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Timestamp: 2016-09-25 17:24:48+00:00

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8C_99/2016 (24.05.2016)
8C_99/2016 � � Urteil vom 24. Mai 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Beatrice Gurzeler,
A.________ (Jg. 1981) erhielt mit Verf�gung vom 24. September 2004 von der IV-Stelle Bern r�ckwirkend ab 1. M�rz 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen, was mit Mitteilungen vom 8. Januar 2009 und 19. April 2010 best�tigt wurde. Im Rahmen eines im Februar 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle diese Rente bei einem Invalidit�tsgrad von noch 38 % mit Verf�gung vom 5. Oktober 2012 auf. Nach Aufhebung dieser Verf�gung durch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern - mit R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchf�hrung einer psychiatrischen Verlaufsbegutachtung (Entscheid vom 4. Februar 2013) - setzte diese die bisher gew�hrte Rente nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 24. M�rz 2014 auf eine Viertelsrente herab (Invalidit�tsgrad: 40 %).
In teilweiser Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht auch die Verf�gung vom 24. M�rz 2014 mit Entscheid vom 15. Dezember 2015 auf und stellte fest, dass die Versicherte ab Januar bis Juli 2013 Anspruch auf eine ganze und ab August 2013 noch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung habe. Soweit weitergehend wies es die Beschwerde ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde ans Bundesgericht die Aufhebung des kantonalen Entscheides vom 15. Dezember 2015 und die Gew�hrung mindestens einer Dreiviertelsrente auch ab August 2013 beantragen.
Das kantonale Gericht und die IV-Stelle - Letztere unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid - sehen von Ausf�hrungen zur erhobenen Beschwerde ab und schliessen - das kantonale Gericht sinngem�ss - auf deren Abweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, also auch solche, die letztinstanzlich nicht (mehr) aufgeworfen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift ist zu pr�fen, ob ab August 2013 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente statt auf die von der Vorinstanz zugesprochene halbe Rente der Invalidenversicherung besteht.
2.1.�Die f�r die Beurteilung dieser Streitfrage massgebenden gesetzlichen Bestimmungen wie auch die hiezu ergangene Rechtsprechung sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ist - mit der im vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid vom 4. Februar 2013 verlangten psychiatrischen Begutachtung betraut - in seiner Expertise vom 22. November 2013, welcher unbestrittenermassen voller Beweiswert beizumessen ist, zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdef�hrerin ab Mitte April 2013 eine fortbestehende Arbeitsunf�higkeit von 60 % attestiert werden kann. Die offenbar eingetretene Ver�nderung der gesundheitlichen Beeintr�chtigung resp. ihrer Auswirkungen auf das Leistungsverm�gen hat das kantonale Gericht als Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gewertet, was unbeanstandet geblieben ist. Bestritten wird der unter Zuhilfenahme der in der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Jahr 2012 (LSE 2012) ausgewiesenen Lohnwerte ermittelte Verdienst, den die Beschwerdef�hrerin mutmasslich erzielen w�rde, w�re sie nicht invalid geworden (Valideneinkommen). W�hrend das kantonale Gericht das Valideneinkommen nach Massgabe von Art. 26 Abs. 2 IVV aufgrund der eingeschlagenen Berufswahl sowie auf der Basis der Tabellenl�hne gem�ss LSE hypothetisch bestimmt, h�lt die Beschwerdef�hrerin daf�r, dass sie als Fr�hinvalide gelte und deshalb Art. 26 Abs. 1 IVV zur Anwendung gelange.
3.1.�Entgegen der Argumentation in der Beschwerdeschrift besteht kein Anlass, die Beschwerdef�hrerin als Versicherte zu betrachten, welche, wie in Art. 26 Abs. 1 IVV vorgesehen, wegen ihrer Invalidit�t keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnte. Vielmehr entspricht ihr beruflicher Werdegang eher dem Wortlaut von Art. 26 Abs. 2 IVV, wo von Versicherten die Rede ist, welche eine begonnene berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidit�t nicht abschliessen konnten.
