Source: http://www.polizeiautos.de/forum/index.php?thread/3960-gelbe-frontblitzer-bei-der-polizei-th%C3%BCringen/&postID=53953&s=68d090986d20a382b2329c52a8ec3d61d37af1c8
Timestamp: 2018-07-19 17:41:52+00:00

Document:
Gelbe Frontblitzer bei der Polizei Thüringen. - Sondersignalanlagen - Polizeiautos.de - Forum
Gelbe Frontblitzer bei der Polizei Thüringen.
14. Januar 2016, 21:02
es gibt zwar schon ein Thema über gelbe Frontblitzer, der ist aber relativ alt. Laut Hinweis sollte man gegebenenfals ein neues Thema erstellen .
Und das alte Thema war ja ausserdem über den ELW der Verhandlergruppe des LKA`s Sachsen. Nun ... zum Thema:
Es gibt ein Video bei YouTube über eine Kolonnenfahrt der Bundeswehr mit Absicherung der thüringischen Polizei, und dort hat der VW LT gelbe Frontbliter. Warum hat der FuStW diese? Seit wann hat er diese? Und welcher Dienststelle gehört er an? Er hat folgendes Kennzeichen EF-31014. Danke im vorraus.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Nordstjernen ( 14. Mai 2016, 18:57 )
15. Januar 2016, 17:31
Ersteinmal handelt es sich um dieses Fahrzeug hier:
polizeiautos.de/show_one.php?id=7340
Die Tatsache, dass der LT gelbe Frontblitzer hat, würde für mich bedeuten, dass das Land Thüringen oder der Bund das Fahrzeug umgerüstet hat zum Begleitfahrzeug für Schwertransporte. Die Magnettafeln aus der Motorhaube lassen es ja auch erahnen. Aus welchem Grund auch immer er jetzt dafür gelbe Frontblitzer bekommen hat, weiß ich jetzt auch nicht.
Allerdings haben ja Begleitfahrzeuge auch Orangelichter was dann vielleicht hier als Kombination dient, wenn eine Blaulichtfahrt nicht nötig/genehmigt ist.
15. Januar 2016, 21:08
Danke, sogar sehr.
Und sorry, da habe ich garnicht geschaut.
16. Januar 2016, 21:12
Für die gelben Frontblitzer wäre eine Ausnahmegenehmigung erforderlich (siehe § 70 Abs. 4 Satz 2 StVZO), denn die Ausstattung mit Kennleuchten für Polizeifahrzeuge ist in § 52 StVZO abschließend geregelt. Gelbe Frontblitzer sind dort nicht zu finden. Diese dürften auch nicht sinnvoll sein, denn ein alleiniger Betrieb (ohne Blaulicht) wäre für die Zwecke der Absicherung nicht geeignet und vermutlich auch technisch nicht möglich. Ich gehe nämlich davon aus, dass einfach die blauen gegen gelbe Kappen getauscht wurden.
§ 38 Abs. 2 StVO sieht blaues Blinklicht ausdrücklich für die Begleitung von Fahrzeugen und geschlossenen Verbänden vor. Insoweit bestehen auch diesbezüglich keine rechtlichen Hindernisse für die Verwendung von blauen Frontblitzern.
Rechtlich bedenklich ist in dem Video eher die "Absicherung" durch die Feldjäger. Damit deren "Sperrungen" als ordnungsgemäß anzusehen sind, müsste die Kolonne ab dem ersten Polizeifahrzeug anschließend als geschlossener Verband anzusehen sein. Aufgrund der großen Abstände zwischen den Fahrzeugen dürfte dies äußerst fraglich sein.
In ähnlicher Weise sind auch bei anderen Videos (z. B. hier ab ca. 1:40 Min.) die fragwürdigen Absperrungen von Kreuzungen durch die Feldjäger zu sehen, denn die Verkehrsregelung obliegt allein der Polizei.
16. Januar 2016, 22:31
In dem ersten Video stehen die Feldjäger bei der ersten Kreuzung in Warteposition unmittelbar vor der Kreuzung. Erst bei Auftauchen des nächsten Fahrzeuges fahren sie auf ihrer Vorfahrtstraße über die Kreuzung. Passt.
Im zweiten Video wird doch gar nicht gesperrt oder geregelt. Sondern nur der Verkehr gewarnt und auf die Sondersignalfahrzeuge hingewiesen.
Für die neuen Hauben der gelben Frontblitzer gibt es bestimmt kein Papier. Da hatte jemand wohl ne gut gemeinte Idee.
17. Januar 2016, 01:05
Der VW T5 (Widder) macht doch extra die Kreuzung dicht.
