Source: https://figuya.com/de/agb
Timestamp: 2017-05-23 05:04:54+00:00

Document:
AGB von Figuya
Hier findet ihr die allgemeinen Geschäftsbedingunen von Figuya
Preise, Leistungen, Versand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Figuya Gmbh und dem/r Kunden/in (nachfolgend „der Kunde“) über den Onlineshop www.figuya.de zustande kommen.
Figuya Gmbh veräußert Produkte aus dem Bereich „Hentai Figuren“ nur an Personen, die zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Hat ein Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland, muss er bei Absendung der Bestellung zusätzlich die nach dem Recht dieses Drittstaates für den Eintritt der Volljährigkeit maßgebliche Altersgrenze erreicht haben.
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Produktbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle angegebenen Preise beinhalten, soweit nichts anders angegeben wird, die gesetzliche Mehrwertsteuer die von Figuya Gmbh an das Finanzamt abgeführt wird.
Ein Versand der Ware erfolgt nur, soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist und nur in die unter „Versandinformationen“ genannten Länder. Sofern der Kunde einen Versand der Ware wünscht, trägt der Kunde – sofern der Artikel nicht in der Produktbeschreibung als versandkostenfrei gekennzeichnet ist oder die Voraussetzungen für eine versandkostenfreie Lieferung gegeben sind - die Liefer- und Versandkosten. Diese werden in Form einer Versandkostenpauschale erhoben, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % enthält. Die Höhe der Versandkostenpauschale richtet sich nach dem Gewicht und nach der Größe der Ware, der Art der Zahlung und dem Bestimmungsland. Das für die Berechnung der Versandkostenpauschale maßgebliche Gewicht und die Größe der Ware werden dem Kunden jeweils in der Artikelübersicht unter dem Preis angezeigt. Eine Übersicht der Versandkostenpauschalen findet der Kunde unter dem Menüpunkt „Versandinformationen“. Die konkret für eine Bestellung anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im letzten Schritt des Bestellablaufs („Abschicken“) angezeigt. Soweit durch den Paketdienst bei Nachnahmesendungen ein Entgelt für die Geldübermittlung erhoben wird, ist dieses in der Versandkostenpauschale noch nicht enthalten. Das Entgelt für Geldübermittlung beträgt bei der Deutschen Post und DHL derzeit EUR 2,00 (nach UStG umsatzsteuerfrei) und ist direkt an den Paketdienst zu bezahlen. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle etc., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
Die in dem www.figuya.de Onlineshop aufgeführten Produkte stellen kein Figuya Gmbh bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, Figuya Gmbh ein für diesen verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Ein solches verbindliches Angebot unterbreitet der Kunde Figuya Gmbh durch Anklicken des Buttons „Bestellung kostenpflichtig abschicken“ (im Bedienschritt 4 „Abschicken“ im Bestellablauf). Das verbindliche Angebot des Kunden ist auf den Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und Figuya Gmbh über alle zum Zeitpunkt des Anklickens des Buttons „Bestellung kostenpflichtig abschicken“ im Warenkorb enthaltenen Produkte gerichtet.
Figuya Gmbh ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen (Mo – Sa), beginnend mit der Absendung der Bestellung gemäß Ziffer 3.2 durch den Kunden, anzunehmen. Mit Annahme durch Figuya Gmbh kommt der Vertrag zwischen dieser und dem Kunden zustande.
Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklich als solche bezeichneten Auftragsbestätigung an den Kunden.
Keine Annahmeerklärung ist die Übersendung der unverbindlichen Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die von Figuya Gmbh an den Kunden übermittelt wird. Das heißt, dass mit der Zusendung der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail noch kein Vertrag zustande kommt. Die Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail ist lediglich eine inhaltliche Zusammenfassung der vom Kunden an Figuya Gmbh versendeten Angebotsdaten. Sie dient ausschließlich dessen unverbindlicher Information.
