Source: https://rochenkinder.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-04 18:02:12+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Rochenkinder
(1) Vertragspartner für die unter www.rochenkinder.de angebotenen Kurse ist Frau Anja Kerkow, Hauptstr. 9, 14806 Fredersdorf, Telefon (033846) 90349, E-Mail: info@rochenkinder.de (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeder Kursbuchung und Kursdurchführung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden.
§ 2 – Kursangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter informiert auf seiner Webseite über die von ihm angebotenen Kurse und bietet an, Buchungsanfragen über die Webseite zu übermitteln. Kursauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(2) Der Inhalt der Kurse ergibt sich aus den Beschreibungen auf der Webseite. Für eine Buchungsanfrage gibt der Kunde seinen Namen, seine postalische Anschrift, seine E-Mail-Adresse sowie Geburtsmonat und Jahr des teilnehmenden Kindes an, und kann sodann seine Buchungsanfrage über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich an den Anbieter übermitteln. Der Kunde hat bis zur Absendung seiner Buchungsanfrage jederzeit die Möglichkeit, die bis dahin eingegebenen Daten zu ändern oder von einer Buchungsanfrage ganz abzusehen.
(3) Die Absendung der Buchungsanfrage des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot an den Anbieter dar, an das sich der Kunde bis zum Ablauf des dritten Werktages nach dem Tag der Buchungsanfrage gebunden hält (Bindungsfrist); der Sonnabend gilt nicht als Werktag im Sinne dieser Bedingungen. Der Anbieter wird anhand der vorhandenen Kurskapazitäten prüfen, ob er der Buchungsanfrage entsprechen kann.
(4) Ein Vertrag über die Kursteilnahme kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Buchungsanfrage des Kunden annimmt. Der Kunde erhält in diesem Falle eine Vertragsbestätigung per E-Mail. Hat der Anbieter bis zum Ablauf der Bindungsfrist keine Vertragsbestätigung versandt, gilt die Buchungsanfrage als abgelehnt.
(5) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden per E-Mail in der Vertragsbestätigung übersandt. Weitergehende Möglichkeiten, den vom Anbieter gespeicherten Vertragstext einzusehen, hat der Kunde nicht, weshalb ihm empfohlen wird, die E-Mail mit der Vertragsbestätigung aufzubewahren.
(6) Die Buchung eines Kurses ist für den Kunden verbindlich. Es besteht hierfür kein Verbraucher-Widerrufsrecht.
§ 3 – Teilnahmebedingungen, Gesundheit, Schwimmwindeln
(1) Der Kunde versichert mit Absendung seiner Buchungsanfrage, dass das teilnehmende Kind gesundheitlich uneingeschränkt schwimmtauglich ist. Bei Zweifeln obliegt es dem Kunden, zuvor die Beurteilung durch den Kinderarzt einzuholen.
(2) Bei Vorliegen einer ansteckenden Erkrankung, insbesondere einer Augen- oder Ohrenentzündung oder eine Magen-Darm-Infektion, kann der Kursleiter dem Erkrankten von der Teilnahme am jeweiligen Kurstermin ausschließen. Entsprechendes gilt, wenn der Teilnehmer Fieber oder eine offene Wunde hat.
(3) War ein Teilnehmer vor einem Kurstermin ersichtlich mit einer ansteckenden Krankheit erkrankt – etwa durch Scharlach oder Windpocken, wenn noch ein Ausschlag auf der Haut zu erkennen ist – kann der Kursleiter die Teilnahme abhängig machen von der Vorlage eines ärztlichen Attestes, aus dem hervorgeht, dass ein Ansteckungsrisiko nicht mehr besteht.
(4) Der Kunde ist sich bewussst, dass unter Umständen das gesamte Wasser eines Beckens abgelassen, das Becken gereinigt und sodann wieder neu befüllt werden muss, wenn Fäkalien in das Wasser gelangen. Die Entscheidung hierüber obliegt dem Betreiber des Schwimmbades. Insbesondere, wenn Kinder den Toilettengang noch nicht sicher beherrschen, können Fäkalien ins Wasser gelangen. Kinder, die das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, müssen daher im Schwimmbad eng anliegende Schwimmwindeln tragen und können anderenfalls vom Kursleiter von der Teilnahme ausgeschlossen werden. Bei Kindern, die das 3. Lebensjahr vollendet haben, kann der Kunde in eigener Verantwortung über das Tragen von üblicher Badebekleidung anstelle von Schwimmwindeln entscheiden. Soweit das Kind – gleich welchen Alters – keine Schwimmwindel trägt oder die Schwimmwindel nicht ordnungsgemäß angebracht ist, stellt der Kunde den Anbieter von jeglichen Schäden und Kosten frei, die durch eine etwaige Verunreinigung des Wassers verursacht werden. Der Schaden kann insbesondere die Durchführung von ersatzweisen Kursterminen und/oder die Erstattung von Kursentgelten umfassen, solange das Becken aufgrund der Verschmutzung nicht nutzbar ist.
