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Timestamp: 2020-07-11 08:28:57+00:00

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Jeden Monat Cashback von meiner Bank in zweistelliger Höhe, zählt das als Einkommen? | Erwerbslosenforum Deutschland
bank cashback monat
ich habe heute einen Brief von meiner Bank bekommen. Mein Konto wird ab Juli automatisch für Cashback freigeschaltet, außer ich widerspreche.
Kurze Erklärung, was das überhaupt ist: Bei jeder Zahlung mit meiner EC-Karte erhalte ich einen gewissen Prozentsatz gut geschrieben. Je nachdem wie hoch der ausgehandelte Prozentsatz mit dem jeweiligen Partner ist und für wie viel Geld ich dort einkaufe, variiert das natürlich. Egal ob Tankstelle, Discounter, Schuhladen, Fastfood-Bude... Allerdings machen da nicht alle mit, es sollen aber mit der Zeit noch mehr dazu kommen.
Am Ende des Monats wird die Summe addiert und dann meinem Konto automatisch gut geschrieben. Wenn man jeden Monat für 300€ einkaufen und tanken geht, können da schon mal am Ende des Monats 20€ und mehr gut geschrieben werden. Man muss halt sein Kaufverhalten offen legen, thats the point...
Ich mache Cashback bisher über Onlinekäufe und habe 2017 etwa 350€ gut geschrieben bekommen. Kaum verwunderlich, da manche Onlinehändler 5% Cashback und teilweise noch viel mehr anbieten. Das Geld kam allerdings nicht auf mein Bankkonto, sondern wurde mir mit Paypal ausgezahlt, weshalb das beim JC noch nie Thema war. Die wissen zwar von meinem PP-Konto, irgendwelche Auszüge davon wollten sie aber noch nie sehen.
Beim Cashback über meine Bank landet das Geld nun aber direkt auf meinem Konto als Gutschrift. Eben auf das Konto, das auf meiner EC-Karte vermerkt ist. Diese Summe unbemerkt an Muttis Konto auszahlen lassen oder in bar geht also nicht. Nun stellt sich mir die alles entscheidende Frage:
Kann das Jobcenter darauf Einfluss nehmen und entsprechend meine Leistungen kürzen (falls es auffällt) oder eben nicht, weil Cashback im Grunde ein Rabatt für Ware ist, die ich bezahle und diesen Rabatt bekomme ich dann eben summiert ausgezahlt. Geschenkt bekomme ich ja nichts, ich erhalte nur von meinem ausgegebenen Geld einen kleinen Teil zurück.
Über die Nachteile vom Cashback möchte ich jetzt nicht diskutieren, es sollte jedem klar sein dass man damit sein Kaufverhalten an Firmen weitergibt.
Grundsätzlich muss JEDER Zufluss gemeldet werden. Ob es sich um anrechenbaren Einnahmen handelt entscheidet das Jobcenter. Rechtsgrundlage § 11 SGB II. Meiner Ansicht handelt es sich bei Dir um Einnahmen die angerechnet werden auf die laufenden Leistungen.
Es ist in dem Fall egal, ob das ein Rabatt oder eine Rückzahlung oder sonst was ist.
Der eingehende Betrag wird als Einnahme angesehen.
Rein von der Art der Zahlung ist dies kein Erwerbseinkommen, keine Zuwendung im Sinne §11, 11a, 11b, es ist eine Rückzahlung einer Ausgabe.
Das heißt Vermögen wurde in Ware umgetauscht und anschließend rabattiert. Es erfolgte also KEIN VermögensZUWACHS.
Somit wäre eine Anrechnung ungesetzlich.
Ich würde bei einer Anrechnung immer die "Werbekosten" gegensetzen. Werbungskosten (Kosten zur Erzielung einer Einnahme) sind absetzfähig.
Werbungskosten sind der Kaufpreis für die Ware. In diesem Falle sind also die Werbungskosten höher wie der Erlös. Allein dies macht die Anrechnung ungesetzlich.
Ich bezweifle, dass das JC dieser Argumentation folgen wird, denn der § 11 SGB II spricht nicht von "Erwerbseinkommen", sondern von "Einnahmen in Geld".
Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. [...]
