Source: http://podologie-vonwulffen.de/agbs.htm
Timestamp: 2018-01-23 19:38:43+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Praxis für Podologische und med. Fußpflege Hildrun von Wulffen, Stand: 12.09.2017
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1. Für die Geschäftsbeziehungen der Praxis für Podologische und med. Fußpflege Hildrun von Wulffen, vertreten durch Frau Hildrun von Wulffen, Kapellstr. 24 in 40479 Düsseldorf, (nachfolgend „Praxis“ genannt) und dem Kunden, (nachfolgend „Patient“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und werden bei Vertragsschluss Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen des Patienten werden nicht anerkannt, es sei denn, die Praxis stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die vorliegenden AGB gelten auch für alle zukünftigen med. Dienstleistungen zwischen der Praxis und dem Patienten, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Kaufleute im Sinne des HGB, ohne dass es einer ausdrücklichen Zustimmung bedarf. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen.
2. Anbieter der Dienstleistungen auf der Internetplattform www.podologie-vonwulffen.de ist:
Frau Hildrun von Wulffen
Tel: 0211/ 1645308
info@podologie-vonwulffen.de
§ 2 – Leistungen des Praxis
1.	Das Angebot der Praxis richtet sich an den interessierten Patienten und umfasst i. d R. folgende Leistungen:
Nagelbehandlungen, Hyperkeratosenbehandlungen, Entfernen von Clavi, Orthonyxie, Spezielle Spangentechnik bei eingewachsenen Nägeln Verbandstechnik, Anbringen von Entlastungs- und Schutzverbänden, Orthesentechnik, Zehenkorrektur und Druckschutzentlastung aus Silikon, Nagelprothetik, Künstlicher Nagelersatz Fuss- und Unterschenkelmassage als therapeutische Maßnahme oder zur Steigerung des Wohlbefindens Allgemeine und individuelle Beratung für Schuhe, orthopädische Hilfsmittel, etc.
2.	Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz der Praxis. Eine Verpflichtung zu Hausbesuchen besteht grundsätzlich nicht. Hausbesuche werden demnach zwischen den Parteien gesondert vereinbart und nur dann, wenn die personellen Ressourcen in der Praxis dafür vorhanden sind.
1.	Die Angebote der Praxis sind unverbindlich und freibleibend, solange diese nicht ausdrücklich durch die endgültige Terminsbestätigung der Praxis als verbindlich vereinbart worden sind. Bis dahin stellt die vorliegende Terminanfrage des Patienten bzw. dessen gesetzlichen Vertreters per Telefon, per Internet oder vor Ort in der Praxis ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.
2.	Der Vertrag kommt durch die Annahme mittels Terminbestätigung durch die Praxis zu Stande.
3.	Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, so endet er mit Zeitablauf ohne dass es einer Kündigung bedarf.
4.	Die Praxis behält sich vor, Aufträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
5.	Die Zahl und Dauer der angebotenen Dienstleistungen kann von Patient zu Patient variieren.
6.	Wird bei der Buchung ein Gutschein eingesetzt, so wird der Gutschein selbst der gebuchten Behandlung zugeordnet und damit verbraucht.
7.	Das gleiche gilt für Buchungen von Kassenpatienten auf Grundlage der Heilmittelverordnung. Die einzelnen Behandlungstermine werden der jeweiligen Anzahl der bewilligten Behandlungseinheiten zugeordnet.
1.	Bei Stornierung / Terminabsage durch den Patienten gelten folgende Bedingungen:
a)	bis einen Tag vor der vereinbarten Behandlung: kostenfrei
b)	ab 24h oder weniger bzw. bei Nichterscheinen oder Nichterreichbarkeit des Patienten am Behandlungstag:
100 % der vereinbarten Vergütung gem. § 615 BGB
c)	Sollte der Patient im Rahmen von Hausbesuchen nicht wie vereinbart anzutreffen sein, bleibt der Vergütungsanspruch gem. § 5, Ziffer 1b) bestehen.
d)	Die vorgenannten Stornoreglungen gelten auch für Kassenpatienten. Nicht eingehaltene Termine können nicht durch eine Unterschrift auf der Heilmittelverordnung abgegolten werden.
e)	Die Stornoreglungen gelten auch für Gutscheininhabern. Der Gutschein wird gleichfalls auf den nicht in Anspruch genommen Behandlungstermin angerechnet und gilt damit als verbraucht.
