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Timestamp: 2016-09-28 23:49:58+00:00

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Conditions of Use Terms & Conditions
British-Shop.de, Very British GmbH
§ 1 - Zustandekommen des Vertrags
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns zu einem Zwecke in Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) "Unternehmer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
(4) "Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. (5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. §2 Vertragsabschluss (1) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons "Buy" 3) Prüfung der Angaben im Warenkorb 4) Betätigung des Buttons "zur Kasse" 5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) 6) Verbindliche Absendung der Bestellung.
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar per E-Mail. Diese automatisch generierte Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware.
(3) Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware bei Verbrauchern innerhalb von einer Woche, bei Unternehmern innerhalb von zwei Wochen, anzunehmen. Nach Ablauf dieser Fristen ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Neukunden beliefern wir bei der Erstbestellung ausschließlich gegen Vorauskasse oder Zahlung per Kreditkarte. Stammkunden bieten wir zusätzlich die Möglichkeit, bis zu einem Rechnungsbetrag von max. 100.- � bequem gegen Rechnung zu zahlen. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die erbetene Lieferung nur gegen Vorauskasse durchzuführen.
(3) Bei Kreditkartenzahlung wird Ihr Kreditkartenkonto sofort nach Beendigung der Bestellung belastet.
(4) Nimmt der Kunde Neubestellungen vor, während er sich noch im Zahlungsverzug für eine vorherige Bestellung befindet, werden wir die neue Bestellung erst dann bearbeiten, wenn alle offenen Rechnungen ausgeglichen wurden. (5) Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. (6) Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§4 Lieferung (1) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. (2) Ist der Käufer Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist. (3) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. §5 Eigentumsvorbehalt (1) Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 % übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware verpflichtet. (3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und Auftrag für uns. Erfolgte eine Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware von Unternehmern mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
§6 Gewährleistung (1) Bei Verbrauchern verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtwaren, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen gelten bei Verbrauchern die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Bei Unternehmer verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
(3) Kunden die als Unternehmer handeln müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) verbietet die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken an Jugendliche unter 18 Jahren (§ 9 JuSchG). Wir verkaufen daher ausnahmslos nicht an Jugendliche unter 18 Jahren. In Zweifelfällen liefern wir erst nach Altersnachweis durch Übersendung einer Ausweiskopie oder im Spezialversand mit Post-Identprüfung. §10 Rechtswahl & Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser der Geschäftssitz.
Ingolstadt, 1. Juni 2011
Bassett's Pear Drops (215g)

References: § 1
 §2

§3

§4
 §5

§6
 §10