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Timestamp: 2016-10-22 19:44:19+00:00

Document:
8C_2/2014 (08.07.2014)
8C_2/2014 � � Urteil vom 8. Juli 2014
IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
(Invalidenrente; Arbeitsunf�higkeit),
vom 13. November 2013.
Die 1962 geborene �sterreichische Staatsangeh�rige A.________ arbeitete vom 1. Dezember 2004 bis zum 31. Oktober 2005 als Stationsleiterin/Hebamme im Spital Spital B.________. Sie kehrte im Oktober 2005 wieder in ihre Heimat zur�ck. Am 1. April 2009 stellte sie bei der Pensionsversicherungsanstalt Landesstelle Salzburg AT einen Antrag auf Ausrichtung einer Berufsunf�higkeitspension, welche von dieser als Antrag auf Leistungen an die schweizerische Invalidenversicherung weitergeleitet wurde. Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (IV-Stelle) traf medizinische Abkl�rungen, indem sie unter anderem die Akten der in der Schweiz zust�ndigen obligatorischen Unfallversicherung und die im Rahmen der Abkl�rungen �ber die Berufsunf�higkeit in �sterreich eingeholten Gutachten zuzog. Im Weiteren liess sie die medizinischen Unterlagen durch ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD, Dr. med. C.________, Fach�rztin FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation) beurteilen (Berichte vom 17. M�rz 2010 und vom 14. Juli 2010). Mit Verf�gung vom 9. August 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab, da keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunf�higkeit w�hrend eines Jahres vorgelegen habe.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 13. November 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides eine Viertelsrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei welcher dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; Urteil 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 1.2).
Die massgeblichen Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 252). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte. Dabei gilt es zun�chst die Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit zu beurteilen.
3.1.�Nach W�rdigung der medizinischen Akten stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und insbesondere der Arbeitsf�higkeit der Versicherten sei auf das im Auftrag der Unfallversicherung erstattete polydisziplin�re Gutachten der MEDAS vom 29. August 2008, auf das �rztliche Gesamtgutachten des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Unfallchirurgie vom 19. Mai 2009 und auf das orthop�dische Gutachten des Dr. med. E.________ vom 7. Oktober 2009 abzustellen, wohingegen das im Auftrag des Landesgerichts Salzburg erstellte arbeitspsychologische und berufskundliche Sachverst�ndigengutachten des Mag. Dr. F.________ vom 1. M�rz 2010 f�r die Belange der schweizerischen Invalidenversicherung weniger aussagekr�ftig sei. Demnach sei die Beschwerdef�hrerin in ihrer Leistungsf�higkeit insoweit eingeschr�nkt, als ihr Arbeiten, welche eine l�nger dauernde Zwangshaltung der Lendenwirbels�ule (mehr als halbzeitig) bedingen w�rden, nicht mehr zumutbar seien. Zudem m�sse gew�hrleistet sein, dass sie gelegentlich sitzen k�nne. Aufgrund der gutachterlichen Beurteilungen sei eine 30%ige Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit plausibel und nachvollziehbar.
3.2.1.�Die Einwendungen der Versicherten verm�gen zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Sie sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig und die Beurteilung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zwar auf eine mangelhafte Beweisw�rdigung und eine Verletzung der Abkl�rungspflicht der Beschwerdegegnerin beziehungsweise des Untersuchungsgrundsatzes durch das Bundesverwaltungsgericht. Da sie sich aber vorwiegend in appellatorischer Weise mit dem vorinstanzlichen Entscheid befasst und im Wesentlichen ihre eigene Sicht der Dinge ausf�hrlich darlegt, gen�gt ihre Argumentation wegen der im letztinstanzlichen Prozess herrschenden Kognitionsregelung (E. 1) nicht, um die vorinstanzliche Beweisw�rdigung als rechtsverletzend darzustellen.
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin erachtet das MEDAS-Gutachten vom 29. August 2008 f�r die Belange der Invalidenversicherung als nicht relevant, weil die Beschwerdegegnerin daran nicht beteiligt gewesen sei und es nach Ansicht der Versicherten bei der Begutachtung lediglich darum gegangen sei, UVG-relevante Fragen zu beantworten. Der Umstand, dass die Unfallversicherung und nicht die Invalidenversicherung den Auftrag zur gutachterlichen Beurteilung erteilt hat, kann nicht dazu f�hren, dass diese nicht ber�cksichtigt werden kann. Es gilt das Prinzip der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde �ussern sich die MEDAS-Gutachter auch hinsichtlich der zumutbaren Arbeitsf�higkeit als Hebamme. Sie attestieren in diesem Beruf keine invalidit�tsrelevante dauernde berufliche Einschr�nkung, abgesehen von der Notwendigkeit, gelegentlich absitzen zu k�nnen (Gutachten S. 34).
3.2.3.�Die in der Beschwerde vorgebrachte Behauptung, die Versicherte habe w�hrend ihrer T�tigkeit am Spital Spital B.________ in der Regel w�hrend 14 bis 16 Stunden t�glich gearbeitet, weshalb ihr diese T�tigkeit nicht mehr zumutbar sei, findet im Fragebogen f�r Arbeitgebende vom 31. August 2009 keine Best�tigung. Im Gegenteil wird dort die t�gliche Arbeitszeit mit 8.4 Stunden oder 42 Stunden in der Woche bescheinigt. Die Versicherte legt ausser ihrer eigenen Darstellung keine Belege f�r eine ausserordentliche berufliche Belastung vor. Auch dieses Vorbringen bietet keinen Anlass, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als rechtsfehlerhaft zu qualifizieren.
3.2.4.�Entscheidwesentlich ist, dass die Diagnosen und klinischen Befunde in den Gutachten, auf welche das Bundesverwaltungsgericht abstellte (E. 3.1 hievor), in keinem Widerspruch zu den Feststellungen anderer �rzte stehen. Das wird auch von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet. Hingegen geh�rt die vorinstanzliche Einsch�tzung, dass die angestammte T�tigkeit dem �rztlichen Anforderungsprofil f�r eine angepasste Stelle entspricht, zu den Sachverhaltsfeststellungen, bei denen dem erstinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Die Beschwerdef�hrerin hat nicht klar und detailliert aufgezeigt, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht haben soll (E. 1.2), weshalb in dieses letztinstanzlich nicht eingegriffen wird.
3.3.�Das Bundesverwaltungsgericht hat demnach in willk�rfreier und in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer angestammten T�tigkeit als Hebamme/Stationsleiterin nicht w�hrend eines Jahres zu durchschnittlich 40 % arbeitsunf�hig war. Da damit eine der Anspruchsvoraussetzungen f�r eine Invalidenrente nicht erf�llt ist, konnte die Vorinstanz auch davon absehen, einen Einkommensvergleich vorzunehmen und einen Invalidit�tsgrad zu ermitteln. Die Beschwerde wird abgewiesen.
Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Luzern, 8. Juli 2014

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 66