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Timestamp: 2016-10-22 08:59:28+00:00

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2C_205/2013 (07.03.2013)
2C_205/2013
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Nicole Gierer Zelezen,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 24. Januar 2013.
1.1 X.________ (geb. 1971) stammt aus der T�rkei. Er kam Ende 1978 im Familiennachzug in die Schweiz, wo ihm erst eine Aufenthalts- und hernach eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. X.________ ist in der Schweiz wiederholt straff�llig geworden. Als Vater eines hier niedergelassenen Sohnes (geb. 2010) verf�gt er �ber ein Besuchsrecht im �blichen Umfang.
1.2 Das Migrationsamt des Kantons Z�rich widerrief am 21. Mai 2012 die Niederlassungsbewilligung von X.________. Die entsprechenden kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg. X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Januar 2013 aufzuheben; vom Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung sei abzusehen. F�r das vorinstanzliche und das bundesgerichtliche Verfahren seien ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
2.1 Gegen den angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG), weil grunds�tzlich ein Anspruch auf deren Fortdauer besteht (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteile 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 1.1; 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 1.1).
2.2.1 Das Bundesgericht legt seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen - soweit entscheidrelevant - bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft - mit anderen Worten willk�rlich - erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Willk�r liegt nicht bereits dann vor, wenn eine andere Sicht ebenfalls vertretbar oder sogar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn sich die vorinstanzliche Beurteilung in ihrem Resultat als offensichtlich unhaltbar erweist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt bzw. in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
2.2.2 Soweit der Beschwerdef�hrer sich darauf beschr�nkt, bloss die bereits vor dem Verwaltungsgericht erhobenen Einw�nde zu wiederholen, ohne sich sachbezogen mit den Darlegungen dazu im angefochtenen Entscheid im Einzelnen auseinanderzusetzen, ist auf seine Ausf�hrungen nicht weiter einzugehen. Insofern er die Beweisw�rdigung und eine unvollst�ndige oder fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts beanstanden m�chte, m�sste er darlegen, inwiefern diese als offensichtlich unhaltbar zu gelten h�tten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG "qualifizierte R�ge- und Begr�ndungspflicht"; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Dasselbe gilt f�r die Wegweisung: Gegen den kantonalen Wegweisungsentscheid ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nur gegeben (Art. 83 lit. c Ziff. 4 und Art. 113 BGG), soweit die Verletzung besonderer verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht wird (Art. 115 und 116 BGG; vgl. BGE 137 II 305 ff.). Der Beschwerdef�hrer erhebt diesbez�glich jedoch keine rechtsgen�gend begr�ndeten R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn eine ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden d�rfen (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Der Widerruf ist zudem m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gef�hrdet hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Dies ist der Fall, wenn die ausl�ndische Person durch ihr Handeln besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und sich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten selbst dann, wenn die ausl�ndische Person sich bereits seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss im Land aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die Beendigung des Aufenthalts muss jedoch verh�ltnism�ssig sein, d.h. das �ffentliche Interesse am Widerruf der Bewilligung hat die privaten Interessen am Verbleib im Land zu �berwiegen und in diesem Sinn zu rechtfertigen (vgl. Art. 8 Ziff. 2 EMRK; Art. 96 AuG; BGE 135 II 377 E. 4.3 u. 4.5 S. 381 f. u. 383).
Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift hat die Vorinstanz die bundesgerichtliche Rechtsprechung zutreffend wiedergegeben und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu Recht gesch�tzt:
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer wurde seit 1990 insgesamt zu (bedingten) Freiheitsstrafen von knapp 42 Monaten sowie einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen verurteilt (19 Straftaten darunter wiederholter Diebstahl, Urkundenf�lschung, mehrfacher Raub, Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Drohung, T�tlichkeiten usw.). Er �berfiel im Jahr 2006 vier Ladengesch�fte, was mit Freiheitsstrafe von 20 Monaten geahndet wurde, und handelte im Jahr 2011 mit mehr als einem Kilogramm Heroin (Freiheitsstrafe von 18 Monaten). Soweit er einwendet, sich dank eines Methadonprogramms nunmehr von den Drogen gel�st zu haben, weshalb keine R�ckfallgefahr mehr bestehe, hat die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass er dies bereits fr�her geltend gemacht hat und dennoch wieder massiv in der Drogenszene straff�llig geworden ist. Weder die h�ngigen Strafuntersuchungen oder -urteile noch die migrationsrechtliche Verwarnung vom 6. August 2007 vermochten ihn davon abzuhalten, weiter zu delinquieren und immer schwerer straff�llig zu werden; er ist offenbar nicht f�hig oder nicht willens, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.3 S. 303 f.; Urteile 2C_739/2011 vom 18. Oktober 2012 E. 3.2; 2C_673/2011 vom 3. August 2012 E. 3.1).
