Source: http://www.jurablogs.com/topic/schulze
Timestamp: 2018-02-20 00:14:58+00:00

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SCHULZE - JuraBlogs
…Dreier (Hrsg.), Grundgesetz-Kommentar, Band 1: Präambel, Artikel 1-19, 3. Auflage, Mohr Siebeck 2013 Von Ass. iur. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Herausgegeben von Horst Dreier und bearbeitet von den Autoren Hartmut Bauer, Gabriele Britz, Frauke Brosius-Gersdorf, Horst Dreier, Georg Hermes, Werner Heun, Martin Morlok, Helmuth Schulze…
Die Rezensenten- 38 Leser - September 22, 2013 4:30am
… (c) BBH Unser jüngster Newsletter zum Emissionshandel ist fertig, und er handelt von lauter Dingen, die alles andere als fertig sind: Die Zuteilungsbescheide für die dritte Handelsperiode lassen weiter auf sich warten, ebenso der Moment, da sich der Nebel um die Berichtspflichten aus dem Anlagen-Monitoring lichtet – von der Frage, wie die…
… in dem Urteil fest, dass die Klägerin nicht in die werbliche Nutzung ihres Bildnisses in den Werbeanzeigen eingewilligt hat. Die Richter führten dabei aus, dass sich zwar in der Regel annehmen lässt, dass die Einwilligung in die Verwendung eines Bildnisses für ein bestimmtes Medium auch die Werbung für dieses Mediums umfasst (Dreier/Schulze § 22 KUG…
rechtsportlich.net- 40 Leser - August 16, 2013 6:28am
Dreier/Schulze, Urheberrecht, 4. Auflage 2013
…http://www.beck-shop.de/Dreier-Schulze-Urheberrechtsgesetz-UrhG/productview.aspx?product=8898933 149 Euro, die sich lohnen. Im Nachtrag wird das Leistungsschutzrecht für Presseverleger behandelt. S. 2150 liest man, die "freie knappe, aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts" sei gewährleistet. Damit ist der Schabernack, den http://www.nfhdata.de/ veranstaltete (inzwischen kürzt Berg die Überschrift offenbar nicht mehr), einmal mehr als Show entlarvt.…
Archivalia- 80 Leser - May 17, 2013 4:45pm
Ärger im Jobcenter - Berechtigter Protest oder gezielte Provokation? Hausverbot, Polizeieinsatz
… gegenüber dem Amt erkämpfen müssen und Menschen mit Hausverboten belegt werden, die sie dabei unterstützen.“ Amtsleiter Dr. Matthias Schulze-Böing sieht das naturgemäß anders: „Das war eine politisch motivierte Aktion.“ Klar ist: Ein objektives Bild wird es nicht geben; nicht im konkreten Fall, nicht im täglichen Ablauf der Main-Arbeit. Für Schulze-Böing…
sozialrechtsexperte- 265 Leser - March 2, 2013 9:19am
… In einem offenen Brief hat sich Lothar Schulze, Geschäftsführer der Windwärts Energie GmbH, in der ich als Syndikus tätig bin, an die Minister Peter Altmaier (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) gewandt. In seiner Reaktion auf deren „Eckpunktepapier zur Strompreissicherung“ fordert er, die Stromsteuer um ein Viertel zu senken. Dies führe zu…
Jurop.org- 27 Leser - March 1, 2013 8:02am
…, Totenmasken und insbesondere auch Abbildungen durch Foto und Film. Auf die technische Art der Darstellung kommt es nicht an. So wird die Abbildung auf einer Medaille, in Karikaturen und durch Zeichentrickfiguren, sowie als bloße Silhouette vom Bildnisschutz umfasst (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auf., § 22 KUG, Rz. 1 m.w.N.). Ein Bildnis liegt daher…
rechtsportlich.netin Medienrecht- 85 Leser - February 6, 2013 7:51pm
