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Timestamp: 2019-04-25 18:57:02+00:00

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§ 94 SGB VIII Umfang der Heranziehung - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VIIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 94 SGB VIII
Umfang der Heranziehung
(3) 1Werden Leistungen über Tag und Nacht außerhalb des Elternhauses erbracht und bezieht einer der Elternteile Kindergeld für den jungen Menschen, so hat dieser unabhängig von einer Heranziehung nach Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach Maßgabe des Absatzes 1 Satz 3 und 4 einen Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes zu zahlen. 2Zahlt der Elternteil den Kostenbeitrag nach Satz 1 nicht, so sind die Träger der öffentlichen Jugendhilfe insoweit berechtigt, das auf dieses Kind entfallende Kindergeld durch Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs nach § 74 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes in Anspruch zu nehmen.
(6) 1Bei vollstationären Leistungen haben junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 nach Abzug der in § 93 Abs. 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen. 2Es kann ein geringerer Kostenbeitrag erhoben oder gänzlich von der Erhebung des Kostenbeitrags abgesehen werden, wenn das Einkommen aus einer Tätigkeit stammt, die dem Zweck der Leistung dient. 3Dies gilt insbesondere, wenn es sich um eine Tätigkeit im sozialen oder kulturellen Bereich handelt, bei der nicht die Erwerbstätigkeit, sondern das soziale oder kulturelle Engagement im Vordergrund stehen.
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Rechtsprechung zu § 94 SGB VIII
493 Entscheidungen zu § 94 SGB VIII in unserer Datenbank:
Kostenbeitrag für Jugendhilfemaßnahme (hier: Heimerziehung) in Höhe des gewährten ...
BVerwG, 26.06.2018 - 5 C 3.17
Abschöpfung des Kindergeldes; Anrechnung; Belastungsgerechtigkeit; ...
VG Freiburg, 12.01.2016 - 4 K 1932/15
Anwendbarkeit der Kürzungsregelung in Höhe des Kindergeldes auf den Kostenbeitrag
VG Augsburg, 26.10.2015 - Au 3 K 15.341
Jugendhilferechtlicher Kostenbeitrag; Kinder- und ...
VG Freiburg, 26.01.2012 - 4 K 949/11
Einschränkung des § 92 Abs. 3 SGB VIII auf Fälle der Naturalunterhaltspflicht; ...
BVerwG, 18.12.2014 - 5 B 22.14
Klärungsbedürftigkeit des Begriffs der Leistungen über Tag und Nacht i.R.d. ...
Absehen von der Kostenerhebung; Anrechnung des Kindergeldes; Besondere Härte; ...
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Auf § 94 SGB VIII verweisen folgende Vorschriften:

References: § 94
 § 74
 § 19
 § 93

§ 94
 § 94
 § 94
 § 92
 § 94