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Timestamp: 2019-04-21 01:26:42+00:00

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In Kategorie(n): Markenrecht - 20. August 2017 von Rechtsanwalt Thomas Feil (Hannover)
Unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) hilft Ihnen gerne bezüglich rechtlicher Fragestellungen aus dem Markenrecht weiter. Uns können Sie vor Ort in Hannover, per Telefon oder online per E-Mail kontaktieren und mit einem Anwalt sprechen.
Das Markenrecht sichert den Schutz eines Kennzeichens von Produkten im geschäftlichen Verkehr. Anders als etwa das Urheberrecht entsteht markenrechtlicher Schutz jedoch nicht per Gesetz, sondern muss gesondert angemeldet werden (in Deutschland beim DPMA, auf europäischer Ebene beim HABM). Hierbei entstehen Kosten für die Markenrecherche, Markenanmeldung und Markenüberwachung. Lassen Sie sich daher von einem erfahrenen Rechtsanwalt für Markenrecht beraten.
Unsere Beratung im Markenrecht in Hannover – von A bis Z!
Nachfolgend die wichtigsten Stichwörter zum Markenrecht und gleichzeitig auch unsere juristischen Themengebiete. Sollte Ihr markenrechtliches Anliegen nicht erwähnt sein, können Sie uns gerne kontaktieren und mit einem Anwalt aus unserem Hause in Hannover sprechen!
Absolute Schutzhindernisse stehen einer Markeneintragung entgegen. § 8 Abs. 2 MarkenG zählt diese Hindernisse auf und nennt beispielsweise fehlende Unterscheidungskraft, allgemeiner Sprachgebrauch, Marken die zur Täuschung geeignet sind, oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen. Aber auch bösgläubig angemeldete Marken können nicht eingetragen werden. Noch zu erwähnen sind die relativen Schutzhindernisse, die in § 9 MarkenG geregelt sind und auch einer Markenanmeldung entgegenstehen. Bei Fragen können Sie gern einen Anwalt in unserer Kanzlei kontaktieren.
Eine einzutragende Marke darf nicht einer anderen Marke in der Waren- und Dienstleistungsklasse ähneln. Gem. § 15 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ist die Nutzung einer ähnlichen Marke verboten und kann zu Abmahnungen führen. Ähnlichkeit liegt vor, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Diese wiederum besteht, wenn der Durchschnittsbürger Gefahr läuft, die Kennzeichen verschiedener Inhaber zu verwechseln. Hier muss also juristisch – im besten Fall durch einen Anwalt – geprüft werden, ob eine Ähnlichkeit vorliegt, und zwar unter Heranziehung der Parallelwertung in der Laiensphäre. Eine ähnliche Marke kann dennoch erlaubterweise benutzt werden, wenn der Markeninhaber dies gestattet.
Der Schutz eines Kennzeichens bedarf vorheriger Anmeldung. Bei der Markenanmeldung ist ein Antrag an das Deutsche Patent- und Markenamt (deutsche Marke) oder an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (europäische Gemeinschaftsmarke) zu stellen. Vorher empfiehlt es sich, eine eingehende Markenrecherche vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, nur so kann sichergestellt werden, dass die Anmeldung der eigenen Marke erfolgreich sein wird. Grundsätzlich kann jeder seine Marke selbst anmelden, bei ernsteren und größeren Projekten empfiehlt es sich jedoch, den gesamten Ablauf von einer spezialisierten Kanzlei übernehmen zu lassen. Der juristische Beistand stellt sicher, dass durch die Eintragung keine Rechte von Dritten verletzt werden und kann in einer Beratung alle weiteren Fragen klären. Unsere Kanzlei in Hannover berät Sie gerne vor Ort oder per Telefon bundesweit durch einen erfahrenen Rechtsanwalt zum Thema Markeneintragung.
Die Benutzung einer Marke ist dem Markeninhaber vorbehalten. Nach der Markenanmeldung und Eintragung hat er eine Schonfrist von 5 Jahren, spätestens dann muss er die Marke auch im geschäftlichen Verkehr benutzen. § 26 MarkenG regelt die Benutzung von Marken. Dabei geht die Rechtsprechung davon aus, dass ein markenmäßiger Gebrauch dann vorliegt, wenn die Marke im Verkehr verwendet wird. Falls eine Marke dauerhaft nicht genutzt wird, muss sich der Markeninhaber womöglich den § 25 MarkenG, nämlich den Nichtbenutzungseinwand entgegenhalten lassen, wenn er gegen eine Rechtsverletzung vorgehen will. Bei Fragen zur markenrechtlichen Rechtsprechung hinsichtlich der Benutzung können Sie einen unserer Anwälte kontaktieren.
