Source: https://www.sgu-naumann.de/A.htm
Timestamp: 2019-09-19 15:09:38+00:00

Document:
sgu-naumann - A
Hinweis: Siehe >> Abfallschlüssel
§ 50 Nachweispflichten:
1. vor Beginn der Entsorgung in Form einer Erklärung des Erzeugers, Besitzers, Sammlers oder Beförderers von Abfällen zur vorgesehenen Entsorgung, einer Annahmeerklärung des Abfallentsorgers sowie der Bestätigung der Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung durch die zuständige Behörde und
2. Einsammler oder Beförderer von Abfällen (Abfallbeförderer),
3. Betreiber von Anlagen oder Unternehmen, welche Abfälle in einem Verfahren nach Anlage 1 oder Anlage 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsorgen (Abfallentsorger), sowie
4. Händler und Makler von Abfällen.
§ 2 Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung:
1. § 50 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes über die Entsorgung gefährlicher Abfälle oder
2. § 51 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes über die Entsorgung nicht gefährlicher Abfälle auf Anordnung der zuständigen Behörde
§ 16 Kleinmengen:
Fachbetrieberegister Entsorgungsfachbetriebe
DGUV-I 213-733 Quecksilberexpositionen bei der Demontage von Flachbildschirmen
(Betriebsbeauftragter für Abfall)
§ 53 (2) notwendige Sach- und Fachkunde:
§ 59 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall:
1. anfallenden, zurückgenommenen, verwerteten oder beseitigten Abfälle,
3. Eignung der Produkte oder Erzeugnisse, die bei oder nach bestimmungsgemäßer Verwendung Probleme hinsichtlich der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung oder umweltverträglichen Beseitigung hervorrufen.
§ 4 Fachkunde von Anzeigepflichtigen:
§ 5 Fachkunde von Erlaubnispflichtigen:
§ 6 Sachkunde des sonstigen Personals:
AbfBeauftrV Abfallbeauftragtenverordnung (Neufassung ab 01.06.2017)
§ 9 Fachkunde:
1. auf einem Fachgebiet, dem die Anlage, der Betrieb eines Besitzers im Sinne des § 27 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, das Rücknahmesystem oder die Rücknahmestelle hinsichtlich der Anlagen- oder Verfahrenstechnik oder der Betriebsvorgänge zuzuordnen ist,
a) die Anlage, den Betrieb eines Besitzers im Sinne des § 27 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, das Rücknahmesystem oder die Rücknahmestelle, für die der Abfallbeauftragte bestellt werden soll, oder über Anlagen, Betriebe oder Rücknahmesysteme, die im Hinblick auf die Erfüllung der Aufgaben des Abfallbeauftragten vergleichbar sind,
3. an einem oder mehreren von der zuständigen Behörde anerkannten Lehrgängen, in denen Kenntnisse entsprechend der Anlage 1 vermittelt werden, teilgenommen hat.
§ 10 Übergangsvorschriften:
Informationsseite "Abfall | Ressourcen" vom Bundesumweltamt
§ 9 Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot:
1. sie in einer nach diesem Gesetz oder nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz hierfür zugelassenen Anlage erfolgt,
2. die Anforderungen an eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung nach § 7 Absatz 3 eingehalten und schädliche Auswirkungen der Abfallbewirtschaftung auf Mensch und Umwelt durch die Vermischung nicht verstärkt werden sowie
AVV-Nr. 16 05 04* Gefährliche Stoffe enthaltende Gase in Druckbehältern (einschl. Halonen)
AVV-Nr. 15 01 10* Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind
AVV-Nr. 16 02 09* Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten
AVV-Nr. 16 02 12* gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten
17	Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten):
AVV-Nr. 17 04 10* Kabel, die Öl, Kohlenteer oder andere gefährliche Stoffe enthalten
AVV-Nr. 17 04 11 Kabel mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 04 10 fallen
AVV-Nr. 17 05 Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut
AVV-Nr. 17 05 03* Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten
AVV-Nr. 17 05 04 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen
AVV-Nr. 17 06 Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe
AVV-Nr. 17 06 01* Dämmmaterial, das Asbest enthält
AVV-Nr. 17 06 05* asbesthaltige Baustoffe
AVV § 3 (1): Die Abfallarten im Abfallverzeichnis, deren Abfallschlüssel mit einem Sternchen (*) versehenen sind, sind gefährlich im Sinne des § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.
(letzte Änderung vom 10.03.2016)
Hinweis: Die Neufassung der GewAbfV erweitert die Getrennthaltungspflicht ab 01.08.2017:
01. Glas (Abfallschlüssel 17 02 02),
02. Kunststoff (Abfallschlüssel 17 02 03),
03. Metalle, einschließlich Legierungen (Abfallschlüssel 17 04 01 bis 17 04 07 und 17 04 11),
04. Holz (Abfallschlüssel 17 02 01),
05. Dämmmaterial (Abfallschlüssel 17 06 04),
06. Bitumengemische (Abfallschlüssel 17 03 02),
07. Baustoffe auf Gipsbasis (Abfallschlüssel 17 08 02),
08. Beton (Abfallschlüssel 17 01 01),
09. Ziegel (Abfallschlüssel 17 01 02) und
10. Fliesen und Keramik (Abfallschlüssel 17 01 03)
