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Timestamp: 2016-09-28 17:04:06+00:00

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6B_917/2015 (23.02.2016)
6B_917/2015 � � Urteil vom 23. Februar 2016
Nichtanhandnahme (Betrug, Urkundenf�lschung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 3. August 2015.
A.________ arbeitete seit Juli 2010 als Doktorandin bei Prof. Dr. X.________, Professor of Finance, am Institut f�r Banking und Finance der Universit�t Z�rich. Aufgrund verschiedener Vorkommnisse wurde sie im April 2013 per sofort frei gestellt. Ihr Arbeitsvertrag, der Ende Juni 2013 ausgelaufen w�re, wurde nicht verl�ngert. In der Folge reichte A.________ zwischen September und November 2013 bei vier verschiedenen Konferenzen den von ihr verfassten Aufsatz "B.________" ein, wobei sie wahrheitswidrig X.________ als Co-Autor auff�hrte. In Wirklichkeit hatte dieser bei der Erstellung des wissenschaftlichen Beitrages nicht mitgewirkt. X.________ erstattete am 8. Oktober 2014 gegen seine ehemalige Doktorandin Strafanzeige wegen Betruges, Urkundenf�lschung und anderen Delikten.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat nahm mit Verf�gung vom 26. November 2014 das Verfahren in Bezug auf die Vorw�rfe des Betruges und der Urkundenf�lschung nicht an die Hand. Eine allf�llige Zivilklage verwies sie auf den Zivilweg. Mit Strafbefehl vom 26. November 2014 sprach sie A.________ der Drohung und des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- sowie zu einer Busse von Fr. 100.--. Ferner erkl�rte sie die mit Urteil der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat am 21. Oktober 2013 bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- als vollziehbar.
Das Obergericht des Kantons Z�rich trat mit Beschluss vom 3. August 2015 auf eine von X.________ gegen die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung wegen Urkundenf�lschung gef�hrte Beschwerde nicht ein.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat anzuweisen, gegen A.________ ein Strafverfahren zu er�ffnen und durchzuf�hren. Eventualiter sei der angefochtene Beschluss aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Stellungnahme verzichtet. A.________ hat sich nicht vernehmen lassen.
1.1.�Die Staatsanwaltschaft gelangt in ihrer Nichtanhandnahmeverf�gung vom 26. November 2014 in Bezug auf den Tatbestand der Urkundenf�lschung zum Schluss, es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer am Verm�gen oder anderen Rechten gesch�digt worden sei, weil er in den Aufs�tzen der Beschwerdegegnerin f�lschlicherweise als Co-Autor genannt werde. Auch sei nicht erkennbar, welchen unrechtm�ssigen Vorteil die Beschwerdegegnerin daraus erlangt haben k�nnte. Schliesslich sei fraglich, ob es sich bei den Aufs�tzen um Urkunden im Sinne von Art. 251 StGB handle. Die Voraussetzungen f�r die Er�ffnung einer Untersuchung seien daher nicht gegeben (Nichtanhandnahmeverf�gung, Untersuchungsakten, act. 12).
1.2.�Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdef�hrer werde zwar durch die von der Beschwerdegegnerin mutmasslich wahrheitswidrig proklamierte Co-Autorenschaft auf einem weder von ihm (mit-) verfassten noch autorisierten wissenschaftlichen Aufsatz, welcher offensichtlich nicht seinen qualifizierten Standards entspreche und von dem und dessen Verfasserin er sich wiederholt distanziert habe, in seiner (beruflichen) Reputation beeintr�chtigt. Er werde aber nicht in den durch den Tatbestand der Urkundenf�lschung gesch�tzten Rechten verletzt, mithin nicht in solchen, welche aufgrund seines Vertrauens in die unechte Urkunde unmittelbar betroffen w�rden. Unmittelbar verletzt bzw. gef�hrdet werde bei der Herstellung einer unechten Urkunde nicht der Namenstr�ger, sondern allenfalls der mit der betreffenden Urkunde zu t�uschende Erkl�rungsadressat. Die Reputation des Beschwerdef�hrers werde jedenfalls nur mittelbar gef�hrdet, wenn Dritte der falschen Autorenangabe Vertrauen entgegenbr�chten. Individualrechtsg�ter des Beschwerdef�hrers, welche durch eigene Dispositionen gest�tzt auf das Vertrauen in die Echtheit der Urkunde verletzt oder gef�hrdet worden sein k�nnten, seien nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer sei demnach in Bezug auf die zu beurteilende Urkundenf�lschung nicht Gesch�digter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO und daher zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung wegen Urkundenf�lschung nicht legitimiert. Dass er gegen�ber der Staatsanwaltschaft ausdr�cklich erkl�rt habe, sich am Strafverfahren als Straf- und Zivilkl�ger beteiligen zu wollen, �ndere daran nichts, da sich nicht g�ltig als Privatkl�ger gem�ss Art. 118 Abs. 1 StPO konstituieren k�nne, wer nicht nicht Gesch�digter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO sei (Beschwerde S. 5 f.).
