Source: https://gruenes-grundeinkommen.de/2013/das-bedingungslose-grundeinkommen-beginn-der-gruenen-wachstumswende/
Timestamp: 2020-05-28 03:38:05+00:00

Document:
Das bedingungslose Grundeinkommen – Beginn der grünen Wachstumswende | Grünes Grundeinkommen
Startseite ⟩ Allgemein ⟩ Das bedingungslose Grundeinkommen – Beginn der grünen Wachstumswende
Allgemein	Grüne Konzepte	4. Juni 2013
Das bedingungslose Grundeinkommen – Beginn der grünen Wachstumswende
Der folgende Artikel versucht die Verknüpfung zweier Themen, die immer stärker in der öffentlichen Debatte präsent sind, jedoch selten zusammen gedacht werden: Wachstumskritik und das bedingungslose Grundeinkommen. Eine Beschreibung der Debatte über die Probleme einer mit Wachstumszwängen durchzogenen Wirtschaftsordnung würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Deswegen setze ich voraus, dass wir auf ein Wirtschaften hinarbeiten sollten, welches ohne Wachstum des BIP stabil bleiben kann.1 Außerdem gehe ich bei meiner Analyse von einer Auszahlung des Grundeinkommen in ausreichender Höhe aus, die primär durch verteilungsintensive Steuern (Einkommensteuer, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer) refinanziert werden würde.2 Wie würde sich ein solches Grundeinkommen auf die Wachstumszwänge der kapitalistischen Wirtschaft auswirken?
Ein wichtiges Gegenargument gegen eine nicht wachsende Wirtschaft ist die Tatsache, dass der demographische Wandel den Anteil von Sozial- und Gesundheitsleistungen am Staatshaushalt deutlich erhöht und damit in einer stagnierenden Wirtschaft unbezahlbar macht. Das Grundeinkommen scheint diesen Trend auf den ersten Blick noch zu verstärken, da es selbst hohe Kosten verursacht.
Dieser Einwand vernachlässigt zwei zentrale Aspekte des BGE. Zum Einen ist ein Grundeinkommen aufgrund seiner Bedingungslosigkeit mit deutlich weniger Verwaltungsaufwand verbunden und kommt so kostengünstig bei allen Bedürftigen an3, zum Anderen reduziert ein richtig ausgestaltetes Grundeinkommen die Einkommensungleichheit. Da Ungleichheit für eine Vielzahl sozialer und gesundheitlicher Probleme verantwortlich ist4, kann man durch Einführung des BGE eine Entlastung der sonstigen Sozialsysteme erwarten. Sozialpolitik würde somit die Ursachenbekämpfung der Symptombewältigung vorziehen und die vorhandenen Mittel effektiver Nutzen.
Neben der effizienteren Gestaltung des Sozialstaates begünstigt reduzierte Einkommensungleichheit die gesellschaftliche Transformation in eine Postwachstumsökonomie auch auf Seite der Konsumnachfrage. Diese besteht momentan in großen Teilen aus Statuskonsum. Damit meine ich Konsum, der wenig praktischen Nutzen hat, aber die soziale Überlegenheit gegenüber anderen Menschen zeigen soll. Da soziale Stigmatisierung und somit soziale Rangkämpfe in ungleichen Gesellschaften stärker Vorkommen5, dürfte eine Umverteilung der Einkommen den sinnlosen Statuskonsum reduzieren.
Eine Reduktion des Statuskonsums kann eine Erhöhung der gesamtgesellschaftlichen Sparquote bedeuten, da große Einkommen im Verhältnis weniger Geld für ihre Grundbedürfnisse ausgeben. Sie besitzen deshalb viel ungenutztes Kapital. Aus wachstumskritischer Sicht begrüße ich dies, da Investitionen in bessere Technologien und der Ausgleich von Abschreibungen der Infrastruktur auch in einer Postwachstumswirtschaft notwendig sind.6 Man muss jedoch den Einwand ernst nehmen, das gesparte Geld könne in rein spekulative Finanzprodukte gesteckt werden, die keinerlei realwirtschaftlichen Nutzen schaffen und die Wirtschaft sogar tendenziell destabilisieren. Um eine solche Entwicklung zu verhindern ist es notwendig, die Finanzmärkte wieder in den Dienst der Realwirtschaft zu stellen. Die dafür geeigneten Maßnahmen aufzuzählen, würde hier den Rahmen sprengen.7
Zusammenfassend halte ich gesellschaftliche Gleichheit für essentiell, um eine Wirtschaft ohne Wachstum begründen zu können. Eine ausführlichere Beschreibung der vielfältigen Wirkungen von Einkommensungleichheit habe ich in einem Artikel8 für die Grüne Jugend vorgenommen. Deswegen möchte ich diesen Aspekt an dieser Stelle nicht weiter erörtern.
