Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_630e_BGB_Aufklaerungspflichten-d137485,2830.html
Timestamp: 2016-12-05 03:06:49+00:00

Document:
§ 630e BGB, Aufklärungspflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 630e BGB, Aufklärungspflichten Suche
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 630e BGB, Aufklärungspflichten§ 630f BGB, Dokumentation der Behandlung§ 630g BGB, Einsichtnahme in die Patientenakte§ 630h BGB, Beweislast bei Haftung für Behandlungs- und Aufklärungsfehler§ 631 BGB, Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag§ 632 BGB, Vergütung§ 632a BGB, Abschlagszahlungen§ 633 BGB, Sach- und Rechtsmangel§ 634 BGB, Rechte des Bestellers bei Mängeln§ 634a BGB, Verjährung der Mängelansprüche§ 635 BGB, Nacherfüllung§ 636 BGB, Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz§ 637 BGB, Selbstvornahme§ 638 BGB, Minderung§ 639 BGB, Haftungsausschluss§ 640 BGB, Abnahme§ 641 BGB, Fälligkeit der Vergütung§ 641a BGB (weggefallen)§ 642 BGB, Mitwirkung des Bestellers§ 643 BGB, Kündigung bei unterlassener Mitwirkung§ 644 BGB, Gefahrtragung…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 630e BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtTitel 8 – Dienstvertrag und ähnliche Verträge → Untertitel 2 – BehandlungsvertragTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) 1Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. 2Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. 3Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.(2) 1Die Aufklärung muss1.mündlich durch den Behandelnden oder durch eine Person erfolgen, die über die zur Durchführung der Maßnahme notwendige Ausbildung verfügt; ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält,2.so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann,3.für den Patienten verständlich sein.2Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen.(3) Der Aufklärung des Patienten bedarf es nicht, soweit diese ausnahmsweise aufgrund besonderer Umstände entbehrlich ist, insbesondere wenn die Maßnahme unaufschiebbar ist oder der Patient auf die Aufklärung ausdrücklich verzichtet hat.(4) Ist nach § 630d Absatz 1 Satz 2 die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, ist dieser nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 aufzuklären.(5) 1Im Fall des § 630d Absatz 1 Satz 2 sind die wesentlichen Umstände nach Absatz 1 auch dem Patienten entsprechend seinem Verständnis zu erläutern, soweit dieser aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner Verständnismöglichkeiten in der Lage ist, die Erläuterung aufzunehmen, und soweit dies seinem Wohl nicht zuwiderläuft. 2Absatz 3 gilt entsprechend.Zu § 630e: Eingefügt durch G vom 20. 2. 2013 (BGBl I S. 277).
§ 630d BGB, Einwilligung§ 630f BGB, Dokumentation der Behandlung
25.08.2016 - 315 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann aus BerlinArzthaftungsrecht: Chefarztbehandlung nur vom Chefarzt!Arzthaftungsrecht mit hohen Anforderungen und Aufklärung. Wann ist die Einwilligung rechtswidrig. Chefarztbehandlung bedeutet nur Chefarzt, strafrechtliche und berufsrechtliche Konsequenzen bei… mehr
11.12.2014 - 662 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Hansjoachim Wussow aus Frankfurt am MainArzthaftungsrechtGrundlagen des Arzthaftungsrechts unter Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Regelung des Patientenrechtegesetzes. mehr

References: § 630

§ 630
 § 630
 § 630
 § 630

§ 630