Source: http://haerter-tango.info/phantastische-demokraten.htm
Timestamp: 2017-11-23 03:18:17+00:00

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Phantastische Demokraten
... um nicht nur zu kritisieren, sondern auch etwas Positives als Alternative anzubieten, haben wir eine neue Gemeinschaft gegründet, einen "Think Tank". Er besteht bereits aus 2 Mitgliedern, und vielleicht bleibt es ja dabei. Die Frauenquote beträgt 50%. Was wir ersonnen haben, ist so unglaublich, unfassbar, unvorstellbar in dieser Republik, dass unsere Vorstellungen eigentlich ins Reich der Phantastik gehören. Konsequenterweise nennen wir uns deshalb in ganz realistischer Einschätzung der Lage "Phantastische Demokraten".
In der Spalte rechts zur ersten Orientierung unser Programm-Entwurf.
Verantwortlich für den Inhalt: Eckart Härter
Tel.: +49 (0)551 - 57883
E-Mail.: Eckart.Haerter@phantastische-demokraten.de
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Der Think Tank in der Johannisstrasse
Öko-Bio-Landwirtschaft wird zur Normalität
Ohne Militär kann Deutschland nicht mehr an Kriegseinsätzen teilnehmen. Die Bundeswehr wird in ihrer bisherigen Form aufgelöst. Dafür entsteht 1. (vereinigt mit dem THW) die Friedens-Elitetruppe; 2. Ein neuer Elite-Bundes­grenz­schutz.
Für den Erhalt kirchlicher Kulturdenkmäler können auch Steuergelder verwendet werden.
Kultur geniesst den höchsten Stellenwert in Deutschland
Natur, Kultur, Kunst und gelebte, wehrhafte Demokratie
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phantastische-demokraten.de
(Fantastische Demokraten)
Unabhängiges Denken für Deutschlands Zukunft
Think Tank, gegründet am 31. März 2016 von Eckart Haërter und Ulrike Haerter
§ 1 Ja zu einem vereinigten Europa in Form eines engen Staatenbundes souveräner Staaten. Überarbeitung der Brüsseler Kompetenzen mit dem Ziel der minimierenden Straffung. Drastische Reduzierung der EU-Bürokratie. Russland soll zur Mitarbeit und zum späteren Beitritt in die EU eingeladen werden.
§ 2 Die NATO wird aufgelöst (bzw. Deutschland beendet die militärische Zusammenarbeit mit der NATO). Ein Europäischer Grenzschutz wird aufgebaut mit deutscher Beteiligung.
Das Verbot der militärischen Einmischung in ausländische Bürgerkriege wird ins Grundgesetz aufgenommen.
Auf deutschem Boden befindliche ausländische Truppen und Atomwaffen ausländischer Staaten werden abgezogen.
§ 5 Die Bundeswehr wird aufgelöst und umgestaltet.
Ohne Militär ist Deutschland nicht mehr befähigt, an Kriegseinsätzen teilzunehmen.
1. Ein Teil der Bw wird zusammengelegt mit dem THW zu einer Elite-Friedensarmee mit der Fähigkeit, überall in der Welt Katastrophenhilfe, technologische Aufbauhilfe, medizinische Hilfe, Agrarhilfe, Edukationshilfe für Kinder und Erwachsene usw. leisten zu können. Ziel: Armuts- und Prekariats-Migration überflüssig zu machen.
2. Der andere Teil der Bw wird umgestaltet zu einem neuen Elite-Bundesgrenzschutz mit Ausrüstung und Uniformierung (identitätsstiftend) wie 1952 (Ausrüstung nach heutigem Stand modernisiert).
§ 6 Die "Wehrpflicht" für Männer und Frauen wird reaktiviert zu einer "Friedens"-Dienstpflicht und kann in einem Beruf, einer sozialen Tätigkeit, auch bei der Polizei geleistet werden. Im Regelfall kann der Dienstpflichtige den Beruf frei wählen. Bei Engpässen und besonderem Bedarf in einzelnen Tätigkeitsbereichen, muss die zuständige Behörde lenkend eingreifen. Dauer der Dienstpflicht 18 Monate; sie endet mit einem Diplom für eine berufliche Grundausbildung. Auf Wunsch des/der Wehrpflichtigen kann die Ausbildung verlängert werden bis zum Abschluss der vollständigen Berufsausbildung.