Unterstützung ökologischer Politik
Der Internalisierung (Einpreisung) ökologischer Kosten wird in Zukunft einen noch stärkeren Stellenwert innerhalb grüner Politik einnehmen. Sie verhindert Profitmaximierung auf Kosten der Umwelt. Deswegen wollen wir Institutionen wie den Emissionshandel oder Ökosteuern erweitern. Da sich dadurch die Preise für alle Produkte erhöhen würden, ist umso wichtiger, dass alle Menschen die finanziellen Möglichkeiten haben, ihre Grundbedürfnisse zu decken. Wenn das Grundeinkommen den materiellen Lebensstandard sichert, werden höhere Preise für ökologisch schädliche Produkte eher akzeptiert.
Ein denkbarer Weg, die Akzeptanz sowohl für das Grundeinkommen als auch für ökologische Steuern bzw. den Emissionshandel zu erhöhen ist die Finanzierung des Grundeinkommens durch diese Instrumente.9 Dieser Weg kann jedoch höchstens zeitweise funktionieren. Zum Beispiel führt ein gut ausgestalteter Emissionshandel auf lange Sicht zu einer Senkung der Nachfrage nach Zertifikaten, weil alle Firmen auf eine ökologischere Produktion umstellen. Die erwünschten Effekte der Ökopolitik führen langfristig zum Ende derer Einnahmen. Somit ist ein ausschließlich durch Ökosteuern finanziertes Grundeinkommen langfristig schwer denkbar.
Mehr Kaufkraft? Mehr Konsum?
Umverteilung erhöht die Kaufkraft von Menschen am unteren Ende der Einkommenshierarchie. Da ein Grundeinkommen, wie ich es für diesen Artikel postuliert habe, im großen Stil umverteilen würde, stellt sich aus wachstumskritischer Sicht die dringende Frage, ob der Konsum in bestimmten Bevölkerungsgruppen steigt und was sie in Zukunft konsumieren.
Denkbar ist eine deutliche Steigerung des Statuskonsums bei Menschen mit vorher geringem Einkommen, da sich der gesellschaftliche Wert des selbigen nach der Einführung des BGE langsam zurückentwickelt. Im genauen Gegenteil kann stattdessen eine Sparreaktion auftreten, da die Unsicherheit, ob das BGE wechselnde politische Mehrheiten übersteht, den Mehrkonsum entscheidend verringert.
Letztlich kann man über die unmittelbaren Folgen auf den Konsum nur spekulieren, was aber müßig erscheint. Die mittel- und langfristigen Folgen für das Konsumverhalten von Menschen sind ohnehin deutlich wichtiger, da auch die Transformation unseres Wirtschaftens in eine Postwachstumsökonomie langfristig gedacht werden muss. Mittelfristig erwarte ich aus den im Abschnitt „Gleichheit ist Glück“ genannten Gründen eine deutliche Reduktion des Statuskonsums. Die dadurch frei werdenden finanziellen Ressourcen dürften die Begünstigten jedoch nicht vollständig sparen, sondern zu mehr oder weniger großen Teilen für nachhaltigeren Konsum (Bio, Vegetarisch, Fairtrade) bei notwendigen Produkten wie Essen ausgeben. Um diese qualitativen Konsumverschiebungen zu induzieren müssen wir weiter Werbung für ethischen Konsum machen, damit das umverteilte Geld nicht vornehmlich in Fleisch aus Massentierhaltung oder Textilien aus Kinderarbeit fließt. Besonders fair gehandelte Produkte müssen wir stark pushen. Da im fairen Handel10 bessere Löhne und Investitionen in die soziale Infrastruktur von Entwicklungsländern gezahlt werden, kann man ihn als einen erster Schritt globaler Umverteilung sehen, die ebenfalls für eine Postwachstumsökonomie unverzichtbar ist – schließlich verdienen heutige Entwicklungsländern den selben Lebensstandard wie Industrieländer. Dieser wird nur durch Umverteilung zu erreichen sein, weil Wachstum auch global gesehen keine Option mehr ist.
