Source: http://www.meshpack.com/de/agb.html
Timestamp: 2017-07-24 12:27:50+00:00

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Meshpack: AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Meshpack GmbH Online Shop1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und der Meshpack GmbH (OT Kusey Ing.-A.-Rudow-Strasse 1, 38486 Klötze - nachfolgend „Meshpack“ oder „wir“ genannt. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.(2) Es gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen von Ihnen werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen Leistungen für einen Kunden erbringen und/oder Waren an Sie als Kunden versenden.(3) Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen AGB.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.(2) Mit dem Abschluss des Bestellvorganges geben Sie ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag wird durch Annahme des Angebotes durch uns wirksam geschlossen. Die Annahme durch uns erfolgt entweder in Textform (E-Mail) oder durch Versendung der Ware an Sie. Bitte beachten Sie, dass eine Bestelleingangsbestätigung (z.B. per E-Mail) noch keine Annahmeerklärung durch uns und damit keinen Vertragsschluss darstellt.(3) Sie haben die Möglichkeit, den Vertragstext während des Bestellvorganges und vor Vertragsabschluss auszudrucken. (4) Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Es steht uns frei, jedes Angebot eines Kunden zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.(5) Sie sind verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben und falls Sie ein Kundenkonto bei uns haben Änderungen, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung unverzüglich mitzuteilen. Nur so können wir Ihnen ihre Ware korrekt und ohne Verzögerungen zusenden.
3. Hinweis zum Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder- kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Meshpack GmbHOT Kusey Ing.-A.-Rudow-Strasse 138486 KlötzeMail: info@meshpack.comWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu- stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu- rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.- Ende der Widerrufsbelehrung -(2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern Sie nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, besteht kein Widerrufsrecht.(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
(4) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.(5) Bitte beachten Sie, dass die im Absatz 4 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.(6) Rücksendekosten bei Ausübung des WiderrufsrechtesMachen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Wir bieten derzeit in unserem Shop nur die Zahlweise Vorkasse an. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist im Voraus an uns zu zahlen. Eine Versendung der Ware erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang.
(1) Die Preise der Kaufgegenstände sind in der jeweiligen Artikelliste und/oder Artikelbeschreibung aufgeführt. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.(2) Mit dem Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufpreis sofort fällig und ist ohne Abzug spätestens binnen 14 Tagen an uns zu zahlen. (3) Wenn Sie mit der Zahlung in Verzug kommen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch uns bleibt hiervon unberührt. Ihnen steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
(1) Wir liefern unsere Ware jeweils zur Zeit nur innerhalb von Deutschland aus.(2) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, soweit nichts anderes vereinbart wurde.(3) Die Lieferzeit beträgt 4 bis 6 Werktage nach Zahlungseingang. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.(4) Ist die Lieferung der Ware nicht möglich, weil der Sie nicht unter der von Ihnen angegeben Lieferadresse angetroffen werden können, tragen Sie die Kosten einer erfolglosen Lieferung, sofern Ihnen der Lieferzeitpunkt unter Wahrung einer angemessenen Frist angekündigt wurde.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie diese bitte umgehend bei in Textform (z.B. E-Mail) (2) Das Unterlassen einer Reklamation oder Mitteilung durch den Kunden hat, sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, keine Auswirkungen auf die Gewährleistungsansprüche des Kunden. 9. Gewährleistung
(1) Bei Sachmängeln der Ware leisten wir nach den nachfolgenden Absätzen 2-4 Gewähr.(2) Wenn Sie Kaufmann i.S.d. HGB sind, dann gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.(3) Bei einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge sind wir nach Ihrer Wahl innerhalb einer angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). (4) Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Sofern wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben, können Sie darüberhinaus auch Ersatz des Ihnen entstandenen Schadens verlangen. Bei nicht erheblichen Sachmängeln steht Ihnen nur das Recht auf Minderung zu.
Die für die Durchführung und Abwicklung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Weitere Hinweise zum Datenschutz können Sie den Datenschutzhinweisen auf unserer Internetseite entnehmen.
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.(3) Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. (4) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. (2) Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem ge-planten Inkrafttreten der Änderungen in Textform (z.B. E-Mail) informieren. (3) Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung den Ände-rungen widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen. (4) Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden. 13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.Stand: 03.10.2013

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 13
 § 13
 § 377