Source: https://www.elo-forum.org/threads/unglaublich-antwort-auf-widerspruch-gg-egv-va-bei-au.88088/page-2
Timestamp: 2020-06-04 11:02:19+00:00

Document:
Unglaublich: Antwort auf Widerspruch gg. EGV/VA bei AUSeite 2 | Erwerbslosenforum Deutschland
Es ist richtig, dass das Jobcenter verlangen kann, das man Rente beantragt.
Allerdings zweifele ich auch daran, dass das in einer Eingliederungsvereinbarung rein gehört. Zum einen haben gesundheitliche Dinge in einer Eingliederungsvereinbarung nichts zu suchen und zum anderen dient eine Rente nicht dazu jemanden in den Berufsleben einzugliedern.
ja aber nicht vor dem 63. Lebensjahr!
Man kann von sich selbst aus auch Rente beantragen wegen langer Arbeitslosigkeit aber auch nicht vor dem 65. Lebensjahr.
stimm da kommendarlos zu
Nein Rosenelfe. Das Jobcenter kann es bereits schon eher
... und das in Form einer EGV/VA ?
Das ist ja hier auch meine Frage!
Selbstverständlich nicht in einer EGV.
Sondern als reines Verwaltungshandeln. Sprich in ein gesondertes Schreiben, welches noch kein Verwaltungsakt darstellt und gegen das auch somit noch keine rechtsmittel möglich sind.
Erst die Einstellung der Leistung bei nichtbefolgung dieser Aufforderung stellt erst ein verwaltungsakt dar.
Sorry, aber ich werde immer verwirrter. Im dritten Absatz ist doch von erwerbsfähigen leistungsberechtigten die Rede. Meine Erwerbsfähigkeit ist aber doch gar nicht geklärt!
Bei der Antragstellung hast du angekreuzt, dass du mindestens 3 Stunden am Tag arbeiten kannst, das ist eine Anspruchsvoraussetzung f.d. Bezug von ALG II
§8 SGB II
geändert im Dez. 2011 - ich hatte bei der DRV im Sep. 11 eine unverbindliche Rentenberechnung für Schwbh ab 60 J erbeten und seinerzeit las ich u. a., dass man von einem Leistungsträger erst ab dem 63ten LJ aufgefordert werden kann, Rente zu beantragen - unabhängig ob man Schwbh ist oder nicht.
hat dich durch die Änderung nun überholt .
kann ein Leistungsträger einen ALG II Empfänger einfach so auffordern, Rentenantrag zu stellen oder muss dafür nicht ein trifftiger Grund vorhanden sein?
Bejahend welche z. Bsp. ausser wie in # 33 beschrieben?
M. E. n. ist keine Arbeit finden kein plausibler Grund solange man als Erwerbsfähig eingestuft ist?!
basierend auf dem hier vorliegenden Fall: anläßlich der nahtlosen AU-Schreibung des Betroffenen seit 2010 (nachzulesen in seinen Datei-Anhängen; Bemerkung der ARGE: "es könnte sein, dass Ihnen Rente zusteht"; so weit ich weiß, ist das in der Form zulässig, da bei mir so ähnlich abgelaufen; das mit der EGV steht auf einem anderen Blatt...)
du weißt schon, dass es hier um EU-/EM-Rente geht?
Nachtrag, da du deinen Post auch noch einmal geändert hast:
ich z.B. falle unter die Regelung "zeitlich befristete EU-Rente wegen verschlossenem Arbeitsmarkt" (und das gab's spätestens schon 2009; nur mal so zur Info)
noch was vergessen: und ich war nie länger als eine Woche am Stück krankgeschrieben... und das in 4-5 Jahren auch ca. nur 3 - 5 Male...
Dass das JC Sie zur Rentenantragstellung auffordert, ist bei so langer AU völlig ok.
Das gehört allerdings nicht in eine EGV, denn da soll drin stehen, was unternommen wird, um Sie wiedereinzugliedern in den Arbeitsmarkt.
"kann ich erst über Ihren Widerspruch abschließend entscheiden, wenn Sie mir das Ergebnis der RV mitteilen können. Bitte teilen Sie mir das Ergebnis der RV umgehend mit, sobald es Ihnen vorliegt."
