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Timestamp: 2019-05-19 10:40:12+00:00

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Lehrerinnen und Lehrerbildung Umgang mit Heterogenität. In der universitären Lehrerinnen und Lehrerausbildung 1 Phase der Lehrerinnen und Lehrerbildung wird in den BachelorStudiengängen in den Ausbildungsmodulen das
Die Projekte sind ab 2010 verpflichtet beim Zuwendungsantrag Aussagen zur interkulturellen Öffnung im Rahmen des vorzulegenden Konzepts des durch Zuwendung finanzierten Projektes zu
Teilprojekt Aktion Stark ohne Gewalt. In der Spandauer Neustadt kam es zu Beginn des Jahres 2007 zu massiven Konflikten und Gewaltvorfällen unter dortigen Jugendlichen
Menschenrechtsbildung in der Fortbildung der Berliner Polizei. Im Fortbildungsbereich für alle Gliederungseinheiten der Berliner Polizei wird die Menschenrechtsbildung insbesondere in den Tagesseminaren zur politischen Bildung und im
Demnach sollte sich die Rechtsextremismusprävention nicht ausschließlich auf Jugendliche beziehen sondern auf den unterschiedlichen Ebenen und bei unterschiedlichen Instanzen der gesamten Stadtgesellschaft ansetzen
Stadtteilzentren. Die Stadtteilzentren unterstützen das Engagement gegen Rassismus und Diskriminierung kontinuierlich im Rahmen ihrer Arbeit und ihrer
Spandau Gemeinwesenverein Haselhorst e V Führt seit 2008 ein Projekt zur besseren Einbeziehung von Migrantinnen im Stadtteil durch
Justizvollzug Runder Tisch für ausländische Inhaftierte. Der Runde Tisch für ausländische Inhaftierte besteht seit dem Jahr 2000 und versteht sich als Forum für alle an der Arbeit mit ausländischen Inhaftierten einschließlich
Soziale Kompetenz und Konstruktives Konfliktmanagement. Im Jahr 2009 fanden jeweils eine Veranstaltung zu den Themen Soziale Kompetenz und Konstruktives Konfliktmanagement für Richterinnen und Richter Staatsanwältinnen und
Bereich Organisation und Personal. Der für Organisation und Personal zuständige Bereich nimmt aktiv am Diskussionsprozess zur interkulturellen Öffnung in der Personalentwicklung teil
Bereich Wirtschaftsförderung Europäische Strukturfondsförderung. In den operationellen Programmen des EFRE und des ESF für die Förderperiode 20072013 sind zur Umsetzung der Interventionen folgende Querschnittsziele vorgesehen
Die Teilnehmerinnen waren zwischen 18 und 40 Jahre alt 82 % hatten einen Migrationshintergrund Herkunftsländer Türkei Libanon Tschetschenien Bosnien Iran hiervon wiederum besaßen 35% die deutsche Staatsangehörigkeit Angaben
Antrag auf Annahme einer Entschließung der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90Die Grünen und der Linksfraktion Berlin hilft den Menschen in Japan und fordert Konsequenzen aus dem GAU von Fukushima. Das Abgeordnetenhaus wolle
Begründung Neben den Problemen der Berliner SBahn mit ihrem kaputt gesparten Fuhrpark treten zunehmend Probleme im SBahnnetz auf
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Autobahnsanierung mit bestmöglichem Lärmschutz. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen dass bei
Antrag der Fraktion der CDU Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes Speicherung von Videoaufnahmen auf 48 Stunden
Antrag der Fraktion der CDU Endlich einen Sanierungsvertrag mit der Berliner SBahn abschließen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert unverzüglich einen den bisherigen SBahn Vertrag ergänzenden
Antrag der Fraktion der CDU Wieder mehr Qualität bei der Ausführung der Straßensanierungsarbeiten nach Aufgrabungen durch
Antrag der Fraktion der CDU Fortbildungsbedarf im Öffentlichen Gesundheitsdienst ÖGD Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert in Vorbereitung des neuen Doppelhaushalts dem Abgeordnetenhaus bis zum
Antrag der Fraktion der CDU Qualitätsgerechte und zügige Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Verkehrsflughafens in Schönefeld BBI Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird
SPD und Linksfraktion gegen CDU Grüne und FDP an Plen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit Umwelt und Verbraucherschutz vom 21 März
Die Eigenverantwortung der Krankenhäuser wird gestärkt so dass unternehmerische Entscheidungen schneller umgesetzt werden können
Besondere Pflichten der Krankenhäuser § 21 Aufnahme in Krankenhäusern Krankengeschichten Zusammenarbeit Versorgungsmanagement Benachrichtigung von Angehörigen § 22 Krankenhaushygiene § 23 Beteiligung an integrativer
Der Krankenhausplan ist ein Rahmenplan der insbesondere 1 eine Bedarfsanalyse enthält 2 Versorgungsziele Qualitätsanforderungen und die Voraussetzungen für die Zulassung zur Notfallversorgung benennt 3 die Standorte der
Förderung bei Schließung von Krankenhäusern 1 Krankenhäuser die auf Grund einer Entscheidung der für das Gesundheitswesen zuständigen Senatsverwaltung aus dem Krankenhausplan ganz oder teilweise ausscheiden erhalten auf Antrag
Ist eine Patientin oder ein Patient auf Grund des Gesundheitszustandes außerstande die Angehörigen über die Aufnahme in das Krankenhaus oder die bevorstehende Entlassung aus dem Krankenhaus zu informieren benachrichtigt das
Katastrophenschutz besondere Gefahrenlagen Zusammenarbeit mit Rettungsdiensten Notfallversorgung 1 Krankenhäuser sind verpflichtet im Rahmen des Katastrophenschutzgesetzes vom 11 Februar 1999 GVBl S 78 das zuletzt durch
Durch Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes hat der Bundesgesetzgeber die Möglichkeit eröffnet die Investitionsförderung für die Krankenhäuser auf eine neue Grundlage zu stellen
Die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen und Krankenkassenverbände wünscht außerdem dass die Aufgaben des Krankenhausbeirates um Angelegenheiten der Investitionsplanung ergänzt werden
Die Qualitätssicherung in der tumormedizinischen Versorgung stellt nach wie vor eine große Herausforderung dar vgl
Nummer 5 bekräftigt die Stellung von ehrenamtlich Tätigen die sich als Unterstützung im Krankenhausalltag insbesondere bei Patientinnen und Patienten ohne Angehörige bewährt
So können beispielsweise im Krankenhausplan die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkte für die stationäre Versorgung einzelner Krankenhäuser benannt werden
Satz 3 macht deutlich dass die Entscheidung über die Bewilligung von Fördermitteln durch einen schriftlichen Bescheid getroffen wird und dass Investitionskosten nur auf Antrag gefördert werden vgl
Grundlage der Festbeträge bilden die Inhalte der von der für das Bauwesen zuständigen Senatsverwaltung geprüften Bauplanungsunterlagen
Zu § 15 Rücknahme und Widerruf von Bewilligungsbescheiden Erstattung von Fördermitteln § 15 regelt die Rücknahme und den Widerruf von Bewilligungsbescheiden sowie den sich hieraus ergebenden Umfang der Erstattungspflicht
Absatz 2 Satz 1 und 2 setzt für die Erteilung der ordnungsbehördlichen Genehmigung voraus dass bestimmte Erfordernisse erfüllt sind
Absatz 3 Satz 1 beinhaltet den Grundsatz dass das Verarbeiten Nutzen Übermitteln und Offenbaren von Patientendaten nur zulässig ist soweit dafür eine gesetzliche Grundlage existiert oder die Patientin oder der Patient eingewilligt
Nach Nummer 1 müssen die zur Notfallversorgung zugelassenen Krankenhäuser jederzeit
Absatz 3 soll dazu beitragen dass die klinischen Krebsregister auf einheitlicher methodischer und datentechnischer Basis arbeiten auf der Grundlage des Datensatzes des Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren eV um zukünftige
Krankenhausförderung § 8 Grundsätze der Förderung § 9 Investitionsprogramm § 10 Investitionsförderung § 11 Investitionsförderung von Ausbildungsstätten § 12 Zuschlag § 13 Förderung von Entgelten für die Nutzung von
Patientenversorgung 1 Art und Intensität der Patientenversorgung richten sich nach Art und Schwere der Erkrankung und sind unabhängig von der Kostenträgerschaft
Der Krankenhausplan weist den Stand und die vorgesehene Entwicklung der für eine bedarfsgerechte humane leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung erforderlichen Krankenhäuser insbesondere nach
Ausbildungsstätten und die mit einem Krankenhaus verbundenen Ausbildungsstätten für den Beruf der Kardiotechnikerinnen und techniker werden gefördert soweit und solange sie in den Krankenhausplan aufgenommen
Fördermittel die aus einem vom Krankenhaus zu vertretenden Grund entgegen den Regelungen dieses Gesetzes verwendet werden sind in jedem Fall unverzüglich zurückzuzahlen
nachträglich eines der Erfordernisse nach Absatz 2 weggefallen ist und der Mangel nicht innerhalb einer vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin zu bestimmenden Frist behoben wird oder 2 eine Auflage nicht oder nicht
Eine Offenbarung von Patientendaten an Stellen außerhalb des Krankenhauses ist nur zulässig 1 zur Erfüllung einer gesetzlich vorgeschriebenen Behandlungs oder Mitteilungspflicht 2 zur Durchführung des
Die zu wissenschaftlichen Zwecken verarbeiteten Daten dürfen zusammen mit identifizierenden Daten oder pseudonymisiert nur veröffentlicht werden wenn die Patientin oder der Patient in Kenntnis der vorgesehenen Veröffentlichung
Der Patientenfürsprecher führt nach Ablauf der Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung oder im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens sein Amt bis zum Amtsantritt seines Nachfolgers
Klinische Krebsregister sollen auf methodisch und datentechnisch einheitlicher Basis eng zusammenarbeiten und sich dafür geeignete Strukturen
Die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als drei bis zu 15 Jahren kurzfristige Anlagegüter sowie kleine bauliche Maßnahmen bei denen die geplanten Investitionskosten nach
Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der Bevölkerung anderer Länder wesentliche Bedeutung so ist die Krankenhausplanung insoweit zwischen den beteiligten Ländern
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung. Das Nähere zur Förderung wird durch Landesrecht bestimmt
Kommt eine Vereinbarung nach den Absätzen 3 und 4 oder eine Vereinbarung nach Absatz 5 zur Höhe des Ausgleichsfonds den Ausbildungszuschlägen und den Verfahrensregelungen nicht zu Stande entscheidet auf Antrag einer
Der Krankenhausträger übermittelt zur Vorbereitung der Verhandlung den anderen Vertragsparteien den in § 18 Abs
Leistungsarten 4 Versicherte haben Anspruch auf ein Versorgungsmanagement insbesondere zur Lösung von Problemen beim Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche
Aufgaben nach diesem Gesetzbuch sind soweit dieses Kapitel angewandt wird auch 1 Aufgaben auf Grund von Verordnungen deren Ermächtigungsgrundlage sich im Sozialgesetzbuch befindet 2 Aufgaben auf Grund von über und
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Hat eine Person den Hang alkoholische Getränke oder andere berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen und wird sie wegen einer rechtswidrigen Tat die sie im Rausch begangen hat
Das Recht des Betroffenen auf Auskunft nach den §§ 19 und 34 erstreckt sich auch auf den logischen Aufbau der automatisierten Verarbeitung der ihn betreffenden
Eine Baukonzession ist ein Vertrag über die Durchführung eines Bauauftrags bei dem die Gegenleistung für die Bauarbeiten statt in einem Entgelt in dem befristeten Recht auf Nutzung der baulichen Anlage gegebenenfalls zuzüglich
Berliner Datenschutzgesetz in der Fassung vom 17 Dezember 1990 GVBl 1991 S 16 54 zuletzt geändert durch Gesetz vom 30 November 2007 GVBl S 598 § 3 Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag 1 Die Vorschriften
Satz 1 Nr 16 Gesundheitswesen. Zu den Ordnungsaufgaben der Bezirksämter gehören auf dem Gebiet des Gesundheitswesens 7 die Besichtigung von Krankenhäusern die
Antrag der Fraktion der FDP Fährst Du noch oder kriechst Du schon Rotrotgrüne
Das Berliner Wassergesetz BWG vom 23 Februar 1960 GVBl S 133 geändert durch Gesetz vom 11 Juli 2006 GVBI S 819 wird wie folgt geändert 1 § 13 a Absatz 2 Satz 4 erhält folgende Fassung. Es beträgt bis zum
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus hält den Öffentlichen Beschäftigungssektor ÖBS für ein unwirksames arbeitsmarktpolitisches Instrument und spricht sich für dessen Abschaffung
Antrag der Fraktion der FDP Elektromobilität nutzerorientiert voranbringen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf bei der Fortentwicklung der Elektromobilität in Berlin folgende Punkte zu beachten. Der Senat soll alle
Antrag der Fraktion der FDP Bessere Anbindung der Ortsteile Nikolassee und Schlachtensee an das UBahnnetz. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf den Nahverkehrsplan dahin zu ändern dass
In Absatz 4 werden jeweils die Wörter und Apotheker durch die Wörter Apotheker Psychologische Psychotherapeuten und Kinder und
Die im Oktober 1999 errichtete Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinderund Jugendlichenpsychotherapeuten sieht für ihre Mitglieder den dringenden Bedarf von psychotherapeutischer Weiterbildung die in anderen Ländern
Ärzte können nach erfolgreichem Abschluß der Weiterbildung die Bezeichnung führen die auf eingehende Kenntnisse Erfahrungen und Fertigkeiten in einem bestimmten beruflichen Gebiet Facharztbezeichnung in einem
Kammerangehörige die eine Gebietsbezeichnung führen dürfen sich nur durch Berufsangehörige vertreten lassen diese sollen dieselbe Facharztbezeichnung oder Gebietsbezeichnung führen
Sächsisches Heilberufekammergesetz vom 24 Mai 1994 SächsGVBl S 482 das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19Mai 2010 SächsGVBl S 142 geändert worden ist § 18 Führen von Weiterbildungsbezeichnungen 1 Die
Mitteilung zur Kenntnisnahme Auswertung und Folgen des Falls Treberhilfe Erste Konsequenzen aus dem Treberhilfeskandal Rechtliche Änderungen sind notwendig Drs 163087 und
Zwischenbericht Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung IV C 11 Tel
Vorlage zur Beschlussfassung Viertes Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes. Der Senat von Berlin WiTechFrau II E 4 9013 913
Nr 3 § 8 Die Baukammer Berlin ist bereits gemäß § 50 Absatz 3 des Berliner Architektenund Baukammergesetzes vom 6 Juli 2006 GVBl S 720 als zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über

References: § 21
 § 22
 § 23
 § 15
 § 15
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 18
 § 3
 § 13
 § 18
 § 8
 § 50
 § 36