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Timestamp: 2016-10-23 01:38:08+00:00

Document:
1C_349/2012 (13.07.2012)
Psychiatrische Universit�tsklinik A.________,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 21. Juni 2012.
Das Bezirksgericht D.________ stellte mit Beschluss vom 4. Juli 2006 die Strafuntersuchung gegen X.________ wegen versuchter vors�tzlicher T�tung, versuchter sexueller N�tigung und betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage ein und ordnete eine station�re Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB an. X.________ befindet sich seit dem 23. M�rz 2006 (anfangs im Sinne eines vorzeitigen Antritts der station�ren Massnahme) in der Psychiatrischen Universit�tsklinik A.________ in B.________.
Die Psychiatrische Universit�tsklinik A.________ in B.________ informierte am 16. Mai 2012 X.________ �ber ihren Entscheid, bei ihm eine l�nger dauernde antipsychotische Zwangsbehandlung durchf�hren zu wollen. Dies gest�tzt auf die Tatsache, dass er seit dem 23. M�rz 2012 eine regelm�ssige Einnahme der antipsychotischen Medikamente verweigerte, so dass die psychiatrisch indizierte Behandlung nicht mehr durchgef�hrt werden konnte. Inzwischen seien bei ihm schwere Krankheitssymptome aufgetreten (Wahnvorstellungen �ber den Teufel und das "B�se", Beziehungsideen, Ich-St�rungen, Unruhe und Anspannung), welche von ihm selbst jedoch nicht als solche wahrgenommen werden. Aus psychiatrischer Sicht sei nicht zu verantworten, dass seine Erkrankung, welche wieder stark aufgeflammt sei, nicht medikament�s behandelt werde.
X.________ ersuchte am 21. Mai 2012 das Einzelgericht des Bezirksgerichts C.________ um gerichtliche Beurteilung der angek�ndigten Zwangsmedikation. Das Gericht wies das Gesuch um Aufhebung der Zwangsmedikation mit Urteil vom 29. Mai 2012 ab und genehmigte diese. Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 1. Juni 2012 Berufung. Die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich wies mit Urteil vom 21. Juni 2012 die Berufung ab und best�tigte das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts C.________ vom 29. Mai 2012. Die II. Zivilkammer f�hrte zusammenfassend aus, dass eine medikament�se Behandlung aufgrund des momentanen Gesundheitszustandes medizinisch angezeigt sei und eine mildere Massnahme nicht zur Verf�gung stehe.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 10. Juli 2012 (Postaufgabe 11. Juli 2012) Beschwerde gegen das Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich und ersucht sinngem�ss um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer, namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen.
Der Beschwerdef�hrer, der keinen zul�ssigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der ausf�hrlichen Begr�ndung der II. Zivilkammer nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern die Best�tigung der angeordneten Zwangsmedikation rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das vom Beschwerdef�hrer sinngem�ss gestellte Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Psychiatrischen Universit�tsklinik A.________, Forensische Psychiatrie, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 43
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 108