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Timestamp: 2016-12-10 14:46:16+00:00

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§ 56 BVO, Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland | Gesetze auf anwalt24.de
§ 56 BVO, Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland Suche
Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 56 BVO, Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland§ 57 BVO, Bemessung der Beihilfen§ 58 BVO, Abweichender Bemessungssatz§ 59 BVO, Begrenzung der Beihilfen§ 60 BVO, Kostendämpfungspauschale§ 61 BVO, Ausnahmen von der Kostendämpfungspauschale§ 62 BVO, Verfahren§ 63 BVO, Abschlagszahlungen§ 64 BVO, Antragsfrist§ 65 BVO, Verwaltungsvorschriften§ 66 BVO, Übergangsbestimmungen§ 67 BVO, InkrafttretenAnlage 1 BVO, Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Met...Anlage 2 BVO, Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßna...Anlage 3 BVO, Beihilfefähigkeit und Angemessenheit von HeilbehandlungenAnlage 4 BVO, Beihilfefälligkeit und Angemessenheit der Aufwendungen für Hilfsmi...Anlage 5 BVO, Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für heilprak...Anlage 6 BVO, Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherke...Anlage 7 BVO, Heilkurorteverzeichnis
§ 56 BVO, Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland
§ 56 BVOBeihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 9 – Aufwendungen im AuslandTitel: Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: BVOGliederungs-Nr.: 2030-1-50Normtyp: Rechtsverordnung(1) Aufwendungen aus Anlass stationärer oder ambulanter Maßnahmen nach den §§ 45 bis 47 außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind beihilfefähig, wenn1.bei Maßnahmen innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Uniona)bei ambulanten Heilkuren der Kurort im Heilkurorteverzeichnis-Ausland, welches das für das finanzielle öffentliche Dienstrecht zuständige Ministerium bekannt macht, aufgeführt ist und die Voraussetzungen des § 47 erfüllt sind sowieb)bei stationärer Sanatoriumsbehandlung von der beihilfeberechtigten Person nachgewiesen wird, dass die ausländische Einrichtung die Voraussetzungen des § 45 Abs. 4 erfüllt, und2.bei Maßnahmen außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Uniona)die Voraussetzungen der Nummer 1 vorliegen,b)durch ein amts- oder vertrauensärztliches Gutachten nachgewiesen ist, dass die Maßnahme wegen wesentlich größerer Erfolgsaussichten außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zwingend notwendig ist, undc)die Festsetzungsstelle die Beihilfefähigkeit vor Antritt der Reise anerkannt hat.Fahrtkosten im Zusammenhang mit einer Maßnahme nach Satz 1 Nr. 1 sind nach § 48 und im Zusammenhang mit einer Maßnahme nach Satz 1 Nr. 2 nach § 30 beihilfefähig.(2) Abweichend von Absatz 1 sind Aufwendungen für eine ambulante Behandlung am Toten Meer wegen Erkrankungen an Neurodermitis oder Psoriasis für beihilfeberechtigte Personen und berücksichtigungsfähige Angehörige im Umfang des§ 47 beihilfefähig, wenn 1.die inländischen Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind,2.durch ein amts- oder vertrauensärztliches Gutachten nachgewiesen wird, dass die Behandlung wegen der wesentlich größeren Erfolgsaussicht notwendig ist,3.die Behandlung in einem der in der Anlage 7 Teil B Nr. 2 genannten Orte durchgeführt wird und4.die Festsetzungsstelle die Behandlung vorher anerkannt hat. Aufwendungen für Fahrtkosten einschließlich der Flugkosten für An- und Abreise sind nach § 30 beihilfefähig. Werden die Aufwendungen für ärztliche Behandlung, Unterkunft, Verpflegung, Flug und Transfer insgesamt pauschal in Rechnung gestellt, gilt § 23 Abs. 1 Satz 1 entsprechend.Zu § 56: Geändert durch V vom 23. 7. 2014 (GVBl. S. 147).
§ 55 BVO, Behandlung im Ausland§ 57 BVO, Bemessung der Beihilfen

References: § 56

§ 56

§ 56
 § 47
 § 45
 § 48
 § 30
 § 30
 § 23
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§ 55