Source: https://schicket.de/agbs.html
Timestamp: 2020-02-25 03:33:54+00:00

Document:
- Stand: April 2012-
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der 3pc GmbH Neue Kommunikation, Prinzessinnenstraße 1, 10969 Berlin (im Folgenden: 3pc) und dem Nutzer über die Nutzung des Upload-Dienstes unter der URL www.schicket.de.
Als registrierter Nutzer kann der Kunde sich ein kostenloses "Gratis Konto" oder ein kostenpflichtiges "Premium Konto" einrichten. 3pc stellt dem Nutzer nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 Speicherplatz zur Verfügung. Über die Funktion "Datei(en) hochladen" kann der Nutzer auf einem Server von 3pc Inhalte (Dateien) speichern. 3pc weist der Datei eine individuelle URL zu und teilt dem Nutzer diese per E-Mail mit. Mittels der URL kann die gespeicherte Datei heruntergeladen werden.
Registriert sich der Kunde auf der Website als Nutzer gibt er ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Dem Kunden wird der Eingang seiner Registrierung per E-Mail bestätigt und ein individuelles Passwort übermittelt. Ein Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt erst dann zustande, wenn 3pc das Nutzer-Konto freischaltet.
Der Vertragstext wird nach Abschluss eines Nutzungsvertrages von 3pc nicht gespeichert.
3pc stellt dem Nutzer Speicherplatz für die Speicherung von Inhalten (Dateien) bereit. Der Nutzer kann im Rahmen der Registrierung zwischen einem kostenlosen "Gratis Konto" und einem kostenpflichtigen "Premium Konto" wählen:
Richtet der Nutzer sich ein "Gratis Konto" ein, stellt 3pc dem Nutzer einen freien Speicherplatz von maximal 1 GB zur Verfügung, um seine Dateien zu speichern. Die maximale Dateigröße der einzeln hochladbaren Dateien beträgt 100 MB. 3pc speichert die hochgeladenen Dateien für 30 Tage bevor die Daten gelöscht werden.
Richtet der Nutzer sich ein "Premium Konto" ein, stellt 3pc dem Nutzer einen freien Speicherplatz von 10 GB zur Verfügung, um seine Dateien zu speichern. Die maximale Dateigröße der einzeln hochladbaren Dateien beträgt 2 GB. Die Speicherung der hochgeladenen Daten erfolgt zeitlich unbeschränkt bis der Nutzer die Datei aus seinem Konto entfernt oder der Vertrag über die Nutzung des "Premium Kontos" endet.
Ist der Uploadvorgang abschlossen und die Datei vollständig gespeichert, weist 3pc der Datei eine individuelle URL zu. Die zugewiesene URL wird dem Nutzer per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Über die URL kann die gespeicherte Datei aufgerufen und heruntergeladen werden.
3pc trägt dafür Sorge, dass der Nutzer die Möglichkeit hat, auf seine gespeicherten Daten zuzugreifen. Hierzu weist 3pc der E-Mail-Adresse des Nutzers ein individuelles Passwort zu, das dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt wird. Der Nutzer kann sich durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und dem Passwort in sein Nutzerkonto einloggen und seine Dateien selbständig speichern oder löschen. Aus Sicherheitsgründen gibt 3pc dem Nutzer zudem die Möglichkeit, sein Passwort zu ändern.
Sollte der Nutzer bei der Nutzung des Dienstes Störungen entdecken, wird der Nutzer 3pc von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
Der Nutzer versichert, dass er keine Inhalte speichert und/oder durch Weitergabe der URL Dritten öffentlich macht oder verbreitet, deren Vervielfältigung, Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Der Nutzer versichert insbesondere, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt (insbesondere Urheber-, Marken- und Leistungsschutzrechte). Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, pornografische, diskriminierende, rassistische, ehrverletzende, verleumderische oder wettbewerbswidrige Inhalte zu speichern. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zu speichern oder Dritten zugänglich zu machen, wenn dies gegen die geltenden Jugendschutzbestimmungen oder strafrechtliche Vorschriften verstößt.
Der Nutzer verpflichtet sich, 3pc von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Nutzer auf seinem vertragsgegenständlichen Speicherplatz gespeichert hat oder Dritten zugänglich gemacht hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, 3pc von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
