Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-03-2015-8C_842-2014
Timestamp: 2016-10-26 04:15:20+00:00

Document:
8C_842/2014 (04.03.2015)
8C_842/2014 � � Urteil vom 4. M�rz 2015
Mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2013 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) - in Best�tigung der Verf�gung vom 29. Mai 2012 - dem 1956 geborenen A.________ wegen der Folgen der Unf�lle vom 30. Juni 2003 und 30. September 2010 (komplexe mediale Meniskushinterhornl�sion, fortgeschrittene Pangonarthrose und ausgepr�gte Femoro-patellar-Arthrose am linken Knie) ab 1. Juni 2012 eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Erwerbsunf�higkeitsgrad von 18 % zu.
Mit Beschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, ihm ab 1. Juni 2012 eine angemessene, den Invalidit�tsgrad von 18 % �bersteigende Invalidenrente zu entrichten.
W�hrend die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten Vorinstanz und Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Zu pr�fen ist das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades gem�ss Art.16 ATSG zugrunde zu legende hypothetische Valideneinkommen.
2.2.1.�Das kantonale Gericht hat erwogen, dass bezogen auf den fr�hestm�glichen Rentenbeginn (1. Juni 2012) nicht von dem zuletzt bei der B.________ AG als Betriebsmaschinist/Pneubaggerf�hrer erzielten Lohn auszugehen sei, weil das Arbeitsverh�ltnis aus unfallfremden Gr�nden auf den 30. September 2010 gek�ndigt worden und eine Weiterbesch�ftigung nicht geplant gewesen sei. Daher sei mit der SUVA das Valideneinkommen anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2010), Tabelle TA1 (Privater Sektor), Anforderungsniveau 4, M�nner, gesamtes Baugewerbe (Ziff. 41 bis 43), zu bestimmen. Allerdings seien entgegen der Verwaltung nicht die standardisierten Bruttol�hne der Grossraumregion Espace Mittelland - gest�tzt worauf ein Betrag von Fr. 67'435.30 zu ermitteln war -, sondern praxisgem�ss die f�r die gesamte Schweiz geltenden Werte gem�ss Tabelle TA1 heranzuziehen; diese Korrektur habe jedoch keine Auswirkungen auf den von der Verwaltung festgelegten Invalidit�tsgrad von 18 %.
2.2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das kantonale Gericht habe den Grundsatz verletzt, wonach erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Wohl treffe zu, dass das Arbeitsverh�ltnis nicht aus gesundheitlichen Gr�nden gek�ndigt worden sei; indessen habe er gem�ss Arbeitszeugnis der B.________ AG vom 30. August 2010 haupts�chlich Baumaschinen verschiedenster Art bedient und unterhalten, sowie daneben k�rperlich schwer belastende Arbeiten verrichtet, was insgesamt den hohen Verdienst rechtfertige. Zudem habe er am 1. Oktober 2010 einen unbefristeten Vertrag mit der Arbeitsvermittlungsfirma C.________ Personaldienstleistungs AG unterzeichnet, wonach er ab 4. Oktober 2010 bei der D.________ AG als Maschinist zu einem Stundenlohn eingesetzt worden w�re, welcher hochgerechnet dem bei der B.________ AG erzielten Jahreslohn von Fr. 88'374.- in etwa entsprochen h�tte. Sollte trotz dieser Umst�nde zur Bestimmung des Valideneinkommens auf die Tabelle TA1 der LSE 2010 abgestellt werden, m�ssten die standardisierten Bruttol�hne des Anforderungsniveaus 3 - wenn nicht gar 2 - allein im Tiefbau (Ziff. 42) herangezogen werden.
2.3.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Dieser Grundsatz gilt auch im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfall- oder Milit�rversicherung (BGE 135 V 194).
2.3.2.�Inwiefern der Beschwerdef�hrer nicht in der Lage war, das Arbeitszeugnis der B.________ AG vom 30. August 2010 sowie die Vertr�ge mit der C.________ Personaldienstleistungs AG vom 1. Oktober 2010 bzw. mit der E.________ AG vom 4. November 2013 in den kantonalen Prozess einzubringen, ist nicht ersichtlich. Die Frage, ob zur Bestimmung des Valideneinkommens auf die Lohnverh�ltnisse im zuletzt vor dem Unfall vom 30. September 2010 ausge�bten Beruf als Maschinist/Bauarbeiter bei der B.________ AG oder aber auf die standardisierten Bruttol�hne der LSE 2010 im Bereich des Baugewerbes abzustellen sei, war bereits im Einsprache- und vorinstanzlichen Verfahren streitig. Es kann aber, wie sich aus dem Folgenden ergibt, offen bleiben, ob die genannten, erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren aufgelegten Beweismittel bei der Beurteilung des Streitgegenstandes zu ber�cksichtigen sind.
