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Timestamp: 2019-07-19 15:26:22+00:00

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BFH, 14.02.1989 - IX R 109/84 - dejure.org
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BFH, 14.02.1989 - IX R 109/84 (https://dejure.org/1989,491)
BFH, Entscheidung vom 14.02.1989 - IX R 109/84 (https://dejure.org/1989,491)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 1989 - IX R 109/84 (https://dejure.org/1989,491)
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EStG § 7 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung - Umwidmung von Wirtschaftsgütern - Anschaffungskosten - Herstellungskosten - Werbungskosten - AfA
Einkommensteuer; AfA bei Umwidmung von Wirtschaftsgütern
Umwidmung von Wirtschaftsgütern
Wechsel von der Selbstnutzung zur Einkünfteerzielung
BFHE 156, 417
BB 1989, 1532
DB 1989, 1445
BStBl II 1989, 922
FG Schleswig-Holstein, 28.01.2015 - 2 K 101/13
Zur Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für die Erneuerung einer Einbauküche in …
Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bzw. die Gesamtnutzungsdauer des Wirtschaftsguts ist nach den Gegebenheiten des konkreten Betriebs bzw. nach den tatsächlichen Verhältnissen beim einzelnen Steuerpflichtigen (BFH-Urteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922 [BFH 14.02.1989 - IX R 109/84]) unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls zu schätzen; dabei hat sich die Schätzung in der Regel an den Erfahrungen zu orientieren, die mit Wirtschaftsgütern gleicher oder ähnlicher Art gemacht worden sind (BFH-Urteil vom 26. Juli 1991 VI R 82/89, BFHE 165, 378, BStBl II 1992, 1000 [BFH 26.07.1991 - VI R 82/89]).
BFH, 26.07.1991 - VI R 82/89
PKW - Anschaffungskosten - Nutzungsdauer - Jahresfahrleistung
Gemäß den BFH-Urteilen vom 14. Februar 1989 IX R 109/84 (BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922) und vom 15. Dezember 1989 VI R 44/86 (BFHE 160, 145, BStBl II 1990, 692, und der dort erwähnten Literatur und Rechtsprechung) ist daher bei der Bemessung der AfA auf die Nutzungsdauer des Gesamtzeitraums abzustellen, in dem das Wirtschaftsgut - hier der PKW - erfahrungsgemäß teils beruflich und teils privat vom Steuerpflichtigen verwendet oder genutzt zu werden pflegt.
Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bzw. die Gesamtnutzungsdauer des Wirtschaftsguts ist nach den Gegebenheiten des konkreten Betriebs bzw. nach den tatsächlichen Verhältnissen beim einzelnen Steuerpflichtigen (BFH-Urteile in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922, und in BFHE 160, 145, BStBl II 1990, 692) unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls zu schätzen; dabei hat sich die Schätzung in der Regel an den Erfahrungen zu orientieren, die mit Wirtschaftsgütern gleicher oder ähnlicher Art gemacht worden sind (BFH-Urteile vom 23. Juli 1959 II 262/58, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz bis 1974, § 7, Rechtsspruch 55;… Werndl, a. a. O., § 7 Rdnr. B 74 f.;… Herrmann/Heuer/Raupach, a. a. O., § 7 EStG Anm. 185 und die dort jeweils angegebene Rechtsprechung).
Demgegenüber läßt § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG im Fall der Anschaffung eines der Einkunftserzielung dienenden Wirtschaftsguts zur Erfüllung des objektiven Nettoprinzips bei der Einkünfteermittlung (vgl. Senatsurteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, 419, BStBl II 1989, 922 m. w. N.) den Abzug der Anschaffungskosten als Werbungskosten zu, obwohl ihnen ein Gegenwert in Form des angeschafften Wirtschaftsguts gegenübersteht.
c) Da sich der Abzug dauernder Lasten als Werbungskosten somit nach den allgemein für Werbungskosten geltenden Regeln richtet, schließt im Falle der Anschaffung gegen dauernde Last die insoweit vorrangige Norm des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG (vgl. Senatsurteil in BFHE 156, 417, 422, BStBl II 1989, 922) den vollen Abzug der Zahlungen im Zeitpunkt des Abflusses aus und schreibt dafür eine Verteilung des Barwerts der dauernden Last auf die Gesamtnutzungsdauer im Wege der AfA nach § 7 EStG vor.
