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Timestamp: 2019-10-19 05:14:43+00:00

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40 Nachweise in 40 Vorgängen und 1 Dokument.
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2061-2159
- Begehung des Tages der Heimat durch den Bund der Vertriebenen am 22.09.2018, positive Besetzung des bewahrungs- und schutzwürdigen Begriffs, Bedrohung und Verlust des Heimatgefühls durch unterschiedliche Gefahren wie z. B. Veränderungen und Kriminalität, Begreifen von Heimat als sich ständig verändernde Variable, Erinnerung an den Zuzug hunderttausender eine neue Heimat suchender Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Veränderung des bisher Gekannten als für das Land förderliche Entwicklung mit positiven Auswirkungen für die Zukunft des Landes Niedersachsen, aktuelle Befürchtungen eines Verlusts der zweiten Heimat durch aus dem Gebiet der früheren Sowjetunion zugezogene Vertriebene und Spätaussiedler und deren Instrumentalisierung für rechtes Gedankengut, nationalsozialistisches Unrecht und DDR-Unrecht als Teil der Geschichte unser Heimat, Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit dem Begriff Heimat auf Grundlage der Ursachen geschichtlicher Veränderungen und mittels Auseinandersetzung mit aktiver Gedenkstättenarbeit, Schaffung einer Gedenkstätte am Bückeberg in Emmerthal, Notwenigkeit einer Einrichtung zur Erinnerung an die Schrecken der Grenze zur ehemaligen DDR durch Unterstützung des von Ehrenamtlichen getragenen Grenzlandmuseums Eichsfeld, eindringliche Mahnung vor jederzeit möglichen geschichtlichen Veränderungen und der damit einhergehenden Gefahren für Demokratie und Heimat -
Antrag zur Aktuellen Stunde CDU 10.09.2018 Drucksache 18/1579 (1 S.)
Besprechung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2061-2069
PlPr 18/24: Toepffer, Dirk (CDU) S. 2061; Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2063; Viehoff, Eva (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2064; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 2065; Guth, Dana (AfD) S. 2066; Pistorius, Boris (MI) Min S. 2068
Ausstellung: "Natürlich: Die 14 Naturparke Niedersachsens stellen sich vor" in der Portikushalle des Landtags
Dem österreichischen Schriftsteller und Widerstandskämpfer Jean Améry zugeschriebenes Zitat:
"Man muss Heimat haben, um sie nicht nötig zu haben."
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2063
PlPr 18/24: Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2063
Berliner Rede 2000 von Bundespräsident Johannes Rau
Zitat: " Auch diese letztlich erfolgreiche Integration war am Anfang alles andere als leicht, obwohl Deutsche nach Deutschland kamen."
Dem römischen Tragödiendichter Pacuvius (220 - 130 v. Chr.) zugeschriebenes Zitat
"Ubi bene, ibi patria." - Wo es dir gut geht, dort ist die Heimat, auch: Wo ich ein guter Mensch sein kann, da ist mein Vaterland, bin ich gern zuhause."
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2064
PlPr 18/24: Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2064
Dem österreichischen Journalisten und Schriftsteller Robert Misik zugeschriebenes Zitat aus einem Essay in der Wochenzeitung - Die Zeit
- "Der Heimatbegriff ist massiv politisiert und hat mit den konkreten, kleinteiligen Heimaten meist nicht sehr viel zu tun."
