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Timestamp: 2016-10-23 16:21:31+00:00

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4A_62/2011 (20.05.2011)
A.________ (Beschwerdegegner) trat per 1. Juli 2004 in den Dienst der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) ein; zu 50 % f�r "Sachbearbeitung, Administration, Verkauf und Einkauf im Innendienst" und zu 50 % f�r "Verkauf im Aussendienst in der Natursteinindustrie, Bauindustrie, andere Industrien". Der Arbeitsvertrag vom 20. Oktober 2004 enth�lt eine "Konkurrenzklausel" mit folgendem Wortlaut:
"Herr A.________ verpflichtet sich, nach Beendigung dieses Arbeitsvertrages w�hrend drei Jahren (Art. 340a OR), sich jeder konkurrenzierenden T�tigkeit zu enthalten, insbesondere weder auf eigene Rechnung ein Gesch�ft zu betreiben, das mit dem des Arbeitgebers in Wettbewerb steht, noch in einem solchen Gesch�ft t�tig zu sein oder sich daran zu beteiligen (Art. 340 OR).
Bei Uebertretung des Konkurrenzverbotes durch den Arbeitnehmer schuldet dieser dem Arbeitgeber eine Konventionalstrafe in der H�he des vorj�hrigen Jahressal�rs, jedoch nicht mehr als CHF 100'000.--. Auch nach Leistung der Konventionalstrafe bleibt der Arbeitnehmer f�r weiteren Schaden ersatzpflichtig (Art. 340b OR)."
Am 25. M�rz 2008 k�ndigte der Beschwerdegegner das Arbeitsverh�ltnis, welches am 31. Mai 2008 endete.
Der Beschwerdegegner begann am 1. Januar 2009 als Aussendienstmitarbeiter f�r die Firma Y.________ GmbH, in der Schweiz t�tig zu werden.
Am 30. April 2009 belangte die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegner beim Arbeitsgericht Baden wegen Verletzung des Konkurrenzverbotes auf Bezahlung von Fr. 100'000.-- und allf�lligen �ber die Konventionalstrafe hinausgehenden Schaden. Ausserdem beantragte sie die Feststellung der Verletzung des Konkurrenzverbots sowie die definitive Rechts�ffnung �ber Fr. 100'000.-- in der angehobenen Betreibung gegen�ber dem Beschwerdegegner.
An der Vermittlungsverhandlung vor dem Arbeitsgerichtspr�sidium Baden vom 6. Juli 2009 vereinbarten die Parteien gem�ss dem zu jenem Zeitpunkt geltenden � 378 i.V.m. � 364 aZPO/AG, dass die Streitsache an das Obergericht des Kantons Aargau zu �berweisen sei. Das Verfahren vor Arbeitsgericht wurde mit Verf�gung des Pr�sidenten vom 6. Juli 2009 als erledigt abgeschrieben.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass der Beschwerdegegner das Konkurrenzverbot verletzt habe. Zudem sei der Beschwerdegegner zu verpflichten, eine Konventionalstrafe von Fr. 100'000.-- zu leisten, und es sei der Beschwerdef�hrerin f�r den gleichen Betrag die definitive Rechts�ffnung zu erteilen. Der Beschwerdegegner beantragt, die Klage abzuweisen. Das Obergericht verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Umstand, dass das Obergericht nicht als Rechtsmittelinstanz entschied, hindert das Eintreten auf die Beschwerde nicht, da der angefochtene Entscheid vom 7. Dezember 2010 noch im Jahre 2010 er�ffnet wurde (vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO dazu BGE 4A_80/2011 vom 31. M�rz 2011 E. 2 und BGE 4A_108/2011 vom 19. April 2011 E. 2). In diesem Zeitpunkt lief die Frist zum Erlass der kantonalen Ausf�hrungsvorschriften noch (Art. 130 Abs. 2 BGG). Ausserdem war die Klage mit einem Streitwert von Fr. 100'000.-- mit Zustimmung der Parteien an das Obergericht �berwiesen worden (Art. 75 Abs. 2 lit. c BGG). Damit liegt auch der erforderliche Streitwert f�r arbeitsrechtliche F�lle vor (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerde einzutreten.
