Source: http://nea-ev.de/index.php/newsletter/newsletter-archiv/archive/view/listid-1/mailid-436-421-newsletter-nea-e-v?tmpl=component
Timestamp: 2017-08-19 07:16:57+00:00

Document:
421. Newsletter *nea-e.V.
In diesem Papier werden die GKV Änderungen für die Beratungspraxis ganz gut zusammengestellt. Den Leitfaden
http://www.harald-thome.de/media/files/Beratungsleitfaden-Ende-der-Familienversicherung-in-der-gesetzlichen-Krankenversicherung-bei-ALG-II_2015-(3).pdf
SYNOPSE: zum Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und kostenrechtlicher Vorschriften
Hier eine ganz gute Zusammenstellung der unterhaltsrechtlichen Änderungen zum 1.1.2016 und ab 2017. Die Synopse gibt es hier:
http://www.harald-thome.de/media/files/DIJuF-Synopse_Aenderung-des-Unterhaltsrechts_Unterhaltsverfahrensrechts_2015.pdf
Dazu noch eine Zusammenstellung „Kindesunterhalt und Selbstbehalte für Unterhaltspflichtige laut „Düsseldorfer Tabelle 2016“, die gibt es hier:
http://www.harald-thome.de/media/files/Kurzinfo-D-sseldorfer-Tabelle-2016.pdf
und die Düsseldorfer Tabelle selbst, hier:
http://www.harald-thome.de/media/files/D-sseldorfer-Tabelle-2016-1-01.pdf
Das BSG hat in einer mündlichen Verhandlung festgestellt, dass es für den Kinderbetreuungszuschlag nach §64 Abs. 3 Satz 1 SGB III (früher § 68 Abs. 3 Satz 3 SGB III) nicht auf den Nachweis tatsächlicher Betreuungskosten oder der Unvermeidbarkeit dieser ankommt. Dadurch erhalten Auszubildende mehr Leistungen in
der beruflichen Weiterbildung mit Kind. Weitere Infos in Kurzzusammenstellung von RA Senkel unter:
http://www.harald-thome.de/media/files/15-12-09-Mehr-Leistungen-f-r-Auszubildende.pdf
Neue Quer ist da / 14-2015
sie ist hier downloadbar unter:
Höhere Tumorraten durch Handys unter?:
http://www.bionity.com/de/news/152014/hoehere-tumorraten-durch-handys.html?WT.mc_id=ca0259
Hanfpflanzen besitzen Substanzen, die ein bei Tumoren aktives Protein blockieren können. Mehr unter:
http://www.bionity.com/de/news/151963/kiffen-gegen-krebs.html?WT.mc_id=ca0259
Schnelle Ladezyklen lassen Akkus rascher altern unter:
http://www.chemie.de/news/152450/schnelle-ladezyklen-lassen-akkus-rascher-altern.html?WT.mc_id=ca0259
Thomé Newsletterreader 2015 / Zusammenstellung aller sozialpolitischen Infos aus 2015
Von den thematischen Beiträgen seines Newsletter im letzten Jahr hat er eine Zusammenstellung gemacht.
Darin sind alle Newsletterbeiträge aus dem Jahr 2015. Wer möchte, kann diese hier downloaden:
http://www.harald-thome.de/media/files/Thom--Newsletter-Jahres-bersicht-2015.pdf
Hier noch ein Link zum elektronischen Archiv, das geht auch noch was weiter zurück:
http://tinyurl.com/jupyuee
Die BA hat neue Fachliche Hinweise zum SGB II rausgegen, und zwar zu § 26 und § 33 SGB II. Nähere Infos hier:
Zum 1.1.2016 sind nun die SGB XII Änderungen in Kraft getreten, leistungsrechtlich sind dort entgegen vorherigen Planungen wenig eingetreten, die relevantesten leistungsrechtlichen Änderungen sind in § 44 (Antragstellung) und § 82 (Einkommensanrechnung) SGB XII. Eine Synopse mit den Änderungen gibt es hier:
http://www.buzer.de/gesetz/3415/v196520-2016-01-01.htm
Burkhard Tomm-Bub: "Handbuch Widerstand-gegen Hartz IV" / Inge Hannemann: “Die Hartz-IV-Diktatur”
Burkhard Tomm-Bub, ehemaliger Jobcenter Arbeitsvermittler, hat das „ Handbuch Widerstand-gegen Hartz IV" rausgegeben. Aus der Beschreibung: Dieses Handbuch soll konkrete Hinweise und Tipps geben, dies in möglichst prägnanter und verständlicher Form -ohne dabei aber unsolide oder unseriös daher zu kommen. Dazu nähere Infos mit Bestelllinks hier:
Und jetzt der Hinweis auf das lesenswerte Buch von Inge Hannemann: Die Hartz-IV-Diktatur:
Mahngebühren bei Strom in Höhe von 3,10 EUR können nicht ohne weiteres verlangt werden
Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hat entschieden, dass ein Stromgrundversorger von einem säumigen Kunden keine Mahnkosten in Höhe von 3,10 Euro verlangen kann, wenn er dem Gericht nicht die Berechnungsgrundlage dafür darlegt.
