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Timestamp: 2016-10-21 20:23:38+00:00

Document:
U 111/03 (25.02.2004)
U 111/03
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
G.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Weinbergstrasse 18, 8001 Z�rich,
(Entscheid vom 31. M�rz 2003)
G.________ war seit 14. Juli 2000 bei der Firma T.________ GmbH im Telefonverkauf angestellt und auf Grund dieses Arbeitsverh�ltnisses obligatorisch bei der Helsana Unfall AG (Helsana) gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Der Arbeitsvertrag sah als w�chentliche Arbeitszeit ein Minimum von 20 und ein Maximum von 30 Stunden, zu leisten an vier Tagen pro Woche, vor. In den Lohnabrechnungen werden f�r den Monat Juli 2000 65.5 und f�r den Monat August 2000 36.5 Arbeitsstunden ausgewiesen.
Am 10. August 2000 erlitt der Versicherte auf der Fahrt zur Arbeit einen Verkehrsunfall und war in der Folge arbeitsunf�hig. Die Helsana richtete Taggelder aus. Deren H�he wurde im Verlauf einer l�ngeren Korrespondenz zwischen dem Versicherer und dem zwischenzeitlich beigezogenen Rechtsvertreter des Versicherten mehrfach neu beziffert. Schliesslich setzte die Helsana den Taggeldansatz auf Fr. 92.90 fest (Verf�gung vom 28. Mai 2002) und best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2002.
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, es sei die H�he des Taggeldes auf Fr. 110.45 festzusetzen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich am 31. M�rz 2003 ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei der versicherte Verdienst ab dem 11. November 2000 mit Fr. 49'824.‑ zu beziffern und demgem�ss die Gegenpartei zu verpflichten, ihm ab dem genannten Datum Taggeldleistungen auf der Basis von Fr. 109.20 zu entrichten.
Die Helsana schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Unfallversicherung (heute im Bundesamt f�r Gesundheit), verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des streitigen Einspracheentscheides vom 10. Oktober 2002 eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden. Daher sind der Beurteilung die bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen zu Grunde zu legen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1).
Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, betr�gt das Taggeld, welches f�r alle Tage, einschliesslich Sonn- und Feiertage, ausgerichtet wird (Art. 25 Abs. 1 UVV), bei voller Arbeitsunf�higkeit 80 % des versicherten Verdienstes (Art. 17 Abs. 1 UVG), wobei als versicherter Verdienst grunds�tzlich der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn gilt (Art. 15 Abs. 2 Halbsatz 1 UVG). Richtig ist auch, dass f�r die Taggeldbemessung auf einen angemessenen Durchschnittslohn pro Tag abgestellt wird, wenn der Versicherte keine regelm�ssige Erwerbst�tigkeit aus�bt oder sein Lohn starken Schwankungen unterliegt (Art. 15 Abs. 3 lit. c und d UVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 3 UVV), sowie dass der massgebende Lohn f�r die Zukunft neu bestimmt wird, wenn die Heilbehandlung wenigstens drei Monate gedauert hat und der Lohn in dieser Zeit um mindestens 10 Prozent erh�ht worden w�re (Art. 15 Abs. 3 lit. a UVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 7 UVV).
Auf Grund des mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellten Rechtsbegehrens streitig und zu pr�fen ist die H�he des Taggeldansatzes f�r die Zeit ab 11. November 2000. Diese h�ngt nach dem Gesagten vom versicherten Verdienst bzw. massgebenden Lohn ab.
3.1.1 Das mit dem Einspracheentscheid festgesetzte Taggeld von Fr. 92.90 basiert auf einem Jahresverdienst von Fr. 42'381.60. Dieser wurde ermittelt auf Grund des im Juli 2000 erzielten, auf einen Monat hochgerechneten Lohns (Fr. 1814.40 zuz�glich Provision Fr. 1717.40, ergebend pro Monat Fr. 3531.80).
3.1.2 Die Vorinstanz erwog, aus den vorhandenen Angaben �ber die geleisteten Arbeitsstunden (65.5 Stunden an acht oder neun Arbeitstagen im Juli; 36.5 Stunden an sechs Arbeitstagen im August) liessen sich angesichts der kurzen Dauer des Arbeitsverh�ltnisses vor dem Unfall keine zuverl�ssigen Aussagen zum Pensum des Beschwerdef�hrers ableiten. Da ausserdem der vereinbarte Lohn einen beachtlichen Provisionsanteil enthalte und deshalb stark schwanken k�nne, erscheine es als sachgerecht, in Anwendung von Art. 23 Abs. 3 UVV auf einen Durchschnittslohn abzustellen. F�r dessen Ermittlung sei bez�glich des Pensums innerhalb der im Arbeitsvertrag genannten Bandbreite von 20 bis 30 w�chentlichen Arbeitsstunden auf den Mittelwert von 25 Stunden abzustellen. Der Stundenansatz sei entsprechend dem durchschnittlichen Verdienst im Betrieb von Fr. 34.60 (einschliesslich Ferienentsch�digung, vgl. die Auskunft der Arbeitgeberin an die Vorinstanz vom 23. M�rz 2003) festzusetzen. Das Taggeld belaufe sich somit auf Fr. 91.- (Fr. 34.60 x 25 Wochenstunden x 48 Arbeitswochen : 365 x 80 %), sodass der durch die Beschwerdegegnerin festgesetzte Betrag von Fr. 92.20 nicht zu beanstanden sei.
