Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Nachfolgerichtlinie
Timestamp: 2020-04-07 06:28:00+00:00

Document:
Umwelt-online: Nachfolgerichtlinie
"Nachfolgerichtlinie"
Drucksache 604/12
... /EG wird aktualisiert und nimmt nunmehr auf die entsprechenden Artikel der Nachfolgerichtlinie
Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
Zulassung von Fahrzeugvarianten
I. Inhalt und Ziel der Regelungen
IV. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung
... „(6) In § 9a tritt ab dem Tag des Inkrafttretens der Nachfolgerichtlinie zu der Richtlinie 70/220/EWG des Rates vom 20. März 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. EG (Nr.) L 76 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/76/EG der Kommission vom 11. August 2003 (ABl. EU (Nr.) L 206 S. 29), an die Stelle der Partikelminderungsstufe PM 5 der Grenzwert für Partikelmasse der nächsten Schadstoffstufe (Euro 5) für Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor.“
Drucksache 394/05
... (5) In § 3c Abs. 1 Satz 1 und § 9a tritt ab dem Tag des Inkrafttretens der Nachfolgerichtlinie zu der Richtlinie 70/220/EWG des Rates vom 20. März 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen (AB1. EG (Nr.) L 76 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/76/EG der Kommission vom 11. August 2003 (AB1. EU (Nr.) L 206), jeweils an die Stelle der Stufe PM 5 die nächste Schadstoffstufe (Euro 5) für Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor.“
2. Nach § 3b wird folgender § 3c eingefügt:
Steuerbefreiung für besonders partikelreduzierte Personenkraftwagen
3. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt:
Zuschlag für Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor
4. Dem § 18 wird folgender Absatz 5 angefügt:
werden Nachfolgerichtlinien sowie sonstige relevante
Drucksache 651/16
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References: § 9
 § 3
 § 9
 § 3
 § 3
 § 9
 § 9
 § 18