Source: http://www.jurablogs.com/topic/ip-adresse
Timestamp: 2017-09-26 09:40:34+00:00

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IP-ADRESSE - JuraBlogs
… a) Die dynamische IP-Adresse, die von einem Anbieter von Online-Mediendiensten beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite, die dieser Anbieter allgemein zu-gänglich macht, gespeichert wird, stellt für den Anbieter ein personenbezogenes Datum im Sinne des § 12 Abs. 1 und 2 TMG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 BDSG dar (Fortführung von EuGH NJW…
Rechtsanwaltit- 42 Leser - August 24, 2017 9:32am
kanzlei.biz- 75 Leser - July 10, 2017 1:48pm
… Urteil des BGH vom 16.05.2017, Az.: VI ZR 135/13 a) Die dynamische IP-Adresse, die von einem Anbieter von Online-Mediendiensten beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite, die dieser Anbieter allgemein zugänglich macht, gespeichert wird, stellt für den Anbieter ein personenbezogenes Datum im Sinne des § 12 Abs. 1 und 2 TMG in Verbindung mit…
kanzlei.biz- 61 Leser - June 30, 2017 10:20am
… Die Speicherung von dynamischen IP-Adressen ist nur zulässig, soweit dies erforderlich ist, um die generelle Funktionsfähigkeit der zur Verfügung gestellten Webdienste zu gewährleisten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangt der Kläger, ein Politiker der Piraten-Partei, von der beklagten Bundesrepublik Deutschland…
Rechtslupe- 75 Leser - May 17, 2017 4:19am
… Nutzungsvorgangs hinaus nur dann ohne die Einwilligung des Nutzers dieser Dienste erhoben und verwendet werden, sofern dies erforderlich ist, um die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der Mediendienste zu gewährleisten. Hierzu muss jedoch eine Interessenabwägung mit den Grundrechten der Nutzer stattfinden. Unter dynamischen IP-Adressen versteht man…
…, solange kein Erlaubnistatbestand eingreift. Ein solcher Erlaubnistatbestand kann sich aus einem Vertrag zwischen dem Seiten-Anbieter und dem Internet-Nutzer ergeben – oder aus dem Gesetz. Was nun die gesetzliche Erlaubnis nach § 15 Abs. 1 TMG betrifft, so scheidet nach dem Urteil des BGH vom 16.05.2017 jedes schematische Schubladen-Denken aus. Die…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 74 Leser - May 16, 2017 1:20pm
… Online-Mediendienstes personenbezogene Daten dar Auf der Grundlage des EuGH-Urteils ist das Tatbestandsmerkmal „personenbezogene Daten“ des § 12 Abs. 1 und 2 TMG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 BDSG richtlinienkonform auszulegen: Eine dynamische IP-Adresse, die von einem Anbieter von Online-Mediendiensten beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite…
kanzlei.biz- 142 Leser - March 23, 2017 10:00am
… Verhandlungen, insbesondere der bisher schon durchgeführten Beweisaufnahme nicht abschließend bewerten kann. Der folgende Beitrag enthält daher einen gewissen Anteil „Kaffeesatzleserei“. Weil die Konstellation der negativen Feststellungsklage nicht so häufig ist, spreche ich im Folgenden statt von „Kläger und Beklagte“ lieber von „Freifunker“ und…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passauin Wettbewerbsrecht- 127 Leser - February 15, 2017 7:44pm
… Das Amtsgericht Köln hat mit Urteilvom 15.12.2016, Az. 148 C 389/16 entschieden, dass die Beauskunftung durch den Provider zu einer einzelnen IP-Adresse zu zwei Zeitpunkten keine "Mehrfachermittlung" darstellt und deshalb die Klage wegen der möglichen Fehlerhaftigkeit der Ermittlung der IP-Adresse abgewiesen. Tenor: Die Klage wird abgewiesen…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 119 Leser - January 5, 2017 5:55pm
… Im aktuellen Newsletter des AOK-Verlages beschäftigt sich unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese mit den Hintergründen und praktischen Folgen der EuGH-Entscheidung zur Speicherung von IP-Adressen durch Websitebetreiber aus Oktober 2016: Viele Websitebetreiber mussten bereits in der Vergangenheit von der Personenbeziehbarkeit der IP-Adresse…
Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 90 Leser - December 17, 2016 8:00am
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References: § 12
 § 3
 EuGH 
 BGH 
 § 12
 § 15
 BGH 
 § 12
 § 3
 Bgh 
 Eugh 
 § 101