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Timestamp: 2016-10-27 20:44:49+00:00

Document:
A.________, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Advokat Peter Jossen-Zinsstag, Englisch-Gruss-Strasse 6, Postfach 395, 3900 Brig,
A.- Das Spital X.________ (Beklagter) und A.________ (Kl�ger) unterzeichneten am 15. Juli 1992 einen Vertrag, mit dem der Kl�ger im Spital X.________ als Spezialarzt FMH f�r Urologie "im Belegarztsystem mit einem festzulegenden Wochentag mit entsprechender Sprechstunde" angestellt wurde.
Die Entl�hnung sollte "durch Verg�tung des Aktes" erfolgen und war somit von der Anzahl und der Art der durchgef�hrten Behandlungen abh�ngig.
Das Spital X.________ k�ndigte den Anstellungsvertrag fristgerecht auf Ende 1998. F�r dieses Jahr wurden f�r den Kl�ger Honorarguthaben von total Fr. 16'538. 65 berechnet und diesem auch �berwiesen. Davon entfielen Fr. 11'699. 25 auf das erste Quartal. Ab dem zweiten Quartal, d.h. auf den
1. April 1998 stellte das Spital X.________ einen vollamtlichen Chefarzt f�r Urologie an. Diese Stelle war �ffentlich ausgeschrieben worden und A.________ hatte sich daf�r nicht beworben.
B.- Am 3. Dezember 1998 reichte der Kl�ger beim Bezirksgericht in Brig Klage ein. Er beantragte, das Spital X.________ sei zu verpflichten, ihm "f�r das Jahr 1998 Schadenersatz in der H�he von Fr. 4'000.-- pro Monat, somit total Fr. 36'000.--, nebst Zins" sowie "eine Abgangsentsch�digung von Fr. 50'000.--" nebst Kosten zu bezahlen.
C.- Der Kl�ger beantragt mit Berufung die Aufhebung dieses Urteils. Das Spital X.________ schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei.
Auf eine in gleicher Sache erhobene staatsrechtliche Beschwerde des Kl�gers ist das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag nicht eingetreten.
1.- a) Der Kl�ger machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, der Beklagte habe den Arbeitsvertrag durch Anstellung eines vollamtlichen Urologen verletzt. Durch den Vertragsbruch sei ihm ein monatlicher Schaden von Fr. 4'000.--, f�r die Monate April bis Dezember 1998, d.h. von insgesamt Fr. 36'000.-- entstanden.
Das Kantonsgericht erwog, die Beweispflicht f�r den geltend gemachten Schaden treffe den Kl�ger. Dieser habe es unterlassen, seine Schadenersatzforderung hinreichend zu substanziieren und zu belegen.
Der Kl�ger macht geltend, die Vorinstanz habe mit diesem Entscheid Art. 8 ZGB und Art. 97 ff. OR verletzt. Sie habe namentlich die Anforderungen an die Substanziierung des geltend gemachten Schadens �berspannt und verkannt, dass in jedem Schadenersatzanspruch ein Element des Sch�tzens enthalten sei. Damit r�gt er eine Verletzung von Bundeszivilrecht, wozu das Rechtsmittel der Berufung offen steht (vgl.
Das Bundesgericht ist im Berufungsverfahren an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz �ber den Schaden gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 122 III 61 E. 2c/bb mit Hinweisen). Soweit der Kl�ger r�gt, die Vorinstanz h�tte den geltend gemachten Schaden aufgrund der erhobenen Beweise als erwiesen betrachten m�ssen, �bt er Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz, die im Berufungsverfahren nicht zu h�ren ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 126 III 189 E. 2a; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3, je mit Hinweisen).
b) Die Vorinstanz f�hrte aus, der Kl�ger habe zum Beweis seiner Forderung lediglich die Honorarabrechnungen f�r das Jahr 1998 hinterlegt. Er habe jedoch keine einzige Behauptung �ber seine Honorare als Belegarzt am Spital X.________ in den Jahren 1991 bis 1997 substanziiert vorgetragen, was durchaus m�glich und zumutbar gewesen w�re. Mit der Einreichung von Honorarabrechnungen f�r diesen Zeitraum h�tte er eine Verdiensteinbusse aufzeigen k�nnen. Mit diesen Erw�gungen hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt.
Gem�ss Art. 42 OR in Verbindung mit Art. 8 ZGB ist der Schaden vom angeblich Gesch�digten nachzuweisen. Wie weit die anspruchsbegr�ndenden Tatsachen dabei inhaltlichzu substanziieren sind, damit sie unter die massgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden k�nnen, bestimmt das materielle Bundesrecht. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsachenbehauptungen m�ssen dabei so konkret formuliert sein, dass ein substanziiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bestreitet der Prozessgegner das an sich schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (vgl. zum Ganzen BGE 127 III 365 E. 2b mit Hinweisen).
