Source: http://bayern-l001.de/news-nrw.htm
Timestamp: 2020-07-10 19:48:46+00:00

Document:
news-nrw
Das Klassensystem in der Justiz von NRW!
Wir haben in der Justiz NRW ein Klassensystem aufgedeckt, wo durch Amtsmissbräuche gegen die Rechtsstaatlichkeit Art. 20 Abs. 3 GG
mit System verstoßen wurde und wird.
Die Funktionsweise des Klassensystem und Ablaufschema in der Justiz von NRW: Nachweislicher Ablauf: 1.) Nachweisliche Straftaten wurden von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt. 2.) Das vorsätzliche Fehlverhalten der Staatsanwaltschaft wurde von der Generalstaatsanwaltschaft gedeckt. 3.) Die gestellte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Generalstaatsanwaltschaft wurde vom Ministerium der Justiz abgewiegelt und gedeckt. 4.) Schaden welcher nachweislich durch das Fehlverhalten von der Dienstaufsicht dem Ministerium der Justiz gemacht wurde, wurde zur Bearbeitung an die Generalstaatsanwaltschaft (Punkt 2) gegeben, diese natürlich wiederum mit Selbstjustiz das Ministerium der Justiz durch Abwiegelung schützte, so das sich diese Behörden durch Amtsmissbrauch gegenseitig mit Selbstjustiz in einem System Kreis schützen wo keine Neutralität gegeben ist und damit bewusst gegen den Art. 20 Abs. 3 GG verstoßen. Denn zuständig für Schäden welche nachweislich von der Dienstaufsicht dem Ministerium der Justiz verursacht wurden, ist nach dem Gesetz Art. 34 GG das Ministerium der Justiz und nicht die Generalstaatsanwaltschaft. Mit Amtsmissbrauch hatte der Generalstaatsanwalt den Sachstand entfremdet, denn es geht nicht um das Aktenzeichen 90 Js 359/18 sondern um das Aktenzeichen der Dienstaufsicht Ministerium der Justiz 4121 E – III. 128/18. Der Beweis dieses Klassensystem wurde mit der Mitteilung vom Ministerium der Justiz vom 23.10.2018 Bild 1 gemacht, wo die Aussage gemacht wurde das der Generalstaatsanwalt dazu zuständig wäre. Festzuhalten ist das der Schadensersatz gegenüber der Dienstaufsicht (Ministerium der Justiz) gemacht wurde weil der Schaden von der Dienstaufsicht verursacht wurde und nicht von der Generalstaatsanwaltschaft. In keinen anderen Bundesland Deutschland gibt es ein solches System, wo die Generalstaatsanwaltschaft über Fehlverhalten (wo die Generalstaatsanwaltschaft gedeckt wurde) ihrer eigenen Aufsichtsbehörde bei Schadensverursachung entscheiden darf. So das damit die Demokratie unterlaufen wird und Diktatur betrieben wird. Mit diesem System bedienen sich die Beamten durch Amtsmissbräuche aller Machtmöglichen, weil diese sich sicher sind das durch das System sich diese Beamten gegenseitig schützen, so das Schaden gemacht wurde aber keiner eine Verantwortung dazu übernimmt, weil nach diesem System Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verursacher dem Ministerium der Justiz durch den Schutz der Generalstaatsanwaltschaft in das leere gehen. Im Bild 1 die Mitteilung vom Ministerium der Justiz und im Bild 2 die Mitteilung von der Generalstaatsanwaltschaft wo natürlich keine Fehler eingestanden wurden, denn damit würde ja das Klassensystem bestätigt werden was sich ohne hin bestätigt. Im Bild 3 sehen Sie, dass für Schäden welche die Dienstaufsicht (Ministerium der Justiz) verursacht hatte nicht die Mittelbehörde oder Generalstaatsanwaltschaft zuständig ist so das die Aussage vom Ministerium mit Vorsatz falsch gemacht wurde. Bild 1 Bild 2
So das Beamte, Amtsträger in der Justiz NRW einen Freibrief für Straftaten und Amtsmissbräuche haben, weil diese sich nachweislich durch Machtmissbräuche gegenseitig schützen mit dem Wissen das dieses Klassensystem von der Regierung gedeckt wird. Die Bundeskanzlerin wurde darüber Informiert, hatte aber nichts gemacht. Lesen Sie dazu auch unsere Seite News Bundeskanzlerin
