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Timestamp: 2020-04-07 05:20:05+00:00

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Vorsorgeuntersuchung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorgeuntersuchung
Ammoniak / 2.2 Organisatorische Maßnahmen
Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen, u. a. den sicheren Umgang mit Ammoniak (Gas) in Druckgasflaschen, Druckgasbündeln, Kartuschen; Feuerarbeiten (z. B. Schweißen) nur mit Erlaubnis durchführen; Prüfen der Anlagen bzw. Apparaturen auf Dichtigkeit (Messungen); Arbeitsbereich abgrenzen und die Verbotszeichen P002 "Rauchen verboten", P003 "Keine ...mehr
Besteuerung des Arbeitslohns der Arbeitnehmer / 2.2.2 Sonstige Vorteile
Bei sonstigen vom Arbeitnehmer erlangten Vorteilen kann die Entscheidung, ob steuerbare Einnahmen vorliegen, schwierig sein. Sie sind dann keine Einnahmen, wenn sie nicht in Geldeswert ausgedrückt werden können, wie etwa der Vorteil, der sich für den Arbeitnehmer aus der Ausgestaltung des Arbeitsplatzes ergibt (Gestellung von Pausenräumen, Wasch- und Duschgelegenheiten, Gymn...mehr
Arbeitslohn liegt nach der Rechtsprechung nicht vor, wenn der Arbeitgeber Zuwendungen im ganz "überwiegend eigenbetrieblichen Interesse" leistet. Denn dann ist die Zuwendung – etwa bei Vorsorgeuntersuchungen der Arbeitnehmer – im weitesten Sinne nicht Gegenleistung für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers. Im ganz überwiegend betrieblichen Interesse erbrachte Leistungen wer...mehr
Sachbezüge-ABC / Sozialleistungen, betriebliche
Betriebliche Sozialleistungen sind grundsätzlich steuerpflichtiger Arbeitslohn, etwa die Erschwernis-, Hitze-, Wasser-, Gefahrenzuschläge, Schmutzzulagen usw. Abweichend hiervon sind jedoch betriebliche Sozialleistungen steuerfrei, die im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gewährt werden. Hierzu gehören insbesondere Beihilfen bei Bedürftigkeit, Le...mehr
Vorsorgeaufwendungen / 3.3.1 Begriffsbestimmung: Krankenversicherungsbeiträge
Zu den Beiträgen für eine Krankenversicherung gehören nicht nur die eigentlichen Prämien, sondern auch die üblichen mit dem Versicherungsverhältnis zusammenhängenden und vom Versicherungsnehmer zu tragenden Nebenleistungen. Dabei muss es sich jedoch um Beiträge zu einer Krankenversicherung handeln, die zumindest im Zusammenhang mit der Erlangung des Versicherungsschutzes ste...mehr
Betriebsärztliche Betreuung effizient organisieren / 3 Arbeitsschutzberatung als Gesamtkonzept
Über lange Jahre war der Betriebsarzt i. d. R. der einzige Fachberater für betriebsbezogene Gesundheitsfragen und manchmal einem betreuten Betrieb über Jahrzehnte hinweg verbunden. Die Beratungsaufgaben nach ASiG teilte er sich mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Dieses durchaus bewährte Modell erfährt zurzeit eine gewisse Ausweitung. Gründe dafür sind: Der Beratungsbeda...mehr
Reinigungsarbeiten / 5.2 Betriebsärztliche Betreuung
Nach Anhang ArbMedVV muss ab einer arbeitstäglichen Dauer von 2 Stunden Feuchtarbeiten die Vorsorgeuntersuchung "Hautgefährdung" nach Untersuchungsgrundsatz G 24 angeboten und ab 4 Stunden verbindlich durchgeführt werden. Da Handschuhtragen ausdrücklich auch als Feuchtarbeit eingestuft wird, dürften diese Einstufungen für nahezu alle Reinigungskräfte relevant sein. Ggf. wird ...mehr
Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdu ... / 2.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge und Betreuung
Die "Arbeitsmedizin", noch vor einem Jahrzehnt sehr verstreut in zahlreichen Verordnungen angesiedelt, hat durch die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18.12.2008, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 der Verordnung vom 15.11.2016, eine erhebliche Bündelung und Straffung erfahren. Die OStrV belässt es dazu bei einem einzigen Satz, der zudem noch sehr irreführen...mehr
Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdu ... / 2.7.3 Inhalte der Beurteilung
Bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV ist Folgendes zu berücksichtigen: Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch künstliche optische Strahlung, der Wellenlängenbereich der künstlichen optischen Strahlung, die in § 6 OStrV genannten Expositionsgrenzwerte, alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Beschäftigten, die besonders gefährdeten Gruppen angehören, a...mehr
Auskunftspflichten / 4.3 Erweiterte Auskunftspflicht gegenüber dem Unfallversicherungsträger
In der Unfallversicherung hat der Arbeitgeber Auskunftspflichten im Zusammenhang mit dem erweiterten Präventionsauftrag des Unfallversicherungsträgers. So kann im Zusammenhang mit arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung bestimmter Daten durch den Arbeitgeber vom Unfallversicherungsträger verlangt werden.mehr
Strahlenpass / 2 Wie sieht der Strahlenpass aus?
