Source: https://www.wohnmeile.de/agb
Timestamp: 2019-12-12 19:55:46+00:00

Document:
AGB | Wohnmeile.de
Nachstehend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für Ihre Registrierung und Bestellungen in dem OnlineShop der DME Wohnmeile GmbH, Kurfürstendamm 195, 3.OG, 10707 Berlin (nachfolgend auch „Wohnmeile.de“ genannt), unter dem Internetauftritt www.wohnmeile.de.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der
Eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg, HRB 170420
Umsatzsteuer-ID: DE 301595912
Steuernummer: 27/023/25569
Geschäftsführer: Tobias Bender
(nachfolgend "DME Wohnmeile GmbH" oder "wir") und ihren Kunden (nachstehend "Kunden" oder "Sie"), die im Hinblick auf die über die Online-Plattform www.wohnmeile.de angebotenen Waren zustande kommen (nachstehend "Kaufverträge").
1.2. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit die DME Wohnmeile GmbH ihnen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat.
1.3. Die DME Wohnmeile GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Diese Änderungen gelten auch für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Geschäftsbeziehungen, wenn die DME Wohnmeile GmbH den Kunden in Textform auf die Änderungen aufmerksam macht und der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht, vorausgesetzt die DME Wohnmeile GmbH hat den Kunden auf diese Widerspruchsmöglichkeit bei Mitteilung der Änderungen nochmals ausdrücklich hingewiesen.
2.1. Der Kaufvertrag zwischen der DME Wohnmeile GmbH und dem Kunden kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme des Angebots des Kunden durch die DME Wohnmeile GmbH zustande. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.2. Der Bestellvorgang unterteilt sich in die folgenden Schritte:
2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.4. Vertragstexte werden gespeichert. Der Kunde kann sich an den Kundenservice wenden, um eine Kopie der Vertragsdetails per E-Mail oder Fax zu erhalten. Einzelheiten zur Speicherung und Nutzung der Daten sind aus der auf der Website www.wohnmeile.de befindlichen Datenschutzerklärung ersichtlich.
§3 Zahlungsmethoden; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
3.1. Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind Zahlung per Überweisung, Paypal (beinhaltet auch Kreditkartenzahlung), Amazon Pay, Finanzierung - Ratenkauf by easyCredit.
3.2. Bei Zahlung per Paypal und Amazon Pay wird das Konto des Kunden unmittelbar belastet. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Lieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und die 30%-ige Anzahlung auf dem Konto der DME Wohnmeile GmbH eingegangen ist.Sollten die bestellten Artikel noch nicht produziert worden sein, beginnt die Produktion erst nach Eingang der Anzahlung in Höhe von 30% oder des vollen Rechnungsbetrages. Weitere Informationen zu den Zahlungsmöglichkeiten können Sie hier einsehen.
3.3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.
3.4. Befindet sich der Kunde DME Wohnmeile GmbH gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
3.5. In Zusammenarbeit mit Ratenkauf by easyCredit mit der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Str. 25, 90471 Nürnberg bieten wir Ihnen den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass der Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar ist und dass die Zahlung jeweils an die TeamBank AG Nürnberg zu erfolgen hat.
3.5.1. Datenschutzhinweis - Ratenkauf by easyCredit mit der TeamBank AG Nürnberg prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Datenschutzbestimmungen behandelt.
4.1. Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %).
4.2. Die Versandkosten für Ihre Bestellungen werden in dem Bestellvorgang ermittelt. Des Weiteren können Sie diese auch einsehen unter www.wohnmeile.de/lieferung-und-versand
4.3. Es gelten die Preise und die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung.
§5 Lieferung; Liefergebiet; Lieferfrist; Teillieferung
5.1. Bestellungen/Lieferungen sind – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz beschränkt.
5.2. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energieund Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Bei einer Lieferverzögerung wird der Kunde umgehend telefonisch oder per E-Mail benachrichtigt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Das Recht zum Widerruf bleibt hiervon unberührt.
5.3. Bei Bestellung verschiedener Artikel erfolgt die Zustellung in Ausnahmefällen getrennt. Der Einzelversand ist häufig günstiger und schneller als eine gemeinsame Zustellung und erlaubt es der DME Wohnmeile GmbH, die Kosten für den Kunden dauerhaft so gering wie möglich zu halten. Sollte explizit eine gemeinsame Zustellung aller Artikel gewünscht werden, kann diese mit unserem Kundenservice abgestimmt werden.
5.4. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz anstatt einer Leistung und/oder wegen Verzögerung der Leistung, bleiben unberührt.
5.5. Sollte eine Zustellung der Ware beim Kunden trotz vorheriger Ankündigung nicht möglich sein, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anfahrt mit 99 Euro bei Sofas, 59 Euro bei allen anderen Artikeln. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.
5.6. Vor Anlieferung Ihres neuen Möbelstücks muss sichergestellt sein, dass Ihr Treppenhaus sowie der Eingangsbereich eine Zustellung der teilweise sehr großen Packstücke erlauben, d.h. dass ein Vertragen in die Wohnung ohne Hindernisse stattfinden kann. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie die Kosten für die Bereitstellung von Möbelliften oder anderem Gerät für eine Zustellung durch alternative Zugänge übernehmen müssen. Bei entsprechender Barrierefreiheit trägt unser Logistikpartner die Packstücke bis an den Bestimmungsort.
5.7. Bei speziellen Sonder-Anfertigungen kann sich die Lieferzeit um bis zu 4 Wochen verlängern, gegenüber der üblichen, in der Artikelbeschreibung genannten Lieferzeit.
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis Eigentum der DME Wohnmeile GmbH. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum der DME Wohnmeile GmbH auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt der DME Wohnmeile GmbH ausdrücklich hinzuweisen.
6.2. Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis sind jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, der DME Wohnmeile GmbH unverzüglich in Textform mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
6.3. Im Fall der Nichteinhaltung der in Abs. 1 und Abs. 2 festgelegten Verpflichtungen des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Rücktritt und Schadensersatz.
