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Timestamp: 2016-10-26 21:06:54+00:00

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8C_213/2010 (03.08.2010)
8C_213/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Januar 2010.
E.________, geboren 1968, ist gelernte Kleinkinderzieherin und arbeitete als Leiterin der Kinderkrippe A.________, als sie sich am 26. April 2006 einer f�nfst�ndigen Operation unterziehen musste (Hysterektomie, Ovarialzysten-CA, Ovarektomie und Adnexektomie, Entfernung von 26 Lymphknoten). In der Folge litt sie unter einer postoperativen Parese des linken Fusses beziehungsweise Unterschenkels, wobei vermutet wurde, dass es bei der Lagerung w�hrend oder nach der Operation zu einer Nervenl�sion gekommen sei. Prof. Dr. med. W.________, Neurologie FMH, ging in seinen Berichten vom 5. und 23. Mai 2006 von einer vollst�ndigen Peroneus-Parese mit schlechter Prognose aus. Unter physiotherapeutischer und medikament�ser Therapie sowie Akupunktur konnte dennoch eine Besserung erreicht werden, sodass der behandelnde Arzt Dr. med. H.________, Neurologie FMH, ab dem 22. Juli 2006 eine 50%ige Arbeitsf�higkeit attestierte (Bericht vom 13. September 2006). Am 3. April 2007 meldete sich E.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Berichte der behandelnden �rzte ein, kl�rte die erwerbliche Situation ab und liess die Versicherte im Spital X.________, Neurologische Klinik und Poliklinik, untersuchen (Gutachten vom 27. M�rz 2008). Gest�tzt darauf lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 29. Dezember 2008 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Januar 2010 ab.
E.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 60 % zuzusprechen.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Mit der Beschwerde wird geltend gemacht, dass auf das Gutachten des Spitals X.________ deshalb nicht abgestellt werden k�nne, weil dieses nicht, wie von der IV-Stelle angek�ndigt, durch Dr. med. J.________, sondern durch einen fachlich nur ungen�gend bef�higten Assistenzarzt erstellt worden sei.
2.1 Wie sich aus den Akten ergibt, teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin am 7. November 2007 mit, dass eine ambulante medizinische Abkl�rung notwendig sei, die in der Neurologischen Klinik des Spitals X.________ von Dr. med. J.________ durchgef�hrt werde. Am 28. Februar 2008 gab die Klinik der Versicherten den Termin f�r die neurologische Untersuchung bekannt, ohne dar�ber auch den Rechtsvertreter zu informieren. Aus diesem Schreiben geht auch hervor, dass die Abkl�rung durch Dr. med. M.________ vorgenommen werde. Das Gutachten wurde am 27. M�rz 2008 erstattet und von Dr. med. M.________, Assistenzarzt, sowie Dr. med. S.________, Oberarzt, unterzeichnet.
2.2 Was zun�chst die fachliche Bef�higung betrifft, hat das Bundesgericht beziehungsweise das fr�here Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt entschieden, dass einem durch einen Assistenzarzt erstellten und durch den Vorgesetzten lediglich visierten Gutachten nicht von vornherein jeglicher Beweiswert abgeht.
So wurde in Urteil U 87/01 vom 24. Juli 2002 erkannt, dass es �blich und allgemein zugelassen ist, dass der Chef- oder leitende (Ober-) Arzt einer Klinik f�r Kontrolluntersuchungen sowie zur Erstellung von medizinischen Berichten Mitarbeiter beizieht. Es kann nicht verlangt werden, dass ein solcher Arzt pers�nlich alle Untersuchungen vornimmt. Der Beweiswert des Arztberichtes ist nicht vermindert, wenn er unter Beizug ausgewiesener Mitarbeiter erstattet wird (E. 2.2). Im Urteil I 342/02 vom 15. Januar 2003 wurde ausgef�hrt, dass es den Beweiswert der in sich schl�ssigen Expertise nicht schm�lert, wenn Befundaufnahme und Verfassung des Gutachtens durch einen Assistenzarzt erfolgt sind und der visierende Chefarzt die Beschwerdef�hrerin nicht selber untersucht hat (E. 3.1.1). Diese Rechtsprechung wurde wiederholt best�tigt (vgl. etwa Urteile I 402/04 vom 7. Dezember 2004 E. 3.2, I 41/04 vom 13. Dezember 2004 E. 3.2, I 648/04 vom 9. Mai 2005 E. 4.1, I 718/04 vom 27. M�rz 2006 E. 4.1).
Es bestehen keine Umst�nde, welche hier zu einer anderen Beurteilung Anlass zu geben verm�chten, zumal Oberarzt Dr. med. S.________ gem�ss eigenen Angaben der Beschwerdef�hrerin - wenn auch nur kurz - an der Untersuchung beteiligt war und er zudem das neurologische Gutachten nicht nur visiert, sondern mitunterschrieben hat, was auch bez�glich der Verfassung der Expertise auf seine Mitwirkung schliessen l�sst.
2.3 Ger�gt wird des Weiteren, dass die Begutachtungsstelle die Expertise durch einen anderen Arzt hat durchf�hren lassen als durch die IV-Stelle angek�ndigt und dies vorg�ngig nur der Versicherten, nicht aber deren Anwalt mitgeteilt wurde.
2.3.1 Das Bundesgericht hat sich zur Substitution eines medizinischen Begutachtungsauftrags in Urteil 8C_311/2008 vom 19. Dezember 2008 dahingehend ge�ussert, dass die Delegation als solche nicht unzul�ssig ist (E. 5.1.2).
2.3.2 Zu pr�fen bleibt, wie es sich mit der geh�rigen Mitteilung des begutachtenden Arztes verh�lt. Dass die Untersuchung durch einen anderen Arzt als den angek�ndigten Dr. med. J.________ durchgef�hrt werde, ist der Versicherten vorg�ngig angezeigt worden, zwar nicht durch die IV-Stelle, aber durch das Spital X.________ (vgl. dazu auch BGE 132 V 376 E. 9 S. 386 f. sowie das erw�hnte Urteil 8C_311/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1.2). Dabei wurde allerdings nur Dr. med. M.________ erw�hnt, nicht aber Dr. med. S.________. Eine Mitteilung an den Rechtsvertreter ist nicht erfolgt.
Gem�ss Art. 37 Abs. 3 ATSG sind Mitteilungen von Beh�rden an die Vertretung einer Partei zu richten, solange die Partei ihre Vollmacht nicht widerrufen hat (SVR 2009 IV Nr. 16 S. 62, 8C_210/2008 E. 3.2). Nach konstanter Rechtsprechung f�hrt eine fehlerhafte Er�ffnung nicht zur Nichtigkeit der Verf�gung; dem Verf�gungsadressat darf daraus indessen kein Nachteil erwachsen (Art. 38 VwVG; BGE 99 V 177; Urteil C 168/00 vom 13. Februar 2001 E. 3b).
Nach Art. 44 ATSG hat der Versicherungstr�ger der versicherten Person die Namen bekannt zu geben, wenn ein Gutachten eingeholt wird; diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist, dass vorg�ngig die gesetzlichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde vorgebracht werden k�nnen (BGE 32 V 376 E. 7.3 S. 383).
Vorliegend wird auch letztinstanzlich nicht behauptet, dass gegen�ber Dr. med. M.________ oder Dr. med. S.________ ein Ausstands- oder Ablehnungsgrund im Sinne von Art. 36 Abs. 1 ATSG bestanden h�tte. Der Einwand der mangelnden fachlichen Kompetenz des Experten, das heisst hier des Assistenzarztes, ist kein Ausstands- bzw. Ablehnungsgrund, sondern bei der W�rdigung des Gutachtens in Betracht zu ziehen (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 f.; SVR 2010 IV Nr. 41 S. 128, 8C_474/2009 E. 7.1).
2.3.3 Auch wenn richtig vorgegangen und die Mitteilung des Spitals X.________ mit Hinweis auf Dr. med. S.________ als begutachtenden Arzt dem Rechtsvertreter zugestellt worden w�re, h�tte dies im Ergebnis nichts ge�ndert. Nachdem die Delegation der Begutachtung zul�ssig war und gegen�ber den explorierenden �rzten keine Ausstands- oder Ablehnungsgr�nde geltend gemacht wurden, ist der Versicherten aus der fehlenden Mitteilung an ihren Rechtsvertreter kein Nachteil entstanden. Im �brigen ist eine Verletzung der in Art. 44 ATSG gew�hrten Mitwirkungsrechte rechtsprechungsgem�ss heilbar (Urteil U 145/06 vom 31. August 2007 E. 4 und 5). Selbst wenn mit der Nichterw�hnung des Oberarztes Art. 44 ATSG verletzt worden w�re, k�nnte dieser Verfahrensmangel als im kantonalen Verfahren geheilt betrachtet werden, da die Vorinstanz sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen konnte (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 f.).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich des Weiteren darauf, dass sich bez�glich der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit erhebliche Widerspr�che erg�ben zwischen dem von der IV-Stelle eingeholten Gutachten des Spitals X.________, wonach ihr eine leidensangepasste T�tigkeit zu 100 % zumutbar sei, und den von ihr eingeholten Gutachten der Frau Dr. med. C.________, Neurologie FMH, vom 7. November 2008, und des Dr. med. U.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 3. Dezember 2008, welche ihr eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit attestieren.
