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Timestamp: 2016-10-22 16:21:18+00:00

Document:
9C_645/2012 (16.08.2013)
9C_645/2012 {T�0/2} � � Urteil vom 16. August 2013
X.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Andrea Meier, Wehrli Partner Rechtsanw�lte,
Der 1970 geborene, gelernte Gipser X.________ war seit 1990 in diesem Beruf selbstst�ndig t�tig. Am 21. Juni 2005 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere einer BEFAS-Abkl�rung (Bericht vom 19. April 2006) sowie einer Abkl�rung an Ort und Stelle vom 8. August 2006 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 19. Oktober 2006 r�ckwirkend ab 1. November 2004 eine halbe Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 59% zu, wobei sie am 3. November 2006 eine rektifizierte Verf�gung erliess, weil die Kinderrenten nicht ber�cksichtigt worden waren. Im Rahmen einer Rentenrevision wurde X.________ gest�tzt auf den Bericht der Untersuchung durch den Regionalen �rztlichen Dienst, RAD, Frau Dr. med. T.________, vom 26. M�rz 2010 am 7. April 2010 mitgeteilt, er habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente.
Auf Grund telefonischer Hinweise, dass X.________ zusammen mit seinem Vater, der ebenfalls eine Invalidenrente bezog, Gipser- und sonstige Bauarbeiten erledige, veranlasste die IV-Stelle eine Observation, welche im Zeitraum vom 5. Oktober 2010 bis 3. Februar 2011 stattfand (�berwachungsbericht vom 22. Februar 2011). Sie f�hrte am 6. April 2011 selbst eine Baustellenkontrolle durch und nahm Informationen betreffend eine Baustellenkontrolle des Zentralpr�sidenten des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmerverbandes vom 18. Oktober 2010 zu den Akten (Besprechung vom 28. April 2011). Am 14. April 2011 verf�gte sie die sofortige Sistierung der Rente. Nach weiteren Erkenntnissen aus einer Meldung des Amtes f�r Migration und Integration des Kantons Aargau betreffend Schwarzarbeitskontrolle vom 16. Mai 2011 und Berichten des RAD-Arztes Dr. med. C.________, Facharzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 25. November 2010 und 30. Juni 2011 stellte die IV-Stelle X.________ mit Vorbescheid vom 25. Juli 2011 die Aufhebung der Rente in Aussicht, was sie am 17. November 2011 mit Wirkung ab 1. Oktober 2010 verf�gte. Am 20. Januar 2012 erliess die IV-Stelle sodann die R�ckforderungsverf�gung f�r zuviel bezogene Leistungen von Oktober 2010 bis April 2011 im Umfang von Fr. 14'508.-.
Die gegen beide Verf�gungen erhobenen Beschwerden vereinigte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau und wies diese mit Entscheid vom 12. Juni 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst X.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. Oktober 2010 weiterhin eine halbe Rente auszurichten. Von der R�ckforderung des Betrages von Fr. 14'508.10 sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die Aufhebung der halben Rente durch die IV-Stelle nach Durchf�hrung einer Observation und den Beurteilungen durch den RAD-Arzt Dr. med. C.________ ab 1. Oktober 2010 zu Recht best�tigt hat.
Dies trifft nicht zu. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, sich ausdr�cklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich zu widerlegen. Vielmehr konnte sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). In diesem Rahmen hat sich die Vorinstanz mit einigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers wie dem Einwand betreffend Besitzverh�ltnisse der Fahrzeuge und der Inkongruenz der Beobachtungen mit behaupteten Arztterminen zur gleichen Zeit befasst und eine rechtskonforme Beweisw�rdigung vorgenommen. Dass sie bei der Beurteilung des Beweiswertes des �berwachungsberichts weiteren vorgebrachten Umst�nden (beispielsweise wie gross die vom Beschwerdef�hrer auf der Baustelle getragenen Schaltafeln in cm tats�chlich waren, was der von ihm einh�ndig getragene Materialk�bel enthielt oder ob es sich bei der Arbeit mit einem Bolzenschneider um eine leichte T�tigkeit handelt oder nicht), keine ausschlaggebende Bedeutung zugemessen hat und auf einzelne Vorbringen nicht weiter eingegangen ist, erscheint im Kontext der auf Bildern und Videoaufnahmen einl�sslich dokumentierten, mannigfaltigen T�tigkeiten des Beschwerdef�hrers nachvollziehbar. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist unbegr�ndet.
