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Timestamp: 2016-10-25 08:44:17+00:00

Document:
4C.353/2001 (25.03.2002)
Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lucas David, M�nstergasse 2, Postfach 4081, 8022 Z�rich,
Die Compagnie Gervais Danone SA (Kl�gerin) ist in Frankreich domiziliert und Inhaberin der internationalen Marke ACTIVIA, die sie am 13. Oktober 1999 im internationalen Register f�r Waren der internationalen Klassen 29, 30 und 32 hinterlegt hat.
Die Emmi AG, Luzern (Beklagte), hat am 28. Februar 2000 die schweizerische Marke ACTEVA f�r Waren der internationalen Klassen 29, 30 und 31 hinterlegt.
Am 6. Dezember 2000 stellte die Kl�gerin beim Obergericht des Kantons Luzern die folgenden Begehren:
"1. Die schweizerische Marke 471 569 ACTEVA, von der Beklagten am 28. Februar 2000 f�r Waren der internationalen Klassen 29, 30 und 31 hinterlegt, sei in Bezug auf alle beanspruchten Waren mit Ausnahme von "Samenk�rner" (soweit in Kl. 31 enthalten), "S�mereien", "lebende Tiere", "lebende Pflanzen und nat�rliche Blumen" (in Kl. 31) f�r ung�ltig zu erkl�ren.
2. Der Beklagten sei gerichtlich zu verbieten, das Zeichen ACTEVA zur Kennzeichnung von Fleisch, Fisch, Gefl�gel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gem�se, Gallerten (Gelees), Konfit�ren, Fruchtmuse, Eier, Milch und Milchprodukte, Speise�le und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (W�rzmittel), Gew�rze, K�hleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gem�se, Futtermittel, Malz, zu gebrauchen,
unter der Androhung der �berweisung ihrer Organe an den Strafrichter zur Bestrafung mit Haft oder Busse wegen Ungehorsams im Sinne von Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung."
Gegen dieses Urteil f�hrt die Kl�gerin Berufung mit den Antr�gen:
1. die schweizerische Marke 471 569 ACTEVA, von der Beklagten am 28. Februar 2000 f�r Waren der internationalen Klassen 29, 30 und 31 hinterlegt, in Bezug auf alle beanspruchten Waren mit Ausnahme von "Samenk�rner (soweit in Kl. 31 enthalten), S�mereien, lebende Tiere, lebende Pflanzen und nat�rliche Blumen (in Kl. 31)" f�r ung�ltig zu erkl�ren;
2. der Beklagten gerichtlich zu verbieten, das Zeichen ACTEVA zur Kennzeichnung von Fleisch, Fisch, Gefl�gel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gem�se, Gallerten (Gelees), Konfit�ren, Fruchtmuse, Eier, Milch und Milchprodukte, Speise�le und -Fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepr�parate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (W�rzmittel), Gew�rze, K�hleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gem�se, Futtermittel und Malz zu gebrauchen,
Neue Begehren sind im Berufungsverfahren nicht zul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. b, Satz 3 OG). Die Kl�gerin beantragte vor Obergericht in Ziffer 2 ihres Klagebegehrens, der Beklagten sei zu verbieten, das Zeichen ACTEVA zur Kennzeichnung von bestimmten, im Einzelnen aufgez�hlten Waren zu gebrauchen. Diese Aufz�hlung wiederholt sie im Berufungsbegehren im Wesentlichen, nennt dar�ber hinaus jedoch die folgenden, im Klagebegehren nicht enthaltenen Waren: "... Getreidepr�parate, Brot, feine Backwaren ...". Soweit sie damit ein neues Begehren stellt, ist darauf nicht einzutreten.
Art. 3 Abs. 1 lit. c MschG versagt einem Zeichen den Markenschutz, wenn es einer �lteren Marke �hnlich und f�r gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt ist, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Ob eine solche Gefahr besteht, pr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren als Rechtsfrage (BGE 126 III 315 E. 4b; 119 II 473 E. 2c S. 475).
2.1 Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MschG besteht, wenn das j�ngere Zeichen die �ltere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeintr�chtigt. Eine solche Beeintr�chtigung ist gegeben, sobald zu bef�rchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die �hnlichkeiten der Zeichen irref�hren lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die Zeichen zwar auseinander zu halten vermag, aufgrund ihrer �hnlichkeit aber falsche Zusammenh�nge vermutet, insbesondere an Serienmarken denkt, die verschiedene Produktelinien des gleichen Unternehmens oder von mehreren, wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen kennzeichnen (BGE 127 III 160 E. 2; 122 III 382 E. 1 S. 384).
Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umst�nde zu beurteilen. Der Massstab, der an die Unterscheidbarkeit anzulegen ist, h�ngt einerseits vom Umfang des �hnlichkeitsbereichs ab, dessen Schutz der Inhaber der �lteren Marke beanspruchen kann, und anderseits von den Warengattungen, f�r welche die sich gegen�berstehenden Marken hinterlegt sind (BGE 122 III 382 E. 1 S. 385).
2.2 Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. F�r schwache Marken ist der gesch�tzte �hnlichkeitsbereich kleiner als f�r starke. Bei schwachen Marken gen�gen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegen�ber Marken, die entweder aufgrund ihres phantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 mit Hinweisen).
2.3 Je n�her sich die Waren sind, f�r welche die Marken registriert sind, desto gr�sser wird das Risiko von Verwechslungen und desto st�rker muss sich das j�ngere Zeichen vom �lteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen. Ein besonders strenger Massstab ist anzulegen, wenn beide Marken f�r identische Warengattungen bestimmt sind. Im Weiteren ist von Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter welchen Umst�nden sie gehandelt zu werden pflegen. Bei Massenartikeln des t�glichen Bedarfs, wie sie die von den streitbetroffenen Marken zu kennzeichnenden Lebensmittel darstellen (vgl. BGE 126 III 315 E. 6b/bb; 95 II 191 E. 2; 88 II 378 E. 2 S. 379), ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsverm�gen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten beschr�nkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.; 117 II 321 E. 4, je mit Hinweisen).
2.4 Der Gesamteindruck von Wortmarken wird zun�chst durch den Klang und durch das Schriftbild bestimmt. Gegebenenfalls kann jedoch auch ihr Sinngehalt von entscheidender Bedeutung sein. Den Klang pr�gen insbesondere das Silbenmass, die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale, w�hrend das Schriftbild vor allem durch die Wortl�nge und durch die Eigenheiten der verwendeten Buchstaben gekennzeichnet wird (BGE 127 III 160 E. 2b/cc; 126 III 315 E. 6c). Je nach der Ausgestaltung einer Marke ziehen ihre verschiedenen Bestandteile die Aufmerksamkeit der Markenadressaten in unterschiedlichem Ausmass an und beeinflussen sie deshalb auch den in der Erinnerung verbleibenden Gesamteindruck unterschiedlich stark. So finden der Wortanfang bzw. der Wortstamm sowie die Endung, insbesondere wenn sie bei der Aussprache betont wird, in der Regel gr�ssere Beachtung als dazwischen geschobene, unbetonte weitere Silben. Im Weiteren misst das Publikum Markenbestandteilen, die es von ihrem Sinngehalt her sogleich als beschreibend erkennt, f�r die Kennzeichnung der Waren in der Regel unwillk�rlich weniger Gewicht zu als originellen Markenbestandteilen. Zu ber�cksichtigen ist schliesslich, dass l�ngere W�rter sich dem Ged�chtnis weniger gut einpr�gen als Kurzw�rter, so dass Unterschiede leichter �berh�rt und �berlesen werden (vgl. zum Ganzen: BGE 122 III 382 E. 5a S. 388 f. mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz erwog, bei der kl�gerischen Marke ACTIVIA �berwiege insgesamt das beschreibende Element, weshalb ihr ein schwacher Schutzumfang zukomme. Neben dem beschreibenden Wortbestandteil "ACTIV" habe die Endung "IA" ganz untergeordnete Bedeutung. Demgegen�ber k�nne der Marke ACTEVA der Beklagten der Begriff der Aktivit�t nicht unmittelbar entnommen werden. Vielmehr handle es sich bei der beklagtischen Marke um eine Phantasiebezeichnung.
