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Timestamp: 2016-10-25 21:07:47+00:00

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135 III 24136. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. K. gegen B. (Beschwerde in Zivilsachen)
Art. 197 al. 2 ch. 5, art. 198 ch. 4 et art. 211 s. CC; biens acquis en remploi; estimation. Lorsqu'un bien est vendu apr�s la dissolution du r�gime matrimonial, c'est en principe sa valeur au moment de la vente et non celle du bien �ventuellement acquis en remploi qui est d�terminante pour la liquidation du r�gime matrimonial (consid. 4). Le principe de la valeur de rendement ne vaut ni pour des immeubles agricoles pris individuellement ni pour une entreprise agricole qui a �t� partiellement vendue avant la liquidation du r�gime matrimonial et dont l'exploitation n'est pas poursuivie (consid. 5). Faits � partir de page 242
A. B. (Ehemann) und K. (Ehefrau) heirateten 1990. Sie wurden Eltern zweier S�hne. Seit dem 1. April 2001 leben die Ehegatten getrennt.
B. Am 3. M�rz 2004 reichte die Ehefrau die Scheidungsklage ein. Der Ehemann schloss ebenfalls auf Scheidung der Ehe. Das Bezirksgericht schied die Ehe. Streitig waren praktisch s�mtliche Scheidungsfolgen, insbesondere aber die g�terrechtliche Auseinandersetzung. Der Hauptstreitpunkt bezog sich dabei auf Ersatzforderungen f�r Investitionen in das landwirtschaftliche Gewerbe, das der Ehemann am 27. M�rz 1993 zum Ertragswert von Fr. 130'000.- aus dem Nachlass seines Vaters zu Alleineigentum erworben und w�hrend des Scheidungsverfahrens am 22. M�rz 2005 f�r Fr. 710'000.- (Geb�udeplatz und Umgel�nde sowie zwei Parzellen) und am 24. August 2005 f�r Fr. 930'000.- (in Bauland eingezonte landwirtschaftliche Grundst�cke) teilweise verkauft hatte, um mit dem Verkaufserl�s wiederum ein landwirtschaftliches Gewerbe als Realersatz zu erwerben. Das Bezirksgericht verpflichtete den Ehemann, der Ehefrau aus G�terrecht Fr. 164'450.- zu bezahlen. In teilweiser Gutheissung der Appellation des Ehemannes legte das Obergericht des Kantons Aargau die G�terrechtsforderung der Ehefrau gegen den Ehemann auf Fr. 29'128.- fest. Die Anschlussappellation der Ehefrau wurde abgewiesen.
C. Dem Bundesgericht beantragt die Ehefrau (Beschwerdef�hrerin), das obergerichtliche Urteil aufzuheben, was die g�terrechtliche Auseinandersetzung und die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen betrifft, und die Angelegenheit zur Feststellung des relevanten Sachverhalts und zur Neubeurteilung des ehelichen G�terrechts an das Obergericht zur�ckzuweisen. Eventualiter erneuert sie ihr Begehren, den Ehemann zur Zahlung von Fr. 250'000.- zu verpflichten. Der Ehemann (Beschwerdegegner) schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat die Akten zugestellt, auf eine Vernehmlassung aber verzichtet. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut.
4. Der erste Streitpunkt betrifft das Vorliegen einer Ersatzanschaffung, wie sie in Art. 197 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB f�r die Errungenschaft und in Art. 198 Ziff. 4 ZGB f�r das Eigengut vorgesehen ist. Der Beschwerdegegner hat w�hrend des Scheidungsverfahrens im M�rz BGE 135 III 241 S. 243und August 2005 wesentliche Teile des zum landwirtschaftlichen Gewerbe in G. geh�renden Grundbesitzes verkauft in der Absicht, mit dem Verkaufserl�s ein landwirtschaftliches Gewerbe in H. bzw. heute in I. zu erstehen.