Richtig das ist kein Bescheid sondern eine Zwischenmitteilung.
Dass die Antragstellung EM-Rente nicht in die EGV gehört, könnte die Widerspruchstelle aber auch sofort entscheiden
Und was kann ich jetzt tun, damit die Widerspruchsstelle (sofort) entscheidet, dass das nicht in eine EGV gehört!
Das genau ist ja meine Frage und mein Anliegen ... was kann ich da sinnstiftend antworten?
sorry, hatte den Schuss nicht mitgekriegt
da sind deine kollegen fix dabei, die kranken elo der DRV aufzuhalsen !
zu was gibt es bei euch eigentlich einen äd/pd ?
Meine Erwerbsfähigkeit ist aber doch gar nicht geklärt!
das freut die DRV und deren antwort kannst du auch von mir hören:
EM=nada
Dafür kann lakshmi doch nichts!
Was soll das überhaupt heißen: "zu was gibt es bei euch..."
Dein Stil, wie du ihn angehst, ist nicht in Ordnung.
Und auch nicht, dass du ihn mit anderen SB in einen
Topf wirfst.
der schreibt doch den selben bullshit !
muß ich den hohlkörpern noch nachhilfe geben, oder was
@helga40 ist die einzige sb die hier keinen unfug schreibt
Aaaaaalso liebe Leuts,
erst mal danke für die vielen gut gemeinten Antworten!!!
Und: ich muss dennoch meiner Frustration hier mal Luft machen – auch auf die Gefahr hin nieder gemacht zu werden.
Ich habe ‚brav’ versucht Verständnisfragen zu beantworten – M.B hat mich im TröötVerlauf dann noch gebeten die EGV mal einzustellen – hab ich gemacht – seit dem Schweigen im Walde von IHM
Mir wäre geholfen gewesen jeweils eine klare Antwort auf mein Eingangsthema zu bekommen.
Ich habe in Beitrag #37 noch mal eine KLARE Frage gestellt. Leider ohne konkrete Antwort.
Mir ist klar, dass hier keine Juristen antworten, mir wäre jedoch eher damit gedient, wenn sich bei meinem Thema User melden, die mir anhand von z.B. §§-Wissen eindeutig antworten können und mir ggffls, helfen die §§ bei Bedarf in Umgangssprache zu übersetzen.
Der Diskussionsverlauf war für mich irgendwann so zerfleddert, dass ich mich an ein anderes Forum gewendet habe.
Ich möchte Euch die erste und bisher einzige Antwort gerne mal vorstellen – vielleicht versteht Ihr dann besser, was ich im Vorgesagten meine:
„Liebe Jivan,
Dein Widerspruch war stimmig.
So, grundsätzlich möchtest Du denen die Kante zeigen, das ist löblich, wenn auch in Deinem speziellen Fall keine Beschwer vorliegt...gib dem Affen Zucker...
Richtig ist, dass eine Aufforderung zur Rentenbeantragung keine Eingliederungsleistung ist, somit hat sie in einer EGV/VA nix zu suchen.
Hat man denn versucht, Deine Erwerbsfähigkeit über den ÄD feststellen zu lassen?
Wenn nein, wurde -unabhängig von der Wahl der Mittel = EGV- der zweite Schritt vor dem ersten getan. Zuerst hat der ÄD über die Erwerbsfähigkeit zu befinden, bei einem Ergebnis von u 3 Std. kann das JC zur Rentenantragsstellung auffordern.
Eine reine Arbeitsunfähigkeit ist keine Erwerbsunfähigkeit, da hat SB schon Recht.
Ansonsten ist das Antwortschreiben Quatsch mit Soße, aber nicht widerspruchsfähig, da es kein VA ist, lediglich eine Mitteilung.
Selbstredend kann die Widerspruchsstelle Deinem Widerspruch abhelfen, dies muss sie binnen 3 Monaten auch tun, unabhängig von der Bescheidung der DRV - gegen die Du ja auch Widerspruch einlegen kannst - das Ganze kann sich also ziehen.
Im Nachgang ist es jetzt unerheblich, ob Du vorher für EU befunden wurdest durch den ÄD oder nicht, mit der Rentenantragsstellung bist Du im ungeklärten Status und damit nicht dem EGV-Klientel zuzuordnen.
