Source: https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20020618_OGH0002_010OBS00038_02I0000_000&IncludeSelf=True
Timestamp: 2020-01-24 23:10:30+00:00

Document:
RIS - Rechtssätze und Entscheidungstext 10ObS38/02i - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 10ObS73/87 10ObS137/88...
RS0084638
10ObS73/87; 10ObS137/88; 10ObS158/88; 10ObS41/88; 10ObS245/88; 10ObS324/88; 10ObS316/88; 10ObS358/88; 10ObS29/89; 10ObS69/89; 10ObS60/89; 10ObS100/89; 10ObS201/89; 10ObS161/89; 10ObS238/89; 10ObS393/89; 10ObS33/90; 10ObS267/89; 10ObS169/90; 10ObS270/90; 10ObS179/91; 10ObS288/91; 10ObS272/91; 10ObS114/92; 10ObS202/92; 10ObS252/92; 10ObS47/93; 10ObS44/93; 10ObS100/93; 10ObS124/93; 10ObS161/93; 10ObS217/93; 10ObS118/94; 10ObS200/95; 10ObS210/95; 10ObS2211/96m; 10ObS301/97f; 10ObS435/97m; 10ObS91/98z; 10ObS327/98f; 10ObS309/98h; 10ObS80/99h; 10ObS84/99x; 10ObS97/99h; 10ObS217/99f; 10ObS130/99m; 10ObS365/99w; 10ObS256/99s; 10ObS175/00h; 10ObS143/00b; 10ObS260/00h; 10ObS286/00g; 10ObS162/00x; 10ObS316/00v; 10ObS161/01a; 10ObS157/01p; 10ObS304/01f; 10ObS208/01p; 10ObS80/02s; 10ObS56/02m; 10ObS158/02m; 10ObS68/02a; 10ObS38/02i; 10ObS48/02k; 10ObS267/02s; 10ObS63/03t; 10ObS203/03f; 10ObS284/03t; 10ObS81/05t; 10ObS85/09m; 10ObS121/10g; 10ObS37/12g; 10ObS90/12a; 10ObS133/12z; 10ObS173/13h; 10ObS105/14k; 10ObS73/16g; 10ObS91/16d; 10ObS70/18v
Voraussetzung für die Qualifikation als angelernter Arbeiter ist es, dass der Versicherte hinsichtlich seiner Fähigkeiten und Kenntnisse den Anforderungen entspricht, die üblicherweise an Absolventen des Lehrberufes gestellt werden. Es reicht jedoch nicht aus, wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereiches umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird.
Veröff: SZ 60/231 = SSV-NF 1/48
10 ObS 137/88
Entscheidungstext OGH 14.06.1988 10 ObS 137/88
Veröff: SZ 61/147 = SSV-NF 2/66
10 ObS 158/88
Entscheidungstext OGH 28.06.1988 10 ObS 158/88
Auch; Beisatz: Ein einhundertdreißig bis zweihundertzehn Stunden umfassender Kurs liegt weit unter dem Maß, das allgemein nach den Ausbildungsvorschriften für einen Lehrberuf gefordert wird. (T1) Veröff: SZ 61/159 = SSV-NF 2/71
10 ObS 41/88
Entscheidungstext OGH 06.09.1988 10 ObS 41/88
Veröff: SSV-NF 2/78
10 ObS 245/88
Entscheidungstext OGH 20.09.1988 10 ObS 245/88
10 ObS 324/88
Entscheidungstext OGH 20.12.1988 10 ObS 324/88
nur: Es reicht jedoch nicht aus, wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereiches umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird. (T2)
10 ObS 69/89
Entscheidungstext OGH 21.03.1989 10 ObS 69/89
nur T2; Beisatz: Stanzer in Schuhfabrik. (T3) Veröff: SSV-NF 3/35
Beisatz: Hier: Schweißer (T4)
10 ObS 100/89
Entscheidungstext OGH 09.05.1989 10 ObS 100/89
nur T2; Veröff: SSV-NF 3/55
10 ObS 201/89
Entscheidungstext OGH 04.07.1989 10 ObS 201/89
10 ObS 161/89
Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 161/89
10 ObS 238/89
Entscheidungstext OGH 12.09.1989 10 ObS 238/89
Auch; nur T2; Beisatz: § 48 ASGG. (T5)
10 ObS 33/90
