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Timestamp: 2016-10-22 21:45:48+00:00

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6B_492/2011 (03.11.2011)
6B_492/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Rudolf Kleiner, Postfach 340, 6330 Cham,
Fahrl�ssige einfache K�rperverletzung, fahrl�ssiges pflichtwidriges Verhalten bei Unfall; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, vom 24. Mai 2011.
X.________ fuhr am 23. Mai 2008 um ca. 21.15 Uhr mit einem schwarzen VW Golf auf der Gotthardstrasse in Zug in Richtung Baarerstrasse. A.________ lenkte sein Motorrad auf der Alpenstrasse in n�rdlicher Richtung auf die Kreuzung Alpen-/Gotthardstrasse zu und wollte links in die Gotthardstrasse einbiegen. X.________ soll die Verzweigung so unmittelbar vor dem (vortrittsberechtigten) Motorradfahrer �berquert haben, dass dieser eine Vollbremsung habe vornehmen m�ssen. Dadurch st�rzte A.________ und verletzte sich am linken Sprunggelenk. In der Folge stieg X.________ aus dem Fahrzeug und sah den Motorradfahrer auf dem Boden liegen, er entfernte sich aber von der Unfallstelle, ohne die Polizei zu verst�ndigen.
Das Strafgericht des Kantons Zug sprach X.________ am 10. August 2010 der fahrl�ssigen einfachen K�rperverletzung und des fahrl�ssigen pflichtwidrigen Verhaltens bei einem Unfall schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- sowie zu einer Busse von Fr. 700.--.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Zug am 24. Mai 2011 das Urteil des Strafgerichts.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wobei n�tigenfalls die Einholung eines verkehrstechnischen Gutachtens, eine erg�nzende Befragung von B.________ sowie die Einvernahme von C.________ anzuordnen seien.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze das Gebot des fairen Verfahrens, seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie weitere Verfahrensrechte. Sie habe ihn erst an der Berufungsverhandlung dar�ber in Kenntnis gesetzt, dass die Schadensanzeige der D.________ Versicherung zu den Akten genommen werde. Sie erkenne in dieser Anzeige das einzige L�gensignal seiner Aussagen, womit ihr entscheidende Bedeutung zukomme. Die Verfahrensakten seien mithin bis zur Berufungsverhandlung unvollst�ndig gewesen. Er habe somit nicht zu einem Zeitpunkt Einsicht nehmen k�nnen, der ihm eine gen�gende Vorbereitung seiner Verteidigung erlaubt h�tte. Insofern habe es ihm die Vorinstanz verunm�glicht, die Einvernahme von Entlastungszeugen zu beantragen, Gegenbeweise zu bezeichnen sowie Erg�nzungsfragen zu stellen. Sie st�tze ihren Entscheid massgeblich auf die Schadensanzeige, die im vorangehenden Verfahren weder erw�hnt noch von einer Partei geltend gemacht worden sei. Er habe zudem mit ihrem Beizug nicht rechnen m�ssen (Beschwerde S. 21-30).
1.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerte Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst unter anderem das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE 132 II 485 E. 3.2 S. 494; 127 I 54 E. 2b mit Hinweis; Urteil 6B_1076/2010 vom 21. Juni 2011 E. 5.2). Soll der Anspruch auf Akteneinsicht effizient wahrgenommen werden k�nnen, ist erforderlich, dass in den Akten alles festgehalten wird, was zur Sache geh�rt (BGE 115 Ia 97 E. 4c mit Hinweis).
