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Timestamp: 2020-07-03 09:43:06+00:00

Document:
Kein Güterverkehrszentrum für Kaiserslautern?
- Höhe der bisher aufgewendeten Investitionsmittel für die Realisierung der Containerumschlaganlage Schiene/Straße auf dem Gelände der BASF, für die Erweiterung des Containerterminals im Kommunalhafen Germersheim und für das gegenwärtig im Planungsstadium befindliche GVZ Wörth, Gründe für die "Zurücksetzung" des Standortes Kaiserslautern -
- Höhe der bisher aufgewendeten Investitionsmittel für die Realisierung der Containerumschlaganlage Schiene/Straße auf dem Gelände der BASF -
KlAnfr 3810 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.03.2001 Drs 13/6914
Erneute Mängel im Störfallmanagement bei der BASF
- Anzahl der meldepflichtigen Schadensereignisse mit Stoffaustritten im Zeitraum Oktober 1998 bis Januar 2001, Reaktionszeit zwischen Eintritt des Ereignisses und wirksamen Gegenmaßnahmen -
KlAnfr 3707 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 01.02.2001 Drs 13/6764
Unfall bei der BASF mit Austritt einer phosphinhaltigen Gaswolke, die außerhalb des Werksgeländes zu gesundheitlichen Beschwerden führte
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.11.2000 Vorlage 13/4552
dazu: Vorlage 13/4816 (MUF, TÜV-Gutachten)
AUF 44.Sitzg 07.12.2000 S.17-19 (öffentlich)
Erneute Grundwasserverunreinigung durch eine BASF-Altablagerung im Bereich "Bruchhübel", an der B 37, Gemarkung Bad Dürkheim
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.05.2000 Vorlage 13/4022
dazu: Vorlage 13/4144 (BE MUF)
Störfall bei der BASF mit Austritt des Produkts "Paratertiär-Butylphenol"
- Ergebnisse der Schadstoffmessungen außerhalb des Werksgeländes, Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen; Behandlung im AUF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.04.2000 Vorlage 13/3951
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.19-20 (öffentlich)
Einladung der BASF an den EuropaA zu einem Besuch in Ludwigshafen
- Themen: Osterweiterung der EU, Auswirkungen der Agenda 2000 auf die Landwirtschaft, EU-Steuerpolitik -
EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.25 (öffentlich)
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.25 (öffentlich)
EuropaA 25. Sitzg 01.02.2000 S.1-2 (nicht öffentlich)
01.02.2000 S.1-2 (nicht öffentlich)
Versäumnisse bei der Meldepflicht von Betriebsstörungen bei der BASF
- Anzahl der an die zuständigen Behörden gemeldeten Betriebsstörungen im Zeitraum 01.05. bis 30.06.1999, Zeitspanne zwischen dem Auftreten der Störung und der Meldung, Kooperation bzw Information zwischen rheinland-pfälzischen und baden-württembergischen Stellen im Zusammenhang mit Betriebsstörungen bei der BASF -
KlAnfr 2291 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 20.07.1999 Drs 13/4522
Betriebsstörung bei der Firma BASF
- auf der Friesenheimer Insel, Austritt von etwa 200 Kubikmetern des als "schwach wassergefährdend" eingestuften Weichmachers Palatinol, Sanierungskonzept für das Gelände, personelle Konsequenzen, Ergebnisse der Boden- und Grundwasseruntersuchungen, Einschätzung der Umweltgefährdung; Behandlung im AUF, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.07.1999 Vorlage 13/3167
AUF 31.Sitzg 02.09.1999 S.13-16 (öffentlich)
Besuch der BASF AG in Ludwigshafen durch den AWiV
- Themen: aktuelle wirtschaftliche Lage, Einstieg in die grüne Gentechnik, Verbundkonzept, aktueller Stand der "Initiative für Beschäftigung", Errichtung eines Kombi-Terminals Straße-Schiene auf dem BASF-Gelände -
- Thema u.a.: aktueller Stand der "Initiative für Beschäftigung" -
- Thema u.a.: Einstieg in die grüne Gentechnik -
- Thema u.a.: aktuelle wirtschaftliche Lage, globale Schwerpunkte der BASF auf den Weltmärkten und Produktionsschwerpunkte, Verbundkonzept -
AWiV 26.Sitzg 04.05.1999 S.1 (nicht öffentlich)
Standortvereinbarung 2000 der BASF
- Personalentwicklung in der BASF iRd Vereinbarung, Inhalte des Konzepts, Verlängerung über das Jahr 2000 hinaus; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.02.1999 Vorlage 13/2800
dazu: Vorlage 13/3219 (BE MASG)
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.17 (öffentlich)
Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zum Besuch der BASF in Ludwigshafen am 04.05.1999
AWiV 23.Sitzg 28.01.1999 S.1 (öffentlich)
Unfall bei der BASF mit Niederschlag eines hautreizenden Leichtöls außerhalb des Werkgeländes
- Möglicher Zusammenhang zwischen der zu beobachtenden Häufung von Unfällen und dem Personalabbau, Maßnahmen zur Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen; Behandlung im AUF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.09.1998 Vorlage 13/2347
dazu: Vorlage 13/2604 (BE MUF) 13/2916 (BE Sachverständigenkommission)
AUF 26.Sitzg 01.12.1998 S.23-24 (öffentlich)
Explosionsunfall mit zwei Todesopfern bei der BASF am 10.08.1998
- Berichterstattung über Möglichkeiten zur Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen unter besonderer Berücksichtigung der Unfallursachen, der Arbeitsschutzvorschriften sowie des anlagenbezogenen Genehmigungs-/Störfallrechts; Behandlung im AUF -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1998 Vorlage 13/2213
Anschluß der gemeindlichen Abwasserreinigung an die BASF-Kläranlage
- Befürwortung zusätzlicher Anlieferungen von gemeindlichen Klärwässern an die Kläranlage der BASF, finanzielle und planerische Unterstützung seitens der LReg, Fristen für die Einführung der dritten Reinigungsstufe -
KlAnfr 1310 Frisch CDU und Antw MUF 04.03.1998 Drs 13/2782
Beschluß des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zum Besuch der BASF in Ludwigshafen am 07.05.1998
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.13 (öffentlich)
Stand und Fortgang der Sanierung von Altlasten im Bereich "Bruchhübel" an der B 37, Gemarkung Bad Dürkheim
- Sanierungsplan der BASF mit verschiedenen Sanierungs- und Sicherungsvarianten für die Altlast "BASF-Feld 3", Sanierungsbedarf für acht weitere festgestellte Altlasten; Behandlung im AUF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.05.1997 Vorlage 13/942
dazu: Vorlage 13/1138 (BE MUF)
AUF 12.Sitzg 26.06.1997 S.13-14 (öffentlich)
Besuch der BASF Aktiengesellschaft in Ludwigshafen
- Auswärtige Sitzung des ABWW zu den Themen Bildung und Forschung -
ABWW 10.Sitzg 10.04.1997 S.1-5 (öffentlich)
Beschluß des ABWW, am 10.04.1997 eine auswärtige Sitzung bei der BASF in Ludwigshafen durchzuführen
ABWW 8.Sitzg 07.01.1997 S.1 (öffentlich)
Formaldehyd-Störfall bei der BASF
- Ursachen für den Eintritt von Formaldehyd über das Kühlwassersystem in den Rhein, Ergebnisse der Schadstoffmessungen -
KlAnfr 386 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 26.11.1996 Drs 13/773
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/688
MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.10.1996 Drs 13/688
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/773

References: § 74
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