- Versäumnisse der rot-schwarzen Regierungskoalition im Rahmen der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung in den vergangenen zehn Monaten Regierungszeit, unveränderte Situation am Anfang des neuen Schuljahrs im Vergleich zu den vorausgegangenen, Vermeidung eines größeren Fehls durch Verlagerung der vorschulischen Sprachförderung, keine Verbesserung der Situation bei den Abordnungen, fehlendes Konzept für den Quereinstieg in den Schuldienst, notwendige Entscheidung des MK zur Veränderung der Arbeitszeitordnung, Umgang mit überproportionalen Frühpensionierungen von Lehrkräften, keine Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrergesundheit und zur Anpassung der Studienkapazitäten an den tatsächlichen Bedarf, dringende Notwendigkeit zur Klärung der Fragen zur Altersermäßigung für Lehrkräfte über 55 Jahre und des angekündigten Stufenplans zur Besoldungserhöhung für Grund-, Haupt- und Realschullehrkräfte, mäßiger Erfolg bei der Rekrutierung von jungen Lehrkräften für Niedersachsen, Auftaktveranstaltung für das Projekt "Bildung 2040"; Aufzählung der nach Meinung der Landesregierung bereits erledigten wichtigen Weichenstellungen im Rahmen des bildungspolitischen Gesamtkonzepts der Landesregierung u. a. -
Antrag zur Aktuellen Stunde FDP 10.09.2018 Drucksache 18/1573 (1 S.)
Besprechung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2069-2079
Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2209 (hier: Teilnahme von MK Tonne am Projekt "Bildung 2040", Bewertung durch die Abg. Försterling [FDP] und Hamburg [Bündnis 90/Die Grünen])
PlPr 18/24: Försterling, Björn (FDP) S. 2069; Politze, Stefan (SPD) S. 2071; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2073; Wulf, Mareike Lotte (CDU) S. 2074; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2075; Tonne, Grant Hendrik (MK) Min S. 2077
PlPr 18/27: Tonne, Grant Hendrik (MK) Min S. 2209
- Darstellung der Situation seit 2016: Entwicklung der Landesverschuldung, Vorbelastungen des Landeshaushalts, Vermögen und Vermögenserträge, allgemeine Einnahmen- und Ausgabenentwicklung und ressortspezifisch für die einzelnen Ministerien -
Große Anfrage FDP 16.05.2018 Drucksache 18/919 (10 S.)
Antwort Niedersächsisches Finanzministerium 28.08.2018 Drucksache 18/1484 (S.1-56) Anlagen
Besprechung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2079-2110 (Beratung zusammen mit Drs 18/1269 und 18/1537)
PlPr 18/24: Hilbers, Reinhold (MF) Min S. 2079; Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2086; Toepffer, Dirk (CDU) S. 2088; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 2091; Lilienthal, Peer (AfD) S. 2095; Modder, Johanne (SPD) S. 2097; Thiele, Ulf (CDU) S. 2101, 2108; Fühner, Christian (CDU) S. 2102; Grascha, Christian (FDP) S. 2103, 2109; Heiligenstadt, Frauke (SPD) S. 2104, 2107; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2105, 2108
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 -)
- Struktur- und Rahmendaten: erster Grundhaushalt der neuen Wahlperiode, erstmals vollständiger Verzicht auf neue Schulden und Einmaleffekte (z. B. Rücklagenentnahme u. ä. zum Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben), Wegfall eines strukturellen Defizits (ein Jahr vor der Schuldenbremse), Beginn des Einstiegs in die Tilgung von Altschulden, Fortsetzung einer nachhaltigen Schuldentilgung, nachhaltige Stärkung der öffentlichen Infrastruktur durch Steigerung der Investitionsausgaben und Investitionsquote und der Einrichtung von ergänzenden Sondervermögen, Bauunterhaltung in nie dagewesener Größenordnung, dauerhafte Absicherung und Fortschreibung zentraler politischer Vorgaben des Nachtragshaushaltsplans 2018, erfreuliche Finanzlage für die Kommunen (z. B. Finanzausgleich, Entflechtungsmittel, Anteil aus der VW-Milliarde), kluge Verwendung des Bußgelds und der Gewinnabschöpfung aus der VW-Milliarde), Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre ohne Nettokreditaufnahme und Einmaleffekte sowie Deckungslücke als perfekte Vorbereitung auf die Schuldenbremse u. a. -
Gesetzentwurf Landesregierung 06.07.2018 Drucksache 18/1269 neu (18 S.) Anlagen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/19 (öffentlich) 15.08.2018 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung)
hier: Einladung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zu einer Stellungnahme zu dem Bericht des MF zur "Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachen und der niedersächsischen Kommunen.
