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Timestamp: 2016-10-25 01:26:45+00:00

Document:
1C_538/2011 (25.06.2012)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Hoffet,
Y.________, Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Marc Renggli,
Einwohnergemeinde R�ti bei B�ren, Baubewilligungsbeh�rde, Bachstrasse 4,
3295 R�ti bei B�ren,
Ben�tzungsverbot f�r das Halten von mehr als drei Hunden in der Wohnzone; Baubewilligungspflicht,
X.________ bewohnt die in der Wohnzone gelegene Liegenschaft Sandgasse 39 in R�ti bei B�ren (Parzelle Nr. 585).
Seit anfangs 2009 betreibt er dort den Hundebetreuungsdienst "Kusi's Hundeplausch". Neben zwei eigenen Hunden betreut er im Wohnhaus und im Freien bis zu sieben fremde Hunde. F�r Spezialf�lle (�ngstliche, aggressive oder sehr dominante Hunde) bietet er eine Rudeltherapie an, bei der die Tiere bis zu sechs Wochen im Rudel aufgenommen und von diesem sozialisiert werden.
Am 21. September 2010 veranlasste die Einwohnergemeinde R�ti bei B�ren f�r das Vorhaben "Kusi's Hundeplausch - Hundetraining/-ausbildung" eine Baupublikation im Anzeiger Amt B�ren. Gegen das Vorhaben erhob unter anderem Y.________ Einsprache (Eigent�mer der Nachbarparzelle Kat.-Nr. 547).
Mit Verf�gung vom 29. November 2010 erteilte die Gemeinde den Bauabschlag, verf�gte ein Ben�tzungsverbot und ordnete an, die "Hundepension Kusi's Hundeplausch" sei innert sechs Monaten ab Rechtskraft der Verf�gung an einen anderen Standort ausserhalb der Zonen mit Wohnnutzung zu verlegen und zu betreiben.
Dagegen erhob X.________ am 28. Dezember 2010 Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Diese hiess das Rechtsmittel am 5. Mai 2011 teilweise gut und hob den Bauabschlag bzw. das Baubewilligungsverfahren auf, weil der Beschwerdef�hrer nie ein Baugesuch eingereicht habe. Allerdings sei die umstrittene Hundehaltung in der Wohnzone zonenwidrig; eine Ausnahmebewilligung k�nne nicht erteilt werden. Die BVE verf�gte daher ein Ben�tzungsverbot f�r die gewerbsm�ssige Hundehaltung sowie die hobbym�ssige Hundehaltung von mehr als drei Hunden auf Parzelle Nr. 585 an der Sandgasse 39; dieses sei innert 6 Monaten nach Rechtskraft des Entscheides umzusetzen.
Dagegen erhob X.________ am 1. Juni 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Er beantragte, es sei festzustellen, dass kein baubewilligungspflichtiger Sachverhalt vorliege und die Tierhaltung gem�ss Konzept "Kusi's Hundeplausch" mit Haltung von maximal neun Hunden in der Liegenschaft Sandgasse 39 zonenkonform sei. Eventuell sei ihm eine entsprechende Bewilligung zu erteilen. Subeventuell sei die angesetzte Frist zur Reduktion der Hundehaltung auf maximal drei Tiere zu verl�ngern.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat X.________ am 28. November 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht, eventualiter an die BVE, zur�ckzuweisen. �berdies beantragt er die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Y.________ und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die BVE und das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass der angefochtene Entscheid konform mit der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes sei.
In seiner Replik vom 18. April 2012 h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens - ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grunds�tzlich von Amtes von wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem bzw. kommunalem Recht - pr�ft es dagegen nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und gen�gend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Streitig ist die Zonenkonformit�t der vom Beschwerdef�hrer betriebenen Hundehaltung in der Wohnzone.
2.1 Gem�ss Art. 22 Abs. 2 lit. a des Raumplanungsgesetzes (RPG, SR 700) m�ssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Massgeblich f�r die Beurteilung der Zonenkonformit�t sind die f�r den jeweiligen Zonentyp geltenden (kantonalen oder kommunalen) Vorschriften.
2.2 Art. 42 Abs. 1 des Baureglements der Einwohnergemeinde R�ti bei B�ren vom 2. Dezember 2004 (GBR) bestimmt, dass die Wohnzone der Wohnnutzung vorbehalten ist; gewerbliche Nutzungen im Umfang der Bestimmung von Art. 90 der Bauverordnung vom 6. M�rz 1985 (BauV) sind zugelassen. Nach Art. 90 Abs. 2 BauV ist in der Wohnzone namentlich die gewerbsm�ssige Tierhaltung untersagt; ausgenommen sind derartige Vorhaben in l�ndlichen Verh�ltnissen, sofern sie f�r die konventionelle b�uerliche Bewirtschaftung ben�tigt werden und die Wohnnutzung nicht erheblich beeintr�chtigen. Gem�ss Art. 24 Abs. 1 des Berner Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG) d�rfen Bauten und Anlagen nicht zu Einwirkungen auf die Nachbarschaft f�hren, die der Zonenordnung widersprechen.
