Source: http://demokratie-durch-volksabstimmung.de/Blog/?cat=507
Timestamp: 2018-01-22 23:50:36+00:00

Document:
» Bankenrettungsschirm
Hilfsmilliarden in der EU fließen in die Kassen der Banken – Steuergeld für Luftgeld!
Dr. Helmut Fleck in Art. 73 Nr. 4 GG, Banken, Banken-Lobby, Bankenkrise, Bankenrettungsschirm, Bankensubvention, Bankster, Betrugsmodell, Geldschöpfung, Geldschöpfung zu 0%, Geldsystem, Rettungsschirme EFSF, Rettungsschirme ESM, Volksabstimmung, Volksarmut, Wahlaussagen, Wahlen
Die Hilfsmilliarden der Euro-Partner z.B. an Griechenland sind nach Recherchen des globalisierungskritischen Bündnisses ATTAC zu mehr als drei Vierteln in den Kassen von Banken und reichen Kapitalanlegern gelandet. Volksabstimmung: “Steuergeld für Luftgeld, der eigentliche Skandal, den System-Politiker und Mainstream-Medien totschweigen!”
Die Links zu den Beiträgen:
Griechen-Hilfe nicht für Bürger
Schuldenkrise in Griechenland an den Menschen vorbei (Süddeutsche Zeitung)
Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) kommentiert:
Banken liefern wertloses Geld. Sie können beliebig Luftgeld (virtuell am Computer erzeugt) durch Kredite erzeugen. Nur ein Prozent müssen sie als Mindestreserve bei der Europäischen Zentralbank hinterlegen.
Beispiel: Mit 10.000,00 Euro Spareinlagen erzeugen Banken 1.000.000,00 Euro (eine Million Euro) am Computer und können den Betrag mit Zinsen als Kredit vergeben. Die Banken können den Kreditnehmer zwangsweise enteignen, wenn er den Kredit nicht zurückzahlen kann.
Der Link zum Beitrag von Professor Franz Hörmann, in dem er erklärt,
wie Banken beliebig “Luftgeld durch Kredite erzeugen, wie die “Geldmaschine der Banken” und das “Enteignungssystem” funktionieren.
Professor Hörmann: “Unser Geldsystem ist eine geheime Staatsreligion. Als rational denkende Menschen sollten wir aus der Geldkirche austreten!” Wirtschaftsanwalt Hans Scharpf ergänzt: “Banken den Geldhahn zudrehen!”
Der Link zum Beitrag “Entmachtet das Geld! Geldhahn zu! Wir sind das Volk!”
Forderung “Volksabstimmung”:
“Alle Staatsschulden einfach stornieren! Deutschland muss sich das benötigte Geld zinslos selber erzeugen (siehe Art. 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit), statt von Privatbanken mit hohen Zinsen leihen und so jährlich mindestens 60.000.000.000 Euro/Jahr einsparen, die für Arbeits-, Ausbildungs- und Kindergartenplätze u.a. zur Verfügung stehen!”
Dr. Helmut Fleck in Art. 73 Nr. 4 GG, Banken-Lobby, Bankenrettungsschirm, ESM, Euro-Krise, Euro-Rettungsschirm, Euro-Schuldenkrise, Fiskalpakt, Geldschöpfung zu 0%, Sklaven der Bankiers, Sklavenhaltergesellschaft, Sklaverei, Staatsverschuldung, Transferunion, Verfassungsbeschwerde, Volksabstimmung, Volksarmut, Volksversklavung
Verfassungsbeschwerde “Volksabstimmung”
Organklage zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und Europäischen Fiskalpakt
hier: Alternativen zum ESM und Fiskalpakt
Die politische Partei -Volksabstimmung- Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung, vertreten durch den Bundesvorsitzenden Dr. Helmut Fleck, Gneisenaustraße 52c, 53721 Siegburg (Antragstellerin / Beschwerdeführerin / Klägerin)
beantragt ergänzend und zusammenfassend zu den in der Verfassungsbeschwerden vom 30.06.2012, 02.07.2012 und 04.04.2012 gestellten Anträgen, also den ESM und Fiskalpakt für verfassungswidrig und nichtig zu erklären,
den Deutschen Bundestag, vertreten durch den Bundestagspräsidenten, Herrn Norbert Lammert, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Beschwerdegegner / Beklagte) und
den Deutschen Bundesrat, vertreten durch den Bundesratspräsidenten, Herrn Horst Seehofer, Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin (Beschwerdegegner / Beklagte)
folgende Alternativen zum ESM und Fiskalpakt und darüber bundesweite Volksabstimmungen durchzuführen (Art. 20(2) GG):
Gebt uns unsere D-Mark zurück! Rückkehr zur nationalen Währung in den 17 Euroländern und Einbindung in ein europäisches Wechselkursbündnis (Professor Dr. Wilhelm Hankel u.a.),
Geld für 0%, zinsloses Geld, für alle öffentlichen Haushalte durch eine öffentlich-rechtliche Bank (14(2), 15, und 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit), Art. 123 Lissabon-Vertrag ändern, damit die EZB Kredite direkt an die Regierungen ihrer Mitgliedsländer vergeben kann (Ellen Brown),
keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an Privatbanken,
keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
Einstellung sämtlicher staatlichen Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …),
sofortige strengste Gewaltentrennung zwischen Staat und Privatbanken durch Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an die Privatbanken, keine Staatsverschuldung bei privaten Banken.