4.1.�Zur Festsetzung des massgebenden Vergleichszeitraumes ging die Vorinstanz einerseits vom Sachverhalt aus, wie er der rentenbest�tigenden Mitteilung vom 7. April 2010 zu Grunde lag. Dabei hatte sich die IV-Stelle auf Befragungen der Arbeitgeberin und des Beschwerdef�hrers sowie einer Untersuchung der RAD-�rztin Dr. med. T.________ gest�tzt. Diese diagnostizierte nach durchgef�hrter Untersuchung ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom der Lendenwirbels�ule (LWS) bei muskul�rer Dysbalance und m�ssigen degenerativen Ver�nderungen der unteren LWS und der kleinen Wirbelgelenke und hielt fest, seit Aufgabe der selbstst�ndigen Gipsert�tigkeit im Jahr 2006 arbeite der Versicherte als Allrounder im Betrieb der Ehefrau, zur Zeit sporadisch bis maximal 20%igem Arbeitspensum; er erledige die in der kleinen (Reinigungs-) Firma anfallenden Arbeiten im Lager, f�lle Flaschen ab, repariere Maschinen und bereite Arbeiten vor, dabei sei schweres Heben und Tragen �ber f�nf Kilo selten erforderlich und monotone Haltungen und Bewegungen besonders belastend. Dr. med. T.________ stellte weiter fest, es sei keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit ausgewiesen und attestierte dem Beschwerdef�hrer in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als selbstst�ndiger Gipser eine auf Dauer vollst�ndig aufgehobene Arbeitsf�higkeit. In einer angepassten leichten T�tigkeit sei der Versicherte mit einem t�glichen Pensum von 8.5 Stunden in voller Leistung arbeitsf�hig. Medizinisch nicht mehr zumutbar seien ihm T�tigkeiten in N�sse und K�lte, Heben und Tragen �ber 5 kg, Zwangs- und monotone Haltungen und Bewegungen sowie h�ufige Rumpfrotationen. Zu empfehlen seien leichte wechselbelastende T�tigkeiten in unterschiedlichen K�rperpositionen in temperierten R�umen.
4.2.�Beim Vergleich mit den Ergebnissen aus dem Observationsbericht und den Feststellungen des RAD-Arztes Dr. med. C.________ in seinen Beurteilungen vom 25. November 2010 und 30. Juni 2011 kam die Vorinstanz zum Schluss, es k�nne offen bleiben, ob beim Erlass der neuen Verf�gung die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision nach Art. 53 ATSG gegeben seien oder diejenigen f�r eine Herabsetzung der Rente nach Art. 17 ATSG, da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers und dessen erwerbliche Auswirkungen jedenfalls massgeblich verbessert h�tten.
W�hrend die IV-Stelle in ihrer Verf�gung noch angenommen hatte, dem Versicherten sei die angestammte T�tigkeit als selbstst�ndiger (Akkord-) Gipser uneingeschr�nkt zumutbar, wie aus dem Einkommensvergleich in der angefochtenen Verf�gung mit identischem Validen- und Invalideneinkommen erhellt, ging die Vorinstanz neu von einer vollzeitlich m�glichen T�tigkeit auf dem Bau ohne weitere Einschr�nkungen aus, wie das mit dem Anforderungsniveau 1 und 2 der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik, LSE (Tabelle Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, Baugewerbe, 2010, M�nner), beschrieben wird, ohne festzulegen, ob es sich um Gipser- oder andere T�tigkeiten handelt (vgl. E. 5). Sie trug damit dem Umstand Rechnung, dass lediglich feststeht, dass der Versicherte einerseits nicht mehr als Akkordgipser t�tig sein kann und andererseits in seinem Belastungsprofil auch nicht mehr in dem Masse limitiert ist, wie dies noch bei Erlass der rentenbest�tigenden Mitteilung der Fall gewesen war.
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich zun�chst gegen den Beweiswert des �berwachungsberichts und bringt vor, dieser eigne sich nicht als Beweisgrundlage f�r eine Beurteilung des Gesundheitszustandes, da er keine aussagekr�ftigen Hinweise bez�glich einer zumutbaren T�tigkeit liefere, insbesondere, weil aus dem Bericht lediglich hervorgehe, dass er sich nur an zwei Tagen w�hrend 23 und 65 Minuten mittelschwer bet�tigt habe, als er eine Wand gestrichen habe.
