Source: https://www.zaunbau-fachmarkt.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb
Timestamp: 2020-02-24 16:37:29+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | zaunbau-fachmarkt.de
(Nutzungs- und Geschäftsbedingungen)
AGB´s als Download (PDF 338 kB)
(1) Zwischen Drahtschmidt-Grünberg GmbH & Co KG, Carl Benz Straße 14, 35305, Grünberg, Telefon: 06401 21070, Fax: 06401 210724, E-Mail: info@zaunbau-fachmarkt.de (nachfolgend: Anbieter bzw. Drahtschmidt-Grünberg) und den Nutzern (nachfolgend Nutzer) der Internetseite www.zaunbau-fachmarkt.de bzw. zwischen Anbieter und den Kunden von Drahtschmidt-Grünberg gelten für die Nutzung der Internetseite www.zaunbau-fachmarkt.de sowie für den Vertragsschluss und die Geschäftsbeziehung mit Kunden, insbesondere beim Erwerb von Zäunen und Zubehör (nachfolgend insgesamt Waren), ausschließlich die nachfolgenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Die Bedingungen gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist.
(4) Sonderanfertigungen sind Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(5) Maßgebend ist die jeweils gültige Fassung der (Nutzungs- und Geschäftsbedingungen). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von Drahtschmidt-Grünberg nicht anerkannt, es sei denn, Drahtschmidt-Grünberg stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(6) Drahtschmidt-Grünberg behält sich die jederzeitige Änderung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, etwa zur Umsetzung von Gesetzesänderungen oder der Anpassung der Angebote, ausdrücklich vor.
§ 2 Nutzungsbedingungen und Kundenkonto
(1) Drahtschmidt-Grünberg bietet die Möglichkeit, zur vereinfachten Abwicklung von Kaufverträgen, die über die Internetseite www.zaunbau-fachmarkt.de abgeschlossen werden, einen persönlichen, passwortgeschützten Kunden-Account anzulegen. Die hierfür erforderliche Registrierung ist kostenlos und erfolgt über die Eingabe der persönlichen Kundendaten in das über die Internetseite von www.zaunbau-fachmarkt.de abrufbare Anmeldeformular. Der Nutzer verpflichtet sich, hierbei alle persönlichen und sonstigen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Nach Abschluss der Registrierung wird der Kunden-Account breitgestellt. Minderjährigen Nutzern, d.h. Personen unter 18 Jahren, sind kostenpflichtige Bestellungen über www.zaunbau-fachmarkt.de nicht gestattet. Das Anlegen eines Kunden-Accounts ist für den Abschluss von Kaufverträgen (§ 4) nicht zwingend erforderlich.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten und Passwort zu seinem Kunden-Account sicher und getrennt voneinander zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Kunden-Account Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
(3) Der Nutzer hat die missbräuchliche Verwendung oder die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung seines Kunden-Accounts unverzüglich in Textform anzuzeigen. Schäden, die im Zusammenhang jeglicher Verwendung der Zugangsdaten, insbesondere mit der missbräuchlichen Nutzung des Kunden-Accounts durch Dritte entstehen, fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden; Drahtschmidt-Grünberg übernimmt hierfür keine Haftung.
(4) Eine Kündigung des Kunden-Accounts ist jederzeit mit sofortiger Wirkung möglich. Abgeschlossene Bestellungen und Kaufverträge bleiben davon unberührt.
(5) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden mindestens vier Wochen vor Umsetzung und verbunden mit dem Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs sowie die Wirkung bei Ausbleiben des Widerspruchs per E-Mail angekündigt. Im Falle des fristgerecht erhobenen Widerspruchs gelten die bisherigen Nutzungsbedingungen im Verhältnis zu dem Widersprechenden Nutzer fort.
§ 3 Verfügbarkeit des Onlineangebots
Die über www.zaunbau-fachmarkt.de angebotenen Inhalte werden vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit und der Erreichbarkeit der Internetseite zum Abruf bereitgehalten. Für Störungen im Rahmen von Anpassungs- und Wartungsarbeiten sowie sonstige Einschränkungen der Verfügbarkeit der Inhalte oder der Erreichbarkeit der Website und damit etwaig verbundener Datenverluste ist Drahtschmidt-Grünberg nicht verantwortlich. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind insoweit ausgeschlossen. Drahtschmidt-Grünberg behält sich ferner das Recht vor, das Online-Angebot ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu ändern oder insgesamt einzustellen.
§ 4 Gegenstand und Zustandekommen von Kaufverträgen
(1) Die im Onlineshop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot von Drahtschmidt-Grünberg zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Kunden können über www.zaunbau-fachmarkt.deWaren erwerben. Der Kunde kann aus dem Onlineangebot einen oder mehrere Artikel auswählen und über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Artikel jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nutzungs- und Geschäftsbedingungen) akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Drahtschmidt-Grünberg bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung.
(2) Der Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Drahtschmidt-Grünberg zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (bezeichnet als „Auftragsbestätigung“) an den Kunden versandt wird. Mit dieser E-Mail, bestehend aus Inhalt der Bestellung und AGB, wird dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) der Vertragstext zugesandt. Die Bestellung wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die Rechnung wird im PDF-Format separat an den Kunden übermittelt.
(3) Sollte der Erwerb der vom Kunden ausgewählten Waren nicht möglich sein, etwa weil die entsprechenden Produkte nicht oder nicht mehr verfügbar sind, sieht Drahtschmidt-Grünberg von einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Drahtschmidt-Grünberg wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 5 Lieferfristen, Teillieferung und Teilleistung; Lieferung und Gefahrübergang
(1) Lieferfristen sind vom jeweiligen Produkt abhängig und werden auf der jeweiligen Artikelseite angegeben. Drahtschmidt-Grünberg ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über, dies gilt auch im Falle der Lieferung der Ware.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Falle der Lieferung mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde im Verzug der Annahme, steht dies der Übergabe an den Kunden gleich. Lieferungen erfolgen an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung oder an die in seinem Kunden-Account angegebene Lieferadresse.
(4) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, sind diese umgehend beim Zusteller zu reklamieren. Die Versäumung der Reklamation hat keine Konsequenzen für Gewährleistungsrechte.
(5) Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Ware umgehend nach Erhalt auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden muss sich der Kunde, der Kaufmann ist, bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese gegenüber Drahtschmidt-Grünberg unverzüglich anzeigen.
(1) Drahtschmidt-Grünberg haftet für Sach- oder Rechtsmängel der über www.zaunbau-fachmarkt.de erworbenen Artikel nach den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistung bei gebrauchten Waren wird auf ein Jahr beschränkt.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt – sofern der Kunde Verbraucher ist – nach Wahl des Kunden, im Übrigen nach Wahl von Drahtschmidt-Grünberg durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Der Kunde hat Drahtschmidt-Grünberg eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat Drahtschmidt-Grünberg die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen.
Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Etwaige von Drahtschmidt-Grünberg gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln (Abs. 1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien sind den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen, zu entnehmen.
(4) Bei unsachgemäßem Gebrauch der Ware durch den Kunden, bei fehlerhafter Montage oder bei fehlerhaft ausgeführten Reparaturen Dritter ist eine Gewährleistung seitens Drahtschmidt-Grünberg ausgeschlossen.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Drahtschmidt-Grünberg, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Drahtschmidt-Grünberg nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch, wenn dem Kunden Schadensersatz statt der Leistung zusteht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt (Verbraucher)
(1) Zur Sicherung seiner Kaufpreisforderung gegen den Kunden, der Verbraucher ist, behält sich Drahtschmidt-Grünberg bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum an den in der Auftragsbestätigung im Einzelnen aufgeführten Waren (Vorbehaltsware) vor.
(2) Kommt der Kunde mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, hat Drahtschmidt-Grünberg das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und von dem Kunden die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Wird die Vorbehaltsware durch Dritte gepfändet, ist der Kunde dazu verpflichtet, auf das Eigentum von Drahtschmidt-Grünberg hinzuweisen und Drahtschmidt-Grünberg unverzüglich schriftlich oder in Textform (Email/Fax) von der Pfändung in Kenntnis zu setzen.
(4) Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Waren zu verpfänden oder Dritten zur Sicherung zu
§ 9 Verlängerter Eigentumsvorbehalt (Unternehmer)
(1) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich Drahtschmidt-Grünberg zur Sicherung seiner Kaufpreisforderung gegen den Kunden bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum an den in der Auftragsbestätigung im Einzelnen aufgeführten Waren (Vorbehaltsware) vor.
(2) Wird die Vorbehaltsware durch Dritte gepfändet, ist der Kunde dazu verpflichtet, auf das Eigentum von Drahtschmidt-Grünberg hinzuweisen und Drahtschmidt-Grünberg unverzüglich schriftlich oder in Textform (Email/Fax) von der Pfändung in Kenntnis zu setzen.
(3) Der Kunde ist dazu berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer zur Sicherung der Kaufpreisforderung bereits jetzt die hieraus entstehenden Ansprüche gegen den Erwerber an Drahtschmidt-Grünberg ab.
