Source: https://www.ruhrindustries.net/inhalt/11/agb
Timestamp: 2017-08-18 12:26:30+00:00

Document:
AGB - RUHRINDUSTRIES FASHION UG
2. Vertragsschluss
3 . Preise, Nebenkosten und Lieferung
4 . Zahlung und Eigentumsvorbehalt
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen und ruhrindustries.net abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
RUHRINDSUTRIES FASHION UG (haftungsbeschränkt)
Mauritusstr. 26 - 44789 Bochum
Telefon: 02 34 - 3 88 89 76
Fax: 02 34 - 3 88 89 78
Email: info@ruhrindustries.net
UStId-Nr: DE278651222
Registernummer: HRB 13575
3. Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferadresse in Deutschland angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
1.Unsere Warenpräsentation im Online-Shop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Bestellung abschließen“ anklicken.
An diese Bestellung bleiben Sie 2 Tage gebunden, d h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.
2. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie durch eine automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Zugang Ihrer Bestellung bei uns. Diese Email stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar, sondern informiert Sie lediglich über den Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand einer Auftragsbestätigung oder die Zusendung des von Ihnen bestellten Artikels zustande. Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Soweit wir in diesem Fall Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.
4. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 5) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
§ 3 Preise, Nebenkosten und Lieferung
1. Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die am Versandtag geltende gesetzliche Mehrwertsteuer (zur Zeit 19%) und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in Euro und zzgl. der nachstehend genannten Nebenkosten.
2. Wir liefern ausschließlich an Liederadressen innerhalb Deutschlands und erheben dafür eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,00 €. Die Auslieferung der Ware erfolgt von unserem Unternehmenssitz in Bochum, wo auch der Erfüllungsort ist.
3. Die im Online-Shop bzw. unserer Versandbestätigung gemäß § 2 Abs. 2 angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, bei Zahlung durch Vorabüberweisung jedoch nicht vor Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Sofern eine Lieferzeit von uns nicht angegeben bzw. nicht abweichend vereinbart ist, beträgt diese ca. 5 bis 10 Werktage.
§ 4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Vorabüberweisung (Vorauskasse) oder elektronischem Zahlungsdienst (PayPal, Kreditkartenservice), Sofortüberweisung.
2. Bei der Vorabüberweisung teilen wir Ihnen den Rechnungsbetrag und unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Überweisung fällig und muss unserem Konto spätestens innerhalb von 5 Tagen gutgeschrieben sein.
3. Eine ordnungsgemäße Rechnung geht Ihnen gesondert, spätestens aber mit dem Versand der Ware zu.
4. Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften (derzeit jährlich fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) oder eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 4 Euro verlangen. Wir sind weiterhin berechtigt, Ihnen unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Schadenspauschale in Höhe von 30 Euro für Rückbelastungskosten in Rechnung zu stellen, wenn uns der von Ihnen zu zahlende Betrag insbesondere mangels ausreichender Kontodeckung nicht endgültig gutgeschrieben werden kann und daher rückbelastet wird. Die vorstehenden Schadenspauschalen gelten nur, wenn nicht im Einzelfall wir einen höheren oder Sie einen niedrigeren Schaden nachweisen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
5. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur insoweit zu, als Ihr Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Hiervon bleiben Ihre Gegenrechte im Falle von Mängeln der Lieferung unberührt.
6. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor.
7. Wir sind berechtigt, die uns zustehenden Forderungen an Dritte abzutreten. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Abtretung von Forderungen gesetzlich ausgeschlossen ist.
§ 5 Widerrufsrecht
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
RUHRINDSUTRIES FASHION UG (haftungsbeschränkt) Mauritiusstr.26 - 44789 Bochum
- An: Ruhrindustries Fashion UG (haftungsbeschränkt), Mauritiusstr. 26, 44789 Bochum
„Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.“
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Ruhrindustries Onlineshops.

References: § 1

§ 2
 § 5

§ 3
 § 2

§ 4

§ 5