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Timestamp: 2020-06-05 03:24:31+00:00

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BGB AT at Universität Hamburg | Flashcards and Summaries
BGB AT at Universität Hamburg
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Exemplary flashcards for BGB AT at the Universität Hamburg on StudySmarter:
Worauf muss sich der geheime Vorbehalt i.S.d § 116 BGB beziehen?
Auf die erklärte Rechtsfolge.
Was ist der Hauptanwendungsfall des geheimen Vorbehalts i.S.d. § 116 BGB?
Der sog. „böse Scherz“.
Wie ist „Bewirken“ i.S.d. § 518 II BGB definiert?
Bewirken i.S.v. § 362 I BGB bedeutet Erfüllung an den Gläubiger.
Wie kann ein formfehlerhaftes Schenkungsversprechen doch noch geheilt werden?
Durch bewirken der versprochen Leistung (vgl. § 518 II BGB).
Welcher Form bedarf das Schenkungsversprechen gem. § 518 I BGB?
Wie ist die Schenkung i.S.d. §§ 516 ff. BGB definiert?
Eine Schenkung ist ein unentgeltlicher Vertrag, der durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustandekommt.
Welche beiden Ausnahmen sind bzgl. der Rechstfolge bei § 116 S.2 BGB zu berücksichtigen?
Auslobung (§§ 657 ff. BGB)
Was ist hinsichtlich des Eintritts der Rechtsfolge bei § 116 S.2 BGB zu beachten?
Die Rechtsfolge tritt grds. nur bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen ein. ​
Wie ist ein geheimer Vorbehalt i.S.d. § 116 BGB zu behandeln?
WE (+), wenn geheimer Vorbehalt unbekannt (§ 116 S.1 BGB)
WE (-), wenn geheimer Vorbehalt bekannt (§ 116 S.2 BGB)
Wann liegt ein geheimer Vorbehalt (bzw. Mentalreservation) i.S.d. § 116 BGB vor?
Wenn der Erklärende eine Willenserklärung abgibt und sich insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen.
Wann liegt eine „invitatio ad offerendum“ anstelle eines Angebotes vor?
Wenn es dem Verkäufer an dem für ein Angebot erforderlichen Rechtsbindungswillen fehlt (z.B. Zeitungsinserat, Versandkatalog, SB-Laden).
Beachte: Maßgeblich hierfür ist immer die Interessenlage und die Schutzwürdigkeit der Beteiligten.
Fehlendes Erklärungsbewusstesein (Problem im BGB AT)
1. Nichtigkeit gem. §118 analog:
nichtig, weil wenn die WE ohne Rchtsbindungswillen nichtig ist, muss es auch für die unbewusste ohne Rechtsbindungswillen abgegeben Erklärung gelten.
2. Anfechtbarkeit gem. §119 analog:
Eine weitere Auffassung besagt, dass die Erklärung dann zwar wirksam ist, aber der Erklärende habe sich garkein Gedanken zu den rechtlichen Folgen gemacht. Sie ist nach §119 anfechtbar.
3. Anfechtbarkeit ngem. §119 bei “Erklärungsfahrlässigkeit”:
Nur dann wirksam, wenn der Erklärende bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen können, dass seine Erklärung objektiv einen rechtsgeschäftlichen Erklärungsgehalt hatte. Ansonsten Erklärung nichtig
→ Nach allen Ansichten ist dem Schutz des Erklärungsgegners dich die Anwendung des §122 BGB (direkt oder zumindest analog) Rechnung zu tragen.
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References: § 116
 § 116
 § 518
 § 362
 § 518
 § 518
 § 116
 § 116
 § 116
 § 116
 §118
 §119
 §119
 §119
 §122