§ 7 Soziale Gerechtigkeit
1. Jeder Deutsche hat Anspruch auf ein lebenslanges Gehalt, das es ihm erlaubt, voll am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
2. Dieses Gehalt erhält jeder Bürger jedweden Geschlechts, unabhängig von der Ausübung einer Berufstätigkeit.
3. Die Institutionen "Deutsche Rentenversicherung" und "Agentur für Arbeit" werden überflüssig.
4. Jeder Deutsche hat Anspruch auf eine anständige Wohnung.
§ 8 Eine sozial gerechte und kulturell hochstehende Gesellschaft hat auch Ansprüche an den Einzelnen.
1. Jeder Bürger hat sich sozial-adäquat zu verhalten. Saufgelage im öffentlichen Raum mit Belästigung der Mitbürger, Vandalismus und gewalttätige Ausschreitungen im öffentlichen Raum, in Bussen, Bahnen, und bei Grossveranstaltungen wie Fussballspielen, Vermüllen der Umgebung und der Umwelt werden erheblich strenger geahndet als bisher.
2. Täter wie in Abs. 1 beschrieben, die keiner Berufstätigkeit nachgehen, werden zur regelmässigen Ausübung einer (individuell zumutbaren) Arbeit verpflichtet.
3. Der Staat (Kommune, Kreis, Land, Bund) ist verpflichtet, dem Leistungsempfänger entsprechende Arbeiten anzubieten, notfalls zuzuweisen.
4. Frauen, ihr Ansehen und ihre körperliche und psychische Unversehrtheit, geniessen den besonderen Schutz der gesamten Gesellschaft. Sexistische Belästigungen und Übergriffe auf Frauen werden besonders streng bestraft.
5. Sexuelle Aktivitäten mit Kindern sowie Kinderpornographie werden gesamtgesellschaftlich geächtet und drastisch bestraft. Grundsätzlich mit Haft nicht unter 3 Jahren. Bewährung ist nicht zulässig. Im Regelfall ist anschliessende Sicherungsverwahrung anzuordnen.
6. Da kein Bürger mehr Not leiden muss, werden auch Eigentumsdelikte erheblich strenger bestraft als bisher.
§ 9 Die Polizei hat die hoheitliche Aufgabe, für ein friedvolles und angenehmes gesellschaftliches Klima zu sorgen. Dazu erhält sie die notwendige personelle Stärke. Gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte werden erheblich strenger bestraft als bisher.
Polizeibeamte müssen zu den Besten des deutschen Volkes gehören. Sie müssen Vorbilder sein in demokratischem Bewusstsein. Die Einstellungs­voraussetzungen sind hoch. Die Bezahlung entspricht dem Anspruch an die Tätigkeit.
Ausländisch-stämmige Bewerber*innen aus den west- und nordeuropäischen Demokratien sind Deutschen gleichgestellt. Ansonsten gilt ein verschärftes Einstellungsverfahren.
Bei Bewerber*innen mit Migrationshintergrund aus anderen Kontinenten und insbesondere aus islamischen Ländern, muss sichergestellt sein, dass ein uneingeschränktes Bekenntnis zum deutschen Grundgesetz - mit absolutem Vorrang vor dem religiösen Glauben - gewährleistet ist. Dazu sind im Regelfall Deutschland als Geburtsland und Abitur zwingende Voraussetzung. Verbeamtung frühestens nach 10 Jahren Dienstzeit.
§ 10 Ein besonderes Anliegen Deutschlands ist die Förderung einer weltoffenen, demokratischen deutschen Gesellschaft. Künste, Musik und Kultur aller Art werden besonders gefördert.
Deutschland wird noch mehr als bisher ein Hort von Freiheit, Demokratie und Kultur.
Die Volksbefragung wird eingeführt.
§ 11 Die Geheimdienste werden abgeschafft. Da die Weltlage (Terrorismus) es notwendig macht, auch verdeckt und im Geheimen zu ermitteln, erhält die Bundespolizei eine entsprechende Abteilung für geheimdienstliche Aufgaben. Die Geheimdienste der Länder entfallen.
§ 12 Als weltoffenes Land unterhält Deutschland diplomatische und konsularische Beziehungen mit möglichst allen Ländern der Welt. Der wissenschaftliche, technologische, kulturelle und sportliche Austausch mit allen Ländern wird stark ausgebaut und besonders gefördert. Ausländer aus aller Welt sind als Lernende, Studierende, Lehrende, Künstler, Sportler, Touristen, Gäste, Freunde usw. sehr gern gesehen. Sie geniessen eine herzliche Willkommenskultur.
1. Wer dauerhaft zuwandern will, muss sich uneingeschränkt zum deutschen Grundgesetz bekennen. Zuwanderungswillige, deren glaubens- oder kulturell bedingte Lebensgrundsätze mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind, werden nicht aufgenommen. Die sonstigen Aufnahmebedingungen regelt ein Einwanderungsgesetz.
2. Wer aus einem muslimischen Land zu uns flieht, um dem religiös-politischen Regime des Herkunftslandes zu entkommen und um frei leben und sich frei entwickeln zu können, soll in Deutschland willkommen sein, besonders die Frauen.
3. Bereits in Deutschland lebende Zuwanderer, auch in der 2. oder weiteren Generation hier Geborene, die sich nicht zu den Grundsätzen des Grundgesetzes bekennen können, und die z.B. die volle Gleichberechtigung der Frau nicht akzeptieren, müssen Deutschland wieder verlassen; auch die hier Geborenen. Parallelgesellschaften solcher Art können im Interesse einer Gesellschaft, die in Frieden, Harmonie und Rechtsgleichheit leben will, nicht geduldet werden.
4. In Deutschland lebende Ausländer, und ausländisch Stämmige, die ihre religiösen, ethnischen oder politischen Konflikte in unfriedlicher Weise in Deutschland austragen (gewalttätige Demos, Prügeleien oder Schlimmeres), verwirken ihr Bleiberecht.
Das gilt gleichermassen für alle straffällig gewordenen Zuwanderer.
Auch Massenrückführungen sind kein Tabu. Gegebenenfalls werden entsprechende Verträge mit den Ursprungsländern abgeschlossen.
Wer seine Identität nicht belegen kann, wird bis zu deren Klärung in Abschiebehaft genommen.
5. Moscheen, in denen Hasspredigten stattfinden oder Predigten, deren Inhalte mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind, werden geschlossen. Die betreffenden Prediger werden der gerichtlichen Aburteilung zugeführt und anschliessend abgeschoben. Die Rückkehr nach Deutschland wird ausgeschlossen. Dasselbe gilt sinngemäss auch für Moscheen, die zur Vorbereitung von Straftaten genutzt werden.
6. Deutschland will mit allen Menschen auf dem Erdball in Frieden und Freundschaft zusammenleben.
Deutschland masst sich nicht an, Menschen ausländischen Ursprungs kulturell, religiös oder weltanschaulich zu bevormunden.
Es besteht keine Integrationspflicht.
Deshalb ist die Rückführung in die Ursprungsländer die Lösung der Wahl bei Grundgesetz widrigen Verhaltens- oder Lebensweisen, die auf religiösen oder ähnlichen Überzeugungen beruhen. Die Rückführung ist auch gerade im Sinne der betroffenen Menschen vernünftig und nützlich, weil die Menschen damit nicht mehr unter die deutsche Gesetzgebung fallen, nach der ihr gesetzwidriges Verhalten bestraft werden müsste.
