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Timestamp: 2016-10-26 23:15:07+00:00

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I 723/03 (29.06.2004)
I 723/03
M.________, 1952, Dominikanische Republik, Beschwerdef�hrer,
Der 1952 geborene M.________ leidet seit Geburt an einer angeborenen Sehschw�che am rechten Auge. Im Jahre 1990 unterzog er sich einer Cataractoperation mit Implantation einer Hinterkammerlinse am linken Auge. Wenige Wochen nach diesem Eingriff erlitt M.________ bei einem Unfall zu Hause eine Bulbusruptur (Augapfelberstung) mit Luxation der Hinterkammerlinse links und wurde gleichentags operiert. Nach der Anpassung harter Kontaktlinsen war das Sehverm�gen zun�chst gut, ab Februar 1991 trat jedoch eine Kontaktlinsenunvertr�glichkeit auf. Mit Verf�gung vom 4. November 1992 gew�hrte die IV-Stelle des Kantons Z�rich M.________ Hilfsmittel (Vorleserin). Die IV-Stelle des Kantons Thurgau sprach ihm gest�tzt auf einen Pr�sidialbeschluss der IV-Kommission des Kantons Z�rich am 13. Dezember 1994 eine ganze Invalidenrente (nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und einer Kinderrente) r�ckwirkend ab 1. Dezember 1991 zu, wobei sie von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit ausging. Mit Verf�gung vom 22. August 1997 teilte die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Rechtsvertreter des M.________ mit, es habe sich keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben, weshalb weiterhin eine ganze Rente ausgerichtet werde. Aufgrund anonymer Meldungen, wonach M.________ vollst�ndig erwerbst�tig sei und demnach zu Unrecht eine Invalidenrente beziehe, veranlasste die IV-Stelle am 16. Juli 1998 eine polydisziplin�re Begutachtung in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS). Mit Verf�gungen vom 26. Februar 1999 und 21. Dezember 2000 teilte sie die weitere Ausrichtung einer ganzen Rente mit. Am 25. September 2002 stellte die IV-Stelle dem mittlerweile in die Dominikanische Republik ausgewanderten M.________ einen Vorbescheid zu, wonach die zumutbare Arbeitsf�higkeit 50 % betrage, weshalb Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe. Die infolge der Wohnsitzverlegung zust�ndig gewordene IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland verf�gte am 19. November 2002 gem�ss einem Beschluss der IV-Stelle des Kantons Z�rich und im Wesentlichen gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 14. Dezember 1998 die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente ab 1. Januar 2003.
Hiegegen erhob M.________ Beschwerde und machte geltend, seine gesundheitliche Situation habe sich nicht verbessert, gegenteils leide er zus�tzlich am rechten Auge unter grauem Star. Die Invalidenversicherung habe erneute Untersuchungen in die Wege zu leiten. Gleichzeitig beantragte er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Zwischenverf�gung vom 8. April 2003 wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen (Rekurskommission) das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Am 31. Juli 2003 erkannte die Rekurskommission, die Verf�gung der IV-Stelle vom 19. November 2002 sei in dem Sinne abzu�ndern, als die Rentenherabsetzung ab 1. Februar 2003 effektiv werde; im �brigen wies sie die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt M.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, die Anordnung neuer �rztlicher Untersuchungen, die weitere Ausrichtung einer ganzen Rente sowie die Gew�hrung von Eingliederungsmassnahmen.
Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland schliesst unter Bezug auf eine Stellungnahme der IV-Stelle des Kantons Z�rich auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Weder IV-Stelle noch Vorinstanz haben betreffend Eingliederungsmassnahmen verf�gt bzw. entschieden. In dieser Hinsicht fehlt dem entsprechenden Antrag des Versicherten ein Anfechtungsgegenstand, sodass insoweit nicht auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingetreten werden kann. Es besteht auch kein Anlass, den Streitgegenstand auf Eingliederungsmassnahmen auszudehnen (vgl. zur Ausdehnung BGE 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen).
2.1 Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (19. November 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
2.2 �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b); in BGE 105 V 30 wird beigef�gt, dass einer Verf�gung, welche die urspr�ngliche Rentenverf�gung bloss best�tigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zukommt. Diese Umschreibung zielt insbesondere auf jene F�lle ab, wo die urspr�ngliche Rentenverf�gung in sp�teren Revisionsverfahren nicht ge�ndert, sondern bloss best�tigt worden ist. Anderseits liegt der Sinn dieser Praxis darin, dass eine Revisionsverf�gung dann als Vergleichsbasis gilt, wenn sie die urspr�ngliche Rentenverf�gung nicht best�tigt, sondern die laufende Rente auf Grund eines neu festgesetzten Invalidit�tsgrades ge�ndert hat (BGE 109 V 265 Erw. 4a).
