Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=15.01.2002&Aktenzeichen=4%20StR%20499/01
Timestamp: 2013-05-24 16:37:37+00:00

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Rechtsprechung BGH, 15.01.2002 - 4 StR 499/01 Gehilfent�tigkeit in Dreierbande�� 244 Abs. 1 Nr. 2, 244a Abs. 1 StGB, Bandenbegriff: Bande liegt auch vor, wenn nur zwei Personen mitt�terschaftlich handeln sollen und ein Dritter im Rahmen des Zusammenschlusses (nur) Gehilfent�tigkeit aus�ben soll
� 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB; � 244 a Abs. 1 StGB; � 30 Abs. 2 StGBMitgliedschaft in einer Bande auch des Teilnehmers; Bandenabrede; Bandendiebstahl; Ausf�hrungsgefahr; Verabredung eines Verbrechens; Verh�ltnis von Mitt�terschaft und Bande als Rechtsinstitute (Rechtsbegriffe)
StGB �� 244 Abs. 1 Nr. 2, 244 a Abs. 1
� 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB, � 244a Abs. 1 StGB
Gehilfent�tigkeit in Dreierbande
Paket-Fall� 244 a Abs. 1 StGB; � 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB; � 27 StGBBandendiebstahl; Bandenabrede; Gehilfe als Bandenmitglied
Wird zitiert von ... (47) BGH, 16.06.2005 - 3 StR 492/04 Bandenm��iges unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln; Bandenabrede …Diese bedarf keiner ausdr�cklichen Vereinbarung; vielmehr gen�gt auch eine stillschweigende �bereinkunft, die auch aus dem konkret feststellbaren wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen hergeleitet werden kann (BGH 4 StR 499/01 - Beschluss vom 15.1.2002 = NStZ 2002, 318, 319; BGH 1 StR 146/03 - Urteil vom 11.9.2003 = NStZ 2004, 398, 399).Sie setzt den Willen voraus, sich mit anderen zu verbinden, um k�nftig f�r eine gewisse Dauer mehrere selbst�ndige, im einzelnen noch ungewisse Straftaten des im Gesetz genannten Delikttyps zu begehen (BGHSt 47, 214, 216; BGH NStZ 2004, 398, 399).Diese bedarf keiner ausdr�cklichen Vereinbarung; vielmehr gen�gt auch eine stillschweigende �bereinkunft, die auch aus dem konkret feststellbaren wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen hergeleitet werden kann (BGH NStZ 2002, 318, 319; 2004, 398, 399; BGH wistra 2004, 265;… aus der Literatur z. B. Schmitz in M�nchKomm StGB � 244 Rdn. 35, 39;… Weber, BtMG 2. Aufl. � 30 Rdn. 44 m. w. N.; ebenso zum fr�heren Bandenbegriff BGH NStZ 1999, 187 und NStZ 1997, 90, 91).Die abstrakte Gef�hrlichkeit der Bandenabrede folgt aus der engen Bindung, die die Mitglieder f�r die Zukunft und f�r eine gewisse Dauer eingehen und die einen st�ndigen Anreiz zur Fortsetzung der kriminellen T�tigkeit bildet (BGHSt 46, 321, 336; 47, 214, 216 f.; vgl. auch RGSt 66, 236, 241 f.).
BGH, 21.10.2003 - 1 StR 544/02 Betrug (Freischaltung von Telefonvertr�gen; Handyverkauf; Verm�gensverf�gung). …Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen ( BGHSt 46, 321; 47, 214).Anders kann es sich nur dann verhalten, wenn die in Aussicht genommenen Tatbeitr�ge des einzelnen g�nzlich untergeordneter Natur sind (vgl. BGHSt 47, 214, 217;… BGHR BtMG � 30a Bande 10).Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen ( BGHSt 46, 321; 47, 214).Anders kann es sich nur dann verhalten, wenn die in Aussicht genommenen Tatbeitr�ge des einzelnen g�nzlich untergeordneter Natur sind (vgl. BGHSt 47, 214, 217;… BGHR BtMG � 30a Bande 10).