Wie würde ich jetzt vorgehen, hieße ich Jivan?
Ich würde ein kurzes Schreiben aufsetzen, etwa so ->
Betr. mein Widerspruch vom xx.xx.xxxx - hier Ihr Schreiben vom xx.xx.xxxx
Unabhängig davon, dass ich der in der EinV vom xx.xx.xxxx sog. "Pflicht" zur Beantragung der EM-Rente aus eigenem Interesse nachkam, erwarte ich, dass mein Widerspruch innerhalb der gesetzlich benannten Frist von 3 Monaten beschieden wird, danach werde ich gem. § 88 SGG Untätigkeitsklage erheben.
Ob, wann und wie die DRV über meinen Rentenantrag entscheidet, ist für das Widerspruchsverfahren hier unerheblich.
Meine Erwerbsfähigkeit ist bis zur endgültigen Entscheidung durch die DRV nicht abschließend geklärt, somit bin ich nicht den erwerbsfähigen Kunden zuzuordnen.
Eine EinV soll gemäß § 15 SGb 2 jedoch mit erwerbsfähigen Kunden abgeschlossen werden.
Meinem Widerspruch ist somit stattzugeben.
Ich erwarte Ihre Entscheidung eingehend bei mir bis zum (hier 3 Monate ab Widerspruch einsetzen) Nach Ablauf dieser Frist werde ich zusätzlich auch Anfechtungsklage erheben.
Ob dies im Sinne des viel zitierten Steuerzahlers ist, möchte ich anzweifeln.
Das ist konkret und macht mich handlungsfähig!
In meinem parallelen Trööt
https://www.elo-forum.org/alg-ii/88516-vermittlungsvorschlag-trotz-langfristiger-au.html
geht’s mir grad auch nicht besser.
Ich bin im AlgII-Dschungel nicht zu Hause, bemühe mich aber durch tägliches Lesen hier um Durchblick und zunehmende Kompetenz.
Bitte zerfledddert die Trööts nicht soo – dem Frager ist durch konkrete Handlungshinweise (wie ich es hier AUCH mit bekomme) sehr viel mehr geholfen!
Weiß jemand etwas von Ghansafan? Ich hatte ihn per PN vor ca. einer Woche angeschrieben …ohne Antwort … im Forum äußert er sich seit mindestens einer Woche auch nicht mehr???
Nix für Ungut, Jivan
Dein Thread hätte auch gut gepasst in
Hier kennen wir uns mit EGVs aus. Kommen da Gesundheits-/Rentenfragen dazu sollte man dann noch extra mal in den passenden Unterforum posten, weil es einige Spezialisten gibt die nur in ausgewählten Foren schauen.
Und ne Antwort auf deine Frage #37 kann dir keiner geben. Du kannst die Widerspruchsstelle nicht sofort zwingen zu entscheiden. Beim JC musst du mit Ignoranz rechnen. Die machen meist erst was wenn Gerichte entscheiden. Ansonsten halten die sich an "Ihre Gesetze".
der antwort in #43 stimme ich vollkommen zu. da ist au und em schön auseinanderdividiert.
du hast mit der drv erst mal nix am hut. erst ist der äd/pd im hause der ba am zug. die sitzen da nicht zum spaß rum.
und solange keine stellungnahme vom äd/pd vorliegt ist und bleibt die egv ungültig und tragen die rechtsfolgen nicht
spätstens beim sg fallen die damit heftig auf die schnauze
... Und ne Antwort auf deine Frage #37 kann dir keiner geben. Du kannst die Widerspruchsstelle nicht sofort zwingen zu entscheiden. ...
Meine Frage in #37 lautete:
"Und was kann ich jetzt tun, damit die Widerspruchsstelle (sofort) entscheidet, dass das nicht in eine EGV gehört!
Das genau ist ja meine Frage und mein Anliegen ... was kann ich da sinnstiftend antworten?"
Die Betonung liegt nicht auf dem Wörtchen sofort, sondern was kann ich tun bzw. denen schreiben,
damit die Widerspruchsstelle eindeutig erkennt, dass die EGV/VA rechtswidrig ist und somit aufgehoben werden muss.