7.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware – das heißt insbesondere die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen – geht mit der Zustellung der Ware auf den Kunden über.
8.1. Im Falle des Verzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Soweit der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass Lagerkosten überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als in Höhe der üblichen Lagerkosten entstanden sind. Der DME Wohnmeile GmbH bleibt das Recht vorbehalten, an Stelle der üblichen Lagerkosten nachgewiesene, wesentlich höhere Lagerkosten geltend zu machen.
9.1. Die Verpackung nimmt der Spediteur auf Wunsch gegen einen geringen Aufpreis (ab 3 Euro) bei der Anlieferung wieder mit. Dieser Service kann während des Bestellprozesses im Checkout hinzugebucht werden. Die Mitnahme der Verpackung gilt nur für Speditionsware, paketversandfähige Artikel sind von diesem Service ausgeschlossen.
§10 Rücktritt der DME Wohnmeile GmbH GmbH
10.1. Ein Rücktrittsrecht steht der DME Wohnmeile GmbH zu, wenn der Kunde über für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch der DME Wohnmeile GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt. Die gesetzlichen Rücktrittsrechte bleiben daneben unberührt.
(1) Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DME Wohnmeile GmbH, Kurfürstendamm 195, 3.OG, 10707 Berlin; Telefon: 0049-30-408174149 ; E-Mail: service@wohnmeile.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, gilt kein Widerrufsrecht.
(2) Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Kurfürstendamm 195, 3.OG
Die Rücksendung der Ware innerhalb Deutschlands ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für Sie kostenpflichtig. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 80% - dies entspricht 159 Euro (inkl. MwSt.) für Sofas/Sitzpolster - die restlichen 25% übernehmen wir ; 100 Euro (inkl. MwSt.) pauschal für Betten und Esstische ; 50 Euro (inkl. MwSt.) für Lampen.
(3) Freiwilliges Rückgaberecht – 31 Tage nach Warenerhalt
(3) Rückzahlung des Kaufpreises / der Anzahlung
Die Rückzahlung der Anzahlung bzw. des Kaufpreises erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Werktagen, spätestens jedoch nach 14 Werktagen, ab Datum des Widerrufs bzw. ab Rücksendung der Waren (wenn die Ware bereits geliefert wurde) auf das von Ihnen angegebene Bankkonto.
12.1. Die Rücksendung der Ware innerhalb Deutschlands ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für den Kunden kostenpflichtig. Wir übernehmen 20% der Rücksendekosten und der Kunde übernimmt 80% der Rücksendekosten.
12.2. Die Rücksendung der Ware aus Österreich oder der Schweiz ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für Sie kostenpflichtig. Sie tragen die Kosten der Rücksendung zu 100% . Die Rücksendekosten sind gleich der Versandkosten für den Hintransport. Diese entnehmen Sie dem jeweiligen Artikel. Bei Fragen zu den Rücksendekosten kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice.
12.3. Die Rücksendung der Ware aus Österreich oder der Schweiz ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für Sie kostenpflichtig. Sie tragen die Kosten der Rücksendung zu 100% .
Die Rücksendekosten, die der Kunde im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts zu tragen hat :
Die Rücksendekosten sind gleich der Versandkosten für den Hintransport. Diese entnehmen Sie dem jeweiligen Artikel. Bei Fragen zu den Rücksendekosten kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice.
12.4. Für die Rücksendung der Ware stellen wir Ihnen kostenlos Verpackungsmaterial zur Verfügung, welches wir Ihnen zuvor per Post zukommen lassen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass das Sofa mit dem Verpackungsmaterial verpackt wird. Hierzu erhalten Sie von uns eine Anleitung.
12.5. Rückzahlung des Kaufpreises
Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Werktagen ab Datum der Rücksendung der Waren auf das von Ihnen angegebene Bankkonto.
13.1. Die § 11 und § 12 gelten nur, wenn der Kunde die Waren als Verbraucher bezieht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
14.1. Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesem und dem nachfolgenden Paragraphen nichts anderes bestimmt ist.
14.2. Die Beschaffenheit und/oder die Ausstattung der bestellten Ware bestimmt sich nach ihrer Darstellung im Verkaufsbereich der Online-Plattform www.wohnmeile.de.
15.1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Für Ausstellungsstücke ist die Gewährleistung auf ein Jahr beschränkt.
15.2. Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, wird dies explizit im Beschreibungstext der Produktdetailseite erwähnt. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben davon unbeschadet bestehen.
15.3. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sollte der Kunde dies sofort dem Transporteur des Artikels oder der DME Wohnmeile GmbH melden. Der Kunde ist zudem berechtigt, die Annahme beschädigter Möbel bei Zustellung gänzlich zu verweigern. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht. Allerdings kann die DME Wohnmeile GmbH sonst keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht, soweit dieser die Waren zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt hat.
16.1. Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet die DME Wohnmeile GmbH bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
16.2. Auf Schadensersatz haftet die DME Wohnmeile GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich der Haftung für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die DME Wohnmeile GmbH nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der DME Wohnmeile GmbH jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
16.3. Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die DME Wohnmeile GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
17.1. Kaufverträge mit der DME Wohnmeile GmbH unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts sowie aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
18.1. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst. Ein Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
§19 Ratenkauf by easyCredit
19.1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
19.2. Ratenkauf
19.3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. ratenkauf by easyCredit -öffentlich- Seite 2 von 2 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist. Sollte mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten haben.
Stand, 11/2019

References: §3

§5

§10
 § 11
 § 12

§19