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Timestamp: 2016-10-20 21:27:01+00:00

Document:
8C_359/2010 (10.11.2010)
S.________, vertreten durch Michael Bader und Elena Valli, Rechtsanw�lte,
Der 1955 geborenen S.________ wurde im Jahre 1998 ein Gehirntumor entfernt. Mit Verf�gung vom 23. August 2001 bejahte die IV-Stelle Bern ihren Anspruch auf Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten. Mit Verf�gungen vom 4. Dezember 2002/6. Mai 2003 sprach sie der Versicherten ab 1. Mai 2002 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 75 %) zu. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 9. Dezember 2005 verneinte sie den Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung. Am 2. M�rz 2006 wurde die Versicherte wegen eines Hirntumor-Rezidivs operiert. Am 28. April 2006 beantragte sie erneut die Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung. Die IV-Stelle zog unter anderem Berichte des Dr. med. A.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin FMH, vom 16. Juni und 21. Juli 2006 sowie einen Abkl�rungsbericht Hilflosenentsch�digung vom 13. M�rz 2007 bei. Mit Verf�gung vom 23. Mai 2007 verneinte sie den Anspruch auf eine Hilflosenent-sch�digung. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 28. M�rz 2008 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht teilweise gut. Es hob den kantonalen Entscheid und die Verf�gung der IV-Stelle auf und wies die Sache an diese zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu verf�ge. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Urteil 8C_374/2008 vom 30. Januar 2009). In der Folge holte die IV-Stelle zus�tzliche Arztberichte und einen Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause vom 9. Juni 2009 ein. Mit Verf�gung vom 21. August 2009 verneinte sie deren Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur vollst�ndigen Abkl�rung der Hilflosigkeit.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung (Art. 95 f. BGG) erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die Rechtsm�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die auf medizinische Abkl�rungen und auf einen Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle gest�tzten gerichtlichen Feststellungen �ber Einschr�nkungen der versicherten Person in bestimmten Lebensverrichtungen sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.; Urteil 8C_961/2009 vom 17. Juni 2010 E. 1). Rechtsverletzungen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG), der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1) und eines Abkl�rungsberichts an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 f. S. 468 f.). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grunds�tze �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung (Art. 9 ATSG; Art. 42 Abs. 1 und 2 IVG; Art. 37 IVV), die massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; K�rperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sowie den Tatbestand der lebenspraktischen Begleitung (Art. 42 Abs. 3 IVG; Art. 37 Abs. 3 lit. e und Art. 38 IVV; BGE 133 V 450 ff.) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zu den bei einer Neuanmeldung der versicherten Person analog zur Rentenrevision anwendbaren Regeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 f. IVV; BGE 133 V 108). Darauf wird verwiesen.
Das Bundesgericht hat im Urteil 8C_374/2008 die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu verf�ge (Dispositiv Ziff. 1). Es hat erwogen, streitig und zu pr�fen sei, ob die Versicherte dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei und damit Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung bei leichter Hilflosigkeit habe. IV-Stelle und Vorinstanz h�tten den Untersuchungsrundsatz missachtet. Die IV-Stelle habe einen erg�nzenden Bericht des Dr. med. A.________ einzuholen. Zudem habe sie einen Bericht der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. B.________ beizuziehen, die anzugeben habe, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass die Versicherte im Hinblick auf die Frage der lebenspraktischen Begleitung eingeschr�nkt sei. Weiter habe die IV-Stelle Berichte der spezialisierten Dienste, die sich bereits mit der Versicherten befasst h�tten, einzuholen. Zudem sei eine Abkl�rung bei ihr zu Hause durchzuf�hren; die Angaben des entsprechenden Abkl�rungsberichts seien vom RAD zu visieren. Erforderlichenfalls sei eine weitere medizinische Abkl�rung vorzunehmen. Danach werde die IV-Stelle �ber die Hilflosenentsch�digung und den Beginn eines allf�lligen Leistungsanspruchs neu befinden.
