Source: http://muenchenbernsdorf.de/Stadtratssitzungen.html?23
Timestamp: 2017-09-22 06:15:25+00:00

Document:
Stadtratssitzung am 21.06.2016 Beschlussfassungen
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 21.06.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 24/06/16
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016
Beschluss-Nr. 25/06/16
Entspr. der §§ 2, 3 und 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) wird das Flurstück 225, Flur 2, Gemarkung Münchenbernsdorf als öffentliche Straße mit dem Namen „Straße des Jugendrotkreuzes“ (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG) gewidmet. Das Grundstück steht im Eigentum der Stadt Münchenbernsdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Amtsblatt der VG Münchenbernsdorf eine entsprechende Widmungsverfügung zu erlassen.
Beschluss-Nr. 26/06/16
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Beleuchtung der Erschließungsanlage „Schöne Aussicht“ - Gemarkung Münchenbernsdorf, Flur 7, Flurstücke 1048 (ab Kreuzung Hohe Straße / Gabelsbergerstraße), 1165, 536/4 und 543/12 - Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).
Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 9/ 1/ 2 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 27/06/16
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Goethestraße von Alfred-Brehm-Straße bis Kirchtal“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).
Beschluss-Nr. 28/06/16
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Geschwister-Scholl-Straße“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).
Beschluss-Nr. 29/06/16
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016 – Nicht öffentlicher Teil.
Beschluss-Nr. 30/06/16
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf vergibt die Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Markt 19 - Ausbau des Ober- und Dachgeschosses zu zwei Maisonettwohnungen“ an das Architekturbüro Volkhard Lehmann, Karl-Marx-Platz 9, in 07589 Münchenbernsdorf.

References: § 7
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