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Timestamp: 2017-11-21 06:12:18+00:00

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Piratenpartei Deutschland - 14. August 2017 - 9:00
Flaschenpost - Nachrichtenmagazin der Piratenpartei - 14. August 2017 - 8:00
Flaschenpost - Nachrichtenmagazin der Piratenpartei - 11. August 2017 - 16:30
Piratenpartei Deutschland - 9. August 2017 - 20:45
Pirate Times | The PPI News Service - 9. August 2017 - 10:00
Piratenpartei Deutschland - 4. August 2017 - 20:15
Piratenpartei Deutschland - 4. August 2017 - 18:13
Piratenpartei Deutschland - 3. August 2017 - 19:07
Autoindustrie und Politik sind sich wieder mal einig – der Bürger trägt die Konsequenzen. Ein Beitrag von Guido Körber, Direktkandidat im Wahlkreis 62 Nach dem „Ergebnis“ des Diesel-Gipfels kann man sich eigentlich nur noch fragen, für wie dämlich wir Bürger eigentlich von Regierung und Autoindustrie gehalten werden. Die Probleme mit dem Schadstoffausstoß der Diesel-Fahrzeuge werden also durch ein einfaches Software-Update behoben? Über fünf Millionen Fahrzeuge sollen auf diesem Weg „sauber“ werden, ohne dass es Nachteile bei Leistung, Verbrauch und Lebensdauer gibt? Noch dazu scheint es diese Wunder bewirkende Software als herstellerübergreifende Lösung zu geben. „Sauber“ bedeutet in der Lesart der Gipfel-Protagonisten eine Reduzierung der Schadstoffe um ca. 25% – bei Motoren die teilweise das 10-fache der erlaubten Grenzwerte produzieren. Chapeau! Märchenstunde Bitte Hand hoch, wer glaubt an den Weihnachtsmann? Seit Jahren werden Autos ausgeliefert, die eine Motorsteuersoftware haben, die schlechtere Abgaswerte produziert als es bei gleicher Leistung, Lebensdauer und Verbrauch möglich wäre? Der Abgasanteil, um den es primär bei Diesel-PKW geht, sind die Stickoxide. Die entstehen im Motor bei besonders hohen Verbrennungstemperaturen aus dem in der Luft enthaltenen Sauerstoff und Stickstoff. Hohe Verbrennungstemperaturen sind aber notwendig, um möglichst viel Leistung bei niedrigem Verbrauch zu erzielen und keine Rückstände im Brennraum zu haben, die die Lebensdauer des Motors reduzieren können. Die Automobilhersteller haben jetzt also eine Software gefunden, mit der es möglich ist, sich zu waschen, ohne nass zu werden? Wann dürfen wir auf ein Update hoffen, mit dem das Auto ein paar Liter Treibstoff auf 100 km produziert, statt sie zu verbrauchen? Das tatsächliche Ergebnis dürfte wohl eher sein, dass der Autobesitzer nach dem Update feststellt, dass sich sein vorher flinker Diesel wieder etwas mehr wie ein klassischer, gemächlicher Diesel verhält. Trotzdem wird sich der Motor einen Schluck mehr Kraftstoff genehmigen. Dass sich die Lebensdauer des Motors infolge des Softwareupdates verringert hat, merkt man erst etwas später.