Getrennt zu sammeln, zu befördern und zu entsorgen sind gemäß § 8 Abs. 1 GewAbfV wie bisher Glas, Kunststoffe, Metalle einschließlich Legierungen, Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik. Neu gilt dies auch für Holz, Dämmmaterial, Bitumengemische und Baustoffe auf Gipsbasis.
"Die novellierte Gewerbeabfallverordnung: Welche Vorgaben gelten künftig für Abfallerzeuger?"
(Merkblatt der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid)
NachwV Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen
Siehe auch >> Abfall
BauO NRW 2018 - Bauordnung für das Land NRW
(1) Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden, dabei sind die Grundanforderungen an Bauwerke gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zu berücksichtigen. Anlagen müssen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung die allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 ihrem Zweck entsprechend dauerhaft erfüllen und ohne Missstände benutzbar sein.
(2) Die der Wahrung der Belange nach Absatz 1 Satz 1 dienenden allgemein anerkannten Regeln der Technik sind zu beachten. Von diesen Regeln kann abgewichen werden, wenn eine andere Lösung in gleicher Weise die Anforderungen des Absatzes 1 Satz 1 erfüllt. Als allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten auch die von der obersten Bauaufsichtsbehörde durch Verwaltungsvorschrift als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln.
§ 32 Dächer:
§ 34 Treppen:
§ 37 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen:
(1) Fensterflächen müssen gefahrlos gereinigt werden können.
§ 38 Umwehrungen:
6. die freien Seiten von Treppenläufen, Treppenabsätzen und Treppenöffnungen (Treppenaugen) sowie
TRBS 2121 Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz - Allgemeine Anforderungen
DGUV-I 203-047 (BGI 5148) Schutz gegen Absturz beim Bau und Betrieb von Freileitungen
Übersicht "Rechtliche Grundlagen zur Absturzsicherung" von Prävention aktuell
Spanset-Poster "Sturzhöhenberechnung"
Siehe auch >> Dacharbeiten, Gefahrenbereich, Freileitungen, Holzmaste, PSAgA, Photovoltaikanlagen, Windenergieanlagen
4.1 Gefährdung durch Absturz:
DGUV Vorschrift 21 (VBG C5) Abwassertechnische Anlagen
DGUV Vorschrift 21 DA Durchführungsanweisungen Abwassertechnische Anlagen
DGUV-R 103-003 (BGR 126) Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen
DGUV-I 203-051 (BGI 8653) Sicherheit und Gesundheitsschutz im Abwasserbereich
DGUV-I 203-063 (GUV-I 8755) Gefährdungs- und Belastungskatalog -
Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen am Arbeitsplatz in der Abwasserentsorgung
VDI 3405:2014-12 Additive Fertigungsverfahren
- Grundlagen, Begriffe, Verfahrensbeschreibungen
>> 3D-Drucker und Additive Fertigungsverfahren
>> 3-D-Druck: Praxisgrundlagen zu Produktsicherheit und Rechtsrahmen
>> 3-D-Druck und Produktsicherheit: Informationen für die Marktüberwachung.
>> 3-D-Druck und Produktsicherheit: Informationen für Hersteller und andere geschäftsmäßige Nutzer.
>> Produktsicherheit beim 3-D-Druck. Tipps für private Verwenderinnen und Verwender
>> 3D-Druck/Additive Fertigungsverfahren
>> Handlungshilfe zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz beim Kauf einer 3D-Druckmaschine
Beim Kauf einer Maschine sollten Sie, neben dem CE-Zeichen an der Maschine, auf folgenden Dokumenten in deutscher Sprache bestehen:
1) Konformitätserklärung
3) Sicherheitsdatenblätter ggf. eingesetzter Gefahrstoffe (Lösemittel etc.)
Bei pulverförmigen Ausgangsstoffen sind auch die Anforderungen der TRGS 504 (Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub) zu beachten:
(2) Diese TRGS ist anzuwenden für den Gültigkeitsbereich des Allgemeinen Staubgrenzwertes (E- und A-Fraktion). Dieser soll die Beeinträchtigung der Funktion der Atmungsorgane infolge einer allgemeinen Staubwirkung verhindern. Er ist als Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) anzuwenden für schwerlösliche bzw. unlösliche Stäube, die nicht anderweitig reguliert sind (siehe auch TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“).
2.7.2 (zu § 8 der DGUV-Vorschrift 1):
DGUV-R 112‑139 (BGR 139) Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen
3.3.1.4 Risikobeurteilung:
Bei einer geringen Gefährdung ist eine Überwachung von Einzelarbeitsplätzen grundsätzlich nicht erforderlich. [...]
DGUV-I 212-139 (BGI 5032) Notrufmöglichkeiten für allein arbeitende Personen
Wenn eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt wird, so hat der Unternehmer oder die Unternehmerin über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Maßnahmen zu sorgen. Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere Notruf- bzw. Überwachungsmöglichkeiten für allein arbeitende Personen. (Auszug aus Kapitel 1)
BGHM-Checkliste Nr. 244 Alleinarbeit
arbeit & gesundheit 1-2018, Seite 20-21
Allgemeine Pflichten der Beschäftigten
§ 15 Pflichten der Beschäftigten:
§ 16 Besondere Unterstützungspflichten:
§ 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten:
• Arbeitsstoffe nicht einwandfrei verpackt, gekennzeichnet oder beschaffen sind
§ 17 Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen:
§ 18 Zutritts- und Aufenthaltsverbote:
DGUV-I 206-004 (BGI 7009) Die Mischung macht's - Jung und Alt gemeinsam bei der Arbeit
DGUV-I 206-020 Prävention kennt keine Altersgrenzen - Demografischer Wandel in der Arbeitswelt
EU-OSHA e-guide "Gesunde Arbeitsplätze für alle Altersgruppen"
BAuA-Broschüre "Alterns- und altersgerechte Arbeitsgestaltung"
Infoseite vom MAIS - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Siehe auch >> Barrierefreie Arbeitsgestaltung
Anfahrschutz an Regalen
4.2.5 Anfahrschutz:
Hinsichtlich gelb-schwarzer Gefahrenkennzeichnung siehe Unfallverhütungsvorschrift „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz“ (BGV A8)
Anmerkung: Die BGV A8 wurde durch die ASR A1.3 ersetzt.
5.7 Wie sind der Zustand und die Wirksamkeit der Sicherungen (Aushebesicherungen, Sicherung gegen Verschieben der Stützen und Anfahrschutz)?
Hinweis: Bei Neuanschaffungen sollte im Vorgriff auf die zu erwartende Änderung ein Anfahrschutz von 400 mm Höhe beschafft werden.
Anschlagmittel, Lastaufnahmemittel und Tragmittel: Prüffrist 1 mal pro Jahr
Hinweise zur Prüfung: Zustand der Bauteile, Schädigungen, sicherheitsrelevante Kennzeichnung
Rundstahlketten: alle 3 Jahre Prüfung auf Rissfreiheit
Kapitel 2.8 Betreiben von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebezeugbetrieb:
Mit diesen Arbeiten vertraut sein schließt mit ein, dass die betreffenden Personen entsprechend der Aufgabenstellung unterwiesen worden sind und die Betriebsanleitung sowie die in Frage kommenden betrieblichen Anweisungen kennen. Insbesondere müssen folgende Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden:
– Abschätzen des Gewichtes der Last,
– Abschätzen der Schwerpunktlage von Lasten,
– Kenntnisse über zur Verfügung stehende Anschlagmittel,
– Tragfähigkeit von Anschlagmitteln in Abhängigkeit von Zahl der Stränge, Anschlagart und Neigungswinkel,
– Auswahl geeigneter Anschlagmittel,
– Sicherung gegen unbeabsichtigtes Aushängen,
– Verhalten beim Anschlagen, Anheben und Transport,
– Zeichengebung,
– Vermeidung von Schäden an Anschlagmitteln,
– Verhalten bei Absetzen und Lösen der Anschlagmittel,
– Aufbewahrung von Anschlagmitteln.
DGUV-R 109-005 (BGR 151) Gebrauch von Anschlag-Drahtseilen
DGUV-R 109-006 (BGR 152) Gebrauch von Anschlag-Faserseilen
DGUV-I 209-021 (BGI 622) Belastungstabellen für Anschlagmittel
DGUV-I 209-061 (BGI 873) Gebrauch von Hebebändern und Rundschlingen aus Chemiefasern
Beispiel für Rundschlingen und Hebebänder mit Farbkodierung
SpanSet-Poster Ablegereife von Hebebändern und Rundschlingen
SpanSet Tragfähigkeitstabelle
Siehe auch >> Kranführer
Kapitel 2.31 Arbeiten an Gasleitungen
DGUV-I 203-092 Arbeitssicherheit beim Betrieb von Gasanlagen
5.3 Arbeitsfreigabe:
(1) In Abhängigkeit der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber ein Arbeitsfreigabesystem (z. B. Erlaubnisschein, schriftliche Anweisung, Arbeitsfreigabe i. S. d. Anhangs 4 A Nr. 2.2 BetrSichV, Muster siehe z. B. Anlage A 3.3 des Leitfadens zur Richtlinie 1999/92/EG) vorzusehen. Der Erlaubnisschein kann sich auf mehrere Arbeitsbereiche beziehen, sofern gleichartige Arbeitsbedingungen bestehen und
gleichartige wirksame Schutzmaßnahmen festgelegt sind.
Hinweis: Der Anhang 4 A ist in der BetrSichV seit der Neufassung 2015 nicht mehr enthalten.
Instandhaltungsarbeiten an Gasanlagen - Sicherheit geht vor
(Artikel aus dem Magazin etem 05.2018 Energie und Wasserwirtschaft)
Trennung von Gasleitungen - Eine Brücke für die Gefährdungsvermeidung
Arbeiten an Gasleitungen - Den richtigen Schutz wählen
(Artikel aus dem Magazin etem 06.2016 Energie und Wasserwirtschaft)
Siehe auch >> Explosionsschutz, Videos der BG ETEM zum Thema Gasinstallation
§ 6 Arbeiten an aktiven Teilen:
– nicht gegen direktes Berühren geschützt sind
§ 7 Arbeiten in der Nähe aktiver Teile:
– deren spannungsfreier Zustand hergestellt und für die Dauer der Arbeiten sichergestellt ist,
– die aktiven Teile für die Dauer der Arbeiten, insbesondere unter Berücksichtigung von Spannung, Betriebsort, Art der Arbeit und der verwendeten Arbeitsmittel, durch Abdecken oder Abschranken geschützt worden sind
§ 8 Zulässige Abweichungen:
– durch die Art der bei diesen Arbeiten verwendeten Hilfsmittel oder
Werkzeuge eine Gefährdung durch Körperdurchströmung oder durch Lichtbogenbildung ausgeschlossen ist,
– der Unternehmer mit diesen Arbeiten nur Personen beauftragt, die für diese Arbeiten an unter Spannung stehenden aktiven Teilen fachlich geeignet sind
[...] Auf der Basis einer Gefährdungsbeurteilung entscheidet der Unternehmer über die Anwendung der Arbeitsmethode Arbeiten unter Spannung. Als oberster Grundsatz gilt, dass diese Arbeiten nur dann durchgeführt werden dürfen, wenn die Sicherheit und der Gesundheitsschutz aller an den Arbeiten beteiligten Personen sichergestellt werden kann.
