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Timestamp: 2017-10-23 05:48:23+00:00

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Araneae-online - Rechtliche Aspekte
Rechtliche Aspekte bei der Erstellung von Internetseiten
Bevor wir uns Gedanken über Juristisches machen hier eine Vorüberlegung:
Was in Blogs, Foren oder Gästebüchern geposted wird kann von aller Welt gelesen werden. Während mir brasilianische Germanistik Studenten persönlich nicht soo wichtig sind, kann mir die Reaktion von Tante Gerda, von Freunden oder auch (zukünftigen) Arbeitgebern nicht egal sein. Das sollte VOR dem Klick auf den SEND Button ein paar Gedanken wert sein.
Wenn ich eine Plattform bereitstelle die andere nutzen können, trage ich dafür Verantwortung. Es soll nicht sein, dass mit meiner Unterstützung andere gefährdet (z.B. unseriöse 'Gesundheitstipps'), beraubt (z.B. Dialer), beleidigt (Hass-Kampagnen) werden. Das ist mit Arbeit verbunden. Das sollte VOR dem Klick auf den VERÖFFENTLICHEN Button ein paar Gedanken wert sein. Wir können, dürfen und möchten hier keine Rechtsberatung geben, sollten Sie eine wünschen so wenden sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.
Datenschutz wird immer wichtiger, denn im Netz fallen immer mehr Daten an, bei denen man nicht weiß, wo und bei wem sie schließlich landen. Oftmals weiß man auch gar nicht welche Spuren man im Netz hinterläßt. Wir haben hier einige Fakten zum Thema Datenschutz aufgeschrieben. >> weiter zum Thema Datenschutz
Ein Forum einzurichten ist beliebt und Dank vieler kostenloser Angebote auch für Jeden zu bewältigen. Seit der Verkündigung der einstweiligen Verfügung (Az. 324 O 721/05) des Landgerichtes Hamburg gegen den Heise Verlag am 2.12.2005; [schriftliche Begründung: April 2006] zur Forenhaftung ist einiges in Bewegung gekommen >> weiter zur Forenhaftung
Was die Rechtslage angeht, so ist für unsere Arbeit ist die Gestaltung des Impressums von besonderer Wichtigkeit. Seit Januar 2002 gilt das neue Teledienstgesetz Informationen zum Impressum vom Heise Verlag. In diesem Gesetz wird unter anderem festgelegt, dass zukünftig jede gewerblich genutzte Homepage eine Anbieterkennzeichnung enthält, das in etwa dem Impressum einer Zeitung entspricht. Die Inhalte sind sehr unterschiedlich und richten sich nach Berufgruppe oder Rechtsform. >> weitere Informationen zum Impressum
Ein weiteres wichtiges Thema ist die Verlinkung zu Inhalten anderer Seiten. >> weitere Informationen zur Verlinkung
Weiterhin ist zu beachten, dass alle Grafiken, Bilder oder Musikstücke etc. einer Homepage urheberrechtlich geschützt sind. Sollte man sich Grafiken von Anbieter runterladen, so sollte hier genau überprüft werden, ob eine Veröffentlichung durch Dritte erlaubt ist. Bei einigen Anbietern ist die Veröffentlichung von Grafiken und Bildern auf einer privaten Homepage erlaubt. >> weiter
Ein beliebter Service ist das versenden eines Newsletters. Ein Newsletter kann eine feine Sache sein, aber uns allen geht ungewollte Werbung auf die Nerven auch aus diesem Grunde sollte man einen Newsletter nur versenden, wenn der Empfänger damit einverstanden ist. >> weitere Informationen zum Newsletter
Gegenstand des Rechtsstreits sind Einträge in einem Forum des Heise Verlages zu Geschäftspraktiken eines Unternehmens. Einzelne Forenteilnehmer hatten zum Download eines Skriptes aufgerufen, was den fehlerfreien Betrieb des Download-Servers dieses Unternehmens verhindern sollte. Per Abmahnung sollte der Heise Verlag sich verpflichten nicht an der Verbreitung solcher Forenbeiträge mitzuwirken. Der Verlag löschte die Einträge aber gab keine weitergehenden Verpflichtungen ab. Der Heise Verlag soll aktiv alle Foreneinträge vor der Veröffentlichung auf die Rechtmäßigkeit der Inhalte durchsuchen. In der schriftlichen Begründung [ zum Text der einstweiligen Verfügung] heißt es:
"Für die Störereigenschaft reicht - wie sich auch aus den Normen der §§ 186 StGB oder 824 BGB ergibt - das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung aus; dass der Verbreiter selbst hinter den rechtswidrigen Inhalten steht oder sie gar verfasst hat, ist danach nicht erforderlich.
