Source: http://www.jurablogs.com/topic/notstand
Timestamp: 2018-01-18 23:59:48+00:00

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NOTSTAND - JuraBlogs
… Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser - March 20, 2017 6:52pm
Notwehr mit dem Taschenmesser: Grab oder Gefängnis?
… In Berlin stach ein Teenager einen «Horror-Clown» nieder, nachdem er von diesem erschreckt worden war. Der Teenager wurde vorläufig festgenommen und die Polizei warnt vor «Selbstjustiz von Betroffenen.» Anwaltskollege Hugo Feuz in Bern nahm die «Horror-Clown»-Meldungen zum Anlass für einen ausführlichen Beitrag über Notwehr. Das Thema wird anhand…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 152 Leser - November 4, 2016 3:45am
… Beschäftige von Gesundheitseinrichtungen sind in der Praxis häufig verunsichert, wenn sie mit eiligen Anfragen von Polizei- und Ermittlungsbehörden konfrontiert werden. Selbst ohne direkte Anfrage stehen Beschäftigte von Gesundheitseinrichtungen oftmals vor schwerwiegenden Entscheidungen: Wie ist z.B. mit Fällen umzugehen, in denen Patienten…
Sven Venzke-Caprarese/ datenschutz-notizen.de- 63 Leser - November 3, 2016 9:11am
Drogen als Schmerzmittel
…Der unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln zum Zweck der Eigenbehandlung eines Schmerzpatienten kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs regelmäßig nicht durch § 34 StGB gerechtfertigt sein. Die Drogenkonsumentin kann sich zwar aufgrund des Schmerzverlaufs ihrer Grunderkrankung (hier: Sarkoidose) einer gegenwärtigen Gefahr für ihre Gesundheit…
Rechtslupein Strafrecht- 36 Leser - August 19, 2016 4:04am
… – Notstand – gerechtfertigt sein kan. Der BGH sagt: I.d.R. nicht. Es geht um die Übernahme von jeweils gut 58 g Heroin und 35 g Kokain durch die Angeklagte von einem Kontaktmann. Hintergrund was der Schmerzverlauf der Grunderkrankung der Angeklagten, einer Sarkoidose. Der BGH bejaht zwar eine „Gefahr“ für die Angeklagte, geht jedoch davon aus…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 80 Leser - August 17, 2016 6:20am
… gemacht hat. Denn selbst wenn die für die Beurteilung der Rechtfertigungselemente wesentlichen Tatsachen zugunsten des Beschuldigten unterstellt werden, sind nicht sämtliche Voraussetzungen eines rechtfertigendes Notstandes (§ 34 StGB) erfüllt. Den nach § 205 Abs. 1 StGB erforderliche Strafantrag hat der Antragsteller rechtzeitig mit Schreiben vom…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 248 Leser - November 2, 2015 10:01am
… Verunreinigung seines Taxis durch Erbrochenes verhindern wollen. Aufgrund dessen habe er möglichst rasch die nächste Ausfahrt ansteuern wollen. Das zunächst zuständige Amtsgericht brachte hierfür Verständnis auf und gab dem Einspruch wegen eines rechtfertigenden Notstands statt. Die Staatsanwaltschaft war damit weniger zufrieden und griff den…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Verkehrsrecht- 153 Leser - September 25, 2015 8:31am
… Rechtfertigungsgründe sind absolute Klausurklassiker. Ob Notwehr, Notstand, das allgemeine Festnahmerecht oder die speziellen Rechtfertigungsgründe aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) – sie sollten ohne Schwierigkeiten geprüft werden können. Deshalb stellen wir heute den Begriff der Gefahr beim Notstand vor, der in § 34 StGB geregelt ist…
… Die Situation ist einfach. Dem Betroffenen wird ein Abstandsverstoß vorgeworfen. Dieser ist dann auch feststellbar. Dem Betroffenen folgte aber auch ein eng auffahrendes Fahrzeug. Der Betroffene meint: "Wenn ich gebremst hätte, um den Abstand wiederherzustellen, wäre mir mein Hintermann draufgefahren. Das ist doch Notstand!" Antwort…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 92 Leser - March 30, 2015 6:17pm
… Unterschreitung des Mindestabstands zum Vordermann durch den Betroffenen sei wegen Notstands gemäß § 16 OWiG gerechtfertigt. Dies wäre aber selbst dann nicht der Fall, wenn im Zeitpunkt der Abstandsmessung bei einer Reduzierung der Geschwindigkeit des Betroffenen die Gefahr eines Auffahrunfalles im Hinblick auf den nachfolgenden Pkw bestanden hätte. Denn…
Verkehrsrecht Blog- 138 Leser - March 19, 2015 8:14am
… Entscheidung ohne Bedeutung. Erkennbar soll der Vortrag, der freilich nicht näher spezifiziert ist, darauf gerichtet sein, die Unterschreitung des Mindestabstands zum Vordermann durch den Betr. sei wegen Notstands gem. § 16 OWiG gerechtfertigt. Dies wäre aber selbst dann nicht der Fall, wenn im Zeitpunkt der Abstandsmessung bei einer Reduzierung der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 159 Leser - March 16, 2015 10:55am
… Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit zwei Nötigungen aufgehoben und die Sache zurückverwiesen: Im Hinblick auf den Schuldspruch wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil des Zeugen G. fehlen schon ausreichende Feststellungen, die das nur kurzfristige Anfahren des Angeklagten mit dem Pkw in Richtung auf die beiden…
Verkehrsrecht Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 267 Leser - March 12, 2015 9:10am
… es billigend in Kauf genommen. Denn wenn ich es nicht in Kauf genommen hätte und damit auch einverstanden gewesen wäre, andere anzustecken, dann wäre ich gar nicht in diese U-Bahn gestiegen, sondern schön im Bett zu Hause geblieben. Jeder halbwegs Gescheite weiß – aus eigener Erfahrung – wie hoch ansteckend Erkältungskrankheiten sind. Und Sie…
Justiz-und-Rechtin Strafrecht- 20 Leser - December 7, 2014 9:25pm
… und entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur OLG Gelle, NZV 2014, 232) c) Nach den vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen lagen auch die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstandes gemäß § 16 OWiG nicht vor. Die hiergegen erhobenen Rügen greifen nicht durch. Zwar ist es grundsätzlich anerkannt, dass die Überschreitung…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 74 Leser - November 14, 2014 2:37pm
… materiellen Rechts rügt, führte zur Urteilsaufhebung und Zurückverweisung an das AG.... ....Die statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der StA ist begründet. Das AG hat den Betr. zu Unrecht wegen rechtfertigenden Notstands freigesprochen, indem es die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands i.S.d. § 16 OWiG…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 50 Leser - June 2, 2014 2:12pm
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References: § 34
 BGH 
 BGH 
 § 205
 § 34
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 Bgh 
 § 203
 § 223