Source: https://www.meppen.de/unsere-stadt/stadtverwaltung/ihr-anliegen/
Timestamp: 2019-02-17 17:52:21+00:00

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Ihr Anliegen | Stadt Meppen
Es wurden 340 Dienstleistungen gefunden.
Für die Beseitigung von baulichen Anlagen (Abbruch) gelten u. a. auch die Regelungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO). Mit Ausnahme von Hochhäusern oder eines nicht im Anhang zur Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) genannten Teiles einer baulichen Anlage bedarf der Abbruch oder die Beseitigung einer baulichen Anlagen keiner Anzeige. Hochhäuser oder ein nicht im Anhang zur NBauO genannter Teil einer baulichen Anlage sind nach § 60 Abs. 3 NBauO bei der Bauordnung der Stadt Meppen...
Unter Abfall (bzw. Müll) versteht man nicht mehr benötigte Überreste im festen Zustand, was Flüssigkeiten und Gase in Behältern einschließt. Abfall kann in verschiedene Gruppen unterteilt werden: Bioabfall Gartenabfall Gewerbemüll Hausmüll Sperrmüll Wilder Müll Die Zentrale und das Bürgeramt der Stadt Meppen halten für Sie den Abfuhrkalender und "gelbe Säcke" für das Duale System bereit. Der Abfuhrkalender kann auch unter der Adresse des Abfallwirtschaftsbetriebes...
Die Bauordnungen der Länder verpflichten den Bauherrn in Verbindung mit neu zu errichtenden Gebäuden eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen zu schaffen, die je nach Art der Nutzung des geplanten Gebäudes unterschiedlich aufgeschlüsselt ist. (§ 48 I BauO) Grundsatz für diese Verpflichtung ist die Entlastung der öffentlichen Verkehrsflächen durch parkende PKW. In Fällen in denen die Schaffung dieser geforderten Stellplätze nicht möglich ist sieht die Bauordnung die Möglichkeit einer...
Abgabepflichtig ist, wer Abwasser einleitet. Entsprechend dem Grad der Verschmutzung des Wassers müssen Kommunen, große Gewerbebetriebe und Betreiber kleiner Kläranlagen (Anlagen, bei denen die Einleitmenge größer als 8 m³/Tag beträgt) die Abwasserabgabe entrichten. Die Abwasserabgabe wird durch einen schriftlichen Bescheid der Stadtwerke Meppen festgesetzt. Mit dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte gefördert.
Wird für ein Grundstück erstmals ein Anschluss an die zentrale öffentliche Abwasseranlage hergestellt, wird der einmalige Abwasserbeitrag erhoben. Dieser dient zur Deckung des Aufwandes für diese zentrale öffentliche Abwasseranlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss. Wird auf Antrag des Grundstückseigentümers/der Grundstückseigentümerin ein zusätzlicher Grundstücksanschluss hergestellt, so sind die Aufwendungen für die Herstellung in der tatsächlich entstandenen...
Adressänderung bei Fahrzeugpapieren
Seit dem 01.04.2006 ist es möglich, die Adresse in den Fahrzeugpapieren bei Fahrzeugen mit "EL-Kennzeichen" von der Stadt Meppen ändern zu lassen.
Angelegenheiten zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Archäologische Funde / Bodendenkmale sind bewegliche oder unbewegliche Sachen, bei denen es sich um Zeugnisse, Überreste oder Spuren menschlicher Kultur (archäologische Denkmale) handelt, die im Boden verborgen sind oder waren. Informationen finden Sie unter folgendem Link: Archäologische Funde
Unter Außenwerbung werden die Werbeformen verstanden, bei denen sich der Werbeträger im öffentlichen Raum befindet. Das Anbringen von Außenwerbung ist in der Regel genehmigungspflichtig. Die Stadt Meppen hat für den Innenstadtbereich eine Werbeanlagensatzung ausgearbeitet. Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link: Bauordnung Digital erhalten sie die Werbeanlagensatzung unter folgendem Link: Bauleitplanung digital
Bauakten entstehen im Zusammenhang mit der Bearbeitung und Genehmigung von Bauanträgen. Zu einer Bauakte gehören alle Schriftstücke und Zeichnungen, die im Zusammenhang mit Vorhaben auf einem Baugrundstück entstanden sind. Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link: Bauordnung
Zu den Aufgaben gehören: Beratung von Bauherren, Architekten und sonstigen Bauinteressenten in baurechtlicher, gestalterischer und konstruktiver Hinsicht Prüfung und Genehmigung der Bauanträge, Bauvoranfragen Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen von den Vorschriften des öffentlichen Baurechts Entgegennahme von Bauanzeigen bei genehmigungsfreien Baumaßnahmen Prüfung und Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen Führen und Fortschreibung des...
