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Timestamp: 2020-08-05 05:08:58+00:00

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Rechtsprechung: 24 W (pat) 338/03 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BPatG, 21.09.2004
https://dejure.org/2005,4560
BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
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Fehlende Unterscheidungskraft einer angemeldeten Marke; Anforderungen und Bemessungsgrundlagen zur Erlangung einer Verkehrsgeltung
GRUR 2005, 337
Unproblematisch ist bei den Zuordnungswerten, dass die Zuordnung zum Teil nicht über den Namen der Markeninhaberin ("Ferrero"), sondern mittelbar über die Benennung anderer Marken der Markeninhaberin erfolgte (vgl. hierzu BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; BPatG GRUR 2005, 337, 341 - VISAGE; Niedermann, GRUR 2006, 367 f.).
Als im Rechtssinne erheblich ist es dabei anzusehen, wenn die Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise in der Marke nicht mehr nur eine nicht unterscheidungskräftige Sach- oder sonstige Angabe, sondern einen auf ein bestimmtes Unternehmen bezogenen kennzeichnenden Herkunftshinweis sieht (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 727 Rdnr. 52 - Chiemsee;… GRUR 2002, 804, 808 Rdnr. 65 - Philips; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2006, 760, 762 - LOTTO; BPatG GRUR 2005, 337, 341 f. - VISAGE ).
Verkehrsbekanntheit zur Überwindung eines Schutzhindernisses der § 8 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 MarkenG setzt voraus, dass mindestens 50% der angesprochenen Verkehrskreise die Marke im Sinne eines Herkunftshinweises dem Unternehmen der Antragsgegnerin zuordnen (vgl. BGH GRUR 2008, 710, 712 - VISAGE unter Bestätigung von BPatG GRUR 2005, 337, 341;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 415).
Sie sieht sich zu dieser Bewertung auch ohne eigene Beweisaufnahme, insbesondere ohne die Durchführung einer Verbraucherbefragung durch ein insoweit sachkundiges demoskopisches Institut, vgl. dazu z.B. BGH, Beschluss vom 21.02.2008 - I ZB 24/05 -, GRUR 2008, 710-714; BPatG, Beschluss vom 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03 -, juris (Vorinstanz) ("Visage"), in der Lage, weil die mitwirkenden Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen, vgl. BGH, Urteil vom 02.10.2003 - I ZR 150/01 -, BGHZ 156, 250-256 ("Marktführerschaft").
Für den Verkehr besteht aber grundsätzlich kein Anlass, in der von Haus aus nicht unterscheidungskräftigen Angabe "Jugendherberge" -wobei in den vorgenannten Unterlagen zumeist die Pluralform "Jugendherbergen" bzw. "Die Jugendherbergen" verwendet wird -neben dem kennzeichnungskräftigen Wort-/Bildzeichen einen eigenständigen betrieblichen Herkunftshinweis zu sehen (vgl. BPatG GRUR 2005, 337, 340 -VISAGE).
Als im Rechtssinne erheblich ist es dabei anzusehen, wenn die Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise in der Marke nicht mehr nur eine nicht unterscheidungskräftige Sach- oder sonstige Angabe, sondern einen auf ein bestimmtes Unternehmen bezogenen kennzeichnenden Herkunftshinweis sieht (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 727 Rdnr. 52 - Chiemsee;… GRUR 2002, 804, 808 Rdnr. 65 - Philips; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2006, 760, 762 - LOTTO; BPatG GRUR 2005, 337, 341 f. - VISAGE).
Als im Rechtssinne erheblich ist es dabei anzusehen, wenn die Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise in der Marke nicht mehr nur eine nicht unterscheidungskräftige Sach- oder sonstige Angabe, sondern einen auf ein bestimmtes Unternehmen bezogenen kennzeichnenden Herkunftshinweis sieht (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 727 Rdnr. 52 - Chiemsee;… GRUR 2002, 804, 808 Rdnr. 65 - Philips; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2006, 760, 762 -LOTTO; BPatG GRUR 2005, 337, 341 f. - VISAGE).
Daraus aber kann zunächst nur auf eine mögliche Bekanntheit der Kombination in ihrer Gesamtheit und nicht ohne Weiteres auch auf die Bekanntheit nur des Bildbestandteils allein geschlossen werden, zumal dieser im Verhältnis zu den Namenszeichen nicht das in seiner kennzeichnenden Wirkung dominierende Element darstellt (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 808 (Nr. 64, 65) "Philips"; GRUR 2005, 763, 764 (Nr. 26, 29-30) "Nestle/Mars"; BGH GRUR 2004, 683, 685 "Farbige Arzneimittelkapsel"; BPatG GRUR 2005, 337, 340 ff. "VISAGE").
https://dejure.org/2004,33501
BPatG, 21.09.2004 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2004,33501)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2004 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2004,33501)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2004 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2004,33501)
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References: BGH 
 EuGH 
 BGH 
 § 8
 BGH 
 § 8
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH