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Timestamp: 2016-10-24 08:46:46+00:00

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6B_593/2014 (06.10.2014)
6B_593/2014 � � Urteil vom 6. Oktober 2014
Departement Volkswirtschaft und Inneres, Amt f�r Justizvollzug, Bahnhofplatz 3c, 5001 Aarau,
Vorladung zum Strafvollzug (Hafterstehungsf�higkeit),
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 7. Mai 2014.
�Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte X.________ am 15. Oktober 2003 zu 13 Monaten Freiheitsstrafe. Das Urteil erwuchs am 21. April 2004 in Rechtskraft.
�Das Amt f�r Justizvollzug (AJV) bot X.________ erstmals am 18. Juni 2004 zum Strafantritt auf. In der Folge wurde seine Hafterstehungsf�higkeit wiederholt verneint. Die Abkl�rungen gestalteten sich schwierig, weil er Termine nicht einhielt bzw. sich weigerte, sich k�rperlich untersuchen zu lassen.
�Das AJV ersuchte am 22. August 2011 den zust�ndigen Arzt der Justizvollzugsanstalt Lenzburg (JVA) abzukl�ren, ob aufgrund der in den bisherigen Arztzeugnissen und -berichten geschilderten gesundheitlichen Probleme in der JVA die erforderliche medizinische Behandlung und dementsprechend der Vollzug m�glich sei. X.________ leitete das Beschwerdeverfahren ein. Schliesslich wies das Bundesgericht seine Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 6B_83/2013 vom 5. Februar 2013).
�Das AJV verf�gte am 7. Januar 2013 den Strafantritt per 6. Mai 2013.
�Der Regierungsrat des Kantons Aargau wies am 11. Dezember 2013 die Beschwerde von X.________ gegen die Verf�gung ab und hielt im Dispositiv fest, die Hafterstehungsf�higkeit werde bei Haftantritt durch den Arzt der Vollzugsanstalt nochmals zu �berpr�fen sein.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau wies am 7. Mai 2014 die Beschwerde von X.________ gegen den Entscheid des Regierungsrats ab, soweit es darauf eintrat.
�X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen (recte) mit den Antr�gen, das verwaltungsgerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache an dieses zur�ckzuweisen, soweit das Bundesgericht nicht feststellen k�nne, die Hafterstehungsf�higkeit sei vor Erlass eines Vollzugsbefehls durch einen Amtsarzt oder Fach�rzte zu pr�fen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
�Die Vorinstanz verwies den Beschwerdef�hrer in ihrer Rechtsmittelbelehrung auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG). Das zutreffende Rechtsmittel ist die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 Abs. 2 lit. b BGG). Die falsche Rechtsmittelbelehrung schadet nicht, da in der Sache die gleichen Frist- und Begr�ndungsanforderungen gelten.
�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der Staat als Betreiber von Gef�ngnissen habe eine Garantenstellung. Bei fehlender 24-Stunden-Betreuung stelle sich die grundlegende Frage der Behaftung im Todesfall. Weil das Gef�ngnis die Aktenherrschaft habe, sei eine Gefahr der Vertuschung nicht auszuschliessen. Es w�re dann in einem Strafverfahren zu untersuchen, ob der Gef�ngnisdirektor billigend die m�gliche Unterversorgung in Kauf nahm, usw. Seines Wissens sei noch kein Gef�ngnisarzt wegen Vernachl�ssigung eines Gefangenen straf- oder zivilrechtlich belangt worden.
�Auf unsachliche Vorbringen ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 6 und 7 BGG).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich von einem Bezirksarzt untersuchen lassen wollen, weil er diesem vertraue und dieser nicht in einem Interessenkonflikt stehe. Der Einweisung in eine Haftanstalt mit 24-Stunden-Krankendienst wie dem Insel-Spital in Bern h�tte er immer zugestimmt.
