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Timestamp: 2016-10-23 22:15:34+00:00

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114 V 31057. Auszug aus dem Urteil vom 26. August 1988 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen W. und Versicherungsgericht des Kantons Thurgau
Art. 18 al. 2 LAA, art. 28 al. 4 OLAA: Evaluation de l'invalidit�. - La jurisprudence rendue dans le domaine de l'assurance-invalidit� quant � la m�thode g�n�rale de comparaison des revenus est aussi valable, en principe, dans le cadre de l'art. 18 al. 2 LAA (consid. 3a). - Pour l'application de l'art. 28 al. 4 OLAA, la comparaison doit �tre �tablie avec une personne ayant les m�mes aptitudes professionnelles et personnelles que l'assur�. Est d�terminant, pour fixer (de mani�re hypoth�tique) le revenu r�alisable sans invalidit� et le revenu d'invalide, le gain que cette personne pourrait obtenir en exer�ant une activit� raisonnablement exigible, compte tenu des possibilit�s que lui offre un march� �quilibr� du travail (consid. 4a). Consid�rants � partir de page 311
1. a) Wird der Versicherte infolge eines Unfalles invalid, so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als invalid gilt, wer voraussichtlich bleibend oder f�r l�ngere Zeit in seiner Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt ist. F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der unfallbedingten Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 18 Abs. 2 UVG). Der Bundesrat kann erg�nzende Vorschriften �ber die Bestimmung des Invalidit�tsgrades erlassen (Art. 18 Abs. 3 UVG).
b) Nimmt ein Versicherter nach dem Unfall die Erwerbst�tigkeit altershalber nicht mehr auf oder wirkt sich das vorger�ckte Alter erheblich als Ursache der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit aus, so sind f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades die BGE 114 V 310 S. 312Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitssch�digung erzielen k�nnte (Art. 28 Abs. 4 UVV).
2. Beim 1921 geborenen Beschwerdegegner besteht eine Verk�rzung des rechten Beins nach H�ftarthrodese rechts im Jahre 1967. Er leidet an arthrotisch bedingten Schmerzen im Bereich der linken H�fte und des linken Oberschenkels bei stark eingeschr�nkter Beweglichkeit des linken H�ftgelenks. Im weiteren versp�rt er ein Unsicherheitsgef�hl im linken Knie infolge erheblicher Instabilit�t und Insuffizienz (kreis�rztliche Berichte vom 13. Mai und 3. September 1985; Bericht der Orthop�dischen Universit�tsklinik Balgrist vom 24. Mai 1985). Die bisherige k�rperlich stark belastende T�tigkeit bei der U. AG ist ihm bei diesen gesundheitlichen Verh�ltnissen wegen der Gefahr k�rperlicher �berbeanspruchung und wegen des erh�hten Unfall- und Krankheitsrisikos nicht mehr zumutbar. Dagegen darf angenommen werden, dass ihm leichtere k�rperliche Arbeit trotz Gesundheitsschaden in gewissem Rahmen noch m�glich gewesen w�re. Aufgrund der zeitlich nur noch sehr begrenzten Einsatzf�higkeit und der Schonung, die er sich hiebei h�tte auferlegen m�ssen, d�rfte indes die Restarbeitsf�higkeit kaum mehr in praktisch relevantem Masse verwertbar gewesen sein. Daf�r ist im wesentlichen der Altersfaktor verantwortlich. Denn wie die untenstehende Invalidit�tsbemessung zeigt, w�re der Beschwerdegegner im mittleren Alter bei gleichem Leiden in wesentlich geringerem Umfange erwerbsunf�hig gewesen, als er es im Dezember 1985 (Rentenbeginn) war. Das Alter wirkte sich daher im Dezember 1985 erheblich als Ursache der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit des Beschwerdegegners aus. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und Vorinstanz haben daher zu Recht Art. 28 Abs. 4 UVV zur Anwendung gebracht. Somit ist bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades auf die hypothetischen Erwerbseinkommen mit und ohne Invalidit�t abzustellen, welche ein Versicherter im mittleren Alter bei entsprechendem Gesundheitsschaden erzielen k�nnte.
3. a) Die SUVA hat nach den vorliegenden Akten keinen Einkommensvergleich angestellt, sondern ohne Angabe von Einkommensfaktoren einen Invalidit�tsgrad von 30% (Verf�gung vom 19. November 1985) bzw. 50% (Einspracheentscheid vom 9. Januar 1986) angenommen. Sie hat dieses Verfahren in der vorinstanzlichen Beschwerdevernehmlassung damit begr�ndet, dass an die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nicht zu hohe Anforderungen BGE 114 V 310 S. 313gestellt werden d�rften, weil dadurch der Verwaltungsaufwand unverh�ltnism�ssig w�rde und die Praktikabilit�t nicht mehr gew�hrleistet w�re. Dem kann nicht beigepflichtet werden.
Nach den zu Art. 28 Abs. 2 IVG entwickelten Grunds�tzen hat der Einkommensvergleich in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Sch�tzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernm�ssigen Festlegung von Ann�herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen gen�gen. Das ohne Invalidit�t erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100% zu bewerten, w�hrend das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invalidit�tsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich; BGE 107 V 22 Erw. 2d, BGE 104 V 136 Erw. 2a und b). Diese Regeln gelten grunds�tzlich auch f�r die Unfallversicherung, soweit nicht Gesetz oder andere Vorschriften ausdr�cklich etwas Abweichendes vorsehen (in BGE 113 V 132 nicht ver�ffentlichte, jedoch in RKUV 1987 Nr. U 26 S. 389 publizierte Erw�gung 8c des Urteils J. vom 27. Mai 1987).