BGH, 14.02.2002 - 4 StR 281/01 Bandenm��iges unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln in nicht geringer …Mitglied einer Bande kann auch sein, wem nach der - stillschweigend m�glichen - Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeiten darstellen (BGH, Beschlu� vom 15. Januar 2002 - 4 StR 499/01, zum Abdruck in BGHSt bestimmt).Mitglied einer Bande kann auch sein, wem nach der - stillschweigend m�glichen - Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeiten darstellen (BGH, Beschlu� vom 15. Januar 2002 - 4 StR 499/01, zum Abdruck in BGHSt bestimmt).Alle Angeklagten, auch der Angeklagte R., der zwar erst sp�ter in die Bandenstruktur eintrat, der aber durch die Vermittlung einer g�nstigeren "Bezugsquelle" und die Begleitung beim Einkauf in mehreren F�llen nicht nur v�llig untergeordnete Beitr�ge erbrachte (vgl. hierzu BGH, Beschlu� vom 15. Januar 2002 - 4 StR 499/01), haben zur Verwirklichung des Bandenzwecks ma�geblich beigetragen.
BGH, 13.08.2002 - 4 StR 208/02 Schwerer Bandendiebstahl (Beendigung); Bandenmitgliedschaft (tatbezogene …Es gelten vielmehr - auch bei der Bandentat - die allgemeinen Teilnahme- und Zurechnungsregeln (vgl. BGHSt - GSSt - 46, 321, 338; BGH StV 2002, 191, 192 f.).Es gelten vielmehr - auch bei der Bandentat - die allgemeinen Teilnahme- und Zurechnungsregeln (vgl. BGHSt - GSSt - 46, 321, 338; BGH StV 2002, 191, 192 f.; BGH, Beschlu� vom 17. Januar 2002 - 3 StR 450/01 - und Urteil vom 14. Februar 2002 - 4 StR 281/01).
BGH, 24.01.2008 - 5 StR 253/07 Beihilfe zum bandenm��igen Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln in nicht geringer …Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen (vgl. BGHSt 47, 214, 218 f.).Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen (vgl. BGHSt 47, 214, 218 f.).
BGH, 19.04.2006 - 4 StR 395/05 (Schwerer) Bandendiebstahl (Bandenmitgliedschaft des Gehilfen; Beendigung und …Wie der Senat im Anschluss an BGHSt 46, 321 entschieden hat ( BGHSt 47, 214), kann Mitglied einer Bande auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen.Ebenso wie es zur Qualifikation der Einzeltat als Bandentat gen�gt, dass bei der eigentlichen Tatbegehung ein Bandenmitglied allein handelt und sich die erforderliche Mitwirkungshandlung eines weiteren Bandenmitglieds in Beihilfehandlungen etwa im Vorbereitungsstadium ersch�pft, ist die Zusage regelm��iger Erbringung solcher Tatbeitr�ge auch grunds�tzlich geeignet, die Bandenmitgliedschaft zu begr�nden (vgl. Erb JR 2002, 337, 339 unter Hinweis auf BGHSt 46, 321).
BGH, 03.09.2002 - 5 StR 210/02 Gemeinschaftliche gef�hrliche K�rperverletzungDer Gesetzeswortlaut steht daher einer Auslegung nicht entgegen, wonach das gemeinsame Wirken eines T�ters und eines Gehilfen bei Begehung einer K�rperverletzung zur Erf�llung der Qualifikation des � 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB ausreicht (h.M.;… vgl. - jeweils m. w. N. - Tr�ndle/Fischer, StGB 50. Aufl. � 224 Rdn. 11;… Stree in Sch�nke/Schr�der, StGB 26. Aufl. � 224 Rdn. 11;… Lilie in LK 11. Aufl. � 224 Rdn. 33 bis 35; Rengier ZStW 111 [1999], 1, 9 f.; C. J�ger JuS 2000, 31, 35 f.;… vgl. bereits K�per GA 1997, 301;… a.A. Horn in SK-StGB, 7. Aufl. [Stand: Mai 1998] � 224 Rdn. 25; Schroth NJW 1998, 2861; Renzikowski NStZ 1999, 377, 382; noch offengelassen von BGH, Beschl. vom 5. April 2000 - 3 StR 95/00; vgl. auch zum Gef�hrlichkeitspotenzial einer Bande durch das Mitwirken eines Gehilfen: BGHR StGB � 244 Abs. 1 Nr. 2 Bande 5, zur Ver�ffentlichung in BGHSt bestimmt).
