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Timestamp: 2016-10-26 07:36:20+00:00

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Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marina Kreutzmann,
Oskar M�ller,
Im Rahmen von Renovationsarbeiten in einer Liegenschaft in Lindau waren B.________ und X.________ am 5. M�rz 2002 damit beauftragt, in einem Raum im ersten Stock eine Gipsdecke mit Hilfe eines Kreuzpickels bzw. einer Spitzhaue abzutragen. Die konkrete Arbeitszuteilung und die Instruktion erfolgte durch A.________, Teilhaber der Kollektivgesellschaft, f�r welche die beiden Bauarbeiter im Einsatz standen. Die Arbeiter rammten die Spitze ihres Werkzeugs jeweils mit Wucht �ber Kopf nach oben in die Deckenverkleidung und rissen danach Teile der Decke herunter. Als B.________ im Laufe dieser Arbeit zu einem weiteren Schlag mit seinem Pickel angesetzt hatte, nahm er in seinem Nahbereich pl�tzlich X.________ wahr. Er wuchtete deshalb den Pickel nicht kraftvoll genug in die H�he, so dass er nicht in die Deckenverkleidung einschlug, sondern nach vorne schwang. Dabei traf er mit der spitzen Seite des Pickels, dessen Schwung er nicht mehr vollst�ndig aufhalten konnte, X.________ frontal am Kopf. Dieser musste in der Folge bewusstlos mit der REGA ins Universit�tsspital Z�rich geflogen werden. Er erlitt eine schwere Hirnersch�tterung sowie eine Rissquetschwunde oberhalb der Stirne mit nachwirkenden Beeintr�chtigungen. Keiner der beiden Arbeiter trug w�hrend der Arbeiten einen Schutzhelm.
In Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils sprach das Obergericht des Kantons Z�rich am 3. November 2004 A.________ vom Vorwurf der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung frei.
Eine dagegen erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies dieses mit Zirkulationsbeschluss vom 31. Oktober 2005 ab, soweit es auf sie eintrat.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts vom 3. November 2004 aufzuheben und die Sache zur Abkl�rung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht hat auf Stellungnahme, die Oberstaatsanwaltschaft auf Vernehmlassung verzichtet. A.________ l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen.
Gem�ss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP ist das Opfer zur Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert, wenn es sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und sofern der Entscheid seine Zivilanspr�che betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann. Opfer ist insbesondere, wer durch eine Straftat in seiner k�rperlichen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist (Art. 2 Abs. 1 OHG). Wird die Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Einstellungsbeschluss oder ein freisprechendes Urteil gef�hrt, gen�gt es, dass eine die Opferstellung begr�ndende Straftat in Betracht f�llt (BGE 131 IV 195 E. 1.1.2, mit Hinweis). Gegen einen Freispruch kann das Opfer Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt grunds�tzlich nur erheben, wenn es, soweit zumutbar, seine Zivilanspr�che aus strafbarer Handlung im Strafverfahren geltend gemacht hat (BGE 131 IV 195 E. 1.2.2).
Dem Beschwerdef�hrer kommt aufgrund der erlittenen Verletzungen ohne weiteres Opferstellung zu. Er hat seine Zivilforderungen im Strafverfahren adh�sionsweise geltend gemacht, auf die infolge Freispruchs nicht eingetreten wurde. Der angefochtene Entscheid wirkt sich somit unmittelbar auf die Beurteilung seiner zivilrechtlichen Anspr�che aus. Der Beschwerdef�hrer ist daher zur Erhebung der Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB verletze Bundesrecht. Die Vorinstanz verkenne den Zweck der Schutzhelmtragpflicht gem�ss Art. 5 Abs. 2 der Bauarbeitenverordnung (BauAV; in der Fassung vom 29. M�rz 2000, AS 2000 I 1404). Gest�tzt auf eine einschr�nkende Auslegung dieser Norm habe sie den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen der ungen�genden Durchsetzung der Helmtragpflicht und den eingetretenen Verletzungen zu Unrecht verneint. Art. 5 Abs. 2 BauAV sch�tze vor allen erdenklichen Gefahren, also auch vor solchen, die von einem Pickelschlag herr�hrten, und habe gegen�ber Abs. 1 selbst�ndige Bedeutung.
Die Vorinstanz h�lt fest, der Sinn der fraglichen Bestimmung liege im Schutz vor der Gefahr herunterfallender Gegenst�nde, wie sich aus Abs. 1 von Art. 5 BauAV ergebe. Die in Abs. 2 genannten Arbeitsgattungen w�rden lediglich verdeutlichen, dass die Gefahr besonders hoch sei, wenn die Baustelle mehrere Niveaus aufweise oder schwere Gegenst�nde in die H�he gehoben werden m�ssten. Vom Normzweck sei dagegen nicht erfasst, dass sich zwei Bauarbeiter gegenseitig den Pickel auf den Kopf schlagen. Die Verletzungen des Beschwerdef�hrers k�nnten nicht auf ein Risiko zur�ckgef�hrt werden, das die Schutznorm gerade vermeiden wollte, was zur Folge habe, dass die Erfolgszurechnung mangels ad�quatem Kausalzusammenhang entfalle. Der Beschwerdegegner schliesst sich dieser Auffassung grunds�tzlich an, stellt jedoch zus�tzlich in Frage, ob die Unfallbeteiligten �berhaupt verpflichtet gewesen w�ren, einen Schutzhelm zu tragen.
Fahrl�ssig begeht der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zur�ckzuf�hren ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist das Verhalten, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB; BGE 130 IV 7 E. 3.2). Gebieten besondere Normen, namentlich solche, die der Sicherheit und Unfallverh�tung dienen, ein bestimmtes Verhalten, richtet sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3; 127 IV 34 E. 2a, mit Hinweisen).
Grundvoraussetzung f�r das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin f�r die Fahrl�ssigkeitshaftung bildet die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg f�hrenden Geschehensabl�ufe m�ssen f�r den konkreten T�ter mindestens in seinen wesentlichen Z�gen voraussehbar sein. Zun�chst ist daher zu fragen, ob der T�ter eine Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte voraussehen bzw. erkennen k�nnen und m�ssen. F�r die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden des Opfers bzw. eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 131 IV 145 E. 5.1 und 5.2; 130 IV 7 E. 3.2; 127 IV 62 E. 2d, mit zahlreichen weiteren Hinweisen).
Diese Grunds�tze gelten auch f�r das unechte Unterlassungsdelikt. Steht ein solches zur Diskussion, ist anhand eines hypothetischen Kausalzusammenhangs zu pr�fen, ob bei Vornahme der gebotenen Handlung der Erfolg mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit ausgeblieben w�re und ob deren Nichtvornahme f�r den eingetretenen Erfolg ad�quat kausal war (BGE 117 IV 130 E. 2a; BGE 116 IV 182 E. 4, je mit Hinweisen).
4.1 Die Vorinstanz nimmt zun�chst zu Recht an, dass der Beschwerdegegner der ihm obliegenden Instruktions- und �berwachungspflicht in gen�gendem Mass nachgekommen ist. So teilte er den beiden erfahrenen Bauarbeitern je getrennte Arbeitsbereiche mit einem ausreichenden Sicherheitsabstand zu und vergewisserte sich nach Arbeitsaufnahme, dass sie nicht zu nahe nebeneinander standen (angefochtenes Urteil, S. 21 f.). In der konkreten Arbeitszuweisung kann folglich keine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit erblickt werden. Der Fahrl�ssigkeitsvorwurf kann sich nur darauf beziehen, dass er nach Arbeitsaufnahme auf das Tragen eines Schutzhelms nicht weiter bestanden hat. Als vorwerfbares Verhalten kommt demnach nur eine fahrl�ssige Unterlassung in Betracht, n�mlich dass er trotz Vorliegens einer Gefahrensituation unt�tig blieb und die Arbeiter nicht ermahnte, einen Helm zu tragen.
