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Timestamp: 2016-10-24 10:45:50+00:00

Document:
1P.237/2001 (12.07.2001)
Nay, Ersatzrichter Seiler und Gerichtsschreiber Pf�ffli.
Schweizerische Stiftung f�r Sozialtourismus, Schaffhauserstrasse 14, Z�rich, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Benz, Talstrasse 42 D, Postfach 18, Davos Platz,
Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda", Salzg�bastrasse, Davos Dorf, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrik Wagner, Rosenh�gelweg 6, Davos Platz, L andschaft Davos Gemeinde, Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 4,
A.- Das Grundst�ck Nr. 652 Davos Dorf war gem�ss Zonenplan von 1991/92 der Zone f�r Kurbetriebe zugewiesen.
Es ist mit einem Geb�ude �berbaut, welches bis Ende 1997 als Klinik und Kurbetrieb "Albula" gef�hrt wurde. Mit Baugesuch vom 10. Mai 2000 ersuchte die Schweizerische Stiftung f�r Sozialtourismus die Landschaft Davos Gemeinde um Bewilligung f�r einen Umbau der ehemaligen Klinik "Albula" in eine Jugendherberge mit rund 300 Schlafpl�tzen. Am 16. Mai 2000 wurde das Baugesuch publiziert. Am 26. Mai 2000 erhob Rechtsanwalt Patrik Wagner namens der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" Einsprache mit dem Antrag, die Baubewilligung zu verweigern. Ger�gt wurden fehlende Zonenkonformit�t der Jugendherberge und �berm�ssige L�rmemissionen.
Die Landschaft Davos Gemeinde erteilte am 8./13. Juni 2000 die Baubewilligung und wies die Einsprache im Sinne der Erw�gungen ab. Sie erwog, dass sich das Grundst�ck momentan noch in der Kurbetriebszone befinde, doch sei eine Umzonung in eine Zone vorgesehen, in welcher der Bau einer Jugendherberge ausdr�cklich zul�ssig sei. Es seien auch keine �berm�ssigen L�rmemissionen zu erwarten.
B.- Am 28. August 2000 erhob die Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit dem Antrag, die Baubewilligung aufzuheben; zudem ersuchte sie um aufschiebende Wirkung. Die Schweizerische Stiftung f�r Sozialtourismus machte in ihrer Stellungnahme zum Antrag um aufschiebende Wirkung geltend, die Stockwerkeigent�mergemeinschaft habe keinen Prozessf�hrungsbeschluss beigebracht. Mit Pr�sidialverf�gung vom 11. September 2000 forderte das Verwaltungsgericht die Stockwerkeigent�mergemeinschaft auf, bis zum 26. September 2000 einen Beschluss der Versammlung der Stockwerkeigent�mer �ber die Erm�chtigung der Verwaltung zur Erhebung des Rekurses beizubringen. Am 26. September 2000 reichte die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Vollmachten von 20 der insgesamt 21 Eigent�mer ein und teilte mit, auf die Einberufung einer ausserordentlichen Eigent�merversammlung sei verzichtet worden; die ordentliche Versammlung werde am 27. Dezember 2000 stattfinden und mit Sicherheit die Vollmachtserteilung best�tigen.
Die Schweizerische Stiftung f�r Sozialtourismus machte in ihrer Rekursvernehmlassung vom 4. Oktober 2000 wiederum geltend, es fehle an einer Prozessf�hrungserm�chtigung der Rekurrentin. Die Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" beantragte mit Replik vom 9. November 2000, es sei ihr Frist einzur�umen bis zum 3. Januar 2001 zur Beibringung des Prozesserm�chtigungsbeschlusses. Mit Pr�sidialverf�gung vom 14. November 2000 wies das Verwaltungsgericht diesen Antrag im Sinne der Erw�gungen ab. Es erwog, es bestehe kein Grund, der Rekurrentin Frist anzusetzen zur Vornahme einer l�ngst angezeigten Rechtshandlung; es sei der Rekurrentin aber unbenommen, bis zum Tag der Urteilsf�llung, der im Dezember liegen d�rfte, einen solchen Beschluss beizubringen. Ein Wiedererw�gungsgesuch der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" wurde am 1. Dezember 2000 abgewiesen.
Mit Urteil vom 12. Dezember 2000, mitgeteilt am 7. M�rz 2001, erwog das Verwaltungsgericht, die Frage, ob die Stockwerkeigent�mergemeinschaft unter den gegebenen Umst�nden rekurslegitimiert sei, k�nne offen bleiben, da auf alle F�lle diejenigen Eigent�mer, welche den Verwalter der Gemeinschaft zu Einsprache und Rekurs bevollm�chtigt h�tten, rekurslegitimiert seien. Der Rekurs sei als von diesen pers�nlich erhoben entgegenzunehmen. In der Sache f�hrte das Gericht aus, das Vorhaben entspreche nicht der geltenden Zonenordnung. Die vorgesehene Revision der Zonenordnung k�nne keine Vorwirkung entfalten. Dementsprechend hob es in Gutheissung des Rekurses die Baubewilligung auf.
C.- Die Schweizerische Stiftung f�r Sozialtourismus hat am 3. April 2001 staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und auf den Rekurs der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" sei nicht einzutreten; die Baubewilligung sei zu best�tigen. Sie r�gt eine Verletzung von Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV.
D.- Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden beantragt Abweisung der Beschwerde. Die Landschaft Davos Gemeinde stellt den Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und auf den Rekurs der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" sei nicht einzutreten; die Baubewilligung sei zu best�tigen. In der Sache bringt die Gemeinde vor, in der Gemeindeabstimmung vom 4. M�rz 2001 sei der neue Zonenplan angenommen worden, der die Umwandlung der Klinik in eine Jugendherberge erlaube.
Die Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Azalea & Belinda" hat keine Vernehmlassung eingereicht.
Mit Verf�gung vom 6. Juli 2001 setzte das Departement des Innern und der Volkswirtschaft die vorliegend interessierende Zonenplanrevision vorzeitig in Kraft.
1.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt einzig, dass das Verwaltungsgericht auf den Rekurs gegen die Baubewilligung eingetreten ist. Sie beanstandet nicht, dass das Verwaltungsgericht materiellrechtlich ihr Vorhaben als unvereinbar mit der zur Zeit des angefochtenen Entscheids geltenden Zonenordnung beurteilt hat. Die von der Gemeinde erteilte Baubewilligung w�re aber trotz dieser unbestrittenen materiellen Rechtswidrigkeit rechtsg�ltig geworden, wenn auf den Rekurs nicht eingetreten worden w�re. Nicht bestritten ist auch, dass das Vorhaben der Beschwerdef�hrerin nach der neuen, am 4. M�rz 2001 angenommenen Zonenordnung zul�ssig w�re. Jedenfalls m�sste die Beschwerdef�hrerin aufgrund des Urteils des Verwaltungsgerichts ein neues Baugesuch einreichen, wogegen wiederum Einsprachen erhoben werden k�nnten, was zu einer weiteren Verz�gerung des Bauvorhabens f�hren k�nnte. Die Beschwerdef�hrerin hat daher ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an ihrem Begehren. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.- a) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin erf�lle die Prozessf�hrungsvoraussetzungen nicht. Nach Art. 712t Abs. 2 ZGB bed�rfe die Verwaltung einer Stockwerkeigent�mergemeinschaft zur Prozessf�hrung der vorg�ngigen Erm�chtigung durch die Versammlung der Stockwerkeigent�mer.
Eine solche Versammlung sei nicht durchgef�hrt worden. Ein Zirkularbeschluss bed�rfe nach Art. 712m Abs. 2 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 2 ZGB der Zustimmung aller Eigent�mer, was nicht erf�llt sei.
Das Verwaltungsgericht hat indessen den Rekurs nicht als Rekurs der Stockwerkeigent�mergemeinschaft behandelt, sondern - obwohl im Rubrum seines Urteils nicht entsprechend korrigiert - als Rekurs derjenigen Eigent�mer pers�nlich, welche den Verwalter der Gemeinschaft zu Einsprache und Rekurs bevollm�chtigt haben. Die Frage ist somit nicht, ob die Stockwerkeigent�mergemeinschaft zur Rekurserhebung erm�chtigt war, sondern ob das Verwaltungsgericht das Rechtsmittel als Rekurs der einzelnen Eigent�mer an die Hand nehmen durfte.
b) Die Beschwerdef�hrerin r�gt als willk�rlich, dass das Verwaltungsgericht davon ausgegangen ist, die einzelnen Eigent�mer, welche den Verwalter zur Einleitung rechtlicher Schritte beauftragten, h�tten quasi automatisch auch noch in eigenem Namen als berechtigte Nachbarn Rekurs erhoben.
aa) Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 125 I 166 E. 2a; 124 I 247 E. 5; 123 I 1 E. 4a, je mit Hinweisen).
