Source: https://shop.schutztechnik.com/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2020-07-13 14:43:29+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen – SCHUTZTECHNIK.COM
Versandkostenfrei ab 3000 €
Wir versenden in der gesamten EU Versandkostenfrei, ab einem Nettowarenwert von 3.000 €.
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(1) Für jegliche Geschäftsbeziehungen zwischen der:
SAREX Communications e.K. Alexander Muth,
Kiefernblick 28, 03042 Cottbus, Deutschland
info@schutztechnik.com
Telefon: +49 355 75216494
EU VAT ID: DE302107662
Handelsregister: Amtsgericht Cottbus HRA 3126 CB
(im Folgenden „schutztechnik.com“ genannt) und Ihnen (im Folgenden „Kunde“ genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung, welche auch für alle zukünftigen artverwandten Rechtsgeschäfte mit dem Kunden Anwendung finden.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, schutztechnik.com hat diesen ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt. Der Ausschluss der Geltung abweichender Geschäftsbedingungen gilt auch dann, wenn schutztechnik.com eine Kundenbestellung trotz Kenntnis über die abweichenden Kundenbedingungen bestätigt und realisiert.
(2) Das Warenangebot im Onlinestore der schutztechnik.com richtet sich ausschließlich an Kunden, die als Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind, also bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen nach §310 Abs. 1 BGB sowie juristische Personen. Bestellungen durch Verbraucher sind unwirksam und werden nicht ausgeführt. Das Widerrufsrecht nach § 312g BGB und der Gefahrübergang für Verbraucher gemäß § 13 BGB finden keine Anwendung.
(3) Die Produktpräsentation im Onlinestore der schutztechnik.com bietet einen nichtverbindlichen Katalog einer Warenauswahl, und liefert kein rechtlich verbindliches Angebot. Mit Klick auf den Button „Kaufen“ bestätigt der Kunde die verbindliche Bestellung aller im Warenkorb befindlicher Waren und gibt damit ein rechtsverbindliches Angebot ab. Das im Anschluss versandte elektronische Bestätigungsschreiben von schutztechnik.com stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch die separate Auftragsbestätigung durch schutztechnik.com zustande, welche innerhalb von zwei Wochen angenommen werden kann.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten werden an den Kunden via E-Mail übergeben. Der Kunde hat die Möglichkeit frühere Bestellungen in seinem Login-Bereich einzusehen. Bei ausbleibender Auftragsbestätigung durch schutztechnik.com, lehnt schutztechnik.com die Bestellung des Kunden ab und es ist kein Vertrag zustande gekommen.
(4) Schutztechnik.com behält sich vor, bei Nichtverfügbarkeit der Ware, auch bereits nach erfolgtem Vertragsschluss, die zugesagte Leistung nicht zu erbringen, obwohl ein Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. Bis dahin erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet und der Kunde umgehend via E-Mail informiert. Darüberhinausgehende Ansprüche gegen schutztechnik.com sind ausgeschlossen.
(5) Schutztechnik.com ist gemäß § 6a Abs. 4 UStG verpflichtet, die Angaben des Kunden mit der "Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns" zu prüfen. Das negative Ergebnis dieser Prüfung, führt auch bereits nach erfolgtem Vertragsschluss dazu, die zugesagte Leistung nicht zu erbringen, obwohl ein Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. Bis dahin erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet und der Kunde umgehend via E-Mail informiert. Darüberhinausgehende Ansprüche gegen schutztechnik.com sind ausgeschlossen.
Das negative Ergebnis der Prüfung des Kunden tritt unter anderem, aber nicht ausschließlich, ein wenn:
- der Kunde ein Verbraucher gemäß § 13 BGB ist,
- der Kunde keine gültige Umsatzsteuer-Identifikatonsnummer (USt-IdNr.) für EU-ansässige Unternehmer sowie keine gültige Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) für in der Schweiz ansässige juristische Personen und Rechtsträger nachweisen kann,
- die ggf. auferlegte Zahlung durch Vorkasse via Banküberweisung oder Vorkasse via Kreditkarte nicht vollständig oder gar nicht erfolgt.
(6) Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
(7) Über die alltagsübliche Funktion seines Internetbrowsers, durchläuft der Kunde im Bestellprozess des Onlinestores von schutztechnik.com die nachstehenden technischen Schritte:
- Gewünschte Produkte werden über den Button: „IN DEN EINKAUFSWAGEN LEGEN“ zum Einkaufswagen hinzugefügt und dort zwischengespeichert.
