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Timestamp: 2018-04-21 07:47:10+00:00

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Jobcenter Köpenick ist der knaller - Allgemeine Fragen ALG II - Elo-Forum
20. Dezember 2017, 01:35
Also wieder einmal bzw schon 3 Monate lang, werden mir Gelder angerechnet die ich nicht habe.
Das Zuflussprinzip interessiert irgendwie keinen Menschen.
Fangen wir an Sept 2017 Arbeitsaufnahme, sollte dann Lohnbescheinigung für August und September einreichen , welchen August?
Firmenwechsel zum 19. Oktober 2017 , weiterhin Lohnnachweise einreichen , weiterhin auch von August, auch hier erfolgte ein Arbeitgeberwechsel zum 15.November.
Kurz weshalb so oft der Wechsel, die Arbeitgeber Zahlten nicht.
Nun bei meinem neuen Arbeitgeber, natürlich den Arbeitsvertrag eingereicht, im gleichen Atemzug wird mir das Geld schon angerechnet, bevor ich einen müden Cent habe.
die vorherigen löhne wurden mir auch Angerechnet für Sept und Oktober.
Auf den hinweis wie es den so mit dem zuflussprinzip aussieht, kam nur die Antwort Im Vertrag steht im Folgemonat zum 15 somit dürfen wir das.
Nun mal im ernst wie kann das sein das mir Gelder angerechnet werden die ich noch gar nicht habe?
zumal ein voller Monatslohn angerechnet wird ich jedoch nur einen halben arbeite wen überhaupt.
Langsam verliere ich echt die lust am arbeiten, tu man was und möchte einfach nur bezuschusst werden wird man nur über den Tisch gezogen andere wo Ihr ganzens leben noch nicht arbeiten waren und auch nicht wollen die bekommen Ihre Gelder ohne wenn und aber, da frage ich mich doch langsam mache ich mit meinem Arbeitswillen etwas falsch?
Doch nun zur eigentlichen frage,
hat der Sachbearbeiter recht oder ich, das Gelder erst angerechnet werden dürfen , in dem Moment wo ich darüber verfügen kann, oder darf das Jobcenter einfach Gelder einbehalten welche ich noch nicht habe.
Das Arbeitsgericht ist ja eine schöne Sache sicherlich werde ich da auch Recht bekommen wegen den nicht zahlenden Firmen, aber es fehlt das Geld
Widerspruch gegen Anrechnung einlegen, Rechtsbereatungsschein holen, sowohl für das SGB, als auch Abeitsgerichtlicher Verfahrn und entsprechende Anwälte einschalten.
Nicht vom Rechtspfleger abwimmeln lassen und bei Ablehnung des Rechtsberatungsscheins sofort eine"Erinnerung" einlegen zur sofortigen Richtervorlage.
Das setzt natürlich voraus, dass du alle relevanten Dokumente dabei hast. (Perso, Arbeitsverträge, alle Kontoauszüge, Bewilligungsbescheid ALG II)
Ausserdem für die Vormonate einen Ü-Antrag beim JC einreichen.
Fangen wir an Sept 2017 Arbeitsaufnahme, sollte dann Lohnbescheinigung für August und September…
s.o. Einen abwesenden Lohneingang lässt sich durch fehlende Kontobuchung nachweisen.
oder ich, das Gelder erst angerechnet werden dürfen , in dem Moment wo ich darüber verfügen kann,
es gilt nur die Anrechnung bereiter Mittel. Da diese nicht vorliegen können diese auch nicht angerechnet werden -> BSG-Urteil
Alllerdings, wenn du später im Zvilprozess eine Nachzahlung erhällts, muss das vom JC vorgeleistete Geld zurückerstattet werden.
Das Arbeitsgericht ist ja eine schöne Sache sicherlich werde ich da auch
Recht bekommen wegen den nicht zahlenden Firmen, aber es fehlt das Geld.
Auch hier eine beschleunigte Klage incl.Verzugszinsen beantragen vor dem ArbG.
21. Dezember 2017, 14:31
Besten Dank kaiserqualle,
um die spätere Rückzahlung geht es mir nicht, natürlich werde ich das dann auch zurück zahlen aber es ist halt so das ich mit beginn im September jedesmal löhne angerechnet bekomme, die ich nicht habe und irgendwann bringt alles schieben und drücken der Rechnungen nichts mehr weil einfach kein Geld mehr da ist zum schieben.
Kontoauszüge liegen vor um den Geldfluss bzw. das nichts zugeflossen ist zu beweisen, Interessiert die Damen und Herren recht wenig .
Was ist ein Ü Antrag ?
Du schreibst " es gilt nur die Anrechnung bereiter Mittel. " somit liege ich doch eigentlich richtig das sie mir die Lohnzahlung im Januar welche am 15.01.2018 erfolgen soll auch nicht am 01.01.2018 anrechnen können , den ich hab das Geld ja nicht .
Oder liege ich da Falsch und habe deinen staz falsch verstanden
Bezüglich der Anrechnung hast du eventuell einen Verweis/Link zu solch einem BSG Urteil , habe in der Suchmaschine nichts gefunden oder falsch gesucht
22. Dezember 2017, 01:21
