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Timestamp: 2016-10-27 18:58:30+00:00

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1B_514/2011 (02.12.2011)
1B_514/2011
Urteil vom 2. Dezember 2011
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Florian Baumann
und Silvia Eggenschwiler Suppan,
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung,
An der Aa 4, 6301 Zug.
Beschwerde gegen das Urteil vom 17. August 2011 des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung.
Die X.________ S.A. liess am 5. November 2010 gegen Y.________ wegen Betrug und Urkundenf�lschung Strafanzeige erstatten. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, mit Vertrag vom 4. Mai 2009 der A.________ GmbH ein Darlehen �ber Euro 450'000.-- gew�hrt zu haben. Y.________ sei Gesch�ftsf�hrer und einziger Gesellschafter der A.________ GmbH. F�r die X.________ S.A. habe B.________ unterzeichnet, f�r die A.________ GmbH C.________, der von Y.________ eine Vollmacht erhalten habe. Per 7. Mai 2009 (Valuta-Datum) habe sie den Betrag auf ein Postfinance-Konto der A.________ GmbH �berwiesen. Im Darlehensvertrag habe ihr die A.________ GmbH zugesichert, das Darlehen innert 60 Tagen zur�ckzuerstatten und daf�r einen Bonus von 20 % des Darlehensbetrags zu gew�hren. Y.________ habe B.________ erkl�rt, mit der Darlehenssumme solle eine Bankgarantie finanziert werden. Die Bankgarantie diene dazu, Gelder f�r eine Investition in ein Goldgesch�ft der D.________ AG mit Sitz in Schweden bereit zu stellen. Angesichts der exponentiell ansteigenden Goldkurse, so das Versprechen der A.________ GmbH, k�nne nach kurzer Zeit ein Teil des Gewinns aus dem Goldgesch�ft als Bonus an die X.________ S.A. ausbezahlt werden. Die A.________ GmbH habe weiter erkl�rt, dass sie bei diesen Gewinn bringenden Geldgesch�ften �ber ein Joint Venture Agreement von einer auf Goldhandel spezialisierten Gesellschaft, der E.________ Pte. Ltd., unterst�tzt werde. Ein entsprechendes Agreement sei ihr �bergeben worden. Die A.________ GmbH habe ihre Versprechen jedoch nicht eingehalten und Y.________ lehne es ab, den Erhalt der Darlehenssumme zu best�tigen. Schliesslich habe die A.________ GmbH kurz nach der erfolgten �berweisung eine Rechnung der E.________ Pte. Ltd. vom 7. Mai 2009 �ber Euro 400'000.-- vorgelegt. Diese beziehe sich angeblich auf die Begleichung von Bankgeb�hren f�r die Emission einer Bankgarantie. Bei genauerer Betrachtung erg�ben sich allerdings Hinweise darauf, dass es sich um eine F�lschung handle.
Mit Verf�gung vom 3. Februar 2011 nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug die Strafuntersuchung gegen Y.________ nicht an die Hand. Eine dagegen von der X.________ S.A. erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zug mit Urteil vom 17. August 2011 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 21. September 2011 beantragt die X.________ S.A., das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen Y.________ wegen Betrug unter Ber�cksichtigung der mit der Strafanzeige gestellten Einziehungsantr�ge an die Hand zu nehmen.
Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdegegner hat sich nicht vernehmen lassen.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft die Einstellung einer Strafuntersuchung. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG gegeben.
1.2 Die Einstellungsverf�gung datiert vom 3. Februar 2011. Anwendbar ist deshalb die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0; siehe Art. 453 f. StPO und zur Publ. bestimmtes Urteil 1B_123/2011 vom 11. Juli 2011 E. 1.1 mit Hinweisen).
1.3 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Da der angefochtene Entscheid nach dem 31. Dezember 2010 datiert, beurteilt sich die Frage des rechtlich gesch�tzten Interesses nach der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Fassung von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG). In Betracht f�llt vorliegend einzig Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Danach wird der Privatkl�gerschaft ein rechtlich gesch�tztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann. Dies verlangt grunds�tzlich vom Privatkl�ger, dass er bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Ausnahmsweise, bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens, ist auf dieses Erfordernis zu verzichten, zumal von der Privatkl�gerschaft in solchen F�llen nicht verlangt werden kann, dass sie bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Immerhin ist jedoch erforderlich, dass im Verfahren vor Bundesgericht dargelegt wird, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann (BGE 131 IV 195 E. 1.2.2 S. 199; 122 IV 139 E. 1 S. 141; zur Publ. bestimmtes Urteil 1B_236/2011 vom 15. Juli 2011 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie hat die Strafanzeige noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung gestellt, weshalb es ihr damals nicht m�glich war, im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO zu erkl�ren, sie beteilige sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�gerin. Die Staatsanwaltschaft hat sie offensichtlich vor der Verf�gung der Nichtanhandnahme auch nicht auf die M�glichkeit einer derartigen Erkl�rung hingewiesen (Art. 118 Abs. 4 StPO). Unter diesen Voraussetzungen ist f�r die Bejahung der Legitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 ausreichend, dass die Beschwerdef�hrerin den Zusammenhang zwischen dem angefochtenen Entscheid und ihren Zivilforderungen aufzeigt. Dies hat sie in ihrer Beschwerdeschrift getan.