(4) Der Kunde ist dazu berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu bearbeiten und zu verarbeiten und die neue Sache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Verarbeitet der Kunde die Vorbehaltsware, erfolgt die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von Drahtschmidt-Grünberg als Hersteller. Drahtschmidt-Grünberg erwirbt an der neuen Sache unmittelbar Eigentum.
Erfolgt die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer, so erwirbt Drahtschmidt-Grünberg einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache entsprechend dem Wert der Vorbehaltsware.
Erwirbt Drahtschmidt-Grünberg Eigentum oder einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache, übereignet Drahtschmidt-Grünberg dem Kunden sein Eigentum oder seinen Miteigentumsanteil an der neuen Sache unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen des Kunden verbunden oder vermischt und ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, übereignet der Kunde Drahtschmidt-Grünberg einen Miteigentumsanteil an der Hauptsache entsprechend dem Wert der Vorbehaltsware unter der auflösenden Bedingung vollständiger Kaufpreiszahlung.
Veräußert der Kunde die neue Sache bzw. die durch Verbindung oder Vermischung entstandene Sache, tritt er Drahtschmidt-Grünberg schon jetzt zur Sicherung der Kaufpreisforderung die ihm gegen den Erwerber dieser Sache zustehende Forderung ab. Für den Fall, dass Drahtschmidt-Grünberg an dieser Sache einen Miteigentumsanteil erworben hat, tritt der Kunde Drahtschmidt-Grünberg die Forderung anteilig entsprechend dem Wert des Miteigentumsanteils ab.
(5) Drahtschmidt-Grünberg ermächtigt den Kunden, die an Drahtschmidt-Grünberg abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und für Rechnung Drahtschmidt-Grünberg einzuziehen. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nach, ist Drahtschmidt-Grünberg berechtigt, die Einzugsermächtigung zu widerrufen und die Forderungen selbst geltend zu machen. Widerruft Drahtschmidt-Grünberg die Einzugsermächtigung, ist der Kunde verpflichtet, die Schuldner von der Abtretung der Forderung unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(6) Kommt der Kunde mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, hat Drahtschmidt-Grünberg das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und vom Kunden die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
(7) Der Kunde, der Unternehmer ist, ist nicht berechtigt die Ware zu Verpfänden oder Dritten zur Sicherung zu übereignen.
§ 10 Preise, Umsatzsteuer und Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise, die auf www.zaunbau-fachmarkt.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich etwaig anfallender Lieferkosten. Anfallende Kosten für Lieferungen sind vom Kunden separat anzufragen.
(2) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder per Bankeinzug vornehmen. Drahtschmidt-Grünberg behält sich das Recht vor, einzelnen Kunden den Kauf auf Rechnung zu ermöglichen. Ein Anspruch hierauf besteht gegenüber Drahtschmidt-Grünberg nicht.
(3) Registrierte Kunden können die in ihrem Kunden-Profil gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(4) Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die in Folge einer Rückbuchung mangels Kontodeckung oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung entstehen.
§ 11 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Kunden sind zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Drahtschmidt-Grünberg nur berechtigt, wenn ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt oder von Drahtschmidt-Grünberg anerkannt wurden oder wenn ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Drahtschmidt-Grünberg ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde darf sein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Drahtschmidt - Grünberg GmbH & Co KG, Carl Benz Straße 14, 35305, Grünberg, Telefon: 06401 21070, Fax: 06401 210724, E-Mail: info@zaunbau-fachmarkt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichtet haben, an uns zurück zu senden oder zurück zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn die Waren nicht zum Versand geeignet sind. In diesem Fall haben Sie eine Spedition zum Rücktransport der Ware auf Ihre Kosten zu beauftragen. Wir können die Rückzahlung des Kaufpreises verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgenzur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(1) Muster-Widerrufsformular für Verbraucher:
(Wenn Sie Verbraucher sind und den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an Drahtschmidt-Grünberg.)
Drahtschmidt-Grünberg GmbH & Co KG
Carl Benz Straße 14
Telefon: 06401 21070
Fax: 06401 210724
- Name des/der Verbraucher(s): _____________________________________________________________
-Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________________________
§ 13 Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung
(1) Drahtschmidt-Grünberg erhebt im Rahmen der Nutzung der Internetseite (z.B. bei der Erstellung von Nutzer-Accounts) und bei der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers bzw. Kunden. Dabei werden insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird Drahtschmidt-Grünberg Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Abrechnung erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Nutzers/Kunden wird Drahtschmidt-Grünberg Daten des Nutzers/Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der Internetseite www.zaunbau-fachmarkt.de auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Internetseite in druckbarer Form abrufbar ist.
(1) Auf Verträge zwischen Drahtschmidt-Grünberg und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Drahtschmidt-Grünberg Gießen. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13