4.1 Nach der gesetzlichen Regelung werden Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten nach ihrem Bestand im Zeitpunkt der Aufl�sung des G�terstandes ausgeschieden (Art. 207 Abs. 1 ZGB). Als Zeitpunkt der Aufl�sung des G�terstandes gilt bei Scheidung der Ehe der Tag, an dem das Begehren eingereicht worden ist (Art. 204 Abs. 2 ZGB). Massgebend f�r die Bewertung ist hingegen der Zeitpunkt der Auseinandersetzung (vgl. Art. 214 Abs. 1 ZGB). Die f�r den Bestand und f�r die Bewertung massgebenden Zeitpunkte sind klar zu unterscheiden. Dass zwischen der Klageeinreichung am 3. M�rz 2004 und der g�terrechtlichen Auseinandersetzung durch das angefochtene Urteil vom 24. Juni 2008 eingetretene Wertver�nderungen ber�cksichtigt werden mussten, ist nach der gesetzlichen Regelung gewollt. Grunds�tzlich ausgeschlossen ist hingegen, dass Ver�nderungen der Verm�gensmassen in ihrem Bestand nach der Aufl�sung des G�terstandes die g�terrechtliche Auseinandersetzung noch beeinflussen k�nnen. Nach der Aufl�sung des G�terstandes (Klageeinreichung) entsteht - und zwar auf der Aktiv- und der Passivseite - keine Errungenschaft mehr, die unter den Ehegatten zu teilen w�re, und nach diesem Zeitpunkt ver�usserte Verm�genswerte bleiben - und zwar zum Wert im Zeitpunkt der Ver�usserung - weiterhin f�r die g�terrechtliche Auseinandersetzung massgebend (vgl. Urteil 5P.82/2004 vom 7. Oktober 2004 E. 2.2.1, in: FamPra.ch 2005 S. 317 f., mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre, insbesondere auf DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, Les effets du mariage, 2000, N. 1226 S. 501 und N. 1409 S. 565).
4.2 Die gesetzliche Unterscheidung zwischen dem Zeitpunkt der Aufl�sung des G�terstandes und dem Zeitpunkt der Bewertung bedeutet f�r die hier zu beurteilende Streitfrage, dass nach Aufl�sung des G�terstandes auch keine Ersatzanschaffungen mehr m�glich sind (vgl. Urteil 5C.52/2006 vom 30. Mai 2006 E. 2.4, in: FamPra.ch 2006 S. 945 f., mit Hinweis auf HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, 4. Aufl. 1992, N. 13 und 18 zu Art. 207 ZGB). Diese Folgerung ist in der Lehre - soweit ersichtlich - unbestritten (vgl. DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, a.a.O., N. 1409 S. 565; STECK, in: Scheidung, FamKomm, 2005, N. 7, und HAUSHEER/AEBI-M�LLER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, Bd. 1, 3. Aufl. 2006, N. 9, je BGE 135 III 241 S. 244zu Art. 207 ZGB, mit Hinweisen). Die einst abweichende Lehrmeinung wurde ausdr�cklich widerrufen (HEGNAUER/BREITSCHMID, Grundriss des Eherechts, 4. Aufl. 2000, N. 26.13 S. 260). F�r seine gegenteilige Ansicht vermag sich das Obergericht nicht auf den Berner Kommentar zu st�tzen (im Urteil mit Hinweis auf N. 59 zu Art. 206 ZGB). Die dort erw�hnte "Ver�usserung zum Zwecke der Ersatzanschaffung" betrifft eine Ver�usserung vor der Aufl�sung des G�terstandes, wie der Gesamtzusammenhang zeigt (vgl. HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 58 Abs. 2 zu Art. 206 ZGB; gl. M. STECK, a.a.O., N. 28 zu Art. 206 ZGB; einschr�nkend: HEGNAUER/BREITSCHMID, a.a.O., N. 26.55 S. 269).
