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Timestamp: 2016-10-23 17:57:33+00:00

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133 II 38434. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Motorfahrzeugkontrolle, Departement des Innern und Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 16d al. 1 let. a LCR; retrait de s�curit� du permis de conduire. D�termination de l'aptitude cognitive et psychophysique � la conduite pour les cat�gories B et D1 apr�s d�livrance des autorisations correspondantes. Expertise psychologique qui admet de justesse l'aptitude � conduire pour la cat�gorie B, et la nie pour la cat�gorie D1. Bases l�gales permettant un retrait de s�curit� du permis pour la cat�gorie D1, fond� sur une telle expertise (consid. 3). Application au cas particulier (consid. 4). N�cessit� d'obtenir des indications compl�mentaires sur l'aptitude � conduire pour la cat�gorie B (consid. 5). Faits � partir de page 385
X., Jahrgang 1960, erwarb 1978 den F�hrerausweis der Kategorie B und 1991 denjenigen der Kategorie D1. Er war in der Folge als selbstst�ndiger Taxiunternehmer t�tig. Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn (MFK) er�ffnete im Jahr 2002 ein Administrativverfahren gegen X. und erhielt in diesem Rahmen Kenntnis von einem Gutachten der psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn �ber diesen vom 13. Januar 1998; damals war bei ihm die Diagnose eines Verdachts auf eine schizophrene Erkrankung gestellt worden. Am 21. M�rz 2003 forderte die MFK X. zu einer verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchung auf. Dieser unterzog sich der verkehrsmedizinischen Untersuchung; das Gutachten wurde am 30. Juni 2004 erstattet. Er wehrte sich aber gegen eine verkehrspsychologische Begutachtung. Diese Frage zog er erfolglos bis vor Bundesgericht. Da sich X. auch danach der verkehrspsychologischen Untersuchung nicht stellte, wurde ihm am 23. Mai 2005 der F�hrerausweis vorsorglich entzogen. Die in dieser Sache erhobenen Beschwerden blieben wiederum erfolglos.
Daraufhin absolvierte X. eine verkehrspsychologische Untersuchung; das gest�tzt darauf abgefasste Gutachten stammt vom 4. Oktober 2005. Die psychologische Expertin kam zum Schluss, die kognitive Fahreignung f�r die Kategorie D1 sei nicht und jene f�r die Kategorie B knapp gegeben. Bez�glich der Kategorie B sei eine weitere verkehrsmedizinische Beurteilung angezeigt. Eine solche wurde in der Folge im Sinne eines Aktengutachtens durchgef�hrt. Dabei kam eine andere Expertin am 24. Oktober 2005 zur Einsch�tzung, dass die Fahreignung f�r die Kategorien B und D1 aus psychiatrischer Sicht nicht bef�rwortet werden k�nne; eine weitere medizinische Untersuchung wurde allerdings vorbehalten. Daraufhin verf�gte das Departement des Innern des Kantons Solothurn am 30. November 2005 einen Entzug des F�hrerausweises f�r alle Kategorien auf unbestimmte Zeit.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hiess am 29. M�rz 2006 die Beschwerde von X. gegen den auf unbestimmte Zeit ausgesprochenen F�hrerausweisentzug teilweise gut. In der Sache wurde die Beschwerde mit Bezug auf Kategorie D1 abgewiesen. Mit Blick auf Kategorie B wurde hingegen die Verwaltungsbeh�rde zu weiterer Abkl�rung des Sachverhalts verpflichtet. Dieses Urteil hob das Bundesgericht auf Beschwerde von X. am 27. Juni 2006 wegen eines Verfahrensmangels auf. BGE 133 II 384 S. 386
Mit Eingabe vom 27. April 2007 erhebt X. beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab, soweit es darauf eintritt.
2. Das Verwaltungsgericht hat den umstrittenen Sicherungsentzug hinsichtlich der F�hrerausweis-Kategorien B und D1 separat �berpr�ft. F�r beide Teilbereiche hatte die Verwaltungsbeh�rde die Fahreignung aus medizinischen Gr�nden im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01) verneint. Das Verwaltungsgericht sch�tzte den Sicherungsentzug mit abweichender Begr�ndung hinsichtlich der Kategorie D1, indem es sich auf die verkehrspsychologische Begutachtung vom 4. Oktober 2005 abst�tzte. Es nahm beim Beschwerdef�hrer, entsprechend diesem Gutachten, eine verkehrsrelevante Beeintr�chtigung der kognitiven Hirnleistungsf�higkeit an; er verf�ge nicht (mehr) �ber ausreichende Leistungsreserven f�r ein Motorfahrzeug mit erh�hter Lenkverantwortung wie bei der Kategorie D1. Deshalb spiele es insofern keine Rolle, ob er psychiatrisch krank sei. Hingegen hielt das Verwaltungsgericht den Sachverhalt bez�glich des Sicherungsentzugs f�r die Kategorie B nicht f�r gen�gend erstellt.
