Source: https://www.grin.com/document/192338
Timestamp: 2018-02-19 15:37:19+00:00

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Möglichkeiten lebenslanger Unterbringung nach der Europäischen ... | Masterarbeit, Hausarbeit, Bachelorarbeit veröffentlichen
35 Seiten, Note: 14,0
Möglichkeiten lebenslanger Unterbringung Lebenslange Freiheitsstrafe Lebenslange Unterbringung Lebenslange Unterbringung in Deutschland Europäische Menschrechtskonvention EMRK Wirkung der EMRK auf das deutsche Strafrecht Wirkung der Urteile des EGMR Primäre Sicherungsverwahrung Vorbehaltene Sicherungsverwahrung Nachträgliche Sicherungsverwahrung § 66 StGB § 66 a StGB § 66 b StGB Rechtmäßigkeit der Sicherungsverwahrung nach der EMRK Therapieunterbringung Rechtmäßigkeit der Therapieunterbringung nach der EMRK Art. 3 EMRK Art. 5 EMRK Art. 7 EMRK Psychiatrisches Krankenhaus § 64 StGB Freiheitsstrafe ThUG Therapieunterbringungsgesetz Neuordnung der Sicherungsverwahrung BVerfG 2 BvR 2365/09 vom 4.5.2011 BVerfG 2 BvR 2365/09 EGMR U (V) v. 17.12.2009 EGMR Urt. v. 17.12.2009 EGMR U (V) v. 17.12.2009 M. v. D. Nr. 19359/04 EGMR 17.12.2009 - 19359/04 EGMR Nr. 19359/04
Robert Reinsberg (Autor), 2012, Möglichkeiten lebenslanger Unterbringung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192338
In dieser rechtswissenschaftlichen Arbeit wird die Vereinbarkeit der in Deutschland existierenden lebenslangen Unterbringungsmöglichkeiten des deutschen Strafrechts mit der Europäischen Menschenrechtskonvention untersucht.
Bisher war die EMRK vor allem für das prozessuale Strafrecht relevant und spielte im Bereich des materiellen Strafrechts nur eine untergeordnete Rolle. Der Einfluss der EMRK auf das nationale Recht hat jedoch zugenommen und führt zu einer erheblichen Auswirkung auf das materielle deutsche Strafrecht. Davon betroffen sind insbesondere die strafrechtlichen freiheitsentziehenden Maßnahmen.
In den letzten Jahren ist es sogar zu Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gekommen, die einen Verstoß des materiellen deutschen Strafrechts gegen Rechte der EMRK festgestellt haben und damit eine Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland zur Folge hatten. Diese Urteile wirken sich unmittelbar auf bestimmte Möglichkeiten lebenslanger Unterbringung in Deutschland aus, können aber auch als richtungsweisend für alle Formen lebenslanger Unterbringung angesehen werden.
Vor diesem Hintergrund werden in der vorliegenden Arbeit die in der Bundesrepublik Deutschland existierenden strafrechtlichen Unterbringungsmöglichkeiten, die zu einer lebenslangen Unterbringung führen können, auf ihre Konventionsmäßigkeit nach der EMRK überprüft. Die diesbezüglich ergangene aktuelle Rechtsprechung des EGMR und des BVerfG wird dabei berücksichtigt und ausgewertet.

References: EGMR 
 § 66
 § 66
 § 66
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 7
 § 64
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
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