BGH, 26.04.2005 - 4 StR 447/04 Geldf�lschung (Sichverschaffen; Mitt�terschaft); Beihilfe zum versuchten …Die - jedenfalls f�r diese Tat - rechtlich nicht zu beanstandende Annahme der Strafkammer, der Angeklagte sei als Mitglied einer Bande t�tig geworden, vermag die Feststellung der T�terschaft nicht zu ersetzen; denn Mitglied einer Bande kann auch derjenige sein, dem nach der Bandenabrede nur solche Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeiten darstellen (vgl. BGHSt 47, 214, 218 f.;… BGHR BtMG � 30 a Bande 10).Es begegnet keinen sachlich-rechtlichen Bedenken, wenn der Tatrichter die Feststellung einer Bandenabrede nur aus dem konkret feststellbaren wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen herleitet (vgl. BGHSt 47, 214, 219, 220).
BGH, 23.04.2009 - 3 StR 83/09 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (T�terschaft; Beihilfe; …Mitglied einer Bande kann auch derjenige Tatbeteiligte sein, dem nach der Bandenabrede nur Aufgaben zufallen, die sich bei wertender Betrachtung als Gehilfent�tigkeit darstellen ( BGHSt 47, 214).Die Bandenabrede muss nicht ausdr�cklich getroffen werden; vielmehr gen�gt jede Form auch stillschweigender Vereinbarung, die aus dem wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen hergeleitet werden kann ( BGHSt 47, 214, 219 f.).
BGH, 05.07.2012 - 3 StR 119/12 Hehlerei; schwerer Bandendiebstahl (Abgrenzung zwischen T�terschaft und …Eine solche Bandenabrede bedarf keiner ausdr�cklichen Vereinbarung; vielmehr gen�gt eine stillschweigende �bereinkunft, die auch aus dem konkret feststellbaren wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen hergeleitet werden kann (BGH, Urteil vom 16. Juni 2005 - 3 StR 492/04, BGHSt 50, 160; Beschluss vom 15. Januar 2002 - 4 StR 499/01, BGHSt 47, 214).Nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begeht Beihilfe zur bandenm��ig begangenen Tat, wer bei deren Ausf�hrung der getroffenen Abrede entsprechend nicht g�nzlich untergeordnete, aber gleichwohl nur als Gehilfent�tigkeit anzusehende Aufgaben �bernimmt, denn auch die Zusage k�nftiger dauerhafter Gehilfent�tigkeit ist - nicht anders als die Zusage t�terschaftlicher Tatbeitr�ge - in erheblicher Weise geeignet, die erh�hte Gef�hrlichkeit des Zusammenschlusses von Straft�tern hervorzurufen (vgl. BGH, Beschl�sse vom 15. Januar 2002 - 4 StR 499/01, BGHSt 47, 214; vom 19. April 2006 - 4 StR 395/05, NStZ 2007, 33; vom 25. Juni 2008 - 5 StR 219/08, NStZ 2008, 570, 571).Nichts anderes kann gelten, wenn sich der Beitrag des an der Bandenabrede Beteiligten als Anstiftung zu den konkreten Taten darstellen soll (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 162/07, NStZ-RR 2007, 307, 308; vgl. auch Gaede StV 2003, 78, 80), denn mit Blick auf das im Vergleich zur Beihilfe regelm��ig sogar h�here Gewicht der Anstiftung wird durch eine solche Zusage erst recht ein deutlich erh�htes Gefahrenpotential geschaffen.
BGH, 13.05.2003 - 3 StR 128/03 Gewerbs- und bandenm��ige F�lschung beweiserheblicher Daten (0190-Rufnummern; …
BGH, 22.03.2006 - 5 StR 38/06 (Schwerer) Bandendiebstahl (Anforderungen an die Feststellung einer Bande).
