Source: http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/referentenentwurf-vom-20-9-2010-zum-sgb-ii/stellungnahme-von-tacheles-e-v-zum-referentenentwurf-des-bmas/msg156033/
Timestamp: 2020-02-24 21:30:25+00:00

Document:
Stellungnahme von Tacheles e.V. zum Referentenentwurf des BMAS
Aktive Erwerbslose in Deutschland > Allgemeine Diskussionen > Grundsatzdiskussion > Referentenentwurf vom 20.9.2010 zum SGB II > Stellungnahme von Tacheles e.V. zum Referentenentwurf des BMAS
Autor Thema: Stellungnahme von Tacheles e.V. zum Referentenentwurf des BMAS (Gelesen 7462 mal)
« am: November 07, 2010, 11:50:26 »
Stellungnahme von Tacheles e.V. zum Referentenentwurf des BMAS vom
20.09.2010 zum „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung
des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“
Der Verein Tacheles e.V. möchte mit diesem Papier Fachöffentlichkeit und Politik frühzeitig
auf weitreichende Folgen der im vorliegenden Referentenentwurf vorgesehenen gesetzlichen
Regelungen aufmerksam machen. In der Diskussion um den Referentenentwurf wurde bislang
der Fokus auf die Erhöhung der Regelleistung, ihre Bemessung und die Erbringung von
Leistungen zur Bildung und Teilhabe für Kinder und junge Erwachsene gerichtet. Daneben
sind aber erhebliche Änderungen im leistungsrechtlichen Bereich vorgesehen, die negative
Folgen auf Personen haben werden, die SGB II-Leistungen beziehen. Auch diese Teile des
Gesetzesvorhabens müssen stärker in das Zentrum der fachlichen und politischen Auseinandersetzung
rücken. Der Verein Tacheles fordert daher die Fachöffentlichkeit wie Sozialund
Wohlfahrtsverbände sowie andere sozialpolitisch engagierte Organisationen auf, sich
zum Gesetzesvorhaben entsprechend zu positionieren. An die Politikerinnen und Politiker
ergeht die Aufforderung, einem Gesetzespaket mit derartigen Auswirkungen ihre Zustimmung
in Bundestag bzw. Bundesrat zu versagen.
1. Normierung von Darlehen als Einnahme
Am 17.06.2010 hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 14 AS 46/09 R) über die im
SGB II nicht eindeutig geregelte Frage entschieden, ob Darlehen als Einkommen zu
berücksichtigen sind. Das BSG entschied für den SGB II-Bereich, dass Darlehen
nicht als Einkommen an die Leistung angerechnet werden dürfen, da sie die Vermögenssituation
des Hilfebedürftigen nicht grundsätzlich verändern. Damit ist das BSG
der überwiegend herrschenden Rechtsmeinung aus anderen sozialen Sicherungssystemen
wie der Sozialhilfe nach dem BSHG, der Arbeitslosenhilfe und demWohngeldrecht
Dieser vorherrschenden Auffassung wird nun durch den Referentenentwurf des
BMAS widersprochen. Dort ist vorgesehen, dass Darlehen explizit als Einkommen
anzurechnen sind (§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II – Entwurf (E), wenn sie dem gleichen
Zweck wie die SGB II-Leistungen dienen (Lebensunterhalt, Miete, Heizung, Strom,
Krankenkassenbeiträge, usw.).
Da solche Darlehen ferner als sogenannte einmalige Einnahmen anzusehen sind,
wären sie bei entsprechender Darlehenshöhe auf sechs Monate aufzuteilen und in
gleichen Teilbeträgen anzurechnen (§ 11 Abs. 3 S. 2 SGB II – E).
Entsprechend des jeweiligen Anrechnungszeitraumes wäre das Einkommen „Darlehen“
um die für den im gleichen Zeitraum geleisteten Tilgungsbeiträge und Zinsen zu
bereinigen (§ 11b Abs. 2 SGB II – E). Problematisch ist hier, dass die tatsächliche
Höhe der Tilgungs- und Zinszahlungen aber regelmäßig im Monat des Darlehenszuflusses
noch nicht feststeht.
