Source: http://blog.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/category/finanzierung/
Timestamp: 2017-05-30 11:02:54+00:00

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Finanzierung – Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen
Kategorie: Finanzierung	Wie entscheidet sich, ob eine Lösung die beste ist, politisch oder technisch-funktional?	Lässt sich das überhaupt so gegeneinander stellen, wie es die Überschrift behauptet? Bei der Frage, um die es hier geht, soll mit der Antwort etwas herausgehoben werden, das in öffentlichen Diskussionen nicht selten untergeht. Nicht nur beim Bedingungslosen Grundeinkommen stellt sich die Frage nach der Finanzierung, sie wird immer gestellt, wenn es darum geht zu gestalten. Allerdings kann sie kaum beantwortet werden, wenn nicht klar ist, was gestaltet werden soll. Insofern ist der Hinweis von Thomas Straubhaar, den er jüngst in einem Gespräch bei Phoenix über das Grundeinkommen gab, zutreffend: Ohne über die Gestaltung befunden zu haben, ist über die Finanzierungsrechnung nichts zu sagen, denn sie muss ja der Gestaltung gemäß sein. So weit, so gut. Auch in der allgemeinen Diskussion zu Gestaltungsfragen des Zusammenlebens wird allzuschnell mit der Finanzierungsfrage jegliches Nachdenken abgewürgt. Das kann einen dazu bringen anzunehmen, dass, wenn die Finanzierungsfrage geklärt wäre, diejenigen nichts mehr einzuwenden hätten, die einen Gestaltungsvorschlag zuvor noch abgewehrt haben.
Veröffentlicht am 31. März 201731. März 2017Autor Sascha LiebermannKategorien Baukje Dobberstein, Bedarfsprüfung, Berechnung, Bundesverfassungsgericht, Diskussion, Existenzminimum, Finanzierung, Grundgesetz, Ulmer Transfergrenzenmodell	„Der Mensch ist ein bequemes Wesen, reagiert aber auf ökonomische Anreize…“…	…so Thomas Straubhaar in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen. Die Passage, die ich hier herausheben möchte, findet sich gegen Ende des Interviews und lautet:
Veröffentlicht am 2. März 20172. März 2017Autor Sascha LiebermannKategorien Anerkennung, Anreize, Demokratie, Faulheit, Finanzierung, Staatsbürgerschaft, Thomas Straubhaar, Thüringer Allgemeine	Zur Finanzierbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens…	…wird immer wieder behauptet, gäbe es wenig fundierte Ausführungen. So auch jüngst in einem Beitrag von Bilanz, einem Schweizer Wirtschaftsmagazin. Wer sich eingehender mit der Diskussion befasst, wird allerdings auf verschiedene Versuche stoßen, die in diese Richtung unternommen worden sind bislang. Einer, der wenig gewürdigt und in seiner Bedeutung unterschätzt wird, ist das Transfergrenzenmodell von Helmut Pelzer. Es hat Wandlungen und Veränderungen erfahren vom einstigen Ulmer Modell eines Bürgergeldes bis zur gegenwärtigen Fassung. Manche Veränderung geht auf unsere Zusammenarbeit mit Helmut Pelzer und den Ulmer Mitrstreiterinnen und Mitstreitern vor vielen Jahren schon zurück. Vor allem Ute Fischer hatte sich hier zeitweilig enorm engagiert (siehe auch hier).
Veröffentlicht am 24. Mai 201624. Mai 2016Autor Sascha LiebermannKategorien Berechnung, Finanzierung, Helmut Pelzer, Transfergrenzenmodell, Ulmer Modell, Ute Fischer	„Da wird massiv Angst geschürt“ – Gerd Bosbach zum „Demografiegipfel“	Auf tagesschau.de findet sich ein Interview mit Gerd Bosbach, der Statistik, Mathematik und Empirik an der Fachhochschule Koblenz lehrt. Interessant ist es, um die Debatte über demographischen Wandel einzuschätzen, aber auch, um etwas über die Brauchbarkeit und Grenzen von Prognosen zu erfahren. Zu diesem Thema haben wir schon verschiedentlich Hinweise (siehe z.B. hier und hier) und Kommentare (siehe z.B. hier und hier) eingestellt.
Veröffentlicht am 17. Mai 201318. Mai 2013Autor Sascha LiebermannKategorien Berechnungen, Demographie, Finanzierung, Prognose, Statistik	Wer hat was vom Grundeinkommen?	In der jüngsten Sendung von Markus Lanz (ZDF, 17.5.) war der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, zu Gast. Lanz setzte damit fort, was im letzten Jahr nach den ersten Erfolgen der Piratenpartei zu beobachten war – Vertreter der Piratenpartei waren immer wieder zu Gast. Dieses Mal allerdings wurde dem Bedingungslosen Grundeinkommen mehr Raum gegeben als zuvor. So konnten die Chancen, die ein BGE bietet, besser aufgezeigt werden, auch wenn es im Fernsehen aufgrund der knappen Zeit schwierig bleibt, die Idee darzulegen, denn nicht nur der Moderator fragt und fällt ins Wort, die anderen Gäste schalten sich ebenfalls ein. Johannes Ponader hat es dennoch gut hinbekommen, einen Einblick zu geben. Er eröffnete seine Darlegung mit einer grundsätzlichen Frage, auf die das BGE antwortet: „Was habe ich für ein Bild von der Gesellschaft“ – oder anders formuliert: Wie wollen wir zusammen leben? Er stellte dann heraus, wie wichtig es sei, Entscheidungsfreiräume des Einzelnen zu stärken; auch anders Aspekte wurden angesprochen z.B. die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Veröffentlicht am 19. Mai 201221. Mai 2012Autor Sascha LiebermannKategorien Berechnung, Finanzierung, Gemeinwesen, Johannes Ponader, Markus Lanz, Piratenpartei, Solidarität	Gespräche über morgen – Menschen und Grundeinkommen – Wer soll das bezahlen	Gespräche über morgen
Veröffentlicht am 8. April 20119. April 2011Autor Sascha LiebermannKategorien Finanzierung, Gespräche über Morgen	Zahlensalat – Verwirrung durch Berechnung	Im „Blick“ und der „Sonntagszeitung“, zwei Schweizer Zeitungen, wurde dieses Wochenende über das Grundeinkommen berichtet. Der Blick greift dabei auf missverständliche Weise Berechnungsbeispiele auf, die in einer demnächst erscheinenden Publikation veröffentlicht werden. Aufgemacht ist der Beitrag von Werner Vontobel mit dem reißerischen Titel „Wird man wirklich für 12.60 Franken am Tag satt?“. Die Initiative Grundeinkommen Basel zeigt aus diesem Anlass mittels einer Gegen-Kurzberechnung auf, wohin Berechnungen auf der Basis unklarer oder das bGE verzerrender Annahmen führen können.
Veröffentlicht am 19. September 201020. September 2010Autor Sascha LiebermannKategorien Berechnung, Blick, Finanzierung, Initiative Grundeinkommen Basel, Sonntagszeitung	Mangelnde Informiertheit oder Abwehr von Veränderung? – Eine Abgeordnete zum BGE	Abgeordnetenwatch hat sich zur Aufgabe gemacht, die Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten zu fördern und transparent zu machen. Dazu wird ein Portal unterhalten, in dem online Fragen eingestellt werden, auf die Abgeordnete antworten können. Eine solche Antwort auf die Frage, ob die Petition zum BGE von Susanne Wiest angesichts der großen Zahl an Mitzeichnern nicht von der Politik aufgegriffen werden sollte, antwortet Dr. Bärbel Kofler, Mitglied des Deutschen Bundestages, – wer sich mit dem BGE beschäftigt hat, staunt.
Beim allgemeinen Grundeinkommen handelt es sich um eine alternative Leistungsart, die mit dem Prinzip des Wohlfahrtsstaates bricht sowie seine ganze Architektur bzw. Struktur zerstören würde. Denn dieser gründet seit über 100 Jahren auf Sozialversicherungen, die in unterschiedlichen Lebensbereichen, -situationen und -phasen auftretende Standardrisiken (Krankheit, Alter, Invalidität, Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit) kollektiv absichern, sofern der versicherte Arbeitnehmer und sein Arbeitgeber vorher entsprechende Beiträge gezahlt haben. Das BGE bricht nicht mit dem Wohlfahrtstaat, es stellt ihn auf eine andere Grundlage. Nur weil etwas schon lange besteht, gilt es hier als erhaltenswert ganz in Absehung davon, was es leistet. Das ist bemerkenswert, denn Frau Kofler lässt sich auf die Frage nicht einmal ein, was denn vom alten Wohlfahrtstaat in den neuen hinübergenommen werden könnte, als gäbe es keine Probleme, die zu neuen Lösungen herausforderten. Bedenkt man, dass diese Antwort von heute stammt (9.4.2009), könnte man meinen, die Auswirkungen der Finanzmarktspekulation gäben nicht Anlass über Veränderungen nachzudenken.
