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Timestamp: 2017-02-27 02:22:20+00:00

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Gesetzentwurf | IUWIS - Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung
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Urteile, Bundestags- und Ministeriumsdokumente
Beschreibung: Zum urheberrechtlichen Schutz von Gerichtsurteilen, Drucksachen, Gesetzentwürfen und anderen "offiziösen" Dokumenten sowie zur Frage, inwieweit Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesen Unterlagen haben.
Akteure: Rechtsprechung Ministerium Politik Regierung Parteien Fraktionen Freie Tags: Gerichtsurteil Gesetz Gesetzentwurf UrhG (DE) Informationsfreiheitsgesetz Open Access Drucksache Transparenz Verwaltung Bezüge
Gesetzesbezug: UrhG § 5 Amtliche Werke Verknüpfte Publikation: Wirtschaftsgut Gerichtsurteil 1 Kommentar
Erfasst von iuwis-Redaktion am 1. Februar 2017 - 16:09 VerfasserIn / HerausgeberIn: Krempl, Stefan Publikationsinformationen
Publikationstyp: Internetdokument Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 13. Januar 2017 Erschienen in: heise.de Teaser:
"Das Haus von Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem es das Urheberrecht an die "aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft" anpassen will. Es geht etwa um digitale Semesterapparate und Leseplätze."
Digitaler Kopienversand
Suchmaschinen sollen Verlagen Lizenzgebühr zahlen
Erfasst von iuwis-Redaktion am 29. August 2012 - 22:42 VerfasserIn / HerausgeberIn: Jahn, Joachim Publikationsinformationen
Publikationstyp: Zeitungsartikel Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 29. August 2012 Erscheinungsjahr: 2012 Erscheinungsort: Frankfurt am Main Erschienen in: Frankfurter Allgemeine Zeitung / www.faz.net Teaser:
"Wenn Suchmaschinen Artikel systematisch ins Internet stellen, müssen ihre Betreiber eine Gebühr abführen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung beschlossen. Auch Anbieter ähnlicher Dienste werden erfasst. Nach heftiger Kritik werden Blogger aber verschont."
Rechtsgebung
LINKER Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragrechts: offene Feedbackrunde noch bis 31.07. Erfasst von iuwis-Redaktion am 29. Juli 2012 - 11:17 VerfasserIn / HerausgeberIn: Digitale Linke - Redaktion Publikationsinformationen
Erfasst von iuwis-Redaktion am 27. Januar 2012 - 14:27 VerfasserIn / HerausgeberIn: hib/BOB Publikationsinformationen
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung
Erfasst von iuwis-Redaktion am 29. Juni 2011 - 14:48 VerfasserIn / HerausgeberIn: Deutscher Bundestag Publikationsinformationen
Publikationstyp: Drucksache/Protokoll Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 15. Juni 2006 Erscheinungsort: Berlin Verlag: Deutscher Bundestag Erschienen in: Drucksache Band/Heft/Nummer: 16/1828 Umfang: 52 Seiten Volltext des Gesetzentwurfes "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung" (Zweiter Korb) vom 15.06.2006
Gesetzesbezug (Node): UrhG § 20b Kabelweitersendung UrhG § 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten UrhG § 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten UrhG § 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare UrhG § 51 Zitate UrhG § 52b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch UrhG § 53a Kopienversand auf Bestellung UrhG § 54 Vergütungspflicht UrhG § 54a Vergütungshöhe UrhG § 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs UrhG § 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten UrhG § 54d Hinweispflicht UrhG § 54e Meldepflicht UrhG § 54f Auskunftspflicht UrhG § 54g Kontrollbesuch UrhG § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen UrhG § 63 Quellenangabe UrhG § 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche UrhG § 79 Nutzungsrechte UrhG § 87 Sendeunternehmen UrhG § 88 Recht zur Verfilmung UrhG § 89 Rechte am Filmwerk UrhG § 137k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Internet-Referenz
§ 42a UrhG (DE)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD: Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Erfasst von Ben Kaden am 24. März 2011 - 19:22 VerfasserIn / HerausgeberIn: Deutscher Bundestag Untertitel & Titelzusatz
Titelzusatz: Drucksache 17/5053 Publikationsinformationen
Publikationstyp: Drucksache/Protokoll Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 16. März 2011 Erscheinungsort: Berlin Umfang: 8 Seiten Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: Volltext-PDF bei dipbt.bundestag.de Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in SPD-Bundestagsfraktion
BT-Drs. 17/5053
Eine Pressemitteilung des Aktionsbündnis Urheberrecht in Wissenschaft und Bildung zum SPD-Vorschlag § 38 UrhG
Erfasst von iuwis-Redaktion am 17. März 2011 - 13:17 Das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" publizierte heute bezugnehmend auf den Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion zu einem § 38a UrhG - Neu eine Pressemitteilung (03/11):
Chancen für eine Annäherung an ein Zweitverwertungsrecht im Urheberrecht durch SPD-Gesetzentwurf Weiterlesen
Erfasst von Karin Ludewig am 15. Februar 2011 - 13:58 VerfasserIn / HerausgeberIn: Schulze, Tobias Publikationsinformationen
Publikationstyp: Internetdokument Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 10. Februar 2011 Erscheinungsort: Berlin Erschienen in: Digitale Linke Blogbeitrag zur Vorlage eines Gesetzesentwurfs zum Umgang mit verwaisten Werken durch DIE LINKE
Internetadresse: http://blog.die-linke.de/digitalelinke/linke-legt-alternativen-gesetzentwurf-zu-... Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
Vergriffene und verwaiste Werke – Gesetzliche Lösung in Sicht?
Erfasst von Ben Kaden am 10. Januar 2011 - 18:06 VerfasserIn / HerausgeberIn: Peifer, Karl-Nikolaus Publikationsinformationen
Publikationstyp: Zeitschriftenaufsatz Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsdatum: 1. Januar 2011 Erscheinungsjahr: 2011 Erschienen in: GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht Band/Heft/Nummer: 1 Teaser:
"Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene wird derzeit ein legaler Weg für die digitale Zugänglichmachung vergriffener und verwaister Werke gesucht. Anders als die EU-Kommission, die bislang noch keinen Vorschlag unterbreitet hat, legte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kürzlich einen Gesetzentwurf vor (BT-Drs. 17/3991 vom 30.11.2010). Dieser sieht eine wahrnehmungsrechtliche Lösung über die Verwertungsgesellschaften vor."
BT-Drs. 17/3991 vom 30.11.2010

References: § 5
 § 20
 § 31
 § 32
 § 42
 § 46
 § 49
 § 51
 § 52
 § 53
 § 53
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 63
 § 63
 § 79
 § 87
 § 88
 § 89
 § 137

§ 42
 § 38
 § 38