Source: https://sommerweg.com/agb/
Timestamp: 2018-10-15 16:49:25+00:00

Document:
AGB – Sommerweg
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Carmen Kreyenberg
(1) Anbieter und Vertragspartner ist: Carmen Kreyenberg, Sommerweg 2a, 45731 Waltrop, Deutschland.
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen Carmen Kreyenberg und dem jeweiligen Kunden, im Folgenden auch „Besteller“ genannt. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
(1) Carmen Kreyenberg bietet die auf ihrer Webseite http://sommerweg.com dargestellten Artikel und Dienstleistungen Verbrauchern und Unternehmern zum Kauf an. Der Begriff des Verbrauchers wird in § 13 BGB, der Begriff des Unternehmers in § 14 BGB definiert.
(1 a) Ein Weiterverkauf der von Carmen Kreyenberg angefertigten Waren und digitalen Inhalte ist nicht zulässig.
(1 b) Die auf ihrer Webseite verwendeten Bilder sind Beispiele für bereits von Carmen Kreyenberg angefertigte Waren und auch Bildmontagen. Das für den Besteller anzufertigende Produkt kann aufgrund von produktspezifischen Eigenschaften (Holzmaserung und -farbe, Papierstruktur und -färbung) und bedingt durch die bei den von Carmen Kreyenberg in Handarbeit auszuführenden Fertigungsprozesse davon abweichen. Druckunregelmäßigkeiten, auch Leimspuren bzw. Leimwellen, eine ungleichmäßige Oberfläche sowie Farbverläufe auf dem Druckergebnis sind bei Holzschildern fertigungsbedingte Produktmerkmale.
Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann zudem je nach verwendetem Internetbrowser und je nach Monitoreinstellungen des Bestellers abweichen.
(1 c) Die Waren werden nach der vollständigen Bezahlung angefertigt und auch Gestaltungsarbeiten sowie weitere Dienstleistungen werden erst nach der vollständigen Bezahlung erbracht, sofern nicht anders angegeben oder vereinbart.
(2) Waren- und Dienstleistungsauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Carmen Kreyenberg verkauft an Besteller innerhalb Deutschlands und Österreich (Lieferanschrift). Digitale Inhalte verkauft Carmen Kreyenberg ausschließlich an Verbraucher innerhalb Deutschlands (Rechnungsadresse).
(4) Der Bestellwunsch kann per E-Mail bzw. Kontaktformular auf der Webseite an Carmen Kreyenberg übermittelt werden.
(5) Carmen Kreyenberg gibt per E-Mail an den Besteller ein verbindliches Angebot ab.
(6) Der Besteller nimmt das Kaufangebot per E-Mail an.
(7) Carmen Kreyenberg bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Auftragsbestätigung).
(8) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert Carmen Kreyenberg den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung bzw. –leistung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller.
(1) Alle in der Auftragsbestätigung genannten Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich Versandkosten. Umsatzsteuer wird nach § 19 UStG nicht erhoben.
(2) Die Versandkosten sind im E-Mail-Kaufangebot aufgeführt.
(3) Carmen Kreyenberg liefert und leistet nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse per Barzahlung, Banküberweisung oder PayPal-Zahlung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 7) erhält der Besteller per E-Mail die nötigen Informationen zur Kaufabwicklung.
(3 a) Banküberweisungen aus dem Ausland akzeptiert Carmen Kreyenberg nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
(3 b) Bei Zahlung per PayPal loggt sich der Besteller in seinem PayPal-Account ein. Anschließend steht es ihm frei, die Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug oder Abbuchung von seinem PayPal-Konto zu veranlassen. Um eine Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug zu leisten, muss diese Funktion zuvor in seinem PayPal-Account freigeschaltet sein. Nähere Informationen zum PayPal-Zahlungssystem erhält der Besteller unter http://www.paypal.de/de.
