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Timestamp: 2016-10-26 04:13:22+00:00

Document:
4A_54/2015 (17.08.2015)
4A_54/2015 � � Urteil vom 17. August 2015
und Rechtsanw�ltin Simone Fuchs,
Dominique Brown-Berset und B�atrice Castellane,
Beschwerde gegen den Schiedsentscheid des ICC Schiedsgerichts mit Sitz in Z�rich
A.________ AS mit Sitz in U.________ (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) schloss am 16. Februar 2011 mit B.________ SAL, in V.________, (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) eine als "Consultancy Services Agreement" (nachfolgend: CSA) bezeichnete Vereinbarung ab.
�Im Zeitpunkt des Vertragsschlusses hatte die Beklagte bereits den Zuschlag f�r den Bau einer Phosphat-Schlamm-Pipeline erhalten und die Arbeiten f�r das Projekt waren seit dem 29. Oktober 2010 im Gang. Zudem hatten die Parteien bereits am 26. Oktober 2010 zwei Beratungsvertr�ge abgeschlossen; beide wurden mit Aufl�sungsvereinbarung vom 16. Februar 2011 aufgehoben und durch das CSA vom gleichen Tag ersetzt.
�Im CSA verpflichtete sich die Kl�gerin, bestimmte Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Bauprojekt zu erbringen. Hinsichtlich der von der Beklagten geschuldeten Entsch�digung sieht Ziffer 4.1 CSA Folgendes vor:
�Den von der Kl�gerin am 23. Mai 2011 in Rechnung gestellten Betrag von EUR 980'454.-- (Rechnung A-1) bezahlte die Beklagte am 25. Juni 2011. Die weiteren sechs ausgestellten Rechnungen (A-2 bis A-7) blieben hingegen unbeglichen, da sich die Beklagte auf den Standpunkt stellte, die darin aufgef�hrten Betr�ge seien unter dem CSA nicht geschuldet.
�Das CSA enth�lt eine Schiedsklausel zugunsten eines Schiedsgerichts mit Sitz in Z�rich. In der Sache wurde Schweizer Recht f�r anwendbar erkl�rt.
In der Folge leitete die Kl�gerin ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Beklagte ein, im Wesentlichen mit dem (im Laufe des Schiedsverfahrens erg�nzten) Rechtsbegehren, die Beklagte sei zur Zahlung von insgesamt EUR 5'632'549.67 zu verpflichten (entsprechend den unbezahlten Rechnungen Nr. A-2 bis A-7 �ber EUR 866'651, EUR 1'683'772, EUR 1'573'584, EUR 943'855.45, EUR 448'017.-- und EUR 116'670.22), zuz�glich Zins zu 5 %.
�Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage und verlangte widerklageweise die R�ckzahlung des mit der ersten Rechnung bezahlten Betrags von EUR 980'454.--, zuz�glich Zins.
�Mit Entscheid vom 13. Juni 2013 ernannte der ICC-Gerichtshof einen Einzelschiedsrichter.
�Am 9. und 10. Juli 2014 fand in Genf eine m�ndliche Verhandlung statt, an der unter anderem verschiedene Zeugen angeh�rt wurden.
�Mit Schiedsentscheid vom 18. Dezember 2014 hiess der Einzelschiedsrichter die Klage gr�sstenteils gut und verpflichtete die Beklagte zur Zahlung der folgenden Betr�ge an die Kl�gerin (Dispositiv-Ziffer I.) :
- EUR 866'651.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 18. M�rz 2012;
- EUR 1'683'772.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 10. Januar 2013;
- EUR 1'573'584.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. September 2013;
- EUR 943'855.45 zuz�glich Zins zu 5 % seit 7. April 2014;
- EUR 448'017.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 14. August 2014.
�Hinsichtlich des Betrags von EUR 116'670.22 (Rechnung A-7) wies der Einzelschiedsrichter die Klage ab; die Widerklage wie auch alle �brigen Rechtsbegehren der Parteien wies er ebenfalls ab (Dispositiv-Ziffer V.).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Schiedsurteil des ICC Schiedsgerichts mit Sitz in Z�rich vom 18. Dezember 2014 aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Schiedsgericht zur�ckzuweisen.
�Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten; eventualiter sei diese abzuweisen. Der Einzelschiedsrichter beantragt sinngem�ss die Abweisung der Beschwerde.