Nach Art. 340 Abs. 1 OR kann sich der handlungsf�hige Arbeitnehmer gegen�ber dem Arbeitgeber schriftlich verpflichten, nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses sich jeder konkurrierenden T�tigkeit zu enthalten, insbesondere weder auf eigene Rechnung ein Gesch�ft zu betreiben, das mit dem des Arbeitgebers in Wettbewerb steht, noch in einem solchen Gesch�ft t�tig zu sein oder sich daran zu beteiligen. Das Konkurrenzverbot ist nach Abs. 2 nur verbindlich, wenn das Arbeitsverh�ltnis dem Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder in Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse gew�hrt und die Verwendung dieser Kenntnisse den Arbeitgeber erheblich sch�digen k�nnte.
Die Vorinstanz bejahte zwar die Verbindlichkeit des vereinbarten Konkurrenzverbotes, da der Beschwerdegegner Einblick in den von ihm betreuten Kundenkreis bekommen hatte. In zeitlicher Hinsicht beschr�nkte sie das Konkurrenzverbot aber auf sechs Monate.
Die Vorinstanz ging damit von einer Geltungsdauer des Konkurrenzverbots vom 1. Juni 2008 (Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses) bis zum 1. November 2008 (recte 30. November 2008) aus. Damit sei die Konkurrenzklausel bereits hinf�llig gewesen, als der Beschwerdegegner am 1. Januar 2009 seine T�tigkeit bei der Y.________ GmbH aufnahm. Selbst bei einer allf�lligen konkurrenzierenden T�tigkeit w�re damit keine Konventionalstrafe geschuldet. Dementsprechend wies die Vorinstanz die Klage ab.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe damit Bundesrecht verletzt.
3.1 Das Konkurrenzverbot ist nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu beschr�nken, so dass eine unbillige Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens des Arbeitnehmers ausgeschlossen ist (Art. 340a Abs. 1 OR). Ob ein Konkurrenzverbot als �berm�ssig anzusehen ist, l�sst sich immer nur unter gesamthafter Ber�cksichtigung seines Umfangs nach Gegenstand, Ort und Zeit beurteilen. Entscheidend ist, ob das Konkurrenzverbot das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers in einer Weise beeintr�chtigt, dass es sich durch die Interessen des Arbeitgebers nicht rechtfertigen l�sst (BGE 130 III 353 E. 2 S. 354 f.; 96 II 139 E. 3b). Dabei ist auch zu ber�cksichtigen, ob der Berechtigte dem Verpflichteten f�r das Konkurrenzverbot eine Karenzentsch�digung ausrichtet oder nicht (BGE 130 III 353 E. 2 S. 355; 91 II 372 E. 8b S. 381).
Dass die sachlichen, zeitlichen und geografischen Beschr�nkungen des Konkurrenzverbotes stets gesamthaft zu beurteilen sind, bedeutet etwa, dass der �rtliche und der sachliche Geltungsbereich bei einem nur sehr kurz dauernden Konkurrenzverbot sehr viel gr�sser sein kann als bei einem l�nger dauernden. Ebenso darf das Konkurrenzverbot mehr unterschiedliche T�tigkeiten erfassen, wenn es �rtlich sehr eng begrenzt ist und umgekehrt l�sst sich ein weltweites Konkurrenzverbot eher rechtfertigen, wenn die T�tigkeit sehr eng umschrieben ist, sodass der Arbeitnehmer ohne Weiteres in andere T�tigkeiten ausweichen kann (Urteil 4C.44/2002 vom 9. Juli 2002 E. 2).
3.2 Der Richter kann ein �berm�ssiges Konkurrenzverbot unter W�rdigung aller Umst�nde nach seinem Ermessen einschr�nken; er hat dabei eine allf�llige Gegenleistung des Arbeitgebers angemessen zu ber�cksichtigen (Art. 340a Abs. 2 OR). Es handelt sich um eine Billigkeitsentscheidung, die auf objektiver Interessenabw�gung unter Beachtung der Umst�nde des beurteilten Falles beruht (Art. 4 ZGB). Ermessensentscheide dieser Art �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei; es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; 133 III 201 E. 5.4 S. 211; 130 II 28 E. 4.1 S. 32; 213 E. 3.1 S. 220, je mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz hielt das Konkurrenzverbot in sachlicher Hinsicht f�r nicht unangemessen. Es sei nicht vorausgesetzt, schriftlich zu bestimmen, welche konkreten T�tigkeiten verboten seien. Sie verstand unter dem vertraglich stipulierten Verbot "jeder konkurrenzierenden T�tigkeit" ein Verbot, f�r einen anderen Arbeitgeber mit den gleichen T�tigkeitsgebieten wie denjenigen der Beschwerdef�hrerin im Aussendienst t�tig zu werden, mithin in der Belieferung der Natursteinindustrie und von Baufirmen mit Werkzeugen, Maschinen und insbesondere mit chemisch-technischen Produkten (Klebstoffe, Reinigungsmittel etc.) zur Steinbearbeitung.
