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Timestamp: 2020-03-30 10:19:34+00:00

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Nutzungsbedingungen - Dating
für die Nutzung der Dating Plattform
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der Mezz Holding Ltd. und seinen Mitgliedern.
Unsere Webseite ist nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit und für nicht gewerbliche Zwecke nutzbar.
§ 1 Keine Ehevermittlung oder Eheanbahnung
Der von uns dargebotene Service ermöglicht ein gemeinschaftliches Kennenlernen durch sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen. Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schulden wir nicht.
Sie können sich bei uns ein persönliches Profil anlegen, mit dem Sie Kontakte knüpfen können. Mit erfolgter Anmeldung stellen wir Ihnen Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung. Bevor Sie diese entgeltpflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen können, informieren wir Sie sowohl über den Inhalt der entgeltpflichtigen Leistung als auch über die Preise und die Zahlungsbedingungen.
§ 3 Vertragsverlängerung und Beendigung
Innerhalb unserer produktbezogenen Vertragsinhalte, die Sie während des Bestellvorgangs bestätigen, findet sich die ordentliche Kündigungsfrist für die entgeltpflichtige Mitgliedschaft. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit durch ausdrückliche Erklärung in Textform (wie z.B. Brief oder Fax) zu erfolgen.
Erfolgt durch den Kunden keine Kündigung unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist, verlängert sich der Vertrag über die entgeltpflichtige Mitgliedschaft automatisch nach Maßgabe der produktbezogenen Vertragsinhalte, welche Sie innerhalb des Bestellvorgangs akzeptiert haben.
Die außerordentliche Kündigung bedarf der Textform und unterliegt den gesetzlichen Vorschriften.
Wir übernehmen keine Verantwortung für unrichtige Angaben innerhalb der Anmeldung unserer Kunden. Wir können ebenfalls keinen Vermittlungserfolg zusichern. Deshalb entsteht keine Haftung, wenn Sie innerhalb der Vertragslaufzeit keinen Partner finden. Wir stellen dem Kunden ausschließlich die IT-Dienstleistungen bzw. technischen Vorrichtungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten zur Verfügung.
Für den Fall, dass Kunden die Dienstleistungen von uns in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise missbrauchen, übernimmt wr keine Haftung. Auch für den Missbrauch von Informationen wir nicht haftbar gemacht werden; insbesondere nicht, wenn der Kunde die Informationen einem Dritten selbst zugänglich gemacht hat.
Eine Gewährleistung für den ununterbrochenen Betrieb bzw. die jederzeitige, ordnungsgemäße Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services wird von uns nicht übernommen. Insbesondere fällt keine Haftung von uns an, wenn es zu Störungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen kommt, die außerhalb des Einflussbereiches von uns liegen. Zudem haften wir nicht für den Fall, dass Dritte sich unbefugt Kenntnis der persönlichen Daten eines Kunden verschaffen (z.B. durch einen „Hackerangriff“).
Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Kunde verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. Wir behalten uns vor, gegen Kunden, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.
Der Service von uns ist ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung gehen Sie die Verpflichtung ein, unsere Homepage nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die Ihnen zugänglich gemachten Daten nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet, die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z.B. durch ein spezielles Programm oder durch bloßes Kopieren der Daten) und für andere Zwecke zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme, wie z.B. Crawler, zum Auslesen der Daten anderer Kunden zu verwenden.
Sofern Sie schuldhaft gehandelt haben, sind Sie dazu verpflichtet, uns gegenüber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme bei unserem Service entstehen könnten. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Es obliegt Ihnen, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. unserer Kunden.
Wir sind berechtigt, jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang von Nachrichten ohne Rückfrage diese zu löschen.
Ferner verpflichten Sie sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
E-Mails / Nachrichten an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von uns erlaubt wird);
Wir sind im Verhältnis zu Ihnen alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe unserer Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Das gilt auch für die von unseren Kunden eingebrachten Inhalte.
Es kommt das in Hong Kong geltende Recht zur Anwendung.
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch uns. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
Hong Kong, Mezz Holding Ltd
Letzte Aktualisierung 16.04.2017
für die Nutzung der Verkaufs Plattform
Mit der Anmeldung bei Luckyemotion, nachfolgend „Betreiber“ genannt, erklären Sie sich mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Ohne Einverständnis kann die Webseite nicht genutzt werden. Zugang haben nur Personen ab dem 18. Lebensjahr.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und den bei luckyemotion.com angemeldeten Personen, nachfolgend „Nutzer“ genannt. Abweichende Regelungen des Nutzers sind nur mit schriftlicher Einwilligung des Betreibers gültig.
§ 2 Leistungsinhalt und Kosten
Der Betreiber betreibt im Internet eine Community, in der sich Nutzer kostenlos registrieren und ein eigenes Profil anlegen können.
Innerhalb der Community kann der Nutzer mit anderen Nutzern in Kontakt treten. Eine Kostenübersicht findet der Nutzer auf dem Zahlungsformular. Wir übernehmen keine Haftung für Serverausfälle, Fehler in der Programmierung. Durch etwaige Severausfälle oder Fehlfunktionen des Scriptes entstehen keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz oder Wiederherstellung des vor dem Ereignis herrschenden Status seines Accounts. Wir sind jedoch bestrebt, den Service jederzeit aufrecht zu erhalten.
Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von unlauterer kommerzieller Werbung (Spam) zu betreiben oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anzeigenmarkt ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht zulässig. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind seine eigenen Inhalte, für die ausschließlich der Nutzer selbst die Verantwortung trägt. Der Betreiber stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Betreiber behält sich aber das Recht vor, Inhalte teilweise oder ganz zu löschen und gegebenenfalls den Nutzer zu sperren, wenn gegen die Rechte Dritter, gegen geltendes Recht oder gegen die AGB verstoßen wird. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht. Bei Unstimmigkeiten, zwecks Rückzahlung, können Sie eine Anfrage an CCBill Support richten. Ebenso darf der Betreiber Profile, die länger als sechs Monate nicht genutzt wurden, löschen. Bei der Beendigung der Mitgliedschaft oder bei Sperrungen durch Regelverstoß oder Fehlverhalten ist eine Rückerstattung der bereits gezahlten Beiträge nicht möglich. Ein Anspruch auf andere Leistungen besteht ebenfalls nicht.
Jedes Mitglied verpflichtet sich mit der Registrierung auf Folgendes zu unterlassen:
– die Versendung von Spam oder Werbung innerhalb der Community
– jegliche Werbekommunikationen u .a. durch Verbreitung von Urls, E-Mail-Adressen, Telefonnr., Links, SMS, Skype,…
– Abwerbeversuche, auf andere Portale/Websites,
– Software hochzuladen, die unserer Community schadet oder in der Funktionalität in sonstiger Weise beeinflusst.
– beleidigende Inhalte zu veröffentlichen
– rechtswidrige, irreführende, bösartige, gewaltverherrlichende oder diskriminierende Handlungen durchzuführen
– fremde Anmeldeinformationen zu erlangen um auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen Mitglied gehört
– Mit Hilfe automatische Programme (wie Spider, Bots oder Scraper) Inhalte zu erfassen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte oder Privatsphäre aufgrund vom Nutzer eingestellten Inhalte erleiden. In solchen Fällen willigt der Nutzer ein, die Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten des Betreibers zu übernehmen.
§ 4 Produktverkauf und Zahlung
Der Nutzer ist berechtigt unsere Seller Plattform zu benutzen um Waren zu verkaufen. Der Nutzer ist selbstverantwortlich für den Inhalt, Bilder, Beschreibung etc. Bilder die nur für Erwachsene bestimmt sind, müssen mit FSK18 gekennzeichnet werden. Wir behalten uns das Recht vor Inhalte und Bilder zu löschen. Die Bezahlung der verkauften Ware wird direkt vom Käufer übernommen und erfolgt nicht über unsere Plattform. Wir haften weder für die Ware noch für die Bezahlung des Käufers. Es wird keine Verkaufsprovison von unserer Seite erhoben.
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Der Nutzer stimmt bei seiner Anmeldung der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Er kann seine Einwilligung jedoch jederzeit widerrufen.
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§ 10 Unwirksamkeit bzw. Undurchführbarkeit

References: § 1

§ 3

§ 2

§ 4
 § 309

§ 10