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Timestamp: 2020-02-28 23:23:27+00:00

Document:
Art. 3 Aufgaben des BLV und des BLW
Art. 4 Zugriffsberechtigte Stellen
2. Abschnitt: Informationssystem für Vollzugsdaten des öffen...
Art. 6 Inhalt
Art. 7 Eingabe und Übermittlung der Daten
Art. 8 Zugriff auf die Stammdaten
Art. 9 Zugriff auf die Vollzugsdaten
Art. 10 Zugriff auf die Systemdaten und die Anwenderdaten
Art. 11 Zugriff durch beauftragte Dritte
Art. 12 Verknüpfung mit anderen Informationssystemen
Art. 13 Fachstelle
Art. 14 Gemeinsamer Ausschuss
3. Abschnitt: Informationssystem für Labordaten
Art. 16 Zweck
Art. 18 Eingabe der Daten
Art. 19 Zugriff auf Untersuchungs- und Standarddaten
Art. 20 Verknüpfung mit anderen Informationssystemen
3a. Abschnitt: Informationssystem über die Ergebnisse der Sc...
Art. 20a Zweck
Art. 20b Inhalt
Art. 20c Zugriff auf die Stammdaten
Art. 20d Zugriff auf die Vollzugsdaten
Art. 20e Zugriff auf die Systemdaten
Art. 20f Zugriff auf die Anwenderdaten
Art. 20g Verknüpfung mit anderen Informationssystemen
Art. 20h Fachstelle
Art. 21 Erteilung der Zugriffsrechte
Art. 22 Bekanntgabe von Daten an Behörden
Art. 23 Bekanntgabe von Daten für wissenschaftliche und stat...
Art. 24 Bekanntgabe von Daten an weitere Personen und Organi...
Art. 25 Datenschutz
Art. 26 Rechte der betroffenen Personen
Art. 27 Berichtigung von Daten
Art. 28 Informatiksicherheit
Art. 29 Archivierung und Löschung der Daten
Art. 29a Finanzierung von ASAN und ALIS
Datenkatalog von ASAN
Datenkatalog von ALIS
Datenkatalog von Fleko
2 Vollzugsdaten
3 Systemdaten
4 Anwenderdaten
Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst
(ISVet-V)
vom 6. Juni 2014 (Stand am 1. Januar 2019)
gestützt auf Artikel 54a Absatz 7 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 19661 (TSG), auf Artikel 62 Absatz 6 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 20142 (LMG), auf Artikel 165g des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19983 (LwG) sowie auf Artikel 64f des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 20004 (HMG),5
1 Diese Verordnung regelt den Betrieb der folgenden Informationssysteme:
Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes (ASAN);
Informationssystem für Labordaten (ALIS);
Informationssystem über die Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen (Fleko).
den Inhalt und die Datenquellen;
die Finanzierung von ASAN und ALIS.
3 ASAN, ALIS und Fleko sind Subsysteme des gemeinsamen zentralen Informationssystems nach Artikel 2 Buchstabe a.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
gemeinsames zentrales Informationssystem: gemeinsames zentrales Informationssystem entlang der Lebensmittelkette des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;
Subsystem: Informationssystem, das Teil des gemeinsamen zentralen Informationssystems ist;
Betrieb: wiederkehrende Dienstleistungen und Bereitstellen der technischen Infrastruktur, die das adäquate Funktionieren eines Informationssystems gewährleisten;
Weiterentwicklung: Ausbau eines Informationssystems, insbesondere Anpassungen aufgrund von neuen gesetzlichen Vorgaben;
Zugangsstation: Lizenz, die den Zugriff auf ein Informationssystem ermöglicht;
beauftragte Dritte: Personen oder Organisationen, die von der zuständigen Behörde für die Durchführung von gesetzlichen Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene vertraglich beigezogen werden;
Primärproduktion: Produktion unverarbeiteter Lebens- und Futtermittel.
Art. 31Aufgaben des BLV und des BLW
1 Das BLV:
sorgt für den Betrieb von ASAN, von ALIS und von Fleko und stellt deren Verfügbarkeit sicher;
trägt die Verantwortung für die Informationssysteme und trifft insbesondere die für den wirtschaftlichen Betrieb und die zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit erforderlichen Massnahmen;
erlässt technische Weisungen nach Artikel 30;
erstellt das Jahresbudget und die Jahresrechnung für ASAN und ALIS;
schliesst für ASAN und ALIS Vereinbarungen mit den Leistungserbringern ab, welche die Infrastruktur und die Informatikdienstleistungen bereitstellen.
2 Das BLW schliesst für Fleko die Vereinbarung mit dem Leistungserbringer ab, der die Infrastruktur und die Informatikdienstleistungen bereitstellt.
Im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben können die folgenden Stellen und Personen Daten von ASAN, von ALIS und von Fleko online bearbeiten:1
das BLV: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;
das BLW: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;
die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV): zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion im Zusammenhang mit dem Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet;
das Bundesamt für Umwelt (BAFU): zur Gewährleistung der Tiergesundheit und des Tierschutzes bei Wildtieren;
die Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK): zur Gewährleistung der Aufsicht über den Vollzug der Pflanzengesundheits-, Futtermittel-, Tierseuchen-, Tierschutz- und Lebensmittelgesetzgebung;
die kantonalen Vollzugsbehörden: zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, Täuschungsschutz, Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und einwandfreie Primärproduktion, zur Erfüllung von kantonalen Aufgaben in diesen Bereichen sowie zur Bereinigung von Daten;
die beauftragten Dritten: zur Erfüllung der Aufgaben gemäss ihrem Auftrag, sofern die Voraussetzungen von Artikel 11 erfüllt sind;
die anerkannten Laboratorien: zur Erfüllung ihrer Meldepflichten, zur Berichtigung unrichtiger Daten sowie zur Information über von den Vollzugsbehörden durchgeführte Probenahmen;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN, von ALIS und von Fleko: zur Sicherstellung der Funktionalität, zur Behebung von Störungen, zur Erteilung von Zugriffsrechten und zur Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
2. Abschnitt: Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes
1 ASAN dient der Bearbeitung der Daten, die Bund und Kantone zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene benötigen, sowie der Geschäftsverwaltung.
2 Zur Geschäftsverwaltung gehören:
die Verwaltung und Auswertung von Daten;
die Verwaltung von Vollzugsvorgängen auf Bundes- und Kantonsebene;
die Verwaltung und Nutzung von Labordaten aus anerkannten Laboratorien;
die Verwaltung der Systemeinstellungen und die Anwenderverwaltung.
1 ASAN enthält folgende Arten von Daten:
Stammdaten über Personen, Betriebe und Tiere: Daten, die der Identifikation und Kategorisierung von Personen, Betrieben und Tieren dienen;
Vollzugsdaten: Daten, die im Rahmen der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Landwirtschaft, Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene erhoben werden;
Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung von ASAN an die Vollzugsbedürfnisse dienen;
Anwenderdaten: Authentifizierungsdaten, zugeteilte Anwenderrolle und Grundeinstellungen zur Benutzung von ASAN.
2 Der Datenkatalog ist in Anhang 1 aufgeführt.
1 Die Bundesämter, die kantonalen Vollzugsbehörden, die anerkannten Laboratorien sowie die beauftragten Dritten geben die von ihnen zu meldenden Daten direkt in ASAN ein, soweit das Bundesrecht dies vorsieht.
2 In dringlichen Fällen nach Artikel 57 Absatz 2 TSG kann das BLV anordnen, dass weitere Daten in ASAN eingegeben werden müssen.
3 Die kantonalen Vollzugsbehörden sowie die beauftragten Dritten erfassen die Kontrolldaten im Informationssystem für Kontrolldaten (Acontrol) nach den Artikeln 6–9 der der Verordnung vom 23. Oktober 20131 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (ISLV) entweder direkt oder durch Hochladen aus Informationssystemen des Kantons.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Stammdaten:
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU und der BLK;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Vollzugsdaten:
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS: auf alle Vollzugsdaten;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU, der BLK und der kantonalen Vollzugsbehörden auf die folgenden Vollzugsdaten:
Daten, die sie selber eingegeben haben,
Daten, die im Zusammenhang mit den Meldungen der kantonalen Vollzugsbehörden (Art. 7) angefallen sind,
Daten aus einer anderen als der eigenen Verwaltungseinheit, soweit sie für die Erfüllung der Vollzugsaufgaben erforderlich sind;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien: auf die Vollzugsdaten, die sie selber eingegeben haben.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS online Zugriff auf die Systemdaten und auf die Anwenderdaten.
Beauftragten Dritten kann online Zugriff auf Stamm- und Vollzugsdaten gewährt werden, soweit keine besonders schützenswerten Daten betroffen sind. Auf Daten von Betrieben darf ihnen der Zugriff nur gewährt werden, wenn dadurch ein Rückschluss auf Persönlichkeitsprofile ausgeschlossen ist.
Die Daten von ASAN können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:
Informationssystem für Betriebs-, Struktur- und Beitragsdaten (AGIS) nach den Artikeln 2–5 ISLV1;
Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20112;
Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV;
Betriebs- und Unternehmensregister (BUR) nach der Verordnung vom 30. Juni 19933 über das Betriebs- und Unternehmensregister;
Geografisches Informationssystem (GIS) nach den Artikeln 10–13 ISLV;
Zentrale Datenbank nach Artikel 30 Absatz 2 TSG (Hundedatenbank);
Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin (IS ABV) nach der Verordnung vom 31. Oktober 20185 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin;
3 SR 431.903
4 Eingefügt durch Art. 20 Ziff. 3 der V vom 31. Okt. 2018 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4353).
5 SR 812.214.4
6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
1 Die Fachstelle ist zuständig für:
die Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender sowie deren Information über technische Aspekte, Neuerungen und Änderungen;
die technischen und fachlichen Anpassungen von ASAN;
die Koordination und die Überwachung der Aufgaben der verschiedenen Leistungserbringer;
die Durchführung von Schulungen;
die fachliche und inhaltliche Prüfung der aus ALIS bezogenen Daten.
2 Sie arbeitet mit den Fachstellen des BLW sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Behörden zusammen.
1 Der gemeinsame Ausschuss besteht aus vier Vertreterinnen und Vertretern des BLV und vier Vertreterinnen und Vertretern der Kantone. Er organisiert sich selbst.
2 Er:
wirkt mit bei der Erstellung des Jahresbudgets für den Betrieb von ASAN;
berät das BLV im Hinblick auf fachliche und finanzielle Aspekte des Betriebs;
macht Vorschläge für die Weiterentwicklung von ASAN, setzt Projektgruppen ein und genehmigt deren Ergebnisse.
3 Bei Weiterentwicklungen, die Auswirkungen auf die Subsysteme des BLW haben, zieht er Vertreterinnen und Vertreter des BLW bei.
4 Er kann der Fachstelle Aufträge erteilen.
5 Für die Behandlung spezifischer Fragestellungen kann er externe Expertinnen und Experten beiziehen.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, mit Wirkung seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
ALIS dient der Bearbeitung von Labordaten aus den anerkannten Laboratorien des öffentlichen Veterinärdienstes.
1 ALIS enthält folgende Arten von Daten:
Untersuchungsdaten;
Standarddaten: Daten, die der einheitlichen Codierung der Untersuchungsdaten dienen.
2 Der Datenkatalog ist in Anhang 2 aufgeführt.
Die anerkannten Laboratorien geben regelmässig die Daten nach Artikel 312 Absatz 4 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 19951 und nach Artikel 6 Absatz 3 der Milchprüfungsverordnung vom 20. Oktober 20102 in ALIS ein.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Untersuchungs- und die Standarddaten:
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ALIS.
Die Daten von ALIS können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:
Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20111;
Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV2;
3a. Abschnitt:6 Informationssystem über die Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen
Fleko dient der Erfassung und Auswertung der Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchung nach Artikel 57 Absatz 2 der Verordnung vom 16. Dezember 20161 (VSFK) über das Schlachten und die Fleischkontrolle.
1 Fleko enthält folgende Arten von Daten:
Stammdaten über Schlachtbetriebe, Tierhaltungen, Tiere und anerkannte Laboratorien: Daten, die der Identifikation dienen;
Vollzugsdaten: Daten, die im Rahmen der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Lebensmittelsicherheit und Tierschutz bei der Schlachttier- und Fleischuntersuchung erhoben werden;
Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung von Fleko an die Vollzugsbedürfnisse dienen;
Anwenderdaten: Authentifizierungsdaten, zugeteilte Anwenderrolle und Grundeinstellungen zur Benutzung von Fleko.
2 Der Datenkatalog ist in Anhang 2a aufgeführt.
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW und der BLK;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von Fleko.
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der BLK und der Fachstelle sowie die für Fleko zuständigen Administratorinnen und Administratoren des BLV: auf alle Vollzugsdaten;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden und die kantonalen Administratorinnen und Administratoren von Fleko auf die folgenden Vollzugsdaten:
