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Timestamp: 2016-10-22 01:59:18+00:00

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1B_314/2015 (23.10.2015)
1B_314/2015 � � Urteil vom 23. Oktober 2015
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Baumgardt,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. Juni 2015 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.
Am 31. Januar 2015 begleitete A.________ ihren Freund B.________, als dieser mit dem Rettungswagen in die Zentrale Notfallaufnahme (ZNA) des Kantonsspitals St. Gallen gebracht werden musste. Um 23.50 Uhr ging bei der Stadtpolizei St. Gallen eine Meldung ein, dass die Situation in der ZNA eskaliert sei. Gem�ss Angaben des anwesenden Personals sei es von Seiten von A.________ und ihrem Freund zu T�tlichkeiten und Beschimpfungen gegen�ber den Rettungssanit�tern, den Securitas und dem Personal der ZNA gekommen. Nach Eintreffen der Stadtpolizei sei A.________ laut Polizei- und Wahrnehmungsbericht auch gegen�ber den Polizeibeamten massiv t�tlich und verbal ausf�llig geworden. Aufgrund dieses Verhaltens verf�gte die Amts�rztin die vor�bergehende f�rsorgerische Unterbringung von A.________ und ihrem Freund zwecks Ausn�chterung. Bei deren Einbringung sei es zu weiteren Beschimpfungen gekommen. Am folgenden Tag wurden A.________ und ihr Freund einvernommen, wobei sie im Wesentlichen die Aussage verweigerten.
Am 1. April 2015 erliess das Untersuchungsamt St. Gallen einen Strafbefehl gegen A.________ wegen Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, Hinderung einer Amtshandlung, T�tlichkeiten, Beschimpfungen sowie wegen eines geringf�gigen Verm�gensdelikts und verurteilte sie zu einer unbedingten Geldstrafe von 100 Tagess�tzen zu je Fr. 50.-- sowie einer Busse von Fr. 100.--. Zudem wurde sie bez�glich einer mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altst�tten vom 4. November 2014 ausgesprochenen bedingten Geldstrafe von 160 Tagess�tzen zu je Fr. 70.-- mit laufender Probezeit verwarnt.
A.________ liess dagegen am 13. April 2015 durch ihren Rechtsvertreter Einsprache erheben. Dieser ersuchte in ihrem Namen und Auftrag am 4. Mai 2015 um Bewilligung der amtlichen Verteidigung.
Mit Verf�gung vom 5. Mai 2015 wies das Untersuchungsamt dieses Gesuch ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 9. Juni 2015 ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 14. September 2015 ans Bundesgericht beantragt A.________, der Entscheid der Anklagekammer und die Verf�gung des Untersuchungsamts seien aufzuheben; ihr sei die amtliche Verteidigung zu gew�hren und Rechtsanwalt Pascal Baumgardt als ihr Rechtsvertreter zu bezeichnen. Ferner sei f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Eventualiter sei die Sache zur Sachverhaltsfeststellung und Neuentscheidung an die Anklagekammer resp. das Untersuchungsamt zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht wird um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
Das Untersuchungsamt schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Anklagekammer verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Der Entscheid der Anklagekammer ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber die Gew�hrung der amtlichen Verteidigung in einem Strafverfahren. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 1 und Art. 80 BGG). Es handelt sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin, die im Strafverfahren beschuldigt wird und deren Gesuch um amtliche Verteidigung abgewiesen wurde, ist zur Beschwerdef�hrung befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als sie sich gegen den Entscheid der Vorinstanz der Anklagekammer richtet. Dieser ist im Rahmen des Streitgegenstands durch deren Urteil ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
1.3.�Ob eine Beschwerde gen�gend substanziiert wurde, stellt keine Tat-, sondern eine von Amtes wegen zu pr�fende Rechtsfrage dar. Soweit die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich eine Sachverhaltsr�ge geltend macht, ist diese unerheblich. Ausserdem sprengen Ausf�hrungen zur Rechtm�ssigkeit fr�herer Strafverfahren den Rahmen des Streitgegenstands und sind unbeachtlich.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs resp. eine formelle Rechtsverweigerung in Zusammenhang mit der Gew�hrung der notwendigen Verteidigung im Sinne von Art. 130 lit. c StPO geltend. Zur Begr�ndung f�hrt sie an, ihre "psychische Situation" sei der Anklagebeh�rde bzw. dem Untersuchungsamt aufgrund eines fr�heren Strafbefehlsverfahrens (Strafbefehl vom 4. November 2014; vgl. Sachverhalt Bst. B) bekannt, weshalb die Voraussetzungen von Art. 130 lit. c StPO von Amtes wegen h�tten gepr�ft werden m�ssen. Das Untersuchungsamt habe dies jedoch in seiner Verf�gung vom 5. Mai 2014 unterlassen. Zudem habe sie vor der Vorinstanz angeboten, entsprechende Belege bei Bedarf nachzureichen.
