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Februar 2017 › Steuer.Ninja ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Steuer.Ninja > 2017 > Februar
Beschlussanfechtung bei der Publikums-KG – und die Anfechtungsfrist bei Umlaufbeschlüssen
Autor: Wirtschaft.Recht.Aktuell 28. Februar 2017
In der Bestimmung des Gesellschaftsvertrages, nach dem Beschlüsse innerhalb eines Monats ab Beschlussfassung angefochten werden können, ist unter „Beschlussfassung“ nicht der Tag des Ablaufs der Frist zur Stimmabgabe, sondern der Tag der Beschlussfeststellung zu verstehen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bestimmte der Gesellschaftsvertrag, dass fehlerhafte Beschlüsse nur innerhalb eines Monats seit der Beschlussfassung […]
Beschlussanfechtung, Beschlussfeststellung, Gesellschaftsrecht, Klagefrist, Publikums-KG, Umlaufverfahren, Wirtschaftsrecht
Der fehlerhafte Steuerbescheid – und die Korrektur nach erfolgreichem Einspruchsverfahren
Ist aufgrund irriger Beurteilung eines bestimmten Sachverhalts ein Steuerbescheid ergangen, der aufgrund eines Rechtsbehelfs oder sonst auf Antrag des Steuerpflichtigen durch die Finanzbehörde zu seinen Gunsten aufgehoben oder geändert wird, so können nach § 174 Abs. 4 Satz 1 AO aus dem Sachverhalt nachträglich durch Erlass oder Änderung eines Steuerbescheids …
Änderungsbescheid, Einspruchsverfahren, Steuerrecht
Die nicht erfüllten Vorsteuerabzugsvoraussetzungen – und der gute Glauben
Der Bundesfinanzhof hält es nach Ergehen des Urteils “PPUH Stehcemp” des Gerichtshofs der Europäischen Union1 zwar für zweifelhaft, ob Art. 168 Buchst. a i.V.m. Art. 178 Buchst. a der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem unter Beachtung des Effektivitätsgebots einer nationalen Praxis entgegensteht, die einen guten …
Strohmann, Umsatzsteuer, Vorsteuer, Vorsteuerabzug
Der Streit um AGB-Klauseln – und die Beschwer
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs orientiert sich die Beschwer in Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen regelmäßig an dem Interesse der Allgemeinheit am Unterbleiben des Gebrauchs der strittigen Klauseln. Um die Verbraucherschutzverbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Gemeininteresse eingeräumten Befugnis, den Rechtsverkehr von unwirksamen …
AGB, Berufungssumme, Beschwer, Unterlassungsklage, Wirtschaftsrecht
Prospekthaftung – und die Einkommensteuer
Der Anleger kann im Rahmen der Prospekthaftung grundsätzlich verlangen, von etwaigen Nachteilen freigestellt zu werden, die er dadurch erleidet, dass er von den Finanzbehörden nicht von vornherein ohne Berücksichtigung der Beteiligung steuerlich veranlagt worden ist1. Solche Nachteile könnten etwa darin bestehen, dass die Steuerbelastung bei Berücksichtigung der gezeichneten Anlage ungünstiger …
Kapitalanlage- und Bankrecht, Prospekthaftung, Steuerhaftung
Gewerblicher Grundstückshandel – und der sachenrechtliche Objektbegriff
Trotz der grundsätzlich gegebenen strengen sachenrechtlichen Qualifikation des Objektbegriffs beim gewerblichen Grundstückshandel ist ein gewerblicher Grundstückshandel des Klägers anzunehmen, weil er am Tag der Veräußerung, wenn auch nicht in der gleichen Urkunde, zusätzlich die Aufteilung des Sondereigentums eines Objekts vereinbart und sich darüber hinaus als Verkäufer verpflichtet hat, die bis …
Einkommensteuer (Betrieb), Gewerblicher Grundstückshandel, Grundstückshandel, Objektbegriff
Rechnungsberichtigung – und ihre Rückwirkung