Die Einzelheiten des Strahlenpasses sind nicht allein in der StrlSchV, sondern in einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) "Strahlenpass" des Bundesministeriums für Umwelt und Reaktorsicherheit (BMU) festgelegt. Der Strahlenpass muss vollständig geführt sein. Er enthält alle notwendigen Angaben über die externe und, im Bereich offener radioaktiver Stoffe, auch die inter...mehr
Kommentar Wenn Arbeitnehmer der Logistikbranche während ihrer Berufsausübung falsch parken oder Lenk- und Ruhezeiten überschreiten, sind ihre Arbeitgeber häufig bereit, die verhängten Bußgelder zu übernehmen. Ob diese Kostenerstattung zu steuerpflichtigem Arbeitslohn führt, ist derzeit Gegenstand eines anhängigen Revisionsverfahrens vor dem BFH. Wann Arbeitslohn vorliegt Zuw...mehr
Return on Prevention (RoP) / 3.2 Ermittlung der betrieblichen Präventionskosten
Im Vergleich zum Präventionsnutzen lassen sich die betrieblichen Präventionskosten leichter ermitteln. Die RoP-Methode sieht eine Zusammenstellung aller betrieblichen Kosten für den Arbeits- und Gesundheitsschutz vor. Zu betrachten sind: anteilige Abschreibungen für präventionsbedingte Investitionen, Kosten für die Persönliche Schutzausrüstung (PSA), Kosten für die sicherheitst...mehr
Return on Prevention (RoP) / 5 Bewertung und betriebliche Anwendung
Die Entwicklung des Return on Prevention sowie die breit angelegte, pilotartige Ermittlung des betrieblichen Präventionsnutzens und der betrieblichen Präventionskosten belegt eindeutig, dass sich Prävention auch für Unternehmen lohnt. Der ermittelte durchschnittliche RoP von 2,2 bedeutet, dass Unternehmen, die 1 EUR pro beschäftigter Person und Jahr in betriebliche Präventio...mehr
Return on Prevention (RoP) / 4 Ermittelter (durchschnittlicher) RoP
Im Rahmen der o. g. Feldstudie wurden in rund 300 Unternehmen aus 16 Ländern Präventionsbilanzen erstellt (siehe Tab. 1). Dabei ergab sich ein durchschnittlicher RoP von 2,2. Die Verteilung der ermittelten RoPs zeigt Abb. 2.mehr
Gerüste / 3.4 Absturzsicherungen
Beim Auf- und Abbau sind Absturzsicherungen erforderlich. Als Absturzsicherung dient grundsätzlich der dreiteilige Seitenschutz, der aus Bordbrett, Knieleiste und Handlauf besteht. Darüber hinaus ist es möglich, Auffangeinrichtungen und individuellen Gefahrenschutz als Absturzsicherung einzusetzen. Es ist aber stets die Rangfolge der Schutzmaßnahmen einzuhalten: Absturzsicher...mehr
Bonusheft / Zusammenfassung
Begriff In dem Bonusheft wird die Inanspruchnahme der zahnärztlichen Vorsorgeuntersuchungen vom Zahnarzt bestätigt. Es verhilft den gesetzlich Krankenversicherten zu einem erhöhten Festzuschuss bei der Versorgung mit Zahnersatz. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Welche Eintragungen durch den Zahnarzt im Bonusheft erfolgen sollen, regelt Abschn. B Nr...mehr
Begriff Holzstaub entsteht bei der Bearbeitung von Holz, z. B. beim Sägen, Fräsen, Bohren oder Schleifen. Nach dem Stand der Technik gelten die Arbeitsbereiche oder Tätigkeiten als staubgemindert, wenn die Konzentration von einatembarem Holzstaub (E-Fraktion) 2 mg/m³ (Schichtmittelwert) nicht überschreitet. Wird diese Konzentration überschritten muss der Arbeitgeber Atemsch...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 2.4 Vorsorgeuntersuchungen
