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Timestamp: 2019-10-18 03:40:34+00:00

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§ 2 AEG Begriffsbestimmungen Allgemeines Eisenbahngesetz
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§ 2 - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
§ 2 hat 9 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 2 AEG
Zitierungen von § 2 AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 2a AEG Feststellung der Eisenbahneigenschaft (vom 02.09.2016)
... im Sinne dieses Gesetzes ist, 2. ob Schienenpersonennahverkehr im Sinne des § 2 Absatz 12 vorliegt oder 3. ob eine Eisenbahn a) Stadt- und Vorortverkehr ... vorliegt oder 3. ob eine Eisenbahn a) Stadt- und Vorortverkehr nach § 2 Absatz 16 oder b) Regionalverkehr nach § 2 Absatz 18 im Sinne des ... Stadt- und Vorortverkehr nach § 2 Absatz 16 oder b) Regionalverkehr nach § 2 Absatz 18 im Sinne des Eisenbahnregulierungsgesetzes ...
... der öffentlichen Eisenbahnen sind solche nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 3c Nr. 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. 4. Räume im Sinne dieses Gesetzes ...
... Dies gilt auch, wenn die anderen Unternehmen keine Unternehmen des Bundes im Sinne des § 2 Abs. 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) sind. ...
§ 1 ERegG Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (vom 16.07.2019)
... (4) Soweit in diesem Gesetz nicht etwas anderes bestimmt ist, sind die Begriffsbestimmungen des § 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes anzuwenden. (4a) Wesentliche Funktionen des Betriebs der Schienenwege sind ... oder ganz aufbauen, 2. finanzieren oder 3. das Recht erwerben, die in § 2 Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes aufgelisteten Funktionen für einen vorab festgelegten Zeitraum wahrzunehmen. (22b) ...
§ 8c ERegG Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers der Schienenwege (vom 16.07.2019)
... über und trägt die endgültige Verantwortung für die Wahrnehmung der in § 2 Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes genannten Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den ...
... 6. sonstigen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs im Sinne von § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der 2. Wagenklasse auf ...
... des Satzes 1 Nummer 2 bis 4 werden auch Schienenwege in Serviceeinrichtungen nach § 2 Absatz 3c Nummer 4 bis 6 und 8 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. ...
§ 1 TfV Geltungsbereich
... diese Verordnung keine Anwendung innerhalb des Bereichs von Serviceeinrichtungen nach § 2 Absatz 3c Nummer 7 des Allgemeinen ...
... sowie Hafenanlagen; 3. Flächen mit Eisenbahninfrastruktur im Sinne des § 2 Abs. 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder mit Bahnanlagen im Sinne des § 4 Abs. 1 der ...
... 2018 (BGBl. I S. 2237) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 19 und 20 werden aufgehoben. ...
... vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2919), wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 werden die folgenden Absätze 8 und 9 angefügt: „(8) Netze des ...
... - Rosenheim - Kiefersfelden - Grenze D/A". 7. In § 2 Abs. 7 Satz 1 und § 38 Abs. 2 Satz 3 werden jeweils die Wörter „Bau- und ...
... 2017 (BGBl. I S. 1298) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 wird folgender Absatz 23 angefügt: „(23) Gefährliche Ereignisse sind ...
... soweit diese Rechtsakte Sachbereiche dieses Gesetzes betreffen." 2. § 2 wird durch die folgenden §§ 2 und 2a ersetzt: „§ 2 ... dieses Gesetzes betreffen." 2. § 2 wird durch die folgenden §§ 2 und 2a ersetzt: „§ 2 Begriffsbestimmungen (1) Eisenbahnen sind ... 2. § 2 wird durch die folgenden §§ 2 und 2a ersetzt: „§ 2 Begriffsbestimmungen (1) Eisenbahnen sind öffentliche Einrichtungen oder ... im Sinne dieses Gesetzes ist, 2. ob Schienenpersonennahverkehr im Sinne des § 2 Absatz 12 vorliegt oder 3. ob eine Eisenbahn a) Stadt- und Vorortverkehr ... oder 3. ob eine Eisenbahn a) Stadt- und Vorortverkehr nach § 2 Absatz 16 oder b) Regionalverkehr nach § 2 Absatz 18 im Sinne des ...
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... oder ganz aufbauen, 2. finanzieren oder 3. das Recht erwerben, die in § 2 Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes aufgelisteten Funktionen für einen vorab festgelegten Zeitraum wahrzunehmen. ... über und trägt die endgültige Verantwortung für die Wahrnehmung der in § 2 Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes genannten Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den §§ 8, ...
... Juni 2019 (BGBl. I S. 754) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 7 werden die Wörter „und die ...
... (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 7 Satz 1, den §§ 27 und 38 Absatz 2 Satz 3 werden jeweils die Wörter ... Die Entgeltvorschriften des Absatzes 5 finden für Wartungseinrichtungen nach § 2 Absatz 3c Nummer 7 keine Anwendung. (8) Die Regulierungsbehörde legt unter ...
... (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 2a und 2b werden jeweils die Wörter „Mitgliedstaates der Europäischen ... diesen selbstständig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen und nicht die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 und 2 erfüllen, gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften für ...
... Gesetzes vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215), wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2a werden nach dem Wort ... „§ 40 Zeitliche Übergangsregelungen (1) Die §§ 2 , 14 und 14b sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2009 in ihrer am 28. Mai 2009 geltenden Fassung ...
... und 6 gilt entsprechend. In den Nutzungsbedingungen sind für Serviceeinrichtungen nach § 2 Abs. 3c Nr. 2 bis 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes die Entgeltgrundsätze darzulegen, ... Eisenbahnverkehrsunternehmens oder des Halters von Eisenbahnfahrzeugen auf Zugang zu den in § 2 Abs. 3c Nr. 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes genannten Einrichtungen und auf Erbringung der ...
Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (KonVEIV)
§ 4 KonVEIV Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen
... kann schriftlich beantragt werden von 1. Eisenbahnen gemäß § 2 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, 2. Haltern von Eisenbahnfahrzeugen oder ...
... 6. sonstigen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs im Sinne des § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der 2. Wagenklasse auf Strecken, ...
... kann beantragt werden von 1. Eisenbahnen gemäß § 2 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, 2. Haltern von Fahrzeugen oder 3. ...
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