- Durch klicken auf die Schaltflächen „ZUR KASSE“ oder „Einkaufswagen“ wird der Kunde auf die allgemeine Bestellübersichtsseite (Einkaufswagen) weitergeleitet. Ab hier werden die wie folgt beschriebenen Kaufschritte durchlaufen:
Kaufschritt 1:
Überprüfung und Anpassung der im Einkaufswagen befindlichen Produkte und Mengen
Möglichkeit zur Eingabe besonderer Hinweise an schutztechnik.com
Nur für nichtdeutsche EU-Kunden: Eingabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zur elektronischen Vorprüfung der Zulässigkeit für eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung
Bestätigung der Bestellübersichtsseite durch Klick auf den Button „ZUR KASSE“
Kaufschritt 2:
Wenn bereits als Kunde angemeldet: Weiterleitung zur Seite „Bestellung überprüfen“
Wenn noch nicht angemeldet: Aufforderung zur Anmeldung und Weiterleitung zur Seite „Bestellung überprüfen“ oder Aufforderung zur Registrierung „Account erstellen“ und anschließender Weiterleitung zur Seite „Bestellung überprüfen“
Kaufschritt 3:
Überprüfung und eventuelle Anpassung der E-Mail-Adresse, der Zahlungsart, von Rechnungs- und Lieferadresse, der Versandkosten sowie der Zwischen- und Gesamtsumme durch den Kunden.
Klick auf den Button „Kaufen“ zur Bestätigung der verbindlichen Bestellung durch den Kunden.
§2 Lieferung und Lieferfristen
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel dem Verkäufer anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt (§ 377 Handelsgesetzbuch (HGB)).
(2) Nicht in Deutschland ansässige Firmen verpflichten sich von schutztechnik.com übergebene Gelangensbestätigungen „Certification of the entry of the object of an intra-Community supply into another EU Member State (Entry Certificate)“ innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware an der Lieferadresse schriftlich zu bestätigen und an schutztechnik.com via Mail zu übergeben.
(3) Verpackungen gehen in das Eigentum des Kunden über und werden nicht zurückgenommen.
(4) Es gelten die Lieferfristen der Auftragsbestätigung durch schutztechnik.com. Ab Lager verfügbare Ware wird mit einer Lieferzeit von 3 bis 4 Tagen ab der schutztechnik.com Bestellbestätigung geliefert.
(5) Die Lieferfrist beginnt mit Eingang der vollständigen Zahlung an schutztechnik.com.
(6) Der Kunde ist verpflichtet die Annahme der Lieferung zu gewährleisten. Schutztechnik.com ist berechtigt, Mehraufwendungen und resultierende Schäden aufgrund verletzter Mitwirkpflichten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
(7) Mehrere bestellte Artikel mit unterschiedlicher Lieferzeit werden in einer Komplettlieferung versandt. Die resultierende Lieferzeit basiert demnach auf dem Artikel mit der längsten Lieferzeit. Gesonderte Vereinbarungen zu Teillieferungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch schutztechnik.com.
§3 Zahlungsarten, Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die folgenden Zahlungsarten zu den genannten Zahlungsbedingungen:
(a) Auf Rechnung via Banküberweisung: Der Kunde kann sich im Bestellprozess für die Zahlungsart „Auf Rechnung“ entscheiden. Bei Auftragsbestätigung durch schutztechnik.com erhält der Kunde eine Rechnung. Die Bezahlung von Rechnung hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu erfolgen. Die Zahlungen erfolgen immer auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto. Bei einer schnellen Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungslegung, gewährt schutztechnik.com 2 % Skonto.
Für Zahlungsverzug berechnet schutztechnik.com Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz.
Schutztechnik.com hat das Recht, bei „Zahlung auf Rechnung“ eine vollständige Vorkasse zu verlangen und den Zahlungseingang als Voraussetzung für den Versand der Ware festzulegen.
(b) Vorkasse via Kreditkarte: Der Kunde kann sich im Bestellprozess für die Zahlungsart „Kreditkarte“ entscheiden. Durch Klick auf den Button „KAUFEN“ wird der Gesamtbetrag auf der Kreditkarte reserviert. Bei Auftragsbestätigung durch schutztechnik.com erhält der Kunde eine Rechnung und es erfolgt die Abbuchung von der Kreditkarte.
Weitere Zahlungsarten sind unzulässig.
(2) Die Preise, der im Katalog befindlichen Warenauswahl, sind Nettopreise, auf welche die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer sowie Kosten für Verpackung und Transport zusätzlich durch den Kunden zu entrichten sind.