Streitig und zu pr�fen ist, ob Verwaltung und Vorinstanz die mit Verf�gung vom 13. Dezember 1994 zugesprochene ganze Invalidenrente des Versicherten zu Recht auf eine halbe Rente gek�rzt haben.
3.1 Die IV-Stelle f�hrte in ihrer Verf�gung vom 19. November 2002 aus, gest�tzt auf die medizinischen Abkl�rungen, insbesondere auf die polydisziplin�re Begutachtung der MEDAS, bestehe f�r T�tigkeiten in den Bereichen Handel, Verkauf, EDV, Administration oder in einer vergleichbaren T�tigkeit (unter Vermeidung von Arbeiten in staubigem oder rauchigem Milieu) eine zumutbare Arbeitsf�higkeit von 50 %. Damit sei im Vergleich zu dem im Gesundheitsfall erzielbaren Einkommen von einer 50%igen Erwerbseinbusse auszugehen, weshalb Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe.
Die Rekurskommission erwog, es k�nne angenommen werden, dass der Versicherte neben der Invalidenrente noch andere Eink�nfte erziele. Mangels diesbez�glicher Unterlagen sei aber allein anhand der medizinischen Unterlagen zu pr�fen, ob und gegebenenfalls ab wann eine rentenerhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten sei. In der Begutachtung durch die MEDAS habe sich ein verbesserter, aktuell reizloser Aphakiezustand am linken Auge und beim Tragen von Kontaktlinsen und Starbrille ein normaler Fern- und Nahvisus ergeben. In psychischer Hinsicht habe sich die depressive Komponente wesentlich gebessert. Die festgestellten narzisstischen Pers�nlichkeitsz�ge reichten f�r die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung nicht, weshalb der Gesamtinvalidit�tsgrad 50 % auf keinen Fall �bersteige.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die seit dem Unfall im Jahre 1990 bestehenden Beschwerden h�tten sich nicht ver�ndert. Neu habe er auch Probleme mit dem rechten Auge (grauer Star), denen sich die Invalidenversicherung ebenfalls annehmen m�sse. Angesichts der Jahre zur�ckliegenden Begutachtung durch die MEDAS habe eine neue �rztliche Untersuchung zu erfolgen. Er habe sowohl mit den Augen als auch mit der Psyche Probleme.
3.2 In medizinischer Hinsicht ergeben die in Zusammenhang mit der Leistungszusprechung im Dezember 1994 und den nachfolgenden Rentenrevisionen eingeholten �rztlichen Ausk�nfte hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit folgendes Bild: Ein an der Klinik Z.________ am 24. September 1993 zuhanden der Unfallversicherung erstelltes Gutachten kam zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei f�r Arbeiten in der N�he zu 100 % arbeitsunf�hig. Am 15. Dezember 1993 teilte Dr. med. H.________, Augenarzt FMH, mit, der Versicherte sei funktioneller Ein�uger mit Verlust der Akkomodation links, weshalb eine Invalidit�t von ca. 30 % anzunehmen sei; T�tigkeiten ohne l�ngeres Autofahren oder Lesen (beispielsweise im Kundendienst ohne Reiset�tigkeit) w�ren wahrscheinlich in normalem Pensum, mit allenfalls etwas verminderter Leistungsf�higkeit, zumutbar. Dr. med. T.________, Augenarzt FMH, bezifferte die Berufsunf�higkeit als Elektroniker am 18. August 1994 auf 100 %. Am 2. Februar 1995 wies Dr. med. G.________, Augenklinik Spital Z.________, darauf hin, dass sich seit dem Unfall eine deutlich reaktive Entwicklung zeige, die psychiatrischer Behandlung bed�rfe. Mit Arztbericht vom 14. September 1998 bezifferte Dr. med. T.________ die Arbeitsf�higkeit "objektiv" auf 100 %, wobei im alten Beruf eine 100%ige Berufsunf�higkeit bestehe. Die �rzte der Augenklinik am Spital Z.________ bescheinigten am 29. November 1996 f�r Arbeiten ohne Anspr�che an das r�umliche Sehen und mit wenig Naharbeit aus augen�rztlicher Sicht zumindest eine teilweise Arbeitsf�higkeit.
In der im Rahmen des 1998 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholten polydisziplin�ren Untersuchung (Gutachten vom 14. Dezember 1998) kamen die MEDAS-�rzte zum Schluss, dass die Augenprobleme (rechts: Cataracta praesenilis, Amblyopie bei Myopia magna; links: Aphakie, Keratitis sicca, Status nach Hinterkammerlinsen-Implantation und Bulbusruptur mit Hinterkammerlinsen-Luxation) und die psychischen Beeintr�chtigungen (Somatisierungsst�rung gem�ss ICD-10 F45.0; narzisstische Pers�nlichkeitsstruktur [ohne narzisstische Pers�nlichkeitsst�rung mit Krankheitswert]; jedoch keine depressive oder posttraumatische St�rung) eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit bewirkten. In vielen Bereichen (T�tigkeit im Telefondienst/Empfang, Verkauf von technischen Artikeln, administrativer Bereich) sei eine Arbeitst�tigkeit im Umfang von 50 % zumutbar.
3.3 Nach Angaben des Versicherten hat sich seine gesundheitliche Situation - mit Ausnahme des geltend gemachten grauen Stars am rechten Auge - seit dem Unfall im Jahre 1990 nicht ver�ndert. Da somit davon ausgegangen werden kann, dass hinsichtlich der Beeintr�chtigungen am linken Auge und den psychischen Problemen seit der Begutachtung durch die MEDAS am 14. Dezember 1998 jedenfalls keine Verschlechterung der gesundheitlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, kann bez�glich dieser Beschwerden auf eine nochmalige �rztliche Untersuchung verzichtet werden. Ausgehend von den umfassenden und nachvollziehbar begr�ndeten Ausf�hrungen im MEDAS-Gutachten, auf welche abzustellen ist (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen), haben sich seit der Rentenzusprechung im Dezember 1994 insbesondere die psychischen Beschwerden verbessert. W�hrend der im Jahre 1993 behandelnde Psychiater Dr. med. B.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, ein depressives Syndrom diagnostiziert hatte, konnte ein solches anl�sslich der MEDAS-Begutachtung (psychiatrische Untersuchung vom 23. Oktober 2003) nicht mehr festgestellt werden. Vielmehr erkl�rte der Versicherte, er sei 1993, als er sich in psychiatrische Behandlung begeben hatte, in einem grossen Tief, depressiv und teilweise suizidal gewesen. Er habe sich dann aber selbst wieder aufgebaut und gelernt, mit seinem Leiden umzugehen. Jetzt wisse er, dass er weiter lebe und es weiter gehe. Zwar sei er zeitweilig noch etwas nerv�s, habe aber keine eigentlichen psychischen Probleme.
Soweit der Versicherte mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wiederum eine psychische Erkrankung geltend macht, kann ihm nicht gefolgt werden. Es gilt zu ber�cksichtigen, dass es ihm in j�ngster Zeit gelungen ist, sein Leben neu zu organisieren, indem er seine dritte Ehe geschlossen und in der Dominikanischen Republik Fuss gefasst hat. Die geltend gemachten Beschwerden verunm�glichen ihm demzufolge weder weite Reisen noch einen Umzug ins ferne Ausland; vielmehr lassen seine Aktivit�ten darauf schliessen, dass er sich - wie er dies bereits anl�sslich der MEDAS-Begutachtung ausgef�hrt hatte - mit seinen gesundheitlichen Einschr�nkungen abgefunden und erfolgreich bem�ht hat, das Beste aus den gegebenen Umst�nden zu machen. Dass sein Augenleiden ihm zeitweilig psychische Probleme bereitet, mag zutreffen, doch ist aufgrund der gesamten Umst�nde unwahrscheinlich, dass er an einer invalidisierenden depressiven Erkrankung leidet. Betreffend den nun offenbar auch am rechten Auge aufgetretenen grauen Star kann davon ausgegangen werden, dass dieser auf die Arbeitsf�higkeit keine erheblichen Auswirkungen hat, da der Versicherte auf diesem Auge seit Geburt bereits stark sehbehindert ist und deshalb aus �rztlicher Sicht als "funktioneller Ein�uger" gilt (vgl. Bericht des Dr. med. H.________ vom 15. Dezember 1993). Weil demzufolge auch eine allf�llige weitere Einschr�nkung der Sehkraft dieses Auges die Arbeitsf�higkeit nicht zus�tzlich einschr�nken d�rfte, er�brigen sich diesbez�gliche Abkl�rungen und es kann offen bleiben, ob der Versicherte f�r die neue Erkrankung am rechten Auge �berhaupt noch Leistungen der Invalidenversicherung beanspruchen k�nnte, nachdem er es offenbar vers�umt hat, innert der einj�hrigen Frist von Art. 8 Abs. 1 VFV ein Beitrittsgesuch zur freiwilligen Versicherung zu stellen.
