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Timestamp: 2016-09-27 08:41:25+00:00

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2C_895/2015 (29.02.2016)
2C_895/2015 � � Urteil vom 29. Februar 2016
Der t�rkische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1977) reiste am 23. April 2001 zu seiner zum damaligen Zeitpunkt in der Schweiz aufenthaltsberechtigeten ebenfalls t�rkischen Ehefrau B.________, welche er zuvor in der Heimat geheiratet hatte. Am 4. Mai 2001 wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt; im Februar 2004 erhielt die Ehefrau die Niederlassungsbewilligung. In den Jahren 2002 und 2006 kamen zwei gemeinsame S�hne zur Welt.
Per 1. Dezember 2007 bewilligte das Zivilgericht den Eheleuten das Getrenntleben. Im Rahmen des Gesuchs um Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung wurden A.________ und seine Ehefrau zur ehelichen Situation befragt. Am 18. Oktober 2010 stellte ihm das Migrationsamt die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung in Aussicht und gew�hrte ihm das rechtliche Geh�r. Am 18. Februar 2011 verf�gte das Amt wie angek�ndigt und wies A.________ aus der Schweiz weg.
Die Ehe A.________ - B.________ war inzwischen, im Herbst 2011, geschieden worden.
Mit Eingabe vom 2. Oktober 2015 f�hrt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und ihm - dem Beschwerdef�hrer - die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen bzw. zu verl�ngern. Eventuell sei die Angelegenheit zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Migrationsamt hat sich nicht vernehmen lassen. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Appellationsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Staatssekretariat f�r Migration (SEM) beantragt ebenfalls, die Beschwerde abzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Oktober 2015 wurde der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, falls das Bundesrecht oder das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch auf deren Erteilung bzw. Verl�ngerung einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise darlegt, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f. mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall beruft sich der Beschwerdef�hrer in vertretbarer Weise auf Art. 50 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20) Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich damit als zul�ssig und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung von Bundes- und V�lkerrecht (Art. 95 lit. a und b, Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314 mit Hinweisen), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann allerdings auch den Sachverhalt von Amtes wegen berichtigen (Art. 105 Abs. 2 BGG), vor allem wenn die Vorinstanz einen rechtserheblichen Sachverhalt nicht oder nicht vollst�ndig festgestellt hat, sich dieser aber aus den Akten ergibt.
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven k�nnen von vornherein nicht ber�cksichtigt werden (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229).
2.1.�Ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern sowie von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben unter Vorbehalt von Art. 51 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 AuG). Gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch nach den Artikeln 42 und 43 weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b, so genannter "nachehelicher H�rtefall").
2.2.�Nach den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen hat die Ehegemeinschaft des Beschwerdef�hrers mehr als drei Jahre bestanden. Er hat damit Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, wenn er erfolgreich integriert ist, was die Vorinstanz mit Bezug auf die pers�nliche und sprachliche Integration bejaht, mit Bezug auf die berufliche und wirtschaftliche Integration aber verneint hat und was hier einzig noch zu pr�fen ist.
3.1.1.�Bei einem Ausl�nder, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, immer finanziell unabh�ngig war, sich korrekt verh�lt und die �rtliche Sprache beherrscht, bedarf es ernsthafter besonderer Umst�nde, um eine erfolgreiche Integration zu���verneinen (Urteile 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Nicht erforderlich ist eine besonders qualifizierte berufliche Karriere (Urteil 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). Keine erfolgreiche Integration liegt vor, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, und w�hrend einer substanziellen Zeitdauer von Sozialleistungen abh�ngig ist (Urteile 2C_ 1125/2014 vom 9. September 2015 E. 3.2.2; 857/2010 vom 22. August 2011 E. 2.3.1; 2C_546/2010 vom 30. November 2010 E. 5.2.3 f.). Gewisse geringe Erwerbsunterbr�che schliessen eine Integration nicht aus (vgl. als Grenzfall zit. Urteil 2C_1125/2014 E. 3.3.3).
