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Timestamp: 2014-04-24 22:36:31+00:00

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2C_699/2012 (22.10.2012)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Herrn Y.________, Unternehmensberatung,
Mehrwertsteuer (1. Quartal 2004 bis 4. Quartal 2008; Provisionen, ausgenommene Ums�tze); Fristwiederherstellung Kostenvorschuss,
Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV), Hauptabteilung Mehrwertsteuer, erliess gegen�ber dem im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragenen X.________ (hiernach: die steuerpflichtige Person) am 19. April 2012 einen Einspracheentscheid. Darin hielt die ESTV im Wesentlichen fest, die steuerpflichtige Person schulde f�r die Steuerperioden vom ersten Quartal 2004 bis zum vierten Quartal 2008 Mehrwertsteuern von Fr. 14'881.-- zuz�glich Verzugszins. Die steuerpflichtige Person erhob dagegen am 18. Mai 2012 rechtzeitig Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
Mit Zwischenverf�gung vom 22. Mai 2012 setzte der Instruktionsrichter der Abteilung I des Bundesverwaltungsgerichts den Kostenvorschuss auf Fr. 2'000.-- fest. Gleichzeitig forderte er die steuerpflichtige Person zur Leistung bis zum 8. Juni 2012 auf, andernfalls auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Treuh�nder der steuerpflichtigen Person nahm die Zwischenverf�gung am 25. Mai 2012 in Empfang. Die �berweisung erfolgte erst mit Post�berweisung vom 13. Juni 2012. Aus einem Schreiben an die Vorinstanz, das der Treuh�nder am selben Tag verfasste, geht hervor, er habe die steuerpflichtige Person nach Eingang der Zwischenverf�gung umgehend per E-Mail auf die Zahlungspflicht hingewiesen. Aufgrund von technischen Problemen mit dem Server, der von einem Dritten betrieben werde, sei es allerdings weder zur Weiterleitung der elektronischen Nachricht an die steuerpflichtige Person noch zu einer Fehlermeldung an ihn selbst gekommen. Deswegen ersuche er nun um "Fristerstreckung bez�glich der ausgef�hrten Zahlung".
Mit einzelrichterlichem Urteil vom 21. Juni 2012 nahm das Bundesverwaltungsgericht das Schreiben vom 13. Juni 2012 als Fristwiederherstellungsgesuch entgegen, wies dieses ab und trat auf die Beschwerde vom 18. Mai 2012 nicht ein. Hiergegen wendet sich der Treuh�nder der steuerpflichtigen Person mit Eingabe vom 12. Juli 2012 an das Bundesgericht. Er ersucht in seiner Beschwerde um "Fristwiederherstellung bez�glich Leistung des Zahlungsvorschusses".
Das Bundesgericht holte bei der Vorinstanz und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung die Akten ein (Art. 102 Abs. 2 BGG), sah hingegen von einer Einladung zu Vernehmlassungen ab (Art. 102 Abs. 1 BGG).
1.2 Gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gegeben (Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 83, Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG). Das angefochtene Urteil schliesst das Verfahren sowohl durch die Abweisung des Gesuchs um Fristwiederherstellung als auch durch das Nichteintreten auf die Beschwerde ab; es stellt demnach einen Endentscheid dar (Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist zum Rechtsmittel legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten ist.
1.3 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Trotz Rechtsanwendung von Amtes wegen pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Fragen des Bundesrechts untersucht das Bundesgericht mit freier Kognition.
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Deren tats�chlichen Feststellungen k�nnen nur berichtigt werden, sofern sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dies ist dann der Fall, wenn der Sachverhalt willk�rlich ermittelt worden (Art. 9 BV) oder dessen Feststellung unter Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte und Grunds�tze zustande gekommen ist (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Zudem muss aufgezeigt werden, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Die steuerpflichtige Person l�sst durch ihren Treuh�nder vorbringen, der EDV-gest�tzte Fehler habe sich im Machtbereich eines Dritten ("Provider") ereignet. Steuerpflichtige Person und Treuh�nder, der als Hilfsperson des Steuerpflichtigen angesprochen ist, berufen sich damit auf das Fehlverhalten einer Drittpartei. Sinngem�ss erblicken sie darin die Unterbrechung des f�r sie ung�nstigen Kausalzusammenhanges zwischen Fristvers�umnis und Nichteintreten auf die Beschwerde.