Eventualiter f�hrt die Vorinstanz aus, die Beschwerde w�re auch materiell abzuweisen. Der wahrheitswidrigen Proklamation einer Co-Autorenschaft komme nur der Charakter einer schriftlichen L�ge zu und die entsprechende Beweiseignung sei nicht ersichtlich. Damit liege gar kein Urkundendelikt vor (angefochtener Beschluss S. 6).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 382 Abs. 1 und 310 StPO. Er macht geltend, er sei durch das Verhalten der Beschwerdegegnerin in seinen individuellen Rechten beeintr�chtigt worden. Die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass nur der Erkl�rungsadressat und nicht der Namenstr�ger Gesch�digter eines Urkundendelikts sein k�nne. Der Tatbestand der Urkundenf�lschung sch�tze auch die Beeintr�chtigung von Individualinteressen. Damit werde der Begriff des Gesch�digten �ber den strafrechtlich gesch�tzten Rechtsgutstr�ger hinaus erweitert, was namentlich bei denjenigen Straftatbest�nden Bedeutung erlange, denen der Schutz von Rechtsg�tern der Allgemeinheit zugrunde liege. Als Gesch�digte m�ssten daher auch Personen gelten, welche�
tats�chlich�in ihren Rechten beeintr�chtigt w�rden. F�r die Stellung als Gesch�digter gen�ge es, dass der Betroffene durch das Urkundendelikt zumindest in seinem Rechtskreis tangiert werde. Erforderlich sei ein Kausalzusammenhang zwischen der Urkundenf�lschung als tatbestandsm�ssiger Handlung und der tats�chlichen Beeintr�chtigung der Individualinteressen des Betroffenen. Dar�ber hinaus �bersehe die Vorinstanz, dass er als unmittelbare Folge der tatbestandsm�ssigen Handlung neben dem Reputationsschaden auch eine Verm�gensbeeintr�chtigung erlitten habe (Beschwerde S. 5 ff.).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet weiter, die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, die Beschwerde w�re auch materiell abzuweisen. Wissenschaftliche Publikationen stellten eine Gedankenerkl�rung dar und seien daher als Urkunden zu qualifizieren. Sie bildeten entscheidende Kriterien bei Berufungen und Bewerbungen f�r universit�re Stellen oder Forschungskredite. Dar�ber hinaus ber�hrten sie die Verm�gensinteressen des Autors, weil sich ihre Qualit�t auf die Erteilung von Gutachterauftr�gen oder die Einladung f�r Vortr�ge auswirke. Schliesslich seien sie auch f�r die Bildungsinstitution, f�r welche ihr Verfasser t�tig sei, von herausragender Bedeutung, zumal Auftritte an Konferenzen und Publikationen in renommierten Zeitschriften direkt in die verschiedenen Hochschulrankings einfl�ssen. Im zu beurteilenden Fall stehe ausser Frage, dass die Beschwerdegegnerin den fraglichen Artikel zum Beweis daf�r habe verwenden wollen, dass sie in der akademischen Gemeinschaft als seine (sc. des Beschwerdef�hrers) Kollegin und wissenschaftliche Partnerin wahrgenommen werde. Indem die Beschwerdegegnerin ihn (sc. den Beschwerdef�hrer) als Co-Autor aufgef�hrt habe, habe sie den Anschein erweckt, der Aufsatz sei unter seiner Zusammenarbeit verfasst worden, was nicht der Wahrheit entspreche. Damit habe sie eine unechte Urkunde hergestellt. Die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, es handle sich bei der unrichtigen Angabe der Co-Autorschaft um eine schriftliche L�ge. Die Beschwerdegegnerin habe mit der Angabe seiner Person als Co-Autor darauf abgezielt, die Chancen f�r eine Annahme des Aufsatzes bei den Konferenzen zu erh�hen. Darin liege die Erlangung eines unrechtm�ssigen Vorteils. Insgesamt verletze der Schluss, der Tatbestand der Urkundenf�lschung i.e.S. sei eindeutig nicht erf�llt, Bundesrecht (Beschwerde S. 7 ff.).
