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Timestamp: 2016-10-25 22:56:41+00:00

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I 111/04 (06.08.2004)
Z.________, 1949, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt R�my Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,
Z.________, geboren 1949, arbeitete von 1984 bis zu ihrer infolge Umstrukturierung erfolgten Entlassung per Ende Juni 1999 als Mitarbeiterin f�r die Firma P.________ AG; anschliessend bezog sie Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Am 17. September 2001 meldete sich Z.________ wegen "psychische[r] Krankheit" bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an, worauf die IV-Stelle des Kantons Solothurn - neben Abkl�rungen in erwerblicher Hinsicht - je einen Bericht des Hausarztes M.________, praktischer Arzt, vom 4. November 2001 und des behandelnden Psychiaters Dr. med. L.________ vom 21. Mai 2002 einholte. Weiter veranlasste die Verwaltung eine Begutachtung durch Dr. med. I.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 24. September 2002). Nachdem Massnahmen beruflicher Art gescheitert waren, lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 17. Februar 2003 den Anspruch auf Invalidenrente ab und erachtete Z.________ in einer leidensangepassten leichten T�tigkeit als 70 % arbeitsf�hig. Diese Verf�gung wurde durch Einspracheentscheid vom 16. Juni 2003 best�tigt, wobei im Einspracheverfahren ein Bericht des Hausarztes M.________ vom 28. Februar 2003 zu den Akten genommen wurde.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; ferner l�sst sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung beantragen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung) sowie die Aufgabe der �rzte bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit und der Invalidit�t sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung haben und demnach im vorliegenden Fall massgebend sind (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03).
Am 1. Januar 2004 ist die 4. IVG-Revision in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (Juni 2003) eingetretenen Sachverhalt abstellt (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101), sind die bis zum 31. Dezember 2003 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang einerseits die Frage der Arbeitsf�higkeit aus psychischer Sicht und andererseits die Frage des beim Einkommensvergleich herbeizuziehenden Einkommens nach Eintritt der Invalidit�t (Invalideneinkommen). Berufliche Massnahmen bilden dagegen nicht mehr Gegenstand des Verfahrens, da die Eingaben der Versicherten seit dem Einspracheverfahren weder im Rechtsbegehren noch in der Begr�ndung darauf Bezug genommen haben.
2.1 Die Vorinstanz stellt auf die Einsch�tzung des Gutachters Dr. med. I.________ von September 2002 ab und geht von einer Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten leichten T�tigkeit von 70 % aus; die Auffassung des Psychiaters Dr. med. L.________ (sowie der ebenfalls von diesem Arzt verfasste Bericht der EPD) spr�chen nicht gegen die Einsch�tzung in der Expertise, welche im �brigen auch betreffend �bersetzung (Anwesenheit der deutsch sprechenden Tochter) sowie Sorgfalt �berzeugend sei. Die Beschwerdef�hrerin ist demgegen�ber der Auffassung, die Meinung des Gutachters k�nne nicht massgebend sein, da die Untersuchung zu wenig sorgf�ltig erfolgt sei.
