Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18166-VO-Neuregelungen-mittelbare-paedagogische-Taetigkeiten-Kitas
Timestamp: 2020-01-24 14:13:18+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - VO Neuregelungen mittelbare pädagogische Tätigkeiten Kitas
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen vom 13. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 329)
zur weiteren Umsetzung der Neuregelungen über die mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten in Kindertageseinrichtungen
des § 13 Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 2, des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. September 2018 (SächsGVBl. S. 648),
des § 18 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), der zuletzt durch Artikel 7 Nummer 12 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium der Finanzen
der Sächsischen Förderschülerbetreuungsverordnung
Die Sächsische Förderschülerbetreuungsverordnung vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 494), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Mai 2018 (SächsGVBl. S. 258) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satzteil nach Nummer 2 wird die Angabe „17. August 2017 (BGBl. I S. 3214)“ durch die Angabe „10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117)“ und die Wörter „Artikel 10 Absatz 10 des Gesetzes vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618)“ werden durch die Wörter „Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2696)“ ersetzt.
In Absatz 2 werden die Wörter „Artikel 7 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349)“ durch die Wörter „Artikel 22 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782)“ und die Angabe „§§ 4, 9 und 12“ wird durch die Angabe „§§ 4 und 9“ ersetzt.
betrieben werden.“
In Nummer 1 Halbsatz 1 wird das Wort „vollzeitbeschäftigte“ durch das Wort „vollbeschäftigte“ ersetzt.
In Buchstabe a und b werden jeweils die Wörter „vollzeitbeschäftigte pädagogische Fachkräfte“ durch die Wörter „vollbeschäftigte pädagogische Fachkraft“ ersetzt.
0,054 vollbeschäftigte pädagogische Fachkraft für mittelbare pädagogische Tätigkeiten für je eine einzusetzende vollbeschäftigte pädagogische Fachkraft,“.
In Nummer 3 wird das Wort „vollzeitbeschäftigte“ durch das Wort „vollbeschäftigte“ ersetzt.
„Wird eine Einrichtung von einem Träger nach § 2 Nummer 2 oder 3 betrieben, soll der öffentliche Schulträger die nicht anderweitig gedeckten Kosten übernehmen, soweit sie angemessen sind und der Träger nach § 2 Nummer 2 oder 3 Eigenleistungen nicht erbringen kann.“
In § 9 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „soll mindestens 15 Prozent und“ gestrichen.
In Satz 1 werden die Wörter „eines freien Trägers“ durch die Wörter „eines Trägers nach § 2 Nummer 2 oder 3“ und die Wörter „Eigenanteil des freien Trägers“ werden durch die Wörter „den Eigenanteil des Trägers“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „ist mit dem freien Träger“ durch die Wörter „sind mit dem Träger nach § 2 Nummer 2 oder 3“ ersetzt.
In Buchstabe a wird die Angabe „1 430“ durch die Angabe „1 902“ ersetzt.
In Buchstabe b wird die Angabe „1 608“ durch die Angabe „2 093“ ersetzt.
„Bei von Satz 2 Nummer 2 abweichenden Betreuungszeiten erfolgt bei weniger als fünf Stunden eine zeitanteilige Finanzierung auf der Grundlage des Landeszuschusses nach Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a und bei mehr als sechs Stunden eine zeitanteilige Finanzierung auf der Grundlage des Landeszuschusses nach Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b. Betreuungszeiten, die über neun Stunden pro Tag hinausgehen, bleiben unberücksichtigt.“
In der Überschrift wird das Wort „Übergangsregelung“ durch das Wort „Übergangsvorschriften“ ersetzt.
„(2) § 12 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a gilt mit der Maßgabe, dass sich der jährliche Landeszuschuss zwischen dem 1. Juni 2019 und dem 30. Juni 2019 auf 1 735 Euro beläuft. § 12 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b gilt mit der Maßgabe, dass sich der jährliche Landeszuschuss zwischen dem 1. Juni 2019 und dem 30. Juni 2019 auf 1 893 Euro beläuft.“
der Sächsischen Kindertageseinrichtungen-Finanzierungsverordnung
Die Sächsische Kindertageseinrichtungen-Finanzierungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 2015 (SächsGVBl. S. 695) wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2 455“ durch die Angabe „3 033“ ersetzt.
In Absatz 2 wird die Angabe „1 687,50“ durch die Angabe „2 093“ ersetzt.
In Absatz 3 wird die Angabe „2 455“ durch die Angabe „3 033“ ersetzt.
an Stelle der Betreuung in einem Kindergarten 367 Euro.“
In Satz 1 werden die Wörter „Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2“ durch die Wörter „Nummer 1, 2 und 4“ und die Wörter „Satz 1 Nummer 3“ werden durch die Angabe „Nummer 3“ ersetzt.
„Bei abweichenden Betreuungszeiten ändert sich der Betrag anteilig.“
(2) § 3 Absatz 1 gilt mit der Maßgabe, dass sich der zu erstattende Gemeindeanteil zwischen dem 1. Juni 2019 und dem 30. Juni 2019 für Krippenkinder auf 780 Euro, für Kindergartenkinder auf 186 Euro, für Hortkinder auf 68 Euro, für Kinder in Kindertagespflege an Stelle der Betreuung in einer Kinderkrippe auf 300 Euro und für Kinder in Kindertagespflege an Stelle der Betreuung in einem Kindergarten auf 392 Euro beläuft.“
SächsGVBl. 2019 Nr. 8, S. 329
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18166-VO-Neuregelungen-mittelbare-paedagogische-Taetigkeiten-Kitas Stand vom 24.01.2020

References: § 13
 § 16
 § 18
 § 2
 § 2
 § 9
 § 2
 § 2
 § 12
 § 12
 § 3