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Timestamp: 2016-10-28 12:12:01+00:00

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2C_1212/2013 � � Urteil vom 28. Juli 2014
Steuerwohnsitz; Fristwiederherstellung f�r Kostenvorschuss im Rekursverfahren,
Das Kantonale Steueramt St. Gallen stellte am 4. Juli 2012 fest, A.________ sei in den Jahren 2010 und 2011 in U.________ unbeschr�nkt steuerpflichtig. Eine dagegen erhobene Einsprache wies es am 29. Januar 2013 ab.
Gegen den Einspracheentscheid rekurrierte A.________, anwaltlich vertreten, am 26. Februar 2013 bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen. Diese forderte ihn am 27. Februar 2013 auf, bis zum 15. M�rz 2013 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten. Die Aufforderung war mit der Androhung verbunden, das Verfahren werde bei nicht fristgerechter Bezahlung des Kostenvorschusses am Protokoll abgeschrieben.
�Innert der angesetzten Frist wurde der Kostenvorschuss nicht geleistet. Am 26. M�rz 2013 reichte A.________ ein Gesuch um Wiederherstellung der vers�umten Frist ein und bezahlte den Kostenvorschuss. Die Verwaltungsrekurskommission wies das Gesuch am 23. April 2013 ab, und zugleich schrieb sie den Rekurs ab. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 8. November 2013 ab.
A.________ erhebt am 21. Dezember 2013 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben, die Wiederherstellung der Frist f�r die Zahlung des Kostenvorschusses gutzuheissen und die Sache zur materiellen Entscheidung an die Verwaltungsrekurskommission zur�ckzuweisen. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung �ber die Wiederherstellung an das Verwaltungsgericht, subeventuell an die Verwaltungsrekurskommission zur�ckzuweisen.
�Das Verwaltungsgericht und das Steueramt schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Dem angefochtenen Urteil liegt in der Hauptsache ein kantonaler Steuerdomizilentscheid zugrunde, welcher gem�ss Art. 82 lit. a BGG und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt. Mit der Abweisung des Fristherstellungsgesuchs hat das Verwaltungsgericht zugleich den Rekurs abgeschrieben, womit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) angefochten ist. Eine sachliche Ausnahme nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die Beschwerde ist zul�ssig.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer ist als Steuerpflichtiger zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG, Art. 42 BGG) ist einzutreten.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. 3 S. 415). Die Verletzung von kantonalem Gesetzes- und Verordnungsrecht bildet keinen eigenst�ndigen R�gegrund; sie wird nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r gepr�ft (BGE 136 I 316 E. 2.2.1 S. 318 mit Hinweisen). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
3.1.�Nach Art. 96 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRP/SG; sGS 951.1) kann die Beh�rde einen Kostenvorschuss verlangen. Entspricht der Betroffene trotz Hinweis auf die S�umnisfolgen der Aufforderung nicht, so kann das Verfahren abgeschrieben werden oder die anbegehrte Amtshandlung unterbleiben, wenn nicht �ffentliche Interessen entgegenstehen (Art. 96 Abs. 2 VRP/SG).
3.2.�Gem�ss Art. 30 Abs.1 VRP/SG finden f�r die Fristwiederherstellung die Bestimmungen der ZPO Anwendung, sofern dieser Erlass nichts anderes vorsieht. Art. 148 Abs. 1 ZPO erlaubt auf Gesuch hin die Wiederherstellung einer (beh�rdlichen oder gesetzlichen) Frist, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft.
Der Beschwerdef�hrer hatte das Fristwiederherstellungsgesuch mit einer Erkrankung begr�ndet und zum Nachweis derselben ein �rztliches Attest beigelegt, in dem eine vom 12. M�rz 2013 bis 25. M�rz 2013 dauernde Arbeitsunf�higkeit bescheinigt wurde. Das Arztzeugnis enthielt keine Angaben zur Art der gesundheitlichen Beeintr�chtigung.
�Die Vorinstanz sch�tzte den abweisenden Entscheid der Verwaltungsrekurskommission mit folgender Begr�ndung: In der Praxis werde ein leichtes Verschulden im Sinn von Art. 148 Abs. 1 ZPO nur mit Zur�ckhaltung angenommen, was mit Blick auf den weiten Ermessensspielraum der Bestimmung nicht zu beanstanden sei. Der Rechtsvertreter habe die gebotene Sorgfalt vermissen lassen, indem er sich vor Ablauf der Frist nicht �ber die Bezahlung des Vorschusses vergewissert habe. Dies stelle kein nur leichtes Verschulden dar. Zudem reiche rechtsprechungsgem�ss ein Arztzeugnis, in dem ohne n�here Angabe von Gr�nden eine volle Arbeitsunf�higkeit in einem bestimmten Zeitraum bescheinigt werde, als Nachweis f�r eine Fristwiederherstellung nicht aus. Arbeitsunf�higkeit sei nicht gleichzusetzen mit Handlungsunf�higkeit oder der Unm�glichkeit, einen Kostenvorschuss zu leisten. Die Rechtsfolge der Abschreibung sei angedroht worden, weshalb die Verwaltungsrekurskommission nicht gehalten gewesen sei, die Ermessensaus�bung noch im Einzelnen zu begr�nden. Vielmehr h�tte der Beschwerdef�hrer im Wiederherstellungsgesuch darlegen m�ssen, dass der Abschreibung ausserordentliche Umst�nde oder �ffentliche Interessen entgegenstehen. Nachdem er dies unterlassen habe, habe die Verwaltungsrekurskommission sich auf die Feststellung beschr�nken d�rfen, der Abschreibung st�nden keine �ffentlichen Interessen entgegen.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Aufgrund der formellen Natur dieses Anspruchs sind die entsprechenden R�gen vorab zu behandeln (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer moniert, die Vorinstanz habe von sich aus zur Begr�ndung erstmals das vermeintliche Verhalten des Rechtsvertreters thematisiert und daran ein "nicht mehr leichtes Verschulden" gekn�pft. Es seien keine tats�chlichen Sachverhaltsumst�nde zu diesem Thema erhoben worden und er - der Beschwerdef�hrer - habe sich zu entsprechenden Feststellungen oder rechtlichen Aspekten nicht �ussern k�nnen.
�Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Begr�ndung der Verwaltungsrekurskommission best�tigt und eine weitere Begr�ndung hinzugef�gt: Sie sieht im Verhalten des Rechtsvertreters eine Nachl�ssigkeit, welche die Verweigerung der Fristwiederherstellung rechtfertige. Dabei geht sie vom unbestrittenen Sachverhalt aus, wonach der Rechtsvertreter dem Beschwerdef�hrer die Aufforderung zur Bezahlung des Kostenvorschusses samt Einzahlungsschein weitergeleitet hat. Eine zus�tzliche Begr�ndung w�re nur unzul�ssig, wenn sie sich auf ein Beweisergebnis abst�tzt, zu dem der Beschwerdef�hrer vorg�ngig nicht Stellung nehmen konnte. Nach der bundesgerichtlichen Praxis reicht der Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht so weit, dass eine Partei die Gelegenheit erhalten muss, sich zu jedem m�glichen Ergebnis, das von der entscheidenden Beh�rde ins Auge gefasst wird, zu �ussern. Die Beh�rde hat nicht ihre Begr�ndung den Parteien vorg�ngig zur Stellungnahme zu unterbreiten. Es gen�gt, dass sich die Parteien zu den Grundlagen des Entscheids, insbesondere zum Sachverhalt sowie zu den anwendbaren Rechtsnormen, vorweg �ussern und ihre Standpunkte einbringen k�nnen (BGE 132 II 485 E. 3.4 S. 495).
5.2.�Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz sei auf seinen Beweisantrag, ein Gutachten zum Krankheitsverlauf einzuholen, nicht eingegangen.
�Die Vorinstanz hat den Beweisantrag behandelt und implizit abgewiesen. Sie erwog, der Beschwerdef�hrer habe bis anhin nicht dargelegt, worin genau die �rztlich bescheinigte Arbeitsunf�higkeit begr�ndet sei, obwohl er wissen m�sse, dass Arbeitsunf�higkeit nicht gleichzusetzen sei mit Handlungsunf�higkeit oder der Unm�glichkeit, einen Kostenvorschuss zu leisten. Deswegen seien weder die Verwaltungsrekurskommission noch sie - die Vorinstanz selbst - gehalten gewesen, auf "gut Gl�ck" weitere Abkl�rungen vorzunehmen. Von einer Verletzung der Untersuchungspflicht k�nne nicht die Rede sein. Dies w�rde eine substanziierte Sachverhaltsdarstellung voraussetzen, woran es hier fehle.
