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Timestamp: 2016-10-22 21:35:13+00:00

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83 II 17127. Urteil der II. Zivilabteilung vom 16. Mai 1957 i.S. M.-H. und M. gegen M.
D�saveu de paternit�. 1. Action ouverte apr�s l'expiration du d�lai pour d�savouer fix� par l'art. 253 al. 1 CC. Le mari a-t-il �t� induit frauduleusement � ne pas d�savouer l'enfant et a-t-il agi dans les trois mois de la d�couverte de la fraude (art. 257 al. 1 et 2 CC)? De justes motifs rendent-ils le retard excusable (art. 257 al. 3 CC)? 2. D�saveu dans le cas o� l'enfant est n� moins de cent quatrevingts jours apr�s le mariage (art. 255 CC). Pr�somption de paternit� selon l'art. 255 al. 2 CC. Cohabitation "� l'�poque de la conception"? Importance du degr� de maturit� de l'enfant � la naissance. Faits � partir de page 172
M. und Frl. H. lernten sich anfangs M�rz 1954 kennen und hatten am 6./7. M�rz 1954 erstmals miteinander Geschlechtsverkehr. Am 1. Mai 1954 heirateten sie. Am 11. Oktober 1954, 219 oder 218 Tage nach der ersten Beiwohnung ihres heutigen Ehemanns und 163 Tage nach der Heirat, gebar die Ehefrau einen Knaben. Nachdem sie Klage auf Scheidung angehoben hatte, klagte der Ehemann am 17. September 1955 beim Bezirksgericht Muri, in dessen Amtskreis er heimatberechtigt ist, auf Anfechtung der Ehelichkeit des Kindes. Das Bezirksgericht hiess die Klage gut. Das Obergericht des Kantons Aargau hat am 7. Dezember 1956 das erstinstanzliche Urteil best�tigt.
Mit ihrer Berufung an das Bundesgericht beantragen die Beklagten wie im kantonalen Verfahren Abweisung der Klage. Der Kl�ger schliesst auf Best�tigung des angefochtenen Urteils.
1. Die kantonalen Gerichte haben die erst lange nach Ablauf der dreimonatigen Frist von Art. 253 Abs. 1 ZGB eingereichte Anfechtungsklage als zul�ssig betrachtet, weil der Kl�ger im Sinne von Art. 257 Abs. 1 ZGB arglistig zur Unterlassung der Anfechtung bewogen worden sei und gem�ss Art. 257 Abs. 2 binnen drei Monaten nach Entdeckung der Arglist geklagt habe, und weil die Versp�tung �berdies durch wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 257 Abs. 3 ZGB entschuldigt werde. Diese Annahmen verstossen nicht gegen Bundesrecht.
a) Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beklagte habe Ende 1953 bis Mitte Januar 1954 mit F. ein intimes Liebesverh�ltnis unterhalten. Der bloss 219 Tage nach dem ersten Geschlechtsverkehr der Beklagten mit dem Kl�ger geborene Knabe habe bei der Geburt eine L�nge BGE 83 II 171 S. 173von 52 cm und auch sonst alle Zeichen der Reife aufgewiesen. Gleichwohl h�tten die Beklagte und ihre Mutter nach der Geburt dem Kl�ger und dessen Verwandten gegen�ber wiederholt erkl�rt, es handle sich um eine Fr�hgeburt. Nach allgemeiner Erfahrung d�rfe angenommen werden, dass die Beklagte und ihre Mutter �ber die Unrichtigkeit ihrer Behauptungen im klaren gewesen seien, so dass diese als wohl�berlegte L�gen zu taxieren seien. Zum Netz, in das der Kl�ger h�tte eingezogen werden sollen, geh�re auch der Brief vom 18. Oktober 1954, in welchem die Beklagte nicht m�de werde, dem Kl�ger einzuh�mmern, dass er nun einen Sohn habe. Es k�nne somit kein Zweifel dar�ber bestehen, dass die Beklagte sich grosse M�he gegeben habe, dem Kl�ger vorzut�uschen, dass er der Vater ihres Kindes sei.
