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Timestamp: 2016-10-25 12:10:24+00:00

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6B_276/2010 (16.07.2010)
6B_276/2010
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Claude Cantieni,
Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, grobe Verkehrsregelverletzung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 15. Januar 2010.
Das Bezirksgericht B�lach sprach X.________ mit Urteil vom 5. Juni 2009 schuldig der Gewalt gegen Beh�rden und Beamte, der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeachten der Weisungen der Polizei und Nichtbeherrschen des Fahrzeugs sowie der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Parkieren auf dem Trottoir. Es verurteilte ihn zu einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und auferlegte ihm eine Busse von Fr. 120.--. Ferner widerrief das Bezirksgericht den bedingten Vollzug einer Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten sowie einer Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 50.-- aus den Jahren 2004 und 2007.
Die dagegen von X.________ erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 15. Januar 2010 teilweise gut. Es sprach ihn vom Vorwurf der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln frei. Zudem schob es den Vollzug der Geldstrafe bei einer Probezeit von drei Jahren auf. Im �brigen best�tigte das Obergericht den erstinstanzlichen Entscheid.
X.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, und es sei ihm eine Genugtuung in der H�he von Fr. 3'000.-- auszurichten. Zudem ersucht er sinngem�ss um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer wurde am 19. Dezember 2007 von zwei Polizeibeamten kontrolliert, nachdem er sein Fahrzeug teilweise auf einem Trottoir parkiert hatte. Da er im Zusammenhang mit einer Busse im Fahndungsregister ausgeschrieben war, forderten ihn die Polizisten auf, sie auf den Polizeiposten zu begleiten. Daraufhin setzte sich der Beschwerdef�hrer ans Steuer seines Autos und fuhr weg. Nach einer kurzen Fahrstrecke wendete er sein Fahrzeug, fuhr zur�ck und wurde von der Polizei gestoppt. Als einer der Polizeibeamten im Begriff war, beim Fahrzeug des Beschwerdef�hrers die Beifahrert�re zu �ffnen, fuhr dieser ein weiteres Mal davon. Dadurch zog sich der Polizeibeamte leichte Prellungen an der Hand und am Knie zu. Der andere Polizist musste sich mit einem Sprung zur Seite retten (angefochtenes Urteil S. 9 ff.).
2.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Das setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dies bedingt aber, dass die Beschwerde wenigstens die minimalen Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt und auf sie eingetreten werden kann (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) ger�gt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; je mit Hinweisen).
2.2 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, beispielsweise betreffend das Vorliegen eines Sachverhalts- respektive Rechtsirrtums (Beschwerde S. 12 f.) sowie die wiedergegebenen Statistiken (Beschwerde S. 6-11), gehen �ber weite Strecken an der Sache vorbei und betreffen nicht das Prozessthema. Sie sind nicht zu h�ren.
Ebenso wenig ist auf die Beschwerde einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei auf eine Strafe zu verzichten und das Strassenverkehrsamt des Kantons Z�rich anzuweisen, ihm den entzogenen F�hrerausweis sowie Fr. 2'000.-- "zu erstatten" (Beschwerde S. 1). Eine entsprechende Begr�ndung fehlt g�nzlich (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt sinngem�ss eine unrichtige Beweisw�rdigung durch das Obergericht.
3.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
3.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung nicht auseinander. Dass die Vorinstanz das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verletzt haben sollte, wird von ihm nicht einmal behauptet. Der Beschwerdef�hrer bringt beispielsweise vor, er sei, nachdem er sein Fahrzeug gewendet und kurz angehalten habe, weitergefahren, um seine Mitfahrerin auszuladen und den Polizeiposten aufzusuchen, respektive da ihm mit dem Tode gedroht worden sei (Beschwerde S. 2 f.). Die Vorinstanz h�lt dazu fest, die Polizeibeamten h�tten das Fahrzeug nach dem Wendeman�ver zu stoppen versucht. Dies habe der Beschwerdef�hrer erkannt. Er habe sich �ber diese Weisungen hinweggesetzt und sei, nachdem er kurz angehalten habe, auf das Polizeiauto und den Polizeibeamten zugefahren. Sp�testens nach dem Wendeman�ver k�nne ein Missverst�ndnis ausgeschlossen werden. Eine Androhung von Waffengewalt habe die Zeugin nicht erw�hnt. Auch habe der Beschwerdef�hrer nicht erkl�ren k�nnen, weshalb er als Erster losgefahren sei, wenngleich er gem�ss eigenen Angaben verstanden habe, dass er hinter den Polizisten herfahren m�sse (angefochtenes Urteil S. 18 ff.). Diesen Erw�gungen stellt der Beschwerdef�hrer einzig seine davon abweichende Auffassung gegen�ber. Dies trifft auch auf dessen Schilderung zu, wonach er weder auf das Polizeiauto noch auf die Polizeibeamten zugefahren sei (Beschwerde S. 5). Seine Einw�nde ersch�pfen sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik, die keine Willk�r darzutun vermag (vgl. dazu BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen). Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
4.1 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer sei betreffend die ihm zur Last gelegte erste Wegfahrt (vgl. Anklageschrift vom 18. September 2008, S. 3, 1. Abschnitt) erstinstanzlich vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) und der groben Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 SVG) freigesprochen worden. Ebenso liege betreffend die zweite Wegfahrt ein Freispruch vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte vor, soweit sich seine Handlungen gegen den Polizeibeamten A.________ gerichtet h�tten.
