Source: http://www.jurablogs.com/topic/vertragskuendigung
Timestamp: 2017-11-23 17:07:22+00:00

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VERTRAGSKüNDIGUNG - JuraBlogs
…Eine Bausparkasse kann Bausparverträge gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 3 a.F. BGB (in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung – jetzt § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB) kündigen, wenn die Verträge seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif sind. Dies gilt auch dann, wenn diese noch nicht ……
Rechtslupe- 69 Leser - February 22, 2017 7:07am
…Mit der Kündigung eines Vertrags über eine Therapie zur Gewichtsabnahme nach § 627 Abs. 1 BGB hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall ging es um ein Therapie- und Projektzentrum, dessen Betreiber – als Franchisenehmer – die Durchführung einer “O. Therapie” zur Gewichtsabnahme anbot, und…
Rechtslupe- 39 Leser - December 21, 2016 5:22am
…Mobilfunkverträge sind zweiseitig verpflichtende Verträge, die Verbrauchern sowie Mobilfunkanbietern bestimmte Rechte und Pflichten zusichern. Kunden haben die Pflicht zur vollständigen Bezahlung aller Monatsrechnungen. Für Provider liegt die Pflicht in der Erfüllung vertraglich zugesicherter Leistungen. Alle Mobilfunkverträge unterliegen einer…
Rechtslupe- 111 Leser - December 14, 2016 4:15pm
… Eine Vertragsbestimmung, wonach die Zahlung eines zweckgebundenen Bürokostenzuschusses an den Handelsvertreter (hier: dem Vermögensberater eines Strukturvertriebs) davon abhängig gemacht wird, dass das Vertragsverhältnis im Zeitpunkt der Zahlung ungekündigt besteht, stellt jedenfalls dann eine erhebliche Erschwerung der Kündigungsmöglichkeit des…
Rechtslupe- 105 Leser - November 25, 2015 5:38am
Der teilweise nichterfüllte Pauschalpreisvertrag
… Der Werklohnanspruch des Unternehmers kann im Fall eines vom Besteller teilweise gekündigten Pauschalpreisvertrags, sofern lediglich ganz geringfügige Leistungen ausstehen und keine kalkulatorischen Verschiebungen zu Lasten des Bestellers verdeckt werden können, auch auf die Weise berechnet werden, dass die nicht erbrachte Leistung bewertet und…
Rechtslupein Zivilrecht- 17 Leser - November 13, 2014 5:30am
Bundestag kündigt Verträge mit Verizon
… Die Enthüllung von Netzpolitik.org, dass einige Abgeordnete externe IP-Adressen von Verizon beziehen, schlägt Wellen. Nachdem zunächst die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit dem Provider beendete, zieht nun auch der Bundestag nach. Der amerikanische Netzbetreiber geriet 2013 im Rahmen des Skandals um die NSA-Massenüberwachung in die…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 188 Leser - July 17, 2014 10:10am
… Verhandeln die Parteien nach Kündigung eines Bauvertrages über dessen Fortsetzung, ist regelmäßig die Verjährung eines Anspruchs aus § 649 Satz 2 BGB gehemmt. Gegenstand der Verhandlungen gemäß § 203 Satz 1 BGB sind der “Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände”. Damit ist im Sinne eines Lebenssachverhalts die Gesamtheit der…
Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser - July 1, 2014 4:43am
… Ein wichtiger Grund, der zur außerordentlichen Kündigung eines Fitnessvertrages berechtigt, kann in schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund eines Unfalls liegen, die zu einer langfristigen Sportunfähigkeit geführt haben. Der Kunde muss sich nicht auf die ihm noch mögliche Benutzung einiger weniger Geräte und die Wellnessangebote des…
Rechtslupein Zivilrecht- 85 Leser - April 8, 2014 4:28am
… Die außerordentliche Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber gemäß § 8 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 4 VOB/B wegen trotz Aufforderung nicht fristgerechter Anzeige der Leistungsbereitschaft ist ausnahmsweise dann berechtigt, wenn die rechtzeitige Erfüllung durch Hindernisse ernsthaft in Frage gestellt wird, die im Verantwortungsbereich des…
Rechtslupein Zivilrecht- 149 Leser - February 26, 2014 5:54am
Abonnement Außerordentliche Kündigung Bausparkasse Bauvertrag Behandlungsvertrag Bürokostenzuschuss Entschädigungsanspruch Ergo Eugh Europäische Gerichtshof Europäischen Handelsvertreterrichtlinie Fautfracht Frachtführer Frachtvertrag Gewichtsabnahme Handelsrecht Handelsvertreter Handelsvertretervertrag Im Brennpunkt Kapitalanlage Und Bankrecht Klageänderung Kündigung Kündigungsfrist Mobilfunkvertrag Pauschalpreisvertrag Provisionsvorschüsse Sozialrecht Stornierung Umstände Urlaub Versicherungsvertreter Vertretenmüssen Werklohn Werkvertrag Zivilprozess Zivilrecht Zuteilungsreife

References: § 489
 § 489
 § 627
 § 649
 § 203
 § 8
 § 5
 Eugh