Source: https://www.bona.com/de/tools/About-Bona/Allgemeine-Geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2018-02-18 20:17:09+00:00

Document:
II. Bedingungen für Ausschreibungs- und Aufbauvorschläge
III. Reparaturbedingungen für Geräte und Maschinen
IV. Lieferung von Geräten und Maschinen
V. Allgemeine Hinweise zur Reinigung und Pflege von Holzfußböden
(Auszug aus unseren Pflegeanweisungen)
EU Sicherheitsdatenblätter finden Sie unter www.bona.com
Bona-Service-Telefon-Nr. 0180/4266283
I. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen Bona Vertriebsgesellschaft mbH Deutschland, Bona GmbH Deutschland (nachstehend – Bona – genannt)
Die nachstehenden allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen werden Inhalt des Kaufvertrages, sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14BGB bzw. Kaufmann ist. Entgegenstehende oder abweichende Einkaufsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ihnen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch ohne erneute Bekanntgabe für zukünftige Lieferungen. Mit der Erteilung der Aufträge erkennen die Besteller diese Bedingungen an. Alle Vereinbarungen, insbesondere mündliche Abmachungen mit Mitarbeitern von Bona sowie telefonische Bestellungen, bedürfen zur Verpflichtung von Bona deren schriftlicher Bestätigung. Mitarbeiter im Außendienst haben keine Vollmacht Eigenschaftszusicherungen zu geben, Garantien zu übernehmen oder von den allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Regelungen zu treffen. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Unsere Merkblätter und Druckschriften sowie sonstige Produktinformationen sollen nach bestem Wissen beraten, der Inhalt ist jedoch ohne Rechtsverbindlichkeit.
Angebote des Verkäufers sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Aufträge des Käufers werden für den Verkäufer durch schriftliche oder ausgedruckte Bestätigung des Verkäufers (auf Rechnung oder Lieferschein) verbindlich.
Der Verkäufer ist jeder Zeit bemüht, so rasch wie möglich zu liefern. Feste Lieferfristen bestehen hier nicht. Soweit abweichend hiervon ein fester Liefertermin vereinbart ist, hat der Käufer im Falle des Verzugs
der Lieferung eine angemessene Nachfrist in der Regel von 4 Wochen zu setzen. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung des Verkäufers bleibt vorbehalten. Als Tag der Lieferung gilt der Tag, an dem die Ware das Werk oder ein Lager verlässt, und, wenn dieser Tag nicht feststellbar ist, der Tag, an dem sie dem Käufer zur Verfügung gestellt wird. Unsere Lieferungen erfolgen bei Nettowarenwert unter 750,00 € unfrei. Ab 750,00 € Netto erfolgt die Lieferung frei Haus. Mehrkosten aus einer gewünschten beschleunigten Beförderungsart gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Versand von Ersatzteilen wird pro Bestellung eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 € berechnet.
Höhere Gewalt jeder Art, insbesondere unvorhersehbare Betriebs-, Verkehrs- oder Versandstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, unvorhersehbare Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen oder andere von der leistungspflichtigen Partei nicht zu vertretende Hindernisse, welche die Erstellung, den Versand, die Abnahme oder den Verbrauch verringern, verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien für Dauer und Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung oder Abnahme. Wird in Folge der Störung die Lieferung und/oder Abnahme um mehr als 8 Wochen überschritten, so sind beide Teile zum Rücktritt berechtigt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall der Bezugsquellen des Verkäufers ist dieser nicht verpflichtet, sich bei fremden Vorlieferanten einzudecken.
Der Verkäufer behält sich die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Durch besondere Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten. Das gleiche gilt für nach Vertragsschluss eintretende Erhöhungen der Frachtsätze, etwaige Mehrkosten für Umleitungen, Lagerkosten usw., sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
Die Gefahr für Untergang, Verlust, zufällige Verschlechterung oder Beschädigung der Ware geht mit der Absendung oder im Falle der Abholung durch den Käufer mit deren Bereitstellung auf diesen über. Eine Transportversicherung wird nur auf Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten abgeschlossen. Eine Beschädigung der Sendung bzw. der Fehlmengen ist gegenüber dem Frachtführer schriftlich auf dem Abliefernachweis zu vermerken und unverzüglich bei Bona anzuzeigen. Beschädigtes Transportgut ist bis zur Besichtigung durch einen Bevollmächtigten auf Kosten von Bona aufzubewahren.
Außerdem verweisen wir auf die besonderen nachstehenden Regelungen:
Erkennbare Schäden sind vom Zusteller sofort zu bestätigen. Nicht erkennbare Schäden sind uns innerhalb von 24 Stunden zu melden.
Bei allen Schäden, auch soweit sie äußerlich nicht erkennbar sind, muss dem Ablieferspediteur spätestens am sechsten Tage nach Zustellung die Schadensmitteilung schriftlich vorliegen.
