Source: https://www.kinderhaus-elmshorn.de/traeger/
Timestamp: 2019-12-08 05:07:41+00:00

Document:
Träger – das Kinderhaus e.V.
Jede Kindertagesstätte benötigt einen Träger, der sich um rechtliche, verwaltungstechnische oder personelle Dinge kümmert. Im Fall des Kinderhauses ist dies nicht die Stadt, eine Kirche oder einer der großen caritativen Verbände, sondern der freie und gemeinnützige Verein „das Kinderhaus e. V.“.
Er wurde 1970 von engagierten Eltern gegründet, die an einer pädagogischen Arbeit in einem selbstbestimmten und demokratischen Rahmen interessiert waren. Diese Struktur ermöglicht eine individuelle und flexible Handhabung von organisatorischen und wirtschaftlichen Entscheidungen.
Der Verein ist verantwortlich für die Arbeit des Kinderhauses und Vertragspartner für die Eltern. Er ist Arbeitgeber für die MitarbeiterInnen und Verhandlungspartner für Stadt, Kreis und Land, die die erfolgreiche Arbeit des Vereins durch ihre Zuschüsse überhaupt erst möglich machen.
Die dafür notwendige Arbeit wird durch einen ehrenamtlich tätigen Vorstand geleistet, der auf einer Mitgliederversammlung gewählt wird und sich im günstigsten Fall aus interessierten Eltern und kompetenten VertreterInnen aus Wirtschaft, Kultur, Politik und Verwaltung zusammensetzt. Der Vorstand trifft sich regelmäßig zu Sitzungen mit der Leitung des Kinderhauses. Themen auf diesen Sitzungen sind z. B. finanzielle Entscheidungen, insbesondere Haushaltsplanung und -beratungen, Personalangelegenheiten, der Bericht der Leitung an den Vorstand, strukturelle Planung, Zusammenarbeit mit den Zuschussgebern (Stadt, Kreis, Land) und sozialpolitische Entwicklungen. Drei Mitglieder des Vorstands vertreten den Verein in den Beiratssitzungen des Kinderhauses.
Für den Erfolg der Vereins- und Vorstandsarbeit ist eine Beteiligung der Eltern im Trägerverein von äußerst großer Bedeutung. Eltern haben dadurch die Möglichkeit, Einfluss auf Entwicklungen und Entscheidungsprozesse zu nehmen. Schon mit kleinen Hilfeleistungen kann das Vereinsleben effektiv unterstützt werden. Neben der aktiven Mitarbeit im Vorstand kommen dafür Handreichungen wie die Hilfe bei der Gartengestaltung, beim Streichen der Wände oder bei der Gestaltung der Räumlichkeiten in Frage.
Der Verein ist Mitglied im Wohlfahrtsverband „der Paritätische“. Dieser bundesweit tätige Verband unterstützt das Kinderhaus in rechtlichen, organisatorischen oder personellen Fragen.
Ein Wort vom Vorstand
Liebe Eltern und zukünftige Eltern der Kinderhauskinder, liebe Freunde und Förderer des Kinderhauses,
unsere Kinder sind, werden oder waren Kinderhaus-Kinder. So klein, unerfahren und schutzbedürftig sie auch sind, zeigen sie uns doch ständig, welch ausgeprägten Charakter sie bereits besitzen. Sie sind das Wasser in der Wüste, ohne das es keine Zukunft geben würde.
Unsere Kinder müssen das Kunststück beherrschen, sich in vielfältigen Beziehungsgeflechten zu orientieren und den Weg in eine Gesellschaft zu finden, die schon für uns Erwachsene oft kompliziert genug ist. Dieses Kunststück sollen und wollen wir – MitarbeiterInnen und Eltern – gemeinsam begleiten.
Satzung des Vereins „das Kinderhaus“ freier gemeinnütziger Verein e.V.
Der Verein führt den Namen „das Kinderhaus“ freier gemeinnütziger Verein e.V. Er hat seinen Sitz in Elmshorn und ist in das Register des Amtsgerichts in Pinneberg eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Gemeinnütziger Charakter des Vereins
Die Arbeit des Vereins dient ausschließlich gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der Vorstand darf nur solche Geschäfte abschließen, deren Finanzierung durch die zu erwartenden Einnahmen gesichert sind. Er ist nicht berechtigt, die Mitglieder durch Rechtsgeschäfte persönlich zu verpflichten.
Aufgabe des Vereins ist die Errichtung und das Betreiben von Kindertageseinrichtungen und von kinderorientierten Angeboten.
1. Die Mitgliedschaft steht allen natürlichen volljährigen Personen offen.
2. Beitrittserklärungen sind schriftlich an den Vorstand zu richten.
3. Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Mitglieder sind verpflichtet, die festgelegten Mitgliedsbeiträge zu entrichten und sich für die satzungsgemäßen Aufgaben des Vereins einzusetzen.
a. durch Tod des Mitgliedes,
b. durch Kündigung, die unter Wahrung einer dreimonatigen Frist zum Ende des Kalenderjahres an den Vorstand zu richten ist,
c. durch Ausschluss; der Ausschluss ist vom Vorstand zu beschließen und dem betroffenen Mitglied mit Begründung durch Einschreiben mitzuteilen. Das Mitglied kann innerhalb eines Monats Einspruch einlegen, über den die nächste Mitgliederversammlung endgültig entscheidet. Während des Einspruchsverfahrens ruht die Mitgliedschaft.
d. Durch Streichung aus der Mitgliederliste. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es mit seinem Mitgliedsbeitrag länger als drei Monate in Verzug ist und trotz schriftlicher Mahnung den Rückstand nicht innerhalb von zwei Wochen ausgeglichen hat. In der Mahnung muss das Mitglied auf die bevorstehende Streichung aus der Mitgliederliste hingewiesen werden. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.
6. Mitgliedschaft für Familien mit Kindern im Kinderhaus. Wegen der besonderen Trägerschaft durch einen gemeinnützigen Verein ist die Mitgliedschaft der Eltern mit Kindern in unserer Einrichtung sinnvoll und wünschenswert. Mit Beginn des Kita Jahres 2013 ist für alle Familien mit neu angemeldeten Kindern die Mitgliedschaft im Trägerverein obligatorisch. Die Familien haben in der Mitgliederversammlung nur eine Stimme und Stimmrecht, wenn der Beitrag entrichtet wurde. Der Familienbeitrag wird jährlich im Lastschriftverfahren eingezogen. Anteilige Beiträge werden nicht erstattet. Auf Antrag der Kinderhausleitung kann der Vorstand die Aussetzung des Beitrages wegen sozialer Härte beschließen.
2. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird unter Angabe der Tagesordnung einmal jährlich von dem Vorsitzenden oder bei seiner Verhinderung von einem der stellvertretenden Vorsitzenden unter Wahrung einer Frist von zehn Tagen schriftlich einberufen. Die Frist beginnt mit dem Tage der Absendung der Einladung an die letzte dem Verein von dem Mitglied bekannt gegebene Anschrift. Die Mitgliederversammlung hat in den ersten vier Monaten eines jeden Jahres stattzufinden.
3. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind entweder aufgrund eines Beschlusses des Vorstandes oder auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Zehntel der Mitglieder unter Wahrung einer Frist von zwei Wochen einzuberufen.
4. Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere die
a. Entgegennahme des Tätigkeitsberichtes,
c. Genehmigung der Aufnahme von Krediten gemäß § 7 Absatz 8,
d. Genehmigung der vom Vorstand vorgeschlagenen Vereinsprojekte,
f. Wahl des Vorstandes,
g. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge,
i. Beschlussfassung über die Vereinsauflösung.
5. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Juristische Personen üben das Stimmrecht durch ihr zuständiges Organ aus.
6. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Beschlüsse, welche die Änderung der Satzung oder die Auflösung des Vereins zum Inhalt haben, bedürfen der Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder. Entsprechende Änderungsanträge oder eine beantragte Auflösung des Vereins müssen den Mitgliedern schriftlich spätestens drei Tage vor der Mitgliederversammlung mitgeteilt werden. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.
7. Jedes Mitglied kann zu Beginn der Mitgliederversammlung beantragen, dass weitere satzungsgemäße Angelegenheiten, die konkret auszuführen sind, nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden.
8. Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in einer Niederschrift festzuhalten, die von dem Vorsitzenden der Mitgliederversammlung und dem Schriftführer zu unterzeichnen sind.
a. drei „vertretungsberechtigten“ Vorstandsmitgliedern (§26 BGB) und
b. bis zu sechs weiteren „Vorstandsmitgliedern“. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder, die natürliche Personen sind. Dem Vorstand darf maximal eine Person, die Arbeitnehmer des Vereins ist, angehören. Dem Vorstand obliegt die Geschäftsleitung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens.