2.4.1.�Bei der Ermittlung des Einkommens, das der Versicherte erzielen k�nnte, w�re er nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG), ist in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzukn�pfen, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re; Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte darf nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30 mit Hinweisen). Zu pr�zisieren ist, dass entgegen dem Wortlaut von Art. 16 ATSG als Valideneinkommen dasjenige Einkommen gilt, das die versicherte Person �berwiegend wahrscheinlich ohne Unfall tats�chlich erzielen w�rde ( RUMO-JUNGO/HOLZER, Rechtsprechung zum Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung (UVG), 4. Aufl., Z�rich/ Basel/Genf 2012, S. 126 unten f. mit Hinweis auf BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.; vgl. auch MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung zum Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung (IVG), 3. Aufl., Z�rich/ Basel/Genf 2014, Rz 48 f. zu Art. 28a).
2.4.2.�Der Versicherte befand sich im Zeitpunkt des Unfalles vom 30. September 2010 in gek�ndigter Stellung und die B.________ AG stellte f�r den Ablauf der gesetzlichen Sperrfrist (vgl. Art. 336c Abs. 1 lit. b OR) auch f�r den Fall, er werde wieder vollst�ndig arbeitsf�hig sein, keine Weiterbesch�ftigung in Aussicht. Daher hat die Vorinstanz in �bereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl. Urteil 9C_800/2011 vom 14. Dezember 2011 E. 2.3.2 Abs. 2 und RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O, S. 128 Mitte) das Valideneinkommen zutreffend anhand von statistischen Durchschnittswerten bestimmt.
2.4.3.1.�Zu pr�fen ist weiter das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, der standardisierte Bruttolohn sei allein bezogen auf das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) oder gar 2 (Verrichtung qualifizierter und selbstst�ndiger Arbeiten) statt 4 (Einfache und repetitive T�tigkeiten) der LSE 2010 festzulegen. Das kantonale Gericht ist auf diesen Punkt angesichts der in den Jahren vor dem Unfall vom 30. September 2010 erzielten hohen Sal�re zu Unrecht nicht n�her eingegangen. Der Beschwerdef�hrer war ausweislich der Akten seit 1998 als Maschinist im Baugewerbe t�tig (vgl. Schadenmeldungen UVG vom 30. Juni 2003 und 20. Oktober 2010; Bericht der Aussendienstmitarbeiterin der SUVA vom 27. April 2011; Zusammenfassung der Entscheidungsgrundlagen f�r die Rentenfestsetzung vom 21. Mai 2012). Das Anforderungsniveau 2 der LSE 2010, das dem Kompetenzniveau 3 der neu gestalteten LSE 2012 entspricht (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328 des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen [BSV] vom 22. Oktober 2014), beinhaltet praktische T�tigkeiten wie das Bedienen von Maschinen (vgl. Tabelle TA1, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, LSE 2012), weshalb die Vorinstanz zur Bestimmung des Valideneinkommens auf das Anforderungsniveau 3 der LSE 2010 h�tte abstellen m�ssen. Sodann hat sie �bersehen, dass nach der Rechtsprechung in der Regel auch dann die L�hne des Anforderungsniveaus 3 der vor 2012 geltenden LSE heranzuziehen waren, wenn die versicherte Person �ber keine qualifizierte Berufsausbildung verf�gte, aber mit langj�hriger praktischer T�tigkeit erworbenem handwerklichem Geschick einen hohen Verdienst zu erzielen vermochte (vgl. Urteil 9C_800/2011 vom 14. Dezember 2011 E. 2.3.2 mit Hinweis). Unter diesen Umst�nden sind entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung die standardisierten Bruttol�hne des Anforderungsniveaus 3 der LSE 2010 massgeblich.
2.4.3.2.�Angesichts des Grundsatzes, wonach das hypothetische Valideneinkommen bezogen auf den ausgeglichenen (allgemeinen) Arbeitsmarkt zu ermitteln ist (vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, a.a.O., Rz 138 zu Art. 28a IVG mit Hinweis auf das Urteil I 559/04 vom 16. Februar 2005 E. 2.1), sind entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht allein die im Tiefbau gem�ss LSE 2010 besser entl�hnten Arbeitsgelegenheiten heranzuziehen.
2.4.3.3.�Hochgerechnet mit den im kantonalen Entscheid angegeben, nicht zu beanstandenden Parametern ergibt sich ein Validenlohn von Fr. 72'715.90. Verglichen mit dem von der SUVA gest�tzt auf die Dokumentation f�r Arbeitspl�tze (DAP) ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 55�594.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von (aufgerundet; vgl. BGE 130 V 121) 24 %.
3.1.�Die Gerichtskosten sind der unterliegenden SUVA aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
3.2.�Sie hat den Beschwerdef�hrer entsprechend dem Aufwand zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Oktober 2014 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 23. Januar 2013 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer ab 1. Juni 2012 eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 24 % auszurichten.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer mit Fr. 1'500.- zu entsch�digen.

References: Art.16
 Art. 99
 Art. 16
 BGE 
 Art. 28
 Art. 336
 Art. 28
 BGE