Source: http://www.sin-gold.de/impressum/nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2017-11-21 04:09:24+00:00

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Nutzungsbedingungen - Sin-Gold Brand GmbH
Dies sind die Nutzungsbedingungen von "Sin-Gold Brand GmbH", Sitz in Messerschmittring 42 1/2, 86343 Königsbrunn (nachfolgend "Betreiberin") der unter www.sin-gold.de erreichbaren Plattform "Sin-Gold Brand " (nachfolgend "Plattform"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin und den natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend "Nutzer"), die die Plattform nutzen.
(1) Diese Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Für etwaige Einkäufe über den ebenfalls über die Plattform erreichbaren Shop gelten die dort erreichbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend.
(4) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail mindestens sechs Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht binnen sechs Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Der Widerspruch kann per Post oder E-Mail an die im Impressum genannten Adressen gerichtet werden. Die Betreiberin verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist. Die Betreiberin behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, vor, den Vertrag ordentlich nach § 9 Abs.1 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen.
(1) Während die passive Nutzung der Plattform keine Registrierung erfordert, ist insbesondere für die aktive Teilnahme an der Plattform eine Registrierung als Nutzer Voraussetzung. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Nimmt die Betreiberin das Registrierungsgesuch des Nutzers an, kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen dem jeweiligen registrierten Nutzer und der Betreiberin zustande. Eine Übertragung des Nutzungsvertrags auf einen Dritten ist dem Nutzer nicht gestattet. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.
(3) Eine Registrierung kann jede natürliche Person durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Plattform beantragen, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und diesen Bedingungen zustimmt.
(5) Die Nutzer sind dazu verpflichtet, das bei der Registrierung gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, die Betreiberin im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten. Die Betreiberin wird das bei der Anmeldung eines Mitgliedskontos gewählte Passwort Dritten nicht zur Verfügung stellen und auch weder per Telefon oder E-Mail noch über die internen Kommunikationskanäle um die Preisgabe des Passwortes bitten.
(6) Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und haften der Betreiberin für Schäden, die aufgrund schuldhaften Verstoßes gegen diese Sorgfaltspflichten entstehen.
(2) Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Gegebenenfalls werden die Nutzer entsprechend informiert. Außerdem behält sich die Betreiberin vor, in angemessenem Umfang Werbung zu schalten.
Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch die Betreiberin, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: "Sin-Gold Brand GmbH“ Messerschmittring 42 ½, 86343 Königsbrunn, Tel. +49(0)8234 99865-41, Fax +49(0)8234 99865-42 oder per E-Mail an info@sin-gold.de
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, wenn die Betreiberin mit der Ausführung der Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Services selbst veranlasst hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die Betreiberin zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
(1) Die Nutzer können auf der Plattform innerhalb der angebotenen Dienste Texte, Bilder oder anderen Inhalte ("Inhalte") einstellen. Diese dienen der Darstellung im Profil oder der Veröffentlichung innerhalb der verschiedenen Dienste (Foren, Wiki, Datenbank, Blogs, usw.).
(2) Die von den Nutzern in Zusammenhang mit dem Profil freigegebenen Daten dienen der Außendarstellung des jeweiligen Nutzers zum Zwecke der Teilnahme an der Plattform. Der Nutzer entscheidet selbst über die Art und Weise der Darstellung seines Nutzerprofils. Die Betreiberin übernimmt lediglich die freigegebenen Daten zur Profilpräsentation und verwendet eine einheitliche Profilmaske für alle Nutzer.
(3) Die Nutzer tragen die volle Verantwortung für die in diesem Zusammenhang eingestellten Inhalte. Angaben der Nutzer werden von der Betreiberin vor der Veröffentlichung nicht auf Inhalt, Richtigkeit oder Rechtskonformität überprüft.
(4) Die Teilnehmer entscheiden selbst welche Fotos für ihr Profil verwendet werden sollen und stellen diese zum Zwecke der Mitgliedschaft der Betreiberin zur Verfügung. Die Teilnehmer verpflichten sich im Profil und auf der Plattform keine Fotos einzustellen, welche pornographische, menschenverachtende, rassistische oder beleidigende Darstellungen beinhalten. Die Betreiberin nimmt keine Vorabprüfung in Bezug auf den jeweiligen Inhalt vor. Die Betreiberin verwendet die von den Teilnehmern als Profilbild freigegeben Fotos nur zur Erstellung des jeweiligen Nutzerprofils und wird diese nicht an Dritte weitergeben.