2.1.�Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO er�ffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf die Er�ffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverf�gung oder einen Strafbefehl erl�sst (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gem�ss Art. 310 Abs. 1 StPO verf�gt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbest�nde oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erf�llt sind (lit. a) oder wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b). Hat die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung er�ffnet, stellt sie gem�ss Art. 319 Abs. 1 StPO das Verfahren ein, wenn u.a. kein Tatverdacht erh�rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn kein Straftatbestand erf�llt ist (lit. b).
Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbeh�rde �ber eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalit�tsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gest�tzt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsm�ssig und rechtlich klaren F�llen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand f�llt, oder bei eindeutig fehlenden Prozessvoraussetzungen. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegr�nde nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er�ffnet werden. Dementsprechend darf keine Nichtanhandnahme verf�gt werden, wenn die Staatsanwaltschaft zur Pr�fung der Nichtanhandnahmegr�nde vorg�ngig Untersuchungshandlungen durchf�hren muss. Ergibt sich nach durchgef�hrter Untersuchung, dass kein Straftatbestand erf�llt ist, kann die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gest�tzt auf Art. 319 StPO einstellen (vgl. BGE 138 IV 86 E. 4.1; 137 IV 219 E. 7 und 285 E. 2.3).
2.2.�Gem�ss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung eines Entscheides hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Die Privatkl�gerschaft kann den Entscheid hinsichtlich der ausgesprochenen Sanktion nicht anfechten (Art. 382 Abs. 2 StPO).
Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�ger erkl�rt hat (Art. 118 Abs. 1, 119 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist, d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Bei Straftatbest�nden, die nicht prim�r Individualrechtsg�ter sch�tzen, gilt nur diejenige Person als Gesch�digte, welche durch die darin umschriebenen Tathandlungen in ihren Rechten beeintr�chtigt wird, sofern diese Beeintr�chtigung unmittelbare Folge der tatbestandsm�ssigen Handlung ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2; 139 IV 78 E. 3.3.3; 138 IV 258 E. 2.2 und 2.3 S. 262 f.; 129 IV 95 E. 3.1) bzw. sofern der Schutzzweck der verletzten Norm gerade darin liegt, vor Beeintr�chtigungen solcher Art zu sch�tzen (FELIX BOMMER, Privatkl�gerische Rechte im Strafpunkt - ein �berblick, recht 2015, S. 185 f.).
Nach der Rechtsprechung kann die Privatkl�gerschaft gest�tzt auf Art. 382 Abs. 1 StPO unter anderem Nichtanhandnahmen und Einstellungen mit Beschwerde sowie Freispr�che und rechtliche Qualifikationen mittels Berufung anfechten. Dies gilt im kantonalen Verfahren - anders als die Legitimation zur Beschwerde in Strafsachen in der Sache an das Bundesgericht (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG; BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen) - unabh�ngig davon, ob sie tats�chlich Zivilanspr�che geltend gemacht hat oder nicht, zumal sie sich auch bloss als Strafkl�gerin konstituieren kann (Art. 119 Abs. 2 lit. a StPO). Voraussetzung ist indes, dass sie Gesch�digte ist, d.h. eine Person, deren Rechte durch die Straftat direkt verletzt worden sind (BGE 141 IV 231 E. 2.5; Urteil 6B_1198/2014 vom 3. September 2015 E. 2.3.1, zur Publikation vorgesehen; je mit Hinweisen).
2.3.�Zur Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Die Privatkl�gerschaft hat gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids, wenn dieser sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann.
Unbek�mmert um die Legitimation in der Sache selbst kann die Privatkl�gerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Zul�ssig sind R�gen formeller Natur, die von der Pr�fung der Sache selber getrennt werden k�nnen. Nicht zu h�ren sind R�gen, die im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids abzielen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 248 E. 2 mit Hinweisen).