Vorliegend fehlte es im kantonalen Verfahren schon an schl�ssigen Sachvorbringen des Kl�gers �ber seinen angeblich erlittenen, vom Beklagten jedoch bestrittenen Schaden.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz beliefen sich die Honorare des Kl�gers in den ersten drei Monaten des Jahres 1998, d.h. bis zur pl�tzlichen Verminderung des Arbeitspensums, nach den eingereichten Belegen auf Fr. 11'699. 25, was einen monatlichen Durchschnitt von Fr. 3'899. 75 ergibt. Bei Annahme eines gleichbleibenden Durchschnittsverdienstes erg�be sich f�r die weiteren neun Monate des Jahres 1998 ein Totalbetrag von Fr. 35'097. 75. Da dem Kl�ger f�r diese Zeit lediglich Fr. 4'839. 40 ausgerichtet wurden, w�re von einem Minderverdienst von Fr. 30'258. 35 auszugehen. Dies entspricht indessen nicht der eingeklagten Summe. Die Differenz zwischen dem geltend gemachten Schaden von Fr. 4'000.-- pro Monat und dem zu errechnenden Schaden ist noch gr�sser, wenn auf die Parteibehauptungen des Kl�gers �ber seinen Verdienst in den Jahren vor 1998 abgestellt wird. Die Vorinstanz hat hierzu zutreffend festgehalten, dass f�r den Zeitraum von 1991 bis 1997 nach den Parteiaussagen des Kl�gers, er habe in diesen Jahren durchschnittlich Fr. 40'000.-- bis Fr. 42'000.-- verdient, von einem monatlichen Verdienst von lediglich rund Fr. 3'400.-- auszugehen w�re. Das Kantonsgericht hat den geltend gemachten Schaden unter diesen Umst�nden zu Recht nicht als hinreichend substanziiert betrachtet.
Soweit der Kl�ger geltend macht, die Vorinstanz h�tte den Schaden sch�tzen m�ssen, verkennt er die Tragweite des damit sinngem�ss angerufenen Art. 42 Abs. 2 OR. Diese Bestimmung will dem Gesch�digten nicht die M�glichkeit er�ffnen, ohne n�here Angaben Schadenersatzforderungen in beliebiger H�he zu stellen. Art. 42 Abs. 2 OR zielt lediglich auf eine Beweiserleichterung und nicht etwa darauf, dem Gesch�digten die Beweislast generell abzunehmen. Der Gesch�digte hat vielmehr alle Umst�nde, die f�r den Eintritt eines Schadens sprechen und dessen Absch�tzung erlauben oder erleichtern, soweit m�glich und zumutbar zu behaupten und zu beweisen (BGE 122 III 219 E. 3a S. 221). Dieser Substanziierungsobliegenheit ist der Kl�ger nach dem Dargelegten nicht nachgekommen. Das Kantonsgericht hat die Schadenersatzklage insoweit zu Recht abgewiesen.
c) Das angefochtene Urteil hat sich lediglich zur Frage ausgesprochen, ob dem Kl�ger Schadenersatz aus der behaupteten Vertragsverletzung zustehe. Dar�ber, ob der Kl�ger einen Erf�llungsanspruch auf Lohnzahlung nach Art. 324 OR hat, weil ihm w�hrend der K�ndigungsfrist im Vergleich zu den Vormonaten in wesentlich geringerem Umfang Arbeit zugewiesen wurde, hat das Kantonsgericht nicht entschieden. Ein solcher Anspruch w�rde allerdings namentlich voraussetzen, dass der Kl�ger seine Arbeit im bisherigen Umfang geh�rig angeboten und damit den Beklagten in Annahmeverzug gesetzt hat (BGE 116 II 142 E. 5a S. 143; 115 V 437 E. 5a; Staehelin, Z�rcher Kommentar, N 5 zu Art. 324 OR; Rehbinder, Berner Kommentar, N 11 zu Art. 324 OR). Das Kantonsgericht hat hierzu keine tats�chlichen Feststellungen getroffen (Art. 63 Abs. 2 OR).
2.- Was der Kl�ger mit Bezug auf seine Forderung nach einer Abgangsentsch�digung beziehungsweise nach einer Genugtuung vorbringt, vermag in keiner Weise zu �berzeugen. Die Voraussetzungen f�r eine Abgangsentsch�digung nach Arbeitsvertragsrecht (Art. 339b Abs. 1 OR) sind offensichtlich nicht erf�llt. Der Kl�ger macht zur Begr�ndung seiner Genugtuungsforderung zu Recht nicht geltend, die K�ndigung sei missbr�uchlich gewesen. Worin vorliegend eine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung liegen soll, die einen Anspruch auf eine Genugtuung nach Art. 49 OR begr�nden k�nnte, ist nicht zu sehen. Das Kantonsgericht hat die Klage auch insoweit zu Recht abgewiesen.
3.- Die Berufung ist abzuweisen und das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis vom 9. Mai 2001 zu best�tigen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Kl�ger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat dem Beklagten �berdies eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis (Zivilgerichtshof I) vom 9. Mai 2001 best�tigt.

References: Art. 8
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 8
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 324
 Art. 324
 Art. 324
 Art. 49