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Timestamp: 2016-10-24 21:57:41+00:00

Document:
6B_5/2010 (30.06.2010)
6B_5/2010
Frey-Heros�-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin 1,
Gewerbsm�ssiges Inverkehrbringen bzw. gewerbsm�ssige Einfuhr von Arzneimitteln ohne Zulassung; Ersatzforderung; Verj�hrung; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 12. November 2009.
Das Bezirksgericht Laufenburg sprach X.________ am 27. M�rz 2009 von der Anklage des gewerbsm�ssigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne Zulassung frei.
Hiergegen erhob die Bundesanwaltschaft auf Ersuchen des Schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau. Dieses hiess die Berufung mit Urteil vom 12. November 2009 teilweise gut, sprach X.________ des gewerbsm�ssigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne Zulassung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 240 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 6'000.--. Ausserdem forderte es von X.________ Einnahmen im Umfang von Fr. 13'500.-- zur�ck.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben. Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, soweit auf die Anklage einzutreten und das Verfahren nicht infolge Verj�hrung einzustellen sei. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Auf die R�ckforderung von Fr. 13'500.-- sei zu verzichten, eventualiter sei dieser Betrag bei einem teilweisen Freispruch anzupassen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer ist Generalbevollm�chtigter (CEO) der im Jahr 2003 gegr�ndeten Y.________ Inc. (nachfolgend Y.________) mit Hauptsitz in den USA und einer Niederlassung in �sterreich. Zudem ist er Gesch�ftsf�hrer der bereits fr�her gegr�ndeten Z.________ GmbH (Schweiz) [nachfolgend Z.________], die gem�ss Unternehmenszweck Handel mit Nahrungsmitteln und Nahrungserg�nzungsmitteln betreibt.
Um die in der Schweiz nicht zugelassenen Nahrungserg�nzungsmittel (Arzneimittel) an schweizerische Konsumenten vertreiben zu k�nnen, wurde in �sterreich eine Zweigniederlassung, die Z.________ �sterreich, gegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer �berwachte in seiner Funktion den ihm untergeordneten Gesch�ftsf�hrer der �sterreichischen Zweigniederlassung. Die Bestellungen der Kunden, die Rechnungen sowie der Einkauf der nicht zugelassenen Produkte erfolgten �ber den Beschwerdef�hrer. Die Z.________ zahlte der �sterreichischen Niederlassung jeweils die Kosten f�r den Versand der Produkte und den Nettopreis der Ware. Den gesamten Gewinn aus dem Produktverkauf erlangte jedoch die Z.________.
Da Zweifel an der Rechtm�ssigkeit dieses Vorgehens aufkamen, liess der Beschwerdef�hrer die Y.________ mit Sitz in den USA gr�nden, um das Vertriebsverbot von Produkten, die in der Schweiz nicht zugelassen sind, zu umgehen. Seit Gr�ndung der Y.________ erfolgten der gesamte Kundenkontakt sowie der Handel �ber diese Gesellschaft, w�hrend die Z.________ f�r Dienstleistungen (Verpacken, Versand, Betreuung Homepage, Einkauf der Produkte in Holland) zust�ndig ist. Die Kundenbestellungen wurden �ber die Homepage der Y.________ abgewickelt und die Bestellungen automatisch an die Z.________ weitergeleitet. Die in der Schweiz verkehrsf�higen Produkte wurden durch die Z.________ ausgeliefert, die nicht zugelassenen ab dem �sterreichischen Lager der Y.________ (fr�here Zweigniederlassung Z.________ �sterreich).
Der Beschwerdef�hrer ist alleiniger Verf�gungsberechtigter und Inhaber aller Konti der als Unternehmenseinheit zu betrachtenden Y.________ und Z.________. Ihm kommt ausserdem die Herrschaft �ber die gesamte Gesch�ftst�tigkeit zu.
