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Timestamp: 2016-12-07 15:18:37+00:00

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§ 6 HVersRücklG, Festsetzung und Zuführung der Mittel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 HVersRücklG, Festsetzung und Zuführung der Mittel Suche
Hessisches Versorgungsrücklagengesetz (HVersRückIG) Landesrecht Hessen…§ 6 HVersRücklG, Festsetzung und Zuführung der Mittel§ 7 HVersRücklG, Verwendung des Sondervermögens§ 8 HVersRücklG, Vermögenstrennung§ 9 HVersRücklG, Wirtschaftsplan§ 10 HVersRücklG, Jahresrechnung§ 11 HVersRücklG, Beirat§ 12 HVersRücklG, Auflösung§ 13 HVersRücklG, Versorgungsrücklagen der Gemeinden und Gemeindeverbände§ 14 HVersRücklG, In-Kraft-Treten
§ 6 HVersRücklG, Festsetzung und Zuführung der Mittel
§ 6 HVersRücklGHessisches Versorgungsrücklagengesetz (HVersRückIG)Landesrecht HessenTitel: Hessisches Versorgungsrücklagengesetz (HVersRückIG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HVersRücklGGliederungs-Nr.: 320-152gilt ab: 01.01.2016Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 1998 S. 526 vom 21.12.1998(1) 1Der nach § 17 Abs. 2 Satz 1 des Hessischen Besoldungsgesetzes festgeschriebene jährliche Zuführungsbetrag zum Sondervermögen nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 beläuft sich auf 67,7 Millionen Euro. 2Der jährliche Zuführungsbetrag nach § 17 Abs. 2 Satz 2 des Hessischen Besoldungsgesetzes beläuft sich auf 53,0 Millionen Euro. 3Der jährliche Zuführungsbetrag nach § 17 Abs. 2 Satz 3, 1. Alternative des Hessischen Besoldungsgesetzes beläuft sich auf 1,0 Millionen Euro. 4Zusätzlich wird die Summe der jährlichen Zuführungsbeträge an das Sondervermögen von Hochschulen nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Universitätskliniken nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 auf dem Niveau des Jahres 2014 in Höhe von 5,3 Millionen Euro festgeschrieben.(2) Zuführungen zum Sondervermögen nach Abs. 1 Satz 1 bis 3 erfolgen zum 10. März und zum 10. September eines jeden Jahres jeweils in Höhe der Hälfte des jährlichen Zuführungsbetrags.(3) Zuführungen der Hochschulen und Universitätskliniken nach Abs. 1 Satz 4 an das Sondervermögen nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 3 erfolgen jeweils zum 10. September für das laufende Jahr.(4) Weitere Zuführungen an das Sondervermögen nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 und 4 erfolgen nach Maßgabe des Haushaltsplans.
§ 5 HVersRücklG, Verwaltung und Anlage der Mittel des Landes§ 7 HVersRücklG, Verwendung des Sondervermögens

References: § 6

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