Zu einer rechtskonformen Invalidit�tsbemessung geh�rt daher unabdingbar, dass die daf�r notwendigen Einkommens- oder Prozentzahlen ermittelt werden, was mit aller Sorgfalt zu geschehen hat. Darauf kann nicht mit Berufung auf Praktikabilit�t und Verh�ltnism�ssigkeit des Verwaltungsaufwandes verzichtet werden. Die massgebenden Zahlen sind ferner in den Akten festzuhalten, damit der Versicherte in Erfahrung bringen kann, aufgrund welcher erwerblichen Annahmen die Verwaltung auf einen bestimmten Invalidit�tsgrad erkannt hatte.
b) Die Invalidit�tsbemessung muss auch im Rahmen von Art. 28 Abs. 4 UVV �berpr�fbar sein. Dass dabei auf Hypothesen abzustellen ist, kann entgegen der Auffassung der SUVA nicht von der Verpflichtung entbinden, die Invalidit�t aufgrund eines Vergleichs von Einkommensgr�ssen oder wenigstens einer Gegen�berstellung von Prozentzahlen zu bestimmen. Auch im Normalfall BGE 114 V 310 S. 314der Invalidit�tsbemessung nach Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG muss praktisch immer mit zwei Hypothesen gearbeitet werden. Dies gilt zumal f�r das Erwerbseinkommen ohne Invalidit�t, bei welchem nicht auf den - unter Umst�nden schon l�nger zur�ckliegenden - zuletzt tats�chlich erzielten Verdienst abgestellt werden darf. Ferner ist auch das Erwerbseinkommen mit Invalidit�t dann immer ein hypothetisches, wenn der Versicherte seine verbliebene Arbeitsf�higkeit nicht mehr oder nicht in zumutbarem Masse erwerblich verwertet. Im Rahmen von Art. 28 Abs. 4 UVV gilt grunds�tzlich nichts anderes. Der Unterschied zwischen dem Einkommensvergleich nach Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG und dem nach Art. 28 Abs. 4 UVV besteht im wesentlichen bloss darin, dass f�r die Ermittlung der Vergleichseinkommen in jenem Fall auf das tats�chliche Alter des Versicherten und in diesem auf dasjenige eines Versicherten in mittlerem Alter abgestellt wird. Der Unterschied betrifft nicht die Art, wie der Einkommensvergleich durchzuf�hren ist, sondern die Elemente, welche beim Einkommensvergleich zu ber�cksichtigen sind (RKUV 1987 Nr. U 26 S. 388 Erw. 8b und S. 389 Erw. 8c).
c) Die Vorinstanz hat demnach das Vorgehen der SUVA zu Recht beanstandet, anderseits selber aber auch keinen Einkommensvergleich vorgenommen, sondern hilfsweise auf die vom Arzt gesch�tzte medizinisch-theoretische Invalidit�t abgestellt. Das ist nach dem Gesagten ebenfalls unzul�ssig. Die Vorinstanz hat ferner zu Unrecht von einer zu Lasten der SUVA gehenden Beweislosigkeit gesprochen, denn die f�r die Invalidit�tsbemessung erforderlichen Einkommensgr�ssen h�tten sich im Rahmen richtig vorgenommener Aktenerg�nzungen ohne weiteres ermitteln lassen. Auf Beweislosigkeit kann grunds�tzlich erst erkannt werden, wenn die von Amtes wegen zu treffenden Erg�nzungen der Akten richtig und vollst�ndig durchgef�hrt worden sind, was im vorliegenden Fall indes nicht geschehen ist. Die Vorinstanz hat wohl den Sachverhalt durch eine Anfrage beim SUVA-Kreisarzt Dr. C. zu erhellen versucht. Doch konnte diese Vorkehr notwendigerweise nicht zum Ziele f�hren, weil Dr. C. eine Frage ("prozentuale Einbusse der Erwerbsf�higkeit") unterbreitet wurde, deren g�ltige Beantwortung nicht in den Zust�ndigkeitsbereich eines Arztes f�llt. Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ist es, den Gesundheitszustand des Versicherten zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten Arbeitsunf�higkeit besteht oder eine Arbeitsleistung BGE 114 V 310 S. 315noch zumutbar ist (BGE 105 V 158 Erw. 1). Dagegen kann die Invalidit�tsbemessung nicht Sache des Arztes sein. Es war demzufolge verfehlt, Dr. C. die auf eine Invalidit�tssch�tzung hinauslaufende Frage nach der "prozentualen Einbusse der Erwerbsf�higkeit" zu stellen.
4. a) Bei der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Art. 28 Abs. 4 UVV ist von der Frage auszugehen, wie sich der im Zeitpunkt des Rentenbeginns bestehende versicherte Gesundheitsschaden bei einem Versicherten mittleren Alters in erwerblicher Hinsicht auswirken w�rde. Zum Vergleich hat eine Person mit den gleichen beruflichen und pers�nlichen F�higkeiten zu dienen, wie sie der Rentenbewerber aufweist. F�r die hypothetischen Validen- und Invalideneinkommen ist massgebend, was diese Person auf dem ihr offenstehenden (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zumutbarerweise verdienen k�nnte (missverst�ndlich MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 362, der nicht den gesamten Arbeitsmarkt zu ber�cksichtigen, sondern einschr�nkend auf die Erwerbseinkommen abzustellen scheint, die im bisherigen Betrieb des Versicherten erzielbar w�ren).
107 V 22,
105 V 158
Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG,

References: Art. 18
 art. 28
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Art. 18