Source: https://thpbedarf.de/Unsere-AGB
Timestamp: 2018-05-24 13:23:07+00:00

Document:
(1) Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.thpbedarf.de (nachfolgend der „Webshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen der Produktbeschreibung. Abbildungen dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung. Geringe Änderungen bleiben vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand dadurch nicht erheblich verändert wird und sie den Kunden zumutbar sind.
(1) Sie können aus unserem im Webshop dargestellten Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die von uns im Webshop dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern vielmehr lediglich eine Einladung, ein Angebot abzugeben, dar. Nach Abschluss der Produktauswahl gelangen Sie über den Button „zur Kasse“ zu einer Maske, in welche Sie Ihre persönlichen Daten (Name, Anschrift etc.) eingeben können. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie die ausgewählten Produkte jederzeit einsehen, einzelne Produkte entfernen, weitere Produkte hinzufügen oder den gesamten Bestellvorgang abbrechen. Die verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren wird ausgelöst, indem Sie den Button „abschicken“ anklicken. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Setzen eines entsprechenden Häkchens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
(2) Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Sie dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere mit separater E-Mail erfolgende Abgabe der Annahmeerklärung oder durch Versendung der bestellten Waren zustande.
(3) Soweit im Einzelfall der Vertragsschluss nicht über unseren Webshop erfolgt, richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Der Vertragsschluss sowie alle zum Vertragsschluss führenden Auswahl- und Bestellschritte erfolgen in deutscher Sprache.
(5) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
(1) Alle in unserem Webshop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten fallen separat an und sind in den im Webshop angegebenen Preisen nicht enthalten. Die Bestimmung des § 5 Abs. 2 bleibt unberührt“.
(2) In dem internen Bereich für Angehörige so genannter Fachkreise verstehen sich die angegebenen Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.
(3) Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen darüber hinaus sind möglich und können über das Kontaktformular angefragt werden.
(4) Bei Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 5,35 Euro Versandkosten, vorbehaltlich von Abweichungen in der einzelnen Artikelbeschreibung. Ab einem Bestellwert von 79,00 Euro netto liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, ausser es handelt sich um Artikel mit gesonderter Versandkostenregelung (Speditionsleistungen)
(5) Bei Versand ausserhalb Deutschlands werden die Versandkosten nach Gewicht ermittelt und gesondert mitgeteilt.
§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Gefahrübergang
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Der Kaufpreis wird, soweit im Einzelfall keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sofort und im Voraus fällig.
(3) Die Kaufpreiszahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse mittels Überweisung, durch Einzug im Lastschriftverfahren, via „PayPal“ oder per Nachnahme. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift durch die Bank werden Ihnen die ggf. von der Bank in Rechnung gestellten Gebühren auferlegt. Bei Zahlung per Nachnahme ist die Versandkostenpauschale bei 8,35 EUR und es wird eine zusätzliches Übermittlungsentgelt in Höhe von 2 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
(4) Es steht uns frei, im Einzelfall nach eigenem Ermessen andere Zahlungsmethoden, insbesondere die Zahlung auf Rechnung, zuzulassen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 60,00 Euro, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen im Falle der Zahlung auf Rechnung identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.
(5) Die Lieferzeit ergibt sich jeweils aus der Artikelbeschreibung und versteht sich bei Zahlung via Vorkasse ab Zahlungsanweisung, im Übrigen ab Bestellung. Sollte absehbar sein, dass die Lieferung aufgrund nicht von uns zu vertretender Umstände einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird, z. B. wegen höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, werden wir Ihnen dies in geeigneter Form und unverzüglich mitteilen. Entsprechendes gilt, soweit solche außergewöhnlichen Umstände im Umfeld unseres Vorlieferanten auftreten.
(6) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Wenn Sie als Kunde Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über.
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4146288), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG (www.landbell.de).
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Sachmängel, Gewährleistung, Garantie
Bei allen Waren in unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen zwölf Monate ab Lieferung.
Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Sie haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
Ansprüche unserer Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche unserer Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Wir verpflichten uns gegenüber unseren Kunden, die im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhobenen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere Bundesdatenschutzgesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und Telemediengesetz) vertraulich zu behandeln. Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind. Ein im Einzelfall ausdrücklich erteiltes Einverständnis kann jederzeit formlos für die Zukunft widerrufen werden.
Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den oben (Abs. 1 und 2) genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen und sind erst dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die Übermittlung via E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz zuständige Gericht.
(3) Der zwischen uns und unserem Kunden geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
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References: § 13
 § 14
 § 5

§ 6
 § 6

§ 10