Diese Feststellungen betreffen im wesentlichen tats�chliche Verh�ltnisse und sind daher gem�ss Art. 63 Abs. 2 OG f�r das Bundesgericht verbindlich. Fragen kann sich h�chstens, ob das Bundesgericht ohne weiteres auf die Annahme abstellen d�rfe, die Beklagte habe bei ihren �usserungen gewusst, dass sie unrichtig seien, was u.a. voraussetzen w�rde, dass der Kl�ger nicht der Vater ihres Kindes sein kann. Die Vorinstanz folgert letzteres daraus, dass die Zeugung nach den Tabellen von LABHARDT mit gr�sster Wahrscheinlichkeit Ende Dezember 1953 oder in der ersten H�lfte des Monats Januar 1954 erfolgt sein m�sse (Dekadenwahrscheinlichkeiten von 40 bezw. 21,86%), w�hrend die (Dekaden-) Wahrscheinlichkeit f�r eine Zeugung erst am 6./7. M�rz 1954 bloss 0,12% betrage, womit praktisch die Unm�glichkeit der Zeugung durch den Kl�ger feststehe. Im Zusammenhang mit der Frage der Arglist im Sinne von Art. 257 ZGB braucht jedoch nicht untersucht zu werden, ob gest�tzt auf diese Wahrscheinlichkeitszahlen gesagt werden d�rfe, die Vaterschaft des Kl�gers sei unm�glich (womit der materielle Entscheid selbst f�r den Fall vorweggenommen w�re, dass die Beklagten gem�ss Art. 255 Abs. 2 ZGB die Vermutung BGE 83 II 171 S. 174der Ehelichkeit des -Kindes f�r sich in Anspruch nehmen k�nnten). Selbst wenn man n�mlich der Beklagten zubilligen will, es sei nicht schlechthin unm�glich und habe ihr daher nicht geradezu als ausgeschlossen erscheinen k�nnen, dass der Kl�ger der Vater ihres Kindes sei, so war die Vorinstanz doch auf jeden Fall zur Annahme berechtigt, die Beklagte habe ernstlich mit der M�glichkeit rechnen m�ssen und tats�chlich auch damit gerechnet, dass nicht der Kl�ger, sondern ihr fr�herer Liebhaber F. ihr Kind gezeugt habe und dass man es folglich nicht mit einer Fr�hgeburt, sondern mit einer Geburt am normalen Termin zu tun habe. (Ihre Behauptung, dass sie nach Abbruch der Beziehungen mit F. noch Monatsblutungen gehabt habe, vermochte sie nicht zu beweisen.) Versicherte die Beklagte dem Kl�ger, es handle sich um eine Fr�hgeburt und er sei der Vater, obwohl sie wusste, dass es sich sehr wohl anders verhalten k�nne, so gen�gt dies, um ihr ein arglistiges Verhalten im Sinne von Art. 257 Abs. 1 ZGB vorzuwerfen. Anders als die Beklagten in den F�llen BGE 61 II 301 und BGE 71 II 259 hat sie sich nicht darauf beschr�nkt, den Verkehr mit einem andern Manne um die Empf�ngniszeit abzustreiten, was in den erw�hnten Entscheiden als f�r die Anwendung von Art. 257 Abs. 1 nicht ausreichend erachtet wurde. Vielmehr machte sie positive Angaben �ber die Tragzeit und die Vaterschaft, obwohl ihr die Fragw�rdigkeit dieser Behauptungen bewusst war, worin zweifellos ein arglistiges Verhalten zu erblicken ist (vgl. das Urteil vom 13. Januar 1955 i.S. Hauser). Unter diesen Umst�nden kann dahingestellt bleiben, ob auch das auff�llige Entgegenkommen, dem der Kl�ger sogleich nach Anbahnung der Bekanntschaft bei der Beklagten und ihren Eltern begegnete, zu den Machenschaften gerechnet werden k�nne, mit denen er von der Anfechtung der Ehelichkeit des am 11. Oktober 1954 geborenen Kindes abgehalten werden sollte.
