Source: http://borderline44.homepage.t-online.de/41526/41948.html
Timestamp: 2018-07-23 05:35:37+00:00

Document:
PETITION (-svorschlag) an Ursula v. der Leyen ~ Hartz IV Ausschuss
Playlist (borderlinesvideo) Das Bankentribnunal.
Das BVerfG wusste SEIT Juli 2006 ZUMINDEST durch MICH bescheid!
Hartz4-Plattform - Presseerklärung vom 10.02.2010
http://borderline44.homepage.t-online.de/40611.html - Hartz IV
http://www.jappy.de/user/borderline44/ms/54171 - 3. S.-Sozialpolitik
http://www.hartz4-plattform.de/ - Brigitte Vallenthin
BVerfG - Pressemitteilung Nr. 5/2010 vom 9. Februar 2010
BVerfG - Leitsätze und Urteil -
BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139 und 140!
BEACHTE AUCH: Art. 19 GG, § 1 SGB I, § 31 SGB II, § 32 BVerGG
Hartz IV und Niedriglohn -
Landgericht Magdeburg Pressemitteilung 05. Juli 2010 Nr. 044/10 zu 21 Ns 17/09
Tabelle - Vergleich HartzIV-Niveau / Mindestlohn-Niveau ~ Stellungnahme
D 22. meiner BVerfG-Beschwerde von Juli 2006:
Stiftung Warentest SG Berlin Urteil v. 27. Februar 2006 Az.: S 77 AL 742/05 (Mindestlohn Sozialhilfe als Untergrenze!) / 1 Seite !
sowie Klaus Ernst vom 13.02.2010 und 16.02.2010 und
NDS vom 18.02.2010 - Nach dem BVerfG-Urteil:
Zwei Behauptungen sind als Täuschungsmanöver besonders beliebt und
Brigitte Vallenthin u. Thomas Kallay in Radio dreyeckland 17.02.2010:
Teil 1-3 ~ Teil 2-3 ~ Teil 3-3 !
MEINE Gedanken zu Ursula von der Leyen:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4531#more-4531 - Sexueller Missbrauch
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4572#h13 - Verweigerungshaltung
http://www.borderline44.homepage.t-online.de - Schäuble
-UND zu Herrn Westerwelle:
Herr Westerwelle - Auf Wiedersehen
(s.a. Rüdiger Böker 17.02.2010: Hartz IV Berechnung nach Vorgaben des BVerfG: 631 € - wobei Abt. 01 u. 02 für Ernährung (s. Rainer Roth 21.11.2008): Der Grundumsatz des Körpers braucht 6,53 €/Tg, ANSTELLE (Rüdiger Böker 17.02.2010: 146,96:30=) 4,89 €/Tg, wobei die Preissteigerung für Nahrungsmittel ab 2008 (s. Rainer Roth 21.11.2008) NOCH UNBERÜCKSICHTIGT ist! Bedeutet eingerechnet in die Berechnung von Rüdiger Böker MIND. eine Erhöhung von 1,64 €/Tg, entsprechend (6,53-4,89=1,64x30=) 49,20 € mtl. Das Ergebnis (631,00 € + 49,20 €) gerundet würde alleine auf DIESER REALITÄTSGERECHT ermittelten GRUNDLAGE (WIE vom BVerfG am 09. Februar 2010 GEFORDERT) 680,00 € Regelsatz BEDEUTEN! ICH WIEDERHOLE: WENN REALISTISCH BEMESSEN WIRD (WIE vom BVerfG GEFORDERT - s.a. meine Bemerkungen zu den Pauschalen bei Hartz IV und in BVerfG, hier bei C 2. Anlage - Erläuterungen zur „Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005“, Seiten 3-5 und 5-5, sowie B 3. Anlage "Zum Schluss" sowie „Fördern“ durch Mangelernährung - September 2009 und Radio dreyeckland - Toleranz/Ignoranz von Mangelernährung und Hausstein - Januar 2010: Was der Mensch braucht - BEACHTE NICHT NUR Seite 9, 11 u. 12! - UND 08. März 2010: Dr. Papier und Mr. Hyde)
Siehe auch Brigitte Vallenthin - August 2010:
Presseerklärung: "realitätsgerechte" Hartz IV-Sätze - Ein Blick in die Berechnung
