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Timestamp: 2016-10-24 07:07:48+00:00

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107 Ib 5012. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 11. M�rz 1981 i.S. Gemeinde N. gegen M. und Regierungsrat des Kantons Z�rich (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Notion de for�t; art. 1 OFor. Port�e de prescriptions dont il r�sulte qu'une surface bois�e doit, pour �tre consid�r�e comme for�t, atteindre une dimension minimale (consid. 3c et 4). L'application d'une telle disposition de droit cantonal est par trop sch�matique et contrevient au droit f�d�ral, lorsqu'elle aboutit � d�nier la qualit� de for�t aux rives bois�es d'un cours d'eau pour le motif que la largeur de celles-ci est quelque peu inf�rieure � un minimum d�termin� - que la l�gislation f�d�rale ne prescrit pas (consid. 4b). Il y a �galement violation du droit f�d�ral lorsqu'une telle prescription de droit cantonal est appliqu�e sans qu'il soit tenu compte du fait que le peuplement d'arbres consid�r� jouxte une for�t (consid. 4a). L'autorit� qui applique l'art. 1 OFor doit proc�der � une appr�ciation juridique d'ensemble, dans le cadre de laquelle il convient �galement de prendre en consid�ration la question de la protection du paysage (consid. 5). Consid�rants � partir de page 51
3. ... (lit. a und b: Die Voraussetzungen der Bestockung mit Waldb�umen und der typischen Waldfunktionen sind beim fraglichen Areal erf�llt).
c) Von besonderer Bedeutung ist hier die Frage, ob das streitige Areal als (hinl�nglich grosse) "Fl�che" im Sinne von Art. 1 Abs. 1 FPolV zu betrachten ist. Die erforderliche Minimalfl�che ist bundesrechtlich nicht bestimmt. Damit ist den Kantonen und der Praxis ihrer Forstbeh�rden ein erheblicher Beurteilungsspielraum �berlassen. Die Kantone wenden unterschiedliche Minimalmasse und Messmethoden an. Der Kanton Aargau beispielsweise erachtet eine Fl�che von �ber 100 m2 Ausdehnung (ab Stockgrenze, horizontal gemessen) als Wald (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts vom 29. August 1977, in ZBl 79/1978, S. 76 E. 1d). Die Beh�rden des Kantons Graub�nden gehen ebenfalls von einer Minimalfl�che von 100 m2 aus, messen diese jedoch - mit R�cksicht auf die Baumkronen - unter Beachtung eines Abstandes von 2 m von den �ussersten St�mmen, wodurch bereits kleinere Fl�chen als im Aargau als Wald gelten (vgl. nicht ver�ffentlichter BGE Heinz vom 9. Juli 1980, E. 2). Im Kanton Z�rich wird zun�chst eine bestockte Mindestbreite von 6 m, gemessen von der Stamm-Mitte der �ussersten B�ume, und zus�tzlich eine Mindestfl�che von 150 m2, berechnet aufgrund der bestockten Breite zuz�glich eines beidseitigen Saumes von je 2 m verlangt; hier gilt also eine nicht unbedeutend gr�ssere Fl�che als Norm.
Derartige kantonale Regeln sind teils schriftlich festgelegt, teils entsprechen sie einfach der Forstpraxis. Im Kanton Z�rich sind sie in einer nicht ver�ffentlichten Wegleitung des Oberforstamtes und des Tiefbauamtes vom Mai 1978 (mit sp�terer Ab�nderung) niedergelegt. Es handelt sich dabei um verwaltungsinterne Richtlinien vorwiegend technischer Art, die im BGE 107 Ib 50 S. 52Interesse einer einheitlichen und rechtsgleichen Verwaltungspraxis aufgestellt worden sind. Solche Richtlinien stellen zwar keine Rechtss�tze dar und sind f�r das Bundesgericht nicht verbindlich. Doch sind sie in der Regel Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bew�hrter Fachstellen, so dass sich das Bundesgericht meistens seinerseits an sie h�lt (vgl. IMBODEN-RHINOW, Schweiz. Verwaltungsrechtsprechung, Bd. I, Nr. 9, S. 55 III d; BGE 98 Ib 436).
4. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtes hat sich - was die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffes "Fl�che" anbelangt - bis anhin sehr zur�ckgehalten und den kantonalen Forstbeh�rden einen erheblichen Beurteilungspielraum zugestanden. Eine �berpr�fung dieser Rechtsprechung erweist sich als notwendig, weil mit der zunehmenden Baulandverknappung die Fragen, welche Bestockungen bewilligungslos gerodet werden d�rfen und von welchen Bestockungen an die gesetzlichen Waldabst�nde beim Bauen einzuhalten sind, immer mehr Gewicht erhalten und weil die kantonalen Beh�rden mitunter zu schematisch vorgehen.
