Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2020-05-15
Timestamp: 2020-07-07 23:44:21+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 15.05.2020 - JUSLINE Österreich
3 Gesetze aktualisiert am 15.05.2020
10 Paragrafen zu Kärntner Heimverordnung - K-HeimVO (K-HKH) aktualisiert
Anl. 1 K-HKH
(1) Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung im Landesgesetzblatt folgenden Tag in Kraft. (28.7.2009)(2) Für Altenwohn- und Pflegeheime, die vor in Kraft treten dieser Verordnung errichtet wurden, kann die Behörde im Rahmen von Bewilligungsverfahren nach § 18 Abs. 2 des Kärntner Heimgesetze... mehr lesen...
§ 24 K-HKH
(1) Der Träger der Einrichtung hat dafür zu sorgen, dass jederzeit eine ausreichende Zahl an geeignetem Personal, insbesondere für die Pflege und Betreuung, die Hilfsdienste, die Verwaltung und den sonstigen Betrieb zur Verfügung steht.(1a) (entfällt)(2) (entfällt)(3) (entfällt)(4) (entfällt)(5) ... mehr lesen...
§ 22 K-HKH
(1) (entfällt)(2) (entfällt)(3) Die allgemein zugänglichen Toilettenanlagen sind mit Seifenspender, Einmalhandtuchspender und Tretabfalleimer auszustatten.(4) Pro Pflegeeinheit ist ein Raum mit einer Schüsselspüle vorzusehen. mehr lesen...
§ 17 K-HKH
(1) Pflegeheime und Pflegestationen sind nach den Kriterium der Überschaubarkeit zu errichten und können für bis zu 75 Pflegeplätze und bis zu zehn Kurzzeitpflegeplätze vorgesehen werden. Diese Normgröße kann nach erfolgter Bedarfsprüfung überschritten werden, sofern hiedurch bedingte nachteilige... mehr lesen...
§ 16 K-HKH
(1) Als Bewohnerzimmer sind Einbettzimmer oder Zweibettzimmer vorzusehen. Für höchstens je zwei Personen ist eine Nasszelle einzurichten.(2) Alle Bewohnerzimmer und die dazugehörigen Nasszellen sind behindertengerecht, pflegegerecht, rollstuhlgerecht und barrierefrei zu gestalten.(3) (entfällt)(4... mehr lesen...
§ 11 K-HKH
(1) Für bis zu zwölf Bewohner ist mindestens Betreuungspersonal im Ausmaß von zwei Vollzeitäquivalenten und für jedes weitere angefangene Dutzend an der Bewohneranzahl ist Betreuungspersonal im Ausmaß eines weiteren Vollzeitäquivalentes vorzusehen.(2) (entfällt)(3) Liegt die Zahl unter 37 Bewohn... mehr lesen...
§ 7 K-HKH
Verkehrswege und der Gebäudezugang müssen behindertengerecht, rollstuhlgerecht und barrierefrei sein. Die Verkehrswege sind so auszustatten, dass eine leichte Orientierung möglich ist. mehr lesen...
§ 5 K-HKH
(1) Wohnheime für alte Menschen sind nach dem Kriterium der Überschaubarkeit zu errichten, in familiäre Strukturen zu gliedern und können für bis zu 75 Wohnplätze vorgesehen werden. Diese Normgröße kann nach erfolgter Bedarfsprüfung überschritten werden, sofern hiedurch bedingte nachteilige Folge... mehr lesen...
§ 4 K-HKH
(1) Pro 50 Bewohner ist ein Badezimmer mit einer von drei Seiten zugänglichen Badewanne mit Lifter vorzusehen. Im Badezimmer muss ein Waschbecken und eine Toilette vorhanden sein. Der Raum muss gut entlüftbar und hell sein und über ein Ausmaß von 14 m2 verfügen.(2) (entfällt)(3) Die allgemein zug... mehr lesen...
§ 3 K-HKH
(1) Als Bewohnerzimmer sind Einbettzimmer oder Zweibettzimmer vorzusehen. Für höchstens je zwei Personen ist eine Nasszelle mit einer Größe von mindestens 4,7 m2 einzurichten; der Zugang hat über einen Vorraum zu erfolgen.(2) Alle Bewohnerzimmer und die dazugehörigen Nasszellen sind behindertenge... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung - K-GOL (K-GOL) aktualisiert
Anl. 1 K-GOL
(1) § 3 Z 5 und § 3 Z 16 K-GOL in der Fassung des Art. I treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.(2) Mit 1. Jänner 2014 entfällt in § 3 Z 11 K-GOL in der Fassung des Art. I die Wortfolge „und die Ernennung der Mitglieder des unabhängigen Verwaltungssenates (Art. 129b Abs. 1 B-VG; § 3 Abs. 2 K-UVSG)“.A... mehr lesen...
§ 14 K-GOL