1.4 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r und des Willk�rverbots. Sie habe das Obergericht im Detail auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts hingewiesen. Dies betreffe die Aspekte der Arglist und der Opfermitverantwortung. Das Obergericht habe sich damit jedoch nicht auseinandergesetzt.
2.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz hat sich mit den Fragen der Arglist und der Opfermitverantwortung auseinandergesetzt. Insbesondere hat sie sich auch zur Bedeutung von unseri�s hohen Renditeversprechen und der Gesch�ftserfahrung des Opfers ge�ussert. Dass sie sich mit jedem einzelnen Argument der Beschwerdef�hrerin befasst, ist nach dem Gesagten nicht vorausgesetzt. Die wesentlichen Punkte sind im angefochtenen Entscheid enthalten, und die Beschwerdef�hrerin war offensichtlich in der Lage, diesen in voller Kenntnis der Sache ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ihre R�ge ist somit unbegr�ndet.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die Nichtanhandnahme habe Art. 146 StGB und Art. 310 StPO verletzt. Ein unverh�ltnism�ssig hohes Renditeversprechen schliesse die Erf�llung des Betrugstatbestands nicht per se aus. Es sei also nicht relevant, ob ein Gewinnversprechen als solches "seri�s" bzw. "nicht seri�s" sei. Im Devisenhandel seien aufgrund der eingesetzten Hebel Gewinne von 400 % ebenfalls nicht g�nzlich ausgeschlossen. Zwar sei nicht zu verkennen, dass bestimmte Klauseln des Darlehensvertrags wie auch des Joint Venture Agreements sowie die in Aussicht gestellten Gewinne B.________ zu Vorsicht h�tten mahnen m�ssen. Auch m�ge zutreffend sein, dass dieser in finanziellen Belangen nicht g�nzlich unerfahren sei. Das schliesse jedoch einen Betrug ebenfalls nicht aus. Zudem habe B.________ keinerlei Erfahrung im Trading-Gesch�ft oder im Bankgarantien- bzw. Goldhandel. Er habe sich in erster Linie auf den R�ckzahlungswillen des Beschuldigten verlassen und sich dar�ber hinaus eine 20-prozentige Verzinsung innert kurzer Zeit erhofft; die ebenfalls zugesagte Beteiligung d�rfte weniger im Vordergrund gestanden haben. Es sei von einem raffinierten L�gengeb�ude auszugehen, welches nicht einfach zu durchschauen gewesen sei. Insbesondere sei f�r B.________ nicht feststellbar gewesen, dass von Anfang an der Wille zur Darlehensr�ckzahlung fehlte. Schliesslich k�nne der Beschwerdef�hrerin auch nicht vorgeworfen werden, angesichts des minimalen Stammkapitals der A.________ GmbH nicht misstrauisch geworden zu sein, zumal viele finanzkr�ftige GmbHs lediglich das Mindeststammkapital von Fr. 20'000.-- aufwiesen.
Insgesamt stehe deshalb keineswegs eindeutig fest, dass der Betrugstatbestand wegen Opfermitverantwortung entfalle. Eine Nichtanhandnahme h�tte deshalb nicht erfolgen d�rfen.
3.2 Die Staatsanwaltschaft er�ffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Er�ffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverf�gung oder einen Strafbefehl erl�sst (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verf�gt, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbest�nde oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erf�llt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Wird eine Untersuchung er�ffnet, so richtet sich deren Durchf�hrung nach den Bestimmungen von Art. 311 ff. StPO. Erachtet die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollst�ndig, so erl�sst sie einen Strafbefehl oder k�ndigt den Parteien schriftlich den bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstellen will (vgl. Art. 318 Abs. 1 StPO). Eine Einstellung des Verfahrens erfolgt insbesondere, wenn kein Tatverdacht erh�rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO), oder kein Straftatbestand erf�llt ist (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO).
Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen, dass "die fraglichen Straftatbest�nde (...) eindeutig nicht erf�llt sind". Es muss mit anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand f�llt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsm�ssig und rechtlich klaren F�llen ergehen. Insbesondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Untersuchung durchzuf�hren. Dies gilt namentlich, wenn eine Person bei einem Unfall eine schwere K�rperverletzung erleidet und eine strafrechtliche Drittverantwortung nicht eindeutig ausgeschlossen werden kann. Im Zweifelsfall ist folglich eine Untersuchung zu er�ffnen (zum Ganzen: zur Publ. bestimmtes Urteil 1B_365/2011 vom 30. September 2011 E. 2.2 f. mit Hinweisen).
3.3 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betruges u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
Der Tatbestand des Betruges erfordert eine arglistige T�uschung. Wer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst h�tte sch�tzen bzw. den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht h�tte vermeiden k�nnen, wird strafrechtlich nicht gesch�tzt. Mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist verleiht das Gesetz dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung wesentliche Bedeutung. Dabei ist die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend. Besondere Fachkenntnis und Gesch�ftserfahrung des Opfers sind in Rechnung zu stellen. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erf�llung des Tatbestands indes nicht, dass das T�uschungsopfer die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entf�llt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrl�ssigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (BGE 135 IV 76 E. 5.2 S. 79 ff. mit Hinweisen).
