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Timestamp: 2016-10-24 20:09:55+00:00

Document:
U 415/00 (08.02.2001)
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Signorell
E.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri, St. Urbangasse 2, Z�rich,
A.- E.________, geboren 1961, ist gelernter B�cker und Konditor und war bei der K.________ AG in Z.________ als stellvertretender Abteilungsleiter in der Margarineproduktion t�tig. Am 29. September 1993 stiess er mit dem Motorrad auf dem Weg zur Arbeit mit einem Personenwagen zusammen, dessen Lenker das Vortrittsrecht missachtete. Seinen Angaben zufolge wurde er �ber die Front des Personenwagens geschleudert und st�rzte zu Boden. Unmittelbar danach stand er auf, richtete die Gabel des Motorrades und fuhr, ohne dass die Polizei benachrichtigt worden w�re, an die Arbeit. Wegen Schmerzen in der rechten H�fte begab er sich gleichentags zu Dr. med. W.________, S.________, welcher eine Kontusion der linken H�fte und der Lendenwirbels�ule (LWS) sowie ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) und der rechten Schulter diagnostizierte (Bericht vom 29. September [recte: Oktober] 1993). Nachtr�glich aufgetretene Kopf- und Nackenbeschwerden wurden in Abwesenheit des Hausarztes chiropraktisch behandelt, worauf es zu Gef�hlsst�rungen in den Extremit�ten kam. Nachdem auch Hirnleistungsst�rungen und psychische Beeintr�chtigungen aufgetreten waren, ordnete die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) einen Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik B.________ vom 8. Dezember 1993 bis 26. Januar 1994 an, wo eine leichte bis mittelschwere Hirnfunktionsst�rung nach HWS-Trauma diagnostiziert wurde, die in der Folge neuropsychologisch behandelt wurde. Im M�rz 1994 nahm E.________ teilzeitlich eine leichtere T�tigkeit beim bisherigen Arbeitgeber auf. Ab August 1994 absolvierte er zu Lasten der IV eine Handelsschulausbildung, die er im Februar 1996 aufgab, um ein Fachgesch�ft f�r Bogen- und Armbrustsport zu �bernehmen. Am 10. Februar 1996 erstattete Dr. med. R.________, A.________, zuhanden des beteiligten Haftpflichtversicherers ("Z�rich" Versicherungs-Gesellschaft) ein Aktengutachten, worin festgestellt wurde, dass der Versicherte sp�testens seit einem Jahr nach dem Unfall wieder voll in seinem Beruf arbeiten k�nnte. Nach einer kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 erfolgte am 17. Februar 1998 eine erneute neurologisch-neuropsychologische Untersuchung in der Rehabilitationsklinik B.________, wo noch leichte kognitive Defizite und psychische Auff�lligkeiten festgestellt wurden, die wahrscheinlich zur Hauptsache reaktiv bzw. stressbedingt sind. Auf Betreiben des Rechtsvertreters des Versicherten ordnete die "Z�rich" im Einvernehmen mit der SUVA eine polydisziplin�re Begutachtung durch das Zentrum f�r medizinische Begutachtung (ZMB) in Basel an. In dem am 1. Februar 1999 erstatteten Bericht gelangten die Gutachter zum Schluss, dass die bestehenden somatischen Befunde �berwiegend wahrscheinlich unfallkausal seien, die Arbeitsf�higkeit jedoch nicht beeintr�chtigten. F�r die vorhandenen psychischen Beeintr�chtigungen sei der Unfall als ausl�sender Faktor zu betrachten bei einer wahrscheinlich vorbestandenen neurotischen Pers�nlichkeitsstruktur. Gest�tzt hierauf erliess die SUVA am 26. April 1999 eine Verf�gung, mit welcher sie den Fall abschloss und mangels Unfallkausalit�t der noch bestehenden Beschwerden die Ausrichtung weiterer Leistungen ablehnte. Mit Einspracheentscheid vom 11. August 1999 hielt sie an dieser Verf�gung fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher E.________ die R�ckweisung der Sache an die SUVA zur weiteren Abkl�rung und Zusprechung einer Rente sowie einer Integrit�tsentsch�digung beantragte, wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 23. August 2000 abgewiesen.
