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Timestamp: 2016-10-26 04:06:04+00:00

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5A_716/2010 (23.02.2011)
Im Jahr 2005 zog die Mutter mit den drei j�ngeren Kindern aus der ehelichen Wohnung zun�chst ins Frauenhaus und danach in einen anderen Kanton, wo sie unter Verwendung eines Pseudonyms leben; der Wohnort wird vor dem Vater nach wie vor geheim gehalten.
Im Rahmen des Eheschutzverfahrens teilte das Gerichtspr�sidium G.________ der Mutter am 2. August 2005 die Obhut �ber die drei j�ngeren Kinder zu. Dem Vater wurde wegen Gef�hrdung des Kindeswohls kein Besuchsrecht einger�umt. Mit Entscheid vom 26. Februar 2007 erteilte jedoch das Obergericht des Kantons Aargau ein begleitetes Besuchsrecht von einem halben Tag pro Monat.
Aufgrund verschiedener Abkl�rungsberichte beschloss die �rtliche Vormundschaftsbeh�rde mit Verf�gung vom 3. Oktober 2007, dass das Besuchsrecht aufgrund der anhaltenden massiven St�rungen der Kinder aufgehoben werde. Gegen diese Anordnung wehrte sich der Vater bis vor Bundesgericht (vgl. Urteil 5A_805/2009 vom 26. Februar 2010).
Im Rahmen des Ehescheidungsverfahrens �bertrug das Bezirksgericht G.________ mit Urteil vom 17. Juni 2009 das elterliche Sorgerecht der Mutter und erteilte dem Vater ein begleitetes Besuchsrecht von einem halben Tag pro Monat. Demgegen�ber sah das Obergericht des Kantons Aargau in seinem Urteil vom 31. August 2010 von einem Besuchsrecht ab.
Gegen dieses Urteil hat der Vater am 13. Oktober 2010 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit dem Begehren um Erteilung eines begleiteten Besuchsrechts von einem halben Tag pro Monat, dies unter Weiterf�hrung der Erziehungsbeistandschaft. Es wurden die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) bez�glich Erteilung eines Besuchsrechts gegen�ber minderj�hrigen Kindern im Rahmen des Scheidungsurteils, wof�r die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).
In rechtlicher Hinsicht sind alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig und das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft.
Dagegen ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). F�r all diese Elemente gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Wie aus dem Verfahren 5A_805/2010 bekannt ist (vgl. Urteil vom 26. Februar 2010 E. 4.1), brachte bereits die blosse Ank�ndigung der Durchf�hrung des Besuchsrechts die Kinder unter enormen psychischen Druck, der sich in Symptomen wie Asthma, Schlafst�rung, Haarausfall, Hautausschlag sowie Konzentrationsst�rung manifestierte. Mit Bezug auf den weiteren Verlauf hat das Obergericht zun�chst auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts verwiesen, wonach sich der psychische Zustand der Kinder verbessert habe und die psychologische Betreuung habe abgeschlossen werden k�nnen, wobei die Kinder einen Kontakt aus Angst vor dem Vater immer noch strikt ablehnten. Im Unterschied zum Bezirksgericht kam das Obergericht zum Schluss, dass ihnen eine Kontaktaufnahme mit dem Vater (auch nach nunmehr f�nf Jahren) immer noch nicht zuzumuten sei.