b) Die Entscheidung der weitern Frage, ob der Kl�ger durch das arglistige Verhalten der Beklagten zur Unterlassung BGE 83 II 171 S. 175der Anfechtung bewogen worden sei und wann er in diesem Falle die Arglist entdeckt habe, h�ngt nicht davon ab, ob und wann er in der Lage gewesen w�re, die T�uschung zu durchschauen, sondern es kommt nur darauf an, ob er sich wirklich t�uschen liess und deshalb nicht klagte, und wann ihm dann tats�chlich die Augen aufgingen. Dabei handelt es sich um Tatfragen, �ber welche die Vorinstanz abschliessend zu befinden hatte. Nach ihren Feststellungen schenkte der Kl�ger (der vom Liebesverh�ltnis der Beklagten mit F. erst am 12. September 1955 Kenntnis erhielt) den Angaben der Beklagten �ber das Vorliegen einer Fr�hgeburt Glauben und unterliess es deshalb, �ber diesen Punkt Erhebungen anzustellen, deren Ergebnis ihn zur Bestreitung seiner Vaterschaft h�tte veranlassen k�nnen. Es war nach diesen Feststellungen erst der Bericht des Krankenhauses G. vom 17. August 1955 �ber den Reifegrad des Kindes bei der Geburt, der ihm die Augen richtig �ffnete. Innert dreier Monate von diesem Datum an hat er geklagt. Es l�sst sich daher nicht als bundesrechtswidrig beanstanden, dass die Vorinstanz die Klage auf Grund von Art. 257 Abs. 1 und 2 ZGB als zul�ssig erachtete.
c) Der Vorinstanz ist im �brigen auch darin beizustimmen, dass die Versp�tung der Anfechtung mit wichtigen Gr�nden im Sinne von Art. 257 Abs. 3 ZGB entschuldigt wird. Solche Gr�nde sind nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Kl�ger zun�chst keine zureichende Veranlassung zu Zweifeln an der Ehelichkeit und zur Anhebung einer Anfechtungsklage hatte (BGE 61 II 301, BGE 71 II 259). Zureichende Veranlassung zur Klage hat der Kl�ger nach dem zuletzt genannten Entscheide nicht, bevor er die erforderlichen tats�chlichen Grundlagen dazu besitzt. Dies war hier, wie die Vorinstanz zutreffend annimmt, erst der Fall, als er den Bericht vom 17. August 1955 �ber den Reifegrad des Kindes erhalten und am 12. September 1955 von F. erfahren hatte, dass die Beklagte am 31. Dezember 1953/1. Januar 1954 und etwa BGE 83 II 171 S. 176Mitte Januar 1954 mit diesem geschlechtlich verkehrt hatte. Er konnte sich nicht von vornherein darauf verlassen, dass er gem�ss Art. 255 Abs. 1 ZGB die Anfechtung nicht weiter zu begr�nden habe, sondern musste sich f�r den Fall zu wappnen suchen, dass es den Beklagten gelingen sollte, gem�ss Art. 255 Abs. 2 die schwer widerlegbare Vermutung der Ehelichkeit zu begr�nden. Nach dem 12. September 1955 hat der Kl�ger dann mit der ihm nach den Umst�nden zumutbaren Beschleunigung gehandelt, indem er f�nf Tage sp�ter die Klage einleiten liess.
2. Ist ein Kind, wie es hier zutrifft, vor dem 180. Tage nach Abschluss der Ehe geboren oder waren die Ehegatten zur Zeit der Empf�ngnis durch gerichtliches Urteil getrennt, so hat der Ehemann nach Art. 255 Abs. 1 ZGB seine Anfechtung nicht weiter zu begr�nden. Die Vermutung der Ehelichkeit besteht jedoch nach Art. 255 Abs. 2 ZGB auch in diesem Falle, d.h. die Ehelichkeit kann auch in diesem Falle nur mit dem in Art. 254 ZGB geforderten Nachweis der Unm�glichkeit der Vaterschaft des Ehemannes angefochten werden (BGE 61 II 22, BGE 69 II 218), wenn glaubhaft gemacht wird, dass der Ehemann um die Zeit der Empf�ngms der Mutter beigewohnt habe.