Anwalt und Gericht schaffe ich z.Zt. aus gesundheitlichen Gründen nicht. Ich möchte es erst mal selbst versuchen.
Oder sollte ich wie vorgeschlagen noch mal einen Trööt unter
Unglaublich: Antwort auf Widerspruch gg. EGV/VA bei AU (
hatte dieses Thema in einem anderen Unterforum eröffnet - und es wurde mir empfohlen es noch mal in diesem Unterforum zu posten:
1. Antwort der Widerspruchsstelle.doc (20,5 KB, 133x aufgerufen)
Widerspruch VA während AU.doc (33,5 KB, 75x aufgerufen)
ich denke mal, dass der Ansatz im Widerspruch hier ein wenig daneben gegangen ist, denn eine AU (auch eine länger andauernde) ist tatsächlich nicht mit bestehender Erwerbsminderung gleichzusetzen.
Daher ist es nicht ganz korrekt davon auszugehen, dass GAR KEINE EGV mit dir möglich wäre, mangelhaft/rechtswidrig ist VOR ALLEM der konkrete Inhalt dieses VA, weil es sich hier NICHT um eine Eingliederungsleistung handelt.
Die Forderung einen EM-Renten-Antrag zu stellen ist über eine andere Rechtslage (Vorrangige Sozial-Leistung muss auf Verlangen beantragt werden) für das JC durchaus möglich, "leider" haben die dafür den völlig FALSCHEN Weg gewählt.
Diese Aufforderung hätte man dir ganz problemlos über den § 12a SGB II als Bescheid zukommen lassen KÖNNEN, DAVOR wäre allerdings eine Amtsärztliche Feststellung zu deiner "wahrscheinlichen" Erwerbsminderung notwendig gewesen und DAS hätte natürlich ALLES mehr Zeit und Geld gekostet, als dir einen EGV/VA dazu zu schicken...
§ 12a SGB II*Vorrangige Leistungen
Du brauchst NICHT auf deinen Widerspruchsbescheid zu warten, bis die DRV mal über deine EM-Rente entschieden hat.
Du hast jetzt eine Eingangsbestätigung bekommen und in 3 Monaten hast du einen Rechtsanspruch auf einen Bescheid zu deinem Widerspruch und wenn der dann NICHT kommt, kannst du die Untätigkeitsklage einleiten...
AUCH dafür gibt es Gesetze und Vorschriften, welche Erkenntnisse will denn dein JC für die Antwort auf deinen Widerspruch von der DRV bekommen...der VA ist aktuell (schon) rechtswidrig und nicht erst wenn die DRV da was beschließt, zu deinem EM-Renten-Antrag...
Im Prinzip IST dieser VA bereits dadurch NICHTIG, weil er KEINE Eingliederungsleistung (in ARBEIT) enthält und NUR DAFÜR ist sowas (lt. § 15 SGB II) überhaupt DA .
Dich zur EM-Renten-Antragstellung (rechtsgültig !) aufzufordern erfordert ANDERE WEGE, DAFÜR reicht es eben auch nicht so ganz aus, dass du schon längere Zeit AU geschrieben bist...
Hat dir dieser "Schlaumeier" doch gerade ganz genau erklärt in seinem Schreiben, AU IST NICHT gleich EU /EM, DAS gilt AUCH FÜR das JC, NUR wegen einer (leider) längeren AU braucht man überhaupt keinen EM-Renten-Antrag stellen...WO steht denn DAS...
Wollte Dir eine PN schicken, aber scheinbar bist Du da gerade gesperrt o.Ä.
Es gibt noch einige wenige Fragezeichen zu Deinem Beitrag zu meinem Anliegen. Werde diese die nächsten Tage posten.
Meine Konzentration ist gerade sehr flüchtig - wollte aber zumindest ein Zeichen geben, dass ich Deinen (kompetenten und hilfreichen) Beitrag gelesen habe!
Weißt Du, wo sich Ghansafan gerade 'versteckt'?
Habe ihn 2x (letzte Woche) per PN angeschrieben - bisher aber keine Reaktion.
Oder weiß jemand aus dem Forum ob es ihm (hoffentlich) gut geht?
LG Gruß von Jivan

References: §8
 § 88
 § 15
 § 12

§ 12
 § 15