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Timestamp: 2017-11-22 05:56:58+00:00

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DSL-Bank verlangt Vorfälligkeitsentschädigung bei von ihr gekündigten Darlehen Publiziert 27. Februar 2015 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt ein Fall vor, wonach die DSL-Bank – Ein Geschäftsbereich der Deutsche Postbank AG, Bonn, nach Kündigung eines Darlehensvertrags durch sie wg. Zahlungsverzugs des Kunden nicht nur das Kapital fällig gestellt hat, sondern auch Vo ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 214 Leser - February 27, 2015 10:53am
Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. jur. Thorsten Graf ist jetzt auch Fachanwalt für IT-Recht. Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat ihm die Befugnis zur Führung dieses Fachanwaltstitels Anfang Februar 2015 verliehen. Damit geht eine längere Wartezeit zuende, als ursprünglich gedacht. Der Fachanwalt für IT-Recht besitzt besondere theoretische und praktische Kenntnisse auf folgende ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 39 Leser - February 16, 2015 3:24pm
Vortrag Internet-Recht bei MACH1
Vortrag Internet-Recht bei MACH1 Publiziert 5. Februar 2015 | Von Dr. Graf Rechtsanwalt Dr. Graf hält am 11.02.2015 einen Vortrag zum Thema Internetrecht beim Weiterbildungswerk MACH1 in Herford. Im Einzelnen behandelt der ca. zweistündige Vortrag folgende Themen: Doma ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 27 Leser - February 5, 2015 3:39pm
Banken spielen auf Zeit bei Kreditbearbeitungsgebühren
Banken spielen auf Zeit bei Kreditbearbeitungsgebühren Publiziert 4. Dezember 2014 | Von Dr. Graf Die Uhr läuft: am 31.12.2014 verjähren Erstattungsansprüche bzgl. Kreditbearbeitungsgebühren der Jahre 2004 bis 2011. Gebühren aus dem Jahr 2004 sind aufgrund der taggenauen Verjährung bereits weitestgehend verjährt, außer, es gab Hemmungstatbestände, wie z. B.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 85 Leser - December 4, 2014 3:43pm
Spezialseite zu Kreditbearbeitungsgebührenfunktioniert
Spezialseite zu Kreditbearbeitungsgebührenfunktioniert Publiziert 29. November 2014 | Von Dr. Graf Die Kanzlei Dr. Graf hat eine neue Internetseite online gestellt: ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 94 Leser - November 29, 2014 8:20pm
Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell Publiziert 21. November 2014 | Von Dr. Graf Am Dienstag, den 18.11.2014 berichtete der WDR in seiner Sendung “Aktuelle Stunde” in der Rubrik “Lokalzeit OWL” von einer Erfindung, für welche ich die Gebrauchsmus ...
Fake Bewertung von Apps sind Wettbewerbsverstoß
Fake Bewertung von Apps sind Wettbewerbsverstoß Publiziert 21. November 2014 | Von Dr. Graf Im Rahmen meines Beitrags zu ...
Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 51 Leser - November 21, 2014 3:06pm
Rechtsfragen bei Apps – Teil III von IV
Rechtsfragen bei Apps – Teil III von IV Publiziert 18. November 2014 | Von Dr. Graf Datenschutz bei Apps – ein oftmals unterschätzes und wenig beachtetes Thema. Es gibt Untersuchungen, wonach die Mehrzahl der angebotenen Apps die Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts nicht einhalten. Im Internet finden sich auch viele Anleitungen dazu, wie man als Nutzer von Apps sein Sm ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 23 Leser - November 18, 2014 9:02am
Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren Publiziert 3. November 2014 | Von Dr. Graf Vor wenigen Tagen hatte ich von dem neuen BGH-Urteil zur Rechtswidrigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren berichtet. Darin geht der BGH von der zehnjährigen Verjährungsfrist der Rückforderungsansprüche aus. Daraus ergeben sich zwei Folgeprobleme: 1.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 100 Leser - November 3, 2014 3:25pm
Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln
Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln Publiziert 28. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Spätestens ab Mitte Dezember 2014 müssen Unternehmen, die Lebensmittel über den Fernabsatz vertreiben, neue rechtliche Anforderungen beachten. Ab dem 13.12.2014 gilt insbesondere Artikel 14 LMIV, der Bestandteil der Lebensmittelinformations VO/EU-Nr. 1169/2011 (LMIV) ist.
Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 25 Leser - October 28, 2014 4:33pm
Bearbeitungsgebühren der Banken: Rückerstattungansprüche laut heutigem Urteil BGH nicht verjährt!
Bearbeitungsgebühren der Banken: Rückerstattungansprüche laut heutigem Urteil BGH nicht verjährt! Publiziert 28. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der BGH hat heute eine grundlegende Entscheidung getroffen. Diese schließt sich an zwei vorangegangene Entscheidungen aus diesem Jahr an, die Bankkunden einen Erstattungsanspruch bzgl. Bearbeitungsbebühren zugesprochen hatten.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 106 Leser - October 28, 2014 4:30pm
Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV
Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil II von IV Publiziert 27. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Das Wettbewerbsrecht ist natürlich ein weites Feld, zumal über § 4 Nr. 11 UWG eine Vielzahl von Gesetzesverstößen auch wettbewerbsrechtlich sanktioniert werden. Ich will an dieser Stelle aber einen interessanten Fall irreführender Werbung nach § 5 UWG herausgreifen, der vor kur ...
Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 14 Leser - October 27, 2014 3:19pm
EuGH zu Framing
EuGH zu Framing Publiziert 24. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der EuGH hat sich – erneut – mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Framing beschäftigt. Die Besonderheit beim Framing besteht bekanntlich darin, dass es so aussieht, als stamme der entsprechende Inhalt, z. B. ein Video, von der Seite, auf dem er gerade angezeigt wird. Die Seite, von dem das Video stammt, ist nicht ersichtlich.
Dr. Graf/ Dr. Grafin Medienrecht- 41 Leser - October 24, 2014 3:40pm
Oldtimer werden immer beliebter – auch bei Autodieben! Der ideelle Verlust eines geliebten Oldtimers ist natürlich nicht zu ersetzen, aber man sollte zumindest den materiellen Schaden so gering wie möglich halten. Das geht natürlich nur über eine entsprechende Oldtimerversicherung. Aber was genau ist dabei zu beachten? Ganz wichtig ist natürlich die Frage des Versicherungswertes.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 34 Leser - October 24, 2014 3:15pm
Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen.
Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht- 24 Leser - October 24, 2014 9:43am
Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. ...
Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 34 Leser - October 20, 2014 2:55pm
Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Eine wichtige Erleichterung für B2B-Shops ergibt sich im Bereich des Mängelgewährleistungsrechts. Dabei geht es um die Aufwand bzw. die Kosten der Mängelbeseitigung. Zum Vergleich zunächst die Rechtssituation bei B2C-Geschäften: Dazu hat der EuGH entschieden, dass der Unternehmer ...
Dr. Graf/ Dr. Graf- 53 Leser - October 20, 2014 2:48pm
Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III Publiziert 13. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Stichwort AGB: Im Vergleich zu den strengen Vorgaben für AGB-rechtlich wirksame Klauseln gibt es für B2B-Shop-AGB Erleichterungen. Es ist allerdings nicht so, dass sämtliche Vorgaben der §§ 308, 309 BGB keine Anwendung finden. Es ist deutlich komplizierter.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 53 Leser - October 13, 2014 10:29am
Die strengen verbraucherrechtlichen Vorgaben bei Onlineshops, die sich an Verbraucher wenden (B2C) sind bekannt und häufig Gegenstand von Abmahnungen. Richtig ist, dass Onlineshops, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten, deutlich weniger Vorgaben zu beachten haben. Viele Verbraucherinformationspflichten fallen weg, wie z. B.
Dr. Graf/ Dr. Graf- 52 Leser - October 10, 2014 2:34pm
Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Publiziert 7. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine weitere Abmahnung durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Diesmal vertritt sie die Japado Ltd. aus Düsseldorf. Gerügt wird – wie in einem anderen Fall auch – die Verwendung des Begriffs “Chucks” für Turnschuhe wg.
Dr. Graf/ Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 167 Leser - October 7, 2014 10:40am
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 § 4
 § 5

EuGH 

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