestalterin im Architekturb�ro ihres Ehemannes. Zudem nimmt sie T�tigkeiten als Lehrbeauftragte der Allgemeinen Berufsschule des Kantons X.________ (seit 1988) und als Kursleiterin in Farbgestaltung (seit 1989) wahr. Wegen der Folgen eines 1991 erlittenen Unfalls (Zervikalsyndrom) sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode mit Wirkung ab November 1996 eine halbe Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 54 Prozent zu (Verf�gung vom 3. Juli 1998). Dieser Bescheid wurde per Dezember 1999 revisionsweise best�tigt (Invalidit�tsgrad: 51 Prozent). Mit einer weiteren Verf�gung vom 10. September 2004 setzte die IV-Stelle den Leistungsanspruch mit Wirkung ab November 2004 auf eine Viertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von noch 48 Prozent herab, weil das Erwerbseinkommen im Betrieb des Ehemannes angestiegen sei. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Verwaltung ab (Entscheid vom 20. April 2005).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 21. August 2006).
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei ihr, nach Aufhebung von vorinstanzlichem und Einspracheentscheid, mit Wirkung ab Mai 2004 eine Dreiviertelsrente auszurichten, dies basierend auf einem Invalidit�tsgrad von mindestens 65 Prozent, eventuell von mindestens 60 Prozent und subeventuell von mindestens 61 Prozent.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Letztinstanzlich ist im Wesentlichen noch strittig, ob - im Rahmen der revisionsweisen �berpr�fung des Leistungsanspruchs (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) - das Valideneinkommen als einer der beiden Vergleichswerte zur Bemessung der Invalidit�t im erwerblichen Bereich (Art. 16 ATSG; vgl. Art. 28 Abs. 2ter IVG) richtig festgesetzt worden ist.
2.1 F�r die Bemessung des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungsgem�ss fortgesetzt wird, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 66 E. 2 mit Hinweis).
2.2 Das kantonale Gericht ist vom Vorgehen der Verwaltung abgewichen, der Bemessung des Valideneinkommens (von Fr. 66'751.50) den Lohn zugrunde zu legen, welchen die Versicherte - entsprechend einem bei guter Gesundheit wahrgenommenen Pensum von 80 Prozent - im Betrieb des Ehemanns erzielen w�rde. Sie habe in der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 5. M�rz 1997 drei erwerbliche T�tigkeiten angegeben (selbst�ndige Farbberaterin, Fachhochschul-Dozentin, Anstellung als Farbgestalterin im Architekturb�ro des Ehemanns). Aufgrund erheblicher Unsicherheiten �ber den hypothetischen Verlauf des Valideneinkommens sei dieses aufgrund von statistischen Angaben zu berechnen. Unter Beizug der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik errechne sich bei einem Arbeitspensum von 80 Prozent f�r das Jahr 2004 ein Valideneinkommen von Fr. 69'481.50. Karrierebedingte und andere Lohnentwicklungen seien indes auch bei der Berechnung des Invalideneinkommens zu ber�cksichtigen. Werde hier auf dieselben Daten aus der LSE abgestellt, ergebe sich mit Blick auf die Einschr�nkung im erwerblichen Bereich von 50 Prozent ein Betrag, welcher der H�lfte des Valideneinkommens entspreche. Der mit dem massgebenden Pensum gewichtete Invalidit�tsgrad belaufe sich hier also auf 40 Prozent. Zusammen mit der (ebenfalls gewichteten) Einschr�nkung im Haushalt von 8 Prozent ergebe sich ein nicht rentenbegr�ndender Gesamtinvalidit�tsgrad von 48 Prozent.
Die Beschwerdef�hrerin stellt sich auf den Standpunkt, sie w�rde ohne Gesundheitseinschr�nkung nicht mehr im Architekturb�ro ihres Ehemannes arbeiten, sondern w�re - nach dem Erwerb des Fachausweises als Farbgestalterin - in einem Pensum von 80 Prozent (einschliesslich Dozentinnent�tigkeit) als selbst�ndige Farbberaterin aktiv, was wegen des Unfalls tats�chlich aber nie erfolgt sei. W�re sie im angenommenen Erwerbspensum von 80 Prozent voll leistungsf�hig, w�rde sie mit Sicherheit mehr als das Doppelte verdienen als was sie heute mit einer Leistung von 34 Prozent erwirtschafte (entsprechend einer um 50 Prozent eingeschr�nkten T�tigkeit im Betrieb des Ehemanns [zeitlicher Umfang: 38 Prozent] und einer uneingeschr�nkt m�glichen T�tigkeit als Dozentin im Umfang von 15 Prozent).
