Source: http://www.jurablogs.com/topic/tkg
Timestamp: 2018-01-20 07:22:44+00:00

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TKG - JuraBlogs
… Schadensersatzforderungen des U-Bahn-Fahrers abgewehrt werden. Facebook verweigerte der Mutter die Zugangsdaten, das Landgericht Berlin gab der Mutter jedoch Recht. Nach Ansicht des Landgerichts Berlin stehe dem Anspruch auf Zugangsgewährung auch das Datenschutzrecht und das Fernmeldegeheimnis nach § 88 Abs. 3 TKG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 GG nicht entgegen…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 39 Leser - December 4, 2017 5:29pm
…Es mag erscheinen wie ein Déjà-vu, diese Meldung, die seit einigen Tagen durch das Netz geistert: Die Bundesnetzagentur warnt erneut vor intelligentem Kinderspielzeug. Ging es vor einem guten halben Jahr noch um die smarte Puppe “Cayla“, welche sich mittels Internetverbindung, Mikrophonen und Lautsprechern als wahrer Horror eines jeden…
Was darf eine 0190 oder 0900 Rufnummer kosten?
… Sowohl Kunden als auch auf Dienstleistern wissen oft nicht, welche Kosten bei einer Dienstleistung über eine 0190 oder 0900 Rufnummer entstehen können. Schutz vor Missbrauch von 0190er oder 0900er Rufnummern Mit der Einführung des „Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern“ zum 01.02.2004 wurde das…
halle.law- 74 Leser - September 5, 2017 11:30am
… Der seit Juli geltende Zwang zur Vorlage eines Ausweises vor der Freischaltung von Prepaid-Handykarten wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht: Das Gericht bestätigte den Eingang einer Verfassungsbeschwerde des digitalen Freiheitskämpfers Patrick Breyer unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1713/17. “Hinweisgeber und Presseinformanten sind ebenso…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy- 76 Leser - September 5, 2017 6:34am
Unter Verdacht – Speicherpflicht für Verkehrsdaten seit 1.Juli 2017 in Kraft
… Was verrät unsere Anrufliste alles über uns – beispielsweise der Anruf beim Arzt, der Verwandtschaft, beim Lieblingsrestaurant oder der Hotline der Agentur für Arbeit? Verbunden mit den Standortdaten unseres Mobiltelefons und dem Suchverlauf im Netz gar nicht mal so wenig…Und genau diese Informationen müssen die Telekommunikationsanbieter ab dem…
Datenschutzblog 29- 44 Leser - July 11, 2017 9:00am
… „My friend Cayla“ ist eine kleine Spielzeugpuppe, die im Jahr 2014 in den deutschen Markt eingeführt wurde. Laut Hersteller handelt es sich um die erste internetfähige Puppe dieser Art. Das Spielzeug kann Fragen beantworten, Geschichten vorlesen und bietet verschiedene Spiele an. Nun zieht die Bundesnetzagentur die Kinderpuppe „Cayla“ aus dem…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 206 Leser - February 18, 2017 8:12am
Gut kombiniert, Dr. Watson? Über interne Ermittler, private Emails und die Tücken des Fernmeldegeheimnisses
… muss sie das Recht des Arbeitnehmers auf Datenschutz respektieren. Wer das Fernmeldegeheimnis verletzt, macht sich im äußersten Fall nach § 206 StGB strafbar. Erst wenn all dies erwogen ist, kann es also heißen: gut kombiniert, Dr. Watson! Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Torsten Schröder …
Der Energieblog- 107 Leser - December 8, 2016 7:14pm
… kontrollieren Zuerst den Umzugsauftrag stellen Amazon.de Das Telekommunikationsgesetz (TKG) sieht bei einem Umzug zunächst einmal vor, dass der Verbraucher ein Recht hat den bestehenden Telefonanschluss mitzunehmen. Dabei dürfen weder die Laufzeit noch die Leistung geändert werden. Der Anbieter hat lediglich einen Anspruch darauf, dass die Umzugskosten…
Recht alltäglich- 99 Leser - September 28, 2016 7:18pm
… allerdings interessieren, ob die Vorgaben des § 98 TKG tatsächlich eingehalten wurden. Danach reicht die Anonymisierung nämlich nicht aus. Erforderlich ist, dass die Daten für einen „Zusatznutzen für den Kunden“ verwendet werden (dazu mit Nachweisen Mantz, K&R 2013, 7, 8 f. – PDF). Für Direktwerbung (z.B. SMS des Ladens, in dem ich mich gerade…
Offene Netze und Recht- 97 Leser - September 23, 2016 6:57am
… zusätzlich das Telekommunikationsgesetz (TKG) und das Telemediengesetz (TMG) zu beachten. Der Arbeitgeber wird dabei als Anbieter von Telekommunikations- oder Telemediendiensten gesehen. Er ist deshalb an das Fernmeldegeheimnis des § 88 Abs. 2 Satz 1 TKG gebunden. Zusätzlich unterliegt er den Datenschutzvorschriften des TMG. Von den gesetzlichen…
datenschutzerklaerung.infoin Arbeitsrecht- 50 Leser - August 1, 2016 8:25am
Das BDSG im Jahre Null nach der EU-DSGVO
… Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) hat Anfang Juni eine Veranstaltung mit dem Titel „Datenschutz-Grundverordnung – (wie) müssen das deutsche und das europäische Recht geändert werden?“ unter Vorsitz Peter Schaars abgehalten, um über mögliche Anpassungen des BDSG nach Wirksamwerden der EU…
Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 86 Leser - June 22, 2016 9:00am
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Die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen verstößt nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Rechtinhaber dürfen sie...
Vorratsdatenspeicherung stößt auf heftige Kritik
Auch der jüngste Versuch von Infrastrukturministerin Bures, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, stößt auf Kritik.
Neuer Gesetzensentwurf - Berufsgeheimnisträger sollen geschützt werden - Speicherdauer weiter sechs Monate

References: § 88
 Art. 10
 § 206
 § 98
 § 88
 Bgh