1.3 Aus den Akten ergibt sich, dass die Schadensanzeige vom 9. Juni 2008 bereits durch die erste Instanz - zwei Mal - zu den Akten genommen wurde (erstinstanzliche Akten GD 3 und GD 16). Insofern waren diese vor der Berufungsverhandlung keineswegs l�ckenhaft. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass ihm bzw. seinem Verteidiger keine Akteneinsicht gew�hrt wurde. Die Verfahrensakten sind im �brigen nicht umfangreich. Es ist Sache des Verteidigers, rechtzeitig Einsicht darin zu nehmen und seinem Klienten deren Inhalt zur Kenntnis zu bringen (siehe HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 55 S. 258 N. 17a). Dass und inwiefern dem Beschwerdef�hrer unter den vorliegenden Umst�nden eine wirksame Verteidigung nicht m�glich gewesen sein sollte, ist weder ersichtlich noch hinreichend substanziiert. Ihm ist zwar beizupflichten, dass die Schadensanzeige bis zur Berufungsverhandlung, d.h. sowohl im Untersuchungsverfahren als auch im erstinstanzlichen Verfahren, nicht erw�hnt wurde. An dieser Verhandlung wurde ihm die Anzeige anl�sslich seiner Befragung vorgehalten (vorinstanzliche Akten, Protokoll Berufungsverhandlung, act. 10 S. 2-7) und damit die M�glichkeit einger�umt, dazu Stellung zu beziehen (siehe BGE 116 V 182 E. 1a S. 185 mit Hinweis). Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer unterliess es, in der Verhandlung - namentlich im nochmals er�ffneten Beweisverfahren - entsprechende Beweisantr�ge zu stellen oder eine Unterbrechung oder Verschiebung der Verhandlung zu beantragen (vorinstanzliche Akten, Protokoll Berufungsverhandlung, act. 10 S. 5-11), obwohl es zur wirksamen Verteidigung angeblich (weiterer) Abkl�rungen bedurft h�tte. Seine R�gen sind unbegr�ndet. Insbesondere war die erst nach Beendigung der Berufungsverhandlung beantragte Einvernahme seines Vaters versp�tet (Beschwerde S. 24 und S. 30; siehe BGE 125 I 127 E. 6c/bb S. 134 mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest und w�rdige die Beweise willk�rlich. Er macht geltend, sie interpretiere die Aussagen falsch sowie einseitig zu seinen Ungunsten, in dem sie den Sachverhalt massgeblich auf die Darstellung des Motorradfahrers st�tze, obwohl seine eigene Schilderung weitaus plausibler sei. Er habe an der Kreuzung angehalten, um dem Motorradfahrer den Vortritt zu gew�hren. Als unge�bter Lernfahrer sei dieser beim Abbiegen bzw. Abbremsen zu Fall gekommen und vor seinem VW Golf durchgeschlittert (Beschwerde S. 3 Ziff. 2).
2.2 Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG). Offensichtlich unrichtig ist sie, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 314 mit Hinweis). Die Beweisw�rdigung ist willk�rlich, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich von Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) ger�gt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung einer Beschwerde. Eine solche R�ge pr�ft das Bundesgericht nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz gelangt nach eingehender W�rdigung der vorhandenen Beweise und einer sorgf�ltigen Auseinandersetzung mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers zum Schluss, der angeklagte Sachverhalt sei erstellt. Sie st�tzt sich dabei massgeblich auf die Aussagen des Zeugen E.________ und des Motorradfahrers (angefochtenes Urteil S. 3-13 E. 2 und E. 4-7). Die Aussagen von A.________ seien klar und in den zentralen Punkten konstant. Es seien keine L�gensignale erkennbar (S. 8 E. 5.2). Auch die detaillierten Schilderungen des Zeugen E.________ seien in sich stimmig und w�rden erlebt wirken, weshalb seine Aussagen glaubhaft seien (S. 9 E. 6). Es liege kein Grund vor, weshalb er den Beschwerdef�hrer zu Unrecht belasten sollte (S. 10 E. 6.3 3. Abschnitt). Ferner bestehe zwischen seinen Aussagen und denjenigen der Zeugin B.________ nur scheinbar ein Widerspruch. Diese habe glaubhaft angegeben, eine gute und freie Sicht auf die Kreuzung gehabt zu haben. Gleichwohl habe sie ausgesagt, dass sie kein beteiligtes Auto gesehen habe, auch keines, welches ihm [dem Motorradfahrer] den Weg abgeschnitten h�tte. Die Vorinstanz erw�gt, die Zeugin sei neutral, kenne keine der involvierten Personen und habe unter Wahrheitspflicht ausgesagt. Daher sei anzunehmen, dass sie das Geschehene so geschildert habe, wie sie es erlebt habe (S. 11 E. 6.5 2. Abschnitt). Wenn indessen die Aussagen des Zeugen E.________, wonach der Beschwerdef�hrer dem Motorradfahrer den Vortritt genommen und die Kreuzung vor diesem �berquert habe, glaubhaft seien und die Zeugin ihren glaubhaften Aussagen zufolge kein beteiligtes Auto gesehen habe, ergebe sich zwingend, dass diese auf den Motorradfahrer und den Kreuzungsbereich erst aufmerksam geworden sei, als der Beschwerdef�hrer die Kreuzung bereits �berquert habe. Somit erweise sich die Sachverhaltsschilderung des Beschwerdef�hrers als unwahr. Denn w�rde sie zutreffen, h�tte die Zeugin sehen m�ssen, dass zwischen dem Fussg�ngerstreifen und der Kreuzung [wo der Beschwerdef�hrer gem�ss eigenen Angaben war, als der Motorradfahrer st�rzte] ein Fahrzeug gestanden habe. Zumindest h�tte diese sehen m�ssen, wie der Beschwerdef�hrer - seinen Aussagen zufolge - nach dem Sturz am Motorradfahrer vorbei �ber die Kreuzung gefahren sei (S. 11 f. E. 6.5 3. Abschnitt).
