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Timestamp: 2017-12-13 19:02:05+00:00

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30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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04.09.2011, 17:32 #1
30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?
Ein Bekannter war für ca. zwei Wochen vollzeitbeschäftigt. Die Arbeitsaufnahme wurde dem JC nachweislich fristgerecht mitgeteilt.
Nun kam eine Anhörung mit dem Vorwurf, diese Arbeitsaufnahme sei nicht fristgerecht dem JC gemeldet worden und deswegen sei in 08/11 eine Überzahlung eingetreten, die ihm angelastet würde.
Man beabsichtige daher, diese schuldhaft herbeigeführte Überzahlung mit 30 v. H. von den zukünftigen Regelleistungen bis zur vollständigen Tilgung aufzurechnen.
Da der Nachweis geführt werden kann, dass die Arbeitsaufnahme fristgerecht gemeldet wurde, kann ja nur mit 10 v. H. aufgerechnet werden.
Ich habe für meinen Bekannten der beabsichtigten Aufrechnung mit 30 v. H. widersprochen (nachweislich!).
Aber was ist, wenn das JC trotzdem mit 30 v. H. anstatt mit 10 v. H. aufrechnet? Wie kann man das abwehren???
04.09.2011, 18:18 #2
AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?
Hallo, was ich nicht verstehe, wenn nachweislich und fristgemäß die Arbeitsaufnahme
gemeldet wurde wieso dann noch sich auf 10 v. H anrechnen lassen?
Und wenn sich das JC stur stellt, dann den Beratungsbeihilfe
beantragen 10 Euro bereit halten!
04.09.2011, 18:37 #3
Welche Paragraphen werden denn als Rechtsgrundlage des Erstattungsanspruchs (SGB X) genannt?
04.09.2011, 23:24 #4
wegen des Zuflusses gingen ALG II und anteiliges Gehalt in 08/11 zusammen, deshalb entstand eine Überzahlung.
Wenn die Arbeitsaufnahme rechtzeitig gemeldet wurde, kann das JC 10 v. H. zur Tilgung der Überzahlung aufrechnen.
04.09.2011, 23:35 #5
Nun, das ist sehr komisch - in diesem Zusammenhang gar keine
Es wird lediglich ausgeführt, dass nach § 43 SGB II beabsichtigt würde, den Anspruch mit 30 v. H. aufzurechnen und
nach § 40 Abs. 1 Nr. 3 SGB II in Verbindun mit § 335 Abs. 1 und 5 SGB III die Krankenversicherungsbeiträge rückerstatten zu lassen.
Insgesamt ist das gesamte Schreiben ein reines Formschreiben, zwischen den Zeilen ist zu erlesen, dass klar beabsichtigt wird, eine fiktive Rechtssituation (schuldhafte verspätete Meldung) zu konstruieren, um mit 30 v. H. die Forderung einzutreiben
Dieser Beitrag ist zwar von 2009, aber bezüglich § 48 oder § 45 SGB X trifft dies m.E. immer noch zu. Ich sehe es nach Lesen so, dass hier im vorliegenden Fall der Bescheid/Veraltungsakt nach § 48 (Abs. 1 Nr. 3?) aufgehoben werden muss und somit wären nur 10 % Verrechnung möglich:
*klick* http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ii-sgb-ii.html
Gar nicht aufheben und nur verrechnen geht m. W. n. gar nicht. Steht da irgendwo etwas von "Aufhebung" (oder "Rücknahme"? ... das wäre dann aber § 45 SGB X, worauf das JC ja hinaus will ...)
Wäre schön, wenn sich hier mal ein Fachmann/eine Fachfrau zu äußern könnte.
05.09.2011, 12:57 #7
Ich hätte geschrieben, dass die Arbeitsaufnahme und das genaue Einkommen nachweislich und umgehend mitgeteilt worden waren.
Soweit ein späterer Erstattungsanspruch gem. § 50 SGB X auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X beruht, ist eine Aufrechnung in Höhe von 10 vom Hundert des für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelbedarfs möglich: § 43 SGB II.
Ich gehe davon aus, dass nach der Antwort auf die Anhörung als nächstes ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter kommen wird.
Wenn der Erstattungsbetrag gerechtfertigt ist, warum bietest du nicht an, das Geld gleich in einer Summe zu überweisen? Falls es in der Zukunft zu weiteren Aufrechnungen wegen anderer Sachverhalte kommen sollte, verliert man schnell den Überblick. Am Ende weiß keiner mehr, was gehauen und gestochen ist - weder du noch das Amt.
abwehren, aufrechnung

References: § 43
 § 40
 § 335
 § 48
 § 45
 § 48
 § 45
 § 50
 § 48
 § 43