3.2.�So konnte die Beschwerdef�hrerin die obligatorische Schulzeit w�hrend der ersten neun Jahre offenbar noch ohne gr�ssere, auf gesundheitliche Umst�nde zur�ckzuf�hrende Schwierigkeiten sogar mit guten Zeugnissen hinter sich bringen. Erst als sie das 10. Schuljahr in einer Weiterbildungsklasse (WBK) absolvieren wollte, in der sich Realsch�lerinnen auf eine Berufsausbildung mit erh�hten Anforderungen vorbereiten, traten psychische Probleme zu Tage, die sich vorwiegend in �ngsten beim Schulbesuch manifestierten. Sie brach deshalb dieses Unterfangen schon nach dem ersten Schultag wieder ab. Im August 1998 nahm sie tats�chlich eine berufliche Ausbildung in Angriff, indem sie eine Lehrstelle als Verk�uferin in einem Eisenwaren- und Haushaltgesch�ft antrat. Auch diese brach sie jedoch noch im selben Monat aus Angst vor dem damit unabdingbar verbundenen Besuch der Gewerbeschule noch vor dem ersten Schultag ab, um fortan im Sinne eines Praktikums als Verkaufshilfe vorerst bis August 2000 im urspr�nglich vorgesehenen Lehrbetrieb weiterzuarbeiten. Anschliessend nahm sie im September 2000 halbtags eine T�tigkeit als Hilfsverk�uferin in einem Schuhgesch�ft auf, welche sie bis April 2005 beibehalten konnte. In der Folge war sie ab Juni 2005 im elterlichen Schreinereibetrieb als B�romitarbeiterin mit flexiblen Arbeitszeiten angestellt. Daneben erwarb sie am 25. September 2009 nebenberuflich ein h�heres Handelsdiplom mit dem Pr�dikat "ausgezeichnet".
3.3.�Angesichts der 1998 in Angriff genommenen Lehre (E. 3.2 hievor) ist die vorinstanzliche Auffassung, wonach nicht ersichtlich sei, dass die nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit erstmals manifest gewordene - und insoweit unbestrittene - gesundheitliche Beeintr�chtigung urs�chlich f�r die getroffene Berufswahl als Verk�uferin zeichnete, nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden - auch wenn die damals begonnene Lehre schon nach kurzer Zeit abgebrochen wurde. Ebenso wenig beruht sie auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs - wie geltend gemacht - ist ebenfalls nicht ersichtlich. Entsprechend hat das kantonale Gericht mit Recht gest�tzt auf Abs. 2 von Art. 26 IVV den Verdienst eines Erwerbst�tigen im Beruf, f�r den die Ausbildung begonnen wurde, als Valideneinkommen betrachtet. Daran verm�gen s�mtliche Vorbringen in der Beschwerdeschrift nichts zu �ndern.
3.3.1.�Der Psychiater Dr. med. B.________ �usserte sich in seiner Expertise vom 22. November 2013 - unter Bekr�ftigung der Berichte der Dres. med. C.________ vom 13. August 2012 und D.________ vom 18. April 2004 - dahingehend, dass die Beschwerdef�hrerin infolge der zunehmenden Angst- und parallel dazu sich entwickelnden Zwangs- sowie depressiven Symptomatik nicht in der Lage gewesen sei, eine berufliche Ausbildung zu absolvieren. Nach Ansicht der Vorinstanz besagt dies lediglich, dass sie gesundheitsbedingt nicht in der Lage war, eine ordentliche Verkaufslehre zu absolvieren. Sie bezieht die Aussage des Dr. med. B.________ also spezifisch auf die effektiv begonnene Lehre im Verkaufsbereich und nicht generell auf die in Art. 26 Abs. 1 IVV angesprochene M�glichkeit des Erwerbs zureichender beruflicher Kenntnisse (vgl. Rz. 3037 des Kreisschreibens des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]). Diese Auslegung ist in W�rdigung medizinischer Beweisunterlagen erfolgt und schon deshalb einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nur eingeschr�nkt - n�mlich auf Bundesrechtswidrigkeit oder offensichtlich unrichtig festgestellte sachverhaltliche Grundlage hin - zug�nglich (E. 1 hievor). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist sie nicht als "aktenwidrig und daher willk�rlich" zu bezeichnen. Ebenso wenig ist darin eine Rechtswidigkeit oder eine offensichtlich fehlerhafte Tatsachengrundlage zu erblicken. Mit dem vorinstanzlichen Verst�ndnis der Aussage des Dr. med. B.________ muss es daher sein Bewenden haben. Bei dieser Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts aber m�ssen die hinsichtlich einer Ausbildung der Beschwerdef�hrerin angeblich vorhanden gewesenen Schwierigkeiten nicht allgemein f�r jeden beruflichen Werdegang als invalidit�tsbedingt angesehen werden. Mangels invalidit�tsbedingter Urs�chlichkeit sind denn auch die in der Beschwerdeschrift erw�hnten Voraussetzungen f�r die Annahme einer Fr�hinvalidit�t von vornherein nicht gegeben. Mit Recht hat daher das kantonale Gericht Abs. 1 von Art. 26 IVV f�r die Beschwerdef�hrerin die Anwendung versagt.
