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Timestamp: 2016-10-27 06:53:59+00:00

Document:
I 556/99 (13.09.2000)
I 556/99 Gb
Urteil vom 13. September 2000
IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, Frauenfeld, Beschwerdef�hrerin,
A.________, 1949, Beschwerdegegner, vertreten durch die FABERA, Fachstelle f�r Sozialversicherungsfragen und
Arbeitsrecht, Murgstrasse 10, Sirnach,
A.- Der 1949 geborene A.________ war vom 8. Januar 1990 bis 30. Juni 1993 als Schweisser/Hilfsmechaniker bei der Firma B.________ AG angestellt, wobei er seinen letzten effektiven Arbeitstag am 15. Januar 1993 leistete. Seither geht er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Nachdem sich A.________ am 11. Juni 1993 unter Hinweis auf seit l�ngerem bestehende "krampfartige Magendarmschmerzen, Wetterempfindlichkeit, Sehprobleme, Grippeanf�lligkeit" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, kl�rte die IV-Stelle des Kantons Thurgau die Verh�ltnisse in medizinischer - sie veranlasste u.a. eine polydisziplin�re Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) (Expertise vom 6. Januar 1995) - sowie in erwerblich-beruflicher Hinsicht ab. Mit Verf�gungen vom 10. Mai 1995 sprach die IV-Stelle dem Versicherten f�r die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1994 eine ganze sowie ab 1. Januar 1995 eine halbe Invalidenrente (samt Zusatzrenten f�r Ehefrau und Kinder) zu.
Ein durch �rztlichen Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 5. Februar 1996 gestelltes Ersuchen um Erh�hung der Rente wurde mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 5. August 1996 abgelehnt. Nachdem sich Dr. med. H.________, Psychiatrie und PsychotherapieFMH, mitSchreibenvom15. November1996-unterBeilegungseinerStellungnahmevom16. Oktober1996anDr. med.K.________ - sowie vom 20. Mai 1997 ebenfalls f�r die Ausrichtung einer ganzen Rente ausgesprochen hatte, holte die IV-Stelle im nachfolgenden Rentenrevisionsverfahren Berichte ihrer internen Berufsberatungsstelle vom 16. Januar 1997, des Dr. med. K.________ vom 7. und 17. Juni 1997 sowie des Dr. med. H.________ vom 16. Juni 1997 ein und liess den Versicherten erneut durch die MEDAS untersuchen (Gutachten vom 9. November 1998). Gest�tzt auf diese Unterlagen sowie die Schreiben des Dr. med. K.________ vom 15. Dezember 1998 und des Dr. med. H.________ vom 10. Februar 1999 verf�gte die IV-Stelle am 2. M�rz 1999, A.________ habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente; die �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess die AHV/IV- Rekurskommission des Kantons Thurgau in dem Sinne gut, dass sie die angefochtene Verf�gung vom 2. M�rz 1999 aufhob und die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckwies (Entscheid vom 29. Juli 1999).
A.________ und die Rekurskommission schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- a) Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt.
Darauf kann verwiesen werden. Zu erg�nzen ist, dass zu den geistigen Gesundheitssch�den, welche in gleicher Weise wie die k�rperlichen eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken verm�gen, neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert geh�ren. Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Beeintr�chtigungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden verm�chte, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden muss.
Es ist somit festzustellen, ob und in welchem Masse eine versicherte Person infolge ihres geistigen Gesundheitsschadens auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt erwerbst�tig sein kann. Dabei kommt es darauf an, welche T�tigkeit ihr zugemutet werden darf. Zur Annahme einer durch einen geistigen Gesundheitsschaden verursachten Erwerbsunf�higkeit gen�gt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbst�tig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsf�higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar f�r die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; AHI 1996 S. 302 Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a, S. 308 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 170 Erw. 2a mit Hinweisen).
b) �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 109 V 265 Erw. 4a, 106 V 87 Erw. 1a, 105 V 30; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b); in BGE 105 V 30 wird beigef�gt, dass einer Verf�gung, welche die urspr�ngliche Rentenverf�gung bloss best�tigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zukommt.
Diese Umschreibung zielt insbesondere auf jene F�lle ab, wo die urspr�ngliche Rentenverf�gung in sp�teren Revisionsverfahren nicht ge�ndert, sondern bloss best�tigt worden ist. Anderseits liegt der Sinn dieser Praxis darin, dass eine Revisionsverf�gung dann als Vergleichsbasis gilt, wenn sie die urspr�ngliche Rentenverf�gung nicht best�tigt, sondern die laufende Rente auf Grund eines neu festgesetzten Invalidit�tsgrades ge�ndert hat (BGE 109 V 265 Erw. 4a).
2.- a) Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
b) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind. F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 229). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind.
Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; RKUV 1991 Nr. U 133 S. 312 Erw. 1b).
