Source: https://www.comps-app.com/de/agb/
Timestamp: 2019-09-16 14:11:59+00:00

Document:
AGB | Comps App
Nutzungsbedingungen von Comps
Die Comps UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch ihren Geschäftsführer, mit Sitz in Holderbergerstraße 133d,
47447 Moers (im Folgenden: „wir“, „uns“, „unser“) ist Anbieterin und Betreiberin der App Comps (im Folgenden: „Comps“). Comps bietet eine Plattform, in der Nutzer Wettbewerbe, engl. Competitions erstellen und andere Nutzer dazu auffordern können, hieran teilzunehmen. Die Nutzer von Comps können außerdem Competitions verfolgen. Für die Nutzung von Comps gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen, mit deren Geltung Du Dich bei Registrierung einverstanden erklärst.
(1) Der Download und die Nutzung von Comps ist auch ohne vorherige Registrierung möglich, wobei es ohne Registrierung nur möglich ist, sich die bei Comps eingestellten Competitions anzusehen. Weitere Funktionen stehen nur registrierten Nutzern zu.
(2) Für die Registrierung musst Du alle im Registrierungsprozess abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig eingeben. Durch Klick auf den Registrieren-Button kommt zwischen Dir und uns ein Nutzungsvertrag zustande, für den die nachstehenden Bedingungen gelten. Bei Registrierung stimmst Du auch unserer Datenschutzerklärung zu. Dort findest Du die Informationen, welche Deiner Daten wir aus welchen Gründen erheben und speichern.
(3) Eine Registrierung bei Comps ist nur für Nutzer ab 14 Jahren zulässig.
(4) Die Nutzung von Comps ist nur für den privaten, nicht für den gewerblichen Gebrauch zulässig. Bei Interesse an einer gewerblichen Nutzung nimm bitte Kontakt mit uns auf: info@comps-app.com
(5) Ohne Internetverbindung ist die Nutzung von Comps nicht möglich. Für die Nutzung einer Internetverbindung können immer Gebühren bei den Internet-Anbietern anfallen.
§ 2 Keine Gewährleistung
Download, Installation und Nutzung von Comps ist kostenlos. Wir behalten uns daher vor, den Dienst jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Du kannst hieraus keine Ansprüche gegen uns ableiten. Ebenso wenig hast Du einen Anspruch auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein bestimmter Funktionen.
§ 3 Pflichten bei der Nutzung von Comps ; Folgen von Verstößen
(1) Du kannst Bild-, Video- und Audiodateien hochladen und auf anderen sozialen Netzwerken teilen, Inhalte anderer Nutzer liken, kommentieren und auf anderen sozialen Netzwerken teilen, Informationen zu deinem Profil hinzufügen, andere User auf Competitions verlinken bzw. taggen und hierzu einladen sowie User über andere soziale Netzwerke zur Comps-App über eine Nachricht einladen und Links zu Webseiten setzen. All dies wird im Folgenden als „Inhalte einstellen“ bzw. „eingestellte Inhalte“ bezeichnet. Beim Einstellen von Inhalten sind die nachstehenden Regelungen zu beachten. Es darf sich bei den eingestellten Inhalten nicht handeln um:
Drohungen gegen andere Comps-Nutzer, Anbieter oder sonstige Dritte;
(6) Deine Competitions dürfen insbesondere niemanden zu gefährlichen, zu Leben, Körper und Gesundheit, aber auch Persönlichkeitsrechte von Teilnehmern oder Dritten gefährdenden oder zu illegalen Handlungen aufrufen.
(7) Du darfst nur solche Inhalte einstellen, an denen Du die erforderlichen Rechte hast bzw. zu deren Einstellung ggf. betroffene Personen, wie z.B. auf Bildern abgebildete oder in Texten erwähnte Personen ihre Zustimmung gegeben haben, soweit dies erforderlich ist.
(8) Wir weisen Dich ausdrücklich darauf hin, dass Du auch für das Einstellen von Links (URLs) haften kannst, wenn diese zu einem rechtswidrigen Inhalt führen.