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2079-2110 (Beratung zusammen mit 18/919 und Drs 18/1537)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, Ausschuss für Inneres und Sport, Kultusausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt", Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe", Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen", Unterausschuss "Verbraucherschutz", Unterausschuss "Medien"
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 18/6 (öffentlich) 18.09.2018
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 18/7 (öffentlich) 19.09.2018 S. 5-14 (Epl 09, 20)
(Einbringung durch Ministerin Otte-Kinast (ML); Allgemeine Aussprache, Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/16 (öffentlicher Teil) 19.09.2018 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Terminplanung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 5-38 Anlage 2
Einbringung durch Minister Hilbers (MF) unter Einbeziehung der Mipla 2018 - 2022 sowie der Epl 04, 13 und 20, Stellungnahme der Präsidentin des Landesrechnungshofs, allgemeine Aussprache, Anhörung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/20 (öffentlich) 20.09.2018 S. 5-14 Anlage 2 (Epl 05, 20)
(Einbringung durch Ministerin Reimann [MS])
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/21 (öffentlich) 20.09.2018 S. 9-14 Anlage 2 (Epl 02, 06) (Einbringung durch die StSekr im MWK und den zuständigen Referatsleiter der StK)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/30 (öffentlich) 20.09.2018 S. 13-30 (Epl 03, 17, 20)
(Einbringung Epl 03 durch Minister Pistorius (MI); Einbringung Epl 17 durch die Landesbeauftragte Frau Thiel (LfD); allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/17 (öffentlich) 21.09.2018 (Einbringung durch MW Althusmann)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/10 (öffentlich) 24.09.2018 S. 5-17 (Epl 06, 20)
(Einbringung durch Minister Thümler (MWK); Aussprache und erster Beratungsgang)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/11 (öffentlich) 26.09.2018 S. 5-6 (Epl 02)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/15 (öffentlich) 26.09.2018 S. 15-27 (Epl 09)
(Einbringung durch Ministerin Otte-Kinast (ML), Allgemeine Aussprache, Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/17 (öffentlich) 26.09.2018 (Epl 11, 12)
Einbringung durch MJ Havliza und den Präsidenten des Staatsgerichtshofs
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/26 (öffentlich) 26.09.2018 S. 5-30 (Epl 03, 17)
(Einbringung Epl 03 durch Minister Pistorius (MI), Epl 17 durch die LfD; allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/27 (öffentlich) 26.09.2018 S. 3-23 Anlage 2 (Epl 08)
(Einbringung durch Minister Althusmann (MW); allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/22 (öffentlich) 27.09.2018 S. 5-9 Anlage 2 (Epl 05, 20)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/31 (öffentlicher Teil) 27.09.2018 S. 27
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/28 (öffentlich) 04.10.2018 S. 3-24 Anlage 2 (Epl 09)
(Einbringung durch Ministerin Otte-Kinast (ML); allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/30 (öffentlich) 10.10.2018 S. 7-23 Anlagen 2, 3 (Epl 05)
(Einbringung durch die Ministerin Frau Dr. Reimann (MS), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/11 (öffentlich) 15.10.2018 S. 5 (Epl 06, 20)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/19 (öffentlich) 15.10.2018 S. 5-28 Anlage 2 (Epl 15) (Einbringung durch Minister Lies)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/11 (öffentlich) 17.10.2018 S. 5-8 (Epl 11)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/18 (öffentlicher Teil) 17.10.2018 S. 21 (Epl 11, 12, 20)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/32 (öffentlicher Teil) 17.10.2018 S. 11-27 (Epl 06)
(Einbringung durch Minister Thümler (MWK), Allgemeine Aussprache, Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/33 (öffentlich) 17.10.2018 S. 3-10 (Epl 02)
(Einbringung durch StS Mielke (StK), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes 18/12 (öffentlicher Teil) 18.10.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/17 (öffentlich) 18.10.2018 S. 5-13 (Epl 16)
(Einbringung durch Ministerin Honé [MB], Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/18 (öffentlich) 19.10.2018 S. 5-17 (Epl 07, 20)
Einbringung durch Minister Tonne (MK)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 18/7 (öffentlich) 30.10.2018 (Epl 09)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/34 (öffentlich) 01.11.2018 S. 13-26 (Epl 07)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/35 (öffentlich) 01.11.2018 S. 5-16 (Epl 11, 12)
Einbringung Präsident Dr. van Nieuwland (StGH) und Ministerin Havlitza (MJ), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/36 (öffentlich) 07.11.2018 S. 5-21 (Epl 01, 16)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/37 (öffentlich) 07.11.2018 S. 5-21 (Epl 15)
(Einbringung durch Minister Lies (MU), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 7-8 (Epl 13) (Der AfWuK wird zu den von den Fraktionen der SPD und der CDU angekündigten Änderungsvorschlägen zum Entwurf des HBegleitG um eine Stellungnahme nach § 28 Abs. 4 GO LT gebeten.)