C.- E.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) l�sst sich nicht vernehmen.
1.- In formellrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Offizialmaxime durch SUVA und Vorinstanz.
a) Zur R�ge der Geh�rsverletzung wird vorgebracht, die SUVA st�tze ihren Entscheid auf Gutachten, die vom Haftpflichtversicherer in Auftrag gegeben worden seien und habe die Mitwirkungsrechte des Beschwerdef�hrers nicht beachtet, indem sie ihm nicht Gelegenheit gegeben habe, zu den Gutachten Stellung zu nehmen und Erg�nzungsfragen anzubringen. Es liege ein schwerwiegender Verfahrensmangel vor, welcher praxisgem�ss nicht geheilt werden k�nne.
Die Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind insofern aktenwidrig, als das Gutachten des ZMB im Einvernehmen mit dem damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers in Auftrag gegeben und ihm der Fragenkatalog zur Stellungnahme unterbreitet worden war. Das Gutachten vom 1. Februar 1999 wurde dem Rechtsvertreter zur Kenntnis gebracht; am 22. April 1999 fand eine Besprechung zwischen dem Beschwerdef�hrer, seinem Vertreter und der SUVA statt, anl�sslich welcher die SUVA �ber den vorgesehenen Fallabschluss orientierte und der Rechtsvertreter den sofortigen Erlass einer Verf�gung verlangte. Von einer Verletzung der von der SUVA nach Art. 96 UVG in Verbindung mit Art. 19 VwVG und Art. 57 ff. BZP zu wahrenden Mitwirkungsrechte kann unter diesen Umst�nden nicht die Rede sein. Eine Geh�rsverletzung liegt auch bez�glich des vom Haftpflichtversicherer in Auftrag gegebenen Aktengutachtens von Dr. med. R.________ vom 10. Februar 1996 nicht vor. Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers hatte von diesem Gutachten Kenntnis und Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen und erg�nzende Beweisantr�ge zu stellen. Die Parteirechte, wie sie beim Beizug von Gutachten aus anderen Verfahren zu beachten sind, blieben ihm damit gewahrt (vgl. BGE 125 V 332 ff.).
b) Zur geltend gemachten Verletzung der Offizialmaxime (gemeint wohl: des Untersuchungsgrundsatzes) ist festzustellen, dass Beweisantr�gen nur so weit Folge zu leisten ist, als sie sich auf entscheidwesentliche Tatsachen beziehen, die nicht ausreichend gekl�rt sind. Beweisantr�ge k�nnen abgelehnt werden, wenn von vorneherein feststeht, dass der angebotene Beweis keine weitere Abkl�rung herbeizuf�hren vermag. Eine in diesem Sinne antizipierte Beweisw�rdigung verst�sst gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz und das rechtliche Geh�r (BGE 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweisen).
Wenn die Vorinstanz davon abgesehen hat, den vom Beschwerdef�hrer zur Edition beantragten Bericht des Chiropraktors beizuziehen und ein Gutachten bei einem Manualmediziner in Auftrag zu geben, hat sie nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz und das Geh�rsrecht verstossen, weil hievon keine entscheidwesentlichen neuen Tatsachen zu erwarten gewesen w�ren, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
2.- a) Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers geltenden Voraussetzungen und die f�r die Beurteilung des nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem Gesundheitsschaden geltenden Regeln zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen wird (vgl. auch BGE 122 V 416 Erw. 2a, 121 V 49 Erw. 3a, 119 V 337 Erw. 1, je mit Hinweisen; ferner BGE 123 V 139 Erw. 3c).
