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Timestamp: 2016-10-26 17:23:16+00:00

Document:
1P.586/2002 (27.02.2003)
A.X.________ und B.X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Tinner, Hermannweg 4, 8400 Winterthur,
Y.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rolf Schmid, Sonneggstrasse 55, Postfach, 8023 Z�rich,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, vom 3. September 2002.
Die Baukommission Weisslingen hatte A.X.________ und B.X.________ am 10. Mai 1968 die Erstellung eines Schwimmbads auf dem Grundst�ck Kat. Nr. 644, Leisib�el 40, in Weisslingen bewilligt. Das Grundst�ck liegt nach der heute geltenden Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Weisslingen vom 5. November 1993 (BZO) in der Quartiererhaltungszone Leisib�el.
Dagegen erhob der Nachbar Y.________ Rekurs bei der Baurekurskommission III des Kantons Z�rich und verlangte die Entfernung der �berdachung. Nach Durchf�hrung eines Augenscheins hiess die Rekurskommission den Rekurs am 24. November 1999 gut und lud die Baukommission ein, die zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands erforderlichen Massnahmen zu treffen. �ber die Unterschreitung des minimalen Grenzabstands hinaus stellte sie fest, dass das streitige Objekt wie eine massive, treibhaus�hnliche �berdachung wirke, angesichts ihrer Gr�sse und Ausgestaltung in der stark durchgr�nten Umgebung einen Fremdk�rper darstelle und sich deren Einordnung als ungen�gend erweise. Man k�nne daher nicht mehr von einer bloss geringf�gigen Abweichung vom erlaubten Zustand sprechen; dieser lasse sich einzig durch eine vollst�ndige Beseitigung der �berdachung erreichen. Die von A.X.________ und B.X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. April 2000 ab.
Daraufhin �nderten A.X.________ und B.X.________ das Projekt in der Weise ab, dass die Schwimmhalle, ohne das Schwimmbad entsprechend zu verschieben, auf den gesetzlichen Minimalabstand von 3.5 m von der Grenze zum Nachbargrundst�ck versetzt und die dadurch von der Schwimmhalle nicht mehr �berdeckte Wasserfl�che mit Platten abgedeckt werden soll. Die H�he der �berdachung zwischen 1.20 m und 1.55 m bleibt gem�ss diesem abge�nderten Projekt unver�ndert. Am 17. Oktober 2000 erteilte die Baukommission Weisslingen hierf�r die Baubewilligung. Sie begr�ndete ihren Entscheid damit, dass die Abstandswidrigkeit nun behoben sei und sich die �berdachung gut in die Umgebung einf�ge.
Gegen die Baubewilligung erhob der Nachbar Y.________ wiederum Rekurs an die Baurekurskommission III, welche diesen am 21. M�rz 2001 erneut guthiess und die Bauherrschaft verpflichtete, die Schwimmbad�berdachung binnen drei Monaten ab Rechtskraft des Urteils vollst�ndig zu beseitigen. In ihren Erw�gungen hielt die Baurekurskommission III im Wesentlichen fest, dass die geringf�gige Verschiebung der Schwimmbad�berdachung an der im ersten Entscheid getroffenen W�rdigung �ber deren ungen�gende Einordnung nichts zu �ndern verm�ge. Diese sei nicht vom Standort abh�ngig, sondern ergebe sich aus der Gr�sse und Ausgestaltung im Zusammenhang mit der stark durchgr�nten Umgebung. Das Verwaltungsgericht und die Baurekurskommission III h�tten in ihren fr�heren Entscheiden unmissverst�ndlich festgehalten, dass die Schwimmbad�berdachung treibhausartig wirke und in ihrer Umgebung einen Fremdk�rper darstelle. Damit gen�ge sie den in der Quartiererhaltungszone Leisib�el zu beachtenden Gestaltungsanforderungen von Art. 18 BZO nicht. Des Weiteren vertrat die Baurekurskommission III die Auffassung, dass die mangelnde Einordnung rechtskr�ftig festgestellt worden sei und diese Frage daher im vorliegenden Verfahren nicht mehr neu aufgerollt werden k�nne. Die Baukommission Weisslingen und die Bauherrschaft h�tten sich daher mit den anderslautenden Entscheiden der Oberinstanzen abzufinden. Unter diesen Umst�nden er�brige sich auch die Durchf�hrung eines Augenscheins.
Die von A.X.________ und B.X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht am 12. September 2001 ab. Den Beschwerdef�hrern gab es einzig insofern Recht, als dass die Baukommission nach der Projekt�nderung befugt gewesen sei, die Einordnungsfrage neu zu beurteilen und zu einer andern W�rdigung als die Baurekurskommission III und das Verwaltungsgericht zu gelangen. Hingegen verneinte das Verwaltungsgericht die in diesem Zusammenhang ger�gte Geh�rsverweigerung. Es erwog dazu, dass sich nur die Lage des Schwimmbades, nicht aber die �ussere Erscheinung von dessen �berdachung ver�ndert habe. Unter diesen Umst�nden sei die Baurekurskommission III nicht gehalten gewesen, ihre im fr�heren Verfahren vom Verwaltungsgericht best�tigte Beurteilung der Einordnungsfrage ausf�hrlich zu wiederholen.
Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts f�hrten A.X.________ und B.X.________ staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 26 und 29 Abs. 2 BV. Das Bundesgericht erwog in seinem Urteil vom 5. April 2002, dass sich sowohl die Baurekurskommission III als auch das Verwaltungsgericht mit den Argumenten der Baukommission und der Bauherrschaft nicht auseinandergesetzt und einen Augenschein zu Unrecht abgelehnt h�tten. Es hob daher den Entscheid des Verwaltungsgerichts wegen mehrfacher Verletzung des rechtlichen Geh�rs auf.
Daraufhin nahm das Verwaltungsgericht das Verfahren wieder auf und f�hrte am 3. September 2002 einen Augenschein mit Schlussverhandlung durch. Gest�tzt darauf wies es die Beschwerde gleichentags (erneut) ab.
Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts f�hren A.X.________ und B.X.________ wiederum staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9, 26 und 29 BV. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Zudem ersuchen sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Der Nachbar Y.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Baukommission Weisslingen schliesst auf vollumf�ngliche Gutheissung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Dezember 2002 ist der staatsrechtlichen Beschwerde aufschiebende Wirkung beigelegt worden.
Beim angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid. Durch die Verpflichtung, die Schwimmbad�berdachung zu beseitigen, sind die Beschwerdef�hrer in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher unter Vorbehalt der nachstehenden Ausf�hrungen einzutreten (Art. 84 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. 1 und Art. 88 OG).
Die Beschwerdef�hrer machen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV geltend, weil das Verwaltungsgericht ihren Beweisantrag, den am Augenschein anwesenden Direktor der Herstellerfirma der streitbetroffenen Schwimmbad�berdachung zu befragen, zu Unrecht als irrelevant abgelehnt habe. Diese R�ge ist aufgrund der formellen Natur des Geh�rsanspruchs vor den weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrer zu behandeln (BGE 126 V 130 E. 2b S. 132; 124 V 389 E. 1 S. 389; 118 Ia 17 E. 1a S. 18, je mit Hinweisen).
2.1 Der Anspruch auf rechtliches Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV umfasst die Rechte und Pflichten der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Geh�r einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Dazu geh�rt auch das Recht, dass rechtzeitig und formgerecht angebotene Beweismittel abgenommen werden. Die Nichtabnahme von Beweisen �ber Tatsachen, die f�r die Entscheidfindung der Streitsache erheblich sind, stellt eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs dar. Auf ein beantragtes Beweismittel kann nur dann verzichtet werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn zum Voraus gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag, oder wenn die verf�gende Beh�rde den Sachverhalt auf Grund eigener Sachkunde ausreichend w�rdigen kann (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242; 122 I 53 E. 4a S. 55, je mit Hinweisen; Alfred K�lz/Isabelle H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Z�rich 1998, S. 116 f.; Ulrich H�felin/Georg M�ller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Z�rich/Basel/Genf 2002, Rz. 1686 S. 354; Max Imboden/Rene Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Band I, 5. Auflage, Basel und Stuttgart 1976, Nr. 82 Ziff. IV/b S. 510).