3.- Zu pr�fen ist, ob seit der urspr�nglichen Rentenverf�gungen (vom 10. Mai 1995) bis zum Erlass der vorliegend streitigen Verf�gung (vom 2. M�rz 1999) eine im Sinne von Art. 41 IVG relevante �nderung des massgeblichen Sachverhalts eingetreten ist, welche Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zu begr�nden vermag, und ob die vorhandenen �rztlichen Stellungnahmen eine schl�ssige Beantwortung dieser Frage erm�glichen.
Die Vorinstanz gelangte zur Auffassung, angesichts der Widerspr�chlichkeit der medizinischen Aktenlage bez�glich der Auswirkungen der Gesundheitsst�rungen auf die Arbeitsf�higkeit des Versicherten - die Dres. med. K.________ und H.________ h�tten diese auf Grund eines sich in psychischer Hinsicht verschlechterten Gesundheitszustandes auf 100 %, die MEDAS in ihren beiden Gutachten vom 6. Januar 1995 und 9. November 1998 infolge des gleichbleibenden Beschwerdebildes hingegen lediglich auf 50 % in jeder T�tigkeit gesch�tzt - k�nne keine abschliessende Beurteilung vorgenommen werden. Der Versicherte sei deshalb fach�rztlich begutachten zu lassen.
Die Beschwerdef�hrerin wendet demgegen�ber ein, die beiden Expertisen der MEDAS, auf welche abzustellen sei, zeigten in �berzeugender Weise auf, dass von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit des Versicherten ausgegangen werden m�sse. Eine weitere medizinische Abkl�rung sei daher nicht angezeigt. Dies w�rden im �brigen auch die letztinstanzlich eingereichten Stellungnahmen des Arztes der IV-Stelle vom 10. August 1999 sowie der �rzte der MEDAS vom 11. August 1999 belegen.
4.- a) Dem MEDAS-Gutachten vom 6. Januar 1995 ist zu entnehmen, der Versicherte sei auf Grund der festgestellten psychopathologischen Befunde - einer erstmalig durch Dr. med. M.________, Psychiatrie FMH, im Oktober 1993 diagnostizierten hypochondrischen Neurose - in der angestammten T�tigkeit als Hilfsmechaniker sowie in vergleichbaren Besch�ftigungen vor�bergehend zu 50 % arbeitsunf�hig. Zugleich wurde eine Neubeurteilung nach Einsetzen einer zielgerechten Psychotherapie mit entsprechender Compliance nach Ablauf eines Jahres empfohlen. Der Hausarzt Dr. med. K.________ bedauert in seinem Bericht vom 5. Februar 1996, dass es nicht zu der gew�nschten deutlichen Verbesserung der Gesamtsituation gekommen sei, und Dr. med. H.________ spricht am 9. April 1996 von einem hochgradig chronifizierten, polysymptomatologischen und poly�tiologischen Krankheitsbild, welches zwischenzeitlich fest im Selbstbild des Patienten verankert sei. In �bereinstimmung mit der haus�rztlichen Beurteilung sch�tzt er die Arbeitsunf�higkeit auf ann�hernd 100 %. In seinen Stellungnahmen vom 16. Oktober und 15. November 1996 erachtet Dr. med. H.________ den Versicherten weiterhin als nicht vermittelbar und in diesem Sinne zu 100 % arbeitsunf�hig. Die Berufsberaterin der IV-Stelle kommt in ihrem Bericht vom 16. Januar 1997 zum Schluss, der Versicherte sei keinem Arbeitgeber - auch nicht zu 50 % - zumutbar und h�lt ihn ebenfalls als momentan nicht vermittelbar. Dr. med. H.________ f�hrt in seinem Bericht vom 20. Mai 1997 sodann aus, im Verlaufe der letzten sechs Monate habe sich die Situation beim Versicherten nochmals deutlich zugespitzt und verschlechtert, indem sich vor allem eine schleichende depressive Entwicklung, die infolge ihrer Chronizit�t nicht mit lauten Symptomen in Erscheinung trete, vertieft habe und eine verwertbare Restarbeitsf�higkeit ausschliesse. Dieser Beurteilung des psychischen Beschwerdeverlaufs, welche Dr. med. H.________ am 16. Juni 1997 zuhanden der Verwaltung wiederholte, schloss sich Dr. med. K.________ in seinen Stellungnahmen vom 7. und 17. Juni 1997 vollumf�nglich an. Demgegen�ber kommen die MEDAS-�rzte in ihrem Gutachten vom 9. November 1998 zum Schluss, die therapeutisch erhoffte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit sei zwar nicht eingetreten, von einer Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands k�nne indes nicht die Rede sein. Vielmehr sei der Versicherte, welcher vornehmlich an einer ausgepr�gten Selbstwertkrise bei einer narzisstisch gest�rten Pers�nlichkeit leide, weiterhin in allen T�tigkeiten zu 50 % arbeitsf�hig. Die Dres. med. K.________ und H.________ sch�tzten die Leistungsf�higkeit am 15. Dezember 1998 und 10. Februar 1999 ihrerseits erneut als real nicht verwertbar ein. Mit ihren Stellungnahmen vom 10. sowie 11. August 1999 hielten der Arzt der IV-Stelle wie auch die MEDAS-�rzte an ihrem Standpunkt fest.
b) Die medizinische Aktenlage zeigt deutlich auf, dass bez�glich der psychischen Leiden in diagnostischer Hinsicht keine �bereinstimmung besteht. W�hrend im MEDAS-Gutachten vom 6. Januar 1995 in Best�tigung der im Oktober 1993 durch Dr. med. M.________ gestellten Diagnose von einer hypochondrischen Neurose die Rede ist, spricht Dr. med. H.________ in seinem Bericht vom 9. April 1996 allgemein von einem hochgradig chronifizierten, polysymptomatologischen und poly�tiologischen Krankheitsbild, wobei er am 16. Oktober 1996 ausf�hrt, es sei nie eine gut verifizierbare psychiatrische Diagnose gestellt worden; Klinik, Verlauf und Psychopathologie h�tten vielmehr zu Vorstellungen einer hypochondrischen Neurose, einer schizoiden Pers�nlichkeit, zu Somatisierungstendenzen und zu verdr�ngter Konflikthaftigkeit Anlass gegeben. In seinen Stellungnahmen vom 20. Mai und 16. Juni 1997 nennt er sodann eine schleichend depressive Entwicklung bzw. eine depressive Symptomatik, welche Dr. med. K.________ am 7. Juni 1997 mit seiner haupts�chlichen Diagnose einer Depression best�tigt, wohingegen die �rzte der MEDAS in ihrem Gutachten vom 9. November 1998 von einer ausgepr�gten Selbstwertkrise bei einer narzisstisch gest�rten Pers�nlichkeit sprechen und eine Depression als Ursache einer Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands des Versicherten im Wesentlichen ausschliessen.
W�hrend die Dres. med. K.________ und H.________ des Weitern von einer deutlichen Verschlechterung des psychischen Beschwerdebildes im Verlaufe des Jahres 1996 bis Mitte 1997 ausgehen (Berichte vom 20. Mai, 7. und 16. Juni 1997), wird im MEDAS-Gutachten vom 9. November 1998 festgehalten, im Vergleich zur Abkl�rung im Dezember 1994 lasse sich keine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation erkennen, namentlich best�nden keine Anhaltspunkte f�r die daf�r geltend gemachte Depression.
Ferner herrscht Uneinigkeit auch im Hinblick auf die medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit des Versicherten sowie die erwerblichen Auswirkungen der Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen (vgl. hiezu BGE 114 V 286; ZAK 1990 S. 142 Erw. 2b). W�hrend dem Versicherten seitens der MEDAS-�rzte in beiden Gutachten eine gleichbleibende Leistungsf�higkeit von 50 % in der angestammten wie auch in anderen vergleichbaren T�tigkeiten attestiert wird, sch�tzen die Dres. med. K.________ und H.________ die verwertbare Arbeitsf�higkeit wiederholt auf 0 % und auch die Berufsberaterin der IV-Stelle h�lt den Versicherten in ihrem Bericht vom 16. Januar 1997 als auf dem Arbeitsmarkt f�r nicht vermittelbar.
c) Bei dieser Aktenlage - keinem der in den geschilderten Punkten erheblich voneinander abweichenden �rztlichen Stellungnahmen kommt volle Beweiskraft zu - ist ein abschliessendes Urteil dar�ber, ob im hier interessierenden Zeitraum (vom 10. Mai 1995 [urspr�ngliche Rentenverf�gungen] bis 2. M�rz 1999 [strittige Revisionsverf�gung]) eine rentenbeeinflussende erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten ist, nicht m�glich. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin handelt es sich bei den Aussagen der Dres. med. K.________ und H.________ nicht um eine - revisionsrechtlich unerhebliche - bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 259 mit Hinweisen), weisen doch selbst die MEDAS-�rzte in ihrem Gutachten vom 9. November 1998 insofern auf ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse hin, als 1994 aus psychiatrischer Sicht ein hypochondrischer Zug im Vordergrund gestanden habe, aktuell jedoch die narzisstische Problematik vorzuherrschen scheine. Der Entscheid der Vorinstanz, die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen, erweist sich damit als rechtens. Im Rahmen dieser erneuten psychiatrischen Begutachtung wird namentlich die Frage der Diagnose sowie der sozial-praktischen Zumutbarkeit der Verwertung der - sofern vorhandenen - Restarbeitsf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt von Bedeutung sein. Die Verwaltung wird hernach insbesondere zu ber�cksichtigen haben, dass eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse auch in einer Chronifizierung des Leidens liegen kann (vgl. ZAK 1989 S. 265; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 259 mit Hinweisen).
5.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; nicht ver�ffentlichtes Urteil E. vom 8. Januar 1991, I 86/90).
III. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'200. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 13. September 2000

References: Art. 4
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 95
 Art. 113
 Art. 85
 Art. 69
 Art. 41
 BGE 
 Art. 135