Source: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/entgeltfortzahlung-bei-kuren-freistellungsanspruechen-un-2-freistellung-des-arbeitnehmers_idesk_PI42323_HI570150.html
Timestamp: 2020-08-12 21:48:01+00:00

Document:
Entgeltfortzahlung bei Kuren, Freistellungsansprüchen un ... / 2 Freistellung des Arbeitnehmers | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Eine erhebliche Anzahl von bundes- und landesgesetzlichen Regelungen sieht Freistellungen des Arbeitnehmers aus besonderem Anlass für im Regelfall kurze Zeiträume vor. Die wichtigsten seien anliegend aufgeführt.
2.2 Freistellung Auszubildender zur Teilnahme an Prüfungen
Allgemein für alle in einem Berufsausbildungsverhältnis Beschäftigten begründet § 15 BBiG die Pflicht des Ausbilders zur Freistellung der Auszubildenden für die Prüfung. Der Freistellungsanspruch besteht für die Zeit der Prüfung einschließlich notwendiger Wegezeiten sowie gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 5 BBiG seit dem 1.1.2020 auch für den Arbeitstag, der der schriftlichen Abschlussprüfung unmittelbar vorangeht. Will der Auszubildende sich darüber hinaus vor der Prüfung vorbereiten, muss er Urlaub nehmen.
Für Jugendliche (mindestens 15 Jahre, noch nicht 18 Jahre alt, § 2 Abs. 2 JArbSchG) sieht § 10 JArbSchG eine weitergehende Freistellung vor. Freizustellen ist der Jugendliche demnach
für die Teilnahme an Prüfungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, sowie
an dem der schriftlichen Abschlussprüfung unmittelbar vorausgehenden Arbeitstag; liegt zwischen dem Prüfungstag und dem letzten vorausgehenden Arbeitstag mindestens ein weiterer Kalendertag (z. B. Samstag, Sonntag), so besteht der Freistellungsanspruch nicht.
Die Zeiten der Teilnahme an der Prüfung einschließlich der Pausen sind als solche auf die Arbeitszeit anzurechnen, der vorangehende Tag mit 8 Stunden (§ 10 Abs. 2 JArbSchG). Ein Entgeltausfall darf insgesamt nicht eintreten.
2.3 Freistellung Jugendlicher zu ärztlichen Untersuchungen
Für den Gesundheitsschutz jugendlicher (Alter 15 bis unter 18 Jahre, § 2 Abs. 2 JArbSchG) Arbeitnehmer sieht das Jugendarbeitsschutzgesetz eine Reihe ärztlicher Untersuchungen vor (§§ 32 ff. JArbSchG). Für diese Untersuchungen schafft § 43 JArbSchG einen eigenen Freistellungsanspruch der Jugendlichen. De...

References: § 15
 § 15
 § 2
 § 10
 § 2
 § 43