Der Nutzer räumt 3pc das zeitlich auf die Dauer des Vertrages beschränkte, räumlich unbegrenzte, nicht ausschließliche Recht ein, die gespeicherten Inhalte zu Zwecken dieses Vertrages zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.
Vergütung (Premium Konto)
Der Nutzer verpflichtet sich, an 3pc für die Bereitstellung des "Premium Kontos" monatlich einen Nutzungsbetrag zu zahlen. Der Nutzungsbetrag beträgt bei einer einmonatigen Vertragslaufzeit 5,00 EUR, bei 6 Monaten 25,00 EUR und bei 1 Jahr 50,00 EUR.
Der Nutzungsbetrag wird bei Vertragsschluss bzw. zum Zeitpunkt der Verlängerung der Vertragslaufzeit fällig.
Die Zahlung erfolgt über das Online-Bezahlsystem Paypal [www.paypal.de].
Der Nutzer ist nur dann berechtigt, den vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, wenn der Anbieter einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126b BGB) zustimmt.
Löschung und Sperrung von Inhalten/des Nutzer-Kontos
Der Nutzer kann die von ihm gespeicherten Daten jederzeit löschen.
Richtet sich der Nutzer ein "Gratis Konto" ein, werden die von ihm gespeicherten Daten nach 30 Tagen ohne Vorankündigung von 3pc gelöscht. Wird das "Premium Konto" in ein "Gratis Konto" umgewandelt, werden die gespeicherten Dateien 30 Tage nach Umwandlung des Nutzer-Kontos ohne Vorankündigung gelöscht.
Bei Beendigung des Nutzungsvertrages werden sämtliche Dateien, die der Nutzer gespeichert hat, gelöscht.
3pc kann gespeicherte Inhalte des Nutzers löschen oder durch geeignete Maßnahmen sperren, wenn die ernsthaft Sorge besteht, dass Inhalte im Widerspruch zu § 3 Absatz 2 von dem Nutzern hochgeladen oder verbreitet worden sind.
3pc kann das Nutzer-Konto sperren oder löschen, wenn die ernsthaft Sorge besteht, dass Inhalte im Widerspruch zu § 3 Absatz 2 von dem Nutzern hochgeladen oder verbreitet worden sind.
Für Mängel des bereitgestellten Speicherplatzes haftet 3pc nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 536 ff. BGB).
3pc haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Verbindung zu dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.
Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von 3pc ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet 3pc nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) und zwar nur für Schäden, mit denen typischerweise im Rahmen eines Geschäfts der vorliegenden Art gerechnet werden muss. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalspflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die in Abs. 3 geregelte Haftungsbegrenzung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der 3pc.
Die geregelte Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit eines Menschen oder für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Für solche Schäden haftet 3pc auch im Falle einfacher Fahrlässigkeit und zwar der Höhe nach unbeschränkt.
Richtet sich der Nutzer ein kostenloses "Gratis Konto" ein, wird der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angaben von Gründen gekündigt werden.
Bei Registrierung eines kostenpflichtigen "Premium Kontos" kann der Nutzer zwischen einer Grundlaufzeit von 1 Monat, 6 Monaten oder 1 Jahr wählen. Nach Ablauf der Grundlaufzeit wird das "Premium Konto" automatisch auf ein kostenloses "Gratis Konto" umgestellt, es sei denn der Kunde verlängert die Laufzeit seines "Premium Kontos" und zahlt den entsprechenden Nutzungsbetrag an 3pc.
Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Nutzungsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für 3pc liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere dann vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrages oder seine Zahlungsverpflichtung gemäß § 5 nachhaltig verletzt. Kommt der Nutzer seiner Zahlungspflicht nicht nach, kann 3pc anstelle der Kündigung des Nutzungsvertrages das "Premium Konto" in ein "Gratis Konto" umwandeln.
Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, also den Vertrag über die Nutzung des Dienstes zu einem Zweck schließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m.
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
3pc GmbH Neue Kommunikation,
widerruf@schicket.de (with anti-spam)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann ist. 3pc bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtlichen Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintreten Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

References: § 2
 § 3
 § 3
 § 3
 § 5
 § 13
 Art. 246
 § 2

§ 1