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Timestamp: 2019-10-20 09:06:03+00:00

Document:
Entscheid : 6B_1159/2018
Regeste : Versuchter Mord, strafbare Vorbereitungshandlungen; Willkür; Anrechnung der stationären Beobachtung; Entschädigung
JStG Art. 16 b. Vollzug SR 311.1 Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht - Jugendstrafgesetz
1 Die Vollzugsbehörde regelt für die Dauer der Unterbringung die Ausübung des Rechts der Eltern oder Dritter auf persönlichen Verkehr mit dem Jugendlichen nach den Artikeln 273 ff. ZGB 1 .
2 Im Vollzug einer disziplinarischen Massnahme darf der Jugendliche ausnahmsweise und nicht länger als sieben Tage ununterbrochen von den andern Jugendlichen getrennt werden.
3 Hat der Jugendliche das 17. Altersjahr vollendet, so kann die Massnahme in einer Einrichtung für junge Erwachsene (Art. 61 StGB 2 ) vollzogen oder weitergeführt werden.
4 Für den Vollzug von Massnahmen können private Einrichtungen beigezogen werden. 3
JStG Art. 32 Zusammentreffen von Schutzmassnahmen und Freiheitsentzug SR 311.1 Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht - Jugendstrafgesetz
JStPO: 3
JStPO Art. 3 Anwendbarkeit der Strafprozessordnung SR 312.1 Schweizerische Jugendstrafprozessordnung - Jugendstrafprozessordnung
1 Enthält dieses Gesetz keine besondere Regelung, so sind die Bestimmungen der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 1 (StPO) anwendbar.
2 Nicht anwendbar sind die Bestimmungen der StPO über:
a die Übertretungsstrafbehörden und das Übertretungsstrafverfahren (Art. 17 und 357);
b die Bundesgerichtsbarkeit (Art. 23-28);
c den Gerichtsstand (Art. 31 und 32) und die besonderen Gerichtsstände im Falle mehrerer Beteiligter (Art. 33) und bei mehreren an verschiedenen Orten verübten Straftaten (Art. 34);
d das abgekürzte Verfahren (Art. 358-362);
e das Verfahren bei Anordnung der Friedensbürgschaft (Art. 372 und 373);
f das Verfahren bei einer schuldunfähigen beschuldigten Person (Art. 374 und 375).
3 Kommt die Strafprozessordnung zur Anwendung, so sind deren Bestimmungen im Lichte der Grundsätze von Artikel 4 dieses Gesetzes auszulegen.
JStPO Art. 29 Vorsorgliche Anordnung von Schutzmassnahmen und Anordnung der Beobachtung SR 312.1 Schweizerische Jugendstrafprozessordnung - Jugendstrafprozessordnung
1 Die vorsorglichen Schutzmassnahmen und die Beobachtung werden schriftlich angeordnet und begründet.
2 Die stationäre Beobachtung ist angemessen auf die Strafe anzurechnen. Für den Vollzug ist Artikel 16 JStG 1 sinngemäss anwendbar.
StGB Art. 180 Drohung SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StPO Art. 344 Abweichende rechtliche Würdigung - Will das Gericht den Sachverhalt rechtlich anders würdigen als die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift, so eröffnet es dies den anwesenden Parteien und gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 350 Bindung an die Anklage; Grundlage des Urteils SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
beschwerdegegner • vorinstanz • untersuchungshaft • frage • tag • freiheitsstrafe • nidwalden • mord • bundesgericht • sachverhalt • schutzmassnahme • unentgeltliche rechtspflege • anklageschrift • weiler • wille • schweizerische jugendstrafprozessordnung • rechtsanwalt • strafbare handlung • anklage • sprache

References: Art. 16
 Art. 32
 Art. 3
 Art. 29
 Art. 180
 Art. 344
 Art. 350