Das Urteil könnte auch auf andere Energieversorger anwendbar sein. Eine PM mit Urteilslink der LAG Schuldnerberatung Hamburg gibt es hier:
http://www.harald-thome.de/media/files/2015.12.11-Vattenfall-Mahnkosten-LAG-Schuldnerberatung.pdf
Regelsatzhöhe: DGB und Deutsches Kinderhilfswerk kritisieren Höhe der Regelsätze
Zwar werden die Hartz-IV-Regelsätze zum Jahresbeginn leicht angehoben – trotzdem haben Hartz-IV-Empfänger heute weniger Geld zum Leben als zum Start des Hartz-Systems im Jahr 2005. Denn die Preise sind seit 2005 deutlich stärker gestiegen als die Hartz-Sätze. Das zeigt eine DGB-Analyse.“ – mehr:
http://tinyurl.com/h5mcr99
Auch das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert die Erhöhung des Kindergeldes und des Regelsatzes für Kinder im Hartz IV-Bezug zum 1. Januar 2016 als völlig unzureichend. „Zwei Euro mehr Kindergeld und drei Euro Regelsatzerhöhung für Kinder im Hartz IV-Bezug sind ein Hohn. Weiter:
http://tinyurl.com/hwyp2wo
Anlässlich der Veröffentlichung der kommentierten Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ im Januar 2016 referiert Prof. Dr. Klaus Weber über Irrwege bürgerlicher Interpretationen der Person Adolf Hitler.
Wer den Nationalsozialismus verstehen will, muss die Person Adolf Hitler verstehen. Die schockierende Erkenntnis dabei: Adolf Hitler war weder Dämon noch Clown, er war ein Mensch. Die »großen Hitlerbiografien« (Bullock, Fest, Kershaw, Ullrich) versagen bei der Frage nach der Konstitution des Subjekts Hitler. Kein Wunder, denn die bürgerliche Psychologie hat für biografisches Arbeiten und Forschen kein sinnvolles begriffliches Repertoire anzubieten. Wie ist er geworden, was er war? – Die Fragestellung zielt darauf, Hitler nicht von Auschwitz her zu denken, sondern als Person, die ohne die gesellschaftlichen Verhältnisse »seiner Zeit« nicht gedacht werden kann.
Referent: Prof. Dr. Klaus Weber lehrt an der Hochschule für Angewandte Sozialwissenschaften in München. Er beriet ehrenamtlich die Historikergruppe am Institut für Zeitgeschichte (München) bei der Edition der kommentierten Ausgabe von Hitlers Mein Kampf. Er ist Herausgeber der Reihe »texte kritische psychologie« im Argument Verlag. Er ist Autor des Ende 2015 veröffentlichten Buches „Adolf Hitler nach-gedacht. Psychologie, Person, Faschismus“.
Eine Veranstaltung des Rosa Luxemburg Clubs München, gefördert durch Kurt Eisner Verein / Rosa Luxemburg Stiftung Bayern.
