Source: http://linguprofi.de/agb.html
Timestamp: 2018-05-26 00:10:02+00:00

Document:
AGB|LinguProfi
ABG der Bytemotion Software.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshop der Bytemotion Software
über das gewünschte Produkt kann sich der Kunde in der jeweiligen Artikelbeschreibung umfangreich informieren. Zudem besteht die Möglichkeit eine Testversion des jeweiligen Produkts herunter zu laden.
Der Kunde kann Produkte der Bytemotion erwerben, indem er in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf „Jetzt bestellen“ klickt. Dadurch gelangt der Artikel in den Warenkorb. Im Warenkorb selbst kann er sich die Artikel noch einmal ansehen und die Bestellmenge ändern oder einzelne Artikel löschen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Bytemotion Software Martin Drinck, Beckershoffstr. 6, 40822 Mettmann
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen müssen Sie keinen Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung und die Nutzung auf die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsfähigkeit der Ware zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2. zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind; Eine Entsiegelung ist auch dann erfolgt, wenn der Käufer die Software mittels Lizenzschlüssel freigeschaltet hat.
(1) Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Bytemotion Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren (Vorkasse, PayPal).
(2) Der Preis für den Erwerb der Software ist auf dem Portal von Bytemotion in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben.
(3) Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung der Bytemotion Leistungen durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
§ 5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Bytemotion unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(1) Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist Bytemotion berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Bei einem Abonnement bleibt der Kunde in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
(2) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Bytemotion vorbehalten.
(1) Bytemotion behält sich das Eigentum an der dem Kunden im Rahmen des Downloads gelieferten Software bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch Bytemotion erlischt das Recht des Kunden zur Weiterverwendung der Software. Sämtliche vom Kunden angefertigten Programmkopien müssen übergeben oder gelöscht werden.
§ 8. Versand und Versandkosten
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Bytemotion im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn Bytemotion durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder Bytemotion eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Für den Verlust von Daten haftet Bytemotion bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Ziffer 10(2) nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
(5) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde die gelieferte Software ändert oder durch Dritte ändern lässt. Dieses gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der aufgetretene Fehler nicht auf die änderung zurückzuführen ist.

References: § 2
 § 1
 §312
 § 3

§ 5

§ 8