Source: http://www.rechtsanwalt-kim.de/aktuelles/
Timestamp: 2017-11-21 21:01:27+00:00

Document:
BGH nach Breyer-Urteil: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten u. dürfen dennoch gespeichert werden
Veröffentlicht am 04.06.2017 von RA Kim
Nachdem der EuGH am 19.10.2016 die ihm vorgelegten Fragen im Fall Breyer, C-582/14, beantwortete, entschied der BGH nun den Ausgangsstreit mit Urteil vom 16.05.2017, VI ZR 135/13. Dynamische IP-Adressen stellen demnach für die Betreiber von Webseiten personenbezogene Daten dar. Allerdings ...
EuGH: Vorabentscheidung zum „Gefällt-mir“-Button
Veröffentlicht am 15.02.2017 von RA Kim
Mit Beschluss vom 19.01.2017, 20 U 40/16, legte das OLG Düsseldorf dem EuGH mehrere Fragen rund um die Einbindung von Plug-Ins vor, die Drittanbieter mit Nutzerdaten versorgen. Im Wesentlichen kreisen diese um die Auslegung von UWG und TMG unter Berücksichtigung ...
Bundesrat will neuen Straftatbestand „Digitalen Hausfriedensbruch“ einführen
Veröffentlicht am 21.11.2016 von RA Kim
Da es bislang noch erhebliche Strafbarkeitslücken beim unbefugten Eindringen in fremde informationstechnische Systeme wie Smartphones, Computer, haustechnische Geräte gibt, plant der Bunderat die Einführung eines neuen Straftatbestandes für „digitalen Hausfriedensbruch“, Bundestagsdrucksache 18/10182 vom 02.11.2016. Die Verletzung des Schutzes der Integrität ...
Veröffentlicht am 16.05.2016 von RA Kim
In aktuell 6 anhängigen Verfahren hatte sich der BGH mit Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Fällen zu befassen (Pressemitteilung des BGH zu I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) In 3 ...
Veröffentlicht am 13.05.2016 von RA Kim
Im Rahmen der Reform des Telemediengesetzes (TMG) hat sich die große Koalition am 10.05.2016 über die rechtliche Gleichstellung von WLAN-Betreibern mit Accessprovidern geeinigt. Die Verhandlungen zur Störerhaftung wurden bereits im Jahre 2013 begonnen. Es wurde von der Koaltion beschlossen, dass ...
Veröffentlicht am 01.03.2016 von RA Kim
Der EGMR entschied in diesem Fall, dass das Recht auf Meinungsfreiheit Art. 10 EMRK das Recht des Betroffen auf Schutz seines Rufes Art. 8 EMRK überwiegt und die Webseitenbetreiber nicht für die Kommentare der Nutzer haften. Webseitenbetreiber genügen ihren Prüfpflichten somit ...
Netzsperre ist ultima ratio bei Urheberrechtsverletzungen
Veröffentlicht am 26.01.2016 von RA Kim
Mit Urteilen vom 26.11.2015 entschied der BGH I ZR Az. 174/14 und Az. 3/14, dass Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider) nur als letztes Mittel Internetseiten sperren müssen, auf denen, sei es durch Weiterleitung oder direkt, urheberrechtsgeschütze Werke ...
Veröffentlicht am 26.11.2015 von RA Kim
Mit Urteil vom 21.10.2015 hat der europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste dahingehend ausgelegt werden muss, dass eine Videoplattform als Subdomain einer Webseite einer Zeitung als ein audiovisueller Mediendienst auf Abruf nach Art. 1 I b. ...
Veröffentlicht am 15.10.2015 von RA Kim
Mit Urteil vom 06.10.2015 entschied die große Kammer des europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass die Safe-Harbor-Entscheidung 2000/542 der europäischen Kommission gegen die Achtung der Privatsphäre aus Artikel 7 und den Schutz personenbezogener Daten aus Artikel 8 der Charta der Grundrechte der ...
Veröffentlicht am 12.10.2015 von RA Kim
Mit Urteil vom 19.05.2015, Az. 8 C 377/14 entschied das AG Karlsruhe, dass die Sperrung der Accounts des Beklagten rechtmäßig ist, da dieser wiederholt gegen die Regeln des Online-Spiels verstieß und unter anderem eine Mitspielerin beleidigte. Worum ging es? Der ...
+49 (0)30 / 280 449 17
IT-Recht (72)

References: EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 BGH 
 EGMR 
 Art. 10
 Art. 8
 BGH 
 Art. 1