4.3 In tats�chlicher Hinsicht steht hier fest, dass die Aufl�sung des G�terstandes am 3. M�rz 2004 (Klageeinreichung) eingetreten ist, die fraglichen Verk�ufe aber erst danach am 22. M�rz 2005 und am 24. August 2005 stattgefunden haben. Was der Beschwerdegegner mit dem Verkaufserl�s tats�chlich getan hat oder hat tun wollen, ist in rechtlicher Hinsicht unerheblich, f�llt doch die behauptete Ersatzanschaffung nach der Aufl�sung des G�terstandes ausser Betracht. Damit �berhaupt von einer Ersatzanschaffung gesprochen werden k�nnte, m�sste dem Beschwerdegegner zudem die Rechtstr�gerschaft am Verm�gensgegenstand zukommen, den er an Stelle des aufgegebenen Verm�gensgegenstandes erworben hat (vgl. HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 118 zu Art. 197 ZGB; DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, a.a.O., N. 1016-1020 S. 411 f. und N. 1139 S. 466). Diese Rechtstr�gerschaft an einem neu erworbenen Landwirtschaftsbetrieb ist dem Beschwerdegegner nach den obergerichtlichen Feststellungen im Zeitpunkt der g�terrechtlichen Auseinandersetzung nicht zugekommen und kommt ihm nach seinen eigenen Angaben auch heute nicht zu.
4.4 Die Diskussion einer Ersatzanschaffung im Sinne des Realersatzes nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber das b�uerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) f�hrt bereits deshalb nicht weiter, weil der Realersatz gem�ss Art. 32 Abs. 2 BGBB auf zwei Jahre, bezogen auf den Zeitpunkt der Ver�usserung, beschr�nkt ist. Ein erst nach Fristablauf zustande gekommener Kauf wird nicht mehr als Realersatz anerkannt (vgl. HENNY, in: Das b�uerliche Bodenrecht: Kommentar zum Bundesgesetz [...], 1995, N. 13 zu Art. 32 BGBB). Die Ver�usserungen haben hier im M�rz und August 2005 stattgefunden, ein Kauf ist hingegen bis heute nicht erfolgt. Die Frage, ob b�uerliches Bodenrecht �ber die BGE 135 III 241 S. 245besonderen Bewertungsvorschriften (Art. 212 f. ZGB) hinaus auf das Eheg�terrecht einwirkt, bedarf damit keiner weiteren Er�rterung.
4.5 Die obergerichtliche Annahme einer Ersatzanschaffung erweist sich als bundesrechtswidrig und verf�lscht die g�terrechtliche Auseinandersetzung insgesamt. Das landwirtschaftliche Gewerbe in G. bzw. die davon erfassten Verm�gensgegenst�nde m�ssen einzeln bewertet werden. Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Ersatzanschaffung bestreitet, ist ihre Beschwerde - jedenfalls im Ergebnis - begr�ndet.
5. Der zweite Streitpunkt betrifft die Bewertung des landwirtschaftlichen Gewerbes in G. bzw. der dazugeh�rigen Verm�gensgegenst�nde. Die Bewertung ist erforderlich zur Bestimmung der Mehr- und/oder Minderwertbeteiligung der Ersatzforderungen f�r Investitionen in das Gewerbe und damit verbunden zur Berechnung der Vorschlagsbeteiligung.
5.1 Gegenstand der Bewertung sind alle zum landwirtschaftlichen Gewerbe in G. geh�renden Verm�gensgegenst�nde, soweit es um die Ersatzforderung der Beschwerdef�hrerin f�r ihren Beitrag zum Erwerb des landwirtschaftlichen Gewerbes geht (Art. 206 ZGB). Gegenstand der Bewertung ist insbesondere die Liegenschaft mit dem Wohnhaus, soweit es um Ersatzforderungen f�r die Verbesserung und Erhaltung der Liegenschaft (Renovation der Stube, Einbau einer neuen Heizung u.�.) geht, an die Beitr�ge geleistet wurden sowohl aus der Errungenschaft des Beschwerdegegners (Art. 209 Abs. 3 ZGB) als auch aus dem Eigengut der Beschwerdef�hrerin (Art. 206 ZGB). Dass das Eigengut des Beschwerdegegners zum Erwerb sowie zur Verbesserung und Erhaltung des landwirtschaftlichen Gewerbes beigetragen hat, ist rechtlich unerheblich. Beitr�ge des Eigenguts in das Eigengut des gleichen Ehegatten f�hren zu keinen Ersatzforderungen (vgl. BGE 121 III 152 E. 3b S. 154). Der Mehrwert besteht in der Differenz zwischen dem Endwert des Verm�gensgegenstandes und dessen Anfangswert, der je nachdem, ob ein Beitrag zum Erwerb oder zeitlich sp�ter zur Verbesserung oder Erhaltung geleistet wurde, unterschiedlich sein kann, was zu �usserst aufw�ndigen Berechnungen f�hrt (vgl. BGE 132 III 145 E. 2.3 S. 150 ff.). Im vorliegenden Fall d�rfte eine Vereinfachung gerechtfertigt sein, zumal die Beitr�ge zur Verbesserung und Erhaltung (1993-1996) unmittelbar an den Erwerb (1993) anschlossen (vgl. BGE 123 III 152 E. 6 S. 56 ff.). Der Vollst�ndigkeit halber ist BGE 135 III 241 S. 246zus�tzlich anzumerken, dass ein Mehrwert im Sinne des Gesetzes auf Massnahmen der �ffentlichen Hand zur�ckzuf�hren sein kann, wie bei Erschliessung oder - hier (2002) - Zonen�nderung eines Grundst�cks (vgl. HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 23 zu Art. 206 ZGB).
