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Timestamp: 2016-10-25 10:22:15+00:00

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8C_791/2009 (08.03.2010)
Rechtsanwalt Dr. Felix R�egg,
H.________, geboren 1972, leidet seit Geburt an verschiedenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen (unter anderem psychoorganisches Syndrom nach schwerer Gelbsucht als Neugeborener). Seit 1. August 1993 bezieht er Rentenleistungen der Invalidenversicherung in unterschiedlichem Umfang. Mit Wirkung ab 1. Januar 2002 richtet ihm die Invalidenversicherung eine ganze Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 80 % aus. Am 1. April 2001 trat H.________ eine neue Erwerbst�tigkeit als landwirtschaftlicher Angestellter in der Jungpflanzenbaumschule des M.________ (nachfolgend: Arbeitgeber) an, wo er als Allrounder mit einer angepassten Besch�ftigung einen Jahreslohn von Fr. 22'067.- erzielte. In dieser Eigenschaft war er bei der "Winterthur" Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (heute: AXA Versicherungen AG; nachfolgend: AXA oder Beschwerdef�hrerin) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Als er am 3. Februar 2004 bei H�cksler-Arbeiten �ste nachschieben wollte, geriet er mit dem rechten Fuss in den H�cksler. In der Folge musste ihm am 11. Februar 2004 der rechte Unterschenkel amputiert werden. Die AXA �bernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Mit Verf�gung vom 29. Mai 2006, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 13. September 2007, sprach die AXA dem Versicherten f�r die ihm dauerhaft verbleibende Beeintr�chtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 35 % sowie mit Wirkung ab 1. Juni 2006 - basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 22'087.- - eine Invalidenrente auf Grund einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 25 % zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des H.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Juni 2009 gut und �nderte den angefochtenen Einspracheentscheid der AXA vom 13. September 2007 insoweit ab, als es feststellte, dass der Versicherte ab 1. Juni 2006 Anspruch auf eine Invalidenrente hat, welche auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % und einem versicherten Verdienst von Fr. 22'087.- basiert.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die AXA die Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides; gleichzeitig ersucht sie darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
W�hrend H.________ auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 2. Dezember 2009 hat der Pr�sident der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Der Einspracheentscheid der AXA vom 13. September 2007 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen, soweit die Beschwerdef�hrerin damit die am 29. Mai 2006 auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 35 % verf�gte Integrit�tsentsch�digung best�tigt hat. Fest steht sodann, dass der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalles vom 3. Februar 2004 auf Grund eines vorbestehenden unfallfremden Gesundheitsschadens bereits seit 1. August 1993 Anspruch auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung hatte; mit Wirkung ab 1. Januar 2002 bezog er basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 80 % eine ganze Invalidenrente. Schliesslich sind auch der Zeitpunkt des Rentenbeginns vom 1. Juni 2006 sowie der f�r die Rentenbemessung nach Art. 15 Abs. 2 UVG massgebende versicherte Verdienst von Fr. 22'087.- grunds�tzlich unbestritten. Letzterer basiert unter anderem auf dem AHV-pflichtigen Einkommen von 2003 laut Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) sowie auf den Angaben des letzten Arbeitgebers.
Strittig ist die Bemessung des Invalidit�tsgrades. W�hrend die AXA in Anwendung von Art. 28 Abs. 3 UVV einen Invalidit�tsgrad von 25 % ermittelte und dem Beschwerdegegner eine entsprechende Invalidenrente zusprach, ging auch das kantonale Gericht �bereinstimmend von der grunds�tzlichen Anwendbarkeit der genannten Verordnungsbestimmung sowie von einer unfallbedingten zus�tzlichen Einschr�nkung der bereits vor dem Unfall krankheitsbedingt dauernd herabgesetzten Leistungsf�higkeit aus. Die Vorinstanz schloss jedoch aus der neu mitzuber�cksichtigenden weiteren Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit infolge der unfallbedingten Unterschenkelamputation angesichts des vorbestehenden unfallfremden Invalidit�tsgrades von bereits 80 % auf die fehlende wirtschaftliche Verwertbarkeit der verbleibenden Restarbeitsf�higkeit und stellte daher fest, dass der Versicherte bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % Anspruch auf eine entsprechende Invalidenrente nach UVG habe.
3.1 War die Leistungsf�higkeit der versicherten Person aufgrund einer nicht versicherten Gesundheitssch�digung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt, so ist gem�ss Art. 28 Abs. 3 UVV f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades der Lohn, den sie aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsf�higkeit zu erzielen im Stande gewesen w�re, dem Einkommen gegen�ber zu stellen, das sie trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden Beeintr�chtigung erzielen k�nnte. Dieser Sonderfall der Bestimmung des Invalidit�tsgrades kommt dort zur Anwendung, wo eine vorbestehende unfallfremde verminderte Leistungsf�higkeit vorliegt, die in keinem Zusammenhang mit dem versicherten Ereignis steht (RKUV 1999 Nr. U 322 S. 91, U 178/96 E. 3b; vgl. auch PETER OMLIN, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Freiburg 1995, S. 131). PETER OMLIN (a.a.O., S. 131) erachtet Art. 28 Abs. 3 UVV als deckungsgleich mit Art. 18 Abs. 2 UVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. nunmehr Art. 16 ATSG). Auch dieser Artikel bestimme, dass das m�gliche Einkommen ohne Unfall jenem mit Unfall gegen�berzustellen sei (SVR 2006 UV Nr. 6 S. 20, U 357/04 E. 2.4). Dabei sind die Erwerbsm�glichkeiten bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage massgebend (vgl. Art. 16 ATSG).
