Source: http://conlegi.de/category/wettbewerbsrecht/
Timestamp: 2017-09-22 02:27:51+00:00

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Abmahnung, RA Dedden, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Ein halbes Gramm Zucker …
Der Wettbewerb unter Onlinehändlern ist hart und führt häufig zum Rechtsstreit über wettbewerbsrechtliche Fragen. Ein Klassiker ist dabei die Preisangabeverordnung (PAngV). Sieht einer der Wettbewerber bei einem Konkurrenten einen Verstoß, mahnt er ihn ab. Der Abgemahnte gibt, wenn er gut beraten ist und der Vorwurf stimmt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Wenn es einen weiteren Verstoß […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 5:44 pm
Vom (Streit-)Wert einer E-Mail
Abmahnung, Internetrecht, IT-Recht, Onlinerecht, RA Dedden, Wettbewerbsrecht 5 Antworten »
Ein klassischer Fall: jemand fühlt sich durch eine E-Mail gestört und nimmt den Betreiber des Internetauftritts, über dessen Weiterempfehlungsfunktion die E-Mail versendet wurde, auf Unterlassung in Anspruch. Dies macht der Kläger anscheinend häufiger; am Terminstag vor dem Landgericht stand er gleich zweimal auf dem Terminszettel. In dieser Sache erging zunächst eine einstweilige Verfügung, anschließend kam […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 2:29 pm
Werbung eines Architekten mittels Referenzobjekten auf seiner Internetseite zulässig
Architektenrecht, RA Jochen Seeholzer, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Werbung eines Architekten mittels Referenzobjekten auf seiner Internetseite zulässig
Die Werbung eines Architekten mit Referenzobjekten auf seiner Internetseite ist zulässig und stellt keinen Verstoß gegen § 5 UWG dar, soweit der Architekt damit zum Ausdruck bringt, er habe für dieses Objekt die wesentlichen Planungsleistungen erbracht. Dabei muss der Architekt für dieses Objekt nicht auch die Bauüberwachung übernommen haben. Zu diesem Ergebnis kommt das OLG […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Jochen Seeholzer um 2:07 pm
Abmahnung, RA Dirk Hofrichter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für BGH – I ZR 196/08: Zur Frage, ob Inhalte von Bewertungsportalen als Datenbank iSv. § 87a Abs. 1 UrhG anzusehen sind und wann gegen § 87b UrhG verstoßen wird.
Urheberrecht Die Klägerin betreibt ein Bewertungsportal für Zahnärzte. Auf diesem können die Kunden Anfragen zu Behandlungen abgeben, auf die dann die Zahnärzte ihre Behandlungsansätze und die dazu gehörigen Kostenvoranschläge abgeben können. Der preiswerteste Zahnarzt bekommt den Zuschlag. Im Anschluß an die Behandlung können die Kunden dann die Leistung des behandelnden Zahnarzt bewerten. Die Beklagt betreibt […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 2:48 pm
Anzeigenrecht, RA Jochen Seeholzer, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Düsseldorfer Adressbuchfirma darf bestimmte Formulare nicht mehr nutzen
Die Fa. GWE Wirtschaftsinformations mbH Gewerbeauskunfts-Zentrale, Düsseldorf hat einen Rechtsstreit vor dem LG Düsseldorf verloren. Das Landgericht Düsseldorf hat am 15.04.2011 gegen die GWE ein Urteil verkündet (38 O 148/10). Das Urteil hat der Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität eV erstritten. In diesem Urteil wird der GWE untersagt, für entgeltliche Einträge in einem Firmenregister unter Angabe eines […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Jochen Seeholzer um 12:00 pm
BGH Rechtsprechungsübersicht 14. KW – Teil 1
Internetrecht, Onlinerecht, RA Dirk Hofrichter, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht 14. KW – Teil 1
Wettbewerbsrecht Die Entscheidung zu Hardplatzhelden.de ist endlich im Volltext abrufbar. – BGH I ZR 60/09 Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der u.a. die Spiele in seinem Bereich organisiert. Nach seiner Satzung behält er sich die Fernseh- und Hörfunkrechte an Spielen vor. Die Beklagten betreiben ein Internetportal, auf dem nach einer Anmeldung der Nutzer selbsterstellte […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 10:55 am
Insolvenzrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht 13. KW – Teil 1
Im folgenden werden stichpunktartig neue Entscheidungen des BGH nicht abschließend aufgelistet. Die Entscheidung des ist BGH ist jeweils am Ende verlinkt. Urheberrecht Zur Abrufbarkeit von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen eines Onlineberichts – BGH I ZR 127/09 Der BGH entschied über eine Klage einer Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte verlegt Zeitungen und in diesen berichtet sie auch […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 4:38 pm
Unerwünschte Telefonanrufe von Branchenbuchverzeichnissen im internet
Anzeigenrecht, Wettbewerbsrecht Kommentare deaktiviert für Unerwünschte Telefonanrufe von Branchenbuchverzeichnissen im internet
Wer als Unternehmer einen Telefonanschluss unterhält macht deutlich, dass er mit dem Markt kommunizieren möchte. Doch nicht jedes Telefonat ist erwünscht oder gar gewollt. Es gibt Fimren, die versuchen mittels des Telefons Verträge mit Unternehmern über sog. Einträge in Branchenbüchern abzuschliessen. Dazu werden die Unternehmer angerufen. In der Regel besteht zwischen dem Anrufendnen und dem […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Jochen Seeholzer um 2:12 pm

References: § 5
 BGH 
 § 87
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