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Timestamp: 2020-02-21 09:41:18+00:00

Document:
Kinderbetreuung nach Maß ermöglichen - Blockade des Landesjugendamtes aufheben
- Konzept des Westerwaldkreises für eine Vernetzung der Betreuungsangebote, Inanspruchnahme freier Kapazitäten in Kindergärten und Horten gegen eine geringe Gebühr der Eltern und Überbrückung der durch unterschiedliche Öffnungszeiten entstehenden Betreuungslücken nach dem Schulunterricht -
Kleine Anfrage 3040 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MBFJ 27.03.2006 Drs 14/5076
- Art. 1, Änderung diverser Paragraphen des Kindertagesstättengesetzes, u. a. § 2, die Grundsätze der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertagesstätten, § 7, die Tagesbetreuung von Kleinkindern, § 12, die Personalkosten und § 13, die Elternbeiträge betreffend -
Änderungsantrag CDU zu Drs 14/4533 29.11.2005 Drs 14/4713
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6951-6963
- Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes, § 10, Anfügung Abs. 4, die Trägerschaft betreffend -
Änderungsantrag FDP zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4714
- Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes, u. a. § 1, die Förderung der Erziehung in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege, § 4, die Öffnungszeiten, § 5, die Erziehung im Kindergarten, § 7, die Tagesbetreuung von Kleinkindern und § 13, die Elternbeiträge betreffend, Art. 2, Änderung des Schulgesetzes, § 9, Formen der Sonderschule betreffend -
- Art. 1, Änderung des Kindertagesstättengesetzes, u. a. § 1, die Förderung der Erziehung in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege, § 4, die Öffnungszeiten, § 5, die Erziehung im Kindergarten, § 7, die Tagesbetreuung von Kleinkindern und § 13, die Elternbeiträge betreffend -
- Art. 2, Änderung des Schulgesetzes, § 9, Formen der Sonderschule betreffend -
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4725
Frühkindliche Bildung und Betreuung ausbauen und an Kindern und Eltern orientieren
- Rechtsanspruch auf Betreuung für alle Kinder unter drei Jahren, bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsplätzen, Sicherstellung der Betreuung in den Ferien durch das Jugendamt, altersübergreifender Unterricht in der Grundschule, Entwicklung pädagogischer Konzepte für Kindertagesstätten, Halbierung der Elternbeiträge neben der Beitragsfreistellung für das letzte Kindergartenjahr -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/4453 29.11.2005 Drs 14/4726
Verpflegung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Kindertagesstätten in RPF, Verpflegung mit Bio-Lebensmitteln auf Grund der Kampagne "10 % Bio - Das kann jeder", Erfahrungen in Bezug auf Akzeptanz und Preis der Bio-Lebensmittel -
Kleine Anfrage 2640 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.08.2005 Drs 14/4430
Fachberatung für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Fachberater bei Jugendämtern, freien Trägern und selbstständig Tätigen, Qualifikation, Maßnahmen des MBFJ zur Sicherstellung der Qualität der Fachberatung -
Kleine Anfrage 2632 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.08.2005 Drs 14/4433
Pädagogische Konzeptionen in Kindertageseinrichtungen
- Erstellung auf der Grundlage des Tagesbetreuungsausbaugesetzes, Gewährleistung der fachlichen Qualität, Aufgaben der Fachberatung -
Kleine Anfrage 2615 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 16.08.2005 Drs 14/4406
Kita-Platz-Sharing in Rheinland-Pfalz
- Nutzung von Kapazitäten bei Nichtinanspruchnahme des Ganzstagsangebots (Kombiplätze) oder tageweise Aufteilung der Plätze auf zwei Kinder im Krippenbereich, genehmigte Anträge in Krippen und Kindertagesstätten -
Kleine Anfrage 2532 Hayn CDU und Antwort MBFJ 01.07.2005 Drs 14/4290
Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an: Gemeinsame Finanzierungsvereinbarung von Land und Kommunen schaffen
- Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, Kostenübernahme durch das Land, Sprachförderung, Qualifizierung des Betreuungspersonals, Öffnung des Kindergartens für Zweijährige -