Werden Erzeugnisse, die mit unserem Warenzeichen gekennzeichnet sind, verarbeitet, so ist die Benutzung unseres Warenzeichens in Verbindung mit dem hierdurch hergestellten Erzeugnis nur zulässig, wenn unsere schriftliche Zustimmung vorliegt.
Maßgebend für die Berechnung sind die von Bona festgestellten Gewichte, Mengen und Maße. Es werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise des Verkäufers berechnet, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Sollte der Verkäufer in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Lieferung seine Preise allgemein erhöhen, so ist der Käufer innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, es sei denn, die Preiserhöhung beruht ausschließlich auf einer Erhöhung der Frachttarife. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei auf Dauer angelegten Lieferverträgen (Dauerschuldverträgen). Die für die Berechnung maßgebende Gewichtsfeststellung erfolgt auf der Versandstelle des Lieferwerks des Verkäufers. Alle Angebots- und Verkaufspreise basieren auf den Rohstoffpreisen. Sollten sich diese ändern, bleibt es Bona vorbehalten, die aktuellen Preise zu berechnen, die sich am Tage der Lieferung ergeben.
Die nach dem Umsatzsteuergesetz in Rechnung gestellten Steuerbeträge (Mehrwertsteuer) sind Bestandteil der Forderung und an Bona zu zahlen. Eine Kürzung unserer Rechnung um die Steuerbeträge ist nicht gestattet. Rechnungen sind 30 Tage nach ihrem Ausstellungsdatum fällig und danach ohne Verzugsetzung zu verzinsen. Bei Zahlungen innerhalt von 10 Tagen nach Rechnungsdatum werden 2 % Skonto auf den reinen Warenwert gewährt. Ein Skontoabzug auf eine neue Rechnung ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch unbeglichen sind. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die banküblichen Diskont und Einziehungsspesen vom Verfallstag der Rechnung an berechnet. Bei verspäteter Zahlung werden Zinsen gemäß dem gesetzlichen Zinssatz, somit 8 % über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB als Entschädigung berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadensersatzes bleibt vorbehalten.
Sollten nach Abschluss eines Liefervertrages Zweifel an der Kreditwürdigkeit eines Kunden auftreten, so ist Bona berechtigt, andere Zahlungsbedingungen als oben angegeben festzusetzen, auch wenn ein Auftrag fest bestätigt ist. Sollte der Kunde die neuen Zahlungsbedingungen nicht anerkennen, so ist Bona berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Anzahlungen und Vorauszahlungen sind zuzüglich Umsatzsteuer zu leisten. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem Konto des Verkäufers endgültig verfügbar ist.
Der Verkäufer behält sich vor, Zahlungen zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten zu verwenden, und zwar in der Reihenfolge: Kosten, Zinsen, Hauptforderung. Zurückbehaltung seitens des Käufers ist ausgeschlossen. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Die Hereingabe von Wechseln bedarf der Zustimmung des Verkäufers, sie erfolgt zahlungshalber. Höchstlaufzeit für Wechsel sind 90 Tage nach Rechnungsdatum. Diskont, Wechselspesen, Wechselsteuer und
ähnliche Abgaben ab 30 Tagen nach Rechnungsdatum gehen zu Lasten des Käufers.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch einen Kunden eine wechselmäßige Haftung von Bona begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogenen.
Der Verkäufer ist berechtigt, ohne Nachfristsetzung und ohne Rücktritt vom Vertrag die Vorbehaltswaren vom Käufer heraus zu verlangen, falls dieser mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer in Verzug ist. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich schriftlich erklärt hat. Tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück, so kann er für die Dauer der Überlassung des Gebrauchs der Waren eine angemessene Vergütung verlangen.
Im Falle einer Finanzierung, gleichgültig in welcher Weise diese vorgenommen wird, bleibt der Eigentumsvorbehalt nach diesen Bestimmungen ohne Rücksicht auf einen etwaigen buchmäßigen Ausgleich bis zur restlosen Abwicklung bestehen. Der Kunde verpflichtet sich, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ordnungsgemäß, entsprechend den auf der Verpackung befindlichen Produkthinweisen und den gesetzlichen Vorschriften zu lagern und ausreichend zu versichern. Er hat hierbei die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns anzuwenden. Im Schadensfall entstehende Versicherungsansprüche sind bereits jetzt an Bona abgetreten, Bona nimmt die Abtretung an. Der Kunde darf die Waren nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen üblichen Geschäftsbetriebes veräußern, vermischen und/oder verarbeiten. Der Eigentumsvorbehalt ist bei Vermischung und/oder Verarbeitung wirksam und erstreckt sich anteilsmäßig auf das neue Produkt.