2.2 Ordnet das Bundesverwaltungsgericht eine Frist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses an, handelt es sich dabei um eine beh�rdliche Frist. Eine solche kann vom Bundesverwaltungsgericht gem�ss Art. 22 Abs. 2 VwVG des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) in Verbindung mit Art. 37 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32) erstreckt werden, sofern das Gesuch vor Fristablauf bei der Beh�rde eingeht. Wird das Gesuch nicht sp�testens am letzten Tag der Frist der Post �bergeben (Urteil 2C_261/2007 vom 29. September 2008 E. 2.1, in: StR 63/2008 S. 891), handelt es sich - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Sichtweise - nicht um ein Fristerstreckungsgesuch. In Frage kommt h�chstens ein Fristwiederherstellungsgesuch aufgrund von Art. 24 VwVG oder gest�tzt darauf, dass das Fristvers�umnis die Folge eines hinreichenden vertrauensbegr�ndenden Verhaltens der Beh�rden darstellt (Art. 9 BV; Urteile 2C_513/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1; 2A.175/2006 vom 11. Mai 2006 E. 2.2.2; allgemein dazu BGE 137 I 69 E. 2.5.1 S. 73; 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193; 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.). Die R�ge der Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben steht unter dem R�ge- und Begr�ndungsvorbehalt nach Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Daran fehlt es hier. Die von Amtes wegen vorzunehmende Pr�fung gem�ss Art. 106 Abs. 1 BGG ist auf die bundesrechtskonforme Anwendung von Art. 24 VwVG beschr�nkt.
3.1 Die Heilung des Fristvers�umnisses gem�ss Art. 24 Abs. 1 VwVG bedingt vorab, dass die Partei oder ihre Vertretung unverschuldeterweise davon abgehalten worden ist, binnen Frist zu handeln (materielle Voraussetzung). Dar�ber hinaus muss das Fristwiederherstellungsgesuch innerhalb von 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses gestellt und die vers�umte Rechtshandlung gleichzeitig nachgeholt worden sein (formelle Voraussetzung; vgl. BERNARD MAITRE/ VANESSA THALMANN, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], VwVG, Praxiskommentar, 2009, N. 17 zu Art. 24 VwVG). Eine Nachfrist zur Behebung der unbenutzten Zahlungsfrist kennt das VwVG - anders als etwa Art. 62 Abs. 3 Satz 2 BGG - nicht (ANDR� MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUB�HLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2008, N. 4.36).
3.2 Die Wiedereinsetzung in den fr�heren Stand ist praxisgem�ss nur bei klarer Schuldlosigkeit der betroffenen Prozesspartei und ihrer Vertretung zu gew�hren (Urteil 1C_336/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 2.3). Dem begr�ndeten Unverm�gen, die Frist zu wahren, k�nnen objektive oder subjektive Ursachen zugrundeliegen (zu Art. 24 VwVG Urteil 2A.615/1996 vom 19. August 1997 E. 3c, mit Hinweis auf BGE 96 II 262 E. 1 S. 265; vgl. auch Urteile 6S.54/2006 vom 2. November 2006 E. 2.2.1 [zum OG]; 1P.123/2005 vom 14. Juni 2005 E. 1.1 und 1.2 [zum VRPG/BE], in: ZBl 107/2006 S. 390, RDAF 2007 I S. 413). Waren die Partei oder ihre Vertretung wegen eines von ihrem Willen unabh�ngigen Umstandes daran gehindert, zeitgerecht zu handeln, liegt objektive Unm�glichkeit vor. Zu denken ist beispielsweise an Naturkatastrophen, Milit�rdienst oder schwerwiegende Erkrankung, nicht hingegen an Arbeits�berlastung, organisatorische Unzul�nglichkeiten oder Ferienabwesenheit (STEFAN VOGEL, in: Auer/M�ller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum VwVG, 2008, N. 10 zu Art. 24 VwVG; BGE 119 II 86 E. 2a S. 87 zur Krankheit). Von subjektiver Unm�glichkeit ist auszugehen, wenn zwar die Vornahme einer Handlung, objektiv betrachtet, m�glich gewesen w�re, die betroffene Person aber durch besondere Umst�nde, die sie nicht zu vertreten hat, am Handeln gehindert worden ist. In Betracht kommen hier insbesondere unverschuldete Irrtumsf�lle (vgl. Urteile 2C_429/2007 vom 4. Oktober 2007 E. 2.2.2; 2A.506/2003 vom 6. Januar 2004 E. 4.3, in: SemJud 2004 I 389; VOGEL, a.a.O., N. 12 zu Art. 24 VwVG).
