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Timestamp: 2016-10-28 20:04:32+00:00

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6B_165/2012 (18.05.2012)
6B_165/2012
Willk�r etc. (Verletzung der Verkehrsregeln),
X.________ fuhr am 17. Februar 2010, um ca. 14.30 Uhr, mit seinem Personenwagen in D�ttwil auf der Badenerstrasse von Baden kommend auf der Linksabbiegespur der mehrspurigen Verzweigung. Ihm wird vorgeworfen, anstatt links in Richtung Kantonsspital abzubiegen, sein Fahrzeug entgegen der Markierung am Boden und des gr�nen Pfeils des Lichtsignals um 180 Grad gewendet zu haben in der Absicht, auf der Badenerstrasse zur�ck in Richtung Baden zu fahren. Wegen dieses Man�vers habe eine Fahrzeuglenkerin, die vom Kantonsspital her kam und gem�ss dem gr�nen Pfeil ihres Lichtsignals nach rechts auf die Badenerstrasse in Richtung Baden einm�nden wollte, abrupt und bis zum Stillstand abbremsen m�ssen.
Der Gerichtspr�sident des Bezirksgerichts Baden sprach X.________ am 13. Januar 2011 der Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachtung des Konturpfeils der Lichtsignalanlage im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 3 SSV sowie des Missachtens des Vortritts beim Wenden im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 4 SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 600.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von sechs Tagen. Das Obergericht des Kantons Aargau wies eine dagegen eingereichte Berufung am 4. Januar 2012 ab.
X.________ wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die Urteile vom 4. Januar 2012 und 13. Januar 2011 seien aufzuheben. Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass die Vorinstanz keinen Augenschein durchf�hrte (vgl. Beschwerde S. 1/2). Die Vorinstanz stellt in Bezug auf das angebliche Fahrverbot, welches den Beschwerdef�hrer zu seinem Verhalten veranlasst haben soll, fest, aus den Fotografien in den Akten sei ersichtlich, dass f�r das Abbiegen in Richtung Kantonsspital kein Fahrverbot gelte und das kleine abgebildete Verbotsschild am Strassenrand sich auf die schmale Strasse, die nach rechts abbiege, beziehe (vgl. angefochtenen Entscheid S. 14 E. 9.3 mit Hinweis auf KA act. 28 und 29). Inwieweit es bei der Aktenlage eines zus�tzlichen Augenscheins bedurft h�tte, ist nicht ersichtlich.
Zur Hauptsache macht der Beschwerdef�hrer eine falsche Interpretation von Beweismitteln bzw. eine Aktenwidrigkeit geltend (vgl. Beschwerde S. 2-4). Die Beweisw�rdigung kann vor Bundesgericht indessen nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung gen�gt die Beschwerde, die ausschliesslich appellatorische Kritik enth�lt, nicht. So behauptet der Beschwerdef�hrer zum Beispiel, auf Seite 3 des Rapports der Kantonspolizei vom 17. Februar 2010 stehe geschrieben, dass die beteiligte Autofahrerin ungebremst vorbeigefahren sei (Beschwerde S. 3). Dies trifft nicht zu. Auf der erw�hnten Seite steht ausdr�cklich, beide Lenker h�tten sofort und abrupt bis zum Stillstand gebremst und dadurch eine Kollision verhindern k�nnen (KA act. 14). Folglich kann mit dieser Stelle aus dem Polizeirapport nicht nachgewiesen werden, dass die beteiligte Lenkerin ungebremst vorbei fuhr.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten formellen R�gen nach der aargauischen Strafprozessordnung zu beurteilen seien (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5/6 E. 1.2). Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass gem�ss einer Minderheit der Vorinstanz die eidgen�ssische Strafprozessordnung h�tte angewendet werden m�ssen (vgl. Beschwerde S. 4/5 mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 6 E. 1.3). Die Frage, welches Recht anwendbar gewesen w�re, kann indessen offen bleiben.
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, nachdem sie die nach der eidgen�ssischen Strafprozessordnung fehlenden Unterschriften auf einem Protokoll der ersten Instanz nachtr�glich eingeholt bzw. von der Weigerung des Beschuldigten, das Protokoll zu unterschreiben, Kenntnis genommen habe, erf�lle das Protokoll, selbst wenn die eidgen�ssische Strafprozessordnung zur Anwendung k�me, die Voraussetzungen von Art. 78 Abs. 5 StPO (angefochtener Entscheid S. 6 E. 1.4 mit Hinweis auf S. 9/10 E. 6.3). Mit der Frage der nachtr�glichen Vervollst�ndigung des Protokolls befasst sich der Beschwerdef�hrer nicht. Die Vorbringen, es seien das "frei erfundene" Urteil vom 13. Januar 2011 "aufgrund ung�ltiger Grundlagen gef�llt bzw. erdichtet" und die formellen Fehler in der Protokollf�hrung "unbeachtet gelassen" worden, gen�gen den Anforderungen einer Begr�ndung gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. act. 10 und 11) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 90
 Art. 27
 Art. 68
 Art. 90
 Art. 36
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 78
 Art. 42
 Art. 109
 Art. 64