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Timestamp: 2016-10-27 20:48:36+00:00

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8C_636/2015 � � Urteil vom 17. Dezember 2015
Die 1973 geborene, seit 22. April 1999 verheiratete A.________ verf�gt �ber das Handelsdiplom. Sie war ab 15. September 2000 bis 31. Juli 2001 zu 100 % und ab 1. August 2001 zu 50 % f�r die B.________ AG als Sachbearbeiterin im Ressort Liegenschaftsbewirtschaftung t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen National-Versicherungs-Gesellschaft AG (heute: Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG; nachfolgend: Helvetia) gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 23. M�rz 2005 rutschte sie bei der Gartenarbeit zu Hause in einer B�schung ab und verdrehte sich das rechte Knie. F�r die Folgen der dabei erlittenen Verletzungen richtete ihr die Helvetia Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen aus. Vom 1. M�rz 2006 bis 28. Februar 2009 war A.________ bei der C.________ AG in einem 60%igen Teilzeitpensum als Assistentin Liegenschaftsverwaltung angestellt. Die Arbeitgeberin k�ndigte das Arbeitsverh�ltnis am 26. November 2008 infolge einer unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit per Ende Februar 2009. Auf den 1. Juli 2012 trennte sich A.________ von ihrem Ehemann. Nachdem sie zuvor mit ihm ein 51 /2-Zimmer-Einfamilienhaus auf dem Land bewohnt hatte, bezog sie nun eine 3-Zimmer-Mietwohnung in Stadtn�he.
Mit Verf�gung vom 7. Oktober 2013 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn A.________ r�ckwirkend ab 1. April 2009 eine Dreiviertelsrente und ab 1. Juli 2012 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, wobei der Invalidit�tsgrad f�r die Zeit bis Ende Juni 2012 anhand der gemischten Methode mit den Anteilen 60 % Erwerb und 40 % Haushalt und ab 1. Juli 2012 nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs berechnet wurde. Die Helvetia stellte daraufhin f�r die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. Oktober 2013 eine �berentsch�digung (durch das Zusammentreffen von Taggeldleistungen der Unfallversicherung und Rente der Invalidenversicherung) in der H�he von Fr. 22'968.55 fest und k�ndigte die Verrechnung mit dem Nachzahlungsguthaben von A.________ bei der Invalidenversicherung an (Verf�gung vom 2. Juni 2014). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2014).
In Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt den Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2014 auf (Entscheid vom 6. Juli 2015).
Die Helvetia f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und stellt den Antrag, der kantonalgerichtliche Entscheid vom 6. Juli 2015 sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2014 sei zu best�tigen; eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es einl�sslich begr�nde, weshalb eine Pensumserh�hung von 60 % auf 100 % per 1. Juli 2012 als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten sei.
Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. A.________ l�sst ebenfalls beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Gem�ss Art. 68 ATSG werden Taggelder unter Vorbehalt der �berentsch�digung kumulativ zu Renten anderer Sozialversicherungen gew�hrt. Nach Art. 69 ATSG darf das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen nicht zu einer �berentsch�digung der berechtigten Person f�hren. Bei der Berechnung der �berentsch�digung werden nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung ber�cksichtigt, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des sch�digenden Ereignisses gew�hrt werden (Abs. 1). Eine �berentsch�digung liegt in dem Masse vor, als die gesetzlichen Sozialversicherungsleistungen den wegen des Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst zuz�glich der durch den Versicherungsfall verursachten Mehrkosten und allf�lliger Einkommenseinbussen von Angeh�rigen �bersteigen (Abs. 2). Die Leistungen werden um den Betrag der �berentsch�digung gek�rzt. Von einer K�rzung ausgeschlossen sind die Renten der AHV und der IV sowie alle Hilflosen- und Integrit�tsentsch�digungen (Abs. 3). Es sind diejenigen Sozialversicherungsleistungen in die Berechnung der �berentsch�digung einzubeziehen, die dasselbe Ereignis betreffen (Prinzip der ereignisbezogenen Koordination). Beim Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat praxisgem�ss eine globale Abrechnung �ber die gesamte Bezugsperiode, beginnend ab der Entstehung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung, zu erfolgen (BGE 139 V 519 E. 3 S. 521; 132 V 27 E. 3.1 S. 29; 126 V 193 E. 3 S. 195).
