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Timestamp: 2018-05-23 01:25:08+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Huckepackbox- huckepackbox Packetkasten
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Huckepack UG haftungsbeschränkt
1.1. Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
1.2. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Bestellers mit Hinweis auf seine Bedingungen werden hiermit widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Besteller für den Widerspruch eine bestimmte Form vorgeschrieben hat. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich durch die Huckepack UG haftungsbeschränkt bestätigt werden.
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Muster und Prospekte dienen lediglich als Anschauungsmaterial. Folglich sind Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen in unseren Verkaufsunterlagen nur verbindlich, wenn dies schriftlich vereinbart wird. Darstellungen in Angebot und Auftrag sind, wenn nicht anders benannt Prinzipskizzen. Die Bezugnahme auf DIN-Vorschriften ist nur Warenbeschreibung, keine Zusicherung von Eigenschaften.
2.2. Die Verpackung wird auf das sorgfältigste und entsprechend den Erfordernissen der Produkte vorgenommen.
2.3. Die Wahl des Versandweges bleibt uns vorbehalten. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die transportausführende Person über- geben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es sich bei der Lieferung grundsätzlich um einen Versendungskauf gemäß § 447 BGB handelt. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Ansprüche bei Beschädigung aufgrund der Versendung gemäß §§ 421, 457 HGB gegenüber dem Frachtführer bzw. Spediteur geltend zu machen hat.
2.4. Setzt sich ein Auftrag aus mehreren Teillieferungen zusammen, so gilt jede Lieferung als gesondertes Geschäft. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist für den Besteller ohne Interesse. Bei Abrufaufträgen behalten wir uns außerdem das Recht zu Preisänderungen infolge etwa gestiegener Material- oder Lohnkosten vor, falls die Lieferung später als 4 Monate nach Vertragsabschluss erfolgen soll.
3.1. Unsere Rechnungen sind, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist innerhalb von 30 Kalendertagen netto zahlbar.
3.2. Eine Aufrechnung mit den Ansprüchen des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Forderung von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3.3. Ab Fälligkeitstag werden unter Geltendmachung eventueller weiterer Verzugsschäden Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 Diskont-Überleitungsgesetz berechnet.
3.4. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers gefährdet, so kann der Lieferant Vorauszahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten, sowie Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Lieferanten auch zu, wenn der Käufer trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 Diskont-Überleitungsgesetz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
3.5. Erstkunden werden nur gegen Vorkasse oder per kostenpflichtiger Nachnahme beliefert.
3.7. Die Huckepack UG haftungsbeschränkt wird die Rechnungen bevorzugt per Email versenden. Wir bieten damit eine umweltschonende und kostengünstige Alternative zum Postweg an.
4.1. Liefertermine und Fristen, gelten annähernd und bleiben unverbindlich. Verbindliche Lieferfristen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Tage, der vollständigen technischen und kaufmännischen Auftragsklarheit sowie der schriftliche Vereinbarung über einen Auftrag. Sollten dabei noch Einzelheiten der Ausführung offen bleiben, die nach Ansicht auch nur einer der Parteien regelungsbedürftig sind, so beginnen die Lieferfristen nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
4.2. Der vereinbarte Liefertermin bestimmt den Zeitpunkt des Versandes ab Werk.
4.3. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5.1. Bei Verträgen mit fortlaufender Lieferung sind uns Abrufmengen und Liefertermine hierfür bereits bei der Bestellung mitzuteilen. Wir sind berechtigt, die Gesamtmenge des Auftrags entsprechend unserer Produktionsplanung zu einem beliebigen Zeitpunkt des Lieferzeitraums zu fertigen, es sei denn, es sind ausdrücklich entgegenstehende Abreden getroffen. Ist bereits die Produktion gestartet, so sind nachträgliche Änderungen der bestellten Ware nicht möglich.
5.2. Ist die Bestellmenge im Abrufzeitraum nicht abgenommen, so sind wir berechtigt, Abnahme und Zahlung der gesamten Restbestellmenge zu verlangen. Der Besteller ist mit Ablauf des Abrufzeitraumes mit der Abnahme des nicht abgerufenen Teils in Verzug.
