Source: https://coffeeforme.eu/agb/
Timestamp: 2020-04-05 06:26:43+00:00

Document:
AGB - coffeeforme.eu
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (ec coffee Work GmbH) über die Internetseite www.coffeeforme.eu oder über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. Telefon, E-Mail) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, auch in Form eines Abonnements („Coffee on Repeat“ genannt), und/oder die Erbringung von Dienstleistungen (Buchung einer Mitgliedschaft – „Me. Premium“ genannt).
(2) Wir verkaufen die Waren teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
(3) Die Buchung einer Mitgliedschaft berechtigt Sie innerhalb der Vertragslaufzeit zur Inanspruchnahme der im Mitgliedschafts-Angebot beschriebenen Leistungen. Es gilt dabei die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung der Mitgliedschaft.
§ 3 Registrierung bei Buchung einer Mitgliedschaft („Me. Premium“)
(1) Für die Buchung einer Mitgliedschaft ist eine Registrierung als Kunde erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen.
(2) Im Rahmen der Registrierung wird ein Kundenkonto unter Ihrem angegebenen Benutzernamen, Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen gewählten Passwort eingerichtet.
(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts oder Mitgliedschafts-Angebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikel- bzw. Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Die zur Buchung beabsichtigte Mitgliedschaft wird nach Durchführung der Registrierung ebenfalls im „Warenkorb“ abgelegt.
Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend alle Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. Sofort, PayPal, Amazon-Payments) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop zur Bestellübersicht geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie entweder zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet oder es werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, in der Bestellübersicht alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ oder „Jetzt bezahlen“ (oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Abonnement-Verträgen („Coffee on Repeat“)
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit.
(2) Der Vertrag kann von Ihnen jederzeit, jedoch unter Einhaltung einer Frist von mindestens 4 Tagen vor dem nächsten vereinbarten Lieferdatum, gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung weniger als 4 Tage vor diesem Datum, entfaltet sie Wirkung erst für das übernächste (das dem nächsten folgende) Lieferdatum.
(3) Soweit keine andere Frist vereinbart ist, kann der Vertrag durch uns mit einer Frist von 6 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Gegebenenfalls von Ihnen im Voraus bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Die Kündigung hat in Textform (z.B. E-Mail) zu erfolgen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Zugang der Kündigungserklärung beim Empfänger.
(5) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Pausieren des Abonnement-Vertrages („Coffee on Repeat“)
(1) Sie können Ihren Abonnement-Vertrag jederzeit, jedoch unter Einhaltung einer Frist von mindestens 4 Tagen vor dem nächsten vereinbarten Lieferdatum, pausieren. Erfolgt die Pausierung weniger als 4 Tage vor diesem Datum, entfaltet sie noch keine Wirkung für dieses Lieferdatum.
(2) Die Pausierung erfolgt durch Mitteilung an uns in Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Eingang Ihrer Pausierungs-Erklärung bei uns.
§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Mitgliedschafts-Verträgen („Me. Premium“)
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Mitgliedschafts-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit.
(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Frist jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Bei einer Kündigung durch uns werden gegebenenfalls von Ihnen im Voraus bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstattet.
(3) Die Kündigung hat in Textform (z.B. E-Mail) zu erfolgen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Zugang der Kündigungserklärung beim Empfänger.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem, mit Ihrer Angebotsanfrage oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 9 Leistungserbringung bei Abonnement-Verträgen („Coffee on Repeat“)
(1) Bei Abonnement-Verträgen wählen Sie vor dem Einlegen der zum Kauf beabsichtigten Waren in den „Warenkorb“ in der Produktdetailansicht das von Ihnen gewünschte Lieferintervall (Lieferung jede Woche oder aller 2 Wochen, 3 Wochen oder 4 Wochen) aus. Ferner können Sie in der Produktdetailansicht das Startdatum des Abonnements individuell wählen.
(2) Die Lieferung der Waren erfolgt in dem vereinbarten Lieferintervall.
Bei individueller Auswahl des Startdatums des Abonnements erfolgt die erste Lieferung der Ware innerhalb von 3 – 5 Werktagen nach dem gewählten Startdatum (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung), es sei denn, im jeweiligen Angebot ist eine andere Lieferzeit angegeben.
Wurde kein individuelles Startdatum von Ihnen gewählt, erfolgt die erste Lieferung der Ware innerhalb von 3 – 5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung), es sei denn, im jeweiligen Angebot ist eine andere Lieferzeit angegeben.
§ 10 Leistungserbringung bei Mitgliedschafts-Verträgen („Me. Premium“)
(1) Bei Mitgliedschafts-Verträgen schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung des Mitgliedschafts-Angebots ergebenden Einzelleistungen.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Leistungserbringung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.
(3) Die Leistungserbringung (Freischaltung der Mitgliedschaft) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb1 – 3 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(1) Kreditkarte
Bei Vereinbarung wiederkehrender Zahlungen im Rahmen von Abonnement-Verträgen erfolgen die weiteren Belastungen Ihres Kreditkartenkontos jeweils 3 Tage vor dem nächsten vereinbarten Lieferdatum.
Bei Vereinbarung wiederkehrender im Rahmen von Mitgliedschafts-Verträgen erfolgen die weiteren Belastungen Ihres Kreditkartenkontos am Monatsanfang für den jeweils laufenden Monat.
(2) SEPA-Lastschrift (Basis- und/oder Firmenlastschrift)
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss.
Bei wiederkehrenden Lastschriften im Rahmen von Abonnement-Verträgen erfolgen die weiteren Lastschrifteinzüge jeweils 3 Tage vor dem nächsten vereinbarten Lieferdatum.
Bei wiederkehrenden Lastschriften im Rahmen von Mitgliedschafts-Verträgen erfolgen die weiteren Lastschrifteinzüge am Monatsanfang für den jeweils laufenden Monat.
(2) Bei gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a)  Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
ec coffee Work GmbH
Westerholzstraße 7a
Telefon: 089 20 92 72 30
E-Mail: shop@coffeeforme.eu
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
Für die Buchung einer Mitgliedschaft fallen keine Versandkosten an.
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen „Vertragslaufzeit, Kündigung bei …“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 18.07.2019

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10