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Timestamp: 2016-10-25 15:33:47+00:00

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6S.11/2002 (20.03.2002)
Bundesrichter Schneider, Wipr�chtiger und Gerichtsschreiber
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter Huber, Tramstrasse 77, Z�rich,
Art. 90 Ziff. 2 SVG (grobe Verletzung von Verkehrsregeln); (eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. November 2001), hat sich ergeben:
B.- Mit Strafbefehl des Verkehrsstrafamtes des Kantons Schaffhausen vom 21. M�rz 2000 wurde X.________ der groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu 14 Tagen Gef�ngnis bedingt sowie einer Busse von Fr. 1'500.-- verurteilt.
Auf Einsprache hin verurteilte die Einzelrichterin in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen X.________ am 28. Juni 2000 wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu 14 Tagen Gef�ngnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.--.
Eine dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 3. November 2000 ab und best�tigte das Urteil des Kantonsgerichts im Schuld- und Strafpunkt.
Das Bundesgericht hiess am 4. Juli 2001 eine staatsrechtliche Beschwerde von X.________ teilweise gut und erkl�rte die parallel erhobene Nichtigkeitsbeschwerde f�r gegenstandslos.
C.- Mit Urteil vom 30. November 2001 hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Berufung von X.________ teilweise gut. Es sprach ihn der groben Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig und verurteilte ihn in Anwendung von Art. 63 und 66bis StGB zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 10 Tagen und einer Busse von Fr. 1'500.--.
D.- X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. November 2001 vollumf�nglich aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 3 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 Satz 1 VRV und zur entsprechenden Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Das Obergericht verzichtet unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil auf eine Stellungnahme.
1.- a) Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen ist kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr als die Aufhebung des angefochtenen Urteils verlangt, ist er damit nicht zu h�ren.
b) Der Kassationshof ist im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden.
Soweit der Beschwerdef�hrer von einem anderen Sachverhalt als die Vorinstanz ausgeht oder diesen erg�nzt, kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden (Art. 269 Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP; BGE 122 IV 71 E. 2).
2.- Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG.
a) Die Vorinstanz h�lt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer am 23. Dezember 1999 um 05.00 Uhr bei Dunkelheit auf der J15 in Richtung Thayngen fuhr, bei der Ausfahrt Bibern/Hofen nach links abbog und dabei das Vortrittsrecht des mit rund 80 km/h aus Richtung Thayngen kommenden Y.________ missachtete. Sie f�hrt dazu aus, der Beschwerdef�hrer habe damit "wichtige Verkehrsvorschriften in gravierender Weise verletzt" und einen anderen Verkehrsteilnehmer konkret gef�hrdet. Der objektive Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG sei erf�llt (angefochtenes Urteil, S. 4 f.). N�herer Pr�fung bed�rfe einzig der subjektive Tatbestand.
Die Vorinstanz erw�gt dazu, der Beschwerdef�hrer kenne die fragliche Strecke, da er sie t�glich auf dem Weg zur Arbeit befahre. Ihm sei auch bekannt, dass die H�chstgeschwindigkeit auf dem Streckenabschnitt 80 km/h betrage.
Die Abzweigung Richtung Bibern/Hofen befinde sich in einer langgezogenen Rechtskurve. Die Sicht auf die aus Richtung Thayngen entgegenkommenden Fahrzeuge sei selbst am Tage eingeschr�nkt, weshalb das Abbiegen in die Verzweigung Bibern/Hofen eine hohe Aufmerksamkeit erfordere. Das gelte umso mehr bei Dunkelheit. Der Abbiegende habe seine Aufmerksamkeit ungeteilt auf den vortrittsberechtigten Gegenverkehr zu richten. Der Beschwerdef�hrer habe sich zu sehr auf die aus der Abzweigung Bibern/Hofen aus Richtung der Zementfabrik in die J15 einbiegenden Fahrzeuge konzentriert; diese seien f�r ihn jedoch unbeachtlich gewesen, da sie seine Fahrspur nicht h�tten kreuzen k�nnen (angefochtenes Urteil, S. 6).