Demgegen�ber behauptet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen, seine k�rperliche, geistige und seelische Leistungsf�higkeit zum F�hren von Motorfahrzeugen sei nach wie vor ausreichend gegeben. Insofern seien alle eingeholten Gutachten, einschliesslich das verkehrspsychologische Gutachten falsch; Letzteres ziehe die falschen Schlussfolgerungen aus den durchgef�hrten Tests. Zudem bestehe bei den Expertinnen eine Befangenheitsproblematik. Dass der angefochtene Entscheid gest�tzt auf das verkehrspsychologische Gutachten einen Sicherungsentzug bei der Kategorie D1 best�tigt habe, sei unverh�ltnism�ssig hart. Einerseits sei seine langj�hrige, tadellose Fahrpraxis nicht ber�cksichtigt worden. Anderseits habe er inzwischen an der Universit�t Luzern den Bachelor of Law erworben, was BGE 133 II 384 S. 387seine Hirnleistungsf�higkeit unter Beweis stelle. Unter den gegebenen Umst�nden bestehe weder psychiatrischer Abkl�rungsbedarf, noch w�rden die gesetzlichen Grundlagen einen Sicherungsentzug erlauben.
3. Entsprechend dem Aufbau des angefochtenen Entscheids ist vorweg dem definitiven Sicherungsentzug bez�glich der Kategorie D1 nachzugehen.
Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle medizinischen und psychischen Gr�nden, welche die Fahreignung ausschliessen (vgl. die Botschaft, BBl 1999 S. 4491). Die einzelnen Tatbest�nde des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG d�rfen weder eng noch streng ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung. Nach dem fr�heren Recht verhielt es sich nicht anders und die diesbez�gliche Gesetzesrevision hat nicht bezweckt, den Anwendungsbereich des Sicherungsentzugs einzuengen. Vielmehr kommt es darauf an, dass der Entscheid �ber den Sicherungsentzug, der einen BGE 133 II 384 S. 388schwerwiegenden Eingriff in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen bedeutet, auf einer sorgf�ltigen Abkl�rung aller wesentlichen Gesichtspunkte beruht (Urteil 6A.44/2006 vom 4. September 2006, E. 2.2).
3.3 Vorliegend geht es um die h�here F�hrerausweiskategorie D1. Die entsprechende Bewilligung war dem Beschwerdef�hrer am 14. Oktober 1991 erteilt worden. Nach Art. 3 VZV in der damals geltenden Fassung vom 13. Februar 1991 (AS 1991 S. 982) umfasste die Kategorie D1 die Bewilligung zum F�hren von Taxis und Kleinbussen zur gewerbsm�ssigen Personenbef�rderung (vgl. ANDR� BUSSY/BAPTISTE RUSCONI, Code suisse de la circulation routi�re, Commentaire, 3. Aufl., Lausanne 1996, N. 3.2 zu Art. 3 VZV, S. 1137). Nach dem heute geltenden Art. 3 Abs. 2 VZV betrifft die Kategorie D1 den Aspekt des berufsm�ssigen Personentransports nicht mehr; hierf�r ist in Art. 25 VZV eine besondere Bewilligung vorgesehen. Immerhin wird dem Inhaber eines F�hrerausweises der Kategorie D1 die Bewilligung zum berufsm�ssigen Personentransport auch mittels Autos bzw. Fahrzeugen der Kategorie B ohne weitere Pr�fung erteilt (vgl. Art. 25 Abs. 1 und 4 VZV).
3.5 Psychologische Aspekte der Fahreignung sind - ausserhalb der Frage der charakterlichen Eignung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG - BGE 133 II 384 S. 389nicht direkt n�her geregelt. Allerdings setzt der hier angewendete Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG das sichere F�hren des Motorfahrzeugs voraus (vgl. E. 3.1 hiervor). F�r die hier zur Diskussion stehenden psychologischen Aspekte wird der Begriff der psychophysischen Leistungsf�higkeit verwendet (BRUNO LINIGER, Verkehrsmedizin: Bericht �ber den Stand der Wissenschaft, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003 S. 87 ff., 105). Mit anderen Worten geht es darum, ob bei einem Menschen aus verkehrspsychologischer Sicht Hirnleistungsdefizite (kognitive Beeintr�chtigungen in den Bereichen optische Orientierung, Konzentrationsf�higkeit, Aufmerksamkeit, Reaktionsf�higkeit und Belastbarkeit) in einem Ausmass bestehen, dass eine Teilnahme als Lenker der entsprechenden Fahrzeugkategorie am Strassenverkehr mit hoher Wahrscheinlichkeit eine �berforderung darstellen w�rde. Entsprechende Fragestellungen werden insbesondere mittels verkehrspsychologischer Leistungstests �berpr�ft (vgl. JACQUELINE B�CHLI-BI�TRY, Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003 S. 55 ff., 80). Die Notwendigkeit einer Abkl�rung der kognitiven Hirnleistungsfunktionen kann - wie hier - als Erg�nzung zu einer medizinischen Untersuchung angezeigt sein (MUNIRA HAAG/ULFERT GRIMM, Die verkehrspsychologische Untersuchung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 85 ff., 87).
