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Timestamp: 2016-10-28 08:22:05+00:00

Document:
I 698/06 (04.07.2007)
Y.________, 1947, Beschwerdef�hrer,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2006.
A.a Der 1947 geborene Y.________ meldete sich am 17. Januar 1985 wegen R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Diese kam zur Erkenntnis, dass der Versicherte in seiner bisherigen T�tigkeit als Gussschleifer bei der Firma G.________ AG noch eine Leistung von 25 % erbringen k�nne und sprach ihm ab 1. April 1985 eine ganze Invalidenrente zu. Nach Durchf�hrung einer Diskushernienoperation besserte sich der Gesundheitszustand des Y.________, sodass sein Rentenanspruch ab 1. Februar 1987 auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde. Die Verwaltung ging beim nicht mehr erwerbst�tigen Versicherten von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in einer den R�ckenleiden angepassten T�tigkeit aus. Die in der Folge gestellten Begehren um Rentenerh�hung wurden jeweils abgewiesen.
A.b Am 2. April 2002 stellte Y.________ erneut ein Gesuch um Rentenerh�hung. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte beim den Versicherten behandelnden Arzt einen Bericht ein und wies das Gesuch mit Verf�gung vom 11. Dezember 2002 ab. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess eine dagegen gef�hrte Beschwerde mit Entscheid vom 2. Juli 2003 in dem Sinne gut, als es die Sache in Aufhebung der Verf�gung zur Durchf�hrung einer interdisziplin�ren Begutachtung an die IV-Stelle zur�ckwies. Diese gab eine Abkl�rung am Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB), in Auftrag. Gest�tzt auf die Expertise vom 23. September 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gung vom 15. November 2004 ab 1. Januar 2004 anstelle der bisherigen halben eine Dreiviertelsrente zu. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 28. Februar 2005).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen gef�hrte Beschwerde mit Entscheid vom 31. Mai 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Y.________ beantragen, es sei ihm in Aufhebung des kantonalen Entscheides ab 1. April 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese weitere medizinische Abkl�rungen treffe.
2.2 Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 23. August 2006 der Post �bergeben wurde und am 24. August 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht einging, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 31. Mai 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist. Die massgebliche �bergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005) erkl�rt bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngigen Beschwerden f�r anwendbar. Das trifft hier nicht zu (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Im angefochtenen Entscheid finden sich die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, die zur Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlich sind, richtig dargelegt: Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), Bemessung des Invalidit�tsgrads bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136) und Revision von Invalidenrenten bei wesentlicher �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass - wie bei der Neuanmeldung (BGE 130 V 71) - auch bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades die letzte rechtskr�ftige Verf�gung ist, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 Erw. 5 S. 110 ff.).
Auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist vorab streitig und zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer ab 1. April 2002 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hatte.
4.1 Gegen die medizinisch attestierte Arbeitsf�higkeit von 40 % in einer den R�ckenbeschwerden angemessenen, wechselbelastenden T�tigkeit unter Vermeidung von Heben und Tragen von Lasten und ohne repetitive Zwangshaltungen in Form einer Halbtagesarbeit mit vermehrten Pausen, welche gem�ss Gutachten des ZMB vom 23. September 2004 seit dem Jahre 2002 besteht, werden vom Beschwerdef�hrer keine Einw�nde erhoben. Davon ist bei der Invalidit�tsbemessung auszugehen.
4.2.1 IV-Stelle und Vorinstanz haben festgestellt, dass der ehemalige Arbeitsplatz des Beschwerdef�hrers nicht mehr existiert, da die Firma G.________ AG die Gussschleiferei im Jahre 1993 eingestellt hat. Demnach liege auch kein Vergleichseinkommen eines Arbeiters an der ehemaligen Position des Versicherten vor, welches als Indiz daf�r dienen k�nnte, was er heute als Gesunder verdienen w�rde. Der Beschwerdef�hrer geht davon aus, dass das Valideneinkommen immer auf Grund des effektiven Einkommens vor Eintritt der Invalidit�t zu errechnen ist, dass also nicht auf statistische Werte abgestellt werden darf.
4.2.2 Bei im Gesundheitsfall hypothetisch erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b). Damit handelt es sich beim Valideneinkommen immer um einen hypothetischen Wert, der sich nicht auf die Vergangenheit bezieht, sondern im Zeitpunkt des Einkommensvergleichs gilt. Das gilt auch f�r das bei einer Rentenrevision ermittelte Valideneinkommen. Dieses ist genauso ver�nderten Verh�ltnissen zug�nglich wie der Gesundheitszustand. Die Ver�nderung des hypothetischen Valideneinkommens kann gar einen Revisionsgrund darstellen. Es ist entgegen der beschwerdef�hrerischen Argumentation nicht bei der erstmaligen Rentenfestsetzung f�r die Zukunft fixiert. Je l�nger die letzte Erwerbst�tigkeit zur�ckliegt, umso weniger kann das letzte Einkommen belegen, was ein Versicherter aktuell als Gesunder verdienen w�rde.
4.2.3 Die Regeln �ber die Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung von Tabellenl�hnen, betreffen Rechtsfragen. Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen ist eine Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen eine Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach allgemeiner Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein leidensbedingter Abzug zu gew�hren ist (nicht aber die H�he dieses Abzuges; vgl. E. 4.3 hienach; zum Ganzen: BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.2.4 Der Beschwerdef�hrer hat letztmals im Jahre 1983 voll gearbeitet. Da heute die damalige Arbeitsstelle nicht mehr existiert, w�rde er mit Sicherheit eine andere T�tigkeit aus�ben. Ob das bei der gleichen oder in einer anderen Firma w�re, bleibt dahingestellt. Indem die Vorinstanz als Valideneinkommen einen Durchschnittslohn gem�ss den Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) ber�cksichtigt hat, verletzte sie kein Bundesrecht. Die Anwendung der Tabelle TA1 der LSE 2002 wird nicht ger�gt. Sie ist auch nicht zu beanstanden.
4.3 Im weiteren r�gt der Beschwerdef�hrer den von der Vorinstanz gemachten Abzug von 10 % vom Tabellenlohn bei der Bestimmung des Invalideneinkommens. Seines Erachtens muss dieser den Maximalwert (BGE 126 V 75) von 25 % betragen.
Bei der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzuges vom Tabellenlohn handelt es sich um eine typische Ermessensfrage, deren letztinstanzliche Korrektur nurmehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (Art. 104 lit. a OG; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Dies trifft hier nicht zu. Damit ist der vorinstanzlich auf 64 % festgesetzte Invalidit�tsgrad und die Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Maschinen, Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 1
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE