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Timestamp: 2016-10-28 16:21:01+00:00

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9C_419/2013 � � Urteil vom 9. Januar 2014
c/o Avadis Vorsorge AG, Josefstrasse 53, 8005 Z�rich,
F.________, geboren 1965, arbeitete von 1981 bis zur von ihm selbst veranlassten K�ndigung per Ende August 2006 bei der X.________ AG und war in dieser Eigenschaft bei der Gemini Sammelstiftung berufsvorsorgeversichert. Anschliessend bezog er bis Ende Januar 2007 Taggelder der Arbeitslosenversicherung und unterstand der obligatorischen Berufsvorsorgeversicherung der Stiftung Auffangeinrichtung BVG. Vom 1. Februar bis 31. Dezember 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 22. Juni 2007) war er bei der Firma Y.________ angestellt, welche der Luzerner Pensionskasse (LUPK) angeh�rt. Mit Verf�gung vom 26. Mai 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich F.________ gest�tzt auf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2008 sowie eine ganze Rente ab 1. Mai 2008 zu. Diese Verf�gung wurde der LUPK sowie der Arbeitslosenversicherung, nicht aber der Stiftung Auffangeinrichtung BVG und der Gemini Sammelstiftung zugestellt.
Nachdem sowohl die Gemini Sammelstiftung als auch die LUPK ihre Leistungspflicht verneint hatten, erhob F.________ gegen diese beiden Vorsorgeeinrichtungen sowie gegen die Stiftung Auffangeinrichtung Klage. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich verpflichtete die LUPK mit Entscheid vom 22. April 2013 zur Ausrichtung einer Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2008 sowie einer ganzen Rente ab 1. Mai 2008 (nebst Zins). Im �brigen wies es die Klage ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die LUPK die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Feststellung, dass sie F.________ keine Rente aus beruflicher Vorsorge auszurichten habe. F.________ beantragt die Verpflichtung der Gemini Sammelstiftung zur Ausrichtung der Invalidenleistungen und die Gutheissung der Beschwerde, eventualiter deren Abweisung, subeventualiter die Verpflichtung der Stiftung Auffangeinrichtung zur Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2008 und einer ganzen Rente ab 1. Mai 2008.
Die Gemini Sammelstiftung schliesst auf Abweisung der Beschwerde und Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheides. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit diese gegen sie selbst gerichtet sei.
1.2.�Auf den in der Beschwerdeantwort gestellten Antrag, es sei die Gemini Sammelstiftung zur Ausrichtung der Invalidenleistungen zu verpflichten, sowie auf das subeventualiter gestellte Rechtsbegehren, die Stiftung Auffangeinrichtung sei zur Zusprechung einer Dreiviertelsrente zu verpflichten, ist nicht einzutreten, weil das Bundesgerichtsgesetz die Anschlussbeschwerde nicht vorsieht (Art. 90 ff. BGG; BGE 134 III 332 E. 2.5 S. 335; Meyer/Dormann, in: Basler Kommentar zum BGG, Basel 2011, N. 4 zu Art. 102 BGG). Das Bundesgericht darf nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG), wobei Ausgangspunkt der Bindungswirkung das Rechtsbegehren der beschwerdef�hrenden Partei, nicht jenes des Beschwerdegegners ist (Meyer/Dormann, a.a.O., N. 2 zu Art. 107 BGG).
2.1.�Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, angeschlossen war (Art. 23 lit. a BVG). Die Leistungspflicht setzt einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der w�hrend der Dauer des Vorsorgeverh�ltnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestandenen Arbeitsunf�higkeit (Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf von zumindest 20 Prozent) und der allenfalls erst sp�ter eingetretenen Invalidit�t voraus (BGE 136 V 65 E. 3.1 S. 68; 134 V 20 E. 3.2.2 S. 23; 130 V 270 E. 4.1 S. 275).
2.2.�Zum rechtsgen�glichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen wird nicht zwingend eine echtzeitlich �rztlich attestierte Arbeitsunf�higkeit verlangt. Nachtr�gliche Annahmen und spekulative �berlegungen, wie etwa eine erst nach Jahren r�ckwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit, reichen aber nicht aus. Die gesundheitliche Beeintr�chtigung muss sich nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz auf das Arbeitsverh�ltnis sinnf�llig auswirken oder ausgewirkt haben; die Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen muss mit anderen Worten arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten sein, etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch geh�ufte aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle. Nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde darf die M�glichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage getretenen Situation abweichenden Lage in Betracht gezogen werden, etwa in dem Sinne, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und auch entsprechend entl�hnt wurde, tats�chlich aber doch keine volle Arbeitsleistung erbringen konnte (Urteil 9C_162/2013 vom 8. August 2013 E. 2.1 mit Hinweisen; zu den bei Schubkrankheiten, zu welchen auch die Multiple Sklerose geh�rt, bestehenden Besonderheiten vgl. Urteil 9C_126/2013 vom 13. August 2013 E. 4.1 mit Hinweis).
2.3.�Eine Reduktion des Arbeitspensums aus gesundheitlichen Gr�nden ist ein gewichtiges Indiz f�r das Vorliegen einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit, gen�gt allein in der Regel jedoch nicht f�r den Nachweis einer funktionellen Leistungseinbusse. Dies gilt insbesondere, wenn die Reduktion aus einem subjektiven Krankheitsgef�hl heraus erfolgt oder wenn konkurrierende Gr�nde bestehen (z.B. der Wunsch nach mehr Zeit f�r bestimmte [Freizeit-] Aktivit�ten oder f�r eine berufsbegleitende Weiterbildung). Es braucht grunds�tzlich eine echtzeitliche �rztliche Best�tigung, dass die Pensenreduktion gesundheitlich bedingt notwendig ist (Urteil 9C_394/2012 vom 18. Juli 2013 E. 3.1.2 mit weiteren Verweisen), weil beispielsweise die weitere Verrichtung der Berufsarbeit nur unter der Gefahr der Verschlimmerung des Gesundheitszustandes m�glich w�re (BGE 130 V 343 E. 3.1 S. 345; Urteil 9C_452/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.1 f.). Von einer echtzeitlichen Best�tigung kann abgesehen werden, wenn andere Umst�nde, wie etwa krankheitsbedingte Absenzen vor der Arbeitszeitreduktion, den Schluss nahelegen, dass die Reduktion des Arbeitspensums auch objektiv betrachtet aus gesundheitlichen Gr�nden erfolgt und insoweit eine arbeitsrechtlich in Erscheinung getretene (sinnf�llige) Leistungseinbusse zu bejahen ist (Urteil 9C_340/2010 vom 23. November 2010 E. 5.2.2).
2.4.�Wie das kantonale Gericht ebenfalls korrekt dargelegt hat, ist ein Entscheid der IV-Stelle f�r eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge verbindlich, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurde, die konkrete Fragestellung f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs gegen�ber der Invalidenversicherung entscheidend war und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Pr�fung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 130 V 270 E. 3.1 S. 273). Diese Bindungswirkung findet ihre positivrechtliche Grundlage in den Art. 23, 24 Abs. 1 und 26 Abs. 1 BVG, welche an die Regelung des IVG ankn�pfen oder diese �bernehmen. Die Orientierung an der Invalidenversicherung bezieht sich insbesondere auf die sachbez�glichen Voraussetzungen des Rentenanspruchs, die Rentenh�he und den Rentenbeginn (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69).
3.1.�Unbestritten wurde beim Beschwerdegegner im Oktober 2006 eine Multiple Sklerose diagnostiziert. Es steht fest, dass diese Erkrankung einen invalidisierenden Gesundheitsschaden bewirkte und dem Beschwerdegegner seit 25. Juni 2007 keine Arbeitst�tigkeit mehr zumutbar ist. Die IV-Stelle legte ihrer Verf�gung vom 26. Mai 2009 einen Invalidit�tsgrad von 20 Prozent ab 1. Februar 2007 respektive 100 Prozent ab 25. Juni 2007 zugrunde und setzte den Rentenbeginn auf den 1. Februar 2008 fest. Die Beschwerdef�hrerin (wie auch die Gemini Sammelstiftung und die Stiftung Auffangeinrichtung BVG) verzichtete (n) auf eine Anfechtung dieser Verf�gung (wobei der Gemini Sammelstiftung und der Stiftung Auffangeinrichtung BVG die Verf�gung nicht zugestellt worden war). Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht die Beschwerdef�hrerin zu Recht verpflichtet hat, f�r die Invalidenleistungen zu Gunsten des Beschwerdegegners aufzukommen.