Damit wurde ein hochkompliziertes Anrechnungssystem geschaffen, welches für
Laien schwer nachzuvollziehen und in der Praxis kaum durchführbar ist. Das würde
beispielsweise in den Fällen Probleme bereiten, in denen SGB II-Leistungsträger
ALG II-Leistungen z.B. nach der Antragstellung verzögert erbringen und Betroffene
gezwungen sind, sich zur Sicherung des Lebensunterhalts Geld von Dritten (sogenannten
Nothelfern) zu leihen. Ein solches „Notdarlehen“ ist nach der geplanten Regelung
vom SGB II-Leistungsträger als Einkommen anzurechnen. Das ist besonders
dann zu befürchten, wenn nicht gleichzeitig ein präzise ausgearbeiteter Darlehensvertrag
vorgelegt werden kann, in dem eine Rückzahlung innerhalb von sechs Monaten
Behördenwillkür und fehlende Korrigierbarkeit des Verfahrens bei vorenthaltenen
Leistungen zum Lebensunterhalt sind mit dieser weltfremden Regelung vorprogrammiert.
Rechtsstaatliches Handeln bedeutet bisher, dass Leistungen von einem Leistungsträger
rückwirkend für den Zeitraum zu erbringen sind, für den ein Anspruch auf Leistungen
besteht. Das ist im Normalfall der Zeitraum nach Antragstellung. Und bislang
war es egal, ob der Lebensunterhalt bis zur Auszahlung der Leistung aus dem
Schonvermögen oder mit Hilfe eines Notdarlehens bestritten wurde.
Weiter birgt die Regelung die Gefahr, dass sogenannte Überziehungskredite bei Girokonten
nach § 493 BGB als Darlehen im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II – E angesehen
werden. Auch das hätte zur Folge, dass diese leistungsmindernd als Einkommen
anzurechnen wären.
Die Neubewertung von Darlehen führt zur Einschränkung von rechtsstaatlichem
Handeln, denn sie schafft Anreize, die Bewilligung von Leistungen hinauszuzögern
und die in diesem Zeitraum zur Existenzsicherung erforderlichen Notdarlehen und
Überziehungskredite als Einkommen zu berücksichtigen.
2. Kenntnis der Rechtsfolgen bei Sanktionen
Im Referentenentwurf wird geregelt, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte künftig
sanktioniert werden können, wenn sie zuvor schriftlich über die Rechtsfolgen von
Pflichtverletzungen belehrt wurden oder in Kenntnis dieser Rechtsfolgen sind (§ 31
Abs. 1 S. 1 SGB II – E).
In der Vergangenheit sind viele Sanktionen an der fehlenden vorherigen Belehrung
über die Rechtsfolgen gescheitert. Wenn künftig bei Existenz bedrohenden Sanktionen
nicht mehr zwingend vorher belehrt werden muss, sondern die Behörde sich auf
die Aushändigung eines Merkblattes oder einen öffentlichen Aushang im Flur berufen
kann, werden der willkürlichen Kürzung von Leistungen Tor und Tür geöffnet. Der
bisher zwingenden Belehrung wurde durch die Rechtsprechung bewusst eine Warnund
Signalfunktion beigemessen. Den Betroffenen soll klar vor Augen geführt werden,
was ihnen im Falle einer Pflichtverletzung bevorsteht.
Mit der „Kenntnis-Regelung“ verabschiedet sich der Gesetzgeber von der konkreten
Warn- und Signalfunktion von Rechtsfolgenbelehrungen. Die Behörde kann sofort
und ohne Warnung sanktionieren.
Diese Regelung wird in der Praxis weitreichende Folgen haben: Auch von vielen
Fachleuten und Mitarbeiter/innen der Jobcenter werden die Sanktionsregelungen als
übertrieben und unflexibel bezeichnet. Insbesondere ist bei wiederholten Pflichtverletzungen
und beim Personenkreis unter 25 Jahren mit einer Zunahme von Sanktionen
zu rechnen. Während das Fordern deutlich verschärft wird, wird das Fördern des
Menschen und die besondere Berücksichtigung von sozialen Schwierigkeiten aufgegeben.