�Die Beschwerdef�hrerin hat dem Bundesgericht eine Stellungnahme zur Vernehmlassung des Einzelschiedsrichters und eine Replik eingereicht, zu der sich die Beschwerdegegnerin mit Duplik �usserte.
Mit Verf�gung vom 24. M�rz 2015 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
�Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 BGG sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber diesen Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (BGE 138 III 29 E. 2.2.1 S. 34; 134 III 565 E. 3.1 S. 567; 133 III 139 E. 5 S. 141; je mit Hinweisen). Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen des Schiedsgerichts beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im schiedsgerichtlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Einzelschiedsrichter vor, er habe durch die Art und Weise, wie er die Hauptverhandlung gef�hrt habe, das Recht auf einen unabh�ngigen und unbefangenen Schiedsrichter (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG) sowie den Anspruch auf rechtliches Geh�r und Gleichbehandlung (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) verletzt.
3.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, aus der Art und Weise der Verhandlungsf�hrung ergebe sich, dass der Einzelschiedsrichter nicht unabh�ngig und unbefangen sei. Sie habe den Einzelschiedsrichter gegen sich gehabt, der ihr entweder nicht die Gelegenheit gegeben habe, sich zu prozessrelevanten Themen zu �ussern oder der Beschwerdegegnerin "unter die Arme gegriffen" habe, indem er deren Zeugen regelm�ssig so befragt habe, als sei er Parteivertreter der Beschwerdegegnerin, und indem er deren Zeugen oft gleich mehrere Antwortm�glichkeiten zur Auswahl gegeben habe und/oder die Aussage der Zeugen der Beschwerdegegnerin ungefragt interpretiert oder wiederholt habe.
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat die Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit des ernannten Einzelschiedsrichters im Schiedsverfahren nicht in Frage gestellt. Sie vermag in der Beschwerde auch nicht darzulegen, inwiefern sie die schiedsrichterliche Verhandlungsf�hrung beanstandet und dem Einzelschiedsrichter Gelegenheit gegeben h�tte, entsprechende M�ngel zu beheben. Weder mit ihrem blossen Hinweis darauf, gegen eine einzelne an einen Zeugen gerichtete Frage protestiert zu haben (" I object to this question "), noch mit den zwei von ihr ins Feld gef�hrten - isolierten - Zitaten ( "With all due respect, Mr [Schiedsrichter]" bzw. "Mr [Schiedsrichter], I am really surprised [...]" ), zeigt sie auf, dass sie im Schiedsverfahren eine hinreichend deutliche R�ge erhoben h�tte, das Schiedsverfahren leide an einem Verfahrensmangel im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. a und d IPRG, weil der Einzelschiedsrichter sich nicht neutral verhalten und die beiden Parteien ungleich behandelt h�tte (vgl. etwa Urteil 4A_407/2012 vom 20. Februar 2013 E. 3.4).
�Die Beschwerdef�hrerin verwirkte damit das Recht, sich im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren auf die nunmehr geltend gemachten M�ngel zu berufen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, aus der Begr�ndung des Schiedsspruchs ergebe sich, dass dem Einzelschiedsrichter in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien vorzuwerfen sei (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG).
�Obwohl der Anspruch auf rechtliches Geh�r in einem kontradiktorischen Verfahren nach Art. 182 Abs. 3 und Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG nach st�ndiger Rechtsprechung nicht auch den Anspruch auf Begr�ndung eines internationalen Schiedsentscheids umfasst (BGE 134 III 186 E. 6.1 mit Hinweisen), ergibt sich daraus immerhin eine minimale Pflicht der Schiedsrichter, die entscheiderheblichen Fragen zu pr�fen und zu behandeln. Diese Pflicht verletzt das Schiedsgericht, wenn es aufgrund eines Versehens oder eines Missverst�ndnisses rechtserhebliche Behauptungen, Argumente, Beweise oder Beweisantr�ge einer Partei unber�cksichtigt l�sst. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich das Schiedsgericht ausdr�cklich mit jedem einzelnen Vorbringen der Parteien auseinandersetzen muss (BGE 133 III 235 E. 5.2 mit Hinweisen).
�Der Grundsatz der Gleichbehandlung gebietet zudem, dass die Parteien w�hrend des gesamten Schiedsverfahrens gleich behandelt werden (vgl. BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143).
