Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1160-hartz-iv-leistungsbezieher-soll-lebensmittelgutscheine-im-wert-von-160-eur-wochentlich-jeweils-zu-40-eur-beim-jobcenter-herne-wanne-eickel-als-leistungsbedarf-abholen-verletzung-des-datenschutz-personalausweis-muss-vorgelegt-werden-bei-kassierin-r
Timestamp: 2016-12-03 13:41:38+00:00

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Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörternicht anhörung Antrag umzug Jobcenter einkommen euro darlehen Verwaltungsakt untersuchung grundsicherung Unterschrift heizkosten Widerspruch über weiterbildung mietkaution klage sanktion Erbschaft nachzahlung wohnung führerschein maßnahme Erstausstattung Hartz Die neuesten Themen» Bundesregierung will EU- Bürgerinnen aushungernMo 28 Nov 2016 - 10:00 von Willi Schartema» Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen Mo 28 Nov 2016 - 9:57 von Willi Schartema» Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach Mo 28 Nov 2016 - 9:53 von Willi Schartema» Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem Mo 28 Nov 2016 - 9:49 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des Mo 28 Nov 2016 - 9:45 von Willi Schartema» Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform Mo 28 Nov 2016 - 9:41 von Willi Schartema» Rückforderung von überzahltem Arbeitslosengeld II erfordert behördliche Vertrauensschutzprüfung und Ermessensentscheidung Mo 28 Nov 2016 - 9:38 von Willi Schartema» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen Weiterbildung zum Meister ist rechtswidrig SGB IIIMo 28 Nov 2016 - 9:34 von Willi Schartema» Zu den Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung im Bereich der Sozialhilfe (gemäß §§ 42, 30 Abs. 5 SGB XII). Mo 28 Nov 2016 - 9:30 von Willi Schartema» Umsetzung von Beziehern von Asylbewerberleistungen von einer Wohnunterkunft zu einer anderen; Zuständigkeit der Sozialgerichte; GerichtsgebührenfreiheitMo 28 Nov 2016 - 9:22 von Willi SchartemaDezember 2016MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Hartz IV Leistungsbezieher soll Lebensmittelgutscheine im Wert von 160 € wöchentlich jeweils zu 40 € beim Jobcenter Herne Wanne-Eickel als Leistungsbedarf abholen. Verletzung des Datenschutz Personalausweis muss vorgelegt werden bei Kassierin/rHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1 • Austausch • Hartz IV Leistungsbezieher soll Lebensmittelgutscheine im Wert von 160 € wöchentlich jeweils zu 40 € beim Jobcenter Herne Wanne-Eickel als Leistungsbedarf abholen. Verletzung des Datenschutz Personalausweis muss vorgelegt werden bei Kassierin/r von Willi Schartema am Sa 9 März 2013 - 14:30Da er einen Teil der Sozialleistung verloren hat . Das Jobcenter droht mit Sanktionen in schriftlicher Form bei weiterem Geldverlust und fordert das Geld vom Leistungsberechtigtenin Raten von 10 % dazu einige Urteile! Lebensmittelgutscheine dürfennicht in Geldwert in Raten von 10 %Einbehalten werden, da Lebensmittel nicht zurückerstattet werden können. Hiergeht es um Naturalien.Dies stellt auch eine Diskriminierungda werden Leistungsberechtigte gezwungenbei unverschuldetem Verlust eines Teil der SozialleistungLebensmittelgutscheine aufgezwungen, Geldleistung ist immer vorrangig vorSachleistungen. Auch steht der BetroffeneLeistungsbezieher nicht unter Betreuung, dafür gibt es die Regelung das dem Betreutem wöchentlich Geld zur Verfügung steht um damitbesser Wirtschaften zu können und um eine Notlage zu vermeiden.Keine Alg II-Kürzung wegen Krankenhausessen http://www.frank-jaeger.info/fachinformationen/keine-alg-ii-kurzung-wegen-krankenhausessenhttps://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=81914Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 9 AS 7/08 ERDie Berücksichtigung von Vollverpflegung bei