b) Die Vorinstanz gelangt aufgrund der medizinischen Akten zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer beim Unfall vom 29. September 1993 eine schleudertrauma�hnliche Verletzung (Distorsion der HWS, Kopfanprall mit Abknickung der HWS) erlitten hat. Die SUVA bestreitet dies mit der Begr�ndung, dass eine schleudertrauma�quivalente Verletzung nach der Rechtsprechung einen Kopfanprall mit Abknickung der HWS voraussetze, was im vorliegenden Fall nicht ausgewiesen sei. Hiezu ist festzustellen, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht einen dem Schleudertrauma �quivalenten Mechanismus wiederholt angenommen hat, wenn es beim Unfall zu einem Kopfanprall mit Abknickung der HWS gekommen ist (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 Erw. 2; nicht ver�ffentlichte Urteile S. vom 30. Oktober 1995 [U 133/95] und K. vom 7. September 1995 [U 116/94]). Dass eine schleudertrauma�hnliche Verletzung unter Umst�nden auch in andern F�llen, beispielsweise bei einem Sturz mit Abknickung der HWS, angenommen werden kann, wurde damit nicht ausgeschlossen. Ob es sich im vorliegenden Fall um eine schleudertrauma�hnliche Verletzung handelt, bedarf indessen keiner n�heren Pr�fung. Entscheidend ist, dass - wie noch zu zeigen sein wird - die zum typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas der HWS geh�renden Beeintr�chtigungen (vgl. hiezu BGE 117 V 360 Erw. 4b) zwar teilweise gegeben sind, im Vergleich zur ausgepr�gten psychischen Problematik aber ganz in den Hintergrund treten, weshalb die Ad�quanzbeurteilung nicht nach den f�r Schleudertraumen der HWS, sondern nach den f�r psychische Unfallfolgen geltenden Kriterien zu geschehen hat (BGE 123 V 99 Erw. 2a).
c) Im polydisziplin�ren Gutachten des ZMB vom 1. Februar 1999 werden als dauerhafte objektivierbare Beschwerden zervikal-nuchale Nacken-Kopfschmerzen sowie laterale Schulterg�rtel- und Becken-Ges�ssschmerzen links genannt; des Weiteren besteht eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion sowie eine Trochlearisparese links und eine Akkomodationsschw�che der Augen beidseits. Laut Gutachten ergeben sich aus den somatischen Befunden keine Einschr�nkungen in den bisherigen T�tigkeiten als B�cker/Konditor und als Inhaber eines Bogensportgesch�ftes; dagegen besteht aufgrund der bestehenden psychischen St�rungen eine Arbeitsunf�higkeit, welche bei unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit auf 25 % und bei selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit auf 30 % gesch�tzt wird. Nach Auffassung der Gutachter sind die somatischen Befunde mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall zur�ckzuf�hren, w�hrend bei den psychischen St�rungen der Unfall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als Ausl�ser einer psychopathologischen Entwicklung bei vorbestandener neurotischer Pers�nlichkeitsstruktur zu betrachten ist. Die Pers�nlichkeitsstruktur hat zusammen mit dem Unfall zu einer psychopathologischen Entwicklung gef�hrt, die f�r die bestehende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausschliesslich verantwortlich ist.
