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Timestamp: 2016-10-25 15:38:06+00:00

Document:
I 550/99 (02.04.2001)
I 550/99 Vr
Z.________, 1963, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger, Schwanenplatz 7, Luzern,
IV-Stelle Obwalden, Br�nigstrasse 144, Sarnen, Beschwerdegegnerin,
A.- Die 1963 geborene verheiratete Z.________ war seit 1. Januar 1988 mit einem Pensum von 80 % als Spitalgehilfin/Nachtwache in der Geriatrie im Spital A.________ t�tig. Am 2. September 1993 erlitt sie als Beifahrerin im vom Ehemann gesteuerten Fahrzeug bei einer Auffahrkollision ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule. Nachdem Wiedereingliederungsversuche gescheitert waren, k�ndigte die Arbeitgeberin die Stelle auf Ende Januar 1995. Auch ein Arbeitsversuch bei der Spitex im August 1995 musste wegen vermehrt aufgetretenen Schmerzen abgebrochen werden. Seither geht die Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 7. Oktober 1994 meldete sich Z.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Obwalden kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab, indem sie nebst den Ausk�nften der ehemaligen Arbeitgeberin vom 21. Oktober 1994 medizinische Berichte unterschiedlicher Fachrichtung beizog. Ferner liess sie die Berufliche Abkl�rungsstelle (BEFAS) der Stiftung C.________ die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten pr�fen (Bericht vom 21. Juli 1995) und beauftragte die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) mit einer polydisziplin�ren Begutachtung (Gutachten vom 11. M�rz 1997).
Mit Vorbescheid vom 28. April 1997 orientierte die IV- Stelle die Versicherte, dass ihr bei einem Invalidit�tsgrad von 61,13 % eine halbe Invalidenrente zugesprochen werde. Dagegen liess Z.________ einwenden, es sei von einem Invalideneinkommen von Fr. 1260. - auszugehen, was verglichen mit dem Valideneinkommen im Jahre 1997 Anspruch auf eine ganze Rente gebe; zudem sei zu ber�cksichtigen, dass sie nur zu 80 % ausserh�uslich erwerbst�tig sei und w�hrend der restlichen Zeit den Haushalt besorge. Die IV-Stelle f�hrte eine Haushaltabkl�rung durch (Bericht vom 27. Juli 1997) und berechnete daraufhin nach der gemischten Methode einen Invalidit�tsgrad von insgesamt 65 %, was sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 18. November 1997 er�ffnete. Auch damit war Z.________ nicht einverstanden und beantragte erneut eine ganze Rente, mit dem Hinweis, das Valideneinkommen sei nicht korrekt festgelegt worden. Mit Verf�gung vom 2. April 1998 hielt die IV-Stelle an der Zusprechung einer halben Rente ab 1. M�rz 1995 fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 14. Juli 1999 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Z.________ beantragen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei ihr ab 1. M�rz 1995 eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle und das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- a) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird, wie bereits im kantonalen Verfahren, eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r durch die IV-Stelle ger�gt. Die Verwaltung sei in ihrer Verf�gung nicht auf die im Vorbescheidverfahren erhobene Einwendung eingegangen, wonach das Valideneinkommen gem�ss den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin vom 18. Dezember 1997 festzulegen sei. Eine Heilung dieses Mangels habe nicht stattgefunden, zumal ihr das kantonale Gericht nicht Gelegenheit gegeben habe, sich zu den Vorbringen in der Vernehmlassung der IV-Stelle im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels zu �ussern. Diese R�ge ist auf Grund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (BGE 126 V 132 Erw. 2b, 121 V 152 Erw. 3 mit Hinweisen).
b) Im angefochtenen Entscheid werden die massgebende Bestimmung �ber die Anh�rung im Vorbescheidverfahren (Art. 73bis Abs. 1 IVV) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 124 V 180, vgl. auch BGE 125 V 404 Erw. 3) richtig dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Dasselbe gilt f�r die Erw�gungen �ber die Heilung der Geh�rsverletzung (BGE 124 V 183 Erw. 4a).
c) Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, die IV-Stelle habe den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie in ihrer Verf�gung kommentarlos das Valideneinkommen gem�ss Vorbescheid �bernommen habe, ohne darzutun, weshalb sie die nachtr�glich eingereichte Lohnberechnung des ehemaligen Arbeitgebers vom 18. Dezember 1997 als unmassgeblich betrachtet habe. Diesen Mangel qualifizierte das kantonale Gericht als nicht besonders schwerwiegend, zumal sich die Verwaltung mit den gegen den ersten Vorbescheid erhobenen Einwendungen eingehend auseinandergesetzt habe. Da ihm als Beschwerdeinstanz volle Kognition zustehe, die Versicherte sich in der Beschwerde materiell ge�ussert und die IV-Stelle in der Vernehmlassung ihre Verf�gung ausf�hrlich begr�ndet habe, hat es im Interesse der Verfahrens�konomie von einer R�ckweisung an die Verwaltung abgesehen.
Indessen hat die Vorinstanz entschieden, ohne der Beschwerdef�hrerin die Vernehmlassung der Verwaltung zur Replik zuzustellen. Sie begr�ndet dies damit, dass im Sinne von Art. 10 Abs. 2 der kantonalen Verordnung �ber das Verwaltungsgerichtsverfahren ein zweiter Schriftenwechsel immer dann bewilligt werde, wenn eine Partei darlege, dass sich eine weitere Stellungnahme zu einem wesentlichen Punkt aufdr�nge. Wohl l�sst sich gem�ss der zu Art. 4 aBV ergangenen Rechtsprechung zum rechtlichen Geh�r, welche auch unter der Herrschaft der neuen Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 2 BV) nach wie vor massgebend ist (BGE 126 V 130), keine generelle Pflicht der Rekursinstanz ableiten, der Beschwerdef�hrerin die Vernehmlassung jener Beh�rde zuzustellen, deren Verf�gung angefochten ist. Hat diese Beh�rde jedoch die Verf�gung nicht oder nicht hinreichend begr�ndet und erst in der Vernehmlassung die Entscheidgr�nde ausf�hrlich dargelegt, verletzt die Weigerung der Rekursinstanz, der Beschwerdef�hrerin die Vernehmlassung zur Replik zuzustellen, deren verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r (BGE 116 V 40 Erw. 4b mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Doktrin; vgl. auch BGE 119 V 323 Erw. 1). Erst die Vernehmlassung der IV-Stelle brachte mit Bezug auf das Valideneinkommen Klarheit �ber die Entscheidgr�nde der Verwaltung, weshalb die Vorinstanz sie der Beschwerdef�hrerin zur Replik h�tte zustellen m�ssen.
Nicht nur die Verwaltung, sondern auch das kantonale Gericht haben somit den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r missachtet. Eine solche H�ufung von Rechtsverletzungen stellt nach der Rechtsprechung einen schwerwiegenden Verfahrensmangel dar (BGE 124 V 183 Erw. 4b).
d) Von einer R�ckweisung der Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit dies zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der Versicherten an einer m�glichst bef�rderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 116 V 187 Erw. 3d mit Hinweisen; unver�ffentlichte Urteile H. vom 4. Juli 2000 [I 191/00] und F. vom 19. April 2000 [I 30/00]).
Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erf�llt, weil der rechtserhebliche Sachverhalt f�r die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs nicht hinreichend abgekl�rt ist, wie nachstehend noch darzutun sein wird (vgl. Erw�gungen 4d und 4e).
