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Timestamp: 2019-01-16 14:26:04+00:00

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superchat.at Allgemeine Nutzungsbedingungen - superchat.at: Chat, Blogs, Spiele
superchat.at Allgemeine Nutzungsbedingungen
Superchat ist ein Unterhaltungsmedium, das wir allen Usern kostenlos zur Verfügung stellen. Es beinhaltet einen Chat, der es Nutzern ermöglicht, ohne Installation diverser Plugins zu chatten. Jeder Chatter erklärt sich mit dem Login mit unseren Regeln (Chatrules) einverstanden.
1. Die Nutzung der Community von SuperChat durch die Benutzer erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) und Aufsichtspersonen haften für die ihnen anvertrauten Minderjährigen. Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Gesetze der Republik Österreich.
2. Bei unten angeführten Verstößen behalten wir uns vor, User von unserem Chat auszuschließen oder gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten:
Nicknames und Gespräche in den öffentlichen Räumen, die, egal welcher Art, gewalt- oder drogenverherrlichend sind.
Nicknames und öffentliche Gespräche mit eindeutig erotischem Inhalt. (Ausgenommen davon ist der Erotikserver.)
Nicknames, die den Ablauf des Chats in irgendeiner Weise stören, einzelne User oder Personen des öffentlichen Lebens beleidigen oder diskriminieren und rassistische Wortteile enthalten.
Rassismus, Verbreitung von nationalsozialistischem Gedankengut, Verbreitung kinderpornographischen Materials, oder die Suche nach selbigem werden nicht nur mit einem Ausschluss aus dem Chat geahndet, sondern der zuständigen Polizeibehörde übergeben.
3. Superchat.at und Martin Pleschberger behalten sich das Recht vor, Nutzer jederzeit bei Verstößen gegen geltende Gesetze, die Chatregeln, oder die Nutzungsbedingungen, aber auch ohne Angabe von Gründen dauerhaft zu sperren. Die Beurteilung einer Sperrung eines Users liegt alleine in unserem Ermessen.
4. Es ist untersagt, sich als Operator, Administrator oder Webmaster des SuperChat auszugeben. Ihr erkennt Mitarbeiter unseres Teams an der roten Farbe in der Userliste.
5. Superchat distanziert sich von jeglichen Inhalten die über unsere Website ausgetauscht werden. Die Community chattet in Echtzeit und es ist daher unmöglich, alles zu kontrollieren.
6. Missbraucht Superchat nicht für Werbung, egal welcher Art. Wir sehen im Chat veröffentliche URLs als Werbeauftrag und erlauben uns, diesen mit 1.700,- Euro in Rechnung zu stellen.
7. Im Erotikserver sind eindeutig sexuelle Nicknames und erotische Gespräche gestattet. Aus diesem Grund ist es Nutzern unter 18 Jahren nicht gestattet, diesen Raum zu betreten.
8. Mit Ausnahme der Räume Erotik, BlindDate und Seitensprung ist es untersagt Nicknames zu tragen, die auf homo- oder bisexuelle Neigungen schließen lassen.
9. Operatoren und Admins sind von SuperChat ausgewählte Leute, die die Aufgabe haben, neuen Usern Hilfestellung zu bieten und für ein angenehmes Klima zu sorgen. Nervt sie nicht mit Fragen, wie man Operator werden kann oder weshalb ein User gekickt wurde. Jeder Operator handelt nach den von uns vorgegebenen Richtlinien. Oft findet ihr die Gründe der Handlung eines Ops in den Rules oder im Info und Hilfesystem. Solltet ihr dennoch Fragen haben, wendet euch zuerst an den betreffenden Operator und erst in letzter Instanz an einen Administrator oder die Betreiber des SuperChat.
10. Es ist strengstens VERBOTEN das Chatapplet von anderen URLS ausser von superchat.at anzusteuern. Dazu zählt auch Frameklau, Appletnapping und dergleichen. Bei einen Verstoß dieser Regel reichen wir umgehend Zivil- und Strafrechtliche Klage ein.
11. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
12. Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern. Die Nutzer sind dafür selbst verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor jeder Nutzung des Dienstes auf deren Aktualität hin zu überprüfen.
Ferner gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Spinchat Software der Fa. SPiN AG:
(Stand: 13.02.2006)
§ 1	Geltungsbereich, Definitionen
(1) Die SPiN AG, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg (nachfolgend "SPiN" genannt) stellt im Internet unter der Adresse http://www2.superchat.at/ eine Kommunikationsplattform für die Allgemeinheit zur Verfügung (nachfolgend "Community" genannt). Für jeden Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
(2)	Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Community nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten nutzt.
(3)	Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in Abs. 1 genannte Community zu nutzen.
(4)	SPiN behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die aktuell geltende Version der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Community durch Login nach einer Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
