Source: http://blog.beck.de/category/miet-und-weg-recht?page=8
Timestamp: 2016-08-24 12:04:04+00:00

Document:
Aufrechnung gegenüber der Kaution bei MietendeVeröffentlicht am 28.08.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenEs mag ein seltener Fall sein, aber gegenüber der Kaution, die zur Absicherung der Ansprüche aus dem Mietvertrag hingegeben wurde, soll der Vermieter nicht mit Ansprüchen aufrechnen können, die ... WeiterlesenRechtsgebiete: KautionAufrechnungmietvertragsfremde GegenansprücheMiet- und WEG-Recht4612 Aufrufe2
Fristlose Kündigung wegen Nichtzahlung erhöhter BetriebskostenvorauszahlungenVeröffentlicht am 02.08.2012 von Dr. Klaus Lützenkirchen§ 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB bestimmt in Ergänzung zu § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB, dass wenn der Mieter rechtskräftig zur Zahlung einer erhöhten Miete nach den §§ 558 bis 560 BGB verurteilt worden ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: Kündigung BetriebskostenvorauszahlungenMiet- und WEG-Recht4081 Aufrufe
Anspruch auf Originalbelege am Ort der WohnungVeröffentlicht am 16.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Saison geht wieder los: viele Vermieter haben bereits die Betriebskosten abgerechnet. Wie jedes Jahr fragen sich die Mieter, wie sie denn herausfinden, wo die Abrechnungsfehler liegen. ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegeinsichtOrt der BelegeinsichtMiet- und WEG-Recht4054 Aufrufe4
Schriftform und § 151 BGBVeröffentlicht am 05.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Schriftform ist eingehalten, wenn die Einigung der Parteien, so wie sie stattgefunden hat, schriftlich i.S.d. § 126 BGB dokumentieret ist. An die Schriftform können grundsätzlich keine ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchriftformZugang der AnnahmeerklärungMiet- und WEG-Recht4849 Aufrufe3
Haltwertzeit von BGH-Entscheidungen: Anpassung der VorauszahlungenVeröffentlicht am 15.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH (v. 15.5.2012 - VIII ZR 246/11) hat seine Auffassung, eine Anpassung der Vorauszahlungen nach § 560 Abs. 4 BGB bedürfe allein einer formell wirksamen Abrechnung über Betriebskosten (BGH ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenAnpassung der VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht3937 Aufrufe
MietRÄndG: Namensermittlung bei Räumungsverfügung nach § 940a RegEVeröffentlicht am 07.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDas Mietrechtsänderungsgesetz sieht in § 940a Abs. 2 des Regierungsentwurfs (RegE) das Recht des Vermieters vor, eine einstweilige Verfügung gegen einen Dritten zu erwirken, der ohne seine ... WeiterlesenRechtsgebiete: einstweilige VerfügungMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)RäumungsverfügungNamensermittlungMiet- und WEG-Recht3769 Aufrufe2
MietRÄndG: Namensermittlung bei Räumungsverfügung nach § 940a RegEVeröffentlicht am 07.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDas Mietrechtsänderungsgesetz sieht in § 940a Abs. 2 des Regierungsentwurfs (RegE) das Recht des Vermieters vor, eine einstweilige Verfügung gegen einen Dritten zu erwirken, der ohne seine ... WeiterlesenRechtsgebiete: einstweilige VerfügungMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)RäumungsverfügungNamensermittlungMiet- und WEG-Recht3060 Aufrufe
Zweite und dritte Kautionsrate nach § 551 Abs. 2 S. 3 - neuVeröffentlicht am 02.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenZur Vorbereitung eines neuen, dem Zahlungsverzug nachgebildeten Kündigungstatbestandes wegen Nichtzahlung der Kaution (§ 569 Abs. 2a BGB - neu), hat die Bundesregierung in dem Entwurf zum ... WeiterlesenRechtsgebiete: KautionProzesskostenhilfe mit RatenzahlungsverpflichtungMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht3607 Aufrufe1
Mietrechtsänderung auf der ZielgeradeVeröffentlicht am 25.05.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenSeit Oktober 2010 beherrscht die Diskussion die Frage, kommt es oder kommt es nicht. Nun scheinen die Würfel gefallen. Am 23.05.2012 hat die Bundesregierung einen Regierungsentwurf zum ... WeiterlesenRechtsgebiete: Mietrechtsänderungsgesetzenergetische ModernisierungMiet- und WEG-Recht7043 Aufrufe
Rückforderung von Vorauszahlungen und VerjährungVeröffentlicht am 16.05.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBekanntlich kann der Mieter nach Mietende und Abrechnungssäumigkeit des Vermieters (= Eintritt der Abrechnungsreife = Ablauf der Abrechnungsfrist) anstelle eines Zurückbehaltungsrechts die ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenVerjährungRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht10425 Aufrufe7
EuGH zum AGG-Hopping43 "Whatsapp" muss weg12 Kirchliches Arbeitsrecht: Provoziert das BAG einen Konflikt zwischen EuGH und BVerfG?8 LAG Niedersachsen: Umkleidezeit für Klinikpersonal nicht vergütungspflichtig7 Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (1.Teil) 6 Rechtsgebiete und Themen

References: § 543
 § 151
 § 126
 BGH 
 § 560
 § 940
 § 940
 § 940
 § 940
 § 551

EuGH 
 EuGH