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Timestamp: 2020-07-12 19:00:37+00:00

Document:
Termin verpasst und panische Angst vor der Sachbearbeiterin - Gibt es Alternativen die Termine wahrzunehmen um nicht persönlich hinzumüssen?Seite 3 | Erwerbslosenforum Deutschland
Auf Auszahlung der Leistung bestehen.
Nein, nicht den "Bescheid" verlangen, sondern per Fax auf die sofortige Auszahlung der Sozialhilfe bestehen, ruhig drastisch ..
Ihr habt natürlich recht, TE muss zunächst die Leistung einfordern und erhält dann den Ablehnungsbescheid – irgendwie habe ich da schief gedacht (oder dies gedanklich bereits vorausgesetzt) – Sorry, @Ninchan
Wozu überhaupt die AU-Bescheinigung ...
Frage in die Runde: Wozu benötigt TE eine AUB, wenn er/sie aufgrund einer vollen Erwerbsminderung aktuell Grundsicherung bezieht?
Im ALG2 gibt's ja sowas wie einen Meldezweck. Ist das bei den Sozis auch so? Weil da steht nur dass man einen Termin abmachen soll, aber nicht warum.
Kann der Todesfall nicht auch als Grund angeführt werden,wenn die Typen kontern dass man ja nicht reagiert hätte,dass sie da halt durch den Wind war? Immerhin ist sie ja psychisch vorbelastet. Oder ist Onkel zu weit weg als Verwandtschaft?
Im ALG2 gibt's ja sowas wie einen Meldezweck.
Nein, gibt es nicht, es gilt auch nicht die Erreichbarkeitsanordnung wie im SGB II.
Für das persönliche Erscheinen sollte das Sozi doch einen ausreichenden Grund benennen können. Kommentar § 61 SGB I
Der Leistungsträger muss zunächst die Notwendigkeit für das persönliche Erscheinen des Betroffenen feststellen und ggf. aktenkundig machen. Notwendigkeit und Erforderlichkeit können mit identischer Bedeutung verwendet werden. Demnach muss auch die Notwendigkeit aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit heraus erklärt werden. Zur Feststellung der Verhältnismäßigkeit genügt es nicht, die Eignung der persönlichen Vorsprache festzustellen. Vielmehr müssen die grundsätzlich erlaubten Mittel mit dem verfolgten und erlaubten Zweck abgeglichen werden. Sodann ist das für den Betroffenen mildeste Mittel anzuwenden.
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Vielleicht bringt das Vorteile? Mich wundert,dass hier mit Leistungseinstellung im Schreiben gedroht wird, oder stand das in jedem schreiben? Wäre dann die Frage wie lange die TE auf die Leistung warten kann. Ansonsten es würde ich damit rechnen dass die auch Mal rüber gehen und klingeln
Wäre dann die Frage wie lange die TE auf die Leistung warten kann.
Wäre ich @Ninchan , würde ich mit der Mutter vom Freund dort aufschlagen und die Leistung persönlich einfordern - notfalls mein Schreiben zur Aufforderung nachweislich einreichen. Ist nur schräg gegenüber und bringt unverzüglich Klarheit, einen eventuellen Ablehnungsbescheid könnte man direkt an Ort und Stelle einfordern - schriftlich, und nicht abwimmeln lassen, vielleicht lässt sich der Sachverhalt aber auch direkt klären und die Leistung wird ausgezahlt.
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Erstmal vielen Dank an jeden einzelnen von euch für eure Ratschläge, Hilfe, teilen eurer Erfahrungen.
Das ist so wertvoll und einfach schön dass sich hier gegenseitig so geholfen und unterstützt wird. Danke euch Allen.
Zu der AU kann ich nur sagen dass ich auch jahrelang beim Jobcenter war und auch eine ganze zeitlang von meiner Hausärztin in regelmäßigen Abständen eine AU fürs Jobcenter ausgestellt bekommen habe solange bis sie mich eben zum Amtsarzt geschickt haben, dort meine momentan vorhandene volle Erwerbsminderung festgestellt wurde und ich somit dann zur Verbandsgemeinde für Grusi geschickt wurde da ich so ja nicht fürs Jobcenter zu gebrauchen bin.
