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Timestamp: 2016-10-26 13:23:44+00:00

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90 IV 287. Urteil des Kassationshofes vom 21. Februar 1964 i.S. Kneub�hler gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern.
Art. 32 al. 1 LCR, art. 4 al. 5 OCR. 1. Lorsqu'un conducteur, au moment du feu vert, s'engage sur l'intersection avec une lenteur telle qu'il s'y trouve encore apr�s le passage du feu jaune au feu rouge, il n'a pas adapt� sa vitesse aux conditions de la circulation (consid. 1 et 2). 2. Relation entre l'art. 32 al. 1 et l'art. 27 al. 1 LCR (consid. 3). Faits � partir de page 28
A.- Vom Hauptausgang des Luzerner Bahnhofgeb�udes f�hrt ein acht Meter breiter Fussg�ngerstreifen �ber eine Einbahnstrasse. Eine automatische Signalanlage regelt dort den Verkehr abwechslungsweise so, dass sie den Fussg�ngern die �berquerung auf dem Streifen durch gr�nes Licht freigibt, w�hrend sie die Durchfahrt Richtung Kunsthaus durch rotes Licht sperrt, und umgekehrt. Auf das gr�ne Licht folgt als Zwischensignal f�r zwei Sekunden ein gelbes.
Am 11. August 1963 gegen 10.45 Uhr f�hrte Kneub�hler seinen Personenwagen von der Seebr�cke her �ber den Bahnhofplatz Richtung Kunsthaus. Dabei fuhr er bei gr�nem Licht so langsam auf den Streifen zu, dass er sich noch darauf befand, als etwa zehn Fussg�nger, die den BGE 90 IV 28 S. 29Wechsel des Lichtsignals abgewartet hatten, bereits im Begriffe waren, die Strasse zu �berqueren.
B.- Am 20. September 1963 verf�llte der Amtsstatthalter von Luzern-Stadt Kneub�hler wegen �bertretung von Art. 27 Abs. 1 SVG in eine Busse von Fr. 30.-.
Das Amtsgericht Luzern-Stadt best�tigte am 15. November 1963 diesen Entscheid mit der Ausnahme, dass es Kneub�hler auch der �bertretung von Art. 32 Abs. 1 SVG schuldig fand.
C.- Der Verurteilte f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Amtsgerichtes aufzuheben und die Sache zu seiner Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden, namentlich den Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen. Das heisst, dass der Fahrzeugf�hrer nicht zu schnell, unter Umst�nden aber auch, dass er ohne zwingende Gr�nde nicht so langsam fahren darf, dass sein Fahrzeug einen gleichm�ssigen Verkehrsfluss hindert (Art. 4 Abs. 5 VRV) oder sonst irgendwie Anlass zu Verkehrsst�rung, Bel�stigung des Publikums oder Unf�llen bieten k�nnte. Dies gilt insbesondere f�r Kreuzungen, die mit automatischen Lichtsignalanlagen versehen sind. Lichtsignalanlagen sollen verhindern, dass Verkehrsteilnehmer, deren Bahnen und Wege sich �berschneiden, gleichzeitig in der Kreuzung eintreffen und dort einander behindern oder gef�hrden. Aus diesem Grunde geben sie, wie hier, eine Strasse z.B. dem Durchgangsverkehr durch gr�nes Licht frei, w�hrend sie den Querverkehr durch rotes Licht sperren. Die Dauer des gelben Zwischenlichtes, das jeweils unmittelbar vor der Sperre kurz aufleuchtet, h�ngt vom Ausmass und der Bedeutung der Kreuzung ab. Es soll Verkehrsteilnehmern, die sich BGE 90 IV 28 S. 30bereits in der Kreuzung befinden, oder Fahrzeugen, die ihr beim Wechsel von Gr�n auf Gelb so nahe sind, dass sie nicht mehr davor anhalten k�nnen, ohne jemanden zu gef�hrden, noch die gefahrlose �berquerung erm�glichen (BGE 85 IV 157).
Diese �berquerung darf indes nicht mit beliebig herabgesetzter Geschwindigkeit unternommen oder ausgef�hrt werden. Sowenig ein Fahrzeugf�hrer so schnell auf eine Kreuzung zufahren darf, dass er bei Aufleuchten des roten Lichtes nicht mehr davor anhalten kann (BGE 85 IV 158), sowenig darf er bei gr�nem Licht so langsam in die Kreuzung einfahren, dass er sich nach dem Wechsel von Gelb auf Rot und damit nach dem Wiedereinsetzen des Querverkehrs noch darauf befindet. Sollen Signalanlagen ihren Zweck erf�llen und die unfallfreie Abwicklung des Verkehrs gew�hrleisten, so muss er sich nicht nur an die Lichtsignale halten, sondern seine Geschwindigkeit auch so bemessen, dass er die Kreuzung sp�testens bis zum Erl�schen des nur f�r wenige Sekunden erscheinenden gelben Zwischensignals vollst�ndig �berqueren kann.