"StWEG "Azalea & Belinda", Salzg�bastrasse, 7260
Davos Dorf, Eigent�merin der Parzelle 5626,
In der Begr�ndung war unter dem Formellen aufgef�hrt, die Verwaltung habe alle Eigent�mer wegen des Bauvorhabens angeschrieben und betreffend Einsprache und Rekursm�glichkeiten Vollmachten eingeholt. Die Eigent�mer h�tten die Hausverwaltung beauftragt, das N�tige gegen den Betrieb der Jugendherberge einzuleiten. Bei den Akten befinden sich 20 Vollmachten mit dem Wortlaut:
zur Erledigung des folgenden Gesch�ftes:
Stiftung f�r Sozialtourismus, 8042 Z�rich,
Erkl�rungen und Unterschriften abzugeben,
Vertr�ge abzuschliessen, sie �ffentlich beurkunden
und daf�r rechtsg�ltig zu quittieren, sowie �berhaupt
alle zur vollst�ndigen Erledigung der oben
aufgef�hrten Gesch�fte erforderlichen Rechtshandlungen
... StW-Eigent�mer/in Azalea & Belinda
Aus den Vollmachten geht eindeutig hervor, dass die unterzeichnenden Eigent�mer den Willen bekunden, gegen das Baugesuch Einsprache und Rekurs zu erheben. Nichts l�sst darauf schliessen, dass diese Erm�chtigung nur dann gelten soll, wenn die Stockwerkeigent�mergemeinschaft als ganzes auftritt. Dabei ist erheblich, dass - anders als in den von Art. 712t Abs. 2 ZGB anvisierten F�llen, in denen es um Prozesshandlungen der Stockwerkeigent�mergemeinschaft als solchen geht - auch jeder einzelne Stockwerkeigent�mer individuell Einsprache und Rekurs gegen benachbarte Bauvorhaben erheben kann. Es besteht diesbez�glich keine notwendige Streitgenossenschaft aller Eigent�mer. Dass einzelne Eigent�mer die Hausverwaltung nicht beauftragt haben, gegen das Projekt vorzugehen, schliesst daher nicht aus, dass andere einen Rekurs erheben wollten und konnten. Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin hat das Verwaltungsgericht nicht in unzul�ssiger Weise die Frage der Prozessf�hrungsbefugnis nach Art. 712t ZGB mit derjenigen der Rekurslegitimation vermischt. Vielmehr stellt sich die erste Frage gar nicht, wenn von einem Rekurs der einzelnen Eigent�mer ausgegangen wird.
cc) Zutreffend ist, dass in der Rekursschrift die Stockwerkeigent�mergemeinschaft als Rekurrentin genannt wird. Indessen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, gegen welche Normen oder unumstrittenen Rechtsgrunds�tze es verstossen soll, wenn ein im Namen der Gemeinschaft eingereichtes Rechtsmittel als solches einzelner Eigent�mer behandelt wird. Dies w�re allenfalls dann willk�rlich, wenn es auf die Parteieigenschaft der Gemeinschaft als solcher ank�me. Dies ist aber bei Baurekursen von Nachbarn nicht der Fall, da auch jeder einzelne Eigent�mer individuell Rekurs erheben kann. Es verh�lt sich nicht wesentlich anders, als wenn mehrere Personen gemeinsam einen Rekurs einlegen und sich nachtr�glich erweist, dass nur einige davon legitimiert oder prozessf�hig sind; in solchen F�llen ist ohne weiteres klar, dass auf den Rekurs der verbleibenden Rekurrenten einzutreten ist und sich der Rekursgegner eine entsprechende Korrektur in der Bezeichnung der Rekurrenten gefallen lassen muss.
