Source: https://thiesen-electronics.com/de/links/agb
Timestamp: 2019-04-20 10:46:15+00:00

Document:
AGB | Thiesen Electronics GmbH - Die Pioniere der LED-Flugzeuglicht-Technologie!
1.2 Die AGB gelten für alle, auch zukünftige Verträge der Thiesen Electronics GmbH mit ihren privaten Kunden (Verbrauchern). Private Kunden sind Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, mithin natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch die Thiesen Electronics GmbH zustande. Der Auftrag gilt als angenommen, falls er nicht durch die Thiesen Electronics GmbH innerhalb von 10 Tagen schriftlich abgelehnt wird. Maßgeblich für die Fristberechnung ist das Datum der Absendung des Ablehnungsschreibens. Die Annahme kann auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
1.3 Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird die Thiesen Electronics GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 1.4 Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der Thiesen Electronics GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
2.1 Die bestellten Produkte werden an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Thiesen Electronics GmbH behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
2.3 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht der Liefertermin von der Thiesen Electronics GmbH schriftlich zugesagt wurde. Ist das Produkt bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Thiesen Electronics GmbH um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferungs- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Thiesen Electronics GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, sind vereinbarte Lieferfristen neu zu vereinbaren. Wenn die Behinderung länger als drei Monate andauert oder feststeht, dass sie länger als drei Monate andauern wird, können sowohl der Kunde als auch die Thiesen Electronics GmbH vom Vertrag zurücktreten. Von der Pflicht zur Vereinbarung eines neuen Liefertermins sind Geschäfte ausgenommen, bei denen ein absoluter Fixtermin zur Lieferung schriftlich vereinbart wurde.
2.4 Technische Änderungen behält sich die Thiesen Electronics GmbH vor, soweit der gewöhnliche oder der nach dem Vertrag vorausgesetzte Gebrauch des Produkts nicht wesentlich oder nachteilig beeinträchtigt wird und die Änderung dem Kunden zuzumuten ist.
3.1 Die Thiesen Electronics GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Thiesen Electronics GmbH über jeglichen Zugriff Dritter auf die Produkte, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Produkte unverzüglich zu informieren.
6.1 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Der Kunde hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Thiesen Electronics GmbH gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Thiesen Electronics GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an
Thiesen Electronics GmbH, Im Tiegel 9, D 36367 Wartenberg
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von der Thiesen Electronics GmbH empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Thiesen Electronics GmbH insoweit gegebenenfalls Werkersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paktversandfähige Sachen sind auf die Gefahr der Thiesen Electronics GmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Thiesen Electronics GmbH mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen -
6.3.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Der Kunde hat das Recht, sein auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Thiesen Electronics GmbH gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Thiesen Electronics GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Thiesen Electronics GmbH insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Thiesen Electronics GmbH mit deren Empfang.
7.1 Soweit Mängel, z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen, vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Regelungen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
7.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, soll der Kunde solche Fehler sofort gegenüber der Thiesen Electronics GmbH oder dem Beförderungsunternehmen, welches die Waren anliefert, reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen.
7.3 Liegen Mängel vor, hat zunächst der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Thiesen Electronics GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, insbesondere wenn der Mangel nicht beseitigt werden kann oder für den Auftraggeber weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere nur bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7.4 Die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche beträgt, sofern es nicht um Ansprüche aus Schadensersatz geht, zwei Jahre, beginnend mit dem Datum der Lieferung bzw. Aushändigung der Ware.
8. Werklieferungsverträge
2.2 Die Leistungsstunden werden zu vereinbarten Stundensätzen zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer abgerechnet. Nebenkosten für Fahrtzeiten, Reise, Unterkunft und Spesen werden gesondert abgerechnet.
2.4 Gerät der Kunde mit der Annahme der Leistungsstunden in Verzug, so kann die Thiesen Electronics GmbH nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten und angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
2.3 Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Lieferdatum keine solche ausdrückliche Erklärung, gilt die Werkleistung als abgenommen. Die Thiesen Electronics GmbH verpflichtet sich, den Besteller bei Lieferung in einem Begleitschreiben besonders auf die Folgen der Fristversäumung hinzuweisen.
1.1 Die Rechnungen der Thiesen Electronics GmbH sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Dies gilt nur, wenn der Kunde auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen wurde.
1.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die Thiesen Electronics GmbH berechtigt, Verzugszinsen von 5 %-Punkte (§ 288 Abs. 1 BGB) über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
1.4 Kommt der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 14 Tage in Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so ist die Thiesen Electronics GmbH berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder für die weiteren Lieferungen Barzahlungen oder Sicherstellung der Produkte zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf. Im Falle des Rücktritts sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben.
7.1 Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die Thiesen Electronics GmbH seine Daten, soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen der Datenschutz- Grundverordnung DSGVO zulässig ist, elektronisch speichern und verarbeiten darf. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Thiesen Electronics GmbH vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der Datenschutz- Grundverordnung DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.
7.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, die Einschränkung der Verarbeitung oder die Löschung seiner personenbezogenen Daten zu beantragen. Sofern keine anderen Rechtsgrundlagen dem entgegenstehen, wird die Thiesen Electronics GmbH Entsprechendes in die Wege leiten und die persönlichen Daten löschen.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3