Source: http://shop.tm-digital.de/agb/
Timestamp: 2018-01-19 01:11:01+00:00

Document:
EPP Professional Publishing Group GmbH ABG
Die von der EPP professional Publishing Group GmbH Geschäftsbereich TM und JNC (nachfolgend: EPPG) in ihrem Online-Shop angebotenen Waren und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung.
Der Kauf von Produkten im Online-Shop setzt das Erstellen eines Kundenkontos unter
http://www.shop.tm-digital/customer/account/login/ voraus. Dazu werden persönliche Daten wie z.B. Name, Adresse, Kontaktmöglichkeiten und Zahlungsdetails bei EPPG gespeichert.
Das Kundenkonto kann nicht übertragen werden. Zugangsdaten (z.B. Benutzername und Passwort) dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Der Kunde ist verpflichtet, jeden Verdacht eines Missbrauchs der Zugangsdaten unverzüglich der EPPG zu melden. Der Kunde ist allein für alle Handlungen verantwortlich, die unter seinem Konto getätigt werden.
EPPG kann das Kundenkonto nach eigenem Ermessen kündigen, wenn z.B.
EPPG Grund zu der Annahme hat, dass der Kunde gegen diese AGB, die Datenschutzerklärung oder den dahinter stehenden wesentlichen Prinzipien verstößt;
EPPG Grund zu der Annahme hat, dass der Kunde unvollständige oder falsche Angaben gemacht hat;
EPPG kraft Gesetzes dazu gezwungen ist; oder
EPPG Grund zu der Annahme hat, dass das Kundenkonto oder die dazugehörigen Zugangsdaten von Dritten verwendet oder missbraucht werden.
EPPG wird den Kunden von solchen Maßnahmen vorab in Kenntnis setzen.
Das Kundenkonto kann jederzeit auf Anfrage entfernt werden; siehe in der Datenschutzerklärung unter "8. Löschen von Kundenkonten".
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" während des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
EPPG kann Ihr Angebot durch Versand einer Lieferungsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen .
Sofern der Käufer Verbraucher i.S. von § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist an die EPP Professional Publishing Group GmbH zu richten:
EPPG Professional Publishing Group GmbH
Die Rücksendung der Ware ist zu richten an die:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
Ihr Versandkostenanteil pro Paket für Lieferungen durch EPPG beträgt unabhängig von Gewicht und Menge:
INNERHALB DEUTSCHLANDS: € 2,70.
NACH EUROPA (AUSSERHALB DEUTSCHLANDS): € 6,50.
WELT (AUSSERHALB EUROPAS): € 17,50.
Bei Abonnements entstehen die vorgenannten Versandkosten jeweils nur für die erste Lieferung. Ab der zweiten Lieferung von Produkten eines Abonnements erfolgt die Lieferung für die Kunden versandkostenfrei.
Die Lieferung durch EPPG erfolgt durch einen Kurier-Dienst.
Sofern zwischen den Parteien nicht ausdrücklich und in Textform etwas anderes vereinbart ist, erfolgen die Lieferungen Lager der vertriebsunion meynen GmbH & Co. KG.
Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktdetailseite. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, sofern die Lieferung durch höhere Gewalt (z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik, Aussperrung) be- oder verhindert wird. Erschweren unvorhersehbare Witterungsverhältnissen die rechtzeitige Lieferung, so verlängern sich die Lieferzeiten ebenfalls angemessen. Im Falle einer durch höhere Gewalt oder Witterungsverhältnisse eingetretenen Verlängerung um mehr als 4 Wochen sind beide Parteien berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten.
Verpackungen werden von EPPG nur zurückgenommen, soweit dazu eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Verpackungsverordnung) und die Verpackung frei Haus zurückgesandt wird. Weitere Informationen dazu finden Sie bei unseren Hinweisen gemäß Verpackungsverordnung.
Die von EPPG genannten Preise sind Brutto-Preise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Kosten für Verpackung und Versand sind in dem Angebotspreis nicht enthalten, sie können unseren aktuellen Versandpreisen entnommen werden und werden im Zuge der Bestellung gesondert ausgewiesen.
Die von EPPG in Rechnung gestellte Kaufpreisforderung ist nach Zugang der Rechnung fällig, nicht jedoch vor Eingang der Ware.
EPPG behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist es dem Käufer untersagt, die Ware zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu übereignen; im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde EPPG hierüber unverzüglich und vollständig zu informieren.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist EPPG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Käufer die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat. EPPG ist ferner zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer falschen Angaben über seine Kreditwürdigkeit macht oder wenn über das Vermögen des Käufers ein Insolvenzverfahren eröffnet oder beantragt ist.
Die von uns akzeptierten Zahlungsarten sind:
Rechnung: Nur für Schulen, Behörden und im Handelsregister eingetragene Unternehmen nach Prüfung.
Nachname: Bitte halten Sie den Rechnungsbetrag bereit; der Zusteller kassiert bei Lieferung in bar (keine Schecks). Bei Nachnahme fallen zusätzlich 2,-- EUR Nachnahmegebühren an, die direkt an den Paketzusteller zu entrichten sind.
Lastschrift: Wir ziehen den Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung von Ihrem hinterlegten Bankkonto nach der getätigten Bestellung ein.
EPPG gibt keine Verkäufergarantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien (ggf. auch durch EEPG) bleiben hiervon unberührt. Art und Umfang der Leistungen im Falle einer Herstellergarantie ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die dem entsprechenden Kaufgegenstand beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen neben den gesetzlichen Ansprüchen und schränken diese nicht ein.
Bei erkennbar beschädigter Sendung und in den Fällen, in denen nach Annahme ein Transportschaden erkennbar wird, wird der Käufer gebeten - nach Möglichkeit unter Mitwirkung des Transporteurs - eine schriftliche Schadensfeststellung anzufertigen und EPPG diese mit allen zur Geltendmachung erforderlichen Erklärungen und Originalpapieren (Frachtbrief, etc.) aushändigen.
Die Haftung von EPPG (1) für Schadensersatz wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (2) für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder (3) aufgrund gesetzlich festgelegter verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. Produkthaftungsgesetz) richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung von EPPG für die Verletzung von Kardinalspflichten ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden begrenzt. Kardinalspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.
Die hier genannten Haftungsregeln gelten auch für verbundene Unternehmen i.S. des § 15 AktG und Vertreter, Bevollmächtigte, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörige von EPPG.
Das Online-Angebot von EPPG enthält Links zu anderen Websites. EPPG hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird, und übernimmt keine Gewähr für die Gültigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der dortigen Informationen. EPPG distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde. Für fremde Hinweise ist EPPG nur dann verantwortlich, wenn EPPG trotz positiver Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt die Nutzung nicht verhindert hat, obwohl die technisch möglich und zumutbar gewesen wäre.
Die mit den Symbolen “Grüner Punkt" und "RESY" gekennzeichneten Verpackungen dürfen direkt mit dem Altpapier entsorgt werden.
Alle anderen Verpackungen nehmen wir nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zurück. Senden Sie diese bitte ausreichend frankiert an:
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der AGB unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass die AGB eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung nach der Vorstellung der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.
EPPG ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden durch Hinweise bzw. Links innerhalb der Website oder per E-Mail bekanntgemacht. Sie haben die Möglichkeit, einer Änderung der AGB innerhalb von zwei Wochen per Fax an 0211-324862 oder per E-Mail an info@textilmitteilungen.de zu widersprechen. Falls Sie einer Änderung nicht widersprechen, gelten die AGB danach als akzeptiert.
Sofern der Kunde Kaufmann i.S. des HGB ist gilt zusätzlich Folgendes: Gerichtsstand ist nach Wahl von EPPG ausschließlich München oder Düsseldorf.
1.Bitte senden Sie das jeweilige Produkt in der Originalverpackung (oder sachgemäßer Verpackung). Die Originalverpackung schützt die Waren vor Transportschäden.
2.Bitte fügen Sie eine Kopie der Rechnung und des Lieferscheins mit dem Vermerk „Widerruf“ bei.
3.Falls vorhanden, legen Sie bitte eine Kopie der Widerrufserklärung bei.
4.Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
5.In allen anderen Fällen bitten wir Sie, auf eine unfreie Rücksendung der Ware im Rahmen Ihres Widerrufsrechts zu verzichten. Bitte beachten Sie, dass bei Wahl einer unnötig teuren Versandart ein Anspruch auf Zahlung der Differenz zu einer Rücksendung auf dem Postweg entstehen kann. Bitte achten Sie daher bei Ihrer Rücksendung auf ausreichende Frankierung.
6.Bitte senden Sie uns die Quittung der Frankierungskosten direkt mit der Rücksendung oder per Fax, E-Mail oder Post zu, sodass wir Ihnen diese erstatten können.
Nachname: Bitte halten Sie den Rechnungsbetrag bereit; der Zusteller kassiert bei Lieferung in bar (keine Schecks). Bei Nachnahme fallen zusätzlich 2,- EUR Nachnahmegebühren an, die direkt an den Paketzusteller zu entrichten sind.