Wird die Vorbehaltsware zusammen mit Waren verarbeitet, die sich im Eigentum Dritter befindet, oder wird die Vorbehaltsware mit Ware, die sich im Eigentum Dritter befinden vermischt oder verbunden, so erwirbt der Verkäufer mit Eigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der im Eigentum Dritter befindlichen Waren. Erfolgt die Verbindung oder Vermischung mit einer Hauptsache des Käufers, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an den Verkäufer ab. Der Käufer tritt hierdurch alle sich aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ergebenden Ansprüche mit sämtlichen Neben- und Sicherungsrechten einschließlich Wechsel und Schecks im Voraus zur Sicherung aller für den Verkäufer gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung entstehenden Ansprüche an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag der Rechnung des Verkäufers für die mitveräußerte Vorbehaltsware. Werden Waren veräußert, an denen der Verkäufer
einen Miteigentumsanteil hat, so beschränkt sich die Abtretung auf denjenigen Teil der Forderung der dem Miteigentumsanteil des Verkäufers entspricht.
So lange der Käufer seine Verbindlichkeiten gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß erfüllt, ist er berechtigt, im ordentlichen Geschäftsgang über die Vorbehaltsware zu verfügen; dies gilt jedoch nicht, wenn und soweit zwischen dem Käufer und seinen Abnehmern ein Abtretungsverbot hinsichtlich der Kaufpreisforderung vereinbart ist. Zu Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder sonstigen Belastungen ist der Käufer nicht befugt. Beim Weiterverkauf hat der Käufer den Eigentumsvorbehalt von der vollen Bezahlung der Ware durch seine Abnehmer abhängig zu machen.
Bei Eigentumsverlust durch Veräußerung und/oder Verarbeitung gilt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen des Verkäufers schon jetzt der Teil der Gesamtforderung des Kunden an seine Auftraggeber als abgetreten, der dem Verkaufswert der unter Eigentumsvorbehalt der Bona stehenden Waren entspricht. Bona nimmt die Abtretung hiermit an. Bei Zahlungseinstellung ist die Ware ohne besondere Aufforderung zu separieren, als Eigentum von Bona zu kennzeichnen und zurück zu stellen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme, wird der Kunde auf das Eigentum von Bona hingewiesen und Bona unverzüglich, unter Überlassung der für eine Intervention erforderlichen Unterlagen, benachrichtigt. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde, der Pfändung oder Beschlagnahme unter Hinweis auf die Rechte von Bona sofort zu widersprechen. Der Kunde oder die den Kunden vertretende natürliche Person haftet persönlich nach den Grundsätzen der Handelndenhaftung für die der Bona einstehenden Schäden auf Grund einer diesbezüglichen Unterlassung. Auf Verlangen des Kunden gibt Bona ihr zustehende Sicherheiten frei, soweit der Sicherungswert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Bona.
Schadenersatzansprüche des Käufers – auch außervertraglicher Art – sind im Falle leicht fahrlässiger Pflichtverletzung des Verkäufers, der leitenden Angestellten und anderen Erfüllungshilfen des Verkäufers ausgeschlossen, es sei denn, dass die Verletzung eine Pflicht betrifft, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist.
(Kardinalpflicht). Dabei wird der Begriff der Kardinalpflicht entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt verstanden als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Für mittelbare sowie für im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Schäden haftet der Verkäufer nur, wenn ein grobes
Verschulden oder Vorsatz des Verkäufers oder einer leitenden Angestellten des Verkäufers vorliegt. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, wie z.B. die Haftung bei der Übernahme einer Garantie oder das Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt. Ansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss oder Mangelfolgeschäden verjähren in derselben Frist wie die Gewährleistungsrechte, soweit sie auf einen Sachmangel oder einer Eigenschaft der Kaufsache beruhen.
10. Beschaffenheit der Ware, technische Beratung, Verwendung und Verarbeitung und Gewährleistung
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die in den Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen des Verkäufers beschriebene Beschaffenheit. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen keine Beschaffenheitsangaben zu der Kaufsache dar. Bei Bereitstellung von Mustern sind deren Eigenschaften nicht als zugesichert anzusehen. Zusicherungen irgendwelcher Verwendungseignungen, sowie Garantien für die mit dem gelieferten Material hergestellten Gewerke werden grundsätzlich nicht übernommen, da Bona keinen Einfluss auf die sachgemäße Verarbeitung hat. Eigenschaftszusicherungen und Garantien auf Verpackungen der Produkte von Bona sind nur dann verbindlich, wenn der Kunde nachweist, dass er die Verarbeitung entsprechend den Herstellerhinweisen durchgeführt hat. Bona übernimmt keine Haftung, soweit den von ihr gelieferten Produkten weitere Substanzen beigemischt werden, und der Schaden hierauf beruht, es sei denn, die Produkte wurden unter Hinweis auf die beabsichtigte Vermischung von uns bezogen oder die Beimischung dieser Produkte wurde von uns ausdrücklich schriftlich erlaubt.
