Source: http://www.photolux-shop.de/content/de/AGB.html
Timestamp: 2013-05-26 01:40:16+00:00

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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen (B2C) - Hahnemühle FineArt Epson Stylus Unibind Druckerpapier
Allgemeine Gesch�ftsbedingungen (B2C)
AGB der Photolux GmbH, Schwabach für den elektronischen Handel Stand 01.01.2013
§1 UmfangAllen Lieferungen und Leistungen der Photolux GmbH ("Photolux") liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende oderergänzende Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Photolux. Dies gilt insbesondere auch beiwidersprechenden Geschäftsbedingungen. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von Photolux bedürfen derschriftlichen Bestätigung durch Photolux. Der Verzicht auf die Schriftform kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung erfolgen.
§2 VertragsabschlussDie in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wieAbbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit vonGeräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für denFall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibendenAngaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Die vom Käuferunterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen über das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Photolux ist berechtigt, dasdarin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen undRechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
§3 VerkaufspreiseDie vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber des Shops bzw. Ebayverkäufers ohne Installation, Schulung oder sonstigeNebenleistungen. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Photolux liefert in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen(z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. Photolux ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung desKäufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung oder wie im Angebot angegeben.Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnet Photolux vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhevon 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Geltungsbereich Verbraucher gemäß § 13 BGBUnsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen gegenüber der Photolux GmbH. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jedenatürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung der Photolux GmbH zustande oder letztendlichdurch die Annahme der Ware durch den Kunden, sofern kein Widerspruch erfolgte. Artikelbeschreibungen im Online-Shop werden für dieÜbermittlung eines Kaufangebotes benutzt. Erfolgt innerhalb von sechs Tagen nach Eingang des Angebots seitens des Kunden keine Antwort vonPhotolux, so wurde das Angebot nicht angenommen. Ein verbindliches Angebot seitens des Kunden gilt als abgegeben, wenn die Bestellung imOnline-Shop der Funktion "Bestellung" ausgeführt wird. Der Kaufvertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen. Eine Bestellbestätigung nacherfolgter Bestellung bedeutet nicht zwangsläufig die Akzeptanz der Bestellung.Für Schreib- oder Druckfehler in unsere Korrespondenz während der Auftragsbearbeitung, insbesondere der Auftragsbestätigung sind wir zurZurücknahme bzw. Anfechtung berechtigt, wenn technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen. Der Irrtum muss unsererseits bewiesenwerden. Bereits erfolgte Zahlungen werden dann umgehend zurück überwiesen.
§4 LieferungenIm kaufmännischen Verkehr ist Photolux zu Teillieferungen berechtigt. Gerät Photolux aus Gründen, die Photolux zu vertreten hat, in Verzug, soist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicherVertragspflichten beruhte. Setzt der Käufer Photolux, nachdem Photolux bereits in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mitAblehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegenNichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit aufder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so istPhotolux berechtigt, den entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahreines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser inAnnahmeverzug gerät.
§5 EigentumsvorbehaltAlle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingangaller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oderSicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für denFall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an unsab. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel anseiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Photolux kann in einem solchen Fallvom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Photolux ist dannberechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und dieForderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
§6 GewährleistungIm Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, ist Photolux nach eigener Wahlberechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oderErsatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu verlangen.Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nichtoffensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß§§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unsererWahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, wird Photolux von der Gewährleistung befreit. Dievorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oderBeratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch aufSchadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / odervertraglichen Gewährleistungsansprüche auf Photolux zu verweisen. Für Kaufleute berühren Mangelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruchesnicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch Photolux schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
§7 SchadenersatzIm kaufmännischen Verkehr haftet Photolux nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Soweitunsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter undErfüllungsgehilfen.
§8 Erfüllungsort, GerichtsstandFür Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart. Hat der Käuferkeinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus demGeltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicherAufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§9 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Online/Ebay-BestellerSofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen inTextform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser Belehrung inTextform (z.B. Brief, E-Mail, Fax), jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt dierechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:Photolux GmbH, Berlichingenstr. 16, D-91126 Schwabach, info@photolux.deSoftware die nicht eingeschweißt ist und nach Kundenspezifikation angefertigte Waren sind hiervon ausgenommen.Paketversandfähige Waren sind normalerweise zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware derbestellten entspricht und der Preis der zurück zu sendenden Ware den Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höherenPreis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen lassen wir bei Ihnen abholen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagennach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen Nicht paketversandfähige Waren werden nach telefonischer Rücksprache mit uns bei Ihnenabgeholt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganzoder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei derÜberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa in einemLadengeschäft möglich wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn Sie die Ware nicht wie einEigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§10 Datenschutz und BonitätsprüfungDie Photolux GmbH bearbeitet und verarbeitet die von ihnen gemachten Daten in erster Linie im Auftragsabwicklungsprozess. Zu diesem Zweckerfolgt, soweit erforderlich, eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen, z.B. an weitere Lieferanten (Streckengeschäfte (Lieferungen abWerk). Diese Firmen benötigen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und dürfen diese nicht zu weiteren Zwecken verwenden. Für dieBonitätsprüfung nutzen wir Auskunfteien und übermitteln daher Auftragsdaten. Ihre Bestellungen werden gespeichert. Bei Verlust IhrerBestellunterlagen können Sie von uns Ihre Bestellinformationen per Fax gerne anfordern.
§11 Sonstige VereinbarungenSollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigenBedingungen dadurch nicht berührt. Bitte informieren Sie sich wenn Sie Bestimmungen erklärt haben möchten.§12 DatenschutzBitte klicken Sie auf diesen LINK.(Telefon 09122 833029).Photolux GmbHBerlichingenstr. 16D 91126 SchwabachGeschäftsführung: Gerhard Weinrich UST-ID: DE180283558 Handelsregister: HRB15584 Nürnberg
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