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Timestamp: 2018-03-20 01:59:40+00:00

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Nutzungsbedingungen - Fragen - Meinungen - Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht
Für die Nutzung des Angebots Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht (im Folgenden: Forum) gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e.V. als Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen und ergänzend die Bestimmungen der Netiquette sowie die Datenschutzerklärung. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community
(2) Für die Registrierung ist die Eingabe eines Benutzernamens und die Angabe einer existierenden E-Mail-Adresse sowie die wiederholte Eingabe eines selbst gewählten Passwortes erforderlich. Zudem müssen Nutzer im Zuge der Registrierung den Nutzungsbedingungen zustimmen.
(3) Mehrfachregistrierungen sind nur dann zulässig, wenn eine ordnungsgemäße Nutzung des Forums aus im Einflussbereich des Anbieters liegenden Gründen nicht möglich ist, und wenn der Anbieter hiervon zuvor in Kenntnis gesetzt wurde.
(4) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
(5) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Forum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
§ 5 Links auf Seiten Dritter
§ 6 Pflichten des Nutzers
§ 7 Übertragung von Nutzungsrechten
§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft
(2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 9 Änderung oder Einstellung des Angebots
Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
§ 10 Rechtswahl
§ 11 Gültigkeit der Nutzungsbedingungen
Die vorstehenden Nutzungsbedingungen gelten ab 06.09.2016. Die vorherige Version ist abrufbar unter www.reha-recht.de/Nutzungsbedingungen-alt
Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum (http://www.kluge-recht.de/muster-nutzungsbedingungen-forum.php)

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11