Die Haftung von Bona ist zudem ausgeschlossen, wenn Produkte anderer Hersteller im Arbeitsbereich verwendet werden und der Schaden hierauf beruht, da durch die Verwendung solcher Produkte chemische Reaktionen der verschiedenen Komponenten nicht auszuschließen sind, welche zu Schäden führen können. Dazu zählen ausdrücklich auch außerhalb der Norm liegende oder nicht übliche, z.B. von Holzinhaltsstoffen ausgehende Diffusionen, die früher oder später die Oberflächenversiegelung (Behandlung) oder das Bona- Klebstoffsystem angreifen, beschädigen oder zerstören. Bei sogenannten seltenen „Exotenhölzern" oder der Parkettoberfläche „Buche gedämpft" sind weitere Unverträglichkeiten bekannt.
Gemäß DIN 18356 sind daher grundsätzlich vor Anwendung unserer Produkte Probeflächen anzulegen.
Schließlich ist die Haftung von Bona ausgeschlossen, wenn die Vorbereitung und Bearbeitung des unmittelbaren Arbeitsbereiches sowie des Umfeldes (z.B. fachgerechte Vorbereitung und fachgerechter Zustand des Untergrundes (Estrichart-, dicke und Festigkeit), staubfreie Umgebung, ordnungsgemäße Luftfeuchtigkeit und Raumtemperatur etc.) nicht entsprechend den Hinweisen von Bona in ihren technischen Merkblättern und den geltenden Regeln der Technik erfolgen und der Schaden hierauf beruht.
Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift sowie in unseren technischen Merkblättern über den Einsatz und die Verarbeitung der jeweiligen Bona Produkte beruht auf Laborversuchen, praktischen Erfahrungen sowie den Angaben des Verwenders und
erfolgt unverbindlich nach besten Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis, auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter, und befreit den Verkäufer nicht von der eigenen Prüfung, der vom Verkäufer gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Bona haftet in diesem Fall nur im Rahmen der Ziffer 9, Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb der Kontrollmöglichkeiten des Verkäufers und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers.
Eine Haftung kann weder aus unseren Hinweisen noch aus einer mündlichen Beratung begründet werden, es sei denn, dass uns, wenn es sich um sonstige Schäden im Sinne des § 309 Ziffer 7 b BGB, also Schäden, die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen handelt, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn der Schaden aus der Verletzung einer Pflicht resultiert, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist. Geringfügige Abweichung unserer Lieferung hinsichtlich Farbe, Struktur, Viskosität oder Trockenzeit begründen keinen Mangel.
11. Prüfpflicht der Produkte vor dem Einsatz
Da in der Regel am Verarbeitungsort von unterschiedlichen Bedingungen bezüglich des unmittelbaren Arbeitsumfeldes und der verwendeten Materialien ausgegangen werden muss, ist der Anwender verpflichtet, die zum Einsatz kommenden Bona-Produkte vor der Verarbeitung unter Beachtung der Hinweise auf der Verpackung, Sicherheitsdatenblättern, technischen Merkblättern und technischen Lieferbedingungen, einer praktischen Prüfung zu unterziehen. Dies gilt auch dann, wenn durch Bona eine anwendungstechnische Beratung, Ausschreibungs- und/oder Aufbauvorschläge erfolgt sind. Die in unseren technischen Merkblättern enthaltenen Empfehlungen beziehen sich ausschließlich auf Bona-Produkte. Werden andere Produktkombinationen gewählt oder sind die Voraussetzungen für die Verarbeitung nicht gegeben, gelten die Hinweise nur eingeschränkt oder sind gänzlich nicht anwendbar.
Der Käufer verpflichtet sich, die Eignung der Ware für den vorgesehenen Einsatz vorab zu prüfen. Wird eine solche Verwendbarkeitsprüfung unterlassen, ist eine Haftung von Bona für Schäden an größeren Flächen, soweit der Schaden durch eine versuchsweise Verarbeitung hätte vermieden werden können, ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt auch für Geruchs- und Emissionsbeanstandungen. Vor der Vermischung ist die Ware auf Mängelfreiheit zu untersuchen. Danach können Mängel nicht mehr geltend gemacht werden.
12. Untersuchungspflicht und Mängelrügen
Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware und der Einsendung von Belegen, Mustern, Packzetteln sowie Angabe der Rechnungsnummer, des Rechnungsdatums und der auf den Packungen befindlichen Signierung erhoben werden.
Im kaufmännischen Verkehr besteht die unverzügliche Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß §377 HGB.
