Source: https://justiz.thueringen.de/ministerium/datenschutz/
Timestamp: 2020-04-04 08:49:36+00:00

Document:
Datenschutz | Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbrauch
Nutzung des Internetauftritts des TMMJV
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 09.07.2019)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
an wen Sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Ministerium
für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (im Folgenden: TMMJV) haben.
Bei der Nutzung der Webseiten des TMMJV bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO gemeinsame Verantwortlichkeiten.
Die redaktionelle Verantwortung für die Webseiten des TMMJV liegen beim
Die rechtliche und technische Verantwortung für die Domain thueringen.de hat das
E-Mail: datenschutzbeauftragter@tmmjv.thueringen.de
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Internetseite, d.h. wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch an den Server unserer Internetseite gesendet werden. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Drittanbieter-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
Wir setzen diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO ein, um über die Arbeit des TMMJV zu informieren. Der dahinterstehende Zweck der Öffentlichkeitsarbeit ist eine Aufgabenwahrnehmung, die im öffentlichen Interesse liegt. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Wenn Sie eine Seite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Internetseite Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Im Übrigen bestehen hier auch Abhängigkeiten zu Ihren individuellen Facebook-Einstellungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling
nach Art. 21 DS-GVO sowie
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
datenschutzbeauftragter@tmmjv.thueringen.de
Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 25.06.2019)
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind beispielsweise Angaben zu Ihrer Person, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen. Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen Sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutzwenden können,
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de, http://www.landesrecht.thueringen.de und http://eur-lex.europa.eu/ in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verwaltungsvorgangs betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden. Dabei arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. An diese werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, übermittelt.
Zur Wahrnehmung unserer gesetzlichen Aufgaben nutzen wir keine Verfahren einer vollautomatisierten Entscheidungsfindung. Eine Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke der Profilbildung erfolgt nicht
Recht aufLöschung nach Art. 17 DS-GVO,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art.21DS-GVO,
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs-oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutzbeauftragter@tmmjv.thueringen.de Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Informationen zu besonderen Verarbeitungssituationen
Datenschutzhinweise - Bewerbungsverfahren auf eine Stelle als Notarassessor/in oder als Notar/in
Datenschutzhinweise - Berufung der Ehrenamtlichen Richter/innen

References: Art. 4
 Art. 6
 § 32
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 13
 Art. 4
 Art. 17
 Art.21
 Art. 6
 Art. 21