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Timestamp: 2016-10-24 22:02:10+00:00

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8C_210/2015 (04.11.2015)
8C_210/2015 � � Urteil vom 4. November 2015
Die 1962 geborene A.________ arbeitete zuletzt von Mai 1995 bis November 1996 als Hilfsarbeiterin in Teilzeit bei der B.________ AG. Am 8. Juni 1999 meldete sie sich wegen Beschwerden an Hand, Schulter und R�cken bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer (Gutachten des Zentrums C.________, vom 18. Februar 2003) sowie in erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau A.________ r�ckwirkend ab 1. April 2000 eine ganze Invalidenrente zu (vgl. Mitteilung vom 12. M�rz 2004). Der Anspruch auf eine ganze Rente wurde revisionsweise in den Jahren 2006 und 2010 best�tigt. Nachdem A.________ ihren Wohnsitz in den Kanton Aargau verlegt hatte, veranlasste die neu zust�ndige IV-Stelle des Kantons Aargau im Rahmen eines im Jahr 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens eine polydisziplin�re Begutachtung. Gest�tzt auf das Gutachten der D.________ AG vom 10. Juni 2013 hob die Verwaltung die ganze Rente gest�tzt auf die Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft getreten am 1. Januar 2012 [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest IVG) mit Verf�gung vom 1. November 2013 auf.
A.________ l�sst Beschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten, eventualiter sei die Sache an die Verwaltung zur rechtskonformen Sachverhaltsabkl�rung und Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
S�mtliche Verfahrensbeteiligte verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin auch nach dem 31. Dezember 2013 einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
2.1.�Unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tztes R�ckkommen mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1). Vorausgesetzt wird, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1). Dies trifft in der Regel zu, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgepr�gte Teile der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389 f.) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1; Urteil 8C_680/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 3.1, 9C_427/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 2.2).
2.2.�Die Vorinstanz schloss eine Rentenrevision gest�tzt auf die SchlBest IVG aus, weil die Rentenzusprache zwar aufgrund von pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern, aber auch aufgrund des Karpaltunnelsyndroms und der mittelgradigen depressiven Episode erfolgte. Hingegen hob sie die Invalidenrente mittels substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG auf. Das kantonale Gericht erachtete die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung als gegeben, weil trotz der ge�usserten Bedenken des RAD-Arztes am Gutachten des Zentrums C.________ vom 18. August 2003 keine weiteren Abkl�rungen durch die Verwaltung erfolgt seien und eine ganze Invalidenrente gest�tzt auf eine 30%ige Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit verf�gt worden sei. Dabei habe die Verwaltung zudem ausser Acht gelassen, dass die Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch unter Ber�cksichtigung von psychosozialen Belastungsfaktoren erfolgt sei. Gest�tzt auf das Gutachten der D.________ AG vom 10. Juni 2013 sei von einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit auszugehen, was mittels Prozentvergleich einen rentenausschliessenden IV-Grad ergebe. Deshalb sei die Renteneinstellung gem�ss Verf�gung vom 1. November 2013 im Ergebnis rechtens.
2.3.�Beschwerdeweise wird vorgebracht, dass dem Gutachten des Zentrums C.________ vom 18. Februar 2003 voller Beweiswert zukomme, insbesondere sei die attestierte Arbeitsunf�higkeit von 70 % auch in leidensangepasster T�tigkeit begr�ndet. Diese Einsch�tzung stimme mit den �brigen medizinischen Akten �berein. Bei den Gutachtern handle es sich um erfahrene �rzte, weshalb auszuschliessen sei, dass f�lschlicherweise psychosoziale Belastungsfaktoren bei der attestierten Arbeitsunf�higkeit ber�cksichtigt worden seien. Die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung seien genauso wenig gegeben wie die einer Revision nach Art. 17 ATSG oder nach den SchlBest IVG.
