Source: http://www.verwaltungspraxis.jurion.de/ordnungsrecht/?user_aktuelles_pi1%5Baid%5D=195602&cHash=387bd539d595d005f5a6907d060c902a
Timestamp: 2019-06-16 11:48:53+00:00

Document:
Verwaltungspraxis: Sauer sieht in dem Honeywell-Beschluss des BVerfG einen "echten Durchbruch" im Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH
Sauer sieht in dem Honeywell-Beschluss des BVerfG einen "echten Durchbruch" im Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH
Kurznachricht zu "Europas Richter Hand in Hand? - Das Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH nach Honeywell -" von AR Dr. Heiko Sauer, original erschienen in: EuZW 2011 Heft 3, 94 - 97.
Der Autor unterzieht den Honeywell-Beschluss des BVerfG vom 06.07.2010 (Az.: 2 BvR 2661/06) einer eingehenden Analyse. Den Schwerpunkt bildet die Frage, wie das Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH ausgestaltet ist. Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass die von manchen Beobachtern erhoffte Konfrontation im Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH ausgeblieben sei. Statt einer Politik des letzten Wortes befürworte das BVerfG den Ansatz der wechselseitigen Kooperation und Rücksichtsnahme. Der Autor lobt das BVerfG für sein Bestreben, unvermeidliche Spannungen zwischen europäischem und nationalem Recht im Einklang mit der europäischen Integrationsidee auszugleichen und durch wechselseitige Rücksichtsnahme zu entschärfen.
Der Verfasser moniert u.a., dass die im Honeywell-Beschluss mehrfach erwähnte Identitätskontrolle wenig beachtet worden ist. Er sieht darin ein wirksames Instrument einer beschränkten Grundrechtskontrolle von Europarecht ohne Eingreifen des Solange-Vorbehalts. Sauer erwartet nun vom EuGH eine verlässlichere Konturierung des Anwendungsbereichs des Unionsrechts.

References: EuGH

 EuGH

 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH