Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-10-2003-6S-192-2003
Timestamp: 2016-10-25 15:43:27+00:00

Document:
6S.192/2003 (01.10.2003)
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz stellt f�r den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP), die Beschwerdef�hrerin sei am 14. Dezember 1999 kurz vor 07.00 Uhr bei starkem Regen mit ihrem Personenwagen auf der Istighoferstrasse in B�rglen in Richtung SBB-Bahn�bergang gefahren. Dort habe die Wechselblinklichtanlage (vgl. Art. 28 SVG; Art. 93 Abs. 1 SSV), nachdem sich die Bahnschranken erst kurz zuvor ge�ffnet hatten, bei der Anfahrt der Beschwerdef�hrerin bereits wieder eingesetzt. Trotz des eingeschalteten Blinklichtsignals habe diese in der Folge den Bahn�bergang �berquert. Zur gleichen Zeit sei auf dem �stlichen Trottoir der Istighoferstrasse der Gesch�digte auf seinem Fahrrad in Richtung Bahn�bergang herangenaht. Ungef�hr 60 bis 70 Meter vor diesem habe er das Trottoir verlassen und sei auf die aus seiner Sicht linke Fahrbahn der Istighoferstrasse eingebogen, in der Absicht, an der vor dem Bahn�bergang stehenden Fahrzeugkolonne vorbeizufahren. Dort sei er frontal mit dem ihm entgegenkommenden Fahrzeug der Beschwerdef�hrerin zusammengestossen. Keiner der beiden Unfallbeteiligten habe eine Bremsreaktion gezeigt. Der Gesch�digte sei bei der Kollision gegen die Windschutzscheibe des Personenwagens und anschliessend auf die Strasse geschleudert worden, wobei er schwere Verletzungen erlitten habe (Frakturen an beiden Vorderarmen sowie am Unterschenkel und Knie rechts).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz stelle in Bezug auf den Gesch�digten und sie selbst widerspr�chliche Anforderungen an die Aufmerksamkeit.
Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt kein Bundesrecht. Die erh�hten Anforderungen an die Aufmerksamkeit ergeben sich f�r die Beschwerdef�hrerin aus dem Umstand, dass sie wegen ihres Fehlverhaltens, der Missachtung des Haltegebots (Art. 28 SVG), nicht darauf vertrauen durfte, die �brigen Verkehrsteilnehmer w�rden sich verkehrsregelkonform verhalten. Denn auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur berufen, wer sich selbst an die Verkehrsregeln h�lt (BGE 120 IV 252 E 2 d/aa; 118 IV 277 E. 4a mit weiteren Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin h�tte daher der von ihr geschaffenen unklaren oder gef�hrlichen Verkehrslage mit erh�hter Vorsicht begegnen m�ssen. Unter diesem Gesichtspunkt ist der Schluss der Vorinstanz nicht zu beanstanden, die Beschwerdef�hrerin h�tte damit rechnen m�ssen, dass andere Verkehrsteilnehmer wegen des blinkenden Haltesignals h�tten annehmen k�nnen, es komme ihnen vom Bahn�bergang her kein Fahrzeug mehr entgegen.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin wird damit nicht im Ergebnis die Missachtung des Blinklichtsignals als relevant f�r den Unfall erachtet. Denn die Vorinstanz begr�ndet den Schuldspruch der fahrl�ssigen K�rperverletzung nicht mit der Missachtung des Haltegebots, sondern mit der mangelnden Aufmerksamkeit der Beschwerdef�hrerin.
Die Erw�gungen der Vorinstanz zum Verschulden des Gesch�digten, welche sie im Rahmen der Beurteilung der Zivilforderungen trifft, sind in Bezug auf die strafrechtliche Beurteilung des Verhaltens der Beschwerdef�hrerin ohne Bedeutung, da das Strafrecht keine Schuldkompensation kennt.