3.2 Bei der Pr�fung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit darf nicht von realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer Arbeitsgelegenheit dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare T�tigkeit nur in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 318 E. 3b, 1989 S. 319 E. 4a). Ferner beinhaltet der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt, und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276 mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die M�glichkeit hat, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Weder gest�tzt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der der versicherten Person auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden M�glichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsf�higkeit d�rfen von ihr Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles nicht zumutbar sind (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen). F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 287 E. 3b, I 198/97; Urteil 8C_319/2007 vom 6. Mai 2008 E. 7.2 mit Hinweisen).
4.1 Nach dem Besuch der Sonderschule von 1980 bis 1989 absolvierte der Versicherte von 1990 bis 1992 eine Anlehre als Forstwart. Eine Weiterbesch�ftigung in diesem Beruf kam mangels Selbstst�ndigkeit beim Arbeiten und infolge eines zu hohen Unfallrisikos nicht in Frage. Statt dessen arbeitete er anschliessend stets als Hilfskraft in verschiedenen landwirtschaftlichen Betrieben. Gem�ss Bericht vom 5. Oktober 1994 der IV-Stelle St. Gallen zur Abkl�rung der beruflichen Eingliederung litt der Versicherte an psychisch-geistigen Beeintr�chtigungen, welche zur Folge hatten, dass er bei der Arbeit nicht selbstst�ndig war, sondern immer wieder angeleitet und nachkontrolliert werden musste. Mit Wirkung ab 1. Juli 1994 bezog er bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % eine halbe Invalidenrente. Vom 24. Juli 1999 bis 31. M�rz 2001 erzielte er als landwirtschaftlicher Hilfsarbeiter der Firma X.________ mit einem zeitlichen Vollpensum bei ca. 50%-iger Leistungsf�higkeit einen Jahreslohn von Fr. 17'690.-. Ab 1. April 2001 verdiente er als landwirtschaftlicher Angestellter der Jungpflanzenbaumschule des M.________ einen Jahreslohn von Fr. 28'600.- (= Fr. 2'200.- mal 13).
4.2 Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens taxierte Dr. med. O.________ die dem Versicherten nach einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes verbleibende Restarbeitsf�higkeit mit Bericht vom 18. Februar 2002 auf ca. 30 %. Auf Grund der rezidivierenden paranoid-psychotischen Episoden bei leichter Minderbegabung sowie �ngstlich-unsicherer Pers�nlichkeit mit hoher Empfindsamkeit und Kraftbeeintr�chtigung sei es f�r ihn schwierig, stabil zu bleiben und seine Leistungsbeeintr�chtigung anzunehmen. Auch Dr. med. F.________ berichtete am 20. Februar 2002 von einer bereits 2001 eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch die zus�tzliche neue Diagnose einer tomakul�sen Neuropathie mit beidseitig betroffenen Handgelenken. Bei einem Invalidit�tsgrad von neu 80 % sprach ihm daraufhin die Invalidenversicherung am 22. August 2002 mit Wirkung ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Der Arbeitgeber besch�ftigte den Versicherten weiterhin, best�tigte jedoch gegen�ber der Invalidenversicherung, dass der reine Leistungslohn nach Eintritt der Verschlechterung des Gesundheitszustandes im November 2001 nur noch Fr. 800.- bis Fr. 1'000.- pro Monat betrage.
4.3 Der die AXA beratende orthop�dische Chirurg Dr. med. R.________ f�hrte in seinem Bericht vom 30. M�rz 2006 aus, seit der Unterschenkelamputation vom 11. Februar 2004 sei der gesamte Verlauf gepr�gt durch st�ndige Probleme bei der prothetischen Versorgung (Druckschmerzen, Druckl�sionen, Blasenbildungen und Spontanschmerzen). Die bisher ausge�bte T�tigkeit als landwirtschaftlicher Angestellter werde f�r den Beschwerdegegner "nie mehr in Frage kommen". Ohne konkrete Verweisungst�tigkeiten zu bezeichnen, vertrat Dr. med. R.________ gest�tzt auf eine Aktenbeurteilung die Auffassung, "im Rahmen des schon vor dem Unfall bestehenden psychoorganischen Syndroms" sei dem Versicherten trotz der zus�tzlich zu ber�cksichtigenden unfallbedingten Einschr�nkungen "ein 20%-iges Pensum in einer sitzenden T�tigkeit" zumutbar.
