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Timestamp: 2019-08-19 11:08:13+00:00

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BAG, 30.08.1966 - 1 AZR 456/65 - dejure.org
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BAG, 30.08.1966 - 1 AZR 456/65 (https://dejure.org/1966,502)
BAG, Entscheidung vom 30.08.1966 - 1 AZR 456/65 (https://dejure.org/1966,502)
BAG, Entscheidung vom 30. August 1966 - 1 AZR 456/65 (https://dejure.org/1966,502)
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BGB §§ 276, 282; ZPO § 286
LAG Hamm, 12.08.1965 - 2 Sa 282/65
BAGE 19, 66
NJW 1967, 269
MDR 1967, 250
DB 1967, 45
"Die Eigenart der vom Arbeitnehmer zu leistenden Dienste" kann es aber mit sich bringen, "daß auch dem sorgfältigen Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen, die für sich allein betrachtet zwar jedes Mal vermeidbar waren, mit denen aber angesichts der menschlichen Unzulänglichkeit als mit einem typischen Abirren der Dienstleistung erfahrungsgemäß zu rechnen ist" (BAG NJW 1967, 269/70).
Unabhängig hiervon könnte eine Verletzung des § 529 ZPO oder des § 67 ArbGG, die darin besteht, daß das Landesarbeit sgericht neues Vorbringen zu Unrecht nicht als verspätet zurückgewiesen hat, im Revisionsverfahren nicht mit Erfolg gerügt werden (vgl. BAG 19, 66 [74 f.] = AP Nr. 5 zu § 282 BGB [zu VII der Gründe] nebst Anmerkung von Sieg).
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die sich im Anschluß an die grundlegende Entscheidung in BAGE 5, 1 ff entwickelt hat, zeigt, daß der Begriff der gefahrgeneigten Arbeit nur Bedeutung im Verhältnis zwischen Dienstverpflichtetem und Dienstberechtigtem gewinnt (BAGE 19, 51 ff; 19, 66 ff; BAG Urt.v. 18. Dezember 1970 - 1 AZR 171/70 - AP Nr. 62 zu § 611 BGB - Haftung des Arbeitnehmers).
Wie der Senat entschieden hat (BAG 19, 66 [7o/71] - AP Ni 5 zu § 282 BGB und stets), ist § 282 BGB m den Fallen gefahrgenegter Arbeit nicht anwendbar Dieser Rechtsprechung, an der festgehalten wird, ist das Landesaibeitsgerj.cht gefolgt, ohne daß Sicn die 4.
BAG, 07.07.1970 - 1 AZR 507/69
Haftung des Lehrlings - Allgemeine Haftungsgrundsätze - Gefahrgeneigte Tätigkeit …
e) Hie im angefochtenen Urteil zutreffend angenommen ist, ist die Beklagte für das Vorliegen der Tatsachen beweispflichtig, aus denen sich ergiot, daß dem Klager eine irehr als geringe Schuld zur Last fällt (BAG 19, 66 L7o f J = MP Nr. 5 2U § 282 BGB, BAG AP Ni 42 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitnehmers) Kommt das Landesaibej-tsgencht aufgrund der erneuten Vernandlung zu der Ansicht, daß die Beklagte diesen Beweis nicht erbracht hat, also eine nur geringe Schuld 12.
BAG, 13.07.1972 - 2 AZR 364/71
Schadensersatzanspruch - Kündigung - Streitgenosse
BAG, 05.12.1969 - 1 AZR 297/69

References: § 286
 § 529
 § 67
 § 282
 § 611
 § 282
 § 282
 § 282
 § 611