2.3 Das nicht gewerbsm�ssige Halten weniger Haustiere wird in der Wohnzone i.d.R. als zonenkonform erachtet (ALDO ZAUGG/PETER LUDWIG, Kommentar zum bernischen BauG, Band I 3. Aufl., 2007, Art. 24 N. 31 Bst. c). Nach der Praxis der Berner Beh�rden wird die Hundehaltung von bis zu drei ausgewachsenen Tieren und allf�lligen Welpen (solange diese beim Muttertier bleiben m�ssen) in reinen Wohnzonen (Empfindlichkeitsstufe II) als zonenkonform eingestuft (sog. "Berner Praxis"; vgl. angefochtenen Entscheid E. 3.2 mit Hinweisen). In den von der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion und der BVE aufgestellten Richtwerten f�r die Tierhaltung in der Wohnzone (Bernische Systematische Information der Gemeinden [BSlG] Nr. 7/725.1/1.1 vom 6. November 1995) heisst es, dass "h�chstens drei bis vier Hunde" in einer Wohnzone zul�ssig seien.
Im Urteil 1A.276/2000 vom 13. August 2001 E. 4c (in: URP 2001 S. 1101; RDAF 2002 I S. 377) f�hrte das Bundesgericht aus, das Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft habe die "Berner Praxis" aufgrund seiner eigenen Erfahrung als zutreffend erachtet; f�r das Bundesgericht bestehe kein Grund, an dieser Beurteilung durch die zust�ndige Fachbeh�rde des Bundes zu zweifeln.
Die BVE ging von einer gewerbsm�ssigen Tierhaltung gem�ss Art. 2 Abs. 3 lit. a der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 (TschV; SR 455.1) aus. Danach liegt eine gewerbsm�ssige Tierhaltung vor, wenn Tiere mit der Absicht gehalten, betreut oder gez�chtet werden, f�r sich oder f�r Dritte ein Einkommen oder einen Gewinn zu erzielen oder die eigenen Unkosten oder die Unkosten Dritter zu decken; die Gegenleistung muss dabei nicht in Geld erfolgen. Auch wenn der Beschwerdef�hrer seine Unkosten zurzeit nur teilweise decken k�nne, habe er doch in seinem Konzept festgehalten, dass es sein Ziel sei, nach der Ausbildung zum Tierpsychologen gute Eink�nfte zu erzielen und den Hundeplausch gewerblich zu betreiben. Schon heute sei die Deckung der Unkosten beabsichtigt, weshalb die Gewerbsm�ssigkeit zu bejahen sei. Da der Hundebetreuungsdienst nicht f�r die konventionelle b�uerliche Bewirtschaftung ben�tigt werde, sei er gem�ss Art. 90 Abs. 2 BauV in der Wohnzone ausgeschlossen (E. 5d des Entscheids der BVE).
Weiter erwog die BVE, dass nach der Berner Praxis auch die hobbym�ssige Hundehaltung in der reinen Wohnzone auf h�chstens drei bis vier Hunde beschr�nkt sei. Da der Beschwerdef�hrer neben seinen eigenen 2 Hunden maximal 6-9 fremde Hunde betreue, �berschreite die Hundehaltung die maximal zul�ssige Anzahl von Hunden deutlich und sei damit zonenwidrig (E. 5e des Entscheids der BVE).
Das Verwaltungsgericht teilte diese Auffassung. Dabei liess es ausdr�cklich offen, ob es sich um eine gewerbsm�ssige oder hobbym�ssige Hundehaltung handle, weil das Vorhaben so oder so nicht zonenkonform sei (E. 3.3 des angefochtenen Entscheids). Es k�nne auch keine Ausnahme nach Art. 26 BauG bewilligt werden (E. 4 des angefochtenen Entscheids).