5.2 F�r die Wertbestimmung sieht Art. 211 ZGB vor, dass die Verm�gensgegenst�nde bei der g�terrechtlichen Auseinandersetzung zu ihrem Verkehrswert einzusetzen sind. Eine Sonderregelung besteht in Art. 212 f. ZGB f�r landwirtschaftliche Gewerbe. Nach Art. 212 Abs. 1 ZGB ist ein landwirtschaftliches Gewerbe, das ein Ehegatte als Eigent�mer selber weiterbewirtschaftet oder f�r das der �berlebende Ehegatte oder ein Nachkomme begr�ndet Anspruch auf ungeteilte Zuweisung erhebt, bei Berechnung des Mehrwertanteils und der Beteiligungsforderung zum Ertragswert einzusetzen. Die Anwendung des Ertragswertprinzips rechtfertigt sich somit nur, wenn das landwirtschaftliche Gewerbe erhalten bleibt, d.h. nach Aufl�sung des G�terstandes weiterbewirtschaftet wird durch den Eigent�mer oder den �berlebenden Ehegatten bzw. die Nachkommen, die eine ungeteilte Zuweisung verlangen k�nnen (vgl. STECK, a.a.O., N. 6 zu Art. 212 ZGB). Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt, zumal der Beschwerdegegner das landwirtschaftliche Gewerbe oder zumindest den Hauptteil davon zum Verkehrswert verkauft hat und nicht mehr weiterf�hrt (vgl. E. 4 hiervor). Das landwirtschaftliche Gewerbe ist damit aufgel�st worden. Da einzelne landwirtschaftliche Grundst�cke vom Ertragswertprinzip ausgenommen sind (vgl. HAUSHEER/AEBI-M�LLER, a.a.O., N. 5 zu Art. 212 ZGB), m�ssen die Verm�gensgegenst�nde, die das einstige landwirtschaftliche Gewerbe umfasst hat, zur Bestimmung der Mehr- und/oder Minderwertbeteiligung der Ersatzforderungen mit ihrem Verkehrswert eingesetzt werden, und zwar sowohl der Anfangswert als auch der Endwert (vgl. das Beispiel im Fall von Investitionen beim Erwerb: HAUSHEER/REUSSER/GEISER, a.a.O., N. 37a zu Art. 212/213 ZGB). Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, der Verkehrswert sei massgebend, ist somit im Grundsatz berechtigt.