Das langfristig eintretende Konsumniveau hängt im Gegensatz zu den kurzfristigen Effekten maßgeblich von der Entwicklung der Erwerbsarbeitszeit ab. Viele Befürworter*innen des BGE versprechen sich davon eine wie auch immer geartete Arbeitszeitverkürzung. Besonders die Argumentationsweise von Wolfgang Strengmann Kuhn überzeugt hier sehr. In seinem Artikel „Vollbeschäftigung und Grundeinkommen“ (2008) beschreibt er die enormen Potentiale einer freiwilligen Arbeitszeitverkürzung. Damit meint er, dass das Mehreinkommen (und die finanzielle Sicherheit), die das BGE bietet, von vielen für eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit genutzt werden wird. Da eine solche Arbeitszeitreduzierung nicht mit vollem Lohnausgleich einher gehen müsste (zur Lohnentwicklung siehe den Abschnitt „Inflation“), sollte das gesamtgesellschaftliche Arbeitsvolumen gleich bleiben. Man würde die Arbeit lediglich besser auf die Arbeitenden aufteilen. Das wachstumsbefürwortende Argument, Wachstum sei für Vollbeschäftigung nötig, könnten wir so endgültig widerlegen.
Manche Gegner*innen des BGE behaupten, seine Finanzierung würde sich durch die geringeren Erwerbsarbeitsanreize selbst untergraben und so die Bezieher*innen irgendwann in Einkommensarmut stürzen.11 An dieser Argumentation möchte ich einige Kritik üben. Zum Einen steckt die Grundannahme, Menschen seien vor allem extrinsisch (durch äußere Anreize) zum Arbeiten motiviert, hinter der Vermutung. So wird das enorme Potential von intrinsischer (aus inneren Werten entspringender) Motivation bei sinnstiftender Arbeit völlig außer Acht gelassen12. Zum Anderen ist der Produktivitätszuwachs moderner Volkswirtschaften groß genug, um Arbeitszeitverkürzung ohne Einschränkungen des Outputs abzufedern (eine Arbeitszeitreduzierung auf durchschnittlich 30 Wochenstunden wäre in Europa in 10 Jahren ohne Produktivitätsverluste möglich13).
Selbst wenn die Vermutung des sich selbst marginalisierenden BGE stimmen würde, wäre dies noch lange kein zwingender Grund für Armut. Denn die Arbeitszeitreduzierung schafft zusammen mit der höheren finanziellen Sicherheit Freiräume zur Erprobung alternativer Wirtschaftsformen wie dem Urban Gardening, solidarischer Ökonomie, Nutzungsverlängerung und -intensivierung (zum Beispiel durch Reparatur und Gemeinschaftsnutzung). Wenn wir die Anzahl von marktbasierten Transaktionen dadurch reduzieren können, wird ein Grundeinkommen in der anfänglichen Höhe nicht mehr nötig sein. Das ökonomische Gleichgewicht wäre von der fast vollständigen Fremdversorgung zugunsten stärkeren Anteilen von Selbstversorgung verschoben worden, was viele Postwachstumsökonom*innen als essentiell für eine Postwachstumsökonomie erachten.14
Inflation – die große Unbekannte
Inflationsgefahr ist das aus meiner Sicht gewichtigste Argument gegen ein Grundeinkommen, da Inflation in höherem Maße kleine Vermögen belastet. Außerdem treibt sie größere Vermögen zu Spekulationen, die den Wertverlust verhindern sollen. Unabhängig davon, ob diese Spekulationen realwirtschaftlicher Natur sind oder auf den Finanzmärkten stattfinden, steigt besonders bei hoher Inflation die Möglichkeit einer Blasenbildung.
Einer der erwünschten Effekte des BGE ist eine gestärkte Verhandlungsposition von Arbeitenden gegenüber ihren Vorgesetzten. Dieser ergibt sich zum Einen aus dem nun fehlenden wirtschaftlichen Arbeitszwang, zum Anderen aus dem reduzierten Arbeitsangebot (sozialwissenschaftliche Experimente mit der negativen Einkommensteuer in den USA lassen auf eine Reduktion von etwas unter 10% schließen15), welches ich bereits im letzten Abschnitt ansprach.