3.1.2.�Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer habe - soweit ersichtlich - erst am 1. August 2007 erstmals eine Stelle angetreten, obschon er bereits im April 2001 in die Schweiz eingereist sei. Triftige Gr�nde f�r diese mehrj�hrige Absenz vom Arbeitsmarkt w�rden nicht geltend gemacht und seien auch nicht erkennbar. Sodann stellte die Vorinstanz massgeblich darauf ab, dass der Beschwerdef�hrer innerhalb von elf Jahren nur vier Jahre gearbeitet habe (S. 7 und 8 des angefochtenen Entscheides).
Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer geltend, er sei seit seiner Einreise in die Schweiz regelm�ssig erwerbst�tig gewesen. Er z�hlt seine fr�heren Arbeitseins�tze auf (S. 4 und 14 f. der Beschwerdeschrift), belegt sie auch mit seiner Beschwerdebeilage Nr. 4 und r�gt in der Folge eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsermittlung. Im Lichte des grunds�tzlichen Novenverbots vor dem Bundesgericht (vorne E. 1.3) ist zu pr�fen, ob diese neuen Tatsachen und Beweismittel ber�cksichtigt werden k�nnen:
Im Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 30. November 2012 (S. 10) werden beispielhaft fr�here Arbeitst�tigkeiten des Beschwerdef�hrers ab dem 1. August 2007 aufgez�hlt ("So trat er am 1. August 2007 eine Stelle als Bauisolator [...] an, seit dem 1. Juli 2008 arbeitete er bei der Firma [...] und seit dem 17. Mai 2010 war er f�r die Firma [...] t�tig [....]" etc.). Das Departement kam alsdann zum Ergebnis, es sei dem Beschwerdef�hrer "zuzuerkennen, dass er immer wieder bem�ht war, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen und er auch zahlreiche Arbeitsstellen antrat" (Departementsentscheid, ebenda).
Das Departement stellte mithin die berufliche Integration des Beschwerdef�hrers nicht in Frage, und dieser hatte deshalb keinen Anlass, dies in seinem Rekurs an das Appellationsgericht n�her zu thematisieren. Dessen Sachverhaltsfeststellung, er habe am 1. August 2007 erstmals eine Stelle angetreten, kam f�r ihn unerwartet, weshalb erst der angefochtene Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gab, dem Bundesgericht neue Beweismittel vorzulegen. Seine Beschwerdebeilage Nr. 4 ist daher als zul�ssiges Novum im vorliegenden Verfahren zu ber�cksichtigen. Daraus ergibt sich, dass er seit dem Jahre 2001 immer wieder gearbeitet hat. Insoweit ist der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt zu berichtigen (vorne E. 1.2).
Nach den im �brigen f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zur beruflichen Integration war der Beschwerdef�hrer sodann insgesamt "w�hrend knapp eines Jahres (....), im Wesentlichen zwischen Januar und Juli 2005 sowie von Oktober 2008 bis Januar 2009" von der Sozialhilfe abh�ngig (S. 7 des angefochtenen Entscheides). Dies ist im Verh�ltnis zu seiner gesamten Aufenthaltsdauer in der Schweiz aber nicht substanziell im Sinne der vorerw�hnten Rechtsprechung.
Insgesamt ist die berufliche Integration des Beschwerdef�hrers - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung - zu bejahen, zumal vor�bergehende Phasen der Arbeitslosigkeit eine solche Integration nicht ausschliessen (Urteile 2C_ 352/2014 vom 18. M�rz 2015 E. 4.4, 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 4.4, 2C_427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.3).
3.2.1.�Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer auch die wirtschaftliche Integration abgesprochen. Sie erwog, er habe "in der Zeit seiner Anwesenheit in der Schweiz einen beachtlichen Schuldenberg angeh�uft". Das Gericht geht "per 27. November 2012" von 20 Betreibungen im Betrag von Fr. 75'375.60 und zus�tzlich 22 Verlustscheinen �ber Fr. 85'209.10 aus, demzufolge von einer erheblichen Verschuldung.