4.1 Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, der seit 31. M�rz 2008 Hausarzt der Versicherten ist, stellte am 18. M�rz 2009 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit der Versicherten: Status nach Resektion eines Meningeoms im September 1998, Reoperation bei Rezidiv im M�rz 2006 und Autounfall mit Schleudertrauma im Februar 2007; schwere Pers�nlichkeitsst�rung/Depression; Status nach Epilepsie; deutlich verminderte Belastbarkeit. Der Gesundheitszustand sei station�r. Eine regelm�ssige erhebliche Hilfsbed�rftigkeit in den massgebenden allt�glichen Lebensverrichtungen sowie ein Bedarf an dauernder Pflege und pers�nlicher �berwachung best�nden nicht.
4.2 Die Psychiaterin Frau Dr. med. B.________ diagnostizierte am 30. M�rz 2009 ein schweres Frontalhirn-Syndrom mit Wesensver�nderung, rasche Ersch�pfung, Impulsivit�t und erh�hte Reizbarkeit sowie ein Schleudertrauma nach Auffahrunfall 2007 oder 2008. Der Gesundheitszustand sei station�r. Die Versicherte gebe folgende Beschwerden an: rasche Ersch�pfung, Antriebsst�rung, �berforderung beim Erledigen t�glicher Aufgaben wie Kochen und Putzen, M�he, sich zu organisieren. Sie, die �rztin, k�nne diese Beschwerden best�tigen. Die erh�hte Reizbarkeit f�hre zu Auseinandersetzungen in Beziehungen, R�ckzug mit zunehmender Vereinsamung sowie h�ufigen Arztwechseln. Die Handlungsplanung sei gest�rt und es best�nden Ged�chtnisst�rungen. Die Versicherte sei beim Kochen und seit 4-5 Jahren bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte regelm�ssig in erheblicher Weise hilfsbed�rftig. Sie bed�rfe weder dauernder Pflege noch pers�nlicher �berwachung. Begleitetes Wohnen, wie es von der Pro Infirmis angeboten werde, sei dringend zu empfehlen. Zudem w�re ein m�glicher Mahlzeitendienst zu empfehlen. F�r andere Massnahmen m�sste man mit dem Hausarzt und der Versicherten R�cksprache nehmen.
4.3 Im Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause wurde die Notwendigkeit von Hilfe in den massgebenden allt�glichen Lebensverrichtungen, dauernder pers�nlicher �berwachung sowie lebenspraktischer Begleitung verneint. Bejaht wurde der Bedarf an dauernder Pflege, da die Versicherte einmal w�chentlich Physiotherapie ben�tige.
5.1 Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle sei den bundesgerichtlichen Anordnungen nicht vollumf�nglich nachgekommen, da sie keine Berichte des fr�heren Hausarztes Dr. med. A.________ und der spezialisierten Dienste, die sich mit der Versicherten befasst h�tten, eingeholt habe. Dies sei jedoch nicht zu beanstanden, da ihr Anspruch auf Hilflosenentsch�digung aufgrund der Akten zu verneinen sei.
5.2 Die Erw�gungen in einem bundesgerichtlichen R�ckweisungsurteil, auf die im Dispositiv verwiesen wird (vgl. E. 3 hievor), sind f�r die Beh�rde, an die zur�ckgewiesen wird, grunds�tzlich verbindlich. Gleiches gilt f�r das Bundesgericht, falls die Sache an dieses erneut weitergezogen wird (BGE 135 III 334 E. 2 S. 335).
Praxisgem�ss hat die IV-Stelle die in einem R�ckweisungsentscheid eines kantonalen Gerichts enthaltenen zwingenden Vorgaben zu befolgen und darf auf die Durchf�hrung der darin angeordneten Beweismassnahmen grunds�tzlich nicht verzichten. Vorbehalten bleibt der Fall, dass ein im Rahmen der erg�nzenden Abkl�rung sich neu ergebendes Beurteilungselement weitere Beweiserhebungen als �berfl�ssig erscheinen l�sst (Urteil 9C_522/2007 vom 17. Juni 2008 E. 3.1 und 3.3.1). Diese Praxis gilt entsprechend auch im Rahmen eines bundesgerichtlichen R�ckweisungsurteils.