Entscheidungstext OGH 06.02.1990 10 ObS 33/90
Beisatz: Die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte verfügt, gehört in den Tatsachenbereich. (T6)
nur T2; Veröff: SSV-NF 4/80
10 ObS 270/90
Entscheidungstext OGH 23.10.1990 10 ObS 270/90
nur T2; Beisatz: Kraftfahrzeuglenker, für dessen Tätigkeit keine Kenntnisse oder Fähigkeiten erforderlich sind, die über jene hinausgingen, die von jedem Lenker eines Schwerkraftfahrzeuges anläßlich der Führerscheinprüfung verlangt werden. (T7)
10 ObS 179/91
Entscheidungstext OGH 09.07.1991 10 ObS 179/91
Veröff: SSV-NF 5/79
10 ObS 288/91
Entscheidungstext OGH 12.11.1991 10 ObS 288/91
Beisatz: Hier: Lackierer (T8) Veröff: SSV-NF 5/122
10 ObS 272/91
Entscheidungstext OGH 12.11.1991 10 ObS 272/91
Auch; Veröff: SSV-NF 5/117
nur T2; Veröff: SSV-NF 6/69
10 ObS 202/92
Entscheidungstext OGH 15.09.1992 10 ObS 202/92
10 ObS 252/92
Entscheidungstext OGH 13.10.1992 10 ObS 252/92
Auch; Beisatz: Die Anmeldung und Entlohnung des Versicherten als Facharbeiter ist höchstens ein Indiz dafür, daß der Versicherte keine reinen Hilfsarbeiten durchgeführt hat. (T9)
10 ObS 100/93
Entscheidungstext OGH 30.06.1993 10 ObS 100/93
Beisatz: Die Frage, ob ein Matrose eine angelernte Tätigkeit ausübte, ist am Lehrberuf des Binnenschiffers zu messen (hier: Berufsschutz verneint). (T10)
10 ObS 124/93
Entscheidungstext OGH 13.07.1993 10 ObS 124/93
10 ObS 161/93
Entscheidungstext OGH 21.09.1993 10 ObS 161/93
10 ObS 118/94
Entscheidungstext OGH 19.07.1994 10 ObS 118/94
10 ObS 200/95
Entscheidungstext OGH 14.11.1995 10 ObS 200/95
Beisatz: Es kommt darauf an, daß er (sie) über die Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt, die üblicherweise von ausgelernten Facharbeitern des jeweiligen Berufes in dessen auf dem Arbeitsmarkt gefragten Varianten unter Berücksichtigung einer betrieblichen Einschulungszeit verlangt werden. (T11)
10 ObS 210/95
Entscheidungstext OGH 14.11.1995 10 ObS 210/95
10 ObS 2211/96m
Entscheidungstext OGH 30.07.1996 10 ObS 2211/96m
10 ObS 301/97f
Entscheidungstext OGH 09.09.1997 10 ObS 301/97f
nur T2; Beisatz: Das Fehlen von einzelnen, nicht zentralen Kenntnissen und Fähigkeiten eines Lehrberufes steht dagegen der Annahme des Berufsschutzes nicht entgegen. (T12); Beisatz: Hier: Graveur (T13)
10 ObS 435/97m
Entscheidungstext OGH 13.01.1998 10 ObS 435/97m
Beis ähnlich wie T6; Beis wie T11; Beis wie T13; Beisatz: Hier: Berufskraftfahrer. (T14)
10 ObS 91/98z
Entscheidungstext OGH 10.03.1998 10 ObS 91/98z
nur T2; Beis wie T11; Beisatz: Einem Verputzer-Facharbeiter, der im wesentlichen Naßputz- sowie Trockenausbauarbeiten, aber keine Stuckarbeiten verrichtete, kommt kein Berufsschutz als angelernter Stukkateur und Trockenausbauer, als Wärme-, Kälte- und Schallisolierer oder als Isoliermonteur zu. (T15)
10 ObS 327/98f
Entscheidungstext OGH 13.10.1998 10 ObS 327/98f
nur T2; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Versicherter war überwiegend im Möbelhandel zur Auslieferung und Montage von (Fertig-)Möbeln eingesetzt. (T16)
10 ObS 309/98h
