Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/20/manchmal-gibt-der-bgh-auch-hilfestellung-tatrichter-nimmt-doch-bezug
Timestamp: 2017-03-26 09:49:14+00:00

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Manchmal gibt der BGH auch Hilfestellung: Tatrichter nimmt doch Bezug
BlogsBurhoff online BlogNovember 2014Manchmal gibt der BGH auch Hilfestellung: Tatrichter nimmt doch Bezugvon Detlef Burhoffentnommen wikidmedia.org Fotograf Faßbender, JuliaManchmal gibt der BGH den Instanzgerichten auch Hilfestellung, sicherlich auch im eigenen Interesse, damit es beim zweiten Mal dann “richtig” gemacht wird und der BGH die Sache nicht noch einmal sieht und ggf. nochmals aufheben muss. Ein schönes Beispiel für solche Hilfestellung ist der BGH, Beschl. v. 14.08.2014 – 4 StR 163/14, über den ich schon mal in anderem Zusammenhang berichtet habe.Es ging um § 226 StGB und die Frage, ob das LG die Qualifikation des § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB zu Recht abgelehnt hat. Dazu führt der BGH zunächst aus:a) Ein Verletzter ist im Sinne des § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB in erheblicher Weise dauernd entstellt, wenn es durch die Tat zu einer Verunstaltung seiner Gesamterscheinung gekommen ist, die in ihren Auswirkungen dem Gewicht der geringsten Fälle des § 226 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 StGB gleichkommt (BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 – 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; Urteil vom 20. April 2011 – 2 StR 29/11, BGHR StGB § 226 Abs. 1 Entstellung 3; Urteil vom 28. Juni 2007 – 3 StR 185/07, BGHR StGB § 226 Abs. 1 Entstellung 2 mwN). Dies kann grundsätzlich auch bei einzelnen besonders großen oder markanten Narben (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 2007 – 3 StR 185/07, BGHR StGB § 226 Abs. 1 Entstellung 2), ebenso wie bei einer Vielzahl von Narben in derselben Körperregion der Fall sein ...Zum vollständigen Artikel159 LeserBurhoff online Blog:“och nö, nich schon wieder” II, leider doch: Die Nebenklägerrevision58 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Die unwahre Notwehrbehauptung – zulässig?52 LeserBurhoff online Blog:Tod des Opfers – nur beschränkte Nebenklageberechtigung62 LeserBurhoff online Blog:Das Kraftfahrzeug ein/als gefährliches Werkzeug104 LeserAnwalt bloggt:Infor­mant der Polizei: Un­eigen­nützig­es Han­del­treib­en mit Rausch­gift?119 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung, wenn es zu lange dauert, muss die Strafe geringer sein74 LeserBurhoff online Blog:Der Häcksler – kein gefährliches Werkzeug?22 Leserhiesige Meinung (hM):BGHSt KW 38/201410 verwandte ArtikelIn erheblicher Weise dauernd entstellt(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 20.4.2011: eine Vielzahl markanter Narben können eine dauernde Entstellung i.S. von § 226 Abs.1 Nr. 3
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 § 226
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