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Timestamp: 2018-03-24 13:45:37+00:00

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Fassung § 1 BDBOSG a.F. bis 10.06.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 05.06.2017 BGBl. I S. 1474)
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Änderung § 1 BDBOSG vom 10.06.2017
§ 1 BDBOSG a.F. (alte Fassung)
§ 1 BDBOSG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 2 Aufgabe, Nutzer der Bundesanstalt§ 5 Verwaltungsrat§ 9 Zweckvermögen, Finanzierung§ 10 Wirtschaftsplan, mittelfristige Planung§ 11 Buchführung, Jahresabschluss§ 18 Übergangsvorschriften§ 19 Änderungen des Bundesbesoldungsgesetzes
(1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern wird eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (Bundesanstalt) errichtet. Sie trägt die Bezeichnung „Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" (Bundesanstalt für den Digitalfunk der BOS - BDBOS). Der Zweck der Bundesanstalt ist der Aufbau und der Betrieb eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Digitalfunk BOS) in der Bundesrepublik Deutschland.
(1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern wird eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (Bundesanstalt) errichtet. Sie trägt die Bezeichnung „Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" (Bundesanstalt für den Digitalfunk der BOS - BDBOS). Der Zweck der Bundesanstalt ist insbesondere der Aufbau und der Betrieb eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Digitalfunk BOS) in der Bundesrepublik Deutschland. Weiterer Zweck ist die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 2 Absatz 1 Satz 2, soweit diese ihr hiernach übertragen worden sind.
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References: § 1
 § 1
 § 1

§ 1

§ 1
 § 2