Source: https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Fahrzeugzulassung/Inbetriebnahme/Inbetriebnahme_EIGV/inbetriebnahme_eigv_node.html
Timestamp: 2019-12-11 01:44:52+00:00

Document:
EBA - Inbetriebnahme nach EIGV
Die Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) ist nach Artikel 3 der Dreizehnten Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli 2018 - Bundesgesetzblatt Nr. 29, Teil I, Jahrgang 2018 am 11.08.2018 in Kraft getreten. Daher benötigen Fahrzeuge, die auf dem regelspurigen Eisenbahnsystem im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes eingesetzt werden, eine Inbetriebnahmegenehmigung nach der EIGV.
Antragstellung über e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)"
Für Genehmigungsverfahren mit Beteiligung einer Bestimmten Stelle (DeBo) kann über den e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)" ein Antrag auf Genehmigung von Schienenfahrzeugen gem. § 17 ff. EIGV elektronisch gestellt und die erforderliche Gesamtdokumentation elektronisch eingereicht werden. Der e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)" ist über https://antrag-gbbmvi.bund.de/web/eba erreichbar.
Zur Unterstützung und als Hilfestellung für die Beantragung einer Fahrzeuggenehmigung und Einreichung der erforderlichen Dokumentation über den e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)" stellt das EBA eine Bedienungsanleitung zum e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)" zur Verfügung. Diese besteht aus zwei Teilen und kann im nachstehenden Bereich „Informationen für den Antragsteller“ heruntergeladen werden.
Zur Unterstützung der Antragsteller sind in den nachfolgenden Bereichen verschiedene Dokumente als Download bereitgestellt.
Im folgenden finden Sie verschiedene Vordrucke als Download.
Antrag Fahrzeugzulassung (doc, 221KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Antrag auf Genehmigung für das strukturelle Teilsystem Fahrzeuge gemäß EIGV (Version 004)
Anzeige Umrüstung (docx, 69KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anzeige geplanter Arbeiten nach § 14 und 15 EIGV, die über den Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten hinausgehen (Version 006)
Einstufung der geplanten Arbeiten (FileTypevnd.ms-excel.sheet.macroenabled.12, 199KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anlage A zur Anzeige geplanter Arbeiten gem. § 15 Abs. 2 EIGV (Version 002)
Liste der anzuwendenden Vorschriften (docx, 42KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die gem. § 11 Abs. 6 EIGV mit dem Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung vorzulegende Liste der nach § 6 EIGV anzuwendenden Vorschriften (Version 003)
Dokumentationsliste (xlsx, 91KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Dokumentationsliste für Auflistung der Nachweisedokumente, die für die Genehmigung gem. EIGV i.V.m. dem MoU (IDeBo) eines Fahrzeugs einzureichen sind. Basis dieser Dokumentationsliste sind die NNTV/NNTR-Listen mit Stand 10.02.2017.
Dokumentationsliste-NNTR 2018 (xlsx, 111KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Dokumentationsliste für Auflistung der Nachweisedokumente, die für die Genehmigung gem. EIGV i.V.m. dem MoU (IDeBo) eines Fahrzeugs einzureichen sind. Basis dieser Dokumentationsliste sind die NNTV/NNTR-Listen mit Stand 24.05.2018.
Nachweisplan (xls, 62KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Nachweisplan gemäß Verfahrensregeln zur Herstellung der Planungssicherheit im Zulassungsprozess von Eisenbahn-Fahrzeugen
Erklärung zur Fahrzeugvariante (docx, 34KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die Erklärung des Antragstellers zur Genehmigung einer Fahrzeugvariante gem. § 19 Abs. 2 Nr. 2. EIGV (Version 002)
Erklärung Erfüllung Anforderungen (docx, 27KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die Erklärung des Antragstellers zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen gem. § 9 Abs.1 Nr. 2 EIGV
Erklärung zur CSM-VO (docx, 33KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die Erklärung des Antragstellers zur CSM-VO gem. § 9 Abs. 1 Nr. 3 EIGV und für die zusätzliche Erklärung zur Anwendung des § 6 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 EIGV bei Inbetriebnahmegenehmigung nach genehmigungspflichtiger Umrüstung. (Version 002)
Fahrzeugspezifische Daten (docx, 30KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die im Rahmen der Beantragung einer Fahrzeuggenehmigung über den e-Service Fahrzeugzulassung einzureichenden Liste der fahrzeugspezifische Daten
Registrierungsdaten zum ERATV (docx, 29KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Vordruck für die im Rahmen der Beantragung einer Fahrzeugtypgenehmigung über den e-Service einzureichenden Liste der Registrierungsdaten zum ERATV
Im folgenden finden Sie Informationen für die Antragsteller
Informationen für die Antragsteller - EIGV (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Für die Genehmigung von Schienenfahrzeugen nach EIGV hat das EBA in diesem Dokument die wichtigsten Informationen zum Ablauf des Genehmigungsverfahrens nach EIGV für den Antragsteller zusammengestellt. (Version 3.0)
Bedienungsanleitung für die Beantragung einer Genehmigung von Schienenfahrzeugen gem. § 8, § 18, § 19, § 20 und § 21 EIGV über den e-Service „Fahrzeugzulassung (FZZ)“ des Eisenbahn-Bundesamtes - Teil 1 - „Antrag - Antragstellung“ (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anleitung für die Antragstellung einer Fahrzeuggenehmigung über den e-Service Fahrzeugzulassung (Version 1.0)
Bedienungsanleitung für die Beantragung einer Genehmigung von Schienenfahrzeugen gem. § 8, § 18, § 19, § 20 und § 21 EIGV über den e-Service „Fahrzeugzulassung (FZZ)“ des Eisenbahn-Bundesamtes – Teil 2 –„Antrag – Einreichung der Gesamtdokumentation über den Dokumententresor“ (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anleitung für die Einreichung der Gesamtdokumentation im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eines Fahrzeugs über den Dokumententresor des e-Service Fahrzeugzulassung (Version 1.0)
Zum e-Service "Fahrzeugzulassung (FZZ)"
Fahrzeugzulassung (e-Service)

References: § 17
 § 14
 § 15
 § 11
 § 6
 § 19
 § 9
 § 9
 § 6
 § 8
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 8
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21