Source: https://karlowsky.de/en/terms-and-conditions/
Timestamp: 2020-05-28 15:54:56+00:00

Document:
GTC - General Terms and Conditions - Karlowsky Fashion
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten gegenüber allen Käufern, unabhängig, ob Verbraucher (§13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende oder zusätzliche Geschäftsbedingungen und Vertragsklauseln des Partners, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, haben auch dann keine Gültigkeit, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unser Schweigen bedeutet keine Zustimmung.
Bestellungen werden erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Bestellung verbindlich.
§ 2 Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsbelehrung
Handelt es sich bei dem Partner um einen Verbraucher im Sinne des BGB, gilt Folgendes:
1. Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Karlowsky Fashion GmbH, Am Stadtweg 2, D-39164 Wanzleben-Börde
Fax: +49 39204 9128-28, E-Mail: service@karlowsky.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung werden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
5. Werden Einzelkomponenten eines Bundles oder Sets im Rahmen der Widerrufsfrist zurückgegeben, werden die beim Kunden verbliebenen Artikel oder verbrieften Dienstleistungen zum regulären Verkaufspreis nachberechnet.
6. Bei der Bearbeitung von Retouren ist durch den Rücksender die Auftrags-Rechnungsnummer anzugeben.
Unsere Preise verstehen sich in Euro ausschließlich Umsatzsteuer, Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Alle Rechnungen sind sofort mit Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Sonder- bzw. Einzelvereinbarungen abweichend.
§ 286 Abs. 3 BGB bleibt unberührt. Bei Verträgen mit Unternehmern (§ 14 BGB) und Zahlung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum werden 2 Prozent Skonto gewährt, sofern der Partner nicht mit der Begleichung anderer Forderungen in Verzug ist. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Außerdem steht uns ein Zurückbehaltungsrecht zu, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Eine Aufrechnung mit von uns bestrittenen und nicht rechtskräftigen Ansprüchen des Partners ist nicht zulässig.
Wechsel und Schecks werden nur nach Vereinbarung sowie nur erfüllungshalber und unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Eine Gewähr für rechtzeitige Vorlage des Wechsels oder Schecks und für Erhebung von Wechselprotest wird ausgeschlossen.
Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelhafte Leistungsfähigkeit des Partners gefährdet wird, so können wir die Leistung verweigern und dem Partner eine angemessene Frist bestimmen, in welcher er Zug um Zug gegen Lieferung zu zahlen oder Sicherheit zu leisten hat. Bei Verweigerung des Partners oder erfolglosem Fristablauf sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
Im Falle einer Zahlung per Überweisung außerhalb der Euro-Zone trägt der Partner alle Kosten und Gebühren für die Auslandsüberweisung und die Umwandlung von Fremdwährungen in Euro. Bei Auslandslieferungen werden etwaig zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie zusätzliche Bankgebühren für die Zahlungsabwicklung gesondert berechnet.
Lieferungen innerhalb der EU sind von jeglichen Zollgebühren befreit. Lieferungen in Drittländer (u.a. Schweiz) muss der Kunde jedoch bei Entgegennahme verzollen. Über Zollgebühren, Zollbefreiung, Nebenkosten usw. entscheidet das jeweilige Land. Der Kunde trägt etwaig anfallende Importzölle, Importgebühren oder Importsteuern für Versandziele außerhalb der EU (Europäische Union).
Sofern Zahlungen des Partners durch den Einzug mittels SEPA-Basislastschriften erfolgen gilt Folgendes:
Der Partner erteilt uns das Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften. (Wir verpflichten uns, das jeweils gültige erteilte Mandat dem Partner im Kundenservicebereich anzuzeigen.) Das Mandat gilt auch für vom Partner mitgeteilte neue Stammdaten und Bankverbindungen. Wir werden dem Partner den entsprechenden Lastschrifteneinzug rechtzeitig vorab ankündigen (sog. Pre-Notification). Diese Ankündigung erfolgt mindestens zwei Bankarbeitstage vor Fälligkeit und Lastschrifteneinzug durch die Bank.
Die Lieferfristen beginnen mit der Absendung unserer Auftragsbestätigung bzw. mit Ablauf des vereinbarten Bearbeitungszeitraumes und verlängern sich angemessen, wenn die Voraussetzungen höherer Gewalt oder anderer trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vermeidbarer Hindernisse, einschließlich Transportverzögerungen oder Arbeitskämpfen vorliegen.
Teillieferungen sind in für den Partner zumutbarem Umfang zulässig. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt.
Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs, sofern also der Partner ein Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Partner über, wenn der Partner den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und wir dem Partner diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt haben. In allen anderen Fällen geht die Gefahr spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Partner über, auch wenn Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich die Lieferung aufgrund von Umständen, die der Partner zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft auf den Partner über.
Wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, wählen wir das Transportmittel und den Transportweg.
Können wir absehen, dass die Ware nicht innerhalb der Lieferfrist geliefert werden kann, so werden wir unverzüglich den Partner telefonisch und/oder schriftlich davon in Kenntnis setzen, ihm die Gründe hierfür mitteilen sowie nach Möglichkeit den voraussichtlichen Lieferzeitpunkt nennen.
Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung mit Vormaterial. Dies gilt jedoch nur bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer und wenn die Nichtlieferung auch sonst nicht von uns zu vertreten ist.
Verzögert sich die Lieferung aufgrund höherer Gewalt durch einen in § 4 Ziff. 2 oder § 11 aufgeführten Umstand, ohne dass wir dies zu vertreten haben, oder durch ein Handeln oder Unterlassen des Partners, so verlängert sich die Lieferfrist um einen angemessenen Zeitraum. Der Partner ist zum Rücktritt vom Vertrag nur berechtigt, wenn wir die Nichteinhaltung des Liefertermins zu vertreten haben und er uns erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Bei Pflichtverletzungen des Partners, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer von uns gesetzten Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung und sonstige Ansprüche unsererseits bleiben unberührt. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Partners gestellt wird.
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Partner stets für uns vor. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Vermischung. Werden unsere Waren mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist die Sache als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Partner uns anteilmäßig Miteigentum, soweit die Hauptsache ihm gehört und verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für uns. Für die durch Verarbeitung oder Verbindung bzw. Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.
Bei den Sachmängeln ist zwischen einem Verbrauchsgüterkauf und anderen Kaufverträgen zu unterscheiden. Ein Verbrauchsgüterkauf liegt vor, wenn ein Verbraucher ein Verbrauchsgut bei der Karlowsky Fashion GmbH erwirbt.
a) Im Falle des Verbrauchsgüterkaufes gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht der §§ 437 ff BGB.
b) In allen anderen, von § 9 a abweichenden Fällen, in denen kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt, gilt Folgendes:
Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Gefahrübergangs gemäß § 5.
Bei unseren Lieferungen halten wir die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland ein. Wir werden den Partner über relevante Veränderungen der Ware, ihrer Lieferfähigkeit, Verwendungsmöglichkeit oder Qualität unverzüglich informieren und im Einzelfall geeignete Maßnahmen mit dem Partner abstimmen.
Der Partner hat unverzüglich eine Wareneingangsprüfung durchzuführen und dabei festgestellte Mängel oder unrichtige Art und Menge der Lieferung unverzüglich schriftlich zu rügen, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware. Verdeckte Mängel hat der Partner -unverzüglich- nach Entdeckung des Fehlers schriftlich zu rügen.
Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel zu prüfen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden, und zwar auf dem mit uns zu vereinbarenden Wege; wir übernehmen die Transportkosten, wenn die Mängelrüge berechtigt ist. Wenn der Partner diesen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ohne unsere Zustimmung Änderungen an der bereits beanstandeten Ware vornimmt, verliert er etwaige Sachmängelansprüche.
Bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge bessern wir nach unserer Wahl die beanstandete Ware nach oder liefern einwandfreien Ersatz. Erfüllungsort für die Nacherfüllung ist der ursprüngliche Lieferort. Es ist uns auch möglich, bei berechtigten fristgemäßen Mängeln Erstattungen zu leisten. Sofern keine Konditionsvereinbarungen zur Zahlungsabwicklung von Erstattungen bestehen, werden diese mit offenen Forderungen verrechnet. Eine sofortige Rücküberweisung ist auf Nachfrage des Partners möglich, sofern dieser seine Bankdaten der Karlowsky Fashion GmbH mitteilt.
