Source: http://www.oeko-katzenstreu.de/agb/?plentyID=02fe139b773dcb31e7d3d87684e88acb
Timestamp: 2014-04-24 23:29:19+00:00

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AGB • Oeko Katzenstreu
§ 1 Gültigkeit der Bedingungen Für unsere Leistungen gelten, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen. Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Anderslautende Bedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die Annahme unserer Leistung als Anerkennung unserer Bedingungen auch dann, wenn der Kunde unsere Lieferung mit abweichenden Bedingungen bestätigt hat.
Versand- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt, es sei denn der Versand erfolgt aufgrund anders lautender Vereinbarungen frachtfrei.
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Mangel an Arbeitskräften, Energiemangel, Streiks und Aussperrungen, gleichgültig aus welchem Grund, Verkehrsstörungen oder -beschränkungen, öffentliche Unruhen, Krieg, Mobilmachung und andere unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferern eintreten, sowie von uns unverschuldetes Unvermögen zur Lieferung befreien uns im Umfang und für die Dauer ihrer Auswirkung von der Lieferpflicht und Arbeitsausführung, sofern sie nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen, so haben sowohl der Käufer als auch wir einseitig das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Teillieferungen sind zulässig, sofern sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
Soweit sich nicht aus dem Nachstehenden etwas anderes ergibt, sind der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen bei Übergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung fällig. Bei Neukunden behalten wir uns gegebenfalls vor, die Ware erst nach Zahlungseingang bzw. Abbuchung des fälligen Rechnungsbetrages auszuliefern. Die Überprüfung der Abbuchung kann bis zu 4 Arbeitstage dauern.
Skontoabzüge werden nicht gewehrt. Wenn als Zahlungsart Bankeinzug vereinbart wurde und es ohne unser Verschulden zu einer Retoure kommt, berechnen wir für den erhöhten Verwaltungsaufwand eine Bearbeitungsgebühr von 5.- € zuzüglich der Bearbeitungsgebühr, die die Bank des Käufers in Rechnung stellt. Hiervon abweichende Zahlungsbedingungen haben nur Gültigkeit, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Bei Überschreiten des vereinbarten Zahlungsziels gerät der Käufer in Zahlungsverzug auch wenn er nicht von uns besonders in Verzug gesetzt oder gemahnt wurde. Sofern er in Zahlungsverzug gerät, oder wegen überfälliger Forderungen Zahlungsbefehl von uns beantragt wird, werden unsere sämtlichen noch offen stehende Forderungen an den Käufer, gleich welchen Fälligkeitstermins, zur sofortigen Zahlung fällig und können von uns ohne vorherige Mahnung mit eingeklagt werden. Vor Zahlung fällig gewesener Rechnungsbeträge ist der Verkäufer nicht zu weiteren Lieferungen verpflichtet. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern sowie Mahnkosten berechnet. Gegen unsere Ansprüche kann der Käufer ausschließlich dann aufrechnen, wenn eine Gegenforderung unbestritten oder aber rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht vermag der Käufer nur dann geltend zu machen, beruht es auf Ansprüchen aus demselben Vertrag der Parteien.
Ist der Käufer Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen dieses §8 zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: oeko-katzenstreu.de Peter Hoffmann Hauptstraße 29 68535 Edingen-Neckarhausen
Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. Der Käufer darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrnehmung unserer Rechte erforderlich sind. Der Vollstreckungsbeamte, bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Käufers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen ab Übergabe der Sache.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Bei aller sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeit ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist.
Bestellmöglicheiten
Bestellen Sie bequem innerhalb unserer Internetseiten 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche.
Lieferbedingungen (Nur Deutschland)
Bei Endkunden berechnen wir bei einer Bestellung unter 4 Packs (160 Liter) eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,00 €, sonst Lieferung frei Haus.
Endkunden Lastschriftverfahren. Der Bankeinzug erfolgt 4 Tage nach Rechnungsstellung. Bei Neukunden behalten wir uns gegebenenfalls vor, die Ware erst nach Zahlungseingang bzw. Abbuchung des fälligen Rechnungsbetrages auszuliefern. Die Überprüfung der Abbuchung kann bis zu 4 Arbeitstage dauern.
Zudem gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wichtige Information zum Lastschriftverfahren
Bei der Teilnahme am Lastschriftverfahren erteilen Sie uns eine Einzugsermächtigung, die es uns ermöglicht, von der von Ihnen benannten Bankverbindung die fälligen Rechnungsbeträge abzubuchen. Die Abbuchung erfolgt in der Regel 2 bis 3 Tage nach der Rechnungsstellung.
Die Teilnahme am Lastschriftverfahren bietet Ihnen als Kunde maximale Sicherheit: Sie haben ab dem Datum der Abbuchung 6 Wochen Zeit, gegen diesen Vorgang Widerspruch einzulegen. Sollten Sie also der Meinung sein, dass eine Abbuchung zu Unrecht erfolgt ist, haben Sie die Möglichkeit, durch einen Anruf bei Ihrer Bank den abgebuchten Betrag wieder auf Ihr Konto zurückzubuchen. Sie gehen keinerlei Risiko ein. Darüber hinaus müssen Sie sich weder um Zahlungsziele kümmern, noch müssen Sie sich zur Bank bemühen oder selbst Zahlungen vornehmen.
Wichtige Voraussetzungen für den reibungslosen Ablauf sind:
Die korrekte Bankverbindung, also Kontoinhaber, Name der Bank, Bankleitzahl und Kontonummer.
Ausreichende Deckung zum Zeitpunkt der Abbuchung, d.h. es muss genug Geld auf dem Konto sein.
Wenn aufgrund einer fehlerhaften Bankverbindung oder mangelhafter Deckung eine Abbuchung nicht eingelöst wird kommt es zu einer sogenannten Retoure. In diesem Fall muss der gesamte Vorgang unter erheblichem zusätzlichen Aufwand manuell nachbearbeitet werden. Falls es ohne unser Verschulden zu einer solchen Retoure kommt, müssen wir für den entstehenden Mehraufwand eine Gebühr in Höhe von derzeit € 5.- erheben. Zusätzlich belastet uns die Bank eine Gebühr zwischen € 3.- und € 3,50 die wir Ihnen ebenfalls in Rechnung stellen müssen. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.
Immer mehr Kunden nutzen die Vorteile dieser Zahlungsweise !
Wenn Sie die wichtigen Voraussetzungen (Korrekte Bankverbindung / Ausreichende Deckungssumme) beachten, bietet Ihnen dieses Verfahren ausschließlich Vorteile und beinhaltet kein Risiko.
Falls Sie noch nicht die Vorteile des Lastschriftverfahrens nutzen, können Sie dies jetzt tun. Während des Bestellvorganges auf unseren Internetseiten steht Ihnen innerhalb von Deutschland die Zahlungsvariante “Bankeinzug” zur Verfügung.

References: § 1
 §8
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3