4.2.1.�Anl�sslich der m�ndlichen Verhandlung verlangte die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf das CSA erstmals eine Entsch�digung von 2 % der gesamthaft von der Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit dem Bau der Pipeline erhaltenen Zahlungen des Bestellers, mithin nicht nur 2 % des urspr�nglichen Vertragspreises, sondern auch einen entsprechenden Anteil an erhaltenen Mehrverg�tungen aufgrund von Bestellungs�nderungen.
�Die Beschwerdef�hrerin, die der Auffassung war, dass der Beschwerdegegnerin nach Ziffer 4.1 CSA kein Anspruch auf 2 % von allf�lligen Mehrverg�tungen infolge Bestellungs�nderungen zustehe, habe sich dagegen gewehrt, dass dieses neue Begehren, das bis dahin nie Thema gewesen sei, anl�sslich der m�ndlichen Verhandlung behandelt werde. Dennoch habe der Einzelschiedsrichter der Beschwerdegegnerin an der Verhandlung die Gelegenheit gegeben, sich zu den neuen Vorbringen im Zusammenhang mit den fraglichen Mehrverg�tungen zu �ussern und habe Zeugen dazu befragt; dies, obwohl er erst am Ende der Verhandlung formell entschieden habe, die neuen Vorbringen zuzulassen. In diesem Vorgehen des Einzelschiedsrichters sei eine Geh�rsverletzung und eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots zu erblicken.
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrerin kann nicht gefolgt werden. Sie weist in der Beschwerdeschrift selber darauf hin, dass der Einzelschiedsrichter ihre Ansicht, wonach die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Entsch�digung von 2 % auf allf�lligen Mehrverg�tungen aufgrund von Bestellungs�nderungen habe, geteilt hat. Entsprechend wies er die Klage ab, soweit die Beschwerdegegnerin aufgrund allf�lliger Mehrverg�tungen eine Zahlung von EUR 116'670.22 (Rechnung A-7) verlangt hatte (Dispositiv-Ziffern I. und V.). Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Antwort zutreffend einwendet, liegt insoweit kein Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 BGG) vor.
�Abgesehen davon ist unerfindlich, inwiefern im Vorgehen des Einzelschiedsrichters eine Geh�rsverletzung oder eine Ungleichbehandlung liegen soll. Die Beschwerdef�hrerin vermag weder darzulegen, inwiefern ihr die schiedsgerichtliche Verfahrensleitung verunm�glicht h�tte, ihren Standpunkt in das Verfahren einzubringen, noch zeigt sie auf, dass der Einzelschiedsrichter der Gegenpartei im Rahmen des Schiedsverfahrens etwas gew�hrt h�tte, was ihr verweigert wurde.
4.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, die "Art und Weise der Beurteilung des Einzelschiedsrichters hinsichtlich Umfang der Vertragspflichten der Beschwerdegegnerin unter dem CSA" verletze Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG.
�Der Einzelschiedsrichter sei im angefochtenen Entscheid mit der Beschwerdegegnerin zum Schluss gekommen, dass das CSA haupts�chlich abgeschlossen worden sei f�r von der Beschwerdegegnerin w�hrend der Submissionsphase ("tender phase") zu erbringende Dienstleistungen: Die im CSA vorgesehene Entsch�digung sei somit in erster Linie f�r Leistungen der Beschwerdegegnerin w�hrend dieser Phase geschuldet sowie den Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin anschliessend den Zuschlag f�r das Projekt erhielt. Das CSA, so die Beschwerdef�hrerin weiter, sei aber am 16. Februar 2011 abgeschlossen worden; den Zuschlag f�r das Projekt habe sie hingegen bereits im Oktober 2010 erhalten, weshalb es "aus rein logischen Gr�nden" schleierhaft bleibe, wie der Einzelschiedsrichter den Hauptzweck des CSA darin habe erblicken k�nnen, den Zuschlag des Projekts zu sichern.