1. Arbeiten unter Spannung (AuS) ist jede Arbeit, bei der eine Person mit Körperteilen oder Gegenständen (Werkzeuge, Geräte, Ausrüstungen oder Vorrichtungen) unter Spannung stehende
Teile berührt oder in die Gefahrenzone gelangt.
2. Arbeitsanweisung ist ein betriebliches Dokument, das die Verhaltensmaßregeln für die Arbeit beschreibt.
3. Gefahrenzone ist ein Bereich um unter Spannung stehende Teile, in dem beim Eindringen ohne Schutzmaßnahme der zur Vermeidung einer elektrischen Gefahr erforderliche Isolationspegel
4. Anlagenverantwortlicher ist eine Person, die beauftragt ist, die unmittelbare Verantwortung für den Betrieb der elektrischen Anlage zu tragen. Erforderlichenfalls kann diese Verantwortung teilweise auf andere Personen übertragen werden.
5. Arbeitsverantwortlicher ist eine Person, die beauftragt ist, die unmittelbare Verantwortung für die Durchführung der Arbeiten zu tragen. Erforderlichenfalls kann diese Verantwortung teilweise auf andere Personen übertragen werden.
6. Elektrofachkraft ist, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann.
7. Elektrotechnisch unterwiesene Person ist, wer durch eine Elektrofachkraft über die ihr übertragenen Aufgaben und die möglichen Gefahren bei unsachgemäßem Verhalten unterrichtet und erforderlichenfalls angelernt sowie über die notwendigen Schutzeinrichtungen und Schutzmaßnahmen belehrt wurde.
8. Ausführender der Arbeiten unter Spannung ist eine Person, die berechtigt ist, Arbeiten unter Spannung auszuführen.
Siehe >> Elektrische Anlagen und Betriebsmittel, Fünf Sicherheitsregeln,
Anhang 4.1 Sanitärräume:
§ 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge:
§ 1 Ziel und Anwendungsbereich:
§ 4 Pflichtvorsorge:
§ 5 Angebotsvorsorge:
§ 5a Wunschvorsorge:
AMR Arbeitsmedizinische Regeln
(Bei Einhaltung der AMR kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die in der AMR konkretisierten Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) erfüllt sind (Vermutungswirkung, § 3 Absatz 1 Satz 3 ArbMedVV). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.)
AMR 2.1 Fristen für die Veranlassung / das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge
3. Festlegung der Frist:
(3) Jede weitere Vorsorge einschließlich nachgehender Vorsorge muss spätestens 36 Monate nach der vorangegangenen Vorsorge veranlasst bzw. angeboten werden.
Hinweis: Oben genannte Fristen sind seit 20.07.2016 neu geregelt!
AME Arbeitsmedizinische Empfehlungen
(Nur Empfehlungscharakter, keine Vermutungswirkung)
§ 6 Nacht- und Schichtarbeit:
Hinweis: Die Verordnung gilt für den Anwendungsbereich des Bundesberggesetzes
Siehe >> Bergbau
DGUV-G 350-001 (BGG 904) DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen
Häufig angewendete Grundsätze:
G 40 Krebserzeugende Gefahrstoffe (Teil a, b, c, d, e, f, g, h)
G 46 Belastungen des Muskel- und Skelettsystems einschließlich Vibrationen
Bezugsquelle der Gesamtausgabe der Einzelgrundsätze:
E-Mail: buch@gentner.de
oder im Buchhandel: ISBN 978-3-87247-756-9
BAuA-FAQ Arbeitsmedizinische Prävention - Fragen und Antworten
BAuA-Publikation Wunschvorsorge - ein Sonderfall der arbeitsmedizinischen Vorsorge?
DGUV-Portal Ausschuss Arbeitsmedizin
Hinweis: Eignungsuntersuchungen sind nicht Bestandteil der ArbMedVV!
§ 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung:
Hinweis: auch Dienstfahrzeuge sind Arbeitsmittel!
(2) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels n einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine Gebrauchsanleitung nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes mitgeliefert werden muss. Anstelle einer Betriebsanweisung kann der Arbeitgeber auch eine bei der Bereitstellung des Arbeitsmittels auf dem Markt mitgelieferte Gebrauchsanleitung oder Betriebsanleitung zur Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthalten, die einer Betriebsanweisung entsprechen. Die Betriebsanweisung ist bei sicherheitsrelevanten Änderungen der Arbeitsbedingungen zu aktualisieren und bei der regelmäßig wiederkehrenden Unterweisung nach § 12 des Arbeitsschutzgesetzes in Bezug zu nehmen.
Siehe auch: >> Allgemeine Pflichten der Beschäftigten, Befähigte Person, Handwerkzeuge, Prüfung
Hinweis: Die ASR V3 konkretisiert die Anforderungen der ArbStättV hinsichtlich der Gefährdungsbeurteilung von Arbeitsstätten.
§ 8 Übergangsvorschriften:
Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie haben gemäß § 8 Abs. 2 ArbStättV die Arbeitsstätten-Richtlinien zur alten Arbeitsstättenverordnung von 1975 abgelöst. Die Tabelle enthält eine Übersicht zu den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Zusätzlich sind die jeweils abgelösten und nicht mehr gültigen alten Arbeitsstätten-Richtlinien aufgeführt.