Die Pflicht gilt bei nichtgenehmigungsfähiger Falschlieferung entsprechend. Eine Rücksendung der Ware ohne vorherige Einverständniserklärung ist nicht zulässig. Bei verborgenen Mängeln muss die schriftliche Rüge unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber binnen 5 Monaten nach Eintreffen der Ware erfolgen;
die Verjährung bleibt hiervon unberührt. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verborgenen Mangel handelt, trifft den Käufer.
Die Mängelansprüche des Käufers sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Schlägt die Nacherfüllung durch den Verkäufer fehl, so kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder nach seiner Wahl von dem Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9 dieser allgemeinen Verkaufs-und Lieferungsbedingungen bleiben hiervon unberührt. Ansprüche des Käufers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendung, insbesondere Transport, Wege, Arbeit, Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich in einem anderen Ort als die Niederlassung des Käufers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Handelt es sich bei der Gewährleistung um einen Rückgriff des Käufers, nach dem dieser nach den Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs in Anspruch genommen worden ist, bleiben die Rückgriffsansprüche auf Grund der Vorschriften über den Verbrauchgüterkauf unberührt. Auf den Anspruch auf Schadenersatz findet Ziffer 9 dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen Anwendung.
Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich ab Kenntnis jeden in der Lieferkette auftretenden Regressfall anzuzeigen. Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bestehen nur insoweit, als der Käufer seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
Die Vereinbarung einer Garantie bedarf der Schriftform. Eine Garantieerklärung ist nur dann wirksam, wenn sie den Inhalt der Garantie sowie die Dauer in den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes hinreichend bestimmt beschreibt.
14. Hinweis auf besondere Behandlung von Gefahrstoffen
Für den Fall, dass ein Kunde erstmals Bona-Produkte verwendet, die Gefahrstoffe enthalten, werden der Lieferung Sicherheitsdatenblätter beigefügt, deren besondere Hinweise unbedingt zu beachten sind. Die Sicherheitsdatenblätter sind von dem Kunden gut zu verwahren, da im Falle von Folgelieferungen Sicherheitsdatenblätter nicht erneut übersandt werden. Im Übrigen sind im Falle der Lagerung, des Transportes, der Verarbeitung sowie der Restentsorgung, einschließlich der Behältnisse von Gefahrstoffen die der Ware beigefügten Merkblätter und die auf der Verpackung aufgedruckten Hinweisen unbedingt zu beachten. Bona haftet nicht für unsachgemäßen Umgang mit der gelieferten Ware.
Mängelansprüche verjähren im Falle des § 438 Absatz 1 Nr. 3 BGB in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Im Falle des § 438 Absatz 1 Nr. 2 BGB verjähren sie in zwei Jahren nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Zwingende gesetzlich Verjährungs-und Haftungsvorschriften wie z.B. die Haftung bei der Übernahme einer Garantie, die Haftung für vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§475 BGB) bleiben unberührt.
Es ist unzulässig, anstelle der Erzeugnisse des Verkäufers unter Hinweis auf diese Erzeugnisse Ersatzprodukte anzubieten, oder zu liefern sowie in Preislisten und ähnlichen Geschäftspapieren Produktbezeichnungen des Verkäufers, gleichgültig ob geschützt oder nicht, mit dem Wort „Ersatz" in Verbindung zu bringen oder den Bezeichnungen von Ersatzprodukten gegenüber zu stellen.
Es ist ferner unzulässig, bei der Verwendung von Ersatzerzeugnissen des Verkäufers für Fabrikationszwecke oder bei Weiterverarbeitung Produktbezeichnungen, des Verkäufers, insbesondere dessen Marken, auf solcher Ware oder deren Verpackung oder in den dazugehörigen Drucksachen oder Werbematerial ohne vorherige Zustimmung des Verkäufers, insbesondere als Bestandteil als Angabe zu verwenden. Die Lieferung von Erzeugnissen unter einer Marke ist nicht als Zustimmung zum Gebrauch dieser Marke für die daraus hergestellten Produkte anzusehen.
Erfüllungsort für Lieferungen ist die jeweilige Versandstelle der Ware. Erfüllungsort für Zahlung, auch für Scheck- und Wechselverpflichtungen, ist Limburg an der Lahn.
Gerichtsstand für Kaufleute, Personen unbekannten Aufenthalts oder mit Verlegung des Aufenthalts ins Ausland sowie für Vertragspartner, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben, auch für Scheck- und Wechselklagen, ist Limburg an der Lahn. Auf alle mit Bona geschlossenen Verträge ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch dann, wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat. Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, seine Ansprüche an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers geltend zu machen.
Sollten einzelne Klauseln dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist. Lieferbedingungen des Bestellers die mit unseren Bedingungen im Widerspruch stehen oder weitergehende Regelungen treffen, sind für uns unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung zu Grund gelegt wurden und wir ihren Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen haben. Bona weist gemäß § 18 HDSG daraufhin, dass sie mit EDV arbeitet und daher Name, Anschrift und weitere zur Bearbeitung der Aufträge gespeicherten Daten gespeichert hat.