Entscheidungstext OGH 20.10.1998 10 ObS 309/98h
10 ObS 97/99h
Entscheidungstext OGH 04.05.1999 10 ObS 97/99h
10 ObS 217/99f
Entscheidungstext OGH 14.09.1999 10 ObS 217/99f
10 ObS 130/99m
Entscheidungstext OGH 30.11.1999 10 ObS 130/99m
10 ObS 365/99w
Entscheidungstext OGH 22.02.2000 10 ObS 365/99w
Auch; nur T2; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Tätigkeit als Buschauffeur im gesamten europäischen Raum. (T17) Beisatz: Die Tätigkeit eines Autobusfahrers gehört zum "Kernbereich" der Tätigkeit eines Berufskraftfahrers, die zwar allein nicht ausreichen würde, den Berufsschutz zu erwerben, durch die aber der bereits erworbene Berufsschutz nicht verloren geht, weil sie nicht als bloß "untergeordnet" angesehen werden kann. (T18)
10 ObS 256/99s
Entscheidungstext OGH 04.04.2000 10 ObS 256/99s
Auch; Beisatz: Hier: Kraftfahrer. (T19) Beis wie T12
10 ObS 175/00h
Entscheidungstext OGH 25.07.2000 10 ObS 175/00h
10 ObS 143/00b
Entscheidungstext OGH 27.06.2000 10 ObS 143/00b
Auch; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Forstgartenarbeiter (Berufsschutz verneint). (T20)
10 ObS 260/00h
Entscheidungstext OGH 03.10.2000 10 ObS 260/00h
Bei wie T4
Beis wie T11; Beis ähnlich T12
nur T2; Beis wie T12; Beisatz: Es genügt nicht, dass der Versicherte, der keinen Beruf erlernt hat, die Kenntnisse erwirbt, sondern sie müssen auch in der im Beobachtungszeitraum überwiegend ausgeübten Berufstätigkeit in jenem Ausmaß zum Tragen gekommen sein, das hiefür üblicherweise von gelernten Arbeitern dieser Berufsgruppe erwartet wird. (T21) Beisatz: Hier: Zimmerer. (T22)
10 ObS 316/00v
Entscheidungstext OGH 14.11.2000 10 ObS 316/00v
Beisatz: Hier: Kellnerin (Restaurantfachfrau). (T23)
10 ObS 161/01a
Entscheidungstext OGH 28.06.2001 10 ObS 161/01a
nur T2; Beisatz: Die Tätigkeit einer Büglerin ist eine Hilfsarbeitertätigkeit, die nur ein kleines Teilgebiet der vielfältigen praktischen und theoretischen Kenntnisse der Lehrberufe Damen- und Herrenkleidermacher umfaßt. (T24)
10 ObS 157/01p
Entscheidungstext OGH 28.06.2001 10 ObS 157/01p
nur T2; Beis wie T19
10 ObS 304/01f
Entscheidungstext OGH 25.09.2001 10 ObS 304/01f
Auch; nur T2; Beis wie T14
nur: Voraussetzung für die Qualifikation als angelernter Arbeiter ist es, daß der Versicherte hinsichtlich seiner Fähigkeiten und Kenntnisse den Anforderungen entspricht, die üblicherweise an Absolventen des Lehrberufes gestellt werden. (T25)
nur T2; Beisatz: Oder auch um mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereiches. (T26); Beis wie T12; Beisatz: Das Fehlen der Fähigkeit zur Verrichtung von Arbeiten, die zwar in der Lehrausbildung vorgesehen sind, in dem Lehrberuf aber nur von einzelnen spezialisierten Arbeitern ausgeführt werden, spricht nicht gegen die Annahme eines angelernten Berufes. (T27); Beisatz: Der Mangel an Kenntnissen von - im Rahmen der Berufsausbildung vermitteltem - Theoriewissen fällt (nur) dann gegen einen Berufschutz des Klägers ins Gewicht, wenn es sich um Kenntnisse handelt, die für die praktische Ausübung der Tätigkeit am Arbeitsmarkt erforderlich sind. (T28)