Daten, die im Zusammenhang mit den Meldungen der kantonalen Vollzugsbehörden angefallen sind,
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien: auf die Daten in Bezug auf die von den amtlichen Tierärztinnen und Tierärzten erhobenen und an die Laboratorien verschickten Proben.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die für Fleko zuständigen Administratorinnen und Administratoren des BLV online Zugriff auf die Systemdaten.
Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die Administratorinnen und Administratoren von Fleko online Zugriff auf die Anwenderdaten.
1 ASAN kann die Daten zu den Ergebnissen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung aus Fleko beziehen.
2 Die TVD kann die Daten zu den Ergebnissen der Schlachttieruntersuchung sowie zu denjenigen Ergebnissen der Fleischuntersuchung, die die Genusstauglichkeit betreffen, aus Fleko beziehen.
3 Fleko kann Daten über Personen, Tierhaltungen und Tiere sowie die Schlachtungsmeldungen aus der TVD beziehen.
die Erteilung und die Verwaltung der Zugriffsrechte der Administratorinnen und Administratoren von Fleko;
die technischen und fachlichen Anpassungen von Fleko;
die Behebung von Störungen in Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern.
2 Sie arbeitet mit Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Behörden und der Schlachtbetriebe zusammen.
1 Die Erteilung der Zugriffsrechte oder die Änderung der Anwenderrolle erfolgt aufgrund eines entsprechenden schriftlichen Gesuchs an die Fachstelle.
2 Kantonale Anwenderinnen und Anwender, die eine Administratorrolle beantragen, richten das Gesuch an die Fachstelle. Weitere kantonale Anwenderinnen und Anwender richten das Gesuch an die für sie zuständige Vollzugsbehörde. Diese leitet es an die Fachstelle weiter.
3 Die Rechte und die Pflichten der kantonalen Anwenderinnen und Anwender sowie ihre Verantwortlichkeiten sind in der Nutzungsvereinbarung festzulegen.
4 Die Zugriffsrechte der beauftragten Dritten sowie die zur Gewährleistung des Datenschutzes erforderlichen Massnahmen sind im Rahmen des Auftrags festzulegen.
1 Das BLV, das BLW, die BLK, das BAFU, die EZV und die kantonalen Vollzugsbehörden können besonders schützenswerte Daten von ASAN und von ALIS anderen Behörden bekannt geben, wenn dies ein Gesetz im formellen Sinn vorsieht. Die Bekanntgabe erfolgt in Form von Listen, Berichten oder elektronischen Datensätzen.
2 Im Rahmen von koordinierten Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene können nicht besonders schützenswerte Daten online oder in einer anderen geeigneten Form anderen Behörden bekannt gegeben werden.
Art. 23 Bekanntgabe von Daten für wissenschaftliche und statistische Zwecke
1 Ist das BLV aufgrund von schweizerischem oder internationalem Recht zur Erstellung von Berichten verpflichtet, so gibt es die dafür benötigten Daten in anonymisierter Form bekannt.
2 Es berücksichtigt dabei die Anforderungen des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19921.
Art. 241Bekanntgabe von Daten an weitere Personen und Organisationen
Weitere Personen und Organisationen können beim BLV, bei der BLK oder bei den kantonalen Vollzugsbehörden Einsicht in die Daten von ASAN, ALIS und Fleko beantragen. Sie erhalten Einsicht, wenn sie vorab das Einverständnis der betroffenen Personen eingeholt haben.
1 Das BLV und die kantonalen Vollzugsbehörden sorgen dafür, dass die Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten werden. Für die dafür notwendigen organisatorischen und technischen Massnahmen erlässt das BLV ein Bearbeitungsreglement.
2 Die Kantone und die anerkannten Laboratorien sind in ihrem Bereich für die zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit erforderlichen Massnahmen verantwortlich. Sie stellen insbesondere durch technische und organisatorische Massnahmen den sicheren Zugang zu ASAN, zu ALIS und zu Fleko sicher.1
1 Die Rechte der Personen, über die in ASAN, ALIS oder Fleko Daten bearbeitet werden, insbesondere das Auskunfts-, das Berichtigungs- und das Vernichtungsrecht, richten sich nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19921 über den Datenschutz.2
2 Will eine Person Rechte geltend machen, so hat sie sich über ihre Identität auszuweisen und ein schriftliches Gesuch bei der Vollzugsbehörde des Kantons, in dem sie ihren Wohnsitz hat, oder beim BLV einzureichen.
Art. 271Berichtigung von Daten
Die Behörden oder die anerkannten Laboratorien, welche die Daten in ASAN, ALIS oder Fleko eingegeben oder an diese übermittelt haben, sorgen für die Berichtigung unrichtiger Daten.
1 Die Massnahmen zur Gewährleistung der Informatiksicherheit richten sich nach der Bundesinformatikverordnung vom 9. Dezember 20111.
2 Die Bestimmungen über die Systemsicherheit müssen Teil der für die technische Wartung von ASAN, von ALIS und von Fleko mit Dritten abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen sowie der Nutzungsvereinbarungen mit den Kantonen sein.2
3 Die Kantone und die anerkannten Laboratorien sorgen für die Informatiksicherheit in ihrem Bereich.
2 Die Löschung der Daten erfolgt nach spätestens 30 Jahren.
Art. 29a1Finanzierung von ASAN und ALIS
1 Die Kosten für den Betrieb von ASAN und von ALIS gehen zu einem Drittel zulasten des Bundes und zu zwei Dritteln zulasten der Kantone. An den Kosten für die Fachstelle beteiligen sich die Kantone mit 250 000 Franken jährlich.
2 Die Beiträge der einzelnen Kantone berechnen sich im Verhältnis zur Anzahl Zugangsstationen.
3 Das Entgelt der Kantone für die Zugangsstationen wird in der Nutzungsvereinbarung geregelt. Jeder Kanton trägt das Entgelt für mindestens drei Zugangsstationen. Für Kantone mit mehr als drei Zugangsstationen werden für die zusätzlichen Zugangsstationen reduzierte Beiträge vorgesehen.
4 Der der Gesamtheit der Kantone nach Abzug des Entgelts für die Zugangsstationen verbleibende Anteil an den von ihnen zu tragenden Kosten des Systembetriebs wird auf die einzelnen Kantone nach der Anzahl der ihnen zur Verfügung stehenden Zugangsstationen aufgeteilt.
5 Die Kantone tragen die Kosten für die Übermittlung von Daten selbst.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
Das BLV erlässt namentlich technische Weisungen betreffend:
die Spezifizierung von Schnittstellen und Datenübertragungsmechanismen zu anderen Subsystemen, zu Informationssystemen der Kantone und zu beauftragten Dritten;
die Datenübertragungsfrequenzen;
die Standardisierung von Dateninhalten und Referenzlisten;
die technischen und organisatorischen Anforderungen für die Benützung von ASAN, von ALIS und von Fleko;
