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Timestamp: 2016-10-25 12:06:25+00:00

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134 IV 17517. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. F.A. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Beschwerde in Strafsachen)
6B_646/2007 vom 24. April 2008
Art. 117 CP; art. 53 ss LPTh. Administration l�tale d'un m�dicament contre le cancer. Pour d�terminer le devoir de diligence du m�decin en cas d'administration de m�dicaments exp�rimentaux, il faut se r�f�rer aux dispositions l�gales sur les essais cliniques de produits th�rapeutiques (art. 53 ss LPTh). Ces r�gles ne s'appliquent toutefois qu'aux recherches syst�matiques, non aux essais th�rapeutiques individuels (consid. 3). Regeste b
Art. 3 et 26 LPTh; diligence � observer pour la prescription et la remise de m�dicaments. Lorsqu'un m�dicament est utilis� pour une autre indication ou avec une autre posologie que celle admise, il y a emploi non conforme ou "hors �tiquette". En principe, un tel emploi est licite si les devoirs g�n�raux de diligence institu�s par la loi sur les produits th�rapeutiques (art. 3 et 26 LPTh), ainsi que les r�gles reconnues de la science m�dicale, sont respect�s (consid. 4 et 5). Faits � partir de page 176
BGE 134 IV 175 S. 176
A. Anfang Februar 2002 wurde bei K.A. (geb. 11. M�rz 1949) ein b�sartiger Dickdarmkrebs diagnostiziert. Am 11. M�rz 2002 trat sie f�r eine Krebstherapie ins Stadtspital Triemli, Z�rich, ein. Im Hinblick auf die operative Entfernung dieses Rektum-Karzinoms sollte sie im Rahmen einer pr�operativen Therapie w�hrend mehrerer Tage bestrahlt und ihr gleichzeitig der Wirkstoff 5-Fluorouracil ("5-FU") des deutschen Herstellers "B. Arzneimittel GmbH" mittels Infusion verabreicht werden. W�hrend der Therapie verschlechterte sich ihr Zustand. Am 14. M�rz 2002 um 23.00 Uhr wurde die Verabreichung des Chemotherapeutikums gestoppt. Am 18. M�rz 2002 verstarb K.A. an den Folgen der Therapie.
B. Am 30. April 2004 erstattete F.A., der Ehemann der verstorbenen K.A., bei der Bezirksanwaltschaft Z�rich Strafanzeige wegen fahrl�ssiger T�tung. Mit Schreiben vom 24. Mai 2005 reichte Dr. med. Morten Keller-Sutter vom Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich ein im Auftrag der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich erstelltes Aktengutachten ein. Mit Verf�gung vom 12. Juli 2005 stellte die Untersuchungsbeh�rde das Strafverfahren mangels gewichtiger Anhaltspunkte f�r ein strafbares Verhalten ein.
C. Auf Rekurs von F.A. hob der Einzelrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Einstellungsverf�gung am 3. Oktober 2005 auf und wies die Sache zur weiteren Untersuchung an die Staatsanwaltschaft zur�ck. Diese liess in der Folge durch den Direktor der Onkologie-Klinik des Universit�tsspitals Z�rich, Prof. Dr. med. A. Knuth, ein Obergutachten erstellen. Gest�tzt auf das am 20. Februar 2006 erstattete Obergutachten sowie Gutachtenserg�nzungen wurde das Strafverfahren mit Verf�gung vom 21. August 2006 ein zweites Mal eingestellt. Den von F.A. dagegen erhobenen Rekurs wies der Einzelrichter des Bezirksgerichts Z�rich mit Verf�gung vom 29. August 2007 ab. BGE 134 IV 175 S. 177
D. F.A. f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung der einzelrichterlichen Verf�gung vom 29. August 2007 und der Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft vom 21. August 2006. Die Strafsache sei an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen, und diese zu verpflichten, nach Vervollst�ndigung der Untersuchung �ber eine Anklageerhebung wegen fahrl�ssiger T�tung zu verf�gen. Zudem ersucht F.A. um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
3. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass die vorinstanzliche Best�tigung der Verfahrenseinstellung in Verletzung von Art. 117 StGB sowie der bundesrechtlichen Vorschriften �ber die klinischen Heilmittelversuche von Art. 53 ff. des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 �ber Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG; SR 812.21) ergangen sei.
3.1 Nach Art. 117 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer fahrl�ssig den Tod eines Menschen verursacht. Fahrl�ssig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrl�ssiger T�tung setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 127 IV 34 E. 2a m.w.H.).
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts richten sich die Sorgfaltspflichten des Arztes im Allgemeinen nach den Umst�nden des Einzelfalles, namentlich nach der Art des Eingriffs oder der Behandlung, den damit verbundenen Risiken, dem Beurteilungs- und Bewertungsspielraum, der dem Arzt zusteht, sowie den Mitteln und der Dringlichkeit der medizinischen Massnahme. Der Arzt hat indes nicht f�r jene Gefahren und Risiken einzustehen, die immanent mit jeder �rztlichen Handlung und auch mit der Krankheit an sich verbunden sind. Zudem steht dem Arzt sowohl in der Diagnose BGE 134 IV 175 S. 178als auch in der Bestimmung therapeutischer oder anderer Massnahmen oftmals ein gewisser Entscheidungsspielraum zu. Er handelt unsorgf�ltig, wenn sich sein Vorgehen nicht nach den durch die medizinische Wissenschaft aufgestellten und generell anerkannten Regeln richtet und dem jeweiligen Stand der Wissenschaft nicht entspricht (BGE 130 IV 7 E. 3.3 m.w.H.).
3.3 Jeder klinische Versuch mit Heilmitteln am Menschen muss nach den anerkannten Regeln der Guten Praxis der klinischen Versuche durchgef�hrt werden (Art. 53 Abs. 1 HMG). Der Bundesrat umschreibt die anerkannten Regeln der Guten Praxis der klinischen Versuche n�her (Art. 53 Abs. 2 HMG; vgl. dazu Verordnung vom 17. Oktober 2001 �ber klinische Versuche mit Heilmitteln [VKlin; SR 812.214.2; AS 2001 S. 3511 ff.]). Nach Art. 54 Abs. 1 HMG ist die Durchf�hrung klinischer Versuche nur zul�ssig, wenn die Versuchspersonen �ber den Versuchszweck und Ablauf, die Behandlungsalternativen, die Versuchsrisiken, ihren Entsch�digungsanspruch und ihr Widerrufsrecht aufgekl�rt worden sind und aus freiem Willen schriftlich eingewilligt haben (lit. a), die Entsch�digung der Versuchspersonen f�r versuchsbedingte Sch�den gew�hrleistet ist (lit. b) sowie die zust�ndige Ethikkommission den Versuch bef�rwortet (lit. c). Klinische Versuche sind vor der Durchf�hrung dem Schweizerischen Heilmittelinstitut zu melden (Art. 54 Abs. 3 HMG). Das Heilmittelgesetz definiert den klinischen Versuch nicht. Nach Art. 5 lit. a VKlin in der Fassung vom 17. Oktober 2001 (AS 2001 S. 3512) galt als klinischer Versuch eine am Menschen durchgef�hrte Untersuchung, mit der Sicherheit und Wirksamkeit sowie weitere Eigenschaften eines Heilmittels systematisch �berpr�ft werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt im eidgen�ssischen Heilmittelrecht grunds�tzlich jede systematische Forschung am Menschen mit Heilmitteln als klinischer Versuch (Urteil des Bundesgerichts 2A.522/2004 vom 18. August 2005, E. 4.3, publ. in: ZBl 107/2006 S. 651; zum Ganzen: D. SPRUMONT/M.-L. B�GUIN, La nouvelle r�glementation des essais cliniques de m�dicaments, Bulletin des m�decins suisses 83/2002 S. 894 ff.).
