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Timestamp: 2016-10-22 13:34:44+00:00

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1P.29/2004 (05.08.2004)
1P.29/2004 /sta
Direktion der kantonalen Strafanstalt P�schwies, Roosstrasse 49, 8105 Regensdorf,
Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich, Postfach, 8090 Z�rich.
Disziplinararrest im Strafvollzug,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2003.
X.________ verb�sst in der kantonalen Strafanstalt P�schwies eine Freiheitsstrafe. Auf Grund eines disziplinarischen Vorfalles vom 15. November 2003 ordnete die Direktion der kantonalen Strafanstalt P�schwies mit schriftlicher Verf�gung vom 19. November 2003 einen Disziplinararrest (strikte Einzelhaft) von zehn Tagen gegen den Gefangenen an. Die Disziplinarverf�gung wurde X.________ am 20. November 2003 er�ffnet. Die Disziplinarsanktion wurde (vorzeitig bzw. unter Verweigerung der aufschiebenden Wirkung eines allf�lligen Rekurses) bereits zwischen 15. und 25. November 2003 vollzogen.
Mit Eingabe vom 15. Dezember 2003 rekurrierte X.________ gegen die Disziplinarverf�gung vom 19. November 2003 bei der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich. Der Rekurrent stellte den Antrag, bei k�nftigen Disziplinarverf�gungen sei ihm vor deren Vollzug jeweils die aufschiebende Wirkung (im Hinblick auf allf�llige Rekurse) zu gew�hren; eventualiter sei die Suspensivwirkung jedenfalls bei erneuter Anordnung von strikter Einzelhaft einzur�umen, und strikte Einzelhaft sei in k�nftigen F�llen nicht im so genannten "Bunker", sondern "in einer Normalzelle zu vollziehen". Der Rekurrent machte geltend, in der angefochtenen Disziplinarverf�gung vom 19. November 2003 sei seinem bevorstehenden Rekurs zu Unrecht (bzw. ohne besonderen Grund) die aufschiebende Wirkung entzogen worden. Ausserdem sei der angeordnete sofortige Vollzug von zehn Tagen versch�rfter Einzelhaft im so genannten "Bunker" unzul�ssig bzw. unzumutbar gewesen. Der gef�ngnis�rztliche Dienst habe beim Rekurrenten Klaustrophobie (Platzangst) diagnostiziert, und es sei ihm zu Unrecht der in solchen F�llen gesetzlich vorgesehene Arrestvollzug in einer Normalzelle mit reduzierter Ausr�stung verweigert worden.
Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2003 wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begr�ndung wurde unter anderem ausgef�hrt, der Rekurs sei "als gegenstandslos anzusehen", da er "erst nach dem Vollzug der Disziplinarstrafe" erfolgt sei. "Die Frage des Entzugs der aufschiebenden Wirkung bei zuk�nftigen Disziplinarverf�gungen" bilde "nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung".
Gegen den Rekursentscheid vom 19. Dezember 2003 gelangte X.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 16. Januar 2004 an das Bundesgericht. Er r�gt namentlich eine formelle Rechtsverweigerung und die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 1-2 BV). Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich beantragt mit Vernehmlassung vom 28. Januar 2004 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Von der Direktion der kantonalen Strafanstalt P�schwies ist keine Stellungnahme eingegangen. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 12. M�rz 2004.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 129 I 185 E. 1 S. 188 mit Hinweis).
1.1 Die vorliegende Laienbeschwerde richtet sich ausdr�cklich gegen den Rekursentscheid der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern vom 19. Dezember 2003 (vgl. Beschwerdeschrift, S. 2 Ziff. III/A/1 in fine). Die im kantonalen Rekursverfahren streitige Disziplinarmassnahme ist bereits vollzogen worden. Mit Hinweis darauf wurde im angefochtenen Entscheid auf den Rekurs (teilweise) nicht eingetreten. Es fragt sich, ob im Sinne von Art. 88 OG dennoch ein aktuelles praktisches Rechtsschutzinteresse besteht.
