Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_18_48.html
Timestamp: 2019-02-21 09:47:08+00:00

Document:
Am 16122010 haben die Fraktionen von CDU GAL und SPD in der Bürgerschaft der Drs
Die Taxis der Marke Smart Diesel sollten nicht mehr als zwei Fahrgästen Platz bieten und der Fahrpreis etwa 15 Prozent unter den gängigen Beförderungsentgelten für Taxifahrten liegen
Doch der Standort von NXP Philips Semiconductors wurde Ende 2010 geschlossen inzwischen ist dort mit Abbrucharbeiten begonnen worden
Wie bekannt geworden ist hat eine junge Frau aus dem Irak in einer Hamburger Kirchengemeinde Kirchenasyl bekommen
Es stellt sich insbesondere die Frage inwieweit geräumte Bundeswehranlagen zur Umnutzung geeignet sind und für den überfälligen Wohnungsneubau zur Verfügung
Von Medien befragte Anwohner sind hiervon wenig überrascht und berichten über frühere Unfälle an dieser
In Deutschland regelt der Glücksspielstaatsvertrag das staatliche Monopol im Bereich Glücksspiel
Für Hamburg ist dabei insbesondere von Bedeutung dass neben dem allgemeinen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts auch ein Zuwachs des deutschen Handelsvolumens in ähnlicher Höhe vorhergesagt wird
Technologietransfer TT in Hamburg Versprechungen und Wirklichkeit. In ihrem Standpunktepapier Hamburger Hochschulen reformieren vom Juni 1999 vertritt die Handelskammer Hamburg die Position daß
Nach dieser Einigung erhalten die Angestellten ab dem 1 April 2011 eine Gehaltserhöhung von 15 Prozent
Von dieser Entscheidung sind die Länder aufgrund der Zuständigkeit für die Atomaufsichten direkt
RVO wurden in den letzten Jahrzehnten sukzessive in andere Gesetze insbesondere in die Sozialgesetzbücher I bis XII überführt exemplarisch SGB I 1975 SGB V 1988 In der RVO findet sich aktuell nur noch ein
Neben diesen Vorfällen wurden auch schwere Mängel bei der sozialen und ökologischen Verträglichkeit der PangasiusZucht in Aquakulturanlagen in den südostasiatischen Herkunftsländern
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Deutsche Bahn AG DB AG wie folgt 1 Welche Vorstellungen und Überlegungen hat der Senat zum Umgang mit der neuen
Das Jahr 2010 wurde von der Europäischen Union als Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen
Mit Wirkung vom 27072010 wurde § 3 in die Arbeitsstättenverordnung ArbStättV eingefügt
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Für die Schadensersatzansprüche infolge von Gesundheitsschäden aufgrund von schuldhaft begangenen Behandlungsfehlern ist die Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtverfahren der Norddeutschen
In einem Zusatzantrag der SPD wurde ebenfalls nach der Zusammenführung der Institute für Allgemeine und Angewandte Botanik der Universität Hamburg die Einrichtung eines Naturkunde und Ökologiemuseums
Die Hamburgische Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht ein Konzept für eine Beteiligung an den Verteilnetzen für Strom Gas und Fernwärme zu erarbeiten und dabei die Eckpunkte aus der
Inzwischen bereitet die Bundesregierung ein Gesetz für strengere Hygienestandards in Krankenhäusern
Die 52 Kilometer lange Strecke soll mit Gondeln für bis zu 30 Personen betrieben und in einer Zeit von 18 Minuten bewältigt werden die Stützen werden nach den bisher bekannt gewordenen Überlegungen bis zu 120 Meter aufragen um eine
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wann wurde von wem eine neue Konzeption für die Erstellung von Gefahrenprognosen im Zusammenhang mit Versammlungen
Die Verbreitung des radioaktiven Materials in Luft Wasser oder Lebensmitteln macht es unmöglich die räumlichen und zeitlichen Grenzen der schädlichen Einflüsse durch die freigesetzte Radioaktivität zu bestimmen
Ein entsprechendes Gesetz gab es in der Vergangenheit auch in Hamburg es wurde jedoch Anfang 2006 von der damaligen CDUAlleinregierung aufgehoben
182240 183263 wurden die Mitspracherechte der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in erheblichem Maße eingeschränkt
Im Rahmen der Ergänzung des HaushaltsplanEntwurfs 20112012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung und der Erweiterung der Bepackung der Vorläufigen Haushaltsführung für 2011 Drs
Wie viele Kindertageseinrichtungen haben dabei die notwendigen Vorraussetzungen für eine Förderung im Rahmen der Bundesinitiative SchwerpunktKitas Sprache & Integration
Hamburgische Landesstelle gegen die Suchtgefahren Am 28 April 1998 hat die Bürgerschaft einstimmig beschlossen den Senat zu ersuchen ein Konzept vorzulegen das erstens die beiden Arbeitsbereiche der HLS
