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Timestamp: 2017-06-22 20:28:22+00:00

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AGB | PalOlive.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Wir von PalOlive.de verkaufen Olivenöl und andere Produkte rund um die Olive aus den besetzten Palästinensischen Gebieten - aus Verbundenheit mit dem Land und den dort lebenden Menschen. Bei hoffentlich selten auftretenden Reklamationen sind wir stets bemüht, Ihnen im Rahmen unserer Möglichkeiten auch über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus entgegenzukommen.
§ 1 Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Wir behalten uns vor, unsere AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen.
§ 2 Preise + Verpackungs-und Versandkosten
Alle Preise verstehen sich in EURO und sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Die Verpackungs- und Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und in § 3 dieser Bestimmung mitgeteilt. Für die Lieferung gelten die Preise am Tag Ihrer Bestellung – wir behalten uns Preisänderungen für die Zukunft ausdrücklich vor. Die Kosten der Rücksendung der Ware im Falle eines Widerrufes des Vertrages nach § 7 dieser Bestimmungen trägt der
Kunde gemäß den dort enthaltenen Regelungen.
§ 3 Bestellung, Lieferung und Lieferfrist
Sie können per eMail, Post oder Fax bestellen. Mit dem Absenden der Bestellung erklären Sie sich bereit, unsere AGB anzuerkennen. Ihre Bestellung ist verbindlich. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen. Haben Sie per eMail, Post oder Fax bestellt, erhalten Sie eine Bestätigung, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Dieser Vorgang an sich stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Kaufvertrag kommt mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Post oder Fax oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sieben Tagen zustande. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der sogenannten Lieferampel, die jedem Produkt zugeordnet ist: „Grün“ steht für „sofort lieferbar“, die Lieferzeit beträgt 3-7 Tage.
„Gelb“ steht ebenfalls für eine Lieferzeit von 3-7 Tagen, allerdings ist nur noch eine geringe Stückzahl auf Lager.
„Rot“ steht für derzeit „ausverkauft“. Bitte sprechen Sie uns dennoch an, wir werden versuchen, die Ware für Sie zeitnah zu beschaffen. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Selbstverständlich informieren wir Sie unverzüglich über Zeitverzögerungen und geänderte Lieferzeiten. Sollten einzelne Artikel wider Erwarten bei unseren Lieferanten nicht mehr beschafft werden können und damit für uns nicht mehr lieferbar sein, erfolgt keine Nach- oder Ersatzlieferung. Evtl. bezahlte Beträge werden Ihnen zurückerstattet. Ein Regressanspruch besteht nicht. Im Falle des Olivenöls können wir durch Sie geöffnete Flaschen bzw. Kanister nicht zurücknehmen. Das Entsiegeln des Verschlusses verpflichtet Sie zum Kauf und schließt das Recht auf Widerruf gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB aus. Bei Kälte flockt das Olivenöl aus - Qualität, Geschmack und Aroma werden dadurch nicht beeinträchtigt. Die Flocken lösen sich auf, sobald das Öl wieder wärmer wird. Wir versenden unsere Waren innerhalb Deutschlands, eine Postfach- und Inselzustellung ist nicht möglich. Für jede Bestellung berechnen wir eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale in Höhe von:
-	EUR 6,90 für Pakete bis 5 kg
-	EUR 9,30 für Pakete bis 10 kg
-	EUR 15,00 für Pakete ab 10 kg
Auf Anfrage teilen wir Ihnen die für Ihre Bestellung anfallenden Verpackungs- und Versandkostenpauschale gerne im Vorfeld mit.
Sollten Sie aus dem Ausland bestellen wollen, tun Sie dies bitte nicht, ohne vorher formlos die Höhe der Versandkosten zu erfragen. Wir behalten uns ansonsten vor, die Bestellung nicht auszuführen.
Zusammen mit der Ware erhalten Sie eine Rechnung, die Sie spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum begleichen müssen.
§ 5 Zahlungsverzug Bei Zahlungsverzug und einmaliger erfolgloser Zahlungserinnerung behalten wir uns vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Ebenso behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Bei erfolgloser Mahnung beauftragen wir unseren Anwalt mit der Einleitung eines gerichtlichen Mahnverfahrens oder leiten die Angelegenheit an ein Inkassounternehmen weiter. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns das Recht vorbehalten, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. § 6 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des §13 BGB Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Schlund PalOlive.de | Elektronstr. 2 | 65933 Frankfurt am Main
