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Timestamp: 2016-10-25 05:06:02+00:00

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9C_333/2009 (24.03.2010)
Der 1953 geborene P.________ war zuletzt vom M�rz 2001 bis Juni 2006 als Hilfsmaschinenf�hrer f�r die Firma L.________ AG t�tig und wurde wegen Umstrukturierung entlassen (letzter effektiver Arbeitstag: 3. Januar 2005). Am 20. Februar 2006 meldete er sich wegen Krankheit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte eine Invalidenrente. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch. Mit Verf�gung vom 15. Juni 2006 wies sie das Leistungsbegehren ab. Auf die hiegegen erhobene Einsprache hin veranlasste die IV-Stelle ein interdisziplin�res Gutachten (rheumatologisch-orthop�disch, neurologisch, psychiatrisch) des Instituts X.________ welches am 26. Februar und 14. M�rz 2008 erstattet wurde. Mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 2008 hielt die Verwaltung an der Verf�gung vom 15. Juni 2006 fest.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Zusprechung einer 3/4-Rente, eventuell die R�ckweisung der Sache zur Pr�fung der Arbeitsf�higkeit in einer Eingliederungsst�tte und des Anspruchs auf eine Invalidenrente beantragen unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Weiter wird um unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht. Mit erg�nzender Eingabe vom 21. April 2009 hat der Beschwerdef�hrer geltend gemacht, Dr. med. Y.________, Leiter des Instituts X.________, k�nne nicht als Gutachter anerkannt werden.
Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Die Vorinstanz erwog, nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere des beweiskr�ftigen Gutachtens des Instituts X.________, es sei dem Versicherten leichte und mittelschwere Arbeit zu 80 % zumutbar. Der Beschwerdef�hrer, welcher gem�ss Gutachten des Instituts X.________ an leichtgradiger depressiver Episode F32.00 und an einem panvertrebralen Schmerzsyndrom, nach Diagnosenstellung des behandelnden Arztes, des Psychiaters Dr. med. C.________, hingegen an mittel- und schwergradig depressiven Episoden leidet, r�gt, die Vorinstanz habe ausschliesslich auf die im Gutachten des Instituts X.________ enthaltenen Einsch�tzungen abgestellt, obwohl die Befunde des psychiatrischen Gutachters des Instituts X.________ mangelhaft erhoben worden seien und er nach der Beurteilung des Dr. med. C.________ sowie weiterer �rzte �berhaupt nicht oder nur sehr beschr�nkt arbeitsf�hig sei.
2.2 Mit einer die Beschwerdeschrift erg�nzenden Eingabe vom 21. April 2009 hat der Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen, in einem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 16. M�rz 2009 sei festgestellt worden, dass Dr. med. Y.________, Leiter des Instituts X.________, nicht als Gutachter anerkannt werden k�nne. Dieser Einwand, auf das Gutachten des Instituts X.________ h�tte aus formellen Gr�nden nicht abgestellt werden d�rfen, welcher an erster Stelle zu pr�fen ist (BGE 124 V 90 E. 2 S. 92 mit Hinweis), ist allerdings nicht stichhaltig. Denn einerseits wurde in jenem Urteil festgehalten, bei den genannten Verlautbarungen von Dr. med. Y.________ in einem Zeitungsinterview in der Ausgabe einer Regionalzeitung vom 2. M�rz 2002 handle es sich um Aussagen, die bereits rund acht Jahre zur�ck liegen, weshalb das Gericht davon absehe, das von Dr. med. Y.________ verfasste psychiatrische Teilgutachten zur�ckzuweisen. Andererseits hat sich das Bundesgericht bereits in fr�heren F�llen dahingehend ge�ussert, dass die gegen Dr. med. Y.________ wegen seiner Zugeh�rigkeit zur Bewegung V.________ vorgebrachten Einw�nde nicht auf konkrete, die Versicherten direkt betreffende Vorkommnisse Bezug nehmen und so dessen fachliche Kompetenz sowie Objektivit�t und Unvoreingenommenheit bei der durchgef�hrten Begutachtung nicht in Frage stellen (vgl. etwa Urteile 8C_327/2009 vom 12. Juni 2009 E. 2.1; 8C_311/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1.3; 9C_412/2009 vom 10. Juli 2009 E. 3.2.2). Schliesslich weckt laut Urteil 8C_474/2009 vom 7. Januar 2010 E. 8.6-8.9 die Zugeh�rigkeit zu einer Glaubensgemeinschaft grunds�tzlich keine Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Gutachters. Dr. med. Y.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, verf�gt �ber das dem Facharzttitel entsprechende Wissen, wobei ein spezieller Zusammenhang zwischen Glaubensansichten und dem Streitgegenstand ohnehin nicht ersichtlich ist. Dieser Schluss gilt auch im vorliegenden Fall, weshalb in formeller Hinsicht auf das Gutachten des Instituts X.________ abgestellt werden kann.
2.3 Der Versicherte beanstandet die Gutachten des Instituts X.________ auch inhaltlich. Die Vorinstanz habe daher zu Unrecht ausschliesslich auf die Einsch�tzungen des Instituts X.________ abgestellt, andere Arztberichte dagegen ignoriert. �berdies sei der Leidensabzug mit 10 % zu tief festgesetzt. Die Vorbringen in der Beschwerde ersch�pfen sich allerdings weitgehend in einer rein appellatorischen und damit letztinstanzlich unzul�ssigen Kritik am vorinstanzlichen Entscheid. Der Beschwerdef�hrer erhebt keine R�gen, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz betreffend seinen Gesundheitszustand und seine Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhend erscheinen lassen (vgl. E. 1 hievor), sondern w�rdigt lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend und zieht daraus andere Schl�sse als die Vorinstanz, was nicht gen�gt (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE III 421 nicht publiziert]). Wie hoch der im Einzelfall als dem Grundsatz nach gerechtfertigt erscheinende Leidensabzug anzusetzen ist, stellt schliesslich eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung nur mehr dort letztinstanzlicher Korrektur zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 8C_776/2008 vom 18. Juni 2009 E. 6.), was der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen vermag.
Das kantonale Gericht hat mit nachvollziehbarer Begr�ndung dargelegt, weshalb die Arztberichte von Dr. med. C.________ und die �brigen medizinischen Akten die Gutachten des Instituts X.________ nicht in Frage zu stellen verm�gen. Dabei hat die Vorinstanz die medizinischen Unterlagen eingehend gew�rdigt, sich dabei ausf�hrlich mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt und schliesslich den Gutachten des Instituts X.________ Beweiskraft beigemessen. Mit Blick auf die in bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG, BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) getroffenen, nicht offensichtlich unrichtigen (SZS 2009 S. 133, 9C_599/2008 E. 5) und damit f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.) verletzt insbesondere auch der vom kantonalen Gericht gezogene Schluss, der Versicherte weise keinen f�r den Anspruch auf eine Rente erforderlichen Invalidit�tsgrad auf, Bundesrecht nicht.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten) kann jedoch entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist und die Beschwerde bez�glich der R�gen betreffend den Beweiswert des Gutachtens des Instituts X.________ nicht als aussichtslos zu bezeichnen war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 64