Daher sollte eine AU für die TE kein Problem darstellen.
Kommt denn bei der GruSi kein Wisch wenn die Leistungen nicht gezahlt wurden? Eigentlich muss doch da was kommen! Gut, die Post hat teils echt lange Wege, merke es auch selbst aktuell ganz gut.
Edit. Wenn der Umschlag einen Poststempel hatte, wurde er nicht pers. eingeworfen.
Ich hatte den Fall bis jetzt noch nicht dass ich keine Leistungen bekommen habe, sobald der Antrag durch war lief das immer nahtlos daher kann ich nicht sagen ob man vorher einen Bescheid erhält dass die Leistungen jetzt eingestellt werden. Hier hatte ich eben nur diesen eine Brief in welchem ich zum persönlichen Gespräch geladen wurde und den Hinweis dass wenn ich der Mitwirkungspflicht nicht nachkomme die Leistungen ab dem 1.06 einbehalten werden, was ja passiert ist.
Ich kann leider nicht mehr sagen ob der Umschlag einen Poststempel hatte aber ich meine mich zu entsinnen dass dort nichts drauf war.
Noch behauptest du garnichts... Falls man dich darauf anspricht, sagst, du dass du dich nach Akteneinsicht schriftlich äußern wirst. Auf keinen Fall vorschnell irgendwas behaupten. Bei schriftlichen Anfragen einfach hier im Forum nachfragen.
Mit dem Fax verlangst du erstmal das Geld. Sofern das Sozialamt nicht zahlen will, muss es das begründen. Und dann entscheidet sich alles weitere.
Ok also zusammenfassend soll ich erst per Fax ein Schreiben ans Amt senden in welchem ich dazu auffordere die Leistungen wieder umgehend weiter zu zahlen. Dann werden sie es vermutlich ablehnen und mir eventuell den Grund nennen oder? Nennen sie ihn nicht sondern verlangen ein persönliches Erscheinen soll ich dann auch schriftlich darauf reagieren und nach dem Grund fragen, meinst du das mit Akteneinsicht?
Nein, ich werde nicht vorschnell etwas behaupten sondern hier bei euch vorher nachfragen und es genau planen.
Alles gut, kann doch passieren. Dieses ganze Ämterzeug kann einen wahnsinnig machen und mir fehlt für solche Fälle halt total die Erfahrung. Das frage ich mich auch wozu ich eine AUB benötige wenn ich eh aktuell aufgrund meiner Erkrankung Grusi beziehe?
Leider weiß ich es nicht ob es da bei der Grundsicherung auch einen Meldezweck gibt :/ Ja, der Todesfall war ja auch der Grund dass ich nicht rechtzeitig reagiert habe und den Termin verpasst habe, mir gehts halt verständlicherweise sehr schlecht.
Ich glaube die auf dem Amt haben ihre Freude daran ihre Macht auszuspielen und die kranken und bedürftigen Menschen zu schikanieren, tja Macht ist etwas womit bei weitem nicht jeder gut und verantwortungvoll umgehen kann.
Das glaube ich nicht das Onkel zuweit weg ist als Verwandtschaft zudem bin ich mit ihm aufgewachsen, er war immer um mich rum. Da besteht natürlich eine sehr starke Bindung und umso schlimmer ist dann der Verlust. Bei meinem sog. Vater ist es komplett andersrum, da besteht weder eine Bindung, noch ist er mir wichtig oder sonst was in die Richtung bei seinem Tod würde ich also nicht trauern. Klingt hart ist aber so.
Spricht dies denn nicht dafür, also dass es die Erreichbarketsordnung bei Grusi nicht gibt, nicht dafür dass ich mich dann auch mal länge woanders aufhalten kann wie zB bei meinem Freund auch mal ein paar Wochen? Wie lange dürfte ich denn woanders sein?
Ja über einen Grund hätte ich mich auch "gefreut" aber ich glaube die machen das extra um einen zu überrumpeln :/
Ja wie ich ja schrieb habe ich so eine panische Angst vor dieser Sachbearbeiterin dass ich selbst mit der Mutter meines Freundes mich nicht hintraue weshalb ich ihr und meinem Freund jeweils eine Vollmacht dafür ausstellen werde.
