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Timestamp: 2016-10-21 16:55:04+00:00

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5C.112/2001 (30.08.2001)
5C.112/2001/GIO/bnm
I.S.________, Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Lerch, c/o B�rgi N�geli Rechtsanw�lte, Grossm�nsterplatz 9, 8001 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, (Beschluss vom 14. M�rz 2001),
Obhutsentzug, hat sich ergeben:
A.- I.S.________, Mutter der am 3. Dezember 1986 geborenen M.J.________, gelangte nach ihrer Heirat mit dem in der Schweiz niedergelassenen K.S.________ im August 1993 mit ihrer Tochter und ihrem Ehemann in die Schweiz. Aufgrund von Gef�hrdungsmeldungen wurde M.J.________ am 6. Juli 1995 von der F�rsorge- und Vormundschaftsbeh�rde Z.________ notfallm�ssig in einer Pflegefamilie und am 8. Januar 1996 wegen ihrer Lernbehinderung im Sonderschulheim Y.________ in X.________ untergebracht. Am 28. M�rz 1996 entzog die F�rsorge- und Vormundschaftsbeh�rde Z.________ I.S.________ die elterliche Obhut �ber ihre Tochter M.J.________ und errichtete eine Beistandschaft.
Mit Verf�gung vom 22. Januar 1997 verweigerte die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich M.J.________ den weiteren Aufenthalt und wies sie weg. Am 3. M�rz 1998 wurde der Obhutsentzug aufgehoben, damit M.J.________ in Begleitung ihrer Mutter ausreisen konnte. Am 7. Juni 1999 widerrief die Fremdenpolizei ihre Wegweisungsverf�gung und verl�ngerte die Aufenthaltsbewilligung f�r M.J.________.
B.- Nachdem I.S.________ von Z.________ nach W.________ umgezogen war, �bernahm die dortige Vormundschaftsbeh�rde am 20. September 1999 die Beistandschaft, bestellte U.B.________ zum Beistand und beauftragte ihn unter anderem, die aktuelle Situation der Familie I.S.________ im Hinblick auf die allf�llige Notwendigkeit des Entzugs der elterlichen Obhut abzukl�ren.
Der Beistand ersuchte die Vormundschaftsbeh�rde am 20. Juli 2000, "den Obhutsentzug wieder zu errichten".
Nachdem die Vormundschaftsbeh�rde I.S.________ dreimal erfolglos zur Anh�rung eingeladen hatte, entzog sie ihr mit Beschluss vom 2. Oktober 2000 die elterliche Obhut �ber M.J.________ und ordnete "f�r die Dauer der sozialen Notwendigkeit" zur Erziehung und Schulung deren Unterbringung im Heim Y.________ an. U.B.________ wurde als Beistand best�tigt und mit der Besuchsregelung beauftragt.
Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 24. Oktober 2000 wies der Bezirksrat B�lach am 15. Dezember 2000 ab. Dagegen rekurrierte I.S.________ am 1. Februar 2001 beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses wies mit Beschluss vom 14. M�rz 2001 den Rekurs ab und best�tigte den Beschluss des Bezirksrates B�lach vom 15. Dezember 2000 und den Obhutsentzug der Vormundschaftsbeh�rde W.________ vom 2. Oktober 2000.
C.- Gegen diesen Beschluss erhebt I.S.________ beim Bundesgericht gleichzeitig staatsrechtliche Beschwerde und Berufung. Mit Berufung beantragt sie, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen mit der Auflage, die Berufungskl�gerin einzuvernehmen und den Sachverhalt vollst�ndig abzukl�ren. �berdies ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
D.- Die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts hat die staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit sie darauf eingetreten ist.