2.2.�Taggelder und Renten werden gem�ss Art. 15 UVG nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt f�r die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Als versicherter Verdienst gilt im Regelfall der nach dem Bundesgesetz �ber die AHV massgebende Lohn (Art. 22 Abs. 2 UVV).
2.3.�Gem�ss Art. 51 Abs. 3 UVV entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst jenem Verdienst, den der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis erzielen w�rde; das tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen wird angerechnet.
Unter den Parteien besteht Einigkeit, dass die UV-Taggeldleistungen in der vorliegenden Konstellation grunds�tzlich einer �berentsch�digungsk�rzung zug�nglich sind. Strittig ist hingegen die H�he des mutmasslich entgangenen Verdienstes, der in die �berentsch�digungsberechnung einzusetzen ist. W�hrend das kantonale Gericht davon ausgeht, der mutmasslich entgangene Verdienst berechne sich auf der Basis einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit, weil die Versicherte, w�re sie gesund, seit der Ehetrennung vom 1. Juli 2012 ein 100 %-Pensum als Sachbearbeiterin in der Liegenschaftsbranche h�tte, macht die Helvetia geltend, eine Pensumserh�hung von 60 % auf 100 % ab 1. Juli 2012 sei nicht �berwiegend wahrscheinlich. Wird der mutmasslich entgangene Verdienst - entsprechend der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - ausgehend vom letzten Lohn in einem 60 %-Pensum in der Immobilienbranche berechnet, resultiert zusammen mit der Rente der Invalidenversicherung eine �berentsch�digung, nicht hingegen, wenn mit der Vorinstanz angenommen wird, der mutmasslich entgangene Verdienst sei auf der Basis einer 100%igen Anstellung zu eruieren.
4.1.�Im Gespr�chsprotokoll der IV-Fr�herfassung vom 19. Juni 2008 hatte die Beschwerdegegnerin eine 60%ige Erwerbst�tigkeit als Wunschpensum angegeben, "nicht 100 % wegen dem Haushalt (Deal mit dem Ehemann) ". Im Rahmen der Erstellung des Abkl�rungsberichtes Haushalt vom 18. Juni 2013 durch die Abkl�rungsfachfrau der Invalidenversicherung hielt die Versicherte fest, dass sie seit der Ehetrennung wieder voll erwerbst�tig sein m�sste. Dies wurde von der Invalidenversicherung so �bernommen, weshalb dementsprechend in der Rentenverf�gung vom 7. Oktober 2013 von einem Statuswechsel ab 1. Juli 2012 mit fortan 100%iger Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausgegangen wurde. Das kantonale Gericht verweist auf diese Erhebungen durch die Invalidenversicherung. Nach Rekapitulation der Berufsanamnese weist es insbesondere darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin zu Beginn ihrer Berufslaufbahn im Immobilienbereich ganzt�gig gearbeitet habe und die Pensenreduktion (zwei Jahre und drei Monate nach der Heirat) durch famili�re Umst�nde motiviert gewesen sei. Aufgrund dieser Entwicklung erkl�re sich der Ausdruck "Deal" mit dem Ehemann gem�ss Gespr�chsprotokoll der IV-Fr�herfassung vom 19. Juni 2008, welcher zu einem Pensum von schliesslich 60 % gef�hrt habe. Nachdem nun im Juli 2012 das Getrenntleben aufgenommen worden sei, erscheine die Angabe der Versicherten im Rahmen der Haushaltsabkl�rung "plausibel", dass sie sich ab 1. Juli 2012 im Gesundheitsfall wieder einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit gewidmet h�tte. Zusammenfassend ergebe sich, dass sie, w�re sie gesund, am 1. Juli 2012 eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit aufgenommen h�tte. Ausgehend von einem mutmasslich entgangenen Verdienst bei einem Vollzeitpensum ergebe sich keine �berentsch�digung.
4.2.�Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen am vorinstanzlichen Entscheid nichts zu �ndern.
4.2.1.�Ihre R�ge, das kantonale Gericht habe die Begr�ndungspflicht verletzt, ist nicht stichhaltig. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV gebietet, dass die Beh�rde die Vorbringen der betroffenen Person auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 139 V 496 E. 5.1 S. 503). Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndungspflicht soll den Anspruch auf eine sachbezogene Begr�ndung gew�hrleisten. Sie ist erf�llt, wenn die betroffene Person die entsprechenden Erw�gungen sachgerecht anfechten kann (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; Urteil 8C_326/2015 vom 3. Juli 2015 E. 3.4). In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236). Dies ist hier der Fall. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid klar dargelegt, aus welchen Gr�nden es ab 1. Juli 2012 von einer 100%igen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall als Basis f�r die Festlegung des mutmasslich entgangenen Verdienstes ausgeht.