Nur die ASR 7/1 "Sichtverbindung nach außen" und die ASR 25/1 "Sitzgelegenheiten" wurden bisher vom ASTA nicht überarbeitet. Diese ASR sind mit Jahresbeginn 2013 ungültig geworden (vgl. Übergangsfrist in der ArbStättV § 8 Absatz 2). Die Angaben in diesen beiden ungültig gewordenen Arbeitsstätten-Richtlinien können aber weiterhin als "Orientierungswerte" zur Konkretisierung der allgemeinen Schutzziele der Verordnung beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten verwendet werden. Dabei muss der Anwender aber beachten, dass die Inhalte dieser alten Arbeitsstätten-Richtlinien teilweise nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen.
Hier können Sie die bisher veröffentlichten Technischen Regeln für Arbeitsstätten als pdf-Datei ansehen, drucken und herunterladen. (Quelle: BAuA):
>> Siehe auch Barrierefreie Arbeitsgestaltung
>> DGUV-R 108-003 (BGR 181) Fußböden in Arbeitsräumen und Arbeitsbereichen mit Rutschgefahr
>> Siehe auch DGUV-I 215-210 Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten
>> Erste Hilfe, Verbandkasten
ASR A5.2 NEU 12-2018: Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen
>> Hintergrundinformationen zur ASR A5.2 von rsa-online.com
>> BAuA-Fachbuch "Arbeitsstätten"
>> BMAS-Broschüre "Arbeitsstättenverordnung" mit Einleitung und Begründungen (12-2016)
§ 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen:
(vollständige Fassung mit Regelplänen, Moravia-Verlag)
(Hintergrundinformationen, www.rsa-online.com)
- Regelpläne Innerörtliche Straßen:
- Regelplan B IV / 1 Arbeitsstelle von kürzerer Dauer mit Einengung eines Fahrstreifens
- Regelplan B IV / 2 Arbeitsstelle von kürzerer Dauer mit Sicherungsfahrzeug
- Hinweis: Fußnote 1) zu Abweichungen bei beweglichen Arbeitsstellen!
- Regelplan B IV / 3 Arbeitsstelle von kürzerer Dauer mit Sperrung des Schienenbahnbereiches
Hinweis: Der in dieser ASR verwendete Begriff „Straßenbaustelle“ entspricht dem in den RSA
verwendeten Begriff „Arbeitsstelle“.
DGUV Regel 114-016 (BGR/GUV-R 2108) Straßenbetrieb, Straßenunterhalt
Baustein A008 "Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen" der BG BAU
Anmerkung: = Fahrgemeinschaft!
Siehe Beitrag von REGEL-RECHT aktuell vom 02.04.2019
Anmerkung: Hilfsmittel sind z. B. Brillen/Bildschirmbrillen, Gehstützen, Prothesen und Hörgeräte. Deren Ersatz kann mit der Unfallanzeige bei der zuständigen Berufsgenossenschaft beantragt werden.
Hinweis: Nach einem Arbeits- oder Wegeunfall sollten Verletzte unbedingt einen von der Berufsgenossenschaft zugelassenen Durchgangsarzt aufsuchen. Ein Arbeitsunfall mit mehr als 3 Tagen Arbeitsunfähigkeit oder Todesfolge muss der Berufsgenossenschaft mit einer Unfallanzeige gemeldet werden.
Anmerkung: Nach jedem Arbeitsunfall sollte die Gefährdungsbeurteilung überprüft und ggf. aktualisiert werden, wenn die getroffenen Maßnahmen offensichtlich nicht wirksam genug sind. Dies gilt auch für sogenannte Beinaheunfälle! Hilfreich ist die Checkliste "Ermittlung von Unfallursachen" der BG ETEM.
§ 31 Dienstunfall:
Publikation "Gefährliche Produkte 2016" mit statistischer Auswertung von tödlichen Unfällen
(>> Seite 43-55)
- Aus Unfällen lernen
Informationen der BG RCI:
- Dienstreisen versichert... oder etwa nicht?
Informationen der DGUV:
- Vorläufige Unfall- und Berufskrankheitenzahlen 2015 der DGUV
Informationen der VBG (Certo Portal):
- Wegeunfälle - Unterwegs versichert
- Poster Wegeunfälle - Unterwegs versichert
Bundessozialgericht, 20. August 2019 (Aktenzeichen B 2 U 1/18 R).
§ 4 Ruhepausen:
Hinweis: Die in § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelten Ruhepausen stellen lediglich das Mindestmaß dar und verwehren es dem Arbeitgeber nicht, kraft seines Weisungsrechts längere Pausen vorzusehen (Anzinger/Koberski ArbZG 3. Aufl. § 4 Rn. 19; Schütt/Schulte ArbZG § 4 Rn. 15). Quelle: Urteil des BAG vom 16.12.2009 Az 5 AZR 157/09.
§ 5 Ruhezeit:
Hinweis: Siehe "Wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer innerhalb jedes Siebentageszeitraums", Urteil des EuGH Nr. 115/2017 v. 09.11.2017
Siehe auch >> Ruhezeit im Fahrzeug
§ 5 Benachteiligungsverbot:
§ 6 Förderung von Teilzeitarbeit:
§ 7 Ausschreibung; Erörterung; Information über freie Arbeitsplätze:
§ 8 Zeitlich nicht begrenzte Verringerung der Arbeitszeit:
§ 9 Verlängerung der Arbeitszeit:
§ 9a Zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit:
andere Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit nach Absatz 1 verringert haben. [...]
Hinweis: Das TzBfG wurde zum 01.01.2019 um die sogenannte Brückenteilzeit erweitert. Die Brückenteilzeit ermöglicht nach einer Teilzeitphase wieder zur vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren.
>> BMAS-Info
>> 13.06.2018: Kabinett stimmt für neuen Rechtsanspruch auf Brückenteilzeit
>> 18.10.2018: Bundestag beschließt die Brückenteilzeit, BMAS-Info
>> Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 13.06.2018
DGUV-I 206-024 Schichtarbeit – (k)ein Problem?!