3.2.2.�Eine hohe und weiterhin zunehmende Verschuldung spricht gegen eine wirtschaftliche Integration (vgl. Urteil 2C_725/2014 vom 23. Januar 2015). Im Urteil 2C_ 352/2014 vom 18. M�rz 2015 (E. 4.3) hat das Bundesgericht aber erwogen:
"L'impact de l'endettement dans l'appr�ciation de l'int�gration d'une personne d�pend du montant des dettes, de leurs causes et du point���de savoir si la personne les a rembours�es ou s'y emploie de mani�re constante et efficace (arr�t 2C_749/2011 du 20 janvier 2012 consid. 4.4; cf. �galement arr�t 2C_385/2014 du 19 janvier 2015 consid. 4.3). L'�volution de la situation financi�re doit ainsi �tre prise en consid�ration � cet �gard (...)."
Im selben Urteil kam das Bundesgericht zum Schluss (E. 4.5 und 4.6), Schulden von etwas �ber Fr. 100'000.-- seien noch kein Grund, die wirtschaftliche Integration zu verneinen, wenn ernsthafte erkennbare Bem�hungen best�nden, das Geld zur�ckzubezahlen. Auch Verlustscheine in der H�he von ungef�hr Fr. 8'000.-- sprechen nicht gegen eine wirtschaftliche Integration (Urteil 2C_65/2014 vom 27. Januar 2015 E. 3.6). Hingegen hat das Bundesgericht im Urteil 2C_385/2014 vom 19. Januar 2015 die vorinstanzliche Auffassung, es liege keine wirtschaftliche Integration vor, gesch�tzt: Dort hatte der Betroffene Schulden von ca. Fr. 55'000.--, zeigte keine ernsthaften R�ckzahlungsbestrebungen und hatte (teilweise zusammen mit seiner fr�heren Ehefrau) Sozialhilfeleistungen von rund Fr. 100'000.-- bezogen.
3.2.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt auch hier zu Recht eine offensichtlich unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz:
Gem�ss Auszug aus der Datenbank "Kantonaler Datenmarkt" vom 27. November 2012, auf welchen die Vorinstanz offenbar entscheidwesentlich abgestellt hat, sind f�r diesen Stichtag 20 Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 75'375.60 verzeichnet (detailliert aufgef�hrt) sowie 22 offene Verlustscheine (nicht einzeln bezeichnet) im Gesamtbetrag von Fr. 85'209.10. Im offiziellen Auszug aus dem Betreibungsregister vom 27. Juli 2015, den die Vorinstanz selber eingeholt hatte sind f�r diesen Stichtag noch vier Betreibungen aus den Jahren 2010 und 2011 im Gesamtbetrag von Fr. 6'908.05 verzeichnet sowie 21 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 84'681.65. Die Betreibungsnummern der Verlustscheinforderungen im Betreibungsauszug vom 27. Juli 2015 stimmen weitgehend �berein mit denjenigen Betreibungen, die im Auszug des "kantonalen Datenmarkts" vom 27. November 2012 enthalten sind.
Damit ist die Darstellung des Beschwerdef�hrers (S. 9 der Beschwerdeschrift) zutreffend, wonach der gr�sste Teil der im Jahre 2012 aufgef�hrten Betreibungen im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides bereits als Verlustscheine verzeichnet waren und nicht mit diesen zusammengerechnet werden d�rfen.
3.2.4.�Der gr�sste Einzelposten dieser Schulden ist ein Bankkredit der "X.________", den der Beschwerdef�hrer gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz (S. 6/7 des angefochtenen Entscheides) bereits w�hrend der Ehe mit B.________ aufgenommen hatte. Eine Darlehensaufnahme spricht nicht per se gegen eine wirtschaftliche Integration, so lange der Schuldendienst m�glich bleibt. Dass es dann infolge der ehelichen Trennung zu Schwierigkeiten bei diesem Schuldendienst kommen kann - wie der Beschwerdef�hrer geltend macht -, die in eine Betreibung m�nden, erscheint plausibel. Der Vorwurf, der Beschwerdef�hrer h�tte sich unter diesen Umst�nden um eine Reduktion der vom Zivilgericht festgesetzten Unterhaltsbeitr�ge k�mmern m�ssen (S. 7 Mitte des angefochtenen Entscheides) ist in diesem Zusammenhang kleinlich; es liesse sich auch anf�hren, dass es eher f�r das Pflichtbewusstsein des Beschwerdef�hrers spricht, wenn er die Unterhaltszahlungen auch nach Aufgabe der Familiengemeinschaft weiter akzeptiert und mit kurzzeitigen Unterbr�chen auch geleistet bzw. dem bevorschussenden Amt zur�ckbezahlt hat (vgl. unten).
