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Timestamp: 2018-08-18 12:53:07+00:00

Document:
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“
Übersichtsplan B-Plan Nr. 95
Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) liegen der Plan sowie die Begründung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 95 einschließlich Umweltbericht und Artenschutzfachbeitrag für das Gebiet „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“ (siehe Übersichtsplan)
vom 30.07.2018 bis einschließlich 31.08.2018
Der räumliche Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes grenzt südlich an den Industriepark Schwarze Pumpe an und verläuft geradlinig bis auf die Dresdener Chaussee zu.
Sie können während folgender Zeiten in der Stadtverwaltung Spremberg, Fachbereich Planen und Bauen, Sachgebiet Stadtplanung, Am Markt 2, Zimmer 1.08, eingesehen werden:
Mo. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Di. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.30 Uhr
Mi. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Do. 7.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:
- Umweltbericht (als gesonderter Teil der Begründung des Bebauungsplanes),
- Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der bisherigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB.
In ihnen werden im Hinblick auf die Auswirkungen der Planungs- und Entwicklungsabsichten folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgütern gegeben:
Schutzgüter Pflanzen und Tiere:
finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesbetrieb Forst].
- Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu den Biotoptypen, zur Waldbetroffenheit, zu Strauch- und Baumpflanzungen, zum Artenschutz, zu Lebensraumpotenzialen insbesondere von Reptilienarten (Zauneidechse) und der Avifauna, zu Verbotstatbeständen des § 44 BNatSchG zu artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“, zu Monitoringmaßnahmen sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.
Schutzgüter Fläche, Boden und Wasser:
finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Landesamt f. Bergbau, Geologie und Rohstoffe, Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH].
- Es werden Angaben und Aussagen gemacht zum ehemaligen Verlauf des oberen Landgrabens, bergrechtlich erteilten Erlaubnisfeld Forst (11-1563), zur Lage in einem der Bergaufsicht stehenden Teilbereich des Abschlussbetriebsplan „Tagebaufelder Spreetal", zu Bodenarten, zur Bodennutzung, zum Baugrund/Untergrund, zur Bodenver- und -entsiegelung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen, zur Niederschlagswasserversickerung, zur Wasser- und Nährstoffspeicherfähigkeit, zur Hydrologie, zum Wasserhaushalt, zum Wasserchemismus, zu Lebensraumverlusten durch Überbauung und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ sowie zu grünordnerischen Festsetzungen.
Schutzgüter Klima und Luft:
finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landesamt für Umwelt].
- Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Mikro- und Mesoklima, zu Lufthygiene, zu Frischluftentstehung CO2-Fixierung, zu Emissionen und Immissionen, vorhabenbedingten Auswirkungen.
Schutzgüter Landschaft und Kulturgüter:
finden sich in ((1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum].
- Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Bau- und Bodendenkmalen (nicht vorhanden), zu möglichen archäologischen Funden und Untersuchungen, zum Landschaftsbild sowie zu landschaftsbildprägenden Elementen und zu entsprechenden Festsetzungen.
finden sich in (1) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Kampfmittelbeseitigungsdienst].
- Es werden Angaben und Aussagen gemacht zur Erholungs- und Freizeitfunktion, zu Emissionen und Immissionen, zu Brandschutz/Löschwasserversorgung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen und zur Kampfmittelbelastung (nicht vorhanden).
Diese Unterlagen können im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen werden.
Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

References: § 3
 § 3
 § 4
 § 1
 § 44
 § 4
 § 47