Das Zuflussprinzip bzw. die Zuflusstheorie ist im Sozialgesetzbuch (SGB) II nicht ausdrücklich geregelt, wird aber von den Jobcentern strikt angewendet. Nach diesem Prinzip gilt, dass immer das aktuell Zugeflossene sich unmittelbar bedarfsmindernd auf den aktuellen Bedarf auswirkt, wobei der Kalendermonat als Einheit der Bedarfszeit betrachtet wird. Dies führt häufig zu ungerechten Ergebnissen, wenn z.B. der (letzte) Arbeitslohn (für Februar) am Anfang des Folgemonats (März) gezahlt wird, denn dann bekommt der Bedürftige für diesen Monat keine Leistung.
Guck mal ob du mit dm Anhang was anfangen kannst.
Die-modifizierte-Zuflusstheorie.pdf
(83,28 kB, 3 mal heruntergeladen, zuletzt: 28. Dezember 2017, 13:47 )
Danke WarBird,
bei mir liegt das Problem darin das die netten Damen immer zum Anfang des Monats den lohn einrechnen,
beispiel am 15.10.sollte lohn kommen angerechnet zum 01. Oktober daher verminderte Auszahlung so verlief es bis dato .
das ich keinen lohn erhalten habe interessiert leider keinen Menschen auch die Berechnung ist der Knaller da einfach bei einem halben Arbeitsmonat für Dez die Anrechnung eines vollen Monat im Januar angerechnet wird, was dazu führt das ich nicht weis wie ich meine Rechnungen Anfang des Monats begleichen soll.
um die spätere Rückzahlung geht es mir nicht, natürlich werde ich das dann auch zurück zahlen aber es ist halt so das ich mit beginn im September jedesmal löhne angerechnet bekomme, die ich nicht habe und irgendwann bringt…Bezüglich der Anrechnung hast du eventuell einen Verweis/Link zu solch einem BSG Urteil , habe in der Suchmaschine nichts gefunden oder falsch gesucht
Die Suche ergab 2 BSG-Urteile zu bereite Mittel:
1. Rechtsprechung - dejure.org 14 AS 33%2F12 R
2. B 14 AS 43/14 R Â· BSG Â· Urteil vom 19.08.2015 Â· RN 17 Ende :"Erst mit der Überweisung auf ein zur Bestreitung des Lebensunterhalts frei verfügbares Konto stehen die Zinsen so zur Verfügung, dass sie als "bereite Mittel" zur Existenzsicherung eingesetzt werden können."
und 3. Jung, [lexicon]SGB[/lexicon] XII § 82 Begriff des Einkommens / 2.1.1 Bereite Mittel | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe
"Deshalb sind nur solche Einkünfte zu berücksichtigen, die dem
Hilfesuchenden als bereite Mittel unmittelbar zur Verfügung stehen oder
die er sich in angemessener Zeit beschaffen kann. Geldwerte Ansprüche,
die er erst noch rechtlich durchsetzen muss, gehören grundsätzlich nicht
dazu (zum BSHG: BVerwG, Urteil v. 18.2.1999, 5 C 35/97, Buchholz 436.0,
§ 76 BSHG Nr. 28 = BVerwGE 108 S. 296 = NJW 1999 S. 3649).Rz. 13
Da es nur auf die tatsächliche Verfügbarkeit über die Mittel ankommt (zum
SGB II: BSG, Urteile v. 30.7.2008, B 14 AS 26/07 R, SozR 4-4200 § 11
Nr. 17 und v. 30.9.2008, B 4 AS 29/07 R, BSGE 101 S. 291 = SozR 4-4200
§ 11 Nr. 15), sind fällige Ansprüche des Leistungsberechtigten gegen
Dritte (z. B. auf Unterhalt), die nicht rechtzeitig durchsetzbar sind,
um den aktuellen Bedarf zu decken, kein Einkommen (so zum BSHG: BVerwG,
Urteile v. 29.9.1971, V C 2.71, Buchholz 436.0, § 2 BSHG Nr. 3
= BVerwGE 38 S. 307, 309 und v. 22.4.2004, 5 C 68/03, NJW 2004 S. 2608;
zum SGB XII: Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 82 Rz. 30). "
Danke Kaiserqualle für deine Mühe, da bin ich mal gespannt was hier raus kommt beim nächsten Termin, die ganzen Berechnungen stimmen nicht selbst wen Sie den Lohn vorab anrechnen würden, stimmen die Beträge nicht ab Februar werden mir 1600 Brutto angerechnet ich habe gerade mal 1122 Netto .
Kein Mensch weis wie die auf solche Berechnungen kommen sollte das nun vor Ort wieder nicht eindeutig geklärt werden bleibt mir nur noch der Klageweg offen.
Ich konnte die Fristlose Kündigung mit mühe und Not abwenden.
Doch sollte nun erneut der Fall eintreten das miete rückständig ist Sitze ich mit meiner Familie irgendwann auf der Straße, und nu weil hier unfähige Personen Ihre Arbeit verrichten.
in der Sache könnte ich dir einen Anwalt benennen, der damit regelmäßig zu tun hat. Der sitzt allerdings in Essen. Manche Arbeiten bundesweit in Sozialrechtssachen.
Frag nach ob er sich der Sache annehmen würde sofern das für die in frage kommt.
Rechtsanwalt Jan Haeussler
Auch dir WarBird besten dank , werde mich mal schlau machen
Ananda	- 7. Dezember 2017, 16:50 - Allgemeine Fragen ALG II
Admin	- 5. Dezember 2017, 13:45 - News vermischt / News Feed

References: § 82

§ 76
 § 11

§ 11
 § 2
 § 82