�Die medizinischen Ausf�hrungen der Vorinstanz erfolgten in der M�glichkeitsform, die gleichzeitig wieder eingeschr�nkt werde. Keiner der �rzte stehe zu seiner fachspezifischen Beurteilung. Eine medizinische Beurteilung ohne Befunderhebung d�rfte kaum fachm�nnisch und als untauglich gar nicht zu beachten sein. Die �rzte h�tten ihren Auftrag wegen ihres Interessenkonfliktes nicht erf�llt.
�Weshalb ihm eine Untersuchung durch den Bezirksarzt verweigert werde und er von �rzten des Spitals, gegen das er ein Arzthaftpflichtverfahren gef�hrt hatte, begutachtet werden solle, sei unerkl�rlich.
�Es sei aktenm�ssig bekannt, dass er sich keine Spritzen mehr setzen k�nne. Er verweist daf�r auf seine kantonale Beschwerdeschrift.
�Es liege nicht an ihm, die medizinischen Wirkungszusammenh�nge darzulegen. Es sei bekannt, dass die Beeintr�chtigung von Herzleistungen in einem Strafvollzug mit der Stressbelastung durch das Wegsperren und den Entzug des gewohnten Umfeldes sowie das Ausgeliefertsein an eine anonyme Repressionsorganisation eine erh�hte Lebensgefahr darstelle. Wesentlich seien nicht die Einrichtungen des Gef�ngnisses, sondern die Qualit�t und Verf�gbarkeit der �rzte.
�Abschliessend h�lt der Beschwerdef�hrer fest: Argumente, die f�r eine Unabh�ngigkeit des Gef�ngnisarztes sprechen, gebe es keine. Er sei willens, sich beim Bezirksarzt begutachten zu lassen oder seine Strafe in einer Anstalt mit 24-Stunden-Krankendienst abzusitzen. Nicht gewillt sei er, sich durch Kosten�berlegungen die ihm verbleibende Restgesundheit ruinieren zu lassen.
3.2.�Diese Vorbringen des Beschwerdef�hrers gen�gen den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 42, 97 und 106 BGG nicht (vgl. BGE 140 III 86 E. 2; 138 I 171 E. 1.4; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2). Der Beschwerdef�hrer erhebt Beschwerde vor Bundesgericht, ohne auch nur eine einzige Rechtsnorm des Bundesrechts oder des kantonalen Rechts zu nennen, die durch das angefochtene Urteil verletzt sein sollte. Hinsichtlich Sachverhaltsfeststellungen und Beweisw�rdigung fehlt jede aktenm�ssige oder substanzielle Auseinandersetzung.
�Allerdings erw�hnt der Beschwerdef�hrer zwei Verfassungsbestimmungen. So bringt er erstens vor, die "Auffassung" im vorinstanzlich zitierten BGE 108 Ia 69 E. 2c [recte], "wonach die Integrit�t eines B�rgers je nach Qualifizierung der Tat vom Staat zugunsten eines abstrakten Strafanspruchs missachtet werden d�rfe" (Beschwerde S. 3), lasse sich mit Art. 7 BV nicht vereinbaren. Nach BGE 108 Ia 69 E. 2c sind Art und Schwere der Straftat sowie die Dauer der Strafe "zu ber�cksichtigen" und keineswegs die "Integrit�t ... zu missachten".
�Zweitens h�lt der Beschwerdef�hrer fest, die Unabh�ngigkeit des Gef�ngnisarztes werde von der Vorinstanz mit der Berufspflicht des Arztes und der Verfassungspflicht nach Art. 29 Abs. 1 BV "suggeriert" (Beschwerde S. 6). Die Vorinstanz f�hrt aus, gem�ss Art. 29 Abs. 1 BV sei der Gef�ngnisarzt als Beh�rdenmitglied verpflichtet, die Hafterstehungsf�higkeit sachlich und unvoreingenommen zu beurteilen.
�Mit solcher Kritik r�gt der Beschwerdef�hrer keine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 und Art. 106 Abs. 2 BGG.
