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Timestamp: 2019-02-21 03:33:07+00:00

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Das DynamikRanking wurde vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln wissenschaftlich begleitet und stellt den bisher umfassendsten Ländervergleich für wirtschaftliche und reformpolitische Entwicklungen der Bundesländer für
Brigitte Sauer Vorsitzende. Der Ausschuss bittet dem Senat folgende Eingabe mit der Bitte um Abhilfe zuzuleiten Eingabe Nr
Gesetzes hat der Senat der Bürgerschaft Landtag einmal jährlich einen Bericht über die Tätigkeit der mit Förderaufgaben beauftragten juristischen Personen des privaten Rechts
Außenwirtschaftsförderung An kleine und mittlere Unternehmen KMU werden Zuwendungen gewährt mit dem Ziel diesen den Zugang zu internationalen Märkten zu erleichtern und sie bei der Erschließung und Wahrung von Auslandsmärkten
Bis zum Jahresende 2001 erfolgte die Umsetzung von Förderprogrammen arbeitsteilig mit dem Fachressort
Landesprogramm zur Berufsorientierung und Vorqualifizierung besonders benachteiligter Zielgruppen des Arbeitsmarktes in Bremen und Bremerhaven BIQBIQUA Das Landesprogramm ist zum 31 Dezember 2001 ausgelaufen
Der Senat legt den Personalcontrollingbericht Band III über die Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Mann und Frau LGG für das Jahr 2002 Berichtszeitraum 2000 bis 2002 vor
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt Vorbemerkungen. Im Zusammenhang mit dem tragischen Tötungsdelikt vom 11 Juli 2003 haben der Senator für Arbeit Frauen Gesundheit Jugend und Soziales der Senator für Inneres und
In Unterbringungssachen nach PsychKG also bei Unterbringung zur Gefahrenabwehr sind von diesen Entscheidungen die Ortspolizeibehörde sowie der Sozialpsychiatrische Dienst zu unterrichten soweit ihm im Verfahren Gelegenheit
Selbstverständlich hat die Polizei neben den Justizbehörden über Informationen zu den in der Antwort zu Frage 4 und 5 dargestellten Ermittlungsverfahren verfügt
Der vorgelegte Entwurf stellt eine gelungene Arbeit des Konvents und einen tragfähigen Kompromiss
Ihrer zukünftigen Rolle im Energiemarkt als ein bedeutender Baustein unserer Energieversorgung können die Erneuerbaren Energien jedoch nur dann gerecht werden wenn sie in Zukunft ohne Unterstützung im Wettbewerb bestehen können
Die Kommission weist darauf hin dass Veränderungen der Höhe und des Bezugszeitraums der Leistungen an Abgeordnete in der ausschließlichen Verantwortung der Bürgerschaft liegen wobei die wirtschaftlichen und haushaltsmäßigen
Dieser Entwurf stellt einen wichtigen Fortschritt bei der europäischen Integration und der Wahrnehmung berechtigter Interessen insbesondere der Länder und Gemeinden
Voraussetzung dafür dass das Thema Gewalt nicht tabuisiert wird ist ein Konsens zwischen Eltern Lehrkräften Schülerinnen und Schülern Gewalt an der Schule zu ächten
Trotz des generellen Rückgangs der Unfallzahlen waren im Jahre 2002 in Bremen 13 Verkehrstote und in Bremerhaven zwei Verkehrstote zu
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Worauf führt der Senat das erfolgreiche Abschneiden Bremens zurück
Welche Rolle spielt die begonnene und fortzuführende Umstrukturierung des Verwaltungsapparates für die zukünftige positive Entwicklung
Antrag des Abgeordneten Siegfried Tittmann DVU Keine Einschränkungen bei den Bezügen der Beamten. Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen. Der Bremer Senat wird aufgefordert bei den Bezügen der Bremer und Bremerhavener Beamten
