Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-08-2007-2A-109-2007
Timestamp: 2016-10-20 19:42:48+00:00

Document:
2A.109/2007 (09.08.2007)
2A.109/2007 /zga
Bundesrichter M�ller, Ersatzrichter Locher,
A. X.________ und B. X.________,
Amtliche Bewertung 2002,
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung,
Am 26. Januar 2002 erwarb A. X.________ - bis auf zwei Autoeinstellhallenpl�tze, welche sie am 16. November 2002 f�r 18'000 Franken der W.________ AG abkaufte - s�mtliche Stockwerkeinheiten der Liegenschaft ... in Meiringen f�r einen Preis von 1,17 Mio. Franken von der V.________-Finanz AG. Am 3. bzw. 16. Juni 2003 er�ffnete die Steuerverwaltung des Kantons Bern der K�uferin den im Rahmen der allgemeinen Neubewertung per 1. Januar 1999 festgesetzten amtlichen Wert der Stockwerkeinheiten (inklusive der 13 Autoeinstellhallenpl�tze) von insgesamt 1'815'300 Franken. Das von den Ehegatten A. X.________ und B. X.________ in der Folge gestellte Gesuch um ausserordentliche Neubewertung der Stockwerkeigentumseinheiten wies die Steuerverwaltung mit "Einsprache-Entscheiden" vom 26. Februar 2003 ab. Hiergegen gelangten A. X.________ und B. X.________ erfolglos an die Steuerrekurskommission des Kantons Bern (Entscheid vom 26. April 2005) und anschliessend an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern (Urteil vom 19. Dezember 2006).
Am 10. Februar 2007 haben A. X.________ und B. X.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, die Entscheide des Verwaltungsgerichts und der Steuerrekurskommission des Kantons Bern aufzuheben sowie die Sache an Ersteres bzw. Letztere zur�ckzuweisen, damit "die amtlichen Werte basierend auf einem Verkehrswert von unter Fr. 1'170'000.--" festgesetzt w�rden. Sie r�gen eine Verletzung von Art. 66 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14), von Art. 183 Abs. 2 des Berner Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG/BE) sowie des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, w�hrend die Steuerverwaltung des Kantons Bern und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung je auf Abweisung der Beschwerde schliessen.
1.1 Ab dem 1. Januar 2001 muss das kantonale Steuerrecht dem Steuerharmonisierungsgesetz des Bundes entsprechen (vgl. Art. 72 Abs. 1 StHG), weshalb insoweit Bundesverwaltungsrecht in Frage steht. Betrifft der Streit - wie hier, wo der amtliche Wert einer Liegenschaft (vgl. Art. 14 StHG) umstritten ist - eine Materie, welche in den Titeln 2 bis 5 oder im ersten Kapitel von Titel 6 des Steuerharmonisierungsgesetzes geregelt ist und ist der letztinstanzliche kantonale Entscheid vor dem Inkrafttreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 ergangen, so ist als Rechtsmittel auf Bundesebene die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu ergreifen (vgl. Art. 72 in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 StHG [urspr�ngliche Fassung] und Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht [BGG; SR 173.110]). Auf die form- und fristgerechte Eingabe der Beschwerdef�hrer ist mithin grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Im Anwendungsbereich des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (zur neuen Rechtslage unter der Herrschaft des Bundesgerichtsgesetzes vgl. BGE 134 II 186 E. 1.5 S. 190 ff.) kann das Bundesgericht allerdings im Falle einer Gutheissung der Beschwerde nicht selber reformatorisch urteilen, sondern bloss den angefochtenen Entscheid aufheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckweisen (Art. 73 Abs. 3 StHG; vgl. BGE 131 II 710 E. 1.1 S. 713). Deshalb kann auf den Antrag der Beschwerdef�hrer nicht eingetreten werden, die kantonalen Beh�rden seien zu verpflichten, den amtlichen Wert auf einen Betrag unter dem Kaufpreis von 1,17 Mio. Franken zu bestimmen. Weiter ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sich diese auch gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission vom 26. April 2005 richtet, kann doch mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur der letztinstanzliche kantonale Entscheid angefochten werden (vgl. Art. 98 lit. g OG; vgl. BGE 129 II 438 E. 1 S. 441).
