Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/1517/AB+Tagesordnung+B%C3%BCrgerschaft
Timestamp: 2019-03-22 16:19:44+00:00

Document:
AB Tagesordnung Bürgerschaft
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018
CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU- Fraktion betr. Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee, hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 bzw. 12.12.2017
Interfraktionell: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck
BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...)
Fraktion grün+alternativ+links: Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Verkehrsangebote vernetzen
Bündnis 90 /DIE GRÜNEN - Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
SPD: Sporthalle für den Turnsport
SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum
SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!
SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen
SPD: Uferbefestigung Freibad Marli
CDU: Chancen der festen Fehmarnbeltquerung nutzen Hier: Schaffung einer Stabsstelle
CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation
CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Sportzentrum Falkenwiese - Öffentliche Toiletten und bessere Anbindung durch den ÖPNV
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Veröffentlichung von Baumpflanzlisten
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Interessenvertretung der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln -
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag des AM Tim Klüssendorf zum Thema Betreuungssituation verbessern, aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2018
Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Naturdenkmäler in Lübeck
Antwort auf die Anfrage der BM Katja Mentz gem. § 16 Gemeindeordnung zur Naturdenkmalliste
Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife
Antwort auf eine Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. § 16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife
Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße
Antwort auf die Anfrage BM Katja Mentz nach § 16 GO der Bürgerschaft betr. Bauvorhaben Yorckstraße (5.610)
Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot
Sachstandsbericht "Regiobranding – Inwertsetzung von Kulturlandschaften"
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016
Zwischenbericht Förderlotse 2016-2017
Integrationsmonitoring - Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck - Zwischenbericht 2016/2017
Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk I
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk V ( St. Lorenz 2)
FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Kulturausschuss
Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1
Kooperationsvereinbarungen zwischen den 3 Lübecker beruflichen Gymnasien und der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz sowie der Gerhard- Hilgendorf-Schule, Gemeinschaftsschule in Stockelsdorf
Jahresabschluss 2010 der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2012
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2010
Lübecker Wohnstifte - Jahresabschluss 2010
Stiftung Lübecker Altstadt - Jahresabschlüsse 2011 - 2014
Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 – Lichte Querstraße" (5.610)
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 – 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 – Schönböckener Straße 102 – 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Annahme einer Spende von der Possehl-Stiftung über 200.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 320.000 Euro für das Jahresprogramm 2018 der LÜBECKER MUSEEN
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018
Freigabe einer Grünfläche am Marliring
Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge
Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1995 - 2001 und Berechnung 2003 der x GmbH (im Handelsregister gelöscht)
Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2008 - 2009 nebst Zinsen der z GmbH (im Handelsregister gelöscht)
Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1999 - 2000 inklusive Zinsen der r AG (im Handelsregister gelöscht)
Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2003 - 2006 und 2008 nebst Zinsen der y GmbH & Co. KG (im Handelsregister gelöscht)
Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2005 - 2013 und 2008 nebst Zinsen, Verspätungszuschlägen und anderen Nebenforderungen der Frau A. (im Handelsregister gelöscht)
Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten
MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit Fa. Scheel
Lübeck, den 09.03.2018

References: §16
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 § 7