Source: https://www.ip-rb.de/47168.htm
Timestamp: 2020-02-17 07:42:17+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. MÃ¤rz 2017) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, LG Hamburg bleibt bei teilweisem Verbot des â€œSchmÃ¤hgedichtsâ€œ von Jan BÃ¶hmermann, IPRB 2017, 49
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Verletzerzuschlag bei Urheberrechtsverletzungen zulÃ¤ssig, IPRB 2017, 49
Schmid-Petersen, Frauke, Zur Haftung von Filesharing-Plattformen, IPRB 2017, 49-50
Herrmann, Volker, EuGH zur Werbung mit Preisvergleichen, IPRB 2017, 50
Herrmann, Volker, Fluggastdatenspeicherung beschlossen, IPRB 2017, 50
Herrmann, Volker, VGH Mannheim zu Pressemitteilungen im Fall Kachelmann, IPRB 2017, 50
EuGH v. 10.11.2016 - Rs. C-30/15 P / StÃ¶ckel, Oliver, PrÃ¼fung der technischen FunktionalitÃ¤t der Merkmale einer Warenformmarke umfasst auch nicht sichtbare Elemente des konkreten Produkts (Rubik&rsquor;s-ZauberwÃ¼rfel), IPRB 2017, 51-52
BGH v. 27.9.2016 - X ZR 124/15 / Weber, Christopher, Untersuchungsbefund nicht von derivativem Erzeugnisschutz erfasst, IPRB 2017, 52-53
BGH v. 10.11.2016 - I ZR 29/15 / Wintermeier, Martin, Zur Preisauszeichnungspflicht in einem Schaufenster, IPRB 2017, 53-54
BGH v. 15.12.2016 - I ZR 221/15 / BÃ¶hm, Claudia, Bestimmtheit des Unterlassungsantrags, IPRB 2017, 54-55
OLG Hamm v. 16.11.2016 - 12 U 52/16 / Boden, Martin, Zur BeschrÃ¤nkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende, IPRB 2017, 55-57
LG Hamburg v. 18.11.2016 - 310 O 402/16 / Newerla, Danjel-Philippe, Haftung des Betreibers einer gewerblichen Website fÃ¼r Links auf rechtswidrige Inhalte, IPRB 2017, 57-58
LG Berlin v. 9.2.2016 - 102 O 3/16 / Vohwinkel, Moritz, â€œstrictly B2Bâ€œ â€“ Online-Shop nur fÃ¼r Unternehmer, IPRB 2017, 58-59
Conrad, Christian, Der Schutz bekannter Marken nach Art. 8 Abs. 5 UMV, IPRB 2017, 59-62
RegelmÃ¤ÃŸig steckt ein Markeninhaber viel Zeit und Geld in den Aufbau einer bekannten Marke â€“ und sieht sich dann einem Konkurrenten ausgesetzt, der mit einem identischen oder Ã¤hnlichen Zeichen Unterscheidungskraft oder WertschÃ¤tzung der Ã¤lteren Marke unlauter ausnutzt und beeintrÃ¤chtigt. Besonders stÃ¶rend ist es dabei, wenn der Konkurrent das neue Zeichen fÃ¼r Produkte minderer QualitÃ¤t oder werbeabtrÃ¤gliche, anderweitige Waren oder Dienstleistungen nutzt. Dem Schutz der hier beeintrÃ¤chtigten Werbe- und QualitÃ¤tsfunktion dient auf Unionsebene Art. 8 Abs. 5 UMV.
Herrmann, Volker, Neuer Schutz fÃ¼r GÃ¼tezeichen â€“ Die UnionsgewÃ¤hrleistungsmarke kommt, IPRB 2017, 63-66
Mit der UnionsgewÃ¤hrleistungsmarke tritt zum 1.10.2017 eine neue Markenform in Kraft. Damit wird die seit langem geforderte eigene Markenform fÃ¼r GÃ¼tezeichen geschaffen. GÃ¼tezeicheninhaber kÃ¶nnen nunmehr ihr Zeichen unionsweit schÃ¼tzen lassen.
HÃ¤rting, Niko / GÃ¶ssling, Patrick, WLAN â€“ Haftung fÃ¼r Rechtsverletzungen, IPRB 2017, 66-68
Betreiber von Gastwirtschaften, VeranstaltungsstÃ¤tten, Einkaufszentren, FlughÃ¤fen oder BahnhÃ¶fen, die offenes WLAN anbieten wollen, sorgen sich meist um die Haftungsfrage. Die aktuelle Rechtslage wird in einem dreiteiligen Beitrag dargestellt. Der dritte Teil widmet sich dem Urteil â€œMcFaddenâ€œ des EuGH und dessen Konsequenzen.
Hort-Boutouil, Jennifer, Haftung von Suchmaschinenbetreibern aus praktischer Sicht, IPRB 2017, 68-71
Dieser Beitrag soll einen Ãœberblick Ã¼ber die Instanzrechtsprechung der Jahre 2015 und 2016 verschaffen, soweit sie fÃ¼r die Durchsetzung einer Haftung von Suchmaschinenbetreibern wegen der Indizierung von Links in ihren Suchergebnissen, die zu rechtsverletzenden Inhalten fÃ¼hren, relevant ist. Die Rechtsprechung wird dabei nicht abstrahiert dargestellt, sondern in die Gesamtdarstellung eingebunden. Gegenstand des Beitrages sind allein solche Verfahren, die die Haftung von Ã¼bergeordneten Suchmaschinen zum Gegenstand hatten.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 03.03.2017 09:24

References: EuGH 

EuGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 Art. 8
 Art. 8
 EuGH