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Timestamp: 2019-09-19 05:25:38+00:00

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BGH, 30.04.1958 - V ZR 142/56 - dejure.org
BGH, 30.04.1958 - V ZR 142/56
https://dejure.org/1958,909
BGH, 30.04.1958 - V ZR 142/56 (https://dejure.org/1958,909)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1958 - V ZR 142/56 (https://dejure.org/1958,909)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1958 - V ZR 142/56 (https://dejure.org/1958,909)
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NJW 1958, 1776
MDR 1958, 497
DB 1958, 654
Wie der Senat schon im Urteil vom 30. April 1958 (V ZR 142/56, LM BGB § 906 Nr. 5 m.w.N.) ausgeführt hat, werden in diesem Bereich Anträge mit dem Gebot, allgemein Störungen bestimmter Art, beispielsweise durch Geräusche und Gerüche, zu unterlassen, als zulässig erachtet.
Der Antrag darf in diesem Falle nicht auf die Vornahme "geeigneter Maßnahmen" zur Verhinderung der Störung, sondern nur darauf gerichtet werden, daß der Beklagte eine bestimmte Art der Störung unterläßt, nämlich eine den Grundbesitz der Klägerin beeinträchtigende Zuführung chemischer Unkrautvernichtungsmittel durch abfließendes Niederschlagswasser (vgl.Senatsurteil vom 30. April 1958, V ZR 142/56, NJW 1958, 1776; BGHZ 67, 252, 253 [BGH 22.10.1976 - V ZR 36/75];… Dehner a.a.O. § 38 II 2 = S. 751).
OLG Düsseldorf, 29.01.1997 - 9 U 218/96
Aufklärungspflicht des Gerichts bei Geräuschemmissionen; Ansprüche eines Mieters …
Da Mieter in einem größeren Miethaus Lärmeinwirkungen hinnehmen müssen, wie sie in einem Haus mit mehreren Mietparteien unvermeidbar sind (BGH NJW 1958, 1776), hätte es angesichts des Bestreitens des Beklagten konkreter, durch Ortsbesichtigung zu treffender Feststellung bedurft, daß die Lärmeinwirkungen das Maß des noch Hinnehmbaren überschreiten.
BVerwG, 13.12.1979 - 7 C 58.78
Allgemeinpolitisches Mandat der Studentenschaft
Ist eine konkretere und gleichwohl umfassende Umschreibung dessen, was als Begehungstatbestand sachlich-rechtlich möglich und deshalb bei entsprechender Begehungsgefahr richterlich zu untersagen ist, nicht denkbar, so darf die Durchsetzung des Rechts nicht daran scheitern, daß es in der Praxis auch hin und wieder Schwierigkeiten machen kann, erlaubtes und verbotenes Verhalten zu unterscheiden (vgl. z.B. für das Immissionsschutzrecht Urteil des BGH vom 30. April 1958 V ZR 142/56 in MDR 1958, 497 [498]).
OLG Dresden, 10.02.2009 - 5 U 1336/08
Nachbarlärm in Anwaltskanzlei zumutbar
Das ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu dem Anspruch aus § 906 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 1004 Abs. 1 BGB auf Beseitigung oder Unterlassung von Einwirkungen auf ein Grundstück anerkannt, die die Benutzung des Grundstückes mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen (BGH NJW 1958, 1776; BGH NJW 1977, 146; BGH NJW 1993, 1656, 1657).
BGH, 15.04.1959 - V ZR 3/58
Ortsüblichkeit von Immissionen
Diese Angriffe sind auch im Revisionsrechtszug beachtlich; denn die Frage der Ortsüblichkeit ist zwar im wesentlichen tatsächlicher Natur (Urteil des Senats vom 30. April 1958, V ZR 142/56 NJW 1958, 1776 = MDR 1958, 497), das Revisionsgericht hat aber nachzuprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Gesichtspunkten ausgegangen ist (RGZ 139, 29, 32).
Für die Beurteilung der Ortsüblichkeit ist im Übrigen nicht ein Zustand in der Vergangenheit maßgeblich, sondern der gegenwärtige tatsächliche Zustand zur Zeit der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung (BGH NJW 1995, 132ff.; BGH NJW 1976, 1204f.; BGH NJW 1958, 1776f. = MDR 1958, 497f.; OLG Braunschweig NdsRpfl. 1987, 185f.).
Der Revision ist zuzugeben, daß der von ihr beanstandete Zusatz eine gewisse Unklarheit insoweit aufweist, als nicht ohne weiteres gesagt werden kann, was eine "nicht nur unwesentliche Beeinträchtigung" ist., Dies ist aber nur eine unvermeidliche Folge der auch in anderer Hinsicht bestehenden Schwierigkeit, die aus § 906 BGB sich ergebenden Grenzen im Einzelfall mit Worten näher zu bezeichnen (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 30. April 1958, V ZR 142/56, NJW 1958, 1776).
BGH, 18.06.1958 - V ZR 49/57
Gegenüber dem früheren Vortrag des Beklagten, daß im Bebauungsplan der Stadt P. für die Zukunft eine Zubringerstraße unmittelbar an dem Haus des Klägers vorbei vorgesehen sei, ist darauf hinzuweisen, daß es für die Ortsüblichkeit einer Einwirkung auf den Charakter des Geländes zur Zeit der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung und nicht auf seine Zweckbestimmung in Zukunftsbebauungsplänen von Verwaltungsbehörden ankommt (Urteil V ZR 142/56 vom 30. April 1958).
Der Anspruch ist in der Formel des angefochtenen Urteils in einer für das Erkenntnisverfahren ausreichenden Weise bezeichnet (vgl. Urteil V ZR 142/56 vom 30. April 1958).
BGH, 29.06.1966 - V ZR 91/65
Lärmimmission und Lautstärkemessung in DIN-phon
OLG Oldenburg, 06.11.1990 - 5 U 72/90
Bestimmtheit, Anscheinsbeweis, Luftverunreinigung, Rauch, Beeinträchtigung, …
BGH, 16.10.1970 - V ZR 10/68
Anspruch auf Unterlassung von Geräuscheinwirkungen auf ein Mietshaus durch einen …
BGH, 25.05.1970 - V ZR 90/67
Anforderungen für das Vorliegen eines Dissens bei einem Kaufvertrag - …
OLG München, 19.01.2009 - 19 U 3826/08
Nachbarrecht: Unterlassung der Zuführung von Stärke- und Wasserdampfemissionen …
BGH, 05.11.1958 - V ZR 19/58
BGH, 15.01.1971 - V ZR 110/68
Anspruch auf Schadloshaltung mangels einer gewerberechtlichen Genehmigung - …
BGH, 13.07.1965 - V ZR 47/63
Unterlassen unzulässiger, störender Grundstücksimmissionen - Unzumutbare …
BGH, 27.04.1960 - V ZR 162/58

References: § 906
 § 38
 BGH 
 § 906
 § 1004
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 906