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Timestamp: 2016-10-21 16:40:15+00:00

Document:
8C_68/2013 (14.05.2013)
8C_68/2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. November 2012.
Der 1962 geborene Z.________ meldete sich am 25. Januar 2002 wegen R�ckenschmerzen zur �bernahme der Kosten einer Rumpforthese bei der Invalidenversicherung an. Mit Mitteilung vom 20. Februar 2002 sprach ihm die Verwaltung dieses Hilfsmittel zu. Am 1. Juli 2003 beantragte Z.________ zudem eine Invalidenrente. Die IV-Stelle des Kantons Aargau t�tigte medizinische und berufliche Abkl�rungen und gab schliesslich am 2. April 2007 eine interdisziplin�re Begutachtung im Zentrum X.________ in Auftrag. Gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________ vom 31. Januar 2008 sprach ihm die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. August 2008 eine Viertelsrente ab 1. Januar 2006 zu. Nachdem der Versicherte Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau erheben liess, stellte dieses mit Beschluss vom 22. Oktober 2009 eine reformatio in peius in Aussicht und schrieb das Verfahren nach Beschwerder�ckzug ab. In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine erneute medizinische Abkl�rung. Gest�tzt auf das Gutachten des Instituts Y._________, vom 31. Januar 2011) zog die Verwaltung mit Verf�gung vom 16. Mai 2011 ihre Verf�gung vom 25. August 2008 in Wiedererw�gung und stellte die Viertelsrente auf Ende des nach Zustellung der Verf�gung folgenden Monats ein.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. November 2012 ab.
Z.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und sinngem�ss beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm �ber Ende Juni 2011 hinaus mindestens eine unbefristete Viertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz oder an die Verwaltung zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer auch nach dem 30. Juni 2011 einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wobei zun�chst zu beurteilen ist, ob die vorinstanzlich gesch�tzte Begr�ndung der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und die daraus resultierende Renteneinstellung vor Bundesrecht standhalten.
3.1 Letztinstanzlich kann frei �berpr�ft werden, ob im angefochtenen Entscheid von einem bundesrechtskonformen Verst�ndnis der zweifellosen Unrichtigkeit ausgegangen wurde. Die Feststellungen, welche der entsprechenden Beurteilung zugrunde liegen, sind hingegen tats�chlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit hin �berpr�fbar (Urteil I 803/06 vom 21. Februar 2007 in: SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177 f. E. 4.2). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit als Wiedererw�gungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eine frei zu pr�fende Rechtsfrage (Urteil 9C_994/2010 vom 12. April 2011 in: SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213 E. 2). Ferner ist festzuhalten, dass mit der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der invalidit�tsm�ssigen Leistungsvoraussetzungen Zur�ckhaltung geboten ist (Urteil 9C_994/2010 vom 12. April 2011 in: SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213 E. 3.2.1).
3.2 Unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einsprachentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 127 V 14).
3.3 Das kantonale Gericht ging nach W�rdigung der der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 25. August 2008 zugrunde liegenden medizinischen Unterlagen davon aus, dass die im Gutachten des Zentrums X.________ vom 31. Januar 2008 unter anderem diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung aus rechtlicher Sicht willentlich �berwindbar sei. Es erwog weiter, nachdem die Rechtsprechung BGE 130 V 352 der Verwaltung zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 25. August 2008 h�tte bekannt sein m�ssen, habe sie entgegen klarer Rechtspraxis verf�gt, was als zweifellos unrichtig zu qualifizieren sei. Die Wiedererw�gungsvoraussetzungen seien demnach erf�llt.
3.4 Vorweg ist festzuhalten, dass die behauptete Verletzung von Art. 14 und Art. 6 EMRK durch die Rechtsprechung zur grunds�tzlichen �berwindbarkeit somatoformer Schmerzst�rungen (und anderer unklarer syndromaler Beschwerdebilder) gest�tzt auf das Rechtsgutachten des Prof. Dr. M.________ und des Dr. K.________ vom 24. November 2012 zur Rechtslage betreffend Zusprache von IV-Renten in F�llen andauernder somatoformer Schmerzst�rungen und �hnlicher Krankheiten nichts an der Tatsache �ndert, dass die urspr�ngliche Rentenverf�gung entgegen dieser klaren, st�ndigen Rechtspraxis (BGE 130 V 352, 132 V 65, 136 V 279, 137 V 64) erfolgte. Diese mit Blick auf die Rechtslage qualifizierte, von der Verwaltung korrigierte Unrichtigkeit rechtfertigt auch bei zur�ckhaltender Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ein wiedererw�gungsweises Zur�ckkommen auf den urspr�nglichen Rentenentscheid. Dessen Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen). Die weiteren dagegen vorgebrachten Einwendungen - insbesondere die Ausf�hrungen zum Gutachten des Zentrums X.________ vom 31. Januar 2008 und der Einwand, medizinische Einsch�tzungen, namentlich bei psychischen Beschwerden, w�rden auf Ermessen beruhen, weshalb keine zweifellose Unrichtigkeit gegeben sein k�nne - verm�gen zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Nicht stichhaltig ist auch die R�ge, die Vorinstanz habe die im Gutachten des Zentrums X.________ diagnostizierte depressive Fehlentwicklung, gegenw�rtig leichte Episode,
3.5 nicht als psychische St�rung von erheblicher Schwere qualifiziert. Denn nach der Rechtsprechung stellen leichte bis mittelgradige depressive Episoden grunds�tzlich keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen Person verunm�glichten, trotz der Schmerzst�rung eine angepasste T�tigkeit auszu�ben. Leichte bis h�chstens mittelschwere psychische St�rungen depressiver Natur gelten grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen).