1.1.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei "bei zuk�nftigen Verf�gungen der Strafanstalt" die "aufschiebende Wirkung" zu gew�hren. Eventualiter "sei die aufschiebende Wirkung mindestens bei Verh�ngung der strikten Einzelhaft (Bunker/Arrest) zu gew�hren". "Aus gesundheitlichen Gr�nden sei die strikte Einzelhaft in Zukunft in einer Normalzelle mit zu �ffnendem Fenster zu vollziehen". Als juristischer Laie macht er damit sinngem�ss geltend, dass ihn �hnliche Disziplinarverf�gungen k�nftig erneut treffen k�nnten und (im Falle der Verneinung des aktuellen praktischen Rechtsschutzinteresses) ein rechtzeitiger wirksamer Rechtsschutz in Frage gestellt w�re (vgl. auch ausdr�cklich Beschwerdeschrift, S. 3). Ausserdem wirft der Beschwerdef�hrer den kantonalen Beh�rden vor, durch ihr prozessuales Vorgehen h�tten sie ihm (im Sinne einer formellen Rechtsverweigerung) den Rechtsweg abgeschnitten.
1.1.2 Jedermann, auf dessen kantonales Rechtsmittel nicht eingetreten wurde und der deswegen eine formelle Rechtsverweigerung geltend macht, hat grunds�tzlich ein schutzw�rdiges aktuelles Interesse daran, den kantonalen Entscheid auf seine Verfassungsm�ssigkeit �berpr�fen zu lassen (vgl. BGE 113 Ia 247 E. 3 S. 250 f. mit Hinweisen). Dar�ber hinaus wird nach der Praxis des Bundesgerichtes auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Rechtsschutzinteresses verzichtet, wenn sich die streitige Problematik jederzeit unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden wieder stellen k�nnte, an ihrer Kl�rung wegen der grunds�tzlichen Bedeutung ein �ffentliches Interesse besteht und die Frage im Einzelfall sonst kaum je rechtzeitig verfassungsrechtlich �berpr�ft werden k�nnte. Dies gilt namentlich bei vollzogenen Disziplinararrest-Strafen (BGE 124 I 231 E. 1b S. 233 mit Hinweisen).
1.1.3 Die kantonalen Beh�rden machen geltend, die Streitsache sei "als gegenstandslos anzusehen", da der streitige Disziplinararrest bereits vollzogen worden sei. "Die Frage des Entzugs der aufschiebenden Wirkung bei zuk�nftigen Disziplinarverf�gungen" bilde "nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung".
Soweit im angefochtenen Entscheid auf den kantonalen Rekurs nicht eingetreten wurde, r�gt der Beschwerdef�hrer namentlich eine formelle Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV). Damit ist er grunds�tzlich zur Beschwerdef�hrung befugt. Dar�ber hinaus befindet sich der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen nach wie vor im Strafvollzug. In F�llen wie dem vorliegenden droht offensichtlich die Gefahr einer Vereitelung des prozessualen Rechtsschutzes, falls das aktuelle praktische Rechtsschutzinteresse schon angesichts des erfolgten Vollzuges von Disziplinarsanktionen verneint w�rde (vgl. auch unten, E. 2). Art. 88 OG steht somit der vorliegenden Beschwerde nicht entgegen.
1.2 Im angefochtenen Entscheid wird zum kantonalen Rechtsmittelweg folgende Auffassung vertreten: "Was den Vollzug der mit der angefochtenen Verf�gung ausgesprochenen Strafen angeht, bilden dessen Einzelheiten regelm�ssig nicht Gegenstand der Disziplinarverf�gung selbst, so dass behauptete M�ngel nicht mit Rekurs gegen den Disziplinarentscheid sondern einem solchen gegen die entsprechenden Anordnungen der Anstaltsdirektion anzufechten w�ren". Es fragt sich, ob sich daraus ein Beschwerdehindernis ergibt.