Ob und welche Vorsorgeuntersuchungen erforderlich sind, sollte der Gefährdungsbeurteilung zu entnehmen sein und ggf. mit dem Betriebsarzt beraten werden. Grundlage dafür ist v. a. die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV). Wichtig Vorsorgeuntersuchungen nicht aufschieben Auch Vorsorgeuntersuchungen müssen grundsätzlich bei Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt werden...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 1.4.2 Einstellungsuntersuchungen
Einstellungsuntersuchungen dienen dem Arbeitgeber vorrangig dazu, sich vor Aufnahme des Arbeitsverhältnisses ein Bild über relevante Gesundheitskriterien des Bewerbers zu machen. Inwieweit ihm das allerdings überhaupt erlaubt ist, unterscheidet sich im Einzelfall: Wo besondere Risiken für den Bewerber, aber auch für Dritte bestehen, sind vor Aufnahme der Tätigkeit (bzw. zum E...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / Zusammenfassung
Überblick Wenn ein Betrieb neue Mitarbeiter anwirbt und einstellt, spielen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Anfang an eine Rolle. Schon bei der Auswahl von Bewerbern sollten die dabei relevanten Kriterien berücksichtigt werden, um ein möglichst erfolgreiches und lang andauerndes Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Tritt der neue Mitarbeiter seine Stelle an, muss ...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 1.1 Fachliche Qualifikation, Aus- und Weiterbildung
In jedem Einstellungsverfahren ist der Arbeitgeber bestrebt, einen neuen Mitarbeiter zu rekrutieren, der möglichst exakt die fachlichen Anforderungen erfüllt. Daher ist es selbstverständlich, dass die der Tätigkeit entsprechenden Ausbildungsabschlüsse und ggf. weitere Qualifikationen im Auswahlverfahren nachgewiesen werden müssen. Eine gute fachliche Qualifikation ist auch G...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 2.1 Einarbeitungsmodelle
Kein Betrieb hat ein Interesse daran, dass ein neuer Mitarbeiter völlig unbegleitet mit seiner Arbeit loslegt. In aller Regel steht am ersten Arbeitstag immer an, den Neuling herumzuführen und bekannt zu machen, organisatorische Dinge zu klären und ihn mit den betrieblichen Abläufen und Tätigkeiten so weit bekannt zu machen, dass er mit der Arbeit beginnen kann. Unterschiedl...mehr
Alter(n)sgerechte Gefährdungsbeurteilung / 2.3 Handlungshilfe für die Praxis
Auf Initiative des Verbandes für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) und in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) sowie dem Demografie-Experten e. V. (DEx) haben Experten im Arbeits- und Gesundheitsschutz in einem Konsensverfahren eine Übersicht über alter(n)sspezifische Gefährdungen und Bel...mehr
Dokumentierte Informationen / 6 Dokumentierte Informationen eines AMS (AMS-Handbuch)
Die dokumentierten Informationen beschreiben das Arbeitsschutz-Managementsystem eines Unternehmens und legen die Anforderungen bei der Anwendung fest. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der praktischen Erwägung, alle arbeitsschutzrelevanten Informationen in aktueller Form an einem "Ort" zu finden, der expliziten Forderung aller AMS-Konzepte sowie indirekt aus den öffentlich-r...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1686a – R ... / 3. Ernsthaftes Interesse am Kind
Rn 5 Der leibliche Vater muss ein ernsthaftes Interesse am Kind gezeigt haben. Es genügt also nicht, dass der leibliche Vater jetzt Interesse an dem Kind zeigt, sondern er muss es bereits zuvor getan haben, indem er zB die Mutter zu den Vorsorgeuntersuchungen begleiten wollte oder jedenfalls Interesse am Ergebnis der ärztlichen Untersuchungen hatte, die Mutter zur Entbindung...mehr
Betriebliche Krankenversicherung / 2 Entgeltcharakter der Arbeitgeberzusage