1.- Gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid betreffend Aufhebung der elterlichen Obhut ist die Berufung zul�ssig (Art. 44 lit. d OG in der Fassung gem�ss Anhang Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1998, in Kraft seit
1. Januar 2000, AS 1999 1118 S. 1144).
2.- Die Berufungskl�gerin r�gt die Verletzung von Art. 310 ZGB. Vorweg macht sie einen Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime einerseits und gegen Art. 8 ZGB andererseits geltend. Sodann bringt sie vor, der Obhutsentzug sei als streng subsidi�re Massnahme im Sinne einer ultima ratio zu verstehen. Diese Voraussetzung sei nicht erf�llt.
a) Gem�ss Art. 310 Abs. 1 ZGB ist das Kind den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn das Wohl des Kindes gef�hrdet ist, die Eltern nicht von sich aus f�r Abhilfe sorgen oder dazu ausserstande sind und wenn der Gef�hrdung nicht anders begegnet werden kann. Die Gef�hrdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu seiner Unterbringung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so gesch�tzt und gef�rdert wird, wie es f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entfaltung n�tig w�re. Das gilt auch, wenn die Eltern es bei Dritten untergebracht haben (Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts,
5. Auflage, 1999, N. 27.36). Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gef�hrdung zur�ckzuf�hren ist: sie k�nnen in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung, des Stiefelters oder des Partners des Obhutsinhabers liegen (Hegnauer, a.a.O., N. 27.14). Entscheidend ist - wie bei allen Kindesschutzmassnahmen -, dass die Vorkehr das richtige Mittel zur Verwirklichung des Ziels ist; das heisst, die Unterbringung in der Anstalt muss besser als jene beim bisherigen Obhutsinhaber Gew�hr daf�r bieten, dass das Kind in seiner Entfaltung gesch�tzt und gef�rdert wird. Dabei soll die elterliche Sorge so wenig wie m�glich aber so viel wie n�tig einschr�nkt werden (Hegnauer, a.a.O., N. 27.12).
die Tochter der Berufungskl�gerin lebt seit 1995 nicht mehr bei ihr. Sie wohnt seit Januar 1996 im Heim Y.________. Dieses Umfeld wirkt sich auf ihre Entwicklung positiv aus. Der Stand ihrer Entwicklung erfordert jedoch weitere erhebliche Anstrengungen. In der Tat kann den Akten entnommen werden, dass sie unter anderem an einer Lernbehinderung leidet und mit dreizehn Jahren die vierte Klasse besuchte.
Die Berufungskl�gerin lebt mit ihrem Ehemann, dem Stiefvater der Tochter, zusammen. Er hat Alkoholprobleme und bezieht deswegen eine IV-Rente. Die Berufungskl�gerin hat gesundheitliche Probleme und auch sie ist wiederholt in alkoholisiertem Zustand angetroffen worden. Sowohl nach den Aussagen des Beistandes als auch nach jenen der Betreuungspersonen im Heim ist eine Zusammenarbeit mit der Berufungskl�gerin schwierig. Die Berufungskl�gerin droht immer wieder, das Kind nach Hause zu nehmen. Sie und ihr Ehemann tauchen immer wieder unangemeldet im Kinderheim auf, um die Tochter zu besuchen bzw. etwas mit ihr zu unternehmen. Die Tochter m�chte nicht bei den Eltern wohnen. Sie befindet sich in einer Phase, in welcher sich schon kleine St�rungen der gewohnten Umgebung oder deren abrupter Wechsel erfahrungsgem�ss sch�dlich auswirken k�nnen, und ger�t - aufgrund der verweigerten Zusammenarbeit der Mutter mit dem Heimpersonal - immer wieder in einen Loyalit�tskonflikt.
c) Die Berufungskl�gerin r�gt zun�chst eine Verletzung der Untersuchungsmaxime: der Obhutsentzug sei erfolgt, ohne dass ihre aktuelle Wohn- und Lebenssituation erhoben worden sei, namentlich ohne dass sie selbst pers�nlich angeh�rt worden sei.
aa) Im Verfahren auf Anordnung von Kindesschutzmassnahmen herrscht in allen Stadien die Offizialmaxime.
Diese kennzeichnet sich dadurch, dass die prozessrelevanten Tatsachen von Amtes wegen erforscht werden (Breitschmid, Basler Kommentar, 1996, N. 5 zu Art. 314/314a ZGB mit Hinweisen).
Doch sind die Parteien auch in den Prozessen, die der Offizialmaxime unterliegen, nicht von der sich aus Treu und Glauben ergebenden Mitwirkung bei der Sammlung des Prozessstoffes und bei der Beweisf�hrung entbunden, zumal sie den Sachverhalt in der Regel am besten kennen (siehe zum Verh�ltnis der Offizialmaxime zur Mitwirkungspflicht etwa BGE 106 Ib 77 E. 2a/aa S. 80; 120 V 357 E. 1a S. 360). Hinzu kommt, dass die Pflicht der Parteien, die Beschwerde zu begr�nden, die Untersuchungsmaxime im Rechtsmittelverfahren faktisch begrenzt (K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, 1998, Rz. 675).
Ferner schliesst die Geltung der Untersuchungsmaxime eine willk�rfreie antizipierte Beweisw�rdigung nicht aus (BGE 114 II 200 E. 2b). Die Geltung der Offizialmaxime hat auch nicht zur Folge, dass im Berufungsverfahren vor Bundesgericht neue tats�chliche Behauptungen und Beweismittel zul�ssig w�ren; es gilt Art. 55 Abs. 1 lit. c OG (BGE 120 II 229 E. 1c).
bb) Die Berufungskl�gerin r�gt, der Bericht des Beistandes, auf dem die vorinstanzlichen Beschl�sse fast vollst�ndig beruhten, beleuchte ihre konkreten Lebensumst�nde nicht n�her, weshalb das Obergericht dies h�tte von Amtes wegen nachholen m�ssen, sei es durch eigene Abkl�rungen, sei es durch R�ckweisung der Sache an den Bezirksrat. Dem ist entgegenzuhalten, dass sie �ber die Existenz des Berichtes seit Er�ffnung des Beschlusses der Vormundschaftsbeh�rde im Bilde war und weder im Rekurs an den Bezirksrat noch in dem gegen dessen Beschluss gerichteten Rekurs an das Obergericht L�ckenhaftigkeit des fraglichen Berichtes bzw. der darauf basierenden Feststellungen moniert, geschweige denn verlangt hatte, sie sei anzuh�ren oder bei ihr zu Hause sei ein Augenschein zu nehmen. Wie sich sodann aus dem Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ergibt, scheiterte ein Zusammentreffen mit der Vormundschaftsbeh�rde im Vorfeld von deren Beschluss an der fehlenden Kooperation der Berufungskl�gerin.
cc) Die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts hat �berdies im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde befunden, dass das Obergericht des Kantons Z�rich ohne Willk�r auf die Erhebung weiterer Tatsachen verzichtet hat. Ein Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime liegt demnach nicht vor.
d) Die Berufungskl�gerin r�gt ferner eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Sie macht geltend, die Vorinstanz st�tze sich auf nichts weiter als auf vage Indizien, welche das erforderliche Beweismass nicht erreichten. Sie kritisiert ferner, die Vormundschaftsbeh�rde trage die Behauptungs-, Substantiierungs- und Beweislast f�r die gesetzlichen Voraussetzungen des Obhutsentzuges und habe den Beweis daf�r, dass die Berufungskl�gerin nicht f�r ihre Tochter sorgen k�nne, nicht erbracht.
Es d�rfe nicht zu einer Umkehr der Beweislast kommen.
aa) Art. 8 ZGB schreibt dem Gericht nicht vor, auf welchem Weg und mit welchen Mitteln es den Sachverhalt abzukl�ren und wie es das Ergebnis seiner Abkl�rungen zu werten hat. Die Bestimmung verbietet ihm namentlich auch nicht, seinem Urteil Indizienbeweise zugrunde zu legen. Indizienbeweise beruhen auf tats�chlichen Vermutungen, die wie die gesetzlichen Vermutungen der Beweiserleichterung dienen, aber im Unterschied zu diesen keine Umkehr der Beweislast bewirken.
