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Timestamp: 2016-10-26 21:23:24+00:00

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104 II 19031. Urteil der I. Zivilabteilung vom 20. Juni 1978 i.S. American Express Bank (Switzerland) AG gegen Frau X.
Compte courant. 1. Art. 117 al. 2 CO. Conditions (consid. 2a) et nature (consid. 2c) de la novation. Possibilit� d'attaquer le solde reconnu (consid. 3a). 2. Art. 55 CC. Responsabilit� des organes d'une personne morale (consid. 3b). Faits � partir de page 191
Nach dem Tode des X. wurde das Konto Linda auf seine Ehefrau �berschrieben. Diese liess im November 1974 den Saldo auf das neu er�ffnete Konto Louis 11'426 (im folgenden: Louis) �bertragen. Nach wie vor waren Korrespondenzen banklagernd zu Gunsten des Kontoinhabers zur�ckzubehalten.
Im Laufe des Jahres 1974 bemerkte die Bank, dass ihr Direktor Krieg unbefugterweise Gelder zwischen verschiedenen Kundenkonten verschoben hatte. Am 2. Oktober 1974 teilte sie deshalb Frau X. mit, man habe festgestellt, dass auch hinsichtlich ihres Kontos Unregelm�ssigkeiten vorgekommen seien. Diese w�rden indes gr�ndlich abgekl�rt. Die Bank werde alsdann f�r alle gerechtfertigten Anspr�che aufkommen ("... to honor all legally justifiable claims...").
Weiterhin legte die Bank der Frau X. Kontoausz�ge ins Bankfach, ohne dass deren Saldo im Hinblick auf die erw�hnten Gutschriften je ge�ndert wurde. Nachdem aber Frau X. das Konto BGE 104 II 190 S. 192Louis aufgehoben hatte, erschien im letzten Kontoauszug per 31. August 1975 eine mit als "Verg�tungsauftrag" bezeichnete Belastung im Betrage von Dollars 48'000.-. Es handelte sich dabei um die R�ckbelastung der beiden Gutschriften durch die Bank.
B.- Unterm 11. Juni 1976 klagte Frau X. beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die American Express Bank (Switzerland) AG, hinsichtlich der Zweigniederlassung Basel die Rechtsnachfolgerin der American Express International Banking Corporation Hartford und New York. Mit Urteil vom 14. Dezember 1977 sprach das Handelsgericht der Kl�gerin US Dollars 48'000.- nebst Zins zu 5% seit dem 29. August 1975 zu. Eine von der Beklagten gegen das handelsgerichtliche Erkenntnis erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 24. April 1978 ab, soweit es auf sie eintrat.
C.- Die Beklagte hat die Berufung erkl�rt. Sie beantragt Abweisung der Klage; allenfalls sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Kl�gerin tr�gt auf Abweisung der Berufung an.
1. Die Beklagte erkl�rt die Beschwerdeschrift an das Kassationsgericht zum "integrierenden Bestandteil" ihrer Berufungsschrift. Solche Verweisungen sind nach st�ndiger Rechtsprechung indes unbeachtlich, da in der Berufungsschrift selbst darzulegen ist, welche Bundesrechtss�tze das angefochtene Urteil verletze und inwiefern dies zutreffe (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 100 II 205 E. 1, 290 oben, BGE 97 II 163 E. 1, BGE 92 II 67, BGE 89 II 414 E. 6, BGE 84 II 110 E. 1). Entsprechendes gilt auch f�r die Berufungsantwort, soweit mit ihr auf die kl�gerischen Ausf�hrungen vor Handelsgericht verwiesen wird.
2. a) Fest steht, dass vorliegend Forderungen und Gegenforderungen aus dem gegenseitigen Gesch�ftsverkehr nicht einzeln geltend gemacht, sondern gegeneinander verrechnet wurden, wobei der Saldo jeweils monatlich gezogen wurde. Zu Recht geht die Vorinstanz unter diesen Umst�nden davon aus, dass zwischen den Parteien ein Kontokorrentverh�ltnis bestanden habe (vgl. BGE 100 III 82 E. 3 mit Hinweisen).
