Source: https://www.freelancercheck.de/agb
Timestamp: 2017-06-24 08:51:37+00:00

Document:
Freelancercheck - Allgemeine Geschäftsbedingungen auf Freelancercheck
Startseite/Freelancercheck - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Freelancercheck - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Solotics Software Development, Philipp Simon (im Folgenden „freelancercheck“) betreibt unter www.freelancercheck.com und www.freelancercheck.de Ausschreibungs- und Darstellungsplattformen für Freelancer und Projektanbieter (im Folgenden „Nutzer“ genannt). freelancercheck ist ein Produkt von Solotics Software Development, Philipp Simon, Einsteinring 23, 90453 Nürnberg.
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten auf freelancercheck kommt mit der Registrierung und der Anmeldung des Nutzers am System bzw. zum Zeitpunkt des Mitgliedschafts-Upgrades zustande. Mit dem Abschluss eines Nutzungsvertrags erwirbt der Nutzer die Zugangsberechtigung zu freelancercheck.
Der Nutzer ist berechtigt, die von freelancercheck angebotenen Dienste nach Maßgabe folgender Bestimmungen zu benutzen.
Die Informationsdienste werden vom Nutzer via Internet vom Rechenzentrum der freelancercheck abgerufen.
Eine Gewährleistung für die ununterbrochene Bereithaltung der freelancercheck-Dienste kann von freelancercheck nicht übernommen werden. Insbesondere Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist freelancercheck von der Verpflichtung zur Leistung der Dienste befreit.
Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen wie Feuer, Streik, Aussperrungen sowie sonstigen Umständen, die von freelancercheck nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung der Dienste von freelancercheck erforderlich machen, ist freelancercheck für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, wenn freelancercheck in Folge eines Computervirus im System seine Leistungen einschränken oder völlig einstellen muss und sich freelancercheck nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computervirus schützen konnte.
Projektanbieter dürfen zur Freelancer Suche bzw. zur Einstellung von Projektangeboten nicht mehrere aktive Accounts besitzen. Mehrere aktive Accounts liegen auch dann vor, wenn Personen oder Unternehmen, an denen der Projektanbieter direkt oder indirekt beteiligt ist oder die in seinem Alleineigentum stehen, neben diesem über einen eigenen Account verfügen.
freelancercheck behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. freelancercheck ist ferner berechtigt, die Leistungen in einem zumutbaren Umfang zu verringern.
Soweit freelancercheck kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden.
freelancercheck behält sich bezüglich der Gestaltung, des Inhalts und der Form der Informationsdienste redaktionelle Freiheit vor. Insbesondere im Interesse der Aktualität der Informationen oder bei einer allgemeinen Änderung des Informationsbedarfes ist freelancercheck berechtigt, Form und Inhalt der Informationsdienste zu ändern. Diese Änderung darf nicht zu Lasten des vertraglichen Umfangs und der mit der Vergütung bezahlten Dienste geschehen. Aus den oben genannten Gründen kann freelancercheck insbesondere auch die Art der mit den Informationsdiensten verbundenen Kommunikationsmöglichkeiten und Datenbanken ändern.
Der Nutzer erkennt an, dass Informationen, die freelancercheck von Projektanbietern und Freelancern bezieht, oder die von diesen in das Informationssystem eingegeben wurden, freelancercheck nicht zurechenbar sind und von freelancercheck auch nicht überprüft werden.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste von freelancercheck sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden;
die Zugriffsmöglichkeit auf die freelancercheck Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an freelancercheck Diensten erforderlich sein sollten;
freelancercheck erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung);
Adressenänderungen des Nutzers sind freelancercheck schriftlich mindestens 30 Tage im Voraus mitzuteilen. Leistungsstörungen oder die Nichterbringung von Leistungen, zu denen freelancercheck nach dem zwischen ihr und dem Nutzer geschlossenen Vertrag verpflichtet ist, sind nicht von freelancercheck zu vertreten, wenn sie auf einer verspäteten Mitteilung über die geänderte Adresse eines Nutzers beruhen.
Verstößt der Nutzer gegen die in § 4 Absatz 1 genannten Pflichten, ist freelancercheck berechtigt, das Vertragsverhältnis vorbehaltlich der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Der Nutzer ist für alle Genehmigungen und Erlaubnisse, die notwendig sind, um die Dienste zu empfangen, selbst verantwortlich. Der Nutzer wird nur solche Daten und Informationen abrufen und entgegennehmen, zu deren Entgegennahme er nach den getroffenen Vereinbarungen berechtigt ist. Der Nutzer erkennt an, freelancercheck den Schaden zu ersetzen, der freelancercheck daraus entsteht, dass der Nutzer andere als die in den abgeschlossenen Verträgen über den Bezug der Dienste bezeichneten Daten entgegennimmt, verarbeitet oder weitergibt.
Projektanbietern ist es insbesondere nicht gestattet, Freelancern Leistungen anzubieten, welche zu den Diensten der freelancercheck in Konkurrenz stehen, insbesondere aber nicht ausschließlich das Angebot zur Aufnahme in die eigene Datenbank sowie über die zukünftige Zusendung von Projektangeboten direkt durch den Projektanbieter.
Das freelancercheck Portal enthält Links zu Webseiten, die von anderen Anbietern betrieben werden. freelancercheck kontrolliert solche Webseiten, sofern die Linkeinbindung durch freelancercheck selbst vorgenommen wurde, bei Aufnahme des Links, und ist für geänderte Inhalte nicht verantwortlich. Links, die von Nutzern der Plattform erstellt werden, können lediglich stichprobenartig kontrolliert werden. Aus diesen Gründen distanziert sich freelancercheck ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Plattform angebrachten Links und eingebundenen Frames.
freelancercheck wird alles unternehmen, um die Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Dienste sicherzustellen.
freelancercheck übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die in den Informationsdiensten enthaltenen Informationen richtig, vollständig und umfangreich sind.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber freelancercheck wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) oder wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns vorliegen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet freelancercheck nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
freelancercheck haftet weder für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der über die Dienste übermittelten Informationen und fremden Inhalte noch dafür, dass diese frei von Rechten Dritter sind und schuldet insbesondere keinen Vermittlungserfolg.
freelancercheck haftet nicht für etwaige Schäden, die dadurch entstehen, dass die Informationen des Nutzers auf den technischen Übertragungswegen, die in der Regel durch die Internet Provider und Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom AG gestellt werden, eingesehen werden können.
freelancercheck haftet nicht für den Missbrauch der Informationsdienste durch andere Nutzer. Der Nutzer stellt freelancercheck von Schadenersatzansprüchen Dritter frei, die sich aus der Bereitstellung der Informationsdienste an die Nutzer oder die Verwendung der Informationsdienste durch die Nutzer ergeben, sofern diese Ansprüche nicht auf einer Verletzungshandlung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der freelancercheck beruhen.
Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist die Haftung bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von freelancercheck Diensten durch die Übermittlung und Speicherung von Daten oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch freelancercheck nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf EUR 50,00 beschränkt. Die Bestimmungen in §7 Abs. 1 und 2 bleiben hiervon unberührt.
freelancercheck haftet in keinem Fall für Verluste des Nutzers, die aufgrund von fehlender oder unrichtiger Informationen durch die Informationsdienste von freelancercheck eingetreten sind.
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die freelancercheck und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der freelancercheck-Dienste oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Obligationen nicht nachkommt. Er ist insbesondere verpflichtet, nach Abgabe einer Störungsmeldung gem. § 4 Ziff. 1. e. freelancercheck die durch Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Nutzers vorlag.
Bei Verstößen gegen die Verbotsnorm in § 4 Ziff. 8 ist freelancercheck berechtigt, von dem Nutzer Schadensersatz in Höhe des ihr entstandenen Schadens und zur Deckung der erforderlichen Aufwendungen zur Schadensbeseitigung zu fordern.
