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Timestamp: 2016-10-24 12:33:01+00:00

Document:
6B_195/2011 (16.05.2011)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, vom 17. Januar 2011.
X._________ verb�sst eine 5 �-j�hrige Zuchthausstrafe wegen mehrfacher sexueller N�tigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern zum Nachteil seiner beiden Stieft�chter. Die Strafe endet am 6. August 2012.
Am 21. April 2010 ersuchte X._________ um einen begleiteten Beziehungsurlaub f�r den 21. Mai 2010 von 08:00 bis 18:00 Uhr.
Die Direktion der Justizvollzugsanstalt P�schwies wies das Gesuch am 3. Juni 2010 ab. Den Rekurs gegen diesen Entscheid wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich am 9. September 2010 ab.
Die Beschwerde des Gesuchstellers wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 17. Januar 2011 ab.
X._________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und sein Urlaubsgesuch zu bewilligen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz verweigerte dem Beschwerdef�hrer den Urlaub wegen Fluchtgefahr. Unbestritten sei, dass er sich im Jahr 2005 dem Strafvollzug entzogen habe bzw. erst nach fast zwei Jahren in Spanien habe verhaftet werden k�nnen, wohin er ausgewandert sei. Es sei davon auszugehen, dass er sich dort zu etablieren vermocht und den Bezug dorthin nicht verloren habe oder aber wieder werde aufbauen k�nnen. F�r ihn sei es denn auch denkbar, wieder nach Spanien auszuwandern, sofern er in der Schweiz beruflich scheitern sollte. Ebenso stehe fest, dass er sich nach wie vor zu Unrecht verurteilt f�hle. Auch verf�ge er hier �ber keine stabile partnerschaftliche Beziehung und nur wenige soziale Kontakte (angefochtener Entscheid S. 9 f. Ziff. 4.2).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, indem ihm die Vorinstanz Fluchtgefahr unterstelle, erfasse sie den Sachverhalt willk�rlich (Art. 9 BV). Ihr Entscheid verstosse auch gegen Art. 84 Abs. 6 StGB und Art. 10 Abs. 2 sowie Art. 13 Abs. 1 BV (Schutz der pers�nlichen Freiheit bzw. der Privatsph�re).
2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer die tats�chlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz in Frage stellt, ersch�pfen sich seine Ausf�hrungen in appellatorischer Kritik.
Er bringt z.B. vor, als inzwischen 55 Jahre alter Schweizerb�rger sei er schon aufgrund seiner Herkunft und Nationalit�t mit der Schweiz stark verbunden, und wenn auch infolge des Strafantritts lediglich wenige Beziehungen zu Mitmenschen ausserhalb des Gef�ngnisses verblieben seien, so lebten diese alle in der Schweiz. Damit vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, die Vorinstanz habe willk�rlich verneint, dass er in der Schweiz tragf�hige Beziehungen unterhalte.
Seine Behauptung, er habe heute keinen relevanten Bezug mehr zu Spanien, relativiert er gleich selbst, wenn es nach ihm auf der Hand liegt, "dass die beruflichen Perspektiven f�r einen aus dem Strafvollzug entlassenen 55-j�hrigen Mann in der Schweiz um einiges schlechter ausfallen als etwa in Spanien" (Beschwerdeschrift S. 11 oben).
Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils betrug die Reststrafe noch gut 1� Jahre. Deshalb ist seine Schlussfolgerung nicht zwingend, er habe nicht "irgendeinen Grund im Rahmen eines Urlaubs umgehend das Weite zu suchen und ins Ausland zu fliehen" (a.a.O. S. 10 Ziff. 25).
2.2 Zur Beurteilung der Fluchtgefahr hat die Vorinstanz ausschliesslich zul�ssige Elemente herangezogen. Ihr Entscheid ist im Einklang mit Art. 84 Abs. 6 StGB und angesichts der Dauer der Reststrafe im Beurteilungszeitpunkt auch verh�ltnism�ssig.
2.3 Inwiefern der vorinstanzliche Entscheid gegen Art. 10 Abs. 2 sowie Art. 13 Abs. 1 BV verstossen sollte, begr�ndet der Beschwerdef�hrer nicht. Auf die R�gen ist nicht einzutreten.
Ebensowenig einzutreten ist auf seine Vorbringen zu den Erw�gungen der Anstaltsdirektion und der Justizdirektion (Beschwerdeschrift S. 7 Ziff. 15 f.). Deren Entscheide bilden nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens.

References: Art. 84
 Art. 10
 Art. 13
 Art. 84
 Art. 10
 Art. 13