Eine Ausnahme für die vom TE genannten Einnahmen findet sich weder in § 11a noch in § 11b SGB II.
Diese Summe unbemerkt an Muttis Konto auszahlen lassen oder in bar geht also nicht.
Barauszahlung funktioniert nicht, aber nach Lezterem würde ich mich erkundigen. Ansonsten lässt du dir das Geld erst auszahlen, wenn du kein Hartz4 mehr beziehst. Habe eben gegoogelt und gelesen, dass das Guthaben auch in Form von Gutscheinen (zum Beispiel von Amazon, Galeria Kaufhof, Toys’r’Us und vielen anderen) ausgezahlt werden kann. Bevor es angerechnet wird, würde ich mich für einen Gutschein entscheiden. Mit dem kannste dann wieder shoppen gehen oder du verkaufst ihn und hast dann das Geld in bar.
Bei Cashback z.B. über Shoop etc. ja, aber bei diversen Banken mit roten Logos wäre mir das neu. Da sagte mir der Berater, das vorerst nur geplant ist das Cashback per Gutschrift zu zahlen, wegen Gutscheinen wusste sie nichts.
Wäre natürlich gut wenn es geht
Gibts da nicht so was wie Bagatellbeträge wie 10 € im Monat, die anrechnungsfrei sind?
Unter bestimmten Umständen ist das Geld anrechnungsfrei. Was aber nichts daran ändert, dass die Einnahme zu melden ist.
Mir wäre in solchen Diskussionen daran gelegen, mehr Argumente FÜR den HE zusammenzutragen als ausschließlich Scheren im Kopf zu verteilen.
Gegenargumente sind hilfreich, um sie (hoffentlich) zerrupfen und sich daraufhin noch besser positionieren zu können.
[...] Das heißt Vermögen wurde in Ware umgetauscht und anschließend rabattiert. [...]
Da DAS kein Zufall und dem Kunden VOR dem Kauf bekannt ist, daß sich der Kaufpreis von Waren - dort und dort erworben - um soundsoviel mindern wird, ist das ein Deal, der einvernehmlich abgeschlossen wurde.
Behauptung/Bedingung:
Ohne diese Vereinbarung wäre der Kauf gar nicht zustande gekommen.
Es handelt sich um einen Vertrag, wobei der Preisnachlaß hinterher - vereinbarungsgemäß - zurück- = ausgezahlt wird.
Somit räumt der Kunde dem Händler ein auf Abruf oder zeitgebundenes Darlehen ein.
Was eine preismindernde Vereinbarung mit Einkünften zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.
Rückzahlungen anderer Darlehen, geringfügig zu nennende Vermögensumwandlung, etc. gelten auch nicht als Einkünfte/Zufluß/you name it.
Es reicht m. E. nicht aus, bei jeder positiven Buchung "Zufluß" zu rufen - und - wie in diesem Fallbeispiel - wirtschaftlich vorausschauendes Handeln auch noch zu bestrafen.
Mit der Herangehensweise könnten auch Boni bei Stromanbieterwechsel etc. als Zufluß gedeutet und "umgerubelt" werden.
Ob das JC dieser Argumentation folgt oder nicht, wird sich zeigen.
Kein Grund, die Schere zu früh im Kopf walten zu lassen.
Würde ich mich tracken lassen, würde ich vor Gericht durchexerzieren, ob ich günstigere Preise für meine Einkäufe aushandeln darf oder nicht.
Die so oft aus der Ecke gezerrte "informationelle Selbstbestimmung" legt mir auch keine Bandagen an, ob und wem ich welche Daten zur Verfügung stellen darf.
- Geld gegen Ware
- MEINE Daten (Vermögen?) gegen Ware
Das ist keine Erwerbstätigkeit.
Sonst wäre jeder Kaufvetrag, bei dem Preisminderungen ausgehandelt werden, ebenso Erwerbstätigkeit.
Bei dem knappen Budget sollte dem "Kunden" nicht nur zugestanden werden, wofür er sein soziokulturelles Existenzminimum verwendet, sondern auch eingeräumt werden, die für ihn günstigsten Angebote zu finden.
