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Timestamp: 2019-03-20 00:15:21+00:00

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Bd. 89 = N.F. Bd. 82, 1895
Pfändung. - § 715 Nr. 4 der Civ.-Proz.-Ordn. - Fuhrunternehmer 6
Berufungsinstanz. - Neuer Anspruch. - Zurücknahme in erster Instanz 7
Zwangsvollstreckung. - Einstellung. - Prozeßgericht. - Zuständigkeit. - Anstellung der Klage 7
Grundbuch. - Notarielle Versteigerung. - Auflassungserklärung. - Form und Erfordernisse 9
Grundbuch. - Gütergemeinschaftliches Grundstück. - Eintragung dieses Rechtsverhältnisses. - Alleiniger Antrag des Ehemannes 14
Theilungsverfahren, außergerichtliches. - Rechtsanwalt. - Gebühren 18
Streitgegenstand. - Beschwerde des Rechtsanwalts. - Gerichtsgebühren und Kosten 21
Ausländisches Gericht. - Vertrag über Entscheidung von Streitigkeiten durch ein solches. - Rechtswirksamkeit. - Wirkung des rechtskräftigen Urtheils des ausländischen Gerichts 22
Zwangsvollstreckung. - Einstweilige Einstellung. - Noch nicht begonnene Vollstreckung 27
Zahlungsbefehl. - Tod des Schuldners. - Aufnahme des Verfahrens 27
Vertrag. - Mit dem Willen nicht übereinstimmende Erklärung des einen Vertragsschließenden 29
Firma. - Simulirter Gesellschaftsvertrag. - Unstatthaftigkeit eines ein Gesellschaftsverhältniß andeutenen Zusatzes. - Inhalt des durch § 27 des H.-G.-B. gegebenen Rechtes. - Antrag auf Anordnung der Löschung einer Firma im Firmenregister 30
Cession einer im Interesse des debitor cessus befristeten Forderung. - Fällige Gegenforderung gegen den Cedenten. - Kompensation 36
Abwesenheitserklärung. - Anwaltszwang. - Bei dem betreffenden Landgerichte nicht zugelassener Rechtsanwalt 38
Ehefrau. - Handelsgeschäft. - Gemeinschaftlicher Betrieb eines solchen durch Eheleute 41
Grundbuch. - Notarielle Versteigerung. - Bevollmächtigung durch die Kaufbedingungen. - Anwesenheit bei der Verlesung. - Gesetz vom 14. Juli 1893 43
Freihalten von Gift oder Arzneien. - Begriff des Freihaltens 46
Gerichtsvollzieher. - Exmission. - Hinderung des Verkehrs 47
Minderjähriger. - Verschweigung der Minderjährigkeit. - Haftung für Schaden. - Gesetz vom 12. Juli 1875 47
Gütergemeinschaft, westfälische, gemäß dem Gesetze vom 16. April 1860. - Uebersiedelung der Eheleute in das Gebiet des Rheinischen Rechts. - Tod des einen Ehegatten. - Fortsetzung der Gütergemeinschaft. - Kollision der Statuten. - Pflichttheil. - Verhypothezirung eines zur Gütergemeinschaft gehörigen Grundstückes durch den überlebenden Ehegatten 49
Grundbuch. - Gütergemeinschaftliche Liegenschaften. - Hypothek der Ehefrau, gesetzliche, vom Ehemann bewilligte 57
Schulen, höhere. - Korporationsrechte. - Städtische Schulen. - Unfall beim Turnunterricht. - Haftbarkeit der Stadtgemeinde 59
Krankenversicherung. - Locatio conductio operis 62
Stempel. - Einziehung zur Gerichtskasse nach Festsetzung durch die Steuerbehörde. - Rückforderungsklage. - Vertretung des Fiskus. - Auflassungsstempel 66
Gerichtskosten. - Uebernahme durch Uebereinkunft. - Armenrecht. - § 88 des Gerichtskostengesetzes 70
Rechtsanwalt. - Vergleichsgebühr. - § 18 der Gebührenordnung 73
Testament. - Legat. - Widerruf, stillschweigender 75
Prozeßkosten. - Ausländer. - Sicherheitsleistung. - Ergänzung, Bestreiten der Verpflichtung. - Kosten der Rechtsmittelinstanzen 76
Abdecker. - Gehalt. - Polizeiverwaltungskosten. - Gesetz vom 20. April 1892 80
Nothweg. - Einschließung in Folge eigenen Verhaltens. - Wassergraben. - Ueberbrückung. - Entschädigung 88
Grundbuchanlegung. - Einheitlicher Gutsverband. - Grundstücke im Bezirke verschiedener Amtsgerichte 89