3.1.�Die Tatbest�nde des Urkundenstrafrechts dienen dem Schutz von Sicherheit und Zuverl�ssigkeit des Rechtsverkehrs mit Urkunden. Sie bezwecken in erster Linie den Schutz der Allgemeinheit. Gesch�tztes Rechtsgut der Urkundendelikte ist das besondere Vertrauen, welches von den Teilnehmern am Rechtsverkehr einer Urkunde als Beweismittel entgegengebracht wird (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 137 IV 167 E. 2.3.1; 132 IV 12 E. 8.1, je mit Hinweisen).
Neben der Allgemeinheit sch�tzt der Tatbestand der Urkundenf�lschung auch private Interessen des Einzelnen, soweit das F�lschungsdelikt sich auf die Benachteiligung einer bestimmten Person richtet. Dies ist namentlich der Fall, wenn das Urkundendelikt auf die Verfolgung eines weitergehenden, wirtschaftlichen Zwecks abzielt und insofern als blosse Vorbereitungshandlung eines sch�digenden Verm�gensdelikts erscheint (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 119 Ia 342 E. 2b; Urteile 6B_890/2014 29. Januar 2015 E. 5.1; 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 1.2; 6B_1207/2013 vom 14. Mai 2014 E. 3.2.2; TRECHSEL/ERNI, Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 251 N 1; MAZZUCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 115 N 73; CAMILLE PERRIER, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, Art. 115 N 11). Dabei sch�tzt der Tatbestand den Einzelnen davor, durch Scheinerkl�rungen oder qualifiziert unrichtige Erkl�rungen get�uscht und dadurch zu nachteiligen rechtserheblichen Dispositionen veranlasst zu werden (vgl. MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Vor Art. 251 N 6 mit Hinweisen).
3.2.�Der angefochtene Beschluss verletzt kein Bundesrecht. Der Schutz der Strafbestimmung erfasst jedenfalls im Kontext der Urkundenf�lschung i.e.S. regelm�ssig nur diejenigen Teilnehmer am Rechtsverkehr, denen gegen�ber die falsche oder unwahre Urkunde gebraucht wird oder werden soll, und die gest�tzt hierauf rechtserhebliche Entscheidungen treffen k�nnten (vgl. f�r das deutsche Recht INGEBORG PUPPE, in: Nomos Kommentar, Strafgesetzbuch, 4. Aufl., Baden-Baden, 2013, Bd. 3, � 267 N 1, 8). Dazu geh�rt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers (Beschwerde S. 6 Ziff. 24) die Person, in deren Namen eine Erkl�rung f�lschlicherweise unterzeichnet worden ist, offensichtlich nicht (vgl. auch BOOG, a.a.O., Art. 251 N 2). Denn die Erkl�rung richtet sich nicht an diese, so dass sie sich f�r ihre rechtlich erheblichen Entscheidungen nicht an dieser orientieren kann und somit nicht unmittelbar beeintr�chtigt wird. Es mag zutreffen, dass im zu beurteilenden Fall die Beschwerdegegnerin durch die Angabe des Beschwerdef�hrers als Mitverfasser des von ihr an verschiedenen Konferenzen eingereichten Aufsatzes dessen private Interessen, namentlich seine berufliche Reputation tangiert hat. Es l�sst sich indes nicht sagen, dass die Handlung der Beschwerdegegnerin direkt auf eine Benachteiligung des Beschwerdef�hrers abgezielt h�tte und dessen Interessen dadurch unmittelbar betroffen worden w�ren. Die Vorinstanz nimmt daher zu Recht an, der Beschwerdef�hrer sei nicht Gesch�digter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO und sei als blosser Anzeigeerstatter zur Ergreifung eines Rechtsmittels gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft nicht legitimiert. Ob dar�ber hinaus die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz, wonach die Beschwerde auch materiell abzuweisen w�re, weil der Proklamation der Co-Autorschaft lediglich der Charakter einer schriftlichen L�ge zukomme, vor Bundesrecht standh�lt, kann bei diesem Ergebnis offenbleiben.

References: Art. 251
 Art. 115
 Art. 118
 Art. 115
 Art. 382
 Art. 309
 Art. 310
 Art. 319
in dubio
 Art. 2
 Art. 319
 Art. 324
 BGE 
 Art. 310
 Art. 319
 BGE 
 Art. 382
 Art. 382
 Art. 81
 BGE 
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 251
 Art. 115
 Art. 115
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 115