(9) Der Einsatz von Crawlern oder ähnlichen Tools ist in unserer App ebenfalls verboten.
(10) Soweit wir Kenntnis davon erhalten, dass einer der eingestellten Inhalte oder die Competition selbst gegen die vorstehenden Regelungen verstoßen oder wenn wir von einem Dritten, der einen Verstoß geltend macht, hierzu aufgefordert werden, sind wir berechtigt, den betreffenden Inhalt bzw. die betreffende Competition unverzüglich zu entfernen und den verletzenden Comps-
Nutzer zu sperren und/oder sein Konto zu löschen und ihn von der zukünftigen Nutzung von Comps auszuschließen.
§ 4 Einräumen von Nutzungsrechten; Versicherung der Rechteinhaberschaft
(1) Du räumst uns an den von Dir in Comps eingestellten Inhalten (siehe § 3 Abs. 1 dieser Nutzungsbedingungen) ein einfaches, unentgeltliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, welches das Recht zur Vervielfältigung, zur Speicherung und des öffentlich Zugänglichmachens beinhaltet, soweit dies für den Betrieb von Comps und der darüber angebotenen Dienste erforderlich ist.
(1) Zudem stimmst Du in Bezug auf von Dir hochgeladene Profilfotos ausdrücklich zu, dass wir diese Fotos für die Dauer des Nutzungsverhältnisses anderen Comps-Nutzern öffentlich zugänglich machen.
(2) Du versicherst, dass Du an allen bei Comps eingestellten Inhalten die für die Einräumung von Rechten nach § 4 Abs. 1 und 2 dieser Nutzungsbedingungen erforderlichen Rechte innehast und dass hierdurch keine Rechte Dritter, auch keine Persönlichkeitsrechte, verletzt werden.
§ 5 Fremdheit von Inhalten
Es ist uns nicht möglich, Dateien und Inhalte, die von den Comps-Nutzern hochgeladen, übermittelt oder in die App eingestellt werden, zu kontrollieren; wir werden diese Dateien und Inhalte in keinem Fall bearbeiten oder auf sonstige Art Einfluss auf sie nehmen (es sei denn, wir werden auf einen Verstoß aufmerksam, siehe § 3 Abs. 6 dieser Nutzungsbedingungen). Dementsprechend betrachten
wir derartige Dateien und Inhalte ausdrücklich als fremd.
Du darfst Dein Passwort für Comps Dritten nicht zugänglich machen. Dein Comps-Konto ist nicht übertragbar.
§ 7 Vertragsbeendigung, Löschung des Accounts
Du kannst den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung beenden, indem Du Dein Comps-Konto löschst. Lies hierzu bitte auch § 2 Abs. 7 und 8 unserer Datenschutzerklärung.
(1) Unsere Haftung besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst (Kardinalpflicht). Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
(5) Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetz (TKG) bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben davon unberührt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen unter Beachtung des folgenden Verfahrens zu ändern, wenn hierfür triftige Gründe vorliegen, insbesondere aufgrund neuer technologischer Entwicklungen, Änderung von Gesetzen oder der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründe. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Dir unter Kenntlichmachung der jeweiligen Änderungen an Deine bei Registrierung angegebene E-Mail Adresse zugesandt. Widersprichst Du nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der genannten E-Mail, gilt Deine Zustimmung zu den jeweiligen Änderungen als erteilt. Wir werden Dich in der E-Mail, welche die Änderungen enthält jeweils gesondert auf die Bedeutung der gesetzten Frist hinweisen. Widersprichst Du den Änderungen innerhalb der Frist, sind wir berechtigt, Dich bei Wirksamwerden der Änderungen von der Nutzung von Comps auszuschließen und Deinen Comps-Konto zu löschen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 3
 § 4

§ 5
 § 3

§ 7
 § 2
 § 44