Wird eine Rechnung nach § 31 Abs. 5 UStDV berichtigt, wirkt die Berichtigung auf den Zeitpunkt zurück, in dem die Rechnung ursprünglich ausgestellt wurde. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 UStG kann ein Unternehmer die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von …
Rechnung, Rechnungsberichtigung, Rückwirkung, Umsatzsteuer, Vorsteuer, Vorsteuerabzug
Erkrankung, Finanzgerichtsverfahren, mündliche Verwarnung, Rechtliches Gehör, Steuerrecht, Terminsverlegung
Die beendete stille Gesellschaft – und die Fälligkeit des Verlustausgleichsanspruchs
Der Anspruch auf Zahlung eines Auseinandersetzungsguthabens des stillen Gesellschafters entsteht – ebenso wie der Verlustausgleichsanspruch – mit der Beendigung der stillen Gesellschaft1. Er kann nach seiner Fälligkeit geltend gemacht bzw. mit einer Klage durchgesetzt werden (§ 271 BGB). Die mangelnde Fälligkeit des Zahlungsanspruchs der Handelsgesellschaft zumindest vor dem 1. Januar …
Nötigung zur Übertragung von unerlaubtem Besitz an Betäubungsmitteln
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs beabsichtigt zu entscheiden, “dass die Nötigung zur Übertragung von unerlaubtem Besitz an Betäubungsmitteln nicht das strafrechtlich geschützte Vermögen betrifft.” Der 1. Strafsenat widerspricht nun dieser geplanten Rechtsprechungsänderung. Der beabsichtigten Entscheidung steht Rechtsprechung des 1. Strafsenats entgegen. Der 1. Strafsenat hat in zahlreichen Entscheidungen, darunter auch …
BTM-Delikte, Erpressung, Nötigung, Strafrecht
Abweisung eines Freistellungsantrags – und die Beschwer
Bei dem Freistellungsantrag handelt es sich um einen (positiven) Feststellungsantrag. Entscheidend für die Bemessung seines Werts ist, in welcher Höhe der Kläger mit gegen ihn gerichteten Forderungen rechnen muss. Sodann ist nach ständiger Rechtsprechung ein Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. Dezember 2016 – II …
Berufung, Berufungssumme, Beschwer, Feststellungsantrag, Freistellung, Freistellungsantrag, Zivilprozess, Zivilrecht
Der Fehler des Notarztes – und die Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen
Der Notarzt im Rettungsdienst in Thüringen1 übt ein öffentliches Amt aus. Für Fehler des Notarztes bei einem Rettungseinsatz haftet die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen und nicht der Landkreis. Der Notarzt wird in Thüringen in Ausübung eines öffentlichen Amtes und nicht lediglich privatrechtlich tätig, so dass für etwaige Fehler bei der Erstversorgung …
Amtshaftung, Arzt, Kassenärztliche Vereinigung, Notarzt, Rettungsdienst, Sozialrecht, Verwaltungsrecht
Der Streit um die Änderung der Rechtsprechung – Senatsintern, BGH-Intern
Beim Bundesgerichtshof versucht gerade ein Strafsenat den anderen vorzuführen. Was ist geschehen? Der 2. Strafsenat beabsichtigte eine Rechtsprechungsänderung und hat daher mit Beschluss vom 01.06.20161 gemäß § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG bei den übrigen Strafsenaten angefragt, ob an ggfs. entgegenstehender Rechtsprechung festgehalten wird. Allerdings hat eine andere Spruchgruppe …
Bundesgerichtshof, Gemeinsamer Senat, Strafprozess, Strafrecht
Das Ausscheiden des beschlussanfechtenden Kommanditisten
Autor: Wirtschaft.Recht.Aktuell 27. Februar 2017
Eine durch einen Kommanditisten einer Publikums-KG erhobene Beschlussanfechtungsklage wird nicht allein aufgrund ihres Ausscheidens (Ausschlusses) aus der Kommanditgesellschaft wegen eines Wegfalls des Feststellungsinteresses unzulässig. Der Gesellschafter einer Personengesellschaft hat grundsätzlich ein Interesse im Sinn von § 256 Abs. 1 ZPO an der Feststellung der Unwirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses1. Das ergibt sich schon aus seiner Zugehörigkeit zu […]
