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Timestamp: 2018-08-15 19:19:49+00:00

Document:
Bezirksregierung Arnsberg - Gefahrstoffe unter Tage
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Wegen der besonderen Verhältnisse im Bergbau unter Tage müssen Gefahrstoffe sowie bestimmte weitere nicht kennzeichnungspflichtige Stoffkategorien nach § 4 und Anlage 5 Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV) ein spezielles Zulassungsverfahren durchlaufen, bevor sie unter Tage eingesetzt werden dürfen. Dabei sind Art und Umfang der Prüfung von den stofflichen Eigenschaften und der beabsichtigten Tätigkeit abhängig.
Die Verfahren gehen von folgenden Grundsätzen aus:
Verbot krebserzeugender, erbgutverändernder, fortpflanzungsgefährdender, sehr giftiger und giftiger Gefahrstoffe; Ausnahmen unter bestimmten Voraussetzungen möglich;
Erhöhte Anforderungen für explosions- und brandgefährdete Bereiche
Spezielle Anforderungen für schwer entflammbare Hydraulikflüssigkeiten
Sonderregelungen bei geringem Verbrauch von Gefahrstoffen in Kleingebinden
Sonderregelungen für genormte Stoffe und Versatzmaterialien.
Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 Abs. 1 GesBergV
Antrag auf allgemeine Zulassung nach § 4 Abs. 1 GesBergV
Antrag auf Ausnahmezulassung nach § 4 Abs. 7 GesBergV
Anzeige von sachverständigen Stellen nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 GesBergV
Sonderbetriebsplan zu Tätigkeiten mit nach § 4 GesBergV zugelassenen Stoffen (außer schwer entflammbaren Hydraulikflüssigkeiten)
Zulassungen nach § 4 GesBergV - Helfer für nachgeschaltete Anwender nach REACH-Verordnung im Bergbau
14 Jahre Zulassungen nach § 4 GesBergV - ein Verfahren auf dem Prüfstand REACH-Verordnung
Bundesweite Sammelliste der nach § 4 Abs. 1 GesBergV zugelassenen Stoffe
Bundesweite Sammelliste der Gefahrstoffe in Kleingebinden ohne Einzelzulassung nach § 4 Abs. 1 GesBergV
In der Vorschriftensammlung der Bezirksregierung Arnsberg für den Bergbau in NRW sind die Bergverordnungen und bergbauspezifischen Verwaltungsanweisungen für das Land NRW zum Gesundheitsschutz in den Kapiteln A1 und A2.4 enthalten.
Anselm Dahmen
Telefon 02931 82-5904
Telefax 02931 82-47240
anselm.dahmen@bezreg-arnsberg.nrw.de
Hinweise und Anträgewww.bra.nrw.de/502416
sowie bundesweite Sammellisten für zugelassene Gefahrstoffe im Bergbau
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References: § 4
 § 4
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