Source: https://www.smartphone-display.world/agb/
Timestamp: 2020-07-07 23:33:42+00:00

Document:
AGB – Smartphone Display Management GmbH
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§ 1 Geltung und Begriffsbestimmung
1.) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und der Smartphone Display Management GmbH.
2.) Kunden sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
3.) Die aktuelle Fassung der AGB kann auf der Homepage https://www.smartphone-display.world/agb jederzeit eingesehen und abgerufen werden und gilt somit als bekannt gegeben. Die jeweils gültige Fassung der AGB kann auch bei der Smartphone Display Management GmbH angefordert werden.
4.) Anderslautende AGB von Kunden erkennt die Smartphone Display Management GmbH nicht an. Diese werden nicht in den Vertrag einbezogen. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn die Smartphone Display Management GmbH sie für den einzelnen Vertrag oder gegenüber Kunden ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
1.) Die Angebote der Smartphone Display Management GmbH sind unverbindlich und freibleibend, es sei denn die Smartphone Display Management GmbH hat die Verbindlichkeit eines Angebotes bestätigt oder dies zuvor ausdrücklich schriftlich vereinbart. Mündliche Nebenabreden oder Vereinbarungen über die Änderung des Vertrages sind schriftlich zu bestätigen.
2.) Werden Leistungen auf elektronischem Wege bestellt, wird die Smartphone Display Management GmbH den Zugang der Bestellung bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar; sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Bei elektronischen Bestellungen wird der Vertragstext von der Smartphone Display Management GmbH gespeichert und ist dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zuzusenden.
4.) Mit Bestellung einer Leistung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Leistung auch tatsächlich in Anspruch zu nehmen und die AGB anzuerkennen. Bestellungen von Kunden sind dabei Angebote zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Die Smartphone Display Management GmbH behält sich vor, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen oder abzulehnen. Innerhalb dieser Zeit sind Kunden an ihr Angebot gebunden. Die Annahme kann entweder ausdrücklich schriftlich oder konkludent durch Beginn des Bestell- oder Dienstleistungsvorganges erklärt werden.
Der genaue Umfang der jeweiligen Leistungen der Smartphone Display Management GmbH ergibt sich aus den einzelnen Beschreibungen der Leistungen.
§ 4 Preise, Vergütung, Zahlungs- und Sonderbestimmungen
1.) Die angegebenen Preise sind zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie ggfs. sonstiger Preisbestandteile.
2.) Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Vergütung ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Abweichende Zahlungsziele sind in der Rechnung ausgewiesen. Zahlungen haben ausschließlich an die Smartphone Display Management GmbH zu erfolgen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Smartphone Display Management GmbH über den Betrag verfügen kann..
3.) Sofern zusätzliche Leistungsmerkmale beauftragt werden, sind diese gesondert zu vereinbaren und zu vergüten
1.) Die von der Smartphone Display Management GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich. Von der Smartphone Display Management GmbH genannte Leistungstermine stellen nur eine Angabe über die voraussichtlich früheste Leistungsmöglichkeit dar, jedoch keine kalendermäßige Bestimmung des Leistungszeitpunktes.
2.) Die Einhaltung von Leistungsterminen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten von Kunden voraus. Leistungsfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und sonstiger vom Kunden zu machenden Angaben sowie einer ggfs. vereinbarten Anzahlung.
1.) Die Haftung ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
2.) Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen. Werden bei diesen Angaben Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt der Kunde die Smartphone Display Management GmbH von sämtlichen Ansprüchen des Schutzrechtinhabers frei.
3.) Soweit die Haftung von der Smartphone Display Management GmbH beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und anderen Erfüllungsgehilfen der Smartphone Display Management GmbH.
§ 7 Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht
1.) Kunden können die ihnen zustehenden Ansprüche gegen die Smartphone Display Management GmbH nur mit voriger schriftlicher Einwilligung seitens der Smartphone Display Management GmbH an Dritte übertragen, soweit diese keine Geldforderungen darstellen.
