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Timestamp: 2019-09-21 04:47:03+00:00

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§ 840 ZPO Erklärungspflicht des Drittschuldners Zivilprozessordnung
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§ 840 - Zivilprozessordnung (ZPO)
§ 839 ←
Frühere Fassungen von § 840 ZPO
aktuell vorher 01.01.2012 Artikel 7 Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes
vom 07.07.2009 BGBl. I S. 1707
aktuell vorher 01.07.2010 Artikel 1 Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes
aktuell vor 01.07.2010 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 840 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 840 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 802i, 802j Abs. 1 und 3, §§ 802k bis 827, 828 Abs. 2 und 3, §§ 829 bis 837a, 840 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 , §§ 841 bis 886 der Zivilprozeßordnung, 2. sonstige Vorschriften des ... von der Vollstreckungsbehörde erlassen. Die Aufforderung zur Abgabe der in § 840 Abs. 1 der Zivilprozeßordnung genannten Erklärungen ist in den Pfändungsbeschluß aufzunehmen. (3) ... nicht. Der Vollziehungsbeamte hat im Auftrag der Vollstreckungsbehörde auch die in § 840 Abs. 1 der Zivilprozessordnung bezeichneten Erklärungen entgegenzunehmen. Die in § 845 der ...
§ 111c StPO Vollziehung der Beschlagnahme (vom 01.07.2017)
... sind insoweit sinngemäß anzuwenden. Die Aufforderung zur Abgabe der in § 840 Absatz 1 der Zivilprozessordnung bezeichneten Erklärungen ist in den Pfändungsbeschluss aufzunehmen. (3) ...
... sind insoweit sinngemäß anzuwenden. Die Aufforderung zur Abgabe der in § 840 Absatz 1 der Zivilprozessordnung bezeichneten Erklärungen ist in den Pfändungsbeschluss aufzunehmen. (3) Die ...
... an den Gläubiger leisten oder den Betrag hinterlegen." 5. § 840 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird am Ende der Punkt durch einen ...
Artikel 7 KtoPfRefG Änderungen aus Anlass des Außerkrafttretens des herkömmlichen Kontopfändungsschutzes
... „(1)" gestrichen. c) Absatz 2 wird aufgehoben. 5. In § 840 Abs. 1 Nr. 4 werden die Wörter „eine Pfändung nach § 833a Abs. 2 aufgehoben ...
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References: § 840

§ 840

§ 839
 § 840
 § 840
 § 840
 § 840
 § 840
 § 845

§ 111
 § 840
 § 840
 § 840
 § 840
 § 833