Unterrichtung LTPräs 29.06.2005 Drs 14/4282
PlPr 14/97 06.07.2005 S. 6440-6449
Lelle, Erhard (CDU) S.6441-6442
Schnabel, Heinz-Hermann (CDU) S.6447-6448
Schweitzer, Harald (SPD) S.6440-6441 6447
Morsblech, Nicole (FDP) S.6442-6443
Wiechmann, Nils (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6443-6444 6448-6449
Ahnen, Doris (Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend) S.6445-6446
- Aussprache über die Zusammenfassung der Vor-Ort-Besuche der Kindertagesstätten am 26.11.2004 (Vorlage EK 14/3-58), Beschlussfassung -
EK "Jugend und Politik" 16. Sitzg 13.05.2005 S. 13-14 (öffentlich)
Beitragsstaffelung für Kindertagesstätten von freien Trägern
- nur bei Finanzierung des Betreuungsangebots aus eigenen Mitteln -
Kleine Anfrage 2410 Schreiner CDU und Antwort MBFJ 04.05.2005 Drs 14/4108
Schließungen von Gruppen in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
- Keine Kenntnis über beabsichtigte Schließungen, Entscheidungen durch die Kreisverwaltung Westerwald als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Ausbau des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für alle Zweijährigen bis 2010 -
Kleine Anfrage 2355 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 13.04.2005 Drs 14/4032
- Nachbereitung der Vor-Ort-Besuche (Kindertagesstätten) am 26. November 2004 und Schlussfolgerungen (Vorlagen EK 14/3-30/31/34) -
EK "Jugend und Politik" 10. Sitzg 21.01.2005 S. 5-6 (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Betreuung und Bildung für die Kleinsten jetzt bedarfsgerecht ausbauen - Rheinland-Pfalz kinder- und familienfreundlich und zukunftsfähig gestalten
- Schaffung von mindestens 1000 Plätzen in 2005 bzw. 2000 ab 2006 bis 2010 für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten und Neueinrichtung von 500 Plätzen 2005 und ab 2006 bis 2010 jeweils 900 in Kindertagespflege -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3692
8. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Erste Nachbereitung der Besuche in den Kindertagesstätten am 26.11.2004 -
EK "Jugend und Politik" 8. Sitzg 03.12.2004 Teil I S. 5-10 (öffentlich)
7. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der Kindertagesstätte "Arche Noah" in Undenheim -
EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil I S. 1-17 (öffentlich)
- Berichtsbogen über den Besuch der Protestantischen Kindertagesstätte Großniedesheim in Großniedesheim -
Großniedesheim, Kreis Ludwigshafen
EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil II S. 1-23 (öffentlich)
- Berichtsbogen über den Besuch der Kindertagesstätte Wittlich-Neuerburg in Wittlich -
EK "Jugend und Politik" 7. Sitzg 26.11.2004 Teil IV S. 1-17 (öffentlich)
5. Sitzung Enuqte-Kommission "Jugend und Politik"
- Zustimmung der Kommission zum Entwurf des Berichtsbogens über die Besuche der "best-practice"-Projekte (Vorlage EK 14/3-22), Aufstellung der zu besuchenden Kindertagesstätten -
EK "Jugend und Politik" 5. Sitzg 15.10.2004 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
Splitting von Ganztagsplätzen in Kindertageseinrichtungen
- Modell des Angebotswechsels (Teilzeit- und Ganztagsplatz) am Beispiel des Landkreises Worms, Möglichkeit des Wechsels durch Einführung eines differenzierten Beitragssystems, Voraussetzung und Vorgaben für die Einrichtung, Haltung der LReg zu den sog. Kombiplätzen in den Kindertagesstätten -
Kleine Anfrage 1899 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.07.2004 Drs 14/3303
Vergabe von Medikamenten in Kindertagesstätten
- vor dem Hintergrund steigender Anzahl von Kindern mit regelmäßiger Medikamenteneinnahme, Erarbeitung einer Empfehlung durch das Landesjugendamt, Inhalte, Medikamentenvergabe als Ausnahmefall, Vorkehrungen der Träger und Eltern in Einzelfällen -
Kleine Anfrage 1877 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 02.07.2004 Drs 14/3269
Kita-Manager und Konnexitätsprinzip