4.1 F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht auf die medizinisch-theoretische Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit abzustellen, wie sie der Arzt aufgrund medizinischer Erfahrungswerte in vergleichbaren F�llen vornimmt (BGE 114 V 314 Erw. 3c). Entscheidend sind vielmehr die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunf�higkeit. Eine generell-abstrakte Einsch�tzung des fraglichen Gesundheitsschadens ohne Ber�cksichtigung der �konomischen Folgen im konkreten Fall ist (von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen; vgl. dazu Urteil S. vom 30. Mai 2001, I 35/01) gesetzeswidrig (BGE 114 V 314 Erw. 3c mit Hinweisen).
4.2.1 Bei der Ermittlung der Grundlagen f�r die Invalidit�tsbemessung geht es stets um die m�glichst genaue Abbildung eines hypothetischen Sachverhalts (hier des mutmasslichen Einkommens ohne Gesundheitsschaden), weshalb nicht zwingend allein auf ordnungsgem�ss verabgabte und somit registrierte Eink�nfte abzustellen ist (Urteil Z. vom 29. Januar 2003, I 305/02). Die Gr�nde, weshalb diese allenfalls erheblich vom effektiv erzielten Verdienst abweichen - sei es, dass ein Versicherter s�mtliche legalen M�glichkeiten zur Steueroptimierung ausgesch�pft oder dass er tats�chlich nicht alle Eink�nfte und geldwerten Leistungen deklariert hatte - sind in diesem Zusammenhang grunds�tzlich nicht von Bedeutung (vgl. dazu auch Urteil M. vom 4. April 2002, I 696/01, ver�ffentlicht in: Pl�doyer 2002 Nr. 3 S. 73, Erw. 4b/aa). Somit d�rfen die im Individuellen Konto ausgewiesenen Eink�nfte aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit im Regelfall zwar als Grundlage f�r die Bemessung des Valideneinkommens herangezogen werden; hingegen k�nnen sie nicht als unab�nderliche Gr�ssen verstanden werden, die im Sinne einer abschliessenden Beweisw�rdigungsregel eine keinem Gegenbeweis zug�ngliche Tatsachenvermutung schaffen k�nnten.
4.2.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte bis im Jahre 1988 als Angestellter t�tig war, bevor er sich beruflich selbstst�ndig machte. Aus den Eintr�gen im Individuellen Konto ergibt sich, dass er als Selbstst�ndigerwerbender nur sehr geringe Eink�nfte (1989: Fr. 6264.-; 1990: Fr. 6334.-) verabgabt hatte, weshalb anzunehmen ist, dass die effektiven Eink�nfte grossenteils nicht in das Individuelle Konto eingeflossen sind. Dieser Schluss dr�ngt sich umso mehr auf, als der Versicherte selbst nach Eintritt der Behinderung in der Lage war, h�here Einkommen zu erzielen; so rechnete er mit der Firma E.________ AG zwischen Oktober und November 1991 einen Monatslohn von Fr. 7520.- ab. Auszugehen ist somit vom zuletzt bei der Firma A.________ AG erzielten Einkommen von j�hrlich Fr. 69'732.-, angepasst an die seither eingetretene Nominallohnentwicklung (1989: + 3,8 %, 1990: + 5,9 %, 1991: + 7,0 %, 1992: + 4,8 %, 1993: + 2,6 %, 1994: + 1,5 %, 1995: + 1,3 %, 1996: + 1,3 %, 1997: +0,5 %, 1998: + 0,7 %, 1999: +0,3 %, 2000: + 1,3 %, 2001: + 2,5 %, 2002: + 1,8 %; Die Volkswirtschaft 1/1991 und 1/1994, je Tabelle B4.1, S. 14, und Die Volkswirtschaft 3/2003, Tabelle B10.2, S. 91). Das Valideneinkommen betr�gt demnach Fr. 98'555.-.
