Source: http://www.jurablogs.com/topic/kostenrisiko
Timestamp: 2017-09-25 17:18:40+00:00

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KOSTENRISIKO - JuraBlogs
… das Kostenrisiko, das mit der Abmahntätigkeit verbunden ist, in keinem vernünftigen wirtschaftlichen Verhältnis mehr zur wirtschaftlichen Betätigung der Abmahnenden steht. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 184 Leser - November 23, 2015 11:04am
… Warnt eine Telefongesellschaft bei einem Prepaid-Vertrag mit automatischer Aufladung nicht vor dem besonderen Kostenrisiko, liegt ein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) vor, der zu einem Schadensersatzanspruch des Kunden führen kann. So die Entscheidung des Kammergerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Kunden, der…
Rechtslupein Zivilrecht- 12 Leser - July 13, 2012 4:43am
KG Berlin: Mobilfunkanbieter muss Kunden auf außerordentlich hohe Prepaid-Kosten hinweisen
Recht zu bekommen muss man sich erst leisten können
… Die Frage, ob man Recht bekommt hängt immer wieder auch davon ab, ob man es sich finanziell überhaupt leisten kann. Immer wieder stehen Gläubiger vor dem Problem, dass sie, aus welchen Gründen auch immer, finanziell so schlecht dastehen, dass sie sich die Gerichts- und Anwaltskosten für einen eigentlich fast sicher zu gewinnenden Prozess nicht…
Stuttgart Inkasso- 163 Leser - April 26, 2012 7:14am
… Als Anwalt, der Rechteinhaber vertritt muss man mit Verblüffung feststellen, dass Kollegen auf der Gegenseite scheinbar eine gezielte Strategie des Abwartens verfolgen. Nachdem wir festgestellt hatten, dass Forderungen unserer Mandantin nach Fristablauf von der Gegenseite nicht erfüllt worden waren, riefen wir den gegnerischen Anwalt vor der…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht Abmahnung- 452 Leser - July 25, 2011 7:35pm
Streitwert bei Auseinandersetzungen um Meinungsäußerungen
… Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welche Faktoren für die Streitwerte bei derartigen…
Advisign - Webdesign trifft Rechtin Abmahnung- 24 Leser - June 16, 2011 7:51am
Umkehr des BGH: Verbot der alternativen Klagehäufung führt zu Streitwertexplosion und erhöhtem Kostenrisiko
… des Urteils, den Streitwert und das Kostenrisiko. Die Leitsätze: “a) Die alternative Klagehäufung, bei der der Kläger ein einheitliches Klagebegehren aus mehreren prozessualen Ansprüchen (Streitgegenständen) herleitet und dem Gericht die Auswahl überlässt, auf welchen Klagegrund es die Verurteilung stützt, verstößt gegen das Gebot des § 253 Abs…
LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 95 Leser - May 27, 2011 6:06am
… Strafverteidigung / Verfassungsbeschwerde / § 266 StGB / Untreue 2. Senat des BVerfG, Az.: 2 BvR 1173/08 Mit Beschluss wurde der Beschwerdeführer zum Pflichtverteidiger eines der Angeklagten Mordes vor dem LG Saarbrücken bestellt. Die Hauptverhandlung gegen 12 Angeklagte fand an 148 Tagen in der Zeit vom 20. September 2004 bis zum 7. September…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 78 Leser - May 20, 2011 8:42am
OLG München: Abmahner muss bei unzureichend modifizierter Unterlassungserklärung nicht nachfassen, sondern kann sofort prozessieren / Berichtet von Dr. Damm und Partner
…. Vielmehr kann der Abmahnende unverzüglich gerichtliche Schritte einleiten. Was wir davon halten? Insbesondere für diejenigen Abgemahnten, die sich die Kosten eines eigenen Rechtsanwalts ersparen wollen, kann die selbst erstellte Unterlassungserklärung ein erhebliches Kostenrisiko darstellen. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 82 Leser - January 3, 2011 11:03am
Teurer Umweg über das Landgericht
… Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das Kostenerstattungsrisiko hinsichtlich der gegnerischen Anwaltskosten ausschließt. Beginnt man aber einen solchen Rechtsstreit vor dem Landgericht und wird dann das…