Unter dem hier verwendeten Ausdrucke "um die Zeit der Empf�ngnis" hat die Vorinstanz im Anschluss an BGE 61 II 22 die Zeit vom 300. bis zum 180. Tage vor der Geburt verstanden. Dieses Pr�judiz ist jedoch in diesem Punkt �berholt durch BGE 69 II 215 ff., wonach mit dem erw�hnten Ausdruck die normale, dem Reifegrad des Kindes entsprechende Empf�ngniszeit gemeint ist. An der in diesem letzten Entscheid entwickelten Auffassung ist grunds�tzlich festzuhalten. Wenn das Gesetz in Art. 255 Abs. 1 und 2 von der Zeit der Empf�ngnis spricht, so ist klar, dass es hier - wie gem�ss BGE 79 II 26 in Art. 315 ZGB - die Zeit im Auge hat, in welche die Empf�ngnis des Kindes zu verlegen ist, um das der Streit geht. Dass als Zeit der Empf�ngnis nicht f�r jedes Kind die Zeitspanne BGE 83 II 171 S. 177vom 300. bis zum 180. Tage vor der Geburt in Frage kommt, sondern dass sich aus dem Reifegrad eine andere Abgrenzung dieser Zeit ergeben kann, war dem Gesetzgeber bewusst (vgl. neben BGE 69 II 217 /218 auch BGE 82 II 87, je mit dortigen Hinweisen). Daher geht es nicht an, die in den erw�hnten Vorschriften verwendeten Ausdr�cke in Anlehnung an die in Art. 252, 254 und 314 Abs. 1 ZGB enthaltenen Terminbestimmungen auf die Zeit vom 300. bis zum 180. Tage vor der Geburt zu beziehen. Vielmehr ist bei der Anwendung jener Vorschriften dem Reifegrad des Kindes und der daraus zu erschliessenden Schwangerschaftsdauer Rechnung zu tragen.
Richtig ist allerdings, dass bei Geburt eines Kindes wenigstens (gegebenenfalls also nur) 180 Tage nach Abschluss der Ehe der Ehemann seine Klage gem�ss Art. 254 ZGB nur durch den Nachweis zu begr�nden vermag, dass er unm�glich der Vater des Kindes sein k�nne. Daraus folgt aber entgegen der in BGE 61 II 22 vertretenen Auffassung nicht notwendig, dass f�r weniger als 180 Tage nach Abschluss der Ehe geborene Kinder das gleiche gelten m�sse, sobald anzunehmen ist, dass der Ehemann "ebensolange vor Abschluss der Ehe" (gemeint wohl: 180 Tage vor der Geburt) der Mutter beigewohnt hat. Es l�sst sich sachlich durchaus rechtfertigen, einerseits bei der Umschreibung der F�lle, in denen die Vermutung der Ehelichkeit grunds�tzlich nur durch den von Art. 254 ZGB geforderten Nachweis entkr�ftet werden kann, im Interesse der Rechtssicherheit einen Anfangstermin zu w�hlen, der sich auf Grund der Eintragungen in den Zivilstandsregistern durch eine einfache Rechenoperation bestimmen l�sst, und diesen Termin so festzulegen, dass auch Kinder, die nur beim Vorliegen einer extrem kurzen Tragzeit w�hrend der Ehe gezeugt worden sein k�nnen, ohne weiteres den Schutz von Art. 254 ZGB geniessen, anderseits aber auf die dem Reifegrad entsprechende individuelle Empf�ngniszeit abzustellen, wenn es darum geht, wann die Vermutung der Ehelichkeit in gleicher St�rke ausnahmsweise BGE 83 II 171 S. 178auch f�r Kinder gelten soll, die angesichts der Zeitspanne zwischen Heirat und Geburt unter allen Umst�nden vor der Ehe gezeugt worden sein m�ssen, wie dies f�r die weniger als 180 Tage nach der Heirat lebend geborenen Kinder angenommen werden darf (vgl. LABHARDT, Schweiz. Med. Wochenschrift 1944 S. 132, am Ende). Daher kann keine Rede davon sein, dass ein unvern�nftiges Ergebnis herauskomme, wenn Art. 255 Abs. 2 ZGB entsprechend dem Wortlaut dieser Vorschrift und den grunds�tzlich zutreffenden Vorstellungen �ber den Zusammenhang zwischen Tragzeit und Reifegrad, von denen bei ihrem Erlass ausgegangen wurde, dahin ausgelegt wird, dass die Vermutung der Ehelichkeit f�r weniger als 180 Tage nach der Heirat geborene Kinder nur dann gilt, wenn eine Beiwohnung des Ehemanns um die Zeit glaubhaft gemacht wird, zu der das in Frage stehende Kind nach seinem Reifegrad empfangen wurde.
