Source: https://arbeits-abc.de/lohnabrechnung-arbeitszeiten-und-fehlzeiten/
Timestamp: 2019-07-17 22:29:03+00:00

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4. Arbeitszeiten – Fehlzeiten als Sozialzeiten– Entgeltzahlung
In Kapitel 3.3. des Online-Seminars Lohn und Gehalt haben wir das heutige Thema bereits angestoßen. In der Lohnabrechnung für den Monat Januar tauchen bei unserem Arbeiter Leo Lohn die unterschiedlichsten Lohnarten auf. Schauen wir uns diese Abrechnung nochmals genauer an. Anhand des Kalenders bzw. vorgelegter Stundenzettel oder Tätigkeitsnachweise ergab sich eine tatsächliche Arbeitszeit von 120 Stunden.
Bei den anderen, vom Arbeitgeber zu bezahlenden Fehlzeiten, handelt es sich um sog. „Sozialzeiten“ für die ein gesetzlich geregelter Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht. Ziehen wir das Entgeltfortzahlungsgesetz – EntgFG – heran, ist dort zu lesen (Auszüge):
§ 2 Entgeltzahlung an Feiertagen:
§ 3 Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall:
§ 4 Höhe des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts:
(1) Für den in § 3 Abs. 1 … bezeichneten Zeitraum ist dem Arbeitnehmer das ihm bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit zustehende Arbeitsentgelt fortzuzahlen.
(1a) Zum Arbeitsentgelt nach Absatz 1 gehören nicht das zusätzlich für Überstunden gezahlte Arbeitsentgelt …. Erhält der Arbeitnehmer eine auf das Ergebnis der Arbeit abgestellte Vergütung, so ist der von dem Arbeitnehmer in der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit erzielbare Durchschnittsverdienst der Berechnung zugrunde zu legen.
Im Bundesurlaubsgesetz BUrlG heißt es zudem (Auszug):
(1) Das Urlaubsentgelt bemisst sich nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, das der Arbeitnehmer in den letzten dreizehn Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat, mit Ausnahme des zusätzlich für Überstunden gezahlten Arbeitsverdienstes. Bei Verdiensterhöhungen nicht nur vorübergehender Natur, die während des Berechnungszeitraums oder des Urlaubs eintreten, ist von dem erhöhten Verdienst auszugehen….
Bei Beziehern eines Gehaltes oder festen Monatslohns spielt die gesetzliche Engeltfortzahlung etwa bei Krankheit oder Urlaub normalerweise keine Rolle. Gerade aber bei Lohnempfängern, die im Leistungslohn stehen oder durch variierende Arbeitszeiten mit erbrachten Überstunden unterschiedliche Entgelte erzielen, müssen folglich diese weitere Sachverhalte bzw. Berechnungen bei der Bemessung des Arbeitsentgeltes für Sozialzeiten berücksichtigt werden. Im Fall des Leo Lohn gestaltete sich die Brutto-Nettolohnabrechnung insofern noch recht einfach, weil er auf einer Basis von genau acht Stunden pro Arbeitstag tätig ist und keine Überstunden geleistet hat.
Zu den Sozialzeiten, für die eine gesetzliche Regelung besteht, gehören die Mutterschutzzeiten, auf die wir im Laufe des Online-Seminars Lohn und Gehalt noch zu sprechen kommen werden. Auch Bildungsurlaub zählt zu den Sozialzeiten. Allerdings gilt für die Gewährung das Landesrecht der einzelnen Bundesländer. Für die Entgeltfortzahlung in Nordrhein-Westfalen z. B. gelangt die Regelung zur Lohnfortzahlung an Feiertagen zur Anwendung. Wer sich für diese Thematik interessiert, kann sich hier weiter informieren: http://www.bildungsurlaub.de/infos_informationen-und-gesetze-nach-bundeslaendern_18.html
Als weitere Sozialzeiten wären zu nennen Freistellung wegen Heirat, Geburt eines Kindes, Todesfall eines nahen Angehörigen oder Umzug.
4.2. Soll-Arbeitszeit und Ist-Arbeitszeit
Individuelle Arbeitsverträge oder Kollektivverträge regeln üblicherweise die sog. „Normalzeit“. Wir kennen die 38,5-Stunden-Woche oder die 40-Stunden-Woche, die wir auch für dieses Online-Seminar Lohn und Gehalt zu Grunde legen. In Kapitel 4.1. war bereits von zu berücksichtigenden Durchschnittswerten die Rede.
Wir wissen, dass die einzelnen Monate unterschiedlich lang sind und damit die Zahl der Arbeitstage bzw. Stunden variiert. Wie verfahren wir grundsätzlich bei der Ermittlung der Soll-Arbeitsstunden? Wie hoch fällt das anteilige Gehalt aus bei einem Mitarbeiter, einer Mitarbeiterin, der bzw. die nicht wie in unserem Beispiel Frau Gehalt zum Monatsersten ihre Arbeit aufgenommen hat? Wie kontrollieren wir Arbeitszeiten bei Gleitzeitregelungen?
