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Timestamp: 2016-10-23 16:20:22+00:00

Document:
6B_872/2010 (11.11.2010)
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn auf eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs, Verleumdung sowie Irref�hrung der Rechtspflege bzw. Urkundenf�lschung nicht eintrat und die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die dagegen eingelegte Beschwerde abwies. Weil die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, sind die Beschwerdef�hrer nicht Privatstrafkl�ger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da sie durch die angezeigten Straftaten nicht in ihrer k�rperlichen, psychischen oder sexuellen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt wurden, und sie solches auch nicht geltend machen, sind sie auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 OHG. Als blosse Gesch�digte, die nicht Opfer sind, sind sie zur Beschwerde in Strafsachen grunds�tzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 29; 133 IV 228). Aus welchem Grund die Beschwerdef�hrer zur Befragung h�tten vorgeladen werden m�ssen, wird in der Beschwerde nicht darlegt. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, dass und inwiefern die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ihre Kognition eingeschr�nkt haben k�nnte bzw. weshalb die Beschwerdef�hrer von einer unzul�ssigen Kognitionseinschr�nkung durch die Vorinstanz ausgehen. Die Beschwerde gen�gt damit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrer ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 81
 Art. 81
 Art. 1
 Art. 106
 Art. 108
 Art. 64