3.3.�Nach dem Beschwerdef�hrer ist es "unerkl�rlich", dass "er von �rzten aus einem Spital, mit dem [er] damals ein Arzthaftpflichtverfahren gef�hrt hatte, begutachtet werden soll". Es handelt sich um das Kantonsspital Aarau (KSA), dessen Gutachter voreingenommen sein sollen. Die Vorinstanz nimmt an, die Geltendmachung eines Verfahrensmangels sei versp�tet, so dass darauf nicht eingetreten werden k�nne (Urteil E. 2). Diese Entscheidung ficht der Beschwerdef�hrer nicht an (oben E. 3.2). Darauf ist bereits mangels Aussch�pfung des Instanzenzugs nicht einzutreten (Art. 80 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 91 E. 2.1; Urteil 1B_420/2013 vom 22. Juli 2014 E. 4.1; ebenso Urteil des EGMR in Sachen�
Skander Vogt gegen Schweiz�vom 3. Juni 2014, Verfahren 45553/06, Ziff. 31 - 35).
�Liegt �berdies sowohl ein Nichteintretensentscheid (Urteil E. 2) als auch eine materielle Beurteilung vor (vgl. unten E. 3.4), muss sich der Beschwerdef�hrer mit beiden vorinstanzlichen Entscheiden auseinandersetzen (BGE 139 II 233 E. 3.2; Urteil 6B_73/2014 vom 17. Juli 2014 E. 1). Das unterl�sst der Beschwerdef�hrer. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.4.�Die Vorinstanz verweist an der zitierten Stelle (Urteil E. 2) auf den bei ihr angefochtenen Entscheid des Regierungsrats vom 11. Dezember 2013 (oben Bst. C; insbesondere angefochtenes Urteil E. 1.1 und 1.3.4). Dort f�hrte der Regierungsrat aus, entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers sei der Bericht der KSA vom 10. Januar 2012 zur Beurteilung der Hafterstehungsf�higkeit nicht aus dem Recht zu weisen. Die beauftragte Abteilung der KSA, Medizinische Universit�tsklinik, Abteilung Endokrinologie/Diabetologie/Metabolismus sei v�llig unabh�ngig von der Klinik f�r Chirurgie, mit welcher der Beschwerdef�hrer im Rechtsstreit stand. Die vom Beschwerdef�hrer verweigerte Mitwirkung sei auch angesichts der h�ngigen Schadenersatzklage nicht gerechtfertigt gewesen (es ging um Verbrennungen mit einer Heizdecke). Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Einen Interessenkonflikt eines universit�ren medizinischen Departements (des KSA) liesse sich offenkundig auch nicht mit dem Streit um eine behauptete unsachgem�ss verwendete Heizdecke in einer anderen Abteilung des Spitals begr�nden.
3.5.�Die Vorinstanz stellt fest, der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers sei unbestrittenermassen erheblich beeintr�chtigt. Sie geht gest�tzt auf einen Bericht des Amtsarztes vom 23. Februar 2011 sowie Anfragen vom 13. September 2011 und 3. Februar 2012 beim Direktor des neu er�ffneten Zentralgef�ngnisses Lenzburg davon aus, dass ein �rztlich kontrollierter Strafvollzug in Lenzburg m�glich ist. Der Gesundheitsdienst besitze die Fachkompetenz im Umgang mit chronisch Kranken, Mehrfacherkrankungen und Personen, welche medizinischen Rat nicht befolgen (Urteil S. 6). Einzig die Haus�rztin des Beschwerdef�hrers spreche eine Hafterstehungsf�higkeit ab. Berichte eines behandelnden Arztes sind, wie die Vorinstanz festh�lt, zur�ckhaltend zu w�rdigen (BGE 127 I 73 E. 3f/bb; Urteile 6B_1101/2013 vom 26. Mai 2014 E. 2.4, 6B_377/2010 vom 25. Mai 2010 E. 2.6 und 6B_1002/2008 vom 30. M�rz 2009 E. 3.4).
