Source: https://www.webqr.eu/agb/
Timestamp: 2018-03-19 16:42:55+00:00

Document:
AGB | webQR
Allgemeine Geschäftsbedingungen der webQR UG (haftungsbeschränkt)
Bitte klicken Sie hier um die Widerrufsbestimmungen zu lesen
§1 Allgemeines / Vertragsgegenstand / Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der webQR UG (haftungsbeschränkt), Igelweg 9, 32051 HERFORD (im Nachfolgenden “webQR” genannt).
1.2 Alle Nutzer der Dienstleistungen der webQR werden im Nachfolgenden “Kunde” oder “Kunden” genannt.
1.3 Diese AGB gelten für alle Leistungen, Nutzungsbereiche und Vereinbarungen der webQR, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden.
1.4 Werden Dienstleistungen der webQR durch Kunden in Anspruch genommen, die Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, die zu den hier genannten AGB abweichende oder gegenteilige Bedingungen enthalten, werden die Dienstleistungen der webQR weiterhin auf Grundlage der hier genannten AGB erbracht. Dies gilt auch, falls die webQR Kenntnis über abweichende AGB eines Kunden erlangt.
1.5 Die webQR darf die AGB jederzeit mit einer für den Kunden angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Sollte der Kunde innerhalb dieser Frist der Änderung nicht widersprechen, gilt die Änderung als genehmigt. Der Kunde wird durch die webQR hingewiesen, dass eine Änderung als genehmigt gilt, falls kein Widerspruch durch den Kunden innerhalb der gesetzlichen Frist erfolgt.
1.6 Die webQR darf dem Kunden per eMail alle vertragsrelevanten Informationen zukommen lassen.
1.7 Die Geschäftssprache der webQR ist deutsch.
2.1 Das Vertragsverhältnis kommt zustande, wenn sich der Kunde über das Registrierungsformular auf der Webseite der webQR registriert, Dienstleistungen der webQR in Anspruch nimmt oder wenn ein Vertrag schriftlich erfasst wird.
2.2 Sofern sich aus den von der webQR veröffentlichten Angebote nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die festgelegte Vertragslaufzeit.
§3 Preise, Leistungen und Zahlungen
3.1 Bei einer Änderung der Preise oder Leistungen durch die webQR, treten diese für den Kunden erst nach Ablauf oder bei Verlängerung der bereits vom Kunden erworbenen Leistungen sowie beim Kauf neuer in Kraft.
3.2 Die Bezahlung der Dienstleistungen der webQR erfolgt grundsätzlich per Vorkasse. Abhängig von der in Anspruch zu nehmenden Dienstleistung kann der Kunde auch ein Abonnement einer Dienstleistung abschließen und Zahlungen per SEPA-Basislastschriftverfahren tätigen. Sollte sich der Kunde für eine Zahlung mittels SEPA-Basislastschriftverfahren entscheiden, erteilt der Kunde der webQR das Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften. Das Mandat ist ebenfalls für vom Kunden neu mitgeteilte Daten und Bankverbindungen gültig. Der entsprechende Lastschrifteinzug wird durch die webQR mindestens einen Bankarbeitstag vor Fälligkeit dem Kunden vorab rechtzeitig angekündigt.
3.3 Ob einem Kunden eine Zahlung mittels SEPA-Basislastschriftverfahren gestattet wird, obliegt der Entscheidung der webQR.
3.4 Dienstleistungen können nach Ende der Vertragslaufzeit jederzeit zu den aktuellen Konditionen verlängert werden.
3.5 Sollten die Preise von Dienstleistungen der webQR erhöht werden, ist der Kunde nicht verpflichtet, die entsprechenden Dienstleistungen der webQR weiter in Anspruch zu nehmen und kann diese entsprechend der vertraglich festgehaltenen Fristen kündigen.
3.6 Alle Preise sind nicht verhandelbar und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.7 Eine elektronische Rechnung über den zu zahlenden Betrag erhält der Kunde per E-Mail nach erfolgreicher Bestellung einer Dienstleistung und jeweils zu Beginn einer automatischen Vertragsverlängerung. Rechnungen sind ebenfalls jederzeit im Kundenbereich der webQR einsehbar. Sollte der Kunde eine postalische Zustellung einer Rechnung verlangen, so kann die webQR dafür ein Entgelt in höhe von 3 € je Rechnung verlangen.
3.8 Die webQR behält sich das Recht vor, Dienstleistungen jederzeit zu Verbessern oder zu Modifizieren.
§4 Verantwortungen der webQR
4.1 Die webQR ist für die von den Kunden auf den online Plattformen der webQR eingestellten Daten und deren Verlinkungen zu anderen Homepages nicht verantwortlich.
4.2 Alle durch Kunden auf den online Plattformen der webQR eingestellten Daten sind fremde Inhalte.
4.3 Für falsche Angaben oder den Inhalt der eingestellten Daten kann die webQR nicht verantwortlich gemacht werden.
4.4 Die webQR erbringt die vorgenannten Leistungen beim Hosting mit einer Verfügbarkeit von 98,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf ein Jahr entfallenden Zeit abzüglich geplanter Wartungszeiten. Während der Wartungszeiten stehen die Leistungen der webQR nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.
4.5 Die webQR hat keinen Einfluss auf die Verwendung der vom Kunden eingestellten Daten durch andere Kunden der webQR.
4.6 Bei der Einstellung von Daten durch den Kunden kann die webQR diese stichprobenartig auf Grundlage der Regelungen dieser AGB überprüfen und hat das Recht, bei Verstößen diese Daten zu löschen.
4.7 Es werden von der webQR in regelmäßigen Abständen Backups der Daten der Kunden angelegt, um einem Datenverlust vorzubeugen.
§5 Verantwortungen des Kunden
5.1 Der Kunde ist für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben und Daten verantwortlich und verpflichtet sich dazu, nicht gegen das Urheberrecht Dritter und/oder geltende Gesetze zu verstoßen.
5.2 Sollte der Kunde die Zustimmung haben, urheberrechtlich geschützte Gegenstände Dritter zu nutzen, verpflichtet er sich, diese Zustimmung auf Verlangen der webQR schriftlich nachzuweisen.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten für den Login auf den Plattformen der webQR vertraulich zu behandeln. Die Mitarbeiter der webQR werden zu keinem Zeitpunkt nach diesen Daten fragen. Bei einer Vermutung der Kenntnisnahme der Zugangsdaten eines Dritten oder dem Missbrauchs des Accounts, müssen die Mitarbeiter der webQR umgehend informiert werden.
5.4 Störende Eingriffe in die Plattformen der webQR sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Plattformen (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Kunden führen können.
5.5 Elektronische Eingriffe, die den Kunden der webQR oder der Hard- / Software der Dienstleistungen der webQR schaden, sind verboten.
Hierzu zählen: - Brute-Force-Attacken - Hacking-Versuche (Überwinden der Sicherheitsmechanismen) - Zusendung von Werbemails - Anwenden/verwenden und/oder verbreiten von Viren, Würmern und Trojanern
5.6 Der Kunde stellt die webQR von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eingestellter Inhalte oder unzulässiger Anbietung von rechtlich geschützten Dienstleistungen geltend machen. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
5.7 Der Kunde ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme der webQR unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die die webQR für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.
5.8 Alle vom Kunden eingestellten Inhalte dürfen keine pornographischen, politisch extremistischen oder religiös extremistischen Informationen enthalten und nicht gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen.
5.9 Es ist dem Kunden verboten, erworbene Leistungen ohne ausdrückliche Genehmigung durch die webQR an Dritte zu verkaufen.
§6 Folgen bei Verstößen durch den Kunden
6.1 Bei Nichteinhaltung der AGB können folgende Dinge in Kraft treten:
– Teilweises und/oder vollständiges Löschen von Daten eines Kunden, Verwarnung eines Kunden, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Dienstleistungen der webQR , temporäre Sperrung eines Kunden, endgültige Sperrung eines Kunden
6.2 Die Neuanmeldung eines gelöschten Kunden ist untersagt.
6.3 Bei Verstößen, insbesondere bei elektronischen Eingriffen und Schädigung bzw. Beschädigungen von Eigentum der webQR und/oder der Inhalte der Plattformen der webQR, behält sich die webQR das Recht vor, Strafanzeige zu erstatten und die Behörden mit Informationen des Kunden der webQR zu unterstützen.
§7 Kündigungsrecht
7.1 Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Dienstleistungsverträge unter Einhaltung der vertraglich festgehaltenen Fristen zu kündigen und/oder eine Löschung seines Accounts zu beantragen. Eine Kündigung eines Dienstleistungsvertrages kann über das online Kundeninterface beantragt werden. Damit der Account gelöscht wird, muss der Kunde dies schriftlich in Form eines Briefes oder über die in seinem Account hinterlegte eMail beantragen.
Der Löschantrag ist zu richten an: webQR UG (haftungsbeschränkt), Igelweg 9, 32051 HERFORD E-Mail: info[AT]webQR.eu
7.2 Die Löschung eines Accounts erfolgt frühestens bei Beendigung aller vom Kunden in Anspruch genommen Dienstleistungsverträge, es sei denn der Kunde verlangt die sofortige Löschung. In diesem Fall hat der Kunde für in Anspruch genommene aber noch nicht bezahlten Leistungen entsprechend der Vertragsbedingungen aufzukommen. Ebenfalls kann bei in Vorkasse gezahlten Dienstleistungsverträgen bei einer sofort verlangten Löschung keine Rückerstattung des Kaufbetrages erfolgen, es sei denn, es liegt ein Vertragsverstoß seitens der webQR vor. In diesem Fall gelten die entsprechenden Regelungen dieser AGB oder die gesetzlichen Regelungen, falls eine entsprechende Regelung in diesen AGB nicht erfasst wurde.
7.3 Bei einer erfolgreichen Löschung des Accounts werden alle Daten des Kunden unwiderruflich gelöscht. Eine Wiederherstellung ist nicht möglich.
7.4 Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.5 Nach Zugang der/des Kündigung/Löschantrags durch den Kunden oder nach Kündigung/Löschung durch die webQR werden der Account und alle durch den Kunden eingestellten Inhalte unwiderruflich gelöscht. Falls gewünscht, kann der Kunde gegen eine Bearbeitungsgebühr eine Kopie seiner Daten in digitaler Form erhalten.
7.6 Bei kostenlosen Testphasen ist eine Kündigung/Löschung jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich. Die webQR ist nicht dazu verpflichtet, auf den Ablauf eines kostenlosen Testzeitraumes hinzuweisen.
Die Inhalte der Seiten der webQR wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann die webQR jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter ist die webQR gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die webQR als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die webQR diese Inhalte umgehend entfernen.
Die Angebote der webQR enthalten Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte die webQR keinen Einfluss hat. Deshalb kann die webQR für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die webQR derartige Links umgehend entfernen.
8.3 Die webQR übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Angaben der Kunden. Die webQR behält sich vor, Seiten bzw. Links von Plattformen der webQR zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, der Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder die der Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle der Kunden der webQR zu verletzen. Insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten wird von der webQR keine Haftung übernommen. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten von der webQR ist strengstens untersagt. Die webQR haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf ihrer Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum der webQR sind abzuweisen.
8.4 Die webQR haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen der Kunden im Rahmen des aufgrund der Vermittlung zustande gekommenen Dienstleistungsvertrages, es sei denn, der Schaden beruht auf einer Pflichtverletzung der webQR. In diesem Fall ist die Haftung bei einfacher oder grober Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Es gilt unsere separat einsehbare Datenschutzerklärung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.
Bei allen Rechtsstreitigkeiten gilt deutsches Recht.
Der Gerichtsstand ist Herford.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (webQR UG (haftungsbeschränkt) , Igelweg 9, 32051 Herford, Deutschland, Fax: +49 (0) 5221-6944587) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://customer.webqr.eu/notification/withdrawalelektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Datenschutz auf webQR
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