Die Informationsschrift gibt Anregungen für eine gesundheitsgerechte Arbeitszeitgestaltung basierend auf arbeitsmedizinischen und arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen. (Quelle: DGUV)
Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, 21.02.2018, C-518/15) zur Frage, wann Rufbereitschaft als Arbeitszeit anzusehen ist. >> LTO-Info
BMAS-Broschüre "Das Arbeitszeitgesetz" mit Kommentaren und Erläuterungen
BAuA-Broschüre "Flexible Arbeitszeitmodelle" - Überblick und Umsetzung
Hinweis: beeinhaltet Gestaltungshinweise zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst!
BAuA-Broschüre "Rufdienste - Eine Handlungshilfe zur positiven Gestaltung"
BAuA-Checkliste zur Gefährdungsbeurteilung der Arbeitszeiten
INQA/GAWO: Beratungs- und Unterstützungsangebote für die Arbeitszeitgestaltung und die Planung von Schichtarbeit in der Produktion >> http://inqa.gawo-ev.de/cms/
§ 11 Arbeitsschutzausschuß:
§ 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung:
(4) Die Schwerbehindertenvertretung hat das Recht, an allen Sitzungen des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- oder Präsidialrates und deren Ausschüssen sowie des Arbeitsschutzausschusses beratend teilzunehmen; sie kann beantragen, Angelegenheiten, die einzelne oder die schwerbehinderten Menschen als Gruppe besonders betreffen, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. [...]
Siehe auch: Urteil 5 TaBV 21/15 des LAG Rheinland-Pfalz vom 07.04.2016
Hinweis: Seit 1993 besteht ein Herstellungs- und Verwendungsverbot von Asbest und asbesthaltigen Produkten!
TRGS 519 Technische Regel für Gefahrstoffe
Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten:
Hinweis zur Gültigkeit der Sachkundenachweise nach Anhang 5 TRGS 519 alte Fassung
Der Begriff „Emissionsarme Verfahren“ umfasst solche Tätigkeiten nach 2.8, die behördlich oder von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung geprüft und anerkannt sind. Grundlage der entsprechenden Prüfung sind die vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) aufgestellten Bewertungsmaßstäbe. Die von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung anerkannten Verfahren sind in der BGI 664 mit aktuellen Ergänzungen 1 veröffentlicht (zur Ermittlung der Asbestfaserkonzentration im Rahmen der Verfahrensprüfung siehe Nummer 4.3 Absatz 2).
Anlagen der TRGS 519 als ausfüllbare Word-Formulare zur Anzeige bei der Behörde:
Anlage 1.2 Ergänzende Anzeige von Ort und Zeit zur unternehmensbezogenen Anzeige für Tätigkeiten geringen Umfangs mit asbesthaltigen Materialien
Anlage 1.5 Ergänzende Angaben zum Arbeitsplan für Abbruch- und Sanierungsarbeiten an schwach gebundenen Asbestprodukten nach Nummer 14 TRGS 519
Hinweis: Bei geprüften Verfahren (z. B. BT 24) sind nur die Anlagen 1.1 und 1.4 erforderlich. Zur Vermeidung unnötiger Einsätze, z. B. bei Meldungen aus der Bevölkerung, empfiehlt es sich, die Anlage 1.2 zur Information der Behörde für jede einzelne Baustelle einzureichen.
DGUV-I 201-012 (BGI 664) Verfahren mit geringer Exposition gegenüber Asbest bei Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten:
Teil 2: Geprüfte Verfahren für Arbeiten mit geringer Exposition gemäß Nummer 2.1 Abs. 8 TRGS 519
Die nachfolgend beschriebenen Arbeitsverfahren wurden vom Arbeitskreis „Asbestexposition bei Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten“ als Arbeiten mit geringer Exposition eingestuft, da Ermittlungen nach § 18 Gefahrstoffverordnung in Verbindung mit Nr. 2.10 Abs. 8 TRGS 519 ergeben haben, dass die Asbestfaserkonzentration am Arbeitsplatz unter 15.000 Fasern/m³ liegt.
Es kann somit nach den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 519 „Asbest; Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
− vom Tragen von Atemschutzgeräten (siehe Nr. 8.2 Abs. 5)
− in der Regel vom Tragen von Schutzanzügen (siehe Nr. 8.3 Abs. 1)
− von der Bereitstellung einer Dusche (siehe Nr. 9.2 Abs. 2)
− von der Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (siehe Nr. 10)
− von der Errichtung einer Abschottung und der Freigabemessung nach Nr. 14.3 (siehe auch Nr. 14.2 Abs. 6 und Nr. 16)
Achtung: Die neue ArbMedVV fordert in ihrem Anhang unter Teil 1 (1) bei Tätigkeiten mit Asbest eine Pflichtvorsorge nach § 4! Die DGUV-I 201-012 aus dem Jahre 2000 ist veraltet und wird zurzeit an die inzwischen geänderten Verordnungen angepasst.
Siehe auch: AMR 11.1 „Abweichungen nach Anhang Teil 1 Absatz 4 ArbMedVV bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B“
1 Ergänzungen zur DGUV-I 201-012: Geprüfte Verfahren für Arbeiten mit geringer Exposition
Beispiel für ein geprüftes und zugelassenes Verfahren:
BT 24 Entfernen von fest gebundenen asbesthaltigen Platten in Netzstationen/-anlagen und Mittelspannungsanlagen
DGUV-I 213-531 (BGI 505-31) Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationen von lungengängigen Fasern in Arbeitsbereichen - Lichtmikroskopisches Verfahren