1.2.1 Art. 86 Abs. 1 OG verlangt die Ersch�pfung des kantonalen Rechtsweges. Bei der Pr�fung, ob gegen einen Entscheid noch ein kantonales Rechtsmittel zur Verf�gung gestanden h�tte, legt das Bundesgericht allerdings keinen allzu strengen Massstab an. Falls bei objektiver Betrachtung der kantonalen Verfahrensbestimmungen ernstliche Zweifel an der Zul�ssigkeit des Rechtsmittels bestehen, wird die Ersch�pfung des Instanzenzuges bejaht (vgl. BGE 116 Ia 442 E. 1a S. 444 f. mit Hinweisen). Diese Praxis muss namentlich bei Laienbeschwerden gelten.
1.2.2 Der von den kantonalen Beh�rden vertretene Standpunkt zum kantonalen Rechtsmittelweg erscheint kompliziert, fragw�rdig und - zumal f�r einen juristischen Laien und Strafgefangenen - wenig transparent. Jedenfalls ist zweifelhaft, ob der Beschwerdef�hrer zur Ersch�pfung des Instanzenzuges neben der streitigen Disziplinarverf�gung auch noch "die entsprechenden Anordnungen der Anstaltsdirektion" separat mit Rekurs h�tte anfechten k�nnen bzw. m�ssen. Ein solches Vorgehen hat sich umso weniger aufgedr�ngt, als die Vollzugsmodalit�ten bei disziplinarisch angeordneter strikter Einzelhaft in der kantonalen Justizvollzugsverordnung (� 141 i.V.m. � 135 lit. i JVV/ZH) detailliert geregelt sind (vgl. unten, E. 2.4). Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, hat der Beschwerdef�hrer alles ihm Zumutbare getan, um wirksamen Rechtsschutz gegen die streitige Disziplinarverf�gung und die Modalit�ten des angeordneten Arrestvollzuges zu erhalten. Ein Eintretenshindernis im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG liegt nicht vor.
Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 84 ff. OG sind erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die kantonalen Beh�rden h�tten den ihm von der Verfassung (Art. 29 Abs. 1 BV) gew�hrleisteten Anspruch auf ein faires Verfahren und gerechte Behandlung vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen verletzt. Durch ihr prozessuales Vorgehen werde das ihm gesetzlich zustehende Recht auf Rekurserhebung gegen Disziplinarsanktionen zur "zwecklosen Formalit�t" reduziert. Soweit im angefochtenen Entscheid auf den Rekurs nicht eingetreten wurde, liege eine formelle Rechtsverweigerung sowie �berspitzter Formalismus vor. Dem betreffenden Standpunkt der kantonalen Beh�rden sei entgegen zu halten, dass bei einer solchen Praxis eine rechtzeitige �berpr�fung von Disziplinarentscheiden im Einzelfall gar nie m�glich w�re. Dem Rechtsuchenden, zumal einem juristischen Laien im Strafvollzug, werde damit der Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt. Der angefochtene Entscheid gen�ge auch dem verfassungsm�ssigen Begr�ndungsgebot (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht. Dies gelte namentlich f�r die im Rekurs erfolgten materiellen Vorbringen zum Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers bzw. zu den Modalit�ten des angeordneten disziplinarischen Arrestvollzuges. Ausserdem sei ihm, dem Beschwerdef�hrer, im kantonalen Rekursverfahren zu Unrecht die amtliche Rechtsverbeist�ndung verweigert worden.
2.1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung, auf Beurteilung innert angemessener Frist sowie auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 1-2 BV). Eine Geh�rsverletzung im Sinne einer formellen Rechtsverweigerung liegt nach der Praxis des Bundesgerichtes vor, wenn eine Beh�rde, auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie dar�ber entscheiden m�sste (vgl. BGE 117 Ia 116 E. 3a S. 117 f.). Der Inhalt des rechtlichen Geh�rs bestimmt sich zun�chst nach dem anwendbaren kantonalen Verfahrensrecht und sodann gest�tzt auf Art. 29 Abs. 1-2 BV (vgl. BGE 126 I 97 E. 2 S. 102 f.; 119 Ia 136 E. 2c S. 138 f., je mit Hinweisen).