1.2 Mit Schreiben vom 9. Januar 2004 erstattete das Statthalteramt Arlesheim/BL Anzeige gegen unbekannt wegen gewerbsm�ssiger Vermittlung und Einfuhr in der Schweiz nicht zugelassener Arzneimittel. Am 25. Mai 2005 fing das Zollinspektorat St. Margarethen ein Transportfahrzeug ab, worin sich unter anderem 61 Pakete bzw. Umschl�ge mit insgesamt sieben nicht zugelassenen und gesundheitsgef�hrdenden Arzneimitteln ("Stack II", "Stack 5", "T3", "TIGHT", "Methoxybol VII", "Myo Blast", "Instone Forza T") befanden. Diese Arzneimittelsendungen waren an Empf�nger in der Schweiz adressiert und versehen mit dem Absender Y.________ sowie der Wohnadresse des Beschwerdef�hrers. Gest�tzt auf diesen Fund erfolgte die �berweisung an das Bezirksgericht Laufenburg.
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den von der Vorinstanz zugrundegelegten Deliktszeitraum. Dieser sei gegen�ber der Anklageschrift durch die Vorinstanz erweitert worden, indem sie nicht nur den Sachverhalt vom 25. Mai 2005 beurteilt habe, sondern auch den Verkauf in der Schweiz nicht zugelassener Nahrungserg�nzungsmittel zwischen dem 11. Oktober 2002 und dem 25. Mai 2005, obwohl dieser Zeitraum in der Anklageschrift gar nicht erw�hnt werde (Beschwerde, S. 8 ff.). In der Anklageschrift werde lediglich ausgef�hrt, er sei bereits vor Gr�ndung der Y.________ am 13. Mai 2003 Gesch�ftsf�hrer der Z.________ gewesen und habe vom 11. Oktober 2002 bis 10. Oktober 2003 einen bestimmten Gewinn erzielt. Hieraus k�nne nicht ein Deliktszeitraum ab dem 11. Oktober 2002 abgeleitet werden. Ein Ende des Deliktszeitraums sei in der Anklageschrift, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, ebenfalls nicht bestimmt. Es sei nicht anzunehmen, dass er mit dem Tag der Beschlagnahme vom 25. Mai 2005 seine Gesch�ftst�tigkeit eingestellt habe. Es werde ferner in der Anklageschrift nicht behauptet, dass er zwischen dem 11. Oktober 2003 und dem 25. Mai 2005 delinquiert habe, weshalb dieser Zeitraum nicht als angeklagt betrachtet werden k�nne (Beschwerde, S. 18 ff.).
2.1.2 Der Anklagegrundsatz verlange u.a. eine personelle Trennung der untersuchenden sowie der urteilenden Beh�rde, weshalb es einem Gericht nicht erlaubt sei, einen nicht angeklagten Sachverhalt zu beurteilen. Weiter bestimme die Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift das Verfahrens- und Urteilsthema. Die zeitliche Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das Obergericht verstosse gegen den Anklagegrundsatz (Art. 29 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK; Beschwerde, S. 12 ff.). Die Anklageschrift grenze den betreffenden Zeitraum zu wenig pr�zise ein. Er habe die Verteidigung gegen die fr�heren Vorw�rfe unterlassen, da er diese in der Anklageschrift schlicht nicht erkannt habe (Beschwerde, S. 16). Zu beurteilen seien richtigerweise einzig die am 25. Mai 2005 beschlagnahmten Sendungen gewesen, wie es die erste Instanz getan habe.
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, dass sich aus der Anzeige des Statthalteramtes Arlesheim/BL gegen unbekannt kein konkreter Tatverdacht gegen den Beschwerdef�hrer ergebe. Sie schliesst jedoch unter Einbezug der Sachverhaltselemente in der Einleitung der Anklageschrift, dass der Vorfall vom 25. Mai 2005 darin nur beispielhaft angef�hrt worden sei und dem Beschwerdef�hrer schon f�r die Zeit zuvor ein konkreter Tatverdacht, konkret der Vertrieb nicht zugelassener Produkte ab dem 11. Oktober 2002, angelastet werde (angefochtenes Urteil, S. 12 f.). Dem Anhang der Anklageschrift, der einen Bestandteil der Anklage bilde, sei zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer vom 11. Oktober 2002-10. Oktober 2003 an 405 Kunden die nicht zugelassenen Produkte "Stack II" und "Stack 5" vertrieben und hieraus Fr. 33'894.-- Gewinn erwirtschaftet habe.
Beim Vorwurf des gewerbsm�ssigen Inverkehrbringens von Arzneimitteln ohne Zulassung stehe nicht jeder mehr oder weniger gleichgelagerte Einzelfall im Vordergrund, sondern die dem Beschwerdef�hrer vorgehaltene Vorgehensweise insgesamt. Es k�nne nicht erwartet werden, dass auch f�r den angeklagten Zeitraum vom 10. Oktober 2003-25. Mai 2005 �ber jede Handlung Buch gef�hrt werde. Entscheidend sei, dass der Beschwerdef�hrer den konkreten Tatvorhalt kenne. Er habe gewusst, dass ihm gewerbsm�ssiges Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne Zulassung vorgeworfen werde. Er habe sich bereits im Untersuchungsverfahren zu den Tatvorw�rfen ab dem Jahr 2002 �ussern k�nnen (angefochtenes Urteil, S. 13). Die Annahme, die vor dem 25. Mai 2005 erfolgten Handlungen bildeten keinen eigenst�ndigen Anklagevorwurf, sei aufgrund der Sachverhaltsschilderung in Ziff. 3 der Anklageschrift sowie der weiteren Sachverhaltselemente und der zeitlichen Angaben in Ziff. 1 hinreichend individualisiert. Der Beschwerdef�hrer anerkenne zudem in seiner Berufungsantwort, dass die Anklageschrift die Verh�ltnisse insofern richtig darlege, als er bereits vor Gr�ndung der Y.________ in der Schweiz Nahrungs- und Nahrungsmittelerg�nzungsmittel, darunter auch nicht zugelassene Produkte, vertrieben habe (angefochtenes Urteil, S. 13 f.).
2.3 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die dem Beschuldigten zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt damit zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte des Angeklagten und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion). In der Anklage sind namentlich die Umst�nde aufzuf�hren, welche zum gesetzlichen Tatbestand geh�ren (Urteil des Bundesgerichts 6B_225/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 1.1 mit Hinweisen; BGE 126 I 19 E. 2a). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (Urteil 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 1.8; BGE 126 I 19 E. 2a; je mit Hinweisen).
Konkretisiert wird der Anklagegrundsatz zur Hauptsache durch die formellen Anforderungen, welche das kantonale Verfahrensrecht an die Anklageschrift stellt. Gem�ss � 144 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/AG hat die Anklageschrift u.a. eine kurze Umschreibung der dem Angeklagten zur Last gelegten Tat zu enthalten. Aus der Gesetzesbestimmung geht indessen nicht hervor - worauf auch die Vorinstanz hinweist (angefochtenes Urteil, S. 11) -, dass die Anklage s�mtliche einen Straftatbestand ausmachenden Umst�nde anf�hren m�sste. Die eingeklagte strafbare Handlung muss jedoch den in Frage stehenden Lebensvorgang identifizieren und individualisieren.
2.4 Die Beurteilung der Verfassungskonformit�t von Anklageschriften hat gest�tzt auf die mit dem Anklagegrundsatz verfolgten Ziele zu erfolgen. Durch klare Umgrenzung des Prozessgegenstands und Vermittlung der f�r die Verteidigung notwendigen Informationen soll den Betroffenen ein faires Verfahren garantiert werden. Entscheidend ist, dass der Angeklagte genau weiss, was ihm konkret vorgeworfen wird (BGE 126 I 19 E. 2a; BGE 120 IV 348 E. 2c). Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und Zeitangaben f�hren nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage. Allgemein gilt, je gravierender die Vorw�rfe, desto h�her die Anforderungen an das Akkusationsprinzip (Urteil des Bundesgerichts 6B_333/2007 vom 7. Februar 2008 E. 2.1.4 mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung).