Alternative Antrag 1: Professor Wilhelm Hankel anläßlich der Einreichung seiner Verfassungsbeschwerde auf der Kundgebung am 30.06.2012 in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht:
Einige Südstaaten sind eigentlich Entwicklungsländer, sie haben eine Produktivität wie in der dritten Welt. Da sie den Anspruch erheben, einen ähnlichen Lebensstandard zu haben wie in Deutschland, kann das nur durch Transferpolitik ausgeglichen werden. Die Differenz soll der ESM schließen. Das kann nicht funktionieren. Produktivität muss sich jedes Land selbst erarbeiten.
Der Euro hat zu der enormen Staatsverschuldung in den 17 Euroländern geführt. Wenn ein Land früher schlecht gewirtschaftet hat, hat das automatisch zu einer Abwertung der Währung geführt.
Den Vortrag von Professor Dr. Hankel vollständig anhören:
http://www.youtube.com/watch?v=PHq-YwNpEwE&feature=channel&list=UL
Deshalb der Vorschlag von Professor Dr. Hankel u.a.: Rückkehr zur nationalen Währung in den 17 Euroländern und Einbindung in ein europäisches Wechselkursbündnis, den wir von “Volksabstimmung” gern unterstützen und zur bundesweiten Volksabstimmung vorschlagen.
Begründung der Alternativen Anträge 2 – 8:
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die öffentlichen Haushalte sich das benötigte Geld von Privatbanken besorgen müssen, die es zum Schnäppchenpreis von unter einem Prozent von der EZB erhalten (siehe Nachricht von heute „Historischer Schritt: EZB senkt Leitzins erstmals unter ein Prozent“ http://www.eu-info.de/dpa-europaticker/214085.html) und an die Staaten dann für 5% und mehr weitergeben.
In Deutschland geht es dabei um 50 Milliarden Euro Zinsen pro Jahr in den öffentlichen Haushalten, in Italien um 200 Milliarden Euro Zinsen pro Jahr (http://www.bild.de/politik/ausland/italien-krise/schuldenkrise-in-italien-spanien-spitzt-sich-zu-24931636.bild.html#).
Diese Beträge fehlen z.B. zur Schaffung von Arbeitsplätzen, für Bildungsinvestitionen usw..
Art. 123 des Lissabon-Vertrages müßte geändert werden, damit die EZB Kredite direkt an die Regierungen ihrer Mitgliedsländer vergeben kann. Beweis: Beitrag von Ellen Brown „Die dunkle Seite des ESM oder: Wie Goldman Sachs Europa eroberte“ (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/ellen-brown/der-europaeische-stabilitaetsmechanismus-oder-wie-goldman-sachs-europa-eroberte.html).
Die EZB hat unter ihrem neuen Chef Mario Draghi seit Dezember vergangen Jahres über eine Billion Euro an Privatbanken zum Schnäppchenpreis von 1% Zinsen ausgeschüttet („EZB versagt Auskunft über Milliardenspritzen“ http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:geldspritze-fuer-banken-ezb-versagt-auskunft-ueber-milliardenspritzen/70040845.html), die offensichtlich in „schwarzen Löchern“ versenkt wurden und in den Krisenländern keine Arbeitsplätze u.ä. geschaffen haben.
Dr. Helmut Fleck
Bundesvorsitzender “Volksabstimmung”
PS: Die Gemeinschaftswährung Euro und seine “Rettungsschirme” EFSF, ESM, … sind das Gegenteil von “Sozialer Marktwirtschaft”. Sie sind gegen jede volkswirtschaftliche und ökonomische Vernunft. Sie erfüllen den Straftatbestand der Veruntreuung von Steuergeldern (Dr. Helmut Fleck).
