Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/4192.6
Timestamp: 2019-03-22 11:09:50+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - SchulG
Historische Fassung war gültig vom 01.08.2001 bis 31.12.2001
Vollzitat: Schulgesetz für den Freistaat Sachsen vom 3. Juli 1991 (SächsGVBl. S. 213), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist
Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. August 2001
Zweitsprache und
(3) Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten entsprechend für medizinische Berufsfachschulen, soweit sie in ihrem Bestand in die Trägerschaft von Krankenhäusern übergegangen sind. Der Freistaat erstattet die Kosten, die nicht nach § 2 Nr. 1 a des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze ( Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886) in den Pflegesatzverhandlungen geltend gemacht werden können. Das Nähere regelt eine Verordnung des Staatsministeriums für Kultus im Einvernehmen mit den Staatsministerien der Finanzen sowie für Soziales, Gesundheit und Familie. 1
(1) Die Grundschule vermittelt in einem für alle Schüler gemeinsamen Bildungsgang unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen Lernens allgemeine Grundkenntnisse und Grundfertigkeiten und führt ihre Schüler zu den weiterführenden Bildungsgängen.
(2) Die Grundschule umfaßt die Klassen 1 bis 4.
(3) Für schulpflichtige, aber noch nicht schulfähige Kinder können Vorbereitungsklassen eingerichtet werden, in denen diese Kinder, falls es ihre Eltern wünschen, durch besondere pädagogische Maßnahmen zur Schulfähigkeit geführt werden sollen.
Ab Klasse 7 beginnt eine auf Abschlüsse und Leistungsentwicklung bezogene Differenzierung. Die Schüler erwerben mit dem erfolgreichen Besuch der Klasse 9 den Hauptschulabschluß und können durch eine besondere Leistungsfeststellung den qualifizierenden Hauptschulabschluß erwerben. Mit erfolgreichem Besuch der Klasse 10 und bestandener Abschlußprüfung wird der Realschulabschluß, der beruflich orientiert sein kann, erworben.
(3) An der Mittelschule können besondere Profile (z. B. sprachliche, mathematisch-naturwissenschaftliche, musische, technische, sportliche) eingerichtet werden.
(3) Am Gymnasium können besondere Profile (z. B. sprachliche, mathematisch-naturwissenschaftliche, musische, sportliche) eingerichtet werden.
(7) Die für die Erfüllung der besonderen Aufgabe der Förderschule notwendige Betreuung der Schüler erfolgt unbeschadet der Verpflichtung Dritter zur Tragung von Kosten, insbesondere der Träger der Jugendhilfe nach Maßgabe der Vorschriften über die Jugendhilfe, der Krankenkassen nach Maßgabe der Vorschriften des Sozialgesetzbuches sowie der Träger der Sozialhilfe zur Tragung der Kosten von Maßnahmen der Eingliederungshilfe. Gleiches gilt für die Betreuung von Kindern nach Absatz 2 und Absatz 4 und § 16 Abs. 2 und 3. 2
(5) aufgehoben 3
(1) Die Gemeinden sind Schulträger der allgemeinbildenden Schulen, der entsprechenden Förderschulen und der Schulen des zweiten Bildungsweges. Die Landkreise und die kreisfreien Städte sind Schulträger der berufsbildenden Schulen und der entsprechenden Förderschulen. Der Freistaat kann Schulträger der Förderschulen mit Heim sowie von Versuchsschulen und Schulen besonderer pädagogischer Prägung oder besonderer Bedeutung sein. 4
(3) Die Vorschriften über die kommunale Zusammenarbeit bleiben unberührt.
Verfahren der Kostenerstattung zwischen den Schülern beziehungsweise Erziehungsberechtigten und Schulträgern sowie zwischen verschiedenen Schulträgern. 5
(4) Das Staatsministerium für Kultus erläßt im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und nach Anhörung der kommunalen Landesverbände Richtlinien über die Ausstattung der Schulen mit Lehrmitteln und Verwaltungskräften.
(6) Das Staatsministerium für Kultus wird ermächtigt, das Nähere zur Aufstellung, Fortschreibung und Genehmigung der Schulnetzpläne durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern zu regeln. VI
(2) Die Schulaufsichtsbehörde entscheidet nach Anhörung der Eltern, ob die Verpflichtung nach Absatz 1 besteht und welche Förderschule der Schüler zu besuchen hat. Die Unterbringung in einer Förderschule mit Heim bedarf der Zustimmung der Erziehungsberechtigten. Auf Verlangen der Schule oder der Schulaufsichtsbehörde haben sich Kinder und Jugendliche an einer pädagogisch-psychologischen Prüfung zu beteiligen und amtsärztlich untersuchen zu lassen. 6
das medizinisch-therapeutische Personal an Förderschulen und Einrichtungen nach § 13 Abs. 2 und 4 und § 16 Abs. 2 und 3. 7
(3) Ausbildung, Prüfung und Fortbildung der Lehrer sowie die Zuständigkeit für Angelegenheiten der Lehramtsprüfungen, insbesondere Zulassung zu den Prüfungen, Durchführung der Prüfungen, Zeugniserteilung und Anerkennung von Abschlüssen regelt das Staatsministerium für Kultus durch Rechtsverordnung. 8
(1) Für jede Schule sind ein Schulleiter und ein stellvertretender Schulleiter, die zugleich Lehrer an der Schule sind, zu bestellen.
