Source: https://www.stadt-heppenheim.de/en/rathaus-politik/bekanntmachungen/
Timestamp: 2020-08-06 07:20:08+00:00

Document:
29.07.2020 Auftragsbekanntmachung Baumaßnahme „Umgestaltung Parkhof“
HAD-Referenz-Nr.: 290/451
Baumaßnahme „Umgestaltung Parkhof“,
Vergabe von Leistungen gem. § 45 HOAI
Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/451
29.07.2020 Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) zum Neubauvorhaben Kita Drachenbande, Gewerk Dachdeckerarbeiten
HAD-Referenz-Nr.: 290/446
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) zum Neubauvorhaben Kita Drachenbande, Hirschhorner Str. 18, 64646 Heppenheim
Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/446.
13.07.2020 Eigenbetrieb Stadtwerke Heppenheim - Auswirkung des geänderten Umsatzsteuersatzes
Eigenbetrieb Stadtwerke Heppenheim - Auswirkung des geänderten Umsatzsteuersatzes
Die Bundesregierung hat im aktuellen Konjunkturpaket eine reduzierte Umsatzsteuer beschlossen. Vom 1. Juli 2020 bis zum 31.12.2020 sinkt der reguläre Umsatzsteuersatz von 19% auf 16%, der Ermäßigte von 7% auf 5%. Für die Lieferung von Wasser gilt grundsätzlich der ermäßigte Steuersatz von 7 % bzw. 5%.
Für die Wasserabrechnung der Kunden der Stadtwerke Heppenheim bedeutet dies, dass die auf das Wassergeld sowie auf die Grundgebühr zu erhebende Umsatzsteuer für das gesamte Kalenderjahr 2020 mit 5% berechnet wird. Dies gilt deshalb, weil zum Abrechnungszeitpunkt am 31.12.2020 der ermäßigte Steuersatz von 5% gilt.
Eine Meldung von Zählerständen zum 30.06. bzw. 01.07. ist daher nicht erforderlich.
Die für das Jahr 2020 zu leistenden Abschlagszahlungen mit dem regulären Steuersatz bleiben weiter bestehen und werden am Jahresende entsprechend verrechnet.
Ergänzende Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums.
13.07.2020 Erster Nachtrag zur Stellplatzsatzung
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07. Mai 2020 (GVBl. S. 318) und des § 52 der Hessischen Bauordnung (HBO) in der Fassung vom 28.05.2018 (GVBl. S. 198) hat die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim in ihrer Sitzung am 02.07.2020 folgende Satzungsänderung beschlossen:
13.07.2020 1. Änderung der Entgeltordnung für das Freibad Heppenheim vom 3.3.2019
1. Änderung der Entgeltordnung für das Freibad Heppenheim vom 3.3.2019
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07. Mai 2020 (GVBl. S. 318) und des § 5 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) vom 09. Juni 1989 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. I S. 121) hat die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim in ihrer Sitzung am 02.07.2020 folgende 1. Änderung zur Entgeltordnung für das Freibad Heppenheim in der Fassung vom 3. März 2019 beschlossen:
§ 2 Ziffer 3 Fußnote ²) wird wie folgt geändert:
Zu diesem Personenkreis zählen
Ehepaare bzw. eheähnliche Lebensgemeinschaften mit deren im Haushalt lebenden Kindern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben bzw. bei Vorlage einer Schul- oder Studienbescheinigung das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
§ 2 Ziffer 3 Fußnote ³) wird wie folgt geändert:
Ehepaare bzw. eheähnliche Lebensgemeinschaften mit Nachweis SGB II, SGB XII sowie Personen nach Fußnote 1) c) bis f) und Alleinerziehende bzw. ein Elternteil mit deren im Haushalt lebenden Kindern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben bzw. bei Vorlage einer Schul- oder Studienbescheinigung das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Die Überschrift in § 2 Ziffer 3 c) wird wie folgt geändert:
Missbrauch und erhöhtes Entgelt:
24.06.2020 Stadtverwaltung Heppenheim wieder wie gewohnt geöffnet
Stadtverwaltung Heppenheim wieder wie gewohnt geöffnet
18.06.2020 Neue Öffnungszeiten für Bürgerbüro und Tourist-Information

References: § 45
 § 52
 § 5

§ 2

§ 2
 § 2