2.	Eine Umbuchung auf einen anderen Behandlungstermin bestimmt sich gem. § 5 Ziffer 1a und b)
3.	Ist der Patienten aufgrund von Krankheit nicht in der Lage an dem gebuchten Termin teilzunehmen, wird ein neuer Termin vereinbart. Unabhängig davon, bleibt der Vergütungsanspruch der Praxis bestehen.
4.	Terminabsagen können per Telefon (bei Nichterreichbarkeit auch mittels Ansage auf dem Anrufbeantworter) oder E-Mail erfolgen. Der Patient hat dabei den Nachweis der rechtzeitigen Terminabsage zu erbringen.
1.	Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.
2.	Ein wichtiger außerordentlicher Kündigungsgrund liegt für die Praxis insbesondere vor, wenn der Patient mit der Zahlung der geschuldeten Vergütung in Verzug gerät, wenn der Patienten gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf des Praxis erheblich gefährdet.
3.	Kündigung können von beiden Parteien mündlich erklärt werden.
§ 6 – Ausschluss der Leistungspflicht
1.	Der Praxis ist berechtigt die Leistung zu verweigern, sofern sich der Patient wiederholt grob störend in der Behandlung verhält. In dem Fall ist die Praxis berechtigt, mit Rücksicht auf die Interessen der anderen Patienten, den störenden Patienten von der Behandlung auszuschließen.
2.	Erfolgt in berechtigten Fällen der Ausschluss, behält die Praxis den vereinbarten Vergütungsanspruch.
3.	Die Praxis ist berechtigt aufgrund folgenden Bedingungen vom Vertrag zurückzutreten:
Ist die Durchführung der Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung der Praxis, wegen Störungen am Praxisort oder am Ort der Dienstleistung (z. B. beim Hausbesuch) nicht möglich, wir der Patient umgehend informiert.
4.	Ein Anspruch auf Ersatz von Reisekosten sowie Arbeitsausfall seitens des Patienten oder Dritten ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Praxis.
5.	Ferner im Falle von Verspätungen, welche der Patient zu vertreten hat, , mit Rücksicht auf die anderen Patienten, wenn die Terminverschiebung
6.	Im Falle eines verspäteten Behandlungsbeginns, welchen ausschließlich der Patient zu vertreten hat, ist die Praxis berechtigt, die Leistung teilweise bzw. vollständig zu verweigern, soweit die daraus resultierende Terminverschiebung den folgenden Patienten nicht zu zumuten ist. Der vereinbarte Vergütungsanspruch bleibt für die Praxis im vollen Umfang bestehen. Dies gilt auch dann, wenn sich aufgrund des verspäteten Behandlungsbeginns die Leistungszeit verkürzt.
§ 7 – Fälligkeit der Leistung
1.	Die vereinbarte Vergütung der Praxis bestimmt sich pro Patient und Behandlungstermin inklusive der zurzeit gültigen Umsatzsteuer i. H. v. 19 % und wird mit der Auftragsbestätigung durch die Praxis sofort fällig und ist gemäß der zugesendeten Zahlungsaufforderung durch den Patienten auf das angegebene Konto der Praxis bzw. vor Ort am Tag der Behandlung auszugleichen.
2.	Fahrtkosten die Rahmen von Hausbesuchen entstehen werden gem. den Vorgaben der Heilmittelverordnung abgerechnet.
3.	Der Patient kommt spätestens nach Ablauf von 7 Tagen nach Fälligkeit der Leistung in Verzug.
4.	Kommt der Patient mit der Leistung in Verzug, dann hat er gegenüber dem Praxis Verzugszinsen i. H. v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu leisten. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt der Praxis ausdrücklich vorbehalten.
5.	Werden zwischen dem Patienten und der Praxis Vereinbarungen über die Anfertigung von podologischen Hilfsmitteln (Nagelspangen, Orthosen etc.) getroffen wird der Preis des Hilfsmittels auch fällig, wenn der Patient sich im Nachhinein gegen diese Therapie entscheidet.
§ 8 – Pflichten des Patienten
§ 9 – Rechte des Praxis
1.	Die Praxis ist berechtigt, die vom Patienten zur Verfügung gestellten Daten automatisiert zu verarbeiten, zu verändern, anzupassen um diese Daten aufbereitet darzustellen.
