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Timestamp: 2018-10-22 11:40:50+00:00

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Anlasstat › Rechts.Ninja ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
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Schlagwort Archiv: Anlasstat
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist in die Entscheidung über die Fortdauer oder Aussetzungsreife der Maßregel nach § 67d Abs. 2 StGB einzubeziehen (integrative Betrachtung). Das sich daraus ergebende Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des betroffenen Einzelnen und dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit vor zu erwartenden erheblichen Rechtsverletzungen verlangt nach gerechtem und vertretbarem …
Anlasstat, Fortdauerentscheidung, Gefährlichkeitsprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafvollstreckungsrecht, Verhältnissmäßigkeit
Die Gefährlichkeitsprognose ist nach der zum 1.08.2016 in Kraft getretenen, für den Täter gegenüber der Altfassung günstigeren1 Neufassung des § 63 StGB zu treffen (§ 2 Abs. 6 StGB). Bei den verfahrensgegenständlichen Taten muss es sich um solche handeln, durch die ein ‘schwerer wirtschaftlicher Schaden’ im Sinne des § 63 …
Anlasstat, Gefährlichkeitsprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafrecht, Unterbringung
Einstweilige Unterbringung – und die erhebliche Bedeutung der Straftat
Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann die Freiheit der Person und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG die Freiheit der Person als “unverletzlich” bezeichnet, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG ihre …
Anlasstat, Einstweilige Unterbringung, Strafrecht, Unterbringung
Entziehungsanstalt – und der erforderliche Hang
Dem Umstand, dass durch den Rauschgiftgebrauch bereits die Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt sind, kommt für das Vorliegen eines Hanges zwar eine wichtige indizielle Wirkung zu, das Fehlen dieser Beeinträchtigungen schließt indes die Bejahung eines Hanges nicht aus1. Ausreichend ist es bereits, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial …
Anlasstat, Entziehungsanstalt, Hang, Strafrecht, Sucht
Entziehungsanstalt – und der symptomatische Zusammenhang zwischen Tat und Hang
a)) Ein symptomatischer Zusammenhang liegt vor, wenn der Hang allein oder zusammen mit anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Täter eine erhebliche rechtswidrige Tat begangen hat und dies bei unverändertem Verhalten auch für die Zukunft zu erwarten ist1, mithin die konkrete Tat in dem Hang ihre Wurzel findet2. Dieser …
Anlasstat, Entziehungsanstalt, Hang, Strafrecht, Sucht, Symptomatischer Zusammenhang
Beschaffungstaten – und der für die Entziehungsanstalt erforderliche Hang
Autor: Rechtslupe 22. November 2016
Für einen Hang gemäß § 64 StGB ausreichend ist eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer psychischen Abhängigkeit erreicht haben muss. Ein übermäßiger Konsum von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene …
Mut antrinken – und die Entziehungsanstalt
Eine Maßregelanordnung nach § 64 StGB ist ausgeschlossen, wenn die ausgeurteilten Taten nicht auf einen Hang des Angeklagten, Alkohol oder Betäubungsmittel im Übermaß zu konsumieren, zurückgingen. Dieser symptomatische Zusammenhang erfordert, dass die Anlasstat in dem Hang ihre Wurzel findet1, wobei eine Mitursächlichkeit ausreicht2. Dies ist nicht der Fall, wenn der …
Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt. Sie setzt zunächst voraus, dass zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig (§ 20 …
Unterbringung in der Psychiatrie – fehlende Einsicht oder fehlende Steuerungsfähigkeit?
Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt. Sie darf daher nur dann angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei Begehung der Anlasstaten aufgrund einer nicht nur vorübergehenden psychischen Störung im Sinne …
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – für einen Schlag ins Gesicht
Anlasstat, Einsichtsfähigkeit, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafrecht, Unzurechnungsfähigkeit
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung hierauf beruht1. Eine Beeinträchtigung kognitiver Fähigkeiten wie der Kritik- und Urteilsfähigkeit mag zu …
Anlasstat, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Sachverständigengutachten, Schizophrenie, Strafrecht, Unzurechnungsfähigkeit

References: § 67
 § 63
 § 63

Art. 2
 Art. 2
 Art. 104
 § 64
 § 64
 § 63
 § 63