- Einführung des Bachelor-Studienganges "Bildungs- und Sozialmanagement mit Schwerpunkt frühe Kindheit" an der Fachhochschule Koblenz, insbes. für Leitungskräfte von Kindertageseinrichtungen, Fernstudium-Konzept, Berufsfelder, tarifliche Eingruppierungen von Kindertagesstättenleitern, begleiteter Fachbeirat in der Pilotphase des Studienganges, Vereinbarung mit dem Konnexitätsprinzip -
Kleine Anfrage 1829 Weiner CDU und Antwort MBFJ 28.05.2004 Drs 14/3183
Mehr Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder in Rheinland-Pfalz
- Schaffung frühkindlicher, qualitätsorientierter Bildungsangebote, Verbesserung der Chancengleichheit der Kinder, bessere Vereinbarkeit von Kindererziehung und Beruf, Erhöhung der Zahl der Betreuungsplätze bis 2008 auf 20 % der Kinder unter drei Jahren -
Unterrichtung LTPräs 21.04.2004 Drs 14/3092
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4779-4786
Schneider-Forst, Angela (CDU) S.4781-4782 4785-4786
Leppla, Ruth (SPD) S.4780-4781
Morsblech, Nicole (FDP) S.4782-4783 4786
Wiechmann, Nils (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4779-4780 4784-4785
Ahnen, Doris (Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend) S.4783-4784
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: 20 Prozent plus x - Mehr Betreuungsplätze für die Kleinsten
- Erstellung von Konzepten unter Einbeziehung der in Aussicht gestellten Bundesmittel und der Zusammenarbeit der LReg mit den Kommunen und Trägern der Jugendhilfe, den Elternvertretungen von Kindertagesstätten und Schulen, den Trägern der Kindertageseinrichtungen sowie den Schulträgern vor Ort; zur Ausschöpfung der Änderungen des Kindertagesstättengesetzes, zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen für mindestens 20 % der Kinder unter drei Jahren, zu flächendeckenden ganztägigen Betreuungsplätzen, qualitativ hochwertigen Ausgestaltung der Angebote zur Bildung, Betreuung und Erziehung, bedarfsgerechtere und flexiblere Gestaltung der Öffnungszeiten -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 19.01.2004 Drs 14/2832
Aktuelle Zahlen an Plätzen in Kindertagesstätten und Ganztagsplätzen
- Anzahl der ausgewiesenen Plätze in Kindergärten, Krippen, Horte und sonstigen Tageseinrichtungen mit Betreuungsplätzen; Träger, Art der Plätze, 100 %ige Bedarfsdeckung für Rechtsanspruchskinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren -
Kleine Anfrage 1581 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 23.12.2003 Drs 14/2770
Möglichkeiten zur Finanzierung und Genehmigung privat geführter Kindertagesstätten
- Vorgehensweise für die Ermittlung des Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen, Zulassungsmöglichkeiten, Auflagen und Bezuschussung für qualifizierte Anbieter zur Anerkennung als Kindertageseinrichtung, Anzahl der Anträge auf Erteilung einer Betriebserlaubnis von privaten Anbietern -
Kleine Anfrage 1464 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 10.10.2003 Drs 14/2562
- Eingabe betr. die Übernahme der Personalkosten durch den Landkreis bei Inanspruchnahme eines Kindergartenplatzes in Arbeitsnähe eines Elternteils -
Landtag RPF 14.07.2003 Vorlage 14/2473
PetA 22. Sitzg 09.09.2003 S. 18 (nicht öffentlich)
Kindertagesstätte für die Fachhochschule Koblenz, Standort Remagen (RheinAhrCampus)
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.07.2003 Vorlage 14/2432
AWWFK 18. Sitzg 08.09.2003 S. 23-24 (öffentlich)
Kinderkrippen- und Schülerhortplätze im Donnersbergkreis
- Betreuungsplätze ab dem 1. Lebensjahr im Rahmen von altersgemischten Gruppen insbes. von Grundschulkindern, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindertagesstätten Schülerbetreuung -
Kleine Anfrage 1161 Huth-Haage CDU und Antwort MBFJ 20.03.2003 Drs 14/2014
Kinderkrippen- und Schülerhortplätze in der Stadt Kaiserslautern
- Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindergärten mit Grundschülerbetreuung -
Kleine Anfrage 1156 Dr. Altherr CDU und Antwort MBFJ 18.03.2003 Drs 14/1996
- Betreuungsplätze ab dem 1. Lebensjahr, ab dem 2. Lebensjahr in alterserweiterten Gruppen, Grundschulen mit Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung, Kindertagesstätten Schülerbetreuung -
Kleine Anfrage 1157 Dr. Altherr CDU und Antwort MBFJ 18.03.2003 Drs 14/1999
