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Timestamp: 2019-02-17 02:13:41+00:00

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Artikel 30 10. ZustAnpV Änderung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen Zehnte
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Artikel 30 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)
Artikel 30 Änderung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Artikel 30 wird in 4 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 8. September 2015 KrWaffKontrG § 11, § 13a, § 14, § 23, § 26b
Das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (BGBl. I S. 1482) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Absatz 2 Nummer 4 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.
In Absatz 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt.
In § 13a Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.
In Nummer 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.
In Nummer 2 werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt.
In Absatz 8 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.
In § 23 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" sowie die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt.
In § 26b Absatz 3 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 30 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 30 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Eingangsformel KrWaffUnbrUmgV
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), die zuletzt durch Artikel 30 Nummer 2 und 3 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden sind, und auf Grund des § 36 Absatz 3 des Gesetzes über ...
... Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 30 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in der ...
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 30 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...
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References: § 11
 § 13
 § 14
 § 23
 § 26
 § 13
 § 23
 § 26
 § 36