Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456490509
Timestamp: 2019-07-16 07:17:05+00:00

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Änderungen zu § 33 SeilbG 2003 (Seilbahngesetz 2003) - JUSLINE Österreich
(Anm.: richtig: § 33.1) Der Bauentwurf hat projektbezogenedie projektbezogenen Unterlagen bezüglich, die Gutachten gemäß Abs. 3, den Sicherheitsbericht gemäß Art. 8 Abs. 5 der Infrastruktur, der Teilsysteme und SicherheitsbauteileVerordnung (EU) 2016/424 und die hiezu erforderlichen Sicherheitsanalysen sowie einen Sicherheitsberichtin Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2016/424 angegebenen Inhalte zu enthalten. Ferner müssen alle Unterlagen beigelegt werden
(2) Der Sicherheitsbericht ist eine öffentliche Urkunde, in denender auch die BetriebsbedingungenVollständigkeit des Bauentwurfes und Betriebsbeschränkungen festgelegtdessen Aktualität bestätigt werden. Im Sicherheitsbericht ist weiters zu bestätigen, dass über alle vom Projekt betroffenen Fachbereiche entsprechende Gutachten von fachlich geeigneten Sachverständigen enthalten sind und dass die einzelnen Gutachten untereinander und zu den im Bauentwurf enthaltenen Projektunterlagen widerspruchsfrei sind. Zur Erstellung des Sicherheitsberichtes sind ausschließlich Personen oder Stellen heranzuziehen, die im Verzeichnis des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß § 14 Abs. 3 Z 11 für diesen Zweck eingetragen sind.
Zum § 33 SeilbG 2003 Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss

References: § 33
 § 33
 Art. 8
 Art. 8
 § 14
 § 33