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Timestamp: 2020-06-05 22:09:00+00:00

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Kultusministerium - Notverkündung Verordnung des KM und SM über Sportstätten
Notverkündung Verordnung des KM und SM über Sportstätten
© Foto: Marcus Ng/ Unsplash
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten regelt den Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten, Tanzschulen, Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern zu Trainings- und Übungszwecken. Sie wurde am 4. Juni 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet und gilt ab dem 6. Juni 2020. Bis zum 6. Juni gilt die Fassung vom 22. Mai 2020
Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 4 Absatz 8 Satz 1 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 9. Mai 2020 (GBl. S. 266), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Mai 2020 geändert wurde (GBl. S. 325), wird verordnet:
(1) Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, Yogastudios sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen dürfen zu Trainings- und Übungszwecken nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 betrieben werden. Der erlaubte Betrieb umfasst auch Nebenanlagen, die untergeordnet und für den Betrieb notwendig sind, insbesondere Sekretariat und Toiletten.
(2) Voraussetzung für die Aufnahme des Betriebs im Sinne des Absatzes 1 ist die Wahrung folgender Grundsätze des Infektionsschutzes:
c) beim Tanzen individuell oder in Gruppen von maximal zehn Personen oder bis zu zehn festen Paaren müssen auf einer Fläche stattfinden, die so bemessen ist, dass pro Person oder Tanzpaar mindestens 25 Quadratmeter zur Verfügung stehen; beim Ballett an der Stange müssen sie so ausgeführt werden, dass ein Mindestabstand von 2,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird;
3. die Sport- und Trainingsgeräte müssen nach jeder Benutzung sorgfältig gereinigt oder desinfiziert werden;
4. Kontakte außerhalb der Trainings- und Übungszeiten sind auf ein Mindestmaß zu beschränken; Ansammlungen im Eingangsbereich sind untersagt; die Einhaltung eines Sicherheitsabstands von mindestens 1,5 Metern zu Personen, die nicht unter § 3 Absatz 2 Satz 2 CoronaVO fallen, ist zu gewährleisten; falls Räumlichkeiten, insbesondere Toiletten, die Einhaltung dieses Sicherheitsabstands nicht zulassen, ist die Anzahl der Personen, die die Toiletten gleichzeitig benutzen dürfen, entsprechend zu beschränken;
5. die Nutzerinnen und Nutzer müssen sich bereits außerhalb der Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 umziehen; Umkleiden und Duschräume bleiben geschlossen, es sei denn, ein Wechsel der Kleidung oder die Nutzung der Duschen ist aufgrund der Sportart oder des Trainingskonzepts, insbesondere Elektro-Muskel-Stimulation, unerlässlich;
6. Textilien, insbesondere Handtücher und Bademäntel, die an die Nutzerinnen oder Nutzer ausgegeben werden, sind nach jeder Nutzerin und jedem Nutzer auszutauschen;
b) ausreichende Gelegenheiten zum Waschen der Hände bestehen und ausreichend Hygienemittel wie Seife und Einmalhandtücher zur Verfügung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden,
c) alle gegebenen Möglichkeiten der Durchlüftung aller geschlossenen Räumlichkeiten, die dem Aufenthalt von Nutzerinnen und Nutzern dienen, genutzt werden.
(3) Die Betreiberin oder der Betreiber hat für jede Trainings- und Übungsmaßnahme eine Person zu bestimmen, die für die Einhaltung der in Absatz 2 genannten Regeln verantwortlich ist.
Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern, einschließlich Badeseen mit kontrolliertem Zugang
(1) Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder, einschließlich Badeseen mit kontrolliertem Zugang, (Bäder) dürfen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 betrieben werden. Der erlaubte Betrieb umfasst auch Nebenanlagen, die untergeordnet und für den Betrieb notwendig sind, insbesondere Sekretariat und Toiletten.
(2) Betreiberinnen und Betreiber von Bädern haben in einem einrichtungsspezifischen Hygienekonzept, das die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt, festzulegen, wie die Maßgaben der Absätze 3 bis 6 im konkreten Fall eingehalten und umgesetzt werden können. Das Konzept muss den zuständigen Behörden auf Verlangen vorgezeigt werden.
