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Timestamp: 2017-05-29 07:45:45+00:00

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LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörternicht Widerspruch wohnung weiterbildung wegen bescheid maßnahme mietkaution Verwaltungsakt Erstausstattung untersuchung umzug einkommen Unterschrift heizkosten Jobcenter sanktion klage darlehen grundsicherung Hartz Erbschaft Antrag euro Kinder führerschein Die neuesten Themen» Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Laktoseintoleranz - Heranziehung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge - keine Mehrkosten - Zumutbarkeit von Einsparungen bei anderen Lebensmitteln Heute um 9:37 von Willi Schartema» Das Einfamilienhaus des Klägers ist nicht angemessen im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II.Heute um 9:32 von Willi Schartema» Zur Erstattung von Kosten für eine vom Kläger durchgeführte Weiterbildung zur Erlangung eines Schweißerzertifikats - selbstbeschaffte Weiterbildungsmaßnahme - Bildungsgutschein - keine Ermessensreduzierung auf NullHeute um 9:28 von Willi Schartema» Kein ALG II bei bloß tatsächlichem Teilzeitstudium, ein Beitrag von RA Helge HildebrandtHeute um 9:23 von Willi Schartema» § 79 Abs. 1 SGB II verstößt nicht gegen das verfassungsrechtlich verankerte Rückwirkungsverbot.Heute um 9:20 von Willi Schartema» Übernahme von Mietschulden durch den Grundsicherungsträger - Fortschreibung schlüssiges Konzept in etwa alle 2 JahreHeute um 9:17 von Willi Schartema» Eine Kopie im Sinne des anwaltlichen Vergütungsrechts nach Nr. 7000 VV RVG ist nur in der Fassung des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (n.F.) die Reproduktion einer Vorlage auf einem körperlichen Gegenstand, beispielsweise auf Papier, Karton oder FolieHeute um 9:14 von Willi Schartema» Begründete Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren mit der Verpflichtung zur vorläufigen LeistungHeute um 9:10 von Willi Schartema» Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme - Angebot außerhalb einer Eingliederungsvereinbarung SGB IIIHeute um 9:05 von Willi Schartema» Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld unter Berücksichtigung ihres nach erfolgter unwiderruflicher Freistellung von der Arbeitsleistung erzielten Einkommens aus abhängiger Beschäftigung bei der Bemessung oder des im Jahr vor der Freistellung Heute um 9:00 von Willi SchartemaMai 2017MoDiMiDoFrSaSo12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige RäumungsklageHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1 • Austausch • LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage von Willi Schartema am Do 18 Jun 2015 - 11:50Erstellt am 17.06.2015 Nilab Fayaz, Rechtsanwältin aus Neuss kommentiert Entscheidung des 7. Senats des LSG NRW vom 27.05 2015, Aktenzeichen: L 7 AS 415/15 B ER Kommentierung einer Entscheidung des 7. Senats des LSG NRW: nachdem der 6. Senat des LSG NRW mit Beschluss vom 29.01.2015 in einem einstweiligen Rechtschutzverfahren den Antrag auf Bewilligung der Unterkunftskosten bereits vor Erhebung einer Räumungsklage erstmalig bejaht hatte, folgt nun auch der 7. Senat des LSG NRW erfreulicherweise dieser Ansicht, so dass nun mit den beiden aktuellen Senatsentscheidungen von einer Änderung der Rechtsprechung des LSG NRW insoweit auszugehen sein dürfte. Zudem bestätigt der 7. Senat erneut den Anspruch von EU-Bürgern auf Leistungen nach SGB II im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens. Kommentierung der Entscheidung des 7. Senats des LSG NRW vom 27.05 2005, Aktenzeichen: L 7 AS 415/15 B ER zu 2 Fragen: Leistungsgewährung (Regelbedarf) nach SGB II an Arbeitssuchende EU-BürgerGewährung von Unterkunftskosten nach SGB II ohne vorheriger Räumungsklagenotwendige Ermittlungspflicht im Hinblick auf den SachverhaltIn dieser für EU-Bürger aber auch für alle anderen Leistungsempfänger wichtigen Entscheidung des LSG NRW, in der ich die Antragsteller vertreten habe, leistet der 7. Senat des LSG NRW einen wichtigen Beitrag zur Änderung der Rechtsprechung des LSG NRW als auch der Sozialgerichte betreffend die Frage zur Unterkunftskosten im Rahmen von einstweiligen Rechtsschutzverfahren.Sachverhalt Im Streitfall sind die Antragsteller italienische Staatsbürger. Die Antragstellerin lebt seit April 2012 in der Bundesrepublik Deutschland und hat mindestens 16 Monate im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung gearbeitet. Ihr Sohn, der Antragsteller, lebt seit April 2014 in der Bundesrepublik Deutschland und ist 21 Jahre alt. Ab dem Monat März ging auch er einer geringfügigen Beschäftigung nach. Beide Antragsteller leben gemeinsam in einer Mietwohnung. Die Antragsteller bekamen bis zum 31. Dezember 2014 Leistungen seitens des Jobcenters Rhein-Kreis Neuss.Den Weiterbewilligungsantrag der Antragsteller vom 05. November 2014 lehnte das Jobcenter Rhein-Kreis Neuss mit Bescheid vom Januar 2015 ab. Zur Begründung führte das Jobcenter Rhein-Kreis Neuss aus, dass ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Hartz IV) nicht bestehe, weil die Antragsteller allein aus dem Zweck der Arbeitssuche sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten.Die Antragsteller konnten ihre Miete seit Januar 2015 nicht mehr zahlen. Das Sozialgericht Düsseldorf hat was den Regelbedarf betraf, der Antragstellerin und betreffend die Unterkunftskosten dem Jobcenter Recht gegeben.Im Hinblick auf den Sohn gab das Sozialgericht dem Jobcenter Recht, allerdings aus rein formellen Gründen.Entscheidung des LSG NRW betreffend die Unterkunftskosten Der 7. Senat des Landessozialgerichtes hat im Rahmen der von mir eingelegten Beschwerde erfreulicherweise zu Gunsten der Antragstellerin entschieden und hat das Jobcenter verpflichtet, ihre Unterkunftskosten zu übernehmen. Diese Entscheidung ist deswegen wichtig, weil es bisher (mit Ausnahme des 6. Senats des LSG NRW) sowohl die Sozialgerichte als auch das LSG NRW im Rahmen eines Eilverfahrens es stets abgelehnt haben, die Kosten der Unterkunft ohne einer anhängigen Räumungsklage zu bewilligen. Nun liegen zwei rechtskräftige aktuelle Entscheidungen des Landes Sozialgerichts NRW vor, in denen Unterkunftskosten ohne Räumungsklage bewilligt werden. Nach dieser aktuellen Entscheidung dürfte davon auszugehen sein, dass die anderen Senate des LSG NRW und insbesondere die Kammern der Sozialgerichte der zutreffenden und zu begrüßenden Entscheidungen des 6. und 7. Senats des LSG NRW folgen werden – dies ist bereits zu beobachten.Praxistipp Für die Praxis ist es daher wichtig, dass der Antragsteller bzw. sein Anwalt den Eilantrag nicht nur wie bisher auf die Gewährung von Regelbedarfe beschränkt, sondern explizit den Antrag auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung stellt. Dies jedenfalls dann, wenn der Antragsteller mit zwei Monatsmieten in Rückstand und eine Kündigung voraussehbar ist; eine anhängige Räumungsklage ist nicht notwendig.Bereits in der Vergangenheit habe ich des Öfteren den Antrag auf Übernahme der Unterkunftskosten gestellt, in der Hoffnung, dass es zu einer Änderung der Rechtsprechung kommt - denn die Nachteile für die Antragsteller waren offensichtlich – insbesondere blieben sie auf die Kosten der Räumungsklage sitzen – da ja die Räumungsklagen oft begründet und ein Antrag auf Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussichten unbegründet waren; die Kosten von Jobcentern ersetzt zu verlangen, bedarf meistens der Erhebung einer weiteren Klage, die u.a. sowohl aus finanziellen als auch aus psychischen Gründen scheiterten. Freiwillige Zahlungen seitens der Jobcenter sind, soweit ersichtlich, nicht zu erwarten.Entscheidung des LSG NRW betreffend die Regelleistung Das Landessozialgericht NRW stellt zunächst fest, dass eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs für EU-Bürger bei denen, wie bei den Antragstellern, die Arbeitssuche zu bejahen ist, noch nicht ergangen ist. Dann kommt er unter Berücksichtigung des Schlussantrages des Generalanwalts Wathelet vom 26. März 2015 zu dem vor dem EuGH anhängigen Verfahren (BSG EuGH-Vorlage vom 12.12.2013 – B 4 AS 9/13 R; Az. EuGH C-67/14, Rechtssache Alimanovic)) zu dem Ergebnis, dass es überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Ausschlusstatbestand (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II) - auf den sich das Jobcenter im Streitfall beruft - mit EU-Recht (Art. 24 der Richtlinie 2004/38) nicht vereinbar ist. Diese konkrete Stellungnahme ist neu, bisher wurde die Frage der Vereinbarkeit mit dem EU-Recht in der Regel offen gelassen. Die Entscheidung des 7. Senats des LSG NRW ist auch deswegen lesenswert, weil hier insbesondere die drei Fallgruppen sehr schön dargestellt werden: EU-Bürger, der sich in einem anderen Mitgliedstaat begibt und sich dort weniger als drei Monate oder seit mehr als drei Monaten auffällt, ohne jedoch den Zweck der Arbeitssuche zu verfolgen (1. Fall)EU-Bürger, der sich zur Arbeitssuche in ein Mitgliedstaat begibt (2. Fall)EU-Bürger, der sich mehr als drei Monaten in einem Mitgliedstaat aufhält und dort eine Beschäftigung ausgeübt hat (3. Fall) Praxistipp Jedenfalls haben Anträge von EU-Bürgern, die sich mehr als drei Monaten in Deutschland aufhalten und hier auch mindestens einige Monate gearbeitet (und auch Steuern bezahlt) haben, im Rahmen des Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz Erfolg.Dies sehen mittlerweile viele Sozialgerichte mit unterschiedlichen Begründungen im Ergebnis genauso (vgl. etwa von mir erstrittene Beschlusse des SG Düsseldorf: S 23 AS 1009/15 ER, S 23 AS 1162/15 ER). Das Wichtige in diesem Zusammenhang ist auch, darauf zu achten, gegen den ursprünglichen Bescheid zeitnah, jedenfalls fristgemäß Widerspruch einzulegen, andernfalls würde der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutzes wegen Rechtskraft des ursprünglichen Bescheids keinen Erfolg haben.Entscheidung des LSG NRW betreffend die Ermittlungspflicht In der Entscheidung stellt der 7. Senat des LSG NRW schließlich fest, dass das Sozialgericht Düsseldorf im Hinblick auf die Glaubhaftmachung (insbesondere wenn das Gericht diese für nicht ausreichend ansieht) verpflichtet ist, weitere Ermittlungen anzustellen, insbesondere wenn nach der Gesamtwürdigung des Sachverhalts viel für die Möglichkeit des Bestehens einer Tatsache spricht . Im Streitfall hatte das Sozialgericht den Antrag des Sohnes auf Leistungen nach SGB II sowie auf Prozesskostenhilfe deswegen abgelehnt, da der Sohn im Hinblick auf seine Mittellosigkeit keine eigene eidesstattliche Versicherung abgegeben hatte. Die eidesstattliche Versicherung der Mutter bezüglich der Mittellosigkeit ihres Sohnes sowie den Umstand, dass auch das Jobcenter den Vortrag des Sohnes bezüglich seiner Mittellosigkeit zu keinem Zeitpunkt bestritten hat, berücksichtigte das Sozialgericht dagegen nicht. Das LSG NRW entschied, dass dies so nicht richtig ist. Das Sozialgericht hätte in einem solchen Fall, in dem aufgrund der Gesamtwürdigung des Sachverhalts viel für die Möglichkeit des Bestehens einer Tatsache – nämlich die Mittellosigkeit spricht, selbst Ermittlungen anstellen müssen und versuchen müssen den Sachverhalt zu klären, indem er etwa den Sohn hätte auffordern können, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben oder Beweis durch Vernehmung von Zeugen zu erheben.Praxistipp Es ist darauf zu achten, dass vor den Sozialgerichten der Amtsermittlungsgrundsatz gilt, wonach das Gericht von Amts wegen den Sachverhalt aufklären muss. Insbesondere wenn Tatsachen vom Gegner nicht bestritten werden und das Gericht dennoch von einem anderen Sachverhalt ausgeht, dann ist das Gericht verpflichtet, den Sachverhalt mit den Beteiligten zu klären und zu ermitteln.Sollte das Gericht diese Pflicht verletzen, ist zu empfehlen sich gegen die Entscheidung zu wehren.Urteil zum download LSG NRW v. 27.05 2015 - L 7 AS 415/15 B ER Rechtsanwältin LL.M. Nilab Fayaz www.kanzlei-neuss.com Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1850/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5910Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» LSG NRW erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage an» Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom xxx.xxxx.2013 ohne vorheriges aushandeln einer Zielgerichteten EGV» Kontaktabbruch bei bestehender Facebook-Freundschaft» Wie soll es nur ohne ihn weiter gehen????» die Nacht kommt und ich ohne ihn einschlafen muss...Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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