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Rainer Roth’s Kreuzzug gegen das bedingungslose Grundeinkomm - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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15.01.2007, 09:52 #1
trx123->Emailproblem
Rainer Roth’s Kreuzzug gegen das bedingungslose Grundeinkomm
Für eine visionsfreie Bewegung!
Rainer Roth’s Kreuzzug gegen das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
An anderer Stelle (http://www.labournet.de/diskussion/a...z/polemik.html ) wurde von mir bereits darauf hingewiesen, mit welch pauschaler Kritik, Rainer Roth versucht, die Idee des BGE zu diskreditieren.
Er setzt sich nicht wirklich damit auseinander, sondern benutzt Versatzstücke von einzelnen Autoren, um daraus generalisierte Schlussfolgerungen zu ziehen: Das BGE sei neoliberal, führe zu massiver Lohnsubvention, des weiteren zu Lohnkürzungen und schließlich müsse die Masse der Arbeitnehmerschaft das „repressionsfreie“ Schaffen Einzelner finanzieren. Ein Bündnis im Kampf gegen Sozial- und Lohnabbau könne so nicht hergestellt werden, dass Gegenteil träte ein, die Spaltung der Bewegung! Erster sichtbarer Ausdruck dieser Entwicklung sei die Neufassung des „Frankfurter Appells“ auf der bundesweiten Aktions- und Strategiekonferenz gegen Sozial- und Lohnabbau Anfang Dezember 2006 in Frankfurt gewesen, denn dort hätte das „Netzwerk Grundeinkommen“ zugeschlagen und einen Formulierungsvorschlag eingebracht, der in Richtung eines BGE für Erwerbslose gehen würde. Da dies zu spät von den Anwesenden erkannt wurde und eine „autoritäre“ Diskussionsleitung ihr übriges tat, stimmte eine Mehrheit u.a. für eine Regelsatzerhöhung bei Arbeitslosengeld II, ohne Bedürftigkeitsprüfung und repressionsfrei ab.
Seitdem überschlagen sich einige Beteiligte, insbesondere Rainer Roth in ihrem Rundumschlag gegen das BGE. Auffallend ist die betont aggressive und wenig analytische Art der Auseinandersetzung. Die zum Teil sehr polemisch ausfallenden Statements der Gegner des BGE, lassen den Eindruck erwecken, als stünde die Bewegung gegen Sozial- und Lohnabbau vor einer grundsätzlichen Entscheidung, die sie entweder nach vorne bringt oder sie zurückdrängt.
Nun ja, dass kann man so sehen, mit der Realität sozialer Kämpfe hat dies aktuell aber nichts zu tun. Der Frankfurter Appell ist eben auch nur ein in Wort gefasster Aufruf, an dem sich orientiert werden kann oder eben nicht! Nicht mehr und nicht weniger!
Weshalb also diese erbitterte Gegnerschaft derjenigen, die eine „Stellungnahme zur Neufassung des Frankfurter Appells“ am 17.12.2006 unterschrieben haben? Grundsätzlich stand ja nicht das BGE zur Debatte, sondern die Leistungen für Arbeitslosengeld II-BezieherInnen.
Rainer Roth bewegt sich in seinen Ausführungen zum BGE im Bereich des Sophismus, d.h. er geht von einem Trugschluss aus, der mit einer Täuschungsabsicht verbunden ist. Etwa in dem Sinne: Eine Ente hat zwei Beine, ein Mann hat zwei Beine, also ist der Mann eine Ente. Konkreter ausgedrückt: Straubhaar/Werner wollen ein BGE, Erwerbslosengruppen wollen ein BGE, also sind deren Interessen identisch. Auf die Frage der „jungen welt“ vom 29.12.2006:
„Sie haben die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle kritisiert. Weshalb?“ antwortete Roth: „Unabhängig von den Wünschen einzelner würde die Durchsetzung dieser Forderung zu massiver Lohnsubvention und damit zu einem Angriff auf die Flächentarifverträge führen.“
Wieder einmal spricht er von „dieser Forderung“, ohne zu differenzieren, wen er meint. Das macht es ihm leicht, einen Rundumschlag zu führen, um die Idee als solches ad absurdum zu führen. Für einen Wissenschaftler, als der Rainer Roth sich auch empfindet, ein kaum zu akzeptierendes Unterfangen.
Festzuhalten bleibt: Es gibt nicht das BGE, sondern es gibt unterschiedliche Ansätze zu einem BGE. Das Existenzgeld, von Erwerbslosengruppen entwickelt, zielt als gesellschaftliche Perspektive, auf ein grundlegend anderes soziales und ökonomisches Gesamtsystem. Somit handelt es sich beim Existenzgeld nicht um eine Tagesforderung und ist auch nicht von heute auf morgen zu realisieren. Entgegen der Ansicht von Rainer Roth handelt es sich auch nicht um einen „individuellen Ausstieg aus der Lohnarbeit“ (Stellungnahme zur Neufassung des Frankfurter Appells vom 17.12.2006, www.protest2006.de), sondern das BGE bietet die Möglichkeit für alle in und außerhalb der Erwerbsarbeit seine/ihre Interessen zu artikulieren und umzusetzen.
weiter: http://www.archiv-grundeinkommen.de/...s-kreuzzug.htm
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