EPPG gibt keine Verkäufergarantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien (ggf. auch durch EPPG) bleiben hiervon unberührt. Art und Umfang der Leistungen im Falle einer Herstellergarantie ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die dem entsprechenden Kaufgegenstand beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen neben den gesetzlichen Ansprüchen und schränken diese nicht ein.
c/o vertriebsunion meynen GmbH & Co. KG
EPP Professional Publishing Group GmbH, Liesegangstraße 16, 40211 Düsseldorf, Deutschland
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der AGB unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass die AGB eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzliche Regelung.
D- 65375 Oestrich-Winkel
T +49 (0) 2 11 83 03-0
F +49 (0) 2 11 83 03-200
§ 7 Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Rücktritt
§ 8 Sachmängel, Verjährung, Garantie
§ 10 Hinweise gemäß Verpackungsverordnung
Das Rücknahme- oder Recyclingsystem “Grüner Punkt" und "RESY" wird über Lizenzgebühren finanziert. Hersteller von Geräten und/oder Verpackungen sowie der Handel leisten diese Lizenzgebühren. Mit der Zahlung und dem Aufbringen des jeweiligen Symbols werden die Vorgaben der Verpackungsverordnung für Transportverpackungen erfüllt. Hersteller und Händler, die eine entsprechend gekennzeichnete Verpackung in den Verkehr bringen, unterliegen damit nicht mehr der Rücknahmepflicht nach Maßgabe der Verpackungs-Verordnung.
§ 12 Abonnements
1. Ein Abonnementvertrag kommt mit Bestätigung des Abonnements oder dessen Lieferung zustande, es werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.
2. Die Laufzeit eines Abonnements beträgt 12 Monate ab Rechnungsdatum. Es verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern die Kündigung nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf erfolgt und rechtzeitig in Schriftform bei der EPP Professional Publishing Group GmbH eingegangen ist. Eine Abbestellung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit ist nicht möglich.
3. Die Abonnementgebühren sind generell im Voraus fällig. Der Rechnungsbetrag des Kaufpreises ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sollte aus der Auftragsbestätigung keine anderweitige Vereinbarung hervorgehen.
4. Im Falle einer Erhöhung des Abonnementpreises um mehr als 30% hat der Bezieher ein Sonderkündigungsrecht, welches unverzüglich nach Eingang der Rechnung über den neuen Bezugszeitraum in Anspruch zu nehmen ist. Der vorausbezahlte Abonnementpreis für einen Bezugszeitraum ist garantiert und kann nicht erhöht werden.
6. Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 10 Tage vorher bei der EPP Professional Publishing Group GmbH eingegangen ist. Bei Umzügen ist der EPP Professional Publishing Group GmbH die neue Anschrift mitzuteilen.
7. Die Zustellung der Titel innerhalb eines Abonnements erfolgt frei Haus. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die EPP Professional Publishing Group GmbH nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
8. Wird ein Produkt eingestellt, so hat der Bezieher des Abonnements, der eine Vorauszahlung geleistet hat, lediglich Anspruch auf die anteilige Rückzahlung in Höhe des auf die noch nicht geleistete Lieferung des Produktes entfallenen Betrages. Ein Schadenersatzanspruch gegenüber der EPP Professional Publishing Group GmbH ist in diesem Fall ausgeschlossen.
§ 12.1 Einzelheftbestellungen
1. 1. Wird ein Einzelexemplar bestellt, so liefert EPP Professional Publishing Group GmbH die aktuelle oder die nächste erreichbare Ausgabe.
§ 12.2 Lieferung
1. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die schnellstmögliche Lieferaufnahme.
2. Alle Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 12.3 Datenschutz
1. Die für die Auftragsbearbeitung gespeicherten Daten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt.
§ 12.3 Widerrufsrecht
1. WIDERRUFSBELEHRUNG – Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
40211 Düsseldorf – Deutschland
Fax: +49(0)2118303200
E:Mail: info@textilmitteilungen.de
http://www.textilmitteilungen.de
BESONDERE HINWEISE – Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 12.4 Schlussbestimmung
1. Der Sitz der EPP Professional Publishing Group GmbH Geschäftsbereich TM und JNC ist
40211 Düsseldorf, Liesegangstraße 16. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen der Sitz der EPP Professional Publishing Group GmbH Gerichtsstand. Sofern nicht Ansprüche der EPP Professional Publishing Group GmbH im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 15

§ 7

§ 8

§ 10

§ 12

§ 12

§ 12

§ 12

§ 12
 § 2
 § 1

§ 12