Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/08/bgh-zu-den-voraussetzung-fuer-die-einziehung-eines-notebooks
Timestamp: 2017-01-22 10:24:50+00:00

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BlogsInternet-LawSeptember 2014BGH zu den Voraussetzung für die Einziehung eines Notebooksvon Thomas StadlerIm Rahmen eines Strafverfahrens können bestimmte Gegenstände eingezogen werden, beispielsweise weil sie als Tatwerkzeug benutzt worden sind. Im konkreten Fall wurde die Einziehung eines Notebooks angeordnet, weil der Angeklagte ihn zur Speicherung von unter Verletzung von § 201a StGB angefertigter Videos benutzt hatte.Der BGH hat diese Entscheidung aufgehoben und entschieden, dass im Rahmen der nach § 74b StGB gebotenen Verhältnismäßigkeistprüfung zu klären sei, ob nicht auch eine weniger einschneidende Maßnahme in Betracht kommt (BGH ...Zum vollständigen Artikel44 Lesermedienstrafrecht.info:Löschung vor Einziehung173 LeserBurhoff online Blog:Sexueller Missbrauch u.a.: Löschung von Dateien geht vor Einziehung des Laptops99 LeserBurhoff online Blog:Einziehung: Der Verurteilte muss entscheiden…131 LeserBurhoff online Blog:Betrieb einer Indoorplantage – Einziehung des Grundstücks?163 LeserBurhoff online Blog:Nochmals: “auch Posieren in sexual-betonter Körperhaltung ist Pornographie”83 LeserBurhoff online Blog:Bewährungsauflage 10.000 €, darauf muss vor einer Absprache hingewiesen werden.34 LeserBurhoff online Blog:Zunächst mal ein paar Euros “Dealgeld” gerettet, oder: Manchmal denkt der BGH auch wirt...114 LeserBurhoff online Blog:BAK von 3,0 o/oo – und dann kein § 21 StGB?10 verwandte ArtikelEinzug von Laptop: Vorzugsweise sind Dateien zu löschenBGH: Zu den Voraussetzungen unter denen ein Notebook, auf dem sich strafrechtlich relevante Dateien befinden, eingezogen werden darfBeschlagnahmung eines NotebooksEinziehung des Wertersatzes nur wenn Täter Eigentümer warBGH: Zum Umfang der erforderlichen Strafzumessungserwägungen in der UrteilsbegründungBGH: Geständnis keine Voraussetzung für Strafmilderung nach § 46b I StGB(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 22.12.2010: Keine Urkundenqualität eines Ausdrucks oder einer Kopie eines Führerscheins (2 StR 416/10)BGH: 500 Euro „Dealgeld“ gerettetBewährung – und der Beurteilungsspielraum des RichtersDie Cannabisplantage – und die Einziehung des GrundstücksÜber den ArtikelVeröffentlicht September 8, 2014 1:09pm von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
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References: § 201
 BGH 
 § 74
 BGH 
 § 21
 § 46
 BGH