Andernfalls würden Maßnahmen wie:
Doofe Elos müssen lernen, wie mit dem wenigen Geld auszukommen ist
so gar keinen Sinn mehr machen.
Die Fragestellung wurde sachon einmal erörtert:
https://www.elo-forum.org/allgemein...ionen-einkommen-angerechnet-66291/index2.html
Bei einem User wurde die Auszahlung angeblich nicht angerechnet. Das kommt wahrscheinlich immer auf den SB an. Warten bis man aus ALG2 raus ist, Gutscheine statt Bargeld nehmen oder Auszahlung über anderes Konto laufen lassen. Wann stellst du einen WBA auf Hartz4?
Cash-back sagt doch schon der Name was es ist!
Bezahlt vom Regelsatz!
Dann Rabatt bekommen und "zurück" bezahlt.
Ist doch analog zu Stromguthaben oder nicht?
Das Problem bei vielen SGBII-Angelegenheiten ist, dass einem jeder etwas anderes erzählt. Fragt man zu diesem Sachverhalt drei Jobcenter-Mitarbeiter, wird man voraussichtlich drei verschiedene Aussagen bekommen: Wird voll angerechnet, wird zum Teil angerechnet und wird nicht angerechnet. Wem soll man da glauben? Selbst Anwälte sind oft unterschiedlicher Meinung. Zu der Frage, in welchem Umfang die Riester-Rente vor Hartz4 geschützt ist, liegen meinem Bekannten von zwei Juristen zwei vollkommen verschiedene Darstellungen vor und in einer Fachzeitschrift steht wieder etwas anderes. Klar ist, dass nichts klar ist.
also zunächst einmal eine grundsätzliche Bemerkung zu solchen "Punkten" (Cash-Back oder wie immer es heisst).Man sollte sich darüber klar sein, das kein Geschäft Geld verschenkt.Das Prinzip wurde schon vor mehr als Hundert Jahren in Form der Rabatmarken erfunden.Wenn ich 3.000 Mark in einem Geschäft lasse,kann mir der Geschäftsmann natürlich ein paar Pfennige von seinem dicken Gewinn abgeben.Wobei je nach Marktlage dieser ohnehin in die Preise einkalkuliert werden (siehe aktuell die Werbung "Wir erstatten ihnen die Mehrwertsteuer").Von daher sollte man gründlichst recherchieren und rechnen,ob sich die "vermeintlichen" Gewinne nicht in Wirklichkeit als Verluste darstellen, weil man Waren oder Dienstleistungen teurer erworben hat als nötig.
Deine Argumentation geht daher ins Leere, als Kunde bist du gar nicht in der Lage, diesen Leuten "Bedingungen" zu stellen.
Deine Argumentation geht daher ins Leere, [...]
Wäre dem so, müßte der unterstellte "geldwerte Vorteil" bei allen Nutznießern dieser Rabatt-Systeme versteuert werden.
Bestünde diese Chance, ließe sich der Fiskus die nicht entgehen.
[...] als Kunde bist du gar nicht in der Lage, diesen Leuten "Bedingungen" zu stellen.
Ich weiß nicht, wer dich zwingt, Handel zu betreiben, wobei du kein Mitspracherecht hast.
Auch scheinst du - bei deinem Ansatz - davon auszugehen, daß ich (der Kunde) kaufen MUSS.
Das ist im beschriebenen Szenario jedoch nicht der Fall.
Wenn die Bedingungen=Erwartungen des Kaufinteressierten nicht erfüllt werden, findet der Handel halt NICHT statt.
Jeder der Vertragsparteien KANN Bedingungen stellen.
Sonst wäre es doch kein Vertrag sondern ein fremdbestimmtes Diktat.
Was - wie z. B. GEZ-Forderungen - auf Rechtskonformität zu prüfen wäre.
Einfacher ist's natürlich, der Anbieter liest dem Kunden dessen (unbewußte) Bedingungen/Erwartungen von den Augen ab und bietet sein Produkt dergestalt (manipulativ) an, wie es mit Kundenwünschen in Einklang zu bringen und (s)einem konfliktscheuen Verhalten zuträglich ist.