2.2 Mit der anbegehrten Befragung des Direktors der Herstellerfirma wollten die Beschwerdef�hrer beweisen, dass die umstrittene Schwimmbad�berdachung in gleicher Ausf�hrung schon an Dutzenden von Standorten in der Schweiz realisiert worden sei und die jeweils zust�ndige Bewilligungsbeh�rde einer solchen �berdachung stets eine befriedigende oder sogar gute Einordnung attestiert habe. Die entsprechenden Fragen w�ren nach Meinung der Beschwerdef�hrer geeignet gewesen, den Einordnungsentscheid des Verwaltungsgerichts zu beeinflussen.
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Gem�ss � 238 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 (PBG) sind Bauten, Anlagen und Umschwung f�r sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im ganzen oder in ihren Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Bei der Beurteilung der Gesamtwirkung ist demnach das Erscheinungsbild einer Baute einerseits f�r sich allein betrachtet und andererseits unter Einbezug ihrer Umgebung zu w�rdigen (Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Auflage, Z�rich 1999, Rz. 654 S. 178). Massgebend sind somit die konkreten Verh�ltnisse, wie sie sich beim jeweiligen Bauvorhaben pr�sentieren. Dazu lassen sich aus dem angebotenen Beweis der Beschwerdef�hrer jedoch keine entscheidrelevanten Erkenntnisse gewinnen. Das Verwaltungsgericht durfte ihn daher ablehnen, ohne dadurch deren rechtliches Geh�r zu verletzen.
Die Beschwerdef�hrer werfen dem Verwaltungsgericht in verschiedener Hinsicht aktenwidrige Tatsachenfeststellungen vor.
Sowohl bei Beschwerden wegen Verletzung von Art. 9 BV als auch bei R�gen betreffend Verst�sse gegen spezielle Verfassungsgarantien ist das Bundesgericht grunds�tzlich an die Sachverhaltsfeststellung der kantonalen Beh�rden gebunden. Es kann daher nur pr�fen, ob die Feststellungen, welche im kantonalen Verfahren bez�glich des rechtlich relevanten Sachverhalts gemacht wurden, willk�rlich erfolgten (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186, mit Hinweisen; Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 171). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, mit Hinweisen).
3.1 Das Verwaltungsgericht hielt fest, dass der horizontal verlaufende Gartenteil durch die Verschiebung der Schwimmhalle zur Mitte gleichsam ausgef�llt und der Gartenraum dadurch optisch erdr�ckt werde. Die Beschwerdef�hrer halten diese Feststellung und W�rdigung als willk�rlich. Ihre dazu vorgebrachten Einw�nde sind jedoch unbehelflich. Welche Gesamtwirkung eine Baute in ihrer unmittelbaren Umgebung erzeugt, ist nicht so sehr vom Verh�ltnis der �berbauten zur un�berbauten Fl�che abh�ngig, sondern vom Erscheinungsbild, das gesamthaft von der Baute und der sie umgebenden Gr�nfl�che bei objektiver Betrachtungsweise gewonnen wird. Das Verwaltungsgericht hat eine umfangreiche Fotodokumentation erstellt und die optische Wirkung aus verschiedenen Perspektiven festgehalten. Besonderes Gewicht kommt hierbei dem Erscheinungsbild zu, wie es sich von der Nachbarparzelle des Beschwerdegegners pr�sentiert. Die von diesem Standort aufgenommenen Fotos vermitteln den Eindruck einer im Verh�ltnis zur sichtbaren Gr�nfl�che sehr grossen Schwimmbad�berdachung. Auch die von den Beschwerdef�hrern eingelegten Fotos zeigen kein anderes Bild. Es ist offensichtlich, dass bei der aufgrund des gesetzlichen Grenzabstandes erforderlichen Verschiebung der Schwimmbad�berdachung gegen die Mitte der Gartenfl�che hin die Gr�nfl�che optisch noch weiter reduziert wird und sie dadurch kaum mehr wahrnehmbar ist. Die vorliegenden Fotos best�tigen demnach die vom Verwaltungsgericht anl�sslich des Augenscheins dazu gemachten Feststellungen. Insofern ist die von den Beschwerdef�hrern erhobene R�ge der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung unbegr�ndet.
3.2 Das Verwaltungsgericht erwog, dass die Platzierung des Bauk�rpers offenkundig zuf�llig sei und keine gestalterische Idee erkennen lasse. Die Beschwerdef�hrer erblicken auch darin eine aktenwidrige Feststellung. Sie machen geltend, dass die Schwimmbad�berdachung ca. zur H�lfte im Baubereich stehe, sie gegen�ber dem bestehenden Wohnhaus einen Abstand von ca. 3 m aufweise und sich die Ostseite in einer Flucht mit der Fassade des Hauptgeb�udes befinde. Die Schwimmbad�berdachung stehe demnach in einem engen Bezug zum bestehenden Wohnhaus.