10 ObS 158/02m
Entscheidungstext OGH 30.04.2002 10 ObS 158/02m
Vgl auch; Beis wie T11; Beisatz: Hier: Beiköchin. (T29)
Auch; nur T2; Beis wie T26; Beis wie T11
Auch; nur T2; Beis wie T4; Beis wie T6; Beisatz: Dabei gehört die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte verfügt, zur Tatfrage, die Beurteilung, ob er in einem angelernten Beruf tätig war, zur rechtlichen Beurteilung. (T30)
Auch; nur T2; Beis wie T4; Beisatz: Ein angelernter Beruf im Sinn des § 255 Abs 2 ASVG liegt vor, wenn der Versicherte eine Tätigkeit ausübt, für die es erforderlich ist, durch praktische Arbeit qualifizierte Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben, welche jenen in einem erlernten Beruf gleichzuhalten sind. (T31); Beisatz: Betrieblich spezialisierte Schweißertätigkeiten im Rohrleitungsbau, die weder dem Berufsbild eines Schweißers noch dem eines "Heizungstechnikers" entsprechen. Die Kenntnisse und Fähigkeiten für den behaupteten angelernten Beruf "Heizungsmonteur" können auch an den Ausbildungsvorschriften für den durch die Verordnung BGBl II 1997/269 per 30. 6. 1998 aufgehobenen Lehrberuf Zentralheizungsbauer (VO BGBl 1973/492 idF BGBl 1981/37) oder dem korrespondierenden nunmehrigen Lehrberuf Sanitär- und Klimatechniker - Heizungsinstallation (§§ 16, 17 VO BGBl II 1997/269) gemessen werden. (T32)
Auch; nur T2; Beis wie T12
10 ObS 63/03t
Entscheidungstext OGH 04.03.2003 10 ObS 63/03t
Beis wie T7; Beis wie T11; Beis wie T13
10 ObS 203/03f
Entscheidungstext OGH 02.09.2003 10 ObS 203/03f
Beis wie T12; Beis wie T27; Beis wie T28; Beisatz: Hier: Elektrotechniker, dem nicht nur theoretische (zB Sicherheitsvorschriften), sondern auch praktisch relevante (Grund-)Kenntnisse der Elektrotechnik fehlten. (T33)
Beis wie T11; Beisatz: Hier: Exdruderführer in der Gummiindustrie. (T34)
10 ObS 81/05t
Entscheidungstext OGH 06.09.2005 10 ObS 81/05t
Auch; Beis wie T6; Beisatz: Es ist im vorliegenden Fall nicht maßgebend, ob der Kläger nach einer entsprechenden Nachschulung möglicherweise einem qualifizierten Berufskraftfahrer gleichgehalten werden könnte, sondern es ist vielmehr entscheidend, dass er nicht die qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten in der Praxis erworben hat und anwenden musste, die von gelernten Berufskraftfahrern allgemein verlangt werden. (T35)
10 ObS 85/09m
Entscheidungstext OGH 11.08.2009 10 ObS 85/09m
Vgl auch; Beisatz: Hier: Feststellungen reichen nicht aus, um beurteilen zu können, ob der Kläger über qualifizierte Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt, die denen gleichzuhalten sind, über die ein Berufskraftfahrer gewöhnlich verfügt. (T36)
Vgl; Veröff: SZ 2012/85
10 ObS 73/16g
Entscheidungstext OGH 28.06.2016 10 ObS 73/16g
Beisatz: Hier: Berufsschutz eines Montagehelfers im Schalterschrankbau als angelernter Elektroinstallationstechniker verneint. (T37)
ECLI:AT:OGH0002:1987:RS0084638
JJR_19871103_OGH0002_010OBS00073_8700000_002
Rechtssatz für 10ObS35/93 10ObS168/95...