2. Der Vorstand beruft und leitet die Mitgliederversammlung. Die Einladungen müssen schriftlich erfolgen.
3. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für jeweils zwei Jahre gewählt. Sie bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zu Neuwahlen im Amt.
4. Je zwei der drei vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder vertreten den Verein außergerichtlich oder gerichtlich.
5. Der Vorstand tritt nach Bedarf auf Einladung des Vorsitzenden oder auf schriftliches Verlangen von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zusammen. Beschlussfähig ist der Vorstand bei Anwesenheit von drei Mitgliedern. Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Über die Sitzung des Vorstands ist eine Niederschrift zu fertigen.
6. Zu jeder Zeit sollte gewährleistet sein, dass dem Vorstand mindestens zwei Mitglieder angehören, um die Handlungsfähigkeit sicherzustellen.
7. Vertrauliche Personalfragen sind zum Schutze der MitarbeiterInnen und aus Gründen der Fürsorgepflicht ausschließlich von vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern (nach§7, Abs.1a. bzw. Vereinsregister) in ihrer Eigenschaft als Arbeitsgeber zu beraten. Über die Zuständigkeit entscheidet der/die Vorsitzende.
8. Um die Liquidität der Einrichtung zu sichern, wird der vertretungsberechtigte Vorstand ermächtigt, mit der Hausbank einen Dispo/Kontokorrent – Kredit zu vereinbaren. Die Kreditlinie darf die Höhe der durchschnittlichen, monatlichen Personalkosten nicht übersteigen. Die Bereitstellung von Sicherheiten ist ggf. bei den Gremien der Stadt Elmshorn zu beantragen. Das Einverständnis des zuständigen Fachdienstes ist in jedem Falle einzuholen.
Der Beirat besteht aus neun Personen; er ist zu gleichen Teilen aus Mitgliedern der Elternvertretung (§11 der Satzung), Vertretern der pädagogischen Kräfte und Vertretern des Vereinsvorstandes (§7 der Satzung) zu besetzen. Zusätzlich wird ein Vertreter der Standortgemeinde hinzugezogen. Elternvertretung, pädagogische Kräfte und Vereinsvorstand wählen die auf sie entfallenden Beiratsmitglieder jeweils mit einfacher Mehrheit. Die Aufgaben des Beirats ergeben sich aus § 18 KiTaG. Sitzungen des Beirates finden mindestens zweimal jährlich statt und werden durch den von den Mitgliedern des Beirates mit einfacher Mehrheit zu wählenden Beiratsvorsitzenden einberufen.
Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung gewählten Rechnungsprüfer geprüft. Diese erstatten der Mitgliederversammlung jährlich einen Prüfungsbericht. Die Rechnungsprüfer werden jeweils für zwei Jahre gewählt; die Wiederwahl ist zulässig.
1. Die Auflösung des Vereins kann nur vom Vorstand oder von der Mitgliederversammlung beantragt werden. Der Beschluss über den Antrag obliegt einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung.
2. Der Auflösungsbeschluss bedarf einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Kommt diese Mehrheit nicht zustande, so kann eine innerhalb von sechs Wochen erneut zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung die Auflösung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschließen.
3. Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband e.V., Landesverband Schleswig-Holstein in Kiel, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Der Beschluss ist dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen.
§11 Elternversammlung und Elternvertretung
Die Elternversammlungen der einzelnen Gruppen wählen gemäß §17 Absatz 3 KiTaG jeweils zwei Elternvertreter/innen. Die Elternvertreter/innen der Gruppen bilden die Elternvertreterversammlung der Kindertagesstätte. Die Elternvertreterversammlung wählt aus ihrer Mitte eine/n Vorsitzende/n. Die/der Vorsitzende beruft mindestens einmal jährlich im Einvernehmen mit der Leitung des Hauses eine Gesamt-Elternversammlung ein. Die Elternvertreterversammlung entsendet drei ihrer Mitglieder in den Beirat der KiTa (siehe §8 der Satzung). Weitere Aufgaben der Elternvertreter ergeben sich aus §17 Abs. 4 Ziffer 2 KiTaG.
Elmshorn, 23.05.2017 VR 652 EL Amtsgericht Pinneberg
Protokoll zur Mitgliederversammlung am 20. März 2018

References: § 2
 § 7
 § 18

§11
 §17
 §8
 §17