4.2 Soweit der Beschwerdegegner unter Verweis auf das erstinstanzliche kantonale Urteil geltend macht (Beschwerdeantwort, S. 6 f.), die Unfallbeteiligten h�tten �berhaupt keinen Schutzhelm tragen m�ssen, kann ihm nicht gefolgt werden. Nach Art. 5 Abs. 2 lit. g BauAV (nach altrechtlicher wie nach neuer Fassung vom 29. Juni 2005; SR 832.311.141, in Kraft seit dem 1. Januar 2006) ist bei Abbrucharbeiten in jedem Fall ein Helm zu tragen. Im angefochtenen Entscheid wird zutreffend ausgef�hrt (S. 18 f.), dass die Helmtragpflicht f�r die in Abs. 2 genannten Arbeitsgattungen unabh�ngig von den konkreten Umst�nden gilt. Es kann nicht im Ermessen der verantwortlichen Person vor Ort liegen, ob ein Helm zu tragen ist oder nicht. Die beiden Unfallbeteiligten h�tten deshalb bei der von ihnen zu verrichtenden Abbrucharbeit einen Schutzhelm tragen m�ssen.
Der Beschwerdegegner war f�r die Einhaltung der zwingenden Helmtragpflicht pers�nlich verantwortlich. Dies ergibt sich aus Art. 82 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung vom 20. M�rz 1981 (UVG; SR 832.20), wonach der Arbeitgeber die zur Unfallverh�tung erforderlichen Massnahmen treffen muss, aber auch aufgrund von Art. 112 al. 4 UVG, der die (fahrl�ssige) Zuwiderhandlung gegen Vorschriften zur Unfallverh�tung durch Arbeitgeber unter Strafe stellt, wenn dadurch andere ernstlich gef�hrdet werden.
Die Vorinstanz l�sst offen, ob dem Beschwerdegegner vorgeworfen werden k�nne, die Helmtragpflicht nicht gen�gend durchgesetzt zu haben. Indessen kann nicht fraglich sein, dass er h�tte erkennen k�nnen und m�ssen, dass die Arbeiter ohne Helm zu Werke gingen, und entsprechend gehalten war, dagegen einzuschreiten. Indem er unt�tig blieb, hat er seine Sorgfaltspflichten verletzt. Zu pr�fen bleibt, ob die vom Beschwerdef�hrer erlittenen Verletzungen auf die fahrl�ssige Unterlassung des Beschwerdegegners zur�ckzuf�hren sind.
4.3.1 Der Beschwerdegegner teilte den beiden Arbeitern die Aufgabe zu, die Gipsdecke in einem verh�ltnism�ssig kleinen Raum mit Hilfe eines Pickels bzw. einer Spitzhaue abzutragen. Nach Arbeitsaufnahme sah er ihnen anf�nglich zu, wie sie den Pickel jeweils mit Wucht �ber Kopf nach oben in die Deckenverkleidung rammten und Teile der Decke herunterrissen. Als B.________ im Verlaufe dieser Arbeit zu einem weiteren Schlag ausholte, nahm er in seinem Nahbereich pl�tzlich den Beschwerdef�hrer wahr, so dass er nicht in die Decke einschlug, sondern nach vorne schwang. Dabei traf er mit dem Pickel, dessen Schwung er nicht mehr vollst�ndig aufhalten konnte, den Beschwerdef�hrer frontal am Kopf. Wenn er einen Helm getragen h�tte, w�re der Aufprall des Schlages mit grosser Wahrscheinlichkeit in erheblichem Masse ged�mpft worden, was wiederum keine oder zumindest eine weniger schwere Hirnersch�tterung zur Folge gehabt h�tte (angefochtenes Urteil, S.20). Damit steht fest, dass die unmittelbaren Folgen des Arbeitsunfalls nicht eingetreten w�ren, h�tte der Beschwerdegegner darauf bestanden, dass die Arbeiter einen Schutzhelm tragen.
