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Timestamp: 2019-06-18 17:05:08+00:00

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§ 165 SGB VII Nachweise Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung
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§ 165 - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)
§ 165 hat 2 frühere Fassungen und wird in 15 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 5 6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG) G. v. 11. November 2016 BGBl. I S. 2500 m.W.v. 1. Januar 2017
Frühere Fassungen von § 165 SGB VII
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 5 6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 1 Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
Zitierungen von § 165 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 165 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zu den Gefahrklassen nachträglich geändert wird, 2. die Meldung nach § 165 Absatz 1 unrichtige Angaben enthält oder sich die Schätzung als unrichtig erweist. ...
... die gemeinsamen Unfallkassen und die Feuerwehr-Unfallkassen die §§ 150, 151, 164 bis 166, 168, 172, 172b und 172c über die Beitragspflicht, die Vorschüsse und ...
... 125 Absatz 1 finden von den Vorschriften des Ersten Abschnitts die §§ 150, 152, 155, 164 bis 166, 168, 172, 172b und 172c Anwendung, soweit nicht in den folgenden Absätzen ...
... § 138 die Versicherten nicht unterrichtet, 5. entgegen a) § 165 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Satzung nach § 165 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 ... a) § 165 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Satzung nach § 165 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 dieses Buches, jeweils in Verbindung mit § 34 Absatz 1 Satz 1 des ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 6. entgegen § 165 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit einer Satzung nach § 34 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig einreicht, 7. entgegen § 165 Abs. 4 eine Aufzeichnung nicht führt oder nicht oder nicht mindestens fünf Jahre ...
... der Handwerkskammer Auskunft durch Übermittlung eines Doppels des Lohnnachweises nach § 165 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch zu geben. Soweit die Handwerkskammer Beiträge ...
... Bund der Krankenkassen auf dessen Anforderung eine Statistik über die im Rahmen von § 165 des Siebten Buches erfolgten Meldungen zu übersenden, die insbesondere die Anzahl der Arbeitnehmer, deren ...
... Hat ein Unternehmer nach § 165 Absatz 1 Satz 1 des Siebten Buches für das Kalenderjahr, in dem Beitragspflicht bestand, ...
... zum Vor- oder Nachteil gereicht,". 5. § 165 Absatz 2 Satz 3 wird aufgehoben. 6. Nach § 172c Absatz ...
... durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (1) Hat ein Unternehmer nach § 165 Absatz 1 Satz 1 des Siebten Buches für das Kalenderjahr, in dem Beitragspflicht bestand, ...
... den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2017 ist der Lohnnachweis nach § 165 Absatz 1 in der bis zum 31. Dezember 2016 gültigen Fassung." ...
... a) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. entgegen § 165 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit einer Satzung nach § 34 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches ...
... eigener Einschätzung der betrieblichen Verhältnisse vor." 21a. § 165 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Unternehmer haben nach Ablauf eines ... b) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. die Meldung nach § 165 Absatz 1 unrichtige Angaben enthält oder sich die Schätzung als unrichtig ... die gemeinsamen Unfallkassen und die Feuerwehr-Unfallkassen die §§ 150, 151, 164 bis 166, 168, 172, 172b und 172c über die Beitragspflicht, die Vorschüsse und ... des Ersten Abschnitts finden auf die Unfallkasse des Bundes die §§ 150, 152, 155, 164 bis 166, 168, 172, 172b und 172c Anwendung, soweit nicht in den folgenden Absätzen ... 1 Satz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen a) § 165 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Satzung nach § 165 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 ... a) § 165 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Satzung nach § 165 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 dieses Buches, jeweils in Verbindung mit § 34 Absatz 1 Satz 1 des ...
... 3. § 183 Abs. 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: Die §§ 165 und 166 Abs. 1 gelten entsprechend; die Prüfungsabstände bestimmt der ...
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