Source: https://www.liesegang-partner.de/mustervertraege/verschwiegenheitserklaerungen/vereinbarung-ueber-die-geheimhaltung-und-nichtverwendung-einer-erfindung.html
Timestamp: 2018-05-21 15:11:52+00:00

Document:
Vereinbarung über die Geheimhaltung und Nichtverwendung einer Erfindung - Liesegang & Partner
Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung für eine Erfindung
Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsverpflichtung
der ... mit Sitz in ...
- nachfolgend „Erfindungsberechtigte” genannt -
- nachfolgend „Unternehmen“ genannt -
... Erfindungsberechtigte besitzt vertrauliche Informationen über ihre eigene Technologie. ... Unternehmen ist daran interessiert, Einsicht in vertraulichen Unterlagen, Daten, Forschungsergebnisse und sonstige Informationen... Erfindungsberechtigte zum Zweck... Analyse, Evaluierung und Prüfung... Erfindungen hinsichtlich...er möglichen kommerziellen Nutzung durch... Unternehmen zu erhalten.
§ 1	Geheimhaltungsverpflichtung
(1)	... Unternehmen verpflichtet sich... offenbarten geheimen Informationen vertraulich zu behandeln und... notwendigen Vorkehrungen zu treffen,...s Unbefugte keine Einsicht in... Unterlagen nehmen können.
(2)	... Unternehmen...d Einsicht in... Unterlagen nur solchen Mitarbeitern und externen Personen (z. B. Gutachtern) gestatten,... arbeitsrechtlich oder vertraglich zur Geheimhaltung verpflichtet sind.
§ 2	Umfang... Geheimhaltungspflicht
(1)	Gegenstand... Geheimhaltungsverpflichtung sind alle Unterlagen, Zeichnungen, Daten, Gegenstände usw.,... von... Erfindungsberechtigten an... Unternehmen übergeben worden sind. Auch mündliche Erläuterungen,......Gegenstand... oben genannten Erfindung betreffen, fallen unter... Geheimhaltungspflicht.
(2)	... Geheimhaltungsverpflichtung erstreckt sich jedoch nicht auf solche übermittelten Erfahrungen, technischen Kenntnisse und Informationen,
die dem Unternehmen nachweislich vor dem Empfangsdatum bekannt waren; oder
der Öffentlichkeit vor... Übermittlung bekannt oder allgemein zugänglich waren; oder
... Öffentlichkeit nach... Übermittlung bekannt oder allgemein zugänglich wurden,
dass... Unternehmen hierfür verantwortlich ist; oder
dem Unternehmen zu...em beliebigen Zeitpunkt von...em dazu berechtigten Dritten zugänglich gemacht worden sind.
§ 3	Nichtverwendungsverpflichtung
... erlangten Kenntnisse, Unterlagen und Materialien dürfen vom Unternehmen nur zu Zwecken... Entscheidungsfindung über...e Lizenznahme oder Technologiekauf verwendet werden. Insbesondere ist... Unternehmen nicht berechtigt,... Informationen kommerziell zu verwenden. Eine...tschaftliche Verwertung... Informationen und Materialien bedarf... Abschlusses...er gesonderten Vereinbarung.
§ 4	Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus...ser Vereinbarung...d als ausschließlicher Gerichtsstand - soweit rechtlich zulässig - ... vereinbart.
§ 5	Salvatorische Klausel
Sollte...e Bestimmung...ser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder... Vereinbarung...e Lücke enthalten, so bleibt... Rechtswirksamkeit... übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle... unwirksamen Bestimmung gilt...e...ksame Bestimmung als vereinbart,...... von...Parteien gewollten am nächsten kommt;... gleiche gilt im Falle...er Lücke.
§ 6	Formvorschriften
Es wurden keine Nebenabreden getroffen. Änderungen... Vereinbarung bedürfen... Schriftform.
...ser Vertrag wurde...gesendet durch Herrn David Garces.
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References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6