Sie wird morgen hin anrufen und dannn hoffentlich endlich jemanden erreichen und dann fragen was überhaupt los ist, hoffentlich bekommt sie Auskunft kann ja sein dass sie sich querstellen weil sie es nicht am Telefon geben wollen.
Lässt sich da nichts machen werden sie und mein Freund hingehen um es zu klären.
Was meinst du denn bringt Vorteile? Ich hatte nur dieses Schreiben andere liegen nicht vor. Lange kann ich nicht mehr auf die Leistung warten, habe dadurch auch schon Mahngebühren beim Stromanbieter da ich eben noch nicht zahlen konnte. Aktuell bin ich bei meinem Freund weshalb ich dann natürlich nicht mitbekomme ob sie bei mir klingeln.
Wenn die EAO, die ja Pflichten auferlegt für dich nicht gilt wäre das ja vorteilhaft weil du dann ja diesen Pflichten nicht unterlägest. Ansonsten gehe ich davon aus, dass die dich mit irgendwas überraschen wollen. Was wollen sie von jemandem der nicht dem Arbeitsmarkt zur Vefügung steht, den sie also nicht loswerden, machen? Sonst würden sie ja schreiben was los ist.
Hast du vielleicht irgendwann mal ein Merkblatt erhalten? Ich irgendwann mal. Da stand drauf, dass ich mich bei jedem Aufenthalt, den ich woanders habe, abmelden muss. Ist schon sehr lange her, und genau weiß ich es nicht mehr. Ich glaube, mir wurde dann als Richtwert 3 Wochen oder so ähnlich mündlich gesagt. Das hätte etwas mit der örtlichen Zuständigkeit zu tun, also wenn ein anderes Sozialamt zuständig wäre, wenn man länger weg ist.
Letztendlich würde ich die Mutter deines Freundes anrufen lassen und für dich sprechen lassen, in der Hoffnung, dass sie ihr sagen, was sie von dir wollen. Du kannst ihr, wie ja schon gesagt wurde, eine Vollmacht geben für die Klärung dieser Sache, oder wenn du ins Amt musst, für diesen Amtsbesuch dass sie für dich spricht.
Allerdings wohnst du ja unbedingt in deiner eigenen Wohnung. Etwas anderes zählt nicht.
Manchmal, wenn man sich gemeldet hat, klappt das mit der Zahlung sehr schnell, schneller als ein Bescheid per Post ankommen kann.
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Die Person muss aber seinen oder ihren Mund zu 100% unter Kontrolle haben!
Bei diesem Anruf darf auf KEINEN Fall irgendeine Information herausgegeben werden. Also weder wann/ob der Brief kam, noch dass du bei einem Freund längerfristig warst. Bei diesem Telefonat wird nur einseitig gefragt, warum die Zahlung eingestellt wurde. Das wird zur Kenntnis genommen und anschließend wird in Ruhe überlegt und schriftlich und nachweisbar darauf reagiert.
Sofern die Person seinen/ihren Mund nicht unter Kontrolle hat, drohen hier erhebliche "Schäden" durch Ehrlichkeit oder Missverständnisse!
Wobei schriftlich und nachweisbar eigentlich immer besser ist als irgendein Schall und Rauch am Telefon. Vor allem wenn es um Geld geht.
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Unglaublich... 59 Mammutposts für ein zunächst einmal "einfaches" Problem.
Kann ich die Mutter meines Freundes als Stellvertreterin bestimmen damit sie in meinem Namen solche Termine wahrnehmen und Dinge klären kann? I
Antwort ist schlicht: ja kannst du machen... die Mutter soll einfach anrufen und sich in Erinnerung bringen und auch gleich erklären, dass sie jederzeit eine schriftliche Vollmacht von dir nachreichen kann falls das nötig sein sollte.
Sie soll erklären welcher Verfassung du bist durch den Tod eines nahen Verwandten und fragen, was der Grund der Einladung ist, denn ohne den Grund der Einladung anzugeben kann man auch keine Mitwirkung verlangen.