Technisch ist ihr eine solche Einflussnahme im Grundsatz ohne Weiteres möglich, da sie ihr Forum in der Weise einrichten kann, dass die Einträge vor ihrer Freischaltung auf die rechtliche Zulässigkeit ihres jeweiligen Inhalts geprüft werden."
Quelle: http://www.buskeismus.de/urteile/324O72105_heise_ev_urteil.htm. Jetzt ist die Frage wie ein Betreiber eines großen Forums diese Arbeit bewerkstelligen soll. Das Landgericht Hamburg schreibt zu diesem Punkt:
"Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht Über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebes - etwa durch Verkleinerung der Zahl der Foren oder Limitierung der Zahl der Einträge - beschränken."
Quelle: http://www.buskeismus.de/urteile/324O72105_heise_ev_urteil.htm. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig, da der Heise Verlag beim Oberlandesgericht Hamburg Berufung eingelegt hat. Es bleibt also abzuwarten wie die entgültige Entscheidung ausfällt.
Artikel von Rechtsanwalt Dr. Bahr
Beitrag zum Thema bei SelfHTML
Erste Nutznießer der vermuteten Forenhaftung (Update)
Im Teledienstgesetz ist festgelegt, dass fehlende Angaben im Impressum als Ordnungswidrigkeit gelten und mit einer Strafe von bis zu 50 000 Euro bestraft werden können. Neben der Vollständigkeit verlangt das Teledienstgesetz weiterhin, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss. In einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20. Juli 2006 (AZ: I ZR 228/03) heißt es, dass eine über die Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbare Anbieterkennzeichnung diesem Anspruch genügt:
"Bei Tele- und Mediendiensten hätten sich im Verkehr die Bezeichnungen "Kontakt" und "Impressum" durchgesetzt, um den Nutzer auf die Angaben zur Person des Anbieters hinzuweisen. Durchschnittlich informierte Nutzer des Internets verstünden diese Bezeichnungen als Hinweis auf die Informationen zur Anbieterkennzeichnung. Diese seien auch unmittelbar erreichbar. Es seien nicht mehr als zwei Schritte nötig, um zu den Angaben zu gelangen, was für eine unmittelbare Erreichbarkeit noch genüge." [ zum Urteil]
Erforderlich sind unter anderem die Postanschrift, Telefonnummer, sowie E-Mail Adresse. Werden auf einer Homepage redaktionell bearbeitete Texte veröffentlicht, so müssen die Inhaltlich Verantwortlichen gemäß § 55 Abs. 2 RStV angegeben werden (Gesetz des Rundfunkstaatsvertrages § 55 Informationspflichten und Informationsrechte).
Informationen zum Webimpressum
Warum ist das Internet so erfolgreich? Weil Seiten miteinander verlinkt werden können! Links sind der Kern der Sache. Auf andere zu verweisen erlaubt mir, mich aufs Wesentlichen zu konzentrieren. Es erlaubt den Benutzern genau an der Stelle in die Tiefe zu gehen, die sie interessiert. In der Flut der Informationen dienen Links aber auch dazu Seiten bekannter zu machen (Google Ranking). Was in der Wissenschaft üblich ist, nämlich die Qualität einer Veröffentlichung auch anhand der zitierten Quellen zu beurteilen, ist inzwischen auch im Internet gängige Praxis. Für die Auswahl der Links bedeutet das zweierlei: Es sollten "gute" links berücksichtigt werden, um die Seriosität der eigenen Arbeit zu unterstreichen. "Schlechte" Links, die ins Nirgendwo führen, die nicht zum Thema passen oder herabsetzende und/oder rechtswidrigen Inhalte verbreiten sollten gelöscht werden.