Die umstrittenen Dollars 38'000.- wurden dem Konto Linda im Februar 1972, die Dollars 10'000.- im Januar 1974 gutgeschrieben. Die Kl�gerin behauptet, dass es sich dabei um Betr�ge handle, BGE 104 II 190 S. 193die ihr Ehemann seinerzeit dem Direktor Krieg, mit dem er in einem Vertrauensverh�ltnis gestanden sei, bar �bergeben habe. Krieg habe die entsprechenden Gutschriften aber erst auf wiederholte Vorstellungen hin veranlasst. Nach den Feststellungen der Vorinstanz tat er das, indem er zwei fremde Konten belasten liess. Hinsichtlich der beiden umstrittenen Betr�ge beruft sich die Kl�gerin auf Neuerung, weil sie die ihr von der Bank zugestellten Saldomeldungen jeweils anerkannt habe. In der Tat ist bei einem Kontokorrentverh�ltnis gest�tzt auf Art. 117 Abs. 2 OR Neuerung anzunehmen, wenn der Saldo gezogen ist und von beiden Parteien anerkannt wird. Solche Neuerungen sind vorliegend deshalb insoweit gegeben, als die Kl�gerin bzw. ihr Ehemann nach Treu und Glauben davon ausgehen durfte, dass der jeweils gezogene Saldo auch von der Bank anerkannt werde. Das traf jedenfalls solange zu, als die Bank dem Kontoinhaber vorbehaltslos Saldomeldungen zukommen liess. Unter Hinweis auf den Vermerk "S. E. & O." (salvo errore et omissione) dieser Saldomeldungen behauptet die Berufung, dass mit jedem Kontoauszug ein Vorbehalt angebracht worden sei. Das ist jedoch nicht richtig. Der fragliche Vermerk, mit dem nur zum Ausdruck gebracht werden soll, dass ein allf�lliger Irrtum vorbehalten werde, ist n�mlich ohne rechtliche Bedeutung, da im Falle eines Irrtums ohnehin die gesetzlichen Vorschriften betreffend Willensm�ngel zum Zuge k�men (ALBISETTI/BODMER/ BOEMLE/GSELL/RUTSCHI, Handbuch des Geld-, Bank- und B�rsenwesens der Schweiz, 1977, S. 347 und 535; BECKER, N. 4 zu Art. 117 OR; vgl. auch BGE 96 II 26 E. 1). In diesem Zusammenhang weist die Berufung aber auch auf das Schreiben der Beklagten vom 2. Oktober 1974 hin, mit welchem diese die Kl�gerin darauf aufmerksam machte, dass hinsichtlich ihres Kontos Unregelm�ssigkeiten vorgekommen seien. Die Vorinstanz meint dazu, die Kl�gerin habe darin bez�glich der sp�ter gezogenen Saldi nach Treu und Glauben keinen Vorbehalt sehen m�ssen, da die umstrittenen Habenposten auch in den sp�teren Kontoausz�gen nach wie vor ohne entsprechenden Vorbehalt aufgef�hrt worden seien. Letzteres ist ein offensichtliches Versehen, das gest�tzt auf Art. 63 Abs. 2 OG zu berichtigen ist. Aus den bei den Akten liegenden Kontoausz�gen ergibt sich n�mlich, dass von Monat zu Monat nur der jeweilige Saldo �bertragen wurde, nicht aber die "umstrittenen Habenposten". Richtig ist aber, was die Vorinstanz offenbar zum Ausdruck BGE 104 II 190 S. 194bringen wollte, dass diese Saldi im Hinblick auf die umstrittenen Gutschriften von der Bank nie korrigiert und auch nicht mit einem Vorbehalt versehen wurden. Im �brigen ist die von der Vorinstanz vertretene Rechtsauffassung aber unhaltbar. Nach Erhalt des Briefes vom 2. Oktober 1974 wusste die Kl�gerin, dass hinsichtlich der ihr Konto betreffenden Unregelm�ssigkeiten eine Untersuchung angehoben war. Dass bei diesem Stand der Dinge keine Betr�ge genannt werden konnten, lag