Diese Zeit l�sst sich freilich nicht auf den Tag genau bestimmen, da die m�glichen Tragzeiten auch bei Kindern gleicher Reife eine bedeutende Streuung aufweisen. Dieser Umstand muss auch bei der Anwendung von Art. 255 ZGB ber�cksichtigt werden. Vor allem aber muss vermieden werden, dass die Ehelichkeit des Kindes in F�llen, wo sich aus dem Reifegrad und dem Zeitpunkt der ersten Beiwohnung des Ehemannes keine erheblichen Zweifel im Sinne von Art. 314 Abs. 2 ZGB ergeben k�nnten, ohne weitere Begr�ndung angefochten werden kann; denn sonst w�re mit der M�glichkeit zu rechnen, dass nach der Unehelicherkl�rung eines Kindes gegen den Ehemann der Mutter mit Erfolg eine Vaterschaftsklage erhoben werden k�nnte, wodurch eine Lage geschaffen w�rde, die mit dem Grundgedanken von Art. 258 ZGB (Legitimation der ausserehelichen Kinder durch die Eheschliessung ihrer Eltern) schlechthin unvertr�glich w�re. Erhebliche Zweifel im Sinne von Art. 314 Abs. 2 ZGB werden aber nach der herrschenden Rechtsprechung durch den Reifegrad und den Zeitabstand zwischen Beiwohnung und Geburt nur BGE 83 II 171 S. 179dann begr�ndet, wenn die Vaterschaft des in Frage stehenden Mannes angesichts dieser Momente als �usserst unwahrscheinlich, praktisch ausgeschlossen erscheint, m.a.W. wenn sie auf Grund dieser Momente mit Sicherheit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann (BGE 82 II 87 und dortige Hinweise, BGE 82 II 264). Deshalb muss eine Beiwohnung des Ehemannes in einem Zeitpunkte, den mit diesem Grade von Wahrscheinlichkeit als Empf�ngnistermin auszuschliessen nicht m�glich ist, im Sinne von Art. 255 Abs. 2 ZGB als um die Zeit der Empf�ngnis erfolgt angesehen werden. Noch weiter zu gehen und einem weniger als 180 Tage nach der Heirat geborenen Kinde den Schutz von Art. 254 ZGB immer dann zu gew�hren, wenn der Reifegrad in Verbindung mit dem Zeitabstand zwischen Beiwohnung und Geburt die Vaterschaft des Ehemannes nicht geradezu als im Sinne dieser Bestimmung unm�glich erscheinen l�sst, rechtfertigt sich dagegen nicht; denn es kann vern�nftigerweise nicht die Meinung des Gesetzes sein, dass der Ehemann, sobald eine voreheliche Beiwohnung glaubhaft gemacht ist, der Anwendung von Art. 255 Abs. 2 ZGB und damit der Pflicht zur Leistung des in Art. 254 geforderten Beweises nur dann entgehen k�nne, wenn mit Hilfe des Reifegrades eben gerade dieser Beweis erbracht werden kann.