Die von uns unterbreitenden Vorschläge werden auf Basis der zur Verfügung gestellten Informationen sorgfältig zusammengestellt. Die Aufbau- und Verarbeitungsempfehlungen erfolgen unverbindlich nach bestem Wissen und Gewissen, erheben keinen Anspruch auf
Vollständigkeit und beruhen auf praktischen Erfahrungen mit vergleichbaren Objekten. Zusicherungen für irgendwelche Aufbau- und Verwendungseignungen sowie Garantien für vorgeschlagene Materialien, Arbeitsschritte und Objektbedingungen in Bezug auf deren Eignung werden grundsätzlich nicht gegeben, da die Ausschreibungstexte mit den tatsächlichen Gegebenheiten und Voraussetzungen am beabsichtigten Einsatzort oder mit dem vorgesehenen Leistungsumfang abgeglichen werden müssen.
Als Beschaffenheit der aufgeführten Ware gelten grundsätzlich nur die Angaben in den Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen als verbindlich. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen keine Beschaffenheitsangaben dar. Bei Bereitstellung von Mustern sind deren Eigenschaften nicht als zugesichert anzusehen. Bei lokaler oder gesamtheitlicher Nichteignung der Ausschreibung kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Vor Verwendung der vorgeschlagenen Produkte sind die Verarbeitungshinweise sogfältig und vollständig zu lesen und zu beachten. Bei Nichtbeachtung der Hinweise auf Verpackungen, Etiketten, technischen Merkblättern und Sicherheitsdatenblättern wird keine Gewährleistung für Schäden jeglicher Art übernommen. Eigenschaftszusicherungen und Garantien sind nur dann verbindlich, wenn nachgewiesen wird, dass die Bearbeitung und die Vorbereitung des Untergrundes und des Arbeitsbereiches entsprechend den Vorschriften und Herstelleranweisungen erfolgt sind. Schließlich ist bei abweichenden Material, Aufbau- oder Verarbeitungskombinationen oder Vermischungen mit anderen Substanzen ebenfalls die Haftung ausgeschlossen.
Außerdem kann eine Haftung weder aus den Ausführungsbeschreibungen, Anweisungen/Anleitungen/Verbrauchs-und Messangaben noch aus einer mündlichen Beratung oder aus beispielhaften Bilddarstellungen begründet werden , es sei denn, dass es sich um sonstige Schäden, im Sinne von § 309 Ziffer 7b BGB handelt, also Schäden die nicht auf der Verletzung einer Pflicht beruhen, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist. Ein Beratervertrag kann in rechtlichem Sinne aus den Empfehlungen zum Aufbau-, Klebestoff- und Beschichtungssystem grundsätzlich nicht abgeleitet werden. Bei Abweichungen und Änderungen der Ausschreibungsbedingungen sind die Aufbau- und Verarbeitungsempfehlungen nur eingeschränkt verwendbar bzw. auf ihre Verwendbarkeit zu überprüfen.
Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die bei Auftragserteilung Grundlage der Geschäftsbeziehungen werden. Sollten einzelne der oben aufgeführten Regelungen ganz und teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Regelungen bzw. der übrigen Teile solcher Regelungen nicht.
Eine verbindliche Kostenangabe erfolgt nur in Schriftform. Im Kostenvoranschlag sind die erforderlichen Arbeiten und Ersatzteile einzeln mit entsprechendem Preis aufgeführt. Bona ist einen Monat nach Abgabe des Kostenvoranschlages hieran gebunden. Der Kostenvoranschlag ist nicht übertragbar. Die Kosten des Kostenvoranschlags können bei Vereinbarung von Bona berechnet werden. Bei Auftragserteilung werden die Kosten des Kostenvoranschlages mit der Auftragsrechnung verrechnet. Die Fehlerermittlung mit Reparaturkostenangaben ist gebührenpflichtig.
Bona ist berechtigt, den Auftragsgegenstand im Hinblick auf den beanstandeten Defekt durch Gebrauch zu testen. Die Haftung für Schäden durch Ingebrauchnahme trägt der Auftraggeber, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
Spätestens 10 Tage nach Übersendung der Rechnung ist der Kunde verpflichtet den reparierten Gegenstand abzuholen. Die Abnahme erfolgt, wenn nichts anders vereinbart ist, im Betrieb von Bona. Sollte sich der Kunde im Abnahmeverzug befinden, kann ihm Bona Lagerungskosten in Rechnung stellen. Die Lagerung kann auch außerhalb des Betriebes von Bona erfolgen Die Haftung für Lagerschäden an dem Gegenstand trägt der Kunde, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
Bona ist berechtigt innerhalb eines Monats nach Zugang der Rechnung diese zu berichtigen. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist nach Zugang der Rechnung sofort in bar fällig, spätestens aber eine Woche nach Übersendung der Rechnung. Im Übrigen gelten die allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, insbesondere Ziffer 7.
