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Timestamp: 2016-10-27 13:04:30+00:00

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6B_417/2010 (09.12.2010)
6B_417/2010
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Franz Bischofberger,
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache sexuelle N�tigung, mehrfache Vergewaltigung; sachverst�ndige Begutachtung; rechtliches Geh�r, Willk�r,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 1. Juli 2009/25. M�rz 2010.
Das Kreisgericht Alttoggenburg-Wil verurteilte X.________ am 18. Dezember 2007 wegen mehrfacher sexuellen Handlungen mit einem Kind, mehrfacher sexueller N�tigung und mehrfacher Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und drei Monaten.
Es billigte X.________ eine Verminderung der Schuldf�higkeit in leichtem bis mittlerem Grad zu.
Das Kantonsgericht St. Gallen best�tigte mit Teilurteil vom 1. Juli 2009 auf Berufung von X.________ hin das erstinstanzliche Urteil hinsichtlich der Schuldspr�che. Zur Abkl�rung seiner Schuldf�higkeit ordnete es eine Begutachtung an. X.________ erschien nicht beim Gutachter. Mit Schreiben vom 12. M�rz 2010 teilte sein Verteidiger mit, dass X.________ aus gesundheitlichen Gr�nden an der Begutachtung nicht teilnehmen k�nne und ausdr�cklich darauf verzichte. Das Kantonsgericht sah von einer Begutachtung ab.
Es verurteilte X.________ mit Entscheid vom 1. Juli 2009/25. M�rz 2010 zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und drei Monaten, womit es das erstinstanzliche Urteil auch im Strafpunkt best�tigte. Es ging von einer vollen Schuldf�higkeit von X.________ aus.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an dieses zur�ckzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren, und er sei von der Leistung einer Einschreibegeb�hr zu befreien, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge.
Das Kantonsgericht St. Gallen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft St. Gallen beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerde. A.________ liess sich nicht vernehmen.
Die Vorinstanz geht zusammenfassend von folgendem Sachverhalt aus (angefochtenes Urteil S. 2 f.):
B.________ zog im Sommer 1997 mit ihren beiden T�chtern - der Beschwerdegegnerin 2 und deren geistig behinderten Zwillingsschwester, beide geboren 1988 - in die Wohnung des Beschwerdef�hrers. Dieser und B.________ f�hrten eine konkubinats�hnliche Beziehung. Kurz nach dem Einzug begann der Beschwerdef�hrer, die damals neunj�hrige Beschwerdegegnerin 2 regelm�ssig sexuell zu missbrauchen. Im Verlauf des Sommers 2002 versuchte er erstmals, mit seinem erigierten Glied in die Vagina der knapp vierzehnj�hrigen Beschwerdegegnerin 2 einzudringen. In der Folge kam es mehrmals w�chentlich zum Geschlechtsverkehr. Erst mit dem Auszug der Beschwerdegegnerin 2 im August 2004 endeten die sexuellen �bergriffe.
Soweit sich die Beschwerde gegen das erstinstanzliche Urteil richtet, ist darauf nicht einzutreten, weil Anfechtungsobjekt einzig das Urteil der Vorinstanz ist (Art. 80 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht kein psychiatrisches Gutachten betreffend seine Schuldf�higkeit eingeholt.
3.1 Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldf�higkeit des T�ters zu zweifeln, ordnet die Untersuchungsbeh�rde oder das Gericht eine sachverst�ndige Begutachtung an (Art. 20 StGB; vgl. auch Art. 13 aStGB, welchem Art. 20 StGB weitgehend entspricht; Urteil des Bundesgerichts 6B_1003/2009 vom 16. M�rz 2010 E. 1.3 mit Hinweis).