Die Beschwerdef�hrerin bringt ferner vor, sie habe ihre Aufmerksamkeit nicht auf den Gesch�digten richten m�ssen, solange dieser sich regelkonform verhalten habe und auf dem Trottoir gefahren sei. Sie habe in erster Linie auf allf�llig aus der Kanalstrasse oder der Schlosshalde einm�ndende Verkehrsteilnehmer achten und sich auf ihre Fahrbahnh�lfte konzentrieren m�ssen.
3.1 Das Obergericht f�hrt aus, der Gesch�digte sei sp�testens bei der Einm�ndung der Schlosshalde vom Trottoir auf die Hauptstrasse gefahren. Bereits vorher sei er aber mehr als 40 Meter auf dem Trottoir unterwegs gewesen. Indem die Beschwerdef�hrerin das Opfer bis zur Kollision nicht wahrgenommen habe, habe sie nicht die in der damaligen Situation gebotene Aufmerksamkeit bez�glich der vor ihr ablaufenden Verkehrsvorg�nge aufgebracht.
3.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der F�hrer das Fahrzeug st�ndig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugf�hrer verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umst�nden, namentlich der Verkehrsdichte, den �rtlichen Verh�ltnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm f�r andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden. In der Regel umfasst die Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugf�hrer der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, die Pflicht, die ganze Strassenbreite, nicht jedoch Bereiche ausserhalb des zu erwartenden Verkehrsgeschehens, mit seinem Blick zu erfassen (BGE 127 II 302 E. 3c mit Hinweisen).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin �berquerte trotz blinkendem Haltesignal den Bahn�bergang. Sie musste dabei ihre Aufmerksamkeit in erster Linie auf diesen sowie auf den Verkehr auf der Strasse, namentlich auf ihrer Fahrbahn richten. Wegen ihres Fehlverhaltens durfte sie im Weiteren nicht darauf vertrauen, dass allf�llig aus der vortrittsbelasteten Kanalstrasse und der Schlosshalde herkommende Fahrzeuglenker sich ordnungsgem�ss verhalten w�rden (vgl. E. 2). Dasselbe gilt f�r das Geschehen auf dem an ihre Fahrbahn angrenzenden Trottoir, auf welchem der Gesch�digte herannahte. Dieses geh�rt ebenfalls zu dem vom Fahrzeuglenker zu beobachtenden Bereich des Verkehrs (vgl. BGE 121 IV 286 E. 4a). Auch in Bezug auf dort verkehrende Verkehrsteilnehmer durfte sich die Beschwerdef�hrerin nicht auf das Vertrauensprinzip berufen. Sie w�re schon von daher zu besonderer Vorsicht verpflichtet gewesen. Der Bereich des Trottoirs lag in dem zu beurteilenden Fall zudem nicht ausserhalb des zu erwartenden Verkehrsgeschehens und h�tte von der Beschwerdef�hrerin ohne besondere Anstrengungen �berblickt werden k�nnen. Sie musste ihre Aufmerksamkeit auch nicht in besonderem Masse auf bestimmte Stellen richten, wie etwa der Vortrittsbelastete beim Einbiegen in die vortrittsberechtigte Strasse. Schliesslich war das Verhalten des Gesch�digten weder v�llig ungew�hnlich noch abwegig (vgl. den Sachverhalt bei BGE 122 IV 225 und bei BGE 127 IV 34).
Die Auffassung der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin habe die in der damaligen Situation gebotene Aufmerksamkeit bez�glich der vor ihr ablaufenden Vorg�nge nicht aufgewendet, indem sie das Opfer bis zur Kollision nicht wahrgenommen habe, verletzt daher kein Bundesrecht.
Dass die Sichtverh�ltnisse durch die D�mmerung und den starken Regen beeintr�chtigt waren, entlastet die Beschwerdef�hrerin nicht. Im Gegenteil h�tten sie die widrigen �usseren Umst�nde zu einer besonders vorsichtigen Fahrweise veranlassen m�ssen. Namentlich h�tte sie ihre Geschwindigkeit den Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen anpassen m�ssen (vgl. Art. 32 Abs. 1 SVG; Art. 4 Abs. 1 VRV).