17. Januar 2016, 20:47
Hihi, alles eine Frage Rechtsauslegung :
deutsches-wehrrecht.de/Aufsaetze/TruppWehr_1998_528_Word.pdf
Zitat: "Gleichwohl kann es vorkommen, dass ein Warnen kraft Natur der Sache auch den Charakter einer Regelung haben kann." (Seite 5, 1. Absatz)
Vielleicht an der einen oder anderen Stelle etwas weiter ausgelegt, aber insgesamt kann das Handeln der Feldjäger wohl damit begründet werden
PS: der Sinn der gelben Frontblitzer erschließt sich mir bei einem Polizeiauto nicht (vielleicht tatsächlich auch eine "etwas weitere Auslegung")
17. Januar 2016, 21:06
[...] Rechtlich bedenklich ist in dem Video eher die "Absicherung" durch die Feldjäger. Damit deren "Sperrungen" als ordnungsgemäß anzusehen sind, müsste die Kolonne ab dem ersten Polizeifahrzeug anschließend als geschlossener Verband anzusehen sein. Aufgrund der großen Abstände zwischen den Fahrzeugen dürfte dies äußerst fraglich sein. [...]
Es ist nicht fraglich, da es 1. Sicherheitsabstände bei Panzerfahrten gibt und 2. es in gewissen Abständen, Lücken für den rückwährtigen Verkehr geben muss.
[...] In ähnlicher Weise sind auch bei anderen Videos (z. B. hier ab ca. 1:40 Min.) die fragwürdigen Absperrungen von Kreuzungen durch die Feldjäger zu sehen, denn die Verkehrsregelung obliegt allein der Polizei.
Dazu: 1. ist es keine Kolonne sondern eine Einzellfahrt vieler BOS-Fahrzeuge, mit einer kurzen Warnen, ich würde es zwar Regeln nehnen da die Kelle ein weisungsfähiger Gegenstand ist. Und 2. Regeln/Warnen können alle anderen BOS in Ausübung ihrer Arbeit auch. Und wie schon Dat Liesl sagte:
Dat Liesl schrieb:
Hihi, alles eine Frage Rechtsauslegung [...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Nordstjernen ( 17. Januar 2016, 21:12 )
Wenn es eine "Einzelfahrt" von BOS-Fahrzeugen wäre, dann hätten die Feldjäger dort gar keine Funktion und damit dann auch keine Befugnis zur Verwendung von Sondersignalen.
Im übrigen ist es nicht allen BOS, sondern nur der Polizei erlaubt, den Straßenverkehr durch Zeichen und Weisungen zu regeln.
17. Januar 2016, 22:28
sowas ähnliches sieht man doch fast täglich bei Fahrten von RTW und NEF zum Krankenhaus:
wenn das NEF mit Wegerecht vorraus fährt und schützend in einer Kreuzung stehen bleibt
um den Verkehr bis zum Eintreffen des hinterherfahrenden RTW zum Stehen gebracht zu haben
bzw Querverkehr zu blockieren.
Die "Warnung" könnte man auch glatt als "Regelung" auslegen,
und wenn die eine BOS das regelmässig ohne Grundlage macht,
erklär' mal den anderen dass die das nich ....
17. Januar 2016, 23:07
Zunächst muss dann mal Klarheit bestehen, auf welcher Grundlage das NEF Wegerechte überhaupt in Anspruch nimmt.
In Berlin beispielsweise folgt das NEF immer dem RTW. Das dürfte auch deshalb sinnvoll sein, weil sich bei nachfolgenden Kfz ein erhöhtes Unfallrisiko ergibt, wenn Kraftfahrer nach dem ersten Blauchlicht-Fahrzeug die Situation als erledigt ansehen. Im Stadtgebiet bei vielen und großen Kreuzungen ist das Absichern durch Vorausfahren da schon etwas schwierig.
18. Januar 2016, 09:23
die ganze Sache ist sowieso umstritten ... dennoch wird es so gemacht ... und solange niemand zu Schaden kommt ... vielleicht ja sich deshalb auch bei den Feldjägern eine ähnlich Praxis eingebürgert
Dann macht ja immer die Feuerwehr oder das THW was falsch! Da diese den Verkehr bei Einsätzen manchmal "Regeln", ich sage nur Polizeireform! Und in manchen Bundesländern ist es anderen BOS erlaubt, siehe Bayern.
Und weiter darf die Bundeswehr, ins besonders Hoheitsträger (Feldjäger/Protokolldienst) und Rettungsdienst/Sanitätsdienst und Bundeswehrfeuerwehr. In Friedenszeiten und so wie so in Verteidigungsfall, Sonder- und Wegerecht bei Ausübung ihrer Tätigkeit im militärischen Straßenverkehr oder die Wahrnehmung ihrer Sicherheitsaufgabe nutzen. Hoheitliche Tätigkeiten sind: alle Dienstfahrten auch Versorgungsfahrten oder Kraftfahrausbildungsfahrten. Weiterhin bei Gefahr von Leib und Leben, bei Straftaten von Soldaten oder gegen Soldaten, Einschreiten in Wehrmittel, gefahrträchtigte Bundeswehrfahrten und im Katastropheneinsatz und natürlich bei Märschen.
