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Timestamp: 2020-01-28 17:55:18+00:00

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Impressum — Internart Objektausstattung GmbH
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Wir erklären Ihnen gerne telefonisch wie es geht.
Allen unseren Geschäften liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde, die Sie auf unserer Homepage unter AGB einsehen können.
+49 (0)71 91 - 651 35
internart ® GmbH
vertreten durch die Geschäftsführerin Reinhilt Emer
Eugen-Adolff-Straße 116
Telefon (07191) 65135
Telefax (07191) 340742
E-Mail: info@internart.de
Handelsregister Stuttgart HRB 270611
Handelsregister im Amtsgericht Stuttgart
Hauffstraße 5, 70190 Stuttgart
Ust-Ident-Nummer DE 144748360
Verkaufs-und Zahlungsbedingungen (AGB) der Firma Internart GmbH
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gilt auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, sowie es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Soweit eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir eine solche Bestellung innerhalb von 3 Wochen annehmen. Unsere eigenen Angebote sind solange freibleibend, bis ein vom Besteller erteilter Auftrag von uns schriftlich bestätigt worden ist. Nach Eingang des Auftrags ist ein Widerruf der Bestellung ausgeschlossen. Bei Bestellungen im Auftrag und / oder für Rechnung eines Dritten haftet der Besteller gesamtschuldnerisch.
3. Überlassene Unterlagen
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Plänen, Stücklisten etc. behalten wir uns Eigentums- und eventuelle Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche Zustimmung. Solche Unterlagen sind unverzüglich zurückzusenden, wenn es nicht zu einem Vertragsabschluss kommt. In diesem Fall hat der Besteller zu versichern, dass er keine Kopien gefertigt oder eventuell gefertigte Kopien vernichtet hat.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Sitz der Firma Internart GmbH ausschließlich Verpackung und inkl. Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Eine Versendung der Ware ist auf Wunsch des Käufers auf dessen Kosten und Gefahr möglich. Insoweit wird auf Ziffer 7 verwiesen. Soweit nicht Vorkasse vereinbart wird, werden Rechnungen in der Regel am Tage des Versendens ausgestellt. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Die Zahlung des Kaufpreises hat nur dann Schuld befreiende Wirkung, wenn sie unter Angabe von Rechnungsnummer und Rechnungsdatum auf das umseitig genannte Konto oder eine von uns angegebene Bankverbindung geleistet wird. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen gewähren wir 2% Skonto, bei Vorkasse und Bankeinzug 3% Rabatt. Alle anderen Abzüge (Skonti, Rabatte) bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugssachadens bleibt vorbehalten. Sofern keine Festpreisabreden getroffen wurden, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderten Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Waren und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.
7. Lieferzeit, Verzug
Der Beginn der von uns angegeben Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes. Wir haben jedoch die Möglichkeit, nachzuweisen, dass dem Besteller kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
8. Gefahrenübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit dem Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Wir behalten uns das Eigentum an er gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wie sind berechtigt, die Kaufsache zurück zunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. Solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ist der Besteller verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Er wird uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstige Eingriffe Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet.
10. Gewährleistung und Mängelrüge
Gewährleistungsrecht des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei Ihrem Besteller. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nummer 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller - unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern
Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die vom Auftragnehmer oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers der Höhe nach unbegrenzt. Unbegrenzt der Höhe nach ist auch die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden des Auftragnehmers zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer, wenn keiner der vorgenannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Jede weitere Haftung auf Schadensersatz, insbesondere Haftung ohne Verschulden, ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Auftragnehmers als auch auf ein Verschulden des Auftraggebers zurückzuführen, muß sich Auftraggeber sein Mitverschulden anrechnen lassen.
Dieser Vertrag und die gesamte Rechtsbeziehung der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftsitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wir sind jedoch berechtigt, Klage am Sitz des Bestellers zu erheben. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Internart GmbH, Datum 02.01.2005
Internart GmbH - OBJEKTAUSSTATTUNG Eugen-Adolff-Straße 116 71522 Backnang info@internart.de Fax: +49 (0)7191-340742

References: § 310
 § 145
 § 771
 § 377
 § 438
 § 479
 § 634