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Timestamp: 2020-01-26 12:34:23+00:00

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§ 5 SpaEfV (aufgehoben) Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung
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§ 5 - Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)
V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2858 (Nr. 45); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1412
Geltung ab 06.08.2013; FNA: 612-20-3 Verbrauchsteuern und Monopole
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung V. v. 2. Oktober 2019 BGBl. I S. 1412 m.W.v. 10. Oktober 2019
Frühere Fassungen von § 5 SpaEfV
aktuell vorher 10.10.2019 Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung
vom 02.10.2019 BGBl. I S. 1412
aktuell vorher 06.11.2014 Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung
vom 31.10.2014 BGBl. I S. 1656
Zitierungen von § 5 SpaEfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SpaEfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SpaEfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vorgeschriebenem Vordruck der Bundesfinanzbehörden gemäß § 4 Absatz 6 oder § 5 Absatz 5 , 10. ein Testat: ein Zertifikat nach der DIN EN ISO 50001, Ausgabe Dezember 2011 oder ...
... als auch von Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, zu betreten, 2. alle ... als auch bei Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, einzusehen, zu prüfen und hieraus ... als auch von Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, zu verlangen. (3) Die ...
§ 9 SpaEfV Ordnungswidrigkeiten (vom 06.11.2014)
... handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 5 Absatz 5 Satz 1 einen dort genannten Nachweis nicht richtig ausstellt oder nicht richtig ...
... Vordruck der Bundesfinanzbehörden gemäß § 4 Absatz 6 oder § 5 Absatz 5, 10. ein Testat: ein Zertifikat nach der DIN EN ISO 50001, Ausgabe Dezember ... Absatzes 2 auch durch die EMAS-Registrierungsstelle ausgestellt werden." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 6. In § 9 werden die Wörter „§ 4 Absatz 4 Satz 1 oder § 5 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 5 Absatz 5 ... § 5 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. 7. In der Überschrift der Anlage 1 werden die ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung
V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1412
Artikel 1 2. SpaEfVÄndV
... geändert: 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 (weggefallen)". ... wird wie folgt geändert: Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 (weggefallen) ". 2. § 2 wird wie folgt geändert: ... „oder Ausgabe Dezember 2018" eingefügt. 3. § 5 wird ...
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References: § 5

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