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Timestamp: 2016-10-21 00:33:48+00:00

Document:
2C_857/2010 (22.08.2011)
2C_857/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung,
1.1 X.________ (geb. 1974) stammt aus Kamerun. Am 21. Februar 2003 reiste sie in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Nach der rechtskr�ftigen Abweisung des Asylgesuchs, hielt sie sich illegal in der Schweiz auf. Am 14. September 2005 heiratete X.________ in zweiter Ehe den t�rkischen Staatsangeh�rigen Y.________ (geb. 1945), worauf ihr die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei diesem erteilt wurde.
1.2 Am 18. Oktober 2008 reiste der Ehemann von X.________ in die T�rkei aus und meldete sich beim zust�ndigen Personenmeldeamt per 31. Oktober 2008 in der Schweiz ab. Am 18. Dezember 2009 verl�ngerte die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich die Aufenthaltsbewilligung von X.________ nicht mehr. In der Folge wiesen sowohl der Regierungsrat (14. April 2010) als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (22. September 2010) eine gegen den Entscheid der Sicherheitsdirektion gerichtete Beschwerde ab.
1.3 Vor Bundesgericht beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Mit Verf�gung vom 15. November 2010 erkannte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
Die Eingabe erweist sich - soweit die Beschwerdef�hrerin nicht lediglich ohne Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid ihren Standpunkt wiederholt (Art. 42 BGG), und sie sich nicht auf unzul�ssige Noven beruft (Art. 99 BGG) - als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden.
2.1 Ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG); auf das Erfordernis des Zusammenwohnens der Eheleute kann verzichtet werden, wenn wichtige Gr�nde geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft ausserdem fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.). Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist und/oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
2.2 Im hier zu beurteilenden Fall reiste der Ehemann der Beschwerdef�hrerin am 18. Oktober in die T�rkei aus und meldete sich beim zust�ndigen Personenmeldeamt per 31. Oktober 2008 in der Schweiz ab womit die Niederlassungsbewilligung erloschen ist (vgl. Art. 61 Abs. 1 lit. a AuG). Selbst wenn die Voraussetzungen f�r die Anwendung von Art. 49 AuG erf�llt w�ren, kann sich darum die Beschwerdef�hrerin nicht auf Art. 43 Abs. 1 AuG st�tzen.
2.3 Der Beschwerdef�hrerin ist die Berufung auf Art. 50 AuG ebenfalls unbehelflich.
2.3.1 In Zusammenhang mit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, durfte das Verwaltungsgericht, dem diesbez�glich ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. Urteil 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2), ohne Weiteres schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin das Kriterium der "erfolgreichen Integration" nicht erf�llt (vgl. auch Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]):
Zwar spricht die Beschwerdef�hrerin Franz�sisch und zumindest gebrochen Deutsch und wurde in der Schweiz auch nicht straff�llig, was positiv zu werten ist. Nach den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), musste sie aber zwischen dem 15. September 2005 und dem 25. September 2009 von der �ffentlichen F�rsorge mit rund Fr. 69'000.-- unterst�tzt werden; selbst im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz war sie noch von der Sozialhilfe abh�ngig.
Da ihr bis dahin offensichtlich nicht gelungen war, ein Erwerbseinkommen zu erwirtschaften, welches ihren Konsum zu decken vermag, durfte die Vorinstanz somit - ohne Bundesrecht zu verletzen - davon ausgehen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht als integriert gelten kann (vgl. Urteile 2C_546/2010 vom 30. November 2010 E. 5.2.3 f. und 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 5.2).
2.3.2 Entgegen ihrer Kritik, sind auch keine wichtige pers�nliche Gr�nde ersichtlich, die einen weiteren Aufenthalt der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz erforderlich machen. Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten hat und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und von ihr vorgezogen w�rde (vgl. Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG setzt aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.2.3; 137 II 1 E. 4 S. 7 ff.). Die Vorinstanz hat solche Folgen zu Recht verneint:
Die Beschwerdef�hrerin reiste erst mit 28 Jahren in die Schweiz ein. Vor der Einreise in die Schweiz lebte sie in Kamerun, wo - wie den Akten des Migrationsamtes zu entnehmen ist - ein Teil ihrer Familie immer noch wohnt. Soweit ersichtlich, ist in der Schweiz die Ehe mit Y.________, der inzwischen in die T�rkei gereist ist und seit mehr als zwei Jahren dort lebt, kinderlos geblieben.
Wie von der Vorinstanz und vom Regierungsrat - mit Verweis auf den Entscheid des Bundesamts f�r Fl�chtlinge vom 28. Juni 2004 - dargelegt, liegen hier auch keine Hinweise daf�r vor, dass der erste Ehemann der Beschwerdef�hrerin - nach ihrer Flucht von ihm und w�hrend der letzten f�nf Jahre vor ihrer Ausreise in die Schweiz - in ihrem Heimatland ernsthafte Versuche unternommen hat, sie ausfindig zu machen und seine angeblichen Drohungen in die Tat umzusetzen. Inwiefern die Lebensbedingungen der Beschwerdef�hrerin bei einer R�ckkehr nach Kamerun, gemessen am durchschnittlichen Schicksal ausl�ndischer Staatsangeh�riger, in gesteigertem Masse infrage gestellt w�ren, ist demzufolge ebenfalls nicht ersichtlich bzw. nicht erwiesen.
3.1 Soweit darauf eingetreten werden kann, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten deshalb abzuweisen. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen in den Entscheiden des Regierungsrats vom 14. April 2010 bzw. des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2010 verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2 Da die vorliegende Eingabe zum Vornherein aussichtslos war, wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin - trotz ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege - kostenpflichtig (Art. 64 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtskosten kann ihrer finanziellen Situation Rechnung getragen werden (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Sicherheitsdirektion, dem Regierungsrat sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 Art. 49
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 43
 Art. 66
 Art. 68