Tats�chliche Vermutungen sind nicht Beweislastregeln. Sie ber�hren daher Art. 8 ZGB nicht, sondern geh�ren grunds�tzlich zur Beweisw�rdigung, die das Bundesgericht im Berufungsverfahren nicht �berpr�fen kann (Art. 43 Abs. 3 OG; BGE 114 II 289 E. 2a S. 291 mit Hinweisen; 120 II 128 nicht publizierte Erw�gung 3a/aa). Mit der R�ge, die Vorinstanz st�tze sich auf nichts anderes als vage Indizien, r�gt die Berufungskl�gerin im Ergebnis nicht eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Sie wendet sich vielmehr gegen die Beweisw�rdigung. Darauf ist im Verfahren der Berufung nicht einzutreten.
bb) Art. 8 ZGB regelt die Beweislastverteilung und die Folgen der Beweislosigkeit nur hinsichtlich der rechtserheblichen Tatsachen und schliesst die willk�rfreie antizipierte Beweisw�rdigung nicht aus (BGE 114 II 289 E. 2a, S. 290 f. mit Hinweisen).
Wie oben dargelegt, setzt ein Obhutsentzug nicht das Verschulden der Obhutsinhaberin voraus. Es gen�gt, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht in der f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entfaltung n�tigen Weise gesch�tzt und gef�rdert wird. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, kann aufgrund der Tatsachen, welche die Vorinstanz erhoben hat, beurteilt werden. Ein weitergehender Beweis, dass sie nicht f�r ihre Tochter sorgen kann, war nicht zu erheben.
Dass die Vorinstanz die Beweise ohne Willk�r gew�rdigt hat, ergibt sich aus dem bundesgerichtlichen Urteil �ber die staatsrechtliche Beschwerde der Berufungskl�gerin. Unter diesen Umst�nden kann weder die Rede sein von einer Verletzung der Beweisf�hrungspflicht seitens der Vormundschaftsbeh�rde noch von einer Umkehr der Beweislast.
cc) Die Feststellungen der Vorinstanz sind folglich ohne Verletzung von Art. 8 ZGB zustande gekommen und f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG).
e) Gest�tzt auf diese Feststellungen hat die Vorinstanz entgegen der R�ge der Berufungskl�gerin zu Recht angenommen, dass eine Gef�hrdung des Kindeswohls besteht, der nur durch die Aufhebung der elterlichen Obhut begegnet werden kann:
aa) Wenn der Berufungskl�gerin die Obhut belassen wird, muss damit gerechnet werden, dass sie die Tochter, wie sie es wiederholt in Aussicht gestellt hat, eines Tages �berraschend aus dem Heim wegholt. Die Tochter lebt seit �ber f�nf Jahren im Heim und entwickelt sich dort gut. Umplatzierungen von Kindern sind zu vermeiden und es ist Kontinuit�t anzustreben (Breitschmid, a.a.O., N. 24 f. zu Art. 310 ZGB); dieser Grundsatz gilt allgemein und nicht nur dann, wenn ein Kind l�ngere Zeit bei Pflegeeltern gelebt hat (Art. 310 Abs. 3 ZGB).
Dazu kommt, dass der Stiefvater, mit welchem sie nach ihrer R�ckkehr zusammenleben w�rde, Alkoholprobleme hat.
Es ist allgemein bekannt, dass die Familie eines Alkoholabh�ngigen unter den Auswirkungen der Abh�ngigkeit leidet.
Sie bringt f�r die Angeh�rigen im gleichen Haushalt gewaltige Belastungen mit sich, welche von Menschen getragen werden m�ssen, welche oft selber besonders wenig belastbar sind; Kinder sind solchen Belastungen besonders wehrlos ausgesetzt.
Von einer alkoholabh�ngigen Person kann auch kaum eine kontinuierliche erzieherische F�hrung eines Kindes erwartet werden (J�rgen Sch�fer, Alkohol und Arbeitsverh�ltnis, Diss. Darmstadt 1995, S. 33 mit Hinweisen; C�cile Ernst, Alkoholmissbrauch, Alkoholabh�ngigkeit, Alkoholismus, EDMZ 1989, S. 33, 83; Reinhard Lempp, Gerichtliche Kinder- und Jugendpsychiatrie, 1983, S. 122). Nach den Feststellungen der Vorinstanz befindet sich die Tochter in einer Phase, in welcher sich schon kleine St�rungen der gewohnten Umgebung oder deren abrupter Wechsel erfahrungsgem�ss sch�digend auswirken k�nnen.