6.1 Die Vorinstanz hat erwogen, gem�ss dem Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause bestehe kein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung. Sie habe den Tatbeweis erbracht, dass sie seit Jahren allein wohnen k�nne, ohne dass eine Verwahrlosung drohe oder ein Heimeintritt notwendig w�re. Dies verm�ge der Bericht der Frau Dr. med. B.________ vom 30. M�rz 2009 nicht zu entkr�ften, da sie sich nicht dazu �ussere, weshalb bis jetzt ein selbstst�ndiges Wohnen m�glich gewesen sei, in Zukunft aber nicht m�glich sein sollte. Auch die von Dr. med. A.________ am 21. Juli 2006 geltend gemachte Einschr�nkung in der Pflege gesellschaftlicher Kontakte verm�ge den Tatbeweis nicht zu entkr�ften. Denn diese Einschr�nkung beziehe sich auf die Hilfe in administrativen Belangen und sei zu ber�cksichtigen, verm�ge jedoch am Tatbeweis nichts zu �ndern. Denn die Versicherte k�nne ihre Gesch�fte heute selber erledigen, nachdem im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 12. September 2002 noch davon die Rede gewesen sei, sie w�rde bei administrativen Belangen zum Teil von der "Pro Infirmis" unterst�tzt. Dr. med. C.________ habe sich am 18. M�rz 2009 nicht �ber die lebenspraktische Begleitung ge�ussert, habe den Gesundheitszustand jedoch als station�r bezeichnet, sodass keine �nderungen ausgewiesen seien. Da auch Frau Dr. med. B.________ am 30. M�rz 2009 einen station�ren Gesundheitszustand angegeben habe, sei der Tatbeweis des selbstst�ndigen Wohnens (Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV) seit Sommer 2006 medizinisch-theoretisch nicht entkr�ftet worden. Aus dem Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause ergebe sich als Tatbeweis weiter, dass sie ohne Drittperson Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung vornehmen k�nne (Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV). Sie mache nicht geltend, dass sie f�r den Einkauf oder Besorgungen (z.B. Post) auf Dritthilfe angewiesen sei. Ihre schlechte Compliance betreffend Arztbesuche (wohl ebenso bei der Medikamenteneinnahme) f�hre zu keiner anderen Einsch�tzung, da sie diese Termine allein wahrnehmen k�nne. Sie sei schliesslich nicht ernsthaft gef�hrdet, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV), da sie gem�ss dem Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei ihr zu Hause Kontakte mit ihren Kindern, mit einigen Familienangeh�rigen, der Freundin ihres Sohnes und einem Kollegen habe. In der Beschwerde habe sie allerdings geltend gemacht, den Kontakt mit dem Kollegen wieder eingestellt zu haben. Es falle jedoch auf, dass sie immer wieder Kontakt zu Dritten kn�pfen k�nne, (mit denen sie sich jedoch in der Folge oftmals �berwerfe), so z.B. Frau D.________. In Anbetracht der klaren Lage schade es ausnahmsweise nicht, dass die IV-Stelle keinen zus�tzlichen Bericht des fr�heren Hausarztes Dr. med. A.________ f�r die Zeit ab 2006 eingeholt und nicht abgekl�rt habe, ob die Versicherte von spezialisierten Diensten betreut worden sei, und damit nicht gepr�ft habe, ob �berhaupt entsprechende Berichte vorl�gen, die ediert werden k�nnten.
6.2 Bei einer Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit ist die Abkl�rung im Haushalt zwar ein geeignetes Beweismittel f�r die Feststellung der Einschr�nkungen der versicherten Person. Stimmen jedoch die Ergebnisse der Haushaltsabkl�rung nicht mit den �rztlichen Feststellungen der Behinderungen im gewohnten T�tigkeitsbereich �berein, so haben Letztere in der Regel mehr Gewicht als die im Haushalt durchgef�hrte Abkl�rung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468).