Bei 365 Tagen im Jahr und 12 Monaten dauert ein Monat rechnerisch durchschnittlich 30,4166 Tage. Bei sieben Tagen pro Woche umfasst folglich ein Monat wiederum durchschnittlich 4,345 Wochen. Arbeitet jemand also 40 Stunden pro Woche, ergibt sich eine regelmäßige, durchschnittliche Soll-Arbeitszeit von 173,8 Stunden bzw. aufgerundet 174 Stunden pro Monat.
Gundula Gehalt bezog in einer der bisherigen Abrechnungen ein Bruttoentgelt in Höhe von 2.719,20 €, dann entspricht dies umgerechnet einem Stundenlohn von etwa 15,63 €. Würde sie z. B. Überstunden leisten, die nicht durch Freizeit abgegolten werden, fließt dieser Betrag in ihre Lohn- und Gehaltsabrechnung ein.
Und damit sind wir bei der Ist-Arbeitszeit angelangt, zu denen die genannten Überstunden zählen, die tatsächlich über die Soll-Arbeitszeit hinaus geleistet wurden, Arbeiten an Sonn- und Feiertagen oder während der Nacht.
4.3. Definitionen von Arbeitszeiten
4.3.1. Mehrarbeit und Überstunden
Hierbei handelt es sich um in Einzelarbeitsverträgen oder Tarifverträgen vereinbarte Zeiten, die über die Soll-Arbeitszeiten hinausgehen und über den betrieblichen Arbeitszeiten liegen. Grundsätzlich geht das Arbeitszeitgesetz in § 3 jedoch nach wie vor davon aus, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer, von Ausnahmen abgesehen, acht Stunden nicht überschreiten darf.
Beispiel: Die tariflich vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit liegt bei 40 Stunden montags bis freitags. Die betriebliche Arbeitszeit dauert bei Angestellten von 8:00 bis 16:00 Uhr (Pausenzeiten bleiben für dieses Beispiel unberücksichtigt). Die Zeiterfassung für Frau Gehalt ergibt folgendes Bild:
Wochentag Beginn Ende Arbeitsstunden Minderarbeit Mehrarbeit
Montag 7:00 Uhr 16:00 Uhr 9 0 1
Dienstag 9:00 Uhr 17:00 Uhr 8 1 1
Mittwoch 8:00 Uhr 16:00 Uhr 8 0 0
Donnerstag 7:00 Uhr 18:00 Uhr 11 0 3
Freitag 8:00 Uhr 14:00 Uhr 6 2 0
Gesamt 42 3 5
Minderarbeit und Mehrarbeit bei Frau Gehalt ergeben im Saldo folglich zwei tatsächlich geleistete Überstunden für die ein Anspruch auf Entgelt entsteht, sofern kein Freizeitausgleich erfolgt.
In vielen Branchen wird in mehreren Schichten gearbeitet, vielfach auch rund um die Uhr während des gesamten Jahres. Der Begriff der Soll-Arbeitszeit ist also entsprechend zu relativieren. Für Arbeiten zu bestimmten Tageszeiten oder Wochentagen hat der Gesetzgeber jedoch grundsätzliche Regelungen getroffen.
4.3.2. Nachtarbeit
Das Arbeitszeitgesetz – ArbZG bestimmt u. a. in § 2:
4.3.3 Arbeit an Sonn- und Feiertagen
Auch hier findet sich die Definition im Arbeitszeitgesetz. § 9 (1) bestimmt:
1) Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden.
Allerdings werden in § 10 ff. eine ganze Reihe von Ausnahmen und Sonderregelungen aufgelistet. Abweichend bzw. erweiternd definiert das Einkommensteuergesetz – EStG – in § 3 b:
… Nachtarbeit ist die Arbeit in der Zeit von 20 Uhr bis 6 Uhr. Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit ist die Arbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 24 Uhr des jeweiligen Tages.
(3) … als Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit gilt auch die Arbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr des auf den Sonntag oder Feiertag folgenden Tages.
Erwähnt werden soll an dieser Stelle bereits ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 11.01.2006 (5 AZR 97/ 05), dass mit Ausnahme von Zuschlägen für Nachtarbeit kein gesetzlicher Anspruch auf Lohnzuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit bestehen. Dieser kann sich nur aus einem Individualarbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen oder durch Tarifvertrag ergeben. (Das Thema Zuschläge wird zu einem späteren Zeitpunkt Bestandteil des Online-Seminars Lohn und Gehalt sein).
weiter: Berechnung der Teillohnzahlungszeiträume in der Lohnabrechnung

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 3
 § 3
 § 2
 § 9
 § 10
 § 3