Source: https://www.digitalstrategie.nrw/digitalnrw/de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-09-19 09:24:45+00:00

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Nutzungsbedingungen für eine kostenlose Nutzung der Webseite (Stand: 24.04.2019)
Das Land NRW verwendet Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen: der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW). Das Land NRW speichert Ihre Daten ausschließlich im Falle einer Registrierung auf der Webseite zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Bitte beachten Sie hierzu die Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können.
Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die personenbezogenen Daten verarbeitet, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW).
Die Webseite des Landes NRW ist technisch Teil der DIALOG BOX Mandantenplattform (im Folgenden „DIALOG BOX“), die von der polidia GmbH, Rosenthaler Straße 13 in 10119 Berlin (im Folgenden „polidia“) betrieben wird. Die Webseite stellt einen sogenannten DIALOG BOX Mandanten dar. Ausschließlich im Falle einer Registrierung für diese Webseite werden Ihre Stammdaten (=Name, Vorname, E-Mail, Passwort) auf den Servern der DIALOG BOX gespeichert und es wird ein zentraler Nutzeraccount für Sie angelegt. Diese Stammdaten werden durch polidia gespeichert und im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verarbeitet (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Eine Nutzung für Werbung oder Newsletterversand durch die polidia erfolgt nicht ohne Ihre dafür erforderliche ausdrückliche Einwilligung. Ebenfalls gibt polidia Ihre Daten nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiter. Im Übrigen verarbeitet polidia Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Für die Nutzung der Webseite zum Zweck der Teilnahme an Beteiligungsangeboten rund um die Digitalstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen ist eine einmalige und freiwillige Registrierung auf der Webseite erforderlich. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Der Login zur Webseite erfolgt mittels E-Mail-Adresse und Passwort (die „Login-Daten“).
Wenn Sie sich als Nutzer(in) für die Webseite registrieren, werden Ihr Name (Nachname, Vorname), Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort erfragt, das Sie selbst festlegen. Die Abfrage dieser Pflichtangaben erfolgt, um die Nutzung des Dienstes zu ermöglichen (Name, E-Mail-Adresse, Passwort) sowie zur ggf. notwendigen Kontaktaufnahme mit Ihnen (E-Mail-Adresse). Für den Fall, dass Sie Kommentare oder Stellungnahmen erstellen, wird Ihr Name im Zusammenhang mit Ihrer Stellungnahme oder Kommentar veröffentlicht (beachten Sie hierzu auch Ziffer 3a).
Ihre E-Mail-Adresse wird für die Übermittlung des projektbezogenen Newsletters verwendet, sofern Sie den Newsletter über die Newsletter-Bestellfunktion auf der Webseite abonniert haben (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Den Newsletter können Sie jederzeit über die Newsletter-Abmeldefunktion in Ihrem persönlichen Profilbereich auf der Webseite abbestellen. Selbiges gilt für den Versand von automatisch generierten Nachrichten, die Sie über Kommentare auf Ihre eingestellten Inhalte informieren.
Bitte beachten Sie: Bei der Abgabe von Kommentaren oder Stellungnahmen werden Ihr Name sowie ggf. Ihr Profilbild aus den Regierungsdaten (vgl. Ziffer 2a) zusammen mit dem Kommentar oder der Stellungnahme veröffentlicht und ist damit für Dritte sichtbar (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO). Auch ihre nutzergenerierten Inhalte insgesamt werden während der Laufzeit des Projektes öffentlich und damit für Dritte sichtbar auf der Webseite angezeigt. Dies bedeutet ebenfalls, dass die von Ihnen generierten Inhalte (samt zugeordnetem Namen) von Suchmaschinen indiziert und darüber gefunden werden können.
Mit der Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe Ihrer nutzergenerierten Inhalte durch das Land NRW erklären Sie sich wie folgt einverstanden: Mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen stimmen Sie der Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte zu. Ihre nutzergenerierten Inhalte werden unter der Datenlizenz Deutschland - Zero - Version 2.0 eingestellt und nach Abschluss des Verfahrens auf dem Open.NRW Portal als Open Data dauerhaft archiviert. Dies bedeutet für Sie, dass Sie diese Inhalte in die Gemeinfreiheit überführen und somit weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten Schutzrechte verzichten, soweit das gesetzlich möglich ist. Das bedeutet, dass jeder die Inhalte kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziel-len Zwecken verwenden darf, ohne um Ihre weitere Erlaubnis bitten zu müssen.
Mithin gelten für Sie als Betroffene die in der Datenschutzerklärung in Abschnitt 7 unter Betroffenenrechte gelisteten Rechte auf Basis der DSGVO.
Bei der Registrierung der Webseite werden durch das Land NRW personenbezogene Daten von Ihnen erhoben und verwendet. Art und Umfang der Datenerhebung und -verwendung werden Ihnen in den Nutzungsbedingungen mitgeteilt, denen Sie bei der Registrierung auf der Webseite zustimmen müssen und die Sie auf der Webseite jederzeit abrufen können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO).
Nutzungsbedingungen, Stand 19.07.2018

References: Art. 6
 Art. 6
 § 3
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
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