Inzwischen ist es üblich sich von den Inhalten verlinkter Seiten pauschal zu distanzieren. Über den Sinn dieser Disclaimer herrscht geteilte Meinung. Bezug genommen wird dabei auf ein Urteil vom Landgericht Hamburg vom 12. Mai 1998, indem es heißt:
"Wie in der Entscheidung des BGH vom 30.01.1996, NJW 96, 1131 ff. ausgeführt, kann das Verbreiten einer von einem Dritten über einen anderen aufgestellten herabsetzenden Tatsachenbehauptung dann eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, wenn derjenige, der die Behauptung wiedergibt, sich nicht ausreichend von ihr distanziert."
[ http://www.buskeismus.de/urteile/312O8598_links.htm] Nach gesundem Menschenverstand sollte man nicht andere Leute seine eigene Meinung über Dritte verbreiten lassen, um sich selber hinzustellen und zu sagen "Ich war´s nicht". Grundsätzlich sollte gelten bei der Verlinkung von Inhalten so sorgfältig wie möglich zu sein und bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten diese Links zu entfernen.
Der Umgang mit Grafikprogrammen ist eine langwierige Angelegenheit und es kann Stunden dauern bevor ein Bild oder Foto die Qualität hat, die man erreichen wollte. Nicht jeder ist deshalb damit einverstanden, das seine Bilder weiterverarbeitet werden. Baut man Bilder, Grafiken oder Musikstücke "fremder Seiten" in die eigene Homepage ein, verstößt man unter Umständen gegen das Urheberrechtgesetz und macht sich strafbar. Dieser Urheberschutz erlischt erst 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers. Deshalb erkundigen Sie sich bitte immer vorher, denn es gibt durchaus Angebote, wo das Speichern und verwenden der Bilder oder Grafiken erlaubt ist.
Erfahrene Internetuser haben alle das Problem, dass unerwünschte eMails ihnen das Postfach füllen. Deshalb ist es im Interesse aller, das Newsletter nur an Empfänger verschickt werden, die damit einverstanden sind. Eine Möglichkeit ist es, nach der Bestellung des Newsletters eine eMail zu versenden in der gleichzeitig erklärt wird, wie man den Newsletter wieder abbestellen kann und der Empfänger nochmal bestätigt, dass er den Newsletter möchte. Um die Privatsphäre der Nutzer zu schützen, sollte man sie darüber unterrichten, was mit Ihren Daten gemacht wird und um Ihr Einverständnis bitten diese zu speichern und gegebenenfalls weiterzugeben. Es sollte selbstverständlich sein, dass alle personenbezogenen Daten nach der Kündigung des Newsletters gelöscht werden. >> zum Gesetzestext. Bei der Erhebung der Daten gilt das nur solche Daten ohne Einwilligung erhoben werden dürfen, die für die Aufgabe erforderlich sind, für den Newsletter wäre das die eMail Adresse. Bei allen anderen Daten, wie dem Namen, die Adresse etc. muss der Nutzer einwilligen >> zum Gesetzestext.
Bei der Versendung des Newsletters sollte mit dem Provider geklärt werden, ob dieser Massensendungen zulässt. AOL zum Beispiel beschränkt sie. Außerdem sollte sichergestellt werden, dass die eMails keine Viren, Würmer oder Trojaner enthalten. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie in der c´t Nr. 13/2004, Seite 174; www.heise.de
Teledienstgesetzt § 5 Bestandsdaten
§ 5: IdF d. Art. 3 Nr. 5 G v. 14.12.2001 I 3721 mWv 21.12.2001
(7) Der Diensteanbieter hat dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten zu erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werde.
§ 4: IdF d. Art. 3 Nr. 4 G v. 14.12.2001 I 3721 mWv 21.12.2001
Letzte Aktualisierung: Montag, 09.03.2015

References: § 55
 § 55
 BGH 
 § 5

§ 5
 Art. 3

§ 4
 Art. 3