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Timestamp: 2016-10-25 12:06:18+00:00

Document:
9C_746/2010 (28.01.2011)
Mit Verf�gung vom 27. April 2006 und diese best�tigendem Einspracheentscheid vom 28. Juni 2007 wies die IV-Stelle Uri ein Leistungsbegehren des 1954 geborenen T.________ ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Uri (Verwaltungsrechtliche Abteilung) mit Entscheid vom 4. April 2008 insoweit gut, als die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wurde, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre und neu verf�ge. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gung vom 6. Mai 2009 eine Viertelsrente ab 1. Dezember 2004 zu.
Dagegen erhob T.________ Beschwerde mit den Antr�gen um Durchf�hrung eines psychiatrischen Gutachtens und Zusprechung einer ganzen Rente. Nach Ber�cksichtigung neu eingereichter medizinischer Unterlagen wies das kantonale Gericht das Rechtsmittel mit Entscheid vom 9. Juli 2010 ab.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen beantragen, es sei ihm eine ganze, eventuell eine Dreiviertelsrente, subeventuell eine halbe Rente zuzusprechen. Ebenfalls eventuell beantragt er die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz, eventuell an die Beschwerdegegnerin, zwecks weiterer medizinischer Abkl�rungen (Einholung eines psychiatrischen Gutachtens) und zum Neuentscheid. Subeventuell stellt der Beschwerdef�hrer das Begehren, es sei ihm ein leidensbedingter Abzug von 25 %, eventuell von 18 % zuzugestehen. Schliesslich ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2.1 Das kantonale Gericht hat in Bezug auf die gesundheitlich bedingten Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers haupts�chlich auf ein von Dr. med. I.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, am 7. Juli 2008 erstattetes Gutachten abgestellt. Es hat befunden, insgesamt betrachtet beruhe dieses Gutachten auf einer fach�rztlichen Abkl�rung, sei widerspruchsfrei und nachvollziehbar wie auch begr�ndet in seinen Schlussfolgerungen. Es ber�cksichtige insbesondere den Vorzustand des Versicherten und die Anamnese und sei unter Beachtung aller massgebenden medizinischen Akten ergangen. Folglich k�nne darauf abgestellt werden, sodass sich die Einholung eines weiteren Gutachtens er�brige. Gest�tzt auf die medizinische Beurteilung von Dr. med. I.________ gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass beim Versicherten eine Restarbeitsf�higkeit von 60 % in angepasster T�tigkeit besteht.
2.2 F�r den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) hat die Vorinstanz das von der Verwaltung auf Fr. 58'817.- festgesetzte Valideneinkommen best�tigt. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von Fr. 30'919.- hat sie den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2004, ganzer privater Sektor, Anforderungsniveau 4) herangezogen. Dabei hat sie den von der IV-Stelle gew�hrten Abzug vom Tabellenlohn von 10 % f�r angemessen gehalten, woraus ein Invalidit�tsgrad von 47 % und somit Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 IVG) resultierte.
Streitig und zu pr�fen ist einerseits die Arbeitsunf�higkeit des Versicherten aufgrund der medizinischen Aktenlage, andererseits die Frage, ob das Invalideneinkommen in Bezug auf die H�he des Abzugs vom Tabellenlohn bundesrechtskonform festgesetzt wurde.
