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Timestamp: 2016-10-28 00:48:36+00:00

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M 1/01 (03.05.2001)
M 1/01 Ge
Bundesamt f�r Milit�rversicherung, 3001 Bern, Beschwerdef�hrer,
W.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Grand, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,
A.- Der 1971 geborene W.________ absolvierte ab
1. Februar 1993 als Kanonier die Artillerie-Rekrutenschule.
Am 26. April 1993 konnte er unter Vollpackung zwar einen drohenden Treppensturz gerade noch auffangen, erlitt dabei aber - wie am 28. April 1993 festgestellt wurde - eine mediale Schenkelhalsfraktur links. Diese wurde gleichentags operiert. Im Operationsbericht wurde festgehalten, dass sich eine posttraumatische Femurkopfnekrose entwickeln k�nnte. Das Bundesamt f�r Milit�rversicherung (BAMV) anerkannte die Bundeshaftung und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Gem�ss Bericht des Spitals Z.________ vom 10. Juni 1994 zeigte die MRI-Untersuchung das Vorliegen einer Femurkopfnekrose beidseits. Am 14. Oktober 1994 stellte Prof. Dr. med. G.________, Chefarzt Orthop�die an der Klinik X.________, eine massive Nekrose fest, von welcher praktisch der ganze linke Femurkopf beeintr�chtigt sei; rechts sei der Gelenkspalt ebenfalls eher schmal, die Knochenstruktur sehe aber ungleich besser aus. Am 5. Dezember 1994 setzte Prof. G.________ dem Versicherten links ein Kunstgelenk ein. Am 6. November 1996 hielt er fest, dass auf der rechten Seite keine Progredienz der Ver�nderungen und ein gleichm�ssiger Gelenkspalt feststellbar seien; der Femurkopf weise eine gute Rundung auf. Am 28. November 1996 suchte der Versicherte wegen zunehmender H�ftschmerzen rechts die Klinik X.________ auf. Die MRI-Abkl�rung vom 4.
Dezember 1996 zeigte eine gegen�ber dem Vorbefund vom 25.
Mai 1994 im Wesentlichen unver�nderte Ausdehnung der Femurkopfnekrose rechts bei jedoch fokal etwas ver�nderten Signalintensit�ten. Anl�sslich der Kontrolluntersuchung vom 18. M�rz 1997 stellte Prof. G.________ fest, die Stockentlastung habe sich beim Versicherten positiv ausgewirkt. Er gehe v�llig unauff�llig und habe das Ponstan nicht einnehmen m�ssen. Am 16. April 1998 beauftragte das BAMV Prof.
Dr. med. D.________, Chefarzt an der Orthop�dischen Klinik Y.________, mit der Begutachtung des Versicherten, deren Ergebnisse am 11. September 1998 vorlagen. Im Weiteren reichte der Rechtsvertreter des Versicherten dem BAMV am 21. Januar 1999 einen Bericht des Prof. D.________ vom 18. Januar 1999 ein. Das BAMV holte Stellungnahmen zum Gutachten bei den versicherungsinternen �rzten Dr. med.
S.________, �rztlicher Dienst (vom 20. Oktober 1998), und Dr. med. K.________, Chef�rztlicher Dienst (vom 5. November 1998 und 1. Februar 1999), ein. Gest�tzt auf diese Abkl�rungen teilte es dem Versicherten mit Vorbescheid vom 12. M�rz 1999 mit, dass es die weitere Haftung f�r die rechtsseitigen H�ftbeschwerden ablehne. Daran hielt es mit Verf�gung vom 29. M�rz 1999 fest. Die hiegegen erhobene Einsprache wies das BAMV mit Entscheid vom 16. August 1999 ab. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, die Femurkopfnekrose rechts sei w�hrend des Dienstes weder direkt verursacht noch direkt verschlimmert worden; es liege aber insoweit eine indirekte Folge oder Verschlimmerung vor, als die Femurkopfnekrose pl�tzlich symptomatisch geworden sei. Ende 1996/Anfang 1997 h�tten sich die Symptome indessen zur�ckgebildet und die Verschlimmerung sei seither behoben.
