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Timestamp: 2016-10-24 20:14:08+00:00

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I 718/04 (27.03.2006)
I 718/04
A.________, 1958, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Federspiel, Lindenstrasse 37, 8008 Z�rich,
Die 1958 geborene A.________ ist verheiratet und Mutter dreier Kinder (geboren 1976, 1979 und 1980). Von 1994 bis 1999 war sie als Reinigungsangestellte in der Firma S.________ AG und in der Firma H.________ AG t�tig. Am 27. Februar 2001 meldete sie sich unter Hinweis auf Bronchitis, einer Operation mit Teilentfernung der Lunge im Jahre 1999 und Atembeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher sowie haushaltlicher Hinsicht ab. Dabei holte sie namentlich in der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Universit�tskliniken X.________ (MEDAS) ein polydisziplin�res Gutachten ein (Expertise vom 8. Juli 2003) und veranlasste eine Abkl�rung im Haushalt (Bericht vom 24. August 2001). Mit Verf�gung vom 20. August 2003 lehnte sie den Anspruch auf Invalidenrente ab, da die Versicherte nur im Umfang von 19 % invalid sei. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 26. November 2003 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. September 2004 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ beantragen, es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell seien ein zus�tzliches Gutachten und allenfalls ein Bericht der neuen Haus�rztin einzuholen; subeventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung des medizinischen Sachverhalts und Einholung einer aktuellen Haushaltabkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin macht in formellrechtlicher Hinsicht geltend, es seien ihr vor der Begutachtung nicht im Sinne von Art. 44 ATSG die Namen der Medas-Gutachter bekannt gegeben worden, weshalb sie keine Gelegenheit gehab habe, Gegenvorschl�ge zu machen oder die Gutachter aus triftigen Gr�nden abzulehnen.
1.2 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und die dazugeh�rige Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten. Muss der Versicherungstr�ger zur Abkl�rung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einholen, so gibt er laut Art. 44 ATSG der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen und kann Gegenvorschl�ge machen. Gem�ss Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind dessen materielle Bestimmungen auf die beim In-Kraft-Treten laufenden Leistungen und festgesetzten Forderungen nicht anwendbar. Wie es sich - vom kantonalen Verfahrensrecht abgesehen - mit der intertemporalrechtlichen Anwendbarkeit der formellen Vorschriften verh�lt, l�sst sich dem ATSG nicht entnehmen. Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften mangels anders lautender �bergangsbestimmungen mit dem Tag des In-Kraft-Tretens sofort und in vollem Umfang anwendbar. Die allgemeinen Verfahrensbestimmungen des 4. Kapitels des ATSG (Art. 27-62) treten somit grunds�tzlich sofort in Kraft. Die Kontinuit�t des alten und neuen verfahrensrechtlichen Systems und damit die sofortige und umfassende Anwendbarkeit des neuen Prozessrechts ist indessen in dem Sinne zu relativieren, als neues Recht nicht auf alle im Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens noch h�ngigen Verfahren Anwendung findet. Vielmehr ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in welchem sich die strittige Verfahrensfrage stellt oder dar�ber entschieden wurde. Liegt der Streitgegenstand in diesem Sinne vor dem 1. Januar 2003, ist gest�tzt auf die altrechtlichen Bestimmungen zu befinden. Ein unter den alten Verfahrensvorschriften eingeleitetes Administrativverfahren nimmt sodann unter der Hoheit des neuen Rechts seinen Fortgang, ohne dass deswegen bereits getroffene Anordnungen, welche unangefochten geblieben sind oder bisher nicht angefochten werden konnten, nach den Regeln des neuen Rechts neu aufzurollen w�ren. Ein unter altem Recht abgeschlossener Verfahrensschritt - wie beispielsweise die Anordnung einer medizinischen Begutachtung - unter neuem Recht zu wiederholen k�me der r�ckwirkenden Anwendung neuen Rechts gleich, indem Streitfragen nach einem Recht beurteilt w�rden, das zur Zeit ihrer Entstehung noch nicht in Geltung stand, was dem Grundsatz der Nichtr�ckwirkung gesetzlicher Bestimmungen widersprechen w�rde (Urteil R. vom 25. August 2004, I 570/03, erw�hnt in ZBJV 2004 S. 749).
1.3 Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 17. September 2002 mit, dass eine medizinische Abkl�rung notwendig sei, welche durch die MEDAS erfolgen werde. Da zu jenem Zeitpunkt das ATSG noch nicht in Kraft war, hatte die Verwaltung nicht im Sinne von Art. 44 ATSG vorzugehen und sie hatte dies nach dem in Erw. 1.2 Gesagten auch nicht im Verlaufe des Abkl�rungsverfahrens nachzuholen. Ausstands- oder Ablehnungsgr�nde sind so fr�h als m�glich geltend zu machen. Wird die sachverst�ndige Person nicht unverz�glich als befangen abgelehnt, wenn die betroffene Person vom Ablehungsgrund Kenntnis erh�lt, verwirkt sie den Anspruch auf sp�tere Anrufung der Verfahrensgarantie (AHI 2001 S. 116 Erw. 4a/aa). Die Versicherte hat im bisherigen wie auch im letztinstanzlichen Verfahren keine Ausstandsgr�nde gegen die Sachverst�ndigen der MEDAS oder die Dolmetscherin vorgebracht, weshalb sich diesbez�glich Weiterungen er�brigen. Allf�llige Gegenvorschl�ge k�nnen im Rahmen der Beweisw�rdigung gepr�ft werden, weshalb der Versicherten aus dem Umstand, dass sie solche nicht bereits im Abkl�rungsverfahren geltend machen konnte, kein Nachteil erwachsen ist. Es gen�gte daher, dass sie sich zum Gutachten �ussern konnte, wovon sie denn auch Gebrauch gemacht hat. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann daher nicht gesagt werden, auf das Gutachten k�nne aus formellen Gr�nden nicht abgestellt werden.
Mit ATSG und ATSV sind verschiedene materiellrechtliche Normen im Bereich der Invalidenversicherung ge�ndert oder aufgehoben worden. In BGE 130 V 445 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht entschieden, dass bei Erlass des Einspracheentscheids nach dem 1. Januar 2003 der Anspruch auf eine Invalidenrente f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen, durch das ATSG ge�nderten Normen zu pr�fen ist.
Die Versicherte stellte im Februar 2001 das Rentengesuch. Der Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens bildende Einspracheentscheid wurde am 26. November 2003 erlassen. Auf eine zeitlich getrennte Beurteilung kann insofern verzichtet werden, als die massgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere die Gerichts- und Verwaltungspraxis zur gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung (vgl. dazu BGE 125 V 148 f. Erw. 2a-c), durch den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts keine �nderung erfahren haben (BGE 130 V 343 und 393 sowie Urteil M. vom 6. September 2004 [I 249/04].
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung neben der F�hrung des Haushaltes im Umfang eines 38%igen Arbeitspensums erwerbst�tig w�re. Nach der Rechtsprechung ergibt sich somit der Invalidit�tsgrad aus der Summe der je gewichteten erwerbs- und nichterwerbsbezogenen Behinderungsgrade. Dementsprechend hat die IV-Stelle einen vom kantonalen Gericht best�tigten Invalidit�tsgrad von 19 % (= 0.38 x 0 % + 0.62 x 30 %) ermittelt. Dass im erwerblichen Bereich keine Invalidit�t besteht, wird mit der 50%igen Einschr�nkung bezogen auf ein Vollpensum begr�ndet, womit der Versicherten das bisher ausge�bte Pensum als Reinigungskraft aus medizinischere Sicht weiterhin zumutbar sei.
4.1 Verwaltung und Vorinstanz haben das Leistungsbegehren im Wesentlichen gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 8. Juli 2003 abgewiesen, welches auf internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen und umfangreichen medizinischen Vorakten beruht. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Gutachten sei mangelhaft, weil es nicht einen im vorliegenden Fall wesentlichen Lungenfunktionstest umfasse. Bez�glich des psychiatrischen Teilgutachtens wird bem�ngelt, dieses sei durch einen Assistenzarzt aufgrund einer einmaligen Exploration erstellt worden.
Mit dem Gutachtensauftrag vom 16. September 2002 hat die IV-Stelle die MEDAS beauftragt, insbesondere zur Arbeitsf�higkeit und zu den M�glichkeiten einer Verbesserung der Arbeits- und Erwerbsm�glichkeiten durch medizinische Massnahmen Stellung zu nehmen. Eine spezifische Fragestellung oder Angaben dazu, unter welchen medizinischen Fachrichtungen ein Gutachten zu erstellen war, erfolgten nicht. Es blieb daher der Abkl�rungsstelle �berlassen, dar�ber zu befinden, unter welchen Aspekten zus�tzliche Untersuchungen und die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vorzunehmen waren. Die MEDAS hat zwar am 18. Juni 2003 eine Lungenfunktionspr�fung durchgef�hrt. Wegen starker Hyperventilation musste diese indessen abgebrochen werden und war somit nicht verwertbar. Wenn die MEDAS unter den gegebenen Umst�nden auf eine erneute Druchf�hrung verzichtet hat, l�sst sich dies nicht beanstanden, h�tte es sich dabei doch nur um eine Erg�nzung zu den �brigen umfassenden Untersuchungen und medizinischen Vorakten gehandelt. Dem psychiatrischen Fachgutachten ist nicht deshalb der Beweiswert abzusprechen, weil es von einem Assistenzarzt gest�tzt auf eine einmalige Untersuchung verfasst wurde. Das Teilgutachten basiert auf einer umfassenden Untersuchung und ber�cksichtigt auch die beigezogenen Vorakten. Es wurde von einem Oberarzt der Psychiatrischen Universit�tsklinik visiert und am 3. Juli 2003 an einer interdisziplin�ren Konsenskonferenz der beteiligten �rzte besprochen. Dabei obliegt es insbesondere den medizinischen Sachverst�ndigen zu entscheiden, ob eine einmalige Exploration eine zuverl�ssige Beurteilung zul�sst, oder ob erg�nzende Untersuchungen erforderlich sind.
4.2 Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin die Schlussfolgerungen der Gutachter. In der gutachterlichen Gesamtbeurteilung wird ausgef�hrt, die Versicherte leide an Bronchiektasen, infolge derer es zu rezidivierenden Pneumonien gekommen sei. Am 21. April 1999 sei daher eine Unterlappenresektion und Lingularesektion links durchgef�hrt worden. In der Folge habe sich ein chronisches, zun�chst auf die linke Thoraxseite begrenztes Schmerzsyndrom gebildet. Das MRI des Thorax vom 30. November 2000 habe einen regelrechten postoperativen Befund gezeigt. Aus rheumatologischer Sicht wurde die Diagnose eines chronischen Ganzk�rper-Schmerzsyndroms, betont im linken oberen Quadranten mit m�glicher neuropathischer oder thorakospondylogener Schmerzkomponente, verst�rkt durch ausgepr�gte Wirbels�ulenfehlhaltung bei morbider Adipositas und schwerer Dekonditionierung infolge totaler Inaktivit�t im Alltag gestellt. Die Ursache der massiven Symptomausweitung sehen die Gutachter in der Schwierigkeit des kognitiven Begreifens des Geschehenen, indem die Operationsindikation nicht verstehbar bleibe und die Versicherte sich als durch die Operation Gesch�digte erlebe. Das Operationsgebiet werde als extrem schmerzhaft geschildert. Inspektorisch und palpatorisch liessen sich indessen keine Pathologien erheben und auch bildgebend konnten solche ausgeschlossen werden. Es wird auch ein nicht unerheblicher sekund�rer Krankheitsgewinn vermutet. Aus psychiatrischer Sicht lautet die Diagnose auf leichte, vorwiegend reaktiv bedingte Depression. Eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung wurde von den Psychologen unter der Annahme einer gen�genden somatischen Schmerzerkl�rung eher ausgeschlossen. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Versicherte aufgrund der depressiven Symptomatik, insbesondere der Schlafst�rungen mit Tagesm�digkeit, Anhedonie und verminderter emotionaler Belastbarkeit f�r eine den somatischen Beschwerden angepasste T�tigkeit zu 30 % bis 40 % eingeschr�nkt. Aus rheumatologischer Sicht sei wegen der Adipositas und allgemeinen Fehlhaltung sowie der Dekonditionierung die Belastbarkeit generell vermindert, doch erreiche diese bei einer teilzeitlich ausge�bten T�tigkeit mit Sicherheit kein rentenrelevantes Ausmass. Ung�nstig seien Besch�ftigungen in l�nger dauernden K�rperpositionen rein sitzend, stehend, kniend, in vorn�bergeneigten K�rperhaltungen oder mit repetitiv rumpfrotierenden Stereotypien. Auch eine �berlastung des linken Armes bez�glich Heben und Tragen sowie in T�tigkeiten �ber Schulterh�he sei zu beachten. Eine diesen Einschr�nkungen gerecht werdende, k�rperlich leicht belastende T�tigkeit in r�ckenadaptierten Wechselpositionen sei aus rheumatologischer Sicht, bezogen auf ein 100%iges Pensum, zu 50 % zumutbar, so dass gegen�ber der Erf�llung des fr�heren 38%igen Wochenpensums keine Vorbehalte best�nden. In der Konsensfindung gingen die Gutachter davon aus, dass f�r die zuletzt ausge�bte T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 50 % zumutbar w�re und ein Pensum von 38 % somit vollumf�nglich erledigt werden k�nne. Diese Ausf�hrungen sind nachvollziehbar und mit Bezug auf die Folgerungen schl�ssig. Wenn in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ohne n�here Bezugnahme auf die konkreten Verh�ltnisse am bisherigen Arbeitsplatz ausgef�hrt wird, bei der Reinigungst�tigkeit handle es sich in aller Regel nicht um eine k�rperlich leichte T�tigkeit, vermag die Beschwerdef�hrerin aus dieser allgemeinen Aussage nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Insbesondere wird nicht behauptet, bisher h�tten schwere Arbeiten verrichtet werden m�ssen. Gem�ss Haushaltbericht vom 24. August 2001 arbeitete die Versicherte jeweils am Mittwoch und Freitag Nachmittag, wobei sie sich die am Freitag anfallende Arbeit �ber das Wochenende hinweg selber einteilen konnte. Festzuhalten bleibt, dass eine T�tigkeit im Reinigungsdienst oder in einem Verweisungsberuf nur dann zumutbar ist, wenn sie die von den Gutachtern umschriebenen leidensangepassten Anforderungen erf�llt. Sodann besteht der Sinn einer multidisziplin�ren Abkl�rung gerade darin, die kombinierten Auswirkungen verschiedener Symptomkreise zu ermitteln, so dass nicht auf einzelne Arbeitsunf�higkeitsbeurteilungen, sondern auf die Gesamtbeurteilung der interdisziplin�ren Konsenskonferenz abzustellen ist.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt des Weitern, die Vorinstanz habe einseitig auf das MEDAS-Gutachten abgestellt und die weiteren medizinischen Unterlagen, namentlich die Berichte des ehemaligen Hausarztes Dr. med. P.________, des Vertrauensarztes der ELVIA, Dr. med. G.________, und der �rzte des Zentrums Z.________ zu Unrecht als nicht aussagekr�ftig abgetan. Aus diesen w�rde sich jedoch ein Anspruch auf eine Invalidenrente ergeben. Allenfalls sei der medizinische Sachverhalt durch ein erg�nzendes arbeitsmedizinisches Gutachten und einen Bericht der neuen Haus�rztin Dr. med. O.________ n�her abzukl�ren.
Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hat die Vorinstanz in W�rdigung der medizinischen Unterlagen �berzeugend und mit einl�sslicher Begr�ndung dargetan, dass und weshalb die Stellungnahmen weiterer mit der Beschwerdef�hrerin befasster �rzte das umfassende, auf allseitigen Untersuchungen beruhende, die geklagten Beschwerden ber�cksichtigende, in Kenntnis der Vorakten abgegebene und in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtende und zu begr�ndeten Schlussfolgerungen kommende (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a) MEDAS-Gutachten nicht in Frage zu stellen verm�gen. So haben die �rzte des Schweizerischen Paraplegikerzentrums die Zumutbarkeit einer Erwerbst�tigkeit im angestammten Umfang von 38 % grunds�tzlich bejaht, f�r eine abschliessende Beurteilung aber die Einholung eines fach�rztlichen Gutachtens empfohlen (Bericht vom 18. Juni 2002). Dr. med. P.________ hat zur Arbeitsf�higkeit unterschiedliche Aussagen gemacht, weshalb seine Beurteilung nicht nachvollziehbar ist, wie das kantonale Gericht zu Recht festgestellt hat. Dr. med. G.________ schliesslich hielt im Bericht vom 8. M�rz 2002 fest, anl�sslich der Kontrolluntersuchung h�tten aus internistischer Sicht, abgesehen von einer Adipositas, keine pathologischen Befunde erhoben werden k�nnen. F�r eine k�rperlich nicht belastende T�tigkeit bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 50 %. Indessen sei es der Wunsch der Patientin, sich m�glichst wenig zu bewegen, keine Spazierg�nge zu machen und die Wohnung nicht zu verlassen. Zum Vornherein nicht abgestellt werden kann auf die Aussagen von Frau Dr. med. O.________, da die Versicherte erst seit M�rz 2004 bei ihr in Behandlung steht, und die �rztin f�r den hier massgebenden Zeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 26. November 2003 somit keine Beurteilung aufgrund eigener Feststellungen vornehmen konnte. Bei diesen Gegebenheiten kann von den beantragten erg�nzenden Abkl�rungen abgesehen werden, da die bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen eine abschliessende Beurteilung zulassen und von weiteren Stellungnahmen keine neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind.
4.4 Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, das MEDAS-Gutachten �ussere sich nicht zur Beeintr�chtigung im Haushalt. Der Bericht �ber die Beeintr�chtigung im Haushalt vom 24. August 2001 beziehe sich zudem nicht auf die seit April 2003 ge�nderte Wohnsituation und sei somit veraltet. Der Umzug habe zu einer weitergehenden Einschr�nkung der Haushaltt�tigkeit gef�hrt, als in der bisherigen Beurteilung angenommen. Worin diese zus�tzlichen Beeintr�chtigungen bestehen, wird allerdings nicht pr�zisiert. Im MEDAS-Gutachten wird festgehalten, die Versicherte lebe zusammen mit dem Ehemann, dem �ltesten Sohn sowie dessen Ehefrau und deren zwei Kinder sowie dem j�ngsten Sohn in einem 5 �-Zimmerhaus. Der j�ngste Sohn werde allerdings demn�chst ausziehen. Die gem�ss Abkl�rungsbericht Haushalt vom 24. August 2001 festgestellte Einschr�nkung von 30.25 % wird von den Gutachtern als realistisch best�tigt. Der detaillierten Abkl�rung der konkreten Verh�ltnisse an Ort und Stelle ist bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades einer Hausfrau in der Regel mehr Bedeutung beizumessen als der bloss auf einer pauschalen Einsch�tzung beruhenden Beurteilung durch den Arzt. Im Zeitpunkt der Haushaltabkl�rung bewohnte die Versicherte mit dem Ehemann, den beiden S�hnen, der Schwiegertochter und den beiden Enkelkindern eine 4 �-Zimmerwohnung, wobei die Schwiegertochter praktisch den gesamten Haushalt besorgte. Dies d�rfte weiterhin so sein. Auch ist nicht anzunehmen, dass sich an den einzelnen Positionen des Bet�tigungsvergleichs substantiell etwas entscheidrelevantes ge�ndert hat. Jedenfalls wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf keine konkrete zus�tzliche Verschlechterung hingewiesen. Weil eine Invalidit�t im erwerblichen Bereich nach dem in Erw�gung 4.2 Gesagten g�nzlich zu verneinen ist, er�brigt sich eine zus�tzliche Haushaltabkl�rung. Denn aufgrund der Akten ist nicht anzunehmen, dass im nichterwerblichen Bereich eine zur Erreichung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades erforderliche Einschr�nkung von insgesamt rund 65 % (0.62 x 65 % = 40 %) vorliegt.

References: Art. 44
 Art. 44
 Art. 82
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 BGE