Aus dem Rechtsverweigerungsverbot bzw. dem Gebot von Treu und Glauben (Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV) leitet die Praxis des Bundesgerichtes sodann das Verbot des �berspitzten Formalismus ab. Dieses richtet sich gegen eine prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzw�rdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert. �berspitzter Formalismus kann sowohl in den angewendeten Formvorschriften des kantonalen Rechtes liegen, als auch in den daran gekn�pften Rechtsfolgen. Das Bundesgericht pr�ft mit freier Kognition, ob eine entsprechende Rechtsverweigerung vorliegt (BGE 127 I 31 E. 2a/bb S. 34; 125 I 166 E. 3a S. 170; 121 I 177 E. 2b/aa S. 179 f.; 119 Ia 4 E. 2a S. 6, je mit Hinweisen).
Der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass der Entscheid so begr�ndet wird, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein ausreichendes Bild machen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Dabei muss sich die Begr�ndung nicht mit jeder tats�chlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand ausdr�cklich auseinander setzen. Es gen�gt vielmehr, wenn die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte genannt werden (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 II 146 E. 2a S. 149; 123 I 31 E. 2c S. 34; 122 IV 8 E. 2c S. 14 f., je mit Hinweisen).
2.2 Wie sich aus den Akten ergibt, hat die Gef�ngnisdirektion mit Verf�gung vom 19. November 2003 zehn Tage Arrest als Disziplinarsanktion gegen den Beschwerdef�hrer verh�ngt und sofort vollzogen. "Einem allf�lligen Rekurs" wurde "aus Ordnungsgr�nden die aufschiebende Wirkung entzogen". Begr�ndet wurde der Disziplinararrest damit, dass der Beschwerdef�hrer am 15. November 2003 (nach einer verbalen Auseinandersetzung) einem Mitgefangenen einen Thermoskrug auf den Kopf geschlagen habe. In der Verf�gung wurde der Beschwerdef�hrer (unter der Rubrik "Rekursrecht") darauf hingewiesen, dass er gegen den Disziplinarentscheid "innert 30 Tagen Rekurs erheben" k�nne. Zum Vollzug der Disziplinarverf�gung wird (unter der Rubrik "Vollzug des Entscheides") Folgendes ausgef�hrt: "Disziplinarentscheide werden vollzogen, wenn die Rekursfrist unben�tzt abgelaufen ist oder der Rekursentscheid der Justizdirektion vorliegt. Stimmt der Betroffene zu oder hebt der Direktor der Strafanstalt bzw. die Justizdirektion die aufschiebende Wirkung eines Rekurses auf, k�nnen sie sofort vollzogen werden".
Aus den Akten ergibt sich weiter, dass der angeordnete zehnt�gige Disziplinararrest bereits ab Datum des Disziplinarvorfalles (15. November 2003) "bis 25.11.03, abends" (superprovisorisch) vollzogen wurde. W�hrend des Arrestvollzuges, am 20. November 2003, wurde dem Beschwerdef�hrer die schriftliche Disziplinarverf�gung er�ffnet. Der Beschwerdef�hrer best�tigte den Empfang der Verf�gung unterschriftlich. Unter der vorgedruckten Rubrik "ich erkl�re mich mit dem sofortigen Vollzug des Disziplinarentscheides einverstanden" steht der Vermerk: "Unterschrift verweigert". Am 15. Dezember 2003 erhob der Beschwerdef�hrer Rekurs gegen die Disziplinarverf�gung vom 19. November 2003.