3. Im vorliegenden Falle hat man es mit einem Knaben zu tun, der 219 oder 218 Tage nach der am 6./7. M�rz 1954 erfolgten ersten Beiwohnung des Ehemannes mit einer K�rperl�nge von 52 cm geboren wurde. Nach LABHARDT, dessen Tabellen die Vorinstanz verwertet hat, betr�gt die Wahrscheinlichkeit daf�r, dass dieser Knabe in der Zeit vom 210. - 219. Tag vor der Geburt (d.h. in der VI. Dekade nach der mittleren) gezeugt wurde, nur 0,12%. Setzt man f�r den mittleren Abstand zwischen der letzten Menstruation und der Empf�ngnis entsprechend dem Ergebnis neuerer Beobachtungen 12 statt wie Labhardt 10 Tage ein (vgl. BGE 82 II 85), so fallen der 219. BGE 83 II 171 S. 180und der 218. Tag vor der Geburt noch in die V. Dekade nach der mittleren, die in diesem Falle die Zeit vom 218.--227. Tag vor der Geburt umfasst. F�r die Zeugung in dieser Dekade bel�uft sich die Wahrscheinlichkeit nach Labhardt auf 0,25%. Die gesamte Wahrscheinlichkeit f�r eine Zeugung am 218. Tage vor der Geburt oder sp�ter macht nicht mehr als 0,44% aus. Unter diesen Umst�nden konnte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung annehmen, eine Zeugung am 6./7. M�rz 1954 lasse sich angesichts des Reifegrades des Kindes mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschliessen (vgl. BGE 80 II 300 und dortige Hinweise). Wenn es sich aber so verh�lt, vermag die Tatsache, dass die Beklagten eine Beiwohnung am 6./7. M�rz 1954 glaubhaft zu machen, ja nachzuweisen vermochten, die Vermutung der Ehelichkeit nach dem in Erw�gung 2 Gesagten nicht herzustellen. Vielmehr bleibt Art. 255 Abs. 1 ZGB anwendbar, wonach der Kl�ger seine Anfechtung nicht weiter zu begr�nden hat. Die Klage ist daher gutzuheissen, ohne dass zu pr�fen w�re, ob sich aus dem Reifegrad des Kindes schliessen lasse, dass der Kl�ger im Sinne von Art. 254 ZGB unm�glich der Vater sein k�nne, und ohne dass eine R�ckweisung zur Vornahme der vom Kl�ger beantragten Blutuntersuchung in Betracht zu ziehen w�re.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, I. Abteilung, vom 7. Dezember 1956 best�tigt.
82 II 87,
82 II 85,
80 II 300
art. 255 al. 2 CC,
Art. 255 Abs. 1 ZGB suite... ,
art. 257 al. 1 et 2 CC,
art. 255 CC,
Art. 257 Abs. 1 ZGB,
Art. 252, 254 und 314 Abs. 1 ZGB,
Art. 258 ZGB

References: Art. 253
 Art. 257
 Art. 257
 Art. 257
 BGE 
 Art. 63
 Art. 257
 Art. 255
 BGE 
 Art. 257
 BGE 
 BGE 
 Art. 257
 BGE 
 Art. 257
 Art. 257
 BGE 
 BGE 
 Art. 255
 Art. 255
 Art. 255
 Art. 255
 Art. 254
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 255
 BGE 
 Art. 315
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 252
 Art. 254
 BGE 
 Art. 254
 Art. 254
 BGE 
 Art. 255
 Art. 255
 Art. 314
 Art. 258
 Art. 314
 BGE 
 BGE 
 Art. 255
 Art. 254
 Art. 255
 Art. 254
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 255
 Art. 254

art. 255

Art. 255

art. 257

art. 255

Art. 257

Art. 252

Art. 258