vollstationärer Unterbringung alsEinkommen ist nicht statthafthttp://www.justiz.nrw.de/nrwe/sgs/lsg_nrw/j2008/L_9_AS_7_08urteil20080904.htmlBSG:Krankenhausessen ist keine Einnahme für Bezieher von Arbeitslosengeld IIDas Bundessozialgericht hat entschieden – B 14 AS 22/07 R ,dass wenn ein Hartz-IV-Empfänger im Krankenhaus ist die ARGEnicht berechtigt ist das Arbeitslosengeld II um denVerpflegungssatz zu kürzen. Das BSG begründete die Entscheidung damit, dass dasArbeitslosengeld II einepauschale Leistung ist, die einer individuellen Bedarfsermittlung nichtzugängig ist.http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/bsg-verpflegung-krankenhausaufenthalt-kein-einkommen-arbeitslosengeld/Sanktionierung bei vorzeitigenVerbrauch von einmaligen EinnahmenBeieinem vorzeitiger Verbrauch von einmaligen Einnahmen, z.B. wegenSchuldentilgung,ist eine fiktive Anrechnung im Hinblick auf die Regelungen der§§ 31 Abs. 2, 31a, 34 SGB II nicht gerechtfertigt L 7 AS 552/12 B ERhttp://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t141-bei-einem-vorzeitiger-verbrauch-von-einmaligen-einnahmen-zb-wegen-schuldentilgungist-eine-fiktive-anrechnung-im-hinblick-auf-die-regelungen-der-31-abs-2-31a-34-sgb-ii-nicht-gerechtfertigt-l-7-as-552-12-b-erVerlust von Sozialleistungen!!!GegenHartz-IV-Leistungen darf nicht aufgerechnet werden Nach § 42 Abs 2 SGB II sindVorschüsse auf die zustehende Leistung anzurechnen. Soweit sie dieseübersteigen, sind sie vom Empfänger zu erstatten. Nach dem klaren Wortlaut undSinn und Zweckder Vorschrift erfolgt die Anrechnung des Vorschusses auf die zustehendenLeistungen wenn der Vorschuss geringer ist als die zustehende Leistung.http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t81-gegen-hartz-iv-leistungen-darf-nicht-aufgerechnet-werden-nach-42-abs-2-sgb-ii-sind-vorschusse-auf-die-zustehende-leistung-anzurechnen-soweit-sie-diese-ubersteigen-sind-sie-vom-empfanger-zu-erstatten-nach-dem-klaren-wortlaut-und-sinn-und-zweck-der-v#81Strafbares Verhalten führt nur zuErsatzpflicht aber nicht wenn jemand einen Teil seiner Sozialleistung verliert!!!HartzIV - Strafbares Verhalten führt nur zu Ersatzpflicht, wenn es auf dieHerbeiführung von Hilfebedürftigkeit oder den Wegfall der Erwerbsfähigkeit oder-möglichkeit gerichtet ist http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t868-hartz-iv-strafbares-verhalten-fuhrt-nur-zu-ersatzpflicht-wenn-es-auf-die-herbeifuhrung-von-hilfebedurftigkeit-oder-den-wegfall-der-erwerbsfahigkeit-oder-moglichkeit-gerichtet-istWilli SAnhängeLebensmittelgutschein(1).pdf Du hast hier nicht die Berechtigung, Dateien runterzuladen.(118 KB) Anzahl der Downloads 0_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5309Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Hartz IV Leistungsbezieher soll Lebensmittelgutscheine im Wert von 160 € wöchentlich jeweils zu 40 € beim Jobcenter Herne Wanne-Eickel als Leistungsbedarf abholen. Verletzung des Datenschutz Personalausweis muss vorgelegt werden bei Kassierin/r» Auch bei schuldhafter Herbeiführung einer Notlage haben Hartz IV-Empfänger Anspruch auf Übernahme von Mietschulden, insbesondere, wenn die Antragstellerin psychisch krank ist und bereits Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhält Das» Maßnahmeträger hat keinen Anspruch auf einen Lebenslauf keine Sanktion für Hartz IV Leistungsbezieher» Grundsicherung - Hartz-IV-Sätze heute weniger wert als vor 11 Jahren» Gutachter, Schweigepflicht, Gesundheitsfragebogen Grundsätzlich kann der Leistungsträger einen Leistungsbezieher zu einer med. Begutachtung einladen lassen. Dieser Einladung muss gefolgt werden!Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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 § 21
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