auf der Hand; ebenso musste die Kl�gerin davon ausgehen, dass die angek�ndigte Untersuchung einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Unter diesen Umst�nden durfte sie hinsichtlich der Saldi der auf das Schreiben vom 2. Oktober 1974 folgenden Kontoausz�ge nicht mehr - jedenfalls nicht ohne vorherige R�ckfrage - annehmen, sie seien von der Bank im Sinne von Art. 117 Abs. 2 OR anerkannt. Dass die folgenden Kontoausz�ge keine Vorbehalte enthielten, hilft deshalb angesichts der unmissverst�ndlichen Hinweise in besagtem Schreiben nichts. Demgegen�ber nimmt die Vorinstanz bez�glich der Saldomeldungen bis und mit September 1974 zu Recht an, dass die Bank mit ihrer vorbehaltlosen Zustellung nach den Regeln von Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr zum Ausdruck brachte, dass sie die entsprechenden Saldi anerkenne. Da diese jeweils auch von der Kl�gerin und ihrem Ehemann - stillschweigend - anerkannt wurden, trat nach der gesetzlichen Vorschrift von Art. 117 Abs. 2 OR Neuerung ein. Hinsichtlich des Betrages von Dollars 38'000.- war das somit der Fall, als der Kontoauszug per Februar 1972 zugestellt und dergestalt anerkannt wurde, hinsichtlich des Betrages von Dollars 10'000.- mit Zustellung und Anerkennung des Kontoauszuges von Januar 1974.
Dieser Schlussfolgerung sucht die Berufung mit dem Einwand zu begegnen, dass die Kl�gerin bzw. ihr Ehemann von den fraglichen Kontoausz�gen keine Kenntnis gehabt h�tten, da sie ihnen jeweils ins Bankfach gelegt worden seien. Demzufolge h�tten sie aus den Kontoausz�gen auch nichts ableiten k�nnen. Indes geht das fehl. Wenn eine Bank sich darauf einl�sst, dass die mit ihren Kunden gewechselte Korrespondenz, insbesondere die monatlichen Saldomeldungen, ins Bankfach gelegt werden, so muss sie sich nach Treu und Glauben alles, was der Kunde aus den betreffenden Schreiben ableiten durfte und ableiten musste, entgegenhalten lassen, wie wenn der Kunde sie selbst entgegengenommen h�tte. Eine andere L�sung w�re mit einem geordneten BGE 104 II 190 S. 195Gesch�ftsverkehr nicht zu vereinbaren. Insbesondere k�nnten die monatlich gezogenen Saldi nicht als genehmigt angesehen werden, so dass auch die Bank �ber den Stand der Konten im Ungewissen w�re.
b) Die Berufung wirft der Kl�gerin b�sen Glauben vor. Sie habe n�mlich gewusst, dass die von ihr behaupteten Einzahlungen von Dollars 48'000.- nie get�tigt worden seien. Damit ist die Beklagte aber nicht zu h�ren, weil sie sich hief�r nicht auf eine entsprechende tats�chliche Feststellung des angefochtenen Urteils st�tzen kann. Dieses schliesst ein solches Wissen im Gegenteil aus, indem es erkl�rt, die Kl�gerin habe nach Treu und Glauben annehmen d�rfen, die Bank ziehe die fraglichen Gutschriften nicht in Zweifel.
c) Per 31. Juli 1975 betrug der Saldo auf dem Konto Louis Dollars 1'102.60. Nachdem im August 1975 der Gegenwert zweier "Certificates of Deposit" eingegangen war, schrieb die Bank der Kl�gerin unter dem Vermerk "Wertschriften" den Betrag von Dollars 137'242.50 gut, um anschliessend das Konto mit dem umstrittenen Betrag von Dollars 48'000.- zu belasten, welchen Vorgang sie als "Verg�tungsauftrag" bezeichnete.