Beschlussanfechtung, Feststellungsinteresse, Gesellschafterausschluss, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht
Tapezieren in der Mietwohnung
Autor: Handwerkslupe 27. Februar 2017
Vielen Mietern stellt sich die Frage, ob das Tapezieren, Streichen oder Putz auftragen in der Mietwohnung erlaubt ist. Sie wollen z.B. eine Tapete für die Küche kaufen und wissen nicht, ob der Vermieter dem zustimmen muss oder ob es sogar ganz verboten ist? Wir können erst einmal Entwarnung geben! Die …
Informationspflichten von Inkassobüros
Autor: AnwaltOnline 27. Februar 2017
Art. 2 Abs. 2 Buchst. j der Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge und zur Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates ist dahin auszulegen, dass eine Vereinbarung über …
Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug
Autor: Rechtslupe 27. Februar 2017
Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge zu treffen. Es genügen diejenigen Vorkehrungen, die nach den konkreten Umständen zur …
Karneval, Karnevalsumzug, Verkehrssicherungspflicht, Zivilrecht
Ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung an Rosenmontag durch betriebliche Übung steht die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Schriftformklausel für Nebenabreden entgegen. Die Arbeitsbefreiung an Rosenmontag ist eine solche Nebenabrede. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln jedenfalls für den Geltungsbereich des ehemaligen Tarifvertrags für Arbeiter der Deutschen Bundespost (TV Arb). Ein entsprechender …
Arbeitsbefreiung, Arbeitsrecht, Betriebliche Übung, Karneval, Rosenmontag
Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Gemäß § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. …
Durchfahrtsverbot, Karneval, Karnevalsumzug, Verkehrsschild, Verwaltungsrecht
“Karneval ohne Kostüm ist wie B… ohne F…” Dieser Werbeslogan kostete Kostümvertriebs fiktive Lizenzkosten in Höhe von 10.000, – €. Das Oberlandesgericht sah hierin eine unbefugte Verwertung des Namens der Musikgruppe zu Werbezwecken bejaht, die als – fahrlässiger – Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Gruppe (§§ 812 Abs. 1 S. …
Fiktive Lizenzkosten, Karneval, Karnevalskostüm, Wirtschaftsrecht
Das Haltverbotsschild VZ 283 als Verwaltungsakt in der Form der Allgemeinverfügung (§ 35 Satz 2 VwVfG NRW) wird gemäß § 43 Abs. 1 VwVfG NRW gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem er ihm bekannt gegeben wird. Die …
Haltverbot, Haltverbotszone, Karneval, Karnevalsumzug, Parkverbot, Verwaltungsrecht
Ein Unternehmen in Dubai
Im Dezember 2016 ist von der Bundesregierung beschlossen worden, das Abkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zu unterzeichnen. Im Kampf gegen die Steuerhinterziehung hat Deutschland sich an dem von der OECD und den G20 – Staaten initiierten BEPS – Projekt (Base Erosion and Profit Shifting) beteiligt. Gegen die Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung …
Dubai, Wirtschaftsrecht
Der Verlust des Bargelds beim Einbruch
Mit einer Begrenzung der Einstandspflicht einer Hausratversicherung für Bargeldbeträge, die nicht in einem Tresor aufbewahrt werden, hat ein Versicherungsnehmer zu rechnen. So ein Hinweis des Oberlandesgerichts Oldenburg1 in dem hier vorliegenden Fall eines Restaurantbesitzers, der nach einem Einbruch einen ansehnlichen Geldbetrag von seiner Versicherung ersetzt bekommen wollte. In seinen Privaträumen …
