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Timestamp: 2020-07-16 13:39:04+00:00

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Satzung der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (vormals Preußische Akademie der Wissenschaften)
Satzung der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (PDF, 66KB)
Die Versammlung der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften hat am 29. Juni 2012 gemäß Art. 14 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 4 des Staatsvertrages über die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften vom 21.5.1992 (GVBl. Berlin Nr. 23 v. 21. Juli 1992, S. 226) in der Fassung vom Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (GVBl. Berlin Nr. 17 v. 9. Juli 2011, S. 316) die folgende Neufassung der Satzung beschlossen.
(1) Die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (vormals Preußische Akademie der Wissenschaften) setzt die Tradition der von Leibniz konzipierten Kurfürstlich-Brandenburgischen Sozietät der Wissenschaften fort.
(2) Die Akademie dient der Förderung der Wissenschaften. Sie fördert den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft und nimmt Aufgaben der Gesellschafts- und Politikberatung wahr. Sie wirkt mit anderen Akademien und wissenschaftlichen Einrichtungen des In- und Auslandes zusammen. Durch ihre besondere Stellung unterstützt sie die institutionelle Zusammenarbeit der außeruniversitären Forschung mit den Hochschulen Berlins und Brandenburgs.
(3) Die Akademie erfüllt ihre Aufgaben durch die Betreuung wissenschaftlicher Vorhaben sowie durch fach- und fachgruppenübergreifend angelegte wissenschaftliche Forschung. Sie bildet dazu interdisziplinäre Arbeitsgruppen und wählt weitere geeignete Arbeits- und Organisationsformen. Die Akademie stellt die Ergebnisse und Empfehlungen in Publikationen, Veranstaltungen und weiteren geeigneten Formen öffentlich zur Diskussion.
(4) Die Akademie fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs unter Beachtung der Chancengleichheit der Geschlechter.
(5) Die Akademie kann Preise verleihen und Preisaufgaben stellen.
(1) Die Akademie ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Bestimmungen des Staatsvertrages.
(2) Die Akademie führt ein Dienstsiegel, für besondere Fälle ein Schmucksiegel.
Der Akademie gehören bis zu 200 Ordentliche Mitglieder, bis zu 100 Außerordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder an. Zum Mitglied kann gewählt werden, wer sich durch wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet hat. Von den Ordentlichen Mitgliedern wird aktive Mitarbeit erwartet. Durch die Ehrenmitgliedschaft kann ausgezeichnet werden, wer sich durch seine Lebensleistung um Wissenschaft oder ihre Anwendung in besonderer Weise verdient gemacht hat.
(1) Die Ordentlichen Mitglieder sind zur Teilnahme an den Arbeiten und Sitzungen der Akademie verpflichtet. Sie sind in allen Angelegenheiten stimmberechtigt. Auf eigenen Antrag können sie aus besonderem Grund vom Vorstand von ihren Pflichten als Ordentliches Mitglied vorübergehend beurlaubt werden.
(2) Ordentliche Mitglieder werden drei Jahre nach Erreichen des gesetzlich festgelegten Rentenalters von den Verpflichtungen entbunden. Es erlischt das aktive Wahlrecht bei Zuwahlen und das passive Wahlrecht. Alle anderen Rechte bleiben erhalten. Entpflichtete Ordentliche Mitglieder nehmen ihr Stimmrecht nur bei Anwesenheit während der Abstimmung wahr. Bei Abwesenheit wird die Stimme bei der Ermittlung des Abstimmungsergebnisses nicht berücksichtigt. Aus triftigem Grund kann die Versammlung auf Antrag des Mitglieds oder des Präsidenten oder der Präsidentin die Entpflichtung bereits vor Erreichen des Entpflichtungsalters aussprechen. Die Entpflichteten Ordentlichen Mitglieder werden in die Höchstzahl der Ordentlichen Mitglieder gemäß § 3 nicht eingerechnet.
(3) Die Außerordentlichen Mitglieder haben das Recht, an allen Sitzungen teilzunehmen und an den wissenschaftlichen Arbeiten der Akademie mitzuwirken. Sie haben kein Stimmrecht.
(4) Ehrenmitglieder werden zu allen öffentlichen, bei gegebenem Anlass auch zu internen wissenschaftlichen Veranstaltungen der Akademie eingeladen. Sie haben kein Stimmrecht.
(5) Die Erstattung der durch die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten nach § 4 Absatz (1) bis (4) entstehenden Reisekosten erfolgt nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes Berlin. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
(1) Vorschläge für die Wahl von Mitgliedern werden mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder einer Klasse oder des Rates verabschiedet.
(2) Zu Wahlvorschlägen aus dem Rat geben die disziplinär zuständigen Klassen ihr Votum ab, zu Wahlvorschlägen aus den Klassen gibt der Rat sein Votum.
(3) Die Wahl von Mitgliedern erfolgt durch den Rat mit den Stimmen der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder des Rates.
(4) Die Wahl im Rat wird von der Versammlung mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder bestätigt.
(5) Der Wahl als Ordentliches Mitglied durch den Rat schließt sich vor der Bestätigung durch die Versammlung eine vom Präsidenten oder der Präsidentin und den zuständigen Sekretaren oder Sekretarinnen geführte Verhandlung an über die Möglichkeiten und die Bereitschaft des oder der Gewählten, den Pflichten eines Ordentlichen Mitglieds gerecht werden zu können.
(6) Ehrenmitglieder werden von der Versammlung mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder gewählt. Vorschläge für die Wahl von Ehrenmitgliedern unterbreitet der Präsident im Einvernehmen mit dem Vorstand.
(7) Die Abstimmungen nach § 5 Absatz (1) bis (4) und Absatz (6) erfolgen geheim.
(8) Jedem Mitglied steht es frei, durch schriftliche Erklärung aus der Akademie auszutreten. Eine Aberkennung der Mitgliedschaft ist nur möglich aus Gründen, die nach dem Berliner Hochschulgesetz in der jeweils geltenden Fassung zum Entzug eines akademischen Grades berechtigen würden. Ob solche Gründe vorliegen, entscheidet auf Antrag des Präsidenten oder der Präsidentin, des Rates oder einer Klasse die Versammlung mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder nach Anhörung des oder der Betroffenen.
(1) Organe der Akademie sind:
(2) Die Versammlung, der Rat, der Vorstand sowie der Präsident oder die Präsidentin können Kommissionen und Ausschüsse zu ihrer Beratung einsetzen, denen auch Personen angehören können, die nicht Mitglieder der Akademie sind. Näheres regelt die Geschäftsordnung. Die Erstattung der Reisekosten erfolgt nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes Berlin. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
§ 7 Versammlung
(1) Der Versammlung gehören alle Mitglieder der Akademie an. § 4 Absatz (3) und (4) gelten entsprechend.
(2) Die Versammlung tagt mindestens zweimal im Jahr. Den Vorsitz führt der Präsident oder die Präsidentin. Aus besonderem Grund kann der Präsident oder die Präsidentin die Versammlung zu einer Sondersitzung zusammenrufen, auf Antrag von 20 stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitgliedern muss er oder sie dies tun.
(3) Die Versammlung wählt den Präsidenten oder die Präsidentin und die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen. Sie bestätigt die Wahl der Mitglieder. Sie wählt die Ehrenmitglieder. Sie wählt die Mitglieder des Senats sowie die wissenschaftlichen Mitglieder des Vorstandes und des Rates. Sie beruft die für die Betreuung von langfristigen wissenschaftlichen Vorhaben verantwortlichen Mitglieder des Rates. Sie bestätigt die Wahl der Sekretare und Sekretarinnen der Klassen und deren Stellvertreter und Stellvertreterinnen.
(4) Die Versammlung entscheidet über die Einrichtung und personelle Zusammensetzung von Klassen sowie über die Einrichtung von Arbeits- und Organisationsformen nach § 1 Absatz (3).
(5) Die Versammlung beschließt die Satzung und die Geschäftsordnung sowie deren Änderung. Sie nimmt den jährlichen Rechenschaftsbericht des Präsidenten oder der Präsidentin entgegen. Sie entlastet den Präsidenten oder die Präsidentin und stellt den Haushaltsplan fest. Sie entscheidet über die Wahl des Wirtschaftsprüfers.
(6) Die Versammlung beschließt über die Ordnungen zur Verleihung von Medaillen sowie über die Verleihung von Medaillen, Preisen und Stipendien.