Der durch den ehemaligen sozialdemokratischen Parteifunktionär und Bremer ExBürgerschaftsabgeordneten Michael Engelmann verursachte SexSkandal muss Anlass sein Maßnahmen für eine Verschärfung von Gesetzen zur
Antrag des Abgeordneten Siegfried Tittmann DVU Für eine zentrale deutsche Gedenkstätte für Vertreibungsopfer. Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen. Der Bremer Senat wird aufgefordert im Bundesrat dahingehend Initiativen zu
Die Türkei als asiatisches und islamisches Land wäre in der EU nicht nur ein Fremdkörper sie würde diese sogar dominieren zumal ihre rasch wachsende Bevölkerung von derzeit 68 Millionen bis zum Jahr 2015 auf voraussichtlich über
Die Deputation für Kultur hat in ihren Sitzungen am 27 August und
Kern des GenderBudgeting ist die Analyse der finanziellen Ressourcen und ihre geschlechtergerechte Verwendung
Die bei der Neuordnung des Gesundheitswesens geplante integrierte Versorgung zielt darauf ab ambulante und stationäre Medizin Rehabilitation und Pflege in einem Gesamtkonzept zusammenzuführen
Wir fragen daher den Senat 1 In wie vielen Fällen wurden die 2001 neu in das Polizeigesetz eingeführten Instrumente a Schusswaffengebrauch mit tödlicher Wirkung § 46 Abs
Gegenstand Rundfunksendezeiten Begründung. Der Petent möchte eine Veränderung der Sendezeiten eines ausländischen Fernsehsenders im analogen Kabelnetz
Die Deputation für Umwelt und Energie hat in ihrer Sitzung am 30 Oktober
Die obere Wasserbehörde kann oberirdische Gewässer als künstlich oder erheblich verändert einstufen wenn 1 die Änderungen der hydromorphologischen Merkmale die für einen guten ökologischen Zustand der Gewässer erforderlich
Ablauf des 21 Dezember 2013 danach alle sechs Jahre zu überprüfen und soweit erforderlich zu
Maßnahmen die eine effiziente und nachhaltige Wassernutzung fördern um die Bewirtschaftungsziele nach § 95 a Abs
In Artikel 2 wird der materielle Regelungsgehalt der Verwendungszweckvorschrift des Bremischen Abwasserabgabengesetzes verdeutlicht und auf die Förderungsmöglichkeit gewässergütebezogener Vollzugsmaßnahmen aufgrund bestimmter Normen
Zu Nummer 24 Der umfassende Bewirtschaftungsansatz der WRRL erstreckt sich nicht nur auf die Benutzung sondern auch auf die Unterhaltung und den Ausbau der
Buchstabe j im Rahmen der grundlegenden Maßnahmen der WRRL sind durch die allgemeinen Regelungen zum Schutz des Grundwassers abgedeckt
Schlussvorschriften § 14 InKraftTreten Anhang 1 zu § 4 Oberflächengewässer Lage Grenzen und Zuordnung der Oberflächenwasserkörper typspezifische Referenzbedingungen Anhang 2 zu § 5 Oberflächengewässer Zusammenstellung
Der ökologische Zustand der Oberflächengewässer ist nach den Bestimmungen in Anhang 4 Tabellen 1 bis 5 in die Klassen sehr gut gut mäßig unbefriedigend oder schlecht
und 14 Norddeutsches Flachland Höhe 200 m Typ 14 Sandgeprägte Tieflandbäche s k Typ 15 Sand und lehmgeprägte Tieflandflüsse k Typ 16 Kiesgeprägte Tieflandbäche s k Typ 17 Kiesgeprägte
Einschätzung und Zusammenstellung signifikanter Wasserentnahmen für kommunale industrielle landwirtschaftliche und andere Zwecke einschließlich saisonaler Schwankungen und des jährlichen Gesamtbedarfs sowie der Wasserverluste in
Die Anwendung der Umweltqualität s normen dies ich aus diesem Anhanger geben bedeutet nicht dass die Schadstoff konzentrationen soweit verringert werden müssen dass sie unter den Hintergrundwerten liegen
