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Timestamp: 2019-10-22 18:47:17+00:00

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EuGH und Cookies: „mach ein Kreuz ins Extrafeld…“
Veröffentlicht am 01.10.2019 von Dr. Axel Spies
„und gewinn das große Extrageld,“ hieß es früher in der Werbung. Kein Wunder also, dass der EuGH sich bei Glücksspielen für ein Ankreuzen bei der Nutzung von Cookies entschieden hat :-) Die ... Weiterlesen
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
EuGH: Vergeblicher Hilferuf aus dem Kofferraum (Standortdaten)
Veröffentlicht am 05.09.2019 von Dr. Axel Spies
Der EuGH hat alle EU-Mitgliedstaaten angehalten, endlich die EU-Vorschriften vollständig umzusetzen, die Übermittlung von Standortdaten an die Einsatzzentrale verlangen: Nach dem heutigen ... Weiterlesen
Robocalls: Und täglich grüßt der Roboter
Veröffentlicht am 28.08.2019 von Dr. Axel Spies
Viele hassen sie wie die Pest: Maschinell durchgeführte Anrufe mit Bandansagen machten laut aktueller Zahlen in den USA im Jahr 2018 30% aller Anrufe aus. Tendenz steigend. In der Regel ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 12.08.2019 von Dr. Axel Spies
Das zukunftsweisende Thema „ Blockchain und Recht “ hatten wir schon hier im Blog und in der MMR 2017, 162 ( Simmchen ) und NJW 2017, 1431 ( Schrey/Thalhofer ). In einem Satz zusammengefasst ... Weiterlesen
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
Veröffentlicht am 29.07.2019 von Dr. Axel Spies
Schon seit Jahren drängen aktive deutsche Datenschützer darauf, dass Betreiber so genannte „Gefällt mir“ Buttons von ihren Webseiten runternehmen, weil diese nach ihrer Ansicht unzulässig ... Weiterlesen
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
USA: Equifax zahlt nach Datenklau bis zu $ 700 Millionen als Settlement
Veröffentlicht am 23.07.2019 von Dr. Axel Spies
Die USA stehen bei vielen in dem Ruf, dass die US-Behörden lasch oder zu nachsichtig mit dem Datenschutz umgehen. Zumindest für den Bruch der Datensicherheit ist das weit gefehlt. Equifax, eine ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 15.07.2019 von Dr. Axel Spies
Das Thema Netzneutralität hatten wir schon im Blog u.a. hier . Das OVG NRW hat am Freitag in einem durch die Telekom Deutschland GmbH gegen die Bundesnetzagentur angestrengten Eilverfahren die ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 09.07.2019 von Dr. Axel Spies
Vor dem EuGH hat heute eine Anhörung in der Sache „ Schrems II “ zu den so genannten Standardvertragsklauseln ("SCC") stattgefunden. Es ging um die spannende Frage, ob diese das EU-Grundrecht ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Axel Spies
Die Tagesthemen berichten, dass chinesische Grenzbeamte eine App „fleißige Honigbienen“ auf Smartphones bei der Einreise aufspielen. Journalisten hätten mit mehreren Reisenden gesprochen, denen ... Weiterlesen
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
Veröffentlicht am 13.05.2019 von Dr. Axel Spies
Der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber hat den 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für die Jahre 2017 und 2018 an den Deutschen Bundestage übergeben. Obwohl der Start der DS-GVO ... Weiterlesen
DS-GVO: Zu lange Datenschutzerklärungen? Klick-Müdigkeit? Ihr freundliches Bundesinnenministerium hat da etwas für Sie.
Veröffentlicht am 29.04.2019 von Dr. Axel Spies
Es ist nicht überraschend, dass die DS-GVO dazu geführt hat, dass die Datenschutzerklärungen der Unternehmen länger und länger (und insgesamt unverständlicher) werden. „Im Fall von Paypal ... Weiterlesen
Enteignung von Wohnungseigentum in Berlin: Art. 15 GG und seine Freunde – alles grundgesetzwidrig?
Veröffentlicht am 08.04.2019 von Dr. Axel Spies
Ich möchte hier im Blog den lesenswerten FAZ-Artikel zur Diskussion stellen: “ Das sagt das Grundgesetz über Enteignungen" (Von Hendrik Wieduwilt , Berlin) Hier ein Auszug: „ Deutlich einfacher ... Weiterlesen
Öffentliches RechtStaatsrechtWirtschaftsrecht
Veröffentlicht am 14.03.2019 von Dr. Axel Spies