2.5 Die Tatkonkretisierung hat die Aufgabe, das Gericht an die Anklageschrift zu binden, vor allem insoweit, als die in ihr enthaltenen Angaben unerl�sslich sind, um die Tat unverwechselbar zu kennzeichnen. Bei gewerbsm�ssiger Begehung werden mehrere an sich selbst�ndige strafbare Handlungen durch die gesetzliche Umschreibung im Tatbestand zu einer rechtlichen Handlungseinheit verschmolzen. Gekennzeichnet ist die so umschriebene rechtliche Einheit objektiv durch gleichartige Handlungen, die gegen das gleiche Rechtsgut gerichtet sind und in einem �rtlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und subjektiv durch einen alle Handlungen umfassenden Entschluss bzw. Gesamtvorsatz. Wirft die Anklage Gewerbsm�ssigkeit vor, kommt es deshalb nicht so sehr darauf an, welche einzelnen Handlungen dem Angeklagten vorgeworfen werden k�nnen, sondern darauf, dass die Umst�nde die Verbrechenseinheit erkennen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_254/2007 vom 10. August 2007 E. 3.2; 118 IV 91 E. 4c; je mit Hinweisen). Bei solchen "Kollektivdelikten" kann daher in gewissem Umfang auf eine abschliessende Aufz�hlung der F�lle verzichtet werden. Andernfalls w�rde der Angeklagte, dem Delikte in grosser Zahl vorgeworfen werden, gegen�ber dem nur vereinzelt Straff�lligen beg�nstigt (Urteil 6B_528/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 2.15 mit Hinweisen).
2.6.1 Die Anklageschrift der Beschwerdegegnerin 2 vom 30. Juli 2008 gliedert sich in drei Teile. Ziff. 1 beschreibt die Gesch�ftst�tigkeit des Beschwerdef�hrers im Rahmen der Z.________ und der Y.________ sowie deren Funktionsweise. Ziff. 2 listet die in Frage kommenden Straftatbest�nde auf, w�hrend in Ziff. 3 eine Sachverhaltsschilderung anschliesst. Der Anklagevorwurf wird dadurch unverwechselbar und gen�gend konkret gekennzeichnet.
2.6.2 Die Erweiterung des massgeblichen Deliktszeitraums durch die Vorinstanz �ber den Sachverhalt vom 25. Mai 2005 hinaus findet - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - eine St�tze in der Anklageschrift. Dort wird in Ziff. 1 nicht nur ausgef�hrt, er sei vor Gr�ndung der Y.________ am 13. Mai 2003 Gesch�ftsf�hrer der Z.________ Schweiz gewesen, sondern auch, dass er zwischen dem 11. Oktober 2002 und dem 10. Oktober 2003 mit dem Inverkehrbringen der nicht zugelassenen Produkte "Stack II" und "Stack 5" einen Gewinn von Fr. 33'894.-- erwirtschaftet habe (Ziff. 3 der Anklageschrift), wobei die einzelnen Gesch�fte im Anhang der Anklageschrift separat aufgelistet sind. Der Anklagevorwurf wird dadurch unverwechselbar und gen�gend konkret gekennzeichnet.
2.6.3 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht ausf�hrt, definiert die Anklageschrift kein Ende des Deliktszeitraums, was jedoch keine rechtliche Bewandtnis hat, da er selber einr�umt, es sei nicht anzunehmen, dass er mit dem Tag der Beschlagnahme vom 25. Mai 2005 seine Gesch�ftst�tigkeit eingestellt habe.
2.6.4 Zum Zeitraum zwischen dem 11. Oktober 2003 und dem 25. Mai 2005 f�hrt die Anklageschrift aus, dass er seine (deliktische) T�tigkeit �ber den 11. Oktober 2003 hinaus ohne �nderungen weitergef�hrt habe, was zur Beschlagnahme der importierten Arzneimittel am 25. Mai 2005 gef�hrt hat. Wenn der Beschwerdef�hrer ausf�hrt, er habe ab dem 25. Mai 2005 seine (unver�nderte) Gesch�ftst�tigkeit nicht eingestellt, wird zudem hinreichend deutlich, dass er vor diesem Stichtag die deliktische T�tigkeit bereits ausgef�hrt hat. Im Einklang mit der Vorinstanz ist daher der Zeitraum vom 11. Oktober 2003 bis 25. Mai 2005 als angeklagt zu betrachten. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers, er habe die vor dem 25. Mai 2005 datierenden Vorw�rfe aus der Anklageschrift nicht erkannt, erweist sich als unbegr�ndet.