3.1.�Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die IV-Stelle die berechtigten Zweifel ihres RAD-Arztes am Gutachten des Zentrums C.________ vom 18. Februar 2003 ignorierte. Zu Recht wies das kantonale Gericht auf die Ausf�hrungen des RAD-Arztes hin, wonach in somatischer Hinsicht der orthop�dische Facharzt im Gutachten des Zentrums C.________ zumindest von einer Teilarbeitsf�higkeit ausging. So hielt der Orthop�de des Zentrums C.________ ausdr�cklich fest, in radiologischer Hinsicht resultierten �usserst geringe Befunde und ausser einer ausgepr�gten lumbal-linkskonvexen Skoliose seien die Verh�ltnisse unauff�llig. Die radiologischen Untersuchungen der H�nde und Handgelenke ergaben blande Befunde. Der Orthop�de des Zentrums C.________ diagnostizierte nur einen Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom beidseits. Gest�tzt auf seine Beurteilung schloss er auf eine lediglich "m�ssige" Einschr�nkung in der T�tigkeit als Hausfrau. Damit stehen seine Ausf�hrungen im Widerspruch zur Diagnosestellung der Kommission f�r medizinische Begutachtung und zu deren Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit. Obschon der orthop�dische Teilgutachter lediglich eine Verdachtsdiagnose stellte, findet sich unter den Hauptdiagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) ein Karpaltunnelsyndrom beidseits. Die Schlussfolgerung der Kommission, wonach die Arbeitsf�higkeit aufgrund der somatischen Krankheiten deutlich eingeschr�nkt sei, l�sst sich aus den Erl�uterungen des orthop�dischen Facharztes nicht ableiten. Demzufolge durfte die Vorinstanz darauf schliessen, dass die Verwaltung zu Unrecht auf die im Gutachten des Zentrums C.________ attestierte Arbeitsunf�higkeit abstellte.
3.2.�Bez�glich der im Gutachten des Zentrums C.________ diagnostizierten depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelschwere Episode, f�hrte die Vorinstanz weiter richtig aus, dass der psychiatrische Gutachter des Zentrums C.________, entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde, psychosoziale Belastungsfaktoren mitber�cksichtigt habe. So hielt der Psychiater fest: "Zeitlich zusammenfallend mit der schwierigen psychosozialen Belastungssituation, insbesondere auch durch die schwere Erkrankung der �lteren Tochter, traten bei der Versicherten auch Depressionen auf (...) ". Bez�glich der Arbeitsf�higkeit erl�uterte er, dass sich sowohl die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als auch die depressive Phase einschr�nkend auswirkten. Eine fach�rztliche Stellungnahme zur Bedeutung der als ausserordentlich schwer beschriebenen psychosozialen Belastungssituation fehlt g�nzlich. Das kantonale Gericht stellte demnach zutreffend fest, die Verwaltung h�tte weitere Abkl�rungen t�tigen m�ssen, um die Bedeutung der psychosozialen Faktoren bei der Bemessung der Arbeitsf�higkeit zu eruieren. Die Vorinstanz schloss aus den fehlenden weiteren psychiatrischen Abkl�rungen und aus den Widerspr�chen im Gutachten des Zentrums C.________ bez�glich der somatischen Befunde zu Recht auf eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die IV-Stelle. Die kantonalgerichtliche Beweisw�rdigung, wonach die urspr�ngliche Rentenverf�gung in Wiedererw�gung zu ziehen sei, da sie offensichtlich unrichtig sei, ist demnach nicht bundesrechtswidrig. Die voraussetzungslose �berpr�fung der laufenden Rente sowie die im Gutachten der D.________ AG festgestellte und unbestrittene Arbeitsf�higkeit von 70 % in der angestammten T�tigkeit sind korrekt.
Schliesslich wird der von der Vorinstanz errechnete rentenausschliessende IV-Grad von 30 % nicht beanstandet. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass der angefochtene Gerichtsentscheid, mit welchem die Rentenaufhebungsverf�gung vom 1. November 2013 best�tigt wird, rechtm�ssig ist.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17