Wer die selbe Schere wie du im Kopf hat, verhandelt wahrscheinlich auch nicht angesichts eng und klitzeklein bedruckter Dokumente, die im Kaufhaus, etc. aus Schubladen gezückt werden.
Den Umgang mit solchen Formularen, die durchaus so gewollte Annahme deren Unabänderlichkeit, nahezu Furcht, darin Streichungen/Änderungen vornehmen zu lassen, habe ich an der Kundenfront oft genug beobachtet.
Sich selbst ins Vertragsgeschehen einzubringen, war eher die Ausnahme.
Wie der Deal hinterher ausgeht - ob er überhaupt zustande kommt - steht selbstverfreilich auf einem anderen Blatt.
Wie bereits dargelegt:
Gibt es den in Aussicht gestellten Preisnachlaß NICHT, kaufe ich halt DORT nicht.
@ SB - beweis doch das Gegenteil.
Die Schaufenster-Offerte Händlers war/ist mir bekannt.
Die Entscheidung, in den Deal einzuschlagen oder nicht, obliegt wem?
Letztendlich dem Händler.
Die vorbereitende Handlung des Verkäufers nennt sich - wie bei Schaufensterauslagen auch - etwas kompliziert:
"Aufforderung zur Abgabe eines Angebots".
Kommt der Kaufwillige in den Laden, unterbreitet der potentielle Kunde dem Händler ein Angebot, ihm dies oder das zu dem und dem Preis abzunehmen.
Was mich in dieser Wirtschaft & Recht-Lektion nachhaltig verblüffte:
Der Händler MUSS demjenigen das Zeug aus der Auslage gar nicht verkaufen - weil er mit der Auslage allein gar kein Angebot macht, daß es einzuhalten gälte.
Er kann das Angebot des Gegenübers "ungestraft" abweisen.
Der Vorgang ist zwar unüblich - erklärte mir jedoch, weshalb ich als Teenie eins der klar ausgepreisten Sammelobjekte aus der Schaufensterauslage NICHT käuflich erwerben konnte.
Die Verkäuferin war zu bequem, den Groschen-Artikel auszutauschen.
Sie war im Recht - ich konnte es nicht erzwingen, daß mir das Teil überlassen wurde.
Nichts anderes als Schaufenster-Dekorieren macht der Anbieter, der mit Preisnachlaß Kunden zu ködern sucht.
Es ist keine steuerpflichtige Tätigkeit des Kunden, sich etwas zu günstigsten Konditionen zu erwerben.
Kommt er zustande - ist's ein verbindlicher Handel mit klar ausgehandelten/akzeptierten Modalitäten.
Dahingehend, daß dem Käufer Ware zu einem günstigeren Preis als "im Katalog ausgewiesen" überlassen werden wird - sofern er denn kauft.
Die Modalitäten - wann und wie der Preisnachlaß zu gewähren ist, ist doch auch VERBINDLICH festgelegt und VOR dem Deal bekannt gemacht worden.
Der Preisnachlaß ist weder ein Geschenk (Zufluß) noch Erwerbseinkommen, das aus heiterem Himmel in den Schoß des Kunden fällt.
Ich meine, es gilt noch immer
Dort die RN 11.107
Bleiben deine Cashback-Gutschriften unter 10,-im Monat, dann bleibt dir alles.
Ab 10,- wird dann allerdings auch alles angerechnet.
Ich würde in diesem Fall Widerspruch und ggfls. auch Klage nicht scheuen.
Die Cashback-Punkte sind doch nichts anderes als Rabatte.
Ich sehe eventuell noch ein ganz anderes Problem. Die Rabatte resultieren aus Einkäufen. Um die tätigen zu können, braucht man selbstverständlich Geld und das ist im ALG2-Bezug häufig sehr knapp. Wenn der TE jetzt angibt, dass er jeden Monat Rabattgutschriften in zweistelliger Höhe bekommt, könnte das Jobcenter misstrauisch werden und nachfragen, woher der TE das Geld für seine Einkäufe hat. Die Jobcenter sind ja immer besonders schnell damit, Leistungsempfängern unbegründet Missbrauch zu unterstellen. Das Geld würde ich mir erst auf mein eigenes Konto auszahlen lassen, wenn ich aus Hartz4 raus wäre. Alternativ dazu nachfragen, ob die Möglichkeit besteht, die Auszahlung über ein fremdes Konto zu tätigen oder ob der Rabatt in Form eines Gutscheins ausgezahlt werden kann. Alles andere führt meines Erachtens nur zu unnötigem Stress und Problemen.