Baumaßnahmen sind neben der Errichtung auch die Änderung, der Abbruch, die Beseitigung, die Nutzungsänderung und die Instandhaltung von baulichen Anlagen oder von Teilen baulicher Anlagen. Alle Baumaßnahmen bedürfen grundsätzlich der Genehmigung. Das Baugenehmigungsverfahren 1. Der Bauantrag wird in schriftlicher Form und in der Regel in zweifacher Ausfertigung beim Fachbereich Bauordnung der Stadt Meppen eingereicht. 2. Nach Eingang der Unterlagen prüft das Bauordnungsamt den Bauantrag...
Für einige Baumaßnahmen ist ein vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren nach § 63 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) durchzuführen, für Sonderbauten ist ein (reguläres) Baugenehmigungsverfahren nach § 64 NBauO durchzuführen. Der entsprechende Bauantrag ist schriftlich zu stellen. Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link: Bauordnung
Die Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungselement der Kommunen; sie soll eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und eine sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten und dazu beitragen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Das Bauplanungsrecht kennt zwei Stufen: die vorbereitende Bauleitplanung, die im Flächennutzungsplan dargestellt wird und die verbindliche Bauleitplanung, die sich in den Bebauungsplänen niederschlägt. Die...
Digitale Übersendung von rechtskräftigen Bebauungsplänen, Auszügen aus dem Flächennutzungsplan und anderer Bauleitplanungen. Informationen zu Bauleitplänen, die im Fachbereich Stadtplanung zur Zeit offenliegen erhalten Sie unter folgendem Link: Beteiligung der Öffentlichkeit Rechtskräftige Bauleitpläne (Bebauungspläne und Flächennutzungspläne), die ab 2016 rechtskräftig wurden, finden Sie unter folgendem Link: Rechtskräftige Bauleitpläne
Die Stadt Meppen besitzt keine Baumschutzsatzung. Falls Bäume, die im Eigentum der Stadt Meppen stehen, Schäden aufweisen wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Stadt Meppen. Erhaltenswerte Bäume auf privaten Flächen sind tlw. in Bebauungsplänen festgesetzt. Auskunft erteilt Ihnen der Fachbereich Stadtplanung. Das Fällen eines Baumes sollte nur unter bestimmten Umständen durchgeführt werden, denn Bäume produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung, sind...
Vor dem Einreichen eines Bauantrages kann die Bauherrin oder der Bauherr mit einer Bauvoranfrage über einzelne Fragen, über die im Baugenehmigungsverfahren zu entscheiden wäre und die selbstständig beurteilt werden können, bei der Bauaufsicht/Bauordnung der Stadt Meppen eine Auskunft zu dem Bauvorhaben anfordern. Eine Bauvoranfrage ist in der Regel sinnvoll, wenn z. B. unklar ist, ob ein Grundstück nach dem geltenden Bauplanungsrecht überhaupt bebaubar ist. Durch eine Bauvoranfrage können...
Bei einem genehmigungspflichtigen Bauvorhaben tragen die Entwurfsverfasserin oder der Entwurfsverfasser (Bauvorlageberechtigte/Bauvorlageberechtigter) eine hohe Verantwortung. Sowohl der Bauantrag als auch die Bauvorlagen (zum Beispiel Bauzeichnungen und Berechnungen) müssen von ihnen unterschrieben und der zuständigen Stelle vorgelegt werden. Dazu muss die Entwurfsplanerin oder der Entwurfsplaner beurteilen können, ob alle baurechtlichen und sonstigen Anforderungen eingehalten wurden....