beck-blogin Arbeitsrecht- 93 Leser - September 28, 2010 8:51am
… Wie bereits in einem anderen Beitrag behandelt wurde das Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) nach der Novelle vom 1.9.2009 zum 1.4.2010 in maßgeblichen Teilen erneut geändert. Ein großer Teil der Änderung bezieht sich auf Scoringverfahren. Welche Änderungen im BDSG seitdem verankert sind und was dies für die Unternehmen bedeutet, soll im Folgenden…
Datenschutzbeauftragter Online- 63 Leser - June 1, 2010 10:10pm
OLG Hamm: Abmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn Gesamtumsatz des Unternehmens Kostenrisiko nicht abdeckt
… rechtsmissbräuchlich war. Der Kläger habe derartig viele Abmahnungen ausgesprochen, die in keinem wirtschaftlich sinnvollen Verhältnis zum Gesamtumsatz seines Unternehmens stünden. Einem solch erheblichen Kostenrisiko setze sich kein vernünftig handelnder Unternehmer aus. Für einen Rechtsmissbrauch spreche auch, dass immer wieder die gleichen Textbausteine bei den Abmahnungen und zudem abgemahnte Personen verwechselt worden seien. Urteil des Oberlandesgericht Hamm (Urt. v. 12.11.2009 – Az.: 4 U 93/09) …
Bösel, Kohwagner & Kollegenin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 45 Leser - January 12, 2010 7:04am
LG Dortmund: Rechtsmissbrauch, wenn die Abmahnungsserie in keinem Verhältnis zum eigenen Umsatz steht
… LG Dortmund, Urteil vom 06.08.2009, Az. 19 O 39/08 §§ 8 Abs. 4, 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das LG Dortmund vertritt die Rechtsansicht, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich gemäß § 8 Abs. 4 UWG und damit unberechtigt ist, wenn der Gesamtumsatz der abmahnenden Partei zu dem aus den Abmahnung resultierenden Kostenrisiko in keinem Verhältnis steht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 37 Leser - November 4, 2009 11:18am
…: Arbeitsrecht ist nicht mitversichert es liegt kein Schadenfall vor (z.B. die Kündigung ist noch nicht erfolgt/ der Lohn ist noch nicht fällig) keine Erfolgsaussichten (wird selten von den Versicherern eingewandt) die Raten für die Rechtsschutzversicherung sind nicht bezahlt worden die Wartetzeit ist noch nicht abgelaufen Der Rechtsanwalt selbst kann…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 520 Leser - May 25, 2009 7:33am
KG Berlin, Beschluss vom 08.07.2008, Az. 5 W 34/08 § 8 Abs. 4 UWG Das KG Berlin hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass allein die hohe Zahl an Abmahnungen nicht zwingend für einen Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG spricht. Im vorliegenden Fall wurde allerdings beanstandet, dass der Anwalt der Abmahnerin mit einer Prozessfinanzierungs- und ...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 78 Leser - August 22, 2008 8:06am
Rechtsschutzversicherung für Internet-Verträge
… Auf die zunehmende Kriminalisierung des Internets reagierte die erste Versicherung mit einem neuen Angebot, und zwar soll das Kostenrisiko für Streitigkeiten aus Online-Geschäften versichert werden. Für sage und schreibe 2,99 € im Monat (Privatkunden) ist man dabei. Jedoch aufgepasst: man sollte sich immer genau die Bedingungen ansehen und dann entscheiden, ob dies wirklich die Versicherung ist, die man benötigt. Andere Versicherungen haben auch schöne Angebote. …
IT-Blawg- 13 Leser - June 27, 2005 6:55pm
Abmahnung Abmahnung Verletzer Abmahnungen Aktuelles Arbeitsgericht Erfüllungsort Der Nacherfüllung Fahrzeugstandort Gebühreninteresse Gerichtskosten Kennzeichnungen Von Produkten Kostentragungsregelung Nacherfüllung Nacherfüllungsverlangen Olg Rechtsanwalt Rechtsmissbrauch Rechtsverletzer Senat Streitwert Transportkosten Unentgeltlichkeitsgebot Urheberrecht Urteile Urteile & Beschlüsse Verbrauchsgüterkauf Verselbständigte Abmahntätigkeit Werberecht Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Zivilrecht

References: § 253
 § 266
 § 12
 § 8
 § 8
 § 8