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Timestamp: 2017-03-30 08:49:44+00:00

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Diskussion über unrenovierte Wohnungen treibt BlütenVeröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... WeiterlesenRechtsgebiete: Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht3370 Aufrufe
Widerruf gerichtlicher Vergleiche?Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenNach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen werden ... WeiterlesenRechtsgebiete: MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht2650 Aufrufe3
Mietvertrag und Widerrufsrecht des VebrauchersVeröffentlicht am 11.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenAm 13.6.2014 ist die Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten, mit der die §§ 312 ff. BGB neu geordnet worden. Gemäß § 312 Abs. 4 BGB gilt danach das Widerrufsrecht auch für den Abschluss von ... WeiterlesenRechtsgebiete: MieterhöhungMietvertragVerbraucherrichtlinieMiet- und WEG-Recht3945 Aufrufe
Zweimal kündigen nach § 57a ZVG bei gewerblicher Weitervermietung?Veröffentlicht am 05.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenGemäß § 57a ZVG ist der Ersteher in der Zwangsversteigerung (nicht in der Teilungsversteigerung, § 183 ZVG) berechtigt, ein bestehendes Miet- oder Pachtverhältnis mit der gesetzlichen Frist zum ... WeiterlesenRechtsgebiete: Sonderkündigung nach § 57a ZVGZwischenvermietungMiet- und WEG-Recht3121 Aufrufe1
Belegprüfung durch RechtsbeistandVeröffentlicht am 13.10.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBei den Betriebskosten kommt es immer wieder vor, dass ein Kollege oder der Mieterverein mehrere Mieter eines Objektes vertreten. Oftmals erfolgt die Mandatierung nachfolgend, also nicht zeitgleich, so dass die Abwicklung der Betriebskostenabrechnung in getrennten Verfahren/Angelegenheiten erfolgt.WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegprüfungmehrere MieterMiet- und WEG-Recht2121 Aufrufe3
Originale oder Kopien bei der Belegprüfung?Veröffentlicht am 18.09.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenLangenberg (Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Auflage, H Rz. 284) vertritt die Auffassung, der Vermieter sei nach allgemeiner Ansicht verpflichtet, dem Mieter bei der Einsichtnahme in die ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegprüfung OriginaleKopienMiet- und WEG-Recht3001 Aufrufe2
Einwendung ohne Berechnung unerheblichVeröffentlicht am 04.09.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenMit der Einführung der Einwendungsausschlussfrist des § 556 Abs. 3 S. 5 BGB hat der Gesetzgeber den Zweck verfolgt, innerhalb einer absehbaren Zeit Klarheit über die wechselseitig geltend ... WeiterlesenRechtsgebiete: EinwendungsfristInhalt der EinwendungMiet- und WEG-Recht2142 Aufrufe1
Gestaffelte Anbietpflicht?Veröffentlicht am 29.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Vermieter will zwei Wohnungen in einem Mehrparteienhaus beziehen (EG, 1. OG), um sie mit seiner Familie zu nutzen. Zu diesem Zweck hat er die Immobilie erworben. Damit wird er seine Eigenbedarfskündigung (schlüssig) begründen.WeiterlesenRechtsgebiete: KündigungsfristEigenbedarfAnbietpflichtMiet- und WEG-Recht1981 Aufrufe3
Kein generelles Betretungsrecht des VermietersVeröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenEs ist unzweifelhaft, dass dem Vermieter ein Zutrittsrecht zur Wohnung zusteht, wenn ein besonderer Anlass besteht. Dazu genügt die Vorbereitung von Instandsetzungs- oder Modernisierungsarbeiten, die Besichtigung mit Kauf- oder Mietinteressenten oder die Ablesung von Verbrauchserfassungsgeräten.WeiterlesenRechtsgebiete: ZutrittsrechtBetretungsrechtgenerellTurnus von zwei JahrenMiet- und WEG-Recht3216 Aufrufe3
Wie ist das eigentlich mit dem LüftenVeröffentlicht am 21.07.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenZwar steht die kalte Jahreszeit nicht unmittelbar bevor. Indessen laufen derzeit die Prozesse über die Minderungen (§ 536 BGB) wegen Schimmelbildung während der letzten Heizperiode. Deshalb sollen die gültigen Grundsätze in Erinnerung gerufen werden:WeiterlesenRechtsgebiete: MinderungSchimmelLüftungBeweislastverteilungMiet- und WEG-Recht2078 Aufrufe1
Anklage wegen Meineids - Fortsetzung des Falls Mollath?102 Wer darf sterben? Wer darf es nicht? Wer entscheidet darüber? - Das BVerwG zur „schmerzlosen Selbsttötung“ in „extremen Ausnahmesituationen“ 20 BGH: Keine Schummelsoftware in der Gaming-Industrie 11 Haben die Behörden im Fall Amri nun doch alles richtig gemacht? Gutachten des NRW-Sonderermittlers liegt vor11 Cannabis auf Rezept – Änderung des BtMG tritt in Kraft 7 Rechtsgebiete und Themen

References: BGH 
 § 312
 § 312
 § 57
 § 57
 § 183
 § 57
 § 556