�Es trifft somit nicht zu, dass die Vorinstanz sich nicht mit dem Antrag auf Einholung eines Gutachtens auseinandergesetzt hat. Sie hat - wenn auch ohne explizite Erw�hnung des Beweisantrags - nachvollziehbar dargelegt, warum sie diesem Begehren nicht stattgeben wollte. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt nicht vor.
6.1.�In sachverhaltlicher Hinsicht beanstandet der Beschwerdef�hrer, aus den Akten sei nicht ersichtlich und es sei nicht abgekl�rt worden, wie sich der Rechtsvertreter nach dem Erhalt der Kostenvorschussverf�gung effektiv verhalten habe und in welcher Art und H�ufigkeit und mit welchem Inhalt die Kommunikation zwischen ihm - dem Beschwerdef�hrer - und dem Rechtsvertreter erfolgt sei und ob der Rechtsvertreter nach den tats�chlichen Umst�nden davon ausgehen durfte und musste, dass die Zahlung rechtzeitig erfolgen werde.
�Die nach Ansicht des Beschwerdef�hrers abzukl�renden Umst�nde betreffen das Innenverh�ltnis zwischen ihm und seinem Rechtsvertreter. Sie sind f�r die Frage, ob er das Fristvers�umnis schuldhaft im Sinn von Art. 148 Abs. 1 ZPO herbeigef�hrt habe, nicht relevant. Denn der Auftraggeber muss sich das Verhalten seines Vertreters ohnehin anrechnen lassen (Urteile 2C_1031/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.3; 2C_699/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.4; Niccol� Gozzi, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 14 zu Art. 148 ZPO), so dass es dem Beschwerdef�hrer nicht helfen w�rde, wenn die S�umnis im Innenverh�ltnis dem Rechtsvertreter anzulasten w�re. Es ist daher nicht von Belang, ob dieser - wie die Vorinstanz erwogen hat - verpflichtet war, vor Ablauf der Frist beim Beschwerdef�hrer nachzufragen, ob die Zahlung tats�chlich erfolgt sei. Die Sachverhaltsr�gen sind unbegr�ndet.
6.2.�Unbegr�ndet ist auch das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, seine Prozesserfahrung und seine Zuverl�ssigkeit bei beh�rdlichen Zahlungen sowie der Zeitpunkt seiner Erkrankung im Verh�ltnis zur Dauer bis zum Fristende seien nicht ber�cksichtigt worden.
�Das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Prozesserfahrung spielt dort eine Rolle, wo eine Partei sich auf den Grundsatz beruft, wonach ihr aus fehlerhafter Er�ffnung kein Nachteil erwachsen d�rfe (vgl. f�r den Bund Art. 38 VwVG, Art. 49 BGG; LORENZ KNEUB�HLER, in: Auer/M�ller/Schindler [Hrsg.], Kommentar VwVG, 2008, N. 8 zu Art. 38 VwVG). Im vorliegenden Fall waren dem Beschwerdef�hrer die Folgen der Nichteinhaltung der Frist unmissverst�ndlich angedroht worden, so dass er aus allf�lliger mangelnder Prozesserfahrung nichts ableiten kann; zudem h�tte er bei Unklarheiten seinen Rechtsvertreter konsultieren k�nnen.
�Warum die Zuverl�ssigkeit bei beh�rdlichen Zahlungen Gegenstand von Abkl�rungen h�tte bilden sollen, ist nicht ersichtlich. Bisheriges Zahlungsverhalten ist bei der Frage, ob sich der Beschwerdef�hrer von seinem Fristvers�umnis exkulpieren kann, nicht zu ber�cksichtigen, weil f�r die Beurteilung des Verschuldens die konkreten Umst�nde des Einzelfalls massgeblich sind (Gozzi, a.a.O., N. 11 zu Art. 148 ZPO).