Donnerstag, 21.01.2016 | 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr im RLS-Regionalbüro Bayern, München Westendstraße 19 in 80339 München
Datenschutz Vortrag und Diskussion mit Gerald Jirka Datenschutzbeauftragter
Haben wir den Datenschutz, den wir verdienen? Wo fängt er an - wo hört er auf? Beispiele die uns betreffen oder betroffen machen sollten. Am Mittwoch, 13. Januar 2016, 19.00 Uhr in der Gaststätte HANS MIELICH, Hans-Mielich-Straße 22 in München-Untergiesing Nähe U-Bahn-Station Candidplatz
FöBE Info: Fortbildungsangebote 2016 durch das Landesnetzwerk BE unter:
http://www.lbe.bayern.de/
Zeitenwende in Spanien? Wahlanalyse und Podiumsgespräch am Donnerstag, 18. Februar 2016 / 19.30 Uhr im Instituto Cervantes Múnich / Alfons-Goppel-Str. 7 / 80539 München
In Spanien fanden allgemeine Wahlen statt.
Der Historiker Walther L. Bernecker und der Soziologe, Autor und Philosoph Josep Ramoneda analysieren diese Wahlen und sprechen über die neu entstandene Lage in Spanien. Weitere Informationen, Programm und Anmeldeformular finden Sie unter:
http://www.bayernforum.de/veranstaltungen/detail/zeitenwende+in+spanien%3F/seminar/462.html
Schule und die Frage der Inklusion in Bayern Vorstellung des Policy Papers mit besonderem Blick auf den Aspekt Inklusive Öffnung von Schulen am Montag / 01. Februar 2016 / 18.00 - 20.00 Uhr im IHK Akademiesaal / Orleansstraße 10-12 / 81669 München. Zur Studie
Innovations-Café am Dienstag, 12. Januar, 18.00 Uhr bei SCE gGmbH, Steelcase Creative Hall, Heßstraße 89, 80797 München++ Crowd Economy ++ Welchen Mehrwert bietet der Schwarm im Gründungsprozess? Bitte melden Sie sich hier an:
http://sce.us7.list-manage.com/track/click?u=d1a3af7000e32c2f97a63e317&id=925e72a023&e=40c9f4fb20
Gesundheitswesen: Was sich im Jahr 2016 ändert unter:
http://www.krankenkassen-direkt.de/news/pr/mitteilung.pl?id=1212720&cb=7632553763
Antibabypille: Risikoreiche Präparate 2014 häufig verordnet unter:
http://www.krankenkassen-direkt.de/news/pr/mitteilung.pl?id=1208504&cb=7632554040
Sie heißt jetzt Lotte (D, 2014) Kurzfilm Filmgespräche in Anwesenheit der Drehbuchautorin Annekathrin Wetzel in der Mohr-Villa, Situlistraße 75, Villa, Freimann (U6) am Mittwoch, 13.1.2016, 18.30 Uhr
Ein preisgekrönter Film inspiriert vom Leben der Charlotte Knobloch, welche unter anderem bis 2010 Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland war.
Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung wird gebeten unter Tel. 089 324 32 64. Info: Mohr-Villa, Tel. 089 324 32 64, Mail treffpunkt@mohr-villa.de
10 Milliarden – Wie werden wir alle satt? (2015) Dokumentarfilm Filmgespräche in Anwesenheit des Regisseurs Valentin Thurn in der Mohr-Villa, Situlistraße 75, Villa, Freimann (U6) am Mittwoch, 27.1.2016, 16.15 Uhr – 19.45 Uhr Nach TASTE THE WASTE der neue Film von Regisseur und Food-Fighter Thurn Die Veranstaltungsreihe „Filmgespräche“ zeigt zum Semesterende den Dokumentarfilm „10 Milliarden“ mit anschließender Diskussion. Bis 2050 wird die Weltbevölkerung auf zehn Milliarden Menschen anwachsen. Doch wo soll die Nahrung für alle herkommen?
