Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/23/olg-hamburg-vermutung-dringlichkeit-einstweilige-verfuegung-widerlegt-anspruchsinhaber
Timestamp: 2017-09-20 00:45:22+00:00

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Content | OLG Hamburg: Die Vermutung der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung wird nicht widerlegt, wenn der Anspruchsinhaber gegen vergangene Verstöße Dritter nicht vorgegangen ist
OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2013, Az. 3 U 161/11 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 12 Abs. 2 UWG; § 3 HWG
I. Die Antragstellerin, die Diabetes-Arzneimittel vertreibt, wendet sich gegen eine Werbung der Antragsgegnerin für zwei Diabetes-Arzneimittel.
Die Antragstellerin vertreibt das Produkt X. mit dem Wirkstoff Sitagliptin sowie das Produkt V. mit den Wirkstoffen Sitagliptin und Metformin. Die Antragsgegnerin vertreibt das Produkt J. mit dem Wirkstoff Vildagliptin und das Produkt I. mit den Wirkstoffen Vildagliptin und Metformin. Das Produkt J. ist mit dem seinerzeit von der Fa. N. vermarkteten Produkt G. identisch. Bei den Wirkstoffen Sitagliptin und Vildagliptin handelt es sich jeweils um sog. DPP4-Hemmer, welche die Insulinfreigabe des Körpers steigern und so zur Senkung des Blutzuckerspiegels beitragen. Die Verstoffwechselung (Metabolisierung) von arzneilichen Wirkstoffen erfolgt in der Leber in der Regel unter Einbeziehung des Enzymsystems CYP-450 ...
OLG Hamburg: Ein Medikament, das bei jedem Zehnten Nebenwirkungen hervorruft, ist nicht "hervorragend verträglich"
Veröffentlicht September 23, 2013 7:35am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.
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References: § 3
 § 4
 § 5
 § 8
 § 12
 § 3