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Timestamp: 2017-11-22 20:13:57+00:00

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Falsche Erinnerungen im Strafprozess. Methoden zur Prävention und ... | Hausarbeiten publizieren
2. Begriff der falschen Erinnerungen
3. Entstehungstheorien falscher Erinnerungen
4. Methoden zur Verhinderung von auf falschen Erinnerungen basierenden Aussagen
5. Prävention von falschen Erinnerungen
5.1 Falsche Erinnerungen begünstigende Faktoren in einer Vernehmung
5.2 Vernehmungsstrategien zur Verhinderung falscher Erinnerungen
5.2.1 Ausgestaltung der Vernehmungsatmosphäre
5.2.2 Verkürzung der Verfahrensdauer
5.2.3 Non-suggestive Fragestellung
5.2.4 Ausspruch von Warnungen
5.2.5 Rechtliche Zulässigkeit der Befragungsstrategien
6. Methoden zur Identifizierung von auf falschen Erinnerungen basierenden Aussagen
6.1 Analyse der Aussageentstehung und –entwicklung
6.2 Analyse der falsche Erinnerungen begünstigenden Umstände
6.3 Analyse der falsche Erinnerungen begünstigenden Personenmerkmale
6.4 Analyse der Gehirnaktivitäten
Tab. 1: Übersicht über falsche Erinnerungen begünstigende Faktoren
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es aufzuzeigen, welche wesentlichen Methoden es zur Verhinderung von auf falschen Erinnerungen basierenden Aussagen gibt und wie diese von den staatlichen Akteuren in den Strafprozess implementiert werden können. Als von zentraler Bedeutung wird dabei eine möglichst non-suggestive Vernehmung sowie eine um gewisse psychologische Aspekte erweiterte Analyse der Aussageentstehung und –entwicklung herausgestellt. Dadurch, dass auch die rechtliche Zulässigkeit der Methoden erörtert wird, schafft die Arbeit eine Schnittstelle zwischen psychologischer Forschung und juristischer Praxis. Sie zeigt auch, dass durch weitere, praxisnähere Forschung im Bereich der falschen Erinnerungen weitere Möglichkeiten zur Verhinderung falscher Erinnerungen entwickelt werden können.
This paper aims at revealing the crucial techniques for preventing testimonies based on false memories and how they can be implemented in the criminal procedure by the state authorities. As central, botha hearing non-suggestive as possible and an analysis of a testimony’s formation and development, enhanced by certain psychological aspects, are exposed. Due to the fact that also the techniques’ legal admissibility is discussed, the paper creates an interface between psychological research and legal practice. It also shows that by further, more practical research in the area of false memories, other opportunities for preventing false memories could be developed.
Obgleich das Phänomen der falschen Erinnerungen in den 1970er-Jahren in den Fokus der kognitionspsychologischen Forschung gerückt ist und seitdem intensiv erforscht wird (Loftus 2005, 361), so werdenfalsche Erinnerungen in der juristischen Fachliteratur bislang doch eher stiefmütterlich behandelt. Nur in wenigen juristischen Kommentaren oder Aufsätzen finden sie Erwähnung und auch die Gerichte vermeiden es nach Möglichkeit, falsche Erinnerungen als wesentlichen Faktor in der Urteilsbegründung zu nennen. Falsche Erinnerungen spielen jedoch eine nicht zu unterschätzende Rolle in Strafprozessen und führten nicht zuletzt zu dembis dato längsten und teuersten Verfahren in der US-amerikanischen Strafprozessgeschichte (Reinhold 1990). Aus diesem Grund ist eine intensive Auseinandersetzung mit falschen Erinnerungen für die juristische Praxis unumgänglich.
Diese Arbeit soll deshalb der Frage nachgehen, wie von den in einen Strafprozess involvierten staatlichen Behörden verhindert werden kann, dass Aussagen, die auf falschen Erinnerungen basieren, eine Gerichtsentscheidung beeinflussen können. Es sollen also auf Basis der psychologischen Erkenntnisse in diesem Bereich Methoden ausgearbeitet werden, mit denen falsche Erinnerungen im Rahmen eines Strafprozesses verhindert werden können.Hierbei ist zunächst zwischen zwei Arten von Methoden zu differenzieren: Einerseits solchen, die im Strafprozess angewandt werden können, um bereits bestehende falsche Erinnerungen zu identifizieren, andererseits Methoden bzw. Vorkehrungen, mit denen das Entstehen von falschen Erinnerungen im laufenden Strafprozess möglichst verhindert werden soll.
Um diese Methoden überhaupt ausmachen zu können, soll in der vorliegenden Arbeit in einem ersten Schritt zunächst betrachtet werden, welche Arten von falschen Erinnerungen es gibt und wie diese entstehen. Anschließend werden die einzelnen Methoden, die potentiell dazu geeignet sind, die Entstehung falscher Erinnerungen zu verhindern, vorgestellt und daraufhin untersucht, ob und wie sich diese praktikabel in den Strafprozess einfügen lassen. Wichtig ist hier auch die Frage, ob es aus Perspektive des deutschen Strafprozessrechts überhaupt zulässig ist, die jeweilige Methode umzusetzen.Ähnlich wird daraufhin mit möglichen Methoden verfahren, für die es aufgrund der bisherigen Forschung Hinweise gibt, dass sie zur Identifizierung von falschen Erinnerungen geeignet sind. Auch hier wird wieder untersucht, ob und wie sich die einzelnen Methoden aus praktischer wie auch rechtlicher Perspektive in den Strafprozess einfügen lassen. Abschließend sollen in einem Fazit die einzelnen Methoden nochmals zusammengefasst und ihre Relevanz herausgestellt werden.
Um Methoden zu finden, mit denen falsche Erinnerungen verhindert oder aber als solche identifiziert werden können, muss zunächst betrachtet werden, was falsche Erinnerungen überhaupt sind.Erliegt ein Mensch einer falschen Erinnerung, so hat er eine Vorstellung von einem Ereignis oder einem Sachverhalt aus der Vergangenheit, die er selbst zwar für wahrheitsgetreu hält, die jedoch von der Realität abweicht (Johnson 2001, 5254). Falsche Erinnerungen sind damit Bestandteil der Gedächtnisfehlbarkeitin Form von Erinnerungen an Tatsachen, die so nicht erlebt wurden, später jedoch in einer Art und Weise erinnert werden, als hätte man es tatsächlich so erlebt (Brainerd und Reyna 2005, 4f.). Die Spannweite falscher Erinnerungen ist dabei recht weit und umfasst beispielhaft im einen Extrem den Glauben, man habe die Haustürschlüssel in der Küche abgelegt (und nicht im Wohnzimmer, wo sie aber tatsächlich liegen), im anderen Extrem aber auch die feste (jedoch ebenso unwahre) Überzeugung, man sei als Kind sexuell missbraucht worden (Johnson 2001, 5254).
Aufgrund dieser Bandbreite wurde schon mehrfach der Versuch unternommen, falsche Erinnerungen näher einzuteilen, wobei beispielsweiseunterschieden wird,
- ob die falsche Erinnerung komplett neu erschaffen oder aber eine bestehende Erinnerung nur in gewissen Punkten verfälscht wird (Kraeplin 1887, 227f.; Ludewig,Tavor und Baumer 2011, 1431f.); oder
- ob sich die falsche Erinnerung bereits vor der entscheidenden Befragung manifestiert, oder aber erst in der entscheidenden Befragung entsteht (Scholz 2001, 579).
Wird eine derartige Unterscheidung vorgenommen, so wird diese oftmals durch die unterschiedliche Verwendung der Bezeichnungen „Pseudoerinnerung“ (pseudo-memory) und „Falschinformationseffekt“ (misinformationeffect) unterstrichen (Ludewig et al. 2011, 1431f.; Scholz 2001, 579). Trotz dessen fällt eine Unterscheidung schwer, da beide Begriffe in weiten Teilen der Literaturquasi-synonym verwendet werden (Garry und Loftus 1994, 365ff.); eine eindeutige Differenzierung konnte sich deshalb noch nicht herausbilden (Peters, Jelicic und Merckelbach2006, 177). In der vorliegenden Arbeit wird deshalb ebenso auf eine nähere Differenzierung verzichtet und der Überbegriff der „falschen Erinnerungen“ verwendet.
Dass sich noch keine allgemeingültige Einteilung falscher Erinnerungen herausgebildet hat, mag auch daran liegen, dass sich noch nicht einmal auf eine einheitliche Theorie zu ihrer Entstehung verständigt wurde, sondern eine Vielzahl an Hypothesen hierzu koexistieren. So folgenbeispielsweise Vertreter des Source-Monitoring Frameworks der Ansicht, dass der eigentliche Inhalt einer Erinnerung und die Information ihrer Quelle, also woher die Erinnerung stammt, unabhängig voneinander gespeichert werden. Die Quelle kann folglich auch eigenständig vergessen oder durch eine neue (falsche) Quelleninformation ersetzt werden, sodass die eigentliche Erinnerung einer falschen Quelle zugeordnet wird (Johnson, Hashtroudi und Lindsay 1993, 4ff.). Die Handlung einer Filmszene könnte nach dieser Theorie beispielsweise fälschlicherweise mit der Quelleninformation verknüpft werden, man kenne die Handlung aus der Realität, wodurch man zukünftig die filmische Handlung als selbst erlebt erinnern würde.
Die Activation-Monitoring-Theory geht indessen davon aus, dass man neue Informationen mit bereits im Gedächtnis abgespeicherten Informationen assoziiert und es dadurch zu Interferenzen kommen kann, an deren Ende eine neue, vermischte und letztlich falsche Erinnerung steht (Roediger und McDermott 2000, 125f.). Nach dieser Theorie müsste also die Handlung einer Filmszene Assoziationen zu bereits tatsächlich Erlebtem wecken, woraufhin sie mit dem tatsächlichen Erlebnis so vermischt werden könnte, dass sie ebenfalls als tatsächlich erlebt erinnert wird. Im Rahmen der Fuzzy-Trace Theory wiederum teilt man Erinnerungen in „verbatimtraces“ und „gisttraces“ auf, wobei dieverbatimtraces eher die Fakten einer Erinnerung enthalten, die gisttracesdagegen mehr den subjektiv festgestellten Sinn beziehungsweise die Bedeutung einer Erinnerung abspeichern (Brainerd und Reyna 2002, 165ff.).Während die verbatimtraces nun leicht vergessen werden können, sind die gisttraces anfällig für Veränderungen, die dann wiederum auf die verblassenden verbatimtraces übertragen werden und diese verfälschen können (Brainerd und Reyna 2002, 165ff.).
Diese Aufzählung sollte nur einen Ausschnitt aus der Menge der Entstehungstheorien hinsichtlich falscher Erinnerungen darstellen, da eine abschließende Auseinandersetzung mit allen existierenden Theorien den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Allerdings konnte hierdurch zum einen aufgezeigt werden, dass es schon aufgrund der Existenz mehrerer Entstehungstheorien schwierig auszumachen ist, welche Faktoren, beispielsweise im Rahmen eines Strafprozesses, falsche Erinnerungen fördern oder hervorrufen können. Zum anderen sind auch sämtliche Theorien so vage gehalten, dass man – selbst wenn man sich auf eine dieser Theorien verständigen würde – keine konkreten Auslöser von falschen Erinnerungen definieren könnte. Beispielsweise stellt die Fuzzy-Trace Theory die sogenannten gisttraces zwar als leicht veränderlich heraus, sie gibt aber keine Hinweise darauf, durch welche äußeren Vorgänge hier konkret Veränderungen erzielbar sind. Im Folgenden sollen deshalb abseits dieser Theorien Methoden entwickelt werden, mit denen auf falschen Erinnerungen basierende Aussagen verhindert werden können.