Wie sich den Akten entnehmen l�sst, ist die jetzige Platzierung der Schwimmbad�berdachung auf den zuvor nicht eingehaltenen minimalen Grenzabstand von 3.5 m zum Nachbargrundst�ck zur�ckzuf�hren. Dass sich die Schwimmbad�berdachung dadurch neu zur H�lfte im Baubereich f�r Hauptbauten befindet und sie auf derselben Fluchtlinie wie der hintere Teil der Ostfassade des Hauptgeb�udes liegt, ist demnach nicht auf gestalterische �berlegungen zur�ckzuf�hren. Anders l�sst es sich auch nicht erkl�ren, dass die in ihren Ausmassen unver�nderte Schwimmbad�berdachung das Schwimmbad auf der Ostseite nicht (mehr) vollst�ndig abdeckt und damit ein ungesch�tzter Wasserstreifen verbleibt. Eine derartige L�sung l�sst sich wohl kaum mit gestalterischen �berlegungen begr�nden. Auch die diesbez�glichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts erscheinen somit keineswegs als offensichtlich falsch.
3.3 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass mit R�cksicht auf die Hanglage im Plan �ber die Quartiererhaltungszone die Baubereiche f�r die Hauptgeb�ude so festgesetzt worden seien, dass zwischen diesen und dem Bachgeh�lz ein durchgehender Gr�nbereich bestehe, der gleichzeitig einen gewissen Ausblick zum tiefer gelegenen Gel�nde sichere. Die streitbetroffene Schwimmhalle liege quer in diesem Gr�nbereich und wirke schon deshalb auff�llig. Vor dem Hintergrund des durch G�rten l�ngs des Bachtobels gebildeten Gr�nstreifens und der angrenzenden Landwirtschaftszone erscheine die eher in ein industrielles Umfeld passende Metall- und Kunststoffkonstruktion als ausgesprochener Fremdk�rper.
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer stehen diesen Feststellungen und W�rdigungen des Verwaltungsgerichts verschiedene Fakten entgegen. Sie berufen sich hierbei auf den Quartiererhaltungszonenplan Leisib�el sowie auf Art. 18 BZO Weisslingen und auf die Praxis des Verwaltungsgerichts zu � 238 PBG. Diese Einw�nde sind jedoch unbegr�ndet. Die Baubereiche der �stlich und damit bergseits des jeweiligen Grundst�cks gelegenen Parzellen sind nicht massgebend, da die Geb�ude entsprechend der Hangneigung und Aussicht nach S�dwesten orientiert sind. Dabei ist dem Quartiererhaltungszonenplan klar zu entnehmen, dass auf den jeweils westlich und damit talseits zum Nachbargrundst�ck gelegenen Parzellen die Hauptbaute und der Baubereich versetzt angeordnet sind. Die entsprechende Staffelung bleibt grunds�tzlich auch gewahrt, wenn von der M�glichkeit gem�ss Art. 18 Abs. 2 BZO Weisslingen Gebrauch gemacht wird, wonach von der �berbaubaren Fl�che maximal 25m2 �ber den jeweiligen Baubereich hinausragen d�rfen. Diese Anordnung der Hauptbauten und der Baubereiche bezweckt offensichtlich, einen Ausblick gegen Westen und, soweit es die Parzellen gegen das Bachgeh�lz betrifft (Parz. Nr. 643 - 647), auch gegen S�dwesten sicherzustellen. Was die letztgenannten Parzellen betrifft, ist dem Quartiererhaltungszonenplan des Weiteren zu entnehmen, dass sich der Gr�nbereich jeweils vom Baubereich bis zum Bachgeh�lz erstreckt und dass die Schwimmbad�berdachung auf der Parzelle der Beschwerdef�hrer quer in diesem Gr�nbereich liegt. An diesen vom Verwaltungsgericht auch anl�sslich des Augenscheins gemachten, tats�chlichen Feststellungen �ndert auch die Zul�ssigkeit von Nebenbauten im Gr�nbereich nichts. Von einer willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung durch das Verwaltungsgericht kann somit keine Rede sein. Nicht weiter einzugehen ist auf die von den Beschwerdef�hrern in diesem Zusammenhang erw�hnte Praxis des Verwaltungsgerichts zu � 238 Abs. 1 PBG, da dieser Einwand die Rechtsanwendung und nicht die Feststellung und W�rdigung des Sachverhalts betrifft.