2.3.1 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 auf einen Aufsatz (Dorn/Geiser/Senti/Sousa-Poza, Die Berechnung des Erwerbsschadens mit Hilfe von Daten der Lohnstrukturerhebung, in: HAVE, Personen-Schaden-Forum 2005, Z�rich 2005, S. 48 ff.) hingewiesen, wonach sich eine hypothetische Einkommensentwicklung aus arbeitsmarkt�konomischer Sicht grunds�tzlich aus folgenden vier Komponenten ergeben k�nne: (1) Nominallohnwachstum durch Teuerungsausgleich; (2) allgemeines Reallohnwachstum durch technischen Fortschritt sowie aus konjunkturellen Gr�nden; (3) Reallohnwachstum durch individuelle Produktivit�tssteigerung; (4) Lohn�nderung durch spezifische individuelle Ereignisse.
Die teuerungsbedingte Zunahme des Nominallohns (1) wird aufgrund der offiziellen Angaben (Nominallohnindex nach Geschlecht [vgl. BGE 129 V 408], Arbeitsbereich und Qualifikation) erfasst, wie sie etwa der Publikation des Bundesamtes f�r Statistik �ber die Lohnentwicklung, dem Statistischen Jahrbuch oder der Zeitschrift "Die Volkswirtschaft" entnommen werden k�nnen. Das allgemeine Reallohnwachstum (2) ist im Regelfall anhand der Daten nachzuvollziehen, die f�r die vor Eintritt des Gesundheitsschadens konkret ausge�bte Arbeit erhoben werden. Unter dem Titel des individuell begr�ndeten Reallohnwachstums (3) schlagen Ver�nderungen der pers�nlichen F�higkeiten zu Buche (Dorn et al., a.a.O., S. 50). F�r die Erfassung der Lohnwirksamkeit einer mit zunehmendem Alter wachsenden Berufserfahrung kann auf allgemeine betriebliche Erfahrungswerte zur�ckgegriffen werden; soweit indes ein zus�tzlicher pers�nlicher (etwa weiterbildungsbedingter) Produktivit�tsfortschritt im Gesundheitsfall geltend gemacht wird, m�ssen daf�r im Einzelfall greifbare Anhaltspunkte ersichtlich sein (BGE 96 V 29; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b). Dies gilt auch hinsichtlich spezifischer individueller Ereignisse (4), etwa einer Bef�rderung in eine neue Funktion oder gar eines Berufswechsels.
2.3.2 Im Sozialversicherungsrecht wird die aus einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung folgende Einbusse an Erwerbskraft durch den Invalidit�tsgrad ausgedr�ckt, der mittels eines Einkommensvergleichs ermittelt wird. Dabei sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns bzw. des Revisionszeitpunktes massgebend; Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu ermitteln und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass des Einspracheentscheides zu ber�cksichtigen (BGE 129 V 222; 128 V 174).
Ist - wie hier unstrittig der Fall - eine teilinvalide Person in der angestammten Besch�ftigung bestm�glich eingegliedert, so ist es nicht erforderlich, die beiden ersten der vorgenannten Parameter (Nominallohnwachstum durch Teuerungsausgleich und allgemeines Reallohnwachstum) je gesondert nachzuvollziehen. Gleichlaufende Entwicklungen verhalten sich mit Bezug auf die durch Einkommensvergleich darzustellende Differenz neutral. In einem solchen Fall er�brigt sich die Rekonstruierung des hypothetischen Verlaufs des Valideneinkommens bis zum Rentenbeginn bzw. bis zum Revisionszeitpunkt oftmals auch hinsichtlich des Reallohnwachstums durch individuelle Produktivit�tssteigerung aufgrund zunehmender berufserfahrungsbedingter Fertigkeiten. Ein abweichender Verlauf von Validen- und Invalideneinkommen ergibt sich aber, sobald die leidensbedingte Einschr�nkung den Erfahrungseffekt und das damit verbundene �bliche berufliche Fortkommen (teilweise) zunichte macht. Dies gilt a fortiori, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte f�r ausserordentliche Karriereschritte oder einen einkommenswirksamen Wechsel des T�tigkeitsbereichs bestehen; entsprechende Indizien sind beispielsweise in der Inangriffnahme (und invalidit�tsbedingten Aufgabe) oder in der nachweislichen Planung weiterf�hrender Ausbildungen zu erblicken, die f�r die Aus�bung der bisherigen Arbeit allein nicht erforderlich sind (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 67 E. 2.2).