5.1 Die Vorinstanz erkannte mit angefochtenem Entscheid, dass der Beschwerdegegner nach Eintritt der unfallfremden Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit der angestammten, bis zum Unfall vom 3. Februar 2004 ausge�bten T�tigkeit ohne Soziallohnkomponente nur noch einen Jahreslohn von Fr. 12'000.- erzielt h�tte. Die schon vor dem Unfall aus vorwiegend psychisch-geistigen Gr�nden erheblich verminderte Leistungsf�higkeit sei durch die unfallbedingte Unterschenkelamputation vom 11. Februar 2004 nunmehr zus�tzlich in k�rperlicher Hinsicht weiter massiv eingeschr�nkt worden. Die verbleibende, seit dem Unfall nicht mehr nur psychisch, sondern auch k�rperlich stark limitierte Restarbeitsf�higkeit sei auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit vorhandenen Nischenarbeitspl�tzen nicht mehr verwertbar. Deshalb habe der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %.
5.2 Was die Beschwerdef�hrerin hiegegen vorbringt, ist unbegr�ndet. In Abweichung der von der AXA angerufenen Rechtsprechung (Urteile U 294/06 vom 25. Juli 2007 E. 4.3 und U 357/04 vom 22. September 2005 E. 2.4) war der Versicherte hier vor dem fraglichen Unfall vom 3. Februar 2004 nicht zu 100 % invalid, sondern vielmehr in der Lage, durch k�rperlichen Einsatz seiner Restarbeitsf�higkeit einen Leistungslohn von Fr. 1'000.- pro Monat zu erzielen. Die Argumentation der Beschwerdef�hrerin ist zudem widerspr�chlich. Zum einen behauptet sie, der Beschwerdegegner h�tte in Anwendung von Art. 28 Abs. 3 UVV trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden Beeintr�chtigungen im Jahre 2005 ein Invalideneinkommen von Fr. 9'100.- erzielen k�nnen, ohne jedoch darzulegen, welche Verweisungst�tigkeiten dem Versicherten bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Ber�cksichtigung der gesamthaften, krankheits- und unfallbedingten Einschr�nkungen grunds�tzlich noch zumutbar seien. Die sonst bei erheblichen Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit regelm�ssig angef�hrten Nischenarbeitspl�tze f�r Besch�ftigungen ohne �berm�ssige Anforderungen wie etwa einfache �berwachungs-, Pr�f- und Kontrollt�tigkeiten sowie das Bedienen und �berwachen von (halb-)automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten (vgl. z.B. Urteile U 453/06 vom 14. August 2007 E. 3.2 und U 303/06 vom 22. November 2006 E. 7.2.2 mit Hinweisen) kommen jedenfalls f�r den Beschwerdegegner nicht in Frage. Er war vor dem Unfall stets als landwirtschaftlicher Hilfsarbeiter t�tig und konnte infolge seiner psychisch-geistigen Limitierungen nicht selbstst�ndig arbeiten. Nur unter st�ndiger Anleitung und Nachkontrolle war er k�rperlich beschr�nkt leistungsf�hig (E. 4.1 hievor). Der zus�tzliche unfallbedingte Verlust seines rechten Unterschenkels schliesst unter den gegebenen Umst�nden nicht nur eine Weiterbesch�ftigung in der angestammten T�tigkeit (E. 4.3 hievor), sondern auch einen alternativen Einsatz in Verweisungst�tigkeiten mit geringen Anforderungen aus. Zum anderen macht die AXA geltend, der Versicherte sei schon vor dem Unfall derart gravierend in seiner Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen, dass diese nur noch eine Besch�ftigung im gesch�tzten Rahmen erlaubt habe, welche jedoch auch bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage nicht mehr wirtschaftlich verwertbar gewesen sei. Dies beweise der vom angestammten Arbeitgeber ausbezahlte Soziallohn. Demgegen�ber best�tigte der Arbeitgeber vielmehr, dass der Beschwerdegegner vor dem Unfall seine 30%-ige Restarbeitsf�higkeit bei ganzt�tigem k�rperlichem Einsatz trotz seiner psychisch-geistigen Beeintr�chtigungen wirtschaftlich zu verwerten und damit einen Leistungslohn von Fr. 1'000.- pro Monat zu erzielen vermocht habe. Gerade diese geringe k�rperliche Restleistungsf�higkeit wurde jedoch durch die unfallbedingte Unterschenkelamputation weiter derart eingeschr�nkt, dass der Versicherte die ihm nach dem Unfall verbleibenden Bet�tigungsm�glichkeiten - wie vom kantonalen Gericht zutreffend erkannt - auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr wirtschaftlich nutzen kann.
5.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass das kantonale Gericht zu Recht auf das Fehlen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der dem Versicherten nach dem Unfall verbleibenden Restarbeitsf�higkeit geschlossen hat. Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdegegners auf eine Invalidenrente nach UVG ab 1. Juni 2006 basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 22'087.- sowie einem Invalidit�tsgrad von 100 % festgestellt hat, ist nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entsch�digen.
Luzern, 8. M�rz 2010

References: Art. 15
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 18
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 28