4.3.2 F�r den Beschwerdegegner war ohne Weiteres erkennbar, dass sich die beiden Arbeiter ohne Schutzhelm einer erheblichen Gefahr ausgesetzt hatten. Trotzdem liess er es zu und schritt dagegen nicht ein. Bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit h�tte er jedoch in Betracht ziehen m�ssen, dass sich die bestehende Gefahr einer Verletzung verwirklichen k�nne. Die Abbrucharbeit erfolgte auf relativ engem Raum und zu zweit, was die Verletzungsgefahr erh�hte und besonders zu beachten gewesen w�re. Daher h�tte er nicht darauf vertrauen d�rfen, dass sich die Arbeiter nicht in die Quere kommen und keiner vom Pickel des andern getroffen w�rde und sich am Kopf verletzen k�nnte. Ob er h�tte bedenken k�nnen und sollen, dass sich die Ereignisse gerade so abspielen, wie sie sich in Wirklichkeit dann zugetragen haben, ist unerheblich. Denn dass die Geschehensabl�ufe in allen Einzelheiten voraussehbar waren, ist nicht erforderlich; es gen�gt, wenn sie wie hier in ihren wesentlichen Z�gen h�tten vorhergesehen werden k�nnen und m�ssen (BGE 131 IV 145 E 5.1; 130 IV 7 E. 3.2 S.10; 127 IV 34 E. 2a S. 38; 62 E. 2d S. 65).
Selbst wenn davon auszugehen w�re, dass sich der Unfall nach einer unvermittelten �nderung der Arbeitsrichtung von B.________ ereignet h�tte - wozu die Vorinstanz keine hinreichend klaren Tatsachenfeststellungen trifft (vgl. angefochtenes Urteil, S. 24) -, w�rde dies nicht dazu f�hren, die Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts zu verneinen. Bereits der konkrete Arbeitsauftrag brachte unweigerlich mit sich, dass die Unfallbeteiligten ihren Standort fortlaufend �ndern mussten und nicht immer in die gleiche Richtung arbeiten konnten. Es kann deshalb nicht gesagt werden, es habe schlechterdings nicht damit gerechnet werden m�ssen, dass einer der beiden Arbeiter die Schlagrichtung �ndert und dabei in den Gefahrenbereich des anderen ger�t.
Dass der Beschwerdef�hrer sich selbst sorglos verhalten hat, indem er keinen Schutzhelm trug, ist ihm als Mitverschulden anzurechnen, vermag den Beschwerdegegner aber nicht vollends zu entlasten. Zum einen kennt das Strafrecht eine Schuldkompensation nicht und zum andern trug letzten Endes er die Verantwortung f�r die Sicherheit der beiden Arbeiter. Ihr Fehlverhalten vermag den ad�quaten Kausalzusammenhang daher nicht zu unterbrechen.
4.3.3 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des Beschwerdegegners entf�llt die Erfolgszurechnung vorliegend auch nicht aufgrund des Normzwecks von Art. 5 BauAV. F�r die in Abs. 2 aufgef�hrten Arbeitsgattungen schreibt die Bestimmung unmissverst�ndlich vor, dass in jedem Fall ein Schutzhelm zu tragen ist. Da diese Arbeiten typischerweise mit einem erh�hten Gefahrenpotenzial verbunden sind, gilt eine uneingeschr�nkte Helmtragpflicht. Im Gegensatz zu Abs. 1 kommt es nicht darauf an, ob die Arbeiter durch herunterfallende Gegenst�nde oder Materialien konkret gef�hrdet werden. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht ausf�hrt (Beschwerde, S. 8), sch�tzt Abs. 2 vor s�mtlichen Gefahren, ungeachtet dessen, woher sie im Einzelfall drohen, und unabh�ngig davon, ob eine konkrete Gef�hrdung besteht. Der insofern umfassende Normzweck will mithin auch solchen Gefahren vorbeugen, die mit dem Einsatz des verwendeten Arbeitswerkzeuges verbunden sind, wie z.B. eines schweren Kreuzpickels bzw. einer Spitzhaue.
Demnach verletzt die Vorinstanz Bundesrecht, wenn sie den Schutzzweck auf die Gefahr herunterfallender Gegenst�nde beschr�nkt und den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen der ungen�genden Durchsetzung der Helmtragpflicht und der eingetretenen Verletzung verneint.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist daher gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdegegner die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Der Beschwerdef�hrer ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entsch�digen und der Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr daf�r Ersatz zu leisten (Art. 278 Abs. 3 BStP). Damit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos; die Entsch�digung ist jedoch seiner Vertreterin zuzusprechen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Obergerichtes des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 3. November 2004 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers, Rechtsanw�ltin Marina Kreutzmann, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, Ersatz daf�r zu leisten.
Lausanne, 17. M�rz 2006

References: Art. 270
 Art. 125
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 82
 Art. 112
 Art. 5