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Die �bereinstimmung des kantonalen Rechts (und dessen Auslegung) mit dem Steuerharmonisierungsgesetz kann das Bundesgericht mit freier Kognition pr�fen (BGE 128 II 56 E. 2 S. 60; Urteile 2P.170/2003 und 2A.289/2003, in ASA 74 S. 161, E. 3.1). Werden aber kantonalrechtliche R�gen erhoben, die �ber keinen hinreichend engen Sachzusammenhang mit dem (in den Titeln 2 bis 5 oder im ersten Kapitel von Titel 6 des Steuerharmonisierungsgesetzes geregelten) Bundesrecht aufweisen, so ist das Bundesgericht - wie im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde - auf den Blickwinkel der Willk�r beschr�nkt (BGE 130 II 202 E. 3.1 S. 205 f.; 128 II 56 E. 2b S. 60).
Die Beschwerdef�hrer machen zun�chst eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 129 II 497 E. 2.2 S. 504 f.) geltend. Sie beschr�nken sich insoweit jedoch auf die blosse Feststellung, dass die Vorinstanz - wie bereits Steuerverwaltung und Steuerrekurskommission - den von ihnen als Zeugen genannten ehemaligen Mitarbeiter der V.________-Finanz AG nicht einvernommen und auch ihrem Beweisantrag, die "Verkaufsunterlagen der V.________-Finanz AG" zu edieren, nicht entsprochen habe. Inwiefern Zeuge und Akten zus�tzliche entscheidwesentliche Informationen h�tten liefern k�nnen, legen sie mit keinem Wort dar. Sie verkennen, dass der Richter ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs auf die Abnahme von angebotenen Beweisen verzichten kann (vgl. BGE 122 II 464 E. 4a S. 469), wenn er sich aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in antizipierter Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweismassnahmen nicht ge�ndert w�rde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157). Entsprechend ist das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid verfahren, hat es doch die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrer abgewiesen, weil es sich aus den betreffenden Beweismassnahmen keine Aufschl�sse versprach, die �ber die bereits aus den Akten gewonnenen Erkenntnisse hinausgehen. Die Beschwerdef�hrer unterlassen es, aufzuzeigen, weshalb diese vorweggenommene Beweisw�rdigung verfassungswidrig sein sollte, so dass die R�ge der Geh�rsverletzung zum Vornherein nicht durchzudringen vermag.
In materieller Hinsicht ist der amtliche Wert der Liegenschaft der Beschwerdef�hrer bzw. die Frage streitig, ob eine Neubewertung des amtlichen Werts erforderlich gewesen w�re.
