Source: http://globrob.de/servicelinks/agb/
Timestamp: 2017-05-29 15:19:27+00:00

Document:
AGB - Kinderschutz Programm - Kindersicherung im Internet - GlobRob
des Dienstes SaferSurf der Firma:
GlobRob GmbHGeschäftsführer: Matthias Brühl
Nordplatz 2, 04105 LeipzigAmtsgericht Leipzig, HRB 19181E-Mail: info(at)globrob.de
Telefax: +49 (341 - 64 02 95 31)
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Dienstes SaferSurf zwischen GlobRob und dem Endkunden (im Folgenden "Nutzer" genannt).
Die Bereitstellung des Dienstes SaferSurf setzt eine Anmeldung voraus. GlobRob behält sich vor, die Anmeldung im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen. Die Nutzung des Dienstes SaferSurf ist durch Eingabe des Benutzernamens und des persönlichen Kennwortes (im Folgenden "Zugangsdaten" genannt) möglich. Diese Daten werden dem Nutzer mit dem Einrichtungsprogramm von SaferSurf übermittelt. Ab Erhalt dieser Daten gilt die Leistung als bereitgestellt.
Der Nutzer hat die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei begründetem Verdacht, dass die Zugangsdaten eines Nutzers unberechtigterweise durch Dritte genutzt werden, ist GlobRob berechtigt, eine Zugangssperre zu setzen. Der Nutzer wird darüber informiert.
Personenbezogene Daten werden ohne weitere zusätzliche Einwilligung nur zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt. Zur Vertragsabwicklung, für die Hotline und hier insbesondere zur technischen Unterstützung sowie für die Abrechnung können die Daten der Nutzer im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung intern oder an beauftragte Unternehmen übermittelt werden. GlobRob gewährleistet in jedem Fall den Schutz der personenbezogenen Daten, wie er gemäß den Online-Datenschutz-Prinzipien (ODSP) für den Dienst SaferSurf angegeben ist. Weitere Einzelheiten sind unter http://shop.safersurf.com/extern/datenschutz.html verfügbar.
§5 Weitere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die vereinbarten Preise entsprechend der Preisliste fristgerecht zu zahlen. Weiterhin ist er verpflichtet, je nach gewählter Zahlungsmodalität die uneingeschränkte Begleichung des Nutzungsentgeltes zu ermöglichen. Eine Änderung der eMail-Adresse ist GlobRob unter Angabe der Zugangsdaten mitzuteilen. Der Nutzer erklärt, den Dienst SaferSurf nicht missbräuchlich zu nutzen.
Dritte sind alle natürlichen oder juristischen Personen, welche nicht Nutzer im Sinne von Punkt 1 sind. Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten und/oder die auf dem Zugang beruhenden Leistungen ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung mit GlobRob Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Bei Verweigerung der Erlaubnis durch GlobRob steht dem Nutzer kein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.
§7 Preise, Preisänderungen, Zahlungsbedingungen
Es gelten die für die gewählten Funktionen nach der dazugehörigen Leistungsbeschreibung/Preisliste gültigen Entgelte. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt im Rahmen des gewählten gebuchten Zeitraumes.
Preise sind beginnend mit dem Tag der Bereitstellung der Zugangsmöglichkeit zum Dienst SaferSurf zu zahlen.
Im Falle einer Zugangssperre bleibt der Nutzer verpflichtet, die gesamten Preise des gebuchten Zeitraumes zu zahlen. Es erfolgt keine anteilige Verrechnung.
Der Nutzer hat auch die Preise zu zahlen, die durch unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten entstanden sind, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass er die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten hat.
Der Betrag zur Nutzung des Dienstes ist je nach gewählter Zahlungsweise zu zahlen. Bei erteilter Einzugsermächtigung muss für ausreichende Deckung gesorgt sein.
Durch Angabe der Bankverbindung in Form der Kontonummer und der Bankleitzahl erteilt der Nutzer der Firma GlobRob die Ermächtigung, die Gebühren von dem angegebenen Konto einzuziehen. Gleichzeitig wird die bezogene Bank unwiderruflich angewiesen, GlobRob im Fall der Nichteinlösung der Lastschrift die Anschrift des Nutzers mitzuteilen. Die Kosten der Rücklastschrift sowie sämtliche Kosten zur Ermittlung der Anschrift des Schuldners trägt der Nutzer.
GlobRob ist berechtigt, das Entgelt für die Leistungen zu ändern. GlobRob wird dem Nutzer eine Änderung der Entgelte per eMail mitteilen. Gleichzeitig wird GlobRob den Nutzer ausdrücklich darauf hinweisen, dass das geänderte Entgelt dann gilt, wenn der Nutzer dem geänderten Entgelt nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder in elektronischer Form, wie zum Beispiel per eMail, widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Entgelten fortgesetzt.
Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
§8 Leistungsänderung
GlobRob ist berechtigt, einzelne Leistungsmerkmale / Leistungsbeschreibungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preise zu ändern. GlobRob wird dem Nutzer die Änderungen per eMail mitteilen. Eine Benachrichtigung kann auch schriftlich erfolgen. Gleichzeitig wird GlobRob den Nutzer ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Änderungen im Vertragsverhältnis dann gelten, wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder in elektronischer Form, wie zum Beispiel per eMail, dem geänderten Vertrag widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes werden die Nutzungsentgelte automatisch angepasst.
§9 Beanstandungen/Einwendungen
Beanstandungen gegen Preise oder Leistungen von GlobRob müssen schriftlich oder in elektronischer Form, wie zum Beispiel per eMail, und möglichst umgehend, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Beginn der Nutzung bzw. Bereitstellung des Dienstes erhoben werden. Die Unterlassung von Beanstandungen innerhalb des genannten Zeitraumes gilt als Zustimmung; GlobRob wird in den Rechnungen nicht besonders auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
§10 Verzug (Sperre/Kündigung)
Bei Zahlungsverzug des Nutzers oder Rückbuchung des gewählten Tarifes ist GlobRob berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Dienst SaferSurf zu sperren. GlobRob darf das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt GlobRob vorbehalten.
Gerät GlobRob mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so richtet sich die Höhe nach dem gewählten Tarif. Der Nutzer ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn GlobRob eine von ihm gesetzte angemessene Nachfrist aus Gründen nicht einhält, welche GlobRob zu vertreten hat.
§11 Beschränkte Garantie
GlobRob garantiert für einen Zeitraum von neunzig [90] Tagen ab der ersten Leistungsinanspruchnahme, dass der Dienst SaferSurf im Wesentlichen der in der Dokumentation beschriebenen Funktionalität entspricht, wenn dieser ordnungsgemäß entsprechend der in der Dokumentation beschriebenen Art und Weise genutzt wird.
Der Nutzer übernimmt die alleinige Verantwortung dafür, dass der Dienst SaferSurf seinen Anforderungen genügt. GlobRob übernimmt keine Garantie dafür, dass der Dienst SaferSurf und/oder die Dokumentation den Anforderungen entspricht und die Verwendung ununterbrochen und fehlerfrei verläuft.
GlobRob übernimmt keine Garantie dafür, dass der Dienst SaferSurf alle bekannten Computerviren identifiziert oder dass der Dienst SaferSurf nicht gelegentlich fälschlich einen Computervirus angibt, der nicht einem Computervirus entspricht.
Bei Garantieverletzung besteht der einzige Anspruch und die gesamte Haftung von GlobRob nach Ermessen von GlobRob in der Reparatur, Ersetzung oder Preisrückerstattung des Dienstes SaferSurf, wenn die Garantieverletzung GlobRob oder seinen Beauftragten während des Garantiezeitraums gemeldet wurde. Sie müssen alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, die notwendig sind, um dem Anbieter die Reparatur bzw. Ersetzung des defekten Dienstes SaferSurf zu ermöglichen.
Die Garantie gilt nicht, wenn Sie
ohne Zustimmung von GlobRob Änderungen am Dienst SaferSurf vornehmen oder vornehmen lassen,
den Dienst SaferSurf in einer nicht vorgesehenen Art und Weise verwenden oder
den Dienst SaferSurf in einer anderen Art und Weise verwenden als laut dieser Vereinbarung zulässig ist.
Das Vertragsverhältnis erlischt für beide Vertragspartner durch Kündigung des Nutzungsvertrages durch eine der Vertragsparteien. Eine Kündigung durch den Nutzer kann 7 Tage vor Ablauf der gebuchten Laufzeit schriftlich oder in elektronischer Form, wie zum Beispiel per eMail, ausgesprochen werden.
Da der Bestellvorgang vollständig anonym gestaltet ist, kommt es erst dann zu einer rechtswirksamen Kündigung durch den Nutzer, wenn der Nutzer schriftlich oder in elektronischer Form, wie zum Beispiel per eMail, GlobRob über den Kündigungswunsch informiert. Bei der Kündigung ist der Benutzername und die Kundennummer unbedingt anzugeben.
§13 Verlängerung des Vertragsverhältnisses
Damit die Verlängerung für den Kunden so einfach wie möglich gestaltet wird, verlängert sich der Nutzungsvertrag automatisch, wenn der Kunde keine Kündigung ausspricht, die 7 Tage vor Ablauf des Nutzungsvertrages bei SaferSurf und dessen Betreiber eingeht. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 6 Monate.
GlobRob haftet für Schadenersatzansprüche lediglich im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
GLOBROB IST NICHT FÜR SCHÄDEN VERANTWORTLICH, DIE DURCH DEN ANWENDER ODER DRITTE DURCH VERWENDUNG ODER VERBREITUNG DES DIENSTES SAFERSURF VERURSACHT WERDEN. IN KEINEM FALL IST GLOBROB BEI EINFACHER UND LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT FÜR ENTGANGENEN UMSATZ ODER GEWINN ODER DEN VERLUST VON DATEN ODER FÜR DIREKTE, INDIREKTE, SPEZIELLE, LOGISCH FOLGENDE, BEILÄUFIGE ODER EINSCHLIEßENDE SCHADENSERSATZANSPRÜCHE VERANTWORTLICH, DIE DURCH DEN GEBRAUCH ODER DIE UNMÖGLICHKEIT DES GEBRAUCHS DES DIENSTES SAFERSURF VERURSACHT WURDEN, UNABHÄNGIG VON THEORETISCH BESTEHENDER MÖGLICHER HAFTUNG, SELBST WENN GLOBROB VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDIGUNGEN BENACHRICHTIGT WORDEN IST.
Die Widerrufsfrust beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GlobRob GmbH, Nordplatz 2, 04105 Leipzig, E-Mail: support@safersurf.com, Fax: 0341 - 64 02 95 31) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sein denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte verechnet.
Die Versendung von Mitteilungen an GlobRob per eMail genügt der Schriftform nur dann, wenn dies in diesen AGB ausdrücklich vorgesehen ist. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Eine Übertragung der Rechte und Pflichten von GlobRob aus diesem Vertragsverhältnis auf einen Dritten ist auch ohne Zustimmung des Kunden zulässig. Dem Kunden steht für diesen Fall kein Recht zu, das Vertragsverhältnis vor Ablauf des gebuchten Zeitraumes zu kündigen.

References: §5

§7

§8

§9

§10

§11

§13