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Timestamp: 2016-10-26 02:19:13+00:00

Document:
4C.292/2002 (20.11.2003)
Gartenstrasse 19, Postfach, 8039 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rolf Frehner, H�schgasse 28, Postfach, 8034 Z�rich.
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. Juli 2002.
Die B.________ AG (Beklagte), ist eine auf dem Gebiete der K�lte- und W�rmetechnik t�tige Gesellschaft. Sie hatte sich gegen�ber der C.________ AG, einem Fleisch- und Fleischwarenbetrieb, zur Erstellung einer Ammoniakk�lteanlage verpflichtet. Im November 1998 �bertrug sie die Ausf�hrung der dabei anfallenden Isolationsarbeiten der A.________ AG (Kl�gerin) zu einem Pauschalpreis von Fr. 181'000.-- (exkl. MwSt). Diesem Vertragsschluss waren Verhandlungen der Beklagten mit der D.________ vorausgegangen, welche der Beklagten am 14. Mai 1998 eine Offerte f�r die Isolationsarbeiten unterbreitet hatte, beruhend auf einem vom deutschen Ingenieurb�ro E.________ erstellten Leistungsverzeichnis. Aus Kapazit�tsgr�nden musste dann aber die D.________ auf die Ausf�hrung der offerierten Leistungen verzichten.
Am 6. Juli 2000 belangte die Kl�gerin die Beklagte vor dem Handelsgericht des Kantons Z�rich auf Zahlung von Fr. 97'928.05 nebst Zins zu 5% seit 6. September 1999. Sie verlangte damit die Abgeltung von Mehrleistungen, welche den vertraglich festgelegten Umfang �berstiegen. Mit Urteil vom 2. Juli 2002 wies das Handelsgericht die Klage ab.
Die Kl�gerin beantragt dem Bundesgericht mit Berufung die Aufhebung des kantonalen Urteils und die R�ckweisung der Sache zur Erg�nzung der Akten und neuer Entscheidung an die Vorinstanz im Sinne von Art. 64 Abs. 1 OG, eventuell - gest�tzt auf Art. 64 Abs. 2 OG - die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Fr. 97'928.05 nebst Zins. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist, und auf Best�tigung des angefochtenen Urteils.
Mit Beschluss vom 28. Juli 2003 hat das Kassationsgericht des Kantons Z�rich eine von der Kl�gerin gegen das Urteil des Handelsgerichts ebenfalls erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Unerl�sslich ist dabei, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 121 III 397 E. 2a S. 400). Fehl am Platz sind dagegen R�gen der Verletzung von Verfassungsrecht (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 OG) und Er�rterungen �ber die Anwendung kantonalen Rechts sowie Ausf�hrungen, die sich in unzul�ssiger Weise gegen die tats�chlichen Feststellungen und gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten (Art. 43 Abs. 3, Art. 55 Abs. 1 lit. c, Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 127 III 543 E. 2c S. 547; 126 III 189 E. 2a S. 191, je mit Hinweisen). Unbeachtlich sind ebenfalls blosse Verweise auf die Akten (BGE 116 II 92 E. 2 S. 93f.). Soweit die Kl�gerin diese Schranken missachtet, ist auf die Berufung nicht einzutreten.
2.1 Nach dem angefochtenen Urteil blieb unumstritten, dass auf das Vertragsverh�ltnis der Parteien die Vorschriften des Werkvertrages (Art. 363 ff. OR) zur Anwendung gelangen. Ebenso sind sich die Parteien dar�ber einig, dass sie eine Pauschalpreisabrede getroffen haben, nach welcher der Werklohn f�r die Isolationsarbeiten Fr. 181'000.-- betr�gt. Aus diesem Grunde hielt das Handelsgericht daf�r, der Kl�gerin k�nne f�r ihre behaupteten Mehrleistungen nur dann eine �ber den Pauschalbetrag hinausgehende Forderung zustehen, wenn die Parteien den urspr�nglichen Werkvertrag einvernehmlich dahin ge�ndert h�tten, dass sie f�r Mehrarbeiten ein Zusatzhonorar oder ein neues Gesamthonorar vereinbart h�tten. Nach Auffassung der Vorinstanz enthielten die kl�gerischen Vorbringen indessen keine hinreichend substanziierten Behauptungen, aus denen sich das Zustandekommen einer entsprechenden Einigung erg�be. Namentlich beinhalte die behauptete Zusicherung von F.________ seitens der Beklagten, man werde sich in Bezug auf die unbestrittenen Mehrleistungen einigen, lediglich eine unverbindliche Absichtserkl�rung. Die Einigung �ber die Abgeltung als solche wie auch �ber deren allf�llige H�he sei auch nach kl�gerischer Darstellung noch ausgestanden. Auch sei der von der Kl�gerin geschilderten Erkl�rung F.________, die ohnehin vor dem 9. M�rz 1999 h�tte abgegeben worden sein m�ssen, nicht zu entnehmen, dass die bereits erbrachten Mehrleistungen im Einzelnen unbestritten seien oder dass die damals noch nicht im Detail bekannten, erst sp�ter ausgef�hrten Mehrarbeiten betreffend zehn weiteren Positionen des Leistungsverzeichnisses von der Zusicherung miterfasst gewesen w�ren.
2.2 Die Kl�gerin r�gt eine Verletzung von Art. 8 ZGB, von Art. 363 f. OR und eine Aktenwidrigkeit. Die Vorinstanz habe trotz formg�ltigem Antrag F.________ nicht als Zeugen befragt. Allein dessen Einvernahme h�tte erlaubt, den konkreten Inhalt der Zusicherungen zu ermitteln. Im �brigen stelle die H�he der Verg�tung kein essentiale negotii dar, da sie sich aus dem Aufwand des Unternehmers ergebe. Streitig sei lediglich das Ausmass der Mehrleistung geblieben, �ber welches ein Gutachten einzuholen sei.
2.3 Ob ein bundesrechtlicher Anspruch durch die Sachvorbringen einer Partei ausreichend substanziiert ist, beurteilt sich nicht nach kantonalem Prozessrecht, sondern nach materiellem Bundesrecht (BGE 127 III 365 E. 2b S. 368). Dem kantonalen Recht bleibt dagegen grunds�tzlich vorbehalten, die Anforderungen festzulegen, denen eine Behauptung in formeller Hinsicht zu gen�gen hat. Die Kantone sind von Bundesrechts wegen nicht gezwungen, eine Sachbehauptung auch dann als ausreichend substanziiert gelten zu lassen, wenn die bestehenden L�cken erst noch durch das Beweisverfahren geschlossen werden m�ssen. Wie detailliert eine Sachbehauptung vorgebracht werden muss, um zum Beweis zugelassen zu werden, bestimmt somit das kantonale Recht (BGE 108 II 337 E. 2d und E. 3 S. 340 ff.). Indem die Vorinstanz eine Einvernahme ablehnte, weil nicht substanziiert angegeben wurde, zu welcher Aussage der angerufene Zeuge zu befragen sei, hat sie kantonales Prozessrecht angewandt, das im Verfahren der eidgen�ssischen Berufung nicht �berpr�fbar ist (Art. 43 Abs. 1 und 2, Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Inwiefern die Annahme der Vorinstanz gegen Bundesrecht verstossen soll, wonach aus der behaupteten �usserung F.________, man werde sich in Bezug auf die unbestrittenen Mehrleistungen einig werden, nicht auf eine bereits erzielte, sondern auf eine in Aussicht genommene Einigung zu schliessen ist, legt die Kl�gerin zudem nicht dar und ist nicht ersichtlich. Lassen aber die Vorbringen der Kl�gerin den Schluss nicht zu, dass sich die Parteien im Grundsatz auf ein Zusatzhonorar geeinigt haben, spielt keine Rolle, ob dessen H�he gegebenenfalls bestimmbar gewesen w�re, wie die Kl�gerin in der Berufung geltend macht.
Schliesslich bezeichnet die Kl�gerin auch keine Aktenstelle, welche die Vorinstanz falsch oder versehentlich �berhaupt nicht wahrgenommen haben soll, so dass ein allf�lliges Versehen der Vorinstanz nicht gepr�ft werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. d, 63 Abs. 2 OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f., mit Hinweis).
Soweit die Kl�gerin in diesem Zusammenhang zul�ssige R�gen erhebt, erweisen sie sich als unbegr�ndet.
3.1 Art. 373 OR befasst sich mit dem Pauschalpreis und dem damit verbundenen Preisrisiko. Dieses tr�gt grunds�tzlich der Unternehmer, dem auch Einsparungen zugute kommen (Art. 373 Abs. 3 OR). Diese Risikoverteilung ist umso mehr gerechtfertigt, als der Besteller keine Einsicht in die Kostenstruktur der Werkerstellung hat (B�hler, Z�rcher Kommentar, N 11 zu Art. 373 OR). Immerhin schr�nkt Art. 373 Abs. 2 OR das Kostenrisiko ein (Zindel/Pulver, Basler Kommentar, 3. Auflage, N 2 zu Art. 373 OR). Nach dieser Bestimmung kann der Richter bei Vorliegen ausserordentlicher Umst�nde, die nicht vorausgesehen werden konnten oder die nach den von beiden Beteiligten angenommenen Voraussetzungen ausgeschlossen waren, nach seinem Ermessen eine Erh�hung des Preises oder die Aufl�sung des Vertrages bewilligen, falls sie die Vertragserf�llung hindern oder �berm�ssig erschweren. Werden solche ausserordentlichen Umst�nde geltend gemacht, ist entscheidend, ob deren Auftreten f�r die Partei, die sich darauf beruft, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge voraussehbar war. Diese Frage ist vom Standpunkt eines sachkundigen und sorgf�ltigen Unternehmers aus und nach einem eher strengen Massstab zu beantworten (BGE 109 II 333 E. 3 S. 336; 104 II 314 E. b S. 317). Dem Unternehmer obliegt es, alles in seiner Macht stehende zu tun, um sich �ber s�mtliche die Herstellungskosten beeinflussende Verh�ltnisse genau ins Bild zu setzen, weil es an ihm ist, den Preis seiner Arbeit zu bestimmen. Mangelnde Sorgfalt bei der Ausarbeitung der Offerte verschliesst dem Unternehmer das Recht, Art. 373 Abs. 2 OR anzurufen (Gauch, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Rz. 1076 ff.). Umst�nde, die bei Vertragsschluss bereits vorliegen, aber erst sp�ter zu Tage treten, gelten als voraussehbar, wenn der Unternehmer damit aufgrund der Umst�nde des Einzelfalles vern�nftigerweise rechnen musste (BGE 104 II 314 E. b 316 f.).
3.2 Die Kl�gerin hat sich f�r die Berechtigung ihrer Mehrforderung auch auf Art. 373 Abs. 2 OR berufen. Die Vorinstanz lehnte es indessen ab, in dem von der Kl�gerin behaupteten Fehlen von Pl�nen bei Offertstellung einen derartigen unvorhersehbaren Umstand zu erblicken. Obwohl der Kl�gerin Leistungsverzeichnisse zur Verf�gung standen, die auf Arbeitspl�ne verwiesen, habe die Kl�gerin nicht auf der Vorlage von Pl�nen beharrt. Dadurch habe sie das Risiko auf sich genommen, dass die ihr vorliegenden Angaben nicht mit den tats�chlichen Gegebenheiten �bereinstimmten. Sie m�sse sich daher vorwerfen lassen, die relevanten Umst�nde vor Vertragsschluss nicht ausreichend abgekl�rt zu haben und die entsprechenden Folgen tragen, welche diese Unterlassung mit sich bringe. Nach Auffassung der Vorinstanz bleibt die Kl�gerin ungeachtet des Umfangs der behaupteten Mehrleistungen verpflichtet, die Fertigstellung zum vereinbarten Pauschalpreis zu erstellen (Art. 373 Abs. 1 OR). Vor diesem Hintergrund erachtete die Vorinstanz nicht als erheblich, ob Arbeitspl�ne existierten, wie die Beklagte behauptet, die Kl�gerin jedoch bestritten hatte.
An dieser Beurteilung w�rde sich nach dem angefochtenen Urteil auch nichts �ndern, wenn die Beklagte und die D.________ der Kl�gerin die Richtigkeit der Angaben im Leistungsverzeichnis zugesichert h�tten. Die betreffenden Aussagen �ber die Richtigkeit der Ausmasse stellten entgegen der Meinung der Kl�gerin keine Informationen dar, die nur mittels der Kl�gerin fehlender Fachkenntnisse zu erlangen gewesen seien. Die Kl�gerin als mit D�mmungsarbeiten vertraute Gesellschaft sei durchaus in der Lage gewesen, den Umfang der zu leistenden Arbeiten selbst zu ermitteln, wobei es keinen Unterschied mache, ob der Kl�gerin die Montagepl�ne zur Verf�gung standen oder nicht. Das behauptete Fehlen von Montagepl�nen h�tte lediglich ein Hindernis tats�chlicher Art dargestellt, nicht aber ein solches, das den besonderen Sachverstand beschlage. Zudem habe die Kl�gerin selbst wiederholt betont, die Angaben im Leistungsverzeichnis, welches die Grundlage ihrer Preisberechnung gebildet habe, seien offensichtlich unrichtig gewesen. Daraus sei zu folgern, dass auch die Kl�gerin die Unrichtigkeit der Ausmasse im Leistungsverzeichnis h�tte erkennen m�ssen.
3.3 Die Kl�gerin macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz habe bundesrechtswidrig verkannt, dass die Frage der Existenz der Pl�ne zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses prozessentscheidend sei, denn nur f�r den Fall, dass ihr die Baupl�ne als Berechnungsgrundlage zur Verf�gung gestanden w�ren, h�tte sie den Umfang der versprochenen Arbeit berechnen k�nnen. Ohne Pl�ne habe sie die sachverst�ndigen Angaben des Ingenieurb�ros jedoch nicht selbst �berpr�fen k�nnen, weshalb sie sich auf die Angaben im Leistungsverzeichnis habe verlassen m�ssen. Aus diesem Grunde habe sie sich die Richtigkeit der Angaben im Leistungsverzeichnis ausdr�cklich zusichern lassen. H�tte das Beweisverfahren ergeben, dass gar keine Pl�ne vorhanden waren, w�re ihr demnach der Vorwurf, sie habe die relevanten Umst�nde vor Vertragsschluss nicht gen�gend abgekl�rt, erspart geblieben.
3.4 In der Tat hindert nichts die Parteien eines Werkvertrages daran, autonom zu verabreden, dass der Unternehmer den Pauschalpreis gest�tzt auf Grundlagen berechnet, die er ungepr�ft vom Besteller �bernehmen kann, und zwar auch dann, wenn sich der Unternehmer die betreffenden Daten aufgrund seines Fachwissens selbst erarbeiten k�nnte. Auch in diesem Fall ist der Unternehmer jedoch nach Treu und Glauben gehalten, deutlich aufscheinenden Fehlern bei der Kalkulation nachzugehen und diese zu korrigieren. Geht er dar�ber hinweg, ist ihm verwehrt, nach Vollendung des Werks wegen der Unrichtigkeit der Angaben des Bestellers gest�tzt auf Art. 373 Abs. 2 OR einen Mehrpreis zu verlangen, wenn die Abweichung eine Mehrleistung des Unternehmers erforderlich macht. Wie f�r sachverst�ndige Angaben gilt auch hier, dass das Prinzip von Treu und Glauben dem Unternehmer zwar gestattet, sich auf die Angaben des Bestellers ohne eigene Nachpr�fung zu verlassen, nicht aber so unvorsichtig zu sein, dass er eine offensichtliche Unrichtigkeit �bersieht (Gauch, a.a.O., Rz. 1101).
Der Kl�gerin wird im Wesentlichen vorgeworfen, sich bei der Preiskalkulation gewissermassen blind auf die Angaben der Beklagten und ihrer Hilfspersonen verlassen zu haben, obschon sie fachlich zu einer Pr�fung durchaus f�hig gewesen w�re und es sich nach ihren eigenen Angaben um offensichtliche, leicht erkennbare Abweichungen von den wahren Massen gehandelt hat. Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage der Kl�gerin verwehrte, Art. 373 Abs. 2 OR anzurufen, verletzte sie kein Bundesrecht. Ebenso wenig ist ersichtlich, inwiefern sich der Entscheid zu Gunsten der Kl�gerin ge�ndert h�tte, wenn nachgewiesen w�re, dass keine Pl�ne vorhanden waren. Ein Verstoss gegen Art. 8 ZGB ist insoweit nicht auszumachen.
4.1 Die Vorinstanz hat den Anspruch der Kl�gerin auch im Lichte der culpa in contrahendo und der absichtlichen T�uschung (Art. 28 OR) verneint. Sie erwog unter Hinweis auf BGE 92 II 328 und 102 II 81 bzw. 116 II 431, die vorvertragliche Aufkl�rungspflicht beschlage keine Umst�nde, welche die Gegenseite selber zu kennen gehalten sei, und eine absichtliche T�uschung liege nur vor, sofern der T�uschende um die Unrichtigkeit des fraglichen Sachverhalts gewusst habe. Dass die Beklagte bereits bei den Vertragsverhandlungen um die Unrichtigkeit des Leistungsverzeichnisses gewusst haben soll, habe die Kl�gerin jedoch nicht hinreichend klar dargelegt, sondern lediglich eine dahingehende Vermutung ge�ussert. Erst recht fehlten Anhaltspunkte in den Rechtsschriften der Kl�gerin, die eine absichtliche Falschangabe der Beklagten nahe legen w�rden.
4.2 Die Kl�gerin beanstandet wiederum als Verstoss gegen Art. 8 ZGB, dass die Vorinstanz die formg�ltig offerierten Zeugen nicht befragt habe. H�tte sich dabei herausgestellt, dass die urspr�ngliche Berechnung sich auf ein Bauprojekt bezogen habe, das zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits wesentlich ver�ndert gewesen sei, h�tte die Beklagte die Kl�gerin �ber den Arbeitsumfang get�uscht, da sie gleichzeitig die Herausgabe der Pl�ne verweigert und die Richtigkeit des Leistungsverzeichnisses zugesichert habe.
Diese Ausf�hrungen gen�gen den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG offensichtlich nicht, zeigt die Kl�gerin doch auch nicht ansatzweise auf, aus welchen im kantonalen Verfahren prozesskonform erhobenen Behauptungen sich die Kenntnis der Beklagten bez�glich der Unrichtigkeit des Leistungsverzeichnisses ergeben h�tte. Vielmehr scheint die Kl�gerin ungeachtet der kantonalen Prozessregeln davon auszugehen, sie k�nne konkrete Sachbehauptungen im daf�r vorgesehenen Verfahrensstadium durch den Hinweis auf ein m�gliches Beweisergebnis ersetzen. Ihre R�ge beschl�gt damit nicht die Beweis-, sondern die von der Verhandlungsmaxime und damit vom kantonalen Recht beherrschte Behauptungslast (BGE 108 II 337 E. 2d S. 340; Schmid, Basler Kommentar, N 31 und 33 zu Art. 8 ZGB; Vogel/Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Auflage, 10. Kapitel, Rz. 56; E. 2.3 hiervor). Damit ist die Kl�gerin nicht zu h�ren (E. 1 hiervor).
Insgesamt erweist sich die Berufung als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 64
 Art. 64
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 63
 BGE 
 Art. 8
 Art. 363
 Art. 55
 BGE 
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 55
 Art. 8
 Art. 159