BFH, 16.02.1990 - VI R 85/87
Werbungskosten in Form von AfA oder Sofortabschreibung auch bei Arbeitsmitteln, …
Er verweist insoweit auf sein Urteil vom 2. Februar 1990 VI R 22/86 (BFHE 160, 162, BStBl II 1990, 684) Wie der Senat in diesem Urteil betont hat, sind entsprechend dem BFH-Urteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84 (BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922) die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der betreffenden Wirtschaftsgüter auf die Gesamtnutzungsdauer einschließlich der Zeit vor der Umwidmung zu verteilen, wobei als AfA in Form von Werbungskosten nur der Teil der Anschaffungs- oder Herstellungskosten abziehbar ist, der auf die Zeit nach der Umwidmung entfällt.
Der Umstand, daß die dem Kläger geschenkten Wirtschaftsgüter zuvor von ihm bzw. dem Schenker privat genutzt worden sind, steht dem Ansatz einer AfA entsprechend den Grundsätzen des Urteils in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922, das in Abschn. III 1 a der Entscheidungsgründe auch auf unentgeltlich erworbene Gegenstände Bezug genommen hat, nicht entgegen.
Nach den bindenden Feststellungen des FG sind weder im Rahmen der einzelnen, im Namen des Klägers von der Y-GmbH mit den jeweiligen Charterern abgeschlossenen Charterverträge noch im Rahmen des vom Kläger mit der Y-GmbH abgeschlossenen Chartervermittlungsvertrages besondere Zusatzleistungen vereinbart worden, die über die im Rahmen einer normalen Vermietungstätigkeit anfallenden Leistungen, wie Pflege, Wartung und Versicherung des vermieteten Objektes (vgl. BFH-Urteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922) hinausgingen.
BFH, 24.11.1994 - IV R 25/94
AfaA bei einem im Privatvermögen gehaltenen, bei einer beruflichen Fahrt …
Grundlage jeder Absetzung nach § 7 Abs. 1 EStG sind nach dem Gesetzeswortlaut stets die Anschaffungs- oder Herstellungskosten, nicht dagegen der Zeitwert (BFH-Urteile vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922; vom 16. Februar 1990 VI R 85/87, BFHE 160, 436, BStBl II 1990, 883 zur Umwidmung ursprünglich privat genutzter Wirtschaftsgüter).
Andernfalls würden sich infolge des Unfalls Aufwendungen gewinnmindernd auswirken, die durch die vorangegangene private Nutzung veranlaßt sind (BFH-Urteil in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922 unter III. 3.) oder die wegen der teilweise beruflichen Nutzung bereits vorher im Wege der AfA zu einer Minderung der Einkünfte geführt haben (FG Köln, Urteil vom 16. Januar 1992 5 K 5806/89 - rechtskräftig -, EFG 1992, 659; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, § 19 Anm. 12 "Unfallkosten";… v. Bornhaupt in Kirchhof/Söhn, Einkommensteuergesetz, § 9 Rdnr. B 482; vgl. auch BFH-Urteil vom 31. Januar 1992 VI R 57/88, BFHE 166, 502, BStBl II 1992, 401 unter 3 a).
BFH, 12.11.1997 - XI R 44/95
Wohnmobilvermietung als sonstige Einkünfte
Denn die Pflege und Wartung des vermieteten Objekts gehört zu den Leistungen, die dem Vermieter üblicherweise obliegen (BFH-Urteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922 unter II., m.w.N.).
Lediglich bei abschreibbaren Wirtschaftsgütern läßt das EStG Absetzungen für Abnutzung (AfA) als Werbungskosten bei den Überschußeinkünften zu (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG), wobei nicht entschieden zu werden braucht, ob es sich dabei um eine Ausnahme von dem Grundsatz der Nichtberücksichtigung von Vermögensverlusten bei den Überschußeinkünften handelt, oder ob die AfA ihrem Wesen nach Werbungskosten sind (vgl. Senatsurteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922, m. w. N.).