Die Schwere der Schuld und des Strafmaßes bemisst sich anhand der Uneinsichtigkeit ERST RECHT, wenn DIESE UNEINSICHTIGKEIT sich auf unser/e GG und Verfassung bezieht (s. bspw. Verstöße GEGEN unser Grundgesetz ... und Gehirnwäsche), ist der VERFASSUNGSSCHUTZ aufgerufen (s.a. Ein Fall für den Verfassungsschutz und DIE LiNKE u. der Verfassungsschutz ...) und es sollte in Erwägung gezogen werden, die Menschen, welche Parteien wählen, welche unser GG und Verfassung PERMAMENT ignorieren, vom Verfassungschutz beobachten zu lassen, EBENSO DIE Parteien, welche DEM ENTSPRECHEN und unser GG und Verfassung und Art. 79 GG (Ewigkeitsklausel) PERMANENT ignorieren und ausser Kraft setzen wollen (s.a. Pressemitteilung Ulrich Maurer - 15.02.2010 und Besonderer Teil StGB Dritter Titel. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates § 92 (1), (2), (3) Nr. 1.(!), 2.(!), 3.(!) i. V. Art. 20, 25, 100 GG ! - und i. V. A bis G und Z und § 124 (1), (2) Nr. 1.(!), 2.(!), 3.(!), 4., 5.(!) VwGO! <= zu finden in BVerfG).
Die Partei DIE LiNKE ist derzeit DIE EINZIGE Partei, WELCHE VerfassungsKONFORM (s. u.a. Bt-Drs. 16/13791) IST (s.a. meine eingereichte und abgelehnte Petition vom 23.07.2009).
Ich erwarte von unseren/den Volksvertretern/Politikern und den entsprechenden Parteien:
EINE ÖFFENTLICHE SCHULDANERKENNTNIS (Strategien der Meinungsmache),
WIEDERGUTMACHUNG (NDS - Die Wiedergutmachung eines Schadens gehört zu den allgemeinen Rechtsprinzipien - mit Verweis auf Hausstein - Januar 2010 S. 12),
die WIEDERHERSTELLUNG unseres SOZIALDEMOKRATISCHEN RECHTSSTAATES
unserer SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT!
Anhand DES AUSMASSES GENAU DAS NICHT geschieht, IST die SCHWERE DER SCHULD anzuerkennen und DER VERFASSUNGSSCHUTZ AUFGERUFEN! ICH BESTEHE AUF DIE EINHALTUNG unseres GG und unserer Verfassung und VERBITTE MIR, DASS die Politiker ihre Neurosen zur Politik machen, ihre Trauer vermeiden und die Diktatur und autoritären Erziehungsstile ihrer Eltern in ihrer Kindheit in die Politik und Gesellschaft übertragen und ihre von uns übertragene Macht (treuhänderische Verwaltung) missbrauchen und unser GG und Verfassung zu unterlaufen suchen:
Noch einmal: Ein Fall für den Verfassungsschutz
WIR brauchen eine BEWUSSTE Gesellschaft. NUR eine BEWUSSTE Gesellschaft kann den Wechsel der Perspektive und der damit zusammenhängenden alten Denkmuster ermöglichen. (Alice Miller) Wir BRAUCHEN eine kollektive Trauer (Offene Briefe)!
Menschen, dazu gehören AUCH Politiker, welche glauben, dass Menschsein und Politik OHNE GEFÜHL und OHNE EMPATHIE und NUR MIT IGNORANZ möglich ist, SIND KEINE Menschen, SONDERN Monster! -SIND MENSCHEN, welche DAS FÜHLEN in ihrer Kindheit aufgeben mussten und als Erwachsene NICHT daran interessiert sind, WIEDER FÜHLEN ZU LERNEN UND IHRE TRAUER UNBEDINGT VERMEIDEN WOLLEN, AUF KOSTEN VON ANDEREN! Monster, also EMOTIONALE ZOMBIES haben NICHTS in der Politik zu suchen, weil SOLCHE POLITIKER GANZE GESELLSCHAFTEN ZERSTÖREN - WIE WIR NICHT NUR HEUTE ERLEBEN, sondern AUCH AUS UNSERER GESCHICHTE WISSEN (SIEHE Bücherliste und Interview mit Alice Miller an Katharina Micada, vom 8 Oktober 2009)!