Mit Blick auf die Frage der Rechtm�ssigkeit der wiedererw�gungsweisen Rentenaufhebung zielen s�mtliche R�gen ins Leere, weil vorliegend einzig massgebend ist, dass die Leistungszusprache vom 25. August 2008 aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte, indem die Verwaltung entgegen klarer Rechtspraxis verf�gte, und ohne sich mit den Rechtsgrunds�tzen gem�ss BGE 130 V 352 auseinanderzusetzen, was zum Ergebnis der �berwindbarkeit der Schmerzproblematik gef�hrt h�tte. Die Vorinstanz schlussfolgerte demnach ohne den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 134 I 20 E. 4.2) zu Recht, dass die Wiedererw�gungsvoraussetzungen, insbesondere die Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit, erf�llt seien.
Soweit der Beschwerdef�hrer eine gesundheitliche Verschlechterung geltend macht und insbesondere r�gt, dass das kantonale Gericht dem Gutachten des Instituts Y._________ vom 31. Januar 2011, wonach eine Restarbeitsf�higkeit von 80 % in der angestammten und in einer angepassten T�tigkeit besteht, zu Unrecht Beweiskraft beimass, gilt Folgendes:
4.1 Beim Institut Y._________ handelt es sich um eine medizinische Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS), die grunds�tzlich in der Lage ist, Administrativbeh�rden und Gerichten beweistaugliche �rztliche Gutachten zur Verf�gung zu stellen. Dies ist in der Rechtsprechung mehrfach anerkannt worden und wird auch in der Beschwerdeschrift nicht infrage gestellt. Der Vorwurf, wonach das Gutachten nach "altem Standard" in Auftrag gegeben wurde, begr�ndet deshalb noch keine Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit des Gutachtens (BGE 135 V 465 E. 4.4, 137 V 210 E. 2.1-2.3; Urteile 9C_942/2011 vom 6. Juli 2012 E. 5.2 und 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 3.3).
4.2 Das kantonale Gericht hat sodann die medizinischen Unterlagen ausf�hrlich und schl�ssig gew�rdigt und sich mit den erhobenen Vorbringen auseinandergesetzt. Der Beschwerdef�hrer bringt mit seiner �ber weite Strecken appellatorischen, im Rahmen der gesetzlichen Kognition unzul�ssigen Kritik nichts vor, was die vorinstanzliche festgestellte Restarbeitsf�higkeit als Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2) als offensichtlich unrichtig oder als rechtsverletzend erscheinen lassen k�nnte. Soweit er eine bundesrechtswidrige Beweisw�rdigung der Vorinstanz darin sieht, dass sie der Expertise des Instituts Y._________ vom 31. Januar 2011 (und dem diese erg�nzenden Bericht vom 7. April 2011) vollen Beweiswert zuerkannte, obwohl diese namentlich in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht in Widerspruch zu den Ausf�hrungen des Neurologen Dr. med. S.________ und des Psychiaters Dr. med. C.________ stehe, wehalb begr�ndete Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Vollst�ndigkeit der Beurteilung durch die Gutachter des Instituts Y._________ best�nden, dringt er nicht durch. Dieser R�ge ist entgegenzuhalten, dass es mit Blick auf die prinzipielle Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag nicht Sache der behandelnden �rzte und Spit�ler sein kann, in umstritten F�llen verbindlich zur Arbeitsf�higkeit Stellung zu nehmen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 9C_746/2010 vom 28. Januar 2011 E. 3.1). Nach st�ndiger Rechtsprechung f�hrt der Umstand, dass die mit der versicherten Person therapeutisch befassten �rzte und �rztinnen die restliche Arbeitsf�higkeit tiefer festlegen, nur dann zu erg�nzenden Abkl�rungen, wenn sie objektive Anhaltspunkte vortragen, die dem Administrativgutachten entgangen sind (Urteil 9C_317/2010 vom 11. November 2010 E. 2.3.1). Dem ist vorliegend nicht so, wie die Vorinstanz in nachvollziehbarer und schl�ssiger Weise ausf�hrlich darlegte, zumal sich Dr. med. S.________ im Bericht vom 19. Februar 2010 f�r eine psychiatrische Abkl�rung aussprach und es vermied, zur Arbeitsf�higkeit Stellung zu nehmen. Wenn das kantonale Gericht dem Gutachten des Instituts Y.________ vom 31. Januar 2011 und der erg�nzenden Stellungnahme vom 27. Mai 2009 folgte sowie von weiteren Abkl�rungen absah, liegt weder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung von Bundesrecht vor.
4.3 Die Invalidit�tsbemessung wird im �brigen nicht beanstandet. Mit der verf�gten und vorinstanzlich best�tigten Rentenaufhebung auf Ende Juni 2011 hat es somit sein Bewenden.
Luzern, 14. Mai 2013

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 53
 Art. 53
 BGE 
 Art. 14
 Art. 6
 BGE 
 BGE