(3) Voraussetzung für den Betrieb von Bädern im Sinne des Absatzes 1 ist die Wahrung folgender Grundsätze des Infektionsschutzes:
1. die Anzahl der am Badebetrieb teilnehmenden Personen ist durch geeignete Maßnahmen zu beschränken;
a) in Schwimmerbecken errechnet sich die maximale Anzahl an Personen, die sich gleichzeitig im Becken aufhalten, aus der Wasserfläche mit 10 Quadratmetern pro Person; abweichend hiervon kann die Wasserfläche in einzelne Bahnen, möglichst mit Leinen oder anderen geeigneten Markierungen, unterteilt werden; innerhalb der Bahnen ist ein Einbahnsystem einzuführen; dabei kann jede Bahn auf einer Bahnlänge von 50 Metern von maximal zehn Personen gleichzeitig genutzt werden; es ist darauf zu achten, dass kein Aufschwimmen oder Überholen stattfindet;
b) in Nichtschwimmerbecken errechnet sich die maximale Anzahl an Personen, die sich gleichzeitig im Becken aufhalten, aus der Wasserfläche mit 4 Quadratmetern pro Person;
c) in ausgewiesenen Therapiebecken errechnet sich die maximale Anzahl an Personen, die sich gleichzeitig im Becken aufhalten, aus der Wasserfläche mit 4,5 Quadratmetern pro Person bei Schwimmerbecken und mit 2,7 Quadratmetern pro Person bei Nichtschwimmerbecken;
d) für Liegewiesen und Liegeflächen errechnet sich die maximale Anzahl an Personen, die sich gleichzeitig auf diesen niederlassen, aus der Liegefläche mit 10 Quadratmetern pro Person; für die Bestimmung der maximalen Personenzahl in den Bädern insgesamt sind sowohl die Wasserfläche als auch die Liegefläche heranzuziehen.
2. während des gesamten Badebetriebs muss ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen, die nicht unter § 3 Absatz 2 Satz 2 CoronaVO fallen, durchgängig eingehalten werden; Körperkontakt, insbesondere Händeschütteln und Umarmen, ist zu vermeiden; dies gilt nicht für Personen im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 CoronaVO;
3. falls Räumlichkeiten, insbesondere Toiletten, die Einhaltung des Mindestabstands nicht zulassen, ist die Anzahl der Personen, die die Toiletten gleichzeitig benutzen dürfen, entsprechend zu beschränken;
4. Zu- und Ausstiege aus den Becken sind räumlich voneinander zu trennen; sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken eingehalten werden kann; die Betreiber haben darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt zu Sprungtürmen, Wasserrutschen und ähnlichen Attraktionen gesteuert wird und Warteschlangen vermieden werden;
5. Kontakte außerhalb der Schwimmbecken und der einzelnen Attraktionen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken; Ansammlungen im Eingangsbereich sind untersagt; die Betreiber haben darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt zu den Bädern gesteuert wird und Warteschlangen vermieden werden, insbesondere durch vorherige Reservierung oder Ticketbuchung;
6. es dürfen ausschließlich persönliche Schwimm- und Trainingsutensilien, insbesondere Schwimmflügel und Schwimmbrillen, verwendet werden, sofern diese in der Badeordnung zugelassen sind;
7. bei der Umkleide sollen möglichst Einzelkabinen genutzt und die Anzahl der Spinde entsprechend eingeschränkt werden, um den Mindestabstand sicherzustellen;
8. das Duschen vor dem Baden ist in Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten in Kleinstgruppen durchzuführen; dabei ist im Duschraum eine maximale Anzahl von drei Personen pro 20 Quadratmetern einzuhalten; das Duschen nach dem Baden findet nicht im Duschraum statt; auf das Föhnen der Haare soll nach Möglichkeit verzichtet werden;
9. Textilien, insbesondere Handtücher und Bademäntel, die an die Nutzerinnen oder Nutzer ausgegeben werden, sind nach jeder Nutzerin und jedem Nutzer auszutauschen;
10. die Betreiberinnen und Betreiber der Bäder müssen gewährleisten, dass die erforderlichen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen durchgeführt werden können, insbesondere müssen
c) Sitz- und Liegeflächen sowie Barfuß- und Sanitärbereiche täglich gereinigt werden; Handläufe an Beckenleitern, Wasserrutschen und Sprunganlagen sind mehrmals täglich zu reinigen;
d) alle gegebenen Möglichkeiten der Durchlüftung aller geschlossenen Räumlichkeiten, die dem Aufenthalt von Nutzerinnen und Nutzern dienen, genutzt werden.
