Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F02-11-2012-2C_287-2012
Timestamp: 2016-10-27 22:46:28+00:00

Document:
2C_287/2012 (02.11.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 20. Februar 2012.
Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1973) reiste im Jahre 1994 in die Schweiz ein, durchlief erfolglos ein Asylverfahren und wurde schliesslich vorl�ufig aufgenommen.1999 lernte er in Z�rich seine Landsfrau Y.________(geb. 1973) kennen. Diese gebar ihm Juli 2000 in der Schweiz die Tochter A.________.
Im Juli 2000 heiratete X.________ in O.________ die Schweizer B�rgerin Z.________ (geb. 1937). Er erhielt gest�tzt auf diese Eheschliessung die Aufenthalts- und am 23. Juni 2005 die Niederlassungsbewilligung. Im August 2006 wurde die Ehe geschieden.
Inzwischen - am 16. April 2002 bzw. am 28. Oktober 2003 - hatte die im September 2000 in den Kosovo zur�ckgekehrte Y.________ die S�hne B.________ und C.________ geboren, deren Vater ebenfalls X.________ ist.
Im Dezember 2008 ersuchte X.________ um Bewilligung des Familiennachzugs f�r seine Ehefrau und die gemeinsame Tochter A.________; sp�ter, am 27. Juli 2009, erweiterte er das Gesuch auf die beiden S�hne B.________ und C.________.
Am 23. April 2010 gew�hrte die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Migrationsamt) X.________ zum beabsichtigten Widerruf der Niederlassungsbewilligung und zur beabsichtigten Verweigerung des Familiennachzugs das rechtliche Geh�r. X.________ bezeichnete in der Folge einen Vertreter, verlangte Akteneinsicht, erhielt diese und nahm schliesslich mit Eingabe vom 18. Juni 2010 Stellung. Dort monierte er, die ihm zur Verf�gung gestellten Akten seien unvollst�ndig. So vermisse er "namentlich die Befragung von Y.________ vor der schweizerischen Vertretung in Pristina". In materieller Hinsicht machte er geltend, er habe die "Existenz seiner mit Y.________ gezeugten Kinder nie geleugnet", sondern er habe "sich vielmehr dazu bekannt, indem er diesbez�glich regelm�ssig die Vaterschaft anerkannt" habe.
X.________ f�hrte die Zeugung dieser Kinder in seiner Eingabe vom 18. Juni 2010 auf "mehrere Aff�ren mit seiner Landsfrau, Y.________" zur�ck, "als Folge deren die bereits erw�hnten Kinder hervorgegangen sind".
Mit Verf�gung vom 23. November 2010 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von X.________, setzte ihm eine Frist bis zum 23. Februar 2011 zum Verlassen der Schweiz und wies die Nachzugsgesuche f�r die Ehefrau und die gemeinsamen Kinder ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Amt im Wesentlichen aus, X.________ habe nie die Absicht gehabt, mit Z.________ eine wirkliche Ehe zu f�hren. Vielmehr habe er w�hrend dieser Ehe immer wieder Kontakt mit Y.________ gehabt und mit dieser weitere Kinder gezeugt, was sich erst nachtr�glich herausgestellt habe. Damit sei davon auszugehen, dass X.________ planm�ssig �ber Jahre hinweg mit dem Ziel vorgegangen sei, zuerst die Aufenthalts- und dann die Niederlassungsbewilligung zu erhalten, um anschliessend seine Familie in die Schweiz nachzuziehen. Ein solches Vorgehen sei krass rechtsmissbr�uchlich.
Den gegen diese Verf�gung gerichteten Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 25. November 2011 ab.
Gegen den abschl�gigen Direktionsentscheid gelangte X.________ mit einem neuen Rechtsvertreter an das Verwaltungsgericht und verlangte R�ckweisung der Angelegenheit, ausserdem seien ihm "s�mtliche Akten des Migrationsamtes" zur Einsichtnahme zuzustellen. Dem letzteren Ansuchen gab das Verwaltungsgericht statt. Der Rechtsvertreter nahm Kenntnis und monierte mit Eingabe vom 10. Februar 2012, den Akten nicht bei l�ge "nach wie vor (...)" die "Befragung von Y.________ seitens der schweizerischen Vertretung in Pristina".