(Tat)Bestandsaufnahme Die Automobilindustrie hat jahrelang Fahrzeuge unter Vortäuschung falscher Tatsachen verkauft. Um den Kunden die erwünschten Eigenschaften zu bieten, sind wissentlich Umweltgesetze gebrochen worden. Hinzu kommt vorsätzlicher Betrug (bei VW rechtskräftig festgestellt) durch Einsatz von Motorsteuersoftware, die erkennt, wann eine Abgasmessung läuft. Möglich war dies, weil die Testvorschriften bei der Abgasmessung leicht zu überlisten sind. Der Test wird auf einem Rollenprüfstand mit einem vorgegebenen Profil durchgeführt. So kann die Software feststellen, wann sie die Motorsteuerung zurück nehmen muss, um die Schadstoffe in den vorgegebenen Grenzen zu halten. Über viele Jahre haben insbesondere deutsche Politiker immer wieder dafür gesorgt, dass die Grenzwerte und die Testvorschriften nicht zu anspruchsvoll werden. Immerhin geht es ja um Arbeitsplätze in der deutschen Königsdisziplin. Wenig verwunderlich, dass da der Präsident des VDA schon Tage vor dem Gipfel wusste, dass es keine Stillegungen und Fahrverbote geben wird. Massenhafte Stilllegungen von Dieselfahrzeugen – das wäre auch für die Groko als Erfüllungsgehilfe der Machenschaften deutscher Autobauer ein Szenario, das sie vor der Bundestagswahl gar nicht gebrauchen kann. Wir müssen also feststellen, dass es zwei Klassen von Gesetzesbrechern gibt. Die eine Sorte landet vor Gericht, die anderen haben eine Kanzlerin und einen Verkehrsminister, die schützend die Hände über sie halten. Schadensbild Nachdem also die notleidende Automobilindustrie auf dem Dieselgipfel mit einem blauen Auge davon gekommen ist, stellt sich die Frage nach den tatsächlich Geschädigten. Da sind zunächst die Käufer der Autos, die in gutem Glauben ein Fahrzeug erworben haben, das möglicherweise einfach stillgelegt wird, weil die Typzulassung auf falschen Daten beruht. Auch ein Fahrverbot in Städten wird diese Autofahrer empfindlich treffen. Teilweise werden diese Verbote nicht zu vermeiden sein, da es EU-Vorgaben über die Stickoxid-Grenzwerte gibt und die Städte verpflichtet sind, diese einzuhalten. Eine bodenlose Frechheit, insbesondere für Halter älterer Fahrzeuge, ist in diesem Zusammenhang das Angebot von BMW, eine Umweltprämie von 2000 Euro bei Erwerb eines Neuwagens (Euro 6 Diesel, Elektromobil oder Hybrid) als Preisnachlass zu gewähren. Dieses großzügige Angebot muss man einen Moment auf sich wirken lassen… Die Opfer der Luftverschmutzung sind, wie bei den meisten Umweltsauereien, nur statistisch zu erfassen. Geschätzt werden alleine für die EU pro Jahr etwa 11.000 zusätzliche Todesfälle durch die Nichteinhaltung der Abgas-Grenzwerte.
Steuerhinterziehung ist ein weiterer Aspekt. Viele der betroffenen Fahrzeuge haben eine Vergünstigung der KFZ-Steuer erhalten, für die sie technisch definitiv nicht qualifiziert waren. Wie raus aus der Krise? Bereits vor zwei Jahren war VW mit seinen Manipulationen aufgeflogen. Politische Konsequenzen? Fehlanzeige, was auch nicht anders zu erwarten war, ist doch das Land Niedersachsen einer der VW Hauptaktionäre. Damit wurde das Problem verschärft. Weitere zwei Jahre lang wurden von fast allen Herstellern Fahrzeuge mit falschen Abgaswerten munter weiter verkauft. Bei über 5 Millionen Fahrzeugen in Deutschland ist das Problem gewaltig. Auf viele dieser Autos sind Menschen täglich angewiesen, um zur Arbeit zu kommen oder sie benötigen diese für ihre Arbeit selbst. Eine Forderung nach Fahrverboten muss auf jeden Fall mit einer Lösung für diese Leute einhergehen und die kann nicht darin bestehen, ein Almosen beim Kauf eines Neuwagens anzubieten. Hier sind massiv Konsumenten betrogen worden, denen eine Entschädigung zusteht. Die jetzt angebotene „Lösung“ ist nur ein Feigenblatt, mit dem sich die Hersteller um die Verantwortung und die daraus entstehenden Kosten drücken wollen. Als Sofortmaßnahme, um eine moderate Schadstoffreduzierung zu erzielen, kann ein Softwareupdate sinnvoll sein, wenn es auch nicht ohne die schon genannten Nebenwirkungen bleibt. Es müssen aber weitere Maßnahmen folgen. Änderungen an der Hardware waren immerhin im Gespräch. VW-Chef Müller hat die gleich mal als „ausgeschlossen“ abgebügelt. Er postulierte die „fragwürdige Wirkung“ von Umbauten und Nachrüstungen (eine glatte Lüge, wenn man bedenkt, dass es bei Diesel-LKWs durch den Einsatz von Harnstoff eben kein Stickoxid-Problem gibt) und sprach weiterhin, hier fakten- und profitorientiert, von „zu hohem Aufwand“. Und unsere Politiker nehmen Aussagen wie diese lächelnd zur Kenntnis. Wo kämen wir auch hin, wenn unsere „Schlüsselindustrie“ den selbst verbockten Mist auch selbst wieder wegräumen müsste? Tipp: Wenn Sie glauben, sich bei der letzten Bundestagswahl verwählt zu haben – die nächste findet in 7 Wochen statt. Fuhrparkerneuerung Für Fahrzeuge, die nicht modifiziert werden können, um die Grenzwerte einzuhalten, müssen die Hersteller gleichwertigen Ersatz beschaffen. Der nächste Schritt muss sein, dass endlich das Gefasel vom sauberen Diesel und der glänzenden Zukunft des Verbrennungsmotors aufhört. Verbrennungsmotoren sind am Ende ihrer Entwicklungsfähigkeit angekommen und der Diesel ist mit lautem Krachen vor die Wand gefahren. Die Zukunft des Autos ist elektrisch. Fehlentscheidungen wie die von Seehofer, den veralteten Motoren weiter Rückendeckung zu geben, werden nur zur Folge haben, dass sich die deutsche Automobilindustrie abschafft. Aber vielleicht hat sie das auch verdient, so wie sie sich aktuell benimmt.
