Source: https://www.jusline.at/gesetz/pflav/paragraf/5
Timestamp: 2019-11-13 18:26:08+00:00

Document:
§ 5 PflAV (Pflichtablieferungsverordnung ), Kleindruckwerke - JUSLINE Österreich
§ 5 PflAV Kleindruckwerke
Für die im § 50 Z 4 MedienG angeführten Druckwerke gelten die §§ 1 bis 4 nicht. Von den folgenden unter § 50 Z 4 MedienG fallenden Druckwerken ist jedoch der Österreichischen Nationalbibliothek die dieser nach § 1 zustehende Stückzahl abzuliefern:
Kursbücher und Fahrpläne (ausgenommen solche, die vorwiegend innerbetrieblichen Zwecken dienen);
zum Anschlagen oder Aushängen bestimmte Druckwerke, die im geselligen Leben als Hilfsmittel dienen;
Druckwerke, die im kulturellen, wissenschaftlichen und religiösen Leben sowie im Vereinsleben als Hilfsmittel dienen;
Druckwerke, die im Wirtschaftsleben als Hilfsmittel dienen, nicht jedoch
andere als die in der Z 6 angeführten Werbeprospekte, Preislisten, Preiskataloge und Auktionskataloge;
Druckwerke, die nur als Beilagen zu Handelswaren und anderen Objekten, die nicht Druckwerke sind, verbreitet werden;
Werbeprospekte, Preislisten, Preiskataloge und Auktionskataloge, die den Buch-, Kunst-, Landkarten-, Musikalien-, Antiquitäten- und Briefmarkenhandel sowie den Handel mit Ton- und Bildträgern betreffen;
Druckwerke, die im Rahmen der Tätigkeit eines Amtes oder einer Interessensvertretung oder bei einer anderen vergleichbaren Betätigung als Hilfsmittel dienen, sofern sie nicht ausdrücklich zum inneren Dienstgebrauch bestimmt gekennzeichnet sind.
In Kraft seit 27.08.2009 bis 31.12.9999
0 Kommentare zu § 5 PflAV
Sie können den Inhalt von § 5 PflAV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 5 PflAV
0 Diskussionen zu § 5 PflAV
Sie können zu § 5 PflAV eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Inhaltsverzeichnis PflAV Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
§ 1 PflAV Ablieferungspflicht§ 2 PflAV Anbietungspflicht§ 3 PflAV Mehrere Verlags-, Erscheinungs- oder Herstellungsorte§ 4 PflAV Form der Ausgabe§ 5 PflAV Kleindruckwerke§ 6 PflAV Art der abzuliefernden sonstigen Medienwerke§ 7 PflAV Kategorien von ablieferungspflichtigen sonstigen Medienwerken§ 8 PflAV Ablieferungspflicht§ 9 PflAV Anbietungspflicht§ 10 PflAV Mehrere Verlags-, Erscheinungs- oder Herstellungsorte§ 11 PflAV Form der Ausgabe§ 12 PflAV Spezielle Medienwerke§ 13 PflAV Zurverfügungstellung automatisiert gesammelter Medieninhalte§ 14 PflAV Zurverfügungstellung sonstiger gesammelter oder abgelieferter Medieninhalte§ 15 PflAV Ablieferungs- oder Anbietungsverfahren
§ 4 PflAV
§ 6 PflAV

References: § 5
 § 50
 § 50
 § 1
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 1

§ 4

§ 6