Die �brigen Schulden sind haupts�chlich Steuerschulden und Schulden gegen�ber der Krankenkasse. In diesem Zusammenhang hatte der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz eine ratenweise geleistete anteilm�ssige R�ckzahlung der Steuerschulden belegt (Eingabe vom 13. April 2015, Beilage 9, und Eingabe vom 25. August 2015), worauf die Vorinstanz aber nicht eingeht. Seit November 2011 ist es ausserdem zu keinen weiteren Betreibungen mehr gekommen, was auch die Vorinstanz anerkennt.
Offensichtlich unrichtig ist aber deren Feststellung, es seien von der Sozialhilfe bevorschusste Alimente im Umfang von Fr. 17'500.-- offen und der Beschwerdef�hrer habe deren teilweise R�ckzahlung nicht belegt. Das ist aktenwidrig: In der Beilage 2 zu seiner Rekursbegr�ndung vom 15. Februar 2013 hatte der Beschwerdef�hrer belegt, dass die Alimentenschuld f�r die beiden S�hne ratenweise zur�ckbezahlt wurde und damals noch Fr. 1'071.-- ausmachte. �berdies best�tigte ihm das Amt f�r Sozialbetr�ge mit Schreiben vom 31. August 2012, dass sein Konto "nun einen Alimentenr�ckstand von Fr. 1671.--" aufweise; am 27. Januar 2015 bescheinigte es ihm sodann den Eingang von Fr. 12'867.-- an Kinderalimenten, die er f�r das Jahr 2014 geleistet hatte.
3.2.5.�Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: Im Zeitpunkt der Trennung von Frau und Kindern hatte der Beschwerdef�hrer mit Ausnahme des erheblichen Bankkredites der "X.________" von Fr. 50'000.-- kaum Schulden. Infolge der Trennung kam es dann zu schwer wiegenden finanziellen Schwierigkeiten, welche zu Betreibungen und Verlustscheinen gef�hrt haben. Seit dem Jahr 2012 trat aber eine finanzielle Stabilisierung ein, es kamen weder neue Betreibungen noch neue Schulden dazu und der Schuldendienst bzw. die R�ckzahlung finanzieller Altlasten erfolgte im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides nach Massgabe des M�glichen. Entsprechende ernsthafte R�ckzahlungsbestrebungen des Beschwerdef�hrers sind deutlich erkennbar.
3.2.6.�Damit reichen die von der Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Vers�umnisse nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vorne E. 3.2.2) nicht aus, diesem die wirtschaftliche Integration abzusprechen.
Der Beschwerdef�hrer ist mithin pers�nlich und sprachlich integriert (vorne E. 2.2), ebenso - nach Korrektur der offensichtlich unrichtigen vorinstanzlichen Feststellungen - in beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht. Er erf�llt damit die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG und hat Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung.
Bei diesem Ergebnis er�brigt sich eine Pr�fung des nachehelichen H�rtefalles im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.
Die Beschwerde ist begr�ndet und gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
Bei diesem Verfahrensausgang werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat jedoch den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 BGG). Der in der Kostennote geltend gemachte Aufwand erscheint jedoch als �berh�ht, zumal der Beschwerdef�hrer bereits vor der Vorinstanz durch das gleiche Anwaltsb�ro vertreten war.
Ebenso wird die Vorinstanz �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens neu zu befinden haben.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt (als Verwaltungsgericht) vom 24. August 2015 aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
Der Kanton Basel-Stadt hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteiensch�digung von Fr. 4'000.--auszurichten.
Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (als Verwaltungsgericht) und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: e contrario
 Art. 50
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 51
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50