3.2.�Von den vorinstanzlichen Feststellungen zu entscheiderheblichen Tatfragen darf das Bundesgericht nur abweichen, soweit sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Verletzung bundesrechtlicher Grunds�tze beruhen (vorangehende E. 1). Verbindlich sind somit (u.a.) die Feststellungen des kantonalen Gerichts, wonach im Oktober 2006 �rztlicherseits eine Behandlungsbed�rftigkeit der Multiplen Sklerose noch verneint, in der Folge aber eine sukzessive gesundheitliche Verschlechterung dokumentiert worden war. Die Vorinstanz erwog nach W�rdigung der medizinischen Unterlagen, es sei naheliegend, dass die per 1. Februar 2007 erfolgte Pensumsreduktion auf 80 Prozent gesundheitliche Gr�nde hatte. Auch scheine plausibel, dass die relevante Arbeitsunf�higkeit am 1. Februar 2007 eingetreten sei, zumindest k�nne der von der IV-Stelle am 26. Mai 2009 verf�gte Rentenbeginn (1. Februar 2008) nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden, weshalb die (letztinstanzliche) Beschwerdef�hrerin an die Feststellungen der IV-Stelle gebunden sei. Eine selbst�ndige Pr�fung des Arbeitsunf�higkeitseintritts falle ausser Betracht und die LUPK werde leistungspflichtig.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin wendet insbesondere ein, die Arbeitsf�higkeit sei nicht erst ab 1. Februar 2007 dauerhaft um 20 Prozent reduziert gewesen. Andernfalls h�tte der Beschwerdegegner eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit gesucht und eine Pensumsreduktion w�re erst nachtr�glich erfolgt. Vielmehr ergebe sich aus allen �rztlichen Zeugnissen, namentlich des behandelnden Dr. med. S.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, dass die relevante Arbeitsunf�higkeit bereits w�hrend der Versicherungszeit bei der Gemini Sammelstiftung eingetreten sei. �ber die Wahrnehmung der vormaligen Arbeitgeberin (X.________ AG) hinsichtlich einer allf�lligen Leistungseinbusse sei nichts bekannt, die diesbez�gliche Sachverhaltsannahme des kantonalen Gerichts beruhe auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung. Der Bezug voller Taggelder der Arbeitslosenversicherung lasse nicht auf eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit schliessen. Gem�ss den Arztzeugnissen sei die Arbeitsunf�higkeit nie unterbrochen worden.
3.4.�Der Beschwerdegegner beruft sich ebenfalls auf die Beurteilungen des Dr. med. S.________ sowie auf die von diesem beigezogenen Spezialisten und wiederholt haupts�chlich seine im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Argumente zur Begr�ndung einer Leistungspflicht der Gemini Sammelstiftung. Die Gemini Sammelstiftung ihrerseits bringt im Wesentlichen vor, die nicht offensichtlich unrichtige Verf�gung der IV-Stelle vom 26. Mai 2009 sei f�r die Beschwerdef�hrerin bindend und eine relevante Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses mit der X.________ AG nicht rechtsgen�glich erstellt.
4.1.�Ausweislich der Akten traten erste Symptome der Multiplen Sklerose (in Form von Geh�rsminderung, Kopfschmerzen, Konzentrationsschwierigkeiten, M�digkeit) bereits im Fr�hjahr 2006 auf; in seiner IV-Anmeldung gab der Beschwerdegegner an, es seien schon im Herbst 2005 Anzeichen sp�rbar gewesen. Ob er nach mehr als 25 Jahren im gleichen Betrieb sein Arbeitsverh�ltnis bei der X.________ AG Ende Mai 2006 deswegen k�ndigte, weil er "einmal etwas anderes machen" wollte oder ob gesundheitliche Gr�nde zumindest mitentscheidend gewesen sind, l�sst sich den Akten nicht eindeutig entnehmen, ist letztlich aber f�r die Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin gar nicht entscheidend. Es steht fest, dass w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses mit der X.________ AG keine relevante Arbeitsunf�higkeit und kein vom Arbeitgeber wahrgenommener Leistungsabfall dokumentiert sind und der Beschwerdegegner keine krankheitsbedingten Absenzen zu verzeichnen hatte. Die Vorinstanz hat nicht gegen Bundesrecht verstossen, indem sie das zuhanden der Arbeitslosenversicherung ausgestellte Zeugnis des behandelnden Dr. med. S.________ vom 29. August 2006, wonach die K�ndigung bei der Firma X.________ AG aus gesundheitlichen Gr�nden erfolgt sei, f�r nicht beweiskr�ftig erachtete. Zu Recht hat sie ber�cksichtigt, dass die K�ndigung bereits Ende Mai 2006 erfolgt war, weshalb das Zeugnis - wie auch das sp�tere Attest des Dr. med. S.________ vom 14. Juli 2010, wonach die Arbeitsf�higkeit bei Stellenantritt bei der Firma Y.________ am 1. Februar 2007 nurmehr 25 bis 50 Prozent betragen habe - aus der R�ckschau erfolgte. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, wenn das kantonale Gericht dem Umstand Rechnung trug, dass das Attest vom 29. August 2006 im Hinblick auf das Leistungsgesuch des Beschwerdegegners bei der Arbeitslosenversicherung ausgestellt wurde. Dr. med. S.________ wird damit nicht unterstellt, er habe ein unzutreffendes (Gef�lligkeits-) Zeugnis ausgestellt. Es war ihm aber bereits deshalb nicht m�glich, eine echtzeitliche Beurteilung der gesundheitlichen Situation und insbesondere einer allf�lligen Leistungseinschr�nkung des Beschwerdegegners im Vorfeld der K�ndigung vom 26. Mai 2006 vorzunehmen, weil sich der Letzte erst Ende Juni 2006 wegen der Symptome der sp�ter diagnostizierten Multiplen Sklerose in �rztliche Behandlung begeben hatte. Es ist zwar durchaus m�glich und aufgrund der Akten sogar �berwiegend wahrscheinlich, dass w�hrend des mit der Gemini Sammelstiftung bestandenen Vorsorgeverh�ltnisses gewisse Anzeichen der sp�ter diagnostizierten Multiplen Sklerose bereits vorhanden waren. Damit ist aber nicht erstellt, dass diese sich bereits augenf�llig auf die Arbeitsf�higkeit ausgewirkt und eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 Prozent bewirkt h�tten, was f�r eine Leistungspflicht der Gemini Sammelstiftung vorausgesetzt w�re. Auch der Beschwerdegegner selbst bringt vor, es sei ihm offensichtlich gelungen, "seine Beschwerden soweit zu kompensieren, dass der Arbeitgeber sie nicht offensichtlich wahrnehmen konnte".