�Die verbleibende Dauer zwischen dem Eintritt der Erkrankung und dem Ende der Frist spielt nur dann eine entscheidende Rolle, wenn die Erkrankung eine gewisse Schwere aufweist (vgl. BGE 112 V 265 E. 2a). Dies war hier nicht der Fall, wie aus der nachstehenden E. 6.3 hervorgeht. Im �brigen hatte bereits die Verwaltungsrekurskommission in ihrem Entscheid vom 23. April 2013 darauf hingewiesen, dass zwischen dem Eintritt der Erkrankung und dem Ende der Frist vier Tage lagen. Diese Erw�gung wurde von der Vorinstanz implizit best�tigt.
6.3.�In rechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe zu Unrecht erwogen, dass ein leichtes Verschulden im Sinn von Art. 148 Abs. 1 ZPO nur mit Zur�ckhaltung anzunehmen sei. Weder die von der Vorinstanz zitierte Literaturstelle, der Gesetzeswortlaut noch die Materialien w�rden diese Auslegung st�tzen.
�Dem Beschwerdef�hrer ist darin zuzustimmen, dass ein weiter Ermessensspielraum nicht bedeutet, dass ein nur leichtes Verschulden generell mit Zur�ckhaltung anzunehmen w�re. Die Regeln der ZPO, auf die Art. 30 Abs. 1 VRP/SG verweist, stellen jedoch hier kantonales Recht dar. Ihre Anwendung ist vom Bundesgericht lediglich unter dem Aspekt der Willk�r zu pr�fen (vgl. E. 2). Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz ein mehr als leichtes Verschulden im Sinn von Art. 148 Abs. 1 ZPO in willk�rlicher Weise bejaht hat.
�Gem�ss �rztlichem Zeugnis war der Beschwerdef�hrer ab dem 12. M�rz 2013 zu 100% arbeitsunf�hig. Bis zum Ablauf der Frist blieben noch vier Tage. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan, warum der Beschwerdef�hrer die Zahlung des Kostenvorschusses nicht h�tte vornehmen oder durch seinen Rechtsvertreter oder eine Drittperson h�tte vornehmen lassen k�nnen. Rechtsprechungsgem�ss stellt eine Krankheit nur dann einen Wiederherstellungsgrund dar, wenn sie kurz vor Ablauf der Frist auftritt und so ernsthaft ist, dass die betroffene Person keine fristwahrenden Massnahmen mehr treffen kann (vgl. Urteil 2C_1031/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.3 mit Hinweis auf Urteil 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). Eine 100%-ige Arbeitsunf�higkeit bedeutet nicht zwingend eine ernsthafte Erkrankung im Sinn dieser Rechtsprechung. Der Beschwerdef�hrer hat zu den Auswirkungen der Krankheit auf seine Handlungsf�higkeit keine Angaben gemacht, so dass die Vorinstanz ohne weitere Abkl�rungen davon ausgehen durfte, dass er einfache Verrichtungen wie einen Telefonanruf oder einen Zahlungsauftrag an ein Finanzinstitut h�tte t�tigen k�nnen.
�Der Beschwerdef�hrer weist zutreffend darauf hin, dass Art. 148 Abs. 1 ZPO nicht den vollen Beweis f�r die unverschuldete oder nur leicht verschuldete Verhinderung verlangt. Im Ergebnis �ndert dies jedoch nichts an der W�rdigung der Vorinstanz. Denn mit dem Arztzeugnis hat der Beschwerdef�hrer zwar seine Arbeitsunf�higkeit bewiesen, jedoch nicht glaubhaft gemacht, dass ihn an der Fristvers�umnis nur ein leichtes Verschulden trifft. Die Vorinstanz hat das mehr als leichte Verschulden des Beschwerdef�hrers ohne Willk�r bejaht.
6.4.�Dass die Frist erstreckbar war, wie der Beschwerdef�hrer vorbringt, �ndert an dieser W�rdigung nichts, zumal er ein Fristerstreckungsgesuch h�tte stellen k�nnen. Aus Art. 102 ZPO, welcher den Kostenvorschuss f�r gerichtliche Beweiserhebungen zum Gegenstand hat, kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Thematik ist von der Verweisnorm des Art. 30 Abs. 1 VRP/SG nicht erfasst, weshalb Art. 102 ZPO nicht einschl�gig ist.