(3 c) Bei Zahlung per Überweisung loggt sich der Besteller im jeweiligen Zahlungsmodul seines Kreditinstituts ein oder benutzt einen Überweisungsträger zur Einreichung bei diesem, um darüber die Zahlung zu veranlassen. Nähere Informationen dazu können den Bestimmungen des jeweiligen Kreditinstituts zum gewählten Zahlungssystem entnommen werden.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Carmen Kreyenberg legt die für die Fertigung benötigten Artikel (Holzschilder oder Papiere) während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Die Holzschilder oder Papiere werden in der Regel erst nach Zahlungseingang bei Carmen Kreyenberg bedruckt. Ausnahmen davon bedürfen vorheriger Absprache. Es obliegt dem Besteller seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie innerhalb der Frist bei Carmen Kreyenberg eingeht. Carmen Kreyenberg behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
§ 4 – Individuell gestaltete Waren, digitale Inhalte und Dienstleistungen
(1) Der Besteller stellt Carmen Kreyenberg die für die individuelle Gestaltung der Waren bzw. Erbringung der Dienstleistung erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail oder über das Kontaktformular auf sommerweg.com spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Etwaige Vorgaben in der Artikelbeschreibung, im Angebot durch Carmen Kreyenberg und in der Korrespondenz mit ihr (auch zu Dateiformaten), sind zu beachten.
(2) Der Besteller verpflichtet sich keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Besteller stellt Carmen Kreyenberg ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Carmen Kreyenberg nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Falls in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben bzw. im Vorfeld per E-Mail zugesichert, erstellt Carmen Kreyenberg dem Besteller nach Eingang der vollständigen Bezahlung eine Korrekturvorlage zur Ansicht. Diese wird dem Besteller per E-Mail übersandt oder per Link zu einer Web-Galerie vorgestellt. Der Besteller hat diese Korrekturvorlage unverzüglich zu prüfen. Der Besteller gibt die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (zum Beispiel E-Mail oder per Kontaktformular über sommerweg.com) verbindlich zur Ausführung frei.
Ohne die Freigabe des Bestellers erfolgen in diesem Fall keine Maßnahmen zur Anfertigung.
Der Besteller ist alleine dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Carmen Kreyenberg etwaige Fehler unverzüglich mitzuteilen. Carmen Kreyenberg übernimmt keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
(4 a) Wünscht der Besteller bis oder unmittelbar nach Sichtung der Korrekturvorlage eine Änderung oder Ergänzung, zum Beispiel, weil seine bei der Bestellung gemachten Vorgaben unvollständig waren, so ist Carmen Kreyenberg zu diesen nicht verpflichtet. Wenn Carmen Kreyenberg sich zu den gewünschten Änderungen und/oder Ergänzungen bereiterklärt, erhebt sie dafür eine Aufwandspauschale nach eigenem Ermessen.
Gleiches gilt für Änderungen und Ergänzungen, die von den Vorgaben in der Artikelbeschreibung, bzw. der Beschreibung der Dienstleistung, und den Angaben in der Auftragsbestätigung abweichen.
(5) Soweit Carmen Kreyenberg im Rahmen der individuellen Gestaltung der Waren bzw. als Dienstleistung für den Besteller Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Digitale Inhalte bzw. alle Dateien dürfen ohne anderslautende vorherige schriftliche Vereinbarung nur für private Zwecke und nur ohne die Absicht, damit Gewinn zu erzielen, genutzt werden. Ohne die ausdrückliche Zustimmung von Carmen Kreyenberg ist eine anderweitige als die ursprünglich in der Artikelbeschreibung vorgesehene bzw. schriftlich vereinbarte Verwendung (Auftragsbestätigung), so auch die Weitergabe an Dritte, die Veröffentlichung, die Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte, nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, überträgt Carmen Kreyenberg dem Besteller ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 5 – Versand, Lieferfristen: Waren, physische Artikel
(1) Carmen Kreyenberg übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der zuvor im Angebot zugesicherten Frist, welche zu laufen beginnt, wenn der Besteller die Zahlung veranlasst hat, an das Versandunternehmen. Die Lieferfrist endet mit der Zustellung.