§08 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Störungen oder eines Ausfalls von Kommunikationsnetzen und Gateways der Internetprovider oder Netzbetreibern wie der Deutschen Telekom AG hat freelancercheck auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen freelancercheck, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Belieferung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von freelancercheck liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung. Im übrigen werden Ausfallzeiten durch Laufzeitverlängerung ausgeglichen. Eine Haftung gem. §7 Abs. 1 und 2 bleibt unberührt.
Eine Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht des Nutzers ist nur möglich, wenn dessen Forderungen gegen freelancercheck unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt werden. Jegliche Zurückhaltung von Zahlungen ist ausgeschlossen, wenn der Zurückbehaltungsanspruch auf einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
Unberührt weitergehender Ansprüche ist freelancercheck dazu berechtigt, die Übermittlung der Informationsdienste oder eines Teiles davon an den Nutzer einzustellen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtungen des Nutzers aufgehoben werden, wenn der Nutzer wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag im Hinblick auf die Nutzung der Informationsdienste verletzt. Dies schließt auch Verpflichtungen aus § 11 ein. freelancercheck wird dem Nutzer den Empfang der Informationsdienste wieder ermöglichen, wenn die ordnungsgemäße Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten sichergestellt ist.
§09 Nutzung durch Dritte
Der Nutzer ist über den gemäß § 4 Absatz 5 gewährten Umfang nicht berechtigt, die Informationen der Dienste insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben oder zur Nutzung zu überlassen oder in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Dritte im oben genannten Sinne sind auch solche Personen oder Unternehmen, an denen der Nutzer direkt oder indirekt beteiligt ist oder die in seinem Alleineigentum stehen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen hat der Nutzer vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche den durch den Dritten erzielten Nutzungswert freelancercheck zu erstatten.
Wird die Nutzung durch Dritte aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung durch freelancercheck gestattet, hat der Nutzer diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch des Nutzers gegenüber freelancercheck.
Bei Pflichtverstößen gemäß § 11 Absätze 1 bis 3 ist freelancercheck zur sofortigen Vertragsbeendigung berechtigt.
freelancercheck ist unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, diesen Vertrag fristlos und ohne dass sich daraus Rechte des Nutzers ergeben können zu kündigen, falls der Nutzer wesentliche Vertragspflichten verletzt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer sonstige vertragliche Verpflichtungen, insbesondere die in § 4 genannten Pflichten, verletzt. freelancercheck ist berechtigt, diesen Vertrag fristlos zu kündigen, falls der Nutzer durch seine Teilnahme am Empfang der Informationsdienste Störungen in der Datenbank oder den Informationsträgern bei freelancercheck hervorruft.
Freistellungsansprüche und Rechtsverzichte zugunsten freelancercheck bleiben über das Ende dieses Vertrages hinaus wirksam.
Der Benutzer kann seine Kündigung jederzeit aufheben (Funktion Kündigung aufheben über das System). Die vorher gestellte Kündigung gilt dann als nicht gestellt.
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die an freelancercheck unterbreiteten Informationen, insbesondere Angaben zu seinem Profil, als nicht vertraulich.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung, die er mit Abschluss der Registrierung als Mitglied an freelancercheck abgibt, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Anmeldung des Nutzers am System bzw. zum Zeitpunkt des Mitgliedschaft Upgrades, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Erhält der Nutzer die Widerrufsbelehrung nach Freischaltung des Nutzerkontos, beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs löscht freelancercheck sämtliche Daten des Nutzers.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die Dienste von freelancercheck vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt. Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Nutzer, die als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB an den Informationsdiensten der freelancercheck teilnehmen.
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts ist Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge mit freelancercheck Nürnberg.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit freelancercheck. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(Stand 08.05.2012) Freelancercheck:

References: § 4
 §7
 § 4
 § 4

§08
 §7
 § 11

§09
 § 4
 § 11
 § 4
 § 13