Der Beschwerdef�hrer macht dagegen geltend, Zweck der "Berner Praxis" sei es, die L�rmimmissionen auf ein zul�ssiges Mass zu reduzieren. Sie sei auf die Haltung von Hunden in Zwingern im Freien zugeschnitten, die nicht unter der Kontrolle des Hundehalters st�nden und damit unkontrolliert bellen k�nnten. Vorliegend w�rden die Hunde jedoch in einem Rudel leben, sich mehrheitlich im Haus aufhalten und dauernd unter seiner Aufsicht stehen, weshalb sie keinen st�renden L�rm verursachten. Diesen Besonderheiten des Einzelfalls m�sse bei der Anwendung der Zonenvorschriften Rechnung getragen werden. Die Vorinstanzen h�tten stattdessen schematisch die "Berner Praxis" angewendet und h�tten damit die Zonenkonformit�t der Hundehaltung in der Wohnzone falsch beurteilt; dies verletze Art. 22 RPG.
Verletzt seien auch die Art. 11 und 12 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) sowie Art. 24 BauG, die eine konkrete Beurteilung der von der Hundehaltung des Beschwerdef�hrers ausgehenden L�rmimmission verlangten. Die Zul�ssigkeit der von einer bestimmten Nutzung ausgehenden Immissionen m�sse nach den Bestimmungen des USG im Einzelfall beurteilt werden.
Schliesslich h�tten die Vorinstanzen den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Der Beschwerdef�hrer habe ausf�hrlich dargelegt und mit einem Fachbericht von Frau Z.________ vom 7. Mai 2011 best�tigt, dass seine Art der Hundehaltung zu keinen (�berm�ssigen) Auswirkungen auf die Nachbarschaft f�hre. Neben der Einreichung einer ausf�hrlichen Dokumentation (inkl. Videosequenzen) habe er die Durchf�hrung eines Augenscheins sowie die Einholung eines Fachberichts beantragt. Die Vorinstanzen h�tten unter Verweis auf die "Berner Praxis" alle Beweisantr�ge abgelehnt und keine Beurteilung der tats�chlichen Verh�ltnisse vorgenommen.
Der angefochtene Entscheid sei daher aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Abkl�rung des konkreten Sachverhalts.
5.1 Die Auslegung von kantonalen und kommunalen Zonenvorschriften �berpr�ft das Bundesgericht nicht frei, sondern grunds�tzlich (sofern nicht die Verletzung anderer Grundrechte ger�gt wird) nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Willk�r liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Instanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. mit Hinweisen).
5.1.1 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, sind Zonenvorschriften grunds�tzlich generell und abstrakt formuliert; welche Arten von Nutzungen nach ihrer Immissionsst�rke in einer bestimmten Zone zugelassen bzw. verboten sind, wird in typisierten, der allgemeinen Erfahrung entsprechenden Umschreibungen ausgesagt. Die Beurteilung der Zonenkonformit�t erfolgt daher abstrakt, losgel�st von den konkreten Einwirkungen in der Nachbarschaft. Entscheidend ist, ob mit der betreffenden Nutzung typischerweise Bel�stigungen verbunden sind, die �ber das hinausgehen, was normalerweise mit dem Wohnen verbunden ist (Urteil 1P.160/2004 des Bundesgerichts vom 27. Januar 2005 E. 4.4, in: BVR 2005 S. 443 ff.; BERNHARD WALDMANN/PETER H�NNI, Handkommentar Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N. 26 zu Art. 22 S. 533 f.). Erst in einer zweiten Beurteilungsstufe ist - gest�tzt auf das USG und seine Ausf�hrungsbestimmungen - zu pr�fen, ob der Betrieb auch hinsichtlich der konkreten, f�r die Umgebung resultierenden Immissionen mit der Wohnnutzung vereinbar ist (WALDMANN/H�NNI, a.a.O., N. 27 zu Art. 22 RPG S. 534).
Diese Betrachtungsweise entspricht dem Planungsgrundsatz von Art. 3 RPG, wonach Siedlungen nach den Bed�rfnissen der Bev�lkerung zu gestalten sind (Abs. 3) und Wohngebiete vor sch�dlichen oder l�stigen Einwirkungen verschont werden (lit. b). Ziel der Zonenfestlegung ist es, Nutzungskonflikte, die Gegenstand von umweltrechtlichen Massnahmen werden k�nnten, schon gar nicht aufkommen zu lassen (BGE 127 I 103 E. 7c S. 110; ROBERT WOLF, Kommentar USG, Art. 25 N. 7), d.h. neue Bauten und Betriebe, die mit dem Charakter der Wohnzone unvereinbar sind, fr�hzeitig zu verhindern, auch wenn die L�rmemissionen, zu denen sie f�hren, die bundesrechtlichen Grenzwerte nicht �berschreiten (WALDMANN/H�NNI, N. 42 zu Art. 3 RPG, S. 94/95).
F�r eine abstrakte Betrachtungsweise spricht ferner, dass die Baubewilligung grunds�tzlich grundst�cksbezogen und auf unbestimmte Dauer angelegt ist. Sie gilt somit unabh�ngig von der Person des Eigent�mers und dessen besonderen Eigenschaften und F�higkeiten.
