Source: https://www.abcert.de/allgemein/nutzungsbedingungen-f%C3%BCr-das-kundenportal
Timestamp: 2020-06-01 08:50:01+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen Kundenportal der ABCERT AG
Die ABCERT AG setzt das Online-Portal „Kundenportal“ zur Erfassung und Verarbeitung der digitalen Kontrolle seiner Kunden ein. Durch das Portal sollen Änderungen an Kontaktdaten, Betriebsdaten und Betriebsbeschreibungen von den Kunden selbst erfasst werden. Die erfassten Daten werden von der ABCERT AG zur Durchführung der Kontrolle ausgewertet. Die dafür zu speichernden personenbezogenen Daten unterliegen den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Das Portal ist abrufbar unter www.kundenportal.abcert.org
Tel: 0711-35 17 92 0
•	Die Anmeldung zum Portal, die Nutzung des Portals sowie das Einstellen von Dokumenten und Anlagen sind für die Kunden kostenfrei.
•	Für die Nutzung des Kundenportals ist eine Registrierung durch den Kunden notwendig. Die Nutzung des Kundenportals ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.
•	Voraussetzung für die Nutzung des Kundenportals ist ein gültiger Vertrag mit der ABCERT AG.
•	Hat der Kunde mehrere Verträge (z.B. für verschiedene Kontrollverfahren) mit der ABCERT AG abgeschlossen, wird nur ein Zugang zum Kundenportal gewährt.
•	Dem Kunden wird auf die E-Mail Adresse des Unternehmens eine E-Mail mit einem Hinweis und einem direkten Link zum Kundenportal zugesandt. Über diesen Link öffnet sich das Kundenportal und der Kunde gibt seine E-Mail Adresse ein, wählt ein Passwort und akzeptiert diese Nutzungsbedingungen. Nach Wiederholung des Passworts erhält der Kunde einen Registrierungslink auf die angegebene E-Mail Adresse. Diesen klickt er an und meldet sich mit E-Mail Adresse und seinem Passwort an. Danach ist das Kundenkonto aktiviert und kann im Rahmen der Nutzungsbedingungen genutzt werden.
•	Registrieren können sich nur Kunden von der ABCERT AG. Pro bestehende ABCERT-Kundennummer wird ein Profil vergeben.
•	Im Falle, dass über eine E-Mail Adresse mehrere Kunden verwaltet werden, muss der Kunde beim Login die entsprechende Kundennummer auswählen, um das gewünschte Profil zu öffnen.
•	Daten, die nicht für die Vertragserstellung relevant sind, können vom Kunden zu jedem späteren Zeitpunkt in den Betriebsdaten geändert oder ergänzt werden. Vertragsrelevante Daten (Meldepflichtige Änderungen wie Umfirmierung, Adressänderungen, Hinzunahme neuer Gesellschafter, Aufnahme weiterer Tätigkeiten, Hinzunahme neuer Subunternehmer, …) sind weiterhin der zuständigen Kontrollstelle zu melden.
•	Das vom Kunden gewählte Passwort muss geheim gehalten werden. Der Kunde hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht für unberechtigte Dritte zugänglich gemacht werden, die das Kundenportal daraufhin benutzen könnten.
§ 4 Nutzungsdauer und Beendigung
•	Die Nutzungsberechtigung läuft auf unbestimmte Dauer und endet automatisch, wenn der oder die Kontrollverträge mit der ABCERT AG enden.
§ 5 Von Kunden generierte Inhalte
•	Der Kunde ist für die Erstellung, Einstellung und Pflege der editierbaren Inhalte der Betriebsdaten verantwortlich.
•	Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der ABCERT AG, keine rechtswidrigen Inhalte in das Kundenportal einzustellen.
•	Für den Fall, dass der Kunde mit seinen Einträgen auf dem Portal gegen Rechte Dritter verstößt, hält der Kunde die ABCERT AG von allen Schäden frei.
