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Timestamp: 2017-02-26 06:05:12+00:00

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§ 7 KrWG, Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 KrWG, Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft Inhaltsübersicht
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglich...…§ 7 KrWG, Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft§ 8 KrWG, Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen§ 9 KrWG, Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot§ 10 KrWG, Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft§ 11 KrWG, Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme§ 12 KrWG, Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme§ 13 KrWG, Pflichten der Anlagenbetreiber§ 14 KrWG, Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung§ 15 KrWG, Grundpflichten der Abfallbeseitigung§ 16 KrWG, Anforderungen an die Abfallbeseitigung§ 17 KrWG, Überlassungspflichten§ 18 KrWG, Anzeigeverfahren für Sammlungen§ 19 KrWG, Duldungspflichten bei Grundstücken§ 20 KrWG, Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger§ 21 KrWG, Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen§ 22 KrWG, Beauftragung Dritter§ 23 KrWG, Produktverantwortung§ 24 KrWG, Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen§ 25 KrWG, Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten§ 26 KrWG, Freiwillige Rücknahme§ 27 KrWG, Besitzerpflichten nach Rücknahme…Anlage 4 KrWG, Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
§ 7 KrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)BundesrechtTeil 2 – Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger → Abschnitt 2 – KreislaufwirtschaftTitel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KrWGGliederungs-Nr.: 2129-56Normtyp: Gesetz(1) Die Pflichten zur Abfallvermeidung richten sich nach § 13 sowie den Rechtsverordnungen, die auf Grund der §§ 24 und 25 erlassen worden sind.(2) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen sind zur Verwertung ihrer Abfälle verpflichtet. Die Verwertung von Abfällen hat Vorrang vor deren Beseitigung. Der Vorrang entfällt, wenn die Beseitigung der Abfälle den Schutz von Mensch und Umwelt nach Maßgabe des § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3 am besten gewährleistet. Der Vorrang gilt nicht für Abfälle, die unmittelbar und üblicherweise durch Maßnahmen der Forschung und Entwicklung anfallen.(3) Die Verwertung von Abfällen, insbesondere durch ihre Einbindung in Erzeugnisse, hat ordnungsgemäß und schadlos zu erfolgen. Die Verwertung erfolgt ordnungsgemäß, wenn sie im Einklang mit den Vorschriften dieses Gesetzes und anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften steht. Sie erfolgt schadlos, wenn nach der Beschaffenheit der Abfälle, dem Ausmaß der Verunreinigungen und der Art der Verwertung Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit nicht zu erwarten sind, insbesondere keine Schadstoffanreicherung im Wertstoffkreislauf erfolgt.(4) Die Pflicht zur Verwertung von Abfällen ist zu erfüllen, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, insbesondere für einen gewonnenen Stoff oder gewonnene Energie ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann. Die Verwertung von Abfällen ist auch dann technisch möglich, wenn hierzu eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit ist gegeben, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 1 BayAbfG, Ziele der Abfallbewirtschaftung§ 8 HAKrWG, Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen§ 6 KrWG, Abfallhierarchie§ 8 KrWG, Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen§ 9 KrWG, Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot§ 10 KrWG, Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft§ 11 KrWG, Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme§ 17 KrWG, Überlassungspflichten§ 20 KrWG, Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger§ 23 KrWG, Produktverantwortung§ 24 KrWG, Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen§ 47 KrWG, Allgemeine Überwachung§ 5 LAbfWG, Satzung§ 6 LKrWG, Abfallwirtschaftskonzepte§ 16a NAbfG, Zuweisung und Zuführung§ 21 SAWG, Abfallbilanzen§ 4 VerpackV, Rücknahmepflichten für TransportverpackungenUrteileBVerwG, 30.06.2016 - 7 C 5.15 - Anforderungen an die Darlegung der Verwertungswege bei einer Altmetallsammlung durch einen KleinsammlerBGH, 04.12.2014 - III ZR 51/13 - Feststellungsinteresse bei einer im Vorgriff auf den Erlass eines Heranziehungsbescheids erhobenen FeststellungsklageBVerwG, 26.07.2016 - 7 B 28.15 - Einwendungen eines Insolvenzverwalters gegen die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen in einer Tongrube
§ 6 KrWG, Abfallhierarchie§ 8 KrWG, Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen

References: § 7
 § 33

§ 7
 § 13
 § 6

§ 6