(4) Schwimmkurse und Schwimmunterricht, einschließlich Trainingseinheiten und Angebote von Sportvereinen, dürfen ausschließlich individuell oder in Gruppen von maximal zehn Personen erfolgen. Schwimmunterricht findet in, möglichst mit Leinen getrennten, Bahnen statt. Dabei kann jede Bahn auf einer Bahnlänge von 50 Metern von maximal zehn Personen gleichzeitig genutzt werden. Es ist darauf zu achten, dass kein Aufschwimmen oder Überholen stattfindet. Bei Schwimmkursen muss die genutzte Wasserfläche so bemessen sein, dass pro Person mindestens 10 Quadratmeter Wasserfläche zur Verfügung stehen. Es dürfen ausschließlich persönliche Trainingsutensilien, insbesondere Paddles, Schwimmbretter, Pull Buoys und Schwimmflossen, verwendet werden.
(5) Die Betreiberin oder der Betreiber hat für jedes Becken sowie für jede Attraktion eine Person zu bestimmen, die für die Einhaltung der in den Absätzen 2 und 4 genannten Regeln verantwortlich ist.
(6) Die Betreiberin oder der Betreiber hat, ausschließlich zum Zweck der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 IfSG, die folgenden Daten bei den Nutzerinnen und Nutzer zu erheben und zu speichern, sofern die Daten nicht bereits vorliegen:
2. Datum sowie Beginn des Besuchs unter Angabe der maximal zulässigen Badezeit entsprechend dem gekauften Ticket, und
Die Nutzerinnen und Nutzer dürfen Bäder im Sinne des Absatzes 1 nur besuchen, wenn sie die Daten nach Satz 1 der Betreiberin oder dem Betreiber vollständig und zutreffend zur Verfügung stellen. Diese Daten sind von der Betreiberin oder dem Betreiber vier Wochen nach Erhebung zu löschen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Verarbeitung personenbezogener Daten bleiben unberührt.
dürfen die Einrichtungen im Sinne des § 1 Absatz 1 und die Bäder im Sinne des § 2 Absatz 1 nicht betreten.
(1) Die Zulässigkeit und Ausgestaltung des gastronomischen Angebots einschließlich der Ausgabe von Getränken und Waren zum sofortigen Verzehr richten sich nach den für diese Angebote geltenden Vorschriften der CoronaVO sowie nach den aufgrund der CoronaVO erlassenen Rechtsverordnungen, insbesondere nach der CoronaVO Gaststätten.
(2) Die Zulässigkeit und Ausgestaltung des Betriebs von angegliederten Einrichtungen und Dienstleistungen, insbesondere Kosmetik, Massagen und Saunabereichen, richten sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Vorschriften der CoronaVO sowie nach den aufgrund der CoronaVO erlassenen Rechtsverordnungen, insbesondere nach der CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege.
Durch Aushang außerhalb der Einrichtungen im Sinne des § 1 Absatz 1 und der Bäder im Sinne des § 2 Absatz 1 sowie in regelmäßigen Abständen auf den Verkehrsflächen und -wegen innerhalb dieser, sind die die Nutzerinnen und Nutzer betreffenden Vorgaben, die in der jeweiligen Einrichtung gelten, insbesondere Abstandsregelungen, Hygienevorgaben, prägnant und übersichtlich darzustellen, gegebenenfalls unter Verwendung von Piktogrammen.
(1) Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die CoronaVO Sportstätten vom 22. Mai 2020 außer Kraft.
