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Timestamp: 2017-09-22 20:28:57+00:00

Document:
Problemi di rumore » Recht & Gesetz » Giurisdizione » Rumore delle arti e mestieri
Rechtsprechung Gewerbelärm
Jurisprudence bruit des arts et métiers
Giurisdizione rumore delle arti e mestieri
Industrieanlagen, Gewerbebetriebe - Industrie - Industria
Güterumschlag und Betriebsverkehr - Transport de marchandises - Trasporti
Maschinenlärm - Machine - Macchina
Akustische Vogelschutzanlage
Sonstiges - Divers - Varie
Einkaufszentren, Büroüberbauung
Lärmschutzmassnahmen bei einem geplanten Vordach
Ein Vordach von 3.5 x 11.6 Meter vor einem Metallbaubetrieb bietet keinen Anlass für Lärmschutzmassnahmen, da es sich weder um eine wesentliche Änderung handelt noch zusätzliche Lärmemissionen zu erwarten sind, die in direktem Zusammenhang mit dem Vordach stehen. ZH
BGE 1C 751/2013
Baubewilligung für Alpkäserei
Einsprache gegen die Baubewilligung des Neubaus einer Alpkäserei auf dem Sport- und Freizeitgelände von Beckenried.
BGE 1C_386/2013
Beschwerdelegitimation beim Bau eines Fussballstadions mit Mantelnutzungen
Im vorliegenden Fall lassen die umstrittenen neuen Nutzungen mit Blick auf den Lärm die Beschwerdeführer voraussichtlich nicht gänzlich unberührt, doch kann nicht von einer spezifischen Betroffenheit gesprochen werden. So ist nach den Erfahrungswerten nicht zu erwarten, dass die Steigerung des Verkehrs oder die Verkehrszusammensetzung (kein erhöhter Lastwagenanteil) zu einer wahrnehmbaren Erhöhung des Lärmpegels bei der betroffenen Liegenschaft führen werden. Die Legitimation ergibt sich auch nicht aus dem Suchverkehr bei Fussballspielen, da nicht ersichtlich ist, dass die dagegen vorgesehenen Massnahmen zur Sicherstellung einer weiträumigen Einweisung der motorisierten Besucher zu den vorgesehenen Parkplätzen nicht wirken sollten. Nötigenfalls sind diese Massnahmen später noch zu verbessern. Bei dieser gesamthaften Betrachtung kann nicht von einer besonderen Betroffenheit der Beschwerdeführer gesprochen werden. Die Verneinung der Beschwerdelegitimation verletzt daher kein Bundesrecht.
BGE 1C_204	/2011
Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale
Bei einem Abstand bis zu 100 m zum umstrittenen Bauvorhaben bejaht das Bundesgericht die Legitimation der Nachbarn regelmässig. Es handelt sich bei diesem Abstandsmass allerdings nicht um einen verbindlichen absoluten Wert, denn die Legitimation ergibt sich nicht allein durch die räumliche Nähe, sondern aus der daraus herrührenden besonderen Betroffenheit. Im vorliegenden Fall ist die räumliche Nähe und damit eine besondere Betroffenheit zu bejahen, da der Rahmen mit 90 m Entfernung nicht ausgeschöpft wird.
BGE 1C_346/2011
Bewilligung Ladenumbau
Einsprache gegen die Bewilligung für einen Ladenumbau (Einkaufszentrum Schönbühl), weil die Folgen (u.a. Lärmfolgen) für das Gebiet noch nicht analysiert wurden. Die Einsprache wird teilweise gutgeheissen, LU
BGE 1C-82/2007
Neue Vorschriften für Verkaufs- und Freizeitnutzungen der Dienstleistungs- und Gewerbezone, Bern (BE)
BGE 1A.27/2005
Einspruch gegen EKZ wegen Lärm
Anwohner erheben Einspruch gegen eine Baubewilligung für ein neues Coop-Einkaufszentrum. U.a. weil sie zusätzliche Lärmemissionen fürchten. Der Einspruch wird abgewiesen, (BE)
BGE 125 II 129/1999
Neubau von zwei Verkaufs- und Bürogebäuden in Winterthur
Bei lärmempfindlichen Räumen, die aufgrund des kantonalen Baurechts künstlich belüftet und beleuchtet werden dürfen, gilt die Schalldämmung der Aussenhülle durch Schallschutzfenster oder ähnliche Vorkehrungen ausnahmsweise als zulässige Massnahme zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte; sie bedarf der Zustimmung der kantonalen Behörde.
VB.2009.00326
Umbauten und Nutzungsänderungen in einem Geschäftshaus
Baubewilligung für Umbauten und Nutzungsänderungen in einem Geschäftshaus. Rekurs gegen Baubewilligung abgelehnt. ZH