3.3 Eine Prozesspartei vermag sich der Verantwortung f�r die Wahrnehmung ihrer Prozesspflichten nicht dadurch rechtsg�ltig zu entledigen, dass sie Dritte mit der Wahrung ihrer Rechte und Pflichten beauftragt. Dies ergibt sich bereits aus dem Allgemeinen Teil des Obligationenrechts: Wer die Erf�llung einer Schuldpflicht oder die Aus�bung eines Rechtes aus einem Schuldverh�ltnis, wenn auch befugterweise, durch eine Hilfsperson vornehmen l�sst, hat danach dem andern den Schaden zu ersetzen, den die Hilfsperson in Aus�bung ihrer Verrichtungen verursacht (Art. 101 Abs. 1 OR; BGE 130 III 591 E. 5.5.4 S. 605). Praxisgem�ss gilt die Formel, dass diejenige Person, die den Vorteil hat, Pflichten durch eine Hilfsperson erf�llen zu lassen, auch die Nachteile daraus tragen soll (BGE 114 Ib 67 E. 2c und d S. 71; 107 Ia 168 E. 2a S. 169).
3.4 Auch im Steuerrecht herrscht das Prinzip, dass die vertretene Partei sich Fehlleistungen ihrer Vertretung unmittelbar anrechnen lassen muss (Urteile 2C_220/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 4; 2P.191/2006 vom 25. Juli 2006 E. 2.2). Die vertraglich vertretene steuerpflichtige Person soll insofern gegen�ber den Nichtvertretenen nicht besser gestellt sein. Dementsprechend ist die steuerpflichtige Person verpflichtet, die vertragliche Vertretung sorgf�ltig auszuw�hlen, zu instruieren und das Arbeitsergebnis zu �berpr�fen (Urteil 6S.217/2004 vom 26. November 2004 E. 5.2 mit Hinweisen, in: RDAF 2005 II S. 68). Dies gilt namentlich f�r die Kontrolle der durch dritte Hand ausgef�llten Steuererkl�rung (Urteile 2A.168/2006 vom 8. M�rz 2007 E. 4.2, in: StE 2007 B 101.21 Nr. 17; 2P.48/2006 vom 10. Mai 2006 E. 3.1; 2A.194/2002 vom 25. April 2003 E. 2.5.1, in: StR 59/2004 S. 58).
3.5 Gleichermassen Anwendung findet dieses Prinzip der Selbstverantwortung der steuerpflichtigen Person etwa im Bereich des Steuerstrafrechts (Urteile 2P.48/2006 vom 10. Mai 2006 E. 3.1; 6S.217/2004 vom 26. November 2004 E. 5.2, in: RDAF 2005 II S. 68) und namentlich mit Blick auf die Fristwahrung (Urteil 2A.329/1990 vom 3. September 1991 E. 2c, in: ASA 60 S. 630, betreffend Art. 99 Abs. 4 des seinerzeitigen Bundesratsbeschlusses vom 9. Dezember 1940 �ber die Erhebung einer direkten Bundessteuer [BdBSt; BS 6 390]; vgl. auch BGE 114 Ib 67 E. 2 S. 69 ff.; 107 Ia 168 E. 2 S. 169).
3.6 L�sst sich die Vertretung (Hilfsperson) ihrerseits vertreten, ist das Verhalten der Unter-Hilfsperson unmittelbar der Ober-Hilfsperson und dieses letztlich der steuerpflichtigen Person zuzurechnen (Urteil 2C_82/2011 vom 28. April 2011 E. 2.3, in: StR 66/2011 S. 698). Steht eine Verwirkungsfrist zur Diskussion, kann im Mehrwertsteuerrecht die Kausalkette zwischen dem nicht zur Fristwahrung f�hrenden Verhalten der Hilfsperson(en) und dem letztlich im Machtbereich der steuerpflichtigen Person eintretenden Fristvers�umnis bloss unter den Voraussetzungen von Art. 24 VwVG bzw. Art. 9 BV unterbrochen und der Rechtsnachteil dadurch geheilt werden (dazu E. 2.2 hiervor).