3.2.2 Aufgrund des verbindlich festgestellten Sachverhalts (Art. 105 BGG) ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer die t�rkische Sprache beherrscht und sich in j�ngerer Zeit zumindest auch ferienhalber in seinem Heimatland aufgehalten hat, wo er seine ersten Lebensjahre verbrachte. Trotz seines langen Aufenthalts in der Schweiz (34 Jahre) vermochte er sich hier nicht zu integrieren (vgl. das EGMR-Urteil Gezgnici gegen Schweiz vom 9. Dezember 2010 [Nr. 16327/05]). Die ihm gebotenen Chancen wusste er nicht zu nutzen. Allein vom 1. Oktober 2010 bis 14. Mai 2012 musste er mit F�rsorgeleistungen im Umfang von Fr. 63'000.-- unterst�tzt werden. Er hat sich auf dem hiesigen Arbeitsmarkt nicht bew�hrt; zwar scheint er nunmehr eine Stelle als Reiseleiter im Aussendienst in Aussicht zu haben, doch hat er diese Arbeit bisher nicht antreten k�nnen. Der Beschwerdef�hrer besucht seinen Sohn regelm�ssig im Kinderheim, in dem dieser untergebracht werden musste; mit Blick auf sein bisheriges Verhalten, welches alles andere als tadellos erscheint, erw�chst ihm hieraus kein Anspruch darauf, im Land verbleiben zu k�nnen (vgl. Z�ND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013 Heft 1-5, S. 1 ff., dort N. 46). Trotz der Geburt seines Sohnes blieb der Beschwerdef�hrer straff�llig; auch die Beziehungen zu diesem vermochten ihn nicht zu stabilisieren. Es ist unter diesen Umst�nden nicht erforderlich, dass er sich im gleichen Land aufh�lt wie der Sohn; die Beziehung kann im Rahmen einer Anpassung des Besuchsrechts �ber die neuen Kommunikationsmittel bzw. besuchsweise von seiner Heimat aus aufrechterhalten werden. Andere besondere Beziehungen zur Schweiz, welche die Aufenthaltsbeendigung als unverh�ltnism�ssig erscheinen liessen, sind nicht dargetan oder ersichtlich. Das Kindsinteresse, mit beiden Elternteilen Kontakte pflegen zu k�nnen, ist im Rahmen der Interessenabw�gung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein zu ber�cksichtigender Faktor unter anderen (Schutz vor Straft�tern, Einwanderungskontrolle usw.) und nicht der allein ausschlaggebende (Urteil 2C_298/2102 vom 5. April 2012 E. 2.2.3). Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrer geltend macht, dass hinsichtlich seiner in Aussicht stehenden Stelle "die Einarbeitung im Ausland [...] zeit- und kostenintensiv" sein w�rde, sodass fraglich erscheint, ob und inwiefern er bei einer Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung �berhaupt in der Lage w�re, einen engeren Kontakt mit seinem Sohn zu pflegen.
4.1 Die Beschwerde kann ohne Weiterungen im Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden. F�r alles Weitere wird erg�nzend auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG). Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache selber wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz h�tte sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht abweisen d�rfen. Zu Unrecht: Das Verwaltungsgericht konnte ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgehen, die Eingabe sei aussichtslos gewesen. Auch dem entsprechenden Gesuch vor Bundesgericht kann aus diesem Grund nicht entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG), weshalb der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 66 BGG).

References: Art. 82
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 113
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 8
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 109
 Art. 64