Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=15&g=&kurz=BWahlG&ag=33
Timestamp: 2018-11-21 18:03:30+00:00

Document:
§ 15 BWahlG Wählbarkeit Bundeswahlgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BWahlG > § 15
§ 15 - Bundeswahlgesetz (BWahlG k.a.Abk.)
Frühere Fassungen von § 15 Bundeswahlgesetz
Zitierungen von § 15 Bundeswahlgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BWahlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWahlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 18 AbgG Übergangsgeld (vom 16.07.2014)
... 1 gilt nicht, wenn das Mitglied die Mitgliedschaft im Bundestag auf Grund des § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes verliert. Der Präsident kann die Zahlungen ... kann die Zahlungen aussetzen, wenn ein Verfahren zu erwarten ist, das die Folgen nach § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes nach sich ...
§ 32 AbgG Beginn und Ende der Ansprüche, Zahlungsvorschriften (vom 21.03.2008)
... wenn das Mitglied oder das ehemalige Mitglied seine Mitgliedschaft im Bundestag auf Grund des § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes verliert oder verlieren würde. Für die Zeit der Mitgliedschaft im Bundestag ...
§ 10b EuAbgG Leistungen an ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments und ihre Hinterbliebenen (vom 16.07.2014)
... sind, 3. § 22 Abs. 2 Nr. 3 des Europawahlgesetzes an die Stelle des § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes tritt. Zeiten der Mitgliedschaft im ...
§ 378 SGB III Berufungsfähigkeit (vom 01.04.2012)
... Aufenthalt rechtmäßig im Bundesgebiet haben und die die Voraussetzungen des § 15 des Bundeswahlgesetzes mit Ausnahme der von der Staatsangehörigkeit abhängigen ...
V. v. 27.12.2001 BGBl. I S. 4261; zuletzt geändert durch V. v. 26.06.2003 BGBl. I S. 1006
§ 1 WpÜGWidV Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Widerspruchsausschusses
... des Widerspruchsausschusses. (2) Die ehrenamtlichen Beisitzer müssen nach § 15 des Bundeswahlgesetzes wählbar ...
... 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe Absatz 2 Satz 1" ersetzt. 5. § 15 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird das Komma durch das Wort ...
§ 3 PVKV Mitglieder der Kommission
... die Mitgliedschaft in der Kommission ist die Erfüllung der Voraussetzungen des § 15 des Bundeswahlgesetzes. Mitglieder der Bundesregierung oder der Regierung eines Landes, Mitglieder ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/33/a249.htm

References: § 15

§ 15
 § 15
 § 15
 § 15

§ 18
 § 15
 § 15

§ 32
 § 15

§ 10
 § 22
 § 15

§ 378
 § 15

§ 1
 § 15
 § 15

§ 3
 § 15