Bayern vorn? Eine Bestandsaufnahme zu Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Kultur, Tagung und Podiumsdiskussion am 26. und 27. Januar 2016 Programm unter:
http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Fachstelle-fuer-Demokratie/Kampagnen/Bayern-vorn.html
Der DRK-Suchdienst hat sein Angebot zur Suche von vermissten Familienangehörigen auch auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erweitert.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und ihre Angehörigen können mit ihrem Foto nach vermissten Familienmitgliedern suchen. Ausschließlich Rotkreuz-Suchdienste veröffentlichen in einem geschützten Bereich der Website www.tracetheface.org die Fotos von Kindern, die nach ihren Angehörigen suchen, sowie von Angehörigen, die nach Kindern suchen. Deutscher Caritasverband e.V. Referat Migration und Integration Karlstr. 40, 79104 Freiburg i.Br. Tel. 0761 200-475
Fax 0761 200-211 Tobias.Mohr@caritas.de
Stadt-Land-Zukunft
Unsere Caritas-Kampagne 2015 www.stadt-land-zukunft.de
So fremd und doch so nah Juden und Muslime in Deutschland Montag, 11.01.16 I 19.00 Uhr im Jüdisches Museum München St.-Jakobs-Platz 16
Weiterverkauf von Mittelwellenradios: Fall für Politik und Verbraucherzentralen unter:
http://www.teltarif.de/ukw-mittelwelle-abschaltung/news/62193.html
Korruptionswächter beklagen verborgene Parteispenden unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechenschaftsberichte-kritik-an-gestueckelten-parteispenden-a-955525.html
Über Flüchtlinge und "sichere Länder" und Menschen die heute noch leben könnten unter:
Im Jahr 2015 sind weltweit mindestens 67 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet worden.Mehr unter:
Rückkauf-Portale: Gebrauchtes Handy oder Tablet zu Geld machen unter:
http://www.teltarif.de/rueckkauf-portal-vergleich-smartphone-tablet/news/62249.html
Sozialpolitik aktuell: Das Informationsportal zur Sozialpolitik
u.a. mit: Grundsicherung, Sozialversicherung; Finanzierung des Sozialstaates; Arbeitsmarkt & Arbeitslosigkeit; Arbeitsbedingungen & Arbeitszeit; Sozialpolitische Fachzeitschriften unter:
Gegenblende:
Die Flüchtlingsdebatte darf nicht für ein neues Verständnis von Armut instrumentalisiert werden, sagt Christoph Butterwegge auf GEGENBLENDE.
http://www.gegenblende.de/-/iJG
Robert Misik schaut auf das gespaltene Europa in der Flüchtlingsdebatte.
http://www.gegenblende.de/-/iJX
Die letzte TTIP-Ausgabe der GEGENBLENDE steht nun als PDF zum Download bereit unter:
http://www.gegenblende.de/++co++f552b168-62ad-11e1-7187-001ec9b03e44
Florida Magazin #02 Release Ein Gespräch zwischen Florida und Margaret Raspé
Anlässlich dessen: Screening des Films „Anastenária - Das Fest der Feuerläufer von Lagadás”, 1978-1985, Super 8, 90 Min. und Gesprächsrunde mit Margaret Raspé, Madeleine Bernstorff und Florida. Am Samstag, 30. Januar 2015, 16:30 in der Lothringer 13_Florida, Lothringer Str. 13 Rgb., 81667 München, nicht barrierefrei.
Privatem Kapital soll über eine Bundesfernstraßengesellschaft (BFG) der Zugriff auf Autobahnen und Bundesstraßen ermöglicht werden. Wir sagen: Nein! Denn das ist nur der Anfang einer großen Privatisierungsinitiative. Der Neu- und Ausbau und der Betrieb der Bundesfernstraßen soll privatisiert werden, damit Versicherungen, Banken und Baukonzerne daraus hohe Renditen ziehen können. Insgesamt geht es dabei um ein Privatisierungsvorhaben von mindestens 150 Milliarden Euro. Dazu sagen wir: NEIN! Hier dagegen unterschreiben:
https://www.gemeingut.org/bundesfernstrassengesellschaft-verhindern#unterschrift
Für 1,8 Millionen Krankengeldfälle wird es unbürokratischer unter:
http://www.krankenkassen-direkt.de/nl.pl?id=15693681214456
SOZIALRECHT JUSTAMENT Nr.7 / 2015 unter:
http://www.harald-thome.de/media/files/Sozialrecht-justament-7-2015.pdf
SOZIALRECHT JUSTAMENT 6/2015 beschäftigt sich nur mit dem Referentenentwurf „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“ vom 12.10.2015. unter:

References: §64
 § 68
 § 26
 § 33
 § 44
 § 82