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Timestamp: 2013-05-25 11:07:53+00:00

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OLG-HAMBURG - 14.01.2009, 5 U 255/07 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > OLG-HAMBURG > Urteil vom 14.01.2009, Aktenzeichen: 5 U 255/07 OLG-HAMBURG – Aktenzeichen: 5 U 255/07Urteil vom 14.01.2009
Leitsatz:1. Musikwerke, die in einer Weise vorgehalten werden, dass Nutzer eines Zugangsvermittlers zum Usenet sie identifizieren und sich als Audiodateien übermitteln lassen können, so dass diese nach der Übermittlung im Regelfall (wieder) als Musikwerke wahrnehmbar sind, werden im Sinne des § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht; hierbei spielt es keine Rolle, ob die Dateien auf dem Transportweg in einer Weise verschlüsselt waren, die eine Wahrnehmung unmöglich macht.
6. In derartigen Fällen kann der Access-Provider auch nicht mit Erfolg einwenden, dass ihm billigerweise lediglich das Unterlassen einer Bewerbung ihres Dienstes in der streitgegenständlichen Weise abverlangt werden könne.Rechtsgebiete:UrhG, TMG, BGBVorschriften:UrhG § 19a, TMG § 7, TMG § 8, TMG § 9, TMG § 10, BGB § 823, BGB § 1004, Verfahrensgang:LG Hamburg, 308 O 382/07 vom 26.10.2007VolltextUm den Volltext vom OLG-HAMBURG – Urteil vom 14.01.2009, Aktenzeichen: 5 U 255/07 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.Volltext der Entscheidung kaufen	Weitere Entscheidungen der Gerichte
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References: § 19
 § 19
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 823
 § 1004