…., WRP 2005, 184, 189 f.; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 UrhG Rn. 18 ff.; Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97a Rn. 8). Dabei sind allerdings die zwischen beiden Rechtsgebieten bestehenden Unterschiede zu beachten. [...] Der Regelung des § 8 Abs. 4 UWG kommt neben der Aufgabe der Bekämpfung von Missbräuchen…
OLG Hamburg: Die bloße Idee eines Werkes unterliegt keinem urheberrechtlichen Schutz
… Individualität verfügen würden(vgl. hierzu Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl., § 2 Rdn. 29; Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Auflage, § 2 Rdn. 139 ff.). Selbst wenn den Klagemustern dieser zu fordernde Grad der Schöpfungshöhe im Hinblick auf die gewählte Gestaltung noch zugebilligt werden sollte, wäre dieser Grad der Individualität auch nach…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 82 Leser - January 11, 2013 8:44am
Rezension Zivilrecht: Kunstrecht
…Ebling / Schulze, Kunstrecht - Zivilrecht, Steuerrecht, Stiftungsrecht, 2. Auflage C.H. Beck 2012 Von RA, FA für IT-Recht und FA für Verwaltungsrecht Christian Stücke, Helmstedt Rechtsfragen der Kunst und ihrer Verwertung können eine schon fast erstaunliche Vielfalt erreichen. Das vorliegende Werk stellt sich der Herausforderung, diese Vielfalt…
Die Rezensentenin Medienrecht Steuerrecht Zivilrecht- 16 Leser - November 8, 2012 5:30am
…… ist es wirklich schon so spät? Heute Nacht wurde uns eine Stunde “geschenkt”. Wobei, genaugenommen haben wir sie zurückbekommen. Und wie das bei Juristen so ist …….. gibt es natürlich auch im Hinblick auf die Zeitumstellung rechtliche Fragen. Zu diesen Fragen stand Prof. Götz Schulze Rede und Antwort im rbb. Der Plan das Blitzerfoto [...]…
Gedankensalat- 33 Leser - October 28, 2012 9:56am
… den Schutzzweck von § 101 Abs. 2 UrhG. Die Vorschrift schafft einen Auskunftsanspruch insbesondere gegen Provider, ohne deren Hilfe von der Rechtsverletzung nicht auf die Person des Verletzers geschlossen werden kann (vgl. Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. 2008, § 101, Rn. 10). Dieser Anspruch würde konterkariert werden, wenn der…
For..Netin Medienrecht- 88 Leser - September 5, 2012 10:20am
… aufrechterhalten worden. Zum Zweck der Rückgewinnungshilfe für die Geschädigten sind die nachstehend genannten Vermögenswerte gesichert worden: a) Forderung der Nebenbeteiligten EFZ Zahlungssysteme UG gegen die Sparkasse Mainz aus dem Konto Nr. 200051423 in Höhe von EUR 5.750,00 b) Forderung der Nebenbeteiligten EFZ Zahlungssysteme UG gegen die Commerzbank AG aus…
spam-abwehren.de- 91 Leser - April 14, 2012 2:23pm
Ein Special Blind Date mit Justizia
… “Ich habe mein Leben bestmöglich gelebt” sagt er. “Das ist alles gut so.” An seinem neunzigsten Geburtstag, dem 10. April, wird Hans-Eugen Schulze mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Der erste blinde Richter am Bundesgerichtshof [ab März 1963 bis Dezember 1985 Richter im II. Zivilsenat (u. a. Gesellschafts- und Vereinsrecht)] . Eine außergewöhnliche Juristenkarriere, denn eigentlich sollte er flechten oder stenografieren. Der ganze Bericht dazu hier. Mehr zu Hans-Eugen Schulze auf seiner Website. …
Jus@Publicum- 19 Leser - April 10, 2012 5:31am
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References: § 22
 § 22
 § 97
 § 97
 § 8
 § 2
 § 2
 § 101
 § 101
 Bgh