Bei einem zwischen dem Kunden und Figuya Gmbh über den https://figuya.com Onlineshop abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312b Absatz 1 BGB. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm daher nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312d, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die im Shop abrufbare Information über das Widerrufsrecht dient der Information des Kunden. Die Widerrufsbelehrung in Textform sowie die zur Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten erforderlichen Informationen werden dem Kunden mit der unverbindlichen Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail übersendet.
Mit dem Setzen des Häkchens neben dem Feld „Ich bestätige, dass ich die Information der Figuya Gmbh über das Widerrufsrecht als Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und die Kundeninformationen zur Kenntnis genommen habe.“ und der Abgabe des verbindlichen Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb zu diesem Zeitpunkt enthaltenen Produkte durch Anklicken des Buttons „Bestellung kostenpflichtig abschicken“ auf der Seite „Deine Bestellung“ im Bestellablauf erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach § 357 Abs. 6 S. 1 BGB n. F. die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt.
Die Kosten der Hinsendung werden dem Kunden nach § 357 Abs. 2 S. 1 BGB n.F erstattet, sofern sie im Rahmen der günstigen Standardlieferung liegen beziehungsweise - wenn diese bei Ausübung des Widerrufsrechts noch nicht bezahlt waren – nicht mehr verlangt, wenn der Kunde wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Nähere Informationen über sein Widerrufsrecht erhält der Kunde in dem Feld „Widerrufsrecht“. Die Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Kunden in der unverbindlichen Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail übersendet.
Der Kaufpreis ist, soweit sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder der gewählten Zahlungsart nichts anderes ergibt, sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlung ist auf das von Figuya Gmbh benannte Konto zu leisten. Die Kontoverbindungsdaten werden dem Kunden in der unverbindlichen Bestelleingangsbestätigungsmail mitgeteilt. Alternativ besteht die Möglichkeit der Zahlung über PayPal oder Nachnahme. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. Gegenüber dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt dies nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen worden ist. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Figuya Gmbh ist berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit sie bei Vertragsschluss mit dem Kunden ihrerseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde.
Figuya Gmbh wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich (= ohne schuldhaftes Zögern) über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn Figuya Gmbh vom Vertrag zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Figuya Gmbh wird dem Kunden im Falle eines solchen Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Werden Produkte mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde unverbindlich darum gebeten, diese beim Zusteller zu reklamieren und mit Figuya Gmbh über kontakt@figuya.de oder telefonisch Kontakt aufzunehmen, damit Figuya Gmbh ihre eigenen Ansprüche gegen den Frachtführer bzw. die Transportversicherung besser geltend machen kann.
Für den Kunden hat es aber keine rechtlichen Konsequenzen, wenn er offensichtliche Transportschäden nicht beanstandet und/oder Figuya Gmbh nicht informiert. Insbesondere bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und das Recht zum Widerruf bei Verbraucherverträgen unabhängig davon auf jeden Fall uneingeschränkt. Gegenüber Verbrauchern trägt die Figuya Gmbh in jedem Fall das Transportrisiko. Auch eine Änderung der Beweislast ist mit dem vorstehenden Ersuchen Ziffer 7.1 nicht verbunden.
Figuya Gmbh behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihr an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung nicht an Dritte weiterveräußert, verliehen, verschenkt, verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde ist verpflichtet, Figuya Gmbh unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn Zugriffe Dritter auf die Figuya Gmbh gehörenden Waren erfolgen. Bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises ist Figuya Gmbh berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen, wenn sie zuvor eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat, sofern die Fristsetzung nicht nach dem Gesetz entbehrlich ist.
Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Sachmangels beträgt beim Verkauf gebrauchter beweglicher Sachen ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB sind Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Sache ausgeschlossen. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von Ziffer 10.1 dieser AGB unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Sitz der Figuya Gmbh vereinbart.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen der Sitz der Figuya Gmbh vereinbart.

References: § 312
 § 13
 § 13
 § 357
 § 357
 § 13
 § 13
 § 14
 § 14