Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/100/48/2/11
Timestamp: 2020-07-03 20:46:29+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 48 Abs. 11 GehG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/10 2004/12/0020
Der Beschwerdeführer wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979 in die Verwendungsgruppe der "Universitätsprofessoren (§ 21 UOG 1993)" übergeleitet und steht seit 1. Oktober 1999 als emeritierter Universitätsprofessor in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird vorerst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf den hg. Beschluss... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2004/9/10 2004/12/0020
Rechtssatz: Da § 50a Abs. 1 GehG 1956 die Anspruchsvoraussetzungen über die besondere Dienstalterszulage abschließend vorsieht, vermag der Verwaltungsgerichtshof dem Argument des Beschwerdeführers, § 48 Abs. 11 GehG 1956 regle mit der Überleitung auf die Dienstalterszulage auch die Überleitung für die besondere Dienstalterszulage, nicht zu folgen, weil in § 50a Abs. 1 GehG 1956 für die besondere Dienstalterszulage abschließend besondere Anspruchsvoraussetzungen normiert sind. ... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2003/2/19 2000/12/0075
Der Beschwerdeführer steht als emeritierter Universitätsprofessor (§ 21 UOG 1993) seit 1. Oktober 1999 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der angefochtene Bescheid betrifft eine Angelegenheit aus der Zeit seines Dienststandes, nämlich die Feststellung seiner dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung zum 1. Jänner 1999 aus Anlass des vollen Wirksamwerdens des UOG 1993 für die Technische Universität Wien (sogenanntes Kippen), an der er zuvor als Außerord... mehr lesen...
RS Vwgh Beschluss 2003/2/19 2000/12/0075
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 BDG 1979 mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 in die dienstrechtliche Verwendungsgruppe der "Universitätsprofessoren (§ 21 UOG 1993)" übergeleitet (erster Absatz des Spruches des angefochtenen Bescheides), und ihm stehen ab diesem Zeitpunkt nach § 48 Abs. 11 GehG 1956 das Gehalt der Gehaltsstufe 13 in der neuen Verwendungsgruppe und die Dienstalterszulage zu (zweiter Absatz des Spruches des angefochtenen Bescheides). Ausf... mehr lesen...

References: § 48
 § 247
 § 43
 § 50
 § 48
 § 50
 § 247
 § 48