2.3.3 Im konkreten Fall sind Gr�nde f�r einen Lohnanstieg im hypothetischen Gesundheitsfall, welcher �ber das Ausmass der Einkommensentwicklung hinausginge, wie sie bei der Fortf�hrung der bisherigen T�tigkeit nach Eintritt der Invalidit�t tats�chlich angefallen ist, weder ersichtlich noch ergeben sich daf�r aus den Akten entsprechende Anhaltspunkte, die n�herer Abkl�rung bed�rften. Es kann weder mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass sich die gesundheitliche Einschr�nkung (zervikovertebrales, -zephales und -brachiales Syndrom nach Kontusionstrauma) nach Eintritt der Invalidit�t negativ auf den individuellen Erfahrungszuwachs ausgewirkt h�tte, noch dass dadurch etwa besondere Karriereaussichten gegenstandslos geworden w�ren. Danach kann davon ausgegangen werden, dass Validen- und Invalideneinkommen hinsichtlich s�mtlicher arbeitsmarkt�konomischer Komponenten der Lohnentwicklung bis zum Zeitpunkt des Rentenbeginns bzw. bis zum Revisionszeitpunkt parallel verliefen. Damit entf�llt ohne weiteres die Begr�ndung f�r einen leidensbedingten Abzug im Sinne der Rechtsprechung nach BGE 126 V 75.
Weil der tats�chliche Spezialisierungs- und Qualifizierungsgrad nicht geringer ist als er im Gesundheitsfall sein k�nnte, erscheint es nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass sich die beruflichen Verh�ltnisse an sich ohne Gesundheitsschaden erheblich anders entwickelt h�tten. Sowohl bez�glich Art und Aufteilung der einzelnen T�tigkeitsfelder als auch bez�glich der Lohnentwicklung in den entsprechenden Arbeiten ist von gleichlaufenden Entwicklungen auszugehen. Dies bedeutet, dass die Bezeichnung der hypothetisch ausge�bten T�tigkeiten und deren jeweiliger Umfang f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades ebenso unerheblich ist wie die Frage, ob das Valideneinkommen aufgrund der LSE oder konkreter Daten zu bemessen sei.
2.3.4 Diese Parallelit�t in den massgebenden Einkommensans�tzen bedeutet nun aber nicht, dass sich der Umfang der Erwerbsausfalls nicht aufgrund anderer Faktoren verschieben k�nnte, etwa weil die gesundheitlichen Verh�ltnisse oder eine optimierte Abstimmung des Anforderungsprofils der Arbeit auf das Leistungsverm�gen mit der Zeit eine gewisse Steigerung der Erwerbst�tigkeit zulassen. Eine solche Entwicklung ist hier ausgewiesen:
Vergleichsreferenz f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades bei der Rentenrevision ist die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108). Im Dezember 1999 hat die Verwaltung bezogen auf die T�tigkeit als Farbgestalterin im Architekturb�ro des Ehemanns ein Invalideneinkommen von Fr. 17'000.- angenommen, nachdem im entsprechenden Arbeitgeberbericht vom 25. November 1999 angegeben wurde, der jetzige AHV-beitragspflichtige Lohn von Fr. 20'000.- entspreche nicht der tats�chlichen Arbeitsleistung. Im Arbeitgeberbericht vom 1. M�rz 2002 wird der AHV-beitragspflichtige Lohn von immer noch Fr. 20'000.- nunmehr einem leistungsgerechten Gehalt von "ca."
Fr. 19'000.- gegen�bergestellt. Im neuesten Arbeitgeberbericht vom 18. Juli 2004, welcher nebst anderen Akten dem hier streitigen Verwaltungsakt zugrunde liegt, wird erstmals angegeben, der AHV-beitragspflichtige Lohn (Fr. 20'000.-) entspreche der erbrachten Leistung. Wenn nunmehr - im Gegensatz zu den Verh�ltnissen Ende 1999 - nicht mehr zwischen effektivem Gehalt und Leistungslohn differenziert werden muss, so zeigt dies, dass es der Beschwerdef�hrerin (bei gleichgebliebenem Gesundheitszustand) gelungen ist, sich in der beruflichen T�tigkeit zunehmend besser mit den gesundheitsschadenbedingten Einschr�nkungen zu arrangieren. Bei der betreffenden Arbeit besteht offenkundig ein Umfeld, das Spielraum f�r eine im Lauf der Zeit zunehmende Aussch�pfung des Leistungsverm�gens bietet. Der Teilinvalidit�tsgrad im betreffenden Bereich reduzierte sich denn auch von 70 Prozent (1996) �ber 66 Prozent (1999) auf 62 Prozent (2004).
Die Vorinstanzen sind somit im Ergebnis �bereinstimmend zu Recht von einer verh�ltnism�ssig gr�sseren Zunahme des Invalideneinkommens ausgegangen, so dass sich der Gesamtinvalidit�tsgrad von 51 Prozent (1999) auf 48 Prozent (2004) verkleinerte. Der letztgenannte Wert begr�ndet den Anspruch auf eine Viertelsrente.
Luzern, 10. Oktober 2007

References: Art. 104
 Art. 105
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE