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Timestamp: 2016-10-24 05:16:12+00:00

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1B_188/2012 (19.04.2012)
1B_188/2012
Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Pr�sidentin, Sch�tzenmattstrasse 20, 4003 Basel,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 20. Februar 2012 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Pr�sidentin.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Strafuntersuchung gegen X.________ abgeschlossen wegen des Verdachtes von verschiedenen Delikten gegen Leib und Leben zum Nachteil seiner fr�heren Lebenspartnerin. Er befindet sich seit 16. Februar 2010 in strafprozessualer Haft. Am 10. August 2011 wurde Anklage beim Strafgericht Basel-Stadt gegen ihn erhoben.
Mit Verf�gung vom 19. August 2011 bewilligte das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt die Fortdauer der strafprozessualen Haft in Form von Sicherheitshaft (vorl�ufig bis zum 3. Februar 2012). Am 23. Januar 2012 bewilligte das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der (das erstinstanzliche Strafverfahren instruierenden) Strafgerichtspr�sidentin die Fortdauer der Sicherheitshaft (vorl�ufig bis zum 27. April 2012). Die erstinstanzliche Hauptverhandlung wurde auf den 23. bis 30. April 2012 terminiert.
Eine vom Angeklagten gegen die Haftverl�ngerungsverf�gung vom 23. Januar 2012 des Zwangsmassnahmengerichtes gerichtete Beschwerde wies die Appellationsgerichtspr�sidentin des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 20. Februar 2012 ab.
Gegen den Entscheid der Appellationsgerichtspr�sidentin gelangte X.________ mit Beschwerde vom 29. M�rz 2012 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine unverz�gliche Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft, die Strafgerichtspr�sidentin und die Appellationsgerichtspr�sidentin beantragen mit Stellungnahmen vom 3. bzw. 4. April 2012 je die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer verzichtete mit Eingabe vom 13. April (Posteingang: 16. April) 2012 auf eine Replik.
Der Beschwerdef�hrer vertritt den Standpunkt, die Strafgerichtspr�sidentin sei nicht befugt gewesen, beim Zwangsmassnahmengericht einen Antrag um Verl�ngerung der Sicherheitshaft zu stellen. Diese Aufgabe komme (wie in den F�llen der Untersuchungshaftverl�ngerung bzw. der erstmaligen Anordnung von Sicherheitshaft) der Staatsanwaltschaft zu. Das erkennende Gericht solle nach der Konzeption der StPO nicht mit Haftfragen befasst werden, zumal es andernfalls zur Gegenpartei des Angeklagten w�rde. Der angefochtene Entscheid verletze in diesem Zusammenhang insbesondere Art. 30 Abs. 1 BV (bzw. den im vorliegenden Zusammenhang gleichbedeutenden Art. 6 Ziff. 1 EMRK) sowie Art. 229 Abs. 1 StPO. Anderslautende Bestimmungen der StPO seien verfassungswidrig.
2.1 Als Sicherheitshaft gilt die Haft w�hrend der Zeit zwischen dem Eingang der Anklageschrift beim erstinstanzlichen Gericht und der Rechtskraft des Urteils, dem Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion oder der Haftentlassung (Art. 220 Abs. 2 StPO). Die Haftverl�ngerung von Amtes wegen bzw. die zeitliche Haftbefristung (analog Art. 227 StPO bei Untersuchungshaft) ist f�r den Fall der Sicherheitshaft nicht ausdr�cklich gesetzlich geregelt. Ein Teil der Literatur schliesst daraus, dass die Sicherheitshaft (im Gegensatz zur Untersuchungshaft) nicht richterlich zu befristen sei, sondern in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung fortdauern k�nne (so z.B. Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, Z�rich 2009, Art. 229 N. 3). Ein anderer Teil der Lehre verweist demgegen�ber auf Art. 229 Abs. 3 lit. b StPO, der Art. 227 StPO f�r sinngem�ss anwendbar bezeichnet, und damit auch Art. 227 Abs. 7 StPO betreffend Haftbefristung (vgl. Marc Forster, Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 229 N. 6). In BGE 137 IV 180 (E. 3.5 S. 185 f.) hat das Bundesgericht den Meinungsstreit im Sinne der letztgenannten Auslegung entschieden.
2.2 Zu pr�fen bleibt noch die Frage, welche Beh�rde beim Zwangsmassnahmengericht den Antrag auf Verl�ngerung der Sicherheitshaft vor Ablauf der Haftfrist zu stellen hat. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, wie bei der Untersuchungshaft (Art. 227 Abs. 2 StPO) m�sse dies die Aufgabe der Staatsanwaltschaft sein. Die Vorinstanzen vertreten hingegen die Ansicht, die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichtes sei daf�r zust�ndig.
2.3 Der Sinn und Zweck sowie die Systematik des Gesetzes bzw. die unterschiedlichen Funktionen und Aufgaben der Strafjustizbeh�rden sprechen f�r die Auffassung der Vorinstanzen (vgl. im Ergebnis auch Urteil des Bundesgerichtes 1B_386/2011 vom 26. August 2011 E. 3.6). W�hrend des Vorverfahrens (bis zur Einstellung oder Anklageerhebung) hat die Staatsanwaltschaft die Verfahrensleitung inne, weshalb sie insbesondere zur Antragsstellung betreffend Verl�ngerung der Untersuchungshaft zust�ndig ist (Art. 16 Abs. 2 und Art. 61 lit. a i.V.m Art. 227 Abs. 2 StPO). Nach Eingang der Anklageschrift beim erstinstanzlichen Gericht geht hingegen die Prozessleitung auf die Pr�sidentin oder den Pr�sidenten des Gerichts �ber (bzw. auf die jeweilige Einzelrichterin oder den Einzelrichter; Art. 61 lit. c-d i.V.m. Art. 198 Abs. 1 lit. b, Art. 328 Abs. 2 und Art. 330 f. StPO). Mit der Anklageerhebung erh�lt die Staatsanwaltschaft f�rmliche Parteistellung (Art. 104 Abs. 1 lit. c StPO). Gleichzeitig gibt sie die Verfahrensleitung an das zust�ndige Gerichtspr�sidium ab. Dementsprechend sind Gesuche (der Staatsanwaltschaft oder der beschuldigten Person) um Entlassung aus der Sicherheitshaft an die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichtes zu richten (Art. 230 Abs. 2 StPO). Auch kann Letztere Haftentlassungen verf�gen bzw. hat sie streitige Gesuche und Verf�gungen an das Zwangsmassnahmengericht zum Entscheid zu �berweisen (Art. 230 Abs. 3-4 StPO). Schliesslich ist es ebenso das erstinstanzliche Gerichtspr�sidium, welches beim Zwangsmassnahmengericht die erstmalige Anordnung von Sicherheitshaft beantragt (Art. 229 Abs. 2 StPO). Und auch im Rechtsmittelverfahren kann die Verfahrensleitung Haft als vorsorgliche Massnahme anordnen (Art. 388 lit. b StPO). Mit der verfahrensleitenden Entscheidung �ber die Anordnung oder Fortdauer von prozessualen Zwangsmassnahmen bzw. mit einem entsprechenden Antrag an das Zwangsmassnahmengericht wird das mit der Strafsache betraute Gerichtspr�sidium nicht in bundesrechtswidriger Weise vorbefasst oder gar zur "Gegenpartei" des Angeklagten (vgl. BGE 117 Ia 372 E. 2c S. 374; s. auch BGE 131 I 113 E. 3.7.1 S. 120). Dass im Kanton Basel-Stadt die Aufgaben des Zwangsmassnahmengerichtes turnusm�ssig von Strafgerichtspr�sidentinnen und -Pr�sidenten als Einzelgericht wahrgenommen werden (vgl. � 15 EG StPO/BS i.V.m. Art. 14 StPO), �ndert daran grunds�tzlich nichts, zumal unzul�ssige Vorbefassungen durch geeignete Ausstandsregelungen im Einzelfall vermieden werden k�nnen (vgl. Art. 18 Abs. 2 StPO).
Strafprozessuale Haft ist (vom Spezialfall der Ausf�hrungsgefahr nach Art. 221 Abs. 2 StPO abgesehen) nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) und zudem ein besonderer Haftgrund im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. a-c StPO vorliegt (insbesondere Kollusionsgefahr, lit. b).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht von Verbrechen oder Vergehen nicht. Er wendet sich jedoch gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. Die im angefochtenen Entscheid dargelegten Gr�nde seien theoretischer Natur und w�ren fast in jedem Strafverfahren erf�llt. Nach Abschluss des Vorverfahrens bestehe keine Verdunkelungsgefahr mehr, zumal die Beweise gesichert seien und die neue StPO f�r die Hauptverhandlung grunds�tzlich die Mittelbarkeit der Beweisabnahme vorsehe. Ausserdem k�nne der Haftzweck hier auch mit milderen Ersatzmassnahmen (Kontaktverbot und Rayonzuweisung) erreicht werden.
3.2 Verdunkelung (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes vereitelt oder gef�hrdet. Die theoretische M�glichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um strafprozessuale Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen).
3.3 Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen; zur betreffenden Kasuistik vgl. auch Forster, a.a.O., Art. 221 N. 7). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu pr�fen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen f�r strafprozessuale Haft ausreichend begegnet werden k�nnte (BGE 137 IV 122 E. 6.2 S. 131 f.; 133 I 27 E. 3.2 S. 30, 270 E. 3.3.1 S. 279 f.).
3.4 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 137 IV 122 E. 2 S. 125, 340 E. 2.4 S. 346; Urteil des Bundesgerichtes 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
3.5 Im angefochtenen Entscheid wird die Kollusionsgefahr wie folgt begr�ndet: Im vorliegenden Fall erscheine das Interesse des Angeklagten, die Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen zu seinen Gunsten zu beeinflussen, erheblich. Er sei bestrebt, die Gesch�digte und Privatkl�gerin als unglaubw�rdig darzustellen. Deren Aussagen seien im vorliegenden Strafverfahren aber von zentraler Bedeutung. An der kurz bevorstehenden erstinstanzlichen Hauptverhandlung werde sie befragt und (zumindest indirekt) mit dem Angeklagten konfrontiert werden. Es sei daher von gr�sster Wichtigkeit, eine Verf�lschung der bisherigen Beweisergebnisse zu vermeiden. Mit einem Kontaktverbot als Ersatzmassnahme f�r Sicherheitshaft lasse sich dieser Zweck nicht zuverl�ssig erreichen. Der Angeklagte kenne die Gesch�digte sehr gut und habe mit ihr zwei Kinder. Die M�glichkeiten von Kontaktaufnahmen und Beeinflussungsversuchen seien mithin vielf�ltig und praktisch nicht zu verhindern. �hnliches gelte im Hinblick auf einige weitere an die Hauptverhandlung vorgeladene Zeugen bzw. Gew�hrspersonen, die teilweise ebenfalls aus dem Umfeld des Angeklagten stammten.
3.6 Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwendet, l�sst die Annahme von Kollusionsgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Zwar ist das Strafverfahren bereits relativ weit vorangeschritten und steht die erstinstanzliche Hauptverhandlung kurz bevor. Das Gericht erhebt jedoch (auch im Vorverfahren ordnungsgem�ss erhobene) Beweise nochmals, sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels f�r die Urteilsf�llung notwendig erscheint (Art. 343 Abs. 3 StPO). Die von Beeinflussung bedrohten Aussagen, insbesondere diejenigen der Privatkl�gerin, bilden in der vorliegenden Konstellation ein sehr wichtiges (praktisch prozessentscheidendes) Beweismittel der Anklage. Die kantonalen Instanzen werfen dem Beschwerdef�hrer sodann vor, er habe auf die Gesch�digte (teilweise unter Anwendung von Gewalt bzw. mittels massiver Drohungen) bereits mehrfach starken psychischen Druck ausge�bt. Sie ist (neben diversen Zeugen) als Auskunftsperson zur Hauptverhandlung vorgeladen, welche auf 23. bis 30. April 2012 terminiert wurde. Bei W�rdigung s�mtlicher Umst�nde des vorliegenden Falles ergeben sich daraus ausreichend konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr.