Allgemeine Versicherungsbedingungen, Einbruchdiebstahl, Hausratversicherung, Versicherungsrecht
Die im Gesellschaftsvertrag namentlich bezeichnete Komplementärin – und ihr Ausschluss aus der Kommanditgesellschaft
Autor: Wirtschaft.Recht.Aktuell 24. Februar 2017
Die namentliche Bezeichnung als persönlich haftende Gesellschafterin begründet kein Sonderrecht für die bezeichnete Gesellschafterin im Sinn von § 35 BGB, einzige und alleinige persönlich haftende Gesellschafterin zu sein, in das nicht ohne ihre Zustimmung eingegriffen werden könnte. Lediglich Rechtspositionen, die individuell einem Gesellschafter oder einer Gesellschaftergruppe durch die Satzung eingeräumt und zudem als unentziehbare Rechte […]
Gesellschafterausschluss, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsvertrag, Kommanditgesellschaft, Komplementär, Satzung
Autor: VorsorgeBote 24. Februar 2017
Aktuelles, Arbeitsunfall, Berufsunfähigkeit, Unfallversicherung
Autor: RentenBote 24. Februar 2017
Altersrente, Flexirente, Teilrente, Zuverdienst
Anwaltsmediator – und die Beratungspflicht bei einer Scheidungsfolgenvereinbarung
Autor: Mediationslupe 24. Februar 2017
Die Beratungspflicht des Anwaltsmediators erstreckt sich bei gewünschter einvernehmlicher Regelung der Scheidungsfolgen auch auf die Folgesache Versorgungsausgleich. Auf den abgeschlossenen Mediationsvertrag finden die Grundsätze der Anwaltshaftung Anwendung. Die Beratung über die Folgesache Versorgungsausgleich war im vorliegenden Fall von dem Mediationsvertrag umfasst. Unstreitig schlossen die damaligen Eheleute mit der Mediatorin einen …
Aktuelles, Anwaltshaftung, Anwaltsmediator, Mediation, Mediatorenhaftung, Scheidungsfolgenvereinbarung, Versorgungsausgleich
Mietspiegel Bad Salzuflen
Autor: AnwaltOnline 24. Februar 2017
Mietspiegel für Bad Salzuflen vom 01.01.2017
Mietspiegel für Hannover vom 01.01.2017
Mietspiegel für Wuppertal vom 01.03.2017
Mietspiegel Saalfeld
Mietspiegel für Saalfeld vom 01.01.2017
Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, welche Bedeutung den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation bei der Bewertung von Widerrufsbelehrungen zukommt. …
Mietspiegel Wennigsen
Mietspiegel für die Gemeinde Wennigsen vom 01.01.2017
Rohmessdaten sind in unverschlüsselter Form bereitzustellen
Bei einem Ordnungswidrigkeitenvorwurf sind dem betroffenen Verkehrsteilnehmer oder seinem Rechtsbeistand die Rohmessdaten in einer nicht verschlüsselten Form herauszugeben. Die Herausgabe darf auch direkt an den Verteidiger oder an ein …
Ohne ausreichende Ermittlungen keine Fahrtenbuchauflage!
Die nach § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO erforderliche Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers liegt vor, wenn die Behörde nach den Umständen des Einzelfalls nicht in der Lage war, den Täter zu ermitteln, obwohl sie alle angemessenen und zumutbaren …
Mietspiegel Bad Aschaffenburg
Mietspiegel für Aschaffenburg vom 19.12.2016
Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Erkrankung des Piloten
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs können die Fluggäste verspäteter Flüge denjenigen annullierter Flüge in entsprechender Anwendung der Art. 5, 6 und 7 der EU-Verordnung Nr. 261/2004 gleichgestellt werden, so dass sie den in Art. 7 …
Mietspiegel für Herne vom 01.01.2017

References: § 174
 Art. 168
 Art. 178
 § 31
 § 15
 § 132
 § 256

Art. 2
 § 45
 § 45
 § 43
 § 35
 § 31
 Art. 5
 Art. 7