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Timestamp: 2016-10-28 08:25:48+00:00

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2C_372/2014 (12.05.2014)
2C_372/2014 � � Urteil vom 12. Mai 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 3. M�rz 2014.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte mit Urteil vom 3. M�rz 2014 in Abweisung einer Beschwerde des 1975 geborenen marokkanischen Staatsangeh�rigen A.________ kantonal letztinstanzlich den vom Migrationsamt des Kantons Z�rich verf�gten Widerruf von dessen Niederlassungsbewilligung und die gleichzeitig angeordnete Wegweisung. A.________ hat am 16. April 2014 gegen dieses Urteil beim Bundesgericht Beschwerde erhoben.
2.1.�Gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. Fristen, die durch eine Mitteilung ausgel�st werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Ist der letzte Tag ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet die Frist am n�chstfolgenden Werktag (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdefrist steht still vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern (Art. 46 Abs. lit. a BGG). Sie ist eingehalten, wenn die Beschwerdeschrift sp�testens am letzten Tag beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung �bergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).
�Der Vertreter des Beschwerdef�hrers hat das hier angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. M�rz 2014 unbestrittenermassen am 10. M�rz 2014 entgegengenommen; die Beschwerdefrist endete mithin am 9. April 2014, noch vor Beginn des Friststillstandes �ber Ostern. Die Beschwerdeschrift datiert vom 16. April 2014 und ist gleichentags zu Handen des Bundesgerichts bei der Schweizerischen Post aufgegeben worden. Die Beschwerdefrist ist nicht eingehalten. Der Beschwerdef�hrer ersucht indessen um deren Wiederherstellung.
2.2.1.�Gem�ss Art. 50 Abs. 1 BGG kann die Frist wiederhergestellt werden, wenn die Partei bzw. ihr Vertreter unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln, sofern die Partei unter Angabe des Grundes (f�r die Versp�tung) innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die vers�umte Rechtshandlung nachholt. Fristwiederherstellung ist nur zu gew�hren, wenn die darum ersuchende Partei klarerweise kein Verschulden an der S�umnis trifft und sie auch bei gewissenhaftem Vorgehen nicht rechtzeitig h�tte handeln k�nnen; es gilt ein strenger Massstab (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255; je zum mit Art. 50 Abs. 1 BGG im Wesentlichen �bereinstimmenden Art. 35 Abs. 1 des bis Ende 2006 in Kraft stehenden Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege; zu Art. 50 BGG selber etwa Urteile 2C_1203/2013 vom 23. Dezember 2013 E. 2.2.2; 2C_50/2013 vom 24. Januar 2013 E. 2.2; 2C_700/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.1.1; 1C_294/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 3 und 2C_458/2010 vom 15. September 2010 E. 3.1; zum Teil mit Hinweisen auf die Doktrin).
