Source: https://recht.sachsen.de/vorschrift/18227
Timestamp: 2020-06-07 06:38:31+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz – SächsPflBAusfG
Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz
Vollzitat: Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz vom 23. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 434)
zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen
Das Heilberufezuständigkeitsgesetz vom 9. Februar 2004 (SächsGVBl. S. 41), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Februar 2016 (SächsGVBl. S. 42) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Sächsische Bildungsagentur“ durch das Wort „Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
In Nummer 27 wird das Komma durch ein Semikolon ersetzt.
Folgende Nummern 28 und 29 werden angefügt:
der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung vom 2. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1572),“.
„(5) Das Staatsministerium für Kultus wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere zu bestimmen:
zur Bildung der Jahreszeugnisnoten und der Vornoten gemäß § 6 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Satz 2 der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung,
das Nähere zum Verfahren der Kostentragung nach § 36 Absatz 5 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes zu regeln.“
„(5) Das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz ist zuständige Behörde nach § 26 Absatz 6 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes in Verbindung mit § 30 Absatz 1, § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 36 Absatz 2 des Pflegeberufegesetzes.“
Das Weiterbildungsgesetz Gesundheitsfachberufe vom 4. November 2002 (SächsGVBl. S. 266), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 3. Februar 2016 (SächsGVBl. S. 42) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Nummer 14 wird das Wort „sowie“ durch ein Komma ersetzt.
In Nummer 15 wird der Punkt durch das Wort „sowie“ ersetzt.
Pflegefachfrau und Pflegefachmann.“
In § 7a Absatz 2 wird der Satz 1 wie folgt neu gefasst:
„Ist die berufliche Tätigkeit, für die eine Weiterbildung nach diesem Gesetz qualifiziert, in einem Staat im Sinne von Absatz 1 Satz 1 nicht reglementiert, darf die berufliche Tätigkeit ausgeübt werden, wenn diese in den vorhergehenden zehn Jahren in einem oder mehreren Mitgliedsstaaten ein Jahr vollzeitlich oder während eines entsprechenden Zeitraums in Teilzeit ausgeübt wurde.“
Fsn-Nr.: 842-9A
Quelle: REVOSax http://recht.sachsen.de/vorschrift/18227 Stand vom 07.06.2020

References: § 6
 § 13
 § 36
 § 26
 § 30
 § 31
 § 36
 § 7