2.3 Die kantonalen Beh�rden bestreiten mit Recht nicht, dass der Beschwerdef�hrer den Rekurs gegen die Disziplinarverf�gung frist- und formgerecht erhoben hat. Im angefochtenen Entscheid wird jedoch argumentiert, der Rekurs sei unterdessen "als gegenstandslos anzusehen", da er "erst nach dem Vollzug der Disziplinarstrafe" (vom 15. bis 25. November 2003) erfolgt sei. "Die Frage des Entzugs der aufschiebenden Wirkung bei zuk�nftigen Disziplinarverf�gungen" bilde "nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung". Ausserdem erlaube Art. 25 VRG/ZH "aus besonderen Gr�nden" ausnahmsweise den Entzug der aufschiebenden Wirkung. "Was den Vollzug der mit der angefochtenen Verf�gung ausgesprochenen Strafen" angehe, bildeten "dessen Einzelheiten regelm�ssig nicht Gegenstand der Disziplinarverf�gung selbst, so dass behauptete M�ngel nicht mit Rekurs gegen den Disziplinarentscheid sondern mit einem solchen gegen die entsprechenden Anordnungen der Anstaltsdirektion anzufechten w�ren". Insofern sei auf den Rekurs nicht einzutreten. In materieller Hinsicht liege nichts vor, "das die angefochtene Verf�gung als unrichtig oder die verh�ngte Disziplinarstrafe als nicht angemessen erscheinen lassen w�rde". Der Antrag des Beschwerdef�hrers "auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes" sei "auf Grund klarer Aussichtslosigkeit des Rekurses" abzuweisen.
2.4 Diese Argumentation vermag weder in verfahrensrechtlicher noch in materiellrechtlicher Hinsicht zu �berzeugen.
Gem�ss � 135 lit. i der kantonalen Justizvollzugsverordnung (JVV/ZH) ist als Disziplinarmassnahme (Arrest) die "strikte Einzelhaft bis zu 20 Tagen" zul�ssig. Diese wird in den daf�r bestimmten Zellen der Vollzugseinrichtung vollzogen, in denen sich nur eine Liegegelegenheit und die f�r die Hygiene unumg�nglichen Einrichtungsgegenst�nde befinden. Die Zelle darf nur f�r das Spazieren verlassen werden (� 141 Abs. 1 JVV/ZH). W�hrend des Arrestes bleibt die inhaftierte Person von Arbeit, Freizeitbesch�ftigung, Veranstaltungen und Einkauf ausgeschlossen. Sie darf nicht rauchen und erh�lt weder Besuch noch Urlaub. Sie erh�lt keine B�cher oder Zeitungen und darf weder Briefe schreiben noch empfangen (� 141 Abs. 2 JVV/ZH). Wenn besondere Gr�nde, insbesondere gesundheitlicher Natur, dies erfordern, kann die strikte Einzelhaft in einer Normalzelle mit reduzierter Ausr�stung vollzogen werden (� 141 Abs. 3 JVV/ZH).
2.5 Unbestrittenermassen wurde der hier streitige Disziplinararrest in strikter Einzelhaft gem�ss � 141 JVV/ZH vollzogen. Der Beschwerdef�hrer beanstandet namentlich, dass ihm der Vollzug in einer "Normalzelle" mit reduzierter Ausr�stung (� 141 Abs. 3 JVV/ZH) verweigert worden sei. Das Gleiche hatte der Beschwerdef�hrer schon im Rekursverfahren vorgebracht.
Bei der streitigen Disziplinarsanktion (Arrest von zehn Tagen unter versch�rften Haftbedingungen bzw. in strikter Einzelhaft) handelt es sich um einen empfindlichen (zus�tzlichen) Eingriff in die pers�nlichen Verh�ltnisse des Strafgefangenen. Zwar ist sie grunds�tzlich nicht als strafrechtliche Sanktion im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu betrachten (weshalb sie auch nicht von einer richterlichen Beh�rde angeordnet werden muss). Die einschneidende Disziplinarmassnahme kann jedoch, namentlich bei l�nger dauernder versch�rfter Einzelhaft, einer Strafsanktion nahe kommen. Gegen eine entsprechende Disziplinarmassnahme muss nach herrschender Lehre und Rechtsprechung ein wirksamer Rechtsschutz (im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV) gegeben sein. Die betreffende Verwaltungspraxis darf - gerade im Hinblick auf betroffene juristische Laien im Strafvollzug - nicht �bertrieben kompliziert bzw. �berspitzt formalistisch ausfallen (vgl. zum Ganzen BGE 125 I 104 E. 3b-e S. 109 ff.; 124 I 231 E. 2 S. 237 ff., je mit Hinweisen; J�rg-Beat Ackermann, Disziplinarstrafen in Z�rcher Gef�ngnissen und EMRK 3, in: Donatsch/Forster/Schwarzenegger [Hrsg.], Festschrift f�r Stefan Trechsel zum 65. Geburtstag, Z�rich 2002, S. 835 ff.; Benjamin F. Br�gger, �berblick �ber das Disziplinarrecht im schweizerischen Freiheitsentzug, Schweizerische Zeitschrift f�r Kriminologie 2 [2003] 25 ff.).