ASI-Arbeiten (Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten) IFA-Infoseite
Gefährdungen durch Asbest beim Bauen im Bestand (Fachtagung Gefahrstoffe 23.11.2017)
Gefahrstoff Asbest (BBSR Berichte KOMPAKT 2/2010)
LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung (LASI)
3. überarbeitete Auflage mit Ergänzung im Abschnitt I „Asbest“
Nationales Asbest-Profil Deutschland 1. Auflage; Dortmund; Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2014
Umgang mit Asbest Information der Bezirksregierung Düsseldorf
NAV Norddeutscher Asbestsanierungsverband e. V.
Urteil VG Arnsberg (6 K 7190/17) „Asbesthaltige Klebstoffreste dürfen nicht lediglich überdeckt oder versiegelt werden“, >> Kommentar von www.sifa-sibe.de
Siehe auch >> GVS Gesundheitsvorsorge (Nachgehende Untersuchungen nach Beendigung der asbeststaubgefährdenden Tätigkeit), Mineralwolle-Dämmstoffe, Staub
Hinweis: Bis zum Inkrafttreten dieser Bundesregelung am 01.08.2017 galten noch die VAwS der Länder nach § 19 der alten Fassung des WHG:
VAwS NRW Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (ersetzt durch AwSV)
StawaR Stahlwannenrichtlinie DIBt
4.1 Nutzung:
(2) Die Auffangwanne muss den Inhalt des größten Behälters, mindestens jedoch 10 % des Gesamtrauminhaltes der in ihr gelagerten Behältnisse aufnehmen können. Soweit in der weiteren Schutzzone von Wasserschutzgebieten die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen zulässig ist, muss die Auffangwanne den Gesamtinhalt der gelagerten Behältnisse aufnehmen können.
4.3 Prüfungen:
(1) Der Betreiber hat regelmäßig, mindestens wöchentlich, durch eine Sichtprüfung festzustellen, ob Flüssigkeit aus den Behältern ausgelaufen ist. Ausgelaufene Flüssigkeit ist umgehend schadlos zu beseitigen.
(2) Der Zustand der Auffangwanne und ggf. des Gitterrostes ist – auch an der Unterseite der Wanne – alle zwei Jahre, bei Auffangwannen in Sicherheitsschränken nach DIN EN 14470-1 alle 6 Monate durch Inaugenscheinnahme zu prüfen. Das Ergebnis ist zu protokollieren und auf Verlangen der zuständigen Wasserbehörde vorzulegen.
Auffangwannen Ratgeber der Denios AG (Wechsel von VAwS zur AwSV)
Regelwerksservice für den Gewässer- / Ex-Schutz
§ 18 Aufsichtspersonen:
Hinweis: Die BetrSichV hat mit ihren Technischen Regeln die alte Aufzugsverordung AufzV abgelöst. Eine Übersicht der BAuA stellt die ebenfalls aufgehobenen Technischen Regeln für Aufzüge TRA und die aktuell gültigen Regelungen gegenüber:
12. ProdSV Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
4. Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen:
Anhang 2 Abschnitt 2 Aufzugsanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel:
4. Wiederkehrende Prüfungen von Aufzugsanlagen:
4.3 Zusätzlich zu der Prüfung nach Nummer 4.1 ist in der Mitte des Prüfzeitraums zwischen zwei Prüfungen nach Nummer 4.1 eine Prüfung durchzuführen (Zwischenprüfung). § 14 Absatz 5 gilt entsprechend. Die Prüfung nach Satz 1 umfasst Sicht- und einfache Funktionsprüfungen sicherheitstechnischer Einrichtungen und die Prüfung ausgewählter sicherheitsrelevanter Bauteile. Die Prüfung ist von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen.
TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen:
Hinweis: Neufassung 10-2018:
- die Zugänge zum Fahrschacht, zum Triebwerk und den dazugehörenden Schalteinrichtungen frei und sicher begehbar sind und im Triebwerksraum keine aufzugsfremden Gegenstände gelagert werden,
- der Fahrkorb nicht anfahren kann, solange eine Schachttür geöffnet ist,
- eine Schachttür sich nicht öffnen lässt, solange sich der Fahrkorb außerhalb der Entriegelungszone dieser Tür befindet,
- der Fahrkorb nicht anfahren kann, solange die Fahrkorbtür geöffnet ist,
- die für die sichere Verwendung der Aufzugsanlage erforderliche Haltegenauigkeit in den einzelnen Haltestellen noch vorhanden ist,
- die Notrufeinrichtung funktioniert (soweit das Notrufsystem nicht eine automatische Selbstprüfung enthält) und sofern kein Notdienst vorhanden, ein lesbarer und aktueller Notfallplan in der Nähe (z. B. an der Hauptzugangsstelle) der Aufzugsanlage angebracht ist,
- sofern vorhanden, der Notbremsschalter im Fahrkorb, die Schutzeinrichtungen an Fahrkorbzugängen (z. B. Lichtgitter) und der Tür-Auf-Taster wirksam sind,
- bei Fahrkörben ohne Fahrkorbtüren die Schachtwand an den Zugangsseiten des Fahrkorbes nicht beschädigt ist,
- die Fahrkorbbeleuchtung funktionsfähig ist,
- Fahrkorbwände und -türen sowie Schachtwände und -türen nicht mechanisch beschädigt sind,
- die bestimmungsgemäße und sichere Verwendung der Aufzugsanlage entsprechend den Herstellervorgaben und/oder der Gefährdungsbeurteilung bzw. der festgelegten zusätzlichen Schutzmaßnahmen stattfindet.
Anmerkung: z. B. Checkliste der DEKRA zur Dokumentation der Kontrollen