5.1.2 Die Einsch�tzung der kommunalen und kantonalen Beh�rden, wonach die Haltung von bis zu 9 Hunden typischerweise zu Immissionen (insbesondere Bellen) f�hrt, die �ber das hinausgehen, was normalerweise mit dem Wohnen verbunden ist, ist nicht zu beanstanden. Auch wenn die Hunde nicht st�ndig im Freien (in einem Zwinger) sondern im Haus gehalten werden, m�ssen sie t�glich im Freien ausgef�hrt werden bzw. gen�gend Auslauf haben (vgl. Art. 71 Abs. 1 und 2 TSchV). So verbringen auch die vom Beschwerdef�hrer gehaltenen Hunde nach den insoweit unbestrittenen Feststellungen des Verwaltungsgerichts (E. 2) bis zu viereinhalb Stunden im Freien. Nach dem vom Beschwerdef�hrer eingereichten Fachbericht von Z.________ umfasst der Aufenthaltsbereich der Hunde das gesamte Erdgeschoss des Hauses und den durch die i.d.R. offenstehenden Wohnzimmert�re frei zug�nglichen eingez�unten Garten.
Handelt es sich um eine gewerbliche Hundehaltung (wof�r viel spricht), so ist diese in der reinen Wohnzone gem�ss Art. 90 Abs. 2 BauV von vornherein nicht bewilligungsf�hig. Handelt es sich dagegen zurzeit noch um eine hobbym�ssige Hundehaltung (weil der Beschwerdef�hrer w�hrend seines Studiums auf die Erhebung kostendeckender Entgelte verzichtet), so hat sie doch den gleichen Umfang, die gleiche Intensit�t und die gleichen Auswirkungen auf die Umgebung wie eine gewerbliche Hundehaltung. Unter diesen Umst�nden ist es nicht willk�rlich, sie nicht mehr als zur Wohnnutzung geh�rend zu qualifizieren.
5.2 Die auf das kommunale und kantonale Raumplanungsrecht gest�tzte Vorgehensweise der Vorinstanzen verletzt auch nicht Bundesumweltrecht.
Zwar hat das kantonale Recht mit Inkrafttreten der Bundesgesetzgebung �ber den Umweltschutz seine selbstst�ndige Bedeutung betreffend den direkten Schutz vor Immissionen verloren, soweit sich sein materieller Gehalt mit dem Bundesrecht deckt oder weniger weit geht als dieses; es hat sie dort behalten, wo es die bundesrechtlichen Normen erg�nzt oder - soweit erlaubt - versch�rft (vgl. Art. 65 USG). Indessen haben (st�dtebauliche) Nutzungsvorschriften des kantonalen und kommunalen Rechts weiterhin selbstst�ndigen Gehalt, soweit sie die Frage regeln, ob eine Baute oder Anlage nach den raumplanerischen Grundlagen am vorgesehenen Ort erstellt und ihrer Zweckbestimmung �bergeben werden darf. Dies gilt auch, wenn die f�r den Charakter eines Quartiers wesentlichen Nutzungsvorschriften mittelbar dem Schutz der Nachbarn vor �belst�nden verschiedenster Art dienen (BGE 118 Ia 112 E. 1b S. 115; 118 Ib 590 E. 3a S. 595; Urteil 1A.132/1999 vom 25. Januar 2000 E. 2b/bb, in: ZBl 102/2001 S. 163 mit Hinweisen).
5.3 Schliesslich liegt auch keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor. Ist bei der Beurteilung der Zonenkonformit�t eine schematische Betrachtungsweise geboten, so sind die konkreten L�rmimmissionen der Hundehaltung "Kusi's Hundeplausch" nicht entscheidrelevant. Die Vorinstanz durfte daher die diesbez�glichen Beweiseingaben des Beschwerdef�hrers abweisen.
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache wird der Antrag auf Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Der Beschwerdef�hrer hat vor Bundesgericht keinen Antrag auf Verl�ngerung der Wiederherstellungsfrist gestellt. Dies erscheint auch nicht geboten: Die von der BVE gesetzte Frist von 6 Monaten l�uft ab Rechtskraft des Entscheides, d.h. erst ab dem Datum des bundesgerichtlichen Urteils (vgl. Urteil 2C_137/2011 vom 30. April 2012 E. 3.3 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde R�ti bei B�ren, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, dem Bundesamt f�r Raumentwicklung sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 22
 Art. 42
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 2
 Art. 90
 Art. 26
 Art. 22
 Art. 11
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 3
 Art. 25
 Art. 3
 Art. 71
 Art. 90
 Art. 65