Source: https://www.baywa-baumarkt-treppen.de/agb/
Timestamp: 2020-02-25 17:59:00+00:00

Document:
AGB - BAYWA TREPPEN
BAYWA TREPPEN
TREPPEN ABC & HOLZMUSTER
AGBlindert media design2018-08-28T16:30:44+02:00
§ 1 Verantwortlicher / Vertragspartner
1. Unsere Webseite „BAYWA TREPPEN” wird durch die Firma LUXHOLM Baulemente Werk in Hannover – Isernhagen betrieben. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LUXHOLM Bauelemente Werk (https://www.luxholm.de/agb). Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen (von Unternehmern), gelten nur, wenn diese von uns schriftlich anerkannt worden sind. „BAYWA TREPPEN” bietet den Verkauf von Treppen und Geländern in Deutschland, Österreich der Schweiz und anderen europäischen Ländern an. Alle Kunden weltweit können dazu direkt von der jeweiligen Produktseite ein Angebot per E-Mail unverbindlich anfordern.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Nebenabsprachen
Nebenabsprachen haben nur Gültigkeit nach schriftlicher Bestätigung durch die Lieferfirma. Nachträgliche Änderungen des Vertrages sind nur gültig, wenn sie mit hierzu ausdrücklich bevollmächtigten Vertretern geschlossen werden.
§ 3 Planung
Die Lieferfirma übersendet dem Besteller, soweit erforderlich und gegebenenfalls nach örtlichem Aufmaß, eine Zeichnung, sofern die Lieferfirma dies dem Besteller mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt hat. Der Besteller ist verpflichtet, die Zeichnung binnen 7 Kalendertage zu prüfen und unterschrieben an die Lieferfirma zurückzusenden. Die Zeichnungen gelten als anerkannt, sofern sie nicht innerhalb 10 Tagen zurückgesandt oder Gegenteiliges mitgeteilt wird. Entwürfe und Konstruktionen unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Die einzelnen Treppenteile werden so zusammengestellt und ausgeliefert, wie sie durch die Unterschrift des Bestellers auf der Zeichnung genehmigt worden.
§ 4 Neben-/Spartreppen
Bei Nebentreppen, Spartreppen, Raumspartreppen und Treppen Typ: 180-200, Mini 180, Rondo-Mini, Rondo-Step, Kurzholm, Samba mit einer nutzbaren Treppenbreite < 80 cm, einem Auftritt < 21 cm und einer Steigungshöhe > 20 cm handelt es sich um Neben-/Leitertreppen, somit um baurechtlich nicht notwendige Treppen. Diese Treppen führen zu Räumen welche als nicht ständig bewohnte Räume genutzt werden, z. B. Hobbyraum. Mit dem Erwerb einer solchen Treppe akzeptieren Sie diese Vorgabe.
1. Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 2. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
3. Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
§ 6 Ansprüche wegen Mängel und Haftung wegen Schadensersatz
§ 7 Urheberrecht und Markenzeichen
Der von uns betriebene Online-Shop sowie dessen gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken und/ oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Veröffentlichung auf diesen Seiten gewährt ausschließlich das Recht der Kenntnisnahme am Bildschirm oder mit ähnlichen Ausgabegeräten zur flüchtigen Wiedergabe inklusive der kurzzeitigen Speicherung in Arbeitsspeicher – und Festplattencaches. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke einschließlich Framing ist untersagt und nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung durch uns möglich.
Die Vertragssprache, insbesondere für den Vertragsschluss, ist deutsch.
1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in D-39288 Burg, Bahnhofstraße 27. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Soweit einzelne Punkte bzw. Bestimmungen des Vertrages oder dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sind, bleiben der Vertrag sowie die Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Es gilt dann, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Für das gelieferte Produkt (Treppe und Treppenzubehör) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Treppenkaufvertrages.
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