2.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt t�tigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Beizuf�gen ist, dass sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde, ergibt, ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist, was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Bet�tigungsvergleich) f�hrt. Diese Frage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
3.- Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 20 % im Haushalt und zu 80 % als Spitalgehilfin t�tig w�re. Sie st�tzte sich dabei insbesondere auf die Angaben des Arbeitgebers vom 21. Oktober 1994, wonach die Versicherte aus R�cksicht auf den Haushalt nie mehr als 80 % einer Erwerbst�tigkeit habe nachgehen wollen und auf die Stellungnahme vom 2. Mai 1997 zum Vorbescheid vom 28. April 1997, in welcher die Anwendung der gemischten Methode ausdr�cklich beantragt wurde.
Wenn in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde diese Aufteilung nunmehr mit dem Hinweis darauf, dass der am Unfall vom 2. September 1993 mitbeteiligte Ehemann praktisch kein Einkommen mehr erziele, in Frage gestellt wird, vermag dies nicht zu �berzeugen, gab die Versicherte doch im Abkl�rungsbericht f�r Hausfrauen vom 25. Juli 1997 selber an, sie w�rde ohne Behinderung zu 80 % einer Erwerbst�tigkeit nachgehen, da sie f�r ihren Lebensunterhalt selber aufkommen m�sse. Angesichts dieser unterschriftlich best�tigten Aussage der Versicherten kann von einer Parteibefragung abgesehen werden.
Unbestritten ist sodann die Ermittlung der Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt von 61 %.
4.- Zu pr�fen ist weiter die Invalidit�t f�r den Teil der Erwerbst�tigkeit.
a) Gem�ss Gutachten der MEDAS vom 11. M�rz 1997 ist der Versicherten die angestammte T�tigkeit im Pflegebereich oder als Spitalgehilfin zu 25 % zumutbar, w�hrend ihr f�r eine k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeit ohne repetitives B�cken und Heben schwerer Lasten eine Arbeitsf�higkeit von 50 % attestiert wird. Wie das kantonale Gericht zutreffend ausgef�hrt hat, kann auf diese umfassende Expertise abgestellt werden. Wie bereits im erstinstanzlichen Verfahren wendet die Beschwerdef�hrerin ein, ihr Gesundheitszustand habe sich seit den Abkl�rungen von Ende 1996 bis zum Verf�gungserlass verschlechtert, weshalb diesen keine Relevanz mehr zukomme. Indessen bringt sie auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht vor, in welcher Hinsicht sich eine Verschlechterung eingestellt hat. Vielmehr verweist sie lediglich auf einen Austrittsbericht der Rehaklinik Rheinfelden vom 6. April 1999. Diesem k�nnen f�r die Zeit von November 1996 bis April 1998 jedoch keine zuverl�ssigen Angaben �ber den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit in einer Verweisungst�tigkeit entnommen werden.
b) Das kantonale Gericht hat einen Invalidit�tsgrad f�r den ausserh�uslichen Bereich von 65,4 % ermittelt. Zu diesem Ergebnis gelangte es, indem es bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf die Einkommensverh�ltnisse bei der zuletzt ausge�bten Teilzeitt�tigkeit als Spitalgehilfin gem�ss den Angaben im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 21. Oktober 1994 abgestellt und dieses bei einem Arbeitspensum von 80 % f�r das Jahr 1994 auf Fr. 47'364. - (inkl. Zuschlag f�r Sonntags- und Nachtdienst) festgesetzt hat. Dem hat es ein Invalideneinkommen im Jahre 1994 von Fr. 16'380. - gegen�bergestellt.
c) Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, es seien bei der Ermittlung des Valideneinkommens die ihr von der fr�heren Arbeitgeberfirma ausgerichteten Familienzulagen hinzuzurechnen, kann dem nicht gefolgt werden. Denn Einkommensbestandteile, welche - wie die (im orts- oder branchen�blichen Rahmen gew�hrten) Familienzulagen - nicht zum ahv-pflichtigen Erwerbseinkommen geh�ren, nicht als Bemessungsgrundlage f�r den Validenlohn im Sinne von Art. 28 Abs. 2 IVG herangezogen werden d�rfen (Art. 25 Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 AHVG und Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV).