3.4 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind die Vorschriften des Heilmittelgesetzes zu den klinischen Heilmittelversuchen nicht einschl�gig. Vorliegend ging es nicht um eine systematische �berpr�fung der Wirksamkeit und Sicherheit eines Heilmittels im Sinne von Art. 5 lit. a VKlin. Zwar lehnte sich die Behandlungsmethode (pr�operative Infusion) und die Dosierung BGE 134 IV 175 S. 179(1000 mg/m2 5-FU pro 24 Stunden) an eine laufende deutsche Studie an, doch ist unbestritten, dass K.A. daran nicht teilnahm und die Studie auch nicht beim Schweizerischen Heilmittelinstitut gemeldet war. Es ging vorliegend um den individuellen Einsatz eines Heilmittels zu Therapiezwecken ausserhalb einer kontrollierten klinischen Versuchsreihe. Die qualifizierten Aufkl�rungs- und Einwilligungsvoraussetzungen f�r klinische Versuche (vgl. Art. 54 HMG) sind deshalb nicht anwendbar.
4. Gem�ss dem Beschwerdef�hrer ergibt sich die Sorgfaltspflichtverletzung ferner aus einem Verstoss gegen den Gefahrensatz. Die gew�hlte Behandlung habe nicht dem medizinischen Standard entsprochen. In Anlehnung an eine damals laufende deutsche Studie sei das Medikament in wesentlich h�herer Dosierung als im Kompendium und vom Hersteller vorgeschrieben eingesetzt worden.
4.1 Soweit der Beschwerdef�hrer die Zulassung des 5-FU von B. bestreitet, wendet er sich wie erw�hnt (E. ...) gegen eine nicht willk�rliche Tatsachenfeststellung der Vorinstanz. Unbestritten ist hingegen, dass die Arznei in einer h�heren als im Beipackzettel und im Kompendium vorgesehenen Dosierung verabreicht wurde. Wird ein Medikament ausserhalb der zugelassenen Indikation oder Dosierung abgegeben, so liegt ein sog. "off-label use" vor ("m�dicament administr� hors �tiquette", vgl. BGE 130 V 532 E. 5.3; BGE 131 V 349 E. 2 f.). Das Heilmittelgesetz verbietet den "off-label use" von Arzneimitteln nicht. Er ist bei Beachtung der allgemeinen heilmittelgesetzlichen Sorgfaltspflichten somit grunds�tzlich zul�ssig (vgl. URS JAISLI, Basler Kommentar, Heilmittelgesetz, N. 45 zu Art. 3 HMG; PETER MOSIMANN/MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Heilmittelgesetz, N. 21 Art. 9 HMG; FRANK T. PETERMANN, Off-Label - Rechtliche Betrachtungen zum Off-Label Use von Pharmazeutika, in: Health Insurance Liability Law [Hill], 2007, Fachartikel Nr. 2). Art. 3 HMG statuiert f�r den Umgang mit Heilmitteln eine allgemeine Sorgfaltspflicht, wonach alle Massnahmen getroffen werden m�ssen, die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderlich sind, damit die Gesundheit von Mensch und Tier nicht gef�hrdet wird. Diese allgemeine Sorgfaltspflicht wird f�r den Bereich der Arzneimittel in Art. 26 Abs. 1 HMG konkretisiert: Bei der Verschreibung und der Abgabe von Arzneimitteln m�ssen die anerkannten Regeln der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaften beachtet werden (vgl. Botschaft zum Heilmittelgesetz, BBl 1999 S. 3487; HEIDI B�RGI, Basler BGE 134 IV 175 S. 180Kommentar, Heilmittelgesetz, N. 7 ff. zu Art. 26 HMG; zur Bestimmung des Stands der medizinischen Wissenschaft insb. BRIGITTE TAG, Der K�rperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und lex artis, S. 229 ff.).
In diesem Sinne haben die Schweizerische Kantonsapothekervereinigung und die Swissmedic in einer Stellungnahme festgehalten, dass es �rzten im Rahmen ihrer Therapiefreiheit m�glich ist, Arzneimittel zu verschreiben oder anzuwenden, f�r die keine Zulassung der Swissmedic vorliegt. Die Verantwortung f�r einen solchen Arzneimitteleinsatz tragen alleine die behandelnden �rzte, wobei sie die �rztliche Sorgfaltspflicht im Allgemeinen und die anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaften bei der Verschreibung und Abgabe von Arzneimitteln nach Art. 26 HMG im