Die Beschwerdef�hrerin macht im Weiteren geltend, das Fehlverhalten des Gesch�digten habe den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen ihrer Verkehrsregelverletzung und dem Unfallerfolg unterbrochen. Aus der mutmasslichen Endlage des Unfallopfers nach der Kollision (32.70 Meter ab Nordseite des Bahn�bergangs) und der Feststellung des Gutachters, wonach die Kollision vor jenem Ort stattgefunden habe, ergebe sich, dass der Gesch�digte abrupt und ohne auf den Verkehr zu achten unmittelbar vor ihr Fahrzeug gefahren sei. Dies gelte in jedem Fall, wenn man zu ihren Gunsten davon ausgehe, dass sie sich zum Zeitpunkt, in welchem der Gesch�digte auf die Hauptstrasse eingebogen sei, kurz nach dem Bahn�bergang befunden habe.
4.1 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) fuhr der Gesch�digte sp�testens bei der Einm�ndung der Schlosshalde (in seiner Fahrtrichtung gesehen) vom Trottoir auf die Hauptstrasse. Zu diesem Zeitpunkt befand sich die Beschwerdef�hrerin auf dem Bahn�bergang oder kurz danach.
4.2 Ein Schuldspruch wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung gem�ss Art. 125 Abs. 2 StGB setzt voraus, dass der Erfolg durch sorgfaltswidriges Verhalten des T�ters verursacht wurde. Grundvoraussetzung f�r das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin f�r die Fahrl�ssigkeitshaftung ist die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg f�hrenden Geschehensabl�ufe m�ssen f�r den konkreten T�ter mindestens in ihren wesentlichen Z�gen voraussehbar sein. Zun�chst ist daher zu fragen, ob der T�ter eine Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte voraussehen bzw. erkennen k�nnen und m�ssen. F�r die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss sein Verhalten geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 127 IV 34 E. 2a).
4.3 Der Schluss der Vorinstanz, der Gesch�digte sei nicht unmittelbar vor das Fahrzeug der Beschwerdef�hrerin gefahren, ist im Entscheid zur staatsrechtlichen Beschwerde aufgrund der Distanzangaben in den Akten als nicht willk�rlich erachtet worden (vgl. 6P.72/2003 E. 6.2). Damit erscheint das Verhalten des Gesch�digten jedenfalls nicht derart abwegig und ausserhalb jeglicher Lebenserfahrung liegend, dass damit schlechterdings nicht h�tte gerechnet werden m�ssen. Dass das Fehlverhalten der Beschwerdef�hrerin f�r die Unfallfolgen nicht ad�quat kausal gewesen w�re, l�sst sich somit nicht sagen.
Die Beschwerdef�hrerin stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, der Unfall sei nicht vermeidbar gewesen. Dabei wendet sie sich namentlich gegen die Annahme der Vorinstanz, aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung k�nne darauf geschlossen werden, dass auch bei schlechten Witterungsverh�ltnissen eine Sichtweite von mindestens 35 bis 40 Metern bestehe.
5.1 Die Vorinstanz gelangt gest�tzt auf das verkehrstechnische Gutachten zum Schluss, der Unfall w�re vermeidbar gewesen, mindestens h�tten seine schwerwiegenden Folgen gemildert werden k�nnen. Wohl seien die Sichtbedingungen angesichts der Licht- und Witterungsverh�ltnisse schlecht gewesen. Es gebe aber nicht den geringsten Anhaltspunkt daf�r, dass die generelle Sichtweite zum damaligen Zeitpunkt deutlich unter 50 Metern gelegen habe. Ebenso sei davon auszugehen, die Distanz, innerhalb welcher die Beschwerdef�hrerin das mit eingeschalteter Beleuchtung auf dem Trottoir und der Strasse entgegenkommende Fahrrad h�tte erkennen k�nnen, habe nicht unter 35 Metern gelegen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte bei Aufwendung der gebotenen Aufmerksamkeit das Opfer so rechtzeitig erkennen k�nnen, dass sich die Kollision - wenn nicht vermeidbar - aufgrund eines Bremsman�vers jedenfalls mit erheblich geringerer Kollisionsgeschwindigkeit ereignet h�tte. Damit h�tte sich zumindest die schwere K�rperverletzung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vermeiden lassen.