Kategorien Kategorie auswählen Ab jetzt… Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Ab jetzt…Volksabstimmung AIDS-Mythos Allgemein Alternative auf dem Stimmzettel Alternative Volksabstimmung Alternativen Volksabstimmung Altersarmut Arbeit Arbeitsplätze arglistige Täuschung Art. 73 Nr. 4 GG Asyl Auslandseinsätze Außenpolitik Bananenrepublik Deutschland Bank- und Börsenzocker Banken Banken-Lobby Banken-Rettungsschirm Bankenkrise Bankenrettungsschirm Bankensubvention Bankenunion Banker-Rettungsschirm Bankster Betrug Betrugsmodell Billionen-Hebel Bioresonanz Bundeshaushalt Bundespräsident Bundesregierung Bundestagswahl 2013 Bundesverfassungsgericht Bundeswehr bundesweite Volksabstimmung Bundesweite Volksentscheide Bürgerentscheid CDU/CSU-FDP-SPD-GRÜNE Chemtrails demographischer Wandel Demokratie Demokratie durch Volksabstimmung Deutsche Bundesbank Deutscher Bundestag die deutschen Steuerzahler Die Wahlalternative für 2013 Die Wahlalternative für 2104 Direkte Demokratie Drogen EFSF EHEC-Mythos Ein erfolgreiches Jahr 2012 Einlagensicherungssystem Energie-Lobby Enteignungssystem Ermächtigungsgesetz Ernährung ESM ESM stornieren EU-Abgeordnete EU-Diktatur EU-Inflationsunion EU-Kommission EU-Parlament EU-Schuldenkrise EU-Schuldenunion EU-weite Volksabstimmung EU-Wirtschaftsregierung Euro Euro-Krise Euro-Rettung Euro-Rettungsschirm Euro-Schuldenkrise Euro-Schuldenunion Euro-Stabilisierungsgesetz Eurobonds Europäischer Gerichtshof EZB faire Tariflöhne Familienpolitik Fass ohne Boden Film Finanz- und Wirtschaftskrise Finanzagentur GmbH Finanzsystem Fiskalpakt Fleischkonsum Flüchtlinge Freiheit Frieden für Demokratie durch Volksabstimmung Fußball Geld aus dem Nichts Geldmaschine der Banken Geldpolitik Geldschöpfung Geldschöpfung in die öffentliche Hand Geldschöpfung zu 0% Geldsystem Gemeinwohl Gerechtigkeit Gesundheit Gewinnspanne von 200% Griechenlandkrise u.a. Hartz IV Hedgefonds HIV-/AIDS-Industrie Hochverrat §81 und §83 StGB Impfen Impfkritik Infobrief “Volksabstimmung” Investmentbanker keine Staatsverschuldung bei Kräuterkunde Krebs Krebs heilen Krebs vorbeugen Krebs-Industrie Kreistag Rhein-Sieg-Kreis Krieg Kriege Kriminalität Landtagswahlen 2011 Leben ohne Krebs Lebenserwartung Lebensmittel Leiharbeit Luftgeld durch Kredite Medien Medizin Menschenrechte Menschenrechtsbeschwerde menschenrechtswidrig Nachrichten Naturheilverfahren nichtverzinste Geldsysteme Olympische Sommerspiele Opposition Organspende-Reform Pharma-Lobby Politik für die Menschen PowerTube/Power QuickZap Pressefreiheit Privatbankensubvention beenden privaten Banken! Radioaktivität Rat Kreisstadt Siegburg Raumenergie Rente mit 67 Rettungsschirme EFSF Rettungsschirme ESM Revolution Schengen-Abkommen Schluss mit Verschuldung Schuldenfalle Schuldenkrise Schuldgeldsystem Schulmedizin Senioren Sklaven der Bankiers Sklavenhaltergesellschaft Sklaverei Sozialkonflikte Spekulanten Sport Staatskrise Staatsschuldenkrise Staatsverschuldung Staatsverschuldung beenden Superfoods Tierfasten Tourismus Transfer-Union Transferunion Umweltschutz Untreue Vereinigten Staaten von Europa Verfassungsbeschwerde verzinstes Schuld-Geldsystem Vitamine Volksabstimmung Volksabstimmung auf Bundesebene Volksarmut Volksentscheid Volksgesundheit Volkskrankheiten Volksversklavung Vollbeschäftigung Vollgeld Waffen-Lobby Wahlalternative 2013 Wahlalternative 2014 Wahlaussagen Wahlen Währungssystem WestLB Wir sind das Volk! Wirtschafts- und Finanzkrise Wissensmanufaktur zehn Regeln von Buddha Zwangsanleihen Zwangsarbeit
Archive Monat auswählen Januar 2018 (1) November 2017 (1) September 2017 (1) Mai 2017 (1) April 2017 (1) Dezember 2016 (1) Januar 2016 (1) Dezember 2015 (1) November 2015 (1) Juli 2015 (3) Juni 2015 (1) November 2014 (1) August 2014 (3) Juni 2014 (1) Mai 2014 (2) März 2014 (2) Februar 2014 (1) Dezember 2013 (1) November 2013 (4) Juni 2013 (2) Mai 2013 (4) April 2013 (2) März 2013 (3) Februar 2013 (3) Januar 2013 (3) Dezember 2012 (3) November 2012 (5) Oktober 2012 (4) September 2012 (6) August 2012 (6) Juli 2012 (5) Juni 2012 (14) Mai 2012 (13) April 2012 (3) März 2012 (9) Januar 2012 (10) Dezember 2011 (5) November 2011 (5) Oktober 2011 (7) September 2011 (22) August 2011 (16) Juli 2011 (12) Juni 2011 (3) Mai 2011 (6) April 2011 (2) März 2011 (2) Februar 2011 (2) Januar 2011 (1)

References: Art. 73
 Art. 73
 Art. 73
 Art. 123

Art. 123
 Art. 73
 §81
 §83