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Timestamp: 2017-02-20 23:32:28+00:00

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§ 2 BioAbfV, Begriffsbestimmungen Inhaltsübersicht
Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirt...…§ 2 BioAbfV, Begriffsbestimmungen§ 3 BioAbfV, Anforderungen an die hygienisierende Behandlung§ 3a BioAbfV, Anforderungen an die biologisch stabilisierende Behandlung§ 3b BioAbfV, Behandlung von Bioabfällen in Betrieben mit Nutztierhaltung§ 4 BioAbfV, Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter§ 5 BioAbfV, Anforderungen an Gemische§ 6 BioAbfV, Beschränkungen und Verbote der Aufbringung§ 7 BioAbfV, Zusätzliche Anforderungen bei der Aufbringung auf Grünlandflächen s...§ 8 BioAbfV, Zusammentreffen von Bioabfall- und Klärschlammaufbringung§ 9 BioAbfV, Bodenuntersuchungen§ 9a BioAbfV, Zusätzliche Anforderungen an die Verwertung von bestimmten Bioabfä...§ 10 BioAbfV, Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuch...§ 11 BioAbfV, Nachweispflichten§ 12 BioAbfV, Ausnahmen für Kleinflächen§ 12a BioAbfV, Elektronische Datenverarbeitung und -übermittlung§ 13 BioAbfV, Ordnungswidrigkeiten§ 13a BioAbfV, Bestimmungen für bestehende Anlagen§ 13b BioAbfV, Übergangsbestimmungen für geltende und vergleichbare Hygieneprüfu...§ 14 BioAbfVAnhang 1 BioAbfV, Liste der für eine Verwertung auf Flächen geeigneten Bioabfäll...Anhang 2 BioAbfV, Anforderungen an die hygienisierende Behandlung von Bioabfälle...…Anhang 4 BioAbfV, Lieferschein gemäß § 11 Absatz 2 der Bioabfallverordnung
§ 2 BioAbfV, Begriffsbestimmungen
§ 2 BioAbfVVerordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) BundesrechtTitel: Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BioAbfVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-11Normtyp: RechtsverordnungIm Sinne dieser Verordnung bedeuten die Begriffe1.Bioabfälle:Abfälle tierischer oder pflanzlicher Herkunft oder aus Pilzmaterialien zur Verwertung, die durch Mikroorganismen, bodenbürtige Lebewesen oder Enzyme abgebaut werden können, einschließlich Abfälle zur Verwertung mit hohem organischen Anteil tierischer oder pflanzlicher Herkunft oder an Pilzmaterialien; zu den Bioabfällen gehören insbesondere die in Anhang 1 Nummer 1 in Spalte 1 genannten, in Spalte 2 weiter konkretisierten und durch die ergänzenden Bestimmungen in Spalte 3 näher gekennzeichneten Abfälle; Bodenmaterial ohne wesentliche Anteile an Bioabfällen gehört nicht zu den Bioabfällen; Pflanzenreste, die auf forst- oder landwirtschaftlich genutzten Flächen anfallen und auf diesen Flächen verbleiben, sind keine Bioabfälle;2.Hygienisierende Behandlung:Biotechnologische Aufbereitung biologisch abbaubarer Materialien zum Zweck der Hygienisierung durcha)Pasteurisierung gemäß Anhang 2 Nummer 2.2.1,b)aerobe hygienisierende Behandlung gemäß Anhang 2 Nummer 2.2.2 (thermophile Kompostierung),c)anaerobe hygienisierende Behandlung gemäß Anhang 2 Nummer 2.2.3 (thermophile Vergärung) oderd)anderweitige hygienisierende Behandlung gemäß Anhang 2 Nummer 2.2.4;2a.Biologisch stabilisierende Behandlung:Biotechnologische Aufbereitung biologisch abbaubarer Materialien zum Zweck des biologischen Abbaus der organischen Substanz unter aeroben Bedingungen (Kompostierung) oder anaeroben Bedingungen (Vergärung) oder andere Maßnahmen zur biologischen Stabilisierung der organischen Substanz; eine hygienisierende Behandlung nach Nummer 2 Buchstabe b oder c ist gleichzeitig eine biologisch stabilisierende Behandlung;3.Unbehandelte Bioabfälle:Bioabfälle, die keiner Behandlung unterzogen wurden;4.Behandelte Bioabfälle:Bioabfälle, die einer hygienisierenden und biologisch stabilisierenden Behandlung unterzogen wurden, einschließlich in Anhang 1 Nummer 2 in Spalte 1 genannter, in Spalte 2 weiter konkretisierter und durch die ergänzenden Bestimmungen in Spalte 3 näher gekennzeichneter mitbehandelter Abfälle oder in Spalte 2 genannter und durch die ergänzenden Bestimmungen in Spalte 3 näher gekennzeichneter mitbehandelter biologisch abbaubarer Materialien;5.Gemische:Mischung von behandelten und gemäß § 10 unbehandelten, hygienisierend oder biologisch stabilisierend behandelten Bioabfällen miteinander und mit in Anhang 1 Nummer 2 in Spalte 1 genannten, in Spalte 2 weiter konkretisierten und durch die ergänzenden Bestimmungen in Spalte 3 näher gekennzeichneten Abfällen oder in Spalte 2 genannten und durch die ergänzenden Bestimmungen in Spalte 3 näher gekennzeichneten biologisch abbaubaren Materialien und mineralischen Stoffen sowie die Mischung von einem aus vorgenannten Bestandteilen hergestellten Gemisch mit Kalk im Rahmen der Aufbringung; eine im Rahmen einer gemeinsamen hygienisierenden oder biologisch stabilisierenden Behandlung erfolgende Vermischung von Bioabfällen miteinander und mit in Anhang 1 Nummer 2 genannten Materialien ist kein Gemisch;6.Eigenverwertung:Aufbringung der auf selbst bewirtschafteten Betriebsflächen angefallenen pflanzlichen Bioabfälle auf selbst bewirtschaftete Betriebsflächen. Als Eigenverwertung gilt auch die Aufbringung vona)bei gärtnerischen Dienstleistungen auf fremden Flächen angefallenen pflanzlichen Bioabfällen auf selbst bewirtschaftete Betriebsflächen des Dienstleistungsbetriebes,b)anteilig zurückgenommenen unbehandelten pflanzlichen Bioabfällen durch Mitglieder von Erzeugerzusammenschlüssen des Wein-, Obst- und Gemüseanbaus auf selbst bewirtschaftete Betriebsflächen, soweit die pflanzlichen Ausgangserzeugnisse auf Betriebsflächen von Mitgliedern des jeweiligen Erzeugerzusammenschlusses erzeugt wurden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 1 30. BImSchV, Anwendungsbereich§ 3 BioAbfV, Anforderungen an die hygienisierende BehandlungAnhang 1 BioAbfV, Liste der für eine Verwertung auf Flächen geeigneten Bioabfälle sowie der dafür geeigneten anderen Abfälle, biologisch abbaubaren Materialien und mineralischen StoffeAnhang 2 BioAbfV, Anforderungen an die hygienisierende Behandlung von Bioabfällen zur Gewährleistung der seuchen- und phytohygienischen Unbedenklichkeit§ 2 BiomasseV, Anerkannte BiomasseRechtswörterbuchBiogasanlage
§ 1 BioAbfV, Anwendungsbereich§ 3 BioAbfV, Anforderungen an die hygienisierende Behandlung

References: § 2
 § 11

§ 2

§ 2
 § 10

§ 1