Eine einstweilige Verfügung ist ein Mittel des schnellen Rechtsschutzes. Dadurch kann erreicht werden, dass nicht erst die Sache des Hauptverfahrens endgültig entschieden werden muss, sondern es kann durch den Richter eine rechtsschützende Verfügung getroffen werden. Hierfür muss gerichtlich lediglich in einem vereinfachten Verfahren die Glaubwürdigkeit des Anliegens dargelegt werden. Eine einstweilige Verfügung im Markenrecht kann sich beispielsweise auf ein Unterlassen beziehen, etwa das Unterlassen einer Markenverletzung durch eine bestimmte Nutzung des Kennzeichens. Dieser Rechtsschutz muss eigens per Antrag beim zuständigen Gericht angefordert werden. Hier empfiehlt sich eine eingehende juristische Beratung durch einen erfahrenen Anwalt, damit der Antrag auch Erfolg haben wird.
Die Eintragung einer Marke erfolgt beim zuständigen Patent- und Markenamt (DPMA) für den deutschen Markenschutz. Für das europäische Pendant (Gemeinschaftsmarke) muss dieser Antrag beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) gestellt werden. Beim DPMA kann online im Markenregister nachgeschaut werden, für welche Dienstleistungs- und Warenklassen (Nizzaklassen) schon welche Marken angemeldet worden sind, und was aus diesen Anmeldungen geworden ist. Es ist ratsam, vor jeder Markeneintragung eine eingehende Markenrecherche durchzuführen. Gern übernehmen wir als Kanzlei für Markenrecht Ihre Markeneintragung und stellen sicher, dass Ihr Kennzeichen rechtskonform eingetragen wird. Kontaktieren Sie gern einen Anwalt aus unserem Hause.
Wer eine Marke eintragen möchte oder dies von einem Anwalt übernehmen lassen möchte, fragt sich zu Recht, welche Kosten und Gebühren dafür anzuschlagen sind. Auf eigene Faust kostet die Anmeldung einer deutschen Marke ca. 300 Euro, wer das beschleunigte Verfahren wählt, muss zusätzlich 200 Euro bezahlen. Eine europäische Gemeinschaftsmarke hingegen kostet mehr, nämlich 900 Euro (elektronische Anmeldung, Papierform etwas teurer), schützt aber das Kennzeichen in allen Mitgliedsstaaten der EU. Wer sicher gehen möchte, dass die Markenanmeldung rechtlich sicher und wirksam erfolgt, kann eine Kanzlei damit beauftragen. Hierfür fallen Anwaltskosten an, die Ihnen aber im Rahmen einer Erstberatung transparent offen gelegt werden. Auch kann ein Anwalt abschätzen, ob es Sinn macht, nicht etwa gleich eine Gemeinschaftsmarke anzumelden, oder aber wie viele Nizzaklassen tatsächlich einzutragen sind. Gern können Sie mit uns vor Ort in Hannover, oder per Telefon oder online per E-Mail darüber sprechen, welche Gebühren bei einer Beauftragung, Eintragung oder markenrechtlichen Beratung durch einen Anwalt anfallen.
Markenrechtlichen Schutz kann man nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf europäischer Ebene erlangen. Dafür trägt man eine Gemeinschaftsmarke beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) ein. Sollte diese Markeneintragung erfolgreich sein, genießt der Inhaber der Marke einen EU-weiten Rechtsschutz. Vor der Anmeldung einer solchen EU-Marke sollte eine sehr eingehende Recherche, bestenfalls durch einen Anwalt stattfinden, um nicht Markenrechte zu verletzen oder ein Widerspruchsverfahren zu provozieren. Denn bei der EU-Marke muss auch EU-weit recherchiert werden.