Besonderen beachten m�ssen. Sie m�ssen demnach insbesondere eine hinreichende Aufkl�rung der betroffenen Patienten nachweisen und plausibel darlegen k�nnen, weshalb - gest�tzt auf die anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaften - ausnahmsweise ein Arzneimittel ohne beh�rdliche Zulassung eingesetzt wurde. Diese Verpflichtung ist umso st�rker zu gewichten, je weniger �ber den Einsatz eines Arzneimittels wissenschaftlich bekannt ist (vgl. "Ausf�hrungen der Schweizerischen Kantonsapothekervereinigung und der Swissmedic betreffend des Einsatzes von Arzneimitteln im Sinne des off-label use" vom 24. Juli 2006, E. D Ziff. 2; publiziert: www.swissmedic.ch).
4.2 Nach dem Ausgef�hrten haben sich �rzte beim "off-label use" somit an die anerkannten Regeln der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaften zu halten. Vorliegend ist indes umstritten, ob solche anerkannten Regeln f�r die gew�hlte Behandlung �berhaupt schon bestanden, oder ob die hochdosierte 5-FU Therapie damals mangels wissenschaftlich gesicherter Erkenntnisse noch rein experimentellen Charakter hatte. Diese Unterscheidung ist insofern bedeutsam, als medizinisch etablierte Standardeingriffe nach einhelliger Meinung in der medizinrechtlichen Literatur weit weniger strengen Zul�ssigkeitsvoraussetzungen unterliegen als experimentelle Heilversuche, insbesondere hinsichtlich der pr�invasiven Aufkl�rungs- und Risikoabw�gungspflichten (vgl. DANIEL BUSSMANN, Die strafrechtliche Beurteilung von �rztlichen Heileingriffen, Z�rich 1984, S. 89 ff.; ERWIN DEUTSCH, Medizinrecht, 4. Aufl., N. 539 ff.; MONIKA GATTIKER, das Humanforschungsgesetz [HFG]: ein Gesetzesentwurf mit L�cken, AJP 2006 S. 1536; DIETER HART, BGE 134 IV 175 S. 181Heilversuch, Entwicklung therapeutischer Strategien, klinische Pr�fung und Humanexperiment, Medizinrecht [MedR] 1994 S. 94 ff.; ders., MedR 1998 S. 8 ff.; SCH�NKE/SCHR�DER-ESER, Strafgesetzbuch, Kommentar, 26. Aufl., � 223 N. 50a; HANS-ULLRICH PAEFFGEN, Nomos-Kommentar zum Strafgesetzbuch, 2. Aufl., � 228 N. 87; FRANZISKA SPRECHER, Medizinische Forschung mit Kindern und Jugendlichen, St. Gallen 2007, S. 46 f.; TAUPITZ/BREWE/SCHELLING, in: Das Menschenrechts�bereinkommen zur Biomedizin des Europarates, S. 412 f.; MARC THOMMEN, Medizinische Eingriffe an Urteilsunf�higen, Basel 2004, S. 37 ff.; PHILIPPE WEISSENBERGER, Die Einwilligung des Verletzten bei Delikten gegen Leib und Leben, Basel 1996, S. 157 ff.; HANS WIPR�CHTIGER, "Kriminalisierung" der �rztlichen T�tigkeit?, in: A. Donatsch et al. [Hrsg.], Strafrecht und Medizin, S. 61 ff.). Nachfolgend ist zu beurteilen, ob die hochdosierte 5-FU Abgabe im Behandlungszeitpunkt als noch experimenteller oder schon etablierter Eingriff einzustufen war.
4.3 Die Vorinstanz kommt in Anlehnung an das Obergutachten zum Schluss, dass es sich um eine g�ngige Therapieform mit �blicher Dosierung handelte, welche im Einklang mit dem damals aktuellen Stand der Medizin war. Ob eine Behandlungsmethode, die noch Gegenstand einer laufenden grossangelegten Vergleichsstudie war, bereits als etablierter Behandlungsstandard gelten kann, erscheint grunds�tzlich fraglich. Mangels wissenschaftlich abgesicherter Erkenntnisse und angesichts ungewisser Risiken sind solche Verfahren normalerweise den insoweit experimentellen Heilversuchseingriffen zuzuordnen. Die Vorinstanz bringt indes gewichtige Argumente vor, weshalb die durchgef�hrte Behandlung trotz damals laufender Studie als Standard einzustufen ist. Das angewendete Medikament "5-FU B." sei aufgrund einer vom Kantonsapotheker erteilten Sonderbewilligung zugelassen gewesen. Bereits im Jahr 1997 