Das Sozialstaatsgebot erfordert klare rechtliche Standards, wenn die Unterschreitung
des soziokulturellen Existenzminimums, das ein menschenwürdiges Dasein
gewährleisten soll, schon gesetzlich normiert ist.
3. Anrechnung Aufwandsentschädigung
nach derzeitig gültigem Recht dürfen zweckbestimmte Einnahmen, welche einen anderen
Zweck dienen als SGB II-Leistungen, nicht angerechnet werden (§ 11 Abs. 3
Nr. 1 SGB II).
Im Referentenentwurf wurde eine Formulierung eingeführt, die normiert, dass nur
noch Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften einem anderen
Zweck dienen, nicht als Einkommen anzurechnen sind (§ 11a Abs. 3 S. 1 SGB II –
E). In der Gesetzesbegründung wird deutlich gemacht, worum es geht: „Eine steuerliche
Privilegierung stellt für sich genommen keine ausreichende Zweckbestimmung
dar. Dies gilt insbesondere für Aufwandsentschädigungen, die steuerfrei geleistet
werden." (Referentenentwurf, S. 78) Mit dem Zusatz »insbesondere« macht der Gesetzgeber
klar, dass er noch weitere bisher nicht angerechnete Gelder beabsichtigt
Das bedeutet, dass die Privilegierung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche
Tätigkeiten für Hartz IV-Empfänger entfällt. Neben der Aufwandsentschädigungen
können hiervon auch der Aufwendungsersatz für Blutspender/innen, Wahlhelfer/
innen sowie von Laienrichterinnen und -richtern betroffen sein.
Wenn die Privilegierung von Aufwandsentschädigungen fällt, wird die Vielfalt des sozialen
Angebots in der Wohlfahrtspflege, in Sportvereinen oder in Volkshochschulen
stark eingeschränkt. Zudem entfällt für SGB II-Leistungsbeziehende ein Anreiz, sich
ehrenamtlich zu engagieren, was die Tendenz dieser Bevölkerungsgruppe zur sozialen
Exklusion verstärken wird.
4. Anrechnung von Aufwendungen für Tagesmütter
Im Referentenentwurf wird normiert, dass Einkünfte von Tagespflegepersonen künftig
voll als Einkommen zu berücksichtigen sein werden (§ 11a Abs. 3 Nr. 2 SGB II – E).
Dies ist nach bisherigem Recht wegen der fehlenden Zweckidentität nicht möglich.
Auch hier läutet der Gesetzgeber analog zur Anrechnung von Leistungen aufgrund
öffentlich-rechtlicher Vorschriften einen Paradigmenwechsel ein.
Viele alleinerziehende Hartz IV-Empfängerinnen nehmen im Rahmen der Tagespflege
oft Kinder zu sich im Haushalt auf und betreuen Pflegekinder gemeinsam mit den
eigenen Kindern. Das ist eine Regelung, die allen zum Vorteil ist, insbesondere berufstätigen
Eltern, deren Kinder auch zu ungewöhnlichen Zeiten durch geeignete
Personen betreut werden müssen.
Die Zahl der Personen, die bereit sind Tagespflege durchzuführen, wird durch die
Neuregelung stark abnehmen. Kommunen und Kreise werden Probleme haben, den
Bedarf an Kinderbetreuungen künftig sicher zu stellen. Zudem ist die Regelung nicht
sachgerecht, da die Zweckbestimmung der Einnahmen nach § 23 Abs. 2 Nr. 1 SGB
VIII unterlaufen wird. Hier ist nämlich von im Rahmen der Tagespflege entstehenden
„Sachaufwendungen“ die Rede, die nach dem Willen der Regierung undifferenziert
nach § 11a Abs. 3 Nr. 2 SGB II – E an die Leistungen zum Lebensunterhalt angerechnet
Diese Stellungnahme bezieht sich bewusst auf nur wenige, aus unserer Sicht jedoch wesentliche
Verschlechterungen zum bestehenden Recht. Insgesamt ließe sich zu den im
SGB II geplanten Änderungen viel sagen. Einige Punkte wurden öffentlich in den Medien
debattiert, andere blieben bislang weitgehend unkommentiert. So die Abschaffung des
befristeten Zuschlages nach § 24 SGB II und die Einstellung der Rentenzahlungen für
erwerbsfähige SGB II-Beziehende.