5.3 F�r die w�hrend des Scheidungsverfahrens verkauften Liegenschaften ist der Wert im Zeitpunkt der Ver�usserung massgebend, d.h. in der Regel der tats�chlich erzielte Nettoerl�s. Auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls kann sich erweisen, dass der bezahlte Preis von den Parteien zu niedrig angesetzt worden ist. Diesfalls muss die Differenz zwischen tats�chlichem Verkaufserl�s und h�herem Verkehrswert ber�cksichtigt werden (zit. Urteil 5P.82/2004 BGE 135 III 241 S. 247E. 2.2.2, in: FamPra.ch 2005 S. 318, mit Hinweisen; seither: STECK, a.a.O., N. 3, und HAUSHEER/AEBI-M�LLER, a.a.O., N. 5, je zu Art. 214 ZGB; vgl. DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, a.a.O., N. 1409 S. 565). Weil das Obergericht von einer Ersatzanschaffung ausgegangen ist, hat es den genauen Erl�s aus den Verk�ufen vom M�rz und August 2005 nicht festgestellt und auch nicht eindeutig erkl�rt, ob es der Darstellung des Beschwerdegegners (1,34 Mio. Fr.) oder der Annahme der Beschwerdef�hrerin (1,2 Mio. Fr.) folgen wolle. Soweit der Erl�s als angemessen erscheint, w�re der Beschwerdegegner freilich auf seiner Zugabe zu behaften. Da aber diesbez�glich nichts festgestellt ist, verlangt die Beschwerdef�hrerin begr�ndeterweise eine R�ckweisung.
5.4 Nach Abschluss des Schriftenwechsels Ende Oktober 2007 hat das obergerichtliche Verfahren w�hrend rund acht Monaten bis zur Urteilsf�llung am 24. Juni 2008 geruht. Die Beschwerdef�hrerin behauptet und belegt vor Bundesgericht, dass der Beschwerdegegner im Februar/M�rz 2008 weitere Grundst�cke, die zum landwirtschaftlichen Gewerbe geh�rt haben, ver�ussert hat. Die entsprechenden Behauptungen und Belege der Beschwerdef�hrerin sind entgegen der Darstellung des Beschwerdegegners nur teilweise neu. Das Obergericht hat den Sachverhalt vielmehr vorhergesehen und insofern ber�cksichtigt, als die Beschwerdef�hrerin auch in diesem Fall eine ihrer g�terrechtlichen Beteiligungsquote entsprechende Gewinnbeteiligung gem�ss Art. 212 Abs. 3 ZGB geltend machen k�nne. Da das Ertragswertprinzip im Sinne der Art. 212 f. ZGB hier nicht massgebend ist (E. 5.2 soeben), muss die Sache auch in diesem Punkt zur Festsetzung des Wertes zur�ckgewiesen werden. Im Neubeurteilungsverfahren wird das Obergericht nach kantonalem Recht zu beurteilen haben, inwiefern die weiteren Ver�usserungen noch ber�cksichtigt werden k�nnen. Andernfalls ist der Wert der ver�usserten Liegenschaften wie auch aller weiteren Verm�gensgegenst�nde, die zum einstigen landwirtschaftlichen Gewerbe geh�rt haben, auf Grund der Beweisantr�ge der Parteien, namentlich der von der Beschwerdef�hrerin bereits in der Klage verlangten "Verkehrswertsch�tzung s�mtlicher Liegenschaften des Kl�gers [recte: Beklagten] im Gemeindebann G." zu ermitteln.
5.5 Aus den dargelegten Gr�nden ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache antragsgem�ss an das Obergericht zwecks Bestimmung des Wertes im Sinne der vorstehenden Erw�gungen und zur Berechnung der Ersatzforderungen mit allf�lligen Mehrwert- und/ BGE 135 III 241 S. 248oder Minderwertanteilen und der Vorschlagsbeteiligung zur�ckzuweisen. Die Eventualvorbringen der Beschwerdef�hrerin f�r den Fall, dass das Ertragswertprinzip massgebend sein sollte, werden damit gegenstandslos.
Art. 206 ZGB,
Art. 197 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB suite... ,
Art. 198 Ziff. 4 ZGB,
Art. 32 Abs. 2 BGBB,
Art. 32 BGBB,
Art. 212 Abs. 3 ZGB

References: Art. 197
 art. 198
 art. 211
 Art. 197
 Art. 198
 BGE 
 Art. 214
 Art. 207
 BGE 
 Art. 207
 Art. 206
 Art. 206
 Art. 206
 Art. 197
 Art. 32
 Art. 32
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 206
 Art. 211
 Art. 212
 Art. 212
 Art. 212
 Art. 212
 Art. 212
 BGE 
 Art. 214
 Art. 212
 Art. 212
 BGE 

Art. 206

Art. 197

Art. 198

Art. 32

Art. 32

Art. 212