B.- Die hiegegen von W.________ erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gut, indem es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die Verwaltung zur�ckwies, damit sie �ber die zu erbringenden Leistungen f�r die rechtsseitige Femurkopfnekrose neu entscheide (Entscheid vom 22. November 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das BAMV, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es nach Einholung eines Obergutachtens neu entscheide.
Der Versicherte l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen.
1.- Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die (erst nach dem im Jahre 1993 absolvierten Dienst festgestellte) Femurkopfnekrose rechts in den Haftungsbereich der Milit�rversicherung f�llt.
Gem�ss Art. 109 MVG werden Versicherungsf�lle, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes am 1. Januar 1994 noch h�ngig waren, in jenen Teilen nach dem neuen Recht beurteilt, die nicht anerkannt sind, oder �ber die nicht verf�gt wurde.
Das BAMV hat mit Verf�gung vom 29. M�rz 1999 bzw. mit Einspracheentscheid vom 16. August 1999 �ber die Gesundheitssch�digung am rechten Femurkopf entschieden. Nach Art. 109 MVG ist deshalb vorliegend neues Recht anwendbar (vgl. BGE 123 V 137 Erw. 2 mit Hinweisen).
3.- Wird die Gesundheitssch�digung erst nach Schluss des Dienstes durch einen Arzt, Zahnarzt oder Chiropraktor festgestellt und bei der Milit�rversicherung angemeldet oder werden Sp�tfolgen oder R�ckf�lle geltend gemacht, so haftet die Milit�rversicherung nur, wenn die Gesundheitssch�digung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit w�hrend des Dienstes verursacht oder verschlimmert worden ist oder wenn es sich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit um Sp�tfolgen oder R�ckf�lle einer versicherten Gesundheitssch�digung handelt (Art. 6 MVG).
Im Rahmen von Art. 6 MVG muss das Vorliegen kausaler Folgen von Einwirkungen w�hrend des Dienstes mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 123 V 138 Erw. 3a, 121 V 47 Erw. 2a, 208 Erw. 6b, 111 V 372 Erw. 1b). Entscheidend ist somit, ob der Zusammenhang zwischen der nachdienstlich festgestellten und bei der Milit�rversicherung angemeldeten Gesundheitssch�digung und Einwirkungen w�hrend des Dienstes wahrscheinlicher ist als das Fehlen eines solchen; die blosse M�glichkeit eines Zusammenhangs gen�gt nicht (BGE 111 V 374 Erw. 2b; vgl. auch Maeschi, Kommentar zum Bundesgesetz �ber die Milit�rversicherung vom 19. Juni 1992, N 17 zu Art. 6).
Die Verschlimmerung gilt als behoben, wenn der "Status quo ante" (Gesundheitszustand, in welchem sich der Versicherte vor dem Dienst befunden hat) oder der "Status quo sine" (Gesundheitszustand, in welchem sich der Versicherte befinden w�rde, wenn er den Einwirkungen w�hrend des Dienstes nicht ausgesetzt gewesen w�re) erreicht ist (Maeschi, a.a.O., N 41 zu Art. 5).
Was die Haftungsbeendigung betrifft, ist es nach den allgemeinen Beweisgrunds�tzen Sache der Milit�rversicherung, den Nachweis daf�r zu erbringen, dass die Haftungsgrundlagen (Gesundheitssch�digung, Kausalzusammenhang mit Einwirkungen w�hrend des Dienstes) mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weggefallen sind (Maeschi, a.a.O., N 20 zu Art. 6).
4.- a) Prof. D.________ kommt im Gutachten vom 11.