4.2.�Vom 1. September 2006 bis Ende Januar 2007 war der Beschwerdegegner bei der Arbeitslosenversicherung als zu 100 Prozent vermittelbar gemeldet; am 1. Februar 2007 trat er bei der Firma Y.________ die Stelle mit einem Pensum von 80 Prozent an. Es trifft zu, dass die gegen�ber der Arbeitslosenversicherung deklarierte und von dieser akzeptierte uneingeschr�nkte Vermittlungsf�higkeit nicht eo ipso den Schluss auf eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit zul�sst (z.B. Urteil 9C_162/2013 vom 8. August 2013 E. 2.3.2). Dies gilt in besonderem Masse, wenn - wie hier - der Leistungsansprecher die gesundheitlichen Einschr�nkungen einer schwerwiegenden Erkrankung aus verst�ndlichen Gr�nden (noch) nicht wahrhaben will. Es ist in der Tat nicht zweifelsfrei auszuschliessen dass eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von mindestens 20 Prozent bereits w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses mit der Stiftung Auffangeinrichtung BVG eingetreten war, eine solche l�sst sich aber aufgrund der Akten nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen. Nach dem Gesagten kann nicht unbesehen auf die Atteste des behandelnden Dr. med. S.________ abgestellt werden (E. 4.1 hievor). Ausserdem gilt es zu ber�cksichtigen, dass gem�ss Auskunft der Firma Y.________ der Beschwerdegegner bis zur krankheitsbedingten Aufgabe der Erwerbst�tigkeit am 25. Juni 2007 den Anforderungen - bezogen auf das Pensum von 80 Prozent - vollauf zu gen�gen vermochte. Damit aber kann eine Arbeitsf�higkeit von 80 Prozent oder mehr nicht ausgeschlossen werden (w�hrend die von Dr. med. S.________ am 14. Juli 2010 attestierte Arbeitsf�higkeit von nurmehr 25 Prozent bis maximal 50 Prozent nicht �berzeugt).
4.3.�In W�rdigung aller Umst�nde kann die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als unhaltbar und die Feststellung, wonach die anspruchsbegr�ndende Arbeitsunf�higkeit am 1. Februar 2007 eingetreten war, keineswegs als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Von einer offensichtlichen Unrichtigkeit kann nicht schon dann gesprochen werden, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn eine Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf, w�hrend nicht gen�gt, dass eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_938/2012 vom 3. Juli 2013 E. 2.2.2 mit Hinweis auf BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Willk�r im soeben dargelegten Sinn ist in Zusammenhang mit den vorinstanzlichen Feststellungen klar zu verneinen. Dass gewisse Unsicherheiten mit Bezug auf den Eintritt der leistungsausl�senden Arbeitsunf�higkeit vorhanden sind, vermag zu keinem anderen Schluss zu f�hren. Auch aus beweisrechtlichen Gr�nden besteht keine Veranlassung, vom vorinstanzlichen Entscheid abzugehen. Die Behauptung, der Beschwerdegegner sei bereits vor dem Stellenantritt bei der Firma Y.________ und seither ununterbrochen erheblich arbeitsunf�hig gewesen, stellt eine rechtsaufhebende Tatsache (vgl. Art.8 ZGB) dar. Dass diese - wie dargelegt - nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, wirkt sich zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin aus, welche die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. Urteil 9C_1034/2012 vom 5. April 2013 E. 3.4 mit Hinweisen).
Auf die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners wird nicht eingetreten.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der GEMINI Sammelstiftung, der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 102
 Art. 107
 Art. 10
 Art. 23
 BGE 
 Art.8