BGH, 30.05.2007 - 2 StR 22/07 Frist zur Urteilsverk�ndung (Beruhen); Unterbrechung der Hauptverhandlung; …
BGH, 14.12.2006 - 4 StR 421/06 Bandenmitgliedschaft (Feststellungen) und T�terschaft und Teilnahme bei …
BGH, 09.12.2004 - 4 StR 164/04 Bandenm��iger Bet�ubungsmittelhandel (Auslegungsgrunds�tze zur Bande; keine Bande …
BGH, 11.02.2009 - 2 StR 528/08 Er�rterungsmangel hinsichtlich des bandenm��igen unerlaubten Handeltreibens mit …
BGH, 01.02.2005 - 4 StR 519/04 Mitt�terschaftlich begangene bandenm��ige Einfuhr von Bet�ubungsmitteln in nicht …
BGH, 16.11.2006 - 3 StR 204/06 Teilweise Einstellung des Verfahrens; Angemessenheit des Rechtsfolge.
BGH, 11.09.2003 - 1 StR 146/03 Bandenm��iges unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln in nicht geringer …
BGH, 22.04.2004 - 3 StR 28/04 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (Bande); erweiterter Verfall.
BGH, 19.07.2006 - 2 StR 162/06 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (T�terschaft; Beihilfe); …
BGH, 10.11.2011 - 3 StR 355/11 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (Kurier; T�terschaft; Teilnahme); …
BGH, 29.02.2012 - 2 StR 426/11 Bandenm��iges Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (gebotene Pr�fung und …
BGH, 19.10.2006 - 4 StR 393/06 Mangelnde Feststellungen zur Mitgliedschaft in einer Bande (Verbindungen; …
BGH, 05.08.2005 - 2 StR 254/05 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln; Bandenabrede; Abgrenzung von …
BGH, 06.03.2008 - 3 StR 514/07 Rechtsstaatswidrige Verfahrensverz�gerung (Feststellungen; Urteilsgr�nde; …
BGH, 30.04.2003 - 3 StR 386/02 Beweisw�rdigung (Widerspr�chlichkeit des Urteils; Pr�fung eines Gest�ndnisses auf …
BGH, 21.01.2009 - 1 StR 727/08 Bandenm��ige Geldf�lschung (besonderes pers�nliches Merkmal der …
BGH, 08.03.2006 - 2 StR 609/05 Beihilfe zum Bandendelikt (strafsch�rfendes besonderes pers�nliches Merkmal).
BGH, 21.12.2006 - 4 StR 393/06 Bandenmitgliedschaft als besonderes pers�nliches Merkmal
BGH, 28.09.2010 - 3 StR 359/10 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (Kurier; Bande); Absprache …
BGH, 03.09.2002 - 5 StR 372/02 Bandenmitgliedschaft bei Gehilfen; Bandendiebstahl.
BGH, 07.10.2010 - 3 StR 363/10 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln (Bande; Mitt�terschaft; …
BGH, 11.01.2012 - 5 StR 445/11 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln; Bewertungseinheit; …
BGH, 08.05.2012 - 3 StR 72/12 Beihilfe zum schweren Bandendiebstahl (Bandenmitgliedschaft als besonderes …
OLG Bamberg, 20.10.2004 - 4 W 108/04 Immobilienanlagen
BGH, 26.04.2012 - 4 StR 665/11 Voraussetzungen des Bandendiebstahls (spontane Tatbegehung mit wechselnder …
LG Landau/Pfalz, 30.09.2005 - 7336 Js 1371/05 Unerlaubtes Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln als Mitglied einer Bande
BGH, 28.03.2012 - 2 StR 398/11 Betreiben eines Internet-Boards nebst dazugeh�rigen Chats als (bandenm��ige) …
BGH, 01.12.2010 - 2 StR 308/10 Verwerfung der Revision als unbegr�ndet.
BGH, 19.07.2006 - 2 StR 162/06 BGH, 03.09.2002 - 5 StR 210/01 Was ist dejure.org?

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