Bei der Zusage einer betrieblichen Krankenversicherung handelt es sich um einen besonderen Entgeltbestandteil. Die Leistung des Arbeitgebers besteht in der Verpflichtung, ein bestimmtes Risiko – die Behandlungskosten im Krankheitsfall – zugunsten des Arbeitnehmers versicherungsvertraglich abzusichern. Der Arbeitgeber erbringt diese Leistung entweder als Gegenleistung für die...mehr
IGeL-Leistungen / 3 Aufklärungspflicht
Durch das Patientenrechtegesetz wurde eine neue Form des Dienstvertrags – der Behandlungsvertrag – ins Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eingefügt. Danach ist der Behandelnde verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der Behandlung und – soweit erforderlich – in deren Verlauf sämtliche für die Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern, insbesondere die Diag...mehr
Jung, SGB XII § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe / 1 Allgemeines
Rz. 2 Durch die Vorschrift ist die alte Regelung des § 37 Abs. 2 BSHG, abgesehen von sprachlichen Anpassungen, nahezu wortgleich in das Recht des SGB XII übertragen worden. Inhaltliche Änderungen ergeben sich daraus nicht. Zum Bedeutungsgehalt der Vorschriften der Hilfen zur Gesundheit nach dem Fünften Kapitel allgemein vgl. die Kommentierung zu § 48. Rz. 3 Satz 1 bezieht sich...mehr
Zeitarbeit / 5.8 Vertragliche Vereinbarungen
Damit sich beide Parteien ihrer Verantwortungsbereiche beim Arbeitsschutz bewusst sind und entsprechend handeln können, sollten im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag u. a. folgende Fragen geklärt und vereinbart sein: Ist eine Persönliche Schutzausrüstung (PSA) erforderlich? Wer stellt die PSA zur Verfügung? Sind arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen vorgeschrieben? Wer veranla...mehr
§ 76 BPersVG (und entsprechende Landesgesetze) - Mitbest ... / 1.3.2 Inhalt von Personalfragebogen für Beamte
Unter dem Begriff "Personalfragebogen" ist für die Frage, ob ein Personalfragebogen vorliegt, ist allein sein materieller Inhalt entscheidend (Abfrage personenbezogener Daten im vorgenannten Sinn) und nicht die formale Bezeichnung ("Etikettierung") des Fragebogens oder der (ggf. nur vorgeschobene) Zweck seines Einsatzes. Schwierig kann die Abgrenzung sein zur (mitbestimmungs...mehr
Elterliche Sorge / 2.2.1.1 Vereinbarung in Teilbereichen
Ein typisches und nicht ungewöhnliches Beispiel ist die religiöse Kindererziehung bei unterschiedlichen Glaubensrichtungen der Eheleute/Eltern. Beispiel religiöse Erziehung Wir, (die Eheleute) A. und H. M., wollen am … in … heiraten. Wir wollen Kinder haben. Für unsere Kinder legen wir uns in dieser Vereinbarung auf eine kirchlich ausgerichtete und kirchlich begleitete Erzieh...mehr
Umgang mit kalthärtenden Epoxidharzen / 2.1.1 Gefährdungsbeurteilung
Vor der Aufnahme von Tätigkeiten mit Gefahrstoffen muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Berücksichtigen muss er dabei die gefährlichen Eigenschaften der Produkte, die Informationen des Herstellers (z. B. Sicherheitsdatenblatt), Ausmaß, Art und Dauer der Exposition unter Berücksichtigung der Aufnahme durch Einatmen und des Hautkontaktes, die physikalisch-...mehr
Umgang mit Isocyanaten im Handwerk / 7.1.1 Maßnahmen vor Aufnahme der Tätigkeiten
Gefährdungsbeurteilung Vor der Aufnahme von Tätigkeiten mit Gefahrstoffen muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Berücksichtigen muss er dabei die gefährlichen Eigenschaften der Produkte, die Informationen des Herstellers (z. B. Sicherheitsdatenblatt), Ausmaß, Art und Dauer der Exposition unter Berücksichtigung der Aufnahme durch Einatmen und des Hautkonta...mehr