3.7 Es kann offen bleiben, ob neben der Verdunkelungsgefahr noch ein weiterer (alternativer) besonderer Haftgrund, wie etwa Flucht- oder Wiederholungsgefahr, erf�llt w�re.
3.8 Als bundesrechtskonform erweist sich auch die Annahme der Vorinstanzen, der dargelegten spezifischen Kollusionsgefahr lasse sich im aktuellen Verfahrensstadium mit blossen Ersatzmassnahmen f�r Haft nicht ausreichend begegnen.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, die bisherige Haftdauer erscheine unverh�ltnism�ssig. Ausserdem sei das Strafverfahren verschleppt worden. Darin liege ein Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (insbes. Art. 5 Abs. 2 StPO).
4.1 Die Anklage wirft dem Beschwerdef�hrer zahlreiche gravierende (teilweise sexuell motivierte) Gewaltdelikte vor. Die kantonalen Instanzen gehen mit sachlich nachvollziehbaren Erw�gungen von einer drohenden Freiheitsstrafe aus, die im Falle einer Verurteilung deutlich �ber der bisher absolvierten Haftdauer von etwas mehr als zwei Jahren liegen k�nnte. Bei dieser Sachlage erscheint die bisherige Haftdauer in Anbetracht der drohenden Sanktion nicht als unverh�ltnism�ssig (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170, 270 E. 3.4.2 S. 28).
4.2 Zwar wirft der Beschwerdef�hrer den kantonalen Justizbeh�rden eine Verschleppung des Strafprozesses vor. Er legt jedoch keine schweren Verfahrensfehler dar, welche eine sofortige Haftentlassung als geboten erscheinen liessen (vgl. BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4.1 S. 28 mit Hinweisen).
Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, dass es sich um eine komplexe Strafsache handle, zumal sich die angeklagten Delikte �ber mehrere Jahre erstreckten. Es h�tten zahlreiche Untersuchungshandlungen erfolgen m�ssen; unter anderem sei ein Glaubw�rdigkeitsgutachten erstellt worden. Die schon im Mai 2011 in Auftrag gegebene psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers sei nach der Anklageerhebung (im August 2011) und noch im Februar 2012 ausstehend gewesen, da er seine Mitwirkung an der Begutachtung verweigert bzw. die psychiatrischen Abkl�rungen verz�gert habe. Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwendet, l�sst keine Verfahrensverschleppung durch die kantonalen Beh�rden erkennen. Das gilt insbesondere f�r die Vorbringen, aus einer Verweigerung der Mitwirkung an der Begutachtung k�nne ihm kein Vorwurf erwachsen, und die Verfahrensleitung h�tte ja ein neues Gutachten mit einem "ver�nderten Auftrag" einholen k�nnen. Zwar weist der Beschwerdef�hrer mit Recht darauf hin, dass eine Zeitspanne von gut acht Monaten zwischen Anklageerhebung und erstinstanzlicher Hauptverhandlung ungew�hnlich lang erscheint. Er bestreitet jedoch die Darlegung der Strafgerichtspr�sidentin nicht, dass die Instruktion (durch die Verfahrensleitung des Strafgerichtes) schon am 6. Dezember 2011 abgeschlossen und die weitere Verz�gerung teilweise von der Verteidigung mitzuverantworten war, welche m�gliche fr�here Termine wegen Unp�sslichkeiten ausschlug. Schwere Verfahrensfehler sind nach dem Gesagten nicht zu erkennen.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt erscheinen, ist das Gesuch zu bewilligen (Art. 64 BGG).
2.2 Dem amtlichen Rechtsbeistand des Beschwerdef�hrers, Advokat Alain Joset, wird f�r das Verfahren vor Bundesgericht aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft, dem Strafgericht, Pr�sidentin, dem Zwangsmassnahmengericht und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Pr�sidentin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 30
 Art. 6
 Art. 229
 Art. 227
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 227
 Art. 227
 Art. 229
 BGE 
 Art. 61
 Art. 227
 Art. 61
 Art. 198
 Art. 328
 Art. 330
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 Art. 18
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 5
 Art. 212
 BGE 
 BGE