Source: http://intracom-it.de/agb/
Timestamp: 2019-10-15 07:04:25+00:00

Document:
AGB - Intracom GmbH
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen der Intracom GmbH (nachfolgend auch Intracom, Auftragnehmer, „uns“ oder „wir“), Schwetzinger Straße 8, 68782 Brühl und ihren Auftraggebern. Bei Bestellung von Leistungen und den damit zustande kommenden Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil. Die Intracom GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages.
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt Intracom nicht an, soweit solche Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise von den hier vorliegenden abweichen. Dieses gilt nur dann nicht, wenn und soweit Intracom den abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Eine solche Zustimmung kann insbesondere nicht aus einer Leistungshandlung abgeleitet werden.
Individuelle Absprachen bedürfen der schriftlichen Form.
Die Intracom GmbH ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung zu jeder Zeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich für den Kunden daraus nicht.
Die Intracom GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Angaben wie Benutzungsbedingungen, Leistungsbeschreibungen usw. zu ändern. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, sofern der Kunde ihnen nicht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beiträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB.
Dies gilt nicht bei ausschließlich für den Kunden positiven Änderungen oder dann, wenn die AGB nicht für bestehende Verträge geändert werden.
Diese AGB sind online im Internet auf den Seiten der Intracom GmbH unter https://intracom-it.de/agb dauerhaft verfügbar. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle werden als hinreichende Bekanntgabe vereinbart.
§2 Leistung und Prüfung
Ein Vertrag erfolgt durch Annahme eines Angebots. Das Zustandekommen des Vertrages wird mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung verbindlich, bzw. mit der Leistungserbringung seitens Intracom GmbH.
Gegenstand eines Auftrages kann unter anderem einer der folgenden sein: Ausarbeitung, Entwicklung, Programmierung und Gestaltung von Webseiten und Webapplikationen sowie Software und Apps, Serverbetreuung, Penetration-Testing und sonstige Dienstleistungen.
Die Ausarbeitung von Leistungen erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt.
Grundlage für die Erstellung von Leistungen ist die schriftliche Projektbeschreibung, die der Auftragnehmer aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Die erstellten Leistungen bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel (z.B. Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung) sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt an den Auftragnehmer schriftlich zu melden, welcher um die schnellstmögliche Mängelbehebung bemüht ist.
Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, so ist nach deren Behebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der in §2 Abs. 5 angegeben Frist gelten die Leistungen als abgenommen.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber unmittelbar anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragnehmers aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber in vollem Umfang zu ersetzen.
Generell erfolgt die Abrechnung auf Stundenbasis zu den jeweils gültigen und vereinbarten Stundensätzen. Ist abweichend hiervon eine Pauschalvergütung vereinbart worden oder wurde eine bestimmte Stundenzahl für das Projekt veranschlagt, so umfasst diese nur die vertraglich festgelegten Leistungen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, jeglichen darüber hinausgehenden Mehraufwand auf Stundenbasis zu vergüten.
Ist eine Stundenvergütung vereinbart, wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen 0,5 Stunden (30 Minuten) abgerechnet. Die erste angefangene Stunde wird als volle Stunde berechnet.
Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 10 Tage ab Fakturenerhalt ohne Abzug zahlbar.
Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.
Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem aktuell gültigen Basiszinssatz nach § 247 BGB.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Bemängelungen zurückzuhalten.
Gebühren für Webhosting, Domains oder Server sind sofort ohne Abzug zahlbar. Je nach Art des gewählten Hostingvertrages oder Tarifs ist eine Vorauszahlung des hierfür vereinbarten Entgelts für 1, 3, 6, 12 oder 24 Monate fällig. Kommt der Kunde mit mehr als einer Monatsrate in Verzug können weitere Leistungen aus dem Hostingvertrag verweigert werden.
Bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Intracom.
§4 Liefertermin
Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung möglichst genau einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen.
Wenn die Lieferverzögerung der zu liefernden Informationen und Inhalte zur Erstellung eines Werkes länger als drei Monate dauert, ist Intracom berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kosten laut Angebot in voller Höhe anzusetzen.
Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung durch Intracom möglich. Im Falle einer Stornierung wird neben den bereits erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in Höhe von 30 % des gesamten Auftragswertes berechnet.
Der Intracom GmbH steht das Recht zu vom Auftrag zurückzutreten, wenn die Ausführung des Auftrages aus Verschulden des Auftraggebers nicht zustande kommt bzw. nicht ausgeführt werden kann, z.B. wenn der Auftraggeber trotz wiederholter Aufforderung der Übergabe notwendiger Unterlagen nicht nachkommt. In diesem Fall wird durch Intracom neben den bereits erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten auch eine Entschädigung in Höhe von 30 % des gesamten Auftragswertes für das Freihalten der entsprechenden Kapazitäten berechnet.
Die Frist für Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt 6 Monate ab dem Datum der Lieferung.
Die Intracom GmbH gewährleistet den einwandfreien Lauf entwickelter Software, Webapplikationen und Webseiten ausschließlich auf den hierfür freigegebenen Systemen bzw. nur in Verbindung mit den entsprechend freigegebenen Komponenten.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten, Schäden durch Verschulden des Auftraggebers und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Für Beschädigung oder Verlust von jeglichen Intracom zur Verfügung gestellten Materialien und Unterlagen wird ebenfalls keine Haftung übernommen.
In jedem Fall ist die Haftung bzw. Gewährleistung beschränkt auf den reinen Materialwert der Vorlagen bzw. des überlassenen Materials.
Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.
Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion oder Entwicklung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Intracom GmbH behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
§7 Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, Intracom von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, welche auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Die Intracom GmbH haftet nicht dem Kunden gegenüber für Markenrechtsverletzungen Dritter, insbesondere durch Metaangaben und markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, Wortlaute oder Wortzusammenstellungen jeder Art auf den Webseiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet selbst zu prüfen, ob Markenrechtsverletzungen vorliegen können und entscheidet dann ggf. selbst, ob rechtlich relevante Bezeichnungen in Metaangaben und Texten ggf. durch andere Texte und Bezeichnungen ersetzt werden.
Ein Schadenersatzanspruch an die Intracom GmbH wird in jeder Form ausgeschlossen.
Es gelten die für die jeweilige Partei anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Der Auftraggeber willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an Dritte übermittelt werden können, wenn die pflichtgemäße Leistungserstellung dies erfordert.
§10 Urheberrecht und Nutzung
Der Auftraggeber erwirbt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, lediglich das Lizenzrecht zur Nutzung der für ihn erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die gestalteten Leistungen als Referenz anführen kann.
Eine Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
Intracom GmbH ist nicht verpflichtet, Dateien, Layouts, Designs oder Code, welche mit Hilfe von Computersystemen erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von digitalen Daten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Hat Intracom dem Auftraggeber Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Intracom geändert und/oder an Dritte weitergegeben werden.
Die Nutzungsrechte an den Werken und erbrachten Leistungen werden dem Auftraggeber erst nach vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen übertragen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers oder bei Zahlungsverzug, ist Intracom zum Rücktritt berechtigt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, welche den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Videos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.
Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden.
Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.
Meldungen, welche schriftlich zu erfolgen haben, können auch per E-Mail erfolgen.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Kaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des Auftragnehmers als vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Intracom GmbH.
Mit erscheinen einer aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
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References: §2
 §2
 § 247

§4

§7

§10