Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/auskunftsklage
Timestamp: 2018-12-10 17:42:00+00:00

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Auskunftsklage | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Auskunftsklage
Beiträge zum Stichwort	‘ Auskunftsklage	’
27. November 2018	| Zivilrecht
Die Wertfestsetzung nach § 33 Abs. 1 RVG i.V.m. § 23 Abs. 1 Satz 1 RVG, § 48 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 3 ZPO richtet sich nach dem Wert, der die Grundlage für den Auftrag zur Einlegung des Rechtsmittels bildet. Hinsichtlich des Klageantrags auf Auskunft war das Interesse …
Stichworte: Auskunftsanspruch, Auskunftsklage, Beschwer, Gegenstandswert, Streitwert | Rubrik: Zivilrecht
12. Juni 2018	| Erbrecht, Zivilrecht
Der Wert des Beschwerdegegenstandes richtet sich im Falle der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Verurteilung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung nach dem Aufwand an Zeit und Kosten, den die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung erfordert, sowie ggfs. nach einem Geheimhaltungsinteresse des Verurteilten. Wird – wie hier – der Beklagte auf eine …
Stichworte: Auskunftsklage, Berufungssumme, Beschwer, Beschwerdegegenstand, eidesstattliche Versicherung, Revisionssumme, Stufenklage | Rubrik: Erbrecht, Zivilrecht
15. Mai 2017	| Zivilrecht
Stichworte: Auskunftsklage, Beschwer, Streitwert, Stufenklage, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
11. April 2017	| Erbrecht
Stichworte: Auskunftsanspruch, Auskunftsklage, Berufungssumme, Beschwer, Leistungsklage, Streitwert, Stufenklage | Rubrik: Erbrecht
16. März 2017	| Zivilrecht
Bei einer Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung ist das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen. Lediglich mittelbare wirtschaftliche Folgen sind bei der Streitwertbemessung und auch bei der Bemessung der Beschwer nicht zu berücksichtigen. Für das Rechtsmittel des …
Stichworte: Auskunftsklage, Berufung, Berufungssumme, Beschwer, Streitwert, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
23. Januar 2017	| Zivilrecht
Die der Stufenklage eigentümliche Verknüpfung von unbestimmtem Leistungsanspruch und vorbereitendem Auskunftsanspruch steht nicht zur Verfügung, wenn die Auskunft nicht dem Zwecke einer Bestimmbarkeit des Leistungsanspruchs dient. Nach § 254 ZPO kann die bestimmte Angabe der Leistungen, die der Kläger beansprucht, vorbehalten werden, wenn mit der Klage auf Rechnungslegung oder auf …
Stichworte: Auskunftsanspruch, Auskunftsklage, Leistungsklage, Stufenklage | Rubrik: Zivilrecht
28. Juni 2016	| Gesellschaftsrecht, Kapitalanlage- und Bankrecht, Zivilrecht
Stichworte: Auskunftsklage, Berufungssumme, Beschwer, Fondsgesellschaft, Komplementärin, Mitgesellschafter, Publikumsgesellschaft, Treuhandkommanditistin | Rubrik: Gesellschaftsrecht, Kapitalanlage- und Bankrecht, Zivilrecht
6. Juni 2016	| Gesellschaftsrecht, Zivilrecht
Stichworte: Auskunftsklage, Auskunftsurteil, Berufungssumme, Berufungsurteil, Beschwer, Kommanditgesellschaft, Kommanditist, Revisionssumme, Zivilprozess | Rubrik: Gesellschaftsrecht, Zivilrecht
24. Mai 2016	| Zivilrecht
Eine Stufenklage ist nicht zulässig, wenn die Auskunft nicht dem Zweck der Bestimmbarkeit des Leistungsanspruchs dienen, sondern dem Mieter sonstige mit der Bestimmbarkeit als solcher nicht im Zusammenhang stehende Information über seine Rechtsverfolgung verschaffen soll. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Stufenklage nach § 254 ZPO nur dann zulässig ist, …
Stichworte: Auskunftsantrag, Auskunftsklage, Stufenklage | Rubrik: Zivilrecht
27. April 2016	| Zivilrecht
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei einer Verurteilung zur Auskunft (gegebenenfalls zusätzlich verbunden mit Rechnungslegung) für die Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes das Interesse des Rechtsmittelführers maßgebend, die Auskunft nicht erteilen und keine Rechnung legen zu müssen. Abgesehen von dem Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses kommt es auf den Aufwand …
Stichworte: Auskunft, Auskunftsklage, Beschwer, Streitwert | Rubrik: Zivilrecht
7. April 2016	| Zivilrecht