§ 2	Rechte des Nutzers
§ 3	Pflichten des Nutzers
(1)	Jede andersartige Nutzung der über die in § 1 Abs. 1 genannte Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Insbesondere ist die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming) über die Community ausdrücklich verboten. Der Zugang und die Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Community darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von SPiN vorher autorisierte Software erfolgen.
(2)	Die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, ist untersagt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach- oder Vermögensschäden führen könnte, ist nicht gestattet.
(3)	Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Community Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.
(4)	Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Community gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben, oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über die Community urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
§ 4	Rechte und Pflichten von SPiN
(1)	SPiN stellt die Community der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung. Bei Abschluss eines Vertrages für die Community VIP Mitgliedschaft, gelten die in den Erweiterten Nutzungsbedingungen genannten Bedingungen.
(2)	Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Community. Insbesondere ist SPiN nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. SPiN bemüht sich jedoch, den Betrieb der Community möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. SPiN übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Community.
(3)	SPiN behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen SPiN erwachsen würden.
(4)	Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in § 3 benannten Pflichten des Nutzers, ist SPiN berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass SPiN gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre ohne Angabe von Gründen aus der Community auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Dies gilt auch, wenn es sich bei dem Nutzer um einen Chatbetreuer oder um ein VIP Mitglied handelt.
(6)	Die Community ist ausschließlich für die persönliche Nutzung und den Kommunikationsaustausch bestimmt, eine geschäftliche Nutzung ist ausdrücklich nicht erlaubt; insoweit wird auf § 3 Abs. 1 verwiesen. Soweit der Nutzer das ausdrückliche Verbot, die Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke zu nutzen, verstößt, hat er für jeden Fall der Zuwiderhandlung an SPiN eine Vertragsstrafe von 1.000,00 Euro zu entrichten. Ein eventuell hierüber hinausgehender Schadensersatzanspruch von SPiN bleibt hiervon unberührt.
(7)	Die Nutzer der Community werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. SPiN ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist SPiN berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Community auszuschließen.
(8)	Soweit der Verdacht eines Verstoßes gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist SPiN berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie gechattete Inhalte aufzuzeichnen. SPiN verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.
§ 6	Hinweise und Definitionen
(1)	SPiN stellt unter die in § 1 Abs. 1 genannte Community lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Communityseiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet SPiN nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn SPiN positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.
(2)	Ehrenamtliche Chatbetreuer (sogenannte Operatoren oder Ops) sind von SPiN Mitarbeitern oder Administratoren gemieteter Chaträume ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte im Chat beobachten und im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette nach eigenem Ermessen entweder SPiN Mitarbeiter benachrichtigen oder selbst gegen Verstöße vorgehen können. Dazu gehört unter anderem der temporäre oder permanente Ausschluss von Nutzern und das Sperren bzw. Löschen von Inhalten.
(3)	Ehrenamtliche Chatbetreuer sind ausdrücklich keine Erfüllungsgehilfen von SPiN. Sie bekommen kein Entgelt für ihre Tätigkeit und sind nicht an Weisungen von SPiN gebunden. Sie sind außerdem weder autorisiert, noch werden ihnen von SPiN Funktionen zur Verfügung gestellt, um sogenannte "private Dialoge" der Nutzer mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren.
(1)	Erweist sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
(2)	Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung und Ergänzung dieser Klausel.
(3)	Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

References: § 1

§ 2

§ 3
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 § 1
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§ 4
 § 3
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§ 6
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