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Timestamp: 2018-11-18 14:53:22+00:00

Document:
BKB-HH
Verein zur Unterstützung und Förderung Bildender Künste Berlin-Hamburg (BKB-HH)
» Carmen Kersting
Foto: Sommerfuss
Acrylbild: Frequenz, z.Zt. ausgestellt in der Galerie dulsArt Hamburg
» Mariela Vilaboa-Blome
Öl- und Pastellkreide:
amarilllo_01
Satzungsentwurf vom 12-11-2011
und Antrag auf Mitgliedschaft
des Vereins zur Unterstützung und Förderung Bildender Künste
Berlin-Hamburg eV. (BKB-HH eV.)
Fassung vom 23.12.2011
§ 01 Name des Vereins
(1) Der Verein führt den Namen "Verein zur Unterstützung und Förderung Bildender Künste Berlin-Hamburg
e.V." im Folgenden "BKB" genannt.
(2) BKB ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin einzutragen. Nach der Eintragung führt er den Zusatz e.V. BKB
hat seinen Sitz in Berlin: Alte Kaulsdorfer Str. 30, D-12555 Berlin Köpenick.
§ 03 Zweck des BKB
(1) Der BKB verfolgt ausschliesslich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbe-
günstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
(2) Zweck des Vereins ist die Förderung der Kunst durch Initiierung und/oder Finanzierung von Kunstprojekten in
Zusammenarbeit mit Schulen, Vereinen und Verbänden, die Förderung von interkulturellen und internationalen
Kunstprojekten mit dem Ziel der Völkerverständigung, der Förderung von Senioren um der Altersvereinsamung
entgegen zu wirken, die Vernetzung mit Einrichtungen gleicher Zielrichtung und die Einzelförderung von
Künstlern, die sich für diese Zielsetzung durch ihre künstlerische Arbeit engagieren. Dabei liegt der Schwerpunkt
auf der Beschaffung geigneter Ausstellungsmöglichkeiten, deren Unterhalt und Publizierung, auf der Findung
geeigneter Projekte und ihrer ideellen und finanziellen Unterstützung.
a.) Beschaffung von Mitteln durch Beiträge, Spenden, Zuschüsse, Fundraising und Zuwendungen sowie durch
Veranstaltungen, die der idellen Werbung für den geförderten Zweck dienen (bei der Förderung von
Baumaßnahmen kann auch die unentgeltliche Hilfe und Unterstützung Satzungszweck sein) und durch
Initiierung oder Durchführung von Projekten wie Ausstellungen, Kunstkatalogen, Kunstmärkten, Workshops
oder Kooperationen.
b.) Organisation und Veranstaltung von Fachtagungen, Kursen und Workshops, Vorträgen und Lesungen,
Symposien, Gesprächsrunden, Seminaren und Kongressen und durch Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere in
den Print- und Online-Medien.
c.) Zusammenarbeit mit Körperschaften des öffentlichen Rechts (z. B. Akademien, Hochschulen, Universitäten,
Fachverbänden) und gemeinnützigen Institutionen aus dem Bereich von Kultur, Politik und Wirtschaft, auch im
grenzüberschreirtenden Austausch.
d.) Zusammenarbeit mit pädagogischen Fachabteilungen, Therapieeinrichtungen und Werkstätten von
Behinderten und psychisch instabilen menschen zur Entwicklung innovativer Sozialstrategien.
(5) Der BKB ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(6) Der BKB ist neutral, d. h. weder parteipolitisch, konfessionell noch weltanschaulich gebunden.
§ 04 Mittelverwendung
(1) Die Mittel des BKB dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine
Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des BKB für ihre Mitgliedschaft keinerlei Entschädigung. Es
darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des BKB fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe
(2) Die Vereinsämter des BKB sind Ehrenämter.
§ 05 Steuerbegünstigung (Gemeinnützigkeit)
(1) Der BKB verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (§ 51 ff. AO). Er ist nicht ausschlisslichein Förderverein i.S. von § 58 Nr. 1 AO, der seine Mittel
ausschließlich zur Förderung der in § 03 der Satzung genannten steuerbegünstigten Zwecks verwendet, sondern
initiiert auch eigene Projekte.
(2) Bei Auflösung des BKB bzw. Wegfall steuerbegünstigter Zwecke erfolgt die Liquidation durch die zum Zeitpunkt
des Auflösungsbeschlusses amtierenden Vorstandsmitglieder.
(3) Bei Auflösung des BKB / steuerbegünstigter Zwecke ist das verbleibende Vermögen ausschließlich den in § 03 der
Satzung genannten Einrichtungen zu überweisen. Bestehen diese Einrichtungen nicht mehr, kann der Verein das
