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Timestamp: 2013-05-22 06:04:37+00:00

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Allgemeine GeschäftsbedingungenLink zu den AGB für Bestellungen von Produkten der Edition Port Culinaire
AGB für die Nutzung der InternetplattformStand: 13.04.2006
§ 1WerbeplattformPort Culinaire bietet den teilnehmenden Internetnutzern (nachfolgend Nutzer) und den angeschlossenen Dienstleistern und Händlern (nachfolgend Verkäufer) eine Werbeplattform. Mittels dieser Werbeplattform haben die Teilnehmer die Möglichkeit, Informationen über die präsentierten Dienstleistungen und Produkte auszutauschen. Die Nutzer erhalten zudem Gelegenheit, über ein einheitliches Bestellsystem Waren bei den Verkäufern zu erwerben. Port Culinaire wird jedoch in keinem Fall Vertragspartner der zwischen den Nutzern und den Verkäufern geschlossenen Verträge. Alle Verträge über den Erwerb der auf www.port-culinaire.de dargestellten Waren und Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen den Nutzern und den Verkäufern zustande. Im Falle einer streitigen Auseinandersetzung ist Port Culinaire nicht verpfichtet, zwischen den Vertragsparteien zu vermitteln. § 2Registrierung(1)Die Weiterleitung einer Warenbestellung an die teilnehmenden Verkäufer setzt voraus, dass sich der Nutzer zuvor registriert hat. Die Registrierung erfolgt über die Website www.port-culinaire.de vor der ersten Bestellung. Bei der Registrierung hat der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben zu machen über Vor- und Nachname, die vollständige Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Nach der Registrierung erfolgt der Zugang zu dem Bestellsystem unter der Verwendung der E-Mail-Adresse sowie des von dem Nutzer selbst gewählten Passwortes. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, das Passwort vor dem Zugriff Dritter zu schützen und jeden tatsächlichen oder vermuteten Missbrauch des Passwortes unverzüglich Port Culinaire mitzuteilen. Passwörter werden von Port Culinaire über eine Einwegverschlüsselung gespeichert. Daher können Passwörter von Port Culinaire nur verschlüsselt, jedoch nicht wieder entschlüsselt werden. (2)Die Nutzer verpflichten sich, Änderungen ihrer Bestandsdaten (z.B. im Falle eines Umzugs) unverzüglich gegenüber Port Culinaire bekannt zu geben.
(3)Die Registrierung zur Teilnahme an der Werbeplattform www.port-culinaire.de ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. § 3Bestellvorgang(1)Für jeden Verkäufer ist auf der Werbeplattform www.port-culinaire.de ein Unterabschnitt eingerichtet, in welchem die Nutzer Informationen zu den angebotenen Dienstleistungen und Waren nebst dazugehörigem Preis abrufen können. Nach Eingabe der gewünschten Bestellmenge werden die Daten in den Warenkorb übernommen, dessen Inhalt jederzeit abrufbar eingesehen werden kann. Sobald der Nutzer seine Auswahl abgeschlossen hat, erhält er in dem Warenkorb eine Übersicht über die von ihm ausgewählten Produkte, sortiert nach dem jeweiligen Verkäufer. Darüber hinaus kann er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers abrufen, von dem er die Ware beziehen möchte. Die angegebenen Bestelldaten sowie die bei Port Culinaire anlässlich der Registrierung gespeicherten Bestandsdaten wird Port Culinaire an die jeweiligen Verkäufer weiterleiten. Der Nutzer erhält anschließend eine Eingangsbestätigung unmittelbar von dem Verkäufer. Mit dem Versand der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem Verkäufer rechtsverbindlich zustande. Dem Kaufvertrag unterliegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Verkäufers. (2)Ist der Verkäufer gewerblich tätig, steht dem Nutzer das folgende Widerrufsrecht zu, sofern nicht Nutzer und Verkäufer eine anders lautende Vereinbarung hierüber treffen: WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtDer Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an den Verkäufer. WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Nutzer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 4Kündigung, SperrungDer Nutzer ist jederzeit berechtigt, den nach der Registrierung eingerichteten Zugang zu kündigen und sperren zu lassen, so dass keine Anmeldung unter den Zugangsdaten des Nutzers mehr möglich ist. Port Culinaire ist seinerseits