3.1 Art. 14 Abs. 1 StHG schreibt den Kantonen vor, das Verm�gen zum Verkehrswert zu bewerten, wobei der Ertragswert angemessen mitber�cksichtigt werden kann. Art. 52 StG/BE sieht f�r das unbewegliche Verm�gen ein besonderes Verfahren der (massvollen) amtlichen Bewertung vor, die nach dem Verkehrswert unter Ber�cksichtigung von Ertrags- und Realwert zu erfolgen hat (Art. 56 Abs. 1 lit. d StG/BE). Als Verkehrswert bezeichnet der Berner Gesetztgeber den unter normalen Verh�ltnissen erzielbare Kaufpreis, wobei dieser in der Regel aus Real- und Ertragswert ermittelt wird; ungew�hnliche oder pers�nliche Verh�ltnisse bleiben unber�cksichtigt (Art. 54 Abs. 1 StG/BE). Der Realwert setzt sich seinerseits aus dem Zeitwert aller baulichen Anlagen (inklusive Baunebenkosten) und dem relativen Landwert zusammen (Art. 54 Abs. 2 StG/BE), w�hrend als Ertragswert (bei nichtlandwirtschaftlichen Grundst�cken) der kapitalisierte, in der betreffenden Gegend w�hrend der Bemessungsperiode erzielbare - nicht aber der allenfalls tats�chlich erzielte - Mietertrag gilt (Art. 54 Abs. 3 StG/BE). Gem�ss Art. 3 des vom Grossen Rat des Kantons Bern am 22. Januar 1997 erlassenen Dekrets �ber die amtliche Bewertung der Grundst�cke und Wasserkr�fte (ABD) erstellt die kantonale Schatzungskommission Bewertungsnormen f�r nichtlandwirtschaftliche Grundst�cke. Diese Normen richten sich nach den Preisen, die in der betreffenden Gegend (w�hrend einer vierj�hrigen Bemessungsperiode im Grundst�ckverkehr) durchschnittlich bezahlt wurden (und weiterhin erzielbar erscheinen), wobei Ertrags- und Realwert aufgrund der Marktverh�ltnisse angemessen zu ber�cksichtigen sind; dabei sind jene Verkaufspreise unerheblich, welche unter dem Einfluss ungew�hnlicher oder pers�nlicher Verh�ltnisse erzielt worden sind (Art. 16 ABD). F�r die amtliche Bewertung von Wohnh�usern wird konkret vom Ertragswert ausgegangen und zwecks Ber�cksichtigung des Realwerts ein Zuschlag oder allenfalls ein Abzug gemacht (je nach Geb�udeart und wirtschaftlichem Alter der Baute; Art. 20 ABD). Dieses Vorgehen setzt die Vorgaben von Art. 14 StHG bundesrechtskonform um (so implizit Urteil 2P.97/2004 vom 16. September 2004, E. 4.1).
3.2 Wurde der amtliche Wert einer Liegenschaft einmal rechtskr�ftig bestimmt, so gilt er gem�ss Art. 181 Abs. 3 StG/BE bis zur n�chsten (allgemeinen oder ausserordentlichen) Neubewertung. Eine allgemeine Neubewertung aller Liegenschaften wird erst dann vorgenommen, wenn sich deren Verkehrs- oder Ertragswert zumindest in einem Grossteil des Kantons erheblich ver�ndert hat (Art. 182 Abs. 1 StG/BE). Schon vor einer solchen allgemeinen Anpassung der amtlichen Werte wird bei einem einzelnen Grundst�ck eine ausserordentliche Neubewertung vorgenommen, wenn es bei diesem zwischenzeitlich zu Ver�nderungen tats�chlicher oder rechtlicher Art gekommen ist (vgl. Art. 183 Abs. 1 StG/BE) oder wenn sich aufgrund besonderer Verh�ltnisse bei einer Neubewertung ein um wenigstens zehn Prozent h�herer oder tieferer amtlicher Wert erg�be (Art. 183 Abs. 2 StG/BE). Daraus erhellt, dass der einmal bestimmte amtliche Wert - vorbeh�ltlich wesentlicher Ver�nderungen - f�r l�ngere Zeit als Grundlage f�r die Steuerbemessung dienen soll. Deshalb ist auch folgerichtig, dass ungew�hnliche und pers�nliche Verh�ltnisse beim Grundst�ckserwerb die Wertbestimmung nicht beeinflussen (vgl. Art 54 Abs. 1 StG/BE und Art. 16 ABD; vgl. auch Christoph Leuch/Peter K�stli, Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, Art. 1-125, Muri b. Bern 2006, N 4 zu Art. 54). Durch das dargestellte System der amtlichen Bewertung des unbeweglichen Verm�gens wird sichergestellt, dass die festgesetzten Werte mehr oder wenig den aktuellen Verh�ltnissen entsprechen; es ist praktisch ausgeschlossen, dass �ber Jahre keine Anpassung erfolgt, obschon sich die massgebenden Gr�ssen erheblich ver�ndert haben. Damit erf�llt die Berner Regelung die bundesrechtlichen Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes (vgl. BGE 131 I 291 E. 2.5.3 S. 300 f.).
