Source: http://blog.burhoff.de/2017/01/besoffen-auf-dem-segway-oder-trunkenheitsfahrt/
Timestamp: 2017-07-24 12:51:03+00:00

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Besoffen auf dem Segway, oder: Trunkenheitsfahrt – Burhoff online Blog
„bb) Der für alle Führer von Kraftfahrzeugen geltende Beweisgrenzwert von 1,1 Promille ist auch auf den Führer eines „Segway“ anzuwenden. Hierbei handelt es um ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB.
(4) Schließlich wird vor diesem rechtlichen Hintergrund konsequent auch für ein „Segway” eine durch § 1 PflVG begründete Versicherungspflicht anerkannt (vgl. MünchKomm-StVR/Kretschmer, PflVG § 6 Rn. 8; Hentschel/König/Dauer, a.a.O., FZV § 3 Rn. 16a; ferner Wilke, DAR 2016, 482, 484). Daher ist – bußgeldbewehrt (vgl. Hentschel/König/Dauer, a.a.O., FZV § 3 Rn. 16a) – weitere Voraussetzung für das Führen im öffentlichen Straßenverkehr stets auch das Vorhandensein eines entsprechenden Versicherungskennzeichens (§§ 26, 27 FZV; § 2 Abs. 1 Nr. 2 MobHV).“
Wird man wohl nicht dran vorbei kommen. Was mich erstaunt: Kein Wort zum Vorsatz, obwohl „nur“ 1,5 Promille festgestellt worden sind. Allerdings – das räume ich ein -: Man kennt die land-/amtsgerichtlichen Feststellungen nicht.
Was schert mich eine 10 Jahre alte Trunkenheitsfahrt? Oh, ggf. eine ganze Menge…. Alkoholverbot für Fahranfänger/-innen, oder: Ab wann ist man zu „besoffen“? Alkohol am Zügel – wann „absolute“ Trunkenheitsfahrt? „Butter bei die Fische“ II: Was ist ein „Fußgängerüberweg“? Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.
Schlagwörter: Kraftfahrzeug, OLG Hamburg, Segway, Trunkenheitsfahrt.
Von Detlef Burhoff	– 25. Januar 2017
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References: § 316
 § 1
 § 6
 § 3
 § 3
 § 2