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Timestamp: 2016-10-28 06:44:41+00:00

Document:
8C_92/2015 (22.04.2015)
8C_92/2015 � � Urteil vom 22. April 2015
A.a.�Die 1962 geborene A.________ arbeitete als Maschinenf�hrerin bei der Firma B.________ AG in C.________. Sie meldete sich am 13. Dezember 2007 wegen Kniebeschwerden und psychischen Problemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen nahm Abkl�rungen �ber den Gesundheitszustand der Versicherten vor und holte unter anderem beim Zentrum Klinik D.________ ein interdisziplin�res, rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten vom 28. April 2009 ein. Gest�tzt auf die daraus gewonnenen Erkenntnisse sprach die IV-Stelle A.________ mit Verf�gungen vom 23./24. Dezember 2009 ab dem 1. November 2007 eine halbe Invalidenrente zu. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diese in Gutheissung der gegen die Verf�gungen gef�hrten Beschwerde mit Entscheid vom 26. September 2011 in dem Sinne auf, als es die Sache zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts und zur neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckwies.
A.b.�Die IV-Stelle holte in der Folge beim Zentrum E.________ eine polydisziplin�re Expertise vom 20. Juni 2012 ein. Mit Verf�gung vom 24. Oktober 2012 verneinte die IV-Stelle bei einem aufgrund des Gutachtens des Zentrums E.________ ermittelten Invalidit�tsgrad von 20 % einen Rentenanspruch.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 15. Dezember 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ihr in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides mindestens eine Dreiviertelsrente auszurichten, eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des weiteren ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet. Am 27. M�rz 2015 reicht A.________ den Erhebungsbogen f�r die unentgeltliche Rechtspflege und weitere Unterlagen zum Nachweis ihrer Bed�rftigkeit ein.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30) sowie zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz stellte gest�tzt auf das als �berzeugend qualifizierte Gutachten des Zentrums E.________ fest, aus rheumatologischer Sicht bestehe in einer angepassten, das heisst vorwiegend sitzenden, aber auch wechselbelastenden leichten bis mittelschweren T�tigkeit keine Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit. Es sei zudem mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom psychiatrischen Gutachter des Zentrums E.________ schl�ssig bescheinigte Arbeitsunf�higkeit von 20 % auch f�r die zur�ckliegende Zeit gelte.
3.2.�Die Versicherte macht geltend, die Vorinstanz habe die Beweisw�rdigungsregel von Art. 61 ATSG verletzt. Sie r�gt insbesondere die vorinstanzliche W�rdigung des Gutachtens des Zentrums E.________. Es sei nicht ber�cksichtigt worden, dass der Wechsel der K�rperposition zwar nur kurze, aber doch h�ufige Pausen erfordere, was mit einer vollen Arbeitsf�higkeit nicht vereinbar sei. Der erh�hte Pausenbedarf sei zu der psychiatrisch begr�ndeten 20%igen Einschr�nkung hinzuzuz�hlen, da diese durch die k�rperliche Beeintr�chtigung akzentuiert w�rde. Die gutachterliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit stehe im Widerspruch zu derjenigen der behandelnden �rzte. Zudem sei das Invalideneinkommen unter Ber�cksichtigung eines sogenannten leidensbedingten Abzuges von 20 % festzusetzen.
4.1.�Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit von 80 % besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren. Die Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten betrifft die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Die entsprechenden Vorbringen sind nicht geeignet, eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen zu lassen.
4.2.�Entgegen der beschwerdef�hrerischen Darstellung hat sich das kantonale Gericht mit der schon vorinstanzlich vorgebrachten R�ge, im Gutachten des Zentrums E.________ sei die Arbeitsf�higkeit aus rheumatologischer Sicht zu hoch bemessen, eingehend auseinandergesetzt und begr�ndet, weshalb auf das Gutachten abzustellen sei. Das gleiche gilt hinsichtlich des psychiatrischen Teils des Gutachtens. Die Vorinstanz setzt sich nicht nur mit dem von der Beschwerdef�hrerin gegen das Gutachten des Zentrums E.________ Vorgebrachten ausf�hrlich auseinander, sondern legt auch dar, weshalb die im Gutachten gemachte medizinische Beurteilung �berzeugender ist als die Einsch�tzungen der behandelnden psychiatrischen Fachpersonen. Inwiefern das kantonale Gericht bei der Beweisw�rdigung seinen Ermessensspielraum missbraucht, offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich ausser Acht gelassen haben soll (E. 1 hievor), ist nicht ersichtlich.
4.3.�Hat die Vorinstanz gest�tzt auf das beweiskr�ftige Gutachten des Zentrums E.________ ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder des Willk�rverbotes mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit einzig eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Umfang von 20% festgestellt, ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid einen Rentenanspruch mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t verneint und im Ergebnis die Verf�gung der IV-Stelle vom 24. Oktober 2012 best�tigt hat. Wie das kantonale Gericht bereits ausf�hrte, w�rde ein solcher auch nicht bestehen, wenn vom Invalideneinkommen ein Abzug von 20 % vorgenommen w�rde, wie ihn die Beschwerdef�hrerin fordert.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Verbeist�ndung) kann mangels Bed�rftigkeit nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 128 I 225 E. 2.5 S. 232 mit Hinweisen; SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31, 9C_13/2009 E. 8.2). Wie dem eingeholten "Erhebungsbogen f�r die unentgeltliche Rechtspflege" zu entnehmen ist, steht dem Ehepaar ein monatliches Einkommen von Fr. 5'657.85 zur Verf�gung (inkl. Pr�mienverbilligung und Haushaltsbeitrag des erwachsenen Sohnes). Dem steht der prozessuale Notbedarf von Fr. 5'155.40 (Grundbetrag Ehepaar von Fr. 1'700.- und der sich in Ausbildung befindenden Tochter von Fr. 600.-; Zuschlag von 20 % zum Grundbetrag Fr. 460.-; Mietzins Fr. 1'471.-; Krankenkassenpr�mien aus dem KVG-Obligatorium Fr. 624.40; Steuern Fr. 300.-) gegen�ber. Aus dem Vergleich des Einkommens mit dem Notbedarf resultiert ein �berschuss von monatlich Fr. 502.45, was ihr erlaubt, die Kosten f�r den Prozess innert Jahresfrist zu tilgen (Pra 2006 Nr. 143 S. 987, Urteil 8C_758/2009 vom 12. Februar 2010 E. 4 mit Hinweis).

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 61
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 BGE