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Timestamp: 2018-06-22 05:28:55+00:00

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§ 5 VersRücklG Verwaltung, Anlage der Mittel Versorgungsrücklagegesetz
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§ 5 - Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG)
Abschnitt 1 Sondervermögen Versorgungsrücklage des Bundes"
§ 5 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) 1Das Bundesministerium des Innern verwaltet das Sondervermögen. 2Die Verwaltung der Mittel des Sondervermögens wird der Deutschen Bundesbank übertragen. 3Für die Verwaltung der Mittel werden keine Kosten erstattet.
(2) 1Die dem Sondervermögen zufließenden Mittel einschließlich der Erträge werden unter Wahrung der Anlagegrundsätze Sicherheit, Liquidität und Rendite nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 217 Satz 1 Nummer 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der Regel in handelbaren Schuldverschreibungen und in Aktien angelegt. 2Der Anteil an Aktien darf 20 Prozent des Sondervermögens nicht übersteigen. 3Änderungen der Marktpreise können vorübergehend zu einem höheren Anteil an Aktien führen.
Frühere Fassungen von § 5 VersRücklG
aktuell vorher 08.11.2006 Artikel 30 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 5 VersRücklG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VersRücklG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersRücklG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 15 VersRücklG Anzuwendende Vorschriften (vom 11.01.2017)
Artikel 30 9. ZustAnpV Versorgungsrücklagegesetz
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References: § 5

§ 5

§ 5
 § 217
 § 5
 § 5
 § 5

§ 15