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Timestamp: 2016-10-22 07:19:11+00:00

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Die Ehe zwischen den rubrizierten Parteien wurde am 4. Januar 2007 geschieden. Dabei wurde die Tochter Y.________, geb. xxxx 1997, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge belassen, jedoch unter das Obhutsrecht der Mutter gestellt, unter Einr�umung eines Besuchsrechts an den Vater und Verpflichtung desselben zu Kinderalimenten von Fr. 900.-- zzgl. allf�lliger Kinderzulagen.
Mit Schreiben vom 12. M�rz 2010 gelangte der Vater ans Kreisgericht Rheintal mit dem Antrag auf "sofortigen Wohnsitzwechsel von Y._______ ... an meine Adresse". Nach zahlreichen Abkl�rungen erliess das Kreisgericht am 12. Mai 2010 eine dringliche Verf�gung, mit welcher es das Obhutsrecht �ber Y.________ per 15. Mai 2010 auf den Vater �bertrug. Nach weiteren Abkl�rungen best�tigte das Kreisgericht die betreffende Anordnung mit vorsorglichem Massnahmeentscheid vom 8. M�rz 2011, indem es die Kinderbelange f�r die Dauer des Ab�nderungsverfahrens wie folgt regelte: Belassen des per 15. Mai 2010 �bertragenen Obhutsrechts beim Vater; Einstellung des Besuchsrechts zur Mutter im gegenseitigen Einvernehmen; Anweisung an die Vormundschaftsbeh�rde zur Ausweitung der Beistandschaft auf eine solche gem�ss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB; Weisung an die Mutter zur Anmeldung der Tochter in A.________ sowie zur Herausgabe diverser pers�nlicher Gegenst�nde des Kindes; Verpflichtung der Mutter zu Kinderalimenten von Fr. 750.-- ab November 2010.
Dagegen erhob die Mutter eine Berufung. In seinem Entscheid vom 19. August 2011 best�tigte das Kantonsgericht St. Gallen die erstinstanzliche Regelung mit den beiden Modifikationen, dass es den Aufgabenkreis der Beistandschaft pr�zisierte und die von der Mutter geschuldeten Kinderalimente auf Fr. 700.-- festsetzte.
Gegen diesen Entscheid hat die Mutter am 22. September 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht mit den Begehren um dessen Aufhebung (mit Ausnahme der Regelung der Beistandschaft) und um R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Ausserdem ersuchte sie um aufschiebende Wirkung, welche mit Verf�gung vom 27. September 2011 abgewiesen wurde. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist eine kantonal letztinstanzliche vorsorgliche Massnahme in einem Ab�nderungsverfahren betreffend Kinderbelange, gegen welche die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Indes sind die R�gegr�nde bei vorsorglichen Massnahmen insofern beschr�nkt, als nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann (Art. 98 BGG). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
In der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Diese Voraussetzungen sind mit Bezug auf den mit der Begr�ndung, die Tochter mache auch bei der aktuellen Beschulung Probleme, gestellten Beweisantrag auf Einholung von Berichten beim Schulinstitut und der Beist�ndin nicht gegeben.
Umstritten ist zun�chst die Regelung des Obhutsrechts.
