Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/221/23/2/1
Timestamp: 2019-10-23 06:13:46+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 23 Abs. 1 AMG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Rechtssatz: Gemäß § 23 Abs 1 Z 1 AMG ist die Zulassung einer Arzneispezialität aufzuheben, wenn bekannt wird, dass bei der Zulassung ein Versagungsgrund gemäß § 22 Abs 1 AMG vorgelegen oder nachträglich eingetreten ist, und der Schutz der Gesundheit von Mensch oder Tier durch nachträgliche Vorschreibung von Auflagen im Sinne des § 22 Abs 2 leg. cit. nicht gewährleistet erscheint. Aus dieser Bestimmung ergibt sich zweifelsfrei, dass das "bekannt werden" an den Zeitpunkt der Zulas... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 1999/6/1 AW 99/10/0025
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Zulassung der Arzneispezialitäten Tebofortan 50 mg- Trockenstechampullen mit Lösungsmittel, Z.Nr.1-22080 und Tebofortan 200 mg- Trockenstechampullen mit Lösungsmittel, Z.Nr. 1-22081 gemäß § 23 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Z. 3 und 9 des Arzneimittelgesetzes, BGBl. Nr. 185/1983, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 78/1998, aufgehoben. Nach der Begründung: des angefochtenen Bescheides ging die belangte Behörde erkennbar davon aus,... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 01.06.1999
RS Vwgh Beschluss 1999/6/1 AW 99/10/0025
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufhebung der Zulassung von Arzneispezialitäten - Interessen des Gesundheitsschutzes sind als zwingende öffentliche Interessen anzusehen (Hinweis B 15.12.1997, AW 97/10/0055). Hat der Gerichtshof für die Zwecke des Provisorialverfahrens auf Grund der nicht von vornherein als unschlüssig zu erkennenden Erwägungen der belangten Behörde das Vorliegen eines Versagungsgrundes gemäß § 22 Abs 1 AMG anzunehmen (hier: Schädliche Wirkung und Unzweckmäßigkeit... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 01.06.1999
Zum § 23 AMG Haftungsausschluss

References: § 23
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 § 22
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