Source: http://www.sadaba.de/GSBF_17_BImSchV.html
Timestamp: 2013-05-18 16:38:22+00:00

Document:
Fussnoten-Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abflällen - 17.BImSchV
Amtliche Fußnoten 17.BImSchV
*) Die Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über
nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe
(ABl.EG Nr.L 309 S.22) sowie der Richtlinie 96/62/EG des Rates
vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der
Luftqualität (ABl.EG Nr.L 296 S.55) in Verbindung mit der Richtlinie
1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für
Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und
Blei in der Luft (ABl.EG Nr.L 163 S.41).
Zu � 5 17.BImSchV
In � 5 Abs.1 Nr.3 wurde das abschließende Wort �und� durch ein Semikolon ersetzt, in Nr.4 wurde der den Satz abschließende
Punkt durch das Wort �und� ersetzt und die Nr.5 angefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.2 Nr.2 a) und b) iVm Art.3 der Verordnung
zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (aF)
��� Zu � 5a 17.BImSchV
In � 5a Abs.4 Satz 1 wurden nach den Wörtern �angegeben
als Stickstoffdioxid,� die Wörter �als Tagesmittelwert� eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.3 iVm Art.3 der Verordnung
��� Zu � 14a 17.BImSchV
� 14a wurde eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.4 iVm Art.3 der Verordnung
��� Zu � 17a 17.BImSchV
� 17a wurde eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.5 iVm Art.3 der Verordnung
��� Zu � 21 17.BImSchV
� 21 bisheriger Text wurde Abs.1, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.6 a) iVm Art.3 der Verordnung
� 21 Abs.2 wurde angefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.6 b) iVm Art.3 der Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (aF)
��� Zu Anhang II 17.BImSchV
In Anhang II wurde der Unterabschnitt II.1.2a eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.7 iVm Art.3 der Verordnung
In Anhang II wurde der Unterabschnitt II.2.4a eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.8 iVm Art.3 der Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (aF)
In Anhang II wurde der Unterabschnitt II.3.3 eingefügt, mit Wirkung vom 31.01.09, durch Art.1 Nr.9 iVm Art.3 der Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (aF)
��� Fussnoten-17.BImSchV

References: Art.2
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3
 Art.1
 Art.3