Piratenpartei Nordrhein-Westfalen - 2. August 2017 - 16:13
Piratenpartei Köln - 31. Juli 2017 - 18:58
Piratenpartei Deutschland - 28. Juli 2017 - 20:52
Piratenpartei Deutschland - 28. Juli 2017 - 9:00
Die sozialen Kompetenzen eines Systemadministrators… Foto: Public Domain
Piratenpartei Österreichs - Keine Zukunft ohne uns! - 24. Juli 2017 - 22:54
Piratenpartei Deutschland - 24. Juli 2017 - 19:03
Piratenpartei Österreichs - Keine Zukunft ohne uns! - 22. Juli 2017 - 20:54
Piratenpartei Österreichs - Keine Zukunft ohne uns! - 22. Juli 2017 - 20:46
An das Bundesministerium für Inneres Per eMail: team.s@bmj.gv.at An das Präsidium des Nationalrats Per eMail: begutachtungsverfahren@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME) Sehr geehrte Damen und Herren, dass es bei diesem Ministerialentwurf nicht nur um eine Anpassung der Gesetzgebung an die Erfordernisse geht, die neue technische Möglichkeiten im Bereich der Kommunikation mit sich bringen, sondern um eine allgemeine Ausweitung staatlicher Überwachungsmaßnahmen, wird allein schon durch die Tatsache deutlich, dass hier nicht nur neue Errungenschaften der Kommunikation gesetzgeberisch ausgestaltet werden, sondern auch das gute alte Briefgeheimnis beschnitten werden soll. Briefgeheimnis Bisher war die Beschlagnahme von Briefen nach § 135 (1) nur dann zulässig, „wenn sie zur Aufklärung einer vorsätzlich begangenen Straftat, die mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedroht ist, erforderlich ist und sich der Beschuldigte wegen einer solchen Tat in Haft befindet oder seine Vorführung oder Festnahme deswegen angeordnet wurde“. Das Briefgeheimnis und somit der Schutz der Privatsphäre, war bisher ein besonders geschütztes und hohes Rechtsgut. Ein Eingriff in dieses Recht durfte nur in besonderen schwerwiegenden Ausnahmefällen erfolgen. Diese Hürde soll nun herabgesetzt werden, sodass bereits ein Anfangsverdacht ausreicht, um die Briefe eines Tatverdächtigen zu beschlagnahmen, was natürlich dann auch den Briefverkehr betrifft, den unbeteiligte Dritte mit ihm pflegen. Der Verweis in den Erläuterungen, der nahe legt, dass der Handel im „Darknet“ einen derartigen Umfang angenommen habe und den illegalen Handel der früher auf konventionellen Wegen stattgefunden hat, derart übertrifft, das er eine solch einschneidende Maßnahme wie die Aufweichung des Briefgeheimnisses rechtfertige, ist nicht faktisch belegt, wodurch davon auszugehen ist, dass es sich hierbei um eine bloße Vermutung handelt. Im übrigen sei darauf verwiesen, dass es im Grunde zu allen Zeiten und auch vor der Erfindung des Internets Menschen mit krimineller Energie gegeben haben mag, die u.a. den Postweg auch für kriminelle Machenschaften genutzt haben – das ist also keine neue Situation. Allein, dies ist jedoch keine Begründung, die Privatheit des Gedankenaustausches durch das völlig unverhältnismässige Mittel der Aufweichung des Briefgeheimnissses weiter zu beschneiden. Spätestens seit dem gescheiterten Versuch einer Vorratsdatenspeicherung und der Neuregelung des Staatsschutzgesetzes, erleben wir eine, von manchen Kräften hysterisch betriebene Wandlung, vom freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat hin zu einem Überwachungsstaat, in dem der Staat, unter Opferung der Privatheit des Einzelnen, alles von jeder und jedem wissen will, weil alle unter Generalverdacht stehen. Trojaner Um Trojanersoftware einzusetzen, wie dies in der Neufassung des § 135 vorgesehen ist, bedarf es der bewußten Einrichtung von Sicherheitslücken im System. Diese Hintertüren, machen Computersysteme und damit unsere gesamte technische Infrastruktur anfällig für kriminelle Schadsoftware. Letztlich sorgt der Einsatz von Trojanern damit für weniger Sicherheit [1]. Das darf nicht im Interesse einen Staates stehen! Ebenso ist die Aufwendung von Steuergeldern für die Anschaffung dieser Technologie