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Timestamp: 2018-08-18 12:15:49+00:00

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Fragen & Antworten zum Sozialplan | Sozialplan - Part 4
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Fragen und Antworten zum Sozialplan
Veröffentlicht unter Allgemeines, Fragen & Antworten zum Sozialplan	| Verschlagwortet mit Einigungsstelle, innerbetriebliche Schlichtungsstelle, § 112 I 2 BetrVG, § 112 IV BetrVG, § 77 IV 2 BetrVG	| Kommentar hinterlassen
Wann bedarf es überhaupt der Aufstellung eines Sozialplanes?
Grundsätzlich werden Sozialpläne für eine konkrete Betriebsänderung aufgestellt, die dem Arbeitnehmer einen wirtschaftlichen Nachteil erbringt. Der Arbeitgeber hat bei geplanten Betriebsänderungen im Sinne des § 111 BetrVG den Betriebsrat rechtzeitig und umfassend zu informieren und mit ihm zu beraten.
Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Sozialplans besteht unabhängig davon, ob der Arbeitgeber einen Interessenausgleich mit dem Betriebsrat versucht oder erreicht hat.
§ 112a BetrVG schränkt die Verpflichtung zur Aufstellung eines Sozialplans ein. Denn nach § 112a BetrVG führt nicht jede Betriebsänderung zu einem Sozialplan. Einschränkungen können jedoch nur in Fällen des Personalabbaus und der Entlastung neubegründeter Unternehmen getroffenen werden.
Neben dem Bestehen einer Betriebsänderung (Seminar), setzt die Aufstellung eines Sozialplanes das Bestehen eines wirtschaftlichen Nachteils voraus.
Veröffentlicht unter Allgemeines, Fragen & Antworten zum Sozialplan	| Verschlagwortet mit Betriebsänderung, Interessenausgleich, wirtschaftlichen Nachteile	| Kommentar hinterlassen
Gem. § 112 I 2 BetrVG ist ein Sozialplan eine schriftliche Einigung zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern infolge der geplanten Betriebsänderung entstehen.
Gegenstand des Sozialplans ist demnach die Regelung der nachteiligen wirtschaftlichen Folgen der Betriebsänderung für die betroffenen Arbeitnehmer. Durch die Aufstellung eines Sozialplanes wird versucht, diese Folgen auszugleichen bzw. zu mildern.
Der Sozialplan ist rechtlich unabhängig vom Interessenausgleich, der lediglich festlegt, ob überhaupt eine Betriebsänderung durchgeführt werden soll und in welchem Umfang bzw. in welchem Zeitraum diese erfolgen soll.
Seminar: Betriebsänderung, IA + SP

References: § 112
 § 112
 § 77
 § 111

§ 112
 § 112
 § 112