Und an Frau von der Leyen ein letzter Gedanke:
SO VIELE Kinder hat sie, aber WEISS NICHT, dass Kinder KEINE 60 oder 70 %tigen Erwachsenen, sondern MENSCHEN mit DENSELBEN GRUNDRECHTEN, WIE ERWACHSENE und DAS 100% SIND! WAS FÜR EINE ARMSELIGE MUTTER SO VIELER KINDER - DIE ES DOCH BESSER WISSEN MÜSSTE! DIESE KINDER SIND DANN DIE POLITIKER VON MORGEN! ARME KINDER! VIELEN DANK! -DER DANK war IRONISCH GEMEINT!
WAS WOLLEN WIR UND WARUM! VERSCHOBENE/R UND AUSAGIERTE/R WUT, HASS UND RACHE GEHÖREN NICHT IN DIE POLITIK SONDERN VERARBEITET! Ich verweise abschießend auf Arno Gruen: Die Konsequenzen des Gehorsams für die Entwicklung von Identität und Kreativität und das Video über Empathie und soziales Verhalten.
DASS ALLES (eine sozialdemokratische Gesellschaft und eine soziale Marktwirtschaft) bezahlbar/finanzierbar SIND, IST BEWIESEN, EBENSO DIE LÜGE, dass eine sozialdemokratische Gesellschaft und eine soziale Marktwirtschaft unbezahlbar/unfinanzierbar ist.
Die Lügen werden aufrecht erhalten, um unser GG und Verfassung zu zerstören. VIEL ARBEIT für unseren Verfassungsschutz, solange er sich NICHT ad absurdum führt, ZUMAL das BVerfG die Leitsätze und Richtlinien NOCH EINMAL (schließlich steht alles in unsererm GG und Verfassung und ich habe DAS ALLES IN 2006 (s.o. meine BVerfG-Beschwerde) AUCH SCHON GESAGT UND ZITIERT) und zwar GANZ DEUTLICH (FÜR ALLE BEGRIFFSTUTZIGEN NOCH EINMAL) formuliert HAT:
BVerfG, Pressemitteilung Nr. 5/2010, vom 9. Februar 2010 (s.o.), Zitat:
1. a) Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. ... (...) ...
Da ein pauschaler Regelleistungsbetrag jedoch nach seiner Konzeption nur den durchschnittlichen Bedarf decken kann, wird ein in Sonderfällen auftretender Bedarf von der Statistik nicht aussagekräftig ausgewiesen. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG gebietet allerdings, auch diesen unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zu decken, wenn es im Einzelfall für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Dieser ist im SGB II bisher nicht ausnahmslos erfasst.
Er muss vielmehr ein Verfahren zur realitäts- und bedarfsgerechten Ermittlung der zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums notwendigen Leistungen entsprechend den aufgezeigten verfassungsrechtlichen Vorgaben durchführen und dessen Ergebnis im Gesetz als Leistungsanspruch verankern.
Ich verweise an dieser Stelle noch einmal UND AUSDRÜCKLICH auf die
Leitsätze des BVerfG - BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139 und 140! und berufe mich an dieser Stelle ZUSÄTZLICH und AUSDRÜCKLICH auf
Art 5 GG !
DASS mich DIESES THEMA triggert, wird JEDER verstehen, der noch in der Lage ist logische Zusammenhänge zu erfassen UND zu fühlen und DER AUCH seit 10 Jahren auf DIESEM Niveau leben muss und der meine Rechtsmittel eingereicht- und DAS ALLES AUCH erlebt hat und NOCH IMMER erlebt.
http://www.jappy.de/user/borderline44/ms/357611 - Sadismus!

References: Art. 19
 § 1
 § 31
 § 32
 Art. 79
 § 92
 Art. 20
 § 124
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 20