In diesem Zusammenhang bringt die Berufung vor, der Saldo des Kontos Louis habe stets sehr viel weniger als Dollars 48'000.- betragen, weshalb die Vorinstanz diesen Betrag nicht "aus Novation" habe zusprechen d�rfen. Sodann wird unter Hinweis auf einen Brief der Beklagten an die Kl�gerin vom 2. Juli 1975 erkl�rt, diese sei damit einverstanden gewesen, dass die Bank die beiden "Certificates of Deposit" zur�ckbehalten habe. F�r die Bank sei es somit vorerst nicht erforderlich gewesen, das kl�gerische Konto mit dem umstrittenen Betrag von Dollars 48'000.- zu belasten. Unmittelbar nach dem Eingang des Gegenwertes der beiden Wertschriften habe die Beklagte das dann aber getan.
Zugunsten der Beklagten l�sst sich aus diesen Umst�nden jedenfalls nichts ableiten. Entscheidend ist, dass nach dem Gesagten hinsichtlich der vor Oktober 1974 gezogenen Saldi Neuerung anzunehmen ist, dass also bis September 1974 Monat f�r Monat eine alte Schuld durch Begr�ndung einer neuen getilgt wurde (Art. 116 Abs. 1 OR). Ob diese Saldi den Betrag von Dollars 48'000.- je erreichten, ist unerheblich, denn die in einem Kontokorrentverh�ltnis in die Rechnung aufgenommenen einzelnen Forderungen und Gegenforderungen gehen durch Verrechnung unter (VON TUHR/ESCHER, Allgemeiner Teil des Schweizerischen BGE 104 II 190 S. 196Obligationenrechts Band II, S. 184) w�hrend im Betrage des dabei sich ergebenden Saldos eine neue Forderung begr�ndet wird (Art. 116 Abs. 1 und Art. 117 Abs. 2 OR). Anerkannte die Beklage aber, dass die umstrittenen Gutschriften von insgesamt Dollars 48'000.- bei der Berechnung solcher Saldi ber�cksichtigt wurden, so durfte sie darauf nicht wieder zur�ckkommen, indem sie den entsprechenden Betrag einfach wieder ins Soll einer sp�teren Rechnung einstellte. Unerheblich ist somit auch, ob die Kl�gerin damit einverstanden war, dass die Beklagte die beiden "Certificates of Deposit" als Sicherheit f�r den Gegenwert der umstrittenen Gutschriften zur�ckbehielt. Dass die Kl�gerin damit die von der Beklagten erhobene Forderung anerkannt h�tte, wird nicht behauptet und ist auf Grund der gegebenen Umst�nde auch nicht anzunehmen.
3. a) Die Anerkennung des Kontokorrentsaldos hat allerdings nicht zur Folge, dass auf bei der Saldoziehung versehentlich ber�cksichtigte bzw. nicht ber�cksichtigte Posten schlechthin nicht mehr zur�ckgekommen werden k�nnte. Neuerung, wie sie nach Art. 117 Abs. 2 OR eintritt, setzt n�mlich den Rechtsbestand der Forderung voraus, auf der sie beruht (vgl. GUHL/MERZ/KUMMER, Das Schweizerische Obligationenrecht, S. 270). Im Betrage des anerkannten Saldos liegt ein Schuldbekenntnis ohne Angabe eines Verpflichtungsgrundes vor (Art. 17 OR). Das f�hrt dazu, dass diejenige Partei, die die Richtigkeit des anerkannten Saldos bestreiten will, seine Unrichtigkeit zu beweisen hat. Auch wird mit der Anerkennung des Saldos auf Einwendungen gegen versehentliche Buchungen nicht verzichtet (BGE 100 III 85 E. 6; VON TUHR/ESCHER, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Band II, S. 186). Anderseits bedeutet die Anerkennung des Saldos, dass hinsichtlich der in der Kontokorrentrechnung aufgef�hrten Posten auf die Geltendmachung bereits bekannter Willensm�ngel sowie streitiger oder ungewisser, aber nicht ausdr�cklich vorbehaltener Einreden verzichtet werde (GUHL/MERZ/KUMMER, a.a.O., S. 270; VON TUHR/ESCHER, a.a.O., S. 186).