2.2 Im Gutachten vom 24. September 2002 geht Dr. med. I.________ davon aus, dass eine leichte Hilfsarbeit mit einer Leistungseinbusse von 30 % zumutbar sei. Angesichts des Umfangs der Expertise, insbesondere auch betreffend Befunderhebung und subjektiver Anamnese, kann die Untersuchung nicht in nur 15 Minuten erfolgt sein, wie dies in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde behauptet wird; zudem ist zu ber�cksichtigen, dass der Gutachter die Akten kannte und damit seine Abkl�rungen zielgerichtet vornehmen konnte, was eine - allf�llige - K�rze der Untersuchung erkl�rt. Auch die R�ge der fehlenden �bersetzung ist nicht stichhaltig: Es kann grunds�tzlich nicht von einer Geh�rsverletzung gesprochen werden, wenn trotz Verst�ndigungsschwierigkeiten eine Begutachtung nicht in der Muttersprache des Versicherten oder unter Beizug eines Dolmetschers stattfindet resp. stattgefunden hat (AHI 2004 S. 147 Erw. 4.2.2). Die Versicherte hat ihre Tochter als �bersetzerin zur Untersuchung durch Dr. med. I.________ mitgenommen; es wird von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet, dass ihre (erwachsene) Tochter �ber ungen�gende Deutschkenntnisse verf�gen w�rde. Damit war eine ausreichende �bersetzung jedoch gew�hrleistet. Es ist zudem zu ber�cksichtigen, dass sich die - sowohl vom Gutachter wie auch vom behandelnden Psychiater Dr. med. L.________ diagnostizierte - ungen�gende famili�re Unterst�tzung nicht auf die mit der �bersetzung betraute Tochter bezieht und deshalb in dieser Hinsicht keine Verf�lschung der �bersetzung zu bef�rchten ist (vgl. Urteil B. vom 30. Dezember 2003, I 451/00). Ebenfalls nicht gegen die Auffassung des Gutachters spricht, dass diesem der Bericht der EPD vom 3. Dezember 2001 nicht vorgelegen hat, handelt es sich dabei doch um eine vom behandelnden Psychiater Dr. med. L.________ (als damaligem Oberarzt der EPD) verfasste Stellungnahme, die mit seinem - dem Experten vorgelegenen - Bericht vom 21. Mai 2002 �bereinstimmt.
Damit ist das Gutachten des Dr. med. I.________ vom 24. September 2002 f�r die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden; zudem ist es in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und enth�lt begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Somit kommt der Expertise grunds�tzlich volle Beweiskraft zu. Dagegen vermag die Auffassung des Dr. med. L.________ vom 5. Mai 2002, wonach keine Arbeiten mehr zumutbar seien, weder zu einer anderen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit zu f�hren, noch Zweifel an der Zuverl�ssigkeit der Ausf�hrungen des Gutachters Dr. med. I.________ zu wecken (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb): Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, sind im Befund des Dr. med. L.________ die f�r die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) notwendigen Elemente nicht erhoben worden. Auch die Einsch�tzungen des Hausarztes M.________ in seinen Berichten vom 4. November 2001 und 2. M�rz 2004 sprechen nicht gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise, da sich dieser Arzt nicht abschliessend zu allf�lligen psychischen Gesundheitssch�den �ussert und die von ihm angegebenen somatischen Einschr�nkungen vom Experten Dr. med. I.________ ber�cksichtigt worden sind. Somit ist davon auszugehen, dass eine Arbeitsf�higkeit von 70 % f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten besteht, wenn diese Arbeiten wechselbelastend (mehrheitlich sitzend, nicht lange stehend oder vorgebeugt) ausge�bt werden k�nnen und kein Lastenheben von �ber 5 kg erfordern.
2.3 Was das Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) betrifft, ist - zusammen mit der Vorinstanz - nicht vom zuletzt verdienten Lohn auszugehen, da die Versicherte ihre letzte Stelle bereits im Sommer 1999 aus invalidit�tsfremden Gr�nden verloren hatte und deshalb auch im Gesundheitsfall nicht mehr am angestammten Arbeitsplatz t�tig w�re. Weil jedoch davon auszugehen ist, dass die Versicherte auch ohne Invalidit�t weiterhin einer Hilfsarbeit nachginge, ist auf die entsprechenden Zahlen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abzustellen; es kann dabei offen bleiben, ob die Lohnstrukturerhebung 2000 oder die - im Zeitpunkt des Einspracheentscheides im Sommer 2003 noch nicht vorgelegene - Lohnstrukturerhebung 2002 massgebend ist, da in beiden F�llen ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von unter 40 % resultiert.