2.2.2.�Zur Begr�ndung des Fristwiederherstellungsgesuchs wird zusammengefasst Folgendes ausgef�hrt:
�Der Beschwerdef�hrer lebte w�hrend des kantonalen Verfahrens bis und mit den ersten Wochen des Jahres 2014 bei seiner Schwester in Z�rich, �ber welche Adresse der von ihm mandatierte Anwalt mit ihm und der Schwester korrespondierte. Diese teilte dem Vertreter nach Erhalt einer Honorarrechnung am 11. Februar 2014 mit, dass sie keine Zahlungsgarantien f�r den Beschwerdef�hrer mehr �bernehme, und verwies auf dessen neue Adresse (ebenfalls in Z�rich, bei einem Bruder). Der Vertreter leitete das Urteil des Verwaltungsgerichts am 10. M�rz 2014 an den Beschwerdef�hrer dorthin weiter, wobei er eine Beschwerde an das Bundesgericht als aussichtslos wertete und erkl�rte, er werde eine solche nicht erheben. Eine Reaktion des Beschwerdef�hrers blieb aus, ein Kontaktaufnahmeversuch nach rund zwei Wochen blieb erfolglos, weshalb der Vertreter die Beschwerdefrist verstreichen liess. Erst am 11. April 2014 kontaktierte der Bruder des Beschwerdef�hrers denselben Anwalt zuf�llig in einer eigenen Angelegenheit, wobei der Bruder sich nach dem Stand des den Beschwerdef�hrer betreffenden Verfahrens erkundigte. Bei der nachfolgenden Kontaktaufnahme mit dem Beschwerdef�hrer selber ergab sich am 14. April 2014, dass die Schwester dem Anwalt die neue Korrespondenzadresse des Beschwerdef�hrers (nach einer verbalen Auseinandersetzung mit ihm im Monat Februar 2014) ohne dessen Wissen mitgeteilt habe. Zudem sollen an der Adresse des Bruders des Beschwerdef�hrers (wo dieser �brigens in der Tat wohnt) seit l�ngerer Zeit "Probleme" bei der Postzustellung bestehen (Briefe und Abholungseinladungen w�rden "offenbar" immer wieder aus dem Briefkasten entwendet). Der Beschwerdef�hrer selber weilte Ende M�rz und Anfang April 2014 f�r rund zwei Wochen bei seiner Freundin in Frankreich und war "nicht immer" telefonisch erreichbar. Er hat seinem Vertreter den Auftrag erteilt, nun ungeachtet der Erfolgsaussichten Beschwerde an das Bundesgericht zu erheben.
�Abgesehen davon, dass f�r diese Schilderungen (namentlich f�r die behaupteten allgemeinen Zustellungsprobleme an der Adresse des Bruders) weitgehend Belege fehlen, sind sie nicht geeignet, ein unverschuldetes, die Fristwiederherstellung rechtfertigendes Hindernis am rechtzeitigen Handeln darzutun: Der Rechtsanwalt des Beschwerdef�hrers hat bewusst auf die Ergreifung des bundesrechtlichen Rechtsmittels verzichtet. Es ist unerheblich, welche (m�glicherweise plausiblen) Gr�nde er daf�r hatte. Sollte er sich �ber die Intentionen seines Klienten geirrt haben, beruhte dies ausschliesslich auf den Kommunikationsabl�ufen zwischen ihm und dem Beschwerdef�hrer bzw. dessen teilweise involvierten Geschwistern. Allf�lliges Desinteresse der Schwester am den Beschwerdef�hrer betreffenden Verfahren und erst recht Unachtsamkeiten des Beschwerdef�hrers selber - er meldete seinem Anwalt eine mehrw�chige Abwesenheit nicht und blieb f�r diesen im Laufe des Monats M�rz und zu Beginn des Monats April 2014 offenbar unerreichbar (dies bei H�ngigkeit des f�r ihn sehr bedeutsamen Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht seit Mitte November 2013) - verm�gen die S�umnis nicht zu entschuldigen; nicht bloss - m�gliche - Nachl�ssigkeiten des professionellen Vertreters, sondern insbesondere solche des Vertretenen selber oder allf�lliger anderer beigezogener Hilfspersonen schliessen eine Fristwiederherstellung aus (vgl. dazu die schon erw�hnten Urteile 2C_1203/2013 E. 2.2.2 und 2C_50/2013 E. 2.2.3, insbesondere zum Aspekt der Kommunikation zwischen Partei, Rechtsvertreter und allf�lligen weiteren Hilfspersonen). Vorliegend beruht der Verzicht auf Beschwerdeerhebung innert Frist auf blossen Nachl�ssigkeiten im Einflussbereich des Beschwerdef�hrers, die - gerade angesichts der grossen Bedeutung des Rechtsstreits f�r diesen - erstaunen. Das Fristwiederherstellungsgesuch ist offensichtlich unbegr�ndet und abzuweisen.
2.3.�Mangels valablen Fristwiederherstellungsgrundes ist auf die unbestrittenermassen versp�tete Beschwerde nicht einzutreten.

References: Art. 100
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 Art. 35
 Art. 50