Einfach nur zum Amt zu stiefeln weil das Amt sagt komm bitte her... ist nicht.
Jeder hat das Recht den Grund zu erfahren warum er irgendwo hin zitiert wird.
Dann soll die Mutter sich sofort den Vorgesetzten geben lassen und das Thema Leistungseinstellung klären, notfalls dort persönlich vorbeigehen und sich nicht abwimmeln lassen, mit dem Gang zum Anwalt oder zum Sozialgericht drohen und sich die Gründe für eine leistungseinstellung umgehend schriftlich geben lassen.
Parallel könntest du dir in der Tat ein Attest besorgen aus dem hervorgeht, dass du in der nächsten Zeit nicht in der Lage bist persönliche Termine auf der Behörde wahrzunehmen. Das kann jeder Hausarzt, der dich kennt, locker schreiben
Wenn die dann mal den Grund für die Meldeaufforderung und auch Leistungseinstellung schriftlich formuliert haben, kann man weitersehen anstatt seitenweise herum zu spekulieren, was besonders sinnfrei ist, wenn es sich bei den Anfragenden hier im Forum um Menschen handelt, die sowieso schon an einer Angststörung leiden
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Genauso ist es und die Antwort auf die Frage kam schon mit Rechtsgrundlage in Beitrag #12. Alles weitere, vor allem Spekulative, verunsichert nur den TE.
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Ach darauf hast du das bezogen. Ja, und ich vermute dass sie mich nicht mit etwas positiven überraschen wollen. Typisch Ämter eben.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 4 Juni 2020
Also ich kann mich nicht erinnern irgendwann mal solch ein Merkblatt erhalten zu haben.
Ja ich lasse sie auch für mich Anrufen, die Vollmacht habe ich ihr und auch meinem Freund schon ausgefüllt.
Sicher, ich wohne in meiner Wohnung. Bin ja nicht ausgezogen oder so.
Sicher ist es bestimmt besser wenn man anstatt am Telefon die Dinge schriftlich zu klären allerdings ist das jetzt mal nötig da ich keinen Cent habe und ich brauche das Geld dringend.
Seine Mutter kann gut reden, sie ist zum Glück niemand der sich da nicht unter Kontrolle hat.
Ich bin auch froh dass dies geht mit der Vollmacht.
Also du meinst sie soll dann auf den Brief eingehen und nach dem Grund fragen?
Weiter oben wurde mir geraten keine Informationen rauszugeben auch nicht über einen Brief zu reden sondern nur danach zu fragen warum die Leistungen eingestellt wurden.
Was ist denn da jetzt das "bessere" Vorgehen?
Gibt es dafür vielleicht einen Paragraphen in welchen steht dass man einen Grund nennen muss um dann auch erst von Mitwirkungspflicht sprechen zu können?
Also soll sie erst der Sachbearbeiterin erklären was aktuell los ist, nach dem Grund der Einladung fragen und dann den Vorgesetzten verlangen, so richtig?
Zum Glück ist seine Mutter ein Mensch der sich durchsetzen kann und nicht abwimmeln lässt, ist auch wichtig. Wer das nicht kann ist ein gefundenes Fressen für die Ämter.
Alles klar, dann werde ich gleich zu meinem Hausarzt gehen und mir eine AU ausstellen lassen.
Ich werde euch hier gleich sobald wir sie erreicht haben mitteilen was bei dem Telefonat rumkam und generell auf dem Laufenden halten.
Ja danke nochmal dafür. Das hat mich wirklich beruhigt.
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator...: 4 Juni 2020 ...
Eine Rechtsgrundlage dafür gibt es aber auch nicht.
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Gut zu wissen. Das bedeutet ja dass ich theoretisch mehrere Wochen auch mal woanders zu Besuch sein kann oder?
Ja, das kannst du. Für Auslandufenthalte gibt es eine Grenze von 4 Wochen am Stück, die steht im Gesetz.
Praktischerweise sollte man aber jemanden haben, de nach der Post schaut. Kann ja immer mal was sein. Und überfüllte Briefkästen locken Einbrecher an.
