Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2020-02-01
Timestamp: 2020-08-11 01:35:45+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 01.02.2020 - JUSLINE Österreich
2 Gesetze aktualisiert am 01.02.2020
5 Paragrafen zu Steiermärkisches Naturschutzgesetz 2017 – StNSchG 2017 (StNSchG 2017) aktualisiert
§ 34 StNSchG 2017
(1) Die Landesregierung hat ein Naturschutzbuch zu führen, in das Verordnungen gemäß §§ 7, 8, 9 und 10, sowie Erklärungen gemäß § 11 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 einzutragen sind. Die Eintragungen und Löschungen sind den Gemeinden bekannt zu geben, in deren örtlichen Wirkungsbereich das geschützte Gebi... mehr lesen...
§ 31 StNSchG 2017
(1) Zur Bestreitung der Kosten von Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Gestaltung der Landschaft wird als Sondervermögen des Landes ein Landschaftspflegefonds – im Folgenden kurz Fonds bezeichnet – errichtet.(2) Dem Fonds sind zuzuleiten:1.vom Landtag zu beschließende Mittel;2.allfällige Zuschüss... mehr lesen...
§ 28 StNSchG 2017
(1) Vorhaben innerhalb und außerhalb von Europaschutzgebieten, die einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben nach Ermittlung und Untersuchung der Auswirkungen auf die in der Verordnung angeführten Schutzgüter zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Schutzzwecks oder Schutzzieles führe... mehr lesen...
§ 27 StNSchG 2017
(1) Bewilligungen gemäß § 5 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 3 sind zu erteilen, wenn die Ausführung des Vorhabens oder der Maßnahme keine Beeinträchtigung im Sinn des § 3 Abs. 1 erwarten lässt.(2) Eine Bewilligung gemäß § 5 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 3 oder eine Ausnahmebewilligung nach einer Naturschutzgebie... mehr lesen...
§ 4 StNSchG 2017
Im Sinn dieses Gesetzes bedeuten:1.Altarme: bei Mittelwasser von Fließgewässern durch natürliche oder menschliche Einflüsse einseitig abgetrennte ehemalige Haupt- oder Nebengerinne;2.Ankündigungen: Einrichtungen, die Werbungen, Bezeichnungen, Hinweise und nichtamtliche Bekanntmachungen enthalten;... mehr lesen...
Aktualisiert am 01.02.20
12 Paragrafen zu Steiermärkische Umgebungslärmschutzverordnung (St-ULV) aktualisiert
Pegeldifferenz [dB]FarbeRGB(Rot-Grün-Blau-Farbwert)Pantone< –5Hellgrün85 – 190 – 71360 C- 5 bis < 0Grün0 – 114 – 41356 C0 bis < 5Ocker171 – 162 – 0398 C5 bis < 10Orange255 – 95 – 0165 C10 bis < 15Zinnober219 – 12 – 65199 C≥ 15Violett146 – 73 – 158258 CAnm.: in der Fassung LGBl. Nr. 90/2019 mehr lesen...
Lärmzone [dB]FarbeRGB(Rot-Grün-Blau-Farbwert)Pantone< 35Hellgrün85 – 190 – 71360 C35 bis < 40Grün0 – 114 – 41356 C40 bis < 45Dunkelgrün15 – 77 – 42357 C45 bis < 50Gelb228 – 228 – 0395 C50 bis < 55Ocker171 – 162 – 0398 C55 bis < 60Orange255 – 95 – 0165 C60 bis < 65Zinnober219 – 12 – 65199 C65 bis ... mehr lesen...
§ 18 St-ULV
Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, ABl. L 189 vom 18.7.2002, S. 12 in der Fassung der Richtlinie (EU) 2015/996 der Kommission vom 19. Mai 2015 zur Festlegung gemeins... mehr lesen...
§ 17 St-ULV
(1) Verweise in dieser Verordnung auf andere Landesgesetze sind als Verweise auf die jeweils geltende Fassung zu verstehen.(2) Verweise in dieser Verordnung auf Bundesgesetze sind als Verweise auf folgende Fassungen zu verstehen:1.Bundesgesetz über das polizeiliche Meldewesen (Meldegesetz 1991 – ... mehr lesen...
(1) Die strategischen (Teil-)Umgebungslärmkarten und die für die Darstellung der strategischen Lärmkarten erforderlichen Geodaten sind dem Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) in Form einer Shape-Datei in der Gauß-Krüger Projektion Meridian 28, 31 und 34 zugänglich zu machen ... mehr lesen...
§ 10 St-ULV
(Teil-)Aktionspläne haben jedenfalls folgende Angaben und Unterlagen zu enthalten:1.eine Beschreibung des Ballungsraums, der Hauptverkehrsstraßen, der Gelände für Anlagen gemäß dem Steiermärkischen IPPC-Anlagen-Gesetz und der ruhigen Gebiete;2.die für die Ausarbeitung der (Teil-)Aktionspläne zust... mehr lesen...
§ 8 St-ULV
(1) Schwellenwertlinien bilden einen Bestandteil der strategischen (Teil-)Umgebungslärmkarten. Sie stellen die jeweiligen Schwellenwerte in den Umgebungslärmkarten dar. Werden (Teil-)Konfliktzonenpläne verwendet, ist für die Darstellung der Differenz von Immissionspegel und Schwellenwert die Farb... mehr lesen...
§ 6 St-ULV
(1) Für Gebiete der strategischen (Teil-)Umgebungslärmkarten ist die geschätzte Anzahl der Wohnungen, der Schulen, der Kindergärten, der Krankenanstalten und die geschätzte Anzahl der Einwohnerinnen/Einwohner anzugeben, für die der Lden an der Fassade in den folgenden Wertebereichen liegt: ... mehr lesen...
(1) Die Pegelbereiche sind in der strategischen (Teil-)Umgebungslärmkarte mittels Farbdarstellung gemäß den Festlegungen in Anlage 1 ersichtlich zu machen.(2) Sofern das gemäß § 4 Abs. 2 jeweils anzuwendende Berechnungsverfahren keine detaillierten Angaben enthält, ist folgendermaßen vorzugehen:1... mehr lesen...
§ 4 St-ULV
(1) Die Lärmindizes Lden und Lnight für den durch Verkehr auf Hauptverkehrsstraßen verursachten Lärm und den durch Aktivitäten auf Geländen für Anlagen gemäß dem Steiermärkischen IPPC-Anlagen-Gesetz verursachten Lärm sind getrennt zu ermitteln.(2) Die Werte für Lden sowie Lnight werden durch folg... mehr lesen...
§ 2 St-ULV
(1) Im Sinn dieser Verordnung bezeichnet:1.Berechnungsgebiet: jenen geografischen Bereich, für den die Lärmbelastung in Form einer strategischen (Teil-)Umgebungslärmkarte dargestellt wird.2.Modellgebiet: jenen geografischen Bereich, in dem alle schallausbreitungsrelevanten Informationen für die B... mehr lesen...
Änderung LGBl. Nr. 90/2019Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der §§ 6 und 8 des Steiermärkischen Landes-Straßenumgebungslärmschutzgesetzes 2007, LGBl. Nr. 56/2007, des § 8 Abs. 8 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 1974, LGBl. Nr. 127/1974, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 47... mehr lesen...

References: § 34
 § 11
 § 12

§ 31

§ 28

§ 27
 § 5
 § 8
 § 3
 § 5
 § 8

§ 4

§ 18

§ 17

§ 10

§ 8

§ 6
 § 4

§ 4

§ 2
 § 8