Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=14989&art_param=601
Timestamp: 2019-04-25 10:43:28+00:00

Document:
Staatsstraßen | S 214 – Ausbau in Deutschneudorf von NK 5346 001, Station 0,457 bis NK 5346 001, Station 1,364
[10.04.2019] [C32-0522/923]
Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben
S 214 – Ausbau in Deutschneudorf von NK 5346 001, Station 0,457 bis NK 5346 001, Station 1,364
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Zschopau, Sitz Chemnitz, hat für das genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 39 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG). Für das Bauvorhaben, einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemeinde Deutschneudorf (Gemarkung Deutschneudorf) beansprucht.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 10. April 2019 bis einschließlich 9. Mai 2019 in der Gemeindeverwaltung Seiffen/Erzgeb., Zimmer 1, Am Rathaus 4 in 09548 Kurort Seiffen, während der Dienststunden
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Die auszulegenden Planunterlagen sind während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal Bekanntmachungen unter der Rubrik [Infrastruktur] einsehbar. Nach § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich.
1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 23. Mai 2019, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41 in 09120 Chemnitz sowie bei der Gemeindeverwaltung Seiffen/Erzgeb. Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG).
2. Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.
3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 4 SächsStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
[19 Datensätze]
(zip-Datei; 1,59 MB)
(pdf-Datei; 6,38 MB)
(zip-Datei; 2,14 MB)
07. Lageplan der Immissionsschutzmaßnahmen
(zip-Datei; 2,65 MB)
(zip-Datei; 2,24 MB)
(zip-Datei; 4,89 MB)
(zip-Datei; 3,85 MB)
10.2 Grunderwerbsverzeichniss
(zip-Datei; 0,16 MB)
(zip-Datei; 1,16 MB)
15. Bauwerkskizzen
(zip-Datei; 5,84 MB)
(zip-Datei; 1,36 MB)
(zip-Datei; 4,64 MB)
(zip-Datei; 67,78 MB)
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Staatsstraße (S) 31, Ausbau in Borna/Schönnewitz"

References: § 39
 § 1
 § 5
 § 3
 § 27
 § 73
 § 73