gl 92 Quecksilber 105 gl 96 Naphthalin 1 gl 99 Benzoapyren 001 gl 99 Benzobfluroanthen 0025 gl 99 Benzoghiperylen 0025 gl 99 Benzokfluoranthen 0025 gl 99 Fluoranthen 0025
Für die Erstellung eines Maßnahmenprogramms und für die spezifischen Maßnahmen die zur Beseitigung unbeabsichtigter Verschmutzungen erforderlich sind sollen Informationen beschafft
2 Einstufung und Darstellung des chemischen Zustands Wenn ein Oberflächenwasserkörper alle einschlägigen Umweltqualitätsnormen nach Anhang 5 erfüllt ist sein chemischer Zustand als gut anderenfalls als nicht gut
Grundwasser Einstufung des mengenmäßigen Zustands 1 Einstufungskriterium Kriterium für die Einstufung ist der
Bei gefährdeten Grundwasserkörpern sind eine ausreichende Messstellendichte und Häufigkeit der Messungen zu gewährleisten um die Auswirkung von Entnahmen und Einleitungen auf den Grundwasserstand beurteilen zu
Chemischer Zustand Für die Darstellung eines guten chemischen Zustands eines Grundwasserkörpers ist eine grüne Farbkennung und für einen schlechten chemischen Zustand eine rote Farbkennung zu
Absatz 4 Satz 1 setzt Anhang II Nr 13 WRRL um der die Methoden für die Festlegung der Referenzbedingungen für die Gewässertypen regelt
Für die oberen drei Klassifikationsstufen bedeuten sehr gut Keine oder nur sehr geringe anthropogen bedingte siehe Anhang V Tabelle 12 WRRL Abweichungen vom natürlichen Zustand gut Geringe anthropogen bedingte Abweichungen
Stoffgruppen heranzuziehen die durch die Entscheidung Nr 24552002EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20November 2001 ABl EG Nr L 3311 als prioritäre Stoffe nach Artikel
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt Gesellschaftliche Debatten über die Veränderung von Werten über die Anerkennung und Geltung von Werten und Tugenden gibt es seit Jahren
Wir fragen den Senat 1 Wie viele Schüler und Schülerinnen mit mehr als zweimal der Benotung mangelhaft und ohne Ausgleich dafür in den Zeugnissen sind in den Klassen 7 und 8 der Hauptschulen in Bremen sowie Bremerhaven in den
Dabei wurde unter anderem davon ausgegangen dass dieses Verfahren das Wahlergebnis auf die Sitzverteilung erfolgswertgleicher überträgt
Die staatliche Deputation für Inneres wird sich kurzfristig mit dem Entwurf befassen
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Bei welchen Altlasten werden für welche Schadstoffe die Grenzwerte Maßnahmenschwellenwerte nach BBodSchV
Der stationäre Aufenthalt wird immer kürzer und behandlungsintensiver
Brigitte Sauer Vorsitzende. Der Ausschuss bittet folgende Eingaben für erledigt zu erklären Eingabe Nr
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Wie viele Jugendliche und Heranwachsende sind zurzeit in der JVA Blockland inhaftiert und für wie viele Gefangene war diese Anstalt
Wir fragen daher den Senat 1 In wie vielen Fällen wurden die 2001 neu in das Polizeigesetz eingeführte Befugnis bei häuslicher Gewalt Wohnungsverweisungen und Rückkehrverbote auszusprechen § 14 a BremPolG von der Polizei in
Das Gesetz dient der Umsetzung der Ermächtigung für die Länder durch das Bundesbesoldungs und Versorgungsanpassungsgesetz 20032004 BBVAnpG 20032004 vom 10 September 2003 BGBl I S 1798 Dieses Gesetz hat für die Länder die
Trotz eines Paradigmenwechsels in der Sozialpolitik zum Fördern und Fordern und der Umsteuerung in der Verwaltung die durch die Sozialzentren gekennzeichnet ist hat Bremen mit 601 Euro pro Einwohner die höchste