Kommen wir diesen Verpflichtungen nicht oder nicht vertragsgemäß innerhalb einer Zeit von drei Wochen nach, so kann der Partner uns schriftlich eine Nachfrist setzen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kann der Partner Minderung des Preises verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder die notwendige Nachbesserung selbst oder von einem Dritten auf unsere Kosten und Gefahr vornehmen lassen. Wurde die Nachbesserung erfolgreich von dem Partner oder einem Dritten auf unsere Kosten und Gefahr durchgeführt, so sind alle Ansprüche des Partners mit Erstattung der ihm entstandenen, erforderlichen Kosten abgegolten. Eine Kostenerstattung ist ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die Ware nach unserer Lieferung an einen anderen Ort verbracht worden ist, es sei denn, dies entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Produktbilder dem Original sehr nahekommen, aber aus fototechnischen Gründen dennoch geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen und im Format sowie in der Material- und Oberflächenqualität möglich und nicht vermeidbar sind. Farbabweichungen von Darstellungen in Werbebroschüren, Katalogen, Anzeigen und sonstigen Printmedien sowie im Internet zu Leinwanddrucken sind technisch bedingt. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Die Einzelheiten zur Retourenabwicklung sind der Website unter https://karlowsky.de/en/returns-management zu entnehmen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Partners gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung. Wir haften deshalb z.B. nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits; bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir jedoch – außer in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits – nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden; in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Partner gegen Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.
Der Partner trägt das Risiko der Verwendbarkeit der von uns bezogenen Motive für den jeweiligen von ihm verfolgten Zweck, soweit nicht schriftlich etwas anderes mit uns vereinbart ist. Wir übernehmen bei der Verwendung von Motiven keine Garantie dafür, dass ihre Verwendung nicht die Rechte Dritte verletzt.
Erklärt der Partner aus von ihm zu vertretenden Gründen den Rücktritt vom Vertrag, so hat dieser einen Schadensersatz in Höhe von 15 % des Netto-Vertragspreises zu zahlen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt ihm vorbehalten.
Jeder Vertragspartner wird alle Unterlagen (dazu zählen auch Muster und Daten) und Kenntnisse, die er aus der Geschäftsverbindung erhält, nur für die gemeinsam verfolgten Zwecke verwenden und mit der gleichen Sorgfalt wie entsprechende eigene Unterlagen und Kenntnisse gegenüber Dritten geheim halten, wenn der andere Vertragspartner sie als vertraulich bezeichnet oder an ihrer Geheimhaltung ein offenkundiges Interesse hat.
Diese Verpflichtung gilt nicht für Unterlagen und Kenntnisse, die allgemein bekannt sind oder die bei Erhalt dem Vertragspartner bereits bekannt waren, ohne dass er zur Geheimhaltung verpflichtet war, oder die danach von einem zur Weitergabe berechtigten Dritten übermittelt oder die von dem empfangenden Vertragspartner ohne Verwertung geheim zuhaltender Unterlagen oder Kenntnisse des anderen Vertragspartners entwickelt werden.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass außer in den Fällen der berechtigen Ausübung des Widerrufes und berechtigter Sachmängelrügen keine Verpflichtung besteht, Artikel zurückzunehmen. Liegen die in § 2 und § 9 beschriebenen Voraussetzungen nicht vor, liegt die Entscheidung, ob die Rücknahme, z.B. aus Kulanzgründen, möglich ist, allein bei uns. Wir behalten uns in diesen Fällen jedoch vor, eine Rücknahme nur Zug-um-Zug gegen Erstattung einer Aufwandspauschale in Höhe bis zu 15 % des Warenwertes und der für Erstversand und Rückholung entstandenen Kosten zuzulassen.
§ 13 Gewerbliche Schutzrechte, Datenschutz
Sämtliche Logos, Fotografien, Skizzen und sonstige Abbildungen in Prospekten, Katalogen und auf dem Internetauftritt sind geistiges Eigentum der Fa. Karlowsky Fashion GmbH und markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung der Karlowsky Fashion GmbH, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.
Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) behandeln wir alle personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich und verfahren nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten.
Dies gilt auch, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem sich der betroffene Vertragspartner in Verzug befindet, es sei denn, dass er den Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Vertragspartner sind verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich die erforderlichen Informationen zu geben und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für alle unsere Verpflichtungen.
Für Rechtsstreitigkeiten im kaufmännischen Verkehr, auch im Rahmen eines Wechsel- und Scheckprozesses, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Partners zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt deren Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
Returns registration

References: § 2

§ 286
 § 4
 § 11
 § 9
 § 5
 § 2
 § 9

§ 13