RS0084483
10ObS35/93; 10ObS168/95; 10ObS309/98h; 10ObS175/00h; 10ObS101/01b; 10ObS80/02s; 10ObS68/02a; 10ObS38/02i; 10ObS336/02p; 10ObS93/03d
Die Dauer der Ausbildung ist für die Frage, ob ein angelernter Beruf vorliegt, von wesentlicher Bedeutung.
10 ObS 168/95
Entscheidungstext OGH 22.08.1995 10 ObS 168/95
Beisatz: Im Hinblick darauf, daß die Dauer der für die Erlernung eines Berufes notwendigen Lehrzeit im Durchschnitt etwa drei Jahre beträgt, spricht der Umstand, daß für die ausgeübte Tätigkeit eine Anlernzeit von sechs Monaten erforderlich war, bereits dagegen, daß in dieser Zeit Kenntnisse und Fähigkeiten erworben wurden, die den in einem Lehrberuf vermittelten gleichzuhalten sind. (T1)
10 ObS 101/01b
Entscheidungstext OGH 08.05.2001 10 ObS 101/01b
Auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Anlernzeit von vier bis sechs Monaten. (T4)
Vgl auch; Beisatz: Auch wenn sie nicht das einzige Kriterium bildet. (T2); Beisatz: Hier: Anlernzeit von drei Monaten. (T3)
Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Nicht einmal 2-wöchige bzw 30-stündige Ausbildung. (T5)
10 ObS 93/03d
Entscheidungstext OGH 10.02.2004 10 ObS 93/03d
Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Zugbegleiter (Zugführer), Ausbildung 13-15Wochen. (T6)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0084483
JJR_19930511_OGH0002_010OBS00035_9300000_002
Rechtssatz für 10ObS217/93 10ObS175/00h...
RS0084783
10ObS217/93; 10ObS175/00h; 10ObS260/00h; 10ObS38/02i
ASVG §255 Abs2 Bb
Wird in der Praxis auch von gelernten Universalschweißern teilweise nicht verlangt, Berechnungen und Zeichnungen selbst anzufertigen, steht das Fehlen solcher Kenntnisse sowie die mangelnde Kenntnis seltener Schweißtechniken wie das Kaltpreßschweißen der Annahme eines angelernten Berufes nicht entgegen.
Vgl auch; Beisatz: Die Tätigkeit eines Elektroschweißers im Stahlbaubereich stellt lediglich eine Teiltätigkeit des Lehrberufs Universalschweißer dar; kein Berufsschutz. (T1)
Vgl auch; Beisatz: Werden in der Praxis auch von gelernten Universalschweißern bestimmte Tätigkeiten, insbesondere eher seltene Schweißtechniken wie das Gusschweißverfahren, das Kunststoff- und Gasschmelzschweißen oder das Hartlöten, nicht ausgeübt, kann dem Fehlen solcher Kenntnisse keine entscheidende Bedeutung zukommen. (T2)
Vgl auch; Beisatz: Die Tätigkeit als Elektroschweißer ist noch nicht als angelernte Tätigkeit im Sinn des §255 Abs2 ASVG zu werten. (T3)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0084783
JJR_19931028_OGH0002_010OBS00217_9300000_001
Entscheidungstext 10ObS38/02i
E65953 10ObS38.02i
ECLI:AT:OGH0002:2002:010OBS00038.02I.0618.000
JJT_20020618_OGH0002_010OBS00038_02I0000_000

References: OGH 
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 § 48
 OGH 
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 § 255
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 §255
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