2.) Kunden sind zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder seitens der Smartphone Display Management GmbH anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können der Smartphone Display Management GmbH gegenüber nur geltend gemacht werden, wenn und soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Auch bei laufender Geschäftsbeziehung ist jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis zu betrachten.
$ 8 Verzug
1.) Die Fälligkeit richtet sich nach § 4 Abs. 2 Satz 1.
2.) Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer Mahnung beim Kunden ein. Kommt die Smartphone Display Management GmbH mit der Leistung in Verzug, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.
3.) Im Falle des Verzuges ist die Smartphone Display Management GmbH berechtigt, Leistungen aus anderen Bestellungen des Kunden zurückzuhalten. Unternehmer haben während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu verzinsen.
4.) Befindet sich ein Kunde mit der Zahlung einer fälligen Rechnung wegen allgemeiner Liquiditätsschwierigkeiten in Verzug oder haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert, werden alle seine Verbindlichkeiten gegenüber der Smartphone Display Management GmbH sofort zur Zahlung fällig. Die Smartphone Display Management GmbH ist dann berechtigt, ausstehende Aufträge nur gegen Sicherheitsleistung oder Vorkasse auszuführen.
1.) Kann die Leistung ohne Verschulden der Smartphone Display Management GmbH nicht vollständig, richtig und/oder rechtzeitig erbracht werden, ist die Smartphone Display Management GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2.) Die Smartphone Display Management GmbH ist auch in den Fällen des § 8 Abs. 4 berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
3.) Ferner ist die Smartphone Display Management GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein Wechsel des Geschäfts- oder Wohnsitzes des Kunden vollzogen wird, ohne dass die Smartphone Display Management GmbH hierüber unterrichtet wird.
4.) Bei fehlerhaften, den Vertragszweck erheblich gefährdenden, Angaben des Kunden über seine Vermögensverhältnisse oder Kreditwürdigkeit ist die Smartphone Display Management GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus ist die Smartphone Display Management GmbH bei vertragswidrigem Verhalten und Geschäften des Kunden zum Rücktritt befugt, wenn diese gegen die guten Sitten verstoßen oder unerlaubte Handlungen darstellen.
5.) Nach Ablauf einer im Falle des Verzugs gesetzten angemessenen Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er mit der Nachfristsetzung auf die Ablehnung der Leistung hingewiesen hat. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzansprüche gleich welcher Art, sind ausgeschlossen, es sei denn, eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Smartphone Display Management GmbH ist Ursache des Verzuges.
1.) Die Vertragsdauer ergibt sich aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen. Soweit keine Befristung vereinbart ist, oder sich aus der Natur der Leistung ergibt, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2.) Bei auf unbestimmte Zeit geschlossenen Verträgen ist jeder Vertragsteil berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Quartals zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und kann hierbei auf einzelne Vertragsbestandteile beschränkt werden.
3.) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund ist hierbei insbesondere anzusehen, wenn der Kunde bei einem Dauerschuldverhältnis für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug ist und eine von der Smartphone Display Management GmbH gesetzte Abhilfsfrist fruchtlos verstrichen ist.
Tel: 0511 38 88 27 96
Email: info@smartphone-display.world
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
1.) Kunden und die Smartphone Display Management GmbH verpflichten sich gegenseitig, die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz in Ausführung des Vertragsverhältnisses zu beachten und die Einhaltung dieser Vorschriften auch ihren Mitarbeitern aufzuerlegen.
2.) Die Smartphone Display Management GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden in automatisierten Verfahren, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Durchführung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, insbesondere Bestandsdaten gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), § 95 TKG, § 14 TMG und Nutzungs- und Abrechnungsdaten gemäß § 15 TMG, §§ 96, 97 TKG, sofern zutreffend.
3.) Kunden sind jederzeit gemäß §§ 34, 35 BDSG berechtigt, Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten und ggf. Angaben berichtigen, sperren, bzw. löschen zu lassen.
