Source: http://www.jurablogs.com/topic/unterschiedlich
Timestamp: 2018-02-18 18:27:42+00:00

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UNTERSCHIEDLICH - JuraBlogs
… Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ist nach belgischem Recht unterschiedlich zum deutschen Recht geregelt. Dies gilt insbesondere für die Folgen einer fehlenden Information des Verbrauchers über das Bestehen eines Widerrufsrechts oder das Nichtbestehen eines Widerspruchsrechts. Der deutsche Onlinehändler muss bei Nichtbeachten der…
… unterschiedlich vorgegangen. Der Pkw ist im Praxisvermögen Die laufenden Kfz-Kosten werden zunächst vollständig erfasst und anschließend in Höhe der Privatnutzung in voller Höhe bzw. für die Fahrten zwischen Wohnung und Praxis abzüglich Entfernungspauschale neutralisiert. Für die Ermittlung des privaten Anteils gibt es zwei Möglichkeiten. Fahrtenbuchmethode…
…§ 6 Abs. 3 und § 6 Abs. 5 EStG werden von der Finanzverwaltung und vom BFH unterschiedlich ausgelegt. In einem Schreiben (BMF 12.9.13, IV C 6 - S 2241/10/10002) bleibt die Finanzverwaltung vorerst bei ihrer Linie, da beim BFH noch relevante Verfahren anhängig seien. § 6 Abs. 3 EStG: Die unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils – so…
… Existenz eines Widerrufsrechts. Wenn diesen vorvertraglichen Pflichten rechtzeitig Genüge getan ist, ist die Widerrufsfrist sieben Werktage nach dem Tag der Zustellung der Ware beendet. Wird der Verbraucher auch spätestens bei Zustellung der Ware über die genannten Pflichtinformationen nicht in Kenntnis gesetzt, genügt der Onlinehändler aber…
IT-Recht Kanzlei- 10 Leser - September 23, 2013 2:37pm
… In der EU-Bauproduktenverordnung selber werden die Anforderungen an Bauprodukte nicht geregelt. Die EU-Bauproduktenverordnung verweist auf ein Konformitätsverfahren mit verschiedenen Systemklassen, in das nationale Zertifizierungsstellen unterschiedlich stark eingebunden werden. Im Folgenden werden dieses Konformitätsverfahren und die im Anhang…
IT-Recht Kanzlei- 96 Leser - September 18, 2013 7:48pm
… Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ist nach französischem Recht unterschiedlich zum deutschen Recht geregelt. Dies gilt insbesondere für die Widerrufsfrist. Hierzu können Sie näheres im folgenden Beitrag erfahren. Sie vertreiben Waren ins Ausland und benötigen fremdsprachige Rechtstexte? Die IT-Recht Kanzlei bietet AGB für den…
… In Fällen unterschiedlich laufender Auslegungsfristen im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG steht es einer anerkannten Naturschutzvereinigung frei, die ausgelegten Unterlagen in der Gemeinde einzusehen, die sie zuerst auslegt, und für die Abgabe der Einwendung die zuletzt auslaufende Frist zu nutzen. Der durch einen sogenannten „Ökostern“ im…
Rechtslupe- 7 Leser - August 19, 2013 4:42am
Die royale Lösung eines familiären Neuanfangs…..
… auch mit der Prinzessin. Aber die möchte von alledem Ruhe haben. Für ihre Kinder. Daher: Auszug nach ……….nein, nicht gleich Ägypten mit den Kindern Spaniens und seines Königshauses. Aber immerhin in die Schweiz. Familiäre Neuanfänge kann man sehr unterschiedlich definieren. Und handhaben. Royale sehen eben so aus, ………….manche. Hängt vielleicht auch davon ab, wen man per definitionem zur Familie zählt, die am Neuanfang beteiligt wird…………………. ? …
Jus@Publicum- 16 Leser - August 1, 2013 3:37pm
… Angst vor dem Strassenverkehr überhaupt machen und sie dann vom Radfahren gänzlich abhalten und damit ihnen die erforderliche Routine im Strassenverkehr nehmen. Mal ernsthaft: Wenn jemand anfangen würde, über unterschiedlich hohe Risiken mit oder ohne Helm einfach nur nachzudenken, sich dann zu überlegen, ob es nicht vielleicht sinnvoller wäre und…
… OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.06.2013, Az. 11 LA 1/13 § 22 KUG, § 23 KUG, § 33 KUG, § 13 Abs. 1 Nr 1 SOG ND Das OVG Lüneburg hat entschieden, dass bei denjenigem, der polizeiliche Einsätze filmt und dabei Polizeibeamte in Nahaufnahmen erfasst, die Identität festgestellt werden darf. Es handele sich um einen Verstoß gegen das Gesetz betreffend…
Today Late Night für Urheberrecht im Bundestag
… unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) in der heutigen öffentlichen Anhörung ab 18 Uhr. Gegenstand der Anhörung sind sechs Dokumente, die zwar dieselbe Zielrichtung verfolgen, jedoch unterschiedlich in den Details: Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/13423) Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (17/5053) Gesetzentwurf der Linksfraktion (17/4661…
Jus@Publicumin Medienrecht- 40 Leser - June 10, 2013 7:38am
… In einem ersten Beschluss hat sich der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München heute zu den Ablehnungsanträgen gegen insgesamt drei Richter im NSU-Prozess geäußert. In der Besetzung Dr. Fischer, Odersky und Dr. Arnold entschied der Senat, dass weder der Vorsitzende, noch die Richter Dr. Lang und Kuchenbauer befangen sind. Die Begründung…
… Wer denkt, dass alle Abgemahnten mehr oder weniger gleich behandelt werden und man einfach nur Pech gehabt hat, wenn es einen erwischt, der irrt. Einen wesentlichen Unterschied macht, bei welchem Internetprovider man ist. Eine Rolle dabei spielen IP-Adressen, die der Schlüssel für Filesharing-Abmahnungen sind. Ohne IP-Adressen wäre es den…
Lawbsterin Medienrecht Abmahnung- 411 Leser - April 29, 2013 10:22am
Softwarepatent-News vom 26. April 2013
…Unterschiedlich Grün-Digital – Das grüne Blog zur Netzpolitik über den Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht mit Blick auf Softwarepatente: “Einzelentwickler und Unternehmen riskieren bei der Entwicklung neuer Software durch eine heute in Teilen unklare Rechts- und eine häufig unüberschaubare Patentlage unbeabsichtigt, die Patente…
BastianBest.com- 5 Leser - April 26, 2013 8:00pm
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References: § 6
 § 6
 § 73
 § 22
 § 23
 § 33
 § 13
 Bgh