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Timestamp: 2020-06-04 21:45:58+00:00

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BGH, 04.05.1999 - VI ZR 379/98 - dejure.org
https://dejure.org/1999,903
BGH, 04.05.1999 - VI ZR 379/98 (https://dejure.org/1999,903)
BGH, Entscheidung vom 04.05.1999 - VI ZR 379/98 (https://dejure.org/1999,903)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 1999 - VI ZR 379/98 (https://dejure.org/1999,903)
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Notausstieg auf Schulgelände
§ 823 BGB, Verkehrssicherungspflicht der Schule, Berücksichtigung des "natürlichen Angstgefühls" von Kindern
Verkehrssicherungspflicht - Schulhof - Notausgang
Umfang von Verkehrssicherungspflichten gegenüber Kindern
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde für Schulgelände; Sorgfaltspflicht umfasst Schutzvorkehrungen der Eigentümer vor unbefugten Gebrauch
Verkehrssicherungspflicht - Verkehrssicherungspflicht
Absicherung eines Notausstiegs auf einem Schulgelände
NJW 1999, 2364
MDR 1999, 996
NVwZ 1999, 1021 (Ls.)
FamRZ 1999, 1261
VersR 1999, 1033
Weiterhin ist für den Umfang der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen in Betracht zu ziehen, dass insbesondere Kinder und Jugendliche dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen nicht zu beachten und sich unbesonnen zu verhalten; daher muss die Verkehrssicherungspflicht je nach Lage des konkreten Einzelfalls auch die Vorbeugung gegenüber solchem missbräuchlichen Verhalten umfassen (…BGH, Urt. v. 3.2.2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449; Urt. v. 4.5.1999 - VI ZR 379/98, NJW 1999, 2364;… Urt. v. 19.2.1991 - VI ZR 171/90, VersR 1991, 559;… Urt. v. 21.2.1978 - VI ZR 202/76 - VersR 1978, 561 f.).
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung kann der Verkehrssicherungspflichtige je nach dem Maß, in dem sich eine Gefahr offensichtlich aufdrängt, darauf vertrauen, dass Kinder und Jugendliche sich dieser Gefahr aus ihrem natürlichen Angstgefühl heraus nicht aussetzen (so ausdrücklich BGH, NJW 1999, 2364).
Die Pflicht, wirksame und auf Dauer angelegte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um Kinder vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu schützen, wenn diese - sei es auch trotz Verbotes - das Grundstück zum Spielen benutzen und die Gefahr besteht, dass sie sich an den dort befindlichen gefährlichen Gegenständen zu schaffen machen und dabei Schaden erleiden können, trifft zunächst den Grundstückseigentümer (vgl. BGH VersR 1991, 559; BGH VersR 1999, 1033 jeweils m.w.N.).
Dann muss er aber auch für solche Konstellationen Vorsorge treffen (vgl. BGH VersR 1999, 1033 zum unbefugten Aufenthalt eines Kindes auf einem Schulgelände; BGH VersR 1980, 684 zur bestimmungswidrigen Benutzung einer Treppe durch Schüler).
Dabei hatte die Beklagte zu 1) gerade auch die Unerfahrenheit und Unbesonnenheit von Kindern zu berücksichtigen (BGH, NJW 99, 2364); denn sie konnte sich nicht darauf verlassen, daß die Kinder in der Halle ständig und umfassend überwacht sein würden.
Eine deutlich erkennbare Gefahr, die vor sich selbst warnt, hat für eine Verkehrssicherung auszuscheiden, weil bei verständiger Beurteilung der Schluss geboten ist, dass ein zu Schützender ihr ausweichen kann und wird (im Anschluss an BGH VersR 1999, 1033).
Eine so deutlich wie hier erkennbare Gefahr, die vor sich selbst warnt, hat für eine Verkehrssicherung auszuscheiden, weil bei verständiger Beurteilung der Schluss geboten ist, dass ein zu Schützender ihr ausweichen kann und wird (vgl. BGH VersR 1999, 1033; Senat VersR 1979, 382;… BGB-RGRK - Steffen, 12. Aufl. § 823 Rn. 144).
OLG München, 03.04.2008 - 1 U 4561/07
Amtshaftung; Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz- und …
OLG Schleswig, 11.09.2003 - 11 U 13/02
Vekehrssicherungspflicht bei - unbefugter - Nutzung von Kinderspielgeräten
LG Osnabrück, 10.10.2001 - 1 S 697/01
Unebenheiten, Spielplatz

References: § 823
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 823