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Timestamp: 2016-10-28 17:50:08+00:00

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2C_449/2015 � � Urteil vom 4. August 2015
1.1.�Der aus Pakistan stammende A.A.________ (geb. 1966) reiste am 8. August 2000 in die Schweiz ein, wo er erfolglos ein Asylverfahren durchlief. Rund zwei Monate nach dem rechtskr�ftigen Wegweisungsentscheid liess sich A.A.________ am 15. Juli 2005 von seiner in Pakistan lebenden Ehefrau scheiden; aus der Ehe waren zwei S�hne (B.A.________, geb. 1995 bzw. C.A.________, geb. 1998) hervorgegangen. Am 24. Mai 2006 heiratete A.A.________ die Schweizer B�rgerin D.________ (geb. 1954). Die Ehe wurde am 7. September 2010 geschieden. Noch zuvor war am 27. M�rz 2010 seine erleichterte Einb�rgerung erfolgt.
1.2.�Am 23. Februar 2012 ersuchte A.A.________ um den Nachzug seiner beiden in Pakistan lebenden S�hne aus erster Ehe. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wies das Familiennachzugsgesuch am 24. September 2012 ab. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt vom 2. Oktober 2013 bzw. Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 20. Oktober 2014).
1.3.�Mit Schreiben vom 18. Mai 2015 ersuchte A.A.________ vor dem Bundesgericht um Wiederherstellung der Beschwerdefrist, da er aufgrund eines krankheitsbedingten Auslandsaufenthalts die Beschwerdefrist nicht habe einhalten k�nnen. Am 29. Mai 2015 hat A.A.________ aufforderungsgem�ss eine begr�ndete Beschwerdeschrift eingereicht. Er beantragt, der Entscheid der Vorinstanz vom 20. Oktober 2014 sei vollumf�nglich aufzuheben und das Gesuch um Familiennachzug f�r B.A.________ und C.A.________ Roqus zu bewilligen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem beantragt er die unentgeltliche Prozessf�hrung. Mit Schreiben vom 11. Juni 2015 reicht A.A.________ noch diverse Unterlagen (Fotos, Presseartikel, etc.) nach.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung und Verweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zu erledigen ist. Bei diesem Ergebnis kann somit offen gelassen werden, ob die Voraussetzungen f�r eine Fristwiederherstellung im Sinne von Art. 50 BGG hier �berhaupt erf�llt sind.
3.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt wurde (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willk�rlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
3.2.�Willk�r liegt nicht bereits dann vor, wenn eine andere Sicht ebenfalls vertretbar oder sogar zutreffender erscheint, sondern nur, wenn sich die vorinstanzliche Beurteilung als offensichtlich unhaltbar erweist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt bzw. in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung geht das Bundesgericht nicht weiter ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
3.3.�Der Beschwerdef�hrer muss sich entgegenhalten lassen, dass sich die Beschwerdebegr�ndung teilweise mit der schon vor der Vorinstanz eingereichten deckt. Die Beschwerdeschrift setzt sich damit nicht mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese Bundesrecht verletzen sollen. Insoweit gen�gt die Beschwerdeschrift praxisgem�ss den Mindestanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (BGE 134 II 244 E. 2.3 S. 247; Urteil 2C_411/2012 vom 3. Dezember 2012 E. 2.1) und ist auf diese Ausf�hrungen nicht einzutreten.
3.4.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen sodann nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt ("unechte" Noven gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (Urteil 2C_170/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.3). Die diversen vor Bundesgericht erstmals eingereichten Beweismittel (Zeitschriften, Medienberichte, Fotos) sind daher unbeachtlich.
4.1.�Ausl�ndische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizer B�rgern haben Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Der Anspruch ist bei Kindern �ber 12 Jahren innerhalb von zw�lf Monaten nach deren Einreise oder der Entstehung des Familienverh�ltnisses geltend zu machen (Art. 47 Abs. 1 AuG). Bestand das Familienverh�ltnis - wie hier - bereits vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, hat die entsprechende Frist ab dem 1. Januar 2008 zu laufen begonnen (vgl. Art. 126 Abs. 3 AuG).