(1) Die Landesregierung ist beschlussfähig, wenn die Mitglieder der Landesregierung ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen wurden und wenn einschließlich des Vorsitzenden mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Im Fall außergewöhnlicher Verhältnisse ist die Beratung und Beschlussfassung i... mehr lesen...
9 Paragrafen zu Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz, Tiroler (T-JFJSG) aktualisiert
§ 22 T-JFJSG Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
(1) Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes haben bei der Vollziehung des § 13, des § 14 Abs. 3, des § 15, des § 16 Abs. 1 bis 3, 5 und 6, des § 17 Abs. 1, des § 18 hinsichtlich des Verbots des Konsums von gebrannten alkoholischen Getränken sowie von Zubereitungen oder Mischungen im Sinn ... mehr lesen...
§ 21 T-JFJSG Strafbestimmungen
(1) Wera)als Aufsichtsperson seiner Verpflichtung nach § 12 Abs. 1 nicht nachkommt;b)als Unternehmer, Veranstalter oder Beauftragter1.einer Verpflichtung nach § 12 Abs. 2 nicht nachkommt;2.Kindern oder Jugendlichen entgegen dem § 14 Abs. 1 den Besuch einer öffentlichen Veranstaltung gestattet;3.e... mehr lesen...
§ 18 T-JFJSG Alkoholische Getränke und Zubereitungen
(1) An Kinder und Jugendliche dürfen alkoholische Getränke und Zubereitungen (Pulver, Tabletten, Kapseln, Konzentrate und dergleichen), die der Herstellung alkoholischer Getränke dienen, nicht weitergegeben werden, soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist.(2) An Jugendliche ab dem vollendeten... mehr lesen...
§ 17 T-JFJSG Jugendgefährdende Medien, Gegenstände und Dienstleistungen
(1) Medien (z. B. Druckwerke, DVD`s, Computerspiele, sonstige Bild- und Tonträger, Software und dergleichen), Gegenstände (z. B. Spielsachen, Softairwaffen, Paintball-Markierer) und Dienstleistungen (z. B. Telefonsex), die insbesondere durch die Verherrlichung von Gewalt, durch die Diskriminierun... mehr lesen...
§ 16 T-JFJSG Aufenthalt in Betriebsanlagen und Vereinslokalen, Nächtigung in Beherbergungsbetrieben
(1) In Räumen, die dem Aufenthalt von Gästen im Rahmen eines Gastgewerbes dienen, dürfen sich Kinder aufhalten, wenn sie sich in Begleitung einer Aufsichtsperson befinden oder wenn ein wichtiger Grund vorliegt.(2) Ohne Begleitung einer Aufsichtsperson dürfen sich in Räumen im Sinne des Abs. 1 Jug... mehr lesen...
§ 15 T-JFJSG Jugendzulässigkeit öffentlicher Veranstaltungen
Besteht für den Besuch einer öffentlichen Veranstaltung ein gesetzliches oder ein festgesetztes Mindestalter, so ist Kindern und Jugendlichen der Zutritt erst ab dieser Altersstufe gestattet, soweit im § 21 Abs. 6 lit. b des Tiroler Veranstaltungsgesetzes 2003 nichts anderes bestimmt ist. mehr lesen...
§ 14 T-JFJSG Besuch öffentlicher Veranstaltungen
(1) Soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist, haben Kinder und Jugendliche öffentliche Veranstaltungen spätestens zu folgenden Zeitpunkten zu verlassen:a)Kinder um 23 Uhr;b)Kinder in Begleitung einer Aufsichtsperson um 24 Uhr undc)Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr um 1 Uhr.(2) Di... mehr lesen...
§ 13 T-JFJSG Aufenthalt an allgemein zugänglichen Orten
An allgemein zugänglichen Orten dürfen sich Kinder in der Zeit zwischen 23 Uhr und 5 Uhr und Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr in der Zeit zwischen 1 Uhr und 5 Uhr ohne Begleitung einer Aufsichtsperson oder ohne wichtigen Grund nicht aufhalten. mehr lesen...
§ 1 T-JFJSG Ziele
(1) Dieses Gesetz hat zum Ziel,a)der Gesellschaft ihre Verantwortung für die Heranbildung der Jugend bewusst zu machen und das Bemühen zu fördern, der Jugend die allgemein anerkannten Werte zu vermitteln,b)die Eltern(-teile) und sonstigen Erziehungsberechtigten bei der Erziehung und Begleitung de... mehr lesen...

References: § 18

§ 24

§ 22

§ 17

§ 16

§ 11

§ 7

§ 5

§ 4

§ 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3

§ 14

§ 22
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18

§ 21
 § 12
 § 12
 § 14

§ 18

§ 17

§ 16

§ 15
 § 21

§ 14

§ 13

§ 1