2.2.�Nach Art. 130 lit. c StPO muss die beschuldigte Person u.a. verteidigt werden, wenn sie wegen ihres k�rperlichen oder geistigen Zustands oder aus anderen Gr�nden ihre Verfahrensinteressen nicht ausreichend wahren kann. Gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Verhandlungsf�higkeit von Amtes wegen zu pr�fen. N�here Abkl�rungen sind jedoch nur dann geboten, wenn Anhaltspunkte f�r eine beschr�nkte oder fehlende Verhandlungsf�higkeit gegeben sind. Die Verfahrensleitung verf�gt bei der Beurteilung, ob die beschuldigte Person f�hig ist, ihre Verfahrensinteressen zu wahren, �ber einen Ermessensspielraum. Die Verhandlungsf�higkeit ist dabei nur ganz ausnahmsweise zu verneinen; etwa wenn eine beschuldigte Person nicht in der Lage ist, der Verhandlung zu folgen, die gegen sie erhobenen Vorw�rfe zu verstehen und zu diesen vernunftgem�ss Stellung zu nehmen (Urteile 1B_279/2014 vom 3. November 2014 E. 2.1.1; 1B_318/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 2.1; 1B_332/2012 vom 15. August 2012 E. 2.4).
Vorliegend ist zwar mit der Vorinstanz festzustellen, dass das Untersuchungsamt in seiner Verf�gung vom 5. Mai 2015 nicht ausdr�cklich auf die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung nach Art. 130 lit. c StPO eingegangen ist. Dazu bestand aber auch keine Veranlassung. In ihrem Gesuch um Gew�hrung der amtlichen Verteidigung f�hrte die Beschwerdef�hrerin lediglich aus, sie stehe "unter erheblichem psychischen Druck". Dies stellt f�r sich genommen aber noch keinen Hinweis darauf dar, dass es ihr nicht m�glich sein sollte, einer Verhandlung folgen zu k�nnen oder die gegen sie erhobenen Vorw�rfe zu verstehen. �berdies ist an ihrer Verhandlungsf�higkeit selbst dann nicht zu zweifeln, wenn die erst mit der Replik und damit versp�tet (Art. 42 Abs. 1 BGG) beigebrachte, von der Beschwerdef�hrerin aber als beh�rdennotorische Tatsache angesehene Verf�gung des Untersuchungsamts Altst�tten vom 27. August 2013 im vorangegangenen Strafbefehlsverfahren ber�cksichtigt wird. In dessen Erw�gungen wird zwar auf die psychische Situation der Beschwerdef�hrerin Bezug genommen; dies f�hrte aber zur Gew�hrung der amtlichen Verteidigung und beschlug damit die Frage der notwendigen Verteidigung nach Art. 130 lit. c StPO nicht. Gleich verh�lt es sich bez�glich des in jenem Rahmen erstellten Arztberichts vom 1. Mai 2013, in dem der behandelnde Arzt die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu ihrer Kindheit, dem sexuellen Missbrauch und der damit verbundenen anderthalbj�hrigen Psychotherapie als glaubhaft erachtete. Abgesehen davon, dass dieser Bericht vor rund zwei Jahren verfasst wurde und somit f�r die aktuelle Verfassung der Beschwerdef�hrerin nur beschr�nkt aussagekr�ftig ist, muss die Verfahrensleitung nach der Rechtsprechung aufgrund der Tatsache, dass die beschuldigte Person sich in Therapie befand und eine entsprechende Institution aufsuchte, nicht von Amtes wegen weitere Abkl�rungen treffen (vgl. Urteil 1B_332/2012 vom 15. August 2012 E. 2.4). Demnach liegen keine Anhaltspunkte f�r eine beschr�nkte oder fehlende Verhandlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin vor, weshalb der von ihr erhobene Vorwurf der Geh�rsverletzung resp. der formellen Rechtsverweigerung unbegr�ndet ist.
2.3.�Soweit die Vorinstanz auf den Antrag zur notwendigen Verteidigung nicht eingetreten ist, weil die Beschwerde den Formerfordernissen nicht zu gen�gen vermochte, beschr�nkt sich der Streitgegenstand vor Bundesgericht auf die Eintretensfrage. Die von der Anklagekammer geforderte Mitwirkung der Beschwerdef�hrerin im Sinne einer Glaubhaftmachung ihrer Verhandlungsunf�higkeit mittels entsprechenden Nachweisen erweist sich mit Blick auf den hier geltenden Untersuchungsgrundsatz als fragw�rdig. Wie bereits ausgef�hrt, hat die Verfahrensleitung von Amtes wegen zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r die notwendige Verteidigung nach Art. 130 StPO erf�llt sind (vgl. Art. 131 Abs. 1 StPO; BGE 131 I 350 E. 2.1 S. 353). Indes ist der angefochtene Entscheid insoweit nicht zu beanstanden, weil sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde an die Vorinstanz damit begn�gte vorzubringen, dass das Untersuchungsamt neben den lit. a, b, d und e des Art. 130 auch dessen lit. c h�tte pr�fen m�ssen und sich die Vorinstanz - wie aufgezeigt - bez�glich der notwendigen Verteidigung nach Art. 130 lit. c StPO auch nicht veranlasst sehen musste, weitere Abkl�rungen zu treffen, da keine Hinweise darauf bestanden, dass die Beschwerdef�hrerin verhandlungsunf�hig sein k�nnte. Dass die Anklagekammer sie nicht aufgefordert hat, weitere Nachweise zu ihrem psychischen Zustand einzureichen, ist insofern nicht weiter von Belang.
3.1.�Liegt kein Fall notwendiger Verteidigung gem�ss Art. 130 StPO vor, ordnet die Verfahrensleitung eine amtliche Verteidigung an, wenn die beschuldigte Person nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO). Zur Wahrung der Interessen der beschuldigten Person ist die Verteidigung namentlich geboten, wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handelt und (kumulativ) der Straffall in tats�chlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen w�re (Art. 132 Abs. 2 StPO). Nach Art. 132 Abs. 3 StPO liegt ein Bagatellfall jedenfalls dann nicht mehr vor, wenn u.a. eine Geldstrafe von mehr als 120 Tagess�tzen zu erwarten ist.
3.2.�Mit Art. 132 StPO wurde die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK kodifiziert ( BGE 139 IV 113E. 4.3 S. 119). Bei offensichtlichen Bagatelldelikten, bei denen nur eine Busse oder eine geringf�gige Freiheitsstrafe in Frage kommt, hat die Bundesgerichtspraxis einen bundesrechtlichen bzw. verfassungsm�ssigen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung verneint (BGE 128 I 225E. 2.5.2 S. 233 mit Hinweisen).
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die ihr mit Strafbefehl vom 4. November 2014 auferlegte bedingte Geldstrafe von 160 Tagess�tzen sei durch den Strafbefehl vom 1. April 2015 zwar nicht widerrufen worden, doch stelle auch die Verwarnung einen starken Eingriff in ihre Rechtsposition dar, weshalb es sich rechtfertige, diese mit der am 1. April 2015 unbedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 100 Tagess�tzen zusammenzurechnen. Somit handle es sich bei der konkret drohenden Sanktion um keinen Bagatellfall mehr.