Allerdings beruht auch diese Argumentation auf der in der realen Welt höchstens teilweise gültigen Annahme des Homo Oeconomicus, der lediglich extrinsischen Anreizen folgt16. Anstelle von Lohnerhöhungen könnte die verbesserte Verhandlungsposition in der Realität primär für Arbeitszeitverkürzung und bessere Arbeitsbedingungen verwendet werden, womit die Inflationsvermutung völlig haltlos wäre.
Außerdem wäre für Inflation notwendig, dass das erhöhte Einkommen tatsächlich nachfragewirksam wird. Den reduzierten Wert des Statuskonsums erwähnte ich bereits oben im Text. Er lässt die „automatische“ Nachfrageinduzierung nach der Lohnerhöhung zumindest fragwürdig erscheinen.
Generell ist eine genaue Vorhersage über mögliche Inflationswirkungen des BGE im Vorfeld seiner Einführung nicht möglich, da sowohl menschliches Kaufverhalten als auch die Entwicklung von Leitzins und Ressourcenpreisen unsicher sind. Das Inflationsargument bleibt also das wichtigste Bedenken gegen das Grundeinkommen. Trotzdem sollten wir das Inflationsrisiko durch ein Grundeinkommen in Kauf nehmen, da es aus den oben genannten geringer als gemeinhin angenommen ist und die positiven Folgen des BGE deutlich gewichtiger sind.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist eines der wichtigsten Instrumente für den Übergang in eine Postwachstumsökonomie. Keine wirtschaftspolitische Maßnahme reduziert Wachstumszwänge effektiver als das BGE. Dennoch muss man bei aller Euphorie bedenken, dass der Übergang in eine Postwachstumsökonomie nicht mit nur einer isolierten Änderung der Sozialgesetzgebung zu schaffen ist. Wir müssen weiter daran arbeiten, Suffizienz17 und solidarische Wirtschaftsformen sowie regionale Resilienz (Widerstandsfähigkeit gegen Umweltveränderungen18) zu fördern, Gemeingüter zu stärken und ökologische bzw. soziale Kosten einzupreisen.19 Wenn unsere Gesellschaft das Grundeinkommen in Zukunft als Unterstützung dieser Maßnahmen begreift und durchsetzt, haben wir gute Chancen, die ökologische und soziale Krisen unserer Zeit zu lösen. Nebenbei können wir durch das Grundeinkommen eine nie da gewesene Freiheit für alle Menschen erreichen. Aus diesen Gründen sollten wir als Grüne die Idee des Grundeinkommens unterstützen und fördern.
1Für eine weitergehende Diskussion der Wachstumsfrage siehe zum Beispiel: Tim Jackson. Wohlstand Ohne Wachstum: Leben Und Wirtschaften in Einer Endlichen Welt. München: oekonom, 2012. , Niko Paech. Befreiung Vom Überfluss: Auf Dem Weg in Die Postwachstumsökonomie. 4th ed. München: oekom, 2013.
2Zur Sinnhaftigkeit eines derartig ausgestalteten BGE siehe zum Beispiel Thomas Lohmeier. Keine Zwillinge: Grundeinkommen und Konsumsteuer. in Anne Allex, Harald Rein. „Den Maschinen die Arbeit… uns das Vergnügen“: Beiträge zum Existenzgeld. Neu-Ulm: AG SPAK Bücher, 2011.
3Phillipe Van Parijs, ed. Arguing for Basic Income. London: Verso, 1992. S.70
4Richard Wilkinson, Kate Pickett. Gleichheit Ist Glück: Warum Gerechte Gesellschaften Für Alle Besser Sind. Berlin: Tolkemitt Verlag, 2009.
5ebd. S.59
6Tim Jackson. Wohlstand Ohne Wachstum: Leben Und Wirtschaften in Einer Endlichen Welt. München: oekonom, 2012. S.145-6
7Für eine Ausführliche Diskussion möglicher regulatorischer Maßnahmen siehe Helge Peukert. Die Große Finanzmarkt- Und Staatsschuldenkrise. 4th ed. Marburg: Metropolis-Verlag, 2012.