Bevor Sie genauere Pläne machen, wie Sie ein Grundstück, das Sie erworben haben oder erwerben wollen, bebauen werden, sollten Sie klären, was im zugehörigen Bebauungsplan steht. Bebauungspläne regeln die bauliche oder sonstige Nutzbarkeit von Grundstücken innerhalb von Teilen einer Gemeinde. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes erfolgt nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB). Informationen zum Bebauungsplan erhalten Sie unter folgendem Link: Bebauungsplan
Informationen zu Bauleitplänen, die im Fachbereich Stadtplanung zur Zeit offenliegen erhalten Sie unter folgendem Link: Beteiligung der Öffentlichkeit
Briefwahlunterlagen ausstellen
Das traditionelle Aufgabenfeld der Denkmalpflege ist die weitgehende Erhaltung und die wissenschaftlich gesicherte Restaurierung des historischen Bestandes. Dies trifft auf das Einzeldenkmal wie auf Gebäudeensemble gleichermaßen zu. Informationen finden Sie unter folgendem Link: Denkmalpflege Stadt Meppen
Aufgabe der Dorfentwicklung ist es, die ländlichen Siedlungen in ihrer charakteristischen Vielfalt zu erhalten, neuen funktionalen Anforderungen anzupassen und in die Landschaft einzubinden. Voraussetzung für ein aktives Geschehen im Rahmen der Dorfentwicklung ist die Aufnahme in das Programm zur Förderung der Dorfentwicklung in Niedersachsen. In den Dörfern des Dorfentwicklungsprogramms werden Planungen, Umsetzungsbegleitung und Maßnahmen bezuschusst, die umfangreiche private und...
Das Elterngeld orientiert sich an der Höhe des monatlich verfügbaren bereinigten Nettoeinkommens, welches der betreuende Elternteil vor der Geburt des Kindes erzielt hat und welches nach der Geburt wegfällt. Das Elterngeld beträgt mindestens 300,00 Euro und höchstens 1.800,00 Euro im Monat. Bei Bezug von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“), Sozialhilfe oder Kinderzuschlag wird das Elterngeld als Einkommen angerechnet. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) Sie können die Höhe Ihres...
Der Flächennutzungsplan bereitet die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke im Stadtgebiet vor. Er umfasst das gesamte Stadtgebiet und ordnet im Sinne der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung die Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Baugrundstücke in den Grundzügen. Informationen zum Flächennutzungsplan erhalten Sie unter folgendem Link: Flächennutzungsplan
Gastspielerlaubnisse
Der Gewerbesteuermessbescheid des Finanzamts ist der Grundlagenbescheid für die Festsetzung der Gewerbesteuer und der Gewerbesteuervorauszahlungen durch die zuständige Stelle. Die Gewerbesteuer errechnet sich aus der Multiplikation des Gewerbesteuermessbetrages mit dem Hebesatz der Stadt.
Eine Grenzfeststellung ist immer dann erforderlich, wenn der Grenzverlauf örtlich unklar ist und/oder Grenzmarken wie z. B. Grenzsteine (Abmarkungen) fehlen. Konkrete Anlässe für die Beauftragung einer Grenzfeststellung sind in aller Regel der bevorstehende Bau von Gebäuden in Grenznähe bei unklarem Grenzverlauf, die erstmalige Markierung von Grenzpunkten bzw. die Erneuerung zerstörter Abmarkungen oder die geplante Anlage von Einfriedungen bei unklarem Grenzverlauf. Ist der...
Haftpflichtansprüche / Schadenfälle
Bearbeitung von Haftpflichtansprüchen gegen die Stadt Meppen.
Handwerkliche Mitarbeiter für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Eine Hausnummer ist die Bezeichnung, die ein bestimmtes Gebäude in einer Straße oder einem Ort eindeutig identifiziert. Sie dient der Adressierung, Orientierung und der Auffindbarkeit eines Gebäudes. Hausnummern werden aufgrund von Bauanträgen, Mitteilungen über Baumaßnahmen oder auf Antrag der Eigentümer durch die Bauverwaltung der Stadt Meppen vergeben. Straßennamen und Hausnummern dienen der Orientierung im Stadt- bzw. Gemeindegebiet und erfüllen eine Ordnungsfunktion für alle personen-...
Unser Umfeld wird durch öffentliche Bauten maßgeblich geprägt. Sei es durch ihre Dimensionen im städtischen Gefüge oder die Tatsache, dass Sie regelmäßig durch eine breite Öffentlichkeit frequentiert werden. Die Stadt übernimmt daher eine besondere Verantwortung für eine anspruchsvolle Gestaltung des öffentlichen Raumes, aber auch für eine wirtschaftliche Mittelverwendung sowie eine nachhaltige und zukunftweisende Bauweise. Die Aufgaben werden vom Fachbereich Hochbau der Stadt Meppen...
Jeder Hundehalter ist verpflichtet, seinen Hund anzumelden. Die Meldepflicht ist im Einzelnen in der jeweiligen kommunalen Satzung geregelt. Diese sieht eine Anmeldepflicht regelmäßig vor, wenn der Hund älter als drei Monate ist, bei Neuerwerb eines Hundes oder Zuzug mit Hund bei Pflege oder Verwahrung eines Hundes über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten. Zudem ist eine gesonderte Eintragung im Hunderegister notwendig, welche nicht von der zuständigen Stelle...
