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Timestamp: 2016-10-25 19:18:58+00:00

Document:
2C_410/2007 (23.08.2007)
2C_410/2007 /leb
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 31. Juli 2007.
1.1 Der aus Tunesien stammende X.Y.________ (geb. 1986) versuchte am 30. Juli 2007, mit dem Zug von der Schweiz kommend illegal nach Deutschland zu gelangen. Da er sich nicht ausweisen konnte, wurde er von den deutschen Beh�rden an die Schweiz r�ck�berstellt.
1.2 Am 30. Juli 2007 nahm das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bereich Bev�lkerungsdienste und Migration, X.Y.________ in Ausschaffungshaft. Der Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt pr�fte diese und genehmigte sie f�r drei Monate, d.h. bis zum 30. Oktober 2007 (Urteil vom 31. Juli 2007).
1.3 Mit als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem Schreiben vom 19. August 2007 (Eingang beim Bundesgericht am 21. August 2007) beantragt X.Y.________ sinngem�ss die Aufhebung des Urteils des Einzelrichters f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht und die Entlassung aus der Haft.
Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat dem Bundesgericht per Fax das Urteil vom 31. Juli 2007 sowie Akten �bermittelt.
2.1 Die gegen den Beschwerdef�hrer angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs seiner am 30. Juli 2007 (Art. 12 Abs. 1 ANAG [SR 142.20] in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ANAV [SR 142.201]) verf�gten Wegweisung und mithin einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 ANAG). Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 BGG) weigert sich der Beschwerdef�hrer vehement, nach Tunesien zur�ckzukehren. Nach seinen eigenen Angaben hat er sein Heimatland im M�rz 2005 via Libyen verlassen und sich seither illegal in Italien aufgehalten. Aufgrund seines bisherigen Verhaltens kann nicht davon ausgegangen werden, dass er den beh�rdlichen Anordnungen Folge leisten und sich f�r den Vollzug der Wegweisung zur Verf�gung halten w�rde. Er erf�llt damit den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit c ANAG ("Untertauchensgefahr"; vgl. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f. mit Hinweisen). Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht mit Nachdruck darum bem�hen werden, die Wegweisung auch gegen seinen Willen zu vollziehen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 130 II 488 E. 4 S. 492 mit Hinweis). Die vom Beschwerdef�hrer beanstandete Schreibweise seines Vornamens (X.________ anstatt Z.________) ist f�r die �berpr�fung der Haft nicht wesentlich. Zudem macht er geltend, er habe in Tunesien drei Jahre im Gef�ngnis verbracht, was vermutlich vom Dolmetscher nicht korrekt �bersetzt worden sei. Wie es sich damit verh�lt, ist f�r das vorliegende Verfahren ohnehin nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht f�r die Pr�fung der Zumutbarkeit der Ausschaffung grunds�tzlich nicht zust�ndig ist. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was die Ausschaffungshaft als bundesrechtswidrig erscheinen lassen k�nnte. F�r alles Weitere wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

References: Art. 17
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 13
 BGE 
 BGE