Source: https://www.jurablogs.com/topic/internet-provider
Timestamp: 2018-02-23 07:01:45+00:00

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INTERNET-PROVIDER - JuraBlogs
… Urteil des BGH vom 21.09.2017, Az.: I ZR 58/16 a) Begehrt der Rechtsinhaber, es dem Internet-Provider zu untersagen, diejenigen Daten zu löschen, die für die Erteilung der Auskunft gemäß § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG über Name und Anschrift von Personen erforderlich sind, denen dynamische IP-Adressen zugeteilt waren, unter denen…
kanzlei.biz- 67 Leser - December 20, 2017 1:48pm
…. Leider gibt es weiterhin kein grosses Schweizer Internet-Unternehmen wie beispielsweise Swisscom oder UPC Cablecom, das einen Transparenzbericht veröffentlicht. Immerhin gibt es einige andere Anbieter, die entsprechende Informationen veröffentlichen: Der Basler Hosting-Provider veröffentlichte im Herbst 2016 einen Transparenzbericht nach…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 66 Leser - November 19, 2017 5:55am
BGH - Internet-Provider sind bei Urheberrechtsverletzungen zur Speicherung von Daten verpflichtet
… die Erfüllung des Anspruchs unmöglich. Dies hat sich mit dem nun vorliegenden Urteil des BGH geändert. Das die Klage führende Musiklabel hatte festgestellt, dass zahlreiche Kunden des Providers mittels „Filesharings“ seine Urheberrechte verletzten. Es wies den Provider unter Angabe der betroffenen IP-Adressen auf die Urheberrechtsverletzungen hin…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 101 Leser - November 15, 2017 7:37am
Kosten für urheberrechtliches Auskunftsverfahren erstattungsfähig
… daher gemäß § 91 I S.1 ZPO von der unterliegenden Partei zu erstatten. Richtet sich das Auskunftsverfahren gegen eine Vielzahl von IP-Adressen, so sind die Kosten für dieses Verfahren nur insoweit erstattungsfähig, wie sie anteilig auf die beschuldigte Person entfallen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 61 Leser - June 15, 2016 10:54am
Die Schadensersatzpflicht des Urherberrechtsverletzers – und die Auskunftskosten des Internet-Providers
… Die Kosten des Verfahrens nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 9 Satz 1 UrhG gegen einen Internet-Provider auf Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse dienen der Vorbereitung eines konkret bevorstehenden Rechtsstreits gegen die Person, die für eine über diese IP-Adresse begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist; sie sind daher…
Rechtslupein Medienrecht- 9 Leser - October 23, 2014 4:49am
BGH: Kosten für die Providerauskunft nach § 101 UrhG sind (anteilig) zu erstattende Verfahrenskosten
BGH: Kosten des Auskunftsverfahrens gegen Provider auf Auskunft über Inhaber einer IP-Adresse sind anteilig notwendige Kosten des Rechtsstreits gegen Urheberrechtsverletzer
… Durchsetzungsinstrumenten im Internet-Zeitalter» sieht. Heute beantwortete der Bundesrat die Interpellation im Wesentlichen wie folgt: Grundlage für Folgearbeiten: Der Bundesrat bezeichnet die Empfehlungen der AGUR12 als «wertvolle Grundlage für die Folgearbeiten» und anerkennt, dass zentrale Teile die Internet-Provider betreffen. In der AGUR12 waren die Internet…
Internet-Provider muss über User von IP-Adressen Auskunft erteilen
… Muss ein Internet-Provider grundsätzlich dem Rechtsinhaber sowohl den Namen als auch die Adresse der User einer IP-Adresse übermitteln, die einen durch das Urheberrecht geschützten Song offensichtlich ohne Berechtigung in einer Online-Tauschbörse veröffentlicht haben? Darüber musste der Bundesgerichtshof urteilen. Naidoos Songs in Online…
rechtsanwalt.comin Medienrecht- 83 Leser - October 5, 2012 7:00am
Sonntagsrückblick: Von Fileharing, Marathonläufern und Tätowierungen
…: BGH: zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen Artikel: Befangener Richter Mietrecht: Der Mietnomade und seine Tiere. Neue Tricks gegen Zwangsräumung Artikel: Das “gute” Benehmen ist Glücksache bei Anwälten Arbeitsrecht: Kündigung wegen Marathonlaufs während der Krankschreibung? Artikel: Kann man sich im…
Anwalt & Strafverteidiger Blogin Arbeitsrecht Strafrecht Medienrecht- 44 Leser - August 12, 2012 9:31am
BGH zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen
… Erfolg geblieben. Das Oberlandesgericht Köln hat angenommen, die begehrte Anordnung setze eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß voraus, die hinsichtlich des Musiktitels “Bitte hör nicht auf zu träumen” nicht gegeben sei. Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und dem Antrag stattgegeben. Der in Fällen…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht Medienrecht- 77 Leser - August 10, 2012 2:30pm
Die Fans von Xavier Naidoo müssen nicht in gewerblichem Ausmaß Filesharen
Apple Auskunftsanspruch Auskunftsverfahren Behördenanfragen Bgh Bundesgerichtshof Daten Datenschutzrecht Entscheidungen Ermittlung Von Ip Adressen Filesharing Gestattungsverfahren I Zr 58/16 Inhaber Einer Ip Adresse Internetrecht Internetstrafrecht Ip Adresse Ip Adressen It Recht Itunes Kosten Medienrecht Nutzer Nutzerdaten Offensichtliche Rechtsverletzung Ordentliche Gerichtsbarkeit Provider Prozesskosten Prozessrecht Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsinhaber Rechtsstaat Rekord Schweiz Speicherung Von Daten Strafprozessrecht Strafrecht Strafverfahren Strafverteidiger Telekommunikationsrecht Transparency Report Transparenz Transparenzbericht Urheberrecht Urteile Verkehrsdaten

References: BGH 
 § 101

BGH 
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 § 91
 § 101
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