VB2004.00063
Bau- und Hobbymarkt mit Pflanzencenter
Baubewilligung für einen Bau- und Hobbymarkt mit Pflanzencenter ("Sihl-Park"), Gattikon (ZH)
VB.2004.00361
Verlängerung der Betriebszeiten
Gesuch um Verlängerung der Betriebszeiten einer Autowaschanlage abgewiesen.
BGE 2C 1017/2011
Beschränkung der Betriebszeiten
Beschränkung der Betriebszeiten einer Autowaschanlage, Zürich (ZH)
VB.2004.00483
Immissions d'une entreprise de nettoyage
Immissions d'une entreprise de nettoyage, Genève (GE)
TA GE ATA/930/2004
Beschränkung der Öffnungszeiten
Beschränkung der Öffnungszeiten einer Autowasch- und Staubsaugeranlage (ZH)
VB.2001.00111
Kiesgruben, Tagbau, Deponien
Gesamtbewilligung für Errichtung und Betrieb eines Bauschuttaufbereitungsplatzes. Das Projekt basiert weder auf besonderer Tradition und Ortsüblichkeit noch dient es einem ausgeprägten öffentlichen Interesse, sondern verfolgt überwiegend eigene geschäftlichen Interessen, weshalb keine Ausnahme nach Art. 25 Abs. 2 USG bzw. Art. 7 Abs. 2 LSV vorliegt.
Kiesgrube: Beantragung für Untersagung von Fahrten in der Nacht
Beantratung für Untersagung von Fahrten in der Kiesgrube Zell (Luzern) zwischen 18 und 6 Uhr.
BGE 1C_10/2011
Kieswerk und Wohnüberbauung
Nutzungskonflikte zwischen bestehendem Kieswerk und einer neuen Wohnüberbauung, Attiswil (BE)
BGE 1A.194
Raffinerie et nouvelle habitation
Conflit d'affectation de zone entre une raffinerie et une nouvelle habitation, Collombey-Muraz (VS)
BGE 1A.173
Baubewilligung Werkhof
Baubewilligung Werkhof (Werkstätte, Schreinerei, Lagerhalle), Schwanden (GL)
BGE 1A.58
Kies- und Betonaufbereitung
Bewilligung Kiesabbau und Betonaufbereitungsanlage, Oberwangen (BE)
BGE 1A.77
Betriebsbewilligung einer Brechanlage, Basel (BS)
BGE 1P.678
Bauschuttlagerplatz: mässig störend
Bauschuttlagerplatz als "mässig störender Betrieb" in einer Gewerbezone, Hirzel (ZH)
VB.2003.00288
Exploitation d'une imprimerie
Maintien de l'exploitation d'une imprimerie sous réserve de la réalisation de certains travaux
TA GE ATA/617/2003
Emissionsbegrenzungen Freizeit- und Einkaufszentrum
Emissionsbegrenzungen nach dem Berner Fahrleistungsmodell bei einem Freizeit- und Einkaufszentrum, Bern (BE)
Emissionen bei Erweiterung Einkaufszentrum
Erweiterung eines Einkaufzentrums; Berücksichtigung der Emissionen der Gesamtanlage, Pfäffikon (ZH)
BGE 131 II 103
Emissionsbeschränkung durch Reduzierung der Anzahl Fahrten
Emissionsbeschränkung durch Reduzierung der Anzahl Fahrten beim Fussballstadion mit Einkaufs- und Kongresszentrum, Zürich (ZH)
BGE 131 II 81
Einführung einer Parkgebühr für Parkplätze eines Einkaufszentrums
Einführung einer Parkgebühr für die öffentlich zugänglichen Parkplätze eines Einkaufzentrums, Bern (BE)
BGE 125 II 129
Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall
Zuordnung von ES-Stufen im Einzelfall bei einem Sägereibetrieb, Bannwil (BE). Die im Einzelfall nach Art. 44 Abs. 3 LSV festgesetzten Empfindlichkeitsstufen entfalten keine über das einzelne Projektbewilligungs- bzw. Sanierungsverfahren hinausgehenden Rechtswirkungen.
BGE 119 Ib 179
Einhaltung der Planungswerte und vorsorgliche Emissionsbegrenzung gelten kumulativ
Ein Nachbar hatte ohne Bewilligung eine Wärmepumpe in seiner Scheune installiert, worauf sich eine Nachbarin beim Gemeinderat Gipf-Oberfrick AG beschwerte. Der Gemeinderat erteilte ihm nachträglich die Baubewilligung. Dagegen wehrte sich die Nachbarin erfolglos vor dem Baudepartment des Kantons Aargau sowie vor dem Verwaltungsgericht.
Das Bundesgericht hingegen gab der Nachbarin recht: Weil es sich bei der Pumpe um ein Innenmodell handle, hätte sie auch im Wohnhaus statt in der Scheune eingebaut werden können. Obwohl die Planungswerte eingehalten werden, müsse der Gemeinderat prüfen, ob eine Umplatzierung der Anlage ins Wohnhaus im Sinne der vorsorglichen Emissionsbegrenzung möglich wäre. Eine Zeitkorrektur ist für die Beurteilung zulässig.
Urteil des Bundesgerichts 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016
Zusammenfassung des BAFU zum Urteil des Bundesgerichts 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016
Wärmepumpe ausserhalb einer Wohnbaute verletzte umweltrechtliches Vorsorgeprinzip
Im Jahr 2009 realisierte A. eine Wohnbaute, installierte die Wärmepumpe entgegen der Baubewilligung ausserhalb des Gebäudes und ersuchte die Gemeinde nachträglich um Bewilligung der Anlage. Die Gemeinde verfügte den Abbruch der Wärmepumpe. Diese Abbruchverfügung wurde durch den Staatsrat, das Kantonsgericht Wallis und das Bundesgericht bestätigt. Das BGer hält fest, dass der Lärmschutz nicht nur durch die im Anhang der LSV festgelegten Belastungsgrenzwerte, sondern auch durch das in Art. 11 Abs. 2 USG normierte Vorsorgeprinzip gewährleistet werde. Demnach seien Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sei. Obwohl die Planungswerte vorliegend knapp eingehalten würden, hätte der Standort der Wärmepumpe besser gewählt werden können. Insbesondere hätte die Wärmepumpe – wie ursprünglich von der Baubewilligung vorgesehen – im Innern der Wohnbaute platziert werden können, denn der Beschwerdeführer bringe nicht vor, dass diese Vorgehensweise technisch unmöglich und wirtschaftlich nicht tragbar sei.
Das BGer qualifiziert die Abbruchverfügung als verhältnismässig und weist die Beschwerde ab.
Urteil des Bundesgerichts 1C_82/2015 vom 18. November 2015 (Urteil ist zur amtlichen Publikation vorgesehen)
Wahl von Lärmschutzmassnahmen bei Wärmpumpen
Es soll diejenige Lärmschutzmassnahme gewählt werden, welche im Rahmen des Vorsorge- und Verhältnissmässigkeitsprinzips den besten Lärmschutz gewährleistet. Dabei können verschiedene Massnahmen kumuliert werden.
BGE 1C 506 2008
Nachträgliche, gesonderte lärmschutzrechtliche Überprüfung einer Luftwärmepumpe gutgeheissen
Im Zusammenhang mit einer Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich entschieden, dass die lärmschutzrechtliche Überprüfung der geplanten Wärmepumpe nachträglich gesondert behandelt und die erforderliche Lärmschutzmassnahmen aufgrund erfolgter Überprüfung verfügt werden können.
VB.2015.00010
Auftragsvergabe eines Lärmgutachtens durch die Bauherrschaft für den Betrieb ihrer Luftwärmepumpe gutgeheissen
Der Regierungsrat ZG überprüft, ob im konkreten Fall eine Luft-/Wasserwärmepumpeanlage an der Aussenwand eines Wohnhauses baubewilligungspflichtig ist und ob die Planungswerte gemäss LSV eingehalten werden. Bei der umstrittenen Wärmepumpe handelt es sich um eine Lärm verursachende, ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 2 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV und sie darf damit nur errichtet werden, wenn die durch ihren Betrieb erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. In casu wurde das Lärmgutachten durch die Bauherrschaft und nicht durch die Gemeinde in Auftrag gestellt, was der Regierungsrat ZG als zulässig einordnet.
Planungswerte sind auch gegenüber Fenstern lärmempfindlicher Räume auf dem Baugrundstück einzuhalten
ZH: Nachträgliche Bauverweigerung für eine Luft-/Wasser-Wärmepumpe, da die gewählte Wärmepumpe den Eindruck einer industriellen Anlage vermittelt und sich deshalb nicht in befriedigender Weise in das Wohnquartier einordnen lässt (E. 6.2).
Darüber hinaus stellt das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich klar, dass auch die Fenster lärmempfindlicher Räume auf dem Baugrundstück (der Neuanlage) als massgebliche Empfangspunkte zu berücksichtigen sind. Dass die Fenster auf demselben Grundstück liegen wie die lärmige Anlage, entzieht sie nicht dem Schutz der Lärmschutzvorschriften (E. 7.2).
(Hinweis: Unterschiedliche Praxis in den Kantonen)
Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 07. März 2012
Störung durch Vogelschussanlage in einem Rebberg
Automatische Vogelschutzanlage in einem Rebberg. Das Bundesgericht beurteilte die Klage eines Anwohners, der sich durch den Lärm der Schussanlagen aus einem nahegelegenen Rebberg gestört fühlte. Es kommt zum Schluss, dass ein Verzicht auf Vogelschutzmassnahmen unverhältnissmässig wäre. Akustische Massnahmen können dabei nicht einfach durch Netze ersetzt werden.
BGE 1A.34/1997
Provisorische Stationierung von Booten während der Zuger Messe
Die provisorische und kurze Stationierung von Booten während der Zuger Messe bedarf keiner ordentlichen Baubewilligung. Der Beschwerdeführer hat geringfügige Lärmimmissionen (Seile welche durch den Wind an die Masten schlagen) hinzunehmen, da das Bundesgericht die ästhetischen Beeinträchtigungen und die entstehenden Geräusche als zu geringfügig eingestuft hat.
BGer 1C_79/2013
Lärmimmissionen aus Tiefgarage
Abweisung der Lärmklage betreffend impulshaltigem Parkierungslärm aus Tiefgarage.
BRGE II Nr. 0108/2012
Lärmimmissionen eines Gastronomie-und Unterhaltungsbetriebs; Massnahmen zur Lärmbekämpfung; Ermittlungspflicht
Den Vollzugsbehörden kommt bei der Wahl des Vorgehens und der Massnahmen ein Ermessensspielraum zu. Ein stufenweises Vorgehen (hier Einschränkung der Betriebszeit und zunächst Verzicht auf konkrete Erhebungen der Lärmbelastung vor Ort, jedoch Vorbehalt weiterer Massnahmen, sofern erforderlich) ist grundsätzlich geeignet, die Verhältnismässigkeit der Massnahmen zu wahren. Es ist mit dem Bundesrecht dagegen nicht vereinbar, dass dann, wenn Anhaltspunkte für unzulässige Lärmimmissionen bestehen, die erforderlichen Ermittlungen und allfällige Massnahmen hinausgeschoben werden. Erscheint eine Überschreitung der Planungswerte bzw. des im Einzelfall zulässigen Masses des Lärms als wahrscheinlich, so müssen die Aussenlärmimmissionen ermittelt werden. Die geltend gemachten Lärmbelästigungen und insbesondere die Hinweise im Gutachten deuten auf erhebliche Immissionen hin, die der sofortigen und vollständigen Ermittlung bedürfen. Die Gemeinde wäre deshalb verpflichtet gewesen, sofort weitere Ermittlungen und allenfalls weitere Massnahmen anzuordnen.
BGE 1C_161_164/2013
Verpflichtung zur Anlagewartung als Lärm reduzierende Massnahme von BGer gestützt
Wenn der Lärmpegel einer Kleinwindkraftanlage die Belastungsgrenzwerte, die durch die LSV festgelegt sind, überschreitet, ist es zulässig, die Betreiberin der Anlage zur Durchführung einer Wartung zu verpflichten, wenn eine solche die Lärmemissionen zu reduzieren vermag.
BGE 1C_178/2012
Lärmimmissionen eines Tanzlokals; Öffnungszeiten; Innenschallpegel
Der Innenschallpegel ist in den Nächten von Freitag bis Sonntag nach 03:30 Uhr auf maximal 85 dB(A) zu beschränken, da der nach aussen dringende Lärm sowie derjenige, den die Gäste beim Betreten oder Verlassen des Lokals verursachen, für die Anwohner andernfalls mehr als nur eine geringfügige Störung zur Folge hätte.
Es ist sehr fraglich, ob am Betrieb des Tanzlokals ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, welches lärmschutzrechtliche Erleichterungen rechtfertigt; jedenfalls führt die Beschränkung der Öffnungszeit bis 03.30 Uhr in der Nacht auf Freitag nicht zu einer unverhältnismässigen wirtschaftlichen Belastung.
BGE 1C_58/2011
Lärmimissionen durch Luftseilbahn
Zunahme der Lärmimmissionen durch eine neue Gondelbahn, Sitten (VS)
BGE 1A.81/2005
Baubewilligung Werkstatt für Motorräder
Baubewilligung für eine Nutzungsänderung zu einer Werkstatt für Motorräder im Erdgeschoss, Zürich (ZH)

References: BGE 

BGE 

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 Art. 25
 Art. 7

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 Art. 44

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 BGer 
 Art. 11
 BGer 

BGE 
 Art. 7
 Art. 2
In casu

BGE 

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 BGer 

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