Die Festsetzung der Hundesteuer erfolgt durch die zuständige Stelle. In der Stadt Meppen besteht eine Anmeldepflicht, wenn der Hund älter als drei Monate ist. Jeder, der einen Hund oder mehrere Hunde in seinem Haushalt ober Betrieb hält, ist steuerpflichtig.
Die Stadt Meppen ruft mit ihrer ersten Klimaschutz-Kampagne ihre Bürger auf, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen. Hauptaugenmerk liegt dabei auf der energetischen Gebäudesanierung. Verschiedene Leitfäden, Konzepte und Maßnahmen finden Sie unter folgendem Link: Klimaschutz-Kampagne der Stadt Meppen
Der Mietspiegel dient Mietern und Vermietern als Orientierungshilfe, um die Mietpreise richtig einschätzen zu können. Die Stadt Meppen hat im Moment keinen Mietspiegel und beabsichtigt auch nicht einen Mietspiegel neu aufzulegen. Nähere Informationenfinden Sie unter folgendem Link: Bauverwaltung Weitere Informationen und aktuelle Immobilienangebote (Wohnungen und Häuser) erhalten Sie bei den hiesigen Maklern, im Anzeigenteil der örtlichen Presse oder auch in den allgemeinen...
Jeder hat ein Handy, aber wer will schon einen Mobilfunkmast direkt neben oder auf seinem Haus? Informationen zu Standorten, Bürgeraktivitäten, Ausbauvorhaben etc. geben die Städte, Gemeinden und Landkreise. Mobilfunkmasten sind baugenehmigungspflichtig. Bitte wenden Sie sich an die Bauordnung der Stadt Meppen. Auskünfte zu Standortsuche erhalten Sie beim Fachbereich Stadtplanung.
Die Änderung der Nutzung einer baulichen Anlage ist nach § 60 Absatz 2 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) verfahrensfrei, wenn das öffentliche Baurecht an die neue Nutzung weder andere noch weitergehende Anforderungen stellt. Genehmigungsfrei bleibt die Nutzungsänderung, wenn die bauliche Anlage nach Durchführung der Änderung genehmigungsfrei im Sinne des § 62 NBauO ist. § 62 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) § 60 Absatz 2 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) Die Änderung der...
ÖPVN - Öffentlicher Personennahverkehr
Regenwasserkanalisation und Oberflächenentwässerung
Nach den gesetzlichen Vorgaben soll das auf den Grundstücken anfallende Niederschlagswasser vorrangig auf dem eigenen Grundstück versickert oder verrieselt werden, soweit nicht der Anschluss an eine öffentliche Abwasseranlage vorgesehen ist. Eine Ableitung des Oberflächenwassers auf ein Nachbargrundstück ist nicht zulässig. Die Ableitung von auf Privatgrundstücken anfallendem Regenwasser in eine öffentliche Abwasseranlage ist in Meppen nicht vorgesehen. Die befestigten Außenanlagen der...
Für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen haben die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden regelmäßig alle fünf Jahre gem. § 36 ff. des Gerichtsverfassungsgesetzes Vorschlagslisten für Schöffen aufzustellen. Die nächste Schöffenwahl für die fünfjährige Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 findet im Frühjahr 2023 statt.
Sozialpädagogische Betreuung von Flüchtlingen
Das Stadtentwicklungskonzept ist ein langfristiges Entwicklungskonzept einer Kommune, das als informelles Steuerungsinstrument Entwicklungsschwerpunkte und Leitlinien für die mittel- bis langfristige informelle Planung einer Stadt formuliert. Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Bebauungspläne) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist es wichtiges Instrument der Stadtplanung. Informationen erhalten Sie über folgenden...
Stadtkassenangelegenheiten
Der Rat der Stadt Meppen hat in seiner Sitzung am 11.10.2007 das Stadtumbaugebiet „Rechts der Ems“ gem. § 171 b Abs. 1 des Baugesetzbuches festgelegt. Das gesamte Stadtumbaugebiet umfasst die Bereiche Schützenstraße/Hafenstraße, Teile des Bahnhofsumfeldes, Schützenhof sowie den Bereich der Riedemannstraße. Die Festlegung erfolgte vor dem Hintergrund der vorhandenen städtebaulichen Funktionsverluste, die in den durchgeführten Vorbereitenden Untersuchungen sowie dem hierauf basierenden...