4. Pfandrecht am –Auftragsgegenstand
Das gesetzliche Pfandrecht von Bona an dem Auftragsgegenstand (§647 BGB) kann auch für sonstige Forderungen geltend gemacht werden, sofern sie mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen. Das vertragliche Pfandrecht kann auch für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen, die den Auftragsgegenstand nicht betreffen geltend gemacht werden.
Für die Gewährleistung sowie Haftung gelten die Regelungen der Ziffern 9 bis 13 der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichend von Ziffer 15 verjähren Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers bei Reparaturen ein Jahr nach Abnahme.
Das Eigentum der eingebauten Ersatzteile behält sich Bona vor, soweit diese nicht wesentlicher Bestandteil des Auftragsgegenstandes geworden sind.
Grundsätzlich gelten auch für den Geräte- und Maschinenverkauf die vorgenannten Bedingungen (l.) insbesondere Ziffern 9, 10, 11, 12 und 13.
Ergänzend und in Abweichung der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen nach (l.) gilt für die Gewährleistung folgendes: Der Käufer ist verpflichtet, Bona die Überprüfung des fehler- bzw. mangelhaften Gerätes nach Wahl von Bona beim Käufer oder am Sitz von Bona zu gestatten. Sofern der Käufer die Überprüfung durch Bona verweigert, wird Bona von der Gewährleistung befreit.
Bona behält sich vor, im Falle fehlerhafter oder falscher Lieferung der gelieferten Geräte die gelieferte Ware nach Wahl von Bona nachzubessern oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Der Käufer ist erst nach zweimaliger ergebnisloser Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Für nachgebesserte Geräte, Ersatzlieferungen, ausgetauschte Teile und durchgeführte Reparaturen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Für die Lieferung von gebrauchten Geräten wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
Bitte beachten: Von uns unterbreitete Vorschläge und Empfehlungen werden sorgfältig auf Basis unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen und der uns zur Verfügung gestellten Information erstellt. Aufbau- und Verarbeitungsvorgaben erfolgen nach bestem Wissen, erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und befreien nicht von der eigentlichen Prüfung der Vorschläge und Produkte auf ihre Eignung für den vorgesehenen Einsatzbereich (z.B. durch Anlegen von Probeflächen gem. DIN 18356). Das Beachten von Hinweisen auf Verpackungen, Etiketten, Technischen Informationsblättern, Bedienungs-, Ver- und Bearbeitungsanweisungen sowie Kennzeichnungen und einschlägigen technischen Richtlinien und Normen und die Ausführung der Arbeiten durch einen gewerblichen Verarbeiter nach den entsprechenden Vorschriften wird vorausgesetzt.
Bona Produkte erfüllen höchste Ansprüche an Qualität, Optik und Funktionalität. Bevor Sie mit der Verarbeitung des jeweiligen Produktes beginnen, lesen Sie bitte die Be- und Verarbeitungshinweise auf Verpackung, Etikett, Sicherheitsdatenblatt, technischem Merkblatt, technischen Lieferbedingungen sowie die Bedienungsanleitung für Maschinen sorgfältig und vollständig. Dies gilt in besonderem Maße für die Kennzeichnungen Gefahrenhinweise/Vorsichtsmaßnahmen,
Abfallschlüssel und andere gesetzliche Vorgaben (z.B. TRGS, GISCODE, WKG; GGVSE). Bei Nichtbeachtung der Anweisungen übernimmt Bona keine Gewährleistung für Schäden jeglicher Art.
Versiegelte Parkett-, Dielen- und Holzböden bzw. gewachste/geölte Holzfußböden sind und bleiben der repräsentative Bodenbelag in jeder Wohnung oder jedem Objekt. Sie zeichnen sich durch unübertroffene Verschleißfestigkeit und Lebensdauer aus. In aller Welt werden Parkettböden mit den bewährten original-schwedischen Produkten für die Oberflächenveredelung behandelt.
Holz ist ein natürlicher Werkstoff, der von der jeweiligen Temperatur des Raumes und der darin befindlichen Luftfeuchtigkeit beeinflusst werden kann. „Holz atmet" d.h., es finden, werkstoff- und raumklimatisch bedingt, Wechselwirkungen statt. Bei relativ hoher Umgebungsfeuchte nimmt der Holzfußboden Feuchtigkeit auf und vergrößert sein Volumen. Umgekehrt, bei relativ trockener Umgebung (wie z.B. während der Heizperiode im Winter) gibt das Holz Feuchtigkeit ab und verkleinert das Volumen der Holzteile und/oder der Verlegeeinheit.