Wir belassen es an dieser Stelle damit, darauf hinzuweisen, dass die Möglichkeit, den
oftmals klammen Kommunen bei der Bemessung der Kosten für Unterkunft und Heizung
allzu viele Kompetenzen einzuräumen, bei falscher Anwendung brandgefährlich sein
kann. Des Weiteren stellen die Aufrechnungsmöglichkeiten von jeglichen gesetzlich normierten
Darlehen nach § 42a Abs. 2 SGB II – E und der Kostenersatz nach § 34a SGB II
– E nach unserer Einschätzung erhebliche Verschlechterungen gegenüber dem Staus
quo dar.
Solche Regelungen dürfen nicht klammheimlich verabschiedet werden, wenn die Öffentlichkeit
denkt, es würde über die Regelleistung und die „Bildungschipkarte“ abgestimmt.
Gerade in den Details verstecken sich viele Änderungen mit gravierenden Folgen für die
Praxis. Auf diese wollen wir mit dieser Stellungnahme das Augenmerk richten, damit die
Neuerungen auf politischem Weg noch bekämpft werden können. Die Oppositionsparteien
stehen in der Pflicht, diese Regelungen im Bundesrat zu blockieren. Alle anderen Adressaten
dieses Papiers sind aufgefordert, sie dabei unterstützen.
Wuppertal, den 14.10.2010
Frank Jäger und Harald Thomé
Re:Stellungnahme von Tacheles e.V. zum Referentenentwurf des BMAS
« Antworten #1 am: November 08, 2010, 08:25:21 »
Je nachdem wie das in der Praxis jetzt umgesetzt wird, knallt es hier später oder früher im Land - und das ist gut so!
« Antworten #2 am: November 08, 2010, 09:53:29 »
Zitat von: Pete am November 08, 2010, 08:25:21
Wenn da nicht drauf gewartet würde.
Diese Situation haben gleich mehrere EU Länder. England. Frankreich, Griechenland.
Auch Spanien und noch wenige andere Länder.
Bei uns fing es praktisch an mit Stuttgart 21. In Danneberg würde man auch ganz gerne
sehr brutal vor gehen. Nur, da ist internationale Presse.
Sollte es hier knallen, wird man, sofort Militär einsetzen. Ganz legal.
Was das bedeuten würde? Reichlich Tote. reichlich Inhaftierte.
Das ist Die Kehrseite.
Wie gesagt, auf sowas wartet man nicht nur. Man ist auch vorbereitet.
« Antworten #3 am: November 08, 2010, 10:06:24 »
« Antworten #4 am: November 08, 2010, 11:13:04 »
Tja, es fragt sich ja nur, welchen Teil des Volkes man täuschen möchte.
Sicher ist es, in meinen Augen, das es zuviele Menschen auf der Welt gibt.
Sicher ist auch, das wir schon viel zulange in einer relativ ruhigen und friedlichen Zeit leben.
Sicher ist auch, das die meiste Vollbeschäftigung, die meisten Gewinne und Erlöse in Zeiten eines Wiederaufbaus erzielt wurde.
Kriege haben wir "leider" erfolgreich bisher von uns abwenden können. Schauen wir uns die Geschichte an, so ist ein ungefährer Abstand von 30 bis 50 Jahren zwischen den Kriegen gewesen. Diesen Abstand haben wir nun schon etwas überschritten.
Nun wird alles enger in Europa.
Naturkatastrophen gibt es hier in Europa auch nicht in den gewünschten Ausmaßen und Wirkungen.
Schaun wir doch mal, was noch so alles auf uns zu kommt.
« Antworten #5 am: November 08, 2010, 11:32:32 »
Pete, nix für ungut.....
Ich sagte schon 2004, daß es spätestens 2007 knallen wird. Ein schwerer Irrtum von mir.
