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Timestamp: 2020-06-03 07:51:59+00:00

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BGH, 17.02.1998 - VI ZR 342/96 - dejure.org
https://dejure.org/1998,372
BGH, 17.02.1998 - VI ZR 342/96 (https://dejure.org/1998,372)
BGH, Entscheidung vom 17.02.1998 - VI ZR 342/96 (https://dejure.org/1998,372)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96 (https://dejure.org/1998,372)
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Den Anforderungen an eine Prognoseentscheidung über die ohne das Schadensereignis nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartende Entwicklung eines Geschädigten
Erforderlichkeit des Rechtsschutzbedürfnis für Feststellungsklage - Prozeßrechtliche Zulässigkeit eines Feststellungsausspruchs - Voraussetzung für die Zuerkennung eines Verdienstausfallschadens - Anforderungen an eine Prognoseentscheidung im Sinne des § 252 BGB - ...
Berechnung entgangenen Gewinns und entgangener Dienste bei einem am Anfang seiner beruflichen Laufbahn stehenden Geschädigten; Zulässigkeit eines hilfsweise gestellten Feststellungsantrags
NJW 1998, 1633
MDR 1998, 534
VersR 1998, 770
Daher darf sich der Tatrichter in derartigen Fällen seiner Aufgabe, auf der Grundlage von § 252 BGB und § 287 ZPO eine Schadensermittlung vorzunehmen, nicht vorschnell unter Hinweis auf die Unsicherheit möglicher Prognosen entziehen (Senatsurteil vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, aaO).
Ergeben sich keine Anhaltspunkte, die überwiegend für einen Erfolg oder einen Misserfolg sprechen, dann liegt es nahe, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge von einem voraussichtlich durchschnittlichen Erfolg des Geschädigten in seiner Tätigkeit auszugehen und auf dieser Grundlage die weitere Prognose der entgangenen Einnahmen anzustellen und den Schaden gemäß § 287 ZPO zu schätzen; verbleibenden Risiken kann durch gewisse Abschläge Rechnung getragen werden (Senatsurteile vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, aaO;… vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98, aaO;… vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, aaO).
Soweit sich keine Anhaltspunkte ergeben, die überwiegend für einen Erfolg oder einen Misserfolg sprechen, liegt es nahe, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge von einem voraussichtlich durchschnittlichen Erfolg des Geschädigten in seiner Tätigkeit auszugehen und auf dieser Grundlage die weitere Prognose der entgangenen Einnahmen anzustellen und den Schaden gemäß § 287 ZPO zu schätzen; verbleibenden Risiken kann durch gewisse Abschläge Rechnung getragen werden (Senatsurteile vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, aaO;… vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98, aaO;… vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, aaO;… vom 5. Oktober 2010 - VI ZR 186/08, aaO Rn. 21).
Die insoweit zu stellenden Anforderungen dürfen indes nicht überspannt werden (st.Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98 - VersR 2000, 233 und vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96 - VersR 1998, 770, 772 m.w.N.).
Verbleibenden Risiken kann durch gewisse Abschläge Rechnung getragen werden (st.Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98 - und vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96 - aaO., jeweils m.w.N.).
Allerdings ist Voraussetzung für die Anwendung der dem Geschädigten günstigen Beweisregel, daß er zunächst die für eine Schätzung erforderlichen Anknüpfungstatsachen darlegt und nach § 287 ZPO beweist (…Senatsurt. v. 1. Oktober 1987, aaO; BGH, Urt. v. 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, NJW 1998, 1633, 1634; v. 3. März 1998 - VI ZR 385/96, NJW 1998, 1634, 1635).
Insbesondere ist zu berücksichtigen, was ihm in Anbetracht des durch den Schädiger verursachten Geschehens billigerweise zugemutet werden kann (BGH, Urt. v. 17. Februar 1998, aaO;… v. 3. März 1998, aaO).
Es genügt, wenn der Kläger hinreichend Anhaltspunkte für eine Schadensschätzung nach § 287 ZPO liefert (BGH NJW 1988, 3017; NJW 1993, 2673; NJW 1998, 1633, 1635).
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