�In seiner Begr�ndung habe sich der Einzelschiedsrichter in wesentlichen Teilen auf die zwei vor Unterzeichnung des CSA zwischen den Parteien abgeschlossenen Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010 abgest�tzt, die zu einem Zeitpunkt abgeschlossen worden seien, in dem der Zuschlag f�r das Projekt noch nicht erfolgt war und die am 16. Februar 2011 aufgel�st wurden. Die Auslegung eines geltenden Vertrags grossmehrheitlich mit Hilfe von alten, aufgehobenen Vertr�gen sei im konkreten Fall unzul�ssig. Der Einzelschiedsrichter habe es zudem unterlassen, auf die ausf�hrlichen Argumente der Beschwerdef�hrerin (insbesondere in der Beschwerdeantwort) einzugehen, weshalb f�r den Umfang der Vertragspflichten unter dem CSA nicht auf die beiden Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010 abgestellt werden d�rfe. Die Erw�gungen des Einzelschiedsrichters hinsichtlich Umfang der Vertragspflichten der Beschwerdegegnerin dr�ngten den Schluss auf, dass der Einzelschiedsrichter zuerst f�r sich entschieden habe, dass das CSA haupts�chlich f�r die Zeit vor dem Zuschlag des Projekts abgeschlossen worden sei und er dann nach einer Begr�ndung f�r seine Ansicht gesucht habe. Dies zeige sich insbesondere auch daran, dass der Einzelschiedsrichter aus verschiedenen eindeutigen Zeugenaussagen unvertretbare und willk�rliche Schl�sse gezogen habe, wie sich etwa aus den Aussagen des Zeugen Birgili ergebe.
4.3.2.�Die Beschwerdef�hrerin zeigt mit ihren Ausf�hrungen weder eine Geh�rsverletzung noch eine Ungleichbehandlung auf, sondern �bt lediglich unzul�ssige Kritik am angefochtenen Schiedsentscheid. Dem Schiedsrichter war der zeitliche Ablauf der Vertragsschl�sse bekannt und es ist ihm auch nicht etwa entgangen, dass die beiden Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010 am 16. Februar 2011 durch das CSA ersetzt wurden. Er hat unter Hinweis auf Art. 18 OR und die bundesgerichtliche Rechtsprechung den tats�chlichen Willen der Parteien ermittelt und hierzu unter anderem die beiden Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010, die bereits bezahlte Rechnung A-1 sowie verschiedene Zeugenaussagen ber�cksichtigt. Dabei gelangte er zum Ergebnis, dass die Parteien das CSA haupts�chlich im Hinblick auf den Zuschlag abschlossen, wobei nach ihrem Willen die Beschwerdegegnerin auch nach der Submissionsphase noch gewisse Dienstleistungen zu erbringen hatte. Indem sich die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht auf den Standpunkt stellt, der Einzelschiedsrichter habe aus den beiden Beratungsvertr�gen und den Zeugenaussagen falsche bzw. willk�rliche Schl�sse gezogen, kritisiert sie in unzul�ssiger Weise die schiedsgerichtliche Beweisw�rdigung. Zudem verkennt sie, dass der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG nach st�ndiger Rechtsprechung nicht auch den Anspruch auf Begr�ndung eines internationalen Schiedsentscheids umfasst (BGE 134 III 186 E. 6.1 mit Hinweisen); entgegen dem, was sie anzunehmen scheint, musste sich der Einzelrichter daher nicht ausdr�cklich mit jedem einzelnen ihrer Vorbringen auseinandersetzen. Inwiefern dieser seine minimale Pflicht verletzt h�tte, die entscheiderheblichen Fragen zu pr�fen und zu behandeln (BGE 133 III 235 E. 5.2 mit Hinweisen), legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar.
�Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern es ihr in Verletzung des Geh�rsanspruchs verunm�glicht worden w�re, ihren Standpunkt hinsichtlich des Umfangs der Vertragspflichten der Beschwerdegegnerin unter dem CSA in das Schiedsverfahren einzubringen, geschweige denn, inwiefern der Einzelschiedsrichter sie diesbez�glich im Verfahren ungleich behandelt haben soll.
4.4.�Auch im Zusammenhang mit den von der Beschwerdef�hrerin im Schiedsverfahren ins Feld gef�hrten Problemen mit dem Zugang zum Baugel�nde ( "Acess to Site" ), mit der Sicherheit ( "Security issues" ) wie auch mit den Subunternehmern ( "Subcontractors" ) verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass der Anspruch auf rechtliches Geh�r keinen Anspruch auf einen materiell richtigen Entscheid enth�lt, weshalb es nicht Sache des Bundesgerichts ist zu �berpr�fen, ob das Schiedsgericht s�mtliche Aktenstellen ber�cksichtigt und richtig verstanden hat. Nach der gesetzlichen Regelung ist die materiellrechtliche �berpr�fung eines internationalen Schiedsentscheids durch das Bundesgericht auf die Frage beschr�nkt, ob ein Schiedsspruch mit dem Ordre public vereinbar ist (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG; BGE 127 III 576 E. 2b S. 578; 121 III 331 E. 3a S. 333).