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Neunmalkluge Kommentare nach "59 Posts“ braucht man hier auch nicht wirklich...
Der Großteil der Teilnehmer bemüht sich um sachliche Hinweise zur Klärung eines Problems, sollte das zu holprig verlaufen oder TE zu sehr verunsichern, hat die Moderation jederzeit die Möglichkeit, das Thema mit Hinweis auf diese Problematik zu schließen. Am Ende zu jammern, die Fragen des TE wären bereits mit #12 beantwortet gewesen, ist wenig hilfreich, wenn man trotz dieser Erkenntnis einen Faden 47 Postings weiter laufen lässt.
Es geschieht leider regelmäßig, das man in diesem Forum endlose "Hölzchen auf Stöckchen“ Diskussionen führt, um am Ende festzustellen, dass man doch viel schneller zu Ergebnissen hätte kommen können/müssen. Viele TE, die dies für wenig zielführend halten, steigen dabei aus, von einigen hört man nie wieder etwas. Gilt bedauerlicherweise auch für viele Helfer.
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Das liegt halt daran dass TE und forenten auch Mal versuchen voraus zu denken und dann ist oft ein Teil der Dinge Spekulation. Dann wird es schnell Mal richtig viel
Ganz genau! Und damit meinst du doch sicher deinen überflüssigen Kommentar, der nichts zum Thema beiträgt?
... ist wenig hilfreich, wenn man trotz dieser Erkenntnis einen Faden 47 Postings weiter laufen lässt.
Wer ist "man" und wer entscheidet wann Feierabend ist?
Viele TE, die dies für wenig zielführend halten, steigen dabei aus, von einigen hört man nie wieder etwas. Gilt bedauerlicherweise auch für viele Helfer.
Gerade deswegen ist es richtig, darauf nach 59 Posts "neunmalklug" aufmerksam zu machen.
Sonst ist bald keiner der wirklich langjährigen und erfahrenen Helfer mehr da...
Dann wird es schnell Mal richtig viel
Stimmt. Aber hier sind erwachsene Leute. Begriffe wie "zielführend" aber auch "achtsam" sein, besonders gegenüber Menschen mit psych. Problemen sollten bekannt sein.
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für mich ist diese Leistungsentziehung allein von der Sache her schon rechtswidrig. So ist das Schreiben vom 25.5. erstmal nicht gekennzeichnet als Aufforderung zur Mitwirkung noch sind konkrete Rechtsfolgen bei fehlender Mitwirkung entnehmbar, darin stehlt lediglich, dass die Leistungen zum 1.6. eingestellt werden können. Das Schreiben vom 25.5. enthält keinerlei Hinweis auf die rechtliche Grundlage zur Versagung, Entziehung von Leistungen, § 66 SGB I.
Eine vernünftige Rechtsfolgebelehrung sieht anders aus.
BSG,Urteil vom 12.10.2018, B 9 SB 1/17 R:
Der vorherige schriftliche Hinweis auf die möglichen Rechtsfolgen bei fehlender Mitwirkung nach § 66 Abs 3 SGB I ist eine besondere Ausprägung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs (vgl BSG Urteil vom 22.2.1995 - 4 RA 44/94 - BSGE 76, 16, 20 f = SozR 3-1200 § 66 Nr 3 S 8 f = Juris RdNr 24; Voelzke in juris-PK SGB I, § 66 RdNr 48, Stand der Einzelkommentierung: Oktober 2018) und des Rechts auf ein faires Verfahren. Er soll sicherstellen, dass der Betroffene in Kenntnis der ihm drohenden Rechtsfolgen seine Haltung auf seinen Einzelfall bezogen überdenken kann, um nicht von einer späteren ganz oder teilweisen Leistungsversagung oder -entziehung nach § 66 Abs 1 SGB I überrascht zu werden (Warn- und Appellfunktion).
Darüber hinaus bedarf eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung auch des Hinweises, dass die Leistungsversagung bzw -entziehung nur bis zur Nachholung der bisher unterlassenen erforderlichen Mitwirkung erfolgen kann (vgl BSG Urteil vom 27.1.1987 - 9a RV 11/85 - BSGE 61, 149, 153 = SozR 3100 § 16g Nr 1 S 4 = Juris RdNr 22; BSG Urteil vom 20.3.1980 - 7 RAr 21/79 - SozR 4100 § 132 Nr 1 S 10 = Juris RdNr 38).