§ 6 Nutzung von Inhalten
•	Kunden dürfen die Inhalte des Kundenportals zu Zwecken im Zusammenhang mit der Vertragspartnerschaft nutzen und herunterladen.
•	Die Herstellung von Vervielfältigungsstücken ist nur zu privaten Zwecken erlaubt. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke, Namensnennung von Fotografen und Autoren) sowie Wiedergaben von Marken, Logos und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
•	Alle weiteren Nutzungen (Beispiel: Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, Archivierung, Überlassung an Dritte, Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke, öffentliche Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitung etc.) vor allem redaktionelle oder kommerzielle Nutzungen, sind nur mit schriftlicher Zustimmung von der ABCERT AG erlaubt.
•	Inhalte, die mit "Nur für den internen Gebrauch" o. Ä. gekennzeichnet sind, dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen von der ABCERT AG
•	Den Inhalt fremder Webseiten, auf die aus dem Kundenportal heraus verwiesen wird, macht sich die ABCERT AG nicht zu eigen. Sie kann keine Verantwortung für den Inhalt der verlinkten Seiten übernehmen, insbesondere nicht für Änderungen der Seiten, die nach dem Setzen des Links erfolgt sind.
•	Die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von durch Kunden eingestellten Inhalten wird von der ABCERT AG im Rahmen der Zertifizierung überprüft. Die ABCERT AG haftet auch nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung von der ABCERT AG dar, insbesondere macht sich die ABCERT AG die Inhalte der Kunden nicht zu eigen.
•	Eine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden und bei Ansprüchen wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die ABCERT AG für jeden Grad des Verschuldens. Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten nicht in Fällen, in denen das Gesetz eine Haftung auch ohne Verschulden vorsieht.
•	Die ABCERT AG ist bemüht, einen möglichst störungsfreien Betrieb des Kundenportals aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit des Portals steht die ABCERT AG nicht ein.
•	Die ABCERT AG haftet nicht für technische Mängel, insbesondere jede Form des Datenverlusts.
§ 8 Rechte von der ABCERT AG, Sperrung von Kunden, Löschung von Inhalten
•	Die ABCERT AG ist bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung berechtigt, den Zugang zu sperren oder die Sperre zu veranlassen. Die Sperre kann nur auf Veranlassung der ABCERT AG aufgehoben werden. Die dauerhafte Sperrung wird dem Kunden in Textform mitgeteilt.
•	Die ABCERT AG behält sich das Recht vor, Inhalte zu kürzen, zu verändern, zu löschen oder zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte der begründete Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen, die guten Sitten oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen (insb. § 7 Abs. 2) verstoßen wird.
•	Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank, der Webseiten www.abcert.de, www.abcert.org und an ihren wesentlichen Funktionsteilen, stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich der ABCERT AG zu.
•	Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Kunde der ABCERT AG das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte zum Zweck des Portalbetriebs zu nutzen.
•	Die Erhebung der Kunden-Daten dient dazu, eine kundenfreundliche und effiziente Zertifizierung unterbreiten zu können.
•	Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden sich in der Betriebsbeschreibung Datenschutz in den Punkten „Verpflichtungserklärung“ und „Datenschutzhinweis“. Die Datenschutzbestimmungen von der ABCERT AG finden sich hier und die Allgemeine Datenschutzbelehrung sind hier verlinkt.
•	Mit der Registrierung stimmt der Kunde zu, dass er die Datenschutzbestimmungen von der ABCERT AG gelesen und akzeptiert hat.
§ 10 Funktionsänderungen
•	Die ABCERT AG behält sich vor, einzelne Funktionen des Kundenportals fortlaufend zu bearbeiten, zu aktualisieren, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
•	Diese Nutzungsbedingungen stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung durch die ABCERT AG.
•	Die Änderungen und die neuen Nutzungsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Kunde ihrer Geltung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf mindestens der Textform. Die ABCERT AG wird in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, die Form und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hinweisen.
•	Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts (CISG).
•	Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.
•	Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Nutzungsbedingungen im Übrigen wirksam.

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 7

§ 10