(2) Schulleiter und stellvertretende Schulleiter, ausgenommen solche der medizinischen Berufsfachschulen, die sich in Trägerschaft von Krankenhäusern befinden, werden nach Anhörung des Schulträgers und der Schulkonferenz von der obersten Schulaufsichtsbehörde bestellt. 9
Ihm obliegt insbesondere die Verteilung der Lehraufträge sowie die Aufstellung der Stundenpläne und die Sorge für die Einhaltung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften, der Hausordnung und der Konferenzbeschlüsse. Außerdem obliegen ihm die Aufsicht über die vom Schulträger zur Verfügung gestellten Anlagen, Gebäude, Einrichtungen und Gegenstände und die Ausübung des Hausrechts.
(2) Der Schulleiter ist in Erfüllung seiner Aufgaben weisungsberechtigt gegenüber den Lehrern seiner Schule. Er ist verantwortlich für die Einhaltung der Lehrpläne und der für die Notengebung allgemein geltenden Grundsätze sowie ermächtigt und verpflichtet, Unterrichtsbesuche vorzunehmen und dienstliche Beurteilungen über die Lehrer der Schule für die Schulaufsichtsbehörde abzugeben.
schulinterne Grundsätze für außerunterrichtliche Veranstaltungen (z. B. Klassenfahrten, Wandertage);
(1) Das Recht und die Aufgabe, die Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schule zu fördern und mitzugestalten, nehmen die Eltern
(2) Für Klassen, in denen zum Schuljahresbeginn mehr als die Hälfte der Schüler volljährig ist, wird keine Elternvertretung gebildet.
(3) Angelegenheiten einzelner Schüler kann die Elternvertretung nur mit Zustimmung der Eltern dieser Schüler behandeln.
(3) Schüler der Grundschule sollen auf die Arbeit und die Aufgaben der Schülermitwirkung dadurch vorbereitet werden, daß ihre Selbständigkeit möglichst früh im Unterricht und durch
Übertragung ihnen angemessener Aufgaben entwickelt und gefördert wird.
(4) Die oberste Schulaufsichtsbehörde ist zuständig für alle Angelegenheiten der Schulaufsicht im Freistaat Sachsen, die nicht durch Gesetz einer anderen Behörde zugewiesen sind und führt die Dienst- und Fachaufsicht über die Regionalschulämter. Ist der Geschäftsbereich eines anderen Ministeriums berührt, entscheidet die oberste Schulaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit diesem. 10
(5) Die` Schulgesundheitspflege ist Aufgabe der Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Regelungen zur Schulgesundheitspflege trifft das Staatsministerium für Kultus im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie durch Rechtsverordnung.
(7) Die Fach- und Dienstaufsicht über das medizinisch-therapeutische Personal an Förderschulen und Einrich-tungen nach § 13 Abs. 2 und 4 und § 16 Abs. 2 und 3 sowie die Dienstaufsicht über das Lehrpersonal nach § 40 Abs. 1 Satz 2 richtet sich spätestens ab 1. August 1995 nach Kommunalrecht. 11
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu DM 2500 geahndet werden.
(4) Die Schul- und Prüfungsordnungen für die Fachschulen in den Berufen der Land-, Forst- und Hauswirtschaft sowie des Garten- und Landschaftsbaus erläßt das Staatsministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Kultus. 12
(2) Soweit den Oberschulämtern, Staatlichen Schulämtern und dem Landeslehrerprüfungsamt durch nachrangiges Landesrecht (Verordnungen, Verwaltungsvorschriften) und Entscheidungen des Staatsministeriums für Kultus bisher Zuständigkeiten übertragen waren, gehen diese am 1. Januar 1999 auf die zuständigen Regionalschulämter über. 13
§ 3 Absatz 3 angefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1434)
§ 22 Absatz 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1434)
§ 40 Überschrift und Absatz 1 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1434)
§ 40 Absatz 3 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juni 1998 (SächsGVBl. S. 271)
§ 41 Absatz 2 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1434)
§ 59 Absatz 1 bis 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juni 1998 (SächsGVBl. S. 271)
§ 59 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1434)
SächsGVBl. 1991 Nr. 15, S. 213
Fassung gültig ab: 1. August 2001
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/4192.6 Stand vom 22.03.2019

References: § 2
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 § 13
 § 16
 § 13
 § 16
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§ 59

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