Dass im Instruktionsverfahren vor dem Verwaltungsgericht die Stockwerkeigent�mergemeinschaft urspr�nglich aufgefordert worden ist, einen Prozesserm�chtigungsbeschluss beizubringen, �ndert daran nichts. W�re ein solcher eingereicht worden, w�re der Rekurs als solcher der Gemeinschaft zu behandeln gewesen. Dies schliesst nicht aus, ihn mangels eines solchen Beschlusses als Rekurs einzelner Eigent�mer entgegenzunehmen.
Das Vorgehen des Verwaltungsgerichts ist auch nicht im Ergebnis unhaltbar. Die meisten Stockwerkeigent�mer haben ihren Willen bekundet, gegen das Vorhaben der Beschwerdef�hrerin zu rekurrieren. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts tr�gt diesem klar ge�usserten Willen Rechnung. Man k�nnte sich eher fragen, ob nicht umgekehrt ein Nichteintretensbeschluss �berspitzt formalistisch gewesen w�re.
c) Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich geltend, die einzelnen Eigent�mer w�ren gar nicht zum Rekurs legitimiert gewesen, da sich das Haus der Stockwerkeigent�mergemeinschaft mehr als 70 Meter vom Bauvorhaben entfernt befinde und deutlich unterhalb der Klinik Albula liege. Das Verwaltungsgericht habe sich zudem zur Legitimation nicht ge�ussert und damit die Begr�ndungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
aa) Es trifft zu, dass das Verwaltungsgericht die Rekurslegitimation der einzelnen Eigent�mer nicht ausdr�cklich begr�ndet hat. Doch musste der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin ohne weiteres klar sein, dass sich die Bejahung der Legitimation auf Art. 52 des Verwaltungsgerichtsgesetzes st�tzt, welcher inhaltlich mit Art. 103 lit. a OG �bereinstimmt. Sie weist �brigens in ihrer Beschwerde selbst auf Art. 103 OG hin.
bb) Zu Unrecht beruft sich die Beschwerdef�hrerin darauf, dass das Bundesgericht in seinem Urteil vom 13. Februar 2001 (1P. 724/2000) in einem �hnlich gelagerten Fall auf eine staatsrechtliche Beschwerde eines Nachbarn nicht eingetreten sei. Die Legitimationsvoraussetzungen f�r die staatsrechtliche Beschwerde (Art. 88 OG) sind n�mlich enger als diejenigen f�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Nach der bundesgerichtlichen Praxis sind im Rahmen von Art. 103 lit. a OG bzw. inhaltlich gleich lautender kantonaler Bestimmungen Nachbarn bis im Abstand von etwa 100 Metern in der Regel zu Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen Bauvorhaben legitimiert (vgl. BGE 121 II 171 E. 2b und c, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 II 10 E. 3a, wonach es nicht willk�rlich ist, die Legitimation f�r Nachbarn in 280 m Entfernung zu verneinen). Es ist keineswegs willk�rlich, sondern entspricht im Gegenteil dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wenn das Verwaltungsgericht die Legitimation der Eigent�mer von rund 70 Meter vom Bauvorhaben entfernten Wohnungen bejaht hat.
d) Der angefochtene Entscheid kann schliesslich auch in seinem materiellen Ergebnis nicht als unhaltbar oder stossend betrachtet werden, selbst wenn zwischenzeitlich das streitige Bauprojekt durch eine �nderung der Zonenordnung zonenkonform geworden ist. Es bleibt der Beschwerdef�hrerin unbenommen, ein erneutes Baugesuch zu stellen. Dass sich f�r sie dadurch eine gewisse Verz�gerung ergibt, ist nur die logische Folge davon, dass Bauvorhaben nach dem geltenden Recht zu beurteilen sind und nicht nach geplanten Vorschriften oder Zonenordnungen, die m�glicherweise in Zukunft in Kraft treten werden. Die Beschwerdef�hrerin ist nicht anders gestellt als jede andere Bauherrin, die sich an die geltende Ordnung zu halten hat.
3.- Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Landschaft Davos Gemeinde und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 4, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 29
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 66
 Art. 712
 Art. 712
 Art. 52
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 BGE 
 BGE