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Timestamp: 2018-04-27 01:09:25+00:00

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Fassung § 30 KWKG a.F. bis 01.01.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106)
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Änderung § 30 KWKG vom 01.01.2017
§ 30 KWKG a.F. (alte Fassung)
§ 30 KWKG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Anschluss- und Abnahmepflicht§ 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen§ 5 Zuständigkeit§ 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen§ 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen§ 8a (neu) § 8b (neu) § 8c (neu) § 8d (neu) § 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt§ 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen§ 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung§ 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen§ 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung§ 13a (neu) § 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme§ 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage§ 16 Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung§ 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt§ 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid§ 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern§ 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern§ 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid§ 26 Umlage der Kosten§ 26a (neu) § 26b (neu) § 27 Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte§ 27a (neu) § 27b (neu) § 27c (neu) § 28 Belastungsausgleich§ 29 Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen§ 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung§ 31a (neu) § 31b (neu) § 32 Gebühren und Auslagen§ 32a (neu) § 33 Verordnungsermächtigungen§ 33a (neu) § 33b (neu) § 33c (neu) § 34 Evaluierungen§ 35 Übergangsbestimmungen§ 36 (neu) § 37 (neu)
4. die Angaben der Betreiber von Wärme- oder Kältespeichern mit einem Volumen von mehr als 100 Kubikmetern Wasseräquivalent nach § 22 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und § 23 Absatz 1 Satz 1,
5. der Nachweis der Unternehmen zu ihrer Eigenschaft als Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie zum Verhältnis der Stromkosten zu den Umsatzerlösen nach § 26 Absatz 2 Satz 2,
6. die Abrechnung unter den Übertragungsnetzbetreibern nach § 28 Absatz 6 Satz 1,
7. die Abrechnung der Netzbetreiber nach § 28 Absatz 6 Satz 2, sofern die Übertragungsnetzbetreiber auf Grund der nicht unerheblichen Bedeutung für den Belastungsausgleich die Prüfung verlangen.
(2) Zu den Prüfungen nach Absatz 1 muss jeweils ein gesonderter Prüfungsvermerk erteilt und vorgelegt werden. Werden die Abrechnungen nach Absatz 1 Nummer 1, 5 und 6, die Anträge im Hinblick auf die Angaben nach Absatz 1 Nummer 2 und 3 oder der Nachweis nach Absatz 1 Nummer 4 nach Erteilung des Prüfungsvermerks geändert, so hat der Prüfer, der die ursprüngliche Prüfung durchgeführt hat, diese Unterlagen erneut zu prüfen, soweit es die Änderung erforderlich macht. Der Prüfungsvermerk ist um das Ergebnis der Nachtragsprüfung zu ergänzen.
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References: § 30
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 § 8
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 § 9
 § 14
 § 26
 § 27
 § 27
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 § 28
 § 31
 § 32
 § 33
 § 33
 § 33
 § 34
 § 37
 § 22
 § 23
 § 26
 § 28
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