In der Lehre wird die Meinung vertreten, dass wenn der Widerruf einer bedingten Vorstrafe oder einer bedingten Entlassung in Frage kommt, die Dauer der jeweiligen Sanktionen, gegebenenfalls unter Ber�cksichtigung der Umrechnungss�tze nach Art. 36 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 2 StGB, zusammenzuz�hlen sind (vgl. NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Basler Kommentar zur StPO, 2. Aufl. 2014, N. 42 zu Art. 132; VIKTOR LIEBER, in: Kommentar zur StPO, 2. Aufl. 2014, N. 18 zu Art. 132; Niklaus Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 743). Das Bundesgericht ber�cksichtigt im Rahmen der notwendigen Verteidigung nach Art. 130 lit. b StPO ebenfalls ein drohender Widerruf bedingt ausgef�llter Freiheitsstrafen (BGE 129 I 281 E. 4.1 S. 285 f.), wobei es aber eine Anwendung der Umrechnungss�tze ausschliesst (Urteil 1B_444/2013 vom 31. Januar 2014 E. 2.1). Im Gegensatz dazu, wurde die Beschwerdef�hrerin hier hinsichtlich der ihr mit Strafbefehl vom 4. November 2014 auferlegten bedingten Geldstrafe lediglich verwarnt, weshalb diese nach den erw�hnten Auffassungen bei der Beurteilung des Bagatellfalls nicht mitber�cksichtigt werden kann. Dass der Beschwerdef�hrerin aufgrund der Verwarnung bei einer erneuten Verfehlung der Widerruf der bedingten Geldstrafe droht, vermag nicht zu rechtfertigen, dass diese im vorliegenden Verfahren zu beachten ist. Vielmehr ist dar�ber in einem allf�lligen k�nftigen Strafverfahren zu befinden und die Geldstrafe dort zu ber�cksichtigen. Insofern liegt mit der mit Strafbefehl vom 1. April 2015 ausgef�llten unbedingten Geldstrafe ein Bagatellfall im Sinne von Art. 132 Abs. 3 StPO vor.
3.4.�Im �brigen ist nicht ersichtlich, inwiefern der Straffall in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bieten soll. Zwar spricht f�r die Beigabe eines amtlichen Verteidigers, dass die Beschwerdef�hrerin ein juristischer Laie ist und gem�ss eigenen Aussagen "unter erheblichem psychischen Druck" steht. Indes sind die ihr vorgeworfenen Straftaten leicht erfassbar und liegen in tats�chlicher Hinsicht einfach. Sie ist aufgrund vergangener Strafverfahren mit dem hiesigen Rechtssystem vertraut und wurde bereits wegen identischer bzw. �hnlicher Delikte verurteilt. Aufgrund der detaillierten Ausf�hrungen zum Vorfall in der Beschwerdeschrift dr�ngen sich weitere Einvernahmen nicht unweigerlich auf. Zudem ist der Fall beweism�ssig unproblematisch: Die Beschwerdef�hrerin verf�gt nach eigenen Angaben mit dem Austrittsbericht �ber einen Nachweis zu dem ihr angeblich durch einen Polizisten zugef�gten blauen Auge. Schliesslich stellen sich bei den vorgeworfenen Delikten keine komplizierten rechtlichen Fragen, denen die prozesserfahrene Beschwerdef�hrerin nicht gewachsen w�re. Insbesondere hat die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt, dass keine begr�ndeten Hinweise f�r den Rechtfertigungsgrund der Notwehr resp. des Notstands vorliegen.
Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt ferner die Abweisung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im vorinstanzlichen Verfahren. Wie die Anklagekammer im angefochtenen Entscheid zu Recht ausgef�hrt hat, erwies sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin in der Beschwerdeschrift mit diesen Erw�gungen der Vorinstanz �berhaupt in rechtsgen�glicher Weise auseinandersetzt (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG), vermag sie jedenfalls nicht darzutun, inwiefern ihrem Rechtsmittel Erfolg beschieden war.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie ersucht indes um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Gesuch ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft, Untersuchungsamt St. Gallen, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 80
 BGE 
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 131
 BGE 
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 36
 Art. 39
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 130
 Art. 132
 Art. 106