Stuttgart, den 4. Juni 2020
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) (Neufassung vom 4. Juni 2020, PDF)
Fragen zu Sportarten, Trainingsort und Personenzahl etc.
Was ist das Ziel der Corona-Verordnung Sportstätten?
Mit der Corona-Verordnung Sportstätten wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, wieder mehr Sport treiben zu können. Dies muss aber im Sinne des Infektionsschutzes geregelt sein und unter Auflagen ablaufen. Deshalb ist es beispielsweise notwendig, dass die Betreiber/Kommunen/Nutzer einen Verantwortlichen bei den verantwortlichen Stellen benennen und Teilnehmerlisten führen, um im Falle einer Infektion die Infektionsketten nachverfolgen zu können. Das bedeutet im Umkehrschluss: Wenn eine Kontaktpersonenermittlung nicht möglich ist, also beispielsweise kein Verantwortlicher zur Verfügung steht oder keine Teilnehmerliste vorliegt, greift auch bei den öffentlich zugänglichen Freiluftsportanlagen und -sportstätten die Regelung des öffentlichen Raums gemäß den Vorgaben in § 3 der Corona-Verordnung.
Welche Hygiene- und Abstandsregeln sind beim Sportklettern an künstlichen Kletterwänden unbedingt zu beachten und einzuhalten?
Vor und nach dem Klettern sind die Hände mit ausreichend Seife zu waschen bzw. mit einem Handdesinfektionsmittel zu desinfizieren. Beim Klettern sollte in Ergänzung zum Chalk, Liquid Chalk verwendet werden. Dies hat eine desinfizierende Wirkung. Die Klettergriffe selber sind nicht zu reinigen bzw. zu desinfizieren. Es wird empfohlen, einen Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten.
(veröffentlicht 30. Mai 2020)
Darf Doppel-Tennis gespielt werden?
Aufgrund der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens ist es ab sofort möglich, im Tennis Doppel zu spielen.
Pressemitteilung: Doppeltennis erlaubt
(Veröffentlicht: 5. Juni 2020)
Welche Arten von Schießständen sind erlaubt?
Nach den „Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen (Schießstandrichtlinien)“ werden vier Bauarten von Schießständen unterschieden:
Offene Schießstände ohne Umschließungen. Hierzu zählen z. B. offene Schrotschießstände sowie Biathlon-und Field-Target-Anlagen.
Offene Schießstände mit Umschließung des Schützenstandes. Bei dieser Bauart ist der Schützenstand bis auf die Ausschuss- bzw. Schießbahnseite durch Bauteile allseitig umschlossen.
Offene Schießstände mit teilweiser Umschließung der Schießbahn. Bei dieser Bauart, auch als „teilgedeckter Schießstand“ bezeichnet, besteht neben der Umschließung des Schützenstandes zusätzlich eine Teileinhausung der Schießbahn über 5m Länge (ab Feuer-/Schießlinie) hinaus.
Geschlossene Schießstände (RSA). Diese Schießstände sind allseitig umschlossen. In Schussrichtung müssen die baulichen Umschließungen durchschusssicher ausgeführt sein. Solche Anlagen unterliegen nicht dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren gemäß Nummer 10.18 des Anhanges der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV).
Geschlossene Schießstände, sogenannte Raumschießanlagen (RSA) dürfen betrieben werden, wenn eine raumlufttechnische Anlage die Gase und Dämpfe abführt. Dabei muss die belastete Luft von den Personen weggeführt werden. Raumschießanlagen sind deshalb offenen Schießanlagen gleichzustellen, wenn eine ordnungsgemäß installierte und gewartete raumlufttechnische Anlage betrieben wird.
Somit können alle vier Schießanlagen betrieben werden, sofern die oben genannten Bedingungen erfüllt werden.
(veröffentlicht: 30. Mai 2020)
Gehört die Trainerin bzw. der Trainer zu der Gruppe von maximal 10 Personen?
Trainings- und Übungseinheiten dürfen in Gruppen von maximal 10 Personen erfolgen. Dies kann beispielsweise umgesetzt werden, indem
eine Trainerin bzw. ein Trainer mit bis zu 9 Sportlerinnen und Sportlern trainiert;
bis zu 10 Sportlerinnen und Sportler gemeinsam trainieren.
Die außerschulische Nutzung schulischer Sportanlagen und Sportstätten ist ab dem 14. Juni 2020 zulässig, sofern die Vorgaben der CoronaVO Sportstätten in der jeweils geltenden Fassung eingehalten werden.
Gehören Bowling- und Kegelbahnen zu Sportstätten?
Kegel- und Bowlingbahnen, die als Sportstätte betrieben werden, fallen unter die Corona-Verordnung Sportstätten.
(veröffentlicht: 4. Juni 2020)
In jedem Hallendrittel dürfen sich je nach Größe maximal 10 Personen aufhalten. Jede Person muss mindestens 40 qm an Fläche zur Verfügung stehen. Die einzelnen Hallendrittel müssen durch einen Trennvorhang, Markierungen oder auf andere Weise getrennt sein.
Wie sind die Vorgaben beim Tanzen?
Welche Vorgaben gelten im Mutter-Kind-Turnen?
Beim Mutter-Kind-Turnen gelten Mutter/Vater und Kind als eine Person.
Dürfen hochintensive Ausdauerbelastung durchgeführt werden?
Hochintensive Ausdauerdauerbelastungen sind laut Corona-Verordnung in geschlossenen Räumen untersagt. Unter hochintensiven Ausdauerbelastungen sind sportliche Betätigungen im Bereich der anaeroben Schwelle und darüber zu verstehen. Dies gilt insbesondere für (geräteunterstütztes) Konditionstraining.
Wie verhält es sich mit Trainings- und Übungseinheiten mit Raumwegen und der damit verbundenen Vorgabe von 40 Quadratmetern pro Person?
Die Vorgabe von 40 Quadratmetern Trainingsfläche pro Person gilt für alle Trainings- und Übungseinheiten mit Raumwegen. Entscheidend ist hier, dass die Übung nicht stationär ausgeübt wird, beispielsweise an festen Geräten oder auf persönlichen Matten, sondern mit ihr eine Bewegung im Raum, also ein Standortwechsel, verbunden ist. Diese Regel gilt nicht für Wegstrecken im Fitnessstudio, also zum Beispiel für den Gang von Einzelgerät zu Einzelgerät. Die Trainierenden müssen in diesem Fall darauf achten, dass sie zueinander und zum Personal des Fitnessstudios einen Abstand von mindestens 1,5 Metern einhalten.
Wie verhält es sich mit Trainings- und Übungseinheiten ohne Raumwege und in diesem Zusammenhang um die Platzierung der Kraftsportgeräte in der vorgesehenen Fläche von zehn Quadratmetern?
Das stationäre Kraftsport-Trainingsgerät muss in einem zehn Quadratmeter großen Bereich stehen. In diesem Bereich kann auch mehr als ein Gerät platziert sein. Es ist jedoch zwingend zu beachten, dass sich in der 10 Quadratmeter großen Trainingsfläche ausschließlich eine Person zum Training aufhält. Beim Gerätewechsel ist auch hier der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Wie kann ein Zirkeltraining durchgeführt werden?
Beim Zirkeltraining gelten die Stationen als Einzelgerät. Daher ist pro Station eine Fläche von 10 Quadratmeter vorzusehen. Beim Stationswechsel ist von den Trainierenden der Mindestabstand von 1,5 Meter ebenfalls zwingend zu beachten.
Wir empfehlen, die jeweils erforderlichen Flächen soweit möglich, mit Bodenmarkierungen zu kennzeichnen.
Die Trainingsmatte oder die Trainingsutensilien sind entweder im persönlichen Besitz des Trainierenden oder diese werden für die Zeit der Trainingseinheit von einem entsprechenden Anbieter für den persönlichen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Während des Trainings darf kein Wechsel der Trainingsmatte oder der Trainingsutensilien stattfinden. Nach Beendigung des Trainings sind diese entsprechend zu reinigen.

References: § 32
 § 28
 § 4
 § 3
 § 3
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 § 1
 § 2
 § 1
 § 2
 § 3