Siehe dazu: deutsches-wehrrecht.de/Aufsaetze/TruppWehr_1998_528_Word.pdf, gemäß § 25 StVO.
Und der Widder warnt nur vor einer "schwierigen Verkehrsituation", Seite 4.
Und so auf Seiten 4 weiter: „Die zur militärischen Verkehrsregelung eingesetzten Feldjäger geben die für Polizeibeamte nach § 36 StVO vorgeschriebenen Zeichen ... Im Frieden haben Feldjäger keine Weisungsbefugnisse im zivilen Straßenverkehr. Die Zeichen der Feldjäger dienen jedoch der Warnung ziviler Verkehrsteilnehmer."
18. Januar 2016, 10:24
Wobei ja Sonder- bzw. Wegerechte das eine sind und Verkehrsregelungen nochmal was ganz anderes. Der Unterschied zwischen Warnen und Regeln dürfte mal fernab von irgendwelchen Haftungsfragen vor allem in der Verbindlichkeit liegen. Zwar wird ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer da gar keinen Unterschied erkennen (blinkt blau und sagt mir, dass ich stehenbleiben soll) und sich auch vernünftigerweise daran halten. Aber wenn einer eben nur warnt, könnte er sich auch freundlich für die Warnung bedanken und im Anschluss drauf pfeifen. Das funktioniert bei Regelungsbefugnissen aber eben nicht, denn da werden vom Bürger zu befolgende Anordnungen getroffen.
Ich hab's auch an anderer Stelle schon mal geschrieben:
Bayern hat das durch Art. 7a ZustGVerk gelöst, andere Bundesländer wohl nicht. Unter bestimmten Bedingungen stehen in Bayern dann Führungsdienstgraden von Feuerwehr oder THW die Befugnisse von Polizeibeamten nach § 36 Abs. 1 und 44 Abs. 2 StVO zu. Die Feuerwehr/das THW darf aber auch in Bayern nicht allgemein und immer regeln, sondern nur sofern zur Absicherung eines Einsatzes oder einer Veranstaltung notwendig und auch nur subsidiär falls die Polizei nicht/nicht rechtzeitig ausreichend vor Ort ist.
18. Januar 2016, 12:36
ausserdem ... solange nichts passiert kann jeder machen was er will,
wenn es aber zum Personenschaden kommt wird sich schon jemand finden
der die Sache ganz genau auseinander dröselt und - wahrscheinlich - zu einem Ergebnis kommt
welches mit der bisherigen Praxis nicht vereinbar war.
Siehe Unfallforschung in Hannover .... jahrelang (Jahrzehnte ?) mit Wegerechten ausgerückt ...
dann plötzlich darf das nicht mehr ... [klick]
und wenn irgendwo ein anderes Fahrzeug als ein Polizeiwagen vorrübergehend stehen bleibt
und den Eindruck des "Regelns" erweckt, findet sich sicher ein gegnerischer Anwalt der ....
18. Januar 2016, 13:34
Bayern hat eine fragwürdige Sonderregelung getroffen, ansonsten stimmt Deine Aussage, wonach ein regelnder Eingriff in den Straßenverkehr unzulässig ist.
@041:
Ich habe nur die Zusammenfassung gelesen, aber die Ausführungen zur Unfallforschung sind ziemlich fragwürdig. Schließlich geht es dort gar nicht um Sonderrechte nach § 35, sondern allein um das Wegerecht nach § 38 StVO. In diesem besonderen Fall (Rotlicht) hat es sich als herrschende Meinung verfestigt, dass das Schaffen "freier Bahn" seitens der anderen Verkehrsteilnehmer auch den Verzicht auf den Vorrang an einer grünen Ampel umfasst. Ein Rückgriff auf § 35, der sowieso ins Leere führen muss, ist dabei also nicht nötig und steht insoweit außer Frage.
Ob die Unfallforschung Blaulicht und Einsatzhorn nutzen darf, hängt vielmehr von einer Ausnahmegenehmigung ab, die hier sowohl die Ausrüstung des Fahrzeuges (§ 70 StVZO) als auch die Fälle der Nutzung (§ 46 StVO) umfassen müsste.
18. Januar 2016, 15:30
was die UFOs angehgeht: seit dem Urteil nutzen sie kein "Blaulicht" mehr zur Anfahrt.
Ohne vom Thema Abschweifen zu wollen wollte ich damit nur zeigen
dass das, was gängige Praxis ist, nicht unbedingt vor der Justiz Bestand hat.
Um damit dann wieder den Bogen zu der MP zu schlagen,
die ja mitunter vielleicht / wohl / offensichtlich / evtl den Verkehr "regeln" obwohl ...
gelbe Frontblitzer

References: § 70
 § 52

§ 38
 § 25
 § 36
 Art. 7
 § 36
 § 35
 § 38
 § 35