Quelle: Entscheidungen (ab 2018) -
Und es fehlt an einer abschließenden Ermessensentscheidung nach Fristablauf, denn es liegt ja wohl kein Versagungs-, Entziehungsbescheid gemäß § 66 SGB I vor.
Denn in dem Schreiben vom 25.5. ging es um eine ,beabsichtigte, Leistungseinstellung.
Aufgrund dessen sollte man meiner Ansicht nach eine Eistweilige Anordnung beim Sozialgericht in Erwägung ziehen.
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Was sicherlich parallel zu einer Klärung durch eine bevollmächtigte Person passieren kann, und auch umgehend sinnvoll ist, sollte ein persönliches Gespräch mit dem Teamleiter nicht fruchten.
Da das aber ein etwas langwieriger Prozess ist, spricht ja nichts dagegen, dass erst einmal ein persönliches Gespräch dem voraus geht, zumal TE geschildert hat, dass die Mutter ihres Freundes hier wohl echte "Eier" hat.
Wertungen: Birt1959, Ninchan, Stauer und 2 weitere...
Meine persönliche Meinung - Das Gespräch würde ich nicht erst abwarten, sondern unabhängig davon gleich am Montag eine EA beim zuständigen Sozialgericht einreichen bzw. faxen,hier z.B. hat man 5 Seiten/ Monat kostenlos:
Die EA und das Schreiben vom 25.05.2020 würden ans SG gehen.
Einen Vorschlag für eine EA habe ich mal angehängt. Kann @Ninchan ja mal schauen, wenn sie möchte.
Andere Foristen natürlich auch zwecks eventuellen Änderungs, - Verbesserungsvorschlägen.
Muss @Ninchan natürlich selber entscheiden, ob sie eine EA einreicht.
EA, Versagung Leistungen, SGB XII.doc
Wertungen: Ninchan, Stauer, Bintu und 2 weitere...
für mich ist diese Leistungsentziehung allein von der Sache her schon rechtswidrig.
Meine persönliche Meinung - Das Gespräch würde ich nicht erst abwarten, sondern unabhängig davon gleich am Montag eine EA beim zuständigen Sozialgericht einreichen bzw. faxen,
Sorry habe ich jetzt hier etwas verpasst ?
Noch gibt es doch gar keine Leistungseinstellung sondern nur eine Anhörung. Evtl. habe ich das ja überlesen aber wenn nicht dann ist eine EA zum jetzigen Zeitpunkt sinnlos. Gegen was soll diese sich denn richten wenn die Leistung noch nicht eingestellt ist ?
Wertungen: Birt1959 und Ninchan
Die Grusi für Juni wurde nicht gezahlt.
Wertungen: Ninchan, Stauer und Ghansafan
Und ich dachte, mit @gila 's Beitrag #60 hätten sich alle Fragen beantwortet...
So sehr ich mich von ihr persönlich angepampt fühlte, so recht hat sie doch, indem sie „59 Mammutposts“ folgendermaßen zusammen fasste:
Und auch hierzu muss man:frau @gila zustimmen:
Wenn die dann mal den Grund für die Meldeaufforderung und auch Leistungseinstellung schriftlich formuliert haben, kann man weitersehen anstatt seitenweise herum zu spekulieren, was besonders sinnfrei ist, wenn es sich bei den Anfragenden hier im Forum um Menschen handelt, die sowieso schon an einer Angststörung leiden.
Bitte tut @Ninchan den Gefallen, hier nicht weitere XX Posts zu spekulieren.
Wertungen: Ninchan, Stauer, Kerstin_K und 3 weitere...
So sehr ich mich von ihr persönlich angepampt fühlte,
Tja. Da haben wir doch was gemeinsam 😉
Oder es war ein Miez-Verständnis?
Wertungen: Birt1959, Ninchan, Stauer und eine andere Person

References: § 61
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