Mit Urteil vom 20. Februar 2012 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab. Auf die von X.________ verlangten weiteren Beweismassnahmen, namentlich auf die Anordnung weiterer Abkl�rungen der Schweizer Vertretung vor Ort, hatte es verzichtet.
Mit Eingabe vom 26. M�rz 2012 f�hrt X.________ - unter Vorlage zahlreicher neuer Beweismittel - beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Migrationsamt des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen.
Die kantonalen Verfahrensbeteiligten haben sich nicht vernehmen lassen bzw. ausdr�cklich auf Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 29. M�rz 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
X.________ hat von der M�glichkeit, sich nochmals zu �ussern, keinen Gebrauch gemacht. Hingegen reichte er dem Bundesgericht am 2. April 2012 eine weitere Beweismitteleingabe ein.
1.1 Der Beschwerdef�hrer stellt wie bereits vor der Vorinstanz ein rein kassatorisches Begehren, was infolge der reformatorischen Natur der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 107 BGG) grunds�tzlich nicht zul�ssig ist. Aus dem Rubrum und der Begr�ndung der Beschwerde geht indessen hervor, dass sie sich sowohl gegen den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung als auch gegen die Verweigerung des Familiennachzugs richtet. Da der Beschwerdef�hrer einen grunds�tzlichen Rechtsanspruch auf Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung wie auch - so lange diese besteht - auf Familiennachzug hat (Art. 43 AuG), ist in beiderlei Hinsicht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 (e contrario) und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimiert (Art. 89 BGG).
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Das Bundesgericht pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254).
1.3 Das Vorbringen von neuen Tatsachen oder Beweismitteln ist nur insofern m�glich, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG, vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.). Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden sind, k�nnen von vornherein nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein (vgl. Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009, E.2.2). Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf solche Beweismittel beruft, handelt es sich um so genannte "echte Noven", welche im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzul�ssig sind (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344). Es betrifft dies namentlich die eidesstattliche Erkl�rung der neuen Ehefrau vom 20. M�rz 2012, wonach sie ihrem heutigen Mann von den Kindern erst im Jahre 2007 erz�hlt habe bzw. wonach B.________ und C.________ allein gest�tzt auf Krankenhausangaben und ohne Wissen des Vaters im Geburtsregister eingetragen worden seien; ebenso um den Bericht des Standesamtes Peje vom 13. M�rz 2012, aber auch um die �brigen eidesstattlichen Erkl�rungen von den Eltern und dem Bruder der Ehefrau, wonach der Beschwerdef�hrer bis 2007 nichts von seiner Vaterschaft gewusst habe und davon auch nichts habe wissen k�nnen.
1.4 Im Bereich der Beweisw�rdigung steht dem Sachgericht ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Nach der Rechtsprechung kann es ausserdem das Beweisverfahren schliessen, wenn die Beweisantr�ge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offensichtlichen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428; 124 I 208 E. 4a S. 211).
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst eine Verletzung des "Zugangsrechts zu amtlichen Dokumenten" geltend und sieht sich damit in seinem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Er behauptet, es habe eine Befragung seiner neuen Ehefrau durch die schweizerische Vertretung in Pristina stattgefunden, wobei das entsprechende Dokument in den Akten fehle und ihm der Zugang dazu verweigert werde.
Das Verwaltungsgericht hat sich in E. 3.2 und E. 3.3 des angefochtenen Entscheides einl�sslich mit dieser R�ge befasst. Es hat willk�rfrei dargelegt, weshalb angenommen werden darf, dass ein solches Dokument nicht existiert bzw. eine Befragung der Ehefrau in Pristina nicht stattgefunden hat, und es stellte fest, dass keine Hinweise best�nden, wonach die kantonalen Beh�rden ihre Entscheide auf Erkenntnisse gest�tzt h�tten, die anl�sslich einer solchen Befragung zu gewinnen gewesen w�ren. Ferner hat die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer aufgezeigt, weshalb es einen diesbez�glichen allf�lligen Mangel als geheilt betrachtete (E. 3.3). Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Erw�gungen des Verwaltungsgerichts in keiner Weise auseinander und gen�gt insoweit seiner Begr�ndungspflicht nicht (vorne E. 1.2). Ohnehin w�re die Geh�rsr�ge aber unbegr�ndet: Aus dem Umstand, dass die Schweizerische Vertretung in ihrem Begleitschreiben vom 28. Juli 2009 eine "Befragung der beiden Verlobten" empfohlen hat, kann nicht gefolgert werden, eine solche Beweismassnahme h�tte bez�glich der Ehefrau auch tats�chlich stattgefunden. Die - ausgebliebene - Befragung von Y.________ war im �brigen f�r den Ausgang des Verfahrens auch nicht entscheidwesentlich (vorne E. 1. 2 und nachfolgend E. 3.3).