Der Bericht des ZMB entspricht in jeder Hinsicht den f�r medizinische Gutachten in der Sozialversicherung geltenden Anforderungen (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen). Er wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben, beruht auf umfassenden Untersuchungen, ist eingehend begr�ndet und vermag in der medizinischen Beurteilung und den Schlussfolgerungen zu �berzeugen, weshalb darauf abgestellt werden kann. Gest�tzt auf das Gutachten ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass in dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids (BGE 116 V 248 Erw. 1a) keine erheblichen organischen Unfallfolgen mehr bestanden haben und die noch vorhandenen Beschwerden und Beeintr�chtigungen im Wesentlichen psychisch bedingt sind. Zu einer andern Beurteilung besteht auch im Lichte der �brigen Arztberichte kein Anlass. Bei der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 hatte der Beschwerdef�hrer selber angegeben, es gehe ihm in physischer Hinsicht ordentlich und er habe nur phasenweise meist geringe Beschwerden in der H�fte und im Beckenbereich sowie im Nacken mit gelegentlichen Ausstrahlungen in den rechten Arm. Der Kreisarzt stellte auf somatischer Ebene einen guten Zustand mit geringf�gigen Muskelverspannungen, aber ohne wesentliche Funktionseinschr�nkungen fest. Eine Besserung war auch hinsichtlich der therapierten neuropsychologischen Defizite festzustellen. Nachdem anl�sslich des ersten Aufenthaltes in der Rehabilitationsklinik B.________ vom 8. Dezember 1993 bis 26. Januar 1994 eine leichte bis mittelschwere Hirnfunktionsst�rung festgestellt worden war, zeigte sich bei der Untersuchung vom 28. Juni 1996 noch eine leichte und bei derjenigen vom 17. Februar 1998 lediglich noch eine minimale bis leichte St�rung, welche zudem haupts�chlich reaktiv bzw. stressbedingt war (Berichte vom 1. Februar 1994, 3. Juli 1996 und 18. Februar 1998). Aus den medizinischen Akten geht sodann hervor, dass schon kurz nach dem Unfall psychische St�rungen aufgetreten sind, welche sich in der Folge - teilweise auch in Zusammenhang mit einer schwierigen ehelichen Situation, die Ende 1998 zur faktischen Trennung und am 27. Oktober 1999 zur Scheidung der Ehe gef�hrt hat - verst�rkt haben. Nachdem schon Dr. med. Briellmann im Aktengutachten vom 10. Februar 1996 eine �berwiegend psychische Genese der bestehenden Beeintr�chtigungen vermutet hatte, gelangte auch die Rehabilitationsklinik B.________ im Bericht vom 18. Februar 1998 zum Schluss, dass am heutigen Beschwerdebild eine (vorwiegend reaktiv bedingte) Pers�nlichkeitsst�rung im Vordergrund stehe. Aufgrund dieser im Wesentlichen �bereinstimmenden Arztberichte ist die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs nicht nach den f�r Schleudertraumen der HWS, sondern nach den f�r psychische Unfallfolgen geltenden Kriterien zu pr�fen (BGE 123 V 99 Erw. 2a). Weiterer Abkl�rungen, wie sie der Beschwerdef�hrer bez�glich der nat�rlichen Kausalit�t der psychischen St�rungen beantragt, bedarf es nicht. Denn selbst wenn das psychische Leiden als ausschliesslich unfallbedingt zu betrachten w�re, fehlt es an der vorausgesetzten Ad�quanz des Kausalzusammenhangs, wie nachfolgend darzulegen ist.
3.- a) Nach der bisherigen Rechtsprechung ist der hier zur Diskussion stehende Unfall dem mittleren Bereich zuzuordnen (vgl. RKUV 1999 Nr. U 330 S. 122 ff. sowie den vergleichbaren Sachverhalt im nicht ver�ffentlichten Urteil S. vom 22. Dezember 1993 [U 3/92], zusammengefasst in RKUV 1995 Nr. U 221 S. 111 u. 113). Die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs w�re praxisgem�ss daher zu bejahen, wenn ein einzelnes der unfallbezogenen Beurteilungskriterien in besonders ausgepr�gter Weise oder mehrere der nach der Rechtsprechung massgebenden Kriterien erf�llt w�ren (BGE 115 V 140 Erw. 6c/bb).
