Source: http://pizzaros.de/doc/verfassung.htm
Timestamp: 2018-11-16 16:03:39+00:00

Document:
Im Bewußtsein Ihrer Heimat und der Verantwortung aller Bürger Pizzaros' gibt sich das Volk und der Kaiser des Kaiserreiches Pizzaros folgende Verfassung. Diese Verfassung gilt für alle Bürger des Landes
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die Verfassung verstößt.
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Ausgenommen die Regierung, die Gouverneure und die Senatoren.
Alle Frauen, Männer, Kinder und Computer sind gleichberechtigt. Der Staat kontrolliert die Durchsetzung der Gleichberechtigung und schlägt jedigliche Art von Benachteiligung mit Gewalt nieder.
Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Schreibweise, seiner Staatsangehörigkeit, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nur statt wenn die Meinung gegen die Verfassung verstößt.
Alle Staatsbürger haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne PCVieren zu versammeln
Alle Staatsbürger haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeiten sich gegen die Verfassung, die Regierung oder sich gegen andere PC richten, sind verboten und werden mit aller härte bestraft.
Alle Staatsbürger haben das Recht, Beruf und Arbeitsplatz frei zu wählen.
Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlichen Anordnung zulässig.
Frauen, Männer, Kinder und Computers sind vom Dienst in den Streitkräften oder im Staatsgrenzschutz befreit.
Kein Staatsbürger darf an das Ausland ausgeliefert werden.
Die Staatsangehörigkeit darf nur entzogen werden, wenn ein sehr schweres Verbrechen gegen die Verfassung oder der Regierung besteht.
Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung (Senat) zu wenden.
Das Vereinigte Kaiserreich Pizzaros und seine Provinzen Salamos und Bolognie ist eine Kaiserliche Demokratie. Die Verwaltung der einzelnen Provinzen untersteht je einem Gouverneur.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke durch die Senatoren, Gouverneure und der Regierung ausgeübt.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei.
Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die Verfassung zu beeinträchtigen oder den Bestand des Kaiserreiches Pizzaros und/oder seine Provinzen zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet der Senat.
Die Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten ist Sache der Regierung. Verträge der Provinzen zwischen auswärtigen Staaten ist Sache der Regierung.
Wirtschaftsverträge der Provinzen mit auswärtigen Staaten sind Sache der Provinzen, bedürfen aber der Zustimmung des Senats.
Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentliches Amtes die ihm einen Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten.
Wenn eine Provinz, die Verfassung oder einem anderen Staatsgesetz nicht Folge leistet, kann die Regierung die notwendigen Maßnahmen treffen, um die Provinz zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
Die Senatoren werden durch die Staatsbürger gewählt.
Die Gouverneure der Provinzen, sowie deren Adjudanten werden durch die Bewohner der Provinz gewählt.
Kommt es zu keiner Wahl, ernennt der Kaiser die Senatoren und Gouverneure.
Eine Amtsperiode dauert 4 Monate.
Sämtliche Regierungsmitglieder, Senatoren und Gouverneure genießen die uneingeschränkte Immunität. Diese endet mit der Amtszeit. Sie kann nur aufgehoben werden, wenn ein schweres Verbrechen gegen Verfassung, Gesetz oder Regierung begangen wurde. Über die Notwendigkeit und der zugrundeliegenden schwere des Verbrechens befindet der Kaiser in Rücksprache und Beratung mit der Regierung.
Im Senat darf jeder Bürger an Debatten teilnehmen. Hier werden auch die Senatoren gewählt. Es dürfen aber nur die Senatoren und die Gouverneure, als Vertreter der Provinzen, über Anträge und Gesetze abstimmen.