In Bezug auf die geografische Beschr�nkung enth�lt die "Konkurrenzklausel" keine Angaben. Die Vorinstanz begrenzte das Konkurrenzverbot aufgrund von Partei- und Zeugenbefragungen zu den effektiven T�tigkeitsgebieten des Beschwerdegegners auf die Ostschweiz (Kantone Schaffhausen, St. Gallen, Appenzell, Thurgau, Graub�nden, Z�rich) sowie den Ostteil des Kantons Aargau.
In zeitlicher Hinsicht beschr�nkte die Vorinstanz das Verbot auf ein halbes Jahr, weil sie von einer weniger langen Wertbest�ndigkeit von Kundenkreisen als von Gesch�ftsgeheimnissen ausging, womit sich kein l�ngeres Konkurrenzverbot rechtfertige. Zur Begr�ndung st�tzte sie sich zum einen auf entsprechende Lehrmeinungen (u.a. zitiert in nachfolgender Erw�gung 4.1.1). Zum anderen erwog sie sinngem�ss, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Kunden nach dem Weggang des Beschwerdegegners offenbar nicht mehr in der gleichen Art und Intensit�t betreut und es insbesondere unterlassen habe, einen Nachfolger einzusetzen, sodass auch allf�llige - nicht bewiesene - Umsatzeinbussen nicht auf eine Konkurrenzierung des Beschwerdegegners zur�ckzuf�hren w�ren. Nach Ansicht der Vorinstanz w�re es einem neuen Aussendienstmitarbeiter bei Beibehaltung des intensiven, d.h. w�chentlichen bis monatlichen, Kontakts, den der Beschwerdegegner mit den Kunden gepflegt hatte, vielmehr gelungen, innerhalb von sechs oder sieben Monaten das Vertrauen der Kunden in ihn aufzubauen und damit die Beziehungen zur Beschwerdef�hrerin aufrechtzuerhalten. In einer solchen Situation w�re der Beschwerdegegner bei seinem Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt, am 1. Januar 2009, nicht mehr in der Lage gewesen, der Beschwerdef�hrerin Kunden abzuwerben, sodass sich das Konkurrenzverbot nicht in diesen Zeitraum hinein erstrecken d�rfe.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einem "Richtwert" f�r die Schutzdauer eines Kundenkreises von sechs Monaten ausgegangen. Ein solcher entspreche weder verbreiteter Lehrmeinung noch der Bundesgerichtspraxis.
4.1.1 In zeitlicher Hinsicht darf ein Konkurrenzverbot nur unter besonderen Umst�nden drei Jahre �berschreiten (Art. 340a Abs. 1 OR). Das Gesetz stellt eine Vermutung auf, wonach l�ngere Konkurrenzverbote nicht angemessen sind. Damit ist aber nicht gesagt, dass k�rzere Verbote oder solche von drei Jahren stets angemessen seien. Entscheidend f�r die angemessene Dauer des Verbots ist unter anderem die Art der zu sch�tzenden Kenntnisse. Fabrikations- und Gesch�ftsgeheimnisse rechtfertigen regelm�ssig eine l�ngere Dauer als der blosse Einblick in einen Kundenkreis (BGE 91 II 372 E. 8a; 61 II 90 E. 2 S. 93). Denn die aus einem solchen gewonnenen Kenntnisse k�nnen den fr�heren Arbeitgeber regelm�ssig nur w�hrend kurzer Zeit sch�digen, n�mlich bis der Arbeitgeber einen neuen Arbeitnehmer bei seiner Kundschaft eingef�hrt hat; danach kann der Betroffene seinem fr�heren Arbeitgeber keine Kunden mehr abwerben, sondern diesem nur noch durch seine pers�nlichen F�higkeiten - die nicht unter dem Konkurrenzverbot stehen - Schaden zuf�gen (BGE 91 II 372 E. 8b; STAEHELIN/VISCHER, Z�rcher Kommentar, 3. Aufl. 1996, N. 3 zu Art. 340a OR mit Hinweisen). Dies korreliert mit Art. 340c Abs. 1 OR, denn das Konkurrenzverbot f�llt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweislich kein Interesse mehr hat, es aufrecht zu erhalten. In der Lehre wird deshalb im Zusammenhang