3.1.3 Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, es sei gest�tzt auf die Angaben in der Unfallmeldung UVG vom 24. August 2000 sowie die tats�chlich geleistete Arbeitszeit von 30 Arbeitsstunden pro Woche auszugehen, w�hrend der Stundenlohn von Fr. 34.60 korrekt ermittelt worden sei. Damit resultiere ein Taggeldanspruch von Fr. 109.20 (Fr. 34.60 x 30 Wochenstunden x 48 Arbeitswochen : 365 x 80 %).
3.2.1 Den Lohnabrechnungen ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer im Juli 2000 65.5 und im August 2000 36.5 Arbeitsstunden leistete. Die Stelle war gem�ss Arbeitsvertrag am Freitag, 14. Juli 2000 anzutreten. Letzter Arbeitstag war laut Unfallmeldung der 9. August 2000. Der Versicherte arbeitete an vier Tagen pro Woche, wobei gem�ss den unbestritten gebliebenen Angaben in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde jeweils der Montag arbeitsfrei blieb. Die am 29. Juli 2000 ausgestellte Lohnabrechnung f�r diesen Monat erfasste demzufolge neun Arbeitstage (14., 18., 19., 20., 21., 25., 26., 27., 28. Juli), sodass eine w�chentliche Arbeitszeit (bei vier Arbeitstagen pro Woche) von rund 29 Stunden resultiert (65.5 Stunden : 9 Tage x 4 Tage). Der Dienstag, 1. August 2000, war ein den Sonntagen gleichgestellter arbeitsfreier Tag (Verordnung vom 30. Mai 1994 �ber den Bundesfeiertag, SR 116). Demzufolge verteilten sich die 36.5 Stunden des Monats August unter Ber�cksichtigung des arbeitsfreien Montags auf f�nf Arbeitstage (2., 3., 4., 8. und 9. August). Dies entspricht einer Wochenarbeitszeit von 29.2 Stunden (36.5 Stunden : 5 Tage x 4 Tage), welche praktisch mit derjenigen im Juli �bereinstimmt. Unter diesem Umst�nden erscheint es, entgegen der Auffassung der Vorinstanz, nicht als gerechtfertigt, in Anwendung von Art. 23 Abs. 3 UVV von einem stark schwankenden Pensum auszugehen und auf den Mittelwert der im Arbeitsvertrag vorgesehenen Arbeitszeit von 20 bis 30 Wochenstunden abzustellen. Vielmehr kann davon ausgegangen werden, dass sich das Pensum in der Folge weiterhin auf rund 29 Stunden pro Woche belaufen h�tte.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer hatte die neue Arbeitsstelle weniger als einen Monat vor dem Unfall angetreten und w�hrend dieser Zeit einen durchschnittlichen Stundenlohn (Fixum und Provision, einschliesslich Ferienentsch�digung) von Fr. 26.75 erreicht. Der Gesch�ftsf�hrer der Arbeitgeberin erkl�rte gegen�ber dem Versicherer, der Beschwerdef�hrer sei ein durchschnittlicher Verk�ufer gewesen, der sich aber auch mit mehr Erfahrung kaum zu einem Spitzenverk�ufer entwickelt h�tte. Unter diesen Umst�nden sowie angesichts der vorhandenen Verkaufserfahrung ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass er in der Folge seinen Verdienst auf Fr. 34.60 pro Stunde, entsprechend dem Durchschnitt der mit der gleichen T�tigkeit befassten Angestellten im Betrieb, h�tte steigern k�nnen. Dieser mutmasslichen, 10 % �bersteigenden Lohnerh�hung im Gesundheitsfall kann gem�ss Art. 23 Abs. 7 UVV Rechnung getragen werden, indem der massgebende Lohn f�r die Zukunft neu bestimmt wird, nachdem die Heilbehandlung wenigstens drei Monate gedauert hat. Der f�r die Taggeldberechnung massgebende Lohn ist somit f�r den vorliegend streitigen Zeitraum ab 11. November 2000 (drei Monate nach der Erstbehandlung vom 10. August 2000) auf Grund des Stundenansatzes von Fr. 34.60 (einschliesslich Ferienentsch�digung) festzusetzen, welchen der Beschwerdef�hrer damals ohne den Unfall mutmasslich erzielt h�tte.
3.3 Bei 29 Arbeitsstunden pro Woche und einem Stundenlohn von Fr. 34.60 (inkl. Ferienentsch�digung) ergibt sich ein Taggeldanspruch von Fr. 105.55 (Fr. 34.60 Stundenlohn x 29 Wochenstunden x 48 Arbeitswochen x 80 % : 365; vgl. zur Berechnungsweise Anhang 2 zur UVV, lit. b). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist dementsprechend teilweise gutzuheissen.
Da das Verfahren die Bewilligung von Versicherungsleistungen betrifft, ist von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 2 und 3 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. M�rz 2003 und der Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2002 insoweit abge�ndert, als die H�he des Taggeldes ab 11. November 2000 auf Fr. 105.55 festgesetzt wird.
Die Helsana Versicherungen AG hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 159