§ 4 – Rücktrittsvorbehalt bei Mindestteilnehmerzahl
Ist für eine Veranstaltung eine Mindestteilnehmerzahl angegeben, so behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor für den Fall, dass bis zwei Wochen vor Beginn des Kurses die angegebene Teilnehmerzahl nicht erreicht wurde. In diesem Fall kann der Anbieter bis zehn Tage vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktreten und den Kurs absagen. Die Rücktrittserklärung übermittelt der Anbieter dem Kunden per E-Mail. Im Falle eines solchen Rücktritts erstattet der Anbieter dem Kunden unverzüglich das Kursentgelt, soweit bereits bezahlt.
§ 5 – Kursentgelt, Zahlung
(1) Das Kursentgelt zahlt der Kunde spätestens vier Wochen vor Kursbeginn per Überweisung auf das Konto, das in der Vertragsbestätigung genannt wird. Erfolgt der Vertragschluss später als vier Wochen vor Kursbeginn, so ist der Kunde bei Vertragsschluss zur unverzüglichen Zahlung verpflichtet.
(2) Der Anbieter kann die Teilnahme an den Kursterminen von der vorherigen Bezahlung abhängig machen.
(3) Der Entgeltanspruch des Anbieters entfällt nicht bereits dadurch, dass ein Kunde seine Teilnahme absagt oder zu Kursterminen nicht erscheint. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für den Kunden unberührt.
(4) Alle Entgelte verstehen sich als Endpreise einschließlich Umsatzsteuer, soweit erhoben.
§ 6 – Hausordnung
Der Kunde verpflichtet sich, die Hausordnung des jeweiligen Kursortes einzuhalten. Bei Verstößen gegen die Hausordnung muss der Kunde damit rechnen, durch den Inhaber des Hausrechtes des Kursortes von der Teilnahme an den Kursterminen ausgeschlossen zu werden.
§ 7 – Ausfall von Kursterminen
(1) Sofern ein Kurstermin ausfallen muss aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat – z.B. wenn der Kursort wegen einer Havarie geschlossen ist –, wird der Anbieter einen Ersatztermin durchführen, und zwar in der auf das reguläre Kursende folgenden Woche am selben Wochentag und zur selben Uhrzeit wie der ausgefallene Termin. Für einen weiteren ausgefallenen Termin würde in entsprechender Anwendung des Satzes 1 in der zweiten Woche nach regulärem Kursende ein Ersatztermin durchgeführt; dies gilt auch, wenn der erste Ersatztermin ausfallen musste, ohne dass der Anbieter dies zu vertreten hatte.
(2) Soweit mehr als zwei Termine ausfallen, erstattet der Anbieter den auf die weiteren ausgefallen Termine anteilig entfallenden Kurspreis. Der Kunde hat ferner Anspruch auf anteilige Erstattung, soweit für bis zu zwei ausgefallene Termine keine Ersatztermine durchgeführt werden konnten.
(3) Soweit der Anbieter einen Kursausfall zu vertreten hat, bleiben weitergehende Ansprüche des Kunden von vorstehenden Regelungen unberührt.
(1) Der Anbieter erhebt und verarbeitet die vom Kunden im Rahmen seiner Buchungsanfrage oder im Rahmen der Platzreservierungsfunktion eingegebenen Daten in seiner EDV zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Dazu gehören der Name und die E-Mail-Adresse des Kunden. Soweit der Kunde weitere Daten angibt (z.B. eine Telefonnummer), werden auch diese elektronisch verarbeitet.
(2) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind. Die im Rahmen der Platzreservierungsfunktion eingegebenen Daten werden gelöscht, sobald die Reservierungszeitraum für einen Kurs abgelaufen ist, wenn nicht der Kunde zwischenzeitlich eine Kursteilnahme gebucht hat.
(3) Für die Anmeldung zum E-Mail-Newsletter erhebt und speichert der Anbieter die E-Mail-Adresse des Empfängers. In seinem Newsletter informiert der Anbieter über aktuelle und künftige Kursangebote, wobei nicht mehr als ein Newsletter pro Tag versendet wird. Der Empfänger kann den Newsletter jederzeit formlos abbestellen. Der Anbieter hält die E-Mail-Adresse des Empfängers gespeichert, bis der Empfänger den Newsletter wieder abbestellt.
(4) Sie können vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die der Anbieter über Sie gespeichert hat. Ferner können Sie jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
§9 – Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS)

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§9