4.2.3 Hinsichtlich des Invalideneinkommens ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer �ber eine Berufsausbildung als Schreiner, einen zus�tzlichen Abschluss als Elektroniker und langj�hrige Erfahrung als Selbstst�ndigerwerbender in unterschiedlichen Bereichen verf�gt. Auch nach Eintritt der Behinderung war er verschiedentlich erwerbst�tig und erzielte zeitweilig betr�chtliche Einkommen (Erw. 3.2.2 hievor). Nachforschungen der IV-Stelle ergaben, dass er sich trotz �rztlich bescheinigter vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit ein Auto der gehobenen Klasse leisten konnte, was ebenfalls darauf hindeutet, dass er trotz gesundheitlicher Beschwerden nicht ohne Erfolg wirtschaftlich aktiv war. In Anbetracht dessen und unter Ber�cksichtigung, dass ihm aus �rztlicher und berufsberaterischer Sicht eine Vielzahl von T�tigkeiten offen steht, in denen er seine bisherige berufliche Erfahrung einbringen kann, ist bei der Bestimmung des Invalideneinkommens anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 auf das Anforderungsniveau 2 (Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten) abzustellen.
Gem�ss LSE 2000 betrug der von M�nnern im Dienstleistungsbereich erzielbare Lohn monatlich Fr. 7546.- (LSE 2000 Tabelle TA7 S. 40). Angepasst an die bis ins Jahr 2002 eingetretene Nominallohnentwicklung und die tats�chliche Arbeitszeit (41,9 Stunden im Jahr 1998, 41,8 Stunden in den Jahren 1999 und 2000, 41,7 Stunden in den Jahren 2001 und 2002; Die Volkswirtschaft 3/2003, Tabelle B9.2 S. 90 und 6/2004, Tabelle B9.2, S. 90) ergibt dies einen Monatslohn von Fr. 8209.-. Unter Ber�cksichtigung der 50%igen Arbeitsf�higkeit resultiert ein monatliches Einkommen von Fr. 4104.-, was verglichen mit einem hypothetischen Monatslohn ohne Behinderung von Fr. 8213.- (Fr. 98'555.- / 12) einen Invalidit�tsgrad von 50 % ergibt. Damit bleibt es im Ergebnis bei der vorinstanzlich zugesprochenen halben Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung). Lediglich der Vollst�ndigkeit halber sei bemerkt, dass selbst unter Anrechnung eines im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) erzielbaren Lohnes eine halbe Invalidenrente resultieren w�rde.
Im Bereich der Invalidenversicherung erfolgt die Leistungsanpassung aus IV-spezifischen Gr�nden (worunter alle Tatsachen�nderungen verstanden werden, welche im Bereich des Invalidit�tsgrades von Bedeutung sind) grunds�tzlich mit Wirkung ex nunc; liegt dagegen eine Meldepflichtverletzung vor, ist eine r�ckwirkende Leistungsanpassung vorzunehmen (BGE 119 V 423 Erw. 2).
Es ist aufgrund der Akten davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer trotz seiner gesundheitlichen Probleme auch w�hrend des Bezugs der ganzen Invalidenrente erwerbst�tig war. Nachdem die IV-Stelle Hinweise anonym gebliebener Personen sowie der Rechtsvertreterin der Ex-Frau des Versicherten erhalten hatte, wonach der Beschwerdef�hrer ein namhaftes Erwerbseinkommen erziele, ergaben ihre eigenen Nachforschungen, dass der Beschwerdef�hrer - obwohl er dies zun�chst abgestritten hatte - mindestens seit Januar 1998 im Umfang von wenigstens 50 % in diversen eigenen Firmen (S.________ AG; O.________ AG) im EDV-Bereich t�tig war, ohne dies der IV-Stelle zu melden. Mit Erhalt des MEDAS-Gutachtens vom 14. Dezember 1998 erlangte die IV-Stelle sodann Kenntnis von der Verbesserung des Gesundheitszustandes, verf�gte aber gleichwohl am 26. Februar 1999 und 21. Dezember 2000 die weitere Ausrichtung einer ganzen Rente. Erst am 25. September 2002 stellte sie die Rentenk�rzung in Aussicht. Vor diesem Hintergrund bleibt kein Raum f�r eine r�ckwirkende Rentenherabsetzung wegen verletzter Meldepflicht nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, da es - mit Ausnahme der Zeit von Februar bis Dezember 1998, f�r welche infolge zwischenzeitlich eingetretener Verwirkung (Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG in Verbindung mit Art. 49 IVG, je in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Fassung) auch kein R�ckforderungsanspruch der Versicherung mehr besteht - an einem Kausalzusammenhang zwischen der Meldepflichtverletzung und dem unrechtm�ssigen Leistungsbezug fehlt (SVR 1995 IV Nr. 58 S. 165 mit Hinweisen). In Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV hat die Vorinstanz die Rentenk�rzung somit zutreffend per 1. Februar 2003 vorgenommen, nachdem der Versicherte die Verf�gung der IV-Stelle am 20. Dezember 2002 erhalten hatte.

References: BGE 
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 88
 Art. 49
 Art. 88