3.4 Eine weitere aktenwidrige und damit willk�rliche Feststellung des Sachverhalts werfen die Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht vor, weil es zum Schluss kam, dass die Schwimmbad�berdachung auff�llig in Erscheinung trete. Der Augenschein habe vielmehr gezeigt, dass die Schwimmbad�berdachung von Standorten ausserhalb des Baugrundst�cks praktisch nicht einsehbar sei. Von der Landwirtschaftszone, vom Strassenraum und den tiefer gelegenen Baugrundst�cken sei der Blick auf diese Baute weitgehend verdeckt.
Die Beschwerdef�hrer lassen damit die an ihr Grundst�ck angrenzende Parzelle des Beschwerdegegners v�llig ausser Acht. Die von diesem Standort aufgenommenen Fotos zeigen ein zuverl�ssiges Bild �ber die Erscheinung der Schwimmbad�berdachung in ihrer unmittelbaren Umgebung. Sie f�hren zum Schluss, dass dem Verwaltungsgericht auch in dieser Hinsicht keine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung angelastet werden kann. Daran vermag sich auch nichts zu �ndern, falls die Schwimmbad�berdachung von anderen Standorten aus betrachtet kaum wahrnehmbar sein sollte.
3.5 Soweit die Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen vorwerfen, sind ihre R�gen somit durchwegs unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrer machen eine Verletzung von Art. 9 und 26 BV geltend. Wird die Willk�rr�ge im Zusammenhang mit der Eigentumsgarantie vorgebracht, kommt ihr keine selbst�ndige Bedeutung zu (Urteil des Bundesgerichts 1P.191/1997 vom 26. November 1997, E. 2b S. 9). Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Die Beschwerdef�hrer beziehen ihre Willk�rr�ge ausschliesslich auf die Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG. Dieser Einwand ist daher gesondert zu pr�fen.
4.1 Wirft der Beschwerdef�hrer der kantonalen Beh�rde vor, sie habe mit der vorgenommenen Anwendung des kantonalen Rechts Art. 9 BV verletzt, so gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Bei der Rechtsanwendungsr�ge hat der Beschwerdef�hrer nicht nur die Rechtsnorm, die qualifiziert unrichtig angewandt bzw. nicht angewandt worden sein soll, zu bezeichnen, sondern zudem anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Der Richter beschr�nkt sich ausschliesslich auf die Pr�fung der rechtsgen�gend vorgebrachten R�gen (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 110 Ia E. 2a S. 3 f.).
4.2.1 Die Beschwerdef�hrer berufen sich bei ihrer Willk�rr�ge auf den Entscheid des Verwaltungsgerichts im Fall des "braven Handwerkmeisters" (VB 88/0049/BEZ 1988 Nr. 48), bei dem eine Fassadenmalerei im Lichte von � 238 Abs. 1 PBG zu beurteilen war. Sie machen geltend, dieser Fall lasse sich zwanglos auf den vorliegenden �bertragen. Die Schwimmbad�berdachung sei ebenso wenig wie die Fassadenmalerei geeignet, eine weitere bauliche Umgebung zu beeintr�chtigen. Effektiv sei die Schwimmbad�berdachung f�r Dritte kaum einsehbar und die in ihrem Umfeld bestehenden Bauten w�rden keine Eigenschaften aufweisen, die es rechtfertigen w�rden, an die Gestaltung besondere Anforderungen zu stellen. Objektiv betrachtet ordne sich die Schwimmbad�berdachung zumindest befriedigend in die bauliche und landschaftliche Umgebung ein. Die gegenteilige Auffassung des Verwaltungsgerichts beruhe auf aktenwidrigen Tatsachenfeststellungen und sei willk�rlich.