2.1 Nach den Feststellungen und Erw�gungen des Kantonsgerichts verlangt die Mutter gar nicht (mehr) die faktische Obhut �ber die Tochter, sondern deren Fremdplatzierung. Eine R�ckkehr zur Mutter komme aufgrund der verschiedenen Auseinandersetzungen und Vorkommnisse sowie dem strikten Zuteilungswunsch der Tochter denn auch gar nicht in Betracht. Dementsprechend gehe es noch um die Frage, ob die Obhut damit dem Vater zu �bertragen bzw. bei diesem zu belassen oder ob die Tochter fremdzuplatzieren sei, wie die Mutter dies beantrage. Mit Bezug auf die Unterbringung der Tochter ist festzuhalten, dass diese, nachdem die ordentliche Beschulung wiederholt untragbar geworden war, aufgrund der Bem�hungen des Beistandes und im Einverst�ndnis beider Elternteile seit dem 15. August 2011 im "B.________" beschult werden kann. Dabei handelt es sich um ein Internat, wo sie sich jeweils von Sonntagabend bis Samstagmittag aufh�lt. Demnach bed�rfe sie, wie das Kantonsgericht erwog, f�r die Wochenenden und w�hrend der Schulferien weiterhin einer anderen Betreuung. Diesbez�glich verf�ge der Vater �ber gen�gende Erziehungs- und Betreuungsf�higkeiten, was der erstinstanzliche Richter detailliert aufgezeigt habe (gem�ss erstinstanzlichem Urteil sind der Vater und dessen Lebenspartnerin bem�ht, klare Regeln vorzugeben und diese auch durchzusetzen; das Verh�ltnis zwischen Tochter und Vater ist vertraut und nat�rlich; Meinungsverschiedenheiten werden ad�quat geregelt; die Tochter f�hlt sich wohl und hat auch zur Lebenspartnerin des Vaters Vertrauen). Jedenfalls seit der Beschulung der Tochter im Internat w�rde sich ein auf Art. 310 ZGB gest�tzter Entzug des Obhutsrechts gegen�ber dem Vater und eine Fremdplatzierung in einer Pflegefamilie als unverh�ltnism�ssig erweisen, zumal seither auch das Spannungsverh�ltnis, in welches die Tochter wegen des elterlichen Konfliktes geraten sei, nicht mehr bestehe.
2.2 Im Zusammenhang mit der Obhutsregelung macht die Mutter l�ngere Ausf�hrungen zum Sachverhalt und behauptet in verschiedener Hinsicht Willk�r. Sodann macht sie geltend, das ihr im Scheidungsurteil �bertragene Obhutsrecht d�rfe ihr nur aufgrund eines kinderpsychiatrischen/kinderpsychologischen Gutachtens entzogen werden. Indem das Kantonsgericht (wie bereits der erstinstanzliche Richter) ein solches verweigert habe, sei ihr rechtliches Geh�r verletzt worden.
2.3 Nicht zu h�ren sind zun�chst die appellatorischen Sachverhaltsschilderungen (sie selbst habe die Gef�hrdung des Kindes zuerst erkannt; der Vater sei unkooperativ und habe eine Fremdbetreuung des Kindes verweigert; dieses Verhalten verhindere einen wirksamen Kindesschutz; die Situation des Kindes habe sich unter der Obhut des Vaters dramatisch verschlechtert; umgekehrt habe sie sich immer f�r eine optimale Versorgung des Kindes bem�ht; sie habe sich einzig deshalb zur�ckgezogen, um dem Kind den Loyalit�tskonflikt zu ersparen, weshalb ihr Zur�ckstehen Ausdruck grosser Liebe und R�cksichtnahme sei), mit welchen die Mutter ohne Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid einfach ihre eigene Sicht der Dinge schildert; damit wird dem R�geprinzip (dazu E. 1) in keiner Weise Rechnung getragen und kann folglich dem f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt im angefochtenen Entscheid (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) nicht begegnet werden.
Sodann ist keine Willk�r zu sehen im Zusammenhang mit dem Umstand, dass das Kantonsgericht die �bertragung bzw. Belassung des Obhutsrechts beim Vater als notwendig erachtete, um die erforderlichen Handlungsm�glichkeiten zu garantieren: Es ist erstellt, dass ein Zusammenwirken zwischen den Eltern unm�glich und deshalb Entscheide �ber verschiedene Fragen, die im Rahmen der Obhutsaus�bung und mitunter rasch zu treffen sind (z.B. Schule, Gesundheit, Freizeit), gef�hrdet erscheinen. Sodann trifft es entgegen der Behauptung der Mutter nicht zu, das der Beistand bei Uneinigkeit anstelle der Eltern handeln kann, ist doch dieser nicht Tr�ger des Obhuts- und Sorgerechts, sondern allein zur Wahrnehmung der ihm im Sinn von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB �bertragenen Aufgaben befugt. Vor diesem Hintergrund erscheint eine �bertragung bzw. Belassung des Obhutsrechts beim Vater als angezeigt und jedenfalls nicht als willk�rlich. Ebenso wenig ist angesichts der ausf�hrlichen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs ersichtlich.