Patentverletzung. - Dem Verletzten zuerkannte Veröffentlichungsbefugniß. - Fernere Veröffentlichungen 91
Miteigenthum. - Verkauf eines dem Vater und den minderjährigen Kindren gehörigen Grundstückes. - Starksagung des Ersteren für die obervormundschaftlichen Genehmigung. - Nichtertheilung derselben. - Klage des Käufers gegen den Vater auf Auflassung seines ideellen Antheiles im Grundbuche 95
Stempel. - Vollmacht. - Werthangabe. - Unbestimmtheit. - Zinsen und Kosten 99
Ehefrau. - Prozeß gegen den Ehemann. - Vollstreckung bezüglich der Prozeßkosten 107
Markenschutz. - Zu dem Stoff eingewebtes Waarenzeichen. - Wappen 109
Cession des im Rechtsstreite befangenen Anspruchs. - Einfluß auf den Klageantrag 112
Strafsache. - Ausrüstung zur Jagd. - Kaninchenbeutel 115
Gerichtsgebühren. - Niederschlagung nach rechtskräftiger Entscheidung über die Kosten. - Beschwerde gegen die Ablehnung 120
Mobiliarpfändung. - Verschwinden der Pfandzeichen. - Konkurs. - Fortbestehen des Absonderungsrechts 120
Selbsthülfeverkauf. - Benachrichtigung vom Verkaufstermine 121
Gerichtsstand gemäß § 24 der Civ.-Proz.-Ordn. - Vermögen. - Arglist des Klägers 121
Beschwerde, weitere. - Einlegung zu Protokoll des Gerichtsschreibers. - Zuständigkeit 123
Pfändung. - Unpfändbarkeit. - Ersatz werthvolleren Hausgeräths durch geringeres, vom Gläubiger zu lieferndes 124
Kaufvertrag. - Bestimmter, eventuell angemessener Kaufpreis. - Beweislast 127
Klage auf Ertheilung der Vollstreckungsklausel zu einem Notarialakte. - Gerichtskosten 130
Vollstreckungsurtheil aus einem ausländischen Schiedsspruche. - Voraussetzungen 133
Mündelhypothek des franz. Rechts. - Gesetz vom 20. Mai 1885. - Eintragung in's Grundbuch nach dem 1, Juli 1886. - Konkurs des Vormundes. - Eintragung nach der Konkurseröffnung. - Verjährter Anspruch 134
Grundbuch. - Rheinischrechtliches Urtheil. - Eintragung gegen die Erben 137
Zeugengebühren. - Beschwerderecht der Prozeßparteien 140
Immeubles par destination. - Eigenthümer des Grundstücks und der beweglichen Sachen 141
Unterhalts- und Erziehungskosten der Kinder. - Eigenes Vermögen derselben 142
Strafsache. - Rayongesetz. - Nichtgenehmigte Anlagen. - Pächter 143
Strafsache. - Unbefugte Bezeichnung als Arzt oder Zahnarzt. - Zusatz. - § 147 Nr. 3 der Gew.-Ordn. 149
Grundbuch. - Gütergemeinschaftliches, auf den Namen der Ehefrau eingetragenes Grundstück. - Auflassungsbefugniß des Ehemannes 151
Gewerbebetrieb. - Polizeiliche Genehmigung 155
Altersversicherung. - Zurückbehaltung der Karte Seitens des Arbeitgebers 156
Grundbuch. - Eigenthumsbeschränkung. - Baufluchtlinie. - Vertragliche Verpflichtung zur Beseitigung in dieselbe fallender Bauten. - Eintragungsfähigkeit 158
Strafsache. - Verleumderische Beleidigung. - § 193 des Str.-G.-B. 161
Urtheilsberichtigung. - Offenbare Unrichtigkeit. - Erläuterung 161
Eideszuschiebung der nicht beweispflichtigen Partei. - Leistung durch den Gegner. - Wirkung 165
Grundbuch. - Auflösungs-(Resiliations-)recht. - Eintragung und Löschung. - Gerichtsgebühren. - Werthberechnung 166
(Land-)Gemeinde. - Gesetzlicher Vertreter. - Gemeinde-Ordnung vom 23. Juli 1845 170
Darlehensvertrag. - Empfangsbekenntniß in Voraussetzung demnächstiger Zahlung. - Bauzuschußdarlehen. - Beweislast. - Wirkung. - Zahlung durch einen Dritten. - Kompensation. - Ausschluß derselben. - Konkurs des Gläubigers 172
Ehescheidung. - Anvertrauung der Kinder. - Vereinbarung der geschiedenen Ehegatten 177
Konkurs. - Unterbrechung des Verfahrens 178
Grundbuch. - Notarielle Versteigerung. - Auflassungserklärung. - Form und Erfordernisse 182