Bildschirmarbeit / 4 Pflichten des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV die Sicherheits- und Gesundheitsbedingungen an den im Betrieb vorhandenen Bildschirmarbeitsplätzen zu ermitteln und zu beurteilen. Er hat durch geeignete Maßnahmen für eine Gestaltung der Bildschirmarbeitsplätze entsprechend den Anforderungen des Anhangs Nr. 6 der ArbStättV und der sonstigen Rechtsvor...mehr
Ampelmodell: Verfahren zur Gefährdungsbeurteilung beim U ... / 5 Anwendung von Ampelmodellen in der Praxis
Ampelmodelle sind für den betrieblichen Praktiker nur dann einfach anzuwenden, wenn für die zu beurteilenden Stoffe entsprechende Beziehungen zwischen der Exposition und dem sich ergebenden Risiko bekannt sind, wie in der TRGS 910 niedergelegt. Aber auch ohne solche Exposition-Risiko-Beziehungen bringt die Beschäftigung mit dem Ampelmodell eine Reihe wertvoller Erkenntnisse:...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / 6. Verbilligte Überlassung von WG o Dienstleistungen
Rn. 65 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Wird ein WG im Rahmen eines Leistungsaustauschs unter seinem am Abgabeort üblichen Endpreis – gemindert um die üblichen Preisnachlässe – übertragen, so liegt darin eine objektive Bereicherung des Empfängers, vgl BFH v 07.12.1984, VI R 164/79, BStBl II 1985, 164; BFH v 22.07.1988, III R 175/85, BStBl II 1988, 995. Ob eine Einnahme in der Gest...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / d) Überwiegendes eigenbetriebliches Interesse des Leistenden
Rn. 287 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Der Zusammenhang mit der Einkunftsart nichtselbstständige Arbeit wird von der Rspr des BFH verneint, wenn die Leistung des ArbG in seinem ganz überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse erfolgt (vgl BFH v 17.09.1992, VI R 75/79, BStBl II 1983, 39: Vorsorgeuntersuchung; BFH v 22.03.1985, VI R 170/82, BStBl II 1985, 529: Betriebsveranstaltung...mehr
§ 23 Technischer Arbeitsschutz / II. Arbeitsmedizinische Vorsorge
Rz. 91 Neben die organisatorischen und technischen Maßnahmen des Arbeitsschutzes tritt die arbeitsmedizinische Vorsorge. Im Interesse von Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Allgemeinheit soll sichergestellt werden, dass Arbeitsplätze nicht mit dafür körperlich ungeeigneten Arbeitnehmern besetzt werden. Ebenso ist Ziel die Vermeidung bzw. möglichst frühzeitige Erkennung von arbeit...mehr
§ 21 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (A–Z) / 71. Medizinische Vorsorge
Rz. 1086 Zu medizinischen Vorsorgeuntersuchungen aus Gründen des Arbeitsschutzes gehören allgemeine Vorsorgeuntersuchungen ohne Berücksichtigung spezieller Anforderungen des einzelnen Arbeitsplatzes, die i.d.R. freiwillig sind und auch keine Beschäftigungsbeschränkungen oder -verbote nach sich ziehen. Diese werden üblicherweise vom Betriebsarzt durchgeführt (§ 3 Abs. 1 ASiG)...mehr
§ 16 Vertragstypen / IV. Muster
Rz. 512 Muster 16.27:: Geschäftsführervertrag (in der Ausgestaltung als Dienstvertrag) Muster 16.27:: Geschäftsführervertrag (in der Ausgestaltung als Dienstvertrag) Geschäftsführerdienstvertrag zwischen der Firma _________________________-GmbH _________________________ (Adresse) – nachfolgend auch "Gesellschaft" genannt – vertreten durch die Gesellschafterversammlung, diese vertre...mehr
§ 16 Vertragstypen / III. Muster
