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Timestamp: 2019-04-23 12:59:55+00:00

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Fassung § 53 WeinV a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 1 V. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 519)
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Änderung § 53 Weinverordnung vom 01.04.2011
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§ 53 a.F. (alte Fassung)
§ 53 n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 V. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 519
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 13 Behandlungsverfahren und Gehalt an Stoffen (zu § 13 Abs. 3 Nr. 1 und 3 des Weingesetzes)§ 16 Süßung (zu § 15 Nummer 2 und 3, § 22 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes)§ 30 Auszeichnungen und ähnliche Angaben (zu § 24 Abs. 2 i. V. m. § 54 Abs. 1 des Weingesetzes)
(1) Wer eine in § 52 Abs. 2 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 50 Abs. 1 des Weingesetzes ordnungswidrig.
4. entgegen § 18 Abs. 8 Satz 1 eine Verarbeitung nicht in demselben Betrieb vornimmt,
6. entgegen § 18 Abs. 14 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt,
9. a) entgegen § 30 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 4 einen Hinweis gibt oder eine Auszeichnung angibt oder
9. a) entgegen § 30 Absatz 1 eine Auszeichnung oder ein Gütezeichen angibt,
11. entgegen § 32 Abs. 5 Satz 2 eine Angabe nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht,
13. entgegen § 32c Abs. 1 eine dort genannte Bezeichnung verwendet,
14. entgegen § 32c Abs. 4 oder 5 Satz 1 Qualitätswein mit der Bezeichnung "Classic" oder "Selection" abgibt,
15. entgegen § 34b, § 34c Absatz 1 oder 3 oder § 38 Abs. 4, 5 oder 6 eine Angabe, eine Bezeichnung oder einen Begriff verwendet oder gebraucht,
16. entgegen § 36 Satz 1 oder § 38 Abs. 8, 9 oder 10 eine Bezeichnung nicht oder nicht richtig verwendet oder eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht,
17. entgegen § 37 Abs. 1 die dort genannten Worte gebraucht,
18. entgegen § 37 Abs. 2 das Wort "Cabinet" verwendet,
19. entgegen § 39 Abs. 1 Satz 1 eine Angabe oder einen Namen nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise voranstellt,
20. entgegen § 39 Abs. 4 einen Hinweis verwendet,
25. entgegen § 46 Abs. 1 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht,
26. entgegen § 46 Abs. 1 Satz 2 ein Symbol nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise anfügt,
26a. entgegen § 46b Abs. 1 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt,
27. entgegen § 48 Abs. 4 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise macht,
28. entgegen § 49 Abs. 1 Satz 1, 3 oder 4 eine Bezeichnung oder sonstige Angabe nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise anbringt,
29. entgegen § 49 Abs. 4 Satz 1 die vorgeschriebenen Worte nicht voranstellt,
30. entgegen § 49 Abs. 5 eine Marke nicht in der vorgeschriebenen Weise verwendet oder
31. entgegen § 50 Abs. 1 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt.
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 § 46
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