Grundbuchsache. - Anlehnung des Grundbuchs. - Unterlassene Anmeldung einer bestehenden Hypothek Seitens des Gläubigers 183
Pfändung. - Gekaufte Sache. - Resiliation. - Art. 2279 des B. G.-B. 187
Eid, richterlicher. - Auferlegung durch Beweisbeschluß. - Leistung. - Wirkung 189
Ehescheidungsprozeß. - Einstweilige Verfügung. - Art. 271 des B. G.-B. - Eintragung im Grundbuche 190
Vergleich. - Nichterfüllung. - Auflösungsklage 193
Schlächterei. - Anlage. - Schlachten. - Begriff 194
Eid. - Nur einheitliches festzustellendes Rechtsverhältniß. - Eideszuschiebung an einzelne Streitgenossen. - Wirkung 196
Testament. - Irrthum im Beweggrunde. - Irrthumserregung. - Actio doli 198
Vater-Vormund. - Anlegung der Mündelgelder. - Nießbrauch 207
Anfechtungsklage. - Ausländischer Gläubiger 211
Ehescheidung. - Ehebruch des Mannes. - Gemeinschaftliche Wohnung 213
Gütertrennungsklage. - Kollision der Gesetze 214
Testament. - Widerruf. - Art. 1035 und 1036 des B. G.-B. 217
Kompetenzkonflikt. - Beamte. - Amtsüberschreitung 219
Prozeßhindernde Einrede. - Berufungsinstanz. - Zurückweisung 221
Scheidemauer. - Einseitige Errichtung. - Verpflichtung des Nachbars zum Ersatz des halben Werthes 223
Fluchtliniengesetz vom 2. Juli 1875. - Neue Baufluchtlinie. - Entschädigung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 225
Strafsache. - Beleidigung. - § 193 des Str.-G.-B. 230
Nahrungs- und Genußmittel. - Färben derselben. - Verfälschung 232
Druckschriften, periodische. - Einzelne Nummern derselben 236
Handelskauf. - Klage auf Abnahme. - Feststellung der Verpflichtung. - Möglichkeit der Leistungsklage. - Uebergang zur Klage auf Zahlung 238
Schreibgebühren. - Nicht von Amtswegen zu ertheilende Abschriften. - Registrirung auf den Antragsteller. - Fiskus. - Gebührenfreiheit. - Erstattungspflicht wegen baarer Auslagen 241
Vollstreckungsklausel zu Notarialakten. - Klage auf Ertheilung. - Gerichtskosten. - Rechtsanwaltgebühren 245
Privatfluß. - Recht der Anlieger. - Verunreinigung. - Ortsgebräuchliche Benutzung 250
Städtische Straße. - Tieferlegung durch einen Dritten. - Entschädigungsanspruch der Anlieger. - Gegenwärtiger Zustand 254
Mauer. - Gemeinschaftlichmachung. - Nachbarverhältniß. - Grundbuchmäßiger Eigenthümer. - Eigenthumswechsel 257
Armenrecht. - Kosten der Unterbringung in einer Krankenanstalt behufs Untersuchung und Begutachtung. - Vorschußpflicht der Staatskasse 261
Streitgegenstand. - Vollstreckungsklausel, Klage auf Ertheilung derselben 262
Strafsache. - Verbreitung einer unwahren Thatsache. - Unterlassene Vergewisserung über die Wahrheit. - § 193 des Str.-Ges.-B. 264
Gütergemeinschaft, vertragsmäßige. - Zweite Ehe. - Reduktion der im Ehevertrage getroffenen Verfügungen. - Art. 1408 und 833 des B. G.-B. 265
Wechsel (auf Sicht). - Beginn des Zinsenlaufes. - Ablauf der Präsentationsfrist 269
Bürgschaft. - Recht des Bürgen auf Entlastung. - Cession dieses Anspruches 270
Zustellung an eine in der Familie dienende Person. - Putzfrau. - Ablehnung eines Zeugenbeweises 3
Stempel. - Vollmacht. - Werthangabe. - Unbestimmtheit. - Zinsen und Kosten 4
Reisekosten der Staatsbeamten. - Endpunkt der Reise. - Staatsministerialbeschluß vom 13. Mai 1894 7
Ehescheidung. - Ehebruch des Mannes. - Schwere Beleidigung 10
Contre-lettre. - Mündliche Gegenabrede. - Gutgläubiger Dritter. - Cessionar 11
Uebertragung eines Handelsgeschäfts mit der Firma. - Zusatz zu der neuen Firma des Verkäufers. - Unlauterer Wettbewerb 13
Eigenthumsentziehung im öffentlichen Nutzen. - Straßenerbreiterung. - Inbesitznahme ohne Durchführung des Verwaltungsverfahrens. - Klage auf Feststellung und Zahlung der Entschädigung 15
Eigenthumsentziehung im öffentlichen Nutzen. - Vorkaufsrecht. - Theilung des Restgrundstücks. - Verzicht des Eigenthümers eines der Theile 18
Anlieger an öffentlicher Straße. - Recht desselben auf Fortdauer des bestehenden Zustandes 21
Konventionalstrafe. - Nachweis eines Schadens 22
Verjährung, kurze. - Beweis der Nichtzahlung 24
Grundbuchsache. - Beschwerde, weitere in Grundbuchsachen. - Kaufgelderbelegungstermin. - Bewilligung einer Hypothekeneintragung. - Uebermittelung an den Grundbuchrichter. - Beschwerde des Vollstreckungsrichters 25
Vormundschaft. - Verwandte und Verschwägerte des Mündels. - Ablehnungsrecht der Nicht-Verwandten. - Widerstreitende Interessen 27
Aktiengesellschaft. - Errichtung von Zweigniederlassungen. - Anmeldung zur Eintragung in das Handelsregister 29
Strafsache. - Mit Wasser gemischte Milch. - Verbot des Verkaufs derselben durch Polizeiverordnung. - Rechtsbeständigkeit 33
Grundbuchsache. - Hypothekenbrief. - Theilweise Löschung oder Cession mehrerer Forderungen 36
Rechtsmittel. - Vertragliche Verbindlichkeit zur Einlegung eines Rechtsmittels. - Aussichtslosigkeit 38
Konsul. - Legalisation einer ausländischen Urkunde. - Eigene Betheiligung bei dem Rechtsgeschäfte 39
Handelsgesellschaft. - Auflösungsklage. - Neuer Auflösungsgrund. - Klageänderung 42
Konkursforderungen, mehrere desselben Gläubigers. - Anrechnung der gezahlten Dividenden auf die einzelnen Forderungen 43
Notarialakt. - Weigerung des Notars, die Vollstreckungsklausel zu ertheilen. - Klage des Gläubigers. - Grundschuldbrief. - Vollstreckungsklausel 45
Firma. - Simulirter Gesellschaftsvertrag. - Unstatthaftigkeit eines ein Gesellschaftsverhältniß andeutenden Zusatzes. - Inhalt des durch § 27 des H.-G.-B. gegebenen Rechts 47
Gütergemeinschaft, westfälische, gemäß dem Gesetze vom 16. April 1860. - Uebersiedelung der Eheleute in das Gebiet des Rheinischen Rechts. - Tod eines der Ehegatten. - Fortsetzung der Gütergemeinschaft. - Kollision der Statuten. - Pflichttheil. - Verhypothezirung eines zur Gütergemeinschaft gehörigen Grundstückes durch den überlebenden Ehegatten 49
Mühlenteich. - Vertrag über Wasserentnahme aus einem solchen zum Nutzen eines Grundstückes gegen eine von dem Eigenthümer an die Eigenthümer der berechtigten Mühlen zu zahlende jährliche Entschädigung. - Rechtsungültigkeit 54
Grundbuch. - Auflösungs-(Resiliations-)recht. - Eintragung und Löschung. - Gerichtsgebühren. - Werthsberechnung 57
Schulen, höhere. - Korporationsrecht. - Städtische Schulen. - Unfall beim Turnunterricht. - Haftbarkeit der Stadtgemeinde 63
Strafsache. - Dynamitpatronen. - Mitnahme derselben in Personenzügen. - Gesetz vom 9. Juni 1884. - Polizeiliche Strafverfügung. - Konsumtion der Strafklage 66
Gewerbegericht. - Arbeitsverhältniß. - Konkurrenzverbot, Ansprüche aus der Uebertragung. - Zuständigkeit 72
Abdecker. - Gehalt. - Polizeiverwaltungskosten. - Gesetz vom 20. April 1892 74
Ausländisches Gericht, Vertrag über Entscheidung von Streitigkeiten durch ein solches. - Rechtswirksamkeit. - Wirkung des rechtskräftigen Urtheils des ausländischen Gerichts 76
Varenkamp, Carl: ¬Der Niederlageschein der deutschen Zollbehörde 3
Von Carl Varenkamp, Rechtsanwalt am Landgericht zu Düsseldorf
Schöller, W.: Theilhypothek und Antheilssubhastation : Ein Beitrag zur Lehre vom Miteigenthum zur gesammten Hand sowie zur Auslegung des Art. 883 B. G.-B. und der §§ 9 und 16 des Rhein. Grundbuchgesetzes vom 12. April 1888 17
Von Dr. W. Schöller, Landrichter in Düsseldorf

References: § 715
 § 27
 § 88
 § 18
 § 24
 § 147
 § 193
 Art. 2279
 Art. 271
 Art. 1035
 § 13
 § 193
 § 193
 Art. 1408
 § 27
 Art. 883