Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenrecht/2
Timestamp: 2018-02-21 05:54:30+00:00

Document:
MARKENRECHT - JuraBlogs | Seite 2
Markenrecht - Seite 2
… wechseln. Facebook konnte sich auf zwei Wortmarken von 2006 und 2007 (Markennummern P-550735 und P-571174) berufen. Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in seinem Urteil B-681/2016 vom 23. Januar 2018 zum Ergebnis, dass zwischen den beiden Marken zumindest teilweise eine «markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr» besteht. Massgeblich war…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 48 Leser - February 12, 2018 3:45am
Die Beschwerdegegnerin, Uhrenherstellerin Montres Charmex SA, liess 1995 die Marke „Swiss Military“ für Uhren schweizerischer Herkunft eintragen. 2013 wurde die gleichlautende Marke ebenfalls für Uhren schweizerischer Herkunft zugunsten der Schweizerischen Eidgenossenschaft eingetragen. Der daraufhin erhobene Widerspruch der Beschwerdegegnerin wurde vom Institut für geistiges E ...
Lawblogswitzerland.ch- 69 Leser - February 11, 2018 8:51pm
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 30 Leser - February 10, 2018 5:03pm
… BGH Beschlüsse vom 18.10.2017 I ZB 3/17 und I ZB 4/17 Traubenzuckertäfelchen MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 308 Abs. 1 Wir hatten bereits in dem Beitrag BGH: Dreidimensionale quadratische Formmarke für Dextro Energy Traubenzucker-Täfelchen muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gelöscht werden über die Entscheidungen berichtet. Leitsätze des…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 22 Leser - February 9, 2018 10:48am
Geschichte der Marke: Der historische Hintergrund des Markenrechts und der Markenanmeldung
… Grundlage für den Wachstum der wiederbelebten Markenartikel. Auch der gesetzliche Schutz von Marken und Markenrechten wurde immer weiter gestärkt und international vereinheitlicht. Viele Staaten gründeten Markenämter mit eigenen Verfahrensabläufen der Markenanmeldung. Sie wollten den Handel einfacher gestalten, Marktabgrenzung und Unterscheidbarkeit…
Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 34 Leser - February 9, 2018 10:20am
… dabei entweder gegen das Markenrecht des eigentlich später anmeldenden Wettbewerbers verstoßen. Dann muss die gesamte Vertriebsstrategie umgearbeitet werden. Oder die Marke hat bereits Bekanntheitsschutz erlangt – der allerdings von Ihnen aufwändig nachgewiesen werden muss. Beides lässt sich durch eine schnelle Markenanmeldung vor Produktstart…
Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 32 Leser - February 9, 2018 10:20am
Anleitung zur Markenanmeldung Schritt für Schritt
Die Marke vom Entstehen bis zum Erlöschen
… Anwaltliche Erstberatung KOSTENFREI 0221 – 6777 00 55 Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT Kostenfreien Rückruf anfordern Lebenszyklus einer Marke: Entstehung des Markenrechts Für die Entstehung einer Marke gibt es drei unterschiedliche Wege Die Entstehung einer Marke kann über die…
Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 26 Leser - February 9, 2018 10:19am
… Schutzhindernisse werden nicht im Rahmen der Prüfung berücksichtigt. Sie können eine Marke nach der Anmeldung beschädigen, da ohne eine Prüfung der relativen Schutzhindernisse mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Abmahnung durch einen markenrechtlich verletzten Wettbewerber nach sich ziehen wird. Die Verletzungen entstehen durch vorherige Kollisionen mit…
Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 32 Leser - February 9, 2018 10:19am
… Die Unionsmarke schützt den Inhaber des Markenrechts umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den Fall des ÖKO-TEST-Labels beantworten. Werbung mit dem ÖKO-TEST-Label ÖKO-TEST ist ein deutschsprachiges Verbrauchermagazin, das Waren und Dienstleistungen testet. Die Tests werden in einem monatlich in einem Magazin […] Der Beitrag Unionsmarke ÖKO-TEST: Wann ist eine Marke in der Union bekannt? erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 68 Leser - February 7, 2018 5:07pm
Beschränkungen für Online-Vertrieb von ASICS-Produkten rechtswidrig
… Beschluss des BGH vom 12.12.2017, Az.: KVZ 41/17 Der Bundesgerichtshof bestätigte einen Beschluss des Bundeskartellamts, der der deutschen Vertriebsgesellschaft der ASICS-Gruppe untersagt, ihren Händlern durch neue Verträge verschiedene Beschränkungen für den Selektivvertrieb über das Internet vorzugeben. Konkret wurde ein den Händlern auferlegtes…
kanzlei.biz- 38 Leser - February 6, 2018 3:40pm
Fidget Spinner-Marken, aber kein Markenschutz für Fidget Spinner
… Im letzten Sommer sorgten Fidget Spinner-Abmahnungen für Aufregung. Zur Erinnerung: Die Einzelfirma esons hatte drei Fidget Spinner-Marken in der Schweiz hinterlegt und liess andere Fidget Spinner-Verkäufer anwaltlich abmahnen. Allerdings waren die Marken zu diesem Zeitpunkt in der Schweiz noch gar nicht geschützt … Seit Anfang Jahr sind die…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 29 Leser - February 6, 2018 3:00pm
Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment
Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment Abmahnung Volkswagen AG: Die u.a. in Berlin ansässige Kanzlei Lubberger Lehment mahnt die Verletzung der Marke „VW im Kreis“ für die Volkswagen AG ab. Betroffen hiervon sind Hersteller und Anbieter von Zubehör, die das Zeichen zur Bewerbung ihrer Produkte zu bewerben, ohne angeblich ausreichende Rechte zu haben.
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 36 Leser - February 6, 2018 12:42pm
3d Marke Abmahnung Amazon Anmeldung Beschreibend Beschwerde Bgh Blog Book Bpatg Bundeskartellamt Bundesverwaltungsgericht China Chinesisches Recht Chinesisches Unternehmensrecht Compliance Datenschutz Deutsches Unternehmensrecht Disney Dokumentation Dpma Dreidimensionale Marke E Commerce Entscheidungen Ermittlungsverfahren Eu Recht Eugh Euipo Facebook Gewerblicher Rechtschutz/Ip Gewerblicher Rechtsschutz Gewährleistung Ige Internetrecht Internetrecht/Onlinerecht Ip/It Irreführung It Und Internetrecht It Recht Kartellrecht Katze Kennzeichenrechtsverletzung Kennzeichnungskraft Löschung Löschungsantrag Marke Markenanmeldung Markenanwalt Markeneintragung Markeninhaber Markenlöschung Markenrechtsverletzung Markenregister Markenschutz Markenverletzung Nachrichten Namensschutz News Zum Geistigen Eigentum Olg Köln Olg München Online Händler Online Shop Onlinehandel Onlinerecht Patentrecht Pippi Langstrumpf Produkt Und Markenpiraterie Raubkopie Recht Am Eigenen Bild Rechteinhaber Rechtsprechung Rechtsverletzung Reddit Ritter Sport Schadensersatz Schutzfähigkeit Schutzhindernisse Software Spielzeug Strafrecht Stress Suchergebnisse Suchfunktion Thema:Online Unionsmarke Unternehmenskennzeichen Unterscheidungskraft Urheberrecht Urteil Us Unternehmensrecht Usa Recht Verteidigung Verwechslungsgefahr Viral Wettbewerbsrecht Widerspruch Widerspruchsverfahren Wipo Wortmarke Zivilrecht

References: BGH 
 § 3
 § 308
 § 3
 BGH 
 BGH 
 Bgh 
 Eugh