September 1998 zum Schluss, der Beschwerdegegner habe im Zeitpunkt der Rekrutenschule schon an deutlichen �berlastungsproblemen im Bereich des Schenkelhalses links gelitten. Es sei daher m�glich bis wahrscheinlich, dass er zu diesem Zeitpunkt neben der heute noch vorhandenen Osteopenie bereits eine Femurkopfnekrose beidseits aufgewiesen habe. Es sei w�hrend der Rekrutenschule �ber 10 Wochen lang verpasst worden, die Diagnose zu stellen und den Beschwerdef�hrer vom Milit�rdienst zur�ckzustellen, woraus sich konsekutiv die ganze Problematik ergeben habe.
Eine Femurkopfnekrose entstehe nicht vorwiegend durch �berlastung, aber wenn sie einmal im Fr�hstadium vorhanden sei, sei die einzig bekannte Behandlungsm�glichkeit die Druckentfernung (durch Anbohren) und die Gewichtsentlastung �ber Monate (mit St�cken). Unter Belastung w�rden sich die Nekrosen im meist belasteten anterioren-superioren Segment entwickeln, wie es auch in casu der Fall sei. Zun�chst durch die erh�hte Dienstbelastung eines an sich dienstuntauglichen Versicherten und dann durch die sekund�re �berlastung rechts wegen der linksseitigen Schenkelhalsfraktur mit nachfolgender Osteosynthese, Metallentfernungs- und Prothesenoperation mit jeweiliger Belastungsunf�higkeit links sei die notwendige Entlastung des rechten Beines verunm�glicht und ins Gegenteil verkehrt worden. Das Fortschreiten der Femurkopfnekrose rechts sei daher in einen �berwiegend wahrscheinlichen Zusammenhang zun�chst mit der dienstlichen Einwirkung selbst und dann mit der Schenkelhalsfraktur und ihren Folgen zu stellen.
In der Stellungnahme vom 18. Januar 1999 legt Prof.
D.________ dar, es liege nach wie vor eine klinische Schmerzproblematik vor; die Verschlimmerung sei also keineswegs behoben und k�nne auch nicht behoben werden, weil der ad�quate Zeitpunkt f�r eine Behandlung verstrichen sei.
b) aa) Die Vorinstanz gelangte in einl�sslicher W�rdigung dieses Gutachtens und des Zusatzberichts - die in allen Teilen vollst�ndig und schl�ssig erscheinen - zum Ergebnis, dass die Femurkopfnekrose an der rechten H�fte durch Einwirkungen w�hrend des Milit�rdienstes verschlimmert worden und eine Behebung dieser Verschlimmerung aus medizinischen Gr�nden ausgeschlossen sei, weshalb das BAMV auch weiterhin die Haftung f�r dieses Schadenereignis zu tragen habe. Dieser Beurteilung ist beizupflichten.
bb) An diesem Ergebnis verm�gen die Einwendungen des BAMV nichts zu �ndern.
Dieses bringt zum einen im Wesentlichen vor, die Femurkopfnekrose k�nne nicht w�hrend des Dienstes (durch �berbelastung) verschlimmert worden sein, weil es sich bei dieser Krankheit im Fr�hstadium um einen Spontanablauf handle, der von aussen nicht beeinflusst werden k�nne.
Diese Auffassung ist nicht belegt und widerspricht nicht nur den �berzeugenden Angaben des Prof. D.________, auf welche mit der Vorinstanz abzustellen ist, sondern auch der Auffassung des versicherungsinternen Arztes Dr. med.
S.________ vom 20. Oktober 1998, wonach eine erh�hte Belastung einen Einfluss auf den Verlauf der Krankheit der rechten H�fte haben kann. Der versicherungsinterne Arzt Dr.
med. K.________ h�lt demgegen�ber in seiner Stellungnahme vom 5. November 1998 einzig fest, dass eine �berbelastung allein keine Femurkopfnekrose bewirke, was vorliegend aber gar nicht geltend gemacht wird. Im �brigen anerkennt auch Dr. med. K.________, dass der Verlauf der rechten Femurkopfnekrose zwischenzeitlich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit verschlimmert worden sei.