3.1 Nach dem hier anwendbaren Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20; vgl. nicht publizierte E. 1 von BGE 137 II 10 mit Hinweisen) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Die unter dem alten Recht (Art. 9 Abs. 2 lit. a und Abs. 4 lit. a ANAG) zu diesem Widerrufsgrund entwickelte Praxis gilt im Wesentlichen auch f�r Art. 62 lit. a AuG. Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgt sein, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 3 Abs. 2 und Art. 13 f ANAG bzw. Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (Urteile 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1, 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011 E. 4.2.1). Als wesentlicher Umstand gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung insbesondere das Vorhandensein von vor- bzw. ausserehelichen Kindern bei Gesuchen zum Verbleib beim in der Schweiz ans�ssigen Ehepartner bzw. bei der Ehepartnerin (vgl. die Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4, 2C_243/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2.3; 2A.423/2006 vom 26. Oktober 2006 E. 2.1; 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2, in: Pra 2005 Nr. 100 S. 716; je mit Hinweisen), ebenso auch die Absicht der Nichtfortsetzung einer bisherigen bzw. der Begr�ndung einer neuen Ehe (vgl. Urteil 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2). Das Fehlen konkreter Fragen entbindet den Antragsteller nicht von vornherein, �ber wesentliche Tatsachen von sich aus zu informieren: Wie das Bundesgericht festgehalten hat, liegt ein "Verschweigen" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG jedenfalls dann vor, wenn der Ausl�nder aufgrund seiner Gesuchsbegr�ndung bzw. anderer von ihm zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber eine wesentliche Tatsache erweckt bzw. aufrecht erh�lt und insofern eine T�uschungshandlung begeht. Ergibt sich demgegen�ber aus den konkreten Umst�nden des Einzelfalls, dass die Bewilligungsvoraussetzungen genauerer Abkl�rung bed�rfen, so obliegt es kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes in erster Linie den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (Urteile 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1, 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4 und 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3).
3.2 Das Verwaltungsgericht stellte fest, der Beschwerdef�hrer habe bereits in der Schweiz mit Y.________ eine Beziehung gef�hrt, aus der die Tochter A.________ hervorgegangen sei. Sp�ter - w�hrend der Ehe mit Z.________ - habe er Y.________ regelm�ssig besucht und mit ihr weitere zwei Kinder gezeugt. Weder anl�sslich des erstmaligen Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung noch bei sp�teren Verl�ngerungsgesuchen oder bei jenem um Erteilung der Niederlassungsbewilligung habe er das Migrationsamt aber �ber die Geburt der S�hne informiert, sondern das Vorhandensein vor- bzw. ausserehelicher Kinder erstmals im Gesuch um Familiennachzug bekanntgegeben. Aufgrund der tats�chlichen Umst�nde (vorne lit. A und B) schloss das Verwaltungsgericht, der Beschwerdef�hrer habe im Zeitpunkt der Erteilung der Aufenthalts- bzw. der Niederlassungsbewilligung um die Existenz der Kinder gewusst; es sei unglaubhaft, dass er, der Y.________ w�hrend der Ehe mit Z.________ regelm�ssig im Kosovo besucht habe, keine Ahnung davon h�tte haben sollen, dass es sich um seine Kinder handle. Daran �ndere auch nichts, dass er erst Ende 2008 Anspruch auf Kinderzulagen angemeldet habe.
