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Timestamp: 2016-10-22 19:50:52+00:00

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6B_648/2011 (30.12.2011)
�ble Nachrede; Willk�r,
X.________ wird unter anderem vorgeworfen, er habe vom 1. Januar bis 8. Januar 2008 in seinen "Internet-Blogs" bzw. "Internet-Seiten" A.________ als "hochverschuldeten Hochstapler von Serbien und Montenegro" bezeichnet, ihn unlauterer Gesch�ftsmethoden bezichtigt und ihn damit in seiner Ehre verletzt.
Am 8. Januar 2008 stellte A.________ gegen X.________ Strafantrag wegen Verleumdung, �bler Nachrede und Beschimpfung, begangen vom 1. Januar bis 8. Januar 2008. Der Gerichtspr�sident von Solothurn-Lebern verurteilte X.________ in der Folge am 11. Juni 2010 unter anderem wegen �bler Nachrede zum Nachteil von C.________ zu einer Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 90.--, als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 6. Februar 2008, unter Gew�hrung des bedingten Vollzugs mit einer Probezeit von vier Jahren. Daneben erteilte ihm der Gerichtspr�sident die Weisung, sich gegen�ber Dritten insbesondere in elektronischen Medien jeglicher �usserungen �ber den Gesch�digten C.________ zu enthalten. Vom Vorwurf der �blen Nachrede zum Nachteil von A.________ sprach er ihn frei (zum vollst�ndigen Dispositiv vgl. angefochtenes Urteil, S. 4 f.).
A.________ und X.________ appellierten gegen dieses Urteil beim Obergericht des Kantons Solothurn. Dieses verurteilte X.________ am 7. Juli 2011 unter anderem wegen �bler Nachrede zum Nachteil von A.________ zu einer Geldstrafe von 6 Tagess�tzen zu Fr. 90.--, unter Gew�hrung des bedingten Vollzugs mit einer Probezeit von drei Jahren (Dispo-Ziff. 4 Abs. 1). Es erteilte ihm ausserdem die Weisung, innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Urteils in s�mtlichen von ihm im Internet publizierten Texten den auf A.________ bezogenen Begriff "hochverschuldeter Hochstapler" zu entfernen oder entfernen zu lassen (Dispo-Ziff. 4 Abs. 2). Vom Vorwurf der �blen Nachrede zum Nachteil von C.________ sprach es X.________ frei.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt unter anderem, er sei vom Vorwurf der �blen Nachrede, begangen vom 1. Januar bis 8. Januar 2008 zum Nachteil von A.________ freizusprechen; zumindest sei von Bestrafung Umgang zu nehmen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei Dispo-Ziff. 4 Abs. 2 zu ersetzen durch die Weisung, wonach er in s�mtlichen von ihm im Internet publizierten Texten hinsichtlich des auf A.________ bezogenen Begriffs "hochverschuldeter Hochstapler" den Zusatz anzubringen habe, dass der Begriff aufgrund eines rechtskr�ftigen Urteils nicht zutreffend gewesen sei. Allenfalls sei die Sache zu n�heren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Schliesslich beantragt er die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 ff. BGG kann grunds�tzlich jede Rechtsverletzung geltend gemacht werden, die bei der Anwendung von materiellem Strafrecht oder Strafprozessrecht begangen wird (BGE 134 I 36 E. 1.4.3). Dies gilt auch f�r die Verletzung von Verfassungsrecht (Art. 95 lit. a BGG). Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist somit ausgeschlossen (Art. 113 BGG). Die mit der Beschwerde in Strafsachen erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist als Beschwerde in Strafsachen entgegenzunehmen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass sich der Strafantrag des Beschwerdegegners auf den Begriff "hochverschuldeter Hochstapler" bezogen habe. Es sei auch nicht bekannt, wann und ob der Beschwerdegegner in den drei Monaten vor dem 8. Januar 2008 (dem Zeitpunkt des Strafantrags) �berhaupt Kenntnis davon erlangt habe, dass er ihn so bezeichnet habe. Es sei davon auszugehen, dass die inkriminierte Publikation aufgrund der polizeilichen Internet-Recherche im Zusammenhang mit dem Strafantrag erstmals am 16. April 2008 in den Akten erschienen sei. Ein rechtsg�ltiger Strafantrag liege daher nicht vor (Beschwerde, S. 6 f.).
2.2 Die Vorinstanz bejaht die G�ltigkeit des Strafantrags. Der Beschwerdef�hrer habe die Herstellung dieses Textes und dessen Aufschaltung auf der Internet-Seite http://Y.________ nicht bestritten. Es sei auch nicht bestritten, dass die Seite zur vorgehaltenen Tatzeit vom 1. Januar 2008 bis 8. Januar 2008 aufgeschaltet gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe an der Hauptverhandlung einger�umt, den Text in der Folge des erstinstanzlichen Urteils in Sachen B.________ vom 7. M�rz 2006 aufgeschaltet zu haben. Aufgrund der Aussagen des Beschwerdegegners sei davon auszugehen, dass dieser Anfang Januar 2008 durch C.________ von den Internet-Publikationen erfahren habe. Sein Strafantrag sei daher rechtzeitig erfolgt (angefochtenes Urteil, S. 11).
2.3 Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, kann nach Art. 30 Abs. 1 StGB jede Person, die durch sie verletzt worden ist, die Bestrafung des T�ters beantragen. Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt ein g�ltiger Strafantrag vor, wenn die antragsberechtigte Person innert Frist bei der nach kantonalem Recht zust�ndigen Beh�rde und in der vom kantonalen Recht vorgeschriebenen Form ihren bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des T�ters so erkl�rt, dass das Strafverfahren ohne weitere Willenserkl�rung weiterl�uft (BGE 131 IV 97 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 115 IV 1 E. 2a). Dazu ist erforderlich, dass der Sachverhalt, der verfolgt werden soll, zweifelsfrei umschrieben wird. Hingegen ist es nicht Sache der antragsstellenden Person, den Sachverhalt rechtlich zu qualifizieren. Die rechtliche W�rdigung obliegt der Strafbeh�rde (BGE 131 IV 97 E. 3.3; BGE 115 IV 1 E. 2a).
2.4 Auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen, wonach der Beschwerdegegner gest�tzt auf die ehrverletzenden Internetpublikationen des Beschwerdef�hrers unmissverst�ndlich die Strafverfolgung verlangt hat, kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers erw�hnt der Beschwerdegegner in der polizeilichen Befragung im Zuge des gestellten Strafantrags, es best�nden mehrere Webseiten, in denen Unwahrheiten �ber seine Person erz�hlt und Zahlungsbefehle sowie Bilder von ihm gezeigt w�rden (pag. 116 der Vorakten). Der Strafantrag umschreibt den zu verfolgenden Sachverhalt in ausreichendem Umfang. Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist somit unbegr�ndet.
3.1 Wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt, wer eine solche Beschuldigung oder Verd�chtigung weiterverbreitet, wird gem�ss Art. 173 Ziff. 1 StGB, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagess�tzen bestraft. Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete �usserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gr�nde hatte, sie in guten Treuen f�r wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Ziff. 2). Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar f�r �usserungen, die ohne Wahrung �ffentlicher Interessen oder sonstwie ohne begr�ndete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem �bles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die �usserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Ziff. 3).
3.2 Nach st�ndiger Rechtsprechung beschr�nkt sich der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung sch�tzt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anst�ndiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrit�t). Den Tatbestand erf�llen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens. �usserungen, die geeignet sind, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Gesch�fts- oder Berufsmann, als Politiker oder K�nstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herabzusetzen (gesellschaftliche oder soziale Ehre), sind demgegen�ber nicht ehrverletzend, solange die Kritik an den strafrechtlich nicht gesch�tzten Seiten des Ansehens jedenfalls nicht zugleich die Geltung als ehrbarer Mensch trifft. F�r die Frage, ob die �usserung ehrenr�hrig ist, ist massgeblich, welchen Sinn ihr ein unbefangener Adressat unter den konkreten Umst�nden beilegt (BGE 128 IV 53 E. 1a mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz qualifiziert die inkriminierten �usserungen zu Recht als ehrverletzend, da sie geeignet sind, den Ruf und das Gef�hl des Beschwerdegegners, ein ehrbarer Mensch zu sein, beeintr�chtigen. Der Beschwerdef�hrer stellt dies denn auch nicht in Abrede.
Die Vorinstanz gesteht dem Beschwerdef�hrer den Wahrheits- und Gutglaubensbeweis zu, da es ihm nicht prim�r darum gegangen sei, dem Beschwerdegegner �bles vorzuwerfen. Es sei beim Beschwerdef�hrer in Bezug auf B.________, zu dessen engeren Umfeld der Beschwerdegegner zumindest zeitweise gez�hlt habe, vielmehr von einem lebensdominierenden Handeln und F�hlen auszugehen. Sein Handeln sei mit einer Art Sendungsbewusstsein verkn�pft, weshalb er dem angeblichen betr�gerischen Verhalten von B.________ habe Einhalt gebieten wollen. Dieses Ziel habe den einzigen Lebensinhalt des Beschwerdef�hrers gebildet (angefochtenes Urteil, S. 12 f.).
Die Vorinstanz pr�ft in der Folge, ob der Beschwerdef�hrer den Wahrheits- und Gutglaubensbeweis erbracht hat. Sie verneint dies, da er sich auf kein hochstaplerisches Verhalten des Beschwerdegegners (Vort�uschen einer besonderen F�higkeit, einer besonderen Ausbildung oder Funktion, die in Tat und Wahrheit nicht gegeben sei) berufen k�nne. Er habe aufgrund des beigebrachten Betreibungsregisterauszugs aus dem Jahre 2005 auch weder beweisen k�nnen, dass der Beschwerdegegner Anfang 2008 hochverschuldet gewesen sei, noch habe er ernsthafte Gr�nde haben k�nnen, von dieser Tatsache auszugehen (angefochtenes Urteil, S. 13).