Die EU Kommission hat am Mittwoch ein neues Regelwerk für den intelligenten Verkehr veröffentlicht, mit dem Ziel, die Einführung der Technologie auf dem gesamten Kontinent zu beschleunigen. Die ... Weiterlesen
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
UK Information Commissioner: Daten löschen heißt nicht gleich löschen
Veröffentlicht am 24.01.2019 von Dr. Axel Spies
Viele Anwender schlagen sich seit Monaten mit DS-GVO-kompatiblen Auftragsdatenverarbeitungsverträgen (Data Processing Agreements – kurz DPA) herum. Es gibt einen ganzen Zoo von Standards und ... Weiterlesen
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtAuftragsdatenverarbeitung
VG Köln: StreamOn-Angebot der Telekom verstößt gegen Grundsatz der Netzneutralität
Veröffentlicht am 21.11.2018 von Dr. Axel Spies
Das VG Köln hat den Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur in Bezug auf das Produkt „StreamOn“ abgelehnt. Das VG Köln stützt mit seinem Beschluss (Beschl ... Weiterlesen
„Smarter Staub“ wirbelt die Datenschutzregeln auf
Veröffentlicht am 08.11.2018 von Dr. Axel Spies
Die Miniaturisierung der Geräte, die personenbezogene Daten verarbeiten, schreitet zügig voran. Im WSJ findet sich heute ein lesenswerter Artikel dazu, dessen Titel „Smart Dust“ schon zeigt, ... Weiterlesen
Art. 32 DS-GVO: Gibt es einen Anspruch des Betroffenen auf Sicherheitsmaßnahmen gegen den Verantwortlichen (hier: österreichische Behörden)?
Veröffentlicht am 05.11.2018 von Dr. Axel Spies
DS-GVO Praktiker werden ab und an mit der Frage konfrontiert, ob sich aus Art. 32 DS-GVO für die Betroffenen bestimmte Ansprüche auf Sicherheitsmaßnahmen gegen den Verantwortlichen ableiten ... Weiterlesen
DS-GVO: Ist der Name des Mieters auf dem Klingelschild datenschutzrechtlich unzulässig?
Veröffentlicht am 19.10.2018 von Dr. Axel Spies
Den datenschutzrechtlichen „ Aufreger der Woche“ können wir natürlich auch gerne hier im Blog diskutieren: Der Thüringische Datenschutzbeauftragte Lutz Hasseders meint, es liege eine unzulässige ... Weiterlesen
Dr. Axel Spies kommentiert am Do, 2019-10-10 22:57 Permanenter Link
Herzlichen Dank für die beiden sehr fundierten Skripten und Grüße aus Washington.
Dr. Axel Spies kommentiert am Fr, 2019-09-06 23:07 Permanenter Link
Danke. Noch ein weiterführender Hinweis: Hier in den USA gibt es Kari's Law.
Hintergrund: Im Jahr 2013 wurde Hank Hunts Tochter Kari von ihrem entfremdeten Mann in einem Hotelzimmer in Marshall, Texas, angegriffen und getötet. Karis neunjährige Tochter war im Zimmer und versuchte, den Notruf über das Hoteltelefon anzurufen. Sie wählte den Notruf viermal, als ihre Mutter angegriffen wurde. Aber keiner ihrer Anrufe ging jemals durch, weil das Hoteltelefon verlangte, dass die Gäste vor dem Anruf außerhalb des Hotels eine "9" wählen - auch für den 911-Notruf. Jetzt müssen alle neue Telefonanlagen (Hotels, Büros etc) Anrufe von den Nebenbstellen ohne die zusätzliche "9" etc. ab Februar 2020 direkt durchstellen, sofern das nicht ohnehin schon passiert.
Siehe u.a. https://efficientgov.com/blog/2019/08/15/fcc-approves-direct-dial-to-911/
Dr. Axel Spies kommentiert am Di, 2019-07-23 21:11 Permanenter Link
Eine sehr informative Zusammenfassung. Danke, Peter Winslow. Weiß jemand, ob DeepL & Co oder "Google Translate" die Eingaben speichert? Die Versuchung ist groß, in diese Online-Masken vertrauliche Texte zur schnellen Übersetzung einzugeben.
Dr. Axel Spies kommentiert am Mi, 2019-05-01 15:28 Permanenter Link
Hier ein gutes Beispiel, wie die EU Kommission in einer Infografik zur DS-GVO Icons verwendet:
In Erwägungsgrund 166 zur DS-GVO heißt es dazu: "...Delegierte Rechtsakte sollten insbesondere in Bezug auf die für Zertifizierungsverfahren geltenden Kriterien und Anforderungen, die durch standardisierte Bildsymbole darzustellenden Informationen und die Verfahren für die Bereitstellung dieser Bildsymbole erlassen werden."
Geschehen ist bislang nichts. Vgl. auch das Editorial von Auer-Reinersdorf in MMR 2019, 209 (Heft 4). Das Risiko für die Transparenz und Verständlichkeit der Bildsymbole trägt derzeit der Verantworliche.

References: EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 15

Art. 32
 Art. 32