Source: https://www.otegau.de/thueringer-verordnung-zur-freigabe-bislang-beschraenkter-bereiche/
Timestamp: 2020-06-02 20:52:52+00:00

Document:
Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche - OTEGAU
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§ 8 Schulen, weitere Einrichtungen nach § 33 IfSG, Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsowie der Erwachsenenbildung
§ 18 Gleichstellungsbestimmung Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Verordnung gelten jeweils für alle Geschlechter.
für Gruppen aus Einrichtungen im Sinne des § 33 IfSG sowie für weitere gruppenbezogene Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) nach Maßgabe der jeweiligen einrichtungsbezogen geregelten Gruppengrößen auf Grundlage der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben.
Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Behinderung
Vorliegen eines Infektionsschutzkonzepts nach § 5, das die Besonderheiten der Angebote berücksichtigt und unter Hinzuziehung von externem Sachverstand, insbesondere von Fachärzten für Krankenhaushygiene oder Arbeitsmedizin, sowie unter Berücksichtigung der Empfehlung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Pandemie „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“[1] erarbeitet wird,
Beratungen in der Frühförderstelle erfolgen nur nach Terminvereinbarung, telefonisch
entgegen § 12 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 oder 3 bislang geschlossene Einrichtungen, Angebote oder Betriebe öffnet oder vorzeitig öffnet,
Erfurt, den 12.05.2020
Allgemeinverfügung der Kreisfreien Stadt Gera vom 05.05.2020
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References: § 8
 § 33

§ 18
 § 33
 § 5
 § 12