3.3 Der Einwand des Beschwerdef�hrers, das Verwaltungsgericht habe seinen Entscheid auf ungen�gender Grundlage gef�llt und es seien "insbesondere im Kosovo umfangreiche Zusatzabkl�rungen zu erheben" - zumal es aufgrund der bisherigen Aktenlage durchaus m�glich sei, dass er "zu Zeiten tats�chlich keine Kenntnis betreffend seine Vaterschaft hatte" - sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Insbesondere tut der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern die Behebung eines diesbez�glichen allf�lligen Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte (vorne E. 1.3): Die Niederlassungsbewilligung wurde dem Beschwerdef�hrer am 23. Juni 2005 aufgrund der Ehe mit Z.________ und dem Zusammenwohnen mit ihr erteilt (vgl. Art. 42 Abs. 3 AuG). F�r die Beh�rden bestand damals aufgrund der konkreten Umst�nde kein erkennbarer Anlass, an diesem anspruchsbegr�ndenden Verh�ltnis zu zweifeln. Der Beschwerdef�hrer aber hatte w�hrend der Ehe mit Z.________ - mindestens im Sommer 2001 und zu Beginn 2003 - intime Kontakte mit Y.________, aus welchen zwei weitere Kinder hervorgingen. Wenn das Verwaltungsgericht aufgrund der vorhandenen Beweismittel sodann schloss, der Beschwerdef�hrer habe - w�hrenddem er mit Z.________ verheiratet war - von der Existenz dieser Kinder gewusst, erscheint dies nicht willk�rlich. Insbesondere muss sich der Beschwerdef�hrer auf die im Widerrufsverfahren gemachten Angaben behaften lassen. Seine Darlegung, wonach er die Existenz seiner Kinder nie geleugnet und diesbez�glich regelm�ssig die Vaterschaft anerkannt habe (vgl. vorne lit. B), zeigt, dass er sich damals seiner Vaterschaft sehr wohl bewusst war, was seine heutige gegenteilige Darstellung als blosse Schutzbehauptung erscheinen l�sst, zu deren Entkr�ftung es keiner weiteren Beweisabnahmen - auch nicht einer Befragung der neuen Ehefrau - mehr bedurfte (vorne E. 1.4). Die Feststellungen des Verwaltungsgerichts lassen keinen anderen Schluss zu, als dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seiner Ehe mit Z.________ und im Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung eine Parallelbeziehung mit Y.________ f�hrte und mit ihr im Kosovo eine Parallelfamilie aufbaute. Diese Tatsache h�tte, w�re sie vom Beschwerdef�hrer anl�sslich der Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sowie bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung bekanntgegeben worden, zumindest Zweifel an der Art seiner Ehe mit Z.________ erweckt und Anlass zu vertieften Abkl�rungen gegeben. Somit w�re es Sache des Beschwerdef�hrers gewesen, die Ausl�nderbeh�rden von sich aus auf die wahren famili�ren Verh�ltnisse hinzuweisen und den diesbez�glich erweckten falschen Anschein zu korrigieren (vgl. Urteil 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.3). H�tte er dies getan, w�re ihm die Niederlassungsbewilligung gar nicht erteilt worden.
Damit ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG erf�llt.
3.4 Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist allerdings nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (vgl. [statt vieler] Urteil 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1).
Dass dem nicht so sei, macht der Beschwerdef�hrer zu Recht nur am Rande geltend (vgl. S. 11 der Beschwerdeschrift). Er ist gem�ss eigenen Angaben zwar seit seiner Einreise im Wesentlichen dauernd erwerbst�tig. Besonders intensive, �ber eine normale Integration hinausgehende private Bindungen zur oder in der Schweiz, welche ihm allenfalls ein Anwesenheitsrecht gest�tzt auf die Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK) verschaffen k�nnten (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1), sind damit aber nicht dargetan. Hinzu kommt, dass seine Ehefrau und seine Kinder im Kosovo leben, so dass das Familienleben ohne weiteres dort gef�hrt werden kann. Es mag zwar zutreffen, dass dem Beschwerdef�hrer im Kosovo nicht die gleichen wirtschaftlichen Perspektiven offen stehen wie in der Schweiz. Dies ist jedoch nicht ausschlaggebend (vgl. Urteil 2C_679/2011 vom 21. Februar 2012, E. 3.4.2).
3.5 Steht dem Beschwerdef�hrer demzufolge heute kein Anspruch auf ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu, entf�llt auch jede Grundlage f�r entsprechende Anspr�che seiner Familienmitglieder.
Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 13
 Art. 90
 Art. 62
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 62
 BGE