4.) Im Rahmen der Geschäftsabwicklung bedient sich die Smartphone Display Management GmbH anderer Unternehmen des Partnerverbundes sowie Kooperationspartner, und im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG beauftragter Unternehmen. Zur Kostenersparnis und zur Optimierung des Kundenservice können die Daten von vorgenannten Unternehmen abgefragt werden.
5.) Durch Anerkennung der AGB erklären sich Kunden damit einverstanden, dass personenbezogene Daten des Kunden zu eigenen telefonischen und schriftlichen Informations- Marketing- und Marktforschungszwecken über Produkte, Dienstleistungen und Aktionen aus dem vom Kunden erworbenen Bereich nebst dazu gehörenden Dienstleistungen genutzt oder an Unternehmen des Partnerverbundes sowie Kooperationspartner übermittelt werden. Die Nutzung oder Übermittlung der personenbezogenen Daten des Kunden durch die Smartphone Display Management GmbH an Unternehmen des Partnerverbundes und Kooperationspartner ist nur im Rahmen der genannten Zwecke zur Kontaktaufnahme per E-Mail, Newsletter, SMS, MMS, Post, Fax, Flyer, Broschüren, Social Networks, Telefon oder persönliche Besuche möglich. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, der Erhebung, Speicherung, Nutzung, und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zu vorgenannten Zwecken durch Unternehmen des Partnerverbundes oder Dritte mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen. Der Widerruf ist entweder per Mail an die im Impressum der Smartphone Display Management GmbH hinterlegten E-Mail Adresse, oder postalisch an Smartphone Display Management GmbH, Schiffgraben 47, 30175 Hannover, zu richten.
6.) Die Smartphone Display Management GmbH behält sich vor, im Einzelfall die Bonität und Identität des Kunden zu überprüfen. In diesem Zusammenhang kann die Übersendung einer Kopie des Personalausweises und/oder der angegebenen Kreditkarte des Kunden erforderlich sein.
7.) Vertragsdaten wie Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Hausnummer, PLZ und Ort werden genutzt, um bei Bedarf mit Kreditauskunftsfirmen eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Die Datenübermittlung schließt Informationen aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens nach § 28a BDSG ein. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde kann sich bei der Smartphone Display Management GmbH über das Ergebnis der Anfrage informieren.
8.) Kunden und die Smartphone Display Management GmbH verpflichten sich wechselseitig die im Zusammenhang mit der jeweiligen Geschäftsverbindung erhobenen Daten bzw. zur Kenntnis erlangten betriebsspezifischen Informationen nach Beendigung der Geschäftsbeziehungen entweder datenschutzgerecht zu vernichten oder weiter gemäß den einschlägigen Vorschriften zu behandeln.
9.) Näheres zur Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Seite der Smartphone Display Management GmbH unter www. https://www.smartphone-display.world/datenschutz/ zu finden.
1.) Die Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller als vertraulich bezeichneten oder sich aus den Umständen als vertraulich zu behandelnd ergebenden Informationen und Unterlagen des jeweils anderen Vertragspartners sowie deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
2.) Nicht von der Geheimhaltung umfasst sind Informationen und Unterlagen, die im Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich oder dem empfangenden Vertragspartner zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind.
$ 14 Sonstiges
1.) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Smartphone Display Management GmbH und Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2.) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz der Smartphone Display Management GmbH ausschließlicher Gerichtsstand.
3.) Ereignisse höherer Gewalt, die einem Vertragsteil eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den betroffenen Vertragsteil, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
4.) Die Smartphone Display Management GmbH darf sich bei Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritter, insbesondere verbundener Unternehmen, als Erfüllungsgehilfen bedienen. Die vertraglichen Pflichten der Smartphone Display Management GmbH bleiben hiervon unberührt.
Internetkonzept & Umsetzung: WebExperten Online-Marketing GmbH, Webdesign Hannover

References: § 1
 § 14

§ 4

§ 7
 § 4
 § 286
 § 8
 § 28
 § 95
 § 14
 § 15
 § 11
 § 28