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Timestamp: 2020-07-05 23:42:03+00:00

Document:
Die Freigabe der selbständigen Tätigkeit nach § 35 Abs. 2 InsO aus arbeitsrechtlicher Perspektive (Meyer) | RWS Verlag
ZVI 2013, 409
„Freigabe der selbstständigen Tätigkeit“ und Zahlungspflicht des Schuldners gem. § 35 Abs. 2, § 295 Abs. 2 InsO
Negativerklärung•
Freigabe•
Selbstständige•
Joosten Meyer•
Das Werk befasst sich mit einem Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits- und Insolvenzrecht. Die Negativerklärung oder „Freigabe“ der selbständigen Tätigkeit nach § 35 Abs. 2 InsO wirft in der insolvenzrechtlichen Lehre und Praxis nach wie vor zahlreiche Fragen auf. Besonders relevant ist in diesem Zusammenhang der Umgang mit beim Insolvenzschuldner bestehenden Arbeitsverhältnissen. Der Gesetzgeber hat nach Ansicht des Verfassers bei Schaffung des § 35 Abs. 2 InsO dessen Auswirkungen auf Dauerschuldverhältnisse im Allgemeinen und Arbeitsverhältnisse im Besonderen nicht hinreichend beachtet und so ein weites Feld für Rechtsprechung und Lehre geschaffen.
Der Verfasser stellt die bisherigen Bemühungen vor, die Rechtsprechung und Literatur unternommen haben, um die Ziele des § 35 Abs. 2 InsO mit den Grundsätzen des Arbeitsrechts in Einklang zu bringen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass die bisherige Handhabe der Freigabe der selbständigen Tätigkeit aus insolvenzrechtlicher Perspektive grundsätzlich überzeugt, allerdings aus arbeitsrechtlicher Perspektive einer Korrektur bedarf. Im Verlauf der Darstellung nimmt der Verfasser zu dem Zusammenhang der Normen des Insolvenz-, Arbeits- und Sozialrechts Stellung und bezieht dabei verfassungsrechtliche Grundwertungen ein. Abschließend wird ein Reformvorschlag zur weiteren Diskussion gestellt.

References: § 35
 § 35
 § 295
 § 35
 § 35
 § 35