Verfechter des Grundeinkommens geraten zwangsläufig in ein Dilemma, denn sie müssen sich zwischen folgenden zwei Möglichkeiten entscheiden: Entweder erhält jeder Bürger das Grundeinkommen, unabhängig von den jeweiligen Einkommens- und Vermögensverhältnissen. In diesem Fall müssten riesige Finanzmassen bewegt werden, die das Volumen des Bundeshaushaltes (knapp 297 Mrd. EUR) um ein Mehrfaches übersteigen. Nicht einmal die Mühe wird sich gemacht, über die Finanzierungsfrage und vorliegende Studien sich zu informieren. Als würden heutige Transferleistungen vollständig aus dem Bundeshaushalt bestritten. Aus ihm werden nur bestimmte Anteile getragen. Relevante Bezugsgröße für die Ausgaben ist das Sozialbudget (2007: 707 Mrd. Euro), da es aus unterschiedlichen Quellen finanziert wird. Sollen wir Bürger hier mit einer Nebelkerze von den tatsächlichen Sachverhalten abgelenkt oder gar für dumm verkauft werden? Ist es etwa schlicht Unwissenheit?
Sascha Liebermann Veröffentlicht am 9. April 2009Autor Sascha LiebermannKategorien Abgeordnetenwatch, Bedingungsloses Grundeinkommen, Finanzierung, Negative Einkommensteuer, SozialbudgetSchreibe einen Kommentar zu Mangelnde Informiertheit oder Abwehr von Veränderung? – Eine Abgeordnete zum BGE	„Kostgänger“ des Staates – ein Einwand gegen das Grundeinkommen	Ein häufig gegen das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) vorgebrachter Einwand besagt, es mache die Bürger zu „Kostgängern“ des Staates; es halte sie in Abhängigkeit, statt ihnen Möglichkeiten zur Selbstversorgung zu eröffnen. Angesichts der Möglichkeiten, die ein bGE uns Bürgern tatsächlich eröffnete, angesichts der Verantwortung, die es in unsere Hände legte, kann dieser Einwand nur verwundern. Die bevormundende Fürsorglichkeit, die unser heutiges Sozialsystem kennzeichnet und schon immer gekennzeichnet hat, all die Kontrollen und Überwachungen, höbe ein bGE ja gerade auf. Wir erklärt sich dann dieser Einwand?
Veröffentlicht am 14. September 2007Autor Sascha LiebermannKategorien Bürger, Ehrenamt, Familie, Finanzierung, Gemeinwesen, Kostgänger, Leistung, LoyalitätSchreibe einen Kommentar zu „Kostgänger“ des Staates – ein Einwand gegen das Grundeinkommen	Bürgergeld und Grundeinkommen – Geniestreich oder Wahnsinn?	Unter diesem Titel hatte die Stiftung Marktwirtschaft zu einer Diskussion über Grundeinkommen und Bürgergeld in den Deutschen Bundestag nach Berlin eingeladen. Der Titel zeugt noch von der Befremdung, die der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens auslöst, denn ein Geniestreich im Sinne einer genialischen Einzelleistung einer Person ist der Vorschlag keinesfalls. Vielmehr entspringt er einer sachhaltigen Analyse unserer gegenwärtigen Lage und der Möglichkeiten, die sich uns bieten, die wir bislang aber nicht ergreifen wollen.
Veröffentlicht am 25. April 2007Autor Sascha LiebermannKategorien Anreize, Berechnung, Bildung, Bürger, Bürgergeld, Ehrenamt, Erziehung, Finanzierung, Freiheit, Grundeinkommen, LoyalitätSchreibe einen Kommentar zu Bürgergeld und Grundeinkommen – Geniestreich oder Wahnsinn?	Beitrags-Navigation

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