3.6 Mit welchen Massst�ben die Fahreignung aus psychophysischer Sicht zu beurteilen ist, kann nur indirekt aus den Bestimmungen der VZV zum Bestehen der praktischen F�hrerpr�fung geschlossen werden. In dieser Hinsicht gilt allgemein, dass das Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit R�cksicht auf die �brigen Verkehrsteilnehmer zu f�hren ist (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Anhang 12 Ziff. II VZV). H�here Anforderungen werden an den Lenker beim berufsm�ssigen Personentransport gestellt: Dieser muss f�hig sein, Personen in einem Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie auch in schwierigen Verkehrssituationen ohne Gef�hrdung zu transportieren; vorausgesetzt wird eine fl�ssige, routinierte Fahrweise mit ausgepr�gtem Verkehrssinn. Die kategorienspezifischen Mindestanforderungen m�ssen dabei klar �bertroffen werden (Art. 25 Abs. 3 lit. b i.V.m. Anhang 12 Ziff. III lit. G VZV). BGE 133 II 384 S. 390
4. Der vom Verwaltungsgericht bejahte konkrete Sicherungsentzug bez�glich der Kategorie D1 ist wie folgt zu beurteilen.
4.2 4.2.1 Das Verwaltungsgericht hat beim Beschwerdef�hrer, gest�tzt auf das verkehrspsychologische Gutachten, eine verkehrsrelevante Verlangsamung der Wahrnehmungs-, BGE 133 II 384 S. 391Informationsverarbeitungs- und Reaktionsf�higkeit festgestellt. Gem�ss dem Gutachten sei dessen F�higkeit zur Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen unter hohem Zeitdruck leicht beeintr�chtigt. Deshalb m�sse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer nicht �ber ausreichende Leistungsreserven verf�ge, um im Strassenverkehr mit einem Motorfahrzeug mit erh�hter Lenkverantwortung, wie bei der Kategorie D1, angemessen schnell und richtig reagieren zu k�nnen. Erschwerend komme hinzu, dass dem Beschwerdef�hrer das Problembewusstsein fehle. Zu diesem Befund gelangte die Gutachterin nach einer pers�nlichen Untersuchung mittels eingehender verkehrspsychologischer Leistungstests, einem explorativen Interview des Beschwerdef�hrers anl�sslich dieser Untersuchung sowie dem Studium der Vorakten.
4.2.2 Nach Art. 97 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (vgl. die Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4202 ff., 4338).
4.2.3 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung. In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus triftigen Gr�nden von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweisw�rdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu pr�fen, ob sich auf Grund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen. Erscheint ihm die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.; BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; BGE 128 I 81 E. 2 S. 86 mit weiteren Hinweisen).
4.2.4 Das Verwaltungsgericht hat eingehend begr�ndet, weshalb es das verkehrspsychologische Gutachten f�r schl�ssig erachtet. Der BGE 133 II 384 S. 392Beschwerdef�hrer vermag mit seinen Vorbringen keine willk�rliche Beweisw�rdigung darzutun. So kann er nicht in Abrede stellen, dass er in einzelnen, verkehrspsychologischen Leistungstests schlecht abgeschnitten hat. Wie das Verwaltungsgericht festgehalten hat, �berzeugt es nicht, wenn er diese Teilresultate mit der Fahrabstinenz seit dem vorsorglichen F�hrerausweisentzug zu erkl�ren versucht. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer rechtswissenschaftliche Pr�fungen besteht, ist entgegen seiner Auffassung nicht unvereinbar mit dem Befund einer leichten Beeintr�chtigung der verkehrsrelevanten psychophysischen Leistungsf�higkeit. Zwar sch�tzt sich der Beschwerdef�hrer selbst als Topautofahrer ein. Er hat aber diese Behauptung an der Parteiverhandlung vor dem Verwaltungsgericht indirekt relativiert, indem er dort einr�umte, er fahre mit dem Taxi immer zu langsam. Seine Kundschaft habe ihn oft zu schnellerer Fahrweise aufgefordert. Er k�nne indessen nicht wie ein Schnellzug durch die Schweiz fahren. Diese Ausf�hrungen zeigen, dass der Beschwerdef�hrer von den Ergebnissen der verkehrspsychologischen Begutachtung nicht v�llig �berrascht sein konnte.