als zumindest problematisch zu bewerten. Man teilt sich hier als Staat die Kundenliste mit Kriminellen und dem organisierten Verbrechen und unterstützt so aktiv illegale Tätigkeiten und sei es nur bei der Suche nach weiteren Sicherheitslücken und ihrer Ausnutzung. Als rechtsstaatlich mindestens ebenso problematisch ist die nicht zu verhindernde Erfassung von Daten gänzlich unbeteiligter Personen zu bewerten. Wenn eine Person auch nur in Verdacht steht, eine kriminelle Handlung begangen zu haben, so kann nach dem Gesetzentwurf die gesamte Kommunikation aller Personen oder Gruppen, die mit ihr in Kontakt stehen, überwacht werden, so dass letztlich alle rechtstreuen Bürger Opfer dieser Verletzung ihrer Privatsphäre werden. Während bei einer herkömmlichen Hausdurchsuchung größter Wert auf die Anwesenheit des Beschuldigten oder einer ihm nahestehenden Person gelegt wird, soll das Eindringen in die Räume im Rahmen der Anwendung von § 135 a (3) nun offenbar verdeckt stattfinden – und zwar schon dann, wenn davon ausgegangen wird, dass mit einem, einer Straftat Verdächtigen, kommuniziert wird. Dies bedeutet eine erhebliche Verschärfung der bisherigen Gepflogenheiten im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung und läßt – besonders, wenn Dritte betroffen sind – an der Verhältnismäßigkeit der Mittel zweifeln. Akustische Überwachung von Personen in Fahrzeugen Für die Anwendung der akustischen Überwachung von Personen in Fahrzeugen, soll es in Zukunft gemäß § 136 (1a) also auch schon ausreichen, mit einer verdächtigen Person in Kontakt zu stehen. Auch diese Maßnahme entbehrt jeglicher Verhältnismäßigkeit und macht alle zum potenziellen Opfer einer unmäßigen Ausdehnung von Überwachung. PUK-Code Gemäß des Gesetzesentwurfs soll in Zukunft bereits ein bloßer Verdacht genügen, um gemäß § 76 a (1) vom Dienstanbieter die Herausgabe des PUK-Codes eines Verdächtigen zu verlangen. Ein Richtervorbehalt ist hier nicht vorgesehen. Die Schwelle für einen derart schweren Eingriff in die Privatsphäre sehen wir hier ganz klar als zu niedrig angesetzt. IMSI-Catcher Wir sehen durch den in § 134 vorgesehen niederschwellig durchführbaren Einsatz von IMSI-Catchern einen weiteren Baustein zu einer Generalüberwachung der Bevölkerung, da sich durch diese Maßnahme sehr leicht umfassende Bewegungsprofile erstellen lassen. Fazit: Die hier vorgestellten Maßnahmen sind allesamt unverhältnismäßig und stellen jeden Menschen dieses Landes unter Generalverdacht. Zudem senken sie die individuelle Sicherheit anstatt diese zu erhöhen. Dass man sich hier auf das Niveau von kriminellen Organisationen begeben möchte und mit Steuergeld Anbieter solcher Technologien noch finanzieren will, ist skandalös und dieser Republik unwürdig. Auch die immer wieder angestrebte Ausklammerung der Judikative durch sog. „Rechtsschutzbeauftragte“ ist eine klare Untergrabung bisheriger Rechtsstandards und damit als Angriff der Exekutive auf die Judikative zu bewerten. Ein Verhalten, das man sonst eher in Staaten beobachten kann, deren Regierungen sich der Demokratie entledigen wollen. In Österreich gibt es zudem keinen einzigen Anlassfall, der derart harte Maßnahmen rechtfertigen würde. Sie sind völlig unverhältnismäßig und undemokratisch, werden lange Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen und dem Ansehen des Staates und des Hohen Hauses schaden. Für den Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs Dr. Gerald Kainz & Harald Bauer ————————————————————————————————————————————— Quellen: [1] http://www.stern.de/digital/computer/wannacry–piraten-fordern-neue-gesetze-7457286.html
Piratenpartei Deutschland - 21. Juli 2017 - 18:55
Piratenpartei Deutschland - 21. Juli 2017 - 12:03
Piratenpartei Deutschland - 20. Juli 2017 - 9:00
Pirate Times | The PPI News Service - 18. Juli 2017 - 18:29

References: § 135
 § 135
 § 135
 § 136
 § 76
 § 134