§ 8 Rat
(1) Dem Rat gehören unter Vorsitz des Präsidenten oder der Präsidentin an:
bis zu 15 von der Versammlung auf Vorschlag der Klassen, des Rates und gegebenenfalls ergänzenden Vorschlag der Versammlung aus der Mitte der Ordentlichen, nicht entpflichteten Mitglieder für eine Amtszeit von drei Jahren in geheimer Abstimmung zu wählende wissenschaftliche Mitglieder
bis zu vier aus dem Kreis der für die Betreuung von langfristigen wissenschaftlichen Vorhaben verantwortliche Mitglieder
die Sprecher und Sprecherinnen der interdisziplinären Arbeitsgruppen.
(2) Der Rat tritt mehrmals im Jahr zusammen.
(3) Der Rat wählt die Mitglieder der Akademie. Er unterbreitet Vorschläge für die Wahl neuer Mitglieder und gibt zu Wahlvorschlägen aus den Klassen sein Votum ab.
(4) Der Rat entscheidet über das wissenschaftliche Arbeitsprogramm und über wissenschaftliche Grundsatzangelegenheiten der Akademie. Er entscheidet über die Bildung, Verlängerung und Beendigung von Langzeitvorhaben, interdisziplinären Arbeitsgruppen, Initiativen und sonstigen Projekten.
(5) Der Rat entscheidet über die Stiftung und Auslobung von Preisen und Stipendien der Akademie.
(6) Der Rat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder anwesend ist. Beschlüsse zu § 8 Absatz (3) werden mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder des Rates gefasst.
(1) Der Senat dient der Vernetzung der Akademie innerhalb des Systems der Wissenschaft- und Wissenschaftsförderungsorganisationen und innerhalb des für die Aufgaben der Akademie relevanten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Umfelds.
(2) Der Senat nimmt seine Aufgaben durch die Beratung der Akademie zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen und durch Vermittlung der Arbeit der Akademie in die Öffentlichkeit wahr.
(3) Der Senat tagt mindestens einmal jährlich.
(4) Dem Senat gehören mindestens sieben und höchstens 15 Mitglieder an. Mitglied des Senats können Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft und Politik werden. Die Mitglieder sollen der Wissenschaft verbunden und wissenschaftspolitisch erfahren sein. Die Mitglieder werden aufgrund ihrer persönlichen Kompetenz berufen. Sie sind unabhängig und vertreten nicht die Institutionen, in denen sie gegebenenfalls tätig sind. Ordentliche, nicht entpflichtete Mitglieder der Akademie können nicht Mitglied des Senats werden.
(5) Die Mitglieder des Senats werden von der Versammlung in geheimer Abstimmung für die Amtszeit von drei Jahren gewählt. Das Vorschlagsrecht für Kandidaten und Kandidatinnen liegt beim Präsidenten oder bei der Präsidentin im Einvernehmen mit dem Vorstand.
(6) Die Tätigkeit der Mitglieder des Senats ist ehrenamtlich. Die Erstattung der durch Wahrnehmung der Aufgaben nach § 9 Absatz (1) bis (3) entstehenden Reisekosten erfolgt nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes Berlin. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
(7) Der Senat wählt einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und einen stellvertretenden Vorsitzenden oder eine stellvertretende Vorsitzende.
(8) Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um die Akademie verdient gemacht haben, können zu Ehrensenatoren oder Ehrensenatorinnen ernannt werden. Näheres regelt die von der Versammlung zu beschließende Ehrenordnung der Akademie.
(1) Dem Vorstand gehören unter dem Vorsitz des Präsidenten oder der Präsidentin an:
die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen
die Sekretare und Sekretarinnen der Klassen
bis zu dreizehn von der Versammlung auf Vorschlag des Präsidenten oder der Präsidentin aus der Mitte der Ordentlichen, nicht entpflichteten Mitglieder für eine Amtszeit von drei Jahren in geheimer Abstimmung zu wählende wissenschaftliche Mitglieder.
Der Wissenschaftsdirektor oder die Wissenschaftsdirektorin und der Verwaltungsdirektor oder die Verwaltungsdirektorin bzw. eine Person, die die Aufgaben der Direktorinnen und Direktoren wahrnimmt, nehmen bzw. nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.
§ 11 Präsident oder Präsidentin, Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen, Wissenschaftsdirektor oder Wissenschaftsdirektorin und Verwaltungsdirektor oder Verwaltungsdirektorin
