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Timestamp: 2016-10-27 14:56:36+00:00

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2C_668/2010 (12.04.2011)
2C_668/2010
Der aus der T�rkei stammende X.________ (geb. 1960) reiste am 30. September 2002 erstmals in die Schweiz ein und ersuchte erfolglos um Asyl (Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 12. April 2003). Ab dem 1. Juni 2003 galt er als verschwunden. Am 20. August 2004 reiste er ohne erforderliches Visum wieder in die Schweiz ein und wurde deshalb am 3. M�rz 2005 zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 60 Tagen unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Am 23. September 2004 heiratete X.________ in Z�rich die niederlassungsberechtigte serbische Staatsangeh�rige Y.________ (geb. 1944) und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau.
Am 8. September 2009 stellte X.________ beim Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit Verf�gung vom 21. September 2009 verweigerte das Migrationsamt die Bewilligungsverl�ngerung und setzte X.________ Frist zum Verlassen der Schweiz. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen aus, aufgrund der gesamten Umst�nde der Heirat sowie der Beziehung zwischen X.________ und seiner Ehefrau sei von einer Scheinehe auszugehen. Dagegen beschwerte sich X.________ ohne Erfolg beim Regierungsrat und in der Folge beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. August 2010 beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Juli 2010 aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Das Migrationsamt und der Regierungsrat des Kantons Z�rich haben sich nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat auf Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 31. August 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Am 1. Januar 2008 hat das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) abgel�st. F�r das vorliegende Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gilt demnach das neue Ausl�nderrecht, da dieses vor Gesuchstellung in Kraft getreten ist.
1.2 Gem�ss Art. 43 Abs. 1 AuG hat der ausl�ndische Ehegatte einer Person mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehegatten zusammenwohnen. Nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren hat der ausl�ndische Ehegatte Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Abs. 2). Der Beschwerdef�hrer, der seit dem 23. September 2004 mit einer Person mit Niederlassungsbewilligung verheiratet ist, hat demnach einen grunds�tzlichen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Ob ein Grund besteht, diese dennoch zu verweigern, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario) und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 90 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG erl�schen die Anspr�che nach Art. 43 AuG, wenn sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungsbestimmungen zu umgehen. Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe. Ein Bewilligungsanspruch entf�llt demnach, wenn zum Vornherein nie der Wille bestand, eine dauerhafte Gemeinschaft zu begr�nden, und der einzige Zweck der Heirat darin liegt, dem Ausl�nder zu einer fremdenpolizeilichen Bewilligung zu verhelfen (vgl. BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151 mit Hinweisen).
2.2 Das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe darf nicht leichthin angenommen werden (vgl. BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151). Es ist Sache der Fremdenpolizeibeh�rden, eine Scheinehe nachzuweisen. Dabei m�ssen die Beh�rden den Sachverhalt grunds�tzlich von Amtes wegen untersuchen. Der Untersuchungsgrundsatz wird aber durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Diese kommt naturgem�ss gerade f�r solche Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Beh�rden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand erhoben werden k�nnen (vgl. Urteil 2C_799/ 2010 vom 20. Februar 2011 E. 2.3 mit Hinweis; vgl. zur Mitwirkungspflicht: BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115; 124 II 361 E. 2b S. 365; 122 II 385 E. 4c/cc S. 394). Das gilt umso mehr, wenn gewichtige Hinweise f�r eine Ausl�nderrechtsehe sprechen; dann kann von den Eheleuten erwartet werden, dass sie von sich aus Umst�nde vorbringen, die den echten Ehewillen belegen.
2.3 Ob eine Scheinehe geschlossen wurde, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweis). Feststellungen des kantonalen Richters �ber das Bestehen von solchen Hinweisen k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten). In beiden F�llen handelt es sich um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (vgl. E. 1.3; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Frei zu pr�fen ist dagegen die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe sei rechtsmissbr�uchlich oder bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen). F�r die Annahme einer Scheinehe bedarf es konkreter Hinweise darauf, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft f�hren wollen, sondern die Ehe nur aus fremdenpolizeilichen �berlegungen geschlossen haben. Diesbez�gliche Indizien lassen sich unter anderem darin erblicken, dass dem Ausl�nder die Wegweisung drohte, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte oder sie ihm nicht verl�ngert worden w�re. F�r das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe k�nnen sodann die Umst�nde und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen sowie insbesondere die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn f�r die Heirat eine Bezahlung vereinbart wurde oder wenn ein erheblicher Altersunterschied zwischen den Ehepartnern besteht. Dass die Begr�ndung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, kann umgekehrt nicht schon daraus abgeleitet werden, dass die Ehegatten w�hrend einer gewissen Zeit zusammenlebten und intime Beziehungen unterhielten; ein derartiges Verhalten kann auch nur vorgespiegelt sein, um die Beh�rden zu t�uschen (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295 mit Hinweisen). Eine Scheinehe liegt demgegen�ber nicht bereits dann vor, wenn ausl�nderrechtliche Motive f�r den Eheschluss mitentscheidend waren. Erforderlich ist zus�tzlich, dass der Wille zur F�hrung einer Lebensgemeinschaft - zumindest bei einem der Ehepartner - von Anfang an nicht gegeben ist (BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151; 127 II 49 E. 4 und E. 5 S. 55 ff.).
3.1 Das angefochtene Urteil geht zutreffend von diesen rechtlichen Vorgaben aus. Als Indizien f�r das Vorliegen einer Scheinehe f�hren die kantonalen Beh�rden vorab die ausl�nderrechtliche Interessenlage, die Scheidung von der t�rkischen Ehefrau kurz nach der Verweigerung des Asyls, den Altersunterschied von 16 Jahren, die f�r eheliches Zusammenwohnen wenig geeignete Wohnsituation, die Begleichung von Schulden der serbischen Ehefrau am Tage nach der Hochzeit durch den Beschwerdef�hrer, die erhebliche finanzielle Unterst�tzung der ehemaligen Ehefrau in der T�rkei sowie auff�llige Wissensl�cken betreffend den Ehepartner auf. Es kann diesbez�glich vollumf�nglich auf die detaillierten, f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen (vgl. E. 1.3) der Vorinstanz verwiesen werden.
3.2 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz betreffend seine im kantonalen Rechtsmittelverfahren erhobenen R�gen nicht auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen einzig, was er bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorbrachte. So geht er beispielsweise nicht n�her auf die Feststellung des Verwaltungsgerichts ein, die Suche nach einer geeigneteren Unterkunft sei nicht belegt, sondern behauptet lediglich, er habe diese Suche bewiesen. Er setzt sich ebenfalls nicht mit der Feststellung der Vorinstanz auseinander, die Ehefrau des Beschwerdef�hrers habe erkl�rt, sie wohne haupts�chlich bei ihrem Sohn, sowie weitere (von der Vorinstanz dargelegte) Umst�nde st�tzten die Annahme, dass sie sich jedenfalls nicht - und sei es auch nur nachts - mehrheitlich beim Beschwerdef�hrer aufhalte. Diesbez�glich bringt der Beschwerdef�hrer lediglich vor, es sei in der T�rkei und in der Heimat seiner Frau Brauch, dass die Grossmutter ein oder zwei N�chte pro Woche bei den Grosskindern bleibe. Wesentlich erscheint sodann insbesondere, dass er mit keinem Wort darlegt, inwiefern er sich um die Pflege und Aufrechterhaltung der ehelichen Beziehung gesorgt hat. Seiner Beschwerde l�sst sich zudem entnehmen, dass seine Ehefrau schlecht deutsch spricht; er macht aber nicht geltend, er unterhalte sich mit ihr auf T�rkisch, sondern f�hrt aus, er kommuniziere mit ihr mittels Geb�rden, ein paar Bemerkungen, Ber�hrungen.
3.3 Im Verwaltungsprozessrecht gilt ganz allgemein der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485). Frei ist die Beweisw�rdigung vor allem darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, die dem Richter vorschreiben, wie ein g�ltiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verh�ltnis zueinander haben. Freie Beweisw�rdigung ist nicht mit freiem Ermessen zu verwechseln; es wird keine Wahlfreiheit einger�umt (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage 1983 S. 278/279). Im Bereich der Beweisw�rdigung steht dem Sachgericht jedoch ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, vermag die von der Vorinstanz vorgenommene ausf�hrliche und detaillierte W�rdigung der verschiedenen f�r eine Scheinehe sprechenden Indizien nicht zu ersch�ttern. Es liegt weder eine willk�rliche Sachverhaltsermittlung noch eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor. Nachdem der Beschwerdef�hrer insbesondere den Nachweis f�r eine gelebte Ehegemeinschaft nicht erbringt, ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht aufgrund der gesamten Umst�nde geschlossen hat, der Beschwerdef�hrer sei mit Y.________ die Ehe bloss eingegangen, um sich ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu verschaffen, weshalb nach Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung entfalle. Die vom Migrationsamt verf�gte und von den kantonalen Rechtsmittelinstanzen gesch�tzte Nichtverl�ngerung dieser Bewilligung verletzt demnach auch das nach Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs.1 BV gesch�tzte Familienleben nicht.
4.1 Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Nach Art. 64 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Abs. 1). Aufgrund der klaren Ausf�hrungen und der zutreffenden Darlegung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im vorinstanzlichen Entscheid sowie des Umstandes, dass sich die R�gen des Beschwerdef�hrers letztlich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid ersch�pfen, muss das Verfahren vor Bundesgericht als aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist demnach abzuweisen. Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65/66 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 43
e contrario
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 51
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 51
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 64