Das Markengesetz sieht in den § 126 ff. MarkG spezielle Vorschriften für den Schutz von geographischen Herkunftsangaben vor. Hierdurch ist es möglich, die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern zur Kennzeichnung zu nutzen. Insbesondere seit der zunehmenden Globalisierung möchten Verbraucher beim Kauf von Produkten auch immer ein Stück Heimat erhalten und greifen auf speziell regionale Produkte zurück. Die Bedeutung der geographischen Herkunftsangaben könnte in Zukunft sogar noch zunehmen. Bekannte Beispiele hierfür sind “Champagner”, “Parmaschinken” oder “Meissener Porzellan”. Bei Fragen zu geographischen Herkunftsangaben können Sie einen unserer Rechtsanwälte kontaktieren.
Markenrechtliche Ansprüche können nicht gegenüber Privatpersonen geltend gemacht werden, darauf zielt das gesamte Markengesetz auch gar nicht ab. Viel mehr ist es so, dass Dritten untersagt werden kann, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke diese im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Hiermit ist gemeint, dass keine wirtschaftliche Tätigkeit vorliegen darf. Grundsätzlich wird der Begriff des geschäftlichen Verkehrs sehr weit verstanden, es soll lediglich eine grobe Trennung zwischen wirtschaftlich und privat Tätigen gezogen werden. Gern hilft Ihnen Ihr Anwalt für Markenrecht weiter, wenn Sie die juristischen Definitionen im Markenrecht nicht sofort auf Anhieb verstehen.
Die Kosten einer Markenanmeldung sind je nach Umfang oder Art der eingetragenen Marke unterschiedlich. Für eine deutsche Marke werden beispielsweise 300 Euro beim DPMA fällig, für die europäische Gemeinschaftsmarke hingegen schon 900 Euro. Allerdings kann die Kosten- und Gebührenhöhe auch dadurch variieren, dass mehrere Dienstleistungs- und Warenklassen (Nizzaklassen) eingetragen werden. Hier muss wirtschaftlich und juristisch eingeschätzt werden, welche Anmeldung Sinn macht. Sollte eine Kanzlei für Markenrecht damit beauftragt werden, fallen auch Anwaltskosten für den Anwalt an. Diese sollte in einer ersten unverbindlichen Beratung durch den Anwalt umfassend offengelegt werden, sodass der potenzielle Inhaber einen ausreichenden Überblick über die anfallenden Gesamtkosten erhalten kann.
Die Löschung einer Marke kann per Antrag beim DPMA oder HABM erfolgen. Hierfür fallen keine Kosten an. Allerdings ist es auch möglich, dass die Ämter von sich aus die Marke löschen, etwa wenn diese dauerhaft nicht benutzt wird, oder aber wenn sonstige rechtliche Schutzhindernisse bestehen. Auch die Löschung einer fremden Marke kann mittelbar durch ein Widerspruchsverfahren über einen Anwalt angestrengt werden, etwa wenn eine fremde Marke die eigenen Markenrechte verletzt oder beeinträchtigt. Ab Löschung stehen dem Markeninhaber keine Markenrechte mehr zu. Lassen Sie Ihren konkreten Einzelfall durch einen erfahrenen Rechtsanwalt überprüfen.
Rechtlich gesehen ist eine eingetragene Marke ein rechtlich geschütztes Kennzeichen. Dieses soll dazu dienen, das Produkt oder die Dienstleistung als zu einem bestimmten Unternehmen zugehörig zu kennzeichnen und dadurch von Produkten und Dienstleistungen anderer Unternehmen abzugrenzen. Eine Marke kann in verschiedenen Formen als Kennzeichen, mit oder ohne Anwalt angemeldet werden, etwa als reiner Text, als Zeichen, Wort, Name, Slogan, Logo oder auch Bild und Klangfolge.
Für das deutsche Markenrecht gilt das Markengesetz. Dieses gibt in seinen Vorschriften Auskunft darüber, was eine Marke ist, welche Eintragung möglich und erforderlich ist, wer Inhaber des Kennzeichenrechts ist, wie die Anmeldung zu erfolgen hat und welche Schutzrechte daraus entstehen. Ein guter Anwalt für Markenrecht ist der ideale Ansprechpartner bei Fragen zum Markengesetz.