Sie ist somit nicht belastbar. Unter diesen Umst�nden gef�hrdet die Alkoholabh�ngigkeit des Stiefvaters schon an sich das Kindeswohl: entgegen dem Einwand der Berufungskl�gerin ist nicht erforderlich, dass neben der Alkoholabh�ngigkeit ein besonderes - gewaltt�tiges oder sonstwie die k�rperliche oder seelische Integrit�t des Kindes gef�hrdendes - Verhalten dargelegt wird.
bb) Die Berufungskl�gerin macht geltend, weniger eingreifende - die Familiengemeinschaft respektierende - Massnahmen h�tten gegen�ber der Aufhebung der Obhut den Vorrang.
In diesem Zusammenhang sieht das Kindesrecht die Verbeist�ndung des Kindes oder - im Sinne noch weniger weitgehender Massnahmen - die Unterst�tzung der Eltern mittels Ermahnungen, Weisungen und Erziehungsaufsicht vor. Angesichts der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Berufungskl�gerin haben diese Massnahmen f�r sich allein aber keine Aussicht auf Erfolg. Dass sich ihre Beziehung zum Beistand im Fall der Aufhebung des Obhutsentzugs (recte wohl: des Verzichts auf Obhutsentzug) normalisieren w�rde, ist eine tats�chliche Behauptung, welche die Berufungskl�gerin vor Bundesgericht zum ersten Mal vorbringt und zudem in keiner Weise substantiiert.
Es ist deshalb nicht darauf einzutreten (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 120 II 229 E. 1c; 123 III 213 E. 4). Die Aufhebung der Obhut ist demnach zur Wahrung des Kindeswohles unumg�nglich.
cc) Dem Sachverhalt, der dem Beschluss der Vorinstanz zugrunde liegt, kann entnommen werden, dass der Berufungskl�gerin die Obhut schon fr�her entzogen und der Entzug nur zwecks der (nicht erfolgten) Ausreise aufgehoben wurde, wobei die Tochter ununterbrochen im Heim wohnen blieb. Nachdem die Berufungskl�gerin ferner im ganzen Verfahren nie positiv dargelegt hat, dass und weshalb sie mit ihrer Tochter zusammen leben m�chte, sie ihre Antr�ge nirgends mit ihrer Beziehung zu ihrer Tochter begr�ndet, noch je in irgendeiner Weise eine besondere emotionale Bindung zu ihr hat durchscheinen lassen, ist das Interesse ihrer Tochter an einer kontinuierlichen ungest�rten Entwicklung im Kinderheim h�her zu gewichten als das Interesse der Berufungskl�gerin an der pers�nlichen Betreuung ihrer Tochter.
3.- Damit steht fest, dass die Vorinstanz Art. 310 ZGB richtig angewendet hat und dass dabei namentlich auch die Grunds�tze der Verh�ltnism�ssigkeit und der Subsidiarit�t beachtet worden sind. Es liegt demnach auch keine mittelbare Verletzung von Art. 8 EMRK vor, weshalb diese R�ge ebenfalls abzuweisen ist.
4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Berufung, soweit auf sie eingetreten werden kann, abzuweisen ist. Nach diesem Ausgang sind der Berufungskl�gerin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da ihre Begehren von vornherein als aussichtslos zu beurteilen waren, ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen (Art. 152 OG).
1.-Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 14. M�rz 2001 wird best�tigt.
2.-Das Gesuch der Berufungskl�gerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen.
4.-Das Urteil wird der Berufungskl�gerin, der Vormundschaftsbeh�rde W.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 310
 Art. 8
 Art. 310
 Art. 314
 BGE 
 Art. 55
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 310
 BGE 
 Art. 310
 Art. 8