Zunächst muss man sich vor Augen halten, dass falsche Erinnerungen prinzipiell jederzeit entstehen können, sowohl aufgrund von suggestiver Außeneinwirkung, als auchschlicht spontan (Brainerd und Mojardin 1998, 1361). Für den Strafprozess bedeutet dies, dass es spontan oder aufgrund von außerhalb der staatlichen Sphäre kommender Außeneinwirkung zu falschen Erinnerungen kommen kann, dievon den Akteuren im Strafprozess nicht vorhergesehen und dadurch auch nicht verhindert werden können. Wird ein solcher Fall vermutet, kann einzig versucht werden, eine getätigte Aussage im Nachhinein auf falsche Erinnerungen hin zu überprüfen, indem man die außerhalb des Strafprozesses liegenden Faktoren einer Untersuchung unterzieht und als Indikator für falsche Erinnerungen verwendet (Kette 1987, 215). Daneben gibt es jedoch auch falsche Erinnerungen begünstigende Faktoren, die gerade aus dem Strafprozess selbst kommen.Dazu gehören beispielsweise Verfahrensregeln und Vernehmungstechniken (Kette 1987, 215f.). Diese Faktoren können verändert werden, um die Entstehung von falschen Erinnerungen im Verlaufe des Strafprozesses selbst zu vermeiden.
Soll nun der Strafprozess seinem Anspruch gerecht werden, der Wahrheitsfindung verschrieben zu sein, so muss man zunächst einmal der Entstehung falscher Erinnerungen vorbeugen (Prävention), gleichzeitig aber auch Methoden anwenden, mit deren Einsatz bereits bestehende falsche Erinnerungen erkannt werden können (Identifikation). Nur so ist eine möglichst hohe Schutzwirkung gegen falsche Erinnerungen zu erzielen.
5.Prävention von falschen Erinnerungen
Im Rahmen der Prävention geht es um Vorkehrungen, die getroffen werden sollen, um falschen Erinnerungen gar nicht erst entstehen zu lassen. Der zentrale Bereich, in dem während eines Strafprozesses von den staatlichen Behörden falsche Erinnerungen erzeugt werden können, ist natürlich der einer Vernehmung eines Zeugen oder des Täters selbst. Denn hier findet eine Interaktion statt, in der falsche Erinnerungen besonders begünstigt werden können. Um nun herauszufinden, welche Punkte in einer Vernehmung als besonders kritisch, da falsche Erinnerungen fördernd, anzusehen sind, reicht es nicht, auf die Entstehungstheorien zu den falschen Erinnerungen zurückzugreifen. Wie oben bereits dargelegt wurde, bieten diese keine ausreichendkonkretisierte Grundlage, von der ausgehend umsetzbare Maßnahmen für den Strafprozess abgeleitet werden können. Deshalb wird sich im Folgenden mit den empirischen Forschungen auseinandergesetzt, die untersuchen, welche Faktoren das Risiko von falschen Erinnerungen erhöhen können.
Schon die ersten wegweisenden Experimente von Loftus auf dem Gebiet der falschen Erinnerungen konnten zeigen, dass durch die Art und Weise, wie eine Frage gestellt wird, die Entstehung von falschen Erinnerungen maßgeblich beeinflusst werden kann (Loftus 1975, 561ff.; Loftus und Zanni 1975, 86ff.). In nachfolgenden Experimenten wurde dies bestätigt (Ellis, Davis und Shepherd 1977, 230ff.). In der unten stehenden Tabelle soll nun ein Überblick gegeben werden über die wesentlichen Faktoren in Befragungen, für die Indizien bestehen, dass sie das Entstehen falscher Erinnerungen begünstigen können.
Neben den in der Tabelle aufgeführten Faktoren wurden auch die Auswirkungen der Gesprächsatmosphäre auf die Entstehung von falschen Erinnerungen erforscht, allerdings mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen. So konnten einerseits Indizien gefunden werden, dass eine gut gelaunte Person anfälliger für fasche Erinnerungen ist als eine schlechte gelaunte Person (Storbeck und Clore 2005, 789), was darauf schließen lassen könnte, dass eine allzu fröhliche Stimmung des Befragten vermieden und aus diesem Grunde auch keine allzu freundschaftliche Beziehung während der Befragung aufgebaut werden sollte. Demgegenüber stehen andere Forschungsergebnisse, nach denen zwischen der Stimmung der Befragten und der Häufigkeit falscher Erinnerungen kein Zusammenhang erkannt wurde (Marquis et al. 1972, 178) oder aber eine gute Stimmung des Befragten das Auftreten falscher Erinnerungen reduzieren konnte (Nash et al. 2015, 11f.).
Nachdem nun die Faktoren aufgezeigt wurden, die die Entstehung falscher Erinnerungen während einer Befragung begünstigen können, sollen nun Handlungsempfehlungen für eine in dieser Hinsicht ideale Vernehmung gegeben werden, d. h. für eine Vernehmung, die das Entstehen falscher Erinnerungen möglichst verhindert.
Hinsichtlich der Gesprächsatmosphäre wurde bereits auf die widersprüchlichen Studienergebnisse eingegangen. Unter zusätzlicher Beachtung der Studien aus den ersten beiden Zeilen aus Tab. 1, die im weiteren Sinne ebenfalls auf dieses Thema eingehen,lässt sich für die Atmosphäre der Vernehmungkein eindeutiger Einfluss auf falsche Erinnerungen feststellen. Aufgrund dessen erscheint es deshalb am sinnvollsten, den Mittelweg einer neutral-distanzierten Befragung zu wählen, ohne dass bei der vernommenen Person Bedrängnis oder Beklemmung ausgelöst wird. Es sollte also beispielsweise vermieden werden, ein Machtgefälle zwischen den staatlichen Institutionen und dem Befragten allzu deutlich zu betonen. Auch die Auswahl der mit der Vernehmung betrauten Beamten kann hier als Weichenstellung für die Atmosphäre angesehen werden, da beispielsweise mehrere Fragesteller oder auch ein sehr dominanter einzelner Charakter als vernehmende Person sehr leicht und unter Umständen unbewusst Druck ausüben werden. Bei der aktiven Entscheidung für eine Vernehmungsatmosphäreim Einzelfall ist es jedoch abseits dieser generellen Empfehlungen angezeigt, auf die Persönlichkeit des Befragten einzugehen (Scholz 2001, 573), so werden sich beispielsweise introvertierte Personen in der Regel schneller unter Druck gesetzt fühlen als extrovertierte.
Daneben sollten Bemühungen angestellt werden, die zeitliche Dauer zwischen der Aufnahme der Ermittlungen durch die Polizei und dem Verfahren vor Gericht zu verkürzen, da die Zeit eine Erinnerung anfälliger für Verfälschungen macht (Dallenbach 1913, 323ff.; Loftus et al. 1978, 23f.). Dies liegt natürlich nur im begrenzten Einflussgebiet der Behörden, da diese nicht steuern können, nach welchem Zeitraum Opfer oder Zeugen eine Tat überhaupt zur Anzeige bringen. Des Weiteren ist es auch unmöglich zu beeinflussen, wie umfangreich und zeitlich anspruchsvoll sich die Ermittlungen gestalten. Umfangreiche Ermittlungen allerdings ließen sich in vielen Fällen wohl durch eine bessere personelle Ausstattung der entsprechenden Behörden begegnen. Nicht zuletztbeklagt auch der weit überwiegende Teil der deutschen Richter und Staatsanwälte schon länger einen strukturellen Personalmangel in der Justiz (Roland Rechtsreport 2014, 18ff.), der sich natürlich in der Dauer der Verfahren widerspiegelt. Durch die Anstellung von mehr Mitarbeitern würde also auch die Verfahrensdauer zu einer Stellschraube, an der zwar nicht im Einzelfall und unbegrenzt, zumindest aber generell gedreht werden kann, um die Bedingungen für einen Strafprozess zu schaffen, der nach Möglichkeit falschen Erinnerungen vorbeugt.
Hinsichtlich der Fragestellung lässt sich festhalten, dass Fragen – gerade zu Beginn einer Vernehmung – möglichst offen und neutral gestellt werden sollten. Auch um eine Signalgebung, bspw. durch Mimik und Gestik zu verhindern, ist es notwendig, dass die vernehmende Person eigenes Vorwissen, Einstellungen, Vorahnungen und die Ergebnisse der bisherigen Beweisaufnahme möglichst komplett ausblendet, sodass dies nicht in die Befragung beziehungsweise in die Art der Fragestellung einfließen kann. Unter Umständen könnte es sich als empfehlenswert erweisen, die Vernehmung – zumindest in einer ersten Phase des Ermittlungsverfahrens– von nicht direkt in die Ermittlungen involvierten Personen durchführen zu lassen, die vor derBefragunglediglich kurz über die Sachlage und die zu ermittelnden Informationen gebrieft werden.Diese Personen können so aufgrund der wenigen Informationen, die sie zu dem Fall haben, selbst unbewusst kaum suggestiven Einfluss nehmen. Generell ist es jedoch angezeigt, dass erstdann, wenn mit offenen Fragen keine weiteren Erkenntnisse erzielt werden können, konkret hinsichtlich noch ungeklärter Details oder bestehender Wiedersprüche nachgehakt werden sollte. Dabei sollte jedoch beachtet werden, dass diese gezielteren Fragen zugleich auch suggestiv wirken. Sie führen zwar zu einer höheren Informationsausbeute, zugleich aber auch zu einem rapiden Rückgang der Richtigkeit der Angaben, sodass auch die Wahrscheinlichkeit der Entstehung falscher Erinnerungen erhöht wird (Marquis et al. 1972, 179f.).
Schließlich bleibt noch die Frage, ob man falschen Erinnerungen zumindest teilweise vorbeugen könnte, indem man vor einer Vernehmung die auskunftsgebende Person entsprechend warnt. Man könnte siebeispielsweise überhaupt auf das Phänomen der falschen Erinnerungen aufmerksam machen und in diesem Zusammenhang dazu auffordern, die eigenen Erinnerungen bei kritischen Punkten zu hinterfragen und mögliche, auch nur geringfügige Zweifel an der Validität einer Erinnerung im Rahmen der Befragung zu nennen. Außerdem könnte die Warnung auch für zukünftige suggestive Einflüsse sensibilisieren und damit zum Erhalt einer unverfälschten Erinnerung für potenzielle zukünftige Vernehmungen beitragen.
Tatsächlich wurde derlei Warnungen experimentell auch eine gewisse Wirksamkeit bestätigt (Gallo, Roediger und McDermott 2001, 582ff.; Greene, Flynn und Loftus 1982, 216ff.). Diese Wirksamkeit war allerdings nur dann gegeben, wenn die Warnung ausgesprochen wurde, bevor der Befragte mit irreführenden Informationen in Berührung kam, die seine ursprüngliche Erinnerung gefährden konnten; wurde die Warnung hingegen erst ausgesprochen, nachdem den Befragten solche irreführenden Informationen bereits erreicht hatten, hatte die Warnung keinen Effekt mehr (Gallo et al. 2001, 582ff.; Greene et al. 1982, 216ff.).
Insgesamt ist der Effekt von Warnungen hinsichtlich der Prävention von falschen Erinnerungen damit wohl als gering einzustufen (Loftus 2005, 362). Hinzu kommt der aus der Werbepsychologie bekannte Effekt, dass Warnungen – je öfter diese ausgesprochen werden – dazu führen können, dass das, wogegen gerade gewarnt wurde, als wahr angenommen wird (Skurnik et al. 2005, 722f.). Hinsichtlich falscher Erinnerungen könnte dies dazu führen, dass bei wiederholter Warnung eines Zeugen, ein gewisser Punkt seiner Aussage könnte auf falschen Erinnerungen beruhen, sich gerade aufgrund dieser Warnung die falsche Erinnerung verfestigt und als umso wahrer angenommen wird. Warnungen sollten deshalb eher sparsam und vorsichtig eingesetzt werden, um derlei negative Effekte zu verhindern.
Aus den obigen Ergebnissen ergibt sich, dass, um falschen Erinnerungen möglichst vorzubeugen, eine neutrale Befragungsatmosphäre vorherrschen sollte, in der möglichst offene Fragen gestellt werden, die erst bei Bedarf und sehr behutsam konkretisiert werden. Warnungen können vereinzelt ausgesprochen werden und die Verfahrensdauer sollte verkürzt werden.
Es stellt sich nun die Frage, ob und inwiefern diese Maßnahmen auch rechtlich zulässig wären. Zumindest hinsichtlich der Verfahrensdauer lässt sich feststellen, dass ein durch mehr Angestellte beschleunigter Justizapparat, der zu kürzeren Verfahrensdauern beitragen kann, rechtlich unbedenklich ist. Es müsste lediglich sichergestellt sein, dass der Wille, die strafprozessualen Verfahren zu beschleunigen, in keinem Fall zu einer weniger sorgfältigeren Arbeitsweise führen würde.
Hinsichtlich der Art der Fragestellung in Vernehmungen statuiert § 69 I 1 StPO, dass der Zeuge bei der Vernehmung dazu zu veranlassen ist, ihm Bekanntes im Zusammenhang anzugeben. Er hat also zunächst einen freien Vortrag zu leisten. Erst nach Ende dieses Vortrages sind gem. § 69 II 1 StPO „[z]ur Aufklärung und Vervollständigung der Aussage […] nötigenfalls“ weitere Fragen zulässig. Diese Vorschriftist direkt nur auf das Gerichtsverfahren selbst anwendbar, gilt jedoch aufgrund der §§ 161a I 2, 163 III 1 StPO auch für Vernehmungen durch die Polizei oder durch die Staatsanwaltschaft im Rahmen des Ermittlungsverfahrens und damit für den gesamten Strafprozess. Hinsichtlich der Art der gestellten Fragen ist also bereits der Weg gesetzlich vorgeschrieben, der auch oben als der Weg aufgezeigt wurde, mit dem falsche Erinnerungen möglichst verhindert werden können. In diesem Zusammenhang ist auch auf den § 136a StPO aufmerksam zu machen, der nicht nur – wie der Wortlaut vermuten ließe – für die richterliche Vernehmung des Beschuldigten gilt, sondern gem. §§ 69 III, 163a III 2, IV 2 StPO wiederum auf den gesamten Strafprozess und auch auf die Vernehmung von Zeugen anwendbar ist. Dieser § 136a StPO statuiert in Abs. 1 Satz 1 sogar das Verbot, den freien Willen des Vernommenen durch Täuschung zu beeinträchtigen, wobei vom Begriff der Täuschung auch (wenn auch nur extreme) Formen der Suggestivfrage umfasst sind; beispielsweise wenn der Vernehmende dem Vernommenen durch die Suggestivfrage eine ihn angeblich entlastende Darstellung in den Mund legt, um, wenn der Vernommene diese bestätigt, daraus nachteilige Folgerungen für den Vernommenen zu ziehen (Diemer in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, § 136a Rn. 20).