habe eine schwedische Studie die �berlegenheit der pr�operativen Radio-Chemotherapie nachgewiesen. Bei der seit 1995 laufenden und 2004 publizierten deutschen Studie sei bei einem Patientenkollektiv von rund 800 Personen der pr�operative Einsatz von 5-FU mit dem postoperativen verglichen worden. Die Schweizer Onkologen seien �ber diese Studie und die dabei angewandten Dosierungen auf dem Laufenden gewesen. Die �bliche Vertr�glichkeit der Dosierung von t�glich 1000 mg pro m2 K�rperoberfl�che sei schon aus der Behandlung anderer Karzinome (Speiser�hre) bekannt gewesen. Vorliegend wurde daher aufgrund der 1.52 m2 K�rperoberfl�che der BGE 134 IV 175 S. 182Patientin eine Dosierung von 1500 mg/Tag verabreicht. Auf die grossen Unterschiede in der optimalen Dosierung sei im Beipackzettel verwiesen worden. Ferner seien in der Studie auch Abbruchkriterien festgelegt worden. H�tte sich die postoperative Behandlung als �berlegen erwiesen oder andere Erkenntnisse die Sch�dlichkeit des therapeutischen Vorgehens belegt, so w�re die Studie bereits nach den ersten 50 Patienten abgebrochen worden. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern vor diesem Hintergrund die Bejahung eines medizinischen Behandlungsstandards willk�rlich sein soll. Damit steht aber auch fest, dass mangels experimentellen Charakters der Behandlung die qualifizierten Sorgfalts- und Aufkl�rungspflichten f�r Heilversuche nicht herangezogen werden k�nnen. Zu Recht verneint die Vorinstanz deshalb die Erforderlichkeit einer "speziellen Einwilligung" zu einer Teilnahme an einem medizinischen Experiment ausserhalb der damals bestehenden medizinischen Erkenntnisse. Da sich die behandelnden �rzte insbesondere hinsichtlich der Dosierung und des pr�operativen Einsatzes an die damals etablierteste Behandlungsmethode hielten, kann ihnen auch nicht vorgeworfen werden, die beim "off-label use" gem�ss Heilmittelgesetz zu beachtenden Sorgfaltspflichten verletzt zu haben. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.
5. Der Beschwerdef�hrer macht in Bezug auf die m�glichen Todesursachen Sorgfaltspflichtverletzungen geltend. Trotz Auftretens schwerer Nebenwirkungen sei die hochdosierte Therapie nicht gestoppt worden. Die Kardio- und Neurotoxizit�t von im L�sungsmittel "Tris" gel�stem 5-FU sei schon seit Jahren bekannt gewesen. Es sei daher unhaltbar, daneben noch einen Enzymdefekt als Todesursache zu erw�gen. Zudem sei dieser Mangel nicht vorab abgekl�rt worden. Die Herstellerin, �rzte und Spitalapotheker h�tten mangelnde Sorgfalt walten lassen. Es gehe nicht an, dass niemand verantwortlich gemacht werde.
5.1 Die Vorinstanz erw�gt als m�glicherweise todesurs�chliche Sorgfaltspflichtverletzung den versp�teten Behandlungsabbruch. Sie schliesst sich diesbez�glich jedoch in einer willk�rfreien Beweisw�rdigung den gutachterlichen Ausf�hrungen an. Danach sind �belkeit und Durchfall h�ufige Nebenwirkungen von Krebsmedikamenten, welche f�r sich noch keinen Behandlungsabbruch, sondern andere Gegenmassnahmen nahelegen. Erst das Auftreten neurologischer St�rungen habe den Verdacht auf die 5-FU Infusion lenken m�ssen. Die Neurotoxizit�t h�tte am 14. M�rz 2002 bereits einige BGE 134 IV 175 S. 183Stunden vor 23 Uhr erkannt werden k�nnen. Gem�ss der Vorinstanz h�tte ein Absetzen auf den t�dlichen Verlauf indes keinen Einfluss mehr gehabt, da zu jenem Zeitpunkt bereits ein grosser Teil der Gesamtdosis verabreicht worden war. Entgegen dem Beschwerdef�hrer l�sst sich somit nicht beanstanden, dass die Therapie trotz Auftretens schwerer Nebenwirkungen nicht gestoppt wurde. Die Vorinstanz geht in diesem Punkt zu Recht davon aus, dass es an der Kausalit�t der Sorgfaltspflichtverletzung fehlt.
