Source: http://www.jurablogs.com/2011/06/07/alles-quark-schrott-darf-vorsitzende-so-angeklagten-aeussern
Timestamp: 2017-06-25 16:10:20+00:00

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BlogsBurhoff online BlogJuni 2011„Alles Quark“ und „Schrott“ – darf der Vorsitzende sich so zum Angeklagten äußern?Das BGH, Urt. v. 20.04.2011 – 2 StR 639/10- verhält sich u.a. zu einer Verfahrensrüge, mit der die unzulässige Ablehnung eines Ablehnungsantrags in der Hauptverhandlung gerügt worden ist. Schade, die Rüge ist vom BGH als unzulässig angesehen word, und zwar mit folgende Begründung:“Die hiergegen gerichtete Verfahrensrüge genügt nicht den Anforderungen gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO. Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluss, durch den das Ablehnungsgesuch zurückgewiesen worden ist, stellt einen Teil der Revision dar. Sie muss deshalb in der Form des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO begründet werden (vgl. BGHSt 21, 334, 340). Der Zulässigkeit der Rüge steht es deshalb entgegen, dass der Beschwerdeführer den jeweiligen Zusammenhang der beanstandeten Äußerungen des abgelehnten Vorsitzenden mit bestimmten Einzelheiten seiner Einlassung in der Hauptverhandlung nicht erläutert hat. Nur im Zusammenhang mit dem konkreten Anlass der Äußerungen des Vorsitzenden kann beurteilt werden, ob sich daraus ein vernünftiger Grund für die Besorgnis der Befangenheit ergibt (vgl. BGH NStZ 2000, 325 f.).”Schade, denn ich hätte gerne mal konkret gewusst, was der BGh zu dem mit dem Ablehnungsgesuch vorgetragenen Verhalten des Vorsitzenden in der Sache meint. Der Rüge lag folgendes Verfahrensgeschehen zugrunde:“Zu Beginn des zweiten Verhandlungstages gab der Verteidiger des Angeklagten W ...Zum vollständigen Artikel52 LeserBurhoff online Blog:Verfahrensrügen – beim BGH kann man es lernen56 LeserBurhoff online Blog:Gelegenheit zur Äußerung in der Hauptverhandlung, gehört das in das Sitzungsprotokoll?268 LeserBurhoff online Blog:“Theaterdonner” – beim BGH240 LeserBurhoff online Blog:Aber hallo: Da fehlte eine Seite –> Zack, war die Verfahrensrüge unzulässig162 LeserBurhoff online Blog:Darf der Angeklagte seine Einlassung verlesen? – Yes, he can.255 LeserBurhoff online Blog:Ablehnung wegen Befangenheit, Schnelligkeit ist Trumpf323 LeserBurhoff online Blog:Au Backe, unzulässige Revision – das muss/darf nicht sein. Blamabel für den Verteidiger.196 LeserBurhoff online Blog:Der während der Hauptverhandlung kurzfristig bestellte, unvorbereitete Urteilsbegleiter...10 verwandte ArtikelErfolgreiche Verfahrensrüge: Wenn der Staatsanwalt "unanständig" ist und "in Sippenhaft" nimmt...Mal wieder Verfahrensrüge: Begründung/Beruhen beim letzten WortDas ist ja “lachhaft” – reicht nicht für eine Ablehnung..(Strafverteidiger Berlin-Steuerstrafrecht) BGH vom 2.11.2010 zur Spezialität nach § 83h IRG u.a. (1 StR 544/09)“die Kammer steht grundsätzlich dazu, was sie sagt” – kein Grund zur AblehnungWiedereinsetzung I: Eigenes Verschulden, oder: Das können ja teilweise noch nicht einmal Verteidiger„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ – Das mag lustig gemeint sein, aber wegen dieses Facebook-Eintrags des Richters flog das Urteil aufMachen wir nochmal ein wenig Revisionsrecht: Der Ätscheffekt :-)Machen wir nochmal ein wenig Revisionsrecht: Der Ätscheffekt :-)Ablehnung IV: “Wir machen am nächsten Tag den Sack zu” – oder: Das liest man selten: Erfolgreiche Ablehnung des Kammervorsitzenden durch
die StAVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des 2. Strafsenats20.4.2011 - 2 StR 639/10 -Über den ArtikelVeröffentlicht June 7, 2011 12:07pm im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Bgh, Beschwerde, Stpo, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, Ablehnung, Verfahrensrüge, Konkret, Ablehnungsgrund, Offene WorteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer kriminelle Staatsanwaltvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDas Kiffen ist doch schon sooooooo lange her!von Carsten Krumm / beck-blogKann man in AGB die Kündigung in elektronischer Form wirksam ausschließen?von Kai Riefenstahl / karief.comTipps zur Revision im Strafrechtvon Tobias Goldkamp / Breuer BlogHandlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutz-vorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shopvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 55 Leser:Sexfoto von seiner Freundin veröffentlicht: Schmerzensgeld!

References: BGH 
 § 344
 § 344
 BGH 
 BGh 
 BGH 
 BGH 
 § 83