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Timestamp: 2020-07-11 18:13:54+00:00

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AGB – Eichenfrau Online-Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Thomas Schuhmann Innenausbau GmbH
für den Onlineshop (hier Verkauf von Möbelstücken nach Maß)
1. Allgemeine Bestimmungen/Geltungsbereich
1.1 Die Thomas Schuhmann Innenausbau GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Schuhmann, Zum Ruhstein 7, 96110 Scheßlitz (nachfolgend THOMAS SHUHMANN) bietet den Kunden Möbelstücke, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, in seinem Onlineshop zum Kauf an.
1.2 Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschluss geltende Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 Kunden dieser Vertragsbestimmungen sind Verbraucher und Unternehmer.
1.4 Als Verbraucher anzusehen, ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsführung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihren gewerblichen noch ihren selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird THOMAS SCHUHMANN dem Käufer mitteilen. Widerspricht der Käufer dieser Änderung nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Käufer anerkannt. Auf das Widerrufsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Käufer im Falle der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch besonders hingewiesen.
2.1 Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Druckfehler und Irrtum bleiben vorbehalten.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment von THOMAS SCHUHMANN seine Möbelstücke über einen Möbelkonfigurator selbst zusammenstellen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „ Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu “ diese Vertragsbedingungen akzeptiert.
2.3 Der Eingang der Bestellung bei uns wird umgehend per E-Mail automatisch bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Diese Mail kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.
2.4 Die Annahme des Vertrages unsererseits erfolgt durch Versendung einer Auftragsbestätigung; der Kunde erhält darüber eine gesonderte Mail.
2.5 Bestellungen sind derzeit nur aus Deutschland möglich.
3.1 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung Materialien dauerhaft nicht verfügbar, sieht THOMAS SCHUHMANN von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde erhält dann eine Information per Mail darüber von THOMAS SCHUHMANN.
3.2 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt (bzw. die Materialien für die Herstellung) nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt THOMAS SCHUHMANN dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch THOMAS SCHUHMANN berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Kaufpreis und Versand- und sonstige Lieferkosten
4.1 Die Lieferung erfolgt zum vertraglich vereinbarten Kaufpreis. Der Kaufpreis versteht sich in Euro, sofern im Kaufvertrag nicht ausdrücklich eine andere Währung vereinbart ist. Die in den Angeboten angeführten Preise sind grundsätzlich Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
4.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland (ausgenommen die deutschen Inseln) versandkostenfrei.
4.3 Der Versand der Ware erfolgt per Post oder per Spedition. Das Versandrisiko trägt THOMAS SCHUHMANN, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.1 Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Käufer zur Vorauszahlung verpflichtet.
5.2 Die Zahlung der Ware kann erfolgen:
5.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von THOMAS SCHUHMANN. Gerät der Käufer mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat THOMAS SCHUHMANN das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
7. Lieferung, Versand und Abnahme und Zusammenbau
7.1 Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von THOMAS SCHUHMANN an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
7.2 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
7.3 Für Fehlsendungen durch falsche Adressangaben berechnet THOMAS SCHUHMANN die tatsächlich entstandenen Kosten an den Kunden weiter.
7.4 Im Fall der Annahmeverweigerung berechnet THOMAS SCHUHMANN dem Kunden die entstandenen Mehraufwendungen weiter.
7.5 Soweit THOMAS SCHUHMANN die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, so muss der Käufer THOMAS SCHUHMANN dem Käufer zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzen. Ansonsten ist der Käufer nicht berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten.
7.6 Die Montage der Möbel kann auf Wunsch auch durch THOMAS SCHUHMANN INNENAUSBAU GmbH erfolgen. Hierzu ist ein gesondertes Angebot einzuholen.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher und Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechtes
8.1 Dem Verbraucher steht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: (bitten beachten Sie aber Ziffer 8.2):
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 iVm § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB iVm Art. 246 § 3 EGBGB.
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Schuhmann,
Zum Ruhstein 7,
Per Fax: 09542/772419
Der Widerruf kann online erfolgen unter: kundenservice@eichenfrau.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 BGB nämlich nicht bei Fernabsatzverträgen (keine abschließende Aufzählung):
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
9.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
9.2 Soweit der Kunde Unternehmer ist, setzen Mängelansprüche des Kunden voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
9.3 Soweit der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist –außer für Schadensersatzansprüche- ein Jahr ab Erhalt der Ware.
9.4 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von THOMAS SCHUHMANN gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.
10.1 THOMAS SCHUHMANN haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet THOMAS SCHUHMANN für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Käufer als Kunde regelmäßig vertrauen kann. Im letzt genannten Fall haftet THOMAS SCHUHMANN jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. THOMAS SCHUHMANN haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.2 Die Einschränkungen gemäß Ziffer 10.1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von THOMAS SCHUHMANN, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
10.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinehandelssystems.
12.1 Nebenabreden zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen.
12.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle treten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
12.3 Soweit die Parteien des Vertrages Kaufleute sind, ist Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Scheßlitz.
Ihre Thomas Schuhmann Innenausbau GmbH

References: Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 312
 § 377