�Die beauftragte Abteilung der KSA bejahte die Hafterstehungsf�higkeit. Sie wies darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer Auskunft und k�rperliche Untersuchung verweigerte. Damit liegt zwar eine eingeschr�nkte Anamnese vor. Die Fach�rzte erhielten aber vor Ort einen pers�nlichen Eindruck und konnten sich auf das Aktenstudium st�tzen (Urteil S. 7). Die Vorinstanz nimmt an, dass Fach�rzte mittels ausf�hrlichen Aktenstudiums in der Lage sind, die Krankengeschichte einer Person zu interpretieren. Dass der Beschwerdef�hrer mit seiner Verweigerungshaltung eine weitergehende (insbesondere k�rperliche) Untersuchung verunm�glichte, wird in der Beschwerde nicht thematisiert.
�Weiter stellt die Vorinstanz fest, aus den �rztlichen Berichten zu Untersuchungen vom 5./6. M�rz und 29. April 2013 unter Ber�cksichtigung seines Diabetes-Leidens und seiner Komorbit�ten, insbesondere auch der kardiologischen Probleme, ergebe sich nichts daf�r, dass er einen angepassten Strafvollzug nicht durchstehen k�nne (Urteil S. 7 f.). Der Beschwerdef�hrer habe keine neuen �rztlichen Dokumente eingereicht, welche seine Hafterstehungsf�higkeit in Zweifel zu ziehen verm�gen (Urteil S. 8, 9).
�An der Sache vorbei geht der Einwand des Beschwerdef�hrers, es sei nicht an ihm, medizinische Wirkungszusammenh�nge zu substanziieren; w�rde man so vorgehen, dann g�be es keine Arzthaftpflichtf�lle. Es handelt sich nicht um einen "Arzthaftpflichtfall", sondern um sachdienliche Hinweise f�r die behauptete Hafterstehungsunf�higkeit. Diese liess der Kanton wiederholt und durch mehrere �rzte abkl�ren. Der Beschwerdef�hrer suchte das zu vereiteln. Es erweist sich als ungeb�hrlich und rechtsmissbr�uchlich (Art. 42 Abs. 6 und 7 BGG), den �rzten und Beh�rden des Vollzugskantons mangelhafte Abkl�rungen und die Inkaufnahme des "Todesfalls" zu unterstellen.
�Vielmehr wurde der Beschwerdef�hrer durch einen Amtsarzt und mehrere Fach�rzte untersucht, n�mlich in j�ngster Zeit durch den Amtsarzt mit Bericht vom 23. Februar 2011, die KSA mit Bericht vom 10. Januar 2012 und im Rahmen der �rztlichen Berichte zu Untersuchungen vom 5./6. M�rz und 29. April 2013. Das Rechtsbegehren, bundesgerichtlich festzustellen, "die Hafterstehungsf�higkeit sei vor Erlass eines Vollzugsbefehls durch einen Amtsarzt oder Fach�rzte zu pr�fen" (oben Bst. D), entbehrt damit jeder Grundlage.
3.6.�Schliesslich h�lt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer mache keine Umst�nde namhaft, die auf eine Voreingenommenheit des Gef�ngnisarztes hindeuten w�rden. Dieser m�sse nur schon aufgrund der Regeln seines Berufsstandes seine Pflichten ordnungsgem�ss wahrnehmen. Gegebenenfalls werde er externe spezialisierte Fach�rzte beiziehen (Urteil S. 10). Damit verweist die Vorinstanz auf die gute �rztliche Praxis, das Handeln lege artis, das in gleicher Weise f�r Gef�ngnis�rzte gilt. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was Anhaltspunkte f�r eine Voreingenommenheit begr�nden k�nnte.
�Gesundheitszustand und Hafterstehungsf�higkeit werden anl�sslich der eingehenden Eintrittsuntersuchung beim Strafantritt durch qualifiziertes medizinisches Personal abgekl�rt (Urteil 6B_710/2013 vom 12. September 2013 E. 2.2). Darauf verpflichtete der Regierungsrat den Gef�ngnisarzt ausdr�cklich (oben Bst. C).