Bevor es überhaupt zum Knall kommen könnte, riegeln die alles ab. Die sind darauf vorbereitet.
Den Deutschen liegt das im Blut, die haben Erfahrungswerte, auf mehreren Ebenen.
3. Reich, DDR.
« Letzte Änderung: November 08, 2010, 11:32:54 von Lalelu »
« Antworten #6 am: November 08, 2010, 11:49:42 »
Schon mal etwas vom "Atlas der Wut" gehört?
« Antworten #7 am: November 08, 2010, 12:27:08 »
Vielleicht ein passendes Weihnachtsgeschenk.
« Antworten #8 am: November 08, 2010, 16:14:27 »
Bei allem Verständnis für die unerträglichkeit der Situation... euch ist aber schon klar das vermutlich keiner
von uns einen Krieg hier in unseren "Vorgärten" überleben würde?
Auch wenn jetzt "viel" zu lange Frieden hier war, mensch, das ist kein Spiel.
Und die - die ihr gerne tot umfallen sehen würdet haben die Resourcen sich fein irgendwo zu verkriechen
um hinterher die Scherben zusammen zu kehren und mit triumphierendem Grinsen die mit anderen dingen -
wie Aufbau - beschäftigte Rest-Bevölkerung vollends nach ihren Vorstellungen umzugestalten.
Ich denke es gibt einfach zu viele dumme Menschen da draußen als das sich in absehbarer Zeit etwas ändern würde.
Meiner Meinung nach muss die Gesellschaft von innen heraus überlegen wie sie und wie solidarisch sie mit Menschen die nicht dem gewünschten "Leistungstyp" entsprechen umgehen möchte.
Aber so eine Entwicklung braucht Zeit.
Etwas von außen durch Krieg, oder "Meinungsverordnung" durchzusetzen funktioniert nicht.
« Antworten #9 am: November 08, 2010, 20:29:47 »
Zitat von: Pete am November 08, 2010, 12:27:08
Haha, da kann man ganz stark damit rechnen.
Zitat von: Rodentia am November 08, 2010, 16:14:27
Mit einer Wende, vor allem eine die ich noch erlebe, rechne ich auch nicht.
Würden sich genug zum Wehren einfinden, hätte ich kein Vorgarten Problem, ich habe eh nichts mehr zu verlieren.
« Antworten #10 am: November 08, 2010, 21:54:56 »
Tia, ich habe nicht gesagt, das es so kommen soll.
Ich habe nur einmal ein paar Fakten zusammengetragen, die Du so im Internet oder den guten altten Geschichtsbüchern jederzeit nachlesen kannst.
Schauen wir uns doch nur einmal die Zeit vor dem 2.Weltkrieg an. Demokratie, relativer Wohlstand und Frieden.
Es war aber auch nur ein relativer Frieden.
Andersherum ist es nicht nur der Krieg, der für die Perioden gesorgt hat.
Auch die NAtur hat ihren Teil dazu getan. Pest, Seuchen, Naturkatastrophen und andere unangenehme Dinge sorgten auch für Perioden der Unruhe, der Zerstörung und des nachfolgenden Aufbaus.
Und in dem Maße, indem die Krankheiten erfolgreich bekämmpft wurden erhöhten sich die Kriegsopferzahlen.
Das sind aber nur wie gesagt bisherige Tatsachen. Natürlich könnte der Mensch hier auch eingreifen, Vernunft erlangen und die Welt zum Positiven verändern.
Im Moment könnte man Ansätze sehen, siehe S21, Gorleben und andere Dinge. Aber ob das ausreicht, das sich an den bestehenden Herrschaftlichkeiten etwas ändern läßt..........
Und ich will auch nicht immer pessimistisch sein, bin eigentlich ein grenzenloser Optimist. Nur mit zunehmendem Alter, steigendem Wissen und dem Verfolgen der Schweinereien sinkt der Optimissmus ein wenig.
Seite erstellt in 0.093 Sekunden mit 22 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.013s, 2q)

References: § 493
 § 11
 § 23
 § 11
 § 24
 § 42
 § 34