4.2.2.�Mutmasslich entgangen ist derjenige Verdienst, den die versicherte Person ohne das sch�digende Ereignis wahrscheinlich erzielt h�tte, und zwar im Zeitpunkt, in dem sich die K�rzungsfrage stellt. Rechtlich entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst nicht, betraglich h�chstens zuf�llig dem versicherten Verdienst oder dem bei Eintritt der Invalidit�t tats�chlich erzielten Einkommen (Urteil 8C_138/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 139 V 519). Hingegen besteht eine weitgehende Parallelit�t, jedoch keine Kongruenz zum Valideneinkommen gem�ss Art. 16 ATSG (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 38 zu Art. 69 ATSG). Beides stellt das hypothetische Einkommen dar, das die betroffene Person - nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit - im jeweils massgeblichen Zeitpunkt ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erzielen w�rde (vgl. Urteil 9C_91/2013 vom 17. Juni 2013 E. 5.3.1). Es ist in beiden F�llen den spezifischen Gegebenheiten und tats�chlichen Chancen der versicherten Person auf dem jeweiligen Arbeitsmarkt (beim mutmasslich entgangenen Verdienst auf dem konkreten Arbeitsmarkt) Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor dem Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Ver�nderungen (Teuerung, Reallohnerh�hung, Karriereschritte usw.) zu ber�cksichtigen, welche ohne Invalidit�t �berwiegend wahrscheinlich eingetreten w�ren (vgl. BGE 137 V 20 E. 5.2.3.1 S. 27 mit Hinweisen; Urteil 8C_46/2013 vom 27. August 2013 E. 2.2).
Die Beschwerdef�hrerin weist zu Recht darauf hin, dass die Vorinstanz sich mit dem Beweismass nicht ausdr�cklich auseinandergesetzt hat. Dennoch ergibt sich aus dem angefochtenen Gerichtsentscheid insgesamt klar, dass darin der mutmassliche Verdienst ohne Gesundheitsschaden nach der Entwicklung festgelegt wurde, welcher sich ohne den Unfall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ergeben h�tte. Aus der Formulierung, die Angabe einer 100%igen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall durch die Versicherte im Rahmen der IV-Haushaltsabkl�rung erscheine "plausibel", kann entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht abgeleitet werden, die Vorinstanz habe das Beweismass auf eine "im besten Fall" reine Glaubhaftmachung heruntergesetzt oder sogar eine Beweislastumkehr vorgenommen. Das kantonale Gericht weist in der letztinstanzlich eingereichten Vernehmlassung darauf hin, dass sich der Ausdruck "plausibel" nicht auf die Tatsache beziehe, in welchem Ausmass die Versicherte im Gesundheitsfall ab 1. Juli 2012 erwerbst�tig gewesen w�re, sondern auf die Glaubhaftigkeit der Aussage im Rahmen einer Abkl�rung der IV-Beh�rden. Diese Angabe sei lediglich als eines der Sachverhaltselemente zu verstehen, die f�r die Bejahung oder Verneinung einer hypothetischen Pensenerh�hung ab 1. Juli 2012 zu bewerten seien. In der Tat beschr�nkt sich die vorinstanzliche Begr�ndung einer (implizit �berwiegend wahrscheinlichen) Erh�hung des Pensums ab Trennungsdatum nicht auf die Bewertung der Aussage der Versicherten im Rahmen der Haushaltsabkl�rung als "plausibel", sondern es werden auch andere Indizien genannt, welche - in ihrer Gesamtheit �berwiegend wahrscheinlich - f�r eine Erweiterung der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall sprechen (E. 4.1 hiervor).