4.3 4.3.1 Zur Hauptsache wendet sich der Beschwerdef�hrer dagegen, dass das Verwaltungsgericht - entsprechend der Schlussfolgerung der verkehrspsychologischen Gutachterin - die Fahreignung f�r die Kategorie D1 verneint hat. Er meint, der Bewilligungsentzug bez�glich der Kategorie D1 w�re selbst dann unverh�ltnism�ssig und rechtsverletzend, wenn eine leichte psychophysische Beeintr�chtigung bestehen sollte; die langj�hrige tadellose Fahrpraxis sei zu wenig gewichtet worden.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer absolvierte bei der verkehrspsychologischen Untersuchung nur eine einzige Testserie f�r beide Ausweiskategorien zusammen. Das Gutachten enth�lt entsprechend nur einen psychophysischen Befund und zieht daraus differenzierte Schlussfolgerungen f�r die Kategorien B und D1. Mit Blick auf Kategorie D1 ist daran zu erinnern, dass hier �berdurchschnittliche BGE 133 II 384 S. 393psychophysische F�higkeiten, so unter anderem ein ausgepr�gter Verkehrssinn verlangt sind (vgl. E. 3.6 hiervor). Es ist gerichtsnotorisch, dass Personentransporte gerade im Taxigewerbe regelm�ssig unter einem erheblichen Zeitdruck ausgef�hrt werden m�ssen. Die beim Beschwerdef�hrer festgestellten Beeintr�chtigungen der psychophysischen Leistungsf�higkeit unter hohem Zeitdruck fallen f�r die fragliche Ausweiskategorie stark ins Gewicht. Zu Recht legt das Verwaltungsgericht bei der Kategorie D1 einen strengen Massstab an die Fahreignung an.
5. Was den Ausweis der Kategorie B betrifft, bleibt zu pr�fen, ob das Verwaltungsgericht zu Recht ein Zusatzgutachten verlangt hat.
5.1 5.1.1 Diesbez�glich wird im angefochtenen Entscheid erwogen, es sei nicht rechtsgen�glich abgekl�rt, ob der Beschwerdef�hrer an einer schizophrenen Erkrankung leide und wie sich diese gegebenenfalls auf die Fahreignung auswirke. Es sei lediglich im psychiatrischen Gutachten vom 13. Januar 1998 eine Verdachtsdiagnose auf BGE 133 II 384 S. 394Schizophrenie ge�ussert worden. Jenes Gutachten sei von den Beh�rden nicht im Rahmen einer verkehrsmedizinischen Abkl�rung eingeholt worden; im �brigen habe es aufgrund seines Alters an Beweiswert eingeb�sst. Eine Behandlung wegen Schizophrenie sei nie durchgef�hrt worden. Eine Neubegutachtung im psychiatrischen Sinne habe im Rahmen der medizinischen Gutachten vom 30. Juni 2004 und 24. Oktober 2005 nicht stattgefunden.
5.2 5.2.1 Das Verwaltungsgericht ging unter Hinweis auf VOLKER DITTMANN (Schizophrenien und Wahnerkrankungen, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 50 f.) davon aus, dass das Vorliegen einer Schizophrenie-Erkrankung die Fahreignung nur in der Regel und nicht zwingend ausschliesse. Daher BGE 133 II 384 S. 395forderte das Verwaltungsgericht vom Zusatzgutachten mindestens Aussagen zum Vorliegen einer psychiatrischen Erkrankung beim Beschwerdef�hrer, insbesondere einer nicht behandelten Schizophrenie, und deren Auswirkungen auf die Fahreignung. Dar�ber hinaus soll sich das Gutachten dazu �ussern, unter welchen Umst�nden und innert welcher Frist eine Wiedererteilung des F�hrerausweises f�r die Kategorie B in Frage komme. Weiter hat das Verwaltungsgericht angemerkt, dass der provisorische F�hrerausweisentzug f�r die Kategorie B bis auf Weiteres seine Geltung behalte.
Art. 16d al. 1 let. a LCR,
Art. 3 ff. der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51),
Art. 16d Abs. 1 SVG suite... ,
Art. 97 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110),
Art. 16d SVG,
Art. 25 SVG,
Art. 3 Abs. 2 VZV,
Art. 25 VZV,
Art. 25 Abs. 1 und 4 VZV,
Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV,
Art. 27 Abs. 4 VZV,

References: Art. 16
 BGE 
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 Art. 16
 Art. 16
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 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 16
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 Art. 16
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 Art. 97
 Art. 95
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Art. 16

Art. 3

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Art. 97

Art. 16

Art. 25

Art. 3

Art. 25

Art. 25

Art. 11

Art. 27