Source: http://handmade-gruendung.de/tag/gewerbe/
Timestamp: 2017-11-23 18:26:30+00:00

Document:
Gewerbe | Handmade-Gruendung.de
Basiswissen By Theresa November 16, 2016 Tags: Freiberufler, Gewerbe, Vermieter No Comments
Grundstücke werden nach Art der baulichen Nutzung in der Baunutzungsverordnung unter anderem in reine Wohngebiete, allgemeine Wohngebiete und Mischgebiete unterschieden.1 Die Bebauungspläne des entsprechenden Gebietes sind bei der zuständigen Gemeinde einsehbar. In reinen Wohngebieten ist die Ausübung eines Gewerbes nur in wenigen Ausnahmefällen gestattet, nämlich wenn sie der „Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohner des Gebiets dienen“.2 Freiberufliche Tätigkeiten sind ebenfalls in reinen Wohngebieten erlaubt.3 Da in Einzelfällen weitere Ausnahmen möglich sind, empfiehlt es sich beim örtlichen Bauamt nachzufragen. In allgemeinen Wohngebieten und in Mischgebieten sind Gewerbebetriebe zulässig, solange sie das Wohnen nicht wesentlich stören.4
Die teilgewerbliche Nutzung einer Wohnung sollte mit dem Vermieter abgesprochen und schriftlich festgehalten werden. Sobald das betriebene Gewerbe nach außen in Erscheinung tritt (z.B. Angabe der Anschrift im Impressum, Firmenname am Briefkasten, laute Maschinen), Kunden in der Wohnung empfangen werden oder Mitarbeiter vor Ort beschäftigt werden, muss der Vermieter dies nicht ohne entsprechende Einigung tolerieren. Laut Urteil des Bundesgerichtshofs von 2009 kann „der Vermieter […] jedoch im Einzelfall nach Treu und Glauben verpflichtet sein, eine Erlaubnis zur teilgewerblichen Nutzung zu erteilen. Sie wird insbesondere dann in Betracht kommen, wenn es sich nur um eine Tätigkeit ohne Mitarbeiter und ohne ins Gewicht fallenden Kundenverkehr handelt.“5 In Berlin ist außerdem zu beachten: Werden mehr als 50 % der Wohnung zu gewerblichen Zwecken genutzt, so muss dies vom jeweiligen Bezirksamt genehmigt werden. Dies gilt nicht, wenn das Gewerbe bereits vor dem 01.05.2014 im jeweiligen Wohnraum ausgeübt wurde.6
1 Vgl. § §1 – 6 BauNVO.
2 Vgl. § 3 Abs. 3 BauNVO.
3 Vgl. § 13 BauNVO.
4 Vgl. § 4 Abs. 3 und § 6 Abs. 1 BauNVO.
5 Vgl. BGH, Urteil vom 14.07.2009, Az. VIII ZR 165/08.
6 Vgl. § § 1 und 2 Zweckentfremdungsverbot-Gesetz.
Erste Schritte By Theresa November 9, 2016 Tags: Formalitäten, Freiberufler, Gewerbe, Gewerbe anmelden, Gründung No Comments
Erste Schritte By Theresa Juli 13, 2016 Tags: Gewerbe, Gewerbe anmelden, Gründung No Comments
Die grundlegendste Kenntnis beim Verkauf von Produkten ist die, ob man privat oder als Unternehmer handelt. Viele Verkäufer sehen sich als Privatverkäufer, doch dies trifft de facto nur auf sehr wenige Situationen zu.
Wichtig ist diese Unterscheidung, da als Unternehmer zahlreiche Regeln des Verbraucherschutzes zu erfüllen sind, zudem unterliegt man als Unternehmer weiteren Steuerarten (Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer). Der Verkauf als Privatperson ist somit um einiges unkomplizierter. Ob man jedoch als Verbraucher (= privat) oder als Unternehmer einzuordnen ist, wird gesetzlich definiert. Der Unternehmerbegriff findet je nach Rechtsgebiet in Deutschland etwas abweichende Definitionen (z.B. BGB, HGB, UStG, EStG). Zusammengefasst gelten die Kriterien: Selbstständig, planmäßig, Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr, auf eine gewisse Dauer angelegt, gegen Entgelt angebotene Leistungen. 1
Auf die Praxis angewendet heißt das, auch der Verkauf kleiner Mengen, die Generierung eines geringen Umsatzes oder die ausschließliche Kostendeckung sind keine Kriterien für einen privaten Verkauf. Dieser liegt nur dann vor, wenn wirklich private Gegenstände verkauft werden, dies kann bei DaWanda z.B. im Rahmen der Vintage-Kategorie oder klassisch bei ebay geschehen. In Bezug auf Handmade-Produkte könnte möglicherweise der Verkauf eines Einzelstücks als privater Verkauf eingeordnet werden, wenn das Produkt ursprünglich nicht für den Verkauf, sondern bspw. als Geschenk für die Tochter gedacht war und wegen Nichtgefallens nun verkauft werden soll. Als Handmade-Gründer ist man jedoch fast immer unternehmerisch tätig.
Die unternehmerische Tätigkeit kann zusätzlich in Gewerbe, Freiberufler und Künstler untergliedert werden.
1 Vgl. BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az. VIII ZR 173/05. Weiterhin: Münch-KommBGB/Micklitz, 4. Aufl., § 14 Rdnr. 12 ff.; Soergel/Pfeiffer, BGB, 13. Aufl., § 14 Rdnr. 11; Palandt/Heinrichs, BGB, 65. Aufl., § 14 Rdnr. 2 m.w.Nachw.

References: §1
 § 3
 § 13
 § 4
 § 6
 § 1
 § 14
 § 14
 § 14