Source: http://www.netkom-it.de/agb/
Timestamp: 2017-12-12 17:56:09+00:00

Document:
AGB | NetKom IT-Solutions
NetKom IT-Solutions
1 Angebote, Vertragsschluss und Unterlagen
(1) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Angebote sind grundsätzlich freibleibend und stehen bei Hard- und Software unter dem Vorbehalt mengen- und termintreuer Belieferung durch die Lieferanten von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH. Dies gilt nur für den Fall, dass NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH für ein kongruentes Deckungsgeschäft keine Lieferung erhält und gilt nicht bei individualvertraglich vereinbarten unbeschränkten Gattungsschulden oder bei einem schuldhaften Herbeiführen der Nichtbelieferung. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH wird bei einem Fall der Nichtbelieferung den Kunden unverzüglich hiervon unterrichten und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(2) Angebote von Bestellern (Kunden) werden von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH durch schriftliche Auftragsbestätigung angenommen oder gelten als angenommen, wenn NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Lieferungen und/oder Leistungen auf Anforderung des Kunden, jedoch ohne vorherige schriftliche Bestätigung, bereits ausgeführt hat.
(3) Der Text des Vertrages wird bei uns gespeichert und wird dem Verbraucher im Rahmen der E-Mail, mit der wir das Angebot des Verbrauchers annehmen, mitgeteilt und zugänglich gemacht.
(4) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH behält sich das Eigentum an allen Angebotsunterlagen vor und weist darauf hin, dass mit diesen Unterlagen Urheberschutzrechte verbunden sein können, die grundsätzlich bei NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH verbleiben. Solche Unterlagen dürfen nur für Zwecke des jeweiligen Vertrages genutzt werden. Werden Angebotsunterlagen nicht benötigt, weil kein Vertragsschluss zustande kommt oder weil der Zweck der Unterlagen erfüllt ist, sind NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH solche Unterlagen unaufgefordert zurückzugeben.
(5) Alle Unterlagen und Angebote sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten weder schriftlich noch durch sonstige verbale und/oder digitale Kommunikation weitergegeben werden. Unterlagen die zudem als vertraulich gekennzeichnet sind, dürfen Dritten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH nicht zugänglich gemacht werden. Unternehmer haften für alle Schäden (entgangener Gewinn, Projektaufwendungen) in Höhe des jeweiligen Angebotswertes, die NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH durch Zuwiderhandlung dieser Regelung entstanden sind oder entstehen werden.
NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH führt Lieferungen- und Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, d.h. einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und gegenüber Verbrauchern, also jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH aus. Als Kunde werden nachfolgend sowohl Unternehmer als auch Verbraucher bezeichnet. Entgegenstehende oder anders lautende Geschäftsbedingungen anderer Unternehmer werden nicht akzeptiert, es sei denn, wir haben diese schriftlich als wirksam anerkannt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH gelten auch für alle künftigen Geschäfte.
3 Preise und Zahlungsbedingungen für Verträge ohne Nutzung des Webshops
Für Verträge, die nicht durch Nutzung des von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH auf der Seite www.NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH.de eingerichteten Webshop zustande kommen, gelten folgende Regelungen:
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich ab NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Geschäftssitz Bad Kreuznach und enthalten weder Transport- noch Verpackungskosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder Rechnung an den Kunden nichts anderes ergibt. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH gibt gegenüber Verbrauchern grundsätzlich alle Preise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer an; dies gilt auch für Preisangaben gegenüber Unternehmern, sofern nichts Gegenteiliges auf der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung ausgewiesen ist.
(3) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH nimmt unbare Zahlungsmittel nur nach besonderer Vereinbarung mit dem Kunden als Zahlungsmittel entgegen. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegen genommen; unbare Zahlungsmittel müssen NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH spesenfrei übermittelt werden.
(4) Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH durch Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte bestehen nur, soweit es sich um Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis handelt.
4 Annahme- und Leistungsverzug
(1) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH berechtigt, Schadenersatzansprüche im gesetzlichen Rahmen gegenüber dem Schuldner geltend zu machen.
(2) Sollte NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH eine Leistungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllen, beträgt die angemessene Nachfrist, die der Kunde NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH zu setzen hat, wenigstens vier Wochen. Dies gilt nicht, wenn eine Lieferung zu einem festen Zeitpunkt zugesagt war; in diesem Fall beträgt die Nachfrist wenigstens 14 Tage.
(1) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH behält sich bei Verträgen mit Unternehmen das Eigentum an der ausgelieferten Ware bis zum endgültigen und vollständigen Ausgleich aller bestehenden und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, der Unternehmer ist, vor. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH sich vor, NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Eigentum (Ware) zur Sicherung von Ansprüchen zurückzunehmen. Die Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH ist befugt zurückgenommene Ware zu verwerten; der Verwertungserlös wird auf die Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Angemessene Verwertungskosten dürfen abgezogen werden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln um eine Verschlechterung, Beschädigung oder Zerstörung des NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Eigentums zu verhindern. Bei Zuwiderhandlung hat der Kunde NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH im vollen Umfang Ersatz des so entstandenen Schadens zu leisten. Der Kunde hat NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH zu informieren, wenn Dritte in NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Eigentum zu vollstrecken versuchen.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu verkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH bereits beim Bekanntwerden dieses Umstandes alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsendbetrags der Forderung (inkl. MwSt.) gegenüber seinem Käufer ab. Dies gilt auch für den Fall einer evtl. Ver- oder Bearbeitung der Ware. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung berechtigt; NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH ist jedoch befugt, die Forderung auch selbst einzuziehen. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH wird die Forderung jedoch nicht einziehen und die Abtretung nicht offen legen, solange der Kunde seinen Verpflichtungen NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH gegenüber nachkommt. Im Fall des Verzugs des Kunden oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH jedoch ausdrücklich berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen und die Abtretung offen zu legen. Der Kunde ist verpflichtet, NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH auf erstes Anfordern hin Namen und Adresse seines Abnehmers sowie die Höhe seiner Forderung und alle weiteren, zur Durchsetzung der Forderung erforderlichen Informationen offen zu legen.
(4) Wird NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Ware be- oder verarbeitet, so ist der Kunde mit uns einig, dass dies bis zum Erlöschen des Eigentumsvorbehalts für NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH vorgenommen wird. Im Falle der Verarbeitung von NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Ware mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum am Endprodukt im Verhältnis des Werts unserer Ware gemäß Rechnungsendbetrag zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der erweiterte NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Eigentumsvorbehalt gilt auch für die so entstandene Sache.
(5) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freigeben, soweit der realisierbare Wert der NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Sicherheiten den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 10% übersteigt. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH hat das alleinige und ausdrückliche Recht, die freizugebende Sicherheit auszuwählen.
Versendet NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH auf Verlangen eines Kunden, der Unternehmer ist, die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH die Versendung der Kaufsache selbst übernimmt.
Sofern es der Kunde, der Unternehmer ist, wünscht, versichert NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH die Ware auf dessen Kosten für einen eventuellen Transport.
(1) Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsansprüche nur geltend machen, wenn er seine Untersuchungsobliegenheiten gem. § 377 HGB erfüllt hat.
(2) Dienstverträge
(a) Für Dienstvertragsleistungen auf Basis Arbeitskraft und Zeit (gem. § 611 BGB) schließen wir jegliche Gewährleistung und / oder Haftung grundsätzlich aus, es sei denn, NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH bzw. deren Erfüllungsgehilfen (gem. § 644 BGB) handeln grob fahrlässig oder vorsätzlich. Etwaige Ansprüche unserer Kunden gegenüber NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH sind ausdrücklich auf den jeweiligen Auftrags-, bzw. Projektauftragswert begrenzt. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht bei Schäden von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(b) Die Gewährleistung aus Dienstverträgen mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Abschluss der Dienstleistung beschränkt.
(3) Werkverträge
(a) Bei leichter Fahrlässigkeit schließen wir die Haftung grundsätzlich aus. Dies gilt nicht in Fällen von grober Fahrlässigkeit und bei Vorsatz durch NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH bzw. durch deren Erfüllungsgehilfen.
