Source: https://blog.burhoff.de/2018/02/46750/
Timestamp: 2019-02-19 02:24:40+00:00

Document:
“Sieben Monate beim BGH ist zu lang”, oder: Klatsche für den 1. Strafsenat vom KG – Burhoff online Blog
Das acht Monate lang “vergessene HV-Protokoll”, oder: Die unverhältnismäßige U-Haft
Schlagwörter: Beschleunigungsgrundsatz, KG, Revisionsverfahren.
Von Detlef Burhoff	– 13. Februar 2018
Hans-Peter Göhmann schreibt:
Sehr geehrter Herr Burhoff
Ja, der BGH hat am 24. 1. 2018 – also 1 Woche nach “Klatsche ” durch das Kammergericht die Revisionen als offensichtlich unbegründet § 349 Abs.2 StPO ohne ein weiteres Wort in der Sache verworfen , jedoch seitenlang zur Verfahrensverzögerung Ausführungen gemacht und die Arbeitsabläufe des Senats insoweit als nicht relevant verteidigt . Die Bearbeitungsdauer von acht Monaten bis zur Entscheidung des Senats ( nach § 349 Abs. 2 StPO !! s.o. ) sei “in Anbetracht des Umfangangs des Verfahrens nicht als erhebliche, vermeidbare Verzögerung anzusehen ” . Basta! Das Kammergericht ergehe sich demgegenüber in teilweise k l e i n t e i l i g e n Erwägungen .
Oh je Senat – schlimmer gings nicht !
Der BGH schlägt zum “kleinteiligen” Kammergericht zurück, oder: Mia san mia – Burhoff online Blog verlinkt diesen Beitrag on 15. Juni 2018
[…] sich noch an den KG, Beschl. v. 17.01.2018 – 4 Ws 159 u. 160/17 – und mein Posting dazu: “Sieben Monate beim BGH ist zu lang”, oder: Klatsche für den 1. Strafsenat vom KG erinnern. Das endete mit: “Nachdem meine Frage 2 aus dem Posting: Gut (?) Ding, will (lange) […]
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References: BGH 
 BGH 
 § 349
 § 349
 BGH 
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