Vermögen an andere steuerbegünstigte Einrichtungen oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts zur
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke überweisen
(1) Der BKB führt als Mitglieder:
a) ordentliche Mitglieder (ab dem 18. Lebensjahr)
b) Jugendliche (14 bis einschliesslich 17 Jahre)
c) Fördermitglieder
(2) Mitglied des BKB kann jeder ohne Rücksicht auf Geschlecht, Beruf, Rasse und Religion werden. Juristische
Personen können nur Fördermitglieder werden.
(3) Der Antrag um Aufnahme in den Verein hat schriftlich zu erfolgen. Jugendliche im Alter unter 18 Jahren können
nur mit schriftlicher Zustimmung der gesetzlichen Vertreter aufgenommen werden.
(4) Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme von Mitgliedern.
a) durch Austritt, der nur schriftlich für den Schluss eines Kalenderjahres zulässig und
spätestens 6 Wochen zuvor zu erklären ist;
b) durch Streichung aus dem Mitgliederverzeichnis, wenn ein Mitglied 9 Monate mit
der Entrichtung der Vereinsbeiträge in Verzug ist und trotz erfolgter schriftlicher
Mahnung diese Rückstände nicht bezahlt oder sonstige finanzielle Verpflichtungen
dem Verein gegenüber nicht erfüllt hat;
c) durch Ausschlus bei vereinsschädigendem Verhalten, der durch den Vorstand zu
beschließen ist. Dem Auszuschließenden ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Der Ausschlussbeschluss ist dem Auszuschließenden schriftlich mit
Begründung bekannt zu geben. Gegen den Ausschlussbeschluss kann der
Auszuschließende schriftlich die nächste Mitgliederversammlung anrufen, die
endgültig entscheidet.
(6) Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen alle Rechte und Pflichten gegenüber
dem Verein. Nach Beendigung der Mitgliedschaft bleibt die Zahlungspflicht der bis zu diesem Zeitpunkt fällig
gewordenen Beiträge bestehen. Im Falle des Ausschlusses dürfen Auszeichnungen nicht weiter getragen
(7) Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu zahlen in Höhe von 10,-€ monatlich, (vermindert auf Antrag 5,-€ monatlich. Bezieher
von Grundsicherung und Hartz IV, bei Jugendlichen, wenn ihre Eltern diese Leistungen beziehen). Der
Mitgliedsbeitrag ist jeweils zum 1. eines Quartals auf das Vereinskonto zu überweisen. Änderungen von Art, Höhe
und Fälligkeit der Vereinsbeiträge legt die Mitgliederversammlung fest,
(8) Fördermitglieder bestimmen die Höhe ihres Beitrages selbst, jedoch nicht weniger als 50,- € jährlich, Firmen und
Institutionen jährlich mindestens 150,- €. Der Vereinsbeitragist bei Vereinsbeitritt fälig.
(9) Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können durch den Vorstand zu
Ehrenmitgliedern des Vereins ernannt werden. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.
§ 06 Rechte und Plichten der Mitglieder
(1) Die Mitglieder sind zur Zahlung von Jahresbeiträgen verpflichtet.
(2) Die Mitgliederversammlung kann einen Mindestbeitrag festlegen
(3) Die Mitglieder haben Anspruch auf Einladung zu allen Veranstaltungen des BKB. Dies geschieht per e-Mail oder
durch Veröffentlichung auf der Vereinseigenen Internetseite. Nur zu den Hauptversammlungen wird per
Schriftpost geladen.
(4) Die Mitglieder sind berechtigt, im Rahmen des Verinszwecks an den Veranstaltungen des BKB teilzunehmen
§ 08 MITGLIEDERVERSAMMLUNG
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung soll in den drei ersten Monaten des Kalenderjahres stattfinden.
(3) Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung hat spätestens zwei Wochen vorher schriftlich unter Beifügung der
(4) Die Tagesordnung soll enthalten
e) Veranstaltungskalender;
f) Haushaltsvorschlag;
g) Anträge;
(5) Der Vorsitzende oder sein Vertreter leiten die Versammlung.
(6) Über die Versammlung hat der Schriftführer eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Leiter der Versammlung
und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist. Die gefassten Beschlüsse sind wörtlich in die Niederschrift
(7) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst (Enthaltungen zählen nicht mit)
Die Stimmabgabe erfolgt durch Handzeichen. Nur wenn 2/3 der Anwesenden Mitglieder es fordern, wird
schriftlicch und geheim abgestimmt. Bei der Wahl des Vorstandes muss dann schriftlich und geheim abgestimmt
werden, wenn ein vorgeschlagener Kandidat dies verlangt.
