Source: http://www.jurablogs.com/topic/urteilsgruende
Timestamp: 2018-01-18 07:51:58+00:00

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URTEILSGRüNDE - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 106 Leser - January 16, 2018 8:20am
Wenn das Schwurgericht die Fahrerlaubnis entzieht, oder: Begründung vergessen?
entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Heute will ich dann noch einmal drei BGH-Entscheidungen vorstellen, um den „Entscheidungsberg“, der sich während meines Urlaubs aufgebaut hat, abzubauen. Zunächst dann der Hinweis auf den BGH, Beschl. v. 23.11.2017 – 4 StR 427/17. Ergangen ist er in einem Verfahren, in dem die Angeklagte u.a.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 69 Leser - January 9, 2018 8:25am
Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst
entnommen wikimedia.org By Mauzile (Own work) [CC BY-SA 4.0) So, heute bin ich dann wieder – wenn alles glatt gegangen ist – wieder am heimatlichen Herd. Aber ich habe dann lieber doch noch Beiträge für den heutigen Tag vorbereitet. Man weiß ja nie. Und der erste Beitrag weist auf den BGH, Beschl. v. 31.08.2017 – 4 StR 267/17 – hin.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser - December 20, 2017 8:25am
… Es ist nicht geboten, für jede einzelne Feststellung – sei sie mit Blick auf den Tatvorwurf und dessen Ahndung noch so unerheblich – einen Beleg in den Urteilsgründen zu erbringen. Denn dies stellt sich lediglich als überflüssige Beweisdokumentation dar1. Handelt es sich hingegen – wie die Feststellungen zur subjektiven Tatseite – um für den…
Rechtslupe- 25 Leser - January 17, 2018 5:24am
Abgekürzte Urteilsgründe – und die spätere Feststellung der Wahrung der Rechtsmittelfrist durch das Revisionsgericht
… Die Feststellung der Wahrung der Rechtsmittelfrist durch das Revisionsgericht hat entsprechend § 267 Abs. 4 Satz 4 StPO zur Folge, dass das Landgericht innerhalb der in § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO vorgesehenen Frist die Urteilsgründe noch ergänzen kann. Die Interessenlage entspricht derjenigen im Fall der Gewährung von Wiedereinsetzung in den…
Rechtslupe- 35 Leser - January 10, 2018 5:43am
Die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen
… Die Beweiswürdigung soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten, sondern lediglich belegen, warum bestimmte bedeutsame Umstände so festgestellt worden sind. Es ist deshalb regelmäßig verfehlt, den Inhalt der überwachten Kommunikation (Chats, E-Mails, Protokolle von Telefon- und Innenraumgesprächen) wörtlich oder auch nur…
Rechtslupe- 39 Leser - December 18, 2017 5:03am
… Eine aus einer Pädophilie abgeleitete schwere andere seelische Abartigkeit kann in einer erheblichen Einschränkung der Steuerungsfähigkeit resultieren. Allerdings sind hierfür ausreichenden Anknüpfungstatsachen erforderlich, aus denen ein suchtartiges Verhalten des Täters, ein progredienter Verlauf seiner sexuellen Ausrichtung und eine fehlende…
Rechtslupe- 40 Leser - December 15, 2017 5:50am
…. Senatsbeschluss vom 10. Mai 2013, 1 Ss 29/13, juris, m.w.N.). Die Anordnung einer kurzen Freiheitsstrafe hat dabei in der Regel nur Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände als unverzichtbar erweist und dies in den Urteilsgründen dargestellt wird (BGH Urteil vom 08.April 2004, 3 StR 465/03…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 38 Leser - December 12, 2017 2:55pm
Strafzumessung – und die Feststellungen zum Werdegang des Angeklagten
… Für die Strafzumessung und deren rechtliche Überprüfung ist grundsätzlich die Kenntnis vom Werdegang und den Lebensverhältnissen des Angeklagten wesentlich. Nur so kann das Revisionsgericht überprüfen, ob die Zumessung einer verhängten Freiheitsstrafe auf der gebotenen wertenden Gesamtschau des Tatgeschehens sowie des Täters und der für seine…
Rechtslupe- 55 Leser - December 8, 2017 5:35am
… Eine Beschränkung der Revisionszulassung, die nicht schon in der Entscheidungsformel des Berufungsurteils enthalten ist, kann sich auch aus den Entscheidungsgründen ergeben. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass die Entscheidungsformel im Licht der Entscheidungsgründe auszulegen und deshalb von einer beschränkten…
Rechtslupe- 31 Leser - December 6, 2017 5:40am
… entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Und nochmals Fahren ohne Fahrerlaubnis. Nichts Dramatisches, sondern nur der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14.07.2017 – 2 Rv 8 Ss 420/17, in dem das OLG die (neuere) Rechtsprechung des BGH zum erforderlichen Umfang der Feststellungen beim Fahren ohne…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 112 Leser - December 4, 2017 11:30am
… © fotoknips – Fotolia.com Nach den gestrigen Strafzumessungsentscheidungen des BGH heute dann mal wieder OWi-Verfahren. Strafzumessung durch die OLG kommt dann nächste Woche. Zwei Tage hintereinander Strafzumessung ist zu viel. Zunächst in der Reihe der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 03.11.2017 – 3 Rb 6 Ss 681/17. Thema: Dauerbrenner…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser - November 30, 2017 8:24am
… Schlussfolgerungen gezogen werden (vgl. Weber, BtMG, 4. Aufl., Rdnr. 114 zu S 29 a BtMG). 2. Auch die Beweiswürdigung weist durchgreifende Fehler auf. Wie die Revision zutreffend geltend macht, ermöglichen die Ausführungen des Amtsgerichts zu seiner Überzeugungsbildung keine revisionsrechtliche Überprüfung, ob es auf tragfähiger Grundlage das…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 110 Leser - November 28, 2017 3:01pm
… Wenn sich das Landgericht darauf beschränkt, sich der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist1. Dies gilt besonders…
Rechtslupe- 36 Leser - November 24, 2017 6:16am
… Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind1. Das Revisionsgericht hat die tatrichterliche Beweiswürdigung selbst dann hinzunehmen, wenn eine…
Rechtslupe- 31 Leser - November 24, 2017 5:13am
… Das Revisionsgericht muss es grundsätzlich hinnehmen, wenn der Tatrichter Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht zu überwinden vermag. Dies gilt nicht nur im Falle eines Freispruchs, sondern auch dann, wenn sich der Tatrichter lediglich von einem Gehilfenvorsatz überzeugen kann. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters. Es kommt…
Rechtslupe- 36 Leser - November 21, 2017 6:11am
… In diesem Fall hat das KG die Beweiswürdigung in einem Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beanstandet. Die vorgeworfene Geschwindigkeit wurde in der Nacht durch ein im Abstand von ca. 300 Metern nachfahrendes Polizeifahrzeug mit ungeeichtem Tacho ermittelt. Daher müsse das Urteil außer zur Länge der Messstrecke und des Abstands…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 103 Leser - November 20, 2017 10:00am
Die angemessene Strafe – und das Revisionsgericht
… Ob eine Rechtsfolge als angemessen im Sinne des § 354 Abs. 1a StPO angesehen werden kann, hat das Revisionsgericht auf der Grundlage der Feststellungen des angefochtenen Urteils unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Gesichtspunkte, insbesondere aller nach § 46 StGB für die Strafzumessung erheblichen Umstände zu beurteilen1. Dies ist möglich…
Rechtslupe- 33 Leser - November 15, 2017 5:06am
Abbildung Absehen Adhäsionsverfahren Alkohol Anforderungen Anklage Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitsrecht Aussage Gegen Aussage Begründung Berufungsurteil Betrug Beweiswürdigung Bewährungsstrafe Bezugnahme Bgh Btm Drogenhandel Einkommensteuer (Betrieb) Einlassung Entscheidung Entscheidungsgründe Entziehung Der Fahrerlaubnis Eröffnungsbeschluss Fahrverbot Feststellungen Finanzgerichtsverfahren Freispruch Gesamtstrafe Geschwindigkeit Hauptverhandlung Irrtum Lichtbild Messgerät Messung Nebengebiete Nichtzulassungsbeschwerde Notwehr Olg Bamberg Olg Braunschweig Olg Celle Olg Dresden Olg Düsseldorf Olg Hamburg Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Köln Owi Owig Poliscan Speed Poliscanspeed Radfahrer Rechtliches Gehör Rechtsbeschwerde Rechtsbeugung Rechtsmittelverfahren Revision Revisionsbegründung Revisionszulassung Sachrüge Sachverständigengutachten Schmerzensgeld Schuldfähigkeit Schuldunfähigkeit Schätzung Sexueller Missbrauch Sicherungsverwahrung Staatsanwaltschaft Standardisiertes Messverfahren Steuerhinterziehung Steuerrecht Steuerstrafrecht Stgb Stpo Straf Und Owi Recht Strafaussetzung Strafprozess Strafrecht Strafurteil Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Totschlag Trunkenheitsfahrt Täuschung Unterschrift Urkunde Urteil Verfahrensrecht Verkehrsmesstechnik Verkehrsrecht Verstoß Verwaltungsrecht Verweisung Vorsatz Willkür Wirksamkeit Zeuge Zivilprozess Zivilrecht Zustellung

References: § 267
 § 275
 BGH 
 BGH 
 § 354
 § 46
 Bgh