Die zeitliche Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das Obergericht verst�sst nicht gegen den Anklagegrundsatz.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo".
Die Y.________ stelle entgegen der vorinstanzlichen Ansicht kein Umgehungsgesch�ft dar, sondern sei ein tats�chlich existierendes, selbst�ndiges Unternehmen. Er habe dieses nicht einzig zum Zweck gegr�ndet, durch Vort�uschung eines ausl�ndischen Unternehmens in der Schweiz nicht zugelassene Nahrungserg�nzungsmittel zu verkaufen. Die Mitbegr�ndung sowie die Beteiligung an der Leitung der Y.________ k�nnten nicht Ausdruck eines Umgehungsgesch�ftes sein. Dieser Schluss der Vorinstanz sei offensichtlich unhaltbar, da hierf�r jede Grundlage fehle. Dasselbe gelte f�r die Feststellung, die strikte Trennung der Z.________ von der Y.________ sei nur deshalb durchgef�hrt worden, weil eine Unrechtm�ssigkeit bestanden habe (Beschwerde, S. 23 f.) Ebenso habe die Vorinstanz die Rechnung an den Klienten A.________ und die Offerte der B.________ AG offensichtlich unhaltbar gew�rdigt (Beschwerde, S. 25 f.). Die Vorinstanz habe auch seine wichtigen und erheblichen Erkl�rungen zu verschiedenen Beweismitteln unber�cksichtigt gelassen, so zu den Aussagen des Steueramts des Kantons Aargau, zu einer Mail vom 6. Januar 2004 sowie zu den angebrachten Adressen. Die Vorinstanz habe schliesslich die von ihm eingereichten Rechnungen der Y.________ an ihre Kunden im EU-Raum, die belegten, dass Y.________ ein tats�chlich international t�tiges Unternehmen sei, nicht beachtet. Dadurch habe sie den Sinn sowie die Tragweite dieses Beweismittels verkannt (Beschwerde, S. 26 ff.).
3.2.1 Die Vorinstanz erw�gt im Rahmen ihrer Beweisw�rdigung, dass der Beschwerdef�hrer vor Gr�ndung der Y.________ nicht verkehrsf�hige Produkte als Gesch�ftsf�hrer der Z.________ vertrieben habe, teilweise auch an Wiederverk�ufer. Die Y.________ habe er einzig zum Zweck einer Gesetzesumgehung gr�nden lassen und auch bloss aus diesem Grund betrieben, indem er diese als ausl�ndische Lieferantin zum Vertrieb nicht verkehrsf�higer Produkte in die Schweiz benutzt habe (angefochtenes Urteil, S. 22). Die Vorinstanz st�tzt sich hierbei auf die polizeilichen Einvernahmen vom 30. April 2004 und 17. November 2005 sowie weiterer Untersuchungsakten (angefochtenes Urteil, S. 16 ff.).