�Die Kantone sind verpflichtet, Strafurteile zu vollziehen (Art. 372 Abs. 1 StGB).
�Das �ffentliche Interesse am Vollzug rechtskr�ftig verh�ngter Strafen und der Gleichheitssatz schr�nken den Ermessensspielraum der Vollzugsbeh�rde hinsichtlich einer Verschiebung des Strafvollzugs auf unbestimmte Zeit erheblich ein. Der Strafvollzug bedeutet f�r den Betroffenen immer ein �bel, das vom einen besser, vom andern weniger gut ertragen wird. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt eine Verschiebung des Vollzugs einer rechtskr�ftigen Strafe auf unbestimmte Zeit nur ausnahmsweise in Frage.
�Eine Ausnahme ist nur dort geboten, wo die Erkrankung derart ist, dass eine vollst�ndige Hafterstehungsunf�higkeit von unabsehbarer oder mindestens langer Dauer vorliegt und das �ffentliche Interesse am Strafvollzug g�nzlich der Notwendigkeit von Pflege und Heilung weichen muss (vgl. Urteile 6B_580/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.4 und 6B_1002/2008 vom 30. M�rz 2009 E. 3.3).
�Der Beschwerdef�hrer verweist f�r sein Vorbringen, dass er sich keine Spritzen mehr setzen k�nne, auf seine kantonale Beschwerdeschrift (offenbar vom 3. Februar 2014, Ziff. II/5, wonach er auf Pflegepersonen angewiesen sei). Nach konstanter Rechtsprechung sind solche Verweisungen unbeachtlich (BGE 133 II 396 E. 3.2), weil die Begr�ndung in der Beschwerde enthalten sein muss und nicht das Bundesgericht von Amtes wegen in den Akten allf�llige Beschwerdegr�nde zu suchen hat (Art. 42 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 und Art. 107 Abs. 1 BGG). Weshalb eine Diabetes-Behandlung im Gef�ngnis nicht fortgesetzt werden kann, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. Urteil 6B_510/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 3.6). Im �brigen ist das eine Frage, welche der f�r den Vollzug zust�ndige Gef�ngnisarzt als spezialisierte Beh�rde in jedem Einzelfall laufend pr�ft. Bereits in einem fr�heren Verfahren wegen Hafterstehungsf�higkeit machte der Beschwerdef�hrer geltend, seit dem Mai 2000 "h�tten sich diese Krankheitserscheinungen erheblich, und zwar in letale Werte, gesteigert" (Urteil 6A.96/2001 vom 18. Februar 2002 E. 2a). Er f�hrt indessen immer noch selbstst�ndig einen eigenen Haushalt, wobei er auf Hilfestellungen angewiesen ist (Urteil S. 9). Diabetes ist eine auch im Gef�ngnisalltag bekannte, in der Bev�lkerung weit verbreitete und medizinisch gut evaluierte und einsch�tzbare Erkrankung.
5.1.�Die Beschwerde erweist sich als appellatorisch. Der Beschwerdef�hrer vermag in keiner Weise eine Rechtsverletzung auch nur plausibel zu machen. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei nach den Feststellungen der kantonalen Beh�rden mittellos. Er h�tte das indessen (ohne erneute Aufforderung des Bundesgerichts) begr�nden m�ssen (vgl. Urteil 6B_1040/2013 vom 18. August 2014 E. 5), was er unterl�sst. Nach der Vorinstanz ist die Bed�rftigkeit ausgewiesen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist jedoch wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG; vgl. 6B_73/2014 vom 17. Juli 2014 E. 4). Seinen finanziellen Verh�ltnissen ist mit einer herabgesetzten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 6B_804/2013 vom 26. September 2013 E. 7 betreffend den Beschwerdef�hrer).

References: Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 EGMR 
 Art. 106
 Art. 107
 Art. 65