Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Kreditinstituts&id=recht
Timestamp: 2020-05-31 01:30:03+00:00

Document:
Umwelt-online: Kreditinstituts
701 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Kreditinstituts"
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0873/1/04
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Drucksache 166/20
... Der Entwurf sieht erweiterte Informationspflichten für die Kreditinstitute vor. Die grundlegende Funktionsweise des P-Kontos wird jedoch nicht verändert, so dass die bestehenden - im Wesentlichen informationstechnisch unterstützten - Verfahrensweisen beibehalten werden können. Dabei ist mit einem einmaligen Erfüllungsaufwand von insgesamt etwa 270 000 Euro und einem laufenden Erfüllungsaufwand von etwa 1 200 000 Euro zu rechnen. Bezogen auf die Zahl der derzeit bestehenden etwa 2 000 000 P-Konten bedeutet dies im Durchschnitt einen zusätzlichen Aufwand von etwa 0,60 Euro. Demgegenüber sieht der Entwurf erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterungen mit einem Bruttoentlastungsvolumen von etwa 7 500 000 Euro pro Jahr für die Kreditwirtschaft vor. Das Einsparvolumen dürfte den Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft mithin insgesamt weit - in einer Größenordnung von etwa 6 300 000 Euro - jährlich übertreffen.
Wirkungen des Pfändungsschutzkontos
Einrichtung und Beendigung des Pfändungsschutzkontos
§ 850l
Pfändung des Gemeinschaftskontos
Pfändungsfreier Betrag; Übertragung
Moratorium bei Überweisung an den Gläubiger
Verbot der Aufrechnung und Verrechnung
Nachweise über Erhöhungsbeträge
Nachzahlung von besonderen Leistungen
Festsetzung der Erhöhungsbeträge durch das Vollstreckungsgericht
Festsetzung eines abweichenden pfändungsfreien Betrages durch das Vollstreckungsgericht
Festsetzung der Unpfändbarkeit von Kontoguthaben auf dem Pfändungsschutzkonto
Aufgaben des Kreditinstituts
Datenweitergabe; Löschungspflicht
1. Neustrukturierung der Vorschriften zum Kontopfändungsschutz
2. Neuregelung der Vorschriften zum Kontopfändungsschutz
3. Weiterer Inhalt des Entwurfs
Zu 850k ZPO-E Einrichtung und Beendigung des Pfändungsschutzkontos
Zu § 850l
Zu § 899
Zu § 900
Zu § 901
Zu § 902
Zu § 903
Zu § 904
Zu § 905
Zu § 906
Zu § 907
Zu § 908
Zu § 909
Zu § 910
Drucksache 166/20 (Beschluss)
... - ZPO-E - erweitert. Und in Nummer 2 wird die Vorschrift des § 309 Absatz 3 AO dergestalt neu formuliert, dass bei Pfändung des Guthabens eines Kontos des Vollstreckungsschuldners bei einem Kreditinstitut die §§ 833a und 910
2. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 811 ZPO , Nummer 3a - neu - § 811a Absatz 1 ZPO , Nummer 3b - neu - § 813 Absatz 3 ZPO
3. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a § 850f Absatz 1 Buchstabe a ZPO
4. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 905 Satz 2 ZPO
5. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 906 Absatz 2 ZPO
6. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 908 Absatz 2 ZPO
Drucksache 166/1/20
4. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 899 Absatz 3 ZPO
5. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 905 Satz 2 ZPO
6. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 906 Absatz 2 ZPO
7. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 908 Absatz 2 ZPO
... 6. Darlehen zwischen Kreditinstituten zu vermitteln (Geldmaklergeschäfte).
... Absatz 4 stellt klar, welche Voraussetzungen an die Rechnung für die energetischen Maßnahmen erfüllt sein müssen. Durch Beleg des Kreditinstituts ist nachzuweisen, dass die Zahlung auf das Konto des Leistungserbringers erfolgt ist. Dies dient der Bekämpfung der Schwarzarbeit und fördert legale Beschäftigungen im Baugewerbe.
Drucksache 605/19
... aa) In Satz 1 wird das Wort "Kreditinstitute" durch das Wort "Intermediäre" ersetzt.