Das Obergericht hat die in der mehrseitigen Klagebeilage 5 bzw. 6 von der Mutter ausf�hrlich geschilderten Vorkommnisse w�hrend des ehelichen Zusammenlebens (anhaltendes und grundloses Verpr�geln von Frau und Kindern, wiederholte Morddrohungen, Messerattacken und permanenter Psychoterror) als glaubhaft bezeichnet mit der Begr�ndung, angesichts der Detailliertheit best�nden wenig Zweifel am Wahrheitsgehalt; es sei kaum vorstellbar, dass derart akribisch geschilderte Gewaltexzesse, deren Ausmass weit �ber das Vorstellungsverm�gen hinsichtlich m�glicher famili�rer Gewalt hinausgingen, einzig der Phantasie der Mutter entspringen sollten, wie vom Vater geltend gemacht. Die Strafakten liessen ihn nicht in einem guten Licht erscheinen; namentlich ergebe sich daraus, dass er einem Polizisten einen Faustschlag ins Gesicht versetzt habe, als dieser ihm im Rahmen der Er�ffnung einer FFE den Zugriff auf die Zigaretten verweigert habe. Sodann stelle sich die Frage, weshalb die Mutter derart massive Beschuldigungen aufstellen w�rde, wenn diese nicht der Wahrheit entspr�chen. Die vage Vermutung des Vaters, sie stehe unter dem Einfluss von Verwandten und es sei wegen des Geldes, k�nne nicht als schl�ssig bezeichnet werden. Hinzu k�men der fluchtartige Auszug aus der ehelichen Wohnung und die Tatsache, dass die Mutter und die Kinder seither darauf bedacht seien, dass ihr Wohnort nicht bekannt werde. Sodann habe die Mutter ihre Anschuldigungen bereits fr�her gegen�ber Drittpersonen ge�ussert, namentlich gegen�ber dem Hausarzt und einer Nachbarin, nach deren Aussage von Anfang an Geschrei in der Wohnung zu h�ren gewesen sei. Wenig entlastend sei sodann die Behauptung des Vaters, die drei �lteren Kinder h�tten sich durchwegs auf seine Seite gestellt und die Darstellung der Mutter bestritten; angesichts der permanenten Drohungen erscheine es ohne Weiteres als m�glich, dass die drei �lteren Kinder aus Angst um ihre Gesundheit die Angaben des Vaters best�tigten, jedenfalls sei dies im Rahmen der Strafuntersuchung von einer Person, die anonym bleiben wolle, so ausgesagt worden. Ebenso wenig k�nnten die Ausf�hrungen der Mutter mit den eingereichten Fotografien und Kurzfilmen entkr�ftet werden, weil diese nur eine Momentaufnahme wiederg�ben und im �brigen die Kinder darauf alles andere als fr�hlich wirkten. Nicht zugunsten des Vaters spreche sodann sein Verhalten w�hrend des Scheidungsverfahrens; er habe seine Mitwirkungsrechte insbesondere im Beweisverfahren kaum wahrgenommen, indem er entweder die Antworten verweigert habe oder gar nicht erst zur Verhandlung erschienen sei. Ein solches Verhalten lasse auch die Frage aufkommen, inwiefern der Besuchsrechtsstreit tats�chlich auf der Verbundenheit zu den Kindern gr�nde und nicht als Machtinstrument missbraucht werde.
Das Obergericht hat sodann auf die nochmals selbst vorgenommene Anh�rung der drei j�ngeren Kinder verwiesen, die sich einmal mehr unmissverst�ndlich gegen Kontakte mit dem Vater ausgesprochen h�tten. Negativ beeindruckend sei auch die Haltung gegen�ber den drei �lteren Kindern gewesen, die von F.________ spontan als "die H�sslichen" bezeichnet worden seien. Die Kinder h�tten erneut von den Gewaltvorf�llen erz�hlt und das fr�here Zusammenleben als freudlos bezeichnet. E.________ habe ausgesprochen �berlegt und selbstbewusst gewirkt. Anders als ihre Geschwister habe sie es nicht bei der Beschreibung der Gewaltvorw�rfe bewenden lassen, sondern auch ihre Gef�hle zum Erlebten preisgegeben. Die Frage, weshalb sie niemandem von den Gewaltvorf�llen erz�hlte, habe sie damit begr�ndet, dass alle einen normalen Vater gehabt h�tten, nur sie nicht. Diese Begr�ndung zusammen mit der emotionalen Bewegtheit habe die Aussage als sehr glaubw�rdig erscheinen lassen. Sie, die ansonsten einen sehr ruhigen Eindruck vermittelt habe, sei regelrecht in Rage geraten, als sie vom Richter darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass das Besuchsrecht nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht sei. Unverbl�mt habe sie dem Instruktionsrichter die Frage gestellt, ob er Kinder habe und ob er diese schlage. Ihr Vater schlage Kinder ohne Grund. Auf Vorhalt der Fotos habe sie gesagt, man solle sich diese mal anschauen; alle seien d�nn, niemand lache von Herzen.
Was den Sachverhalt anbelangt, r�gt der Vater eine willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung sowie einen Verstoss gegen die Offizialmaxime und den Grundsatz des rechtlichen Geh�rs. Er macht geltend, das Obergericht habe einseitig auf die Aussagen der Mutter und der drei j�ngeren Kinder abgestellt, welche ihn in einem negativen Licht erscheinen liessen, und es unterlassen, die drei �lteren Kinder einzuvernehmen.