b) Dem Unfallereignis vom 29. September 1993 kann zwar eine gewisse Eindr�cklichkeit nicht abgesprochen werden, eine besondere Eindr�cklichkeit oder besonders dramatische Begleitumst�nde sind jedoch nicht gegeben. Sowohl vom eingetretenen Schaden als auch den erlittenen Verletzungen her hat es sich nicht um eine heftige Kollision gehandelt. Der Beschwerdef�hrer hat im Anschluss an den Unfall nie �ber traumatische Reaktionen oder Belastungssymptome berichtet. Er hat beim Unfall keine schweren Verletzungen oder Verletzungen besonderer Art erlitten. Die Behandlung beschr�nkte sich auf eine physikalische, chiropraktische und neuropsychologische Therapie. Bereits im Austrittsbericht vom 1. Februar 1994 hatte die Rehabilitationsklinik B.________ eine Weiterf�hrung der Physiotherapie als nicht erforderlich bezeichnet, auch wenn sp�ter zeitweise wieder entsprechende Massnahmen durchgef�hrt wurden. Die chiropraktische Behandlung wurde wegen zunehmender Beschwerden nach wenigen Tagen wieder eingestellt. W�hrend l�ngerer Zeit stand der Beschwerdef�hrer in neuropsychologischer Behandlung bei Dr. phil. W.________, Z.________. Die festgestellten St�rungen waren jedoch zunehmend psychisch bedingt und haben insoweit bei der Ad�quanzbeurteilung ausser Acht zu bleiben. Dies gilt auch f�r die ab Herbst 1998 bei Dr. med. S.________, W.________, erfolgte Psychotherapie, welche zudem vorab in Zusammenhang mit den ehelichen Problemen stand. Von einer ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung kann unter diesen Umst�nden nicht die Rede sein. Ebenso wenig ist das Kriterium der k�rperlichen Dauerschmerzen erf�llt. Soweit noch k�rperliche Beschwerden bestehen, sind sie nach den eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers nicht von hoher Intensit�t und treten nur zeitweise auf. Dass nie eine v�llige Beschwerdefreiheit bestanden hat, gen�gt entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht zur Annahme k�rperlicher Dauerschmerzen. Es liegt sodann keine �rztliche Fehlbehandlung vor, welche die Unfallbehandlung erheblich verschlimmert h�tte. Ob, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, die manualmedizinische Behandlung durch den Chiropraktor kontraindiziert war, kann dahingestellt bleiben, weil daraus wohl eine vor�bergehende Verst�rkung der Beschwerden, jedoch keine l�ngerdauernde und erhebliche Verschlimmerung der Unfallfolgen entstanden ist. Die Vorinstanz hat demzufolge nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz und das rechtliche Geh�r verstossen, wenn sie in antizipierter Beweisw�rdigung von der beantragten Einholung erg�nzender Arztberichte hinsichtlich der geltend gemachten Fehlbehandlung abgesehen hat. Nicht erf�llt ist auch das Kriterium eines schwierigen Heilungsverlaufs und erheblicher Komplikationen. Was schliesslich Grad und Dauer der physisch bedingten Arbeitsunf�higkeit betrifft, ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer nach der station�ren Behandlung in der Rehabilitationsklinik B.________ im Fr�hjahr 1994 aus somatischer Sicht zumindest teilweise wieder arbeitsf�hig war. Er hat die Arbeit im M�rz 1994 denn auch teilzeitlich wieder aufgenommen. Nach Auffassung von Dr. med. R.________ h�tte er sp�testens ein Jahr nach dem Unfall wieder voll erwerbst�tig sein k�nnen. Wenn er in der Folge keine entsprechende Erwerbst�tigkeit ausge�bt hat, so ist dies auf die berufliche Neuausrichtung zur�ckzuf�hren, welche nicht �berwiegend wegen der organischen Unfallfolgen erforderlich war. Soweit der Beschwerdef�hrer in der nach Abbruch der Umschulung aufgenommenen selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit als Gesch�ftsinhaber beschr�nkt ist, sind hief�r die psychische Beeintr�chtigung (Anpassungsst�rung mit depressiver Reaktion) sowie die teilweise noch bestehenden, ebenfalls �berwiegend psychisch bedingten neuropsychologischen St�rungen ausschlaggebend, weshalb die daraus resultierende Arbeitsunf�higkeit bei der Ad�quanzbeurteilung nicht ber�cksichtigt werden kann. Da somit keines der nach der Rechtsprechung massgebenden Kriterien als erf�llt gelten kann, haben SUVA und Vorinstanz den Anspruch auf weitere Leistungen zu Recht verneint.

References: Art. 96
 Art. 19
 Art. 57
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