Die Folge ist eine Fugenbildung am Parkettboden während der Heizperiode. Bewerten Sie das nicht negativ, sondern als Beweis für die Natürlichkeit des Holzfußbodens. Sorgen Sie während der Heizperiode für zusätzliche Luftbefeuchtung, dies nützt nicht nur Ihrem Parkettboden, sondern auch dem Wohlbefinden und der Gesundheit der Bewohner. Bei einer Temperatur von 18° C bis 20° C und einer rel. Luftfeuchte von 50-60% ist das ideale Raumklima erreicht.
Falls möglich, sollten die Räume erst einige Tage nach Fertigstellung des Parkettbodens benutzt werden. Durch regelmäßiges Lüften und Heizen wird die Restraumfeuchte an die Außenluft abgegeben, ohne dass negative Einwirkungen auf den Holzboden zu befürchten sind. Dennoch kann es in besonderen neubaubedingten Fällen zu einer leichten Verformung des Holzes kommen, die aber beim Austrocknen des Baukörpers wieder verschwindet. Da die Versiegelung auf Parkett und anderen Holzoberflächen „von Hand" und nicht, wie z.B. bei Möbeln in Spritzkabinen ausgeführt wird, sind leichte Pickelbildungen oder geringe Unregelmäßigkeiten nicht zu vermeiden. Innerhalb der geplanten und durchzuführenden Benutzung verschwinden diese Oberflächenerscheinungen.
Bedenken Sie: Die Oberflächenbehandlung von Parkett und anderen Holzböden mittels Versiegelung kann keine dauerhaft fugenlose Fläche bewirken. Versiegelungen schützen die Oberfläche des Holzes vor Verschleiß und bewirken vor allem die leichte kostensparende Pflege.
Schmutz und Staubkörnchen unter den Schuhsohlen verkratzen die Versiegelung. Durch eine regelmäßige Pflege wird dieser vorzeitige Verschleiß vermindert.
Achtung: Werkseitige Versiegelungen können Bestandteile enthalten, die die Haftung des Pflegemittels negativ beeinflussen, ggf. Probefläche anlegen und die Pflegeanweisungen der Hersteller beachten!
Frische Versiegelungen 8 bis 12 Stunden austrockenen lassen vorher nicht begehen. Die ersten 14 Tage das Parkett nur schonend benutzen. Möbel vorsichtig einstellen, nicht schieben, nicht mit Teppichen belegen. Noch keine Reinigung mit Wasser vornehmen.
Die Erstpflege sollte vor der Nutzung des Bodens erfolgen. Das Pflegemittel wird dazu mit einem Polishauftragsgerät hauchdünn gleichmäßig auf dem gereinigten Boden verteilt.
Die Häufigkeit der notwendigen Pflege ist abhängig von der Nutzung des Raumes:
In wenig begangenen Räumen, je nach Bedarf, etwa 2x jährlich
Besonders stark beanspruchte Objekte, 1x wöchentlich
Die Vollpflege ist immer dann notwendig, wenn kein ausreichender Pflegemittelfilm vorhanden ist.
Nach einer Grundreinigung die Vollpflege regelmäßig wiederholen.
Versiegelte Parkettböden werden mit einem Mop, Haarbesen oder Staubsauger vom Oberflächenstaub etc. befreit. Leichte Trittspuren und haftender Schmutz werden mit einem leicht angefeuchteten gut ausgewrungenen Lappen beseitigt.
Auf keinen Fall Stahlwolle oder Stahlspäne verwenden, die Versiegelung würde verletzt, so dass Feuchtigkeit und Staub eindringen könnten.
Bei der laufenden Unterhaltspflege soll das jeweilige Pflegemittel ca. alle 1 bis 2 Wochen dem Wischwasser zugesetzt werden. Der Boden wird gleichzeitig gereinigt und gepflegt.
Bei geölten/gewachsten Parkett- und Holzböden bitte abweichende Pflegeanweisung beachten!
Bitte jeweils die produktabhängige Anweisung vollständig und sorgfältig lesen! Sollten nach dem Lesen der Pflegeanweisungen noch Unklarheiten über die Anwendung und Verarbeitung unserer Produkte bestehen, wenden Sie sich bitte an unsere Vertriebsmitarbeiter oder an unsere anwendungstechnische Beratung unter der Service- Telefonnummer 0180/4266 283.
Vor Kauf und Einsatz von hoch lösemittelhaltigen Produkten bitten wir zu prüfen, ob stattdessen eines unserer lösemittelarmen oder (idealerweise) lösemittelfreien Produkte bevorzugt verwendet werden kann. Der Gesundheit und Umwelt zuliebe!

References: § 14
 § 247
 § 309
 §377
 § 438
 § 438
 § 18
 § 309