(5) Auch bei registrierten Nutzern erfolgt die Speicherung hochgeladener Inhalte nur zum Zweck des Betriebs der Plattform. Hingegen bezieht sich der Nutzungsvertrag nicht auf die Bereitstellung von Speicherplatz oder sonst auf die Aufbewahrung von Inhalten im Interesse der hochladenden Nutzer. Die Betreiberin kann jederzeit - beispielsweise aus Kapazitäts- oder Aktualitätsgründen - ohne Vorankündigung Inhalte löschen, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche erwachsen würden. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Inhalte, auf die sie dauerhaft zugreifen wollen, entsprechend zu sichern.
(2) Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten räumt der Nutzer der Betreiberin ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich im Rahmen bzw. für die Zwecke der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch die Betreiberin gespeichert, bearbeitet, vervielfältigt, und verbreitet werden. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.
(3) Die Nutzer tragen die Verantwortung, dass durch die von ihnen eingestellten Texte und Fotos keine fremden Rechte verletzt werden. Die Betreiberin wird in dieser Hinsicht keine Kontrolle der einzelnen Inhalte durchführen.
§ 7 Inhaltliche Beiträge
(1) Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, das er anderen über das Angebot zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben der Betreiberin und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
(2) Die folgenden beispielhaft ausgewählten Inhalte dürfen nicht über die Plattform veröffentlicht und/oder verbreitet werden. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen von der Betreiberin gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete Schritte zu unternehmen. Hierunter fallen auch das Löschen dieser Inhalte und ein sofortiger Ausschluss des Nutzers von den Diensten der Plattform. Verbotener Inhalt umfasst hierbei unter anderem folgende Inhalte:
die positive oder negative Nennung von Konkurrenz-Unternehmen und/oder deren Internetseiten ist verboten. Beispiele für solche Unternehmen sind: Whisky-Händler, Feinkost- o. Wein-Händler u.s.w.;
An- und Verkaufsgesuche jedweder Art sind nicht zulässig. Dies gilt ganz besonders für Whisky-Flaschen. Auch solche von privaten Sammlern;
kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält;
jede gewerbliche Nutzung ohne Zustimmung der Betreiberin oder ihrer Beauftragten
(2) Die Betreiberin wird in Bezug auf die erstellten Beiträge keine Vorabkontrolle der einzelnen Inhalte durchführen.
(3) Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger der Betreiberin speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der Betreiberin, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).
(4) Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform ist verboten. Die Nutzer haben ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte vertraulich zu behandeln, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.
(5) Sobald ein Verstoß gegen diese oder gesetzlich geregelte Bestimmungen zur Kenntnis gelangen, kann die Betreiberin außerdem von den in § 8 beschriebenen Rechten Gebrauch machen.
§ 8 Verwaltungsrechte
(2) Die Betreiberin ist auch zu vorübergehenden Beschränkungen der Funktionalitäten berechtigt, um Rechtsverletzungen wirkungsvoll begegnen zu können. Diese Beschränkungen umfassen insbesondere die vorübergehende oder auch endgültige Sperrung beziehungsweise den Ausschluss einzelner Bereiche oder Nutzer.
(3) Inhalte die von Nutzern als unangemessen gemeldet werden, werden von der Betreiberin geprüft und können im Falle der positiven Prüfung sofort und ohne Rücksprache mit dem für die Einstellung verantwortlichen Nutzer gelöscht werden.
(4) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der Betreiberin auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die Betreiberin im Falle eines Verstoßes gegen die §§ 5-8 von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Betreiberin, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 9 Kündigung und Deaktivierung des Nutzerkontos
(1) Sowohl die Nutzer als auch die Betreiberin sind jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf einer Kalenderwoche zu kündigen.
(2) Darüber hinaus kann die Betreiberin folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Geschäftsbedingungen, insbesondere §§ 5-8 verletzt, oder dass die Betreiberin ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt die Betreiberin die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dieser den Verstoß nicht verschuldet hat.
(3) Darüber hinausgehende Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben beiden Parteien ausdrücklich vorbehalten. Die Betreiberin ist insbesondere berechtigt, bei schwerwiegenden oder nachhaltigen Verstößen des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen den Nutzungsvertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den Account zu deaktivieren.
(2) Die Betreiberin haftet ansonsten nur, soweit ihnen, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch die Betreiberin, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
(4) Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Verantwortung übernommen für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Mitteilungen der Nutzer. Die Betreiberin ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder –leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste, oder einer Kombination hieraus. Die Betreiberin übernimmt auch keine Gewähr für die Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten.

References: § 9
 § 312
 § 1
 § 312

§ 7
 § 8

§ 8

§ 9