4.2.2 � 238 Abs. 1 PBG verlangt positiv eine kubische und architektonische Gestaltung, welche sicherstellt, dass sowohl f�r die Baute selbst als auch f�r die bauliche und landschaftliche Umgebung eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Bei dieser Vorschrift handelt es sich demnach um eine positive �sthetische Generalklausel, so dass bei der Gestaltung strengere Massst�be angelegt werden d�rfen als bei einem blossen Verunstaltungsverbot. Diese sind allerdings sorgf�ltig zu begr�nden. Es ist nicht einfach auf ein beliebiges subjektives architektonisches Empfinden oder Gef�hl abzustellen. Vielmehr ist darzutun, warum mit einer bestimmten baulichen Gestaltung weder f�r den Bau selbst noch die Umgebung eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird (BGE 118 Ia 510 nicht publ. E. 5a; 114 Ia 343 E. 4 S. 345).
Das Verwaltungsgericht hat die �sthetische Wirkung der Schwimmbad�berdachung einerseits f�r sich allein und im Zusammenhang mit ihrem Umschwung, und andererseits unter Einbezug der weiteren baulichen und landschaftlichen Umgebung beurteilt. Dabei hat es eingehend dargelegt, weshalb die umstrittene Baute den Anforderungen im Sinne von � 238 Abs. 1 PBG nicht gen�gt (siehe dazu E. 4b S. 8 f. des angefochtenen Entscheides). Die Beschwerdef�hrer setzen sich mit dieser Argumentation nicht auseinander, sie legen insbesondere nicht dar, inwiefern das Verwaltungsgericht dadurch in Willk�r verfallen sein soll. Dazu gen�gt es nicht, den vom Verwaltungsgericht festgestellten tats�chlichen Verh�ltnissen seine eigene Sicht entgegenzuhalten und gest�tzt darauf zu behaupten, dass der vorliegende Fall mit einem andern vom Verwaltungsgericht fr�her beurteilten Fall vergleichbar sei. Soweit die Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG r�gen, ist daher mangels rechtsgen�gender Substantiierung auf ihre Beschwerde nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, der verf�gte Abbruch der Schwimmbad�berdachung liege nicht im �ffentlichen Interesse und sei unverh�ltnism�ssig, so dass er gegen die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) verstosse.
5.1 Ist eine Baute materiell gesetzeswidrig, hat das noch nicht zur Folge, dass sie abgebrochen werden muss (BGE 123 II 248 E. 4b S. 255). Auch in einem solchen Falle sind die allgemeinen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grunds�tze zu ber�cksichtigen. Zu ihnen geh�ren namentlich das �ffentliche Interesse und die Verh�ltnism�ssigkeit. Diese Grunds�tze rechtsstaatlichen Handelns werden neu in Art. 5 Abs. 2 BV ausdr�cklich festgehalten. Ob der verf�gte Abbruch im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist, pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich frei. Allerdings auferlegt es sich eine gewisse Zur�ckhaltung, wenn es um die Beurteilung lokaler Gegebenheiten, welche die kommunalen und kantonalen Beh�rden besser kennen und �berblicken als das Bundesgericht, und um ausgesprochene Ermessensfragen geht (BGE 119 Ia 348 E. 2a S. 353, 445 E. 3c S. 451, mit Hinweisen). Vor dem Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit h�lt ein Grundrechtseingriff stand, wenn er zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet und erforderlich ist und das verfolgte Ziel in einem vern�nftigen Verh�ltnis zu den eingesetzten Mitteln, d.h. den zu seiner Verwirklichung notwendigen Freiheitsbeschr�nkungen, steht (BGE 128 I 1 E. 3e/cc S. 15, mit Hinweisen). Ist die Abweichung vom Gesetz jedoch gering und verm�gen die ber�hrten allgemeinen Interessen den Schaden, der dem Eigent�mer durch den Abbruch entst�nde, nicht zu rechtfertigen, ist ein Beseitigungsbefehl unverh�ltnism�ssig (Urteil des Bundesgerichts 1A.301/2000 vom 28. Mai 2001, E. 6c S. 30).