Rz. 690 Muster 16.32:: Dienstvertrag eines Vorstandsmitgliedes einer Genossenschaft Muster 16.32:: Dienstvertrag eines Vorstandsmitgliedes einer Genossenschaft Vorstandsvertrag zwischen der _________________________ eG _________________________ (Adresse) – nachfolgend auch "Genossenschaft" genannt – und Herrn/Frau _________________________ _________________________ (Adresse) Präambel Du...mehr
§ 11 Auswahlverfahren/Testverfahren / E. Werksärztliche oder vertrauensärztliche Untersuchung
Rz. 17 Der Arbeitgeber kann vom Bewerber nach der bisherigen Rechtslage die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses von einem vom Arbeitgeber ausgewählten Arzt oder dem Werksarzt verlangen, wenn sie für die angestrebte Tätigkeit erforderlich ist und ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers besteht. In jedem Fall ist das Einverständnis des Arbeitnehmers erforderlich (vgl. Scha...mehr
§ 21 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (A–Z) / b) Arbeitsschutzrechtliche Aspekte
Rz. 329 Das Arbeitsschutzrecht erfordert ärztliche Untersuchungen vor dem Beginn und/oder während der Ausübung verschiedener Tätigkeiten. Die i.d.R. freiwilligen allgemeinen Vorsorgeuntersuchungen sind im ASiG geregelt, während die besonderen, arbeitsplatzbezogenen Untersuchungen in verschiedenen Ausführungsverordnungen vorgeschrieben werden, so z.B. im Seuchengesetz, Druckl...mehr
§ 23 Technischer Arbeitsschutz / I. Betriebsärzte und Fachkräfte für die Arbeitssicherheit
Rz. 80 Neben das ArbSchG, aus dem sich die direkten Schutz- und Vorsorgepflichten des Arbeitgebers ergeben, tritt zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und zur Unfallverhütung das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG). Zielrichtung des ASiG ist die Sicherstellung der fachlichen Unterstützung und Beratung des Arbeit...mehr
Sommer, SGB V § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe / 2.1 Einführung
Rz. 3 Die ärztliche Betreuung einerseits und die Hebammenhilfe i. S. d. § 24d anderseits verfolgen den gleichen Zweck, nämlich die Erhaltung der Gesundheit von Mutter und Kind während der Schwangerschaft, bei der Entbindung und für einen gewissen Zeitraum nach der Geburt. Männliche Hebammen heißen Entbindungspfleger. Sie haben die gleichen Rechte und Pflichten wie die weiblic...mehr
Sommer, SGB V , SGB V § 24i Mutterschaftsgeld / 2.4.2.1 Grundsätze
Rz. 65 Als Mutterschaftsgeld wird das um die gesetzlichen Abzüge verminderte durchschnittliche kalendertägliche Arbeitsentgelt der letzten 3 abgerechneten Kalendermonate vor Beginn der Schutzfrist nach § 3 Abs. 1 MuSchG gezahlt, höchstens jedoch 13,00 EUR für den Kalendertag (vgl. § 24i Abs. 2 S. 2 und 4). Bei der Berechnung des Mutterschaftsgeldes ist vom Arbeitsentgelt i. S...mehr
Lärm und Lärmschutz / 4.1 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) ist am 9. März 2007 in Kraft getreten. Sie ist die nationale Umsetzung der beiden EG-Richtlinien "Lärm" (2003/10/EG) und "Vibrationen" (2002/44/EG). Der Arbeitgeber muss nach § 3 "Gefährdungsbeurteilung" unabhängig von der Zahl der Beschäftigten feststellen, ob die Beschäftigten Lärm oder Vibrationen aus...mehr

References: Art. 3
 § 3
 § 6
 § 1686
 § 47
 § 37
 § 48

§ 76
 § 3
 § 8
 § 8

§ 23

§ 21

§ 16

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§ 11

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 § 24
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 § 3
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