Zur Zeit sind keine Städtebaulichen Wettbewerbe in Arbeit. Städtebauliche Wettbewerbe tragen wesentlich zur Qualität der Entwicklung unserer Städte und Gemeinden bei. In der nachfolgenden Liste sind alle städtebauliche Wettbewerbe der Stadt Meppen der letzten Jahre aufgeführt: Jugendzentrum Meppen Innenstadt am Wasser Emshafen Fußgängerzone/Marktplatz Umfeldgestaltung der Propsteikirche Püntkers Patt / Am Haseufer Bahnhofsumfeld
Defekte Straßenlaternen können unter Angabe der Standortbeschreibung (Angabe von Straßenname und ggf. der Hausnummer) beim Fachbereich Tiefbau gemeldet werden.
Als Straßenname bezeichnet man den Namen innerhalb des Stadtgebietes, den eine Straße zur Unterscheidung von anderen Straßen trägt. Unter dem Oberbegriff Straßennamen werden gleichfalls Namen von Plätzen und Brücken erfasst. Die Straßennamen werden im Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Meppen geführt. Bei der Neubenennung von Straßen haben in den Ortsteilen die Ortsvorsteher ein Vorschlagsrecht. Im Innenstadtbereich schlägt der Fachbereich Stadtplanung / Bauverwaltung den Straßennamen...
Als Straßenname bezeichnet man den Namen, den eine Straße zur Unterscheidung von anderen Straßen trägt. Unter dem Oberbegriff Straßennamen werden gleichfalls Namen von Plätzen und Brücken erfasst. Die Straßennamen werden im Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Meppen geführt. Die Bezeichnungen der Straßen wird vom Rat der Stadt beschlossen. Weitere Informationen erhalten sie im Fachbereich Stadtplanung.
Bestimmte bauliche Anlagen und Teile baulicher Anlagen dürfen ohne Baugenehmigung und ohne Mitteilung als verfahrensfreie Baumaßnahmen errichtet, in bauliche Anlagen eingefügt oder geändert werden. Diese Baumaßnahmen werden im Anhang zu § 60 Abs. 1 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) aufgezählt. Verfahrensfreie Baumaßnahmen sind gemäß § 60 Abs. 2 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) auch: die Änderung der Nutzung einer baulichen Anlage, wenn das öffentliche Baurecht an die neue Nutzung...
Besteuert werden in der Stadt Meppen Vergnügungen, die in der Vergnügungssteuersatzung und der Spielgerätesteuersatzung aufgeführt sind; dazu gehören u. a. Veranstaltungen und der Betrieb von Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten. Beschreibung: Vergnügungsteuer Die Stadt Meppen erhebt eine Vergnügungssteuer für die folgenden im Stadtgebiet veranstalteten Vergnügungen gewerblicher Art: • Tanz- u. karnevalistische Veranstaltungen; • Veranstaltungen von Schönheitstänzen, Schaustellungen...
Die Verkehrsplanung ist ein Arbeitsgebiet im Verkehrswesen (speziell im Verkehrsbauwesen und im Verkehrsingenieurwesen), dessen Aufgabe in der optimalen Gestaltung von Verkehrssystemen liegt. Berücksichtigt werden sollen dabei qualitative und quantitative Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit und Sicherheit von Verkehrsprozessen für jetzige und kommende Generationen (Prinzip der Nachhaltigkeit). Verkehrsplanung basiert auf Kenntnissen über den Verkehrsablauf, über die...
Die Stadt Meppen besitzt zur Sicherung und Verwirklichung ihrer Bauleitplanung ein Vorkaufsrecht. Dieses umfasst beispielsweise Grundstücke im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, wenn das fragliche Grundstück im Bebauungsplan für öffentliche Nutzungszwecke vorgesehen ist. Verfahrensablauf: Der Grundstücksverkäufer ist verpflichtet, den Abschluss eines Kaufvertrags unverzüglich der zuständigen Stelle mitzuteilen. Diese hat dann zwei Monate Zeit, ihr Vorkaufsrecht (durch Abgabe einer...
Zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage wird ein einmaliger Wasserversorgungsbeitrag erhoben. Für die Höhe des Wasserversorgungsbeitrages ist die Veranlagungsfläche relevant, welche sich in der Regel an der Größe des Grundstückes und dessen baurechtlich zulässiger Nutzbarkeit bemisst. Weiter Auskünfte erhalten Sie bei Frau Nadja Zizer und auf folgendem Link: Bauverwaltung Nähere...

References: § 60
 § 63
 § 64
 § 60
 § 62
 § 62
 § 60
 § 36
 § 171
 § 60
 § 60