2. Dieser Pflicht hat der Beschwerdef�hrer nicht gen�gt. Er ist nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz sehr langsam auf den Fussg�ngerstreifen zugefahren und hat diesen nach seinen eigenen Angaben im Schrittempo, also mit etwa 5 km/Std. �berquert. Dass ihn ein anderes Fahrzeug daran gehindert habe, schneller zu fahren, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Laut Zeugenaussagen war seine langsame Fahrweise einzig darauf zur�ckzuf�hren, dass er vor dem Bahnhof einen Parkplatz suchte und deshalb umherschaute. Von zwingenden Gr�nden kann nicht die Rede sein, denn die Sicherheit des Verkehrs geht der Bequemlichkeit und anderen Interessen des Einzelnen vor (BGE 81 IV 179).
Da die Signalanlage f�r die Durchfahrt Richtung Kunsthaus schon gr�nes Licht zeigte, als Kneub�hler sich �ber den Bahnhofplatz dem Streifen n�herte, musste er jederzeit mit dem Aufleuchten des gelben Lichtes rechnen.
BGE 90 IV 28 S. 31Zudem h�tte der Beschwerdef�hrer sich sagen m�ssen, dass er, wenn er im Schrittempo weiterfahre, den acht Meter breiten Fussg�ngerstreifen nicht mehr rechtzeitig werde freigeben k�nnen, brauchte er doch allein zu dessen �berquerung drei bis vier Sekunden, also doppelt soviel Zeit, als nach dem gelben Zwischenlicht hief�r vorgesehen ist. Dazu kommt, dass er den bevorstehenden Wechsel von Gr�n auf Gelb nicht bis unmittelbar vor den Fussg�nger�bergang beobachten konnte, da die Lampen der Signalanlage seitlich abgeschirmt sind. Dieser Umstand h�tte ihn ebenfalls bewegen sollen, die Fahrt zu beschleunigen. Hiezu h�tte er umsomehr Anlass gehabt, als ihm angesichts der �rtlichkeit und der wartenden Fussg�nger nicht entgehen konnte, dass er sich einer stark begangenen Stelle n�herte. Indem er trotzdem im Schrittempo �ber den Streifen fuhr, hat er seine Geschwindigkeit nicht den Verkehrsverh�ltnissen, wie sie sich aus einer Signalanlage ergeben, angepasst, folglich Art. 32 Abs. 1 SVG verletzt. In diesem Sinne hat der Kassationshof schon Art. 25 Abs. 1 MFG ausgelegt (BGE 81 IV 51 Erw. 3 b).
3. Dagegen hat der Beschwerdef�hrer Art. 27 Abs. 1 SVG nicht �bertreten. Eine solche �bertretung l�ge nur vor, wenn Kneub�hler auf den Streifen gefahren w�re, obwohl er zuvor noch h�tte sehen k�nnen, dass das gr�ne Licht bereits auf Gelb oder gar auf Rot wechselte. Dass dies der Fall war, stellt die Vorinstanz nicht fest. Das verkehrswidrige Verhalten des Beschwerdef�hrers ersch�pfte sich somit darin, dass er sich nicht an die Mindestgeschwindigkeit hielt, die dem Wechsel von Gr�n auf Rot mit dem gelben Zwischensignal zugrunde liegt. Diese �bertretung f�llt ausschliesslich unter Art. 32 Abs. 1 SVG. Aufgehoben zu werden braucht das angefochtene Urteil deswegen aber nicht. Der Vorwurf, der Beschwerde f�hrer habe der Signalanlage zuwenig Aufmerksamkeit geschenkt, indem er seine Geschwindigkeit der sog. "gr�nen Welle" nicht anpasste, bleibt auch bei blosser Anwendung des Art. 32 Abs. 1 SVG aufrecht. Er deckt sich zudem BGE 90 IV 28 S. 32mit seinem Verschulden. Das Amtsgericht hat die vom Amtsstatthalter ausgef�llte Busse denn auch nicht erh�ht, obschon dieser nur eine, es aber beide Bestimmungen f�r anwendbar hielt.
85 IV 157,
85 IV 158,
art. 4 al. 5 OCR

References: Art. 32
 art. 4
 BGE 
 Art. 27
 Art. 32
 Art. 32
 BGE 

BGE 
 Art. 32
 Art. 25
 Art. 27
 Art. 32
 Art. 32
 BGE 

art. 4