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Timestamp: 2017-05-26 05:46:44+00:00

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Rechtsprechung: I ZR 24/11 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 19.07.2012 - I ZR 70/10, I ZR 24/11 Volltextveröffentlichungen (19)
M2TradeUrhG §§ 31, 33, 35
bundesgerichtshof.de M2Trade
M2Trade§ 31 UrhG, § 33 UrhG, § 35 UrhG, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGBBeendigung des Hauptlizenzvertrages: Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber; Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz; Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den Hauptlizenznehmer - M2Trade
M2Trade§§ 31, 33, 35, 69a Abs. 3, 69f Abs. 1, 97 UrhG
BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2Zurückfallen eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber nach Beendigung des Lizenzvertrages
M2Trade-Entscheidung zum Fortbestehen einer Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz liegt im Volltext vor
§§ 31, 33, 35 UrhGM2Trade / Take Five - Unterlizenzen bestehen beim Erlöschen der Hauptlizenz fort
UrhG §§ 31, 33, 35Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("M2Trade")
Wird zitiert von ... (6) OLG Düsseldorf, 13.04.2017 - 2 U 17/15 Die teilweise in der Literatur vertretene Analogie knüpft an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in den Entscheidungen "M2Trade" (BGHZ 194, 136 = GRUR 2012, 916) und "Take Five" (GRUR 2012, 914) an.
BGH, 19.07.2012 - I ZR 24/11 Take FiveEs bedarf keiner Klärung, ob die Klägerin gegen B. nach dem anwendbaren US-amerikanischen Recht aufgrund ergänzender Vertragsauslegung oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen einen Anspruch auf Abtretung eines gegen den Beklagten bestehenden Anspruchs auf ausstehende Lizenzzahlungen hat (vgl. zum deutschen Recht BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10 Rn. 27 f. - M2Trade).
BGH, 24.03.2016 - IX ZR 259/13 Insolvenzverfahren: Verwertung einer zur Masse gehörenden Eigentümergrundschuld …a) Der Eingriffskondiktion nach dieser Vorschrift unterliegt jeder vermögensrechtliche Vorteil ("etwas"), den der Erwerber nur unter Verletzung einer geschützten Rechtsposition und der alleinigen Verwertungsbefugnis des Rechtsinhabers ("auf dessen Kosten") erlangen konnte und der deshalb dem Zuweisungsgehalt der verletzten Rechtsposition widerspricht (BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136 Rn. 27).
OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13 Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf …Selbst ein urheberrechtliches Nutzungsrecht, das der Lizenzgeber einem Lizenznehmer eingeräumt hat, fällt im Regelfall, in dem die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, mit der Beendigung des Lizenzvertrages ipso iure an den Lizenzgeber zurück (BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 70/10 -, BGHZ 194, 136-150).
OLG Köln, 24.11.2014 - 19 U 17/14 Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software; …Wie bereits das Landgericht mit Recht in seinem Urteil ausgeführt hat, bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nach Auslauf der Lizenzdauer jedoch keines Rückübertragungsaktes an die Klägerin; vielmehr fällt die Lizenz und damit die Nutzungsberechtigung automatisch an die Klägerin zurück (BGH, Urt. vom 19.07.2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136-150 ff. = GRUR 2012, 916 ff.) und das nachfolgende, angebliche Untätigbleiben der Beklagten ist für sich genommen kein Eingriff in einen Vermögenswert der Klägerin.
OLG Köln, 26.06.2014 - 19 U 17/14 Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software; …Wie bereits das Landgericht mit Recht in seinem Urteil ausgeführt hat, bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nach Auslauf der Lizenzdauer jedoch keines Rückübertragungsaktes an die Klägerin; vielmehr fällt die Lizenz und damit die Nutzungsberechtigung automatisch an die Klägerin zurück (BGH, Urt. vom 19.07.2012 - I ZR 70/10, BGHZ 194, 136-150 ff. = GRUR 2012, 916 ff.) und das nachfolgende, angebliche Untätigbleiben der Beklagten ist für sich genommen kein Eingriff in einen Vermögenswert der Klägerin.
Rechtsprechung BGH, 19.07.2012 - I ZR 24/11 Volltextveröffentlichungen (17)
Take FiveUrhG §§ 31, 33, 35
§ 31 UrhG, § 33 UrhG, § 35 UrhGEinräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber: Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der Hauptlizenz - Take Five
Zum Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz
Erlöschen einer Unterlizenz durch Erlöschen der Hauptlizenz bei Einräumung dem Unterlizenznehmer durch den Hauptlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen
Take Five§§ 31, 33, 35, 41, 132 UrhG
Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("Take Five")
UrhG § 31; UrhG § 33; UrhG § 35
"Take Five" - Unterlizenzen können grundsätzlich auch ohne Hauptlizenzen fortbestehen
UrhG § 41; UrhG § 132 Abs. 1 S. 1Erlöschen einer Unterlizenz durch Erlöschen der Hauptlizenz bei Einräumung dem Unterlizenznehmer durch den Hauptlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen
Urheberrecht - Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen
Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz - Take Five
Führt das Erlöschen der Hauptlizenz zum Erlöschen einer daraus abgeleiteten Unterlizenz?
Zum Fortbestand von Nutzungsunterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz
UrhG §§ 31, 33, 35Fortbestand der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz ("Take Five")
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.07.2012, Az.: I ZR 24/11 (Take Five: Kein Erlöschen der Unterlizenz bei Aufhebung des Hauptlizenzvertrags)" von RA Dr. Nils Rauer und RAin Diana Ettig, LL.M., original erschienen in: K&R 2012, 604 - 610.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.07.2012, Az.: I ZR 24/11 (Fortbestehen des Subverlagsrechts trotz Erlöschen der Hauptlizenz)" von Wiss. Mit. Dr. Stephan Szalai, LL.M., original erschienen in: ZUM 2012, 788 - 793.
ZUM 2012, 788
Wird zitiert von ... (2) OLG Düsseldorf, 13.04.2017 - 2 U 17/15 Die teilweise in der Literatur vertretene Analogie knüpft an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in den Entscheidungen "M2Trade" (BGHZ 194, 136 = GRUR 2012, 916) und "Take Five" (GRUR 2012, 914) an.Die Abwägung der typischerweise betroffenen Interessen zeige, dass das auch vom Gesetzgeber als schutzwürdig erachtete Interesse des Unterlizenznehmers am Fortbestand seines Rechts das Interesse des Rechteinhabers überwiege, da der Unterlizenznehmer die Ursache für die außerordentliche Auflösung des Vertrages zwischen Rechteinhaber und Hauptlizenznehmer regelmäßig weder beeinflussen noch vorhersehen könne (…BGH, GRUR 2014, 916, 918 - M2Trade; GRUR 2012, 914, 915 - Take Five).
BGH, 05.12.2012 - I ZR 88/11 Wettbewerbsverstoß: Werbung mit unvollständigen Angaben zu einer …Obwohl die Klägerin im Verhandlungstermin vor dem Senat nicht vertreten war, ist über die Revision der Beklagten nicht durch Versäumnisurteil, sondern durch streitiges Urteil (unechtes Versäumnisurteil) zu entscheiden, soweit die Revision sich auf der Grundlage des vom Berufungsgericht festgestellten Sachverhalts als unbegründet erweist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 24/11, GRUR 2012, 914 Rn. 10 = WRP 2012, 1257 - Take Five, mwN).

References: § 33
 § 35
 § 812
 § 812

§ 31
 § 33
 § 35
 § 31
 § 33
 § 35
 § 41
 § 132
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