(8) Fördermitglieder haben kein Stimmrecht.
(9) Das Stimmrecht von minderjährigen Mitgliedern wird durch einen seiner gesetzlichen Vertreter wahrgenommen.
(10) Kann ein Mitglied nicht zur Hauptversammlung erscheinen, so kann es ein anderes Mitglied schriftlich
bevollmächtigen, in seinem Sinne seine Stimme wahrzunehmen.
(11) Satzungsänderungen können nur mit 2/3 Stimmenmehrheit beschlossen werden. Über die Auflösung des Vereins
beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen.
(12) Außerordentliche Versammlungen finden statt, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder auf schriftlich
begründeten Antrag von mindestens 20 % der Mitglieder.
(13) Außerordentlichen Versammlungen stehen die gleichen Befugnisse zu, wie den ordentlichen.
(2) Der Vorstand beschließt über die Verteilung einzelner Aufgaben.
(3) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der Schatzmeister. Hiervon sind
der erste und der zweite Vorsitzende, bzw. bei Verhinderung einer der beiden, der erste oder der zweite
Vorsitzende jeweils gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied zur Vertretung des Vereins berechtigt.
Dies muss im Protokoll der Vorstandsitzung zur rechtsgültigkeit der Geschäftsführung im Sinne des § 26 BGB
festgehlten werden.
(4) Die Wahl des Vorstandes erfolgt für 4 Jahre. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl eines anderen Vorstandes
kommissarisch im Amt.
(5) Beim Ausscheiden von einzelnen Vorstandsmitgliedern kann sich der Vorstand bis zur nächsten
Mitgliederversammlung durch Vorstandsbeschluss aus der Reihe der Mitglieder kommissarisch ergänzen.
(6) Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3 Mehrheit, die Abstimmung kann nur in persona erfolgen.
(7) Der Vorstand ist bei Anwesenheit von drei Vorstandsmitgliedern geschäftsfähig. Anwesenheit ist auch telefonisch
oder über Online-Telefonie gegeben.
(8) Der Vorstand führt die Geschäfte des BKB im Sinne der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
Der Vorstand kann für seine Arbeit Arbeitsausschüsse berufen.
(9) Zur Unterstützung der Ziele des Vereins kann der Vorstand einen Beirat und/oder Kuratorien berufen.
(10) Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine angemessene Aufwandsentschädigung erhalten.
§ 10 ORDNUNGEN / RICHTLINIEN
(1) Der Vorstand beschließt und verändert mit absoluter Mehrheit eine Geschäftsordnung des Vereins.
(2) Für Ausstellungen, Wettbewerbe und die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen entwickelt der Vorstand Richtlinien
(3) Die unter 1, und 2. aufgeführten Ordnungen sind n i c h t Bestandteil dieser Satzung.
(4) Bis zur erfolgten Eintragung ins Vereinsregister ist die Internet Info-Seite des BKB:
http://bkb-hh.beepworld.de
§ 11 AUFLÖSUNGSBESTIMMUNG
(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die in § 05 (1) erklärten juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft, der - die - das - es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat,
Berlin Datum ..........................................................
Bildender Künste BKB-HH
O Fördermitgliedschaft
im Verein zur Unterstützung und Förderung Bildender Künste BKB-HH per ___.___.______
(Datum des Beitritts)
Durch meine Unterschrift erkenne ich die vorläufige Satzung bis zur Gründungssitzung an. Den ersten Quartalsbeitrag werde ich nach Bekanntgabe der vorläufigen Vereinskontoverbindung umgehend überweisen. Meine Daten gebe ich zur Vereinsgründung und Mitgliedschaft preis, sie werden ausschliesslich nach den Normen des Deutschen Datenschutzrechtes für Belange des Vereins verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Name, Vorname: _______________________________, ______________________
Strasse, Hausnr.: ______________________________________, _______________
PLZ, Wohnort: ___________, _________________________________________
Geburtsort, Geburtsname: ______________________, __________________________
Tel.:, Handy: _________________________, ___________________________
Selbst gelesen und unterschrieben:
Ort: Datum: Unterschrift:
____________________, ___________; ________________________________

References: § 01

§ 03

§ 04

§ 05
 § 58
 § 03
 § 03

§ 06

§ 08
 § 26
 § 26

§ 10

§ 11
 § 05