Was sodann die Ablehnung einer Begutachtung anbelangt, hat das Kantonsgericht festgehalten, soweit diese mit Blick auf das Hauptverfahren beantragt w�rde, sei die Anordnung Sache des erstinstanzlichen Sachrichters in jenem Verfahren, und soweit sie mit Blick auf die vorsorglichen Massnahmen beantragt w�rde, sprenge sie den Rahmen des betreffenden Verfahrens. Diese Begr�ndung ist weder willk�rlich noch geh�rsverletzend: Entgegen der Behauptung der Mutter erfordert der vorsorgliche Obhutsentzug keineswegs ausnahmslos ein Gutachten. Vielmehr darf auf eine Begutachtung verzichtet werden, wenn der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abgekl�rt werden kann, namentlich durch Beizug von Amtsberichten (Urteil 5P.84/2006 vom 3. Mai 2006 E. 3.2). Dem Sachrichter steht diesbez�glich im Rahmen der antizipierten Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Dass und inwiefern im vorliegenden Fall ein Ermessensmissbrauch vorliegen w�rde, wird vor dem Hintergrund der detaillierten Abkl�rung der Sachlage namentlich auf der Grundlage zahlreicher Berichte nicht mit einer dem R�geprinzip gen�gender Substanziierung dargetan (dazu E. 1).
Soweit eine Verletzung des Willk�rverbotes ger�gt wird im Zusammenhang mit der Fristansetzung zur Anhebung des Hauptprozesses, wird nicht aufgezeigt, inwiefern dies bereits vor Kantonsgericht thematisiert worden w�re. Das Vorbringen ist demnach neu und folglich unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.4 An der Sache vorbei geht schliesslich die Behauptung, es handle sich um ein offensichtliches Versehen, dass die Pflicht zur Herausgabe der pers�nlichen Gegenst�nde des Kindes in der Berufung nicht aufgef�hrt worden sei, weshalb es �berspitzten Formalismus darstelle, wenn das Kantonsgericht diesen Punkt im Berufungsentscheid nicht behandelt habe:
�berspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV), die vorliegt, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9).
Eine solche Konstellation ist vorliegend offensichtlich nicht gegeben, wenn die Mutter die sie zur Herausgabe diverser pers�nlicher Gegenst�nde des Kindes anweisende Dispositivziffer des erstinstanzlichen Urteils explizit von der Berufung ausgenommen hat, zumal in Verletzung der R�gepflicht nicht aufgezeigt wird, an welcher Stelle in der Berufungsbegr�ndung angeblich gegenteilige bzw. auf ein offensichtliches Versehen schliessen lassende Ausf�hrungen gemacht worden w�ren.
3.1 Unbestrittenermassen verdient die Mutter rund Fr. 4'400.-- netto. Das Kantonsgericht hat erwogen, der erstinstanzliche Richter habe in Anlehnung an die "Z�rcher Empfehlungen" einen Bedarf von Fr. 1'000.-- angenommen, was tief erscheine. Seit dem �bertritt in das "B.________" sei aber ohnehin eine neue Sch�tzung vorzunehmen. Unter Ber�cksichtigung, dass f�r die Kosten der Beschulung prim�r die Gemeinde aufzukommen habe, werde der Bedarf f�r Kleidung, Freizeit und Ferien mit Fr. 575.-- angenommen. Die Krankenkassenpr�mien beliefen sich auf Fr. 100.--. F�r die Wochenenden und w�hrend der Ferien m�sse der Tochter ein Zimmer zur Verf�gung stehen, wof�r ein Betrag von Fr. 300.-- einzusetzen sei. Daraus resultiere ein minimaler Bedarf von Fr. 975.-- bzw. nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 775.--. Angesichts der ausw�rtigen Beschulung und der etwas gr�sseren Leistungsf�higkeit habe sich auch der Vater daran zu beteiligen, obwohl er Pflege- und Erziehungsleistungen an den Wochenenden sowie w�hrend der Ferien erbringe und die an das Obhutsrecht ankn�pfende Verantwortung trage. Bei der Kostenbeteiligung sei zu ber�cksichtigen, dass er f�r den Unterhalt der Tochter vom 15. Mai 2010 bis zum 31. Oktober 2010 allein aufgekommen sei. Sodann habe er auch Aufwendungen f�r das Bringen und Abholen der Tochter. Vor dem Hintergrund all dieser Elemente erscheine ein von der Mutter zu tragender Unterhaltsbeitrag von Fr. 700.-- als angemessen, eine weitergehende Beteiligung des Vaters w�rde den Grundsatz der Gleichheit von Geld- und Erziehungsleistungen missachten.
3.2 Die Mutter h�lt diese Vorgehensweise unter verschiedenen Aspekten f�r willk�rlich. Indes ist in keiner Hinsicht Willk�r ersichtlich:
Zun�chst hat das Kantonsgericht mit sachlichen Argumenten (Erziehungslast und sich aus dem Obhutsrecht ergebende Verantwortung) begr�ndet, weshalb es die anfallenden Kosten nicht im Verh�ltnis der Nettoeinkommen auf die Eltern verteilt hat, wie die Mutter sich dies w�nscht.
Sodann geht das Vorbringen der Mutter, aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes m�sse auch bei ihr ein Zimmer f�r die Tochter bereit stehen, an der Sache vorbei, da sie angesichts der strikten Verweigerungshaltung der Tochter vorl�ufig auf die Aus�bung des Besuchsrechts verzichtet hat und nach den kantonsgerichtlichen Feststellungen ein Aufenthalt bei der Mutter ohnehin nicht zur Diskussion stehen kann. Ebenso wenig bedeutet es Willk�r bzw. eine Verletzung des "Gleichheitsgrundsatzes", wenn nur beim Vater Kosten f�r das Bringen und Abholen der Tochter eingesetzt wurden, fallen doch einzig auf seiner Seite solche an.
Unzutreffend und damit weder willk�rlich noch geh�rsverletzend ist schliesslich die Behauptung, das Kantonsgericht habe �bersehen, dass im "B.________" f�r die Eltern nur ein Pauschalbeitrag von Fr. 283.-- pro Monat anfalle und die �brigen Kosten von der Gemeinde getragen w�rden. Das Kantonsgericht hat die Tatsache, dass die Gemeinde die Hauptlast tr�gt, gerade erw�hnt; �bersehen hat es wenn schon, dass auch f�r die Eltern ein Pauschalbeitrag verbleibt, welchen zwangsl�ufig der Vater tragen muss, weil der Unterhaltsbeitrag der Mutter auf insgesamt Fr. 700.-- limitiert worden ist.
In der Scheidungskonvention hatte sich der Vater zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 430.-- bis Februar 2013 verpflichtet, wobei sich der Unterhaltsbeitrag jeweils um die H�lfte des einen Betrag von Fr. 2'800.-- �bersteigenden Mehrverdienstes der Mutter reduzieren sollte. Angesichts des aktuellen Verdienstes von rund Fr. 4'400.-- nahm der erstinstanzliche Richter - ohne dass diesbez�gliche Antr�ge gestellt worden w�ren - davon Vormerk, dass die Unterhaltsverpflichtung ab November 2010 dahingefallen sei.
4.1 In ihrer Berufung hatte die Mutter geltend gemacht, das Kreisgericht habe in seinem Entscheid mehr zugesprochen als verlangt worden sei. Das Kantonsgericht erwog diesbez�glich, der Ehegattenunterhalt habe offensichtlich Gegenstand des Verfahrens gebildet, habe doch der Vorderrichter in seiner dringlichen Verf�gung vom 12. Mai 2010 festgehalten, der Ehegattenunterhalt bleibe vorerst unver�ndert, und habe er die Mutter im Schreiben vom 1. Oktober 2010 mit der Begr�ndung, dass die Verh�ltnisse in Bezug auf den Ehegattenunterhalt nicht mehr nur vor�bergehend zu regeln seien, zur Einreichung verschiedener Unterlagen aufgefordert. Das Kreisgericht habe die f�r die Dauer des Verfahrens n�tigen vorsorglichen Massnahmen zu erlassen gehabt und die Herstellung eines gewissen Rechtsfriedens und die Schaffung klarer Verh�ltnisse sei angesichts der Zerstrittenheit der Parteien n�tig gewesen. Sodann habe die Mutter gegen die vorinstanzliche Vormerknahme in der Sache keine Einwendungen erhoben, dies zu Recht nicht, betrage doch ihr Nettoverdienst inzwischen Fr. 4'400.--, so dass ihr Anspruch auf nachehelichen Unterhalt dahingefallen sei. Weil die Vormerknahme mit Bezug auf einen bestimmten Zeitpunkt erfolgt sei, habe sie rechtsgestaltende Wirkung und k�nne deshalb Gegenstand einer Massnahmeregelung sein.
4.2 Mit diesen Ausf�hrungen und insbesondere auch mit dem Umstand, dass sich der Wegfall der Unterhaltsverpflichtung unmittelbar aus der zwischen den Parteien konventionsweise abgeschlossenen Regelung ergibt und damit nichts anderes als eine ohnehin eingetretene Tatsache festgehalten worden ist, setzt sich die Mutter nicht in einer dem R�geprinzip gen�genden Weise auseinander (dazu E. 1). Sie beschr�nkt sich auf die Behauptung, der Wegfall des nachehelichen Unterhaltes ohne entsprechenden Parteiantrag sei eine offensichtliche Verletzung klaren Rechtes und damit willk�rlich, was auch nicht durch den Hinweis auf die Zerstrittenheit der Parteien aufgehoben werde. Mangels einer substanziierten Begr�ndung kann auf die Willk�rr�ge nicht eingetreten werden.
Mit Bezug auf die zweitinstanzlichen Kosten hat das Kantonsgericht die Gerichtskosten vollumf�nglich der Mutter auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen.
5.1 Die Mutter h�lt die Gerichtskostenauflage f�r willk�rlich mit der Begr�ndung, die Unterbringung der Tochter im "B.________" stelle eine Drittplatzierung dar, weshalb sie mit ihrem Hauptbegehren auf Fremdplatzierung de facto obsiegt habe. Indem das Kantonsgericht dies in seinem Entscheid nicht habe einfliessen lassen, sei neben dem Willk�rverbot auch ihr rechtliches Geh�r verletzt.
Das Obhutsrecht wurde auf den Vater �bertragen bzw. bei diesem belassen und die Beschulung der Tochter im "B.________" stellt deshalb keine Fremdplatzierung im rechtlichen Sinn dar; im �brigen erfolgt sie im Einvernehmen beider Elternteile, weshalb sich diesbez�glich auch nicht von einem Obsiegen oder Unterliegen sprechen l�sst. Sodann ist die Mutter mit Bezug auf den Kindesunterhalt, in welcher Hinsicht sie eine Verteilung der Kosten im Verh�ltnis der Nettoeinkommen beantragt hatte, weitestgehend unterlegen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen. Der Gegenseite ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 308
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 310
 Art. 105
 Art. 308