3.4 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe aufgrund des Betreibungsregisterauszugs aus dem Jahre 2005 sehr wohl davon ausgehen d�rfen, dass der Beschwerdegegner ein Hochstapler sei. Wer Verlustscheine im Umfang von mehr als Fr. 60'000.-- auf sich vereinige, konsumiere mehr, als er sich leisten k�nne. Wer dies tue, gebe vor, �ber ein h�heres Einkommen zu verf�gen als er tats�chlich habe. Gesch�ftliche Erfolge in den Bereichen Informatik- und Finanzdienstleistungen, wie sie der Beschwerdegegner fr�her gehabt habe, h�tten diesem ein deutlich �berdurchschnittliches Einkommen gebracht. Wer �ber ein solches Einkommen verf�ge, zeige dies gemeinhin auch gerne bzw. sei aufgrund gesellschaftlicher Konventionen hierzu gar gezwungen. Die Vorinstanz gehe davon aus, dass er den beanstandeten Text im M�rz 2006 aufgeschaltet habe. Daher sei auch dieser Zeitpunkt (und nicht Anfang 2008) massgebend f�r die Beurteilung, ob der Beschwerdegegner hochverschuldet gewesen sei.
Da auch f�r die Zeit ab 1. Januar 2009 Betreibungen registriert seien und der Beschwerdegegner Sozialhilfeempf�nger sei, erweise sich seine Behauptung des hochverschuldeten Hochstaplers als zutreffend, was der Beschwerdef�hrer mit neuen Betreibungsregisterausz�gen des Beschwerdegegners f�r die Zeit nach 2005 zu belegen sucht (Beschwerdebeilagen 4 und 5). Die Tatfolgen k�nnten daher h�chstens geringf�gig sein, weshalb in jedem Fall von einer Strafe Umgang zu nehmen sei (Beschwerde, S. 8 ff.).
3.5 Die Argumentation des Beschwerdef�hrers sticht nicht. In seinen Ausf�hrungen finden sich keine Argumente, die ein hochstaplerisches Verhalten des Beschwerdegegners belegen k�nnten. Genausowenig zeigt er auf, inwiefern er den Beschwerdef�hrer in guten Treuen als Hochstapler h�tte bezeichnen k�nnen. Die allgemeinen - unbelegten - Behauptungen des Beschwerdef�hrers, wie etwa, dass derjenige, der �ber ein hohes Einkommen verf�ge, dies gerne den anderen Leuten zeige, k�nnen hieran jedenfalls nichts �ndern.
Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, ist die Bezeichnung eines Menschen als Hochstapler gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits f�r sich ehrverletzend (so in BGE 77 IV 168). Es kann daher vorliegend offenbleiben, ob der Beschwerdegegner durch den Beschwerdef�hrer in guten Treuen als hochverschuldet bezeichnet werden durfte.
Weshalb von einer Bestrafung Umgang genommen werden sollte, wie der Beschwerdef�hrer ausserdem beantragt, ist vorliegend nicht ersichtlich und wird von ihm einzig mit dem (widerlegten) Wahrheits- und Gutglaubensbeweis begr�ndet.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich schliesslich gegen die vorinstanzlich verf�gte Weisung, wonach der Begriff "hochverschuldeter Hochstapler" aus den Internetpublikationen entfernt oder entfernen zu lassen sei. Jeder Internetexperte k�nne best�tigen, dass diesfalls nur der Zugang f�r Dritte zum ganzen Blog gesperrt werden k�nne, w�hrend die L�schung eines ganzen Blogs unm�glich sei. Im Zweifelsfall sei hier�ber eine Expertise anzuordnen. Da der gr�sste Teil der verschiedenen Publikationen unbedenklich sei, erweise sich die Weisung als unverh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer schl�gt stattdessen vor, den Begriff "hochverschuldeter Hochstapler" mit dem Zusatz zu versehen, dass der Begriff aufgrund eines rechtskr�ftigen Gerichtsurteils nicht zutreffend gewesen sei (Beschwerde, S. 10).
4.2 Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers �berzeugt nicht. Es ist offensichtlich, dass die von ihm in seinen eigenen Internetpublikationen get�tigten Eintr�ge ohne weiteres gel�scht werden k�nnen. Bei allf�lligen Eintr�gen in fremden Blogs und/oder anderen Publikationen kann die L�schung zwar nicht selber erfolgen. Der vorinstanzlichen Weisung ist jedoch Gen�ge getan, wenn die betroffenen Dritten vom Beschwerdef�hrer nachweislich dazu angehalten werden, dessen ehrverletzenden Eintr�ge zu entfernen. Die Weisung ist entsprechend nicht als unverh�ltnism�ssig einzustufen.
4.3 Zusammenfassend verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie den Beschwerdef�hrer wegen �bler Nachrede verurteilt hat. Inwiefern der Beschwerdef�hrer in seinen verfassungsm�ssigen Rechten verletzt worden sein soll, wie er ohne zus�tzliche Begr�ndung anf�hrt (Beschwerde, S. 11 f.), ist nicht ersichtlich. Die Vorbringen gen�gen den Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG), weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Das pr�sidierende Mitglied: Wipr�chtiger

References: Art. 78
 Art. 30
 BGE 
 BGE 
 Art. 173
 Art. 173
 BGE