Staatsrecht bricht Provinzrecht.
Um ein Gesetz oder Vorschlag zu beschließen Bedarf es der einfachen Mehrheit. Aber um rechtsgültig zu werden bedarf es der Zustimmung des Kaisers.
§31.Der Senat darf die Verfassung ändern. Dazu benötigt es der absoluten Mehrheit. Aber um rechtsgültig zu werden bedarf es der Zustimmung des Kaisers.
Lehnt der Kaiser seine Zustimmung zu einem Gesetz oder Vorschlag ab, so kann der Senat selbiges, nach einer Woche, dem Kaiser erneut vorlegen. Wird es zum zweiten mal abgelehnt, muß der Senat einen Monat warten bis er es noch ein mal vorlegen kann. Wird es aber zum dritten mal abgelehnt, so muß der vorgelegte Beschluß als gescheitert angesehen, und entsprechend verkündet werden. Erst nach einem Jahr ist eine erneute Vorlage möglich und wird als Neuvorlage behandelt.
Zwischen den einzelnen Abschnitten darf verändert und angepasst werden. Jedoch muß die grundsätzliche Kernaussage erhalten bleiben. Außerdem muß jede Veränderung von Senat in einfacher Mehrheit gebilligt werden.
Ist der Senat nicht in der Lage Gesetze oder Vorschläge zu entwickeln oder über Gesetze oder Vorschläge abzustimmen, ist die Regierung ermächtigt Gesetze oder Verfassungsänderungen,-ergänzungen zu entwickeln und rechtskräftig zu machen. Dazu benötigt diese nicht die Zustimmung des Senats.
Der Senat darf nur seine Arbeit aufnehmen, wenn im Senat 13 Senatoren und die Provinzgouverneure vorhanden sind. Ist dies nicht der Fall, so ist der Senat handlungsunfähig und so mit trifft §33 in Kraft.
Kaiser und Regierung
Die Regierung besteht aus dem Kaiser und den Ministern.
Die Regierung wird durch den Kaiser geführt.
§36. Der Kaiser ernennt und entlässt die Staatsministern sowie die Richtern aus den gewählten Volksvertretern des Senates. Sollte unter den Senatoren kein geeigneter Kandidat für einen Richterposten zu finden sein, obliegt es dem Kaiser diesen direkt aus der Mitte des pizzarischen Volkes zu ernennen.
Der Kaiser hebt auch die Immunität auf und kann Staatsbürgern die Staatsangehörigkeit aberkennen.
§36.2
Nur durch seine Zustimmung werden Gesetze, Provinzgesetze, Verfassungsänderungen, Verträge zwischen auswärtigen Staaten oder andere Änderungen rechtskräftig.
§36.3
Der Kaiser kann den Senat mit sofortiger Wirkung auflösen . Nach einer Woche müssen Neuwahlen erfolgen. So lange trifft §33 in Kraft.
§36.4
Kommt es zu einem Krieg, darf der Kaiser §14 der Verfassung außer Kraft setzen, er darf auch Personen, die den im kriegliegenden Staaten angehören, die pizzarische Staatsangehörigkeit aberkennen und ausweisen. Bevor er dies aber tun kann, muß der Senat öffentlich den Kriegszustand ausrufen, der wiederum vom Kaiser bestätigt werden muß. Ist der Senat dazu nicht in der Lage, erfolgt dies, gemäß §33 allein durch den Kaiser.
§36.5
Wird der Kriegszustand ausgerufen und vom Kaiser bestätigt, so geht der Oberbefehl der Streitkräfte auf dem Kaiser, bis zur Beendigung des Kriegszustandes, über.
§36.6
Der Kriegszustand muß für beendet erklärt werden, wenn der im kriegliegende Staat kapituliert oder ein Friedensvertrag abgeschlossen wurde und in Kraft tritt. Dies muß sofort und ohne Verzögerung vom Kaiser öffentlich bekannt gemacht werden.
Nur der Kaiser kann einem anderem Staat den Krieg erklären. Dazu benötigt er aber die absolute Mehrheit im Staatssenat.
Der Kaiser kann nicht abgesetzt oder abgelöst werden. Genauso kann er nicht aus freien Stücken abdanken oder mit Gewalt zur Abdankung gezwungen werden. Jeglicher Versuch gilt als Hochverrat und wird mit dem Tode bestraft.
Sollte der Kaiser für eine längere Zeit nicht da sein, so muß er die Bevölkerung und auch die Regierung davon unterrichten und einen Stellvertreter für die Zeit seines fehrnbleibens ernennen.