Zu der Vernehmungsatmosphäre regelt das Gesetz dagegen nichts; die Grenzen zeigt einzig wiederum der § 136a StPO auf, der verbotene Vernehmungsmethoden wie beispielsweise Misshandlung, Ermüdung oder eben auch die Täuschung auflistet, die den freien Willen des Vernommenen beeinträchtigen. Da nur diese Extremfälle vom Gesetz erfasst sind, haben die vernehmenden Personen hier einen recht weiten Spielraum, wie sie die Atmosphäre gestalten, ob sie beispielsweise starken Druck ausüben oder sich sehr freundschaftlich geben. Auch die oben dargestellte Empfehlung, eine möglichst neutrale, sachliche Gesprächseben herzustellen, ist folglichohne rechtliche Einschränkungen umzusetzen.
Schließlich ist noch auf § 136a II StPO hinzuweisen, der statuiert, dass „Maßnahmen, die das Erinnerungsvermögen […] beeinträchtigen […]“, nicht gestattet sind. In seiner Bedeutung für die Jurisprudenz blieb dieser Abs. 2 bisher weit hinter dem Abs. 1 des § 136a StPO zurück, wohl deswegen, weil die meisten Maßnahmen, die unter Abs. 2 fallen, bereits den Anwendungsbereich des spezielleren und damit vorrangigen Abs. 1 eröffnen (Diemer in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, § 136a StPO Rn. 36). Der Abs. 2 würde aber gerade diejenigen Maßnahmen umfassen, die nicht von den Extrembeispielen des Abs. 1 gedeckt sind, insbesondere suggestive Vernehmungen. Hierzu wird zwar bisweilen die Ansicht vertreten, Fang- und Suggestivfragen würden das Erinnerungsvermögen nicht berühren und folglich auch nicht dem Verbot des § 136a II StPO unterfallen (Diemer in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, § 136a StPO Rn. 36). Ob sich dies aber vor dem Hintergrund der hier gesammelten Forschungsergebnisse und dem wohl auch in Zukunft anhaltenden Erkenntnisgewinn im Bereich der falschen Erinnerungen rechtfertigen lässt, ist fraglich. Besonders interessant wird diese Problematik, legt man zugrunde, dass in anderen juristischen Kontexten durchaus auch ein Unterlassen als „Maßnahme“ gilt (BAG v. 21.09.2011, NZA 2012, S. 320). Sollte dies irgendwann in Zukunft auch für „Maßnahmen“ i. S. d. § 136a II StPO entschieden werden, so wären die vernehmenden Stellen nicht nur dafür verantwortlich, keine suggestiven Handlungen vorzunehmen; sie müssten darüber hinaus auch alle Möglichkeiten ergreifen, falsche Erinnerungen beim Vernommenen zu verhindern, da sie sich ansonsten ja verbotenerweise eines die Erinnerung beeinträchtigenden Unterlassens bedienen würden.
Auch Warnungen vor falschen Erinnerungen sind im Rahmen dieser Grundsätze ohne rechtliche Bedenken aussprechbar; rechtlich zweifelhaft wäre es wohl lediglich, wenn versucht würde, den Vernommenen mit fortgesetzten, eindringlichen Warnungen an seinen Erinnerungen so stark zweifeln zu lassen, dass dieser seine Aussage abändert.
V338591
9783668280274
9783668280281
falsche Erinnerungen Strafprozess Suggestion Vernehmung Aussagepsychologie
Sebastian F. Herbst, 2016, Falsche Erinnerungen im Strafprozess. Methoden zur Prävention und Identifikation, München, GRIN Verlag, http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/338591.html
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