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Timestamp: 2016-10-23 03:10:24+00:00

Document:
6B_19/2011 (23.05.2011)
6B_19/2011
vertreten durch Advokat Dr. Matthias H�uptli,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 11. November 2010.
X.________ fuhr am 20. Dezember 2008 um ca. 13 Uhr auf der Autobahn A1 Richtung Bern hinter einem zivilen Polizeifahrzeug sowie einem weiteren PW auf dem rechten Fahrstreifen. Die beiden vorausfahrenden Fahrzeuge wechselten auf die �berholspur, wobei dort der Verkehr leicht ins Stocken geriet. X.________ fuhr rechts an den beiden Fahrzeugen vorbei und wechselte sogleich vor dem Polizeifahrzeug wieder auf die �berholspur.
Das Obergericht des Kantons Aargau sprach X.________ mit Urteil vom 11. November 2010 zweitinstanzlich der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Rechts�berholen auf der Autobahn schuldig. Es verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 35.-- sowie zu einer Busse von Fr. 250.--.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und sie sei vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Verletzung von Bundesrecht durch die Qualifikation des Rechts�berholens als grobe Verkehrsregelverletzung.
1.1 Nach Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu �berholen, woraus ein Verbot des Rechts�berholens folgt. Ein �berholen liegt vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher Richtung langsamer vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeif�hrt und vor ihm die Fahrt fortsetzt, wobei weder das Ausschwenken noch das Wiedereinbiegen eine notwendige Voraussetzung des �berholens bildet (BGE 126 IV 192 E. 2a S. 195 mit Hinweisen). Eine Ausnahme vom Verbot des Rechts�berholens sieht Art. 8 Abs. 3 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) allgemein und Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV besonders auf Autobahnen "beim Fahren in parallelen Kolonnen" vor, jedoch lediglich in der Weise, dass bloss das Rechtsvorbeifahren an anderen Fahrzeugen gestattet ist.
1.2 Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin sei mit einer Geschwindigkeit von rund 100 km/h rechts an zwei langsameren Fahrzeugen vorbeigefahren und habe anschliessend auf die �berholspur gewechselt. Dieses Man�ver sei geeignet gewesen, die �berholten Fahrzeuglenker zu gef�hrlichen Fehlreaktionen zu veranlassen, wie etwa zu br�skem Bremsen oder unkontrolliertem Ausweichen. Die Beschwerdef�hrerin habe gem�ss ihren Aussagen gewusst, dass sich links neben ihr zwei Fahrzeuge befanden. Sie mache geltend, es unterlassen zu haben, den Verkehr auf der �berholspur aufmerksam zu beobachten. Angesichts der konkreten Verkehrssituation und der gefahrenen hohen Geschwindigkeit w�re die Beschwerdef�hrerin aber dazu gehalten gewesen. Ihre Unaufmerksamkeit und das damit verbundene Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer sei deshalb als r�cksichtslos zu bezeichnen. Demzufolge habe sie jedenfalls grobfahrl�ssig gehandelt (angefochtenes Urteil E. 3.2.2. S. 9 f.).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe keine erh�hte abstrakte Gefahr geschaffen, indem sie rechts an den beiden Fahrzeugen vorbeigefahren sei. Die Fahrzeuglenker h�tten auf die linke Spur gewechselt, um einen Lastwagen zu �berholen. Infolge des stockenden Verkehrs h�tten sie ihre Geschwindigkeit vermindern und deshalb damit rechnen m�ssen, dass die von ihnen �berholten Fahrzeuge auf dem rechten Fahrstreifen wieder zu ihnen aufschliessen w�rden. Zudem d�rften Fahrzeuglenker gem�ss Art. 44 Abs. 1 SVG den Fahrstreifen nur verlassen, wenn sie dadurch den �brigen Verkehr nicht gef�hrden w�rden. Aus diesen Gr�nden sei ihr Vorbeifahren nicht �berraschend erfolgt und stelle kein "pl�tzliches" Rechts�berholen dar. Weshalb die Lenker wegen dieses Vorfalls h�tten bremsen oder ausweichen sollen, sei nicht einzusehen. Da ihr Vorbeifahren nicht gef�hrlich gewesen sei, k�nne ihr in subjektiver Hinsicht nicht unterstellt werden, sie habe r�cksichtslos eine ernstliche Gef�hrdung anderer beabsichtigt oder in Kauf genommen. Die Vorinstanz vernachl�ssige die konkreten Verh�ltnisse, namentlich den Umstand, dass ihre gefahrene Geschwindigkeit m�ssig und der Geschwindigkeitsunterschied zu den Fahrzeugen auf dem linken Fahrstreifen gering gewesen sei.
1.4 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Dies ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
1.5 Vorliegend ist keine Ausnahme vom Verbot des Rechts�berholens gegeben, insbesondere herrschte kein paralleler Kolonnenverkehr (s. angefochtenes Urteil E. 3.1.2. S. 7). Das Verbot des Rechts�berholens ist eine f�r die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift, deren Missachtung eine erhebliche Gef�hrdung der Verkehrssicherheit mit betr�chtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und daher objektiv schwer wiegt. Wer auf der Autobahn f�hrt, muss sich darauf verlassen k�nnen, dass er nicht pl�tzlich rechts �berholt wird. Das Rechts�berholen auf der Autobahn, wo hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erh�ht abstrakte Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (BGE 126 IV 192 E. 3 S. 196 f.; vgl. auch Urteil 6B_903/2010 vom 4. Januar 2011 E. 3.3). Dies gilt entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin auch im vorliegenden Fall. Wie die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht verbindlich feststellt, herrschte auf der �berholspur stockender Verkehr. Somit bestand jederzeit die M�glichkeit, dass Fahrzeuge auf die fliessende Normalspur wechseln w�rden. Dabei durften die Lenker darauf vertrauen, dass sich die Beschwerdef�hrerin korrekt verhalten bzw. nicht auf dem rechten Fahrstreifen an ihnen vorbeifahren w�rde (Art. 26 Abs. 1 SVG; vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1 S. 285). Der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung lag nahe (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen). Dass die Beschwerdef�hrerin den Verkehr auf der �berholspur nicht beobachtete, wertet die Vorinstanz unter diesen Umst�nden zu Recht als r�cksichtloses und demnach grobfahrl�ssiges Handeln. Wie sie ausf�hrt, lagen keine besonderen Umst�nde vor, welche das Verhalten der Beschwerdef�hrerin entlasten k�nnten. Insbesondere kann eine Geschwindigkeit von rund 100 km/h nicht als m�ssig bezeichnet werden. Der Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln erweist sich als bundesrechtskonform.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 35
 Art. 8
 Art. 36
 Art. 44
 Art. 90
 Art. 90
 BGE