Source: http://www.buskeismus-lexikon.de/Zensurregeln
Timestamp: 2020-04-06 09:44:10+00:00

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Zensurregeln − Buskeismus
1 Zensurregeln
1.1 Bezug aug das Grundgesetz
1.2 Bezug auf das Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
1.3 Bezug auf das Strafgesetzbuch (StGB)
1.4 Bezug auf die Zivilprpzessordnung (ZPO)
1.5 Gerichtlich entwickelte Zensurregeln
[bearbeiten] Zensurregeln
Es ist ein Irrtum anzunehmen, dass in Deutchland für die Richter*innen nur das Gesetz gilt.
Für das zivile Äußerungsrecht, dem s.g. Medien- oder Presserecht, gibt es keine speziellen Gesetze.
Die Presserechtler - Richhter*innen und Rchtsanwälte*innen - beziehen sich auf das GG, BGB, ZPO - und entwickeln eigene Regeln, welche de facto Gesetzescharakter haben.
Die Pressegerichte ersetzen den Bundestag, sie werden nicht kontrolliert, der Willkür ist Tür und Tor geöffnet.
[bearbeiten] Bezug aug das Grundgesetz
Bezug wirrd genommen auf
Art. 1 des GG
Die Würde des Menshcne ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Daraus werde die s.g. Persönlichkeitsrechte von Priovatpersonen entwickelt, die die Grundlage für Äußerungsverbote über die gerichtliche Zensur bieten.
Art. 5 des GG
Über diesen Artikel des GG wird die Meinungsfreiheit begrüdet, die aber den Persönlichkeitsrechtenentgegenstehen kann.
Art. 12 des GG
Art. 14 des GG
[bearbeiten] Bezug auf das Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Bezug auf diesen Paragraphen wird genommen, wenn man als Störer abgegriffen wird.
BGB, § 824 Kreditgefährdung
BGB § 823 Schadensersatzpfliocht
[bearbeiten] Bezug auf das Strafgesetzbuch (StGB)
StGB § 187 Verleummdung
[bearbeiten] Bezug auf die Zivilprpzessordnung (ZPO)
§ 32 der ZPO Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung
Mit diesem ZPO-Paragraphen wird der s.g. Fliegender Gerichtsstand begründet. Da das Internetveröffentlichungen überall aufrufbar sind, Zeitungen - auch lokale - in den Großstädten gelesen, Fernsehsendungen gesehen werden, kann Hamburg oder eine andere Großstadt, wie Berlin oder Köln sowie München, jederzeit den fliegenden Gerichtsstand begründen. Auch aus dem Ausland kann in Deutschland geklagt werden.
Viel Freiraum für den Rechtsmissbrauch durch kriminelle Rechtsanwälte im Rahmen ihres Geschäftsmodells.
[bearbeiten] Gerichtlich entwickelte Zensurregeln
Kerngleichheit/Kerntheorie
Spezielle Streitwertberechnung
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References: Art. 1

Art. 5

Art. 12

Art. 14
 § 824
 § 823
 § 187

§ 32