mit Einblicken in Kundenkreise von einem Richtwert von ungef�hr sechs Monaten ausgegangen (CHRISTOPH NEERACHER, Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot, 2001, S. 53; STAEHELIN/VISCHER, a.a.O., N. 16 zu Art. 340 OR, N. 3 zu Art. 340a OR; MANFRED REHBINDER, Berner Kommentar, 1992, N. 3 zu Art. 340a OR mit Hinweisen; PETER BOHNY, Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot, 1989, S. 128; derselbe, Konkurrenzverbot, in: Geiser/M�nch [Hrsg.], Stellenwechsel und Entlassung, 1997, S. 155 f., Fn. 138; vgl. auch die �bersicht bei STREIFF/VON KAENEL, in: Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, 6. Aufl. 2006, N. 3 zu Art. 340a OR, mit weiteren Hinweisen auf kantonale Urteile, auch auf solche, die eine l�ngere Dauer zum Schutz von Kundenkreisen zulassen; a.A. ROGER RUDOLPH, Fokus Arbeitsrecht: Sorgenkind Konkurrenzverbot, TREX 2010 S. 88 ff. Fn. 8, der von einer tauglichen Obergrenze von 18 Monaten ausgeht). Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit Kundenkontakten ein einj�hriges (Urteile 4C.360/2004 vom 19. Januar 2005 E. 3.3; 4P.167/1995 vom 27. Oktober 1995 E. 3a) und ein 18 Monate dauerndes (Urteil 4P.335/1994 vom 4. April 1995 E. 3c) Konkurrenzverbot gesch�tzt. In etwas �lteren Entscheiden wurde f�r Einblicke in Kundenkreise ein Schutzanspruch von zwei (BGE 91 II 372 E. 8b) und drei Jahren (BGE 96 II 139 E. 3b S. 143 f.; 61 II 90 E. 2 S. 95) anerkannt.
4.1.2 Vorliegend geht es um ein Konkurrenzverbot, das den Einblick in einen Kundenkreis betrifft. Ist die Vorinstanz f�r die Wertbest�ndigkeit des konkreten Kundenkreises und einer entsprechenden angemessenen Schutzdauer durch das Konkurrenzverbot von einem halben Jahr als "Richtwert" ausgegangen, so liegt dieser Wert, im Gegensatz zur Auffassung der Beschwerdef�hrerin, im Bereiche dessen, was verbreiteter Lehrmeinung entspricht. Diese sieht zusammengefasst in j�ngerer Zeit f�r die Schutzdauer eines Kundenkreises einen Rahmen von wenigen bis 18 Monaten vor, womit eine Schutzdauer von sechs Monaten grunds�tzlich nicht zu beanstanden ist.
4.1.3 Da die zeitliche Begrenzung auf ein halbes Jahr gesamthaft, d.h. im Lichte der konkreten �rtlichen Beschr�nkung auf die Ostschweiz sowie Teile des Kantons Aargau und einer nicht existierenden sachlichen Beschr�nkung zu beurteilen ist, l�sst sich der vorinstanzliche Entscheid namentlich auch im Hinblick auf die erw�hnte bundesgerichtliche Rechtsprechung vertreten. Die konkreten Umst�nde lagen jeweils anders als im vorliegenden Fall: So betraf das einj�hrige Konkurrenzverbot eines Transportfahrers bloss die T�tigkeit bei drei Unternehmungen (4C.360/2004) und nicht eine solche in der ganzen Ostschweiz. Das einj�hrige Konkurrenzverbot eines Mitarbeiters einer Stellenvermittlungsfirma unterscheidet sich insofern vom vorliegenden Fall, als dieser Mitarbeiter zeitgleich mit der Beendigung der Arbeitst�tigkeit eine Konkurrenzfirma errichtet hatte, sodass die Dauer f�r die Beurteilung unerheblich war (4P.167/1995). Das Konkurrenzverbot von 18 Monaten betraf schliesslich die T�tigkeiten eines Ingenieurs und keines jungen Aussendienstmitarbeiters ohne branchenspezifische Ausbildung (4P.335/1994). Auch das dreij�hrige Konkurrenzverbot nach BGE 96 II 139 bezog sich auf einen leitenden Angestellten, und das zweij�hrige Konkurrenzverbot nach BGE 91 II 372 betraf in r�umlicher Hinsicht wiederum bloss die Kantone Ob- und Nidwalden.