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass im Bericht vom 12. Juni 2009 betreffend die Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause der Anspruch auf lebenspraktische Begleitung verneint wurde. Indessen ist zu beachten, dass die Psychiaterin Frau Dr. med. B.________ am 30. M�rz 2009 f�r die Versicherte dringend ein begleitetes Wohnen und einen m�glichen Mahlzeitendienst empfahl sowie darauf hinwies, dass sie bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte auf Dritthilfe angewiesen sei (E. 4.2 hievor). Damit besteht eine Diskrepanz zwischen dem Haushaltsbericht und dem Bericht der behandelnden Psychiaterin. Eine Diskrepanz besteht auch darin, dass die Beschwerdef�hrerin in der Haushaltsabkl�rung angab, sie sei seit dem Jahr 2008 nicht mehr in Behandlung bei Frau Dr. med. B.________, w�hrend diese darauf hinwies, die letzte Untersuchung habe am 6. M�rz 2009 stattgefunden. Bei dieser Ausgangslage kann nicht ohne weiteres auf den Haushaltsbericht vom 12. Juni 2009 abgestellt werden. Indessen gen�gt auch eine blosse R�ckfrage bei Frau Dr. med. B.________ nicht. Diese st�tzt n�mlich ihre Angaben auf die Diagnose eines schweren Frontalhirnsyndroms (E. 4.2 hievor). Auch der Hausarzt Dr. med. C.________ erw�hnt eine schwere Pers�nlichkeitsst�rung (E. 4.1 hievor); eine solche kann bei einem Frontalhirnsyndrom vorliegen (vgl. Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 7. Auflage, Bern etc. 2009, S. 88 f.). Schliesslich wird auch in dem - nach dem bundesgerichtlichen R�ckweisungsurteil vom 30. Januar 2009 beigezogenen - Bericht der Neurologisch-Neurochirurgischen Klinik X.________ vom 5. August 2008 festgestellt, dass Zeichen eines Frontalhirnsyndroms best�nden. Es liegen somit Anhaltspunkte f�r eine Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit vor. Indessen ist der RAD-�rztin Frau Dr. med. E.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Medizin (vgl. Aktennotiz vom 12. Juni 2009), beizupflichten, dass vorerst lediglich eine Verdachtsdiagnose eines hirnorganischen Psychosyndroms mit Wesensver�nderung vorliegt, die nie validiert wurde. Bereits im bundesgerichtlichen R�ckweisungsurteil vom 30. Januar 2009 wurde darauf hingewiesen, dass allenfalls weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen seien. Ob ein hirnorganisches Psychosyndrom entsprechend den Klassifikationskriterien nach ICD-10 diagnostiziert werden kann, ist somit mittels eines Gutachtens abzukl�ren. Demzufolge er�brigt sich die Einholung von Berichten des fr�heren Hausarztes Dr. med. A.________ und der spezialisierten Dienste, welche nach der Operation der Versicherten im Jahre 2006 diverse Hilfeleistungen erbracht hatten. Dass Anhaltspunkte f�r die Inanspruchnahme solcher Dienste in neuerer Zeit best�nden, ist mit der Vorinstanz zu verneinen.
Nach Erstattung des Gutachtens hat die IV-Stelle weiter zu entscheiden, ob eine erneute Abkl�rung bei der Versicherten zu Hause durchzuf�hren oder aber der diesbez�gliche Bericht vom 12. Juni 2009 �rztlich daraufhin zu �berpr�fen ist, inwieweit er den medizinisch festgestellten Beeintr�chtigungen hinreichend Rechnung tr�gt (vgl. Urteil I 473/2006 vom 10. September 2007 E. 11.1). Danach hat sie �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu zu befinden.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter Abkl�rung mit offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Verfahrenskosten als volles Obsiegen der Versicherten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_374/2008 E. 7).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 21. August 2009 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu verf�ge.

References: Art. 95
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 37
 BGE 
 Art. 37
 Art. 38
 BGE 
 Art. 87
 BGE 
 Art. 68
 BGE