5.2 Als weitere Todesursache zieht die Vorinstanz einen Enzymdefekt in Betracht. Bei etwa 3-5 % der Bev�lkerung sei die Dihydropyrimidin Dehydrogenase (DPD) mangelhaft oder defekt. Das Fehlen dieses 5-FU abbauenden Enzyms k�nne zu schweren Nebenwirkungen f�hren. Nach der gutachterlichen Feststellung, der sich die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise anschliesst, gab es keine M�glichkeit, den DPD-Mangel im Vorfeld des operativen Eingriffs in der Klinik abzukl�ren. Wenn aber eine bestimmte m�glicherweise negative Pr�disposition (DPD-Mangel) vorg�ngig nicht abgekl�rt werden kann, so ist nicht ersichtlich, welche strafrechtliche Relevanz dieser Ursache noch zukommen soll. Wenn die �rzte faktisch keine Diagnosem�glichkeit haben, kann Ihnen die unterlassene Diagnose strafrechtlich auch nicht zum Vorwurf gereichen. Damit bleibt als Todesursache nur noch die Verunreinigung des Medikaments �brig (dazu sogleich E. 5.3). Weil nur noch eine strafrechtliche relevante Ursache verbleibt, kann auch offenbleiben, ob bei zwei unabh�ngigen, sich aber gegenseitig nicht ausschliessenden Ursachen aus Kausalit�ts�berlegungen zwingend einzustellen war.
5.3 In Bezug auf die f�r den fatalen Behandlungsausgang miturs�chliche Verunreinigung beanstandet der Beschwerdef�hrer die Einstellung zu Recht. Die Vorinstanz �bernimmt die gutachterliche Einsch�tzung, wonach mit "�berwiegender Wahrscheinlichkeit (>50 %) die toxischen Abbauprodukte im B. 5-FU Pr�parat f�r den Krankheitsverlauf verantwortlich zu machen sind". Nach den vorstehenden Erl�uterungen ist die Toxizit�t nunmehr die einzig verbleibende, strafrechtlich relevante Todesursache. Die diesbez�glichen Verantwortlichkeiten sind daher n�her abzukl�ren. Fest steht, dass der deutsche Medikamentenhersteller - ohne darauf hinzuweisen - das L�sungsmittel Tris verwendete. Sp�testens seit einer Publikation aus dem Jahr 1994 war in der Fachwelt bekannt, dass kardiotoxische Substanzen entstehen k�nnen, wenn 5-FU im BGE 134 IV 175 S. 184L�sungsmittel Tris gel�st wird. Aus diesem Grund wurde damals ein in Tris gel�stes 5-FU Produkt des Herstellers R. in Frankreich aus dem Handel gezogen. Wer ein Krebsmedikament in Umlauf bringen will, hat sich in der einschl�gigen Fachliteratur auch �ber m�gliche Nebenwirkungen und negative Erfahrungen bei der Verwendung des Wirkstoffs zu informieren. Die Strafbarkeit der Verantwortlichen bei der Herstellerin ist daher n�her zu untersuchen. Entgegen der Vorinstanz kann aber auch nicht offenbleiben, ob der zust�ndige Apotheker und die Zulassungsbeh�rden von der m�glichen Toxizit�t wussten oder h�tten wissen m�ssen. Auch dies ist n�her abzukl�ren. Zum jetzigen Zeitpunkt l�sst sich zusammenfassend noch nicht sagen, dass ein gen�gender Tatverdacht nicht zu erh�rten ist. Die Best�tigung der staatsanwaltschaftlichen Einstellung erfolgte daher zu Unrecht. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und die angefochtene Verf�gung aufzuheben.
130 IV 7,
Art. 3 et 26 LPTh,
art. 53 ss LPTh,
Art. 5 lit. a VKlin suite... ,
Art. 12 Abs. 3 StGB,
Art. 53 Abs. 1 HMG,
Art. 53 Abs. 2 HMG,
Art. 54 Abs. 1 HMG,
Art. 54 Abs. 3 HMG,
Art. 54 HMG,
Art. 26 Abs. 1 HMG

References: Art. 117
 art. 53

Art. 3

BGE 
 BGE 
 Art. 117
 Art. 53
 Art. 117
 BGE 
 Art. 54
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 Art. 54
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 9
 Art. 3
 Art. 26
 BGE 
 Art. 26
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 3

art. 53

Art. 5

Art. 12

Art. 53

Art. 53

Art. 54

Art. 54

Art. 54

Art. 26