Source: http://urnentec.de/web/agbs.html
Timestamp: 2018-03-21 08:52:34+00:00

Document:
der Firma Aschenbrenner Urnentec GmbH, im folgenden Verwender genannt:
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Kunden der Firma Aschenbrenner Urnentec GmbH. Anders lautende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Bedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsverbindungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer wie auch Verbraucher. Unternehmer sind dabei natürlich oder juristische Personen oder rechtsfähige Personalgesellschaften, einschließlich juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, die in Ausführung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Die Angebote sind stets freibleibend. Das in einer Bestellung liegende Vertragsangebot können wir innerhalb von zwei Wochen annehmen.
§ 3 Überlassene Vertragsunterlagen
Wir behalten uns die Eigentums- und Urheberrechte an allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie zum Beispiel Kostenvoranschläge, Zeichnungen etc. vor.
Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn wir erteilen dazu unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
Die Annahme der Bestellung erfolgt entweder schriftlich durch eine Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
(1) Sofern nichts gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise netto ab Werk und zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
Die Kosten für Verpackung, Transportpaletten etc. werden gesondert berechnet.
(2) Die Zahlungsbedingungen werden schriftlich vereinbart. Wenn der Verwender Teilleistungen erbringt ist er berechtigt Abschlagszahlungen zu verlangen.
(3) Der Verwender ist berechtigt bei Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten, die vier Monate oder später nach Vertragsschluss erfolgen, die Kostenerhöhungen angemessen auf den Kunden umzulegen.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden, Scheck- oder Wechselprotest ist der Verwender berechtigt noch nicht gelieferte Waren oder noch durchzuführende Arbeiten nur gegen Vorauskasse vorzunehmen.
Alle bis dahin noch offenen Rechnungsbeträge einschließlich Abschlagszahlungen können sofort fällig gestellt werden. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
Dem Kunden steht ein Aufrechnungsrecht nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur insoweit ausüben, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus, insbesondere alle vom Kunden beizubringenden Genehmigungen und Freigaben, Pläne und vorzunehmenden Vorarbeiten.
(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verwender berechtigt den ihm entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Wenn die oben genannten Voraussetzungen vorliegen geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Liefersache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(3) Für den Fall, dass der Verwender in Verzug gerät und dem Kunden hieraus ein nachgewiesener Schaden entsteht, kann der Kunde im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung für jede beendete Woche der Verspätung 0,5% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5% des Lieferwertes verlangen.
Ist der Kunde Unternehmer und wird die Ware an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit dem Verlassen der Firma die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
§ 9 Sicherungsrecht- Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verwender behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn der Verwender sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Der Verwender ist berechtigt die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
(2) Der Kunde ist verpflichtet solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die gelieferte Sache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden entsprechend dem Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.
Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Verwender unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte egenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.
(3) Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets Namens und im Auftrag für den Verwender. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Verwender das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Wenn die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.
Zur Sicherung unserer Forderung gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen, wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
(4) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung gegen den Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsbetrages ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung berechtigt. Der Verwender wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Zahlungsverzug vorliegt und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
(5) Wenn der Wert der uns zustehenden Sicherheiten den Wert der zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt verpflichtet sich der Verwender auf Verlangen des Kunden die überschüssigen Sicherheiten freizugeben.
§ 10 Gewährleistung – Mängelrüge
(1) Gewährleistungsrechte des Kunden setzten voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobligenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist und Mängel spätestens innerhalb von drei Tagen nach Übergabe schriftlich angezeigt hat. Ein verdeckter Mangel ist unverzüglich und schriftlich nach seiner Entdeckung anzuzeigen.
(2) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistung 12 Monate nach Ablieferung der Ware bei dem Kunden. Die Verjährungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Die vorstehende Bestimmung gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffanspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