4.3.2.�Im �berwachungsbericht, dessen grunds�tzliche Zul�ssigkeit nicht in Frage gestellt wird (vgl. zu den Voraussetzungen BGE 137 I 327 E. 5 S. 331 mit Hinweis auf BGE 135 I 169; Urteil 9C_492/2012 vom 25. September 2012) und welcher einen Zeitraum vom 5. Oktober 2010 bis 3. Februar 2011 abdeckt, werden zahlreiche vom Beschwerdef�hrer ausgef�hrte T�tigkeiten und Verrichtungen dokumentiert, die allesamt nicht dem Belastungsprofil der leidensangepassten T�tigkeit entsprechen, wie sie der rentenbest�tigenden Mitteilung vom 7. April 2010 zu Grunde lagen. So hat der RAD-Arzt Dr. med. C.________, wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, die beobachteten Verrichtungen aus der Sichtung der Videoaufnahmen der Observation vom 6. bis 18. Oktober 2010 am 25. November 2011 in Stichworten festgehalten: "Gem�ss Angaben Vater und Sohn, installieren je eine Metallrampe einh�ndig an Mulde, Kippen gemeinsam im 3 Min-abstand kleine Rampenmulde, die vom Sohn die Rampe hochgef�hrt wird. Sohn unterst�tzt Kleinbagger mit einh�ndig getragener Holzpalette, montiert zus�tzliche, einh�ndig getragene Bausteine ? Teils geb�ckt, kriechend unter Bagger, kriecht unter Bagger und hantiert mit Becken seitlich liegend, also mit erheblicher Rotation der WS an Baggerunterseite, dann in R�ckenlage. Fl�ssiges Aufrichten mit einh�ndigem Abst�tzen. Tr�gt 2x0.6 Wand einh�ndig (Material). Am 8.10. st�sst Reinigungsger�t im Rinnstein. Entnimmt F�llung einh�ndig mit fl�ssigem B�cken knapp �ber Boden. 10.10. transportiert Waschmaschine mit Handrolli �ber Bordkante und offensichtlich �ber Schwelle. 14.10. tr�gt einh�ndig offensichtlich rel. schweres Ger�t (Kompressor) zum Auto. 15.10. tr�gt einh�ndig offenbar relativ schweren Putzk�bel zum Auto 18.10. sitzend auf Ger�st, streicht mit Roller aus Fussh�he, also 40 cm unter Sitzfl�che bis �berkopf, rotiert dabei auch LWS. Verputzt kniend seitlich auf Ger�st mit LWS Rotation bis 50cm unter die Kniefl�che, dann �berkopf".
Zur restlichen Observation f�hrte Dr. med. C.________ am 30. Juni 2011 aus "19.10.2010 ab 9:02 b�uchlings und kniend auf Ger�st, verputzt bis ca 1/2 m unter die Aufst�tzfl�che, dann langdauernd vorgeneigt, teils einh�ndig abgest�tzt, dann erneut �berkopf. Zieht beidh�ndig ab in knieender Position, b�ckt sich mehrfach fl�ssig. 9:10 dann erneut beidh�ndig abziehen �ber Kopf, dann Wischbewegungen �ber Kopf, dann sitzend auf Ger�st wieder 1/2 m unter Sitzfl�che, wozu teils zus�tzlich eine deutliche Rotation im Rumpf notwendig ist. Dies wiederholt sich, unter Sitzfl�che und �berkopf mehrmals bis 9:40, anschliessend meist geb�ckt, beid- oder einh�ndig, linksbetont. Die restliche Observation zeigt �hnliche Sequenzen, jedoch k�rzer erfasst."
4.3.3.�Wenn die Vorinstanz daraus mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit geschlossen hat, der Gesundheitszustand des Versicherten und dessen erwerbliche Auswirkungen h�tten sich so verbessert, dass diesem mehr zumutbar sei, als noch in der Mitteilung vom 7. April 2010 mit dem in mehrfacher Hinsicht eingeschr�nkten Belastungsprofil angenommen wurde, ist dies in beweisrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden, zumal nicht allein auf die Observationsergebnisse abgestellt wurde, sondern auch der RAD-Arzt Dr. med. C.________ die Situation (zwei Mal) beurteilt hat. So folgerte er aus den Ergebnissen der �berwachung nachvollziehbar, dass diese einen Berufsmann zeigen, der alle anamnestisch nicht zumutbaren Bewegungen und Belastungen repetitiv und fl�ssig durchf�hre. Die Aufnahmen widerlegten die Einschr�nkungen im Belastungsprofil in jedem einzelnen Punkt. Zusammenfassend sei die tolerierte R�ckenbelastung hoch. Entgegen dem bei der RAD-Untersuchung erweckten Eindruck (Schmerz VAS 5 bis 7, Anamnese, Fingerbodenabstand 30 cm) sei der Versicherte sehr wohl im Stande, eine mindestens mittelschwere T�tigkeit auszu�ben ohne Einschr�nkungen bez�glich R�ckenbelastung.