3.3 Soweit sich die Beschwerdef�hrer vorliegend dennoch auf Art. 66 Abs. 1 StHG berufen, gehen ihre Vorbringen an der Sache vorbei: Diese Bestimmung, gem�ss welcher sich das steuerbare Verm�gen nach dessen Stand am Ende der Steuerperiode bemisst, kann hier zum Vornherein nicht tangiert sein; es steht n�mlich nur der amtliche Wert des Grundst�cks als solcher bzw. die Notwendigkeit einer Neubewertung zur Diskussion, nicht aber eine konkrete Steuerveranlagung. Gleiches gilt f�r die Kritik, welche die Beschwerdef�hrer am bernischen System der amtlichen Bewertung ganz allgemein �ben. Ferner gehen die Beschwerdef�hrer zu Unrecht davon aus, der Verkehrswert entspreche jeweils dem effektiv bezahlten Kaufpreis eines Grundst�cks, der vom Steuerwert keinesfalls �berschritten werden d�rfe. Der steuerrechtliche Verkehrswert ist - wie die obigen Ausf�hrungen zeigen - keine mathematisch exakt bestimmbare Gr�sse, sondern stellt in aller Regel einen Sch�tz- oder Vergleichswert dar (BGE 131 I 291 E. 3.2.2 S. 307; 128 I 240 E. 3.2.1 S. 249). Mit jeder Sch�tzung ist, unabh�ngig von der angewandten Methode, eine gewisse Ungenauigkeit verbunden, wobei das Steuerharmonisierungsgesetz den Kantonen keine bestimmte Bewertungsmethode vorschreibt. Das Bundesgericht erachtet es daher als zul�ssig, den Verm�genssteuerwert von Grundst�cken aufgrund vorsichtiger, schematischer Sch�tzungen festzulegen, selbst wenn dies dazu f�hrt, dass die so ermittelten Werte in einem gewissen Mass von den tats�chlichen Marktwerten abweichen (BGE 131 I 291 E. 3.2.2 S. 307; 128 I 240 E. 3.2.2 S. 249; 124 I 193 E. 4a S. 199). Der amtliche Wert soll eine objektivierte Gr�sse darstellen, die aufgrund der gesetzlich umschriebenen Kriterien jederzeit berechnet werden kann, auch wenn ein Grundst�ck seit l�ngerer Zeit nicht mehr gehandelt worden ist. Die Berner Regelung, welche den amtlichen Wert nicht unmittelbar aus den Verkaufspreisen ableitet, sondern vorab auf den Real- und den Ertragswert abstellt, tr�gt dieser Anforderung in angemessener Weise Rechnung.
Zu pr�fen bleibt, ob das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine ausserordentliche Neubewertung hier willk�rfrei verneint werden konnte. Die Beschwerdef�hrer machen insoweit sinngem�ss eine verfassungswidrige Anwendung von Art. 183 Abs. 2 StG/BE geltend, welcher eine Neubewertung dann vorschreibt, wenn eine Abweichung beim amtlichen Wert von mindestens zehn Prozent nachgewiesen wird (vgl. E. 3.2).