4.2.3.�Die Faktoren, welche nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin einer Erweiterung der Erwerbst�tigkeit ab 1. Juli 2012 entgegenstehen sollen, bilden keinen Anlass, auf die korrekte Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts zur�ckzukommen. Soweit letztinstanzlich - wiederholt (vgl. Beschwerdeantwort im vorinstanzlichen Verfahren) - geltend gemacht wird, die Versicherte habe von ihrem Ehemann nach der Trennung Unterhaltszahlungen in betr�chtlicher H�he erhalten, welche zusammen mit den Taggeldern, basierend auf einem 60 %-Pensum, die Eink�nfte in einem Vollpensum �bersteigen w�rden, weshalb keine Notwendigkeit f�r eine Erh�hung der Erwerbst�tigkeit bestanden habe, in einem 100 %-Pensum zu arbeiten, kann daraus nichts zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin gewonnen werden. Die Versicherte wendet mit Blick auf die gesamten Umst�nde zu Recht ein, dass sie diese Unterhaltszahlungen im hypothetischen Gesundheitsfall eben gerade nicht h�tte beanspruchen k�nnen oder wollen, andererseits aber die Trennung die Fortf�hrung des bisherigen Lebensstils nicht zugelassen h�tte. Bei dieser notwendigen Gesamtsicht steht die unumstrittene Tatsache im Vordergrund, dass die Versicherte das urspr�ngliche 100 %-Pensum im August 2001 nur aufgrund eines "Deals" mit dem Ehemann reduziert hatte, um daneben den gemeinsamen Haushalt zu f�hren. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass diese Vereinbarung mit dem Auszug aus dem grossen Einfamilienhaus mit Garten in eine 3-Zimmer-Wohnung �berholt war. Die nunmehr allein lebende, kinderlose, im Zeitpunkt der Trennung 38-j�hrige Versicherte mit guter Ausbildung und langj�hriger Berufserfahrung h�tte im Gesundheitsfall keinen Grund mehr gehabt, nur teilzeitlich in ihrem Beruf zu arbeiten. Dazu kommt, wie die Beschwerdef�hrerin selber einr�umt, der Grundsatz, dass bei einer Ehescheidung jeder Ehegatte selber f�r seinen Unterhalt aufkommt (Eigenversorgungskapazit�t). Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Versicherte ihr Arbeitspensum im Gesundheitsfall ab Ehetrennung nicht nur im Hinblick auf die Scheidung und die damit wohl zwingend verbundene Notwendigkeit einer Steigerung der Erwerbst�tigkeit aus finanziellen Gr�nden, sondern auch in Anbetracht der Tatsache, dass sie den gemeinsamen Haushalt nicht mehr f�hren musste und in eine verglichen mit der vorherigen Situation pflegeleichtere 3-Zimmer-Wohnung in der N�he ihrer Arbeitsstelle gezogen war, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf ein Vollpensum erh�ht h�tte. Ausschlaggebend f�r diese Einsch�tzung ist, dass keinerlei Anhaltspunkte vorliegen, welche f�r die Zeit nach der Trennung f�r eine Beibehaltung der Teilzeitt�tigkeit sprechen, nachdem die Pensumsreduktion urspr�nglich wegen der F�hrung des ehelichen Haushaltes erfolgt und die Versicherte auch schon vor der Anstellung bei der B.________ AG im Jahr 2000, seit Abschluss des Handelsdiploms im Jahr 1993, stets in einem Vollpensum erwerbst�tig gewesen war. Schliesslich kann der Beschwerdef�hrerin auch nicht gefolgt werden, soweit sie die �usserungen der Versicherten gegen�ber einem Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle D.________, wonach sie gerne im gleichen Rahmen wie fr�her arbeiten w�rde, falls die Probleme mit dem Knie nicht w�ren (Gutachten vom 2. April 2013), als gewichtiges Indiz "gegen den Willen, eine Arbeitst�tigkeit in vollem Pensum aufzunehmen" wertet. Diese Angabe ist offen formuliert ("im gleichen Rahmen wie fr�her") und kann sowohl die Zeit vor August 2001 mit Vollpensum als auch die Zeit danach mit Teilpensum betreffen. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht auch in diesem Zusammenhang, dass die Versicherte ihr Pensum damals zufolge ihrer Haushaltspflichten im Ehedomizil reduzierte, weshalb es auf der Hand liegt, dass sie ihre durch den Umzug in die Mietwohnung gewonnenen zeitlichen Kapazit�ten im Gesundheitsfall f�r eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit genutzt h�tte. Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid.
Die Kosten des Verfahrens sind von der unterliegenden Beschwerdef�hrerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin steht eine angemessene Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 68
 Art. 69
 Art. 15
 Art. 51
 Art. 29
 BGE 
 Art. 16
 Art. 69
 BGE