Es kann insoweit nicht davon gesprochen werden, dass die Vorinstanz von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen w�re.
4.2 Was die Beschwerdef�hrerin dar�ber hinaus gegen die Schutzdauer von sechs Monaten einwendet, verf�ngt nicht, soweit darauf einzutreten ist:
4.2.1 Sie beanstandet, dass es sich bei ihrer Unternehmung nicht um einen gew�hnlichen Gesch�ftsbetrieb, wie eine Autogarage, eine B�ckerei oder einen Industriebetrieb handle. Vielmehr sei sie in einem sehr beschr�nkten Marktsegment, der steinbearbeitenden Industrie, t�tig, weshalb nicht von einer weniger langen Wertbest�ndigkeit von Kundenkreisen als von Gesch�ftsgeheimnissen ausgegangen werden k�nne; ihre Kundenbindung sei st�rker zu gewichten.
Es ist nicht festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin in einem spezialisierten Markt, den nur wenige Unternehmungen in der Schweiz bedienen, t�tig ist. Die Beschwerdef�hrerin unterl�sst es, hierzu eine begr�ndete Sachverhaltsr�ge zu erheben, mit der sie eine Erg�nzung des vorinstanzlichen Sachverhalts verlangen und begr�nden w�rde, warum diese f�r den Ausgang des Verfahrens entscheiderheblich sei (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Auf dieses Vorbringen kann daher nicht abgestellt werden und die Beschwerdef�hrerin ist mit ihrer darauf aufgebauten Argumentation nicht zu h�ren.
Es ist auch nicht ersichtlich, wieso f�r den Markt der steinbearbeitenden Industrie, was die Unterscheidung der Wertbest�ndigkeit von Gesch�ftsgeheimnissen und Kenntnissen �ber Kunden (vgl. Erw�gung 4.1.1) anbelangt, etwas anderes gelten soll als f�r den Markt der Autoindustrie oder der B�ckereien. Es bleibt auch in der steinbearbeitenden Industrie ein Unterschied, ob der Beschwerdegegner Kenntnisse �ber ein Fabrikations- oder Gesch�ftsgeheimnis, wie beispielsweise eine "Schleifmethode" oder �ber die Bedienung einer speziellen Maschine, oder ob er Kenntnisse �ber Kunden gewonnen hat, die z.B. Klebstoff f�r Natursteine kaufen. Auch in dieser Branche d�rfte es relativ rasch m�glich sein, durch den Einsatz eines neuen Aussendienstmitarbeiters die Kundentreue zu erhalten. Jedenfalls legt die Beschwerdef�hrerin nicht begr�ndet dar, wieso dies auf ihren Markt nicht zutreffen soll.
Selbst wenn von einer l�ngeren marktspezifischen Schutzdauer f�r die Kundendaten der Beschwerdef�hrerin ausgegangen w�rde, schr�nkte umgekehrt ein kleiner und spezialisierter Markt den Beschwerdegegner umso st�rker in seiner wirtschaftlichen Freiheit ein. Das m�sste bei der gesamthaften Beurteilung ebenfalls ber�cksichtigt werden, weshalb die Beschwerdef�hrerin aus diesem Argument keine Verl�ngerung des Konkurrenzverbots ableiten kann.
4.2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang behauptet, in ihrer Branche sei aufgrund der speziellen "Kenntnisse" und "Kundenbed�rfnisse" eine l�ngere Einarbeitungsphase n�tig, um einen Nachfolger einzuarbeiten, zumindest neun Monate oder noch l�nger, erg�nzt sie den im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt in unzul�ssiger Weise und ist nicht zu h�ren. Indem sie bloss auf die Vorakten verweist, erhebt sie dazu keine taugliche Sachverhaltsr�ge (vgl. dazu Erw�gung 4.2.1).
