Source: https://weichmoebel.com/html/agb.html
Timestamp: 2020-05-26 11:41:21+00:00

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Weichmoebel-AGBs
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Weichmöbel - Ingrid Szperkowski
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.weichmoebel.de zwischen Weichmöbel, Ingrid Szperkowski,Tersteegenstr. 11, 47053 Duisburg - im Folgenden „Anbieter“ - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter Weichmöbel, Ingrid Szperkowski, Tersteegenstr. 11, 47053 Duisburg (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Sitzmöbel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb " in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „weiter" am Ende des Bestellprozesses gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines „Haken" bestätigt, dass er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen und sich mit der Datenschutzerklärung sowie mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Weichmöbel – Ingrid Szperkowski einverstanden erklärt. Hierdurch akzeptiert der Kunde diese Vertragsbedingungen und diese werden Gegenstand seines Antrags.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Mit der per E-Mail versandten Bestellbestätigung durch den Anbieter kommt der Vertrag zustande.
(1) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird der Anbieter Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in einer separaten E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Antrag zurückzutreten. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(2) Der Anbieter liefert an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt über die DHL Vertriebs GmbH.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder Lastschriftverfahren vornehmen. Schulen, Behörden, Unternehmen und Vereine können darüber hinaus gegen Rechnung bezahlen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertrags-typischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 30 Tagen zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [Kunden] und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflicht des Anbieters aus § 312e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an
Firma Weichmöbel
Tersteegenstr. 11 - Hinterhofgebäude
oder durch Erklärung in Textform an den Anbieter (Fax, Mail, www.weichmoebel.de). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen), ausgeschlossen.
(2) Paketversandfähige Waren werden wie folgt auf unsere Kosten und Gefahr an Firma Weichmöbel, Ingrid Szperkowski, Tersteegenstr. 11 - Hinterhofgebäude, 47053 Duisburg zurückgesandt: Setzen Sie sich telefonisch oder per eMail mit uns in Verbindung. Wir senden Ihnen kostenlos eine Paketmarke für den kostenlosen Rückversand zu. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Sache 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Rückgabe nur in Originalverpackung samt Innenverpackung oder ähnlicher Verpackung sofern diese die Höchstmaße von DHL Paketen (60 x 60 x 120 cm) nicht überschreitet.
(3) Im Fall des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben; der Anbieter erstattet einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache (§ 357 Abs. 3 S. 1 BGB) entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
(3) In Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters über den Link „Datenschutz“ (s. Seitenende) abrufbar ist.
Umsatzsteueridentifikationsnummer: 41 326 897 067
Telefon: +49 (0)203 - 9352900
Email: info@weichmoebel.de

References: § 2
 § 13
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312