Ein Gutachten ist nicht nur anzuordnen, wenn das Gericht tats�chlich Zweifel an der Schuldf�higkeit hat, sondern auch, wenn es nach den Umst�nden des Falls ernsthafte Zweifel haben sollte (BGE 133 IV 145 E. 3.3 S. 147 mit Hinweisen). Die Einholung eines Gutachtens ist zwingend. Es stellt sich allerdings die Frage, ob das auch gilt, wenn der Angeklagte ausdr�cklich auf eine Begutachtung verzichtet und damit einen allf�lligen Nachteil in Kauf nimmt. Das Bundesgericht hatte im Urteil 6S.658/2000 vom 12. Dezember 2000 �ber einen Fall zu entscheiden, in dem sich der Angeklagte gegen die von der kantonalen Instanz zwecks Abkl�rung der Schuldf�higkeit angeordnete Begutachtung wiederholt und vehement gewehrt und erkl�rt hatte, dass er uneingeschr�nkt schuldf�hig sei, weshalb die kantonale Instanz unter Verzicht auf eine Begutachtung von seiner vollen Schuldf�higkeit ausgegangen war. Das Bundesgericht erwog im zitierten Entscheid, wenn der Angeklagte unter diesen Umst�nden mit einem Rechtsmittel eine Verletzung von Art. 11 und Art. 13 aStGB r�ge, so verstosse dies gegen den Grundsatz von Treu und Glauben und sei rechtsmissbr�uchlich.
Im vorliegenden Fall verh�lt es sich anders. Nach Ausf�llung des Teilurteils vom 1. Juli 2009 beauftragte die Vorinstanz C.________ mit der psychiatrischen Begutachtung des Beschwerdef�hrers zwecks Abkl�rung seiner Schuldf�higkeit (act. B/76) und �bermittelte ihm die drei Erg�nzungsfragen des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers (act. B/81 und 82). Mit Eingabe vom 12. M�rz 2010 teilte dieser der Vorinstanz mit, dass der Beschwerdef�hrer aus gesundheitlichen Gr�nden nicht an der Begutachtung teilnehmen k�nne. Der Beschwerdef�hrer verzichte auf deren Durchf�hrung. Er hielt in seinem Schreiben aber ausdr�cklich fest, dass von einer erheblich verminderten Schuldf�higkeit auszugehen sei (act. B/84). In W�rdigung dieser Umst�nde kann dem Beschwerdef�hrer - im Unterschied zum Angeklagten im vorerw�hnten Fall - kein widerspr�chliches Verhalten bzw. Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorgeworfen werden. Die Vorinstanz h�tte ihn unter den gegebenen Umst�nden darauf aufmerksam machen m�ssen, dass eine Verminderung der Schuldf�higkeit erst aufgrund eines psychiatrischen Gutachtens angenommen werden kann. Jedenfalls geht es nicht an, alleine aufgrund des Verzichts eine Verminderung zu verneinen.
3.2 Die erste Instanz hatte dem Beschwerdef�hrer - ohne Einholung eines Gutachtens - eine Verminderung der Schuldf�higkeit in leichtem bis mittlerem Grad zugebilligt (erstinstanzliches Urteil S. 66 ff.).
3.2.1 Die Vorinstanz f�llte zun�chst ein Teilurteil betreffend den Schuldspruch des Beschwerdef�hrers und ordnete zur Abkl�rung seiner Schuldf�higkeit eine Begutachtung an. Nachdem der Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 12. M�rz 2010 ausdr�cklich auf eine Begutachtung verzichtet hatte, sah die Vorinstanz von einer solchen ab. Im angefochtenen Urteil geht sie abweichend von der ersten Instanz von seiner vollen Schuldf�higkeit aus. Selbst wenn dieser die Beschwerdegegnerin 2 als seine Geliebte betrachtet haben sollte, k�nne allein deswegen - entgegen der Auffassung der ersten Instanz - nicht von einer in leichtem bis mittlerem Grad verminderten Schuldf�higkeit ausgegangen werden, zumal kein Gutachten vorliege, das eine Verminderung der Schuldf�higkeit best�tigen w�rde, und der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich auf eine Begutachtung verzichtet h�tte (angefochtenes Urteil S. 17).