4.1 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition (E. 1) einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
4.2 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit der versicherten Person hat sich das Gericht auf schl�ssige medizinische Berichte zu st�tzen. Sofern solche nicht vorliegen oder widerspr�chlich sind, sind weitere Abkl�rungen unabdingbar, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, 130 I 180 E. 3.2 S. 183). Dieser z�hlt zu den in Art. 95 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften (oben E. 1.1). Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteile I 828/06 vom 5. September 2007 E. 3.2.3, 8C_364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.3).
4.3 Wie das Bundesgericht in BGE 125 V 351 erkannt hat, haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine �rztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b/dd S. 353). Auch ein Parteigutachten enth�lt somit �usserungen eines Sachverst�ndigen, welche zur Feststellung eines medizinischen Sachverhalts beweism�ssig beitragen k�nnen. Daraus folgt indessen nicht, dass ein solches Gutachten den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder von einem Unfallversicherer (beziehungsweise von der Invalidenversicherung) nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten besitzt. Es verpflichtet indessen - wie jede substantiiert vorgetragene Einwendung gegen ein solches Gutachten - das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung folgend, zu pr�fen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder vom Unfallversicherer f�rmlich bestellten Gutachters derart zu ersch�ttern vermag, dass davon abzuweichen ist (BGE 125 V 351 E. 3c S. 354).
5.1 Den Akten ist diesbez�glich Folgendes zu entnehmen. Die Beschwerdef�hrerin konnte ihre T�tigkeit als Krippenleiterin am 22. Juli 2006 wieder zu 50 % aufnehmen. Dr. med. H.________, welchen sie am 11. September 2006 erstmals konsultiert hatte, verordnete zur Behandlung der neuropathischen Schmerzen Lyrica. Er sch�tzte die Arbeitsf�higkeit zun�chst auf 50 % in einer leichten B�rot�tigkeit, ging jedoch von einer m�glichen Steigerung auf 100 % aus (Berichte vom 13. September und vom 1. Dezember 2006). Nachdem der Versicherten die damalige Stelle schon vor der Operation gek�ndigt worden war, trat sie am 1. Februar 2007 eine neue, befristete Stelle bei der Werkstatt O.________ als Krippenleiterin ohne Kinderbetreuung mit einem 80 %-Pensum an. Bereits ab dem 2. April 2007 musste sie dieses jedoch gem�ss Arbeitsunf�higkeits-Zeugnis des Dr. med. H.________ vom 26. M�rz 2007 wiederum auf 50 % reduzieren. Vom 8. Oktober bis zum 25. Oktober 2007 hielt sich die Beschwerdef�hrerin zur Rehabilitation in der Klinik Y.________ auf (Austrittsbericht vom 6. November 2007) und trat dann eine neue Stelle mit einem 50 %-Pensum an, wobei die �rzte der Klinik Y.________ davon ausgingen, dass eine Steigerung auf 100 % im angestammten Beruf m�glich sei. Demgegen�ber attestierten Dr. med. U.________ und Dr. med. H.________ auch nach dem Rehabilitationsaufenthalt weiterhin eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit (Berichte vom 13. November 2007 und vom 15. Januar 2008).
5.2 Gem�ss dem von der IV-Stelle angeordneten neurologischen Gutachten des Spitals X.________ vom 27. M�rz 2008 litt die Versicherte gem�ss ihren Angaben anl�sslich der Untersuchung vom gleichen Tag unter belastungsabh�ngiger Erm�dbarkeit beim Hochziehen des linken Fusses, belastungsabh�ngigen Schmerzen am Vorfuss sowie lateral des linken oberen Sprunggelenks und an belastungsabh�ngigen Knieschmerzen links medial seit Dezember 2007. Die begutachtenden �rzte notierten, dass nach Aufnahme eines 80 %-Pensums am 1. Februar 2007 mit �berwiegender B�rot�tigkeit und vertretungsweiser Kinderbetreuung sowie zus�tzlichem Arbeitsweg von 45 bis 60 Minuten mit dem Auto mit Automat-Schaltung die Beschwerden zugenommen h�tten. Das seit dem 1. April 2007 ausge�bte 50 %-Pensum bestehe aus vier F�nfteln sitzender und einem F�nftel stehender oder gehender T�tigkeit (stellvertretende Kleinkinderbetreuung). Die Gutachter erachteten eine ausschliesslich sitzende T�tigkeit zu 100 % zumutbar, f�r T�tigkeiten im Stehen und Gehen bestehe eine Einschr�nkung von 25 %.