5.2 Die bei den Akten liegende Fotodokumentation best�tigt die vom Verwaltungsgericht getroffene Schlussfolgerung, dass die von den Beschwerdef�hrern eigenm�chtig vorgenommene Schwimmbad�berdachung der positiven Gestaltungsvorschrift im Sinne von � 238 Abs. 1 PBG krass zuwiderl�uft. Unter diesem Umst�nden ist das �ffentliche Interesse an der Beseitigung der Schwimmbad�berdachung entsprechend gross. Dem stehen an privaten Interessen der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen die nutzlos gewordenen Investitionskosten von angeblich Fr. 30'000.-- und die bei fehlender �berdachung zeitlich beschr�nkte Nutzbarkeit des Schwimmbads gegen�ber. Diese privaten Interessen sind keineswegs derart gewichtig, als dass sie die entgegenstehenden �ffentlichen Interessen zu �berwiegen verm�chten. Auch die weiteren Einw�nde der Beschwerdef�hrer sind nicht geeignet, an diesem Ergebnis etwas zu �ndern. So sind die von ihnen angef�hrten Nebenbauten im Quartier Leisib�el hinsichtlich Art, Dimensionierung und Einordnung in die Umgebung mit der vorliegenden Schwimmbad�berdachung nicht vergleichbar. Insbesondere unterscheidet sich diese hinsichtlich Gr�sse, Form und Situierung auch wesentlich von der Schwimmbad�berdachung beim Haus Nr. 14 (Foto Nr. 19 und 20). Aus den von den Beschwerdef�hrern vorgebrachten Vergleichen l�sst sich demnach nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dass auch mit einem geringf�gigeren Eingriff als dem Abbruch der Schwimmbad�berdachung eine �sthetisch befriedigende Gesamtwirkung im Sinne von � 238 Abs. 1 PBG erzielt werden kann, ist nicht ersichtlich und wird von den Beschwerdef�hrern denn auch nicht geltend gemacht. Die Abbruchverf�gung beruht somit auf gewichtigen, die privaten Interessen der Beschwerdef�hrer �berwiegenden �ffentlichen Interessen und ist verh�ltnism�ssig. Demzufolge erweist sich die ger�gte Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrer bringen vor, dass sie zur Unterst�tzung ihrer R�gen betreffend Willk�r und Verletzung der Eigentumsgarantie auch berechtigt seien, eine Verletzung der Gemeindeautonomie geltend zu machen.
6.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein Privater nicht selbst�ndig wegen Verletzung der Gemeindeautonomie staatsrechtliche Beschwerde f�hren. Dagegen kann er im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung seiner verfassungsm�ssigen Rechte vorfrage- oder hilfsweise geltend machen, der angefochtene Entscheid verstosse gegen die Gemeindeautonomie. Macht ein privater Beschwerdef�hrer von dieser M�glichkeit Gebrauch, so �ndert sich indessen nichts an der Rechtsnatur seiner Beschwerde. Sie bleibt eine Beschwerde wegen Verletzung eines verfassungsm�s-sigen Rechts des B�rgers. Dieser kann deshalb nur dann vorfra-geweise eine Verletzung der Gemeindeautonomie r�gen, wenn an sich auf die Beschwerde wegen Verletzung seiner verfassungsm�ssigen Rechte eingetreten werden kann (BGE 113 Ia 241 E. 3 S. 246; 105 Ia 47 E. 2 S. 48). Das ist hier - wie ausgef�hrt - nicht der Fall, soweit die Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV wegen willk�rlicher Rechtsanwendung von � 238 Abs. 1 PBG geltend machen. Kann darauf nicht eingetreten werden, entf�llt damit auch eine �berpr�fung dieser Rechtsanwendungsr�ge im Rahmen der Gemeindeautonomie.
6.2 Auf die Autonomiebeschwerde kann aber auch nicht eingetreten werden, soweit die Beschwerdef�hrer sie im Zusammenhang mit der Eigentumsgarantie anrufen. Dazu gen�gt es nicht, bloss darauf hinzuweisen, dass zur Unterst�tzung der behaupteten Grundrechtsverletzung vorfrageweise auch eine Verletzung der Gemeindeautonomie geltend gemacht werden kann. Vielmehr ist in einem solchen Fall neben der Verletzung der Eigentumsgarantie auch darzutun, dass die kantonalen Instanzen damit die Gemeindeautonomie in unzul�ssiger Weise eingeschr�nkt haben (Walter K�lin, a.a.O., S. 273). Diesbez�glich bringen die Beschwerdef�hrer jedoch nichts vor. Sie begr�nden eine Verletzung der Gemeindeautonomie ausschliesslich mit einer willk�rlichen Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie haben zudem den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

References: Art. 18
 Art. 26
 Art. 9
 Art. 86
 Art. 88
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 5
 Art. 9