Source: http://www.jurablogs.com/topic/bpatg/3
Timestamp: 2015-03-28 00:31:50+00:00

Document:
BPATG - JuraBlogs | Seite 3
Toggle navigationAktuellesTop-MeldungenTop-Meldungen der letzten 8 StundenTop-Meldungen der letzten 24 StundenTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageBlogsRankingAktive BlogsNeue BlogsAlle BlogsKategorienArbeitsrechtErbrechtMedienrechtSteuerrechtStrafrechtVerkehrsrechtWettbewerbsrechtAutorenThemenUnser Blog Mein JuraBlogs#Familienrecht#Gesetzgebung#VerwaltungsrechtFolge @JuraBlogs
ThemenBpatgAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageBpatg - Seite 3BPatG: “moebel.de” ist als Wortmarke eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände … Dienstleistungen weise die angemeldete Bezeichnung einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt auf, da sie deren Gegen-stand, inhaltlich-thematische Ausrichtung und/oder Zweckbestimmung beschreibe. So bezeichne „moebel.de” im Zusammenhang mit den angemeldeten Dienstleis-tungen der Klasse 35 lediglich werbemäßige und unternehmerische…Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 121 Leser - April 11, 2014 7:40am Des einen Freud, des anderen Leid …Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das Bundespatentgericht (…) ein Regelwert von nunmehr 50.000,00 EUR, bei benutzten […]…Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 36 Leser - April 8, 2014 8:17am BPatG: "Fucking Hell" nicht als Marke eintragbar - Verstoß gegen die guten Sitten …BPatG Beschluss vom 17.12.2013 27 W (pat) 507/13 Fucking hell Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Fucking Hell" wegen des Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Marke eintragbar ist. Aus den Entscheidungsgründen: "Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht entgegen, dass die Wortfolge „Fucking hell“ gegen die guten Sitten… Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 84 Leser - March 21, 2014 4:14pm Äußerst toxikoLOGISCH …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox… markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser - March 19, 2014 9:17am BPatG: “Best Body” ist nicht als Marke für Körperpflege schutzfähig … BPatG, Beschluss vom 23.01.2014, Az. 30 W (pat) 537/12 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Best Body” zwar wegen des rein beschreibenden Begriffsinhalts nicht für Produkte der Körperpflege eingetragen kann, dass aber hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen “Wasch- und Bleichmittel” oder “Vermietung von… Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 15 Leser - March 18, 2014 8:10am Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker …Die Markennamen von Arzneimittel haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn “Aufgrund der… markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser - March 16, 2014 9:17am BPatG: Keine “Fast & Easy” Markeneintragung … als betrieblichen Herkunftshinweis. Soweit die Anmelderin ihre gegenteilige Wertung auf die Entscheidung „CLEAN + EASY” (BPatG 24 W (pat) 65/98) stützt, verkennt sie die fehlende Vergleichbarkeit der beiden Fallgestaltungen. In der genannten Entscheidung war im Hinblick auf die beschwerdegegenständlichen Waren die Bezeichnung “CLEAN” gerade keine… Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - March 12, 2014 8:06am BPatG: Der Wortmarke “Procura” fehlt für eine Vielzahl von Dienstleistungen die Unterscheidungskraft … einer Prokura. Auch für die Qualifikation der Erbringer der Dienstleistung ist sie ohne Relevanz. Daher werden die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen in diesem Zusammenhang als Phantasiebegriff auffassen, der als betrieblicher Herkunftshinweis geeignet ist. … Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 11 Leser - March 6, 2014 8:05am BGH: Bei Markenanmeldung müssen alle beantragten Waren- und Dienstleistungsklassen auf Unterscheidungskraft geprüft werden - Zur Anbringung
des Symbols "R im Kreis" …BGH Beschluss vom 17.10.2013 I ZB 11/13 grill meister MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 4 Leitsätze des BGH: a) Auch wenn das Bundespatentgericht sich bei der Prüfung von Schutzhindernissen auf eine Begründung für Gruppen oder Kategorien von Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht, beschränken kann, muss die Entscheidung… Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 29 Leser - February 26, 2014 9:51am BPatG: Der Begriff “Apocheck” wird für medizinische Dienstleistungen als beschreibender Sachbegriff verstanden - Keine Markeneintragung … Diabetes; Gesundheitsberatung im Bereich Diabetes” angemeldet worden. Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 13. September 2012 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen und offengelassen, ob darüber hinaus auch ein Freihaltebedürfnis anzunehmen sei. Zur Begründung hat sie… Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 8 Leser - February 21, 2014 8:35am BPatG: Gender matters – Cordia und CORDIUS auch bei identischen Dienstleistungen nicht verwechslungsfähig (Az.: 29 W (pat) 14/12) … Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte im Verfahren 29 W (pat) 14/12 über die Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen “Cordia” und “CORDIUS” zu entscheiden, die beide Schutz in Klasse 36 beanspruchen. Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstelle, welche davon ausging, dass es sich bei der Zielgruppe der in Frage stehenden… muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 15 Leser - February 11, 2014 9:03am Vorher zum gleichen Thema:Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen der Marke CORDIUS und CordiaÜbliche Kugelform …Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese hat’s leider “Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle… markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser - January 28, 2014 9:17am Folge den Buchstaben …Der 30. BPatG-Senat legte dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 22. Oktober 2008 folgende Frage “Ist Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG… markenrecht24.dein Markenrecht- 16 Leser - January 20, 2014 9:17am BPatG: Die Wortmarke “myJobs” ist für die Klasse “Werbung” schutzfähig … zusammengeschrieben seien und das Wort “Jobs” groß geschrieben werde, begründe die Schutzfähigkeit nicht, weil es sich um übliche Gestaltungsmittel handle. Das Zeichen weise für die beanspruchte Dienstleistung „Werbung” einen beschreibenden Inhalt dahingehend auf, dass es sich um Werbung im Zusammenhang mit Jobs handle bzw. die Werbedienstleistungen speziell… Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 19 Leser - January 16, 2014 8:22am Die Frau R …Wer einen (erfolgreichen) Wiedereinsetzungsantrag beim DPMA/BPatG stellen möchte, sollte sich unbedingt die Frau R-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 12.09.2013, Az. 27 W (pat) 557/12 – Frau R) durchlesen (oder einfach abschreiben): “Durch die offenbar einmalige Unachtsamkeit von Frau R … ist es hier zu dem Fristversäumnis… markenrecht24.dein Markenrecht- 31 Leser - January 3, 2014 9:17am «
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!Mehr Informationen zum NewsletterThemenWeiteres3d Marke Abb Ablehnung Anmeldung Apple Begründung Behinderung Bekleidung Beschluss Beschreibend Beschwerde Bgh Bildmarke Blog Bundespatentgericht Charakter Das Recht Deutsche Marke Deutschland Dienstleistungen Dpma Eintragung Erziehung Eugh Frist Gegenstandswert Gemeinde Gemeinschaftsmarke Gericht Germany Gutachten Hacker Heren Herkunftshinweis Hersteller Information Ipad Iphone Ir Marke Kohl Kollision Konsum Logo Löschung Mangels Marke Marken Marken Und Domainrecht Markenanmeldung Markeng Markenrecht Markenschutz Metro Motorola Nachahmung Nichtigkeit Norm Offensichtlich Orange Patent Patentrecht Patg Peter Müller Pressemitteilung Rechtsanwalt Rechtsprechung Red Bull Richter Samsung Schutzfähigkeit Schweizer Senat Sittenwidrig Slogan Slogans Sonstiges Ssig Stiftung Warentest Test Thomas Felchner Tobias Umfrage Unternehmenskennzeichen Unterscheidungskraft Urteil Urteile & Beschlüsse Verschulden Verwechslungsgefahr Vielzahl Wald Waren Wein Werbung Wettbewerbsrecht Widerspruch Widerspruchsverfahren Wiedereinsetzung Wipo Wort /Bildmarke Wortmarke 30 Blogs zum Thema markenrecht24.de 224Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte 214Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bi... 49Recht geblogt 31MarkenBlog 13Visae Patentes 7Das Blog für Markenrecht 6Markenrechts-Blog 5DOPATKA 5Markenserviceblog 4Markenrecht-Blog.de 3muepe.de | weblog peter müller 2Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum 2LBR-Blog 2pharmaundmarke.com 2BERLIN BLAWG 2PatentWeblog 1Rechtsanwalt Kai Jüdemann 1Das Blog für IT-Recht 1Patentrechtler.com 1CMS Hasche Sigle 1iright.de 1Internetrecht München 1Loseblattsammlung 1Kurz Pfitzer Wolf 1Rechtsanwalt für Markenrecht und Ur... 1Jus@Publicum 1wekwerth.de 1Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH 1KandidatenWiki 1Aktuelles aus der Online-Presse50 Jahre Deutsches Patentamt – Patente Urteile Seit 50 Jahren gibt es in München ein Gericht. In Streitfällen entscheidet es über die Bedeutung von Erfindungen - auch wenn es einmal um die Wurst geht.von sueddeutsche.de50 Jahre Bundespatentgericht – Als der Apfel einmalig wurde Bundespatentgericht: Dürfen Teddys eine Polizeiuniform tragen? Oder kann man sich einen Geruch patentieren lassen? Fragen, mit denen sich das ...von sueddeutsche.deGerman appeals court upholds Microsoft Long File Name patent The validity of a previously rejected Microsoft patent covering long file name …von arstechnica.comAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresMuß immer alles sofort sein?von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsIch habe da mal eine Frage: Das Exequaturverfahren, das unbekannte Wesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin (weiterer) Schluck aus der Pullevon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPeinliche Befragungen nach dem Lustprinzipvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deCo-Pilot – GermanWings – die Hetze geht losvon Karsten Gulden / Infodocc

References: § 8
 § 8
 Art. 4
 Art. 4
 Bgh 
 Eugh