Zur Ermittlung des Grades der Unaufmerksamkeit des Beschwerdef�hrers setzt sich die Vorinstanz mit dessen verschiedenen Aussagen zum Unfallhergang auseinander. Nach dem Polizeirapport vom 23. Dezember 1999 soll sich der Beschwerdef�hrer wie folgt zum Unfallhergang ge�ussert haben:
"Ich kam also wie gesagt an die erw�hnte Verzweigung und stellte den linken Blinker. Es kamen vor allem sehr viele Fahrzeuge aus der Richtung Zementwerk die Strasse hinunter.
Ich liess diese passieren, schaute nochmals hoch in Richtung Zementwerk und fuhr dann �ber die Gegenfahrbahn, als es pl�tzlich zur Kollision mit dem von rechts kommenden Fahrzeug kam. Ich kann mir nicht erkl�ren, wieso ich den Wagen �bersehen habe. Vermutlich habe ich mich zu stark auf die Fahrzeuge konzentriert, welche aus der Richtung Zementwerk kamen" (kt. act. 18). Am 14. M�rz 2000 sagte der Beschwerdef�hrer gegen�ber dem Polizeirichter aus, er habe vor dem Linksabbiegen angehalten und etwa drei Fahrzeuge vorbeifahren lassen. Erst dann sei er angefahren. Das entgegenkommende Fahrzeug habe er aus f�r ihn unerkl�rlichen Gr�nden �bersehen (kt. act. 40 f.). Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 28. Juni 2000 erkl�rte der Beschwerdef�hrer, er habe an der Verzweigung zwei oder drei entgegenkommende Fahrzeuge vorbeifahren lassen. Er vermute, dass ihm diese kurz vor der Einspurstrecke entgegengekommen seien. Es seien damals auch Autos von der Zementfabrik her gekommen. Er schaue aus Gewohnheit zu Fahrzeugen, die von der Zementfabrik herk�men, denn es handle sich dabei vor allem um Arbeitskollegen (angefochtenes Urteil, S. 7; kt. act. 89 ff.).
Die Vorinstanz wertet diese Aussagen dahingehend, dass nicht feststehe, ob der Beschwerdef�hrer am Ende der Einspurstrecke sein Fahrzeug tats�chlich angehalten und vor dem Anfahren etwa drei Fahrzeuge habe vorbeifahren lassen.
Es sei ebenso gut m�glich, dass er sein Fahrzeug auf der Einspurstrecke zwar verlangsamt aber vor dem Abbiegen nicht vollst�ndig angehalten habe. Selbst wenn man von der f�r ihn g�nstigeren ersten Variante ausgehe, habe er dem entgegenkommenden Verkehr nicht die auf Grund der un�bersichtlichen Strecke und der Geschwindigkeit der entgegenkommenden Fahrzeuge angemessene Aufmerksamkeit geschenkt. Der Beschwerdef�hrer k�nne sich auch nicht entlastend darauf berufen, er habe sich auf die zwei bis drei vor ihm fahrenden Fahrzeuge konzentrieren m�ssen und sei deshalb f�r einen kurzen Augenblick unaufmerksam gewesen. Gerade weil offensichtlich Gegenverkehr geherrscht habe, h�tte er vor dem Anfahren besonders darauf achten m�ssen, dass den ersten zwei bis drei Fahrzeugen nicht weitere folgten. Er h�tte sich nicht allein auf die vorbeifahrenden Fahrzeuge konzentrieren und anschliessend einfach losfahren d�rfen. Vielmehr sei er verpflichtet gewesen, zuvor die gesamte Gegenfahrbahn zu �berblicken und sich zu vergewissern, dass ihm kein weiteres Fahrzeug entgegenkam. Gem�ss der erg�nzten Fotodokumentation h�tte der Beschwerdef�hrer den Gesch�digten aus einer Distanz von rund 185 m erstmals herannahen sehen k�nnen. Zwar seien die Fotos bei Tageslicht erstellt worden, doch h�tten an beiden am Unfall beteiligten Fahrzeugen die Abblendlichter gebrannt, weshalb der Beschwerdef�hrer das herannahende Fahrzeug bei pflichtgem�sser Sorgfalt auch in der damals herrschenden Dunkelheit aus der erw�hnten Distanz h�tte sehen m�ssen. Bei der auf der fraglichen Strecke erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h habe es 8,32 s gedauert, bis der Gesch�digte die Strecke von 185 m bis zum Standort des Beschwerdef�hrers zur�ckgelegt habe. Dieser habe somit ausreichend Zeit gehabt, den Unfallgegner rechtzeitig wahrzunehmen. Die Akten erg�ben keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass der Gesch�digte mit �bersetzter Geschwindigkeit gefahren sei. Doch selbst wenn dieser mit 100 km/h unterwegs gewesen w�re, h�tte es 6,66 s gebraucht, um die 185 m zur�ckzulegen. Auch eine solche Zeitspanne h�tte gen�gt, damit der Beschwerdef�hrer das herannahende Fahrzeug rechtzeitig h�tte erblicken k�nnen. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den Gesch�digten w�hrend der ganzen 8,32 s bzw. 6,66 s nicht wahrgenommen habe, zeige, dass er dem Gegenverkehr nicht die den Umst�nden angemessene Beachtung geschenkt habe. Er habe daher "diejenige Sorgfalt ausser Acht gelassen, die jedem verst�ndigen Menschen in der gleichen Lage und unter den gleichen Umst�nden als beachtlich h�tte einleuchten m�ssen". Sein verkehrswidriges Verhalten wiege schwer und sei als r�cksichtslos zu werten, womit auch der subjektive Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln i.S. von Art. 90 Ziff. 2 SVG erf�llt sei (angefochtenes Urteil, S. 7 - 9).
3.- a) Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits beim Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben (BGE 123 IV 88 E. 3a; 123 II 106 E. 2a, je mit Hinweisen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit (BGE 118 IV 84 E. 2a mit Hinweisen).
Dies ist immer zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrl�ssig handelt. In solchen F�llen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrl�ssigkeit einer sorgf�ltigen Pr�fung (BGE 106 IV 49 f. mit Hinweisen). Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf R�cksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (BGE 118 IV 285 E. 4 mit Hinweisen).
Mit dem Begriff der "R�cksichtslosigkeit" wird eine besondere Gleichg�ltigkeit bzw. ein bedenken- oder gewissenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern umschrieben, das nicht nur im bewussten "Sich-hinwegsetzen", sondern auch im blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen liegen kann (unver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 11. April 1994 E. 2b [6S. 56/1994]). In F�llen unbewusster Fahrl�ssigkeit darf nicht einfach aus dem objektiven Tatbestand auf die Erf�llung des subjektiven geschlossen werden. Vielmehr ist auf Grund der gesamten Umst�nde zu ermitteln, ob das �bersehen eines Signals oder einer Gefahrensituation auf R�cksichtslosigkeit beruht oder nicht. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird die R�cksichtslosigkeit zu bejahen sein, sofern nicht besondere Gegenindizien vorliegen.
b) Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 36 Abs. 3 und Art. 34 Abs. 3 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 VRV verurteilt. Nach Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeuglenker, der seine Fahrtrichtung �ndern will, wie insbesondere zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge R�cksicht zu nehmen. Gem�ss Art. 36 Abs. 3 SVG ist vor dem Abbiegen nach links den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen. Diese Vortrittsregel wird durch Art. 14 Abs. 1 VRV konkretisiert, wonach der Vortrittsbelastete den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern darf und mit Blick darauf seine Geschwindigkeit fr�hzeitig zu m�ssigen und wenn n�tig vor Beginn der Verzweigung zu halten hat.
Im zu beurteilenden Fall ist nicht zweifelhaft, und es wird vom Beschwerdef�hrer im �brigen auch nicht in Frage gestellt, dass dieser die genannten wichtigen Verkehrsvorschriften in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet hat. Zu pr�fen bleibt mithin nur, ob ihm subjektiv ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges, mindestens grob fahrl�ssiges Verhalten vorzuwerfen ist.
c) aa) Im Zusammenhang mit Art. 90 Ziff. 2 SVG hat das Bundesgericht F�lle unbewusster Fahrl�ssigkeit vor allem bei der Verletzung von Lichtsignalen zu beurteilen gehabt.