Übermittlung von Informationen über Unternehmensereignisse; Begriffsbestimmungen
Übermittlung von Informationen durch Intermediäre an die Aktionäre
Übermittlung von Informationen durch Intermediäre an die Gesellschaft; Nachweis des Anteilsbesitzes
Informationsanspruch der Gesellschaft gegenüber Intermediären
Verarbeitung und Berichtigung personenbezogener Daten der Aktionäre
Kosten; Verordnungsermächtigung
Vergütungssystem börsennotierter Gesellschaften
Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats bei Geschäften mit nahestehenden Personen
Veröffentlichung von Geschäften mit nahestehenden Personen
Votum zum Vergütungssystem und zum Vergütungsbericht
Geschäftsordnung; Verzeichnis der Teilnehmer; Nachweis der Stimmzählung.
Begriffsbestimmungen; Anwendungsbereich
Mitwirkungspolitik, Mitwirkungsbericht, Abstimmungsverhalten
Offenlegungspflichten von institutionellen Anlegern und Vermögensverwaltern
Offenlegungspflichten der Stimmrechtsberater
Änderung der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung
Änderung der Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute
Änderung der Aktionärsforumsverordnung
Änderung der Kapitalanlage-Prüfungsberichte-Verordnung
... Die BTG ist eine mittelständische Beteiligungsgesellschaft. Gesellschafter sind am Bankenplatz Hamburg ansässige Kreditinstitute und die Handelskammer Hamburg. Gegenstand der Gesellschaft sind der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen und zwar insbesondere an technologisch orientierten, innovatorisch ausgerichteten mittleren und kleinen Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie Unternehmen, die in Norddeutschland, insbesondere Hamburg, ihren Firmen- oder Betriebssitz haben oder für Hamburg von wirtschaftlicher Bedeutung sind. Der Beteiligungserwerb erfolgt ausschließlich aus Eigenmitteln der Gesellschaft sowie aus öffentlichen Mitteln und öffentlichen Refinanzierungsprogrammen.
Drucksache 103/1/18
... 3. Auch er sieht NPLs als Problem in Bankbilanzen, da sie den Ertrag schmälern und durch Verluste das Kapital eines Kreditinstituts vermindern können. Im Extremfall droht die Insolvenz des Instituts, unter Umständen mit Auswirkungen auf die Finanzstabilität. Letztlich können NPLs auch dazu führen, dass Banken gezwungen sind, weniger Kredite zu vergeben.
... Gedeckte Schuldverschreibungen sind Schuldverschreibungen, die von Kreditinstituten begeben werden und durch einen abgegrenzten Pool von Vermögenswerten besichert sind, auf den die Inhaber der Schuldverschreibungen als bevorrechtigte Gläubiger direkt zugreifen können. Zudem können die Schuldverschreibungsinhaber auch weiterhin als einfache Gläubiger Forderungen gegenüber dem emittierenden Unternehmen geltend machen. Dieser Mechanismus des doppelten Forderungsanspruchs gegenüber dem Deckungspool und dem Emittenten wird als "Doppelbesicherung" bezeichnet.
... /EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 338; L 208 vom 2.8.2013, S. 73; L 20 vom 25.1.2017, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) Nr.
Drucksache 103/18 (Beschluss)
... 1. Der Bundesrat begrüßt die Zielsetzung des Verordnungsvorschlags, durch einen Abbau der hohen Bestände an notleidenden Krediten (non-performing loans, NPLs) und durch Vorkehrungen gegen eine künftige Anhäufung neuer notleidender Kredite die Risiken im Bankensystem zu verringern. Auch er sieht NPLs als Problem in Bankbilanzen, da sie den Ertrag schmälern und durch Verluste das Kapital eines Kreditinstituts vermindern können. Im Extremfall droht die Insolvenz des Instituts, unter Umständen mit Auswirkungen auf die Finanzstabilität. Letztlich können NPLs auch dazu führen, dass Banken gezwungen sind, weniger Kredite zu vergeben.
... "§ 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung".
Kreditierung | Kreditinformationen | Kreditinstitut | Kreditinstitute | Kreditinstituten | Kreditinstitutes | Kreditinstituts | Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung | Kreditinstitutsbegriff | Kreditinstitutseigenschaft | Kreditinstrumente | Kreditindustrie | Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz | Kreditinstitute-Reorganisationsgesetzes | Kreditinstitutereorganisationsgesetz | Kreditinstitutgesetzes | Kreditinstitut-Rechnungslegungsverordnung | Kreditinanspruchnahme | Kreditintermediation |

References: § 850
 § 850
 § 899
 § 900
 § 901
 § 902
 § 903
 § 904
 § 905
 § 906
 § 907
 § 908
 § 909
 § 910
 § 309
 § 811
 § 811
 § 813
 § 850
 § 905
 § 906
 § 908
 § 899
 § 905
 § 906
 § 908