Hinweise gegen die Schl�ssigkeit der Beurteilungen durch Dr. med. C.________ liegen nicht vor. Der Vorwurf, er �ussere lediglich Vermutungen hinsichtlich der Frage, ob es sich um schwere Lasten handle, zielt angesichts der diversen dokumentierten Verrichtungen (einh�ndiges Tragen von Ger�ten, Materialk�beln, Paletten, Transport einer Waschmaschine und anderes mehr) ins Leere. Abgesehen davon wird diese Beurteilung auch durch die Berichte der Schwarzarbeitskontrolle sowie die Dokumentation betreffend die Baustellenkontrolle durch den Zentralpr�sidenten des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmerverbandes untermauert, wonach der Beschwerdef�hrer und sein Vater, der seinem Sohn nach seinen Angaben lediglich half, ohne Hilfspersonen mit Gipserarbeiten besch�ftigt waren und sie damit nicht nur leichte T�tigkeiten ausf�hrten. Weshalb darauf nicht abgestellt werden k�nnte, ist nicht ersichtlich.
4.4.�An diesem Ergebnis �ndert entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts, dass im Bericht an Ort und Stelle vom 8. August 2006 noch festgehalten wurde, er k�nne noch 15 Stunden pro Woche (und nicht 23), wenn auch beschr�nkt auf leichtere Verrichtungen, als Gipser t�tig sein. Entscheidwesentlich ist, dass dem Beschwerdef�hrer im Bericht der Frau Dr. med. T.________ nur noch eine leidensangepasste T�tigkeit mit Einschr�nkungen (keine T�tigkeiten in N�sse und K�lte, Heben und Tragen �ber 5 kg, Zwangs- und monotone Haltungen und Bewegungen sowie h�ufige Rumpfrotationen) zugemutet wurde und der �berwachungsbericht zeigt, dass diese Einschr�nkungen im Belastungsprofil gerade auch als Gipser nicht (mehr) bestehen. Deshalb ist auch nicht massgebend, dass die IV-Stelle in der urspr�nglichen Rentenverf�gung wie auch in der rentenbest�tigenden Mitteilung unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse der BEFAS-Abkl�rung noch davon ausging, dem Beschwerdef�hrer seien leichte�
bis mittelschwere�T�tigkeiten zumutbar, da daf�r noch die (nunmehr nicht mehr vorhandenen) Limitierungen im Belastungsprofil galten.
Schliesslich argumentiert der Beschwerdef�hrer widerspr�chlich, wenn er nunmehr behauptet, der �berwachungsbericht zeige nichts, was ihm nicht erlaubt gewesen w�re, da ihm eine mittelschwere T�tigkeit zumutbar sei und er immer offen gelegt habe, dass er bei der Y.________ GmbH (siehe dazu unten E. 5) t�tig sei. Bei der Abkl�rung an Ort und Stelle (Bericht vom 8. August 2006) gab er noch an, er k�nne noch etwa 15 bis 20 Stunden pro Woche�
organisatorische und leichte handwerkliche Arbeiten�verrichten und brauche f�r schwerere T�tigkeiten oder eigentliche Gipserarbeiten eine Hilfsperson. Gleichzeitig hatte er sich bei der BEFAS-Abkl�rung f�r nicht arbeitsf�hig erachtet und ab 2007 bei der Y.________ GmbH ein j�hrliches Einkommen von Fr. 6000.- erzielt, wobei die Arbeitgeberin best�tigt hatte, sie besch�ftige keine Maler und Gipser.