6.5.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, unter dem Aspekt der Menschenw�rde nach Art. 7 BV und dem Pers�nlichkeitsschutz nach Art. 10 Abs. 2 BV sei eine �rztlich ausgewiesene vollst�ndig dienstleistungsbezogene pers�nliche Leistungsunf�higkeit als absoluter Schw�chezustand zu respektieren und dem Erkrankten auch vom Staat und seinen Beh�rden unter Achtung der Gesundheit und Menschenw�rde die Gelegenheit zu lassen, sich zu erholen, bevor von ihm unter Rechtsverlustfolge gesetzlich fakultative Zahlungen eingefordert werden d�rften.
�Die in Art. 96 VRP/SG verankerte Befugnis zur Einholung eines Kostenvorschusses und zur Abschreibung des Verfahrens bei Fristvers�umnis sind zwar als Kann-Bestimmungen formuliert. Dennoch ist die Beh�rde befugt, bei Nichtbezahlung des Kostenvorschusses die angedrohte Rechtsfolge eintreten zu lassen, wenn nicht �ffentliche Interessen entgegenstehen. Das dies der Fall w�re, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Eine willk�rliche Auslegung von Art. 96 VRP/SG ist nicht erkennbar.
�Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nicht und es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern durch die Abschreibung des Beschwerdeverfahrens seine W�rde als Mensch und seine pers�nliche Freiheit beeintr�chtigt sein sollen. Es ist daher nicht weiter darauf einzugehen (vgl. E. 2).
�Auch die Verfassungsr�gen betreffend die Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes nach Art. 5 Abs. 2 BV, des Willk�rverbots nach Art. 9 BV und des Verbots des �berspitzten Formalismus nach Art. 29 Abs. 2 BV entbehren einer substanziierten Begr�ndung, weshalb sie nicht weiter zu pr�fen sind (vgl. E. 2)
6.6.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 9 BV verletzt. Es sei widerspr�chlich, einen (gesetzlich nicht erforderlichen) Nachweis des einschl�gigen Hinderungsgrunds zu verlangen und gleichzeitig den angebotenen Beweisantrag abzuweisen. Unter Hinweis auf das Gebot des blossen Glaubhaftmachens nach Art. 148 Abs. 1 ZPO, auf die fehlende Eignung von medizinisch nicht geschulten Richterpersonen, die Auswirkungen medizinischer Diagnosen auf die effektive medizinisch-funktionale Leistungsf�higkeit zu beurteilen, sowie aus Datenschutzgr�nden habe er keine Einzelheiten zur Diagnose bzw. zum Krankheitsverlauf angegeben.
�Wie in E. 5.2 dargelegt, hat die Vorinstanz nachvollziehbar begr�ndet, warum sie es nicht f�r n�tig hielt, den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im fraglichen Zeitraum n�her abkl�ren zu lassen. Die (hierf�r notwendigen) Anhaltspunkte, dass tats�chlich ein Fristwiederherstellungsgrund vorlag, h�tte der Beschwerdef�hrer ohne Weiteres liefern k�nnen, indem er den behandelnden Arzt von der Schweigepflicht h�tte entbinden k�nnen (vgl. Urteil 2C_823/2011 vom 28. Juni 2012 E. 4.2.1). Seine Berufung auf "Datenschutz" geht fehl, weil jedes Gericht mit sensiblen Daten sorgsam umzugehen hat. Es stand dem Beschwerdef�hrer frei, selbst einen Arztbericht oder ein Gutachten �ber seinen Gesundheitszustand ins Recht zu legen. Die Bef�rchtung des Beschwerdef�hrers, Richterpersonen w�ssten einen Arztbericht oder ein �rztliches Gutachten nicht zu interpretieren, ist unbegr�ndet. Nachdem der Beschwerdef�hrer es vorzog, die Vorinstanz ohne Not im Unklaren �ber seine gesundheitliche Beeintr�chtigung (aus der er Rechte ableiten wollte) zu lassen, handelte diese nicht treuwidrig, wenn sie entsprechende Nachforschungen unterliess. Eine Verletzung von Treu und Glauben liegt nicht vor.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 83
 Art. 100
 Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 Art. 96
 Art. 30
 Art. 148
 Art. 148
 Art. 148
 Art. 148
 Art. 38
 Art. 49
 Art. 38
 Art. 148
 BGE 
 Art. 148
 Art. 30
 Art. 148
 Art. 148
 Art. 102
 Art. 30
 Art. 102
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 96
 Art. 96
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 148