In BGE 118 IV 285 verneinte das Bundesgericht eine grobe Fahrl�ssigkeit, weil der fehlbare Automobilist infolge Unaufmerksamkeit das seit 7,6 s auf rot gewechselte Lichtsignal �bersah und diese Pflichtwidrigkeit in Anbetracht der �bersichtlichkeit der spitzwinkligen Einm�ndung einer einzigen Fahrbahn von links und der ausgesprochen ruhigen Verkehrslage nicht besonders schwer wog. Das Bundesgericht gelangte zu dieser Beurteilung trotz Annahme einer objektiv schweren Verkehrsregelverletzung und insbesondere auch einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung, weil bei der Beurteilung des Verschuldens nicht nur das Ausmass des verschuldeten Erfolges, sondern auch die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der T�ter gehandelt hat, und dessen Beweggr�nde zu ber�cksichtigen sind. Das Mass des Verschuldens variiert dabei je nach Schwere des deliktischen Erfolges sowie den unterschiedlich gravierenden Modalit�ten der Tatbegehung (BGE 117 IV 113 f.). Auch bei der unbewussten Fahrl�ssigkeit kann es daher entscheidend sein, weshalb der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer gar nicht in Betracht zog. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolges - hier der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer - objektiv als gravierende Verletzung der Vorsichtspflicht zu betrachten ist, wiegt auch subjektiv schwer.
Das Bundesgericht verneinte sodann grobe Fahrl�ssigkeit im Falle eines Automobilisten, der bei Gegenlicht eine seit 4,4 s auf rot stehende Verkehrsregelungsanlage �bersah, weil das Versehen auf Grund der auf dem fraglichen Strassenabschnitt aufeinander folgenden Lichtsignalanlagen, deren Phasensteuerung nicht immer koordiniert und durchgehend gleich anzeigten, als nachvollziehbar bewertet wurde (unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 6. Juni 1994 [6S. 228/1994]).
Hingegen hat das Bundesgericht grobe Fahrl�ssigkeit in einem Fall unbewusster Missachtung einer seit mehr als 5,4 s auf rot stehenden Ampel bejaht, weil die fehlbare Automobilistin auf Grund des Verkehrsaufkommens beim Zufahren auf die Kreuzung besonders aufmerksam h�tte sein m�ssen. Sie wurde nicht wie im publizierten Entscheid durch die ruhige Verkehrslage dazu verleitet, in ihrer Aufmerksamkeit nachzulassen. Sie liess sich im Gegenteil durch einen Mann ablenken, der in der aus ihrer Sicht rechts liegenden frischen Wiese mit seinem Hund trainierte. Ihr Verhalten wertete das Bundesgericht auch in subjektiver Hinsicht als schwerwiegend pflichtwidrig (unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 1993 [6S. 156/1993]).
Abgesehen von diesen F�llen hat das Bundesgericht auch bei der Bef�rderung gef�hrlicher G�ter auf der Strasse (unver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 16. Februar 1994 [6S. 735/1993]) sowie beim �berholen durch blindes "Anh�ngen" (BGE 118 IV 285 E. 4) unbewusste grobe Fahrl�ssigkeit i.S. von Art. 90 Ziff. 2 SVG bejaht.
bb) Die Missachtung eines Rotlichtes l�sst sich nicht ohne Weiteres mit F�llen wie dem hier zu beurteilenden gleichsetzen. Rotes Licht bedeutet zwingend "Halt" (Art. 68 Abs. 1 SSV), selbst wenn eine Weiterfahrt keine anderen Vekehrsteilnehmer behindern w�rde. Demgegen�ber �berl�sst es das Gesetz der Einsch�tzung des Vortrittsbelasteten, ob und wann er sein Abbiegeman�ver ohne Behinderung entgegenkommender Verkehrsteilnehmer einleiten kann (Art. 36 Abs. 3 SVG). Dieser unterschiedliche Charakter der Normen ist bei der Beurteilung der subjektiven Schwere des Regelverstosses zu ber�cksichtigen.