d) Zutreffend ist hingegen der Einwand, im Sozialversicherungsprozess sei f�r den Einkommensvergleich grunds�tzlich auf die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Erlasses der Verwaltungsverf�gung abzustellen (BGE 116 V 248 Erw. 1a). Zwar hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ausnahmsweise auch auf den Zeitpunkt des Rentenanspruchs abgestellt, sofern sich bei einem solchen Vorgehen am Verh�ltnis zwischen Validen- und Invalideneinkommen und damit am Invalidit�tsgrad letztlich nichts �nderte, weil sich die Nominallohnentwicklung beider Vergleichseinkommen ungef�hr im selben Ausmass auswirkte (unver�ffentlichtes Urteil O. vom 27. M�rz 1996 [I 38/96]). Diese Voraussetzungen sind vorliegend jedoch nicht gegeben, da die Einkommensentwicklung beim ehemaligen Arbeitgeber, wie sie dem Fragebogen vom 21. Oktober 1994 entnommen werden kann, nicht parallel zur allgemeinen Nominallohnentwicklung verlief (vgl. Die Volkswirtschaft 1/1998 Anhang S. 28 Tabelle B 10.2).
Wenn die Vorinstanz auf die Lohnangaben 1994 gem�ss Fragebogen f�r den Arbeitgeber abgestellt hat, kann dem somit nicht beigepflichtet werden. Gleiches gilt - entgegen den Darlegungen der IV-Stelle im kantonalen Verfahren - f�r das Einkommen 1993 von Fr. 45'438. 85, welches sich gem�ss den zutreffenden Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zudem nicht auf ein ganzes Jahr bezieht. Was schliesslich die von der Beschwerdef�hrerin eingeholten Lohnangaben 1993 und 1997 betrifft, geht aus den Angaben vom 18. Dezember 1997 nicht schl�ssig hervor, ob sich diese auf die mutmasslichen Lohnverh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin beziehen oder lediglich allgemeine Angaben zur Gehaltsentwicklung in der Lohnklasse 6+4 wiedergeben. Da sich eine zuverl�ssige Ermittlung des Valideneinkommens im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 2. April 1998 den Akten nicht entnehmen l�sst, wird die IV-Stelle diesbez�glich erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen haben.
e) Da die Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, k�nnen zur Festlegung des Invalideneinkommens sogenannte Tabellenl�hne beigezogen werden. Mit Bezug auf die f�r den Verwendungszweck des Einkommensvergleichs massgebende Tabellengruppe A (standardisierte Bruttol�hne) gilt es ausserdem zu ber�cksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, welche der betriebs�blichen Arbeitszeit anzupassen ist (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb), wobei der 13. Monatslohn im Bruttolohn enthalten ist (LSE 1998 S. 9; BGE 126 V 81 Erw. 7a). Sodann gilt es der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts zu den Abz�gen vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen, wie sie in BGE 126 V 75 bereinigt und weiterentwickelt wurde.
Es wird Aufgabe der IV-Stelle sein, das Invalideneinkommen 1998 in diesem Sinne zu ermitteln und zu pr�fen, ob Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die Versicherte auf Grund pers�nlicher und beruflicher Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsf�higkeit nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Bejahendenfalls wird sie den Abzug - der h�chstens 25 % betragen darf - nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft sch�tzen und kurz begr�nden, warum sie einen Abzug vom Tabellenlohn gew�hrt (BGE 126 V 79 Erw. 5b).
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden vom 14. Juli 1999 und die Verwaltungsverf�gung vom 2. April 1998 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Obwalden zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
III. Die IV-Stelle Obwalden hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV.Das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
V.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: BGE 
 Art. 10
 Art. 4
 BGE 
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 5
 Art. 6
 BGE 
 BGE