4.2.�Hier wurde das Gesuch unbestrittenermassen nicht fristgerecht eingereicht; in diesen F�llen wird ein "nachtr�glicher" Familiennachzug bewilligt, wenn "wichtige famili�re Gr�nde" vorliegen, wobei Kinder �ber 14 Jahre anzuh�ren sind, "sofern dies erforderlich" erscheint (Art. 47 Abs. 4 AuG). Entsprechende Gr�nde liegen unter anderem dann vor, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE [SR 142.201]). Entgegen dem Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung ist dabei nach der Rechtsprechung jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindeswohl abzustellen; es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Ber�cksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall. Dabei ist dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder erleichtern will, indem diese durch einen fr�hzeitigen Nachzug unter anderem auch eine m�glichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbr�uchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbst�tigen Alters gestellt werden, wobei die erleichterte Zulassung zur Erwerbst�tigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft im Vordergrund steht (BBl 2002 3754 f. Ziff. 1.3.7.7). Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (Urteile 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; 2C_205/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 4.2; 2C_709/2010 vom 25. Februar 2011 E. 5.1.1).
4.3.�Wenn die kantonalen Beh�rden nun einen "nachtr�glichen" Familiennachzug im Rahmen von Art. 47 Abs. 4 AuG abgelehnt haben, ist dies nicht zu beanstanden: Die beiden heute 17- bzw. 20-j�hrigen S�hne des Beschwerdef�hrers haben ihre Sozialisierung und Ausbildung in Pakistan durchlaufen. Der Beschwerdef�hrer hat sie jahrelang dort bei ihrer Mutter zur�ckgelassen und damit akzeptiert, die entsprechenden famili�ren Beziehungen nur besuchsweise und damit eingeschr�nkt leben zu k�nnen. Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, ist hier keine wesentliche �nderung der Verh�ltnisse im Herkunftsland ersichtlich, wie etwa der Tod oder eine Erkrankung des betreuenden Elternteils oder eine dramatische Verschlechterung der politischen oder Sicherheitslage (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.3). Die S�hne sind sodann bereits in einem Alter, das es ihnen erlaubt, mit der finanziellen Hilfe des Vaters aus der Schweiz, allenfalls unter punktueller Betreuung durch in der Heimat lebende Familienmitglieder oder durch Dritte, selbst�ndig zu leben. Es mutet - wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat - erstaunlich an, dass s�mtliche in Pakistan lebenden Verwandten des Beschwerdef�hrers nicht in der Lage sein sollen, die beiden S�hne bis zur (nunmehr bereits eingetretenen oder unmittelbar bevorstehenden) Vollj�hrigkeit altersgerecht zu betreuen. Die beiden S�hne haben keinerlei Beziehungen zur Schweiz und sprechen keine Landessprache, weshalb ihnen die Integration in den hiesigen Verh�ltnissen schwerfallen d�rfte. Es sind keine stichhaltigen Gr�nde ersichtlich, weshalb die S�hne des Beschwerdef�hrers kurz vor bzw. bereits nach ihrer Vollj�hrigkeit und damit im Wesentlichen mit Blick auf den Zugang zum Arbeitsmarkt noch in die Schweiz sollten nachgezogen werden k�nnen, nachdem ihr Vater sich w�hrend Jahren nicht hierum bem�ht hat, obwohl er �ber einen entsprechenden Rechtsanspruch verf�gte (vgl. Urteile 2C_506/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2 und 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 3.2). Unter diesen Umst�nden ist auch nicht ersichtlich, inwiefern eine Verletzung von Art. 8 EMRK vorliegen soll.
4.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich r�gt, seine beiden S�hne w�ren gem�ss Art. 47 Abs. 4 Satz 2 AuG anzuh�ren gewesen, hat die Vorinstanz alles Wesentliche ausgef�hrt (vgl. angefochtener Entscheid E. 3), worauf verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG). Damit liegt hier weder ein Verstoss gegen Art. 6 EMRK noch gegen Art. 29 BV vor.
Im vorliegenden Fall war die Beschwerde an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt angesichts der gefestigten Rechtsprechung aussichtslos, da die Gewinnaussichten der Prozessbegehren von Anfang an betr�chtlich geringer waren als die Verlustgefahren. Die Vorinstanz hat das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung daher im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Aus demselben Grund ist auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f. mit Hinweisen). Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 109
 Art. 50
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 99
 Art. 126
 Art. 75
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 47
 Art. 6
 Art. 29
 BGE