3.2.2 Nach Gr�ndung der Y.________ habe sich an der Gesch�ftsabwicklung nichts Grundlegendes ge�ndert. Die angebotenen, nicht verkehrsf�higen Produkte seien wie bisher via Lager in �sterreich oder Deutschland in die Schweiz importiert worden, wobei nach ihrer Gr�ndung die Y.________ (statt die Z.________) gegen aussen in Erscheinung getreten sei. Die mit der Gr�ndung der Y.________ beabsichtigte Gesetzesumgehung gehe aus einer E-Mail vom 29. April 2003 (Berufungsbeilage 3 der Vorakten) hervor. Die Kaufpreiszahlungen der vertriebenen Produkte h�tten an ein auf die Y.________ lautendes Konto gezahlt werden m�ssen, das jedoch einzig den Beschwerdef�hrer als verf�gungsberechtigten Kontoinhaber ausgewiesen habe (act. 621 der Vorakten). Aus der Vereinbarung zwischen den Gesellschaftern bzw. Aktion�ren der Z.________ und der Y.________ gehe hervor, dass darauf geachtet werden m�sse, die beiden Unternehmen und deren Gesellschafter nicht in Verbindung zu bringen (Berufungsbeilage 6 der Vorakten). Aus der E-Mail-Korrespondenz ergebe sich ausserdem, dass der Beschwerdef�hrer von seinem Gesch�ftspartner und formellen Gr�nder der Y.________ gewarnt worden sei, dass die vielen Bez�ge der Y.________ zur Schweiz unglaubw�rdig seien und auf eine Umgehungsfunktion hinweisen w�rden (Berufungsbeilage 9 der Vorakten). Ein weiterer Beleg hierf�r stelle die E-Mail des Beschwerdef�hrers an C.________ dar, worin er u.a. ausf�hrt "to our good luck, we are not really working in the US!" (Berufungsbeilage 10 der Vorakten). Das Steueramt des Kantons Aargau habe zudem darauf hingewiesen, dass aus den Buchhaltungsunterlagen der Y.________ aus verschiedenen Gr�nden die Vort�uschung einer US-Firma hervorgehe (act. 782 f. der Vorakten).
3.2.3 Weitere Indizien einer Umgehungsfunktion der Y.________ erblickt die Vorinstanz in der auf den Lieferscheinen angebrachten Adresse "Y.________ Inc. Auslieferungslager Schweiz D.________", die entgegen den Angaben des Beschwerdef�hrers die Funktion als Absenderadresse und nicht eine R�cksendeadresse f�r Retouren aufweise.
Hinsichtlich der Rechnung an den Klienten A.________ h�lt die Vorinstanz fest, dass die Zahlungskondition "Bar bei �bergabe" und die Verrechnung eines einzelnen Paketes gegen eine separate Zustellung der nicht verkehrsf�higen Produkte ab einem ausl�ndischen Lager spreche.
Schliesslich m�sse aus der Offerte der B.________ AG f�r Import-Abfertigung, �bernahme, Absortierung und Feinverteilung der Waren geschlossen werden, dass der Beschwerdef�hrer als Gesch�ftsf�hrer der Z.________ auch bei einer Lieferung der nicht verkehrsf�higen Produkte aus dem Ausland faktisch selber �ber den Versand habe bestimmen k�nnen und daf�r verantwortlich gewesen sei. Damit seien ihm dieselben Aufgaben wie vor Gr�ndung der Y.________ zugekommen. Die vom Beschwerdef�hrer eingereichten 132 Belege f�r den Vertrieb an Konsumenten in EU-L�nder sei deshalb ohne Belang, da es hier um die Beurteilung der angeklagten Inverkehrssetzung nicht zugelassener Arzneimittel in die Schweiz und nicht in den EU-Raum gehe (angefochtenes Urteil, S. 21 f.).
3.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4).
3.3.3 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
3.3.4 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich in weiten Teilen seiner Beschwerde auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Dies betrifft seine Vorbringen im Zusammenhang mit der Mitbegr�ndung sowie die Beteiligung an der Leitung der Y.________, die nicht Ausdruck eines Umgehungsgesch�ftes sein k�nne, der Lieferung von Nahrungserg�nzungsmitteln an A.________, der Offerte der B.________ AG sowie den Ausf�hrungen des Steueramts des Kantons Aargau.
Appellatorisch ist auch die Kritik des Beschwerdef�hrers bez�glich seiner E-Mail an C.________, worin er u.a. im Zusammenhang mit seinen mangelnden englischen Sprachkenntnissen ausf�hrte "to our good luck, we are not really working in the US!" Er erkl�rt seine Mitteilung lediglich damit, dass die Y.________ auf dem US-Markt gar keine Nahrungserg�nzungsmittel vertrieben, sondern sich auf den Versand in den EU-Raum beschr�nkt habe. Diese Erkl�rungen k�nnen seine in der E-Mail gemachte Aussage freilich nicht entkr�ften. Die Konzentration auf den Versand in den EU-Raum w�rde n�mlich nicht bedeuten, dass die Y.________ in den USA nicht t�tig w�re, zumal sie gleichwohl eine Gesch�ftst�tigkeit entwickeln m�sste, um den Export nach Europa organisieren und dauerhaft sicherstellen zu k�nnen.
