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Timestamp: 2019-07-24 01:13:52+00:00

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§ 71 SGB IV Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB
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§ 71 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
§ 71 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
(1) 1Der Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ist getrennt nach knappschaftlicher Krankenversicherung, knappschaftlicher Pflegeversicherung, knappschaftlicher Rentenversicherung und allgemeiner Rentenversicherung aufzustellen. 2Hierbei gelten Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung und der allgemeinen Rentenversicherung als Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Rentenversicherung. 3Die Abstimmung nach § 220 Abs. 3 des Sechsten Buches bleibt unberührt.
Frühere Fassungen von § 71 SGB IV
Zitierungen von § 71 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 71 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 117 SGB IV Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung der Rentner (vom 11.08.2010)
... die entsprechenden Einnahmen übersteigen, sind sie abweichend von § 71 Abs. 2 der knappschaftlichen Rentenversicherung nicht zu erstatten. ...
§ 16 RVOrgÜG Überleitung des Satzungsrechts der Bahnversicherungsanstalt (vom 08.09.2015)
... Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zu führen, die nicht des Verfahrens nach § 71 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, sondern der Genehmigung des Bundesministeriums für ...
... Abänderung der Fristen nach § 70 Abs. 4 und § 71 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind die Haushaltspläne der Deutschen ...
... „und die Träger der Pflegeversicherung" eingefügt. 14. In § 71 Abs. 1 Satz 1 werden das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach den Wörtern ...
... die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung abweichend von § 71 Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches getrennt im Haushaltsplan ausweist sowie die Rechnungslegung und ...
... nur bis zum Ablauf der am 1. Januar 2004 laufenden Wahlperiode." 8. § 71 Abs. 2 Satz 2 wird aufgehoben. 9. Nach § 116 wird folgender § 117 ... „§ 117 Verwaltungsausgaben der Bundesknappschaft (1) § 71 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, dass der knappschaftlichen Rentenversicherung die ... die entsprechenden Einnahmen übersteigen, sind sie abweichend von Absatz 1 und § 71 Abs. 2 der knappschaftlichen Rentenversicherung nicht zu erstatten." ...
... September" durch die Angabe 1. Dezember" ersetzt. 18e. In § 71 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe 15. Oktober" durch die Angabe 1. November" ...
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References: § 71

§ 71

§ 71
 § 220
 § 71
 § 71
 § 71

§ 117
 § 71

§ 16
 § 71
 § 70
 § 71
 § 71
 § 71
 § 71
 § 116
 § 117
 § 71
 § 71
 § 71