3.2.2 Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich nicht entnehmen, weshalb die Vorinstanz urspr�nglich eine psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers anordnete. Es geht insbesondere nicht hervor, worin ihre Zweifel an seiner Schuldf�higkeit bestanden. Die Tatsache, dass sie dieses Gutachten zun�chst in Auftrag gab, legt zwar den Schluss nahe, dass sie an seiner Schuldf�higkeit zweifelte. Mehr l�sst sich aber nicht herleiten. In der Folge geht die Vorinstanz ohne Gutachten von seiner vollen Schuldf�higkeit aus. Soweit sie dies damit begr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer auf eine Begutachtung verzichtet hatte, verletzt sie unter den gegebenen Umst�nden Bundesrecht (siehe E. 3.1). Ob die Vorinstanz aus anderen Gr�nden auf eine volle Schuldf�higkeit h�tte schliessen d�rfen, kann nicht gepr�ft werden, da dar�ber im angefochtenen Urteil nichts ausgef�hrt wird.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begr�ndet. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie seinem Antrag auf Einholung eines Berichts �ber seinen physischen Gesundheitszustand nicht nachgekommen sei. In verschiedenen fr�heren �rztlichen Gutachten werde festgehalten, er w�re aufgrund seines Gesundheitszustands gar nicht in der Lage gewesen, die ihm zur Last gelegten sexuellen Handlungen vorzunehmen (Beschwerde S. 29 f.).
4.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe seine Behauptung, er habe aus medizinischen Gr�nden seit Jahren keinen Geschlechtsverkehr mehr haben k�nnen, mit widerspr�chlichen Darstellungen begr�ndet. Zun�chst habe er als Begr�ndung das Vorliegen enormer Schmerzen vorgebracht. Sp�ter habe er eine fehlende Erektionsf�higkeit angef�hrt. Diese habe er allerdings gegen�ber dem Urologen nicht mehr angegeben und den letzten Geschlechtsverkehr auf ungef�hr Mai 2004 datiert. Die Unm�glichkeit einer Penetration habe er mit einer schmerzhaften neuropathischen Symptomatik erkl�rt. Gem�ss Ergebnissen des Arztberichts der Klinik f�r Urologie vom 25. November 2004 samt Erl�uterung vom 9. Dezember 2004 bestehe beim Beschwerdef�hrer die M�glichkeit einer geschlechtsaktf�higen Erektion. Selbst wenn die Erektionsf�higkeit - namentlich schmerzbedingt - teilweise eingeschr�nkt gewesen sein sollte, handelte es sich dabei nach Ansicht der Vorinstanz um keinen Zustand, der die ihm vorgeworfenen sexuellen Kontakte zur Beschwerdegegnerin 2 verunm�glicht h�tte, insbesondere unter Ber�cksichtigung der M�glichkeit der Einnahme von Schmerzmitteln. Der Beschwerdef�hrer habe offenbar unter anderem Morphium konsumiert. Von einem neuen Gutachten betreffend die Genitalfunktion oder weiteren Arztberichten bez�glich seines Unterleibs- und Genitalleidens seien keine weiterf�hrenden Erkenntnisse zu erwarten (angefochtenes Urteil S. 12 f.).
4.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Ausf�hrungen der Vorinstanz nicht in rechtsgen�glicher Weise auseinander. Er legt nicht dar, dass und inwiefern ihre vorweggenommene Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll. Ihre Beweisw�rdigung erscheint insgesamt als vertretbar. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt folglich nicht vor.
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe durch den Verzicht auf eine (erstmalige) Konfrontationseinvernahme von B.________ seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Beschwerde S. 30).
5.2 Die Vorinstanz verzichtet ausdr�cklich darauf, auf die Aussagen von B.________ abzustellen. Sie h�lt fest, dass somit auch die Frage der Verwertbarkeit der Angaben von B.________ offen bleiben k�nne (angefochtenes Urteil S. 14).
5.3 Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen d�rfen in der Regel nur nach erfolgter Konfrontation zum Nachteil eines Angeschuldigten verwertet werden. Dem Anspruch, den Belastungszeugen Fragen zu stellen, kommt insofern grunds�tzlich ein absoluter Charakter zu (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 481 mit Hinweis).
Der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r ist nicht verletzt, nachdem die Vorinstanz sich nicht zu seinem Nachteil auf die Aussagen von B.________ st�tzt.
6.1 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er an den Einvernahmen von Zeugen und der Beschwerdegegnerin 2 nicht rechtzeitig habe teilnehmen k�nnen. Zudem habe er im Vorfeld nicht Einsicht in alle Akten gehabt. Er habe seine Verteidigungsrechte nicht vollumf�nglich und rechtzeitig aus�ben k�nnen. Es liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor (Beschwerde S. 31).
6.2 Nach den Verfahrensgarantien von Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK hat der Beschuldigte ein Recht darauf, den Belastungszeugen zu befragen. Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, in denen eine Konfrontation aus objektiven, von den Strafverfolgungsbeh�rden nicht zu vertretenden Gr�nden nicht m�glich war, ist eine belastende Zeugenaussage grunds�tzlich nur verwertbar, wenn der Beschuldigte den Belastungszeugen wenigstens einmal w�hrend des Verfahrens in direkter Konfrontation befragen konnte. Um sein Fragerecht wirksam aus�ben zu k�nnen, muss der Beschuldigte in die Lage versetzt werden, die pers�nliche Glaubw�rdigkeit des Zeugen zu pr�fen und den Beweiswert seiner Aussagen zu hinterfragen (BGE 133 I 33 E. 3.1 S. 41 mit Hinweisen). Dieser Anspruch wird als Konkretisierung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) auch durch Art. 32 Abs. 2 BV gew�hrleistet (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 480 mit Hinweis).
6.3 Die Vorinstanz stellt auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ab und nicht auf jene anderer Zeugen (angefochtenes Urteil S. 14).
Hinsichtlich der anderen Zeugen liegt somit keine Verletzung der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Verfahrensgarantien vor.
6.4 Betreffend die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 h�lt die Vorinstanz fest, der Verteidiger habe f�r den dispensierten Beschwerdef�hrer anl�sslich der Befragung der Beschwerdegegnerin 2 an der Berufungsverhandlung in Kenntnis der gesamten Akten Erg�nzungsfragen stellen k�nnen. Der Konfrontationsanspruch des Beschwerdef�hrers werde damit gewahrt. Es k�nne dahingestellt bleiben, ob er allenfalls im Untersuchungsverfahren verletzt worden sei (angefochtenes Urteil S. 6).
Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Ausf�hrungen nicht auseinander. Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, wurde sein Konfrontationsanspruch mindestens im Rahmen der Berufungsverhandlung gewahrt. Er liess sich durch seinen Verteidiger vertreten, welcher der Beschwerdegegnerin 2 Erg�nzungsfragen stellen konnte (vgl. zur Problematik der Ersatzmassnahmen BGE 129 I 151 E. 5 am Ende S. 159). Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 d�rfen vorliegend somit verwertet werden.
Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht, die Vorinstanz habe zu Unrecht weitere Beweisantr�ge abgewiesen und dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Beschwerde S. 27), legt er nicht dar, weshalb und inwiefern dies der Fall sein soll. Mit dem angefochtenen Urteil setzt er sich nicht auseinander. Auf seine diesbez�glichen Vorbringen ist nicht einzutreten.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, die von der Vorinstanz ausgef�llte Strafe sei zu hoch, ist nicht rechtsgen�gend begr�ndet (Art. 42 Abs. 2 BGG) und deshalb nicht zu h�ren. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, weshalb das vorinstanzliche Urteil bundesrechtswidrig w�re.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer wird grunds�tzlich im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, das gutzuheissen ist, da seine Bed�rftigkeit ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 1. Juli 2009/25. M�rz 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.2 Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Franz Bischofberger, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 13
 Art. 20
 Art. 11
 Art. 13
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 BGE