Sollte es aber keine Möglichkeit geben, das der Kaiser sein fehrnbleiben vorher ankündigen und somit einen Stellvertreter ernnenen kann, so wird innerhalb der Regierung ein Stellvertreter gewählt. Nach Ablauf einer Woche wird dann wieder ein neuer Stellvertreter gewählt. Dabei kann auch der vorherige Stellvertreter wiedergewählt werden.
Der Kaiser ernent den Stellvertreter für eine von ihm vorher festgelegte Zeit, die je nach dem ob der Kaiser früher oder später zurückkommt, sich entsprechend verkürzt oder verlängert.
Der Stellvertreter ist dafür verandwortlich das die Regierung in Abwesendheit des Kaisers weiter geführt wird. Er repräsentiert in der Zeit Pizzaros auch nach außen hin.
Der Stellvertreter darf Regierungsmitglieder für die Zeit seiner Amtszeit suspendieren und Stellvertreter für die suspendierten Regierungsmitglieder ernennen. Bei Entscheidungen sind aber auch die suspendierten Regierungsmitglieder weiterhin zur Stimmenabgabe berechtigt. Ausgenomen davon sind die Stellvertreter der suspendierten Regierungsmitglieder.
Der Stellvertreter des Kaisers hat keinerlei Berechtigung für folgende Vorgänge oder Entscheidungen:
Die Verfassung, alleine oder mit Hilfe der Regierung, verändern und/oder ergänzen.
Anderen Staaten, alleine oder mit Hilfe der Regierung, den Krieg erklären.
§42.3
Die Regierung, alleine oder mit Hilfe der Regierung, auflösen.
Den Senat alleine oder mit Hilfe der Regierung, auflösen.
Verträge mit anderen Staaten, alleine oder mit Hilfe der Regierung, kündigen
Die Provinzen sind in Ihrer Verwaltung weitestgehend autonom, sofern die Belange des gesamten pizzarischen Kaiserreiches davon nicht berührt werden.
Regent einer Provinz ist der Gouverneur.
Zur Regentschaft einer Provinz gehören der Gouverneur und 3 Adjudanten.
Sowohl Gouverneur als auch Adjudanten werden vom Volk der jeweiligen Provinz unter den antretenden Kandidaten in freier Wahl mit einfacher Mehrheit gewählt.
Kandidaten für den Posten des Gouverneurs müssen nicht aus der entsprechenden Provinz kommen.
§46.2
Kandidaten für die Posten der Adjudanten müssen Bewohner der entsprechenden Provinz sein.
§46.3
Gibt es keine Kandidaten kann der Kaiser sowohl Gouverneur als auch Adjundanten ernennen, unter Beachtung der Vorgaben der §46.1 und §46.2
§46.4
Provinzen können eigene provinziale Gesetze entwickeln, beraten, abstimmen und erlassen. Dies obliegt dem Gouverneur und seinen Adjudanten, wobei die Abstimmung mit einfacher Mehrheit erfolgt. Stimmberechtigt sind der Gouverneur und seine Adjudanten in gleicher Gewichtung.
Die Rechtsgültigkeit bedarf der Zustimmung des Kaisers. Gemäß §29 bricht Staatsrecht immer Provinzrecht.
Firmen die Militärische Produkte herstellen und verkaufen wollen, brauchen die Erlaubnis der Regierung. Insbesondere beim Verkauf in anderen Staaten. Diese Erlaubnis muß jedes mal aufs neue eingeholt werden.
Jeder hat das Recht auf Antrag zur Einbürgerung, aber nicht das Recht zur Aufnahme.
Die Anwendung der Todesstrafe wird durch das Gesetz geregelt. Sie soll aber nicht zum sinnlosen Töten dienen und bedarf immer einer Gerichtsverhandlung.
Die Gerichte sind in ihrer Urteilsverkündung frei.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Staatsbürger das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Diese Verfassung, die für das Volk von Pizzaros, Salamos und Bolognie ab dem heutigen Tag gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an welchem eine Verfassungsänderung rechtsgültig in Kraft tritt.
Londinos, den 15.09.2001
Kaiser von Pizzaros
Herrscher über Salamos und Bolognie
Beschützer des Empires

References: §31
 §33

§36

§36

§36
 §33

§36
 §14
 §33

§36

§36

§42

§46

§46
 §46
 §46

§46
 §29