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bemisst sich der Wert der Beschwer bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung nicht nach dem Wert des mit der Klage geltend gemachten Auskunftsanspruchs sondern nach dem Interesse der verurteilten Partei, die Auskunft nicht erteilen zu müssen. Dabei ist – von dem hier nicht in Rede …
7. April 2016	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei der Bewertung des Zeitaufwands für die Erteilung einer Auskunft durch einen Rechtsanwalt eine Stundenvergütung von 100 bis 150 Euro angemessen, wenn sich die geforderte Auskunft auf dessen berufliche Tätigkeit bezieht. Ob diese Rechtsprechung auch auf Steuerberater und Steuerberatungsgesellschaften übertragen werden kann, bleibt weiter …
Stichworte: Auskunft, Auskunftsklage, Mittelverwendungskontrolleur, Rechtsanwalt, Steuerberater, Steuerberatungsgesellschaft, Streitwert | Rubrik: Kapitalanlage- und Bankrecht
4. Januar 2016	| Zivilrecht
Der (Zuständigkeits- oder Rechtsmittel-)Streitwert einer Auskunftsklage richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse, das die klagende Partei an der Erteilung der Auskunft hat. Dieses ist nach § 3 ZPO nach freiem Ermessen zu schätzen. Dabei bildet der Leistungsanspruch, zu dessen Durchsetzung die Auskunft benötigt wird, einen Anhaltspunkt. Anhaltspunkt. Er ist ebenfalls …
Stichworte: Auskunft, Auskunftsklage, Streitwert | Rubrik: Zivilrecht
11. November 2015	| Zivilrecht
Stichworte: Auskunftsklage, Berufung, Berufungssumme, Beschwer, Stufenklage | Rubrik: Zivilrecht
Beschwerdewert bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung
28. Oktober 2013	| Familienrecht
Für die Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung ist das Interesse des Rechtsmittelführers maßgebend, die Auskunft nicht erteilen zu müssen. Abgesehen von dem Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses ist auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die sorgfältige Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert. Dabei kann …
Stichworte: Auskunftsklage, Beschwer | Rubrik: Familienrecht
Rechtsmittel gegen ein Auskunftsurteil – und der Wert der Beschwer
Im Falle der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Verurteilung zur Auskunft oder zur Rechnungslegung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die Bemessung der Beschwer abgesehen von etwaigen Geheimhaltungsinteressen, die im Streitfall keine Rolle spielen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Erfüllung des zuerkannten Anspruchs …
Stichworte: Auskunftsklage, Berufungssumme, Beschwer, Nichtzulassungsbeschwerde, Streitwert | Rubrik: Zivilrecht
25. November 2011	| Familienrecht
Allein aus der Festsetzung des Streitwertes für eine Auskunftsklage auf über 600 € lässt sich nicht darauf schließen, dass das erstinstanzliche Gericht auch von einer entsprechend hohen Beschwer auf Seiten der zur Auskunft verurteilten Partei ausgegangen ist und deshalb keine Veranlassung gesehen hat, die Berufung nach § 511 Abs. 4 …
Stichworte: Auskunftsklage, Streitwert | Rubrik: Familienrecht
Auskunftspflicht des Wohnungsverkäufers
Vertragspartner können von einander nicht Auskunft lediglich um der Auskunft willen verlangen. So besteht etwa auch kein Anspruch eines Wohnungskäufers gegen den Verkäufer der Wohnung auf Auskunft über Baumängel an der verkauften Eigentumswohnung. So hat jetzt etwa das Landgericht Coburg die Klage einer Wohnungskäuferin gegen den Verkäufer auf Auskünfte über …
Stichworte: Auskunftsklage, Baumängel, Eigentumswohnung, Grundstückskauf | Rubrik: Zivilrecht
3. März 2011	| Zivilrecht
Hat das erstinstanzliche Gericht den Beklagten zur Erteilung einer Auskunft verurteilt und den Streitwert der Auskunftsklage auf mehr als 600 € festgesetzt, so kann das vom unterlegenen Beklagten angerufene Berufungsgericht, wenn das erstinstanzliche Gericht die Berufung nicht zugelassen hat, die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung vorliegen, …
Stichworte: Auskunft, auskunftklage, Auskunftsklage, Berufung, Berufungszulassung, Streitwert | Rubrik: Zivilrecht

References: § 33
 § 23
 § 48
 § 3
 § 3
 § 254
 § 254
 § 3
 § 511