Gleichermassen appellatorisch gestaltet sich die Kritik betreffend die vereinbarte strikte Trennung der beiden Unternehmen sowie die Warnung des formellen Gr�nders der Y.________ an die Adresse des Beschwerdef�hrers. Auch die Kritik an der Nichtber�cksichtigung der Kundenbelieferung der Y.________ in den EU-Raum vermag keine Willk�r der Vorinstanz aufzuzeigen und die von ihr vorgenommene Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG nicht in Frage zu stellen. Entsprechend liegt auch keine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel vor.
3.3.5 Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch insofern gegen die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, als diese in der auf den Lieferscheinen angebrachten Adresse "Y.________ Inc. Auslieferungslager Schweiz D.________" ein Indiz f�r die Scheint�tigkeit der Y.________ erblickt. Hieraus k�nne - entgegen der Vorinstanz - nicht der Schluss gezogen werden, die Y.________ versende ihre nicht zugelassenen Nahrungserg�nzungsmittel aufgrund dieser Adresse aus der Schweiz, zumal sie als R�cksendeadresse f�r Retouren gekennzeichnet und dies aufgrund der verwendeten transparenten Selbstklebe-Plastik-Versandtaschen von aussen auch einsehbar sei.
Selbst wenn die Bewertung der R�cksendeadresse durch die Vorinstanz unzutreffend gewesen sein sollte, was aus der eingereichten Fotokopie (vgl. Beschwerdebeilage 3) nicht hervorgeht, vermag dies insgesamt nichts an ihrem willk�rfrei festgestellten Beweisergebnis zu �ndern. Der Beschwerdef�hrer kann damit weder den Gr�ndungszweck der Y.________ noch deren Stellung und Funktion bez�glich Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel in die Schweiz entkr�ften, weshalb die Aufhebung des Entscheids ausser Frage steht.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den Vorwurf der Gewerbsm�ssigkeit der Tatbegehung. Diese werde ihm in der Anklageschrift f�r den angeklagten Zeitraum nicht vorgeworfen, weshalb eine solche auch nicht zur Beurteilung stehe. Die Nennung des deliktischen Gewinns in der Anklageschrift beziehe sich auf den Zeitraum vom 11. Oktober 2002 bis am 10. Oktober 2003 und somit nicht auf den angeklagten Zeitraum. Da bei fehlender Gewerbsm�ssigkeit lediglich eine �bertretungshandlung vorliege, sei diese bereits verj�hrt (Beschwerde, S. 20 f.).
Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe zwar auch zugelassene Arzneimittel vertrieben. F�r die Qualifikation der Gewerbsm�ssigkeit sei weder die durchschnittliche Erfolgsquote noch deren Relation zum ordentlichen Erwerbseinkommen massgebend. Wesentlich sei jedoch, dass er sich darauf eingerichtet habe, durch deliktische Handlungen relativ regelm�ssige Einnahmen zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an seine Lebenshaltungskosten darstellten (angefochtenes Urteil, S. 28 f.).
4.2 Wie sich aus den vorstehenden Erw�gungen ergibt (vgl. oben E. 2.3-2.7), bildet der gesamte Zeitraum vom 11. Oktober 2002 bis zum 25. Mai 2005 Gegenstand der Anklage. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers, Gewerbsm�ssigkeit werde ihm nicht vorgeworfen, weil gem�ss Anklageschrift lediglich der Sachverhalt vom 25. Mai 2005 zur Beurteilung stehe, zielt deshalb ins Leere.