d) So sehr den allgemeinen Erw�gungen der Vorinstanz, vornehmlich zu den Anforderungen an die Aufmerksamkeit beim Linksabbiegen, zuzustimmen ist, erweist sich ihre Einsch�tzung des Verschuldens als zu streng.
aa) Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz fuhr der Beschwerdef�hrer am 23. Dezember 1999 um 05.00 Uhr bei Dunkelheit auf der J15 in Richtung Thayngen. Bei der Ausfahrt Bibern/Hofen wollte er nach links abbiegen und hielt deshalb vorschriftsgem�ss an, um zwei bis drei entgegenkommenden Fahrzeugen den Vortritt zu lassen. In dieser Zeit liess er sich von Fahrzeugen ablenken, die aus dem Abzweiger in die J15 einbogen, welche aber seine Fahrbahn nicht kreuzen konnten. Das wusste der Beschwerdef�hrer, welcher die fragliche Strecke t�glich auf dem Weg zur Arbeit befuhr (angefochtenes Urteil, S. 8 f.).
Nach der Vorbeifahrt von zwei bis drei entgegenkommenden Fahrzeugen fuhr der Beschwerdef�hrer an, ohne sich nochmals nach rechts zu vergewissern, ob auf diese weitere folgten.
Er fuhr auf der Gegenfahrbahn frontal in das mit 80 km/h fahrende Fahrzeug des Unfallgegners (angefochtenes Urteil, S. 8). Die Vorinstanz begr�ndet die von ihr bejahte subjektive R�cksichtslosigkeit des Verhaltens des Beschwerdef�hrers im Wesentlichen damit, dass dieser das herannahende Fahrzeug erstmals 8,32 s vor dem Zusammenstoss h�tte herannahen sehen k�nnen. Wenn sie diese 8,32 s mit der Dauer der Unaufmerksamkeit des Beschwerdef�hrers gleichsetzt, verkennt sie jedoch, dass dieser nicht verpflichtet war, seine Aufmerksamkeit ungeteilt und andauernd auf den Gegenverkehr zu richten. Der Beschwerdef�hrer durfte auch diejenigen Fahrzeuge im Auge behalten, die aus seiner Sicht von links aus dem Abzweiger in die J15 einbogen und daf�r nahe an ihm vorbeifahren mussten. Denn jeder Verkehrsteilnehmer ist verpflichtet, nicht nur seine Fahrspur, sondern das gesamte Verkehrsgeschehen im Umkreis des Fahrzeuges aufmerksam zu verfolgen. Es bleibt zwar der Vorwurf, dass der Beschwerdef�hrer vor dem Anfahren seine Aufmerksamkeit nicht erneut auf den entgegenkommenden Verkehr und die von ihm 185 m weit �berblickbare Gegenfahrbahn richtete. Insofern dauerte seine Unaufmerksamkeit nur wenig l�nger als die zwischen dem Anfahren und dem Zusammenstoss liegende Zeitspanne. Das Versagen des Beschwerdef�hrers war verh�ltnism�ssig kurz.
Sie wiegt namentlich auch angesichts der eher ruhigen Verkehrslage im Zeitpunkt des Unfalls nicht besonders schwer. Von einem r�cksichtslosen Verhalten kann jedenfalls nicht gesprochen werden. Eine grobe Fahrl�ssigkeit ist zu verneinen.
4.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben und ist dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen.
1.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 30. November 2001 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
3.- Dem Beschwerdef�hrer wird f�r das Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- aus der Bundesgerichtskasse zugesprochen.

References: Art. 90
 Art. 90
 Art. 63
 Art. 90
 Art. 36
 Art. 14
 Art. 273
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 36
 Art. 34
 Art. 14
 Art. 34
 Art. 36
 Art. 14
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90