4.1 Unstreitig hat die steuerpflichtige Person die von der Vorinstanz anberaumte, am 8. Juni 2012 endende Frist zur Entrichtung des Gerichtskostenvorschusses (Art. 22 und 63 Abs. 4 VwVG) verpasst. Sie begr�ndet dies damit, dass technische Schwierigkeiten mit der elektronischen Datenverarbeitung aufgetreten seien. Der Treuh�nder erkl�rt, die steuerpflichtige Person umgehend nach Eingang der Zwischenverf�gung �ber die Zahlungsfrist informiert zu haben, was allerdings aufgrund eines EDV-Problems fehlgeschlagen sei, ohne dass dies h�tte bemerkt werden k�nnen (kein Versand einer Fehlermeldung). Da die EDV des Treuh�nders an einen Dritten ("Provider") ausgelagert sei, d�rfe das Vers�umen der Frist nicht der steuerpflichtigen Person zugerechnet werden. Zu ber�cksichtigen sei zudem, dass die Vorinstanz eine ung�ltige Kontonummer bekanntgegeben habe.
4.2 Es kann heute als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, dass der Verkehr mit E-Mails gefahrenbehaftet und im Allgemeinen nur beschr�nkt verl�sslich ist. Insbesondere gilt, dass der Nachweis des Zugangs elektronischer Nachrichten in den Machtbereich der empfangenden Person aufgrund der technischen Gegebenheiten anerkanntermassen Schwierigkeiten bereitet (ROGER ROHNER, Rechtsprobleme der elektronischen Steuerveranlagung, 2008, S. 85). In der Praxis bleibt die M�glichkeit, von der empfangenden Person eine Eingangsbest�tigung zu verlangen und bei deren Ausbleiben zu reagieren. Eine entscheidrelevante Mitteilung per E-Mail zu versenden, ohne weitere (Kontroll-)Massnahmen zu ergreifen, entspricht nicht sorgf�ltiger Erf�llung des Auftragsverh�ltnisses (Art. 398 OR). Wenn oben ausgef�hrt wurde, die steuerpflichtige Person sei verpflichtet, die vertragliche Vertretung sorgf�ltig auszuw�hlen, zu instruieren und das Arbeitsergebnis zu �berpr�fen (E. 3.4 hiervor), trifft dies gleichermassen auf die Rechtsbeziehung zwischen Ober- und Unter-Hilfsperson zu. Hier heisst dies, dass der Treuh�nder verpflichtet ist, das Verhalten des Providers zu kontrollieren. Es w�re an ihm gelegen, das "Arbeitsergebnis" dahingehend zu �berpr�fen, ob die elektronische Nachricht den Weg zur steuerpflichtigen Person tats�chlich gefunden hat. Schwierigkeiten im Umgang mit Informatiksystemen wurden denn auch in der bisherigen Rechtsprechung nicht als Fristwiederherstellungsgr�nde anerkannt, auch dann nicht, wenn geltend gemacht wurde, sie seien auf das Verhalten von Hilfspersonen zur�ckzuf�hren (Urteile 8C_910/2008 vom 30. Januar 2009 E. 3.4, in: SVR 2009 UV 26 Nr. 95; 4P.171/1996 vom 14. Oktober 1996 E. 4b).
4.3 Der Treuh�nder der steuerpflichtigen Person bringt vor, ihm sei keine Fehlermeldung (�ber die nicht erfolgte Zustellung der elektronischen Nachricht an den Empf�nger) zugegangen. Ist es unter den heute g�ngigen Standards unerl�sslich, die �bermittlung auf andere, prim�r wohl herk�mmliche Weise (telefonisch, postalisch etc.) zu verifizieren, erscheint es als wenig sinnvoll, auf das Eintreffen einer Fehlermeldung oder einer Zustellungsbest�tigung zu vertrauen. Anders, als die steuerpflichtige Person und mit ihr der Treuh�nder annimmt, gen�gt es zur �berw�lzung der Verantwortung auf eine Sub-Hilfsperson ("Provider") angesichts der technischen Unzul�nglichkeiten der elektronischen �bermittlung, wie sie heute besteht, jedenfalls nicht, wenn der Unter-Hilfsperson (Provider) eine E-Mail-Nachricht zuhanden der steuerpflichtigen Person �bergeben wird. Der (Ober-)Hilfsperson ist im Sinne der geschilderten Zurechnungslehre schuldhaftes Verhalten vorzuwerfen. Der Treuh�nder und mit ihr die steuerpflichtige Person verm�gen keine objektiven oder subjektiven Gr�nde vorzubringen, welche das vom Vertreter gew�hlte Vorgehen als angemessen erscheinen liessen. Weder war es "sorgf�ltig" im Sinne des Auftragsrechts, noch damit "(klar) schuldlos" gem�ss den Regeln �ber die Wiedereinsetzung in den fr�heren Stand.
4.4 Zu seiner Entlastung hat der Treuh�nder vor der Vorinstanz angef�hrt, er habe der steuerpflichtigen Person von der Zwischenverf�gung "umgehend" Bescheid gegeben. In der Beschwerde an das Bundesgericht �ussert der Treuh�nder sich hierzu nicht mehr, zumal er schon vor Bundesverwaltungsgericht nichts unternahm, um seine angebliche Nachricht zu belegen. Darauf k�me es letztlich aber auch nicht an, h�tte der Treuh�nder angesichts des Stillschweigens seiner Klientschaft doch rechtzeitig vor Ablauf der Frist nachfragen m�ssen, ob die Nachricht tats�chlich eingetroffen sei. Das blosse Vertrauen darauf, dass im Fall von Zustellungsschwierigkeiten eine Fehlermeldung eingehen w�rde, vermag die Unt�tigkeit nicht zu rechtfertigen. Die steuerpflichtige Person bzw. ihr Treuh�nder verm�gen damit nicht darzutun, dass ihre S�umnis nicht oder h�chstens leicht verschuldet gewesen w�re (vgl. Urteil 2C_823/2011 vom 28. Juni 2012 E. 5).
4.5 Soweit die steuerpflichtige Person schliesslich vorbringt, die auf dem Einzahlungsschein aufgedruckte Kontonummer des Bundesverwaltungsgerichts sei ung�ltig gewesen, vermag auch dies am Ergebnis nichts zu �ndern. Der steuerpflichtigen Person ist entgegenzuhalten, dass es ihr trotz des Aufdrucks m�glich war, die Zahlung am betreffenden Tag vorzunehmen. Sie selbst tr�gt in ihrem Schreiben vom 13. Juni 2012 an die Vorinstanz vor, (erst) am Postschalter h�tten sie die zutreffende Kontonummer [f�r die Verwendung eines roten Einzahlungsscheines] erfahren. Auch bei Einzahlung des Kostenvorschusses am Postschalter zum letztm�glichen Zeitpunkt, am sp�ten Nachmittag des 8. Juni 2012, h�tte die unter Umst�nden falsch aufgedruckte Kontonummer zu keiner weiteren Verz�gerung gef�hrt. Eine fristgerechte Bezahlung w�re damit weiterhin m�glich gewesen.
5.1 Wurde die Frist zur Einzahlung des Kostenvorschusses verpasst, ohne dass die vers�umnisbetroffene Partei einen gesetzlichen Wiederherstellungsgrund erf�llt, ist die zust�ndige Rechtsmittelbeh�rde von Gesetzes wegen verpflichtet, das Fristwiederherstellungsgesuch abzuweisen und in der Sache einen Nichteintretensentscheid zu f�llen. Raum f�r ein Entgegenkommen besteht nicht (Urteil 2C_606/2007 vom 5. November 2007 E. 3.2). Dem angefochtenen Entscheid ist mithin keine Rechtsverletzung zu entnehmen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet und abzuweisen.
5.2 Die steuerpflichtige Person hat aufgrund ihres Unterliegens die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Der Eidgenossenschaft, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 83
 Art. 86
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 22
 Art. 37
 Art. 24
 BGE 
 Art. 106
 Art. 106
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 62
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 24
 Art. 9