(3) Lieferungen die nicht nach Deutschland, sondern in das Ausland erfolgen, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren zur Folge haben, welche durch den Kunden, jedoch nicht durch schutztechnik.com, an die dort zuständigen Zoll- und Steuerbehörden zu zahlen sind. Wir empfehlen dem Kunden alle Einzelheiten vor der Bestellung bei Zoll- bzw. Steuerbehörden zu klären.
(4) Da die Preise insbesondere für elektronische Bauelemente zum Teil extremen Preisschwankungen unterliegt, ist schutztechnik.com bemüht Senkungen des Markpreises an den Kunden weiterzugeben. Gestiegene Transportkosten, Zölle, Gebühren und Abgaben können den Marktpreis ebenfalls erheblich in die Höhe treiben. Schutztechnik.com ist berechtigt, Preiserhöhungen an den Kunden weiterzugeben. Dies geschieht auf Basis der am Tage der Kundenbestellung gültigen Preisliste. Im Falle von eingetretenen Preiserhöhungen informiert schutztechnik.com den Kunden. Der Geschäftskunde ist nicht an sein Angebot gebunden, es sei denn, er bestätigt die ihm mitgeteilte Preisänderung.
(5) Jede laufende geschäftliche Beziehung zwischen schutztechnik.com und dem Kunden basiert immer auf einzelnen Aufträgen, welche keine gegenseitige Aufrechnung zulassen, insofern nicht rechtlich erwirkte Forderungen oder schriftlich bestätigte Zusatzvereinbarungen durch schutztechnik.com anerkannt werden. Das in §369 HGB geregelte kaufmännische Zurückhaltungsrecht ist ausgeschlossen.
(6) Der Kunde trägt vom Abschluss des Vertrags bis zur Zahlung das Risiko fremder Währungen gegen den Euro, wenn der Kaufpreis nicht in Euro berechnet wird.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
Gemäß §§ 158, 449 BGB bleibt die Ware Eigentum der schutztechnik.com, bis die vollständige Bezahlung, einschließlich bestehender Nebenforderungen und offener Ansprüche an den Kunden, durch den Kunden erfolgt ist.
(1) Der unsachgemäße Einbau, unsachgemäße Behandlung und daraus resultierende schuldhafte Beschädigungen und Mängel durch den Kunden oder Dritte, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
(2) Die Gewährleistung ist ebenfalls für den aus Gebrauch resultierenden Verschleiß ausgeschlossen.
(3) Die nach § 377 HGB geschuldeten Verpflichtungen zur Untersuchungs- und Anzeigepflicht durch den Kunden, sind Voraussetzung für jedwede Gewährleistung.
(4) Der Kunde prüft eingegangene Ware auf Vollständigkeit und Mängel. Vorhandene Mängel und unvollständige Ware wird durch den Kunden unverzüglich und spätestens innerhalb einer Woche gegenüber schutztechnik.com in Form einer schriftlichen Mängelanzeige gerügt (E-Mail: info@schutztechnik.com). Versteckte Mängel haben unverzüglich nach deren Entdeckung gerügt zu werden.
(5) Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr ab Zugang der Ware.
(6) Der Kunde hat das Recht, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung mangelfreier Ware zu verlangen. Bei unverhältnismäßig hohen Kosten, kann schutztechnik.com die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern.
Misslingt der zweifache Versuch einer Mangelbeseitigung durch Reparatur, kann der Kunde gemäß § 439 BGB die Lieferung einer mangelfreien Ware oder eine Kaufpreisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Geringfügiger und unerheblicher Mangel berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
(7) Im Rücktrittsfall gilt § 346 BGB.
(1) Beruhen geltend gemachte Schadensansprüche auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, haftet schutztechnik.com nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Schutztechnik.com haftet nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet schutztechni.com nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§8 Exportbestimmungen
(1) Für die Ausfuhr von Waren aus der Bundesrepublik Deutschland gelten die Exportbestimmungen von Deutschland, der EU und der USA. Diese sind vom Kunden einzuhalten. Benötigt der Kunde erforderliche Exportlizenzen oder Dokumente, gehen diese zu seinen Kosten und sind eigenständig einzuholen.
(2) Wird die Ausfuhr verweigert, ist der Kunde nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
§9 Gerichtsstand, Erfüllungsort
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der schutztechnik.com Erfüllungsort.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung von schutztechnik.com gespeichert, bearbeitet und verwendet werden. Die jeweils gültige Fassung der Datenschutzerklärung von schutztechnik.com gilt als Bestandteil dieses Vertrags.
SAREX Communications, 20.02.2020
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© 2020, SCHUTZTECHNIK.COM

References: § 14
 §310
 § 312
 § 13
 § 6
 § 13

§2

§3
 §369
 § 377
 § 439
 § 346

§8

§9