die Form und die Anwendung des Datenkataloges von ASAN;
die Form und Struktur der Untersuchungs- und Standarddaten von ALIS;
die Form und die Anwendung des Datenkatalogs von Fleko.
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
Allgemeine Angaben: Name, Adresse, Kontaktangaben
Eigenschaft der Person (Funktion, Qualifikation, Rolle)
Information, ob die Person im System aktiv oder inaktiv ist
Automatisch vom System zugeteilte Nummer
Nummern, die zur Identifikation der Person dienen
Nummer der zuständigen kantonalen Vollzugsbehörde
Allgemeine Angaben: Name, Adresse, Standortinformationen
Kategorie des Betriebs
Information, ob der Betrieb im System aktiv oder inaktiv ist
Nummern, die zur Identifikation des Betriebs dienen
Strukturdaten des Betriebs
Daten zur näheren Charakterisierung von Standorten
Daten zu Einzeltieren wie Art, Gattung, Rasse, Alter, Identifikation
Beziehungen zwischen Einheiten (Personen, Betriebe, Tiere)
Vollzugsdaten
Bereich Tierarzneimittel
Bereich Veterinärberufe
Bereich Tiergesundheit einschliesslich Tierseuchenmeldungen
Kontrollen, die in Acontrol erfasst werden
Entscheide, Massnahmen und Massnahmenverfahren
Massnahmenverfahren
Sperre nach Tierseuchenrecht
Sperre nach Lebensmittelrecht
Allgemeine Massnahme
Tierzuchtverbot
Amtstierärztliche Überwachung
Entschädigung für Tiere
– Stellungnahme eingegangen
Unterbreitet mit aufschiebender Wirkung
Unterbreitet ohne aufschiebende Wirkung
Rechtsmittel ergriffen: Einsprache
Rechtsmittel ergriffen: Beschwerde/Rekurs
– Aufgehoben
Meldung an andere Stelle
Eröffnung eines Fachprozesses
– Seuchenmeldung an BLV
Keine Massnahmenverfahren zur Verfügung
Spezifische Vollzugsdokumente zu einer Einheit
Vorlagen für Berichte
Logdateien des Systems
1 Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 28. Okt. 2015, in Kraft seit 1. Dez. 2015 (AS 2015 4269).
Tierseuchenuntersuchungen
1.1.2 Proben
1.1.3 Betriebe oder Personen
1.1.4 Tiere
1.1.5 Ergebnisse zu Proben
1.2.2 Proben
1.2.3 Betriebe oder Personen
1.2.4 Tiere
1.2.5 Ergebnisse zu Resistenzprüfungen
(Art. 20b Abs. 2)
Identifikation der Herkunftstierhaltung von Tieren und der Schlachtbetriebe
Adresse der Herkunftstierhaltung von Tieren und der Schlachtbetriebe
Identifikation der Tiere
Name und Adresse der anerkannten Laboratorien
Name der zuständigen Fleischkontrolle
Tier oder Tiergruppe
Anzahl der kontrollierten Tiere
Herkunftstierhaltung
Ergebnisse der Schlachttieruntersuchung
Ergebnisse der Schlachttieruntersuchung je Tiergruppe oder Einzeltier
Ergebnisse der Fleischuntersuchung
Durchführung von Probenahmen für Laboruntersuchungen im Rahmen der Überwachung des schweizerischen Tierbestandes
Ergebnisse der Fleischuntersuchung des Schlachttierkörpers oder von Teilen davon je Tiergruppe in Bezug auf die Genusstauglichkeit
Ergebnisse der Fleischuntersuchung des Schlachttierkörpers oder von Teilen davon von Einzeltieren in Bezug auf die Genusstauglichkeit
Genussuntauglichkeit
Angaben zum Meldeeingang bei elektronischer Übermittlung
Prüfkriterien der Schlachttieruntersuchung
Konfiskatgründe
Teilkonfiskatgründe
Identifikation der Anwenderin oder des Anwenders
Rolle der Anwenderin oder des Anwenders
1 Eingefügt durch Ziff. II der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
Die Verordnung vom 29. Oktober 20081 über das Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst wird aufgehoben.
1 [AS 2008 5589, 2013 3041 Ziff. I 14]
2 Die Änderungen können unter AS 2014 1691 konsultiert werden.
AS 2014 1691
1 SR 916.402 SR 817.03 SR 910.14 SR 812.215 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4543).
Ordonnance concernant les systèmes d’information du service vétérinaire public
vu l’art. 54a, al. 7, de la loi du 1er juillet 1966 sur les épizooties (LFE)1, vu l’art. 62, al. 6, de la loi du 20 juin 2014 sur les denrées alimentaires (LDAl)2, vu l’art. 165g de la loi du 29 avril 1998 sur l’agriculture (LAgr)3, vu l’art. 64f de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques (LPTh)4,5
1 La présente ordonnance règle l’exploitation des systèmes d’information suivants:
le système d’information pour les données d’exécution du service vétérinaire public (ASAN);
le système d’information pour les données des laboratoires (ALIS);
le système d’information pour les résultats du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes (Fleko).
l’archivage;
le financement d’ASAN et d’ALIS.
3 ASAN, ALIS et Fleko sont des sous-systèmes du système d’information central commun visé à l’art. 2, let. a.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
système d’information central commun: système d’information établi en commun tout au long de la chaîne alimentaire par l’Office fédéral de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires (OSAV) et par l’Office fédéral de l’agriculture (OFAG) afin d’assurer la sécurité des denrées alimentaires et des aliments pour animaux, la santé animale, la protection des animaux et la qualité de la production primaire;
sous-système: système d’information qui fait partie du système d’information central commun;
exploitation: offre de prestations périodiques et mise à disposition de l’infrastructure technique permettant d’assurer le fonctionnement adéquat d’un système d’information;
développement: extension d’un système d’information, notamment les adaptations permettant de remplir les missions exigées par de nouvelles dispositions légales;
station d’accès: licence qui permet l’accès à un système d’information;
tiers mandatés: personnes ou organisations auxquelles l’autorité compétente recourt pour accomplir sous contrat certaines tâches d’exécution prescrites par les législations en matière de santé animale, de protection des animaux et d’hygiène des denrées alimentaires;
production primaire: production de denrées alimentaires et d’aliments pour animaux non transformés.
Art. 31Tâches de l’OSAV et de l’OFAG
1 L’OSAV:
veille à l’exploitation d’ASAN, d’ALIS et de Fleko et en garantit la disponibilité;
assume la responsabilité de ces systèmes d’information et prend notamment les mesures qui permettent d’en assurer une exploitation économique et de garantir la protection et la sécurité des données;
édicte les directives techniques visées à l’art. 30;
conclut pour ASAN et ALIS des conventions avec les fournisseurs de prestations qui mettent à disposition l’infrastructure et les prestations informatiques.
2 L’OFAG conclut une convention avec le prestataire de services pour Fleko, qui fournit l’infrastructure et les services informatiques.
Art. 4 Services ayant un droit d’accès
Les services et les personnes mentionnés ci-dessous peuvent traiter en ligne les données d’ASAN, d’ALIS et de Fleko dans les limites de leurs tâches légales:1
l’OSAV: afin de garantir la sécurité et l’hygiène des denrées alimentaires, la sécurité des aliments pour animaux, la santé animale, la protection des animaux et la qualité de la production primaire;
l’OFAG: afin de garantir la sécurité et l’hygiène des denrées alimentaires, la protection contre la tromperie, la sécurité des aliments pour animaux, la santé animale, la protection des animaux et la qualité de la production primaire;
l’Administration fédérale des douanes (AFD): afin de garantir la sécurité et l’hygiène des denrées alimentaires, la protection contre la tromperie, la sécurité des aliments pour animaux, la santé animale, la protection des animaux et la qualité de la production primaire eu égard aux marchandises transportées dans le territoire douanier suisse ou hors de celui-ci;
l’Office fédéral de l’environnement (OFEV): afin de garantir la santé et la protection des animaux sauvages;
l’Unité fédérale pour la filière alimentaire (UFAL): afin de garantir la surveillance de l’exécution de la législation phytosanitaire et des législations relatives aux aliments pour animaux, aux épizooties, à la protection des animaux et aux denrées alimentaires;
les autorités d’exécution cantonales: d’une part afin de remplir leurs tâches d’exécution concernant la sécurité et l’hygiène des denrées alimentaires, la protection contre la tromperie, la sécurité des aliments pour animaux, la santé animale, la protection des animaux et la qualité de la production primaire, et afin de remplir leurs tâches dans ce domaine, d’autre part afin de corriger les données;
les tiers mandatés: afin d’exécuter les tâches pour lesquelles ils sont mandatés, dans la mesure où les conditions de l’art. 11 sont remplies;
les laboratoires agréés: afin de remplir leur devoir d’annonce, de rectifier des données erronées et d’informer sur les prélèvements effectués par les autorités d’exécution;
les collaborateurs du service technique et les administrateurs d’ASAN, d’ALIS et de Fleko: afin de garantir le bon fonctionnement des systèmes, de remédier aux pannes, d’attribuer les droits d’accès et d’apporter un soutien aux utilisateurs.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
4 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
Section 2 Système d’information pour les données d’exécution du service vétérinaire public
1 Le système d’information ASAN sert à la gestion des affaires et au traitement des données nécessaires à la Confédération et aux cantons pour accomplir leurs tâches d’exécution dans les domaines de la santé animale, de la protection des animaux et de l’hygiène des denrées alimentaires.
la gestion des procédures d’exécution aux niveaux fédéral et cantonal;
la gestion et l’utilisation des données transmises par les laboratoires agréés;
des données fixes relatives aux personnes, aux exploitations et aux animaux: données servant à l’identification et à la catégorisation des personnes, des exploitations et des animaux;
des données d’exécution: données relevées dans l’exercice des tâches d’exécution relevant de l’agriculture, de la santé animale, de la protection des animaux et de l’hygiène des denrées alimentaires;
des données système: données servant à la gestion et à l’adaptation d’ASAN aux besoins des autorités d’exécution;
des données utilisateurs: données d’authentification, rôles attribués aux utilisateurs et paramètres de base pour l’utilisation d’ASAN.
2 La liste des données figure à l’annexe 1.
1 Dans la mesure où le droit fédéral le prévoit, les offices fédéraux, les autorités cantonales d’exécution, les laboratoires agréés et les tiers mandatés saisissent directement dans ASAN les données qu’ils doivent annoncer.
2 Dans les cas urgents mentionnés à l’art. 57, al. 2, LFE, l’OSAV peut exiger la saisie de données supplémentaires dans ASAN.
3 Les autorités cantonales d’exécution et les tiers mandatés saisissent les données de contrôle dans le système d’information pour les données de contrôle (Acontrol) visé aux art. 6 à 9 de l’ordonnance du 23 octobre 2013 sur les systèmes d’information dans le domaine de l’agriculture (OSIAgr)1 soit directement soit en les téléchargeant à partir des systèmes d’information du canton.
Dans la mesure où leurs tâches le requièrent selon l’art. 4, les personnes suivantes ont accès en ligne aux données fixes:
les collaborateurs de l’OSAV, de l’OFAG, de l’AFD, de l’OFEV et de l’UFAL;
les collaborateurs des autorités cantonales d’exécution;
les collaborateurs du service technique et les administrateurs d’ASAN.
Art. 9 Accès aux données d’exécution
Dans la mesure où leurs tâches le requièrent selon l’art. 4, les personnes suivantes ont accès en ligne aux données d’exécution:
les collaborateurs du service technique et les administrateurs d’ASAN et d’ALIS: à toutes les données d’exécution;
les collaborateurs de l’OSAV, de l’OFAG, de l’AFD, de l’OFEV, de l’UFAL et les autorités cantonales d’exécution: aux données d’exécution suivantes:
données qu’ils ont eux-mêmes saisies,
données résultant des annonces faites par les autorités cantonales d’exécution (art. 7),
données provenant d’une autre unité administrative que la leur, dans la mesure où elles sont nécessaires à l’accomplissement des tâches d’exécution.
les collaborateurs des laboratoires agréés: aux données d’exécution qu’ils ont eux-mêmes saisies.
Dans la mesure où leurs tâches le requièrent selon l’art. 4, les administrateurs d’ASAN et d’ALIS ont accès en ligne aux données système et aux données utilisateurs.
L’accès en ligne aux données fixes et aux données d’exécution ne peut être accordé aux tiers mandatés que si les données ne sont pas sensibles. L’accès aux données relatives aux exploitations ne peut leur être accordé que si toute reconstitution de profils de la personnalité est exclue.
Art. 12 Couplage avec d’autres systèmes d’information
Les données d’ASAN peuvent être tirées des systèmes d’information suivants:
le système d’information pour les données sur les exploitations, les structures et les contributions (SIPA) visé aux art. 2 à 5 OSIAgr1;
la banque de données sur le trafic des animaux (BDTA) visée dans l’ordonnance du 26 octobre 2011 sur la BDTA2;
le Registre des entreprises et des établissements (REE), conformément à l’ordonnance du 30 juin 1993 sur le Registre des entreprises et des établissements3;
le système d’information géographique (SIG) visé aux art. 10 à 13 OSIAgr;
la Banque de données centrale visée à l’art. 30, al. 2, LFE (banque de données sur les chiens);
le système d’information sur les antibiotiques en médecine vétérinaire ( visé dans l’ordonnance du 31 octobre 2018 concernant le système d’information sur les antibiotiques en médecine vétérinaire5;
4 Introduite par l’art. 20 ch. 3 de l’O du 31 oct. 2018 concernant le système d’information sur les antibiotiques en médecine vétérinaire, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4353).
6 Introduite par le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
il attribue et gère les droits d’accès des utilisateurs;
il effectue les adaptations techniques et spécialisées d’ASAN;
il vérifie du point de vue technique et structurel les données tirées d’ALIS.
2 Il collabore avec les services techniques de l’OFAG et avec les représentants des autorités cantonales.
1 Le comité mixte se compose de quatre représentants de l’OSAV et de quatre représentants des cantons. Il choisit lui-même son organisation.
collabore à l’établissement du budget annuel pour l’exploitation d’ASAN;
conseille l’OSAV sur les aspects techniques et financiers de l’exploitation;
élabore des propositions de développement d’ASAN, institue les organisations de projet et approuve leurs conclusions.
3 Si des développements ont des répercussions sur les sous-systèmes de l’OFAG, il prend l’avis des représentants de cet office.
1 Abrogé par le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, avec effet au 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
Section 3 Système d’information pour les données des laboratoires
les données d’analyses;
les données standard: données qui servent au codage uniforme des données d’analyses.
2 La liste des données figure à l’annexe 2.
Les laboratoires agréés saisissent régulièrement les données dans ALIS conformément aux art. 312, al. 4, de l’ordonnance du 27 juin 1995 sur les épizooties1 et 6, al. 3, de l’ordonnance du 20 octobre 2010 sur le contrôle du lait2.
Art. 19 Accès aux données d’analyses et aux données standard
Dans la mesure où leurs tâches le requièrent selon l’art. 4, les personnes suivantes ont accès en ligne aux données d’analyses et aux données standard:
les collaborateurs de l’OSAV;
les collaborateurs du service technique et les administrateurs d’ALIS.
Art. 20 Couplage avec d’autres systèmes d’information
Les données d’ALIS peuvent être tirées des systèmes d’information suivants:
la banque de données sur le trafic des animaux (BDTA) visée dans l’ordonnance du 26 octobre 2011 sur la BDTA1;
Section 3a6 Système d’information pour les résultats du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes
Le système d’information Fleko sert à la saisie et à l’évaluation des résultats du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes, visés à l’art. 57, al. 2 de l’ordonnance du 16 décembre 2016 concernant l’abattage d’animaux et le contrôle des viandes (OAbCV)1.
des données fixes relatives aux abattoirs, aux unités d’élevage, des animaux et des laboratoires agréés: données servant à leur identification;
des données d’exécution: données relevées dans l’exercice des tâches d’exécution dans les domaines de la santé animale, de la sécurité des aliments et de la protection des animaux lors du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes;
des données système: données servant à la gestion et à l’adaptation de Fleko aux besoins des autorités d’exécution;
des données utilisateurs: données d’authentification, rôles attribués aux utilisateurs et paramètres de base pour l’utilisation de Fleko.
2 La liste des données figure à l’annexe 2a.
les collaborateurs de l’OSAV, de l’OFAG et de l’UFAL;
les collaborateurs des autorités d’exécution cantonales;
Art. 20d Accès aux données d’exécution
les collaborateurs de l’OSAV, de l’OFAG, de l’UFAL et du service technique et les administrateurs de l’OSAV responsables de Fleko: à toutes les données d’exécution;
les collaborateurs des autorités d’exécution cantonales et les administrateurs cantonaux de Fleko aux données d’exécution suivantes:
les données qu’ils ont eux-mêmes saisies,
les données résultant des annonces faites par les autorités d’exécution cantonales,
les données provenant d’une autre unité administrative que la leur, dans la mesure où elles sont nécessaires à l’accomplissement des tâches d’exécution;
Dans la mesure où leurs tâches visées à l’art. 4 le requièrent, les administrateurs de l’OSAV responsables de Fleko ont accès en ligne aux données système.
Dans la mesure où leurs tâches le requièrent selon l’art. 4, les administrateurs de Fleko ont accès en ligne aux données utilisateurs.
Art. 20g Couplage avec d’autres systèmes d’information
1 ASAN peut tirer de Fleko les données relatives aux résultats du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes.
2 La BDTA peut tirer de Fleko les données relatives aux résultats du contrôle des animaux avant l’abattage et du contrôle des viandes concernant la salubrité de la viande.
3 Fleko peut tirer de la BDTA les données relatives aux personnes, aux unités d’élevage, aux animaux et aux notifications d’abattage.
il attribue et gère les droits d’accès des administrateurs de Fleko;
Art. 21 Attribution des droits d’accès
1 Toute attribution des droits d’accès ou modification du rôle de l’utilisateur doit faire l’objet d’une demande écrite adressée au service technique.
2 Les utilisateurs cantonaux qui souhaitent avoir un rôle d’administrateur doivent adresser leur demande au service technique. Les autres utilisateurs cantonaux adressent la demande à leur autorité d’exécution compétente, qui la transmettra au service technique.
3 Les droits, les devoirs et les responsabilités des utilisateurs cantonaux doivent être fixés dans la convention d’utilisation.
4 Les droits d’accès des tiers mandatés et les mesures nécessaires pour garantir la protection des données doivent être fixés dans le mandat.
1 L’OSAV, l’OFAG, l’UFAL, l’OFEV, l’AFD et les autorités cantonales d’exécution peuvent communiquer des données sensibles tirées d’ASAN ou d’ALIS à d’autres autorités lorsqu’une loi le prévoit formellement. La communication se fait sous forme de listes, de rapports ou de fichiers électroniques.
2 Dans le cadre des tâches d’exécution coordonnées dans les domaines de la santé animale, de la protection des animaux et de l’hygiène des denrées alimentaires, les données non sensibles peuvent être communiquées à d’autres autorités en ligne ou sous une autre forme adéquate.
1 Si l’OSAV est tenu d’établir des rapports en application du droit suisse ou du droit international, il communique les données nécessaires sous forme anonyme.
Art. 241Communication des données à d’autres personnes ou organisations
Les autres personnes ou organisations peuvent adresser une demande à l’OSAV, à l’UFAL ou aux autorités d’exécution cantonales pour pouvoir consulter les données contenues dans ASAN, ALIS et Fleko. Elles peuvent consulter les données si elles ont obtenu préalablement le consentement des personnes visées.
1 L’OSAV et les autorités cantonales d’exécution veillent au respect des dispositions sur la protection des données. L’OSAV fixe les mesures organisationnelles et techniques nécessaires dans un règlement de traitement des données.
1 Les droits des personnes dont les données sont traitées dans ASAN, ALIS et Fleko, notamment les droits d’accès, de rectification et de destruction, sont régis par la loi fédérale du 19 juin 1992 sur la protection des données1.2
1 Les mesures pour garantir la sécurité informatique sont régies par l’ordonnance du 9 décembre 2011 sur l’informatique dans l’administration fédérale1.
2 Les dispositions régissant la sécurité informatique du système doivent être intégrées dans les contrats de maintenance d’ASAN, d’ALIS et de Fleko conclues avec des tiers et dans les conventions d’utilisation passées avec les cantons.2
3 Les cantons et les laboratoires agréés veillent à la sécurité informatique dans leur domaine d’activité.
1 L’archivage des données est régi par les dispositions de la loi du 26 juin 1998 sur l’archivage1.
Art. 29a1Financement d’ASAN et d’ALIS
1 Les coûts d’exploitation d’ASAN et d’ALIS sont supportés à raison d’un tiers par la Confédération et de deux tiers par les cantons. Les cantons participent à hauteur de 250 000 francs par année à la prise en charge des coûts du service technique.
2 La contribution de chaque canton est proportionnelle au nombre de stations d’accès dont il dispose.
3 Le financement des stations d’accès par les cantons est réglé dans la convention d’utilisation. Tout canton paye au moins trois stations d’accès. Les cantons disposant de plus de trois stations d’accès bénéficient d’un rabais sur l’acquisition de stations supplémentaires.
4 La part restante des coûts d’exploitation à la charge des cantons après déduction du montant qu’ils ont payé pour les stations d’accès est répartie sur les différents cantons en fonction du nombre de stations d’accès à leur disposition.
1 Introduit par le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
L’OSAV édicte des directives techniques concernant notamment:
la spécification des interfaces et des mécanismes de transfert des données à d’autres sous-systèmes, aux systèmes d’information des cantons ou aux tiers mandatés;
les exigences techniques et organisationnelles pour l’utilisation d’ASAN, d’ALIS et de Fleko;
la forme et l’application de la liste des données contenues dans ASAN;
la forme et la structure des données d’analyses et des données standard d’ALIS;
la forme et l’application de la liste des données contenues dans Fleko.
2 Introduite par le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
L’abrogation et la modification d’autres actes sont réglées dans l’annexe 3.
Numéros servant à l’identification de chaque personne
Numéro de l’autorité d’exécution cantonale compétente
Catégorie de l’exploitation
Statut de l’exploitation dans le système (active / non active)
Numéros servant à l’identification de l’exploitation
Numéro de l’autorité cantonale d’exécution
Données sur les structures de l’exploitation
Données individuelles des animaux, telles que l’espèce, le type, la race, l’âge, l’identification
2 Données d’exécution
– Indemnisation pour perte d’animaux
– prise de position reçue
Ouverture d’un processus métier
– Annonce d’un cas d’épizootie à l’OSAV
Documents d’exécution spécifiques à une unité
Fichiers d’identification du système
1 Mise à jour selon le ch. I de l’O du 28 oct. 2015, en vigueur depuis le 1er déc. 2015 (RO 2015 4269).
1 Données d’analyses
Identification de l’unité d’élevage de provenance des animaux et de l’abattoir
Adresse de l’unité d’élevage de provenance des animaux et de l’abattoir
Animal ou groupe d’animaux
Nombre d’animaux contrôlés
Unité d’élevage de provenance
Résultats du contrôle des animaux avant l’abattage
Résultats du contrôle des animaux avant l’abattage par groupe d’animaux ou par animal individuel
Prélèvement d’échantillons à des fins d’analyse de laboratoire dans le cadre de la surveillance de la santé du cheptel suisse
Résultats du contrôle des viandes de la carcasse ou de parties de celle-ci par groupe d’animaux pour déterminer la salubrité de la viande
Informations sur la réception de l’annonce en cas de transmission électronique
Critères du contrôle des animaux avant l’abattage
1 Introduite par le ch. II de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
L’ordonnance du 29 octobre 2008 concernant le Système d’information du Service vétérinaire public1 est abrogée.
1 RS 916.402 RS 817.03 RS 910.14 RS 812.215 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).6 Introduite par le ch. I de l’O du 31 oct. 2018, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 4543).
visto l’articolo 54a capoverso 7 della legge del 1° luglio 19661 sulle epizoozie (LFE); visto l’articolo 62 capoverso 6 della legge del 20 giugno 20142 sulle derrate alimentari; visto l’articolo 165g della legge del 29 aprile 19983 sull’agricoltura; visto l’articolo 64f della legge del 15 dicembre 20004 sugli agenti terapeutici,5
1 La presente ordinanza disciplina la gestione dei seguenti sistemi d’informazione:
sistema d’informazione per i dati del servizio veterinario pubblico raccolti nell’ambito dell’esecuzione (ASAN);
sistema d’informazione sui risultati del controllo degli animali da macello e del controllo delle carni (Fleko).
3 ASAN, ALIS e Fleko sono sottosistemi del sistema d’informazione centrale comune di cui all’articolo 2 lettera a.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
sistema d’informazione centrale comune: sistema d’informazione centrale lungo la filiera alimentare comune allʼUfficio federale della sicurezza alimentare e di veterinaria (USAV) e allʼUfficio federale dellʼagricoltura (UFAG), finalizzato a garantire la sicurezza delle derrate alimentari e degli alimenti per animali, la salute e la protezione degli animali nonché una produzione primaria ineccepibile;
sottosistema: sistema dʼinformazione facente parte del sistema d’informazione centrale comune;
Art. 31Compiti dell’USAV e dell’UFAG
1 L’USAV:
emana le direttive tecniche di cui all’articolo 30;
conclude per ASAN e ALIS accordi con i fornitori di prestazioni che mettono a disposizione l’infrastruttura e i servizi informatici;
2 L’UFAG conclude per Fleko l’accordo con i fornitori di prestazioni che mettono a disposizione l’infrastruttura e i servizi informatici.
2 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
3 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
4 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
