Source: http://verfassungsblog.de/der-eugh-erfindet-sich-gerade-neu/
Timestamp: 2016-09-25 22:29:37+00:00

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„Der EuGH erfindet sich gerade neu“ | Verfassungsblog
„Der EuGH erfindet sich gerade neu“
Indra Spiecker genannt Döhmann, Maximilian SteinbeisMi 14 Mai 2014	Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, LL.M., ist Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Informationsrecht, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaften sowie Direktorin der Forschungsstelle für Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt/Main.
SHOW ALL ARTICLES OFIndra Spiecker genannt Döhmann	Maximilian Steinbeis ist Gründer und Herausgeber des Verfassungsblogs. Er ist Jurist, Schriftsteller und Journalist und schreibt über verfassungsrechtliche bzw. politische Themen, u.a. für FAZ, Deutschlandfunk und andere. 2013 initiierte er gemeinsam mit Jakob von Weizsäcker den Aufruf "Aufbruch in die Euro-Union" der Glienicker Gruppe.
SUGGESTED CITATION Spiecker genannt Döhmann, Indra; Steinbeis, Maximilian: „Der EuGH erfindet sich gerade neu“, VerfBlog, 2014/5/14, http://verfassungsblog.de/der-eugh-erfindet-sich-gerade-neu/.	5 Comments	natascha, Do 15 Mai 2014 / 09:34	Fr. Spiecker hat sehr recht – endlich begreift der EuGH, dass Europäisierung auch bedeutet, die „Bürgerunion“ ernst zu nehmen, und nicht nur die „Staatenunion“. Und wohltuend, dass Sie auch mal eine (solche!) Frau mit Sach- und Fachkenntnis befragen und prominent platzieren!
AX, Do 15 Mai 2014 / 14:51	„Wenn Sie über Herrn X etwas geschrieben haben, was Sie nicht hätten schreiben dürfen, ist Ihre Schutzbedürftigkeit jedenfalls deutlich vermindert.“ (…) „Denn das Urheberrecht verlangt schon seit geraumer Zeit, dass derjenige, der Verstöße weiter transportiert, auch mithaftet.“
Im Gegensatz dazu soll Google datenschutzrechtlich auch haften, wenn es gar keine Verstöße transportiert. Die Auffindbarkeit einer Information über eine Suchmaschine kann laut EuGH (Rn. 85) nämlich rechtswidrig sein, selbst wenn die Information auf einer Website völlig rechtmäßig veröffentlicht ist. Es gibt keine Akzessorietät zwischen beidem. Das befremdet an dem Urteil – nicht die Inanspruchnahme von Google als solche. Diese Symbolik hätte man auch „günstiger“ haben können. Und wettbewerbsrechtlich wird sie sich nicht korrigieren lassen.
Marc B., Fr 16 Mai 2014 / 14:37	Für Frau Dörmann steht die Selbstermächtigung des EuGH als Verfassungsgericht im Vordergrund. Ihre diesbezüglichen Aussagen unterschreibe ich. Leider geht sie – wie auch der EuGH – in den inhaltlichen Wertungen des Urteils nicht auf die Kollision der Grundrechtsansprüche im konkreten Fall ein.
5 Comments	„The CJEU is about to reinvent itself“
Indra Spiecker genannt DöhmannMi 14 Mai 2014	Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, LL.M., ist Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Informationsrecht, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaften sowie Direktorin der Forschungsstelle für Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt/Main.
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