3.3.2.�Ebenso wenig kann aus dem abgebrochenen Besuch der WBK (E. 3.2 hievor) geschlossen werden, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung eine berufliche Ausbildung mit erh�hten Anspr�chen sowie besseren Verdienstm�glichkeiten nicht nur beabsichtigt, sondern auch tats�chlich realisiert h�tte. Vielmehr ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die eingeschlagene Berufsrichtung (Verkaufsbereich, D�tailhandel) aus freien St�cken und nicht etwa gesundheitlich motiviert gew�hlt wurde. Nicht mit ausreichender Zuverl�ssigkeit ausgewiesen ist sodann, dass sie im gew�hlten Wirkungsbereich ohne Behinderung einen bestimmten beruflichen Aufstieg (Karriereschritt) h�tte verwirklichen k�nnen.
3.3.3.�Aufgrund der 2005 erfolgten Aufnahme einer B�rot�tigkeit im elterlichen Schreinereibetrieb (E. 3.2 hievor) schliesslich kann ebenfalls nicht mit hinreichender Gewissheit angenommen werden, sie h�tte diesen beruflichen Wandel mit der damit verbundenen h�heren Entl�hnung ohne ihre psychische Beeintr�chtigung andernorts ebenso umsetzen k�nnen. Etwas Derartiges kann auch aus dem Erwerb eines Handelsdiploms (E. 3.2 hievor) nicht abgeleitet werden. Bei der Arbeit im elterlichen Betrieb stand der Beschwerdef�hrerin immerhin eine B�rostelle zur Verf�gung, welche ihre Eltern wegen anhaltender Verschlechterung des psychischen Zustandes und persistierender Instabilit�t speziell f�r sie geschaffen hatten und wo sie - bei einem 50%igen Arbeitspensum - mit viel Toleranz und Unterst�tzung rechnen konnte. Dass sie im Gesundheitsfall solche Verh�ltnisse auch andernorts vorgefunden - oder ihrer allenfalls gar nicht bedurft - h�tte, ist in keiner Weise erstellt. Es kann insoweit im �brigen vollumf�nglich auf die vorinstanzlichen �berlegungen verwiesen werden, welchen seitens des Bundesgerichts nichts beizuf�gen bleibt.
3.4.�Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der angefochtene vorinstanzliche Entscheid weder Abs. 1 noch Abs. 2 von Art. 26 IVV verletzt. Dass die Ermittlung des Invalidit�tsgrades rein rechnerisch unrichtig w�re oder die dabei angenommenen Lohnwerte nicht den Angaben in der LSE 2012 entsprechen w�rden, wird des Weiteren nicht geltend gemacht. Ebenso wenig wird die Abstufung der Rentenberechtigung nach Massgabe der von Dr. med. B.________ jeweils bescheinigten Arbeitsf�higkeit und unter Ber�cksichtigung von Art. 88a Abs. 2 IVV in Frage gestellt.
Die Beschwerde ist damit als unbegr�ndet abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 17
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 88