Sprachförderung in Kindertagesstätte und Schule
- Regionen mit besonders hohem Anteil von Kindern mit mangelnden deutschen Sprachkenntnissen, Anteil der Aussiedler- und Migrantenkinder an Schulen und in Kindertagesstätten, Förderung der deutschen und der Muttersprache, Zusammenarbeit mit den Eltern, Aus- und Weiterbildung der Lehrer im Bereich Sprachkompetenz und interkulturelle Bildung -
Große Anfrage FDP 04.12.2002 Drs 14/1706
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2512
*Einbeziehung in die Besprechung des Antrags Drs 14/1570 im ABJ
Antwort MBFJ 05.02.2003 Drs 14/1859
Ganztagsangebote im Kindertagesstättenbereich
- Angebote im Krippenbereich, Situation bei den Hortplätzen -
Mündliche Anfrage Spurzem SPD 28.08.2002 Drs 14/1362 (Nr. 7)
Antwort MBFJ PlPr 14/30 30.08.2002 S. 2028
Ahnen, Doris (Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend) S.2028 Antw
Förderung der Lesekompetenz in den Lern- und Spielstuben
- Ausstattung von Kindertagesstätten in sozialen Brennpunkten mit Bücherkisten; BE LReg im ABJ -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1362
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 15-16 (öffentlich)
Rheinland-Pfalz in der "Qualitätsinitiative im System der Tageseinrichtungen für Kinder"
- Qualitätskriterien, Entwicklung von Evaluationsverfahren, Teilprojekte im bundesweiten Projektverband, vorläufige Ergebnisse des Teilprojektes V -
Kleine Anfrage 666 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 04.07.2002 Drs 14/1238
Plätze für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen
- Nachfrage, angebotene Plätze, Öffnungszeiten -
Kleine Anfrage 621 Marz, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 05.06.2002 Drs 14/1142
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1081 (Nr. 6)
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Bewusstseinsbildung zu den Themen Landwirtschaft, Ernährung und Gesundheit in Kindertagesstätten und Schulen intensivieren
- Verbesserung der Ernährungserziehung und des Informationsstandes über die landwirtschaftliche Erzeugung durch Förderung entsprechender Initiativen -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 12.03.2002 Drs 14/909
- Änderungen, u.a. die Elternvertretung, den Bildungsauftrag und den Trägeranteil betreffend -
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/436 11.03.2002 Drs 14/902
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1290-1312 (Unterbrechung der Brtg)
*Ablehnung S. 1418
Keller, Josef (CDU) S.1299-1300 1302 KI
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.1296'
Schneider-Forst, Angela (CDU) S.1297-1298 BE
Thomas, Ise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1307-1308
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Angebotes im Bereich der Kindertagesstätten Arbeit der Elternausschüsse in Kindertagesstätten stärken
- durch die Änderung des Kindertagesstättengesetzes, Bereitstellung finanzieller Mittel für die ehrenamtliche Elternarbeit -
Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/847
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Kindertagesstätten: Pädagogische Qualität weiterentwickeln und kindgerechte Bildung ausbauen
- insbesondere die Integration von Kindern mit Behinderungen und Kindern anderer Herkunft, Förderung der Sprachkompetenz -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/893
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Beitragsfreie Kindertagesstätten und Ausbau kindgerechter Bildung
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/897
- Neufassung Artikel 2, u.a. Einfügung § 8 a, die Tagespflege betreffend -
Änderungsantrag CDU zu Drs 14/436 07.03.2002 Drs 14/809
- Änderung diverser §§, u.a. § 3, die Elternausschüsse und -vertretungen und § 12, die Eigenleistungen der Träger betreffend -
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/436 23.01.2002 Vorlage 14/738
dazu: Vorlage 14/872 14/878
ABJ 6. Sitzg 26.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
AGF 6. Sitzg 28.02.2002 S. 1-9 (öffentlich)