Aufgrund der Gewerbsm�ssigkeit stellt sich auch die Frage des Eintritts der Verj�hrung einer �bertretungshandlung nicht, da Art. 87 Abs. 2 HMG bei gewerbsm�ssiger Handlung ein Vergehenstatbestand ist. Der Beschwerdef�hrer �bersieht ausserdem, dass gem�ss der verj�hrungsrechtlichen Spezialbestimmung in Art. 87 Abs. 5 HMG eine �bertretung und die Strafe f�r eine �bertretung in f�nf Jahren verj�hren, wobei diese ordentliche, relative Verj�hrungsfrist im Sinne des alten Verj�hrungsrechts gem�ss Art. 333 Abs. 6 lit. b StGB neurechtlich auf zehn Jahre verdoppelt wird. Das Bundesgericht hat zu dieser Verj�hrungsregel im Urteil 6B_115/2008 vom 4. September 2008 E. 2.7 zwar eine differenzierte Regelung mit einer Verj�hrungsfrist von 7 � Jahren angewandt. Dies �ndert jedoch nichts daran, dass im vorliegenden Fall - ungeachtet der Anwendung von neuem oder altem Verj�hrungsrecht - weder im Falle der Annahme eines Vergehens noch einer �bertretung die Verj�hrung eingetreten ist.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht einen Verbotsirrtum gem�ss Art. 21 StGB geltend. Sowohl E.________ vom Kantonalen Amt f�r Lebensmittelkontrolle als auch Rechtsanwalt F.________ h�tten ihm best�tigt, die Lieferung in der Schweiz nicht zugelassener Nahrungserg�nzungsmittel in die Schweiz sei rechtlich unproblematisch. Auf diese Ausk�nfte habe er sich verlassen. Er habe als juristischer Laie nicht wissen k�nnen, dass die Gr�ndung der Y.________ als Umgehungsgesch�ft qualifiziert w�rde (Beschwerde, S. 32 f.).
5.2 Die Vorinstanz verneint einen Verbotsirrtum beim Beschwerdef�hrer. Diesem sei die Rechtswidrigkeit seines Tuns bewusst gewesen. Er habe den Eindruck erwecken wollen, die Y.________, die nicht der schweizerischen Bewilligungspflicht unterstehe, sei die ausl�ndische Lieferantin der in der Schweiz nicht zugelassenen Nahrungserg�nzungsmittel. Der Beschwerdef�hrer habe mit der Gr�ndung und Zwischenschaltung der Y.________ die schweizerischen Vorschriften des Heilmittelgesetzes umgehen wollen, womit er um die Rechtswidrigkeit seiner Handlungen gewusst habe und daher ein beachtlicher Verbotsirrtum von vornherein ausser Betracht falle (angefochtenes Urteil, S. 31).
5.3 Nach Art. 21 StGB handelt nicht schuldhaft, wer bei der Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verh�lt. In einem Rechts- oder Verbotsirrtum handelt daher, wer in Kenntnis aller Tatumst�nde und somit vors�tzlich handelt, sein Tun jedoch versehentlich, aber aus zureichenden Gr�nden, f�r erlaubt h�lt (BGE 129 IV 6 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Vorinstanz verneint zu Recht einen Verbotsirrtum beim Beschwerdef�hrer. Aus dem von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt geht hinreichend hervor, dass sich der Beschwerdef�hrer der Rechtswidrigkeit seines Tuns bewusst war und die Y.________ als Umgehungsgesch�ft der schweizerischen Rechtsordnung gegr�ndet hat. Die von ihm angef�hrten Ausk�nfte von E.________ und Rechtsanwalt F.________ verm�gen hieran nichts zu �ndern, zumal er diese nicht belegt, sondern lediglich auf seine Aussagen vom 17. November 2005 vor der Polizei verweist (act. 210 ff. der Vorakten).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er verlangt bei vollst�ndigem oder teilweisem Freispruch einen Verzicht oder eine entsprechende Herabsetzung der Ersatzforderung gem�ss Art. 71 StGB (Beschwerde, S. 34). Da der Beschwerdef�hrer weder ganz noch teilweise freizusprechen ist, stellt sich die Frage einer Anpassung der Ersatzforderung nicht.

References: Art. 31
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
in dubio
 Art. 87
 Art. 87
 Art. 333
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 71