Die Familie ist offenbar insofern zweigeteilt, als die drei �lteren Kinder zum Vater halten, wobei nicht klar ist, aus welchen Gr�nden sich dies so verh�lt. Dies ist indes auch nicht von Bedeutung. Im vorliegenden R�gekontext ist vielmehr entscheidend, dass f�r Sachverhalts- bzw. Verfassungsr�gen die in E. 1 dargelegten Begr�ndungsanforderungen gelten, welchen die Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht zu gen�gen verm�gen: Zun�chst fehlt jeglicher Hinweis darauf, wann und wo beim Obergericht ein Antrag auf Einvernahme der drei �lteren Kinder gestellt worden w�re. �ber diesen Mangel vermag der Verweis auf die Offizialmaxime nicht hinwegzuhelfen. Es trifft zwar zu, dass in Kinderbelangen die Untersuchungsmaxime gilt; die Parteien trifft diesbez�glich aber eine Mitwirkungspflicht, die sich namentlich im Stellen von Beweisantr�gen �ussert (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413). Selbst wenn ein entsprechender Antrag tats�chlich erfolgt w�re (sinngem�ss behauptet der Vater solches, indem er vorbringt, das Obergericht habe in antizipierter Beweisw�rdigung weitere Einvernahmen als unn�tz bzw. als am Beweisergebnis nichts �ndernd betrachtet), m�sste in der Beschwerde sodann dargelegt werden, inwiefern die drei �lteren Kinder mehr als die blosse Tatsache, dass sie zum Vater halten, h�tten wiedergeben k�nnen. Es wird nicht behauptet, dass sie zur Zeit der in Klagebeilage 5 bzw. 6 geschilderten anhaltenden Gewaltvorf�lle, die vom Obergericht als glaubhaft angesehen wurden, noch im gemeinsamen Haushalt gelebt h�tten und sich deshalb direkt und unmittelbar (d.h. nicht bloss aufgrund des vom Vater Geh�rten) dazu �ussern k�nnten. Schliesslich m�sste im Rahmen der umfassenden Begr�ndungspflicht f�r Sachverhalts- bzw. Verfassungsr�gen auch dargetan werden, inwiefern die Aussagen angesichts der obergerichtlichen Feststellung, die Geschwister k�nnten unter Druck stehen, sowie vor dem rechtlichen Hintergrund, wonach der Wunsch �lterer Kinder bei der Ausgestaltung des Besuchsrechts in der Regel zu respektieren ist (dazu E. 4), zu einem anderen Entscheidresultat h�tten f�hren m�ssen und die antizipierte Beweisw�rdigung deshalb als willk�rlich zu sehen w�re.
�ber all diese Elemente schweigt sich die Beschwerde aus, weshalb die mit Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung erhobenen R�gen bereits am Erfordernis der gen�genden Substanziierung scheitern.
In rechtlicher Hinsicht ist vom Grundsatz auszugehen, wonach Eltern, denen die pers�nliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und unm�ndige Kinder gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr haben (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser ist zwar als sog. Pflichtrecht ausgestaltet, dient aber in erster Linie dem Interesse des Kindes; oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs ist deshalb stets das Kindeswohl, das anhand der Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 123 III 445 E. 3b S. 451; 130 III 585 E. 2.1 S. 587 f.; 131 III 209 E. 5 S. 212). Auszugehen ist dabei von der kinderpsychologischen Erkenntnis, dass in der Regel eine Beziehung zu beiden Elternteilen wichtig ist, da sie bei der Entwicklung und Identit�tsfindung des Kindes eine wichtige Rolle spielen kann (BGE 122 III 404 E. 3a S. 407; 127 III 295 E. 4a S. 298; 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590).
Wird jedoch das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, indem seine ungest�rte k�rperliche, seelische oder sittliche Entfaltung bedroht ist, kann das Besuchsrecht beschr�nkt oder aufgehoben werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB), wobei der g�nzliche Ausschluss stets die ultima ratio bleiben muss (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407). Erforderlich ist deshalb, dass sich die bef�rchteten Auswirkungen nicht durch die pers�nliche Anwesenheit einer Drittperson (begleitetes Besuchsrecht) hinreichend begrenzen lassen; ansonsten verbieten das Pers�nlichkeitsrecht des nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteils und der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit, aber auch der Sinn und Zweck des pers�nlichen Verkehrs dessen g�nzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3c S. 407 f.). Ist aber selbst ein stark eingeschr�nktes, namentlich �berwachtes Besuchsrecht nicht mit dem Kindeswohl zu vereinbaren, besteht angesichts der in Art. 133 Abs. 2 und Art. 274 Abs. 2 ZGB genannten und �bergeordneten Kindesinteressen kein Entscheidungsspielraum: Insbesondere gebietet entgegen dem Tenor der Beschwerde keine Verfassungsnorm ein Recht auf pers�nlichen Verkehr unabh�ngig von der konkreten Situation bzw. entgegen dem Kindeswohl; vielmehr ist diesfalls das Recht auf pers�nlichen Verkehr zu verweigern bzw. zu entziehen (Art. 274 Abs. 2 ZGB).
