Source: https://deutscher-reichsanzeiger.de/2017/rgbl-07-Jul-2017.htm
Timestamp: 2020-01-27 15:51:17+00:00

Document:
Deutscher Reichsanzeiger - Reichsgesetze Juli 2017, Deutschland, Deutsches Reich
In Kraft gesetzt am 07.07.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
Den heutigen Tagungen ging die Mitgliederversammlung der Deutschen Recht-Konsulenten ( https://recht-konsuelnt.org ) und der ersten staatlichen Deutschen Gesundheitskasse, kurz DeGeKa voraus. Mit der heutigen außerordentlichen Mitgliederversammlung ging die DeGeKa ( https://degeka.org ) an den Start und ist nur für Reichs- und Staatsangehörige eingerichtet. Weitere Informationen finden Sie auf den jeweiligen Heimatseiten
In der 96. Tagung des Volks-Bundesrathes zum 01. Juli 2017 und der vorhergehenden 71. Tagung des Volks-Reichstages zum 01. Juli 2017, wurden den folgenden Gesetzen, Erlaße, Beschlüsse und Bekanntmachungen die Zustimmung gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung erteilt.
Zustimmungen und folgende Ernennungen (die Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht)
Zustimmung zur Entlassung aus dem Amt (Reichsgerichtpräsident) - Herr H.-R.R.
Zustimmung zur Amtsniederlegung (Reichs-Versicherungsamt) - Herr R.O.
Zustimmung zur Entlassung aus der Projektleitung (Reichsbankkuratorium) - Herr A.H.N.
Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 7ten Tage des 7ten Monats im Jahre 2017
Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 97ten Tagung
zum 01.07.2017, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 07.07.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung der 96. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 19. August des Jahres 2017 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1707012-Bekanntmachung-VBR97-Einberufung" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1707012-Bekanntmachung-VBR97-Einberufung"_D
Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 72ten Tagung
verordnet am 01.07.2017, im Namen des Deutschen Reiches
Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 19. August des Jahres 2017 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1707011-Nr20-Verordnung-VRT72-Einberufung" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1707011-Nr20-Verordnung-VRT72-Einberufung"_D
Gesetz, betreffend die Änderung des Gesetz über die eingeschriebenen
Hülfskassen, Änderungsstand 01.01.1893
verordnet am 29.06.2017, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 01.07.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
In den §§ 1. 2. 36. bzw. im gesamten Gesetz, wird das Wort Hülfskasse bzw. Hülfskassen, zu Hilfskasse bzw. Hilfskassen geändert.
In § 7. Absatz 1, wird das Wort „dreizehnten“ ersetzt durch das folgende Wort:
„sechsundzwanzigsten“.
In § 16. Absatz 1, werden folgende Wort „von der Generalversammlung gewählten“ ersetz durch:
„gemäß Satzung bestimmten“.
Das Inkrafttreten dieses Gesetzes, wird auf den 01.07.2017 bestimmt. Das geänderte Gesetz wird als Hilfskassengesetz bekannt gemacht.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1706291-Nr19-Gesetz-Aenderung-des-Huelfskassengesetz-1893" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1706291-Nr19-Gesetz-Aenderung-des-Huelfskassengesetz-1893"_D
Gesetz, betreffend die Einführung des Krankenversicherungsgesetz,
Änderungsstand 01. Januar 1893
verordnet am 28.06.2017, im Namen des Deutschen Reiches
Alle Rechte und Pflichten, die im Krankenversicherungsgesetz RGBl Nr. 1496, für Ortskrankenkassen und Gemeindeversicherungen angesetzt wurden, gehen mit Inkrafttreten dieses Gesetzes auf die Deutsche Gesundheitskasse über.
Der Deutschen Gesundheitskasse, kurz DeGeka, obliegt es, ob sie aus sich heraus Ortskrankenkassen und Gemeindeversicherungen einrichten wird. Hierzu ist in allen Fällen die Genehmigung der oberen Aufsichtsbehörde einzuholen.
In § 51. Absatz 1, werden die Worte „zu zwei Dritteln auf diese, zu einem Drittel auf ihren Arbeitgeber.“ ersetzt durch folgende Worte:
„zu fünf Zehntel auf diese, zu fünf Zehntel auf ihren Arbeitgeber.“
In § 53. Satz 1, wird das Wort „Drittels“ ersetzt durch das folgende Wort:
„fünf Zehntel“.
In § 54. Absatz 2 Punkt 2 letzter Satz, wird das Wort „Drittel“ ersetzt durch das folgende Wort:
In § 65. Absatz 1, wird das Wort „Drittel“ ersetzt durch das folgende Wort:
Reichsgesetzblatt "RGBl-1706281-Nr18-Gesetz-Einfuehrung-des-Krankenversicherungsgesetz-1893" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1706281-Nr18-Gesetz-Einfuehrung-des-Krankenversicherungsgesetz-1893"_D

References: § 7
 § 16
 § 51
 § 53
 § 54
 § 65