3.4 Das Obergericht ging davon aus, dass B.________ zwar �ber keinerlei Erfahrung im Trading-Gesch�ft oder im Bankgarantien- bzw. Goldhandel verf�ge, jedoch in Finanzfragen nicht g�nzlich unerfahren sei, da er mit der X.________ S.A. �ber eine Offshore-Gesellschaft in Panama verf�ge. Das wird von der Beschwerdef�hrerin nicht in Abrede gestellt.
Zur Frage, ob B.________ bzw. der Beschwerdef�hrerin vor diesem Hintergrund Leichtfertigkeit vorgeworfen werden kann, f�hrte die Vorinstanz aus, der Darlehensvertrag habe unbestrittenermassen �ber die Darlehensr�ckzahlung nach zwei Monaten hinaus eine Verzinsung zu 600 % (p.a.) beinhaltet. Die Beschwerdef�hrerin ist diesbez�glich wie erw�hnt der Ansicht, es sei nicht relevant, ob ein Gewinnversprechen als solches "seri�s" bzw. "nicht seri�s" sei. Zudem k�nnten beispielsweise im Devisenhandel aufgrund der eingesetzten Hebel Gewinne von 400 % ebenfalls nicht g�nzlich ausgeschlossen werden.
Dazu ist zweierlei zu bemerken. Zum einen ist die Frage, ob ein Gewinnversprechen "unseri�s" ist, nicht von vornherein unbedeutend. Wenn n�mlich das Gewinnversprechen Ausmasse annimmt, die es von den Realit�ten des �blichen Wirtschaftsverkehrs weit entfernt, mit anderen Worten "das Blaue vom Himmel versprochen wird", so muss einer in Finanzfragen nicht unerfahrenen Person Leichtfertigkeit vorgeworfen werden, wenn sie sich darauf einl�sst. Zum andern trifft gewiss zu, dass im Devisenhandel unter dem Einsatz von Hebeleffekten Gewinne von 400 % nicht ausgeschlossen sind. Entscheidend ist jedoch nicht nur der Ertrag, sondern auch das Risiko. Dieses ist bei Spekulationen mit Hebeleffekten entsprechend hoch. Vorliegend gilt es jedoch einen Darlehensvertrag zu beurteilen, welcher keine aleatorischen Elemente und auch keine Risikobeteiligung enth�lt. Vielmehr wurde gem�ss angefochtenem Entscheid nicht nur die R�ckzahlung des Darlehens zum Nominalwert versprochen, sondern auch ein Bonus von 20 % in bar und von 80 % in Form von Anteilen an einer Aktiengesellschaft. Dabei bestimmte sich die Anzahl der Anteile nach deren Wert am Tag der Darlehensr�ckzahlung, bestand also auch diesbez�glich eine Nennwertgarantie. Unter Ber�cksichtigung der Laufzeit des Darlehens von zwei Monaten ergibt dies eine Verzinsung von 600 % pro Jahr. Dass dies bei einem Darlehensvertrag ohne Risikobeteiligung weit jenseits des im Wirtschaftsverkehr �blichen liegt, muss einer Person mit wirtschaftlichen Grundkenntnissen auffallen. Die Beschwerdef�hrerin handelte offensichtlich leichtfertig, wenn sie sich trotzdem auf das Gesch�ft einliess.
Zutreffend ist, dass ein Blick auf den Handelsregisterauszug der A.________ GmbH �ber deren Bonit�t kaum etwas ausgesagt h�tte, zumal die Bonit�t von der H�he des Stammkapitals weitgehend unabh�ngig ist. Dies ist jedoch nicht von Bedeutung, zumal sich die Beschwerdef�hrerin unter den gegebenen Voraussetzungen von vornherein nicht h�tte auf das Gesch�ft einlassen d�rfen.
Die Beschwerdef�hrerin versucht schliesslich, ihren Standpunkt mit dem Hinweis auf zwei Bundesgerichtsurteile zu untermauern, die sie als mit dem vorliegenden Fall vergleichbar erachtet. Sie �bersieht, dass diese Urteile in relevanten Punkten eben doch nicht vergleichbar sind, n�mlich bez�glich der H�he des versprochenen Gewinns und des (offenbarten) Risikos (vgl. Urteile 6P.190/2006 E. 2.2 und E. 7, nicht publ. in: BGE 133 IV 171; 6P.34/2007 vom 18. April 2007 E. 4 und 7).
Mangelt es nach dem Gesagten offensichtlich am Tatbestandselement der Arglist, so liegt weder eine Verletzung von Art. 146 StGB noch von Art. 310 StPO vor. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin ist unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Dezember 2011

References: Art. 78
 Art. 453
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 118
 Art. 81
 Art. 29
 Art. 146
 Art. 310
 Art. 311
 Art. 318
 Art. 310
 Art. 146
 BGE 
 Art. 146
 Art. 310