Zweistellig ist doch schon 10.
Warum sollte der TE sowas angeben?
Was ist denn uU verlangt? die Mitteilung über Geld-Zufluß.
das sollte der TE auch machen, schon, um Verdächtigungen aus dem Wege zu gehen.
Will jemand vom JC dann wissen, woher der Zufluß stammt, dann erst geht es mit Erklärungen los. Schriftlich natürlich.
Missbrauch? Wo wäre denn hier Missbrauch zu unterstellen?
Für mich ist das auch alles plausibel. Aber du weißt anscheinend nicht, wie erfinderisch und "kreativ" einige Jobcenter sind.
Ich hab zwar keine Ahnung, meine aber, nach kurzer Recherche herausbekommen zu haben, das Cashback eher ein Provisions-Deal als ein Rabatt ist. Von daher könnte es auch Einkommen sein...
https://www.cashbackjournal.de/was-sind-cashback-anbieter/wie-funktionieren-cashback-systeme/
https://www.cashbackjournal.de/generelle-tipps-zu-cashback-programmen/muss-man-cashback-versteuern/
Bei einer höheren Summe gibt es sicherlich Auffassungen, die die erhaltenen Bonuszahlungen aus eine Art von Einkommen, das einkommenssteuerpflichtig wäre, einstufen. Denkbar wäre je nach Ausmaß theoretisch auch die Annahme einer ebenfalls steuerpflichtigen Gewerbetätigkeit.
Rabatte kann man aber auch ohne Datenverkauf bekommen:
https://www.ardmediathek.de/tv/Mark...hen/Video?bcastId=7486252&documentId=42327986
Aber wenn das JC des TE bisher nicht mal was von seinem PP-Konto sehen wollte----
Außerdem: Ab Juli erst will die Bank des TE diese Gutschriften auf sein Konto legen.
Bis dahin kann noch ausgiebig recherchiert und diskutiert werden.
Hier brennt doch wirklich nichts an.
Allerdings macht mich stutzig:
In 2017 allein 350,- als cashback?
und monatlich 300,- Ausgaben für online-Einkäufe und Tanken?
Handelt es sich um einen Aufstocker?
Natürlich ist es Einkommen. Aber würde es auch angerechnet?
Bis jetzt wollten die nichts vom PP-Konto sehen. Das kann sich aber ganz schnell ändern. Meines Wissens ist der TE kein Aufstocker. Er hat im vergangenen Jahr noch ALG1 bezogen. Zudem lebt er äußerst sparsam. Deshalb ist es sehr wahrscheinlich, dass er die Einkäufe aus seinem Schonvermögen bzw. dem Hartz4-Satz bezahlt.
Bis jetzt wollten die nichts vom PP-Konto sehen. Das kann sich aber ganz schnell ändern.
Ich möchte hier nicht spekulieren.
[...] Natürlich ist es Einkommen. [...]
Folge ich der Auffassung, wäre dein Bonus beim Stromanbieter doch auch Einkommen.
Sowohl Cashback als auch der Stromanbieter-Bonus sind grundsätzlich erst mal Einkommen, denn es sind "Einnahmen in Geld" wie es gem. § 11 SGB II definiert ist.
Die Frage, um die es sich dabei eigentlich dreht, ist die, ob dieses Einkommen angerechnet wird bzw angerechnet werden darf.
Hier ist es also der Elo, der entsprechend zielführend und überzeugend argumentieren muss.
Ich würde das Augenmerk darauf richten, dass "Cashback" für den Käufer eigentlich ein "Rabatt" ist. Es ist das gleiche, als ob ich den Rabatt direkt mit dem Verkäufer ausgehandelt. Statt für Preis X erwerbe ich das Produkt eben für Preis X minus Cashback-Rabatt.
Nur mit dem Unterschied, dass mit der Rabatt eben erst nachträglich gewährt wird und so die erklärungsbedürftige Einnahmesituation entsteht.

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