(3) Sollte die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Uns ist stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen.
(4) Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung der Vergütung verlangen.
(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Bessert der Kunde oder Dritte unsachgemäß nach, bestehen für daraus resultierende Schäden keine Mängelansprüche.
§ 11 Technische Liefer- und Leistungsbedingungen für Bauteile aus Betonwerkstein
A) Betonwerkstein
(1) Betonwerkstein
Unter Betonwerkstein wird eine Vielzahl von Produkten zusammengefasst, die sich durch eine besondere aufwändige gestaltete Oberfläche auszeichnen. Farbige Gesteinskörnungen und Weißzement ergeben mit der zusätzlichen Bearbeitung der Oberfläche im Werk wie Schleifen, Sand- und Wasserstrahlen oder steinmetzartige Bearbeitung wie Stocken, Spitzen und Scharnieren eine hochwertige Oberfläche mit einem breiten Gestaltungsspektrum.
(2) Normen
Unsere Produkte unterliegen in der Herstellung und Überwachung den Bestimmungen der DIN 18500 und DIN 1045-2 sowie der BGB-Richtlinien für nicht genormte Betonprodukte.
(3) Oberflächenstruktur
Auf der Oberfläche von Betonwerksteinbauteilen können Poren (z.B. fertigungsbedingte Rüttelporen) vorhanden sein. Sie beeinträchtigen den Gebrauchswert nicht, wenn die Erzeugnisse den Normen entsprechen. Gewaschene, gestockte und gestrahlte Oberflächen sollen natürlich wirken. Fertigungsbedingte unterschiedliche Strukturen bedeuten daher keinen Mangel und sind für den Gebrauchswert ohne Belang, wenn die Erzeugnisse sonst den Normen entsprechen.
(4) Ausblühungen
Durch Ausführungen, die technisch nicht vermeidbar sind, kann im trockenen Zustand eine Aufhellung der Oberfläche der Erzeugnisse eintreten, die unterschiedlich intensiv und fleckenförmig sein kann und im Extremfall zu einem weißen oder gelblich-braunen Belag führen kann. Ausblühungen bestehen aus Kalk der beim Abbinden des Zements als Kalziumhydroxid entsteht und an der Oberfläche des Betons mit der Kohlensäure der Luft schwer lösliches Kalziumkarbonat bildet. In erster Linie entstehen sie durch besondere Witterungsbedingungen, denen der Beton - namentlich in jungem Alter- ausgesetzt ist und haben entsprechend unterschiedliches Ausmaß. Die Güteeigenschaften bleiben hiervon unberührt. Der Gebrauchswert der Erzeugnisse wird insofern nicht beeinflusst, als zum einen die normale Bewitterung (weiches Regenwasser löst Kalziumkarbonat auf) und zum anderen die normale Verschmutzung und mechanische Beanspruchung der Erzeugnisse unter Verkehr die Ausblühungen verschwinden lassen.
(5) Haarrisse
Oberflächliche Haarrisse können in besonderen Fällen auftreten, mit bloßem Auge sind sie am trockenen Erzeugnis nicht erkennbar und nur zu sehen, wenn eine zunächst nasse Oberfläche fast abgetrocknet ist. Solche Haarrisse beeinträchtigen den Gebrauchswert nicht, sofern ansonsten die normgemäßen Eigenschaften der Erzeugnisse vorliegen.
(6) Farbabweichungen
Nach verschiedenen Herstellungsverfahren gefertigte bzw. nach gleichen Herstellungsverfahren aber zu verschiedenen Zeitpunkten gefertigte, sonst gleichartige Erzeugnisse können geringe Farbunterschiede zeigen, die wegen der Unterschiedlichkeit der Herstellungsverfahren bzw. der Fertigungszeitpunkte sowie durch Stoffschwankungen in den Ausgangsstoffen (Sand, Kies, Zement, Farbpigmente) technisch nicht vermeidbar sind.
Um ein einheitliches Gesamtbild zu erhalten, werden Systembauteile aus verschiedenen Verpackungseinheiten gemischt.
Farbschwankungen sind mit einfachen Mitteln nicht messbar und können daher nur nach Augenschein beurteilt werden. Vereinbarungen über die gewünschten Farben/ Oberflächen sind lediglich im Rahmen der herstellungsbedingten Schwankungen möglich. Bemusterungen mit Einzelsteinen und Probeflächen können daher nur beispielhaft sein. Die Unterschiede sind für den Gebrauchswert ohne Belang, da Helligkeitsdifferenzen in der Regel durch die Benutzung der Erzeugnisse und bei normaler Bewitterung ausgeglichen werden.
(7) Farbbeständigkeit/ Farbveränderungen
Die eingesetzten Farbpigmente bestehen aus Eisenoxiden. Sie haben eine sehr hohe Farbintensität, sind nicht wasserlöslich und haben eine hohe Licht- und Wetterbeständigkeit.
Auch wenn sich die Eigenfarbe der Pigmente nicht ändert, so verändert sich doch der farbliche Gesamteindruck der Betonoberfläche infolge mehrjähriger Bewitterung und Verschmutzung.
(8) Ausführung
a) Bei der Ausführung der Arbeiten kann es aufgrund der Witterungsverhältnisse zu einer Unterbrechung kommen, der Verwender entscheidet wann die Wetterlage die Fortführung der Arbeiten zulässt. Der Verwender wird dem Kunden diese Umstände unverzüglich mitteilen. Die vereinbarte Ausführungsfrist der Arbeiten verlängert sich in diesem Fall um die Dauer der Unterbrechung.
b) Bei der Ausführung v.g. Arbeiten werden Transport- und Montagegeräte eingesetzt, die auf nicht geeignetem Untergrund Fahrspuren hinterlassen können. Wir sind bemüht, unter Wahrung der Sorgfaltspflicht eines Kunden, diese mit entsprechenden Vorkehrungen möglichst zu vermeiden bzw. zu minimieren. Eine Korrektur der Fahrspuren ist nicht Bestandteil unserer Angebote.
(B) Granit
(1) Marmor und Granit sind Naturprodukte und infolgedessen nicht immer Farb- und Musteruniform.
(2) Somit können Farbe und Musterung von einem gezeigten Muster abweichen und sind keineswegs bindend für einen Auftrag, ebenfalls stellt dies keinen Reklamationsgrund oder Mangel dar.
(3) Auch Adern, Einsprengungen und sonstige natürliche Eigenschaften von Naturstein berechtigen nicht zur Beanstandung.
(1) Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
(2) Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
(3) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gewerbepark BAB 1, Nr. 17

References: § 3

§ 9

§ 10
 § 479
 § 634

§ 11