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Timestamp: 2018-05-22 19:14:48+00:00

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+++ Tag: BGH
BGH: Verträge mit Bindungsklausel zwischen Zahnärzten und einem einzelnen Dentallabor sind nichtig » juravendis.de
Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Az: I ZR 231/10) stellt es eine unangemessene ursachliche Einflussnahme auf die zahnärztliche Diagnose- und Therapiefreiheit dar, wenn sich Zahnärzte vertraglich verpflichten, ein von einer GmbH betriebenes Dentallabor mit sämtlichen bei der Behandlung ihrer Patienten anfallenden Dentallaborleistungen zu beauftragen und die Zahnärzte durch eine gesellschaftsrechtliche Konstruktion am Gewinn dieser [...] ... » juravendis.de
16. Sep 2012, 15:30 Uhr | Headline als wichtig bewerten
BGH: Verträge mit Bindungsklausel zwischen Zahnärzten und einem einzelnen Dentallabor sind nichtig
Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Az: I ZR 231/10) stellt es eine unangemessene ursachliche Einflussnahme auf die zahnärztliche Diagnose- und Therapiefreiheit dar, wenn sich Zahnärzte vertraglich verpflichten, ein von einer GmbH betriebenes Dentallabor mit sämtlichen bei der Behandlung ihrer Patienten anfallenden Dentallaborleistungen zu beauftragen und die Zahnärzte durch eine gesellschaftsrechtliche Konstruktion am Gewinn d ...
Ehegattenunterhalt: FVDZ hält Vorgaben des Gesetzgebers für realitätsfern und fordert Nachbesserungen » fvdz.de
Im Falle einer Schei­dung soll der Ex-Partner Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Ein Unter­haltsanspruch besteht dann nur noch in Ausnahmefällen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun bereits in mehreren Fällen entschieden und damit in den vergangenen Wochen ein starkes Medienecho ausgelöst. ... » fvdz.de
30. Aug 2011, 16:40 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Ehegattenunterhalt: FVDZ hält Vorgaben des Gesetzgebers für realitätsfern und fordert Nachbesserungen
Im Falle einer Schei­dung soll der Ex-Partner Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Ein Unter­haltsanspruch besteht dann nur noch in Ausnahmefällen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun bereits in mehreren Fällen entschieden und damit in den vergangenen Wochen ein starkes Medienecho ausgelöst.
Medizinische Therapien darf man nicht versteigern – BGH-Urteil zu Internet-Auktionsportalen ist falsches Signal » kzbv.de
„Medizinische Eingriffe zum Niedrigstgebot zu versteigern, ist ebenso unethisch wie gefährlich. Wer eine Schnäppchenmentalität in die Medizin einführt, gefährdet die Versorgungsqualität. Das kann nicht im Interesse der Patienten sein. Qualitätssicherung sieht anders aus. Aber gerade die fordert die Politik ja verstärkt ein.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Dr. [...] ... » kzbv.de
02. Dez 2010, 14:17 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Medizinische Therapien darf man nicht versteigern – BGH-Urteil zu Internet-Auktionsportalen ist falsches Signal
„Medizinische Eingriffe zum Niedrigstgebot zu versteigern, ist ebenso unethisch wie gefährlich. Wer eine Schnäppchenmentalität in die Medizin einführt, gefährdet die Versorgungsqualität. Das kann nicht im Interesse der Patienten sein. Qualitätssicherung sieht anders aus. Aber gerade die fordert die Politik ja verstärkt ein.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenzahnärztlic ...
Patient wird zur Handelsware » bzaek.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Mittwoch über Zahnersatz-Auktionsportale im Internet. Nach Ansicht des Gerichts sei die Internetplattform “2te-zahnarztmeinung.de”, auf der Patienten den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes “versteigern” können, nicht berufsrechtswidrig. „Der BGH gestattet damit, medizinische Behandlungen wie Konsumprodukte versteigern zu lassen“, so der Präsident der Bundeszahnärztekammer, Dr. Peter Engel. “Behandlungskosten können nicht ohne [...] ... » bzaek.de
02. Dez 2010, 14:13 Uhr | Headline als wichtig bewerten
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Mittwoch über Zahnersatz-Auktionsportale im Internet. Nach Ansicht des Gerichts sei die Internetplattform “2te-zahnarztmeinung.de”, auf der Patienten den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes “versteigern” können, nicht berufsrechtswidrig. „Der BGH gestattet damit, medizinische Behandlungen wie Konsumprodukte versteigern zu lassen“, so der Präsident der Bundeszahnärztekammer, Dr. Peter Engel. “Behandlungskosten könn ...
BGH: Führung der Bezeichnung „Master of Science Kieferorthopädie“ zulässig – Auswirkungen auf andere Spezialisierungsbezeichnungen, insbesondere „Kinderzahnarzt“ » medi-ip.de
Mit gestern veröffentlichtem Urteil hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Führung des Titels „Master of Science Kieferorthopädie” ein Verstoß gegen das zahnärztliche Berufsrecht oder gar eine Irreführung (§ 5 UWG) darstellt. Wie bereits das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sieht auch der BGH derartige Verstöße nicht als gegeben an. ... » medi-ip.de
29. Sep 2010, 12:24 Uhr | Headline als wichtig bewerten
BGH: Führung der Bezeichnung „Master of Science Kieferorthopädie“ zulässig – Auswirkungen auf andere Spezialisierungsbezeichnungen, insbesondere „Kinderzahnarzt“
Mit gestern veröffentlichtem Urteil hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Führung des Titels „Master of Science Kieferorthopädie” ein Verstoß gegen das zahnärztliche Berufsrecht oder gar eine Irreführung (§ 5 UWG) darstellt. Wie bereits das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sieht auch der BGH derartige Verst ...

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