(1) Gemäß Anhang 1 Nummer 4.1 Satz 1 BetrSichV hat der Arbeitgeber, der eine Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe a BetrSichV zur Verfügung stellt, dafür zu sorgen, dass im Fahrkorb der Aufzugsanlage ein Zwei-wege-Kommunikationssystem wirksam ist, über das ein Notdienst ständig erreicht werden kann. [...]
9. Es wird sichergestellt, dass abhängig von der Zahl der angeschlossenen Aufzugsanlagen eine ausreichende Anzahl Hilfeleistender bereitsteht. Als Hilfeleistende gelten hierfür vom Arbeitgeber beauftragte Personen, die in der Lage sind, Befreiungsmaßnahmen sachgerecht – ohne Gefährdung von Eingeschlossenen und sich selbst – durchzuführen. Dazu zählen:
- besonders eingewiesene Personen,
- befähigte Personen und
- Fachkräfte von Aufzugsfirmen.
10. Die Zeit von der Notrufabgabe bis zur Kontaktaufnahme mit den Eingeschlossenen soll so kurz wie möglich sein (Die vom öffentlichen Telefonnetz vorgegebenen Möglichkeiten gelten als ausreichend.). Die Zeit von der Notrufabgabe bis zum Eintreffen des Hilfeleistenden an der Anlage soll eine halbe Stunde nicht überschreiten.
11. Der Hilfeleistende hat Zugang zum Gebäude und zur Aufzugsanlage, insbesondere zu den Bedienteilen für den Notbetrieb (z. B. über Schlüsseltresore).
12. Der Hilfeleistende unterrichtet den Notdienst über sein Eintreffen an der Anlage, spätestens nach der durchgeführten Befreiung der Eingeschlossenen. Diese Mitteilung wird beim Notdienst mit Datum und Uhrzeit dokumentiert.
BAuA-FAQ zur Sicherheit von Aufzugsanlagen
TRBS 1201-4 Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen
DGUV-G 309-011 Qualifizierung und Beauftragung von Beschäftigten aufzugsfremder Unternehmen für Arbeiten an Aufzugsanlagen
DGUV-I 209-053 (BGI 779) Tätigkeiten an Aufzugsanlagen
DGUV-I 209-085 Gefährdungsampel für Instandhaltungsarbeiten an Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteigen
TÜV-Information über Betrieb- und Prüfung von Aufzugsanlagen
Aushangpflichtige Vorschriften und Gesetze
Eine aktuelle Sammlung kann z. B. beim Bundesanzeiger Verlag als E-Book bestellt werden.
"In der Regel kommt der Arbeitgeber seiner Informationspflicht durch Auslegung an geeigneter Stelle im Betrieb nach oder durch Aushang an einer zentralen Wandtafel, dem „schwarzen Brett“. Aufgrund der Entwicklungen in der Kommunikations- und Informationstechnik werden Informationen zunehmend auf elektronischen Plattformen, dem Intranet, veröffentlicht und ausgetauscht. „Die Bekanntmachung ausschließlich in elektronischer Form ist jedoch nur zulässig, wenn sichergestellt ist, dass alle Arbeitnehmer entweder am eigenen Arbeitsplatz oder einem für alle Arbeitnehmer allgemein zugänglichen Computer von den bekannt zu gebenden Vorschriften Kenntnis erlangen können.“ (BT-Dr. 15/3277)"
Zusätzliche Aushangpflichten ergeben sich u. a. aus:
§ 8 Bekanntgabe des Tarifvertrags:
§ 77 Durchführung gemeinsamer Beschlüsse, Betriebsvereinbarungen:
§ 12 Zugang zu Vorschriften und Regeln:
Aushebesicherung an Regalen
4.2.3 Sicherungen gegen Heraus- oder Herabfallen:
Die Aushebesicherungen müssen alle vorhanden und ordnungsgemäß eingelegt sein. Nach DIN EN 15512 müssen sie einer Aushebekraft von mindestens 5000 Newton widerstehen. Ein Maximalwert ist nicht vorgegeben, insofern können zukünftig auch Verschraubungen als Aushebesicherungen eingesetzt werden.
(Anm.: Die BGR 234 hatte eine Aushebekraft von mindestens 7500 Newton und höchstens 10000 Newton gefordert).
Anmerkung: Ich gebe zu bedenken, dass ein vorgegebener Maximalwert durchaus sinnvoll ist. Die Aushebesicherung soll u. a. dem Staplerfahrer eine Rückmeldung über den vorhandenen Widerstand geben und fungiert dabei als Sollbruchstelle. Beim Einsatz hochfester Verschraubungen als Aushebesicherung besteht die Gefahr, dass mit dem Regalträger auch die Regalstütze angehoben und damit die gesamte Regalstatik gefährlich beeinflusst wird. Ich empfehle aus Gründen der Produkthaftung die Vorgaben des Herstellers genau zu beachten!
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References: § 50

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§ 53

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§ 5

§ 6

§ 9
 § 27
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§ 10

§ 9
 § 7
 § 3
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§ 15

§ 16

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§ 17

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§ 5

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§ 8
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§ 31

§ 4
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 § 4
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§ 5
 EuGH 

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§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

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§ 11

§ 178
 § 18
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 § 19

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§ 203