2.4 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe der Vorinstanz einen Bericht von F.________, dipl. Masch. Ing. ETH, eingereicht. Mit den Berechnungen darin werde einzig �berpr�ft, ob die Aussage des Motorradfahrers, der Beschwerdef�hrer sei vor ihm durchgefahren, physikalisch-technisch m�glich sei, was die Vorinstanz verkenne. Das Ergebnis der Berechnungen beweise, dass sich der Sachverhalt nicht so habe abspielen k�nnen. Der Experte komme zum Schluss, dass der Personenwagen im Zeitpunkt der angeblichen Durchfahrt vor dem Motorradfahrer 11,2 Meter von diesem entfernt gewesen sei. Daher verfalle die Vorinstanz in Willk�r, wenn sie die Aussagen des Motorradfahrers als glaubhaft erachte und darin keine L�gensignale erkenne (Beschwerde S. 6-12).
Die Vorinstanz erw�gt, auf die Berechnungen k�nne nicht abgestellt werden, obwohl sie nachvollziehbar seien. Das Beweisergebnis lasse erhebliche Zweifel daran, ob die den Berechnungen zugrunde gelegten Ausgangswerte von neun Metern vom Fahrzeug des Beschwerdef�hrers bzw. von 24 Metern vom Motorrad bis je zum Eintritt in die Kreuzung zutreffend seien (angefochtenes Urteil S. 5 E. 4.2.2). Der Experte habe zur Bestimmung dieser Punkte auf die Aussagen des Motorradfahrers abgestellt (S. 4 E. 4.2.1). Indessen lasse sich nicht mit hinreichender Sicherheit ermitteln, ob der Beschwerdef�hrer bzw. in welchem Abstand er vor der Kreuzung angehalten und wo sich der Motorradfahrer zu diesem Zeitpunkt befunden habe. Damit seien bereits die ersten Parameter ungewiss, welche der Experte den Berechnungen zugrunde gelegt habe, so dass diese gesamthaft mit Unsicherheiten behaftet seien (S. 6 E. 4.2.2).
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet, soweit sie nicht an der Sache vorbei gehen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Frage, ob auf die Berechnungen abzustellen ist, zur �berpr�fung der ihnen zugrunde gelegten Ausgangspunkte nicht nur die Aussagen des Motorradfahrers ber�cksichtigt. Eine andere Frage ist es, ob die vorinstanzliche W�rdigung, diese Aussagen seien glaubhaft und darin seien keine L�gensignale erkennbar, offensichtlich unhaltbar ist. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers belegen die Berechnungen nicht das Gegenteil (vorinstanzliche Akten 1/2). Der Motorradfahrer machte weder in Bezug auf die von ihm gefahrene Geschwindigkeit ("ca. 20-30 km/h" bzw. "ungef�hr 30 km/h") noch zu den Standorten der Fahrzeuge so genaue Angaben, wie sie den Berechnungen zugrunde liegen (Untersuchungsakten 3 S. 2 und 9/3 S. 2 f., Frage 2, 5, 7 f. und 11). Nimmt man diese mit einer Geschwindigkeit des Motorradfahrers von 20 km/h (5.56 m/s) statt mit der vom Experten angenommenen (30 km/h, 8.33 m/s) vor, zeigt sich, dass die Schilderung von A.________ keineswegs physikalisch-technisch unm�glich ist. Hinzu kommt, dass die Berechnungen darauf beruhen, der Motorradfahrer sei - entgegen seinen sinngem�ssen Aussagen - mit einer konstanten Geschwindigkeit gefahren.