(1) Der Präsident oder die Präsidentin leitet die Akademie und vertritt sie nach innen und außen. Er oder sie lädt zu den Sitzungen der Versammlung, des Rates und des Vorstandes ein, führt dort den Vorsitz und vollzieht die Beschlüsse. Der Präsident oder die Präsidentin berichtet dem Senat über alle wichtigen Belange der Arbeit der Akademie und ihrer Entwicklung, insbesondere über langfristige Forschungsstrategien und die Verwendung der öffentlichen Mittel.
(2) Der Präsident oder die Präsidentin ist Beauftragter oder Beauftragte für den Haushalt. Er oder sie legt der Versammlung nach Beratung im Vorstand den Entwurf des Haushaltsplans vor.
(3) Der Präsident oder die Präsidentin wird in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder der Versammlung aus den Reihen der Ordentlichen, nicht entpflichteten Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Der Präsident oder die Präsidentin übt das Amt grundsätzlich hauptamtlich aus. Einmalige Wiederwahl ist möglich.
(4) Die Versammlung wählt mindestens einen oder eine und höchstens drei Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen aus den Reihen der Ordentlichen, nicht entpflichteten Mitglieder für die Dauer von drei Jahren, längstens bis zum Ende der Amtszeit des Präsidenten oder der Präsidentin. Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder der Versammlung. Einmalige Wiederwahl ist möglich. Die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen üben ihr Amt nebenamtlich aus. Die Akademie bemüht sich um die Entlastung bei den hauptamtlichen Aufgaben. Die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen erhalten eine Aufwandsentschädigung.
(5) Die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen vertreten den Präsidenten oder die Präsidentin in seiner oder ihrer Abwesenheit. In welcher Reihenfolge sie die Vertretung wahrnehmen, wird nach deren Wahl schriftlich festgelegt.
(6) Wenn nach Ablauf der Amtszeit des Präsidenten oder der Präsidentin kein Nachfolger oder keine Nachfolgerin das Amt angetreten hat, verlängert sich die Amtszeit des bisherigen Präsidenten oder der bisherigen Präsidentin bis zum Amtsantritt des Nachfolgers oder der Nachfolgerin. Sollte der Präsident oder die Präsidentin daran gehindert sein, nimmt einer oder eine der Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen die Aufgaben des bisherigen Präsidenten oder der bisherigen Präsidentin gemäß § 11 Absatz (5) wahr.
(7) Der Präsident oder die Präsidentin setzt im Einvernehmen mit dem Vorstand einen Wissen-schaftsdirektor oder eine Wissenschaftsdirektorin und einen Verwaltungsdirektor oder eine Verwaltungsdirektorin ein. Der Wissenschaftsdirektor oder die Wissenschaftsdirektorin unterstützt den Präsidenten oder die Präsidentin bei seinen oder ihren Aufgaben im wissenschaftlichen Bereich. Der Verwaltungsdirektor oder die Verwaltungsdirektorin unterstützt den Präsidenten oder die Präsidentin in allen Verwaltungsangelegenheiten. Die Aufgaben der Direktoren und Direktorinnen können zusammengefasst durch eine vom Präsidenten oder der Präsidentin im Einvernehmen mit dem Vorstand eingesetzten Person wahrgenommen werden.
§ 12 Klassen
(1) Zur Pflege des disziplinären und interdisziplinären Dialogs kann sich die Akademie in Klassen gliedern. Über die Einrichtung und Schließung von Klassen entscheidet die Versammlung.
(2) Im Fall der Gliederung in Klassen gehört jedes Mitglied einer Klasse an; es kann mehreren Klassen angehören. Bei Zugehörigkeit zu mehreren Klassen legt das Mitglied sein Stimmrecht für eine Klasse fest.
(3) Die Klassen regeln ihre Angelegenheiten selbst. Sie werden von Sekretaren oder Sekretarinnen geleitet. Der Sekretar oder die Sekretarin sowie der Stellvertreter oder die Stellvertreterin werden in geheimer Abstimmung von den stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitgliedern der Klasse aus den Reihen der Ordentlichen, nicht entpflichteten Mitglieder der Klasse für die Dauer von drei Jahren gewählt.
(4) Die Klassen treten mehrmals im Jahr zusammen. Die Klassen können auch gemeinsame Klassensitzungen durchführen.