(b) Solche Ansprüche (§ 7, Ziffer (3)(a) Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) sind bei Verträgen mit Unternehmern beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Bestehen keine anderen Anhaltspunkte dafür, welche Schäden vorhersehbar sind und typischerweise eintreten, so ist das der einfache Wert unserer Leistung (Rechnungsendpreis für das fehlerhafte Produkt und/oder die fehlerhafte Leistung), wenn NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH bzw. deren Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
(c) Die vorstehenden Regelungen (Absatz 3 (a) und (b) gelten nicht bei Schäden von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(d) Bei Mängelrügen kann der Kunde die gesetzlich geregelten Ansprüche auf Minderung und Vertragsrücktritt geltend machen, wenn zwei Nacherfüllungsversuche durch NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH fehlgeschlagen sind. Weitere Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH sind ausgeschlossen.
(4) Kaufverträge
(a) Für Kaufverträge mit Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf): es finden die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen (gem. § 474 BGB) Anwendung.
(b) Die Gewährleistung aus Kaufverträgen gem. § 433 BGB mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Kaufdatum beschränkt.
(c) Ferner hat bei Kaufverträgen (gem. §433 BGB) der Kunde bei berechtigten und unbestrittenen Sachmängeln die gesetzlichen Ansprüche gegenüber NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH. Gelingt NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH eine Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist nicht, hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen.
(d) Häufig übersendet NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH zur näheren Beschreibung der Kaufsache Produktdatenblätter des Herstellers bzw. befinden sich diese im NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Webshop zu den dort aufgeführten Produkten Produktbeschreibungen des Herstellers. Für die Richtigkeit der dort gemachten Angaben übernimmt NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH keine Gewähr im Sinne einer selbständigen Garantie. Diese Datenblätter und Produktbeschreibungen stellen lediglich Beschreibungen der Kaufsache dar.
8 Nutzungsrechte
(1) Liefert NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH im Rahmen von Kauf-, Dienst- und Werkverträgen mit Kunden Standardsoftware aus, so erhält der Kunde das Nutzungsrecht, das der Hersteller des Programms dem autorisierten Nutzer (Käufer) einräumt.
(2) Erstellt und/oder modifiziert NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH Software (Standard- und Individual-Software), erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht, sofern nichts anderes mit NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH vereinbart wurde oder vereinbart wird. Das bedeutet, dass der Kunde außer zu Sicherungszwecken keine Kopien des Programms anfertigen oder Dritten zur Nutzung überlassen darf. Käuflich erworbene Software darf nur an einem Arbeitsplatz, aber ggf. von mehreren Benutzern (Einzelplatzlizenzen) gleichzeitig benutzt werden. Bei Widersprüchen gelten für die jeweilige Software die Nutzungsregelungen des Herstellers.
9 Datenverlust und Haftung
(1) NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH weist ausdrücklich darauf hin, dass seine Kunden durch regelmäßige Datensicherung dem Verlust von Daten vorbeugen müssen. Insbesondere vor jedem Aufspielen von Software und/oder jeder Veränderung von Hardware sind Datensicherungen zwingend erforderlich und sind vom Kunden durchzuführen.
(2) Software wird vom Hersteller in der Regel weiterentwickelt. NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH weist daher darauf hin, dass für die bei NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH käuflich erworbene Software vom Hersteller regelmäßig Software-Pflegeleistungen (Updates, Patches, etc.) herausgebracht werden. Es ist Aufgabe unseres Kunden, die Software auf aktuellem Stand zu halten, wenn nicht mit NETKOM IT-SOLUTIONS GMBH ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde oder vereinbart wird.
(3) Wir haften daher nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder in Fällen von Vorsatz für Datenverluste bei der Erbringung von Werkvertragsleistungen mit Unternehmern. Ansprüche aus anderen Vertragstypen mit Unternehmern sowie Ansprüche aus Verträgen mit Verbrauchern werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Verträge mit Unternehmern ist Bad Kreuznach als Erfüllungsort vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand für solche Verträge ist Bad Kreuznach.

References: § 14
 § 377
 § 611
 § 644
 § 474
 § 433
 §433