Source: https://seylaw.blogspot.com/2006/
Timestamp: 2019-10-17 21:04:56+00:00

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Was bleibt, dürfte wohl der Spardruck sein. Projekte wie der Stadt-Tunnel oder ä…
Die WHU bei Koblenz ist eine private, staatlich anerkannte Wirtschaftsschule in Universitätsrang, mit einer praxisorientierten und international aufgestellten Ausrichtung. Die Studenten wurden bisher durch einen mehrstufiges Auswahlverfahren selektiert und müssen pro Semester 5000€ Studiengebühren zahlen. Dementsprechend hoch die technische Ausstattung der Universität und die Leistungs- und Leidensbereitschaft der Studenten, …
Obwohl es schon fast zum politischen Standardprogramm gehört Entbürokratisierung und Deregulierung zu fordern, hat Bundespräsident Köhler laut eigenen Aussagen immer neue Gesetze auf dem Tisch, die eher mehr Bürokratie schaffen und die Regelungsdichte noch erhöhen, anstatt sie abzubauen. Er forderte deshalb zu recht in jener Hinsicht: “Um jetzt wirklich vor…
So beispielsweise Anfang Mai 2006 bei der vielbeachteten Ausstrahlung des Politiksenders C-SPAN zum jährlichen White House Correspondents Dinner, auf der Satiriker Stephen Colbert in einer Festrede den…
Der Streit um die Beurteilung des Rechtsstreites von Kurt Beck gegen das Satiremagazin Titanic erhitzt auch unter angehenden Rechtswissenschaftlern der Universität Freiburg die Gemüter bei Temperaturen jenseits der 35 Grad Celsius, die Freiburg seit mehreren Tagen ertragen darf.
"Das Magazincover schon aus dem Schutzbereich der Kunstfreiheit nach Art. 5 III herauszunehmen ist zwar vertretbar, würde ich aber nicht tun. ", hieß es dazu von einem Übungsleiter. "Ob die Satire nun unter die Kunstfreiheit oder die Meinungsfreiheit fällt wäre beides gut vertretbar."
Die Frage ob je nachdem, welches Grundrecht man für einschlägig erachtet, verschiedene materielle Maßstäbe gelten, wäre seinerseits zu verneinen. Entweder (bei Art. 5 III 1 GG) man wählt die Lösung über verfassungsimmanente Schranken, hier das Allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i.V.m. 1 I GG, oder (bei Art. 5 I 1 GG) man wählt die Lösung über das "Recht der persönlichen Ehre" (nach h.M. wohl…
Nachschlag zum Fall "Beck vs. Titanic"!
Auf die gestrige schriftliche Anfrage nach der Bewertung des Falles "Beck vs. Titanic" bei Herrn Prof. Thomas Würtenberger folgte in der heutigen Vorlesung nun die Stellungnahme unseres Professors für Staatsrecht.
Zunächst wäre sich demnach die Frage zu stellen, ob das Titelbild in jener dargestellter Form überhaupt ein Kunstwerk im Sinne des Art. 5 Abs. 3 ist. Sofern eine künstlerische Verfremdung erkennbar wäre, ließe sich jenes unbestreitbar bejahen. In jenem Fall ist jedoch nur ein Foto von Kurt Beck samt der Schriftunterlegung dargestellt und daher der Kunstcharakter zu verneinen.
Nach Auffassung des renommierten Freiburger Staatsrechtlers käme lediglich die Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 in betracht, die ihre Schranken gemäß Art. 5 Abs. 2 jedoch in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze und in dem Recht der persönlichen Ehre aufweisen.
Gegen letztere hätte die Titanic mit ihrem Aufruf verstoßen.
Mit der Ausgabe II/2006 des Freilaw-Magazins ist eine erstellte Arbeitshilfe zur Vorlesung über "English Legal Terminology" von Dr. Jens Bormann LL.M (Harvard) heute erschienen und kann dort von Interessenten heruntergeladen werden.
Das Kurzskript ist stark an der Vorlesung von Dr. Jens Bormann ausgerichtetund für die Prüfung ist es auch ratsam seine Powerpoint-Sammlung aufmerksam zu verfolgen. Im Skript 5, welches einen Überblick über die Bundes- und Staatsgerichte vermittelt sind die Grafiken durch die Umkonvertierung leider kaum noch erkenntlich und entschuldige mich mal für diesen Fauxpas. Auf Nachfrage stelle ich gerne ein höher aufgelöstes Exemplar bereit.
Eventuell sind noch ein paar kleinere Fehler enthalten; die gröbsten sollten jedenfalls in der Korrekturphase getilgt worden sein.
Weiterhin zu beachten ist, dass der Umfang konsequenterweise stark reduziert wurde, und das Skript keineswegs als Ersatz und mehr als Ergänzung für die Bormannschen Powerpoint-Slides gedacht…
Mit der Überschrift "Problembär außer Rand und Band - Knallt die Bestie ab!" druckte die Satirezeitschrift "Titanic" ein Porträt des deutschen SPD-Chefs auf die Titelseite, das bei Kurt Beck auf Ablehnung stieß. Wenn ein Mensch als Bestie bezeichnet werde, die abgeschossen werde solle, habe dies wenig mit Humor zu tun, sagte Beck. "Wenn Sie immer wieder mit konkreten Morddrohungen im Alltag zu tun haben, dann ist der Humor, der sich dahinter verbergen soll, zumindest mir ve…
WM-Euphorie hin oder her, das Tragen von Nationalfarben scheint zur Zeit jedenfalls total "In" zu sein und auch Gefühlserregungen bei den staatlichen Ordnungshütern auszulösen.
Wenn einem jedenfalls in der Einkaufspassage selbst Polizeibeamte aus dem Streifenwagen heraus mit hocherfreuten Blicken einen Daumen nach oben zeigen, sofern man mit einem Kugelschreiber in Schwarz-Rot-Gold herumläuft, kann für die Nationlmannschaft bei soviel Mitfiebern heute Abend gar nichts mehr schief gehen.

References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 2
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5