Nach Auffassung der Kl�gerin haben dagegen beide Marken einen �bereinstimmenden Sinngehalt und wollen beim Leser die Assoziation zu "Aktivit�t" ausl�sen. Die Marke ACTIVIA sei auf "activ" aufgebaut, die Marke ACTEVA auf "act". Der Sinngehalt werde bei beiden Marken durch den Bestandteil "ACT" am Wortanfang ausgel�st, dem in der Regel besondere Bedeutung zukomme. Die Unterschiede in den Endungen "IVIA" und "EVA" w�rden kaum wahrgenommen und in der Erinnerung kaum haften bleiben.
Der Kl�gerin kann nicht beigepflichtet werden. Die Marke ACTIVIA wird vom Markenadressaten in erster Linie als Zusammensetzung aus "ACTIV" im Sinne der in der deutschen und in der franz�sischen Sprache allgemein bekannten und h�ufig verwendeten Adjektive "aktiv" und "actif" einerseits und der Phantasieendung "IA" anderseits wahrgenommen. Die Wortbedeutung von "aktiv" bzw. von "actif" ist dem Markenadressaten mit deutscher oder franz�sischer Muttersprache trotz der von "ACTIV" leicht abweichenden Schreibweise ungleich gel�ufiger als die Bedeutung des Wortes "act", das auf einen englischen oder franz�sischen Ausdruck ("act" oder "acte") hinweist. Der am Wortanfang stehende Wortbestandteil "ACTIV" hat beschreibenden und sinnpr�genden Charakter. Er will zum Ausdruck bringen, dass die mit ACTIVIA gekennzeichneten Lebensmittel deren Konsumenten zu aktivieren, wohl auch in vitale und gesunde Menschen zu verwandeln verm�gen. Diesen Eindruck kann die kurze Phantasieendung "IA" nicht verwischen. Sie hat, wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, nur ganz untergeordnete Bedeutung und ger�t viel eher in Vergessenheit als das am Wortanfang stehende Adjektiv "ACTIV". Anders verh�lt es sich mit der Marke ACTEVA. Diese d�rfte von den Markenadressaten eher als ganzes Wort und als Phantasiebezeichnung verstanden werden. Eine Aufteilung in "ACT" und "EVA" bzw. "ACTE" und "VA" dr�ngt sich f�r den Markenadressaten nur auf, wenn er im Wortanfang den franz�sischen Ausdruck "acte" (Tat, Handlung) oder das englische Wort "act" (Substantiv: Tat, Handlung; Verb: t�tig sein, handeln) identifiziert. Weder "act" noch "acte" lassen indessen den Durchschnittskonsumenten im Zusammenhang mit den zu bezeichnenden Lebensmitteln ohne besondere Denkarbeit oder ohne besonderen Phantasieaufwand auf eine Wortbedeutung der Marke schliessen. Nach dem Wortanfang "ACTE" (franz�sisch) verbleibt die Phantasieendung "VA" und nach dem Wortanfang "ACT" (englisch) verbleibt der weibliche Vorname "EVA". Auch die Verbindung von Wortanfang und Wortende erleichtert damit das Erkennen einer Wortbedeutung f�r die zu bezeichnenden Lebensmittel nicht. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie verneinte, dass der Sinngehalt der beiden Marken eine Verwechslungsgefahr beg�nstige.
3.2 Die Vorinstanz verneinte eine Verwechslungsgefahr auch unter Ber�cksichtigung von Wortklang und Schriftbild der Marken ACTIVIA und ACTEVA. Es liege nicht auf der Hand, dass ACTEVA vom Zielpublikum auf Anhieb englisch ausgesprochen werde und sich damit der Wortklang der beiden Marken praktisch angleiche. Beim Wortklang dominierten einerseits die beiden "I" in ACTIVIA und anderseits das lang gesprochene "E" in ACTEVA. Im Schriftbild unterschieden sich die beiden Marken zumindest im zweiten Wortteil deutlich, indem sich nach den drei ersten Buchstaben die Folgen "IVIA" und "EVA" gegen�berst�nden.
Die Kl�gerin h�lt daf�r, die beiden Marken ACTIVIA und ACTEVA h�tten wegen ihres �hnlichen Aufbaus nicht nur einen sehr �hnlichen Wortklang, sondern auch ein analoges Schriftbild.
Auch dies ist unzutreffend. Die Marke ACTIVIA unterscheidet sich zun�chst im Klangbild deutlich von der Phantasiemarke ACTEVA. Beide Markennamen beginnen zwar mit "A" und enden auf "A". Dazwischen weisen sie aber ganz unterschiedliche Vokale auf: zwei Mal ein "I" bei ACTIVIA einerseits und ein Mal ein "E" bei ACTEVA anderseits. Eine optische Gegen�berstellung der beiden Marken zeigt einerseits eine Identit�t der drei ersten Buchstaben, anderseits aber erhebliche Unterschiede im nicht identischen und ebenso langen zweiten Teil, in dem sich "IVIA" und "EVA" gegen�berstehen.
3.3 Die Vorinstanz hat damit eine Verwechslungsgefahr nach dem aus Klang, Schriftbild und Sinngehalt vermittelten und in der Erinnerung verbleibenden Gesamteindruck der zu beurteilenden Zeichen zutreffend verneint. Dies um so mehr als der wesentliche Bestandteil der Marke ACTIVIA sich eng an ein Adjektiv des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnt und deshalb zu den schwachen Marken mit einem eher kleinen gesch�tzten �hnlichkeitsbereich z�hlt. Eine Verwechslungsgefahr besteht unter den gegebenen Umst�nden auch nicht schon deshalb, weil die beiden Marken je Massenartikel des t�glichen Bedarfs kennzeichnen sollen. Auf die Kritik der Kl�gerin an der weiteren, auf die sog. Abstandslehre gest�tzten Entscheidbegr�ndung der Vorinstanz braucht demnach nicht eingegangen zu werden.
Entgegen der Meinung der Kl�gerin widerspricht dem von der Vorinstanz gefundenen Ergebnis nicht, dass das Bundesgericht die Marken ALUCOL und ALUDROX, AQUA und AQUAMATICA, KAMILLOSAN und KAMILAN als verwechselbar bezeichnet hat. Die Marken ALUCOL und ALUDROX weisen im nicht identischen Teil, anders als die hier zu beurteilenden Zeichen, dieselbe Silbenzahl und dieselben Vokale auf. Auch ist ihr beschreibender Teil "ALU", anders als bei den Marken ACTIVIA und ACTEVA, identisch und bezeichnet direkt und ohne Umschweife das in den Pr�paraten enthaltene Aluminiumhydroxyd (vgl. BGE 78 II 379). Die f�r Uhren verwendeten Marken AQUA und AQUAMATICA sind insofern verwechselbar, als die zweite Marke die erstere in einer Weise als Bestandteil �bernimmt, dass der falsche Gesamteindruck entstehen kann, sie bezeichne die mit einem automatischen Getriebe versehene Version der unter der Marke AQUA vertriebenen Uhr (BGE 82 II 231). Obwohl das Zeichen KAMILLOSAN sich aus Sachbegriffen zusammensetzt, hat es sich im Verkehr durchgesetzt und einen erheblichen Bekanntheitsgrad erlangt. Im Gegensatz zur kl�gerischen Marke, f�r die entsprechende Feststellungen der Vorinstanz fehlen (Art. 63 Abs. 2 OG), hat es damit eine erhebliche Kennzeichnungskraft erworben (BGE 122 III 382 E. 2b). Zudem war der Marke KAMILAN mit der Marke KAMILLOSAN nicht nur die mit der Marke evozierte Vorstellung eines Kamillenpr�parates gemein, sondern auch die mitpr�gende Endung "AN", so dass durch den im Erinnerungsbild der Konsumenten verbleibenden Gesamteindruck der beiden Marken eine Verwechslungsgefahr begr�ndet wurde (BGE 122 III 382 E. 3b).
Die Berufung ist nach dem Ausgef�hrten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer, vom 28. August 2001 wird best�tigt.
Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 7'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 292

Art. 3
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 159