Source: http://www.aussiedlerbeauftragter.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/AUSB/DE/agdm-stm-gruetters.html;jsessionid=F6DA1BF9E685E65B33D0CA83C93282A8.2_cid287
Timestamp: 2017-09-20 18:07:13+00:00

Document:
Der Beauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten - Nachrichten - Kulturstaatsministerin Prof. Grütters empfängt AGDM im Bundeskanzleramt
Nachricht 22.06.2017 Kul­tur­staats­mi­nis­te­rin Prof. Grüt­ters emp­fängt AGDM im Bun­des­kanz­ler­amt
Schwerpunkt war Neukonzeption des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG)
Bild vergrößernGruppenaufnahme mit Kulturstaatsministerin Prof. Grütters Quelle: BMI
Staatsministerin Prof. Grütters berichtete, welchen nachhaltigen Eindruck letztes Jahr der Besuch der Stadt Breslau / Wrocław, auch als damalige Kulturhauptstadt Europas, sowie ihre dortige Begegnung mit der deutschen Minderheit in Polen auf sie gemacht habe. Die deutschen und anderen nationalen Minderheiten spielten für die Einigung Europas eine ganz entscheidende Rolle. Der Umgang der Nationalstaaten mit ihren nationalen Minderheiten sei der „Lackmus-Test“ für die Europäische Einigung, ohne Respekt vor Ihnen sei ein dauerhafter Frieden nicht vorstellbar. Zudem böten die nationalen Minderheiten wichtige Bezugspunkte für eine gemeinsame europäische Identität.
Die Kulturbeauftragte der Bundesregierung stellte vor den Vertreterinnen und Vertretern deutscher Minderheiten Grundzüge der im Februar 2016 vom Bundeskabinett verabschiedeten Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) vor und verwies ergänzend auf den im Juni 2017 ebenfalls vom Bundeskabinett verabschiedeten Bericht der Bundesregierung über die Förderung der Kulturarbeit nach § 96 BVFG in den Jahren 2015 und 2016 hin. Sie hob hervor, dass die Weiterentwicklung der Förderkonzeption im Einvernehmen mit allen Bundestagsfraktionen erfolgt sei und – auch dank des Einsatzes von Parlamentariern bei der Haushaltsaufstellung – der Bereich der Kulturförderung nach § 96 BVFG von einem stetigen Aufwuchs an Haushaltsmitteln profitiere.
Die deutschen Minderheiten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie in den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion würden in der neuen Förderkonzeption und -praxis als Träger deutscher Kultur im östlichen Europa verstärkt berücksichtigt. „Mir liegt sehr viel daran, die Kenntnisse und Erfahrungen der deutschen Minderheiten für diese Arbeit fruchtbar zu machen“, so Staatsministerin Prof. Grütters.
Bundesbeauftragter Koschyk würdigte die Verbesserungen in der neuen Förderkonzeption nach § 96 ausdrücklich und verwies auf einen Besuch der AGDM bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im vergangenen Jahr. Die Bundeskanzlerin habe den Mehrwert deutscher Minderheiten als operativer Bestandteil der Arbeit nach § 96 BVFG anerkannt und noch jüngst auf dem Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 28. März 2017 bekräftigt, dass es wichtig sei, dass in der neuen Förderkonzeption die deutschen Minderheiten ausdrücklich mit einbezogen sind.
Im Anschluss tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der AGDM-Jahrestagung mit Fachbeamtinnen und -beamten der BKM und mit Kulturreferentinnen und -referenten über die konkreten Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit aus. Die Kulturreferentinnen und -referenten fördern im Auftrag der BKM insbesondere kleiner dimensionierte Vorhaben mit Bezug auf ihren jeweiligen regionalen Zuständigkeitsbereich und sind zudem in besonderer Weise Ansprechpartner für Vertreter der Flüchtlinge, Vertriebenen und Aussiedler sowie der deutschen Minderheiten. Sie sind folgenden Einrichtungen organisatorisch zugeordnet: dem Pommerschen Landesmuseum in Greifswald für Pommern und Ostbrandenburg; dem Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg (für Ostpreußen, Baltikum, Russland und teilweise GUS-Staaten); dem Westpreußischen Landesmuseum in Warendorf für (Westpreußen, Posener Land, Mittelpolen, Wolhynien und Galizien); dem Schlesischen Museum zu Görlitz (für Niederschlesien); dem Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm für Südosteuropa (u.a. Kroatien, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Ungarn), dem Adalbert Stifter Verein in München für die böhmischen Länder (Böhmen, Mähren, Mährisch-Schlesien) sowie dem Oberschlesischen Landesmuseum Ratingen (für Oberschlesien). Noch in diesem Jahr sollen für die Deutschen aus Russland und die Siebenbürger Sachsen zwei weitere Kulturreferate eingerichtet werden.
Die Kulturreferentin am Donauschwäbischen Zentralmuseum Ulm, Dr. Swantje Volkmann, stellte zum Beginn ihres Beitrages fest, dass viele Projekte ohne die Mitwirkung der Organisationen der deutschen Minderheiten nicht durchführbar gewesen wären. Schwerpunkte ihrer Arbeit seien Jugendprojekte, Denkmalpflegeveranstaltungen sowie Projekte mit Heimatvertriebenen. Die Kulturreferentin am Schlesischen Museum in Görlitz, Dr. Annemarie Franke, berichtete u.a. von Studienfahrten nach Schlesien, aber auch Einladungen von Chor- und Tanzgruppen aus Schlesien nach Deutschland. Sie hob hervor, dass durch kombinierte Veranstaltungen an zwei Orten, etwa in Görlitz und in Breslau, Synergieeffekte erzielt werden könnten. Die Kulturreferentin am Westpreußischen Landesmuseum in Warendorf, Magdalena Oxfort, stellte insbesondere ihre Maßnahmen im Lutherjahr 2017 dar, durch die in Westpreußen viele Angehörige der deutschen Minderheiten erreicht wurden. Auch der Kulturreferent beim Adalbert-Stifter-Verein in München, Dr. Wolfgang Schwarz, konnte berichten, dass viele seiner Projekte in enger Zusammenarbeit mit den Selbstorganisationen der deutschen Minderheit in der Tschechischen Republik durchgeführt würden.
Bundesbeauftragter Koschyk regte die noch stärkere Einbeziehung der deutschen Minderheiten auch in der Russischen Föderation und in den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion an. Hervorragende Projektergebnisse, wie beispielsweise die Herausgabe eines Kunstbandes zu deutschen Kirchen in der Russischen Föderation, der mittlerweile dritte Dokumentationsband für die Opfer der Deportation der Russlanddeutschen im Zweiten Weltkrieg oder eine hervorragende Ausstellung zu den Deutschen in Sankt Petersburg belege, dass die fachlichen Kompetenzen in diesen Ländern vorhanden seien und durch eine Kooperation mit wissenschaftlichen und kulturellen Einrichtungen in Deutschland wertvolle Synergieeffekte erzielt werden könnten.
Bundesbeauftragter Koschyk unterstrich auch die hohe Bedeutung der Einbeziehung der zuständigen Bundestagsabgeordneten im Kulturausschuss und auch im Haushaltsausschuss, da gerade in diesem Politikbereich viel von der Unterstützung aus dem parlamentarischen Bereich abhänge.
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References: § 96
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