4.2.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet sodann, dass die Art der Kundenbetreuung nach dem Weggang eines Angestellten durch den alten Arbeitgeber und der dadurch allenfalls entstandene Umsatzr�ckgang, welcher der Arbeitgeberin zuzuschreiben sei, nicht relevant sein k�nnten f�r die Frage, ob und wie lange nach Aufl�sung des Anstellungsverh�ltnisses ein Konkurrenzverbot noch G�ltigkeit habe.
Dem kann nicht gefolgt werden. Die relativ kurze Schutzdauer f�r Einblicke in Kundenkreise tr�gt nach Lehre und Rechtsprechung (Erw�gung 4.1.1) dem Umstand Rechnung, dass unter normalen Umst�nden ein Nachfolger eines Aussendienstmitarbeiters in der Lage ist, den Kundenstamm des Vorg�ngers innert relativ kurzer Zeit zu �bernehmen, womit danach regelm�ssig kein Sch�digungspotenzial und damit auch kein Interesse mehr an der Aufrechterhaltung des Konkurrenzverbotes besteht.
Die Vorinstanz hielt fest, dass die Beschwerdef�hrerin es f�r 6-7 Monate nach dem Weggang des Beschwerdegegners unterlassen hatte, einen Nachfolger einzusetzen, weshalb allf�llige Umsatzeinbussen ihr selber zuzuschreiben seien und kein l�ngeres Konkurrenzverbot, als eines von sechs Monaten gerechtfertigt sei. Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden und wird von der Beschwerdef�hrerin auch nicht rechtsgen�glich als bundesrechtswidrig ger�gt. Namentlich vermag sie auch angebliche Widerspr�che in der Argumentation der Vorinstanz nicht nachvollziehbar aufzuzeigen. Die Beschwerdef�hrerin hatte vielmehr ab Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses sieben Monate, bzw. ab Zeitpunkt der K�ndigung des Beschwerdegegners gerechnet, neun Monate Zeit gehabt, um bei ihrem Kundenkreis einen Nachfolger einzuf�hren. W�re ein solcher in diesem Zeitraum eingesetzt worden, so w�re ein Konkurrenzverbot nach der Einarbeitungszeit mangels Interesses weggefallen (Art. 340c OR), weil allf�llige Kundenabwerbungen danach den pers�nlichen F�higkeiten des Beschwerdegegners zuzuschreiben w�ren, die unbestrittenermassen nicht Gegenstand des Konkurrenzverbots sind.
4.2.4 Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, dass ihre Umsatzeinbussen erst zu dem Zeitpunkt entstanden seien, als der Beschwerdegegner wieder in den Arbeitsmarkt eingetreten sei (Januar 2009), so ist dies nach dem vorstehend Ausgef�hrten nicht entscheidrelevant. Zudem wiederholt sie damit bloss, was sie schon vorinstanzlich behauptet und nicht bewiesen hat. Sie unterl�sst es, dazu eine zul�ssige Sachverhaltsr�ge zu erheben, sondern beschr�nkt sich auf einen blossen Verweis auf die Vorakten, womit auf diese R�ge ohnehin nicht eingetreten werden kann.
4.3 Zusammenfassend hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht falsch ausge�bt, wenn sie von einer Wertbest�ndigkeit und einer entsprechenden Schutzdauer des konkreten Kundenkreises von sechs Monaten ausging und das Konkurrenzverbot gesamthaft auf ein halbes Jahr beschr�nkte.
Die Geltungsdauer des Konkurrenzverbots begann somit am 1. Juni 2008 mit der Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses und endete am 30. November 2008. Zum Zeitpunkt, als der Beschwerdegegner seine neue Stelle antrat, war das Konkurrenzverbot damit bereits hinf�llig, womit auch keine Konventionalstrafe geschuldet ist.
4.4 Bei dieser Rechtslage er�brigt es sich zu pr�fen, ob das Konkurrenzverbot allenfalls von Anfang an ung�ltig war, wie der Beschwerdegegner geltend macht. Es er�brigt sich ebenfalls, auf die von der Beschwerdef�hrerin beanstandete geografische Einschr�nkung des Konkurrenzverbotes auf die Ostschweiz einzugehen.

References: Art. 405
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 340
 Art. 319
 Art. 340
 BGE 
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