3.1 Das kantonale Gericht hat die medizinischen Unterlagen durchaus gew�rdigt und sich mit den erhobenen Vorbringen auseinandergesetzt. Der Beschwerdef�hrer bringt mit seiner �ber weite Strecken appellatorischen, im Rahmen der gesetzlichen Kognition (E. 1) unzul�ssigen Kritik nichts vor, was die vorinstanzlich festgestellte Restarbeitsf�higkeit als Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.) als offensichtlich unrichtig oder als rechtsverletzend erscheinen lassen k�nnte. Soweit er in rechtlicher Hinsicht beanstandet, die vorinstanzliche W�rdigung der vom Administrativgutachten des Dr. med. I.________ abweichenden medizinischen Berichten sei zu knapp ausgefallen - nur eineinhalb von 22 Seiten befassten sich mit dieser alles entscheidenden Frage -, ist dieser R�ge und der damit verbundenen Berufung auf das Urteil 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 (betreffend die Bedeutung von Berichten behandelnder Mediziner im Rahmen der freien Beweisw�rdigung) entgegenzuhalten, dass es mit Blick auf die prinzipielle Verschiedenheit von Behandlungs-/ Begutachtungsauftrag (statt vieler: Urteil 9C_957/2009 vom 9. Dezember 2009) nicht Sache der behandelnden �rzte und Spit�ler sein kann, in umstrittenen F�llen verbindlich zur Arbeitsunf�higkeit Stellung zu nehmen. Nach st�ndiger Rechtsprechung f�hrt der Umstand, dass die mit der versicherten Person therapeutisch befassten �rzte und �rztinnen die restliche Arbeitsf�higkeit tiefer festlegen, nur dann zu erg�nzenden Abkl�rungen, wenn sie objektive Anhaltspunkte vortragen, die dem Administrativexperten entgangen sind (Urteile 9C_317/2010 vom 11. November 2010 E. 2.3.1, 9C_480/2008 vom 27. Januar 2009 E. 4 mit Hinweis auf Urteil I 676/05 vom 13. M�rz 2006 E. 2.4 in fine; Urteil U 58/06 vom 2. August 2006 E. 2.2 in fine). Das trifft bei der Einsch�tzung des Schweregrades psychischer St�rungen der hier vorliegenden Art und der sich daraus ergebenden Auswirkungen auf das funktionelle Leistungsverm�gen sowie die psychischen Ressourcen nicht zu, weil es sich hier von der Natur der Sache her um Fragen handelt, f�r deren Beantwortung dem psychiatrischen Sachverst�ndigen ein weiter fachlicher Ermessensspielraum einger�umt werden muss (in diesem Sinne Urteile 9C_447/2009 vom 15. Juli 2009 und 9C_661/2009 vom 29. September 2009 E. 3.2, best�tigt durch Urteil 9C_886/2009 vom 27. April 2010 E. 2.2). Es verletzt daher unter dem Gesichtswinkel weder des rechtlichen Geh�rs (insbesondere der gerichtlichen Begr�ndungspflicht) noch der freien Beweisw�rdigung noch des Untersuchungsgrundsatzes Bundesrecht, wenn das kantonale Gericht dem die Anforderungen an eine beweiskr�ftige (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) Expertise erf�llenden Gutachten des Dr. med. I.________ folgend eine Restarbeitsf�higkeit von 60 % in angepasster T�tigkeit festgestellt und f�r die Belange der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG) davon ausgegangen ist.
3.2 Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn (BGE 126 V 75) vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297). Die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzuges vom Tabellenlohn dagegen ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen Urteil I 793/06 vom 4. Oktober 2007 E. 2.3, in: Pl�doyer, 2008/1 S. 69; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1).
Der Beschwerdef�hrer macht als einkommensbeeinflussende Merkmale geltend, er k�nne seit Februar 2004 nicht mehr arbeiten. Die Vorinstanz hat den Abzug vom Tabellenlohn von 10 % damit begr�ndet, dass die gesundheitlichen Beschwerden bereits f�r die Bemessung der Arbeitsf�higkeit bzw. -unf�higkeit des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt wurden; f�r die Bemessung des Leidensabzuges seien sie deshalb nicht mehr zu beachten. Aus den Akten ist zu schliessen, dass der Abzug von 10 % darauf beruht, dass der Versicherte nunmehr eine Teilzeitt�tigkeit aus�ben kann. Unter diesen Umst�nden ist der vorinstanzlich best�tigte Abzug von 10 % vertretbar und bleibt f�r das Bundesgericht somit verbindlich.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der Verbeist�ndung) kann jedoch entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Rechtsanwalt Walter A. St�ckli wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Uri und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: in fine
in fine
 Art. 16
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 BGE 
 BGE 
 Art. 64