8http://www.gruene-jugend.de/node/17351
9Zur Möglichkeit der Finanzierung eines Klimagrundeinkommens siehe: Sebastian Duwe, Milena Büchs, Nicholas Bardsley. Können Klimapolitiken ein Grundeinkommen finanzieren? in Dirk Jacobi, Wolfgang Strengmann-Kuhn. Wege zum Grundeinkommen. Berlin: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung 2012.
10Für mehr Informationen zu Fairtrade siehe: http://www.fairtrade-deutschland.de/
11http://www.monde-diplomatique.de/pm/2012/11/09.mondeText.artikel,a0014.idx,6
12Eine ausführliche Diskussion zugunsten einer Dominanz des intrinsischen findet sich bei Christian Felber. Gemeinwohl-Ökonomie. 2nd ed. Wien: Deuticke, 2012.
13Hetan Shah, Nic Marks. a Wellbeing Manifesto for a Flourishing Society. London: nef, 2004. S.10
14Siehe zum Beispiel Niko Paech. Befreiung Vom Überfluss: Auf Dem Weg in Die Postwachstumsökonomie. 4th ed. München: oekom, 2013. S.108
15 Johannes Terwitte. Wie Sozialexperimente die Grundeinkommensdebatte bereichern können. in Dirk Jacobi, Wolfgang Strengmann-Kuhn. Wege zum Grundeinkommen. Berlin: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung 2012. S.129
16Ausführliche Kritik am Modell des rationalen Nutzenmaximierers findet sich bei Christian Felber. Gemeinwohl-Ökonomie. 2nd ed. Wien: Deuticke, 2012. , Helge Peukert. Die Große Finanzmarkt- Und Staatsschuldenkrise. 4th ed. Marburg: Metropolis-Verlag, 2012.
17Für das Konzept der Suffizienz siehe Christa Müller, Niko Paech: Suffizienz und Subsistenz: Wege in eine Postwachstumsökonomie am Beispiel von Urban Gardening. in Der kritische Agrarbericht 2012. AgrarBündnis e.V.
18http://www.klima-und-raum.org/resilienz-engl-resilience
19Gute Einführungen in Maßnahmen zur Reduktion des Wachstumszwanges finden sich in Tim Jackson. Wohlstand Ohne Wachstum: Leben Und Wirtschaften in Einer Endlichen Welt. München: oekonom, 2012.
Einladung Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen
Liebe Freundinnen und Freunde, bei dem Treffen am Rande der Zukunftskonferenz in Berlin, wurde der…
Demonstration für ein Grundeinkommen
Am 14. September 2013 findet ab 13:00 Uhr in Berlin eine am Demonstration für ein…
Ab sofort können Sie die Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen unterzeichnen. Nach der soeben erfolgten “Zertifizierung des…
Henrik Wittenberg am 11. Juni 2013 um 20:07 Uhr
BGE & Inflation
Wird es durch die Auszahlung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Geldform zu einer Inflation kommen? Nein, denn durch eine massive Ausweitung der Geldmenge ist es bisher noch nie zur einem starken Anstieg der Inflation gekommen. Weder ist dies in Folge der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) in den vergangenen Jahren in unserem Wirtschaftsraum beobachtbar gewesen, noch kann man dies im Zuge der noch extremeren Geldpolitik der Japanischen Notenbank, die seit den neunziger Jahren bis heute betrieben wird, feststellen (im Gegenteil leidet Japan weiterhin unter einer starken Deflation).
Inflation entsteht, wenn die Lohnstückkosten über der Produktivität eines Landes liegen, wobei dies in maßvoller Form kein Problem darstellt (die EU hatte sich vor der Einführung des Euro auf ein gemeinsames Inflationsziel von 2 Prozent geeinigt). Eine hohe Inflation bedeutet also, dass die Lohnstückkosten deutlich stärker als die vorhandene Produktivität steigt, man also weit mehr Kaufkraft zur Verfügung stellt, als Güter und Dienstleistungen hervorgebracht werden (dann lebt man tatsächlich »über seine Verhältnisse«).
Dabei ist zu beachten, dass man sich unbedingt an den realen materiellen Bedürfnisse der Einwohner unseres Landes orientiert, und nicht – wie bei der heutigen Ermittlung des Existenzminimums – an dem Durchschnittsverbrauch der unteren Einkommensbezieher, welcher sich gezwungener Maßen eher an der Not bzw. an Knappheit und Mangel orientiert:

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

BGE