2.5 Die weiteren Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung sind ebenfalls nicht geeignet, Willk�r darzutun. Er beschr�nkt sich gr�sstenteils darauf, den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz seine eigene Sicht der Dinge gegen�berzustellen, ohne n�her zu er�rtern, inwiefern das angefochtene Urteil (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein soll (Beschwerde S. 13-21). Dies ist der Fall, wenn er mit den Berechnungen auch die Aussage von A.________ zu widerlegen versucht, wonach er zur Vorbereitung der Kurve eher auf der rechten Seite der Fahrbahnh�lfte gewesen sei (S. 13). Ebenso, wenn er die �usserung des Zeugen E.________, "... einen schwarzen Golf vom Bahnhof her kommend ..." anstatt richtungsangebend zeitlich verstanden haben will, um einen Widerspruch zu den Aussagen des Motorradfahrers zu konstruieren (S. 14). Dasselbe gilt bez�glich der �usserung der Zeugin B.________ "... das Motorrad vom See her kommend ..." (S. 17 f.). Ebenfalls nicht einzutreten, ist auf die Behauptung, die Zeugin entlaste ihn (S. 16) und ihre Aussagen st�nden denjenigen des Zeugen E.________ diametral gegen�ber (S. 19). Sodann ist auf die Er�rterung des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der Erstellung der Schadensanzeige (S. 21-24) nicht einzutreten. Es ist weder ersichtlich noch dargelegt, inwiefern diese Ausf�hrungen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnten (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz befasst sich im angefochtenen Urteil mit den massgeblichen Einw�nden des Beschwerdef�hrers, insbesondere auch damit, ob zwischen dem Motorradfahrer und E.________ eine Verbindung bestehe. Auf diese zutreffenden Erw�gungen kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG; angefochtenes Urteil S. 10 E. 6.3). Der Beschwerdef�hrer wirft diese Frage vor Bundesgericht erneut auf, ohne sich mit den vorinstanzlichen Ausf�hrungen in rechtsgen�gender Weise auseinanderzusetzen (Beschwerde S. 20 Ziff. 2.2 d). Namentlich zeigt er nicht auf, inwiefern er im Gegensatz zum Zeugen E.________ und dem Motorradfahrer glaubhaft ausgesagt haben soll und das vorinstanzliche Beweisergebnis offensichtlich unhaltbar sei. Selbst wenn die Aussage von E.________ zur Anwesenheit des Beschwerdef�hrers beim Eintreffen der Polizei nicht stimmt (Beschwerde S. 14 f. unten, angefochtenes Urteil S. 11 2. Abschnitt), folgt daraus nicht, dass er generell unglaubw�rdig ist oder seine weiteren Aussagen nicht glaubhaft sind. F�r die Begr�ndung von Willk�r gen�gt es nicht, dass eine W�rdigung der Beweise, wie sie der Beschwerdef�hrer f�r richtig erachtet, ebenfalls in Betracht gezogen werden k�nnte und das angefochtene Urteil nicht mit seiner Darstellung �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2; je mit Hinweisen).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz lehne zu Unrecht seinen Antrag auf Einholung eines verkehrstechnischen Gutachtens sowie auf erneute Befragung von B.________ ab (Beschwerde S. 11 f. 3. Abschnitt, S. 18 2. Abschnitt und S. 20 1. Abschnitt).
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, da sich nicht mit hinreichender Sicherheit ermitteln lasse, ob der Beschwerdef�hrer bzw. in welcher Distanz er vor der Kreuzung angehalten habe und wo genau sich der Motorradfahrer zu diesem Zeitpunkt befunden habe, k�nne auch ein gerichtlich angeordnetes verkehrstechnisches Gutachten keine Kl�rung bringen (angefochtenes Urteil S. 6 E. 4.2.2). Der Verteidiger des Beschwerdef�hrers habe B.________ im Hinblick auf das Berufungsverfahren Erg�nzungsfragen gestellt, welche diese mit einem E-Mail beantwortet habe. Obwohl sie nicht unter Wahrheitspflicht ausgesagt habe, bestehe kein Anlass, an der Richtigkeit ihrer Aussagen zu zweifeln. Eine dritte formelle Befragung der Zeugin dr�nge sich daher nicht auf (S. 12 f. E. 6.6). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz (siehe BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3 S. 157; je mit Hinweisen) willk�rlich ist. Auf die R�ge ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; E. 2.2 2. Abschnitt hiervor).
Der Beschwerdef�hrer erachtet die aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Beweislastregel als verletzt (Beschwerde S. 29). Die R�ge ist unbegr�ndet. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich nicht, dass die Vorinstanz von der falschen �berzeugung ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe seine Unschuld zu beweisen, und dass sie ihn verurteilt, weil ihm dieser Beweis misslang (siehe hierzu BGE 127 I 38 E. 2a S. 40). Die Vorinstanz verurteilt ihn, weil sie in W�rdigung der Aussagen keine Zweifel daran hat, dass er die ihm angelasteten Taten beging (angefochtenes Urteil S. 13 E. 7).

References: Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 BGE