Was das Kind anbelangt, so steht es nicht in dessen freiem Belieben, ob es pers�nliche Kontakte w�nscht oder nicht; dies gilt namentlich dort, wo die ablehnende Haltung wesentlich durch die Einstellung der sorgeberechtigten Partei gepr�gt ist (Urteil 5A_341/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 4.3). Indes ist der ge�usserte Kindeswille in der Entscheidung zu ber�cksichtigen und bei �lteren Kindern ist er ein massgebliches Kriterium bei der Festsetzung des Besuchsrechts (Urteil 5C.250/2005 vom 3. Januar 2006 E. 3.2.1). Lehnen �ltere Kinder aufgrund von Gewalterfahrungen einen pers�nlichen Verkehr mit dem betreffenden Elternteil ab, ist dieser Wunsch zu respektieren, zumal es bei solchen, die bald vor der M�ndigkeit stehen, meist auch sinnlos ist, gegen den klar ge�usserten Willen zu versuchen, einen Kontakt anzubahnen (BGE 126 III 219 E. 2b S. 221 f.).
Vorliegend sind alle drei Kinder in einem fortgeschrittenen Alter (12, 14 und 16 Jahre). Ihre strikte Verweigerungshaltung geht auf eine eigene (direkt physische, aber auch direkt psychische) Wahrnehmung zur�ck und beruht auf einer inzwischen gereiften Willensbildungsf�higkeit. Wie das Obergericht in W�rdigung der selbst noch einmal durchgef�hrten Anh�rung der Kinder festh�lt, waren die Schilderungen von teilweise heftigen Reaktionen begleitet, welche dem Gericht den schwer belasteten Gem�tszustand der Kinder mit aller Deutlichkeit vor Augen gef�hrt h�tten.
Vor dem geschilderten Hintergrund ist der seit Jahren konstant ge�usserte Wunsch der Kinder zu respektieren, zumal angesichts der beharrlichen Verweigerungshaltung nicht zu sehen, inwiefern die Kontaktaufnahme in einer sinnvollen und kindgerechten Weise zu bewerkstelligen w�re. Insbesondere darf auch nicht �bergangen werden, dass die Kinder den Vater seit nunmehr f�nf Jahren nicht gesehen haben, weil sie in der Vergangenheit bereits aufgrund des blossen Inaussichtstellens von �berwachten Kontakten jeweils ausserordentlich heftige Symptome entwickelt haben, was f�r die involvierten Beh�rden selbst ein behutsames Zusammenf�hren von Vater und Kindern als nicht verantwortbar erscheinen liess. Die intensive Therapierung konnte inzwischen abgeschlossen werden, aber letztlich nur, weil die Kinder im Glauben gelassen wurden, sie w�rden den Vater nicht mehr sehen.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich damit das negative Vaterbild der Kinder verstetigen und dem Vater die M�glichkeit genommen wird, darauf gegenteilig einzuwirken (vgl. dazu BGE 120 II 229 E. 4a S. 235; 127 III 295 E. 4b S. 299). Indes haben die Beh�rden vorliegend w�hrend Jahren versucht, einen Kontakt herzustellen, bis sie zur Einsicht gelangten, dass dies nicht durchf�hrbar sei. All diese Tatsachen k�nnen nicht einfach beiseite geschoben werden, und es ist vor dem geschilderten Hintergrund nicht zu sehen, in welcher Weise ein Besuchsrecht dem Kindeswohl zutr�glich sein k�nnte: Auch wenn dieses unbestrittenermassen �berwacht und deshalb sichergestellt w�re, dass der Vater jedenfalls nicht physisch auf die Kinder einwirken k�nnte, muss davon ausgegangen werden, dass bereits die Ank�ndigung von Kontakten wieder zu Verhaltensauff�lligkeiten und einer eigentlichen Retraumatisierung der Kinder f�hren w�rde, was nicht mit deren Anspruch auf eine gedeihliche Weiterentwicklung zu vereinbaren ist.
Bei einer solchen Ausgangslage ist der von allen Kindern klar ge�usserte Wille angesichts ihres Alters und aufgrund ihrer krassen Erlebnisse mit dem Vater zu respektieren. Dementsprechend hat das Obergericht in Einklang mit Art. 133 und 274 ZGB von der Festsetzung eines Besuchsrechts abgesehen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 133
 Art. 274
 BGE 
 Art. 133