Die AfA ist bei Umwidmung von den ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu berechnen (BFH-Urteil vom 14. Februar 1989 IX R 109/84, BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922).
Nur bei einer solchen Aufteilung der gesamten Aufwendungen wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die für das Wirtschaftsgut aufgewendeten Kosten zeitanteilig auch mit einer Verwendung zu einkommensteuerrechtlich nicht bedeutsamen Zwecken in wirtschaftlichem Zusammenhang gestanden haben (BFH-Urteile in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922).
Anderenfalls würden Kosten, die zeitanteilig der Lebensführung (§ 12 Nr. 1 Satz 2 EStG) zuzuordnen sind, in den Bereich der Werbungskosten verlagert werden (BFH-Urteil in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922).
Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bzw. die Gesamtnutzungsdauer des Wirtschaftsguts ist nach den Gegebenheiten des konkreten Betriebs bzw. nach den tatsächlichen Verhältnissen beim einzelnen Steuerpflichtigen (BFH-Urteil in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922) unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls zu schätzen; dabei hat sich die Schätzung in der Regel an den Erfahrungen zu orientieren, die mit Wirtschaftsgütern gleicher oder ähnlicher Art gemacht worden sind (BFH-Urteil vom 26. Juli 1991 VI R 82/89, BFHE 165, 378, BStBl II 1992, 1000).
BFH, 02.02.1990 - VI R 22/86
Arbeitszimmer - Arbeitsmittel - Werbungskosten
Die AfA ist nach den Grundsätzen des BFH-Urteils vom 14. Februar 1989 IX R 109/84 (BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922) zu berechnen.
Der erkennende Senat folgt insoweit den Grundsätzen des Urteils des IX. Senats des BFH vom 14. Februar 1989 IX R 109/84 (BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922).
Soweit diese Voraussetzungen gegeben sind, wird das FG zu untersuchen haben, inwieweit AfA auf sie entsprechend dem Urteil in BFHE 156, 417, BStBl II 1989, 922 für die Streitjahre 1978 und 1979 zu berücksichtigen sind.
FG Köln, 19.01.2007 - 10 K 3821/03
Sofortige Abziehbarkeit von Aufwendungen für ein zur Einkunftserzielung …
BFH, 30.06.1995 - VI R 26/95
Schaden an notwendigem persönlichen Dienstreisegepäck in Höhe des Wertverlustes …
BFH, 31.01.1992 - VI R 57/88
FG Sachsen, 05.11.2007 - 5 K 1571/05
Höhe der Bemessungsgrundlage der Abschreibungen für die Abnutzung (AfA) eines …
BFH, 30.11.1993 - VI R 21/92
1. Arbeitgeberersatz eines Schadens auf einer Dienstreise aufgrund …
FG Baden-Württemberg, 15.07.1997 - 6 K 89/95
AfA für Einrichtungsgegenstände vermieteter Ferienwohnungen
FG München, 05.05.2004 - 10 K 5214/02
Keine Gebäudeabschreibung bei gewonnenem Haus; gesonderter Feststellung des …
BFH, 17.12.1980 - I R 220/78
Bei Organschaft im Sinne des § 7a Abs. 5 KStG 1968 (jetzt § 17 KStG 1977) muß der …
FG Düsseldorf, 07.07.1992 - 9 K 251/87
Kinderfreibetrag 1985; Existenzminimum - Verfassungsmäßigkeit des …
FG Düsseldorf, 29.11.2000 - 17 K 2076/97
Ende der doppelten Haushaltsführung: Restwertabschreibung
FG München, 18.12.2001 - 9 K 3063/96
Ablaufhemmung bei Steuerfahndungsprüfung und Einleitung eines …
BFH, 07.09.1993 - IX R 54/89
Anforderungen an eine einkommensteuerrechtliche Anerkennung eines Kaufvertrags …

References: § 7
 § 9
 § 21
 § 7
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 § 9
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 § 7
 § 7
 § 19
 § 9
 § 7
 § 17