Ich frage daher den Senat 1 Wie viele Kinder in Hamburg besuchen im Schuljahr 20102011 eine Vorschule bitte in Prozent aller Hamburger Kinder im vorschulfähigen Alter angeben Von insgesamt 15140 Kindern im vorschulfähigen Alter
Ich frage den Senat 1 Welche Formulare der Freien und Hansestadt Hamburg sind bei HamburgService OnlineDienste nach einer Registrierung im Internet verfügbar stehen jedoch nicht zur Abholung in den Hamburger Kundenzentren
Wir fragen den Senat 1 Wem gehört das Gelände am ErnstAugustKanal in Wilhelmsburg auf dem die Bauwagen momentan stehen und wie groß ist die
Rund 48 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen sich bis zum 1 Juni 2011 an der Wahl zu den Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger zu beteiligen
Diese reichen vom Erstellen eines Klimaschutzkonzeptes und dessen Umsetzung durch einen Klimaschutzmanager über Projekte zur energieeffizienten Stromnutzung bis zu Energiesparprojekten an Schulen Kindergärten und kirchlichen
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Summen sind bisher tatsächlich also unterm Strich für welche Sicherungsmaßnahmen der betreffenden Villa ausgegeben
Dieser börsennotierte USHedgefonds zielt seitdem offenbar einzig und allein darauf ab seinen Anlegerinnen und Anlegern eine möglichst hohe Rendite zu garantieren die vor allem durch völlige Vernachlässigung des Wohnungsbestandes
Bezirksamt Wandsbek. In den Fällen der Feuchtigkeit und Schimmelbildung wurden die Mieter umgehend über das richtige Heizen und Lüften ihrer Wohnungen informiert und gebeten diese Hinweise anzuwenden
In München setzen Städteplaner seit Jahren erfolgreich auf die Schaffung von innerstädtischen Gewerbehöfen
191975 192088 und 195887 fragen wir den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Verkehrsverbund GmbH HVV der Deutsche Bahn AG DB der Hamburger
Von den von der Bürgerschaft zu wählenden ehrenamtlichen Mitgliedern müssen drei der Bürgerschaft je eines den Deputationen der für Stadtentwicklung zuständigen Behörde der für Finanzen zuständigen Behörde und der für
Transporte mit radioaktivem Material speziell Uranhexafluorid durch den Hamburger Hafen 1 In welcher Menge wird Uranhexafluorid in allen Anreicherungsformen jährlich durch den Hamburger Hafen
Dies vorausgeschickt wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten 1 Beabsichtigt der Senat einen für Sport verantwortlichen eigenständigen Staatsrat zu
Für die Koordination der Einrichtungen unter einem Dach und den gemeinsamen Auftritt nach außen ist eine Geschäftsführung vorhanden deren Finanzierung ausläuft
Die gesellschaftliche soziale und kulturelle Integration und Teilhabe der Menschen mit Migrationshintergrund ist für die Zukunft und für das Zusammenleben in Hamburg daher unverzichtbar
Die CDUgeführten Senate haben in den vergangenen Jahren bereits wichtige Schritte unternommen
Die Europäische Kommission verfolgt zur Schaffung von mehr Wettbewerb in und zwischen den europäischen Häfen schon seit Längerem das Ziel die Hafendienstleistungen zu liberalisieren
II Für 2010 stellt sich die Kriminalitätslage in wesentlichen Bereichen im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache
Die Empfehlung zu der Eingabe Nummer 14011 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
Mit Schreiben vom 21 März 2011 hat mir der Präsident des Senats gemäß § 5 Absatz 1 Satz 3 des Volksabstimmungsgesetzes mitgeteilt dass dem Senat am 18 März 2011 Unterschriftenlisten mit nach Angaben der Initiatoren 12700
Die bis zum 31122012 gültige Regelung der Landeshaushaltsordnung § 18 LHO zur erlaubten Schuldenaufnahme in Verbindung mit der aktuellen Verfassungsregelung hat die Verschuldung in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht stoppen
Der Senat geht entsprechend der Überschrift und der Frage 1 der Großen Anfrage davon aus dass sich alle Fragen auf kommerzielle Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Zuschauern
Diese temporäre Lösung sollte einen Freiraum schaffen um bis zum Ende des Winters eine langfristige Lösung politisch zu
Es ist daher begrüßenswert dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz am 10 März 2011 für strengere Auflagen bezüglich der Glücksspielautomaten ausgesprochen
Die Tatsache dass die ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen schrittweise und auf freiwilliger Basis eingeführt werden soll stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen
Hamburg hat bei dieser Fragestellung auf grüne Initiative hin eine Vorreiterrolle übernommen
Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt Stammbelegschaften wurden reduziert Löhne und Gehälter