(2) Das Versandunternehmen benötigt je nach Versandart (Brief, Päckchen oder Paket) für die Zustellung innerhalb Deutschlands ca. 1 – 5 Werktage ab Übergabe durch Carmen Kreyenberg. Der Versand ins Ausland (EU) kann länger dauern. Alle Angaben zur Versanddauer sind ausschließlich informativ und unverbindlich.
(3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Entstehen Carmen Kreyenberg durch die Rücksendung nach einer solchen fehlgeschlagenen Zustellung Kosten, sind diese vom Besteller zu erstatten. Carmen Kreyenberg wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang aller genannten Kosten.
(4) Carmen Kreyenberg behält sich vor, nicht an Packstationen zu liefern. Ausnahmen können gemacht werden, wenn die Deutsche Post und/oder DHL als Versanddienstleister bei der Bestellung vereinbart werden. Kommt es zu Verzögerungen in der Lieferzeit, weil der Besteller in der Lieferanschrift eine Packstation genannt hat und diese nicht selbstständig korrigiert, hat der Besteller dies alleine zu verantworten.
§ 6 – Übermittlung, Leistungsfristen: Digitale Artikel
(1) Carmen Kreyenberg beginnt – sofern zuvor nichts anderes vereinbart oder im Angebot beschrieben wurde – innerhalb einer Woche ab vollständigem Zahlungseingang mit der Ausführung des Vertrages, wenn der Besteller nach Erhalt der Auftragsbestätigung seine Zustimmung zum Verzicht auf das Widerrufsrecht beim Kauf digitaler Waren ausdrücklich erklärt hat. Dazu wird der Besteller in der Auftragsbestätigung gebeten, seine Zustimmung per E-Mail oder per Brief an Carmen Kreyenberg abzugeben, indem er darin sinngemäß oder gleichlautend Folgendes zitiert:
„Ich stimme ausdrücklich zu, dass Carmen Kreyenberg vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt. Mir ist bekannt, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht verliere.“
Der Besteller wird mit dem Angebot, spätestens mit der Auftragsbestätigung, darauf hingewiesen, und auch darauf, dass für den Fall, dass er auf das ihm als Verbraucher zustehende Widerrufsrecht nicht verzichten möchte, Carmen Kreyenberg erst nach Ablauf von 14 Tagen binnen Wochenfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt.
(2) Nachdem der Besteller den digitalen Inhalt in einer Vorabansicht („Entwurf/Korrekturabzug“) als E-Mail-Anhang oder per Link zu einer Web-Galerie geprüft und freigegeben hat, stellt Carmen Kreyenberg ihm diesen schnellstmöglich in einer E-Mail oder als Download zur Verfügung, sofern der Besteller zu diesem Zeitpunkt vollständig bezahlt hat.
§ 7 – Rücksendung von physischen Waren als Verbraucher
Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden. Für Besteller aus dem Ausland gelten die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen ihres Landes in diesem Punkt, auch wenn diese von den deutschen Bestimmungen abweichen.
(7 a) Bei individualisierten und bei nach Vorgaben des Bestellers anzufertigenden Artikeln hat der Besteller kein Widerrufsrecht.
Die Gewährleistungsrechte bleiben davon unberührt.
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Landes, in welchem er seinen Wohnsitz hat.
(1) Carmen Kreyenberg erhebt und verarbeitet die vom Besteller im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Soweit der Besteller für die Bezahlung seines Einkaufs die Dienste von PayPal oder seines Kreditinstitutes benutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die diesen Zahlungsmodalitäten zugrundeliegenden Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters, die für Deutschland und Österreich abweichend geregelt sein können. Diese Dienste werden dabei als Erfüllungsgehilfen des Bestellers tätig, nicht von Carmen Kreyenberg.
(2) Hinweis zum Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(3) Nicht anwendbar ist das UN-Kaufrecht.

References: § 13
 § 14
 § 19

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7