Gem�ss Tabelle A1 der Lohnstrukturerhebung 2000 betr�gt der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden besch�ftigten Frauen monatlich Fr. 3658.- brutto; gem�ss der Lohnstrukturerhebung 2002 betr�gt dieser Wert Fr. 3820.- brutto. Um eine Vergleichsrechnung durchf�hren zu k�nnen, ist der Wert des Jahres 2000 der Lohnentwicklung bis ins Jahr 2002 anzupassen (2001: + 2.5 %, 2002: + 2.3 %; Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2002, S. 33 Tabelle 1.2.93), was einen Betrag von Fr. 3835.70 ergibt. Die Betr�ge aufgrund der Lohnstrukturerhebungen 2000 und 2002 sind jeweils an die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2004 S. 94 Tabelle B9.2) anzupassen: Aufgrund der Lohnstrukturerhebung 2000 resultiert ein Betrag von Fr. 3998.70 monatlich und Fr. 47'984.40 j�hrlich, w�hrend die Zahl der Lohnstrukturerhebung 2002 zu einem Wert von Fr. 3982.35 monatlich und Fr. 47'788.20 j�hrlich f�hrt.
2.4 Was das Invalideneinkommen betrifft, ist - da die Beschwerdef�hrerin keine Verweisungst�tigkeit aufgenommen hat - praxisgem�ss auf die Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abzustellen (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweis), so dass in dieser Hinsicht die Zahlen des Valideneinkommens herbeigezogen werden k�nnen (Erw. 2.3 hievor).
Gem�ss Rechtsprechung k�nnen pers�nliche und berufliche Merkmale des Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes haben (BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc mit Hinweis). Der deswegen vom Tabellenlohn vorzunehmende behinderungsbedingte Abzug betr�gt jedoch nicht generell und in jedem Fall 25 %; es ist vielmehr anhand der gesamten Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu pr�fen, ob und in welchem Masse das hypothetische Invalideneinkommen gek�rzt werden kann (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Dieser gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt eine Sch�tzung dar. Bei deren �berpr�fung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessenheit gem�ss Art. 132 lit. a OG geht es um die Frage, ob der �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als n�her liegend erscheinen lassen (BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis).
In Anbetracht der Umst�nde kann nicht davon gesprochen werden, dass der Entscheid der Vorinstanz �ber die H�he des behinderungsbedingten Abzuges zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung liegen die meisten der einkommensbeeinflussenden Merkmale gerade nicht vor; zu ber�cksichtigen sind vielmehr die gesundheitsbedingten Einschr�nkungen (vgl. Erw. 2.2 in fine hievor). Ausser Betracht fallen dagegen inbesondere die Nationalit�t der �ber eine Niederlassungsbewilligung C verf�genden Beschwerdef�hrerin, die Teilzeitbesch�ftigung, welche sich bei Frauen lohnerh�hend auswirkt (vgl. Tabelle 9 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 S. 24), sowie das Alter, da Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) grunds�tzlich altersunabh�ngig nachgefragt werden und sich das Alter in diesen T�tigkeiten auch nicht lohnsenkend auswirkt (AHI 1999 S. 242 Erw. 4c). Damit ist der von der Vorinstanz ber�cksichtigte behinderungsbedingte Abzug vom Invalideneinkommen in H�he von 10 % nicht zu beanstanden; dies f�hrt gest�tzt auf die Zahlen der Lohnstrukturerhebung 2000 zu einem Invalideneinkommen in H�he von Fr. 43'185.95 resp. von Fr. 43'009.40 bei Anwendung der Lohnstrukturerhebung 2002. Unter Ber�cksichtigung der Restarbeitsf�higkeit von 70 % (Erw. 2.2. hievor) ergibt dies bei Valideneinkommen von Fr. 47'984.40 (Lohnstrukturerhebung 2000) resp. Fr. 47'788.20 (Lohnstrukturerhebung 2002; Erw. 2.3 hievor) jeweils einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 37 %. In der vorhergehenden Zeit seit einem allf�lligen Rentenbeginn sowie in der anschliessenden Zeit bis zum Einspracheentscheid sind - unter Ber�cksichtigung der Lohnentwicklung - keine erheblichen Ver�nderungen der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten (BGE 129 V 222).
Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 OG in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt R�my Wyssmann, Oensingen, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Basler Volkswirtschaftsbundes und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 4
 BGE 
 Art. 132
in fine
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152