- Änderung § 2, die Grundsätze der Erziehung, § 8, die Tagespflege als Modelleinrichtung, § 12, die Personalkosten, § 13, die Elternbeiträge und § 15, Neu- und Umbauten von Kindertagesstätten betreffend -
Änderungsantrag CDU zu Drs 14/436 16.01.2002 Vorlage 14/716
ABJ 5. Sitzg 17.01.2002 Teil II S. 1-2 (öffentlich)
AGF 5. Sitzg 17.01.2002 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
- Änderung § 3, die Bildung der Elternausschüsse und Änderung § 12, die Eigenleistung der Träger betreffend -
Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/436 14.01.2002 Vorlage 14/711
Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz in Schulen und Kindertagesstätten
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.01.2002 Vorlage 14/704
dazu: Vorlage 14/961 (MBFJ, Konzept des Landesmedienzentrums zum Thema "Medienbildung in der Ganztagsschule")
MedienA 6. Sitzg 07.03.2002 S. 7-10 (öffentlich)
- Reduzierung des Trägeranteils an der Finanzierung der Personalkosten für die freien Träger, zusätzliche Reduzierung des Trägeranteils für kommunale und freie Träger bei Vorhaltung von Ganztagsplätzen in Kindergärten sowie Krippen- und Hortplätze, In-Kraft-Treten Artikel 1 zum 01.01.2002, Artikel 2 zum 01.08.2002 -
Gesetzentwurf LReg 14.11.2001 Drs 14/436
dazu: Vorlage 14/711 Änderungsantrag SPD, FDP (s. dort)
Vorlage 14/716 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 14/738 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/872 14/878 14/887
1. Brtg: PlPr 14/14 13.12.2001 S. 862-866
Überw: ABJ (fdf), HuFA, AGF, RA
HuFA 11. Sitzg 05.03.2002 S. 17 (öffentlich)
RA 9. Sitzg 07.03.2002 S. 11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 07.03.2002 Drs 14/803
Änderungsantrag CDU 07.03.2002 Drs 14/809,
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.03.2002 Drs 14/902 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1290-1312 (Unterbrechung der Brtg)
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 14/803 S. 1418
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
GVBl 2002 Nr. 6 S. 163-164 (LG vom 09.04.2002)
Hammer, Helga (CDU) S.863
Leppla, Ruth (SPD) S.864-865
Morsblech, Nicole (FDP) S.866
Wiechmann, Nils (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.865-866
Ahnen, Doris (Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend) S.862-863
Stärkung der Rechte übergeordneter Elternvertretungen in Kindertagesstätten
- Eingabe betr. Gesetzliche Verankerung der Rechte auf der Ebene der örtlichen Träger und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe -
Landtag RPF 04.10.2001 Vorlage 14/283
PetA 5. Sitzg 04.12.2001 S. 23 (nicht öffentlich)
Neuregelung der Finanzierung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Folgen für die Träger von Kindertagesstätten und für die Elternbeiträge; BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 14.09.2001 Vorlage 14/231
ABJ 3. Sitzg 25.10.2001 S. 15-17 (öffentlich)
Landesgesetz zur Gleichstellung von behinderten Menschen
- Umsetzung des Benachteiligungsverbotes des GG und der LV in Landesrecht, u.a. Einführung des Akteneinsichtsrechts für Behinderte in Verwaltungsverfahren und des Verbandsklagerechts für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, Verpflichtung zur barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten und zur Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei der Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Zielvorgabe für die Weiterbildung -
- Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten -
- Beweislastumkehr und Akteneinsicht von Menschen mit Behinderung in Verwaltungsverfahren -
- Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Zielvorgabe für die Weiterbildung -
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.09.2001 Drs 14/249
Vorlage 14/1634
1. Brtg: PlPr 14/9 20.09.2001 S. 458-463
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 29.11.2002 Drs 14/1681
*Ablehnung gem. Drs 14/1681
Ebli, Friederike (SPD) S.459-460

References: Art. 1
 § 2
 § 7
 § 12
 § 13
 Art. 1
 § 10
 Art. 1
 § 1
 § 4
 § 5
 § 7
 § 13
 Art. 2
 § 9
 Art. 1
 § 1
 § 4
 § 5
 § 7
 § 13
 Art. 2
 § 9
 § 76
 § 76
 § 8
 § 3
 § 12
 § 2
 § 8
 § 12
 § 13
 § 15
 § 3
 § 12
 § 76
 § 74