5.3 Demgegen�ber wird im Parteigutachten der Dres. U.________ und C.________ die Arbeitsf�higkeit auf lediglich 50 % gesch�tzt. Frau Dr. med. C.________ �ussert sich zur Arbeitsf�higkeit dahingehend, dass die Versicherte das initiale 80 %-Pensum in der Kinderkrippe in der Werkstatt O.________ bereits nach zwei Monaten auf 50 % habe reduzieren m�ssen. Mit diesem Pensum komme sie aufgrund der Beschwerden am Fuss bereits an ihre Grenzen. Es sei zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerden mit steigender Belastung zunehmen und dass es nach zwei Stunden in sitzender Position zu einer Schwellung des linken Fusses komme, welche eine Hochlagerung des linken Beines erforderlich mache. Die allgemeine Belastbarkeit werde durch weitere Faktoren vermindert, n�mlich durch zentral wirksame Medikamente (Lyrica), durch die schmerzbedingte Durchschlafst�rung sowie durch die beidseitige Schwerh�rigkeit (diese ist bei der Invalidenversicherung aktenkundig und ist mit H�rger�ten versorgt). Diese f�hrten zusammen mit der Parese und F�hlst�rung im linken Fuss zu einer multisensoriellen Beeintr�chtigung, welche sich insbesondere bei nachlassender Konzentration und beim Gehen auf unebenem Boden zus�tzlich auf die Gangsicherheit negativ auswirkten. Die dabei erforderliche Mobilisation der Kr�fte und Konzentration f�hre zu einer rascheren Erm�dbarkeit, wobei dann wiederum die Gefahr von Verletzungen steige. Die Arbeitsf�higkeit betrage daher aus neurologischer Sicht zur Zeit 50 bis maximal 60 %. Gem�ss Dr. med. U.________, der sich dieser Einsch�tzung anschloss, wird im Gutachten des Spitals X.________ insbesondere den so genannten Ruheschmerzen nach zwei Stunden sitzen nicht gen�gend Rechnung getragen.
5.4 Das kantonale Gericht ist nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten zum Schluss gelangt, dass das Gutachten des Spitals X.________ schl�ssig sei und den f�r den Beweiswert von Arztberichten massgebenden Anforderungen (oben E. 4.3) in jeder Hinsicht gen�ge.
Was dagegen beschwerdeweise vorgebracht wird, vermag eine offensichtliche Unrichtigkeit der diesbez�glichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung (oben E. 1.2, 4.1 und 4.2) nicht zu begr�nden, zumal sich das kantonale Gericht zu den auch letztinstanzlich unver�ndert vorgebrachten Einw�nden, namentlich der fehlenden Aktualit�t des Gutachtens, der mangelhaften beruflichen Anamnese sowie der Ruheschmerzen, bereits einl�sslich ge�ussert hat.
Bez�glich des Parteigutachtens der Dres. U.________ und C.________ war rechtsprechungsgem�ss (oben E. 4.3 in fine) allein zu pr�fen und damit entscheidwesentlich, ob dieses die Einsch�tzung der von der Invalidenversicherung bestellten Experten derart zu ersch�ttern vermag, dass davon abzuweichen w�re. Diese Frage hat die Vorinstanz mit eingehender Begr�ndung verneint und insbesondere darauf hingewiesen, dass zwar die Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit differierten, die Diagnosen jedoch im Wesentlichen �bereinstimmten. Die Beschwerde �ussert sich dazu nicht beziehungsweise legt einzig dar, dass auch das Privatgutachten f�r sich betrachtet schl�ssig sei. Dies gen�gt indessen mit Blick auf den eingeschr�nkten Pr�fungsrahmen bei der Beurteilung abweichender Privatgutachten nicht.
Damit bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bez�glich der letztinstanzlich allein massgeblichen Fragen, ob das von der IV-Stelle angeordnete Gutachten des Spitals X.________ schl�ssig sei und ob das Parteigutachten eine relevante Widerspr�chlichkeit zu begr�nden verm�ge, offensichtlich unrichtig beziehungsweise - mit Blick auf den Untersuchungsgrundsatz - rechtsfehlerhaft w�re, weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist.
Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Unter Annahme einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit bleibt es damit bei der Verneinung des Rentenanspruchs zufolge eines rentenausschliessenden Invalidit�tsgrades von 32 %.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 37
 BGE 
 Art. 44
 Art. 36
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 61
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
in fine
 Art. 66