Das BAMV macht im Weiteren geltend, die Verschlimmerung der H�ftbeschwerden rechts sei jedenfalls im Fr�hjahr 1997 erloschen (d.h. Erreichen des Status quo sine), da an der rechten H�fte keine pathologischen Befunde mehr vorhanden gewesen seien und der Versicherte keine Beschwerden mehr gehabt habe sowie voll arbeitsf�hig gewesen sei. Das BAMV beruft sich diesbez�glich auf die Stellungnahme des Dr. med. K.________ vom 5. November 1998. Was dieser Arzt aus den von Prof. D.________ erhobenen Untersuchungsbefunden folgert, vermag indessen nicht zu �berzeugen; namentlich widerspricht seine pauschale Behauptung, dass keine pathologischen Befunde an der rechten H�fte mehr vorl�gen, den detaillierten Feststellungen des Prof.
D.________, der im Gutachten eine leichte Entrundung im Femurkopf feststellte. Im erg�nzenden Bericht vom 18. Januar 1999 pr�zisierte er, im Gutachten habe er dargelegt, dass sich der morphokortikale Index im Bereich des Schenkelhalses rechts verbessert und die Sklerosierung im Schenkelhals und Femurkopf zugenommen habe. Dies bedeute aber nur, dass dank verst�rkter Mineralisation die Frakturgefahr im Schenkelhalsbereich durch die Osteopenie geringer geworden sei. Es bedeute nicht, dass das Areal der Femurkopfnekrose, welches ja nicht mehr dem Knochenstoffwechsel angeschlossen sei, besser geworden sei. Im Gegenteil beginne sich der Kopfbereich - wie er im Gutachten dargelegt habe - zu entrunden. Im Weiteren hielt Prof.
D.________ fest, ein stummer Vorzustand sei also durch dienstliche Einwirkung respektive durch Komplikationen aufgrund dienstlicher Einwirkung symptomatisch geworden; er sei nicht in den Zustand quo ante und mit Wahrscheinlichkeit auch nicht in den Zustand quo sine zur�ckgekehrt.
Das BAMV bringt schliesslich vor, der Bericht des Prof. D.________ vom 18. Januar 1999 sei in beweisrechtlicher Hinsicht ungen�gend, da er vom Beschwerdegegner selber eingeholt worden sei und da Prof. D.________ die Stellungnahmen der versicherungsinternen �rzte vom 20. Oktober und 5. November 1998 zur Behebung der Verschlimmerung nicht gekannt habe. Dieses Vorbringen ist unbehelflich. Denn zum einen ist f�r den Beweiswert grunds�tzlich nicht die Herkunft des Beweismittels, sondern dessen Inhalt ausschlaggebend (BGE 122 V 160 Erw. 1c). Zum andern ist festzuhalten, dass der Bericht vom 18. Januar 1999 lediglich eine Erg�nzung bzw. Pr�zisierung zum Gutachten vom 11. September 1998 darstellt und keine neuen Erkenntnisse enth�lt. Prof.
D.________ hat denn auch in diesem Bericht ausgef�hrt, er habe die Frage nach der Verschlimmerung bereits sehr klar und eindeutig im Gutachten beantwortet, wo er ein Fortschreiten der Femurkopfnekrose konstatiert hat. Im �brigen verm�gen die Ausf�hrungen der versicherungsinternen �rzte Dr. med. S.________ und Dr. med. K.________ - wie gesagt - die Beurteilung von Prof. D.________ nicht umzustossen.
c) Dem BAMV ist es demnach nicht gelungen, den ihm obliegenden Beweis daf�r zu erbringen, dass die Haftungsgrundlagen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weggefallen sind (d.h. in casu, dass die Verschlimmerung durch Erreichen des Status quo sine behoben sei), was f�r eine Haftungsbefreiung vorausgesetzt w�re (Maeschi, a.a.O., N 20 zu Art. 6).
III. Das Bundesamt f�r Milit�rversicherung hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung
IV. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zugestellt.

References: Art. 109
 Art. 109
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 6
in casu
in casu
 Art. 6