berechtigt, den Zugang fristlos zu kündigen und zu sperren, sofern der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. § 5Haftung(1)Port Culinaire haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Port Culinaire beruhen. Soweit Port Culinaire keine vorsätzliche Schadensverursachung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. In diesem Umfang haftet Port Culinaire nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern Port Culinaire schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. (2)Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 6DatenschutzNutzer werden darauf hingewiesen, dass Port Culinaire die anlässlich der Registrierung angegebenen Bestandsdaten des Nutzers speichert und zum Zwecke der Vertragsabwicklung an die angeschlossenen Verkäufer weiterleitet. Darüber hinaus findet keine Weitergabe der Daten an Dritte statt. Die Nutzer sind jederzeit berechtigt, kostenlose Auskunft darüber zu erhalten, welche Daten über sie bei Port Culinaire gespeichert sind. Anfragen sind zu richten an:Ruhl StudiosHerrn Thomas RuhlWerderstraße 2150672 Köln
Nach einer Kündigung oder Sperrung des Zugangs verpflichtet sich Port Culinaire, die Nutzerdaten innerhalb einer Frist von 3 Monaten vollständig zu löschen. § 7Änderungen der Allgemeinen GeschäftsbedingungenPort Culinaire wird Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.port-culinaire.de veröffentlichen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung, so gelten die geänderten Bedingungen. Widerspricht ein Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so ist Port Culinaire berechtigt, dem Nutzer zu kündigen. § 8Schlussvorschriften(1)Für das Verhältnis zwischen Port-Culinaire und dem Nutzer gilt deutsches Recht.
(2)Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Port Culinaire und dem Nutzer ist Köln, soweit der Nutzer Kaufmann, ein Öffentlich-Rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des Öffentlichen Rechts ist. (3)Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt und wirksam ist. PORT CULINAIRE - Bestellablauf Ihre Bestellung bei Port Culinaire • Sie erwerben bestellte Artikel direkt bei den jeweils genannten Anbietern. Port Culinaire tritt lediglich als Vermittler auf. • Wir geben unsere Preise in Euro, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer an. • Die Versandbedingungen entnehmen Sie bitte den AGB der jeweiligen Anbieter. • Vor dem verbindlichen Bestellen sehen Sie, bei welchen Anbietern Sie bestellen möchten. • Bitte beachten Sie: Wenn Sie bei mehreren Anbietern bestellen, erhalten Sie von jedem Anbieter eine separate Lieferung und Rechnung mit jeweils separaten Versandkosten. • Neben dem direkten Bestellen von Artikeln haben Sie auch die Möglichkeit Anfragen zu stellen. Dies ist wichtig bei Lebensmitteln mit Tagespreisen, wie z.B. Trüffel oder Austern oder auch bei Fotos. In diesem Fall sendet das System mit Ihrer Bestellung automatisch eine Anfrage an die Anbieter der jeweiligen Artikel. Auf Ihre Anfrage erhalten Sie dann per Email ein individuelles unverbindliches Angebot des Lieferanten. Weitere Fragen: Was passiert, wenn sich der Preis für ein bestelltes Produkt im Internet nach meiner Bestellung ändert? In diesem Fall gelten die bei der Bestellung im Internet vermerkten Preise. Sollte der Preis eines Artikels also einmal nach Ihrer Bestellung steigen, brauchen Sie sich keine Sorgen machen - Sie bezahlen nur den Preis, zu welchem Sie das Produkt bestellt hatten. Ist meine Bestellung eingegangen? Woran kann ich das erkennen? Sobald Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie eine E-Mail an die bei uns gespeicherte E-Mail-Adresse, in welcher die Bestelldaten nochmals vermerkt sind. Diese Bestellbestätigung dient zum einen Ihrer Information, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und zum anderen zu Ihrem Schutz, damit kein Fremder mit Ihren Zugangsdaten Bestellungen durchführen kann. In diesem Fall würden Sie eine Bestellbestätigung erhalten und könnten die Bestellung stornieren. Welche Zahlungsmöglichkeiten habe ich? Rechnungen sind sofort fällig ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Eine Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse oder bei akzeptierter Kreditkartenzahlung.

References: § 1
 § 2
 § 3

§ 4
 § 5

§ 6
 § 7
 § 8