Es ist daher dringend erforderlich dass die Abschiebung der Mitglieder dieser Gruppe unverzüglich gestoppt wird und sie eine dauerhafte Bleibeperspektive
Mit Schreiben vom 24 März 2011 hat mir der Präsident des Senats gemäß § 5 Absatz 1 Satz 3 des Volksabstimmungsgesetzes mitgeteilt dass dem Senat am 24 März 2011 15 Aktenordner mit nach Angaben der Initiatoren 24827
In Hamburg St Georg arbeiten circa 450 Frauen regelmäßig in der Straßenprostitution
Diese Seite ist mittlerweile auf den Index der BPjM gesetzt worden und die technische Realisierung dieser Indizierung soll diese Woche abgeschlossen werden
Der Richterwahlausschuss setzte sich bisher aus zwei weiblichen und acht männlichen Mitgliedern zusammen
In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wie viele Klassen werden derzeit in der Grundschule Goosacker
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Bedeutung misst der Senat dem Mittelstand bei Wie wichtig ist dem Senat die
Ich frage daher den Senat Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 wurde eine Schulabfrage an den staatlichen Hamburger Gymnasien
Als Reaktion auf die Kürzung der Bundesmittel für Eingliederungsleistungen nach dem SGB II wurde die Zahl von Arbeitsgelegenheiten gemäß § 16d SGB II in Hamburg abgesenkt und die Laufzeit bis zum 30 Juni 2011
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie bewertet der Senat oder die zuständige Behörde den aktuellen Skandal um die Hamburger
Durch den daraus resultierenden Start des Bildungspakets und die Anhebung des Regelsatzes entstehen den Ländern in den nächsten Jahren Mehrkosten
In circa zwei Wochen werden die ersten Schiffe welche aus der Unglücksregion Japans kommen den Hamburger Hafen erreichen
Auch die Hamburger Innenbehörde arbeitet nach Zeitungsberichten derzeit fieberhaft an einem Notfallplan wie mit den verseuchten japanischen Frachtern umzugehen ist die erstmals Mitte April 2011 im Hamburger Hafen erwartet werden
Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und insbesondere ihrer Gesundheit gilt es einige Fragen zu
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Bereits kurz nach den Ereignissen in Japan wurde unter der Federführung der Behörde für Inneres und Sport eine Expertengruppe eingerichtet um die Lage regelmäßig zu analysieren und
Finanzielle Leistungsanreize im öffentlichen Dienst Mit dem Dienstrechtsreformgesetz wurde durch die CDUgeführte Bundesregierung 1997 der Grundstein dafür gelegt die Leistungsträger im öffentlichen
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele Kinder und Jugendpsychiaterinnen beziehungsweise psychotherapeuteninnen sind im Öffentlichen Gesundheitsdienst Hamburgs
Der Senator für Inneres und Sport hat am 29032011 umfängliche Interviews zu der künftigen Ausrichtung seiner Arbeit
Der Erste Bürgermeister und der Präses der Finanzbehörde wie auch weitere Vertreter des Senats stehen im direkten Austausch mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats und dem Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank sowie in einem
Nachdem die Senatorin Herlind Gundelach den Baubeginn noch in diesem Jahr fest zugesichert hat stellen sich einige Fragen unter der geänderten Situation eines neuen Senats erneut und bedürfen der dringenden Klärung um die für alle
Der neue Senat soll in seiner finalen Aufstellung 15 StaatsräteStaatsrätinnen zehn SenatorenSenatorinnen sowie den Ersten Bürgermeister umfassen
In derselben Sitzung hatte die Bürgerschaft dem Europaausschuss das Recht übertragen in Fällen einer Subsidiaritätsrüge nach Artikel 6 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der
Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II In diesem Rahmen werden die Modellvorhaben beispielsweise im Bundesministerium für Verkehr Bau und Stadtentwicklung BMVBS Förderschwerpunkt Elektromobilität in Modellregionen mit 130
In der Antwort heißt es nun Gemäß dem Ansiedlungsvertrag wurde das Investitionsvorhaben der Philips GmbH aus öffentlichen Mitteln
Nach Einschätzung des Umweltbundesamts ist es möglich den Atomausstieg unter Wahrung der Energiesicherheit und der Klimaschutzziele bis zum Jahr 2017 zu realisieren
Versorgung von Seeleuten. In den Medien wurde über den Fall des Schiffes Verona berichtet das aufgrund technischer Mängel und abgelaufener Klasse TÜV von der SeeBerufsgenossenschaft im
Vor diesem Hintergrund frage ich Auf Bitte der zuständigen Behörde hat der Wissenschaftsrat 2010 die Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Hamburg Universitätsklinikum HamburgEppendorf UKE und Medizinische Fakultät

References: § 3
 § 32
 § 5
 § 18
 § 5
 § 16