Durch die geplante Errichtung eines AWIHörsaalgebäudes nördlich des bestehenden Gebäudes den Abriss des Stadtbades als Grundlage für die Errichtung des 5 Bauabschnittes für die Hochschule ist es bereits zu einer Aufwertung
Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen 1 Die Bürgerschaft Landtag bittet Senat und Magistrat unter Einbeziehung der BIS ein entsprechendes Konzept in Fortsetzung des bisherigen Innenstadtplafonds zu entwickeln sowie dessen
Wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit der Polizei mit den
Aktionen SiehmichKragen und Glühwürmchen für Kinder im Vorschulalter und Grundschule
Da neben dem Bildungsbereich auch außerschulische Partner Polizei Bremen Ortspolizeibehörde Bremerhaven ADAC Landesverkehrswacht Universität Bremen u. a. mit einbezogen werden liegt das Konzept erst am
Welche Maßnahmen wurden seit dem Jahre 2002 bis zum heutigen Tage getroffen um alkohol und drogenbedingte Unfälle zu
des Fahrpersonalgesetzes sieht derzeit vor dass die Ordnungswidrigkeit z B der Verstoß gegen die Lenk und Ruhezeitbestimmungen mit einer Geldbuße bis zu 5000 geahndet werden kann
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt Vorbemerkung. Der Senat weist darauf hin dass die in der Frage 1 a bis c genannten neu in das Polizeigesetz aufgenommenen Maßnahmen Eingriffe sind bei denen von vornherein
Der Senat hat am 17 Dezember 2002 beschlossen die Zuschüsse für die allgemein bildenden Privatschulen der Freien Hansestadt Bremen schrittweise auf die Höhe des Durchschnitts der Bundesländer anzuheben
Jahresabschluss Lagebericht Konzernabschluss Konzernlagebericht und Prüfungsbericht werden vom Intendanten den Regierungen und dem Rechnungshof des Sitzlandes des ZDF
Protokollerklärung der Länder BadenWürttemberg und Sachsen zu § 11 Abs
Soweit der öffentlichrechtliche Rundfunk von diesen Berechtigungen zum Angebot von Druckwerken und Mediendiensten Gebrauch macht handelt er im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags wie er gemäß des Amsterdamer Protokolls von den
Im Zuge der Digitalisierung des Rundfunks kann es zu vorübergehenden Unterschreitungen der Empfangsreichweiten der Fensterprogramme im Vergleich zur derzeitigen analogen Versorgung kommen
Um die notwendige Transparenz auch nach außen sicherzustellen bestimmt Absatz 4 dass der Intendant nach der Genehmigung des Jahresabschlusses eine Gesamtübersicht über den Jahresabschluss und eine Zusammenfassung der wesentlichen
Der Entwurf ist mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft Arbeit und Verkehr als Aufsichtsbehörde über die Psychotherapeutenkammer Niedersachsen und mit der Psychotherapeutenkammer Bremen abgestimmt
Die Satzung des Versorgungswerks ist von diesem in der im Zeitpunkt des. In Kraft Tretens dieses Staatsvertrages geltenden Fassung unter Hinweis auf diesen Staatsvertrag im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen bekannt zu geben
Darlehen gegeben hat dass damit eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt und dass Bremen auf sofortige Beendigung oder kurzfristige Rückzahlung des Darlehens bestehen
Für welche Projekte in welchem Umfang sind die jeweiligen Investitionsmittel zur Abdeckung von Verpflichtungsermächtigungen und Vorfinanzierungen getrennt nach Trägern der Finanzierung vorgesehen. Die Projekte bitte getrennt nach

References: § 46
 § 95
 § 14
 § 4
 § 5
 § 14
 § 11