7. Asyl bzw. ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht erhält – nach sorgfältiger Einzelfallprüfung und bis zum Wegfall des Fluchtgrundes – jeder, für den es heimatnäher keine Möglichkeit gibt. Deutschland setzt sich mit all seiner internationalen Autorität für den Aufbau von Neu­an­sied­lungen ein, die in nachbarschaftlicher Nähe zu den Fluchtländern liegen. Aber auch Inseln wären eine hervorragende Lösung, um dort - mit tätiger Hilfe der Ausgewanderten - eine neue, demokratische Gemeinschaft aufzubauen.
8. Die Neuansiedlungen sollen unter der Leitung der UN stehen und mit allen notwendigen menschenwürdigen Anlagen und Einrichtungen der Infrastruktur versehen sein. Beim Aufbau und Unterhalt leistet Deutschland grosszügige finanzielle Hilfe. Die deutsche Friedensarmee (s. §5.1) leistet tätige und Sachhilfe beim Aufbau der Schnellbau-Häuser, der Ernährung, medizinischen Versorgung, Schulung von Kindern und Erwachsenen.
9. Dort vor Ort werden die Milliarden deutscher Hilfe sinnvoll eingesetzt anstatt in Deutschland bei der zwangsweisen Integration sprach-, kultur-, religions- und bildungsfremder Menschen von anderen Kontinenten.
§ 13 In allen Schulformen wird der Unterricht in den musischen Fächern (Musik, Kunst, Literatur) erheblich vermehrt. Die musischen Fächer dienen zur Förderung von Phantasie, Kreativität, Sensibilität und Menschlichkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf aktiver Betätigung der Schüler.
Beispiele: Gedicht verstehen lernen durch gesprochene Interpretation (gelesen, auswendig);
Drama durch Rollenspiel (auch wenn nur gelesen).
Musik verstehen lernen durch Singen, Instrument spielen, Tanzen;
Kunst verstehen lernen durch Umgang mit Farben und Materialien.
Ausbildung und Bezahlung der Pädagogen werden erheblich verbessert. Der Beruf des Pädagogen wird im gesellschaftlichen Ansehen stark aufgewertet.
§ 14 Deutschland ist ein säkularer Staat. Religion ist Privatsache.
1. Religionsunterricht an staatlichen Schulen ist ein Widerspruch in sich und wird, wo noch vorhanden, abgeschafft.
2. Die Zahlung der Gehälter für die Bischöfe (aus Steuergeldern) durch den Staat wird abgeschafft.
3. Der Einzug der Kirchensteuer durch staatliche Finanzämter wird abgeschafft.
4. Zur Erhaltung von Kirchengebäuden und anderen kirchlichen Kulturdenkmälern können den Kirchen staatliche Beihilfen aus Steuergeldern gewährt werden.
§ 15 Tier-, Arten-, Natur- und Umweltschutz bilden einen Schwerpunkt der Politik. Tierquälerische Massentierhaltung wird verboten. Biologisch-ökologische Landwirtschaft soll der Normalfall sein. Landwirte erhalten die angemessenen Preise für ihre Produkte. Lebensmittel erhalten wieder die ihnen gebührende Wertschätzung.
§ 16 Der Bundespräsident / die Bundespräsidentin wird direkt vom Volk gewählt. Die reguläre Amtszeit beträgt 5 Jahre; Wiederwahl ist möglich. Das Bundespräsidentenamt ist das wichtigste Staatsamt der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundespräsident vertritt Deutschland und das deutsche Volk nach innen und aussen. Der Bundespräsident ist von der aktuellen Politik unabhängig und steht über ihr. Der Bundespräsident kann Handlungen und Tätigwerden der Bundesregierung anmahnen und einfordern, ohne auf deren Inhalte Einfluss zu nehmen. Dem hat die Bundesregierung binnen angemessener Frist nachzukommen.
§ 17 Die Amtszeit des Bundeskanzlers / der Bundeskanzlerin wird auf 2 Legislaturperioden begrenzt. Diese müssen nicht zusammenhängend sein. Das Grundgesetz wird entsprechend geändert.
§ 18 Alle deutschen Gesetze, die in diesem Denkmodell nicht berührt werden, bleiben in Kraft bis zu einer eventuellen Änderung im normalen demokratischen Prozess.

References: § 1

§ 2

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12
 §5

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18