Indem der Beschwerdef�hrer nach dem Wendeman�ver pl�tzlich beschleunigt habe, habe er den Polizeibeamten A.________ leicht verletzt und sein Fahrzeug nicht beherrscht. Dadurch habe er eine fahrl�ssige grobe Verkehrsregelverletzung begangen (Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG). Der Beschwerdef�hrer habe zudem den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG erf�llt, indem er auf den Polizeibeamten B.________ zugefahren sei und sich dieser mit einem Sprung habe in Sicherheit bringen m�ssen. Endlich habe er die polizeilichen Weisungen missachtet und dadurch ebenfalls eine Verkehrsregel (Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG) grob verletzt (angefochtenes Urteil S. 21 f. mit Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 15 ff.).
4.2 Aus der Beschwerde geht nicht hervor, welche Norm als verletzt ger�gt wird. Zudem gehen die R�gen verschiedentlich an der Sache vorbei. Soweit der Beschwerdef�hrer beispielsweise vorbringt, er habe gegen�ber dem Polizisten A.________ keine Gewalt angewendet (Beschwerde S. 5), verkennt er, dass er diesbez�glich der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte nicht schuldig erkl�rt wurde. Auch setzt sich der Beschwerdef�hrer mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht auseinander, weshalb seine Beschwerde den bundesrechtlichen Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht gen�gt. Auf die Beschwerde ist auch deshalb nicht einzutreten, da der Beschwerdef�hrer von einem abweichenden Sachverhalt ausgeht, indem er beispielsweise geltend macht, weder auf das Polizeiauto noch auf die Beamten zugefahren zu sein (Beschwerde S. 5). Inwiefern die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage Bundesrecht (Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 SVG) verletzt habe, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, dass der Vollzug einer Gef�ngnisstrafe "von damals die Familie hart treffen w�rde" (Beschwerde S. 13). Damit r�gt er sinngem�ss eine Verletzung von Art. 46 StGB. Mit den vorinstanzlichen Erw�gungen (angefochtenes Urteil S. 26) setzt er sich nicht auseinander. Die Beschwerde gen�gt deshalb auch hier den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Im �brigen sind Einschr�nkungen im sozialen und beruflichen Umfeld eine gesetzm�ssige Folge jeder freiheitsbeschr�nkenden Sanktion. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz, indem sie insbesondere den bedingten Vollzug einer Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten aus dem Jahre 2004 widerruft, Bundesrecht verletzen sollte.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Ausrichtung einer Entsch�digung in der H�he von Fr. 3'000.-- f�r die erlittene Untersuchungshaft. Ein solcher Anspruch steht ihm nicht zu. Der Beschuldigte ist f�r den auferlegten Freiheitsentzug grunds�tzlich zu entsch�digen. Die Entsch�digung erfolgt in Geld, wenn ein Schuldbeweis nicht erbracht werden kann, und sonst durch Anrechnung auf die Strafe (G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006, � 6 N. 112). Letzteres ist hier der Fall. Die vom Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren ausgestandene Untersuchungshaft von zwei Tagen rechnet die Vorinstanz richtigerweise an die dreimonatige Gef�ngnisstrafe aus dem Jahre 2004 im Sinne von Art. 51 StGB an (vgl. BGE 133 IV 150 E. 5.1 S. 154 f.).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 106
 Art. 27
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 285
 Art. 90
 Art. 31
 Art. 27
 Art. 42
 Art. 90
 Art. 27
 Art. 31
 Art. 46
 Art. 42
 Art. 51
 BGE 
e contrario