b) Die Vorinstanz meint, es k�nne offen bleiben, ob f�r die beiden umstrittenen Gutschriften ein Rechtsgrund bestanden habe. Hiegegen wendet sich die Berufung vor allem. Ihre R�ge, Art. 8 ZGB sei verletzt, w�re nach dem Gesagten an sich zu pr�fen, n�mlich hinsichtlich allf�lliger tats�chlicher Behauptungen der Beklagten �ber den Nichtbestand der anerkannten BGE 104 II 190 S. 197Forderungen oder �ber Willensm�ngel anl�sslich der Anerkennung der fraglichen Saldi. Solches erweist sich indes nicht als erforderlich.
Die Vorinstanz f�hrt n�mlich aus, Krieg sei im fraglichen Zeitpunkt Direktor der American Express International Banking Corporation gewesen, weshalb sich die Beklagte sein Wissen und Wollen im Sinne von Art. 55 ZGB anrechnen lassen m�sse. Mit Recht bestreitet die Berufung das nicht, ist doch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unter anderem derjenige als Organ anzusehen, der unter der Aufsicht des obersten Verwaltungsausschusses einer juristischen Person deren eigentliche Gesch�ftsf�hrung besorgt oder sich sonst in leitender Stellung bet�tigt (BGE 87 II 187 E. 2, BGE 81 II 226, BGE 72 II 65, BGE 68 II 289 E. 3, 301 E. 4, BGE 65 II 6 E. 3). Letzteres traf auf Krieg aber offensichtlich zu. Der Einwand der Berufung, Krieg sei nur kollektivzeichnungsberechtigt gewesen und habe deshalb die Beklagte weder mit seiner alleinigen Unterschrift noch mit den von ihm veranlassten unterschriftslosen Ausz�gen verpflichten k�nnen, ist unbehelflich. F�r die Frage, ob sich die Beklagte Kriegs Wissen im Sinne von Art. 55 ZGB anrechnen lassen muss, spielt der Umstand, dass er nicht allein zeichnungsberechtigt war, keine Rolle (BGE 89 II 251; EGGER, N. 17 und 18 zu Art. 54/55 ZGB).
In tats�chlicher Hinsicht stellt die Vorinstanz f�r das Bundesgericht sodann verbindlich fest, dass Krieg den Grund oder die Grundlosigkeit der von ihm veranlassten Gutschriften kannte und selbst nicht irrte. Muss sich aber die Beklagte bzw. ihre Rechtsvorg�ngerin nach dem Gesagten das Wissen Kriegs anrechnen lassen, so scheidet hinsichtlich der fraglichen Gutschriften ein wesentlicher Irrtum sowie eine T�uschung der Bank durch die Eheleute X. ohne weiteres aus. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz auch offen lassen, wie es sich mit dem Rechtsgrund dieser Gutschriften verhalte.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. Dezember 1977 best�tigt.
89 II 414 suite... ,
84 II 110,
100 III 82,
96 II 26,
100 III 85,
81 II 226,
89 II 251
Art. 116 Abs. 1 OR,

References: Art. 117
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 BGE 
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 8
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 55
 Art. 54

Art. 116