Fax: +49-(0)69 - 97 78 76 74 info@PalOlive.de Widerufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der sache zurürckzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 7 Kosten den Widerrufs Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe § 6 Rücksendekosten), berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten. § 8 Gewährleistung + Haftung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Alle Bilder, die wir in der Online-Präsentation oder auf gedruckten Medien nutzen, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel. Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflussen. Im Übrigen gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware, nicht jedoch eine Beschreibung in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder Werbemaßnahmen. Offensichtliche Mängel der Ware sind uns unverzüglich nach der Lieferung in Textform anzuzeigen, anderenfalls entfallen unsere diesbezüglichen Gewährleistungspflichten. Offensichtliche, sowie verdeckte Transportschäden sind bei der Anlieferung gegenüber der Transportperson oder innerhalb von 7 Tagen an uns zu rügen und zu protokollieren. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern. Bei jeder Mängelrüge senden Sie die Ware ist in der Originalverpackung oder einer entsprechend geeigneten Verpackung auf unsere Kosten zurück. Stellt sich eine Mängelrüge als unberechtigt heraus, schicken wir die beanstandete Ware an Sie zurück. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt der Käufer. Wir sind berechtigt, eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 50,00 zu berechnen. Die Geltendmachung eines tatsächlichen höheren Aufwands bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass unser Aufwand tatsächlich geringer war. Wir können die Rücksendung der Ware von der Bezahlung unserer Rechnung abhängig machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware. Wir schließen eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. § 9 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung der Ware bleibt diese unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. § 10 Abweichende Bedingungen für Verträge mit Unternehmen im Sinn von § 14 BGB Ist der Kunde Unternehmer im Sinn von § 14 BGB, so gelten ihm gegenüber folgende Abweichungen von den vorstehenden Bedingungen: Das Widerrufsrecht nach § 9 besteht nicht. Der Kunde hat die Ware unverzüglich zu prüfen und die dabei festgestellten Mängel unverzüglich uns gegenüber zu rügen. Die Gewährleistung wird auf 12 Monate beschränkt.
Offensichtliche Mängel der Ware sind uns unverzüglich nach der Lieferung in Textform anzuzeigen, anderenfalls entfallen unsere diesbezüglichen Gewährleistungspflichten. Offensichtliche, sowie verdeckte Transportschäden sind bei der Anlieferung gegenüber der Transportperson oder innerhalb von 7 Tagen an uns zu rügen und zu protokollieren.
§ 11 Datenschutz Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung von Ihnen erhaltenen Daten, gleich ob diese von Ihnen selbst oder einem Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Ihrer Zustimmung an Dritte weitergegeben. In keinem Fall geben wir Ihre Daten ohne Ihre Zustimmung an Dritte weiter. § 12 Verpackungen
Sie verzichten ausdrücklich darauf, uns auf die Rücknahme von Transportverpackungen oder Umverpackungen gemäß der Verpackungsordnung in Anspruch zu nehmen. § 13 Gerichtsstand, Rechtswahl Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit vereinbart, Frankfurt am Main. Frankfurt am Main wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Kunde seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Vertragsparteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Matthias Schlund PalOlive.de | Elektronstr. 2 | 65933 Frankfurt am Main USt.-IdNr.: DE 268155773 Stand: Frankfurt am Main, Juli 2016 - diese Version ist ab dem 24.07.2016 gültig.

References: § 1

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 § 2
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