(5) Die Klassen machen mit der Mehrheit der stimmberechtigten nicht beurlaubten Mitglieder Vorschläge für die Wahl neuer Mitglieder. Zu Wahlvorschlägen aus dem Rat geben die Klassen ihr Votum ab.
§ 13 Interdisziplinäre Arbeitsgruppen und andere Arbeits- und Organisationsformen
(1) Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 1 werden interdisziplinäre Arbeitsgruppen, die in der Regel auf drei Jahre befristet sind, sowie andere Arbeits- und Organisationsformen gebildet. Den interdisziplinären Arbeitsgruppen sollen neben den Mitgliedern verschiedener Klassen auch Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, namentlich Nachwuchswissenschaftler und Nachwuchswissenschaftlerinnen, angehören, die nicht Mitglieder der Akademie sind. Den Arbeitsgruppen und anderen Arbeits- und Organisationsformen können zu ihrer Unterstützung Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zugeordnet werden.
(2) Die Mitglieder der Arbeitsgruppen und anderen Arbeits- und Organisationsformen regeln ihre Angelegenheiten selbst. Sie wählen aus ihrem Kreis jeweils ein Akademiemitglied als Sprecher oder Sprecherin und dessen oder deren Stellvertreter oder Stellvertreterin. Näheres regelt die Geschäftsordnung.
(3) Die Arbeitsgruppen und anderen Arbeits- und Organisationsformen sind gegenüber dem Rat berichtspflichtig.
(4) Die Einzelheiten der Bildung von Arbeitsgruppen und anderen Arbeits- und Organisationsformen und deren Verfahrensweise regelt die Geschäftsordnung. Die Erstattung der Reisekosten erfolgt nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes Berlin. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
Mit der Durchführung der Jahresrechnungsprüfung wird im Einvernehmen mit dem für Wissenschaft und Forschung zuständigen Mitglied des Senats von Berlin und dem Rechnungshof von Berlin sowie im Benehmen mit dem für Wissenschaft und Forschung zuständigen Mitglied der Regierung des Landes Brandenburg ein Wirtschaftsprüfer beauftragt.
§ 15 Gleichstellungsstandards, Mitarbeiterrechte
(1) Die Akademie wird strukturelle und personelle Gleichstellungsstandards auf allen Ebenen berücksichtigen.
(2) An den Sitzungen der Versammlung und des Rates nehmen zwei gewählte Sprecher bzw. Sprecherinnen der wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen teil, an den Sitzungen des Ausschusses Akademievorhaben ein Sprecher oder eine Sprecherin, jeweils mit beratender Stimme.
§ 16 Verfahrensgrundsätze
(1) Beschlüsse werden, soweit in der Satzung nicht anders festgelegt, mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder der Gremien gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
(2) Änderungen der Satzung werden mit der Mehrheit der stimmberechtigten, nicht beurlaubten Mitglieder der Versammlung beschlossen.
(3) Wahlen bzw. Berufungen in Funktionen und als Mitglied in Organe, Kommissionen und Ausschüsse der Akademie erfolgen, soweit in der Satzung nicht anders festgelegt, für die Dauer von drei Jahren.
(4) Sofern Mitglieder in Wahlfunktionen sowie Mitglieder, die qua Amt in Organe der Akademie berufen wurden, während der Wahlperiode das Entpflichtungsalter nach § 4 Absatz (2) erreichen, bleibt die Mitgliedschaft in dem Organ unter Beibehaltung aller Rechte mit Ausnahme des passiven Wahlrechts bis zum Ende der laufenden Wahlperiode bestehen.
(5) Sofern Interdisziplinäre Arbeitsgruppen enden, bleibt die Mitgliedschaft der Sprecher oder der Sprecherinnen im Rat bis zum Ende der laufenden Wahlperiode des Rates bestehen. Scheiden Mitglieder aus dem Vorstand aus, bleibt deren Mitgliedschaft im Rat bis zum Ende der laufenden Wahlperiode des Rates bestehen.
(6) Für entpflichtete Ordentliche Mitglieder, die qua Amt Mitglied des Rates werden, gilt § 4 Absatz (2) Satz 2 entsprechend.
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer rechtsaufsichtlichen Bestätigung (Artikel 15 Absatz 2 des Staatsvertrages) in Kraft.
Die Satzung wurde durch Schreiben der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung vom 14. August 2012 bestätigt.

References: Art. 14
 Art. 6
 § 3
 § 4
 § 5

§ 7
 § 4
 § 1

§ 8
 § 8
 § 9

§ 11
 § 11

§ 12

§ 13
 § 1

§ 15

§ 16
 § 4
 § 4