2.	Des Weiteren ist die Praxis berechtigt, sämtliche zur Verfügung gestellten Daten statistisch auszuwerten sowie die Ergebnisse, soweit dieses nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist, uneingeschränkt zu verwenden.
§ 10 – Haftung durch den Praxis
1.	Schadensersatzansprüche des Patienten sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt.
2.	Der Ersatz von reinen Vermögensschäden wird durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe des Auftragswertes und der Schadenhöhe begrenzt. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchen Rechtsgründen, ist ausgeschlossen.
3.	Med. Dienstleistungen sind komplexe Prozesse, die von verschiedensten Einflüssen abhängen. Die Praxis übernimmt trotz aller Anstrengungen ausdrücklich keine Garantie für den seitens des Patienten gewünschten Erfolg. Ein bestimmter Erfolg ist vertraglich nicht geschuldet.
4.	Die Praxis haftet ferner nicht für fehlerhafte Angaben und Aussagen seitens des Patienten.
5.	Die von der Praxis verwendeten Angaben des Patienten werden durch die Praxis nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft. Die Praxis übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen Dritter, die als solche kenntlich gemacht sind.
6.	Eine Garantie für die Kompetenzen Dritter übernimmt der Praxis weder explizit noch implizit.
7.	Der Praxis schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betrifft. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Praxis, falls der Patienten gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
8.	Bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen beschränken wir die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern es sich nicht um eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt.
9.	Insbesondere ist die Haftung der Praxis ausgeschlossen, soweit der geltend gemachte Schadensersatzanspruch des Patienten auf fehlerhafte oder unterlassene Informationen zu Erkrankungen oder anderen Beeinträchtigungen des Patienten zurückzuführen ist.
10.	Für die kostenpflichtigen Dienstleistungen und Angebote des Praxis gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gem. BGB sowie alle einschlägigen Rechtsvorschriften in der jeweils aktuell gültigen Form.
11.	Die Verjährungsfrist für alle Haftungsansprüche beträgt ein Jahr. Ansprüche aus Produkthaftung, der Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, Garantien, Arglist sowie aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verjähren nach den gesetzlichen Fristen.
§ 11 – Urheberrecht & sonstige Rechte
Alle Rechte der Inhalte auf der firmeneigenen Internetpräsenz oder anderen firmeneignen Publikationen liegen bei Frau Hildrun von Wulffen. Eine Übernahme von Texten oder Bildmaterialien ist grundsätzlich nicht gestattet. Alle befindlichen Fotos und Texte dürfen nur mit schriftlichen Zustimmung verwendet, kopiert oder vervielfältigt werden. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrückliche, vorherige Zustimmung durch die Praxis unzulässig und strafbar.
1.	Die Praxis hält die anwendbaren Datenschutzgesetze ein. Die Praxis erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Patienten, einschließlich der vom Patienten angegebenen personenbezogenen Daten zur Erfüllung des vertraglichen Zwecks. Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte im Rahmen der Erbringung der Dienstleistung findet nur statt, wenn und soweit dies nach Maßgabe der einschlägigen Gesetze zulässig ist.
2.	Die Praxis verpflichtet sich gegenüber dem Patienten zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekanntwerdenden Informationen.
3.	Ebenso ist der Patient zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekanntwerdenden Informationen über die Praxis und andere Patienten verpflichtet.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden. Sie können auch unter www.podologie-vonwulffen.de den Widerruf in Textform per Online-Kontaktformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln."
1.	Wir wollen eine hohe Zufriedenheit unserer Patienten sicherstellen und unsere Leistungen ständig optimieren. Für den Fall, dass Sie mit unserer Dienstleistung oder unserem Service nicht zufrieden sind, lassen Sie uns dies bitte wissen. Wir nehmen uns Ihres Anliegens gerne an. Nehmen Sie dazu bitte mit der Praxis Kontakt auf:
Frau Hildrun von Wulffen,
2.	Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
3.	Die Praxis ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für den Fall, dass der Patient dennoch ein Schlichtungsverfahren einleiten will, ist dieses Begehren an folgende Stelle zu richten:
1.	Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz der Praxis vereinbart. Die Praxis ist jedoch berechtigt, Klagen und sonstige gerichtliche Verfahren auch am allgemeinen Gerichtsstand des Patienten anhängig zu machen.
2.	Hat der Patient keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, gilt als Gerichtsstand der Sitz der Praxis. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3.	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

References: § 2
 § 615
 § 5
 § 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11