Die Nizzaklassifikation ist ein Übereinkommen von über 140 Ländern bezüglich der verschiedenen Dienstleistungs- und Warenklassen, für die Kennzeichen als Marken eingetragen werden können. Bedeutung erlangen diese Klassifikationen dann, wenn das gleiche Kennzeichen von verschiedenen Inhabern eingetragen wird – dies ist nur dann möglich, wenn die Eintragung für verschiedene Nizzaklassen vorgenommen wird. Durch eine eingehende Markenrecherche, beispielsweise durch einen Anwalt vorgenommen, in den Registern des DPMA ist es daher möglich festzustellen, ob das eigene gewünschte Kennzeichen schon angemeldet ist, und falls ja, ob dies auch in der Nizzaklasse auftaucht, in der man selbst das Kennzeichen eintragen lassen möchte.
Die Markenrecherche ist ein wichtiges Hilfsmittel um festzustellen, ob der eigenen geplanten Markenanmeldung schon bestehende Kennzeichenrechte anderer entgegenstehen. Wer also ein Kennzeichen eintragen möchte, sollte zunächst beim Register des DPMA nachschauen, ob es ein solches Kennzeichen für die gleiche Nizzaklasse schon gibt. Falls ja, sollte genauer hingeschaut werden – ein Eintrag im Register ist noch kein Beweis dafür, dass die Marke auch rechtlich wirksam entstanden ist. Im Register finden sich bei der Markenrecherche nämlich auch die gelöschten oder abgelehnten Anträge von anderen. Für eine rechtlich sichere Recherche kann ein Anwalt für Markenrecht eingeschaltet werden, der genau prüft, ob das eigene Kennzeichen eingetragen werden kann oder nicht. Auch empfiehlt sich eine weitergehende juristische Beratung durch einen Anwalt, um nach der Recherche die Eintragung erfolgreich vornehmen zu können – gern übernehmen wir dies für Sie, denn unsere Kanzlei für Markenrecht aus Hannover beschäftigt auf das Markenrecht spezialisierte Anwälte, die sich Ihrer Recherche oder Markenanmeldung annehmen können.
Eine Rechtsverletzung im markenrechtlichen Bereich ist denkbar, wenn eine Person das geschützte Kennzeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehrs verwendet. Dabei kommt es insbesondere auf den Begriff des geschäftlichen Verkehrs an, ob eine Rechtsverletzung vorliegt (siehe “Geschäftlicher Verkehr”). Gegen eine Rechtsverletzung kann der Inhaber des Kennzeichens rechtlich vorgehen – etwa durch eine Abmahnung über seinen Anwalt, eine einstweilige Verfügung oder eine Klage vor dem zuständigen Gericht.
Eine Rechtsverletzung im Markenrecht kann zu einem Anspruch auf Schadensersatz seitens des Inhabers führen. Dies kann außergerichtlich, etwa durch eine Abmahnung, oder aber gerichtlich durch die Erhebung einer Klage geltend gemacht werden. Beim Schadensersatz und der Berechnung der Höhe stehen dem Markeninhaber verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Beliebt ist die sogenannte Lizenzanalogie (siehe “Lizenzanalogie”), bei der der Rechtsverletzer das zahlen muss, was er normalerweise für die Markenlizenz hätte bezahlen müssen. Sollte eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen werden sein, addiert sich zum Schadensersatz noch der Betrag für die Anwaltskosten. Bei markenrechtlichen Schadensersatzstreitigkeiten sollte eine fundierte juristische Beratung durch einen erfahrenen Anwalt hinzugezogen werden.
Die Markenüberwachung ist sinnvoll, wenn festgestellt werden soll, ob Dritte die eigenen Kennzeichenrechte verletzen, oder wenn dies bereits geschehen ist und in Zukunft verhindert werden soll. Dafür kann beispielsweise ein Anwalt für Markenrecht beauftragt werden, der in einschlägigen Portalen und Vertriebswegen danach Ausschau hält, dass das Kennzeichen des Inhabers nicht von Dritten verletzt wird. Insbesondere im Internet ergeben sich Möglichkeiten der effizienten Markenüberwachung – schnell kann festgestellt werden, ob bei Amazon, eBay etc. Markenrechte verletzt werden. Und genauso schnell kann dagegen mittels Anwalt vorgegangen werden.
Die Unterscheidungskraft ist ein Kriterium für eine erfolgreiche Markeneintragung. Nur ein Kennzeichen, das über genügend Unterscheidungskraft verfügt, kann als Marke angemeldet werden. Unter Unterscheidungskraft versteht man die Eignung eines Kennzeichens, die Ware oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen im geschäftlichen Verkehr zu unterscheiden. Bei Fragen zur Unterscheidungskraft können Sie einen Rechtsanwalt für Markenrecht kontaktieren. Für den Raum Hannover – und auch darüber hinaus – stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Das Urheberrecht entsteht automatisch kraft Gesetz, sobald ein Werk erschaffen wird. Im Unterschied dazu muss die Marke jedoch eingetragen und für die Eintragung bezahlt werden. Zwischen dem Urheberrecht und dem Markenrecht gibt es jedoch einige tatsächliche Überschneidungen: so kann ein Logo beispielsweise urheberrechtlich geschützt sein, und dennoch als Marke eingetragen werden. Oder aber die Schutzdauer für das Markenrecht ist erloschen, während das Urheberrecht noch fortbesteht. Unsere Kanzlei aus Hannover ist sowohl auf das Urheberrecht, als auch auf das Markenrecht spezialisiert und daher idealer Ansprechpartner für eine juristische Beratung, in der beide Rechtsgebiete vom Anwalt beachtet werden müssen.
Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann seine Ansprüche gegen Dritte geltend machen, wenn deren Kennzeichen entweder identisch oder ähnlich sind. Abgestellt wird hierbei auf die Verwechslungsgefahr: ist das andere Kennzeichen identisch oder so ähnlich, dass es im angesprochenen Verkehrskreis zu Verwechslungen kommen kann? Dies wird dann angenommen, wenn der Verkehrskreis durch die Kennzeichen auf die Idee kommen könnte, das Produkt oder die Dienstleistung seien vom gleichen Unternehmen angeboten. Hier kommt es einerseits auf eine juristische, aber auch auf eine Betrachtung aus den Augen eines Durchschnittsverbrauchers an. Bei Rückfragen steht Ihnen einer unserer Anwälte zur Verfügung.
Das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht haben grundsätzlich verschiedene Schutzrichtungen und Ziele. Allerdings gibt es einige Überschneidungen: so kann es beispielsweise wettbewerbswidrig sein, wenn der Konkurrent mit Kennzeichen wirbt, für die er keine Markenrechte besitzt (Irreführung). Grundsätzlich wird das Markenrecht in der freien Wirtschaft auch nicht einzeln betrachtet, sondern immer in der Gesamtschau aller gewerblichen Schutzrechte. Unsere Kanzlei in Hannover (bundesweite Beratung) ist sowohl auf das Wettbewerbsrecht, als auch auf das Markenrecht spezialisiert und kann daher Ihre rechtliche Angelegenheit mit Blick auf beide Rechtsgebiete umfassend lösen oder begleiten. Sprechen Sie gern einen Anwalt aus unserem Hause an!
Unsere Kanzlei für Markenrecht aus Hannover (bundesweite Beratung) ist für Sie ein kompetener juristischer Beistand in allen markenrechtlichen Angelegenheiten. Gerne übernehmen wir als Anwalt für Sie die Markenrecherche, die Markenanmeldung und die daran anschließende Markenüberwachung. Auch bei einer markenrechtlichen Abmahnung stehen wir Ihnen als Rechtsanwalt bei und verteidigen Ihre Rechte.
2 Kommentare zu “Anwalt und Kanzlei für Markenrecht in Hannover gesucht?”
Frederik Keilert says:
unser Anwalt für Markenrecht (nicht aus Hannover) hat bei einem Widerspruchsverfahren einiges versemmelt. Wir haben auf Ihrer Website gesehen, dass Sie sowohl im Bereich Anwaltshaftung, als auch im Markenrecht “unterwegs” sind. Können Sie sich bitte zwecks Terminvereinbarung mit uns in Verbindung setzen? Wir sind nicht aus Hannover, jedoch auch nicht von sehr weit weg.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie müssen nicht aus Hannover kommen, wir beraten Mandanten ohnehin bundesweit. Gern nehmen wir Kontakt mit Ihnen auf.

References: § 8
 § 9
 § 15
 § 26
 § 25
 § 126