Source: https://www.anwalt24.de/gesetze/hkhg/22
Timestamp: 2017-10-17 06:36:04+00:00

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§ 22 HKHG, Krankenhauskonferenzen | anwalt24.de
§ 22 HKHG
§ 22 HKHG – Krankenhauskonferenzen (1)
für das Versorgungsgebiet die regionalen Planungskonzepte nach § 18 Abs. 2 zu entwickeln und fortzuschreiben sowie dem für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerium für die Entscheidung nach § 18 Abs. 4 Satz 1 vorzuschlagen;
dem für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerium Vorschläge für die Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplanes nach § 19 zu machen und entsprechende Anträge der Krankenhausträger sowie deren Anträge nach § 137 Abs. 1 Satz 5 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch zu beurteilen;
die Entwürfe der Krankenhausinvestitionsprogramme und der Krankenhausbauprogramme einschließlich der vorläufigen Krankenhausbauprogramme zu beraten und dem für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerium eigene Vorschläge für die Entscheidung nach § 20 Abs. 1 vorzulegen,
die Träger der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet mit acht Vertreterinnen oder Vertretern;
die Krankenkassen im Versorgungsgebiet einschließlich einer Vertreterin oder eines Vertreters des Landesausschusses Hessen des Verbandes der privaten Krankenversicherung mit acht Vertreterinnen oder Vertretern.
(10) Die Krankenhauskonferenz gibt sich eine Geschäftsordnung, die insbesondere Regelungen über die Befugnisse der oder des Vorsitzenden und der Stellvertreterin oder des Stellvertreters und über die Geschäftsführung trifft.

References: § 22

§ 22
 § 18
 § 18
 § 19
 § 137
 § 20