�Mit ihren Vorbringen, der Einzelschiedsrichter habe die nach ihrer Auffassung rechtlich relevanten Fragen nicht erkannt, er habe eine "willk�rliche Argumentationslinie" bzw. einen "sehr eigenartigen Umgang [...] mit Zeugenaussagen und sich stellenden Rechtsfragen" offenbart bzw. seine Begr�ndung gehe "v�llig am Punkt vorbei", �bt die Beschwerdef�hrerin in unzul�ssiger Weise inhaltliche Kritik am angefochtenen Entscheid. Auch mit dem Vorwurf, der Einzelschiedsrichter habe verschiedene Beweisurkunden und Zeugenaussagen willk�rlich gew�rdigt, zeigt sie keinen Beschwerdegrund nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG auf. Dass der angefochtene Entscheid mit dem Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG) unvereinbar w�re, bringt sie zu Recht nicht vor.
4.5.�Mit ihren Ausf�hrungen zu den nach ihrer Auffassung massgebenden Voraussetzungen der Entsch�digung nach Ziffer 4.1 CSA vermag die Beschwerdef�hrerin ebenfalls keinen Verfahrensmangel nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG aufzuzeigen. Sie unterbreitet dem Bundesgericht lediglich unter Hinweis auf den Wortlaut der Vertragsbestimmung die nach ihrer Auffassung zutreffende Auslegung und wirft dem Einzelschiedsrichter vor, aus dem von ihm ber�cksichtigten E-Mail vom 27. September 2010 unzutreffende Schl�sse gezogen zu haben.
�Der in der Beschwerde vertretenen Ansicht, wonach der Schiedsrichter ausdr�cklich h�tte erkl�ren m�ssen, weshalb das E-Mail, das sich auf die beiden Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010 bezogen habe, f�r die Auslegung von Ziffer 4.1 CSA bedeutsam sei, kann im �brigen nicht gefolgt werden. Der Einzelschiedsrichter hat in seinem Entscheid ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin im Schiedsverfahren die Ansicht vertrat, die Entsch�digung nach Ziffer 4.1 CSA sei geschuldet, wenn zwei Bedingungen (tats�chlicher Zahlungseingang bei der Beschwerdef�hrerin und Behebung s�mtlicher bestehender Probleme im Zusammenhang mit dem Projekt) erf�llt seien. Dass er - wie bereits in anderem Zusammenhang - die beiden Beratungsvertr�ge vom 26. Oktober 2010 mitsamt Begleitdokumenten wie dem E-Mail vom 27. September 2010 zur Ermittlung des �bereinstimmenden Parteiwillens beizog, ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid ohne Weiteres und bedurfte unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Geh�rs keiner besonderen Erkl�rung. Ob der Einzelschiedsrichter aus dem fraglichen E-Mail im Hinblick auf die Auslegung von Ziffer 4.1 CSA die richtigen Schl�sse zog, kann vom Bundesgericht im Rahmen der Schiedsbeschwerde nicht �berpr�ft werden.
�Mit ihrem nicht weiter begr�ndeten Vorbringen, der Einzelschiedsrichter habe die von ihr in der Klageantwort vorgebrachten Argumente zur Auslegung von Ziffer 4.1 CSA "schlicht und einfach �bersehen", verkennt die Beschwerdef�hrerin �berdies, dass die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen hat und der blosse Verweis auf die Akten nicht ausreicht (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.; je mit Hinweisen).
�Auch im Zusammenhang mit der Auslegung von Ziffer 4.1 CSA liegt keine Verletzung des Geh�rsanspruchs vor.

References: Art. 95
 Art. 77
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 190
 BGE 
 Art. 190
 Art. 182
 Art. 190
 BGE 
 Art. 190
 Art. 18
 Art. 190
 BGE 
 Art. 190
 Art. 190