5.3. Ist ein Abrufzeitraum nicht festgelegt, so sind wir in dem Falle, in dem der Besteller in einem für einen Abruf üblichen Zeitraum keinen Abruf vorgenommen hat, berechtigt, eine Frist für den weiteren Abruf zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf Abnahme und Zahlung der gesamten Restbestellmenge zu verlangen.
6.1. Mängelrügen oder sonstige Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie uns schriftlich unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort und bei verborgenen Mängeln, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können innerhalb von acht Tagen nach ihrer Entdeckung angezeigt worden sind.
6.2. Im Falle fristgerechter und von uns anerkannter Beanstandungen behalten wir uns das Recht vor, Ersatz für beanstandete und zurückgesandte Ware zu liefern oder bessern die beanstandete Ware nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Versandkosten, die durch die Ersatzlieferung erforderlich werden, gehen zu unseren Lasten.
6.4. Wir haften nicht für die Eignung unserer Ware für den vom Käufer beabsichtigten Anwendungsfall, sofern sich dieser nicht ausdrücklich aus unseren Katalogen oder technischen Unterlagen ergibt, ausdrücklich von uns zugesichert wird oder die Mitwirkung eines Dritten erforderlich ist.
7.1. Warenrücksendungen, die nicht auf Mängelrügen beruhen, bedürfen grundsätzlich unserer vorausgehenden schriftlichen Zustimmung.
7.2. Im Fall einer Warenrücknahme berechnen wir Ihnen 20% des Rechnungswarenwertes als Wiedereinlagerungskosten für die notwendige Prüfung, eventuelle Aufarbeitung, Neuverpackung und lagermäßige Bearbeitung. Bei Rücknahme nicht original verpackter oder beschädigter Waren werden die Kosten für Reparatur, Instandsetzung und Neuverpackung zusätzlich zu den pauschalen Wiedereinlagerungskosten in tatsächlich anfallender Höhe in Rechnung gestellt.
8.1. Bis zur vollständigen Regulierung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung – einschließlich Zinsen und Kosten – behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Käufer ist zur besonderen Lagerung und Versicherung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware verpflichtet und hat uns auf Wunsch den Nachweise über die erfolgte Versicherung zu erbringen.
8.2. Bearbeitet oder verarbeitet der Käufer von uns gelieferte Ware oder verbindet er diese mit anderen uns nicht gehörenden Waren, so erfolgt die Be- oder Verarbeitung kostenlos für uns als Hersteller. Ein Eigentumserwerb des Käufers im Sinne des § 95 BGB findet nicht statt. Der Käufer verwahrt die neu entstandene Ware unentgeltlich für uns. Bei Verarbeitung unserer Waren mit den Waren anderer Lieferanten durch den Käufer werden wir anteilsmäßige Miteigentümer der neuen Sache. Soweit wir Eigentümer oder Miteigentümer durch Be- oder Verarbeitung entstandener neuer Sachen werden, finden auch auf sie bzw. unseren Miteigentumsanteil die für die Vorbehaltsware geltenden Bestimmungen entsprechende Anwendung.
8.3. Der Käufer tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Forderungen an uns ab. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung – insbesondere mit uns nicht gehörenden Waren – weiterverkauft, so gilt die Abtretung als nur in Höhe des Verkaufswertes unserer Vorbehaltsware erfolgt. Ist die Drittschuld höher als unsere Forderung, so geht die Forderung gegen den Drittschuldner nur insoweit auf uns über, als es dem wert unserer Vorbehaltsware entspricht.
8.4. Der Käufer ist berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen beim Drittkäufer für uns einzuziehen, hat aber die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Wir behalten uns das Recht vor, die Forderungen auch unmittelbar beim Drittkäufer einzuziehen, der uns zu diesem Zweck namhaft zu machen ist.
§ 9 Sonderbestimmungen für Aufträge n. Zeichnungen, Modellen
9.1. Unsere eigenen Zeichnungen, Muster und Modelle dürfen grundsätzlich Dritten nur im Falle unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zugänglich gemacht werden.