5.2 Ein Schuldspruch nach Art. 125 Abs. 2 StGB erfordert neben der Vorhersehbarkeit des Erfolgs zus�tzlich, dass derselbe auch vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und gepr�ft, ob der Erfolg bei pflichtgem�ssem Verhalten des T�ters ausgeblieben w�re. Dabei gen�gt es f�r die Zurechnung des Erfolgs, wenn das Verhalten des T�ters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolges bildete (BGE 121 IV 286 E. 3 mit Hinweisen).
5.3.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei ohne triftige Gr�nde von der verkehrstechnischen Unfallanalyse abgewichen, wendet sie sich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Auf ihre Beschwerde kann insofern nicht eingetreten werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b und 77; vgl. 6P.72/2003 E. 7.3).
5.3.2 Der Gutachter geht zun�chst von einer theoretischen Erkennbarkeitsdistanz aus. Diese bestimmt sich unter Ber�cksichtigung der Sichtbeschr�nkung durch die Strassenlage (Kurve) und durch die auf der Gegenfahrbahn vor der Bahnschranke wartenden Fahrzeuge, insbesondere Lastwagen. Die zum Unfallzeitpunkt herrschenden Sichtverh�ltnisse, d.h. die Einschr�nkung der Sicht durch die Witterungsverh�ltnisse und andere Faktoren, sind in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung. Die maximale theoretische gegenseitige Erkennbarkeitsdistanz im Unfallzeitpunkt beziffert der Gutachter bei der Betrachtung "Fahrrad noch auf Trottoir" auf 50 Meter und bei der Betrachtung "Fahrrad bereits auf Hauptstrasse auf 43 bis 48 Meter. Dabei erachtet er es als �berwiegend wahrscheinlich, dass der Gesch�digte erst im Bereich der Einm�ndung Schlosshalde vom Trottoir auf die Strasse gewechselt ist.
Zus�tzlich bezieht der Gutachter bei der Grenzbetrachtung "maximale Erkennbarkeit" in seine �berlegungen die konkreten Sichtverh�ltnisse mit ein, d.h. die durch die �usseren Licht- und Witterungseinfl�sse (starker Regen, D�mmerungs�bergang, Streulicht) bedingte konkrete Sichtweite. In Bezug auf diese Sichtweite legt sich der Gutachter entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht fest. Er zeigt im Sinne einer Entscheidgrundlage lediglich auf, wie sich die Verh�ltnisse bei einer Sichtweite von weniger als 35 Metern und bei einer solchen von mehr als 35 Metern darstellen.
Dass sich der Gutachter hinsichtlich der konkreten Sichtweite nicht festlegen kann, leuchtet ohne weiteres ein, da zu einem sp�teren Zeitpunkt die zur Zeit des Unfalls herrschenden konkreten Verh�ltnisse nicht mehr genau eruierbar sind, so dass eine ziffernm�ssige genaue Bestimmung der Sichtweite nicht m�glich ist. Von daher ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz unter Berufung auf die allgemeine Lebenserfahrung zum Schluss gelangt, auch bei schlechten Witterungsverh�ltnissen in der D�mmerung sei ein dunkel bekleideter Fahrradfahrer mit normal funktionierendem Vorderlicht �ber eine Distanz von mindestens 35 bis 40 Metern erkennbar.
