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Parteitag/2016.1/Antragsportal/Positionspapier - 002 – PiratenWiki
Parteitag/2016.1/Antragsportal/Positionspapier - 002
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28 Februar 2016 16:58:58 (UTC)
Piraten Brandenburg unterstützen die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
Der digitale Wandel verändert unsere Lebens- und Arbeitswelt. Dies führt zu einer schnellen und grundlegenden Veränderung des heutigen auf Erwerbsarbeit basierenden Gesellschaftssystem. Um eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen, muss auch eine grundlegende Veränderung der sozialen Systeme erfolgen. Dies erfordert auch eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums.
Die Piraten Brandenburg sehen in der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) einen wesentlichen Baustein, um diese gesellschaftliche Veränderung im Interesse und zum Wohle der Menschen zu gestalten.
Für das BGE gibt es verschiedene Modelle die diskutiert und analysiert werden. Die Piraten Brandenburg unterstützen diese Diskussionen und Analysen mit dem Ziel ein umsetzbares Modell zu entwickeln und einzuführen.
Die Piraten Brandenburg sehen für das zu entwickelnde Modell folgende Mindestanforderungen:
- individueller Rechtsanspruch ohne Bedürftigkeitsprüfung der die Existenz sichert und gesellschaftliche & kulturelle Teilhabe ermöglicht
- frei von Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen
Nach Auffassung der Piraten Brandenburg soll das BGE mit Einkünften verrechnet werden, wobei unterhalb des BGE Satzes liegende Einkünfte mindestens bis zum BGE Satz aufzustocken sind.
Ein BGE, das mit dem Einkommen verrechnet wird? Das kann man eigentlich nicht mehr BGE nennen. Die Bedürftigkeitsprüfung wird dann durch die Kontrolle der Einkommenshöhe ersetzt. Also wieder nackig machen. --uk 19:49, 28. Feb. 2016 (CET)
Nein, das Geld steht bedingungslos zu, aber ggf. nicht additiv zu selbst erzieltem Einkommen. Eine Verrechnung über die Steuer, bzw auch ein Direktabzug durch den Arbeitgeber wären mögliche Verrechnungsgvarianten, die nichts mit "nackig" machen zu tun haben. -- knarf_e
Bedingungsloses (http://www.duden.de/rechtschreibung/bedingungslos) Grundeinkommen heisst, Einkommen ohne Vorbedingungen, sprich ohne Anrechnung anderer Einkommen. Anspruch hat jeder, ob Bettler oder Millionär, ob Säugling oder Greis. Ansonsten ist es nicht bedingungslos. Unter der Überschrift BGE bin ich bis auf den letzten Absatz deiner Meinung. Man kann auch den ganzen Antrag so stehen lassen,nur nicht unter der Überschrift BGE. Petrus (Diskussion) 15:36, 29. Feb. 2016 (CET)
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Landesparteitag 2016.1 Positionspapier

References: BGE 
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