9.2. Falls wir nach Zeichnungen, Mustern oder Modellen des Käufers zu liefern haben, übernimmt der Käufer die Haftung dafür, dass wir dabei keine Schutzrechte Dritter verletzen. Der Käufer ist verpflichtet, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte freizustellen, dies gilt auch für etwaige uns entstehende Prozesskosten. Für etwaige Prozesskosten hat der Käufer uns auf Verlangen einen angemessenen Vorschuss zu zahlen.
§ 10 Bundesdatenschutz
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese von ihm selber oder von dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes per EDV zu verarbeiten. Gemäß §26 I und § 43 III BDSG geben wir dem Käufer hierdurch Kenntnis von der Speicherung seiner Daten.
11.1. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers.
11.2. Für den Fall, daß der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird 87700 Memmingen / Allgäu als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.
12.2. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung.
Für die Lieferungen gelten die vereinbarten bzw. die auf den Angeboten und Auftragsbestätigungen ausgewiesenen Frachtkosten.
Teilnahme-Bedingungen für Gewinnspiele der Huckepack UG haftungsbeschränkt
Mit der Teilnahme an Gewinnspielen der Huckepack UG haftungsbeschränkt bestätigt ihr, dass ihr mit diesen Teilnahmebedingungen einverstanden seid.
Um teilzunehmen muss der Gewinnspielbeitrag auf Facebook geliked und kommentiert werden (und zwar nur auf der Huckepack Paketbox-Facebookseite, denn das Gewinnspiel wird auch auf anderen Seiten promotet)
Der/Die Gewinner/in wird direkt bei Facebook angeschrieben, Nachrichten kommen vermutlich im Nachrichen/Sonstiges-Ordner an.
Facebook steht nicht in Verbindung mit dem Gewinnspiel
Die Produkthersteller der Gewinne/Prämien stehen nicht in Verbindung mit dem Gewinnspiel
Der/Die Gewinner/in werden per random.org ausgelost
Es nehmen nur Fans der Huckepack Paketbox Facebook Seite an der Verlosung teil.
Die Huckepack UG behält sich das Recht vor, das Gewinnspiel vorzeitig zu beenden, in wesentlichen oder unwesentlichen Teilen zu ändern oder zu stornieren
Der/Die Gewinner/in kann auf Facebook öffentlich bekannt gegeben werden
Für die Zusendung des Gewinnes muss der/die Gewinner/in Huckepack Paketbox auf Nachfrage die Postadresse nennen. Die Daten werden nur für die Zusendung des Gewinnes erhoben und selbstverständlich vertraulich behandelt und niemals an Dritte weitergegeben.
Es dürfen nur Personen ab 18 Jahren teilnehmen
Bei diesem Gewinnspiel kann pro Person nur ein Preis gewonnen werden.
Wir behalten uns vor, unangebrachte Beiträge auf unserer Seite zu löschen und Nutzer zu sperren.
Gewinnspielclubs, automatisierte Einträge über Gewinnspiel-Robots sowie gewollte Falscheinträge und Teilnahme mit falschen Profilen sind unzulässig
Nicht teilnahmeberechtigt sind Personen, deren Wohnsitz außerhalb Deutschland liegt
Für die Teilnahme an der Aktion muss der Benutzer über eine Internetverbindung, eine gültige E-Mail-Adresse und einen Facebook-Account verfügen. Er muss vor der Teilnahme mit einem Klick auf die Schaltfläche “Gefällt mir” Fan der Seite www.facebook.com/Huckepackbox geworden sein. Die Teilnahme ist auch möglich, wenn der Teilnehmer bereits Fan der Seite ist
Wir haften im Zusammenhang mit der Durchführung der Aktion in keiner Form für Schäden, die sich aus der Teilnahme oder der eventuellen Nichterreichbarkeit des Internet-Servers ergeben
Der Besitz eines Facebook-Accounts und die Nutzung des „Gefällt mir“-Buttons sind Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion. Beides unterliegt ausschließlich den Datenschutz- und Nutzungsbedingungen von Facebook
Sollte einer der vorgenannten Punkte unwirksam sein oder werden, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen

References: § 447
 § 1
 § 1
 § 95

§ 9

§ 10
 §26
 § 43