Weil die Regierung in NRW in Verantwortung für die Sicherheit und Rechtstaatlichkeit steht, wurde dieses Klassensystem was nachweislich in der Justiz von NRW betrieben wird dem Ministerpräsidenten Herrn Laschet gemeldet und aufgefordert Maßnahmen gegen dieses Klassensystems einzuleiten. Das Ergebnis ist erschreckend, der Ministerpräsident Herr Laschet hatte dieses an das Ministerium der Justiz gegeben somit können diese Personen jetzt Selbstjustiz machen, denn mit Nachweis wurden Beamte von dem Ministerium der Justiz in der Dienstaufsicht gedeckt, so das sich der Ministerpräsident von der Verantwortung entzog. Der Ministerpräsident hatte keine Antwort gegeben, welche Maßnahmen werden gegen das Klassensystem in der Justiz von NRW gemacht. Es stellt sich die Frage deckte der Ministerpräsident dieses Klassensystem? Sehen Sie selbst. Bild 4
Wir haben in der Justiz NRW ein Klassensystem aufgedeckt, wo
durch Amtsmissbräuche gegen die Rechtsstaatlichkeit
Art. 20 Abs. 3 GG mit System verstoßen wurde und wird.
Die Funktionsweise des Klassensystem und Ablaufschema in der Justiz von NRW: Nachweislicher Ablauf: 1.) Nachweisliche Straftaten wurden von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt. 2.) Das vorsätzliche Fehlverhalten der Staatsanwaltschaft wurde von der Generalstaatsanwaltschaft gedeckt. 3.) Die gestellte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Generalstaatsanwaltschaft wurde vom Ministerium der Justiz abgewiegelt und gedeckt. 4.) Schaden welcher nachweislich durch das Fehlverhalten von der Dienstaufsicht dem Ministerium der Justiz gemacht wurde, wurde zur Bearbeitung an die Generalstaatsanwaltschaft (Punkt 2) gegeben, diese natürlich wiederum mit Selbstjustiz das Ministerium der Justiz durch Abwiegelung schützte, so das sich diese Behörden durch Amtsmissbrauch gegenseitig mit Selbstjustiz in einem System Kreis schützen wo keine Neutralität gegeben ist und damit bewusst gegen den Art. 20 Abs. 3 GG verstoßen. Denn zuständig für Schäden welche nachweislich von der Dienstaufsicht dem Ministerium der Justiz verursacht wurden, ist nach dem Gesetz Art. 34 GG das Ministerium der Justiz und nicht die Generalstaatsanwaltschaft. Mit Amtsmissbrauch hatte der Generalstaatsanwalt den Sachstand entfremdet, denn es geht nicht um das Aktenzeichen 90 Js 359/18 sondern um das Aktenzeichen der Dienstaufsicht Ministerium der Justiz 4121 E – III. 128/18. Der Beweis dieses Klassensystem wurde mit der Mitteilung vom Ministerium der Justiz vom 23.10.2018 Bild 1 gemacht, wo die Aussage gemacht wurde das der Generalstaatsanwalt dazu zuständig wäre. Festzuhalten ist das der Schadensersatz gegenüber der Dienstaufsicht (Ministerium der Justiz) gemacht wurde weil der Schaden von der Dienstaufsicht verursacht wurde und nicht von der Generalstaatsanwaltschaft. In keinen anderen Bundesland Deutschland gibt es ein solches System, wo die Generalstaatsanwaltschaft über Fehlverhalten (wo die Generalstaatsanwaltschaft gedeckt wurde) ihrer eigenen Aufsichtsbehörde bei Schadensverursachung entscheiden darf. So das damit die Demokratie unterlaufen wird und Diktatur betrieben wird.Mit diesem System bedienen sich die Beamten durch Amtsmissbräuche aller Machtmöglichen, weil diese sich sicher sind das durch das System sich diese Beamten gegenseitig schützen, so das Schaden gemacht wurde aber keiner eine Verantwortung dazu übernimmt, weil nach diesem System Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verursacher dem Ministerium der Justiz durch den Schutz der Generalstaatsanwaltschaft in das leere gehen. Im Bild 1 die Mitteilung vom Ministerium der Justiz und im Bild 2 die Mitteilung von der Generalstaatsanwaltschaft wo natürlich keine Fehler eingestanden wurden, denn damit würde ja das Klassensystem bestätigt werden was sich ohne hin bestätigt. Im Bild 3 sehen Sie, dass für Schäden welche die Dienstaufsicht (Ministerium der Justiz) verursacht hatte nicht die Mittelbehörde oder Generalstaatsanwaltschaft zuständig ist so das die Aussage vom Ministerium mit Vorsatz falsch gemacht wurde. Bild 1

References: Art. 20
 Art. 20
 Art. 34

Art. 20
 Art. 20
 Art. 34