4.1 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, eine ausserordentliche Neubewertung w�re hier allenfalls dann geboten gewesen, wenn die Statistik, welche die Steuerverwaltung �ber das Verh�ltnis zwischen den amtlichen Werten und den Kaufpreisen von Stockwerkeigentum in der Gemeinde Meiringen bzw. im Bezirk Oberhasli erstellt habe, eine nachhaltige Ver�nderung aufzeigen w�rde. Dies treffe aber nicht zu: Zwar falle auf, dass der amtliche Wert jener in der Gemeinde Meiringen gelegenen Stockwerkeinheiten, die in den Jahren 1999 bis 2004 verkauft worden seien, durchschnittlich 86,2 Prozent des erzielten Verkaufspreises ausgemacht habe. Dieser erstaunlich hohen Verh�ltniszahl hafte jedoch etwas Zuf�lliges an, weil in der Gemeinde Meiringen nur wenige repr�sentative Verk�ufe erfolgt seien. Der Prozentwert liege denn auch deutlich tiefer, wenn die - aufgrund des umfangreicheren Zahlenmaterials aussagekr�ftigere - Statistik f�r den gesamten Amtsbezirk Oberhasli betrachtet werde; diesfalls sei nur eine geringf�gige Abweichung vom kantonalen Durchschnitt feststellbar. Auch wenn nicht ausgeschlossen werden k�nne, dass bei der n�chsten allgemeinen Neubewertung der amtliche Wert f�r bestimmte Grundst�cksarten in Gemeinden wie Meiringen nach unten korrigiert werden m�sse, fehlten im heutigen Zeitpunkt doch verl�ssliche Hinweise darauf, dass - infolge einer nachhaltigen Entwicklung auf dem Immobilienmarkt - ein Missverh�ltnis zwischen den amtlichen Werten und den ordentlicherweise erzielten Verkaufspreisen bestehe. Jedenfalls k�nne aus der von der Steuerverwaltung gef�hrten Statistik weder in der Gemeinde Meiringen noch im Amtsbezirk Oberhasli auf einen eigentlichen Preiszerfall geschlossen werden. Vielmehr sei anzunehmen, dass die von den Beschwerdef�hrern bezahlten, unter dem amtlichen Wert liegenden Kaufpreise auf aussergew�hnliche Umst�nde zur�ckzuf�hren seien.
4.2 Die Beschwerdef�hrer verm�gen insoweit keinen Verstoss gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV; vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148) darzutun: Das Verwaltungsgericht hat selber festgestellt, dass die amtlichen Werte in der Gemeinde Meiringen gemessen an den erzielten Verkaufspreisen h�her als im kantonalen Durchschnitt zu liegen scheinen. Es hat diese Feststellung jedoch wegen der geringen Zahl an Gesch�ften relativiert und alsdann festgehalten, dass, wenn der Blick nicht nur auf die Gemeinde, sondern auf die ganze Region Oberhasli gerichtet werde, kaum noch Unterschiede zum kantonalen Durchschnitt best�nden. Zu dieser (einleuchtenden) Argumentation nehmen die Beschwerdef�hrer mit keinem Wort Stellung. Untauglich sind schliesslich jene Ausf�hrungen, welche sie zum Median der amtlichen Werte machen, wie er sich unter Ber�cksichtigung der zw�lf von ihnen gekauften Stockwerkeinheiten errechne. Das Verwaltungsgericht hat willk�rfrei festgestellt, dass die Beschwerdef�hrer beim Einkauf von besonderen Verh�ltnissen profitiert haben, weil die V.________-Finanz AG bei der Ver�usserung unter Zeitdruck gestanden sei. Die von ihnen bezahlten Kaufpreise sind deshalb gem�ss Art. 54 Abs. 1 StG/BE nicht massgebend und in der Statistik auch nicht zu ber�cksichtigen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (vgl. Art. 159 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'500.-- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Steuerverwaltung des Kantons Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 66
 Art. 183
 Art. 72
 Art. 14
 Art. 72
 Art. 73
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 Art. 98
 BGE 
 Art. 104
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 Art. 52
 Art. 3
 Art. 20
 Art. 14
 Art. 181
 Art. 183
 Art. 16
 Art. 1
 Art. 54
 BGE 
 Art. 66
 Art. 183
 BGE 
 Art. 54
 Art. 159