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Timestamp: 2016-10-27 01:25:36+00:00

Document:
6B_281/2015 (22.04.2015)
6B_281/2015 � � Urteil vom 22. April 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 22. Januar 2015.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte den Beschwerdef�hrer am 22. Januar 2015 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 16. April 2013 wegen vors�tzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie mehrfacher vors�tzlicher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 30.--, mit aufgeschobenem Vollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren, zu einer Busse von Fr. 800.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von acht Tagen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem, das Urteil der Vorinstanz aufzuheben.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat eine Beschwerde vorab ein Begehren oder mit anderen Worten einen Antrag zu enthalten. Der Beschwerdef�hrer darf sich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern er muss einen Antrag in der Sache stellen und angeben, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 313 E. 1.3; 134 III 235 E. 2, 379 E. 1.3; 133 III 489 E. 3.1).
Nebst zwei superprovisorischen stellt der Beschwerdef�hrer acht "normale" Antr�ge (Beschwerde S. 2/3). Die Antr�ge I bis III betreffen indessen nur das bundesgerichtliche Verfahren und die Antr�ge V bis VIII die Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Im vorliegenden Zusammenhang interessiert nur Antrag IV.
Unter IV betragt der Beschwerdef�hrer die Aufhebung bzw. eventualiter die teilweise Aufhebung des angefochtenen Urteils. Erg�nzend verlangt er in Antrag IV, das Bundesgericht solle soweit wie m�glich selber entscheiden und eventualiter die nicht selber zu entscheidenden Teile mit Anweisungen/Anordnungen an die geeigneten Vorinstanzen zur Neuentscheidung zur�ckweisen (Beschwerde S. 3). Daraus folgt nicht, welche Punkte des angefochtenen Entscheids der Beschwerdef�hrer anfechten und welche Ab�nderungen er beantragen will.
Dies folgt auch nicht aus der Begr�ndung, die der Beschwerdef�hrer zum Antrag IV abgibt. Er gliedert seine Er�rterungen in drei Ziffern (vgl. Beschwerde S. 11/12). Unter Ziffer 1 macht er geltend, die Sache sei nicht entscheidungsreif, weil ihm elementare Verteidigungsrechte verweigert worden seien. Unter Ziffer 2 r�gt er, der massgebende Sachverhalt sei falsch festgestellt worden. Und unter Ziffer 3 kommt er zum lakonischen Schluss, "deshalb" sei Antrag IV "zu gew�hren". Was der Beschwerdef�hrer mit seiner Beschwerde erreichen will, ist diesen Ausf�hrungen nicht zu entnehmen.
Im �brigen reichen auch die materiellen Ausf�hrungen nicht aus, um eine Beschwerde vor Bundesgericht zu begr�nden. So macht der Beschwerdef�hrer z.B. zu Antrag IV unter Ziff. 2a geltend, aufgrund von Protokollfehlern habe das Gericht "unzul�ssige Annahmen ... betreffend Geschwindigkeit des Beschuldigten" getroffen (Beschwerde S. 12). Woraus sich ergeben soll, dass die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz seiner Ansicht nach offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sein sollen, sagt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht.
Da die Beschwerde selbst bei grossz�giger Betrachtungsweise kein Begehren im Sinne von Art. 42 Abs. 1 BGG und auch sonst keine hinreichende Begr�ndung enth�lt, ist darauf im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 42
 Art. 107
 BGE 
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 108