Im vorliegenden Fall �berschreitet das streitige Areal (im Halte von etwa 600 m2) die von der forstamtlichen Praxis im Kanton Z�rich geforderte Mindestfl�che von 150 m2 betr�chtlich, doch erreicht es die forstamtlich geforderte Breite von 6 m nicht; im obersten und im untersten Teil erreicht es sie fast, auf der �brigen Strecke jedoch ist der Streifen schm�ler. Die kantonalen Beh�rden haben daher das Vorliegen einer bestockten "Fl�che" im Sinne von Art. 1 Abs. 1 FPolV verneint. Zu pr�fen ist, ob diese Betrachtungsweise vor dem Bundesrecht standh�lt.
a) Ufergeh�lze sind in Art. 1 Abs. 2 FPolV als Beispiel, n�mlich als besondere Erscheinungsform von Wald ausdr�cklich genannt. Sie w�rden daher nur dann nicht als Wald gelten, wenn es sich bei der Bestockung wegen ihrer geringen Ausdehnung um Einzelb�ume im Sinne von Art. 1 Abs. 3 FPolV handelte. (...)
Im vorliegenden Fall hat die vorhandene Bestockung wegen der Strauchschicht neben den B�umen und wegen der auch in den Einengungen und L�cken durch das Geh�lz beeinflussten Bodenvegetation nach Ansicht des beigezogenen Experten eindeutig den Charakter eines Ufergeh�lzes und nicht den von beidseitig der Ufer stehenden Einzelb�umen. Daraus folgt, dass BGE 107 Ib 50 S. 53die Bestockung aufgrund ihrer Eigenart als Ufergeh�lz den Fl�chenerfordernissen der bundesrechtlichen Walddefinition zu gen�gen vermag und nicht bloss als eine Mehrzahl von Einzelb�umen erscheint.
Dieses Ergebnis wird dadurch erh�rtet, dass - was die kantonalen Beh�rden ausser acht gelassen haben - die streitige Fl�che im Zusammenhang mit den benachbarten Waldbest�nden gesehen werden muss. Der Zusammenhang mit dem oben anschliessenden Reservoirwald besteht darin, dass die ganze Tobelbachbestockung entstehungsgeschichtlich und landschaftlich als verbliebener Ausl�ufer jenes kompakten Waldes zu betrachten ist. Der Zusammenhang mit dem unteren, vom Kanton selber als Wald anerkannten Abschnitt der Tobelbachbestockung ist in jeder Beziehung zu bejahen.
b) ... (Best�tigung der Ausf�hrungen des Gutachtens).
Den �berlegungen der kantonalen Beh�rden k�nnte selbst dann nicht gefolgt werden, wenn eine Einhaltung der genannten Mindestmassvorschriften, an die das Bundesgericht nicht gebunden ist, hier zu verneinen w�re. Das Gutachten zeigt, dass die kantonale Mindestmass-Regelung dem Bundesrecht nur ungen�gend zu dienen vermag. Ihre Anwendung f�hrt im vorliegenden Fall zu einem dem Forstpolizeirecht fremden Schematismus. In der Tat ist nicht erkennbar, welchem Anliegen des Forstpolizeirechtes es dienlich sein k�nnte, einen weiten Teil eines ausgedehnten Ufergeh�lzes nur deshalb nicht als Wald zu betrachten, weil er eine im Bundesrecht nicht vorgeschriebene Vegetationsbreite von 6 m unwesentlich unterschreitet.
5. Die vom kantonalen Oberforstmeister am Augenschein erkl�rte Auffassung, der Landschaftsschutz sei nach z�rcherischer Praxis nicht Sache der Forstorgane, geht fehl. Vorliegend ergab sich eine klare Bejahung der Waldeigenschaft schon aus einer sinnvollen Anwendung der Bemessungsgrunds�tze und aus der forstkundlich erforderlichen Betrachtung der gesamten Bachbestockung. W�re die Antwort aber weniger eindeutig ausgefallen, so h�tte bei der rechtlichen Gesamtbeurteilung gem�ss Art. 1 FPolV der Aspekt des Landschaftsschutzes, der zu den Wohlfahrtswirkungen des Waldes geh�rt, einbezogen werden m�ssen (vgl. Art. 26 Abs. 4 FPolV). Eine solche Gesamtbeurteilung ist nach dem Forstpolizeirecht Aufgabe der es anwendenden Beh�rden. (...)

References: art. 1
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 Art. 1
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 Art. 26