Das hier ger�gte prozessuale Vorgehen der kantonalen Beh�rden birgt offensichtlich die Gefahr einer Aush�hlung des Rechtsschutzes der Strafgefangenen bei schwer wiegenden Disziplinarsachen. Ausserdem findet der angefochtene Entscheid keine Grundlage im anwendbaren Verwaltungsverfahrensgesetz.
2.6 Wie im angefochtenen Entscheid selbst ausgef�hrt wird, erlaubt � 25 VRG/ZH (als Ausnahme vom Grundsatz der aufschiebenden Wirkung) den Entzug der Suspensivwirkung "aus besonderen Gr�nden". Im angefochtenen Entscheid wird allerdings mit keinem Wort dargelegt, inwiefern hier besondere Gr�nde vorl�gen, die eine Ausnahme von der gesetzlichen Regel erlauben k�nnten, wonach Rekursen (gerade bei schweren Disziplinarsanktionen) grunds�tzlich die Suspensivwirkung zukommt. Im Gegenteil w�ren im vorliegenden Fall spezielle Umst�nde zu beachten gewesen, welche (wenigstens) die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung nahe gelegt h�tten.
Wie sich aus den Akten ergibt, hat der gef�ngnis�rztliche Dienst der kantonalen Strafanstalt P�schwies dem Beschwerdef�hrer am 17. Juli 2003 ein (bis 31. Dezember 2003 g�ltiges) �rztliches Zeugnis ausgestellt. Der Gef�ngnisarzt empfahl ausdr�cklich, dass der Beschwerdef�hrer "aufgrund seines aktuellen Gesundheitszustandes (...) bei polizeilichen Transporten nicht mit dem Kastenwagen sondern mit dem speziellen Transportfahrzeug" bef�rdert werden sollte. In einem Schreiben vom 7. Oktober 2003 an die Gef�ngnisdirektion machte der Beschwerdef�hrer geltend, dass er unter "Platzangst" bzw. "Panikattacken" leide. Bei der Vorbereitung eines Gefangenentransportes am 3. Oktober 2003 habe er das Personal des Umkleidedienstes gebeten, "die T�re des kleinen Warteraumes, der keine Fenster hat, offenzulassen". Er habe dem Personal das erw�hnte �rztliche Zeugnis vorgelegt. Im gleichen Schreiben an die Gef�ngnisdirektion wies der Beschwerdef�hrer auf � 141 Abs. 3 JVV/ZH hin, wonach strikte Einzelhaft in einer Normalzelle mit reduzierter Ausr�stung vollzogen werden kann, wenn besondere Gr�nde, insbesondere gesundheitlicher Natur, dies erfordern.
Im vorliegenden Fall sind keine besonderen Gr�nde ersichtlich, die den ausnahmsweisen sofortigen Vollzug der angeordneten zehnt�gigen Arreststrafe in strikter Einzelhaft (bzw. den Entzug der aufschiebenden Wirkung) als verfahrensrechtlich zul�ssig oder gar als geboten erscheinen liessen. Ebenso wenig durfte die kantonale Rekursinstanz das Rechtsschutzinteresse des betroffenen Gefangenen hier (mit Hinweis auf den sofortigen Vollzug der Disziplinarsanktion) als hinf�llig erkl�ren. Nachdem die aufschiebende Wirkung des Rekurses aberkannt wurde, ist die Zul�ssigkeit des sofort vollzogenen Disziplinararrestes - inklusive Vollzugsmodalit�ten - wenigstens nachtr�glich zu pr�fen. Anders zu entscheiden hiesse, den Rechtsweg bei schweren Disziplinarsanktionen zu verweigern.