Was die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang einwendet, ist unbehelflich. So l�sst sich entgegen ihrer Auffassung aus der mutmasslichen Endlage des Unfallopfers nichts f�r die konkrete Sichtweite ableiten. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sagen �ber die herrschende Sichtdistanz, mithin dar�ber, wann sie den Gesch�digten auf seinem Fahrrad h�tte erblicken k�nnen, nichts aus, sondern beziehen sich allein auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt sie jenen h�tte erblicken m�ssen. Dabei geht sie f�lschlicherweise davon aus, sie h�tte unter den gegebenen Verh�ltnissen ihre Aufmerksamkeit nicht schon zu jenem Zeitpunkt auf den Gesch�digten richten m�ssen, als dieser sich noch auf dem Trottoir bewegte (vgl. oben E. 3.2). Was sie weiter ausf�hrt, richtet sich gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, worauf im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten werden kann.
Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Da das angefochtene Urteil in der Hauptbegr�ndung kein Bundesrecht verletzt, besteht kein Anlass, auf die R�gen betreffend die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz einzutreten.
7.1.1 Im Zivilpunkt r�gt die Beschwerdef�hrerin sodann eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz die angebotenen Beweise nicht abgenommen habe.
7.1.2 Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Die Bestimmung regelt einerseits f�r den ganzen Bereich des Bundeszivilrechts die Folgen der Beweislosigkeit und gibt anderseits der beweisbelasteten Partei einen bundesrechtlichen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, sofern ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts gen�gt (BGE 122 III 219 E. 3c; 114 II 289 E. 2a). Demgegen�ber bietet Art. 8 ZGB keine Handhabe f�r Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Sachgerichts. Hief�r steht allein die in der staatsrechtlichen Beschwerde vorzubringende Willk�rr�ge wegen Verletzung von Art. 9 BV zur Verf�gung (BGE 120 II 97 E. 2b; 119 II 380 E. 3b; Peter M�nch, Berufung und zivilrechtliche Nichtigkeitsbeschwerde, in: Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl. 1998, 4.62). Dies gilt im selben Masse f�r die Nichtigkeitsbeschwerde, soweit mit ihr die Beurteilung des Zivilanspruchs ger�gt wird.
7.1.3 Die Vorinstanz �ussert sich zu den Antr�gen auf Einvernahme der zum Fahrstil des Gesch�digten angerufenen Zeugen nicht ausdr�cklich. Sie geht sinngem�ss in antizipierter Beweisw�rdigung davon aus, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt bzw. durch die zus�tzlich beantragten Beweise werde ihre �berzeugung nicht mehr ge�ndert. Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid zur staatsrechtlichen Beschwerde angenommen, die Auffassung der Beschwerdef�hrerin, der Gesch�digte habe durch die Haltung auf dem Fahrrad mit seinem Oberk�rper das Vorderlicht verdeckt, sei abwegig (6P.72/2003 E. 4.2). Dementsprechend hat es eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r verneint.
Was die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang vorbringt, kn�pft nicht an den Begriff der Beweislosigkeit an, sondern richtet sich gegen die Beweisw�rdigung. Diese kann aber, wie ausgef�hrt, im Rahmen der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht �berpr�ft werden.
7.2 Zuletzt macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz verharmlose das Fehlverhalten des Gesch�digten. Dieser habe sich derart ungew�hnlich verhalten, dass damit schlechthin nicht zu rechnen gewesen sei. Sein Verhalten stelle die eigentliche Unfallursache dar, im Vergleich zu welchem ein allf�lliges Fehlverhalten ihrerseits v�llig in den Hintergrund trete. Der ad�quate Kausalzusammenhang sei daher unterbrochen worden.
Mit dieser R�ge bringt die Beschwerdef�hrerin auch im Rahmen des Zivilpunktes vor, der Gesch�digte sei unvermittelt vor ihr Auto gefahren. Damit wendet sie sich erneut gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, so dass auf ihre Beschwerde auch in dieser Hinsicht nicht eingetreten werden kann (vgl. oben E. 4.3).
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP).

References: Art. 28
 Art. 93
 Art. 31
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 125
 Art. 125
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9