Sezione 2: Sistema dʼinformazione per i dati del servizio veterinario pubblico raccolti nell’ambito dellʼesecuzione
dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione: dati rilevati nel quadro dei compiti dʼesecuzione nei settori dellʼagricoltura, della salute e della protezione degli animali nonché dellʼigiene delle derrate alimentari;
3 Le autorità cantonali dʼesecuzione e i terzi incaricati registrano i dati relativi ai controlli direttamente nel sistema d’informazione per i dati sui controlli (Acontrol) secondo agli articoli 6–9 dell’ordinanza del 23 ottobre 20131 sui sistemi d’informazione nel campo dell’agricoltura (OSIAgr) oppure caricandoli dai sistemi dʼinformazione del Cantone.
Art. 9 Accesso ai dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione
Se i compiti di cui allʼarticolo 4 lo esigono, le seguenti persone possono accedere online ai dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione:
i collaboratori del servizio specializzato e gli amministratori di ASAN e di ALIS: a tutti i dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione;
i collaboratori dellʼUSAV, dellʼUFAG, dellʼAFD, dellʼUFAM, dellʼUFAL e delle autorità cantonali dʼesecuzione, ai seguenti dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione:
i collaboratori dei laboratori riconosciuti: ai dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione che hanno inserito personalmente.
Terzi incaricati possono accedere online ai dati di base e ai dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione, a condizione che non si tratti di dati degni di particolare protezione. Lʼaccesso ai dati di aziende può essere loro concesso soltanto se i dati in questione non consentono di risalire ai profili della personalità.
sistema dʼinformazione per i dati su aziende, strutture e contributi (AGIS/SIPA) secondo gli articoli 2–5 OSIAgr1;
portale Internet Agate secondo gli articoli 20–22 OSIAgr;
sistema dʼinformazione geografica (SIG) secondo gli articoli 10–13 OSIAgr;
sistema d’informazione sugli antibiotici nella medicina veterinaria (SI AMV) secondo l’ordinanza del 31 ottobre 20185 concernente il sistema d’informazione sugli antibiotici nella medicina veterinaria;
4 Introdotta dal n. 3 dell’art. 20 dell’O del 31 ott. 2018 concernente il sistema d’informazione sugli antibiotici nella medicina veterinaria, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4353).
6 Introdotta dal n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
1 Abrogato dal n. I dell’O del 31 ott. 2018, con effetto dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
portale Internet Agate secondo gli articoli 20–22 OSIAgr 2;
Sezione 3a:6 Sistema d’informazione sui risultati del controllo degli animali da macello e del controllo delle carni
Fleko serve alla registrazione e alla valutazione dei risultati del controllo degli animali da macello e del controllo delle carni di cui all’articolo 57 capoverso 2 dell’ordinanza del 16 dicembre 20161 concernente la macellazione e il controllo delle carni.
dati di base sui macelli, sulle aziende detentrici di animali, sugli animali e sui laboratori riconosciuti: dati che servono all’identificazione;
dati raccolti nell’ambito dell’esecuzione: dati rilevati nel quadro dei compiti d’esecuzione nei settori della salute animale, della sicurezza delle derrate alimentari e della protezione degli animali nell’ambito del controllo degli animali da macello e del controllo delle carni;
dati di sistema: dati che servono alla gestione e all’adeguamento di Fleko alle esigenze esecutive;
dati utenti: dati di autenticazione, ruoli assegnati agli utenti e impostazioni di base per l’utilizzo di Fleko.
2 Il catalogo dei dati figura nell’allegato 2a.
i collaboratori dellʼUSAV, dellʼUFAG e dell’UCAL;
Art. 20d Accesso ai dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione
Se i compiti di cui allʼarticolo 4 lo esigono, le seguenti persone possono accedere online ai dati raccolti durante l’esecuzione:
i collaboratori dell’USAV, dell’UFAG, dell’UCAL, del servizio specializzato e gli amministratori dell’USAV di Fleko: a tutti i dati raccolti nell’ambito dell’esecuzione;
i collaboratori delle autorità cantonali d’esecuzione e gli amministratori cantonali di Fleko ai seguenti dati raccolti nell’ambito dell’esecuzione:
i dati risultanti dalle notifiche delle autorità cantonali d’esecuzione,
Se i compiti di cui allʼarticolo 4 lo esigono, gli amministratori dell’USAV di Fleko possono accedere online ai dati di sistema.
Art. 20g Collegamento con altri sistemi d’informazione
l’eliminazione di guasti in collaborazione con i fornitori di prestazioni;
3 I diritti e gli obblighi degli utenti cantonali e le rispettive responsabilità devono essere definiti nell’accordo di utilizzazione.
Altre persone e organizzazioni possono chiedere all’USAV, all’UCAL o alle autorità cantonali di esecuzione di consultare i dati di ASAN, ALIS e Fleko. La consultazione è concessa se essi hanno ottenuto l’autorizzazione da parte delle persone interessate..
3 Il pagamento degli importi a carico dei Cantoni per le postazioni dʼaccesso è disciplinato nell’accordo di utilizzazione. Ciascun Cantone si assume il pagamento per almento tre postazioni di accesso. I Cantoni con oltre tre postazioni dʼaccesso beneficiano di una riduzione dellʼimporto a loro carico per le postazioni dʼaccesso supplementari.
1 Introdotto dal n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
2 Introdotta dal n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
Numeri d’identificazione dell’azienda
Dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione
– Indennità per gli animali
– Parere pervenuto
– Notifica di epizoozia all’USAV
Identificazione dell’azienda di provenienza degli animali e dei macelli
Indirizzo dell’azienda di provenienza degli animali e dei macelli
2 Dati raccolti nell’ambito dellʼesecuzione
Prelievo di campioni per analisi di laboratorio nell’ambito della sorveglianza degli effettivi svizzeri.
1 Introdotto dal n. II dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).
1 RS 916.402 RS 817.03 RS 910.14 RS 812.215 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).6 Introdotta dal n. I dell’O del 31 ott. 2018, in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2018 4543).

References: Art. 4

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 16

Art. 18

Art. 19

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Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 26

Art. 27

Art. 28

Art. 29

Art. 29

Art. 31
 Art. 20

Art. 23

Art. 241

Art. 271

Art. 29

Art. 31

Art. 4
 art. 6

Art. 9

Art. 12
 art. 2
 art. 10
 art. 312

Art. 19

Art. 20

Art. 20

Art. 20

Art. 21

Art. 241

Art. 29

Art. 31

Art. 9

Art. 20

Art. 20