Die obigen Erw�gungen zum vorliegenden konkreten Fall stehen der z�rcherischen Praxis nicht entgegen, wonach in Disziplinarf�llen, gest�tzt auf eine grundrechtskonforme Auslegung des kantonalen Verfahrensrechtes, die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung grunds�tzlich zul�ssig sein kann.
Im hier zu beurteilenden Fall wurde der von der Verfassung garantierte Rechtsschutz gegen schwerwiegende Disziplinarsanktionen f�r einen Gefangenen im Strafvollzug nicht ausreichend gew�hrleistet. Die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides f�r das (teilweise) Nichteintreten auf den Rekurs ist sachlich nicht nachvollziehbar. Im Ergebnis wurde dem Beschwerdef�hrer der in Art. 29 Abs. 1 BV vorgesehene wirksame Rechtsweg verweigert. Auch die materielle Abweisung des Rekurses wird nur sehr summarisch und im Lichte des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht ausreichend begr�ndet. Insbesondere setzt sich der angefochtene Entscheid mit den zentralen Vorbringen in der Rekursschrift nicht auseinander, beim Beschwerdef�hrer sei Klaustrophobie (Platzangst) gef�ngnis�rztlich diagnostiziert worden, der angeordnete sofortige Vollzug von zehn Tagen versch�rfter Einzelhaft im so genannten "Bunker" sei daher unzumutbar, und es sei dem Beschwerdef�hrer zu Unrecht der Arrestvollzug in einer Normalzelle (mit reduzierter Ausr�stung) verweigert worden.
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aus formellrechtlichen Gr�nden (Verletzung des rechtlichen Geh�rs, formelle Rechtsverweigerung) aufzuheben. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich wird �ber den Rekurs vom 15. Dezember 2003 (erneut) zu befinden haben.
Zu den in der Beschwerde aufgeworfenen materiellrechtlichen Fragen (Rechtm�ssigkeit bzw. Modalit�ten des angeordneten Arrestvollzuges, Anspruch auf amtliche Rechtsverbeist�ndung usw.) hat sich das Bundesgericht im jetzigen Verfahrensstadium nicht zu �ussern. Dies umso weniger, als die eingereichten kantonalen Akten f�r eine Pr�fung dieser Fragen nicht ausreichen w�rden und sich der angefochtene Entscheid nicht bzw. nur sehr summarisch dazu �ussert. Die Frage der zul�ssigen Vollzugsform des Disziplinararrestes oder der sachlichen Notwendigkeit einer amtlichen Rechtsverbeist�ndung h�ngt namentlich von der Eingriffsintensit�t der fraglichen Disziplinarsanktion und damit von der Haft- bzw. Arresterstehungsf�higkeit des betroffenen Gefangenen ab. In diesem Zusammenhang dr�ngen sich n�here medizinische Abkl�rungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers auf, zumal er gesundheitliche Probleme geltend macht, die in einem �rztlichen Zeugnis des gef�ngnis�rztlichen Dienstes der Strafanstalt P�schwies f�r den fraglichen Zeitraum jedenfalls beil�ufig best�tigt worden sind.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Ebenso wenig ist dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (vgl. Art. 159 OG); weder ist er anwaltlich vertreten, noch hat er besondere Parteiauslagen geltend gemacht. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung und Prozessf�hrung im Verfahren vor Bundesgericht wird bei diesem Verfahrensausgang hinf�llig.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2003 aufgehoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Direktion der kantonalen Strafanstalt P�schwies und der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: in fine
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
 Art. 86
 BGE 
 Art. 86
 Art. 84
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 25
 Art. 6
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 159