4.5.�Nach dem Gesagten bilden der �berwachungsbericht und die diesbez�glichen Einsch�tzungen des RAD-Arztes Dr. med. C.________ eine gen�gende Grundlage f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die Sachverhaltsfeststellung betreffend die Arbeitsf�higkeit beruhen nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie sind auch nicht offensichtlich unrichtig, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben. Entsprechend ist die Vorinstanz zu Recht von der Zumutbarkeit einer vollzeitlichen mittelschweren T�tigkeit auf dem Bau ohne weitere Limitierungen ausgegangen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich beim Einkommensvergleich gegen die vorinstanzliche Festsetzung des Invalideneinkommens gest�tzt LSE-Tabellenl�hne. Er macht geltend, es sei vielmehr auf seinen tats�chlich erzielten Verdienst bei der Y.________ GmbH von j�hrlich Fr. 6'000.- abzustellen.
5.3.�Die Vorinstanz hat indes nachvollziehbar darlegt, dass der Beschwerdef�hrer zwar einer Erwerbst�tigkeit nachgehe, es aber unklar sei, ob er die medizinisch zumutbare Erwerbsf�higkeit voll aussch�pfe und zudem auf die Einkommensangaben von Fr. 6'000.- j�hrlich auf Grund der famili�ren N�he zur Arbeitgeberin nicht abgestellt werden k�nne, weshalb beim Invalideneinkommen vom LSE-Tabellenlohn 2010 auszugehen sei. Dies ist nicht zu beanstanden, nachdem es sich bei der Y.________ GmbH um das Reinigungsinstitut der Ehefrau handelt, bei welchem der Beschwerdef�hrer neben seiner Ehefrau, die als Gesellschafterin und Vorsitzende der Gesch�ftsf�hrung amtet, im Handelsregister ebenfalls als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer eingetragen ist. Zudem hatte die Arbeitgeberin im Arbeitgeberfragebogen vom 1. Dezember 2008 noch angegeben, der Beschwerdef�hrer stehe nur sehr wenige Stunden im Schnitt zur Verf�gung (15 bis 20 Stunden pro Woche, aktuell ca. 20-25 im Monat); dabei erzielte er ab 2007 bis 2011 jeweils rund Fr. 6'000.- j�hrlich, obwohl ihm bereits dann eine vollzeitliche T�tigkeit zumutbar war.
5.4.�Es ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz, anders als bei der fr�heren Rentenzusprache mit den verschiedenen Einschr�nkungen im Belastungsprofil, f�r die Festsetzung des Tabellenlohnes das Anforderungsniveau 1 und 2 im Baugewerbe f�r M�nner f�r angemessen hielt, weil der Beschwerdef�hrer �ber eine abgeschlossene Berufslehre als Gipser sowie �ber eine langj�hrige Berufserfahrung als Gipser und selbstst�ndiger Unternehmer verf�ge, wobei letzlich auch ber�cksichtigt wurde, dass er bei der Y.________ GmbH als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer eingetragen sei und gem�ss �berwachung bei der selbstst�ndigen Ausf�hrung von Gipserarbeiten habe beobachtet werden k�nnen. Das bedeutet entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht, dass ihm eine Arbeit als Akkordgipser zumutbar ist; entsprechend hat denn auch die Vorinstanz im Gegensatz zur IV-Stelle f�r das Invalideneinkommen nicht einfach das Valideneinkommen als Lohn in der angestammten T�tigkeit �bernommen.
5.5.�Der auf dieser Grundlage ermittelte Invalidit�tsgrad (monatlicher Bruttolohn von Fr. 6'500.-, LSE 2010 TA1 monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, Baugewerbe, M�nner, Anforderungsniveau 1 und 2, angepasst an die betriebs�bliche Arbeitszeit von 41.60 Stunden, entsprechend einem j�hrlichen Einkommen von Fr. 81'120.-; dies im Verh�ltnis zum nunmehr unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 132'360.30) von 38.7% gibt weder in tats�chlicher noch rechtlicher Hinsicht (Art. 105 Abs. 2 und Art. 95 BGG) zu Beanstandungen Anlass; insbesondere rechtfertigt sich entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers auch ein leidensbedingter Abzug wegen Teilzeitt�tigkeit nicht, nachdem diesem eine vollzeitliche T�tigkeit zumutbar ist.
Damit war die Rentenaufhebung rechtens. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Schliesslich �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht zur Frage der R�ckerstattung. Es besteht deshalb kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen, nachdem die Unrechtm�ssigkeit der Auszahlung von Rentenbetreffnissen mangels eines Rentenanspruchs zwischen Oktober 2010 und April 2011 feststeht.

References: Art. 112
 BGE 
 Art. 53
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 95