dazu: Vorlagen 66, 68, 70 bis 79, 81 bis 84 sowie 86 und 87
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/20 (öffentlich) 28.11.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/39 (öffentlich) 28.11.2018 S. 7, 9-19 Anlage 2
dazu: Vorlage 3: Änderungsvorschläge der Fraktionen der SPD und der CDU inkl. Nachtrag); Vorlage 5, technische und politische Liste
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2230 neu (22 S.)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2231 (6 S.) (Epl 01)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2232 (4 S.) (Epl 02)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2233 (19 S.) (Epl 03)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2234 (8 S.) (Epl 04)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2235 (28 S.) (Epl 05)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2236 (33 S.) (Epl 06)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2237 (21 S.) (Epl 07)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2238 (21 S.) (Epl 08)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2239 (18 S.) (Epl 09)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2240 (18 S.) (Epl 11)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2241 (1 S.) (Epl 12)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2242 (6 S.) (Epl 13)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2243 (1 S.) (Epl 14)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2244 (21 S.) (Epl 15)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2245 (6 S.) (Epl 16)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2246 (3 S.) (Epl 17)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2247 (2 S.) (Epl 20)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2248 (3 S.) (Epl 06, 07)
Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.12.2018 Drucksache 18/2263 (5 S.) (nach § 23 Abs. 1 Satz 2 GO LT)
Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.12.2018 Drucksache 18/2267 (2 S.) (nach § 23 Abs. 1 Satz 2 GO LT)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.12.2018 Drucksache 18/2274 (35 S.) (Epl 01 - 09, 11, 13, 15, 16, 17)
Änderungsantrag AfD 06.12.2018 Drucksache 18/2311 (33 S.) (Epl 01 - 09, 11, 13, 15)
Änderungsantrag FDP 06.12.2018 Drucksache 18/2323 (34 S.) (Epl 02 - 09, 11, 13, 15, 16, 17)
Änderungsantrag FDP 10.12.2018 Drucksache 18/2349 (2 S.) (Epl 08; Hilfsantrag gem. § 81 Abs. 3 Satz 2 GO LT)
Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 2991-3124 (Berichterstattung, Allgemeinpolitische Debatte, Haushaltsschwerpunkte: Epl 03, 04+20, 05, 06, 07)
(gemeinsame Beratung mit Drucksache [in der Reihenfolge der aufgerufenen TOP]: 18/1537, 18/2023, 18/836, 18/1379, 18/1532, 13/1388, 18/1519, 18/2192, 18/845, 18/1848, 18/1299, 18/1520, 18/162, 18/1387, 18/2016)
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3154-3200, 3205-3270 (Haushaltsschwerpunkte: Epl 08, 09, 11, 15, 16, gemeinsame Beratung des Epl 15 mit Drucksache 18/162 und des Epl 16 mit Drucksache 18/1387 und Drucksache 18/2016)
Abschluss (Haushaltsgesetz 2019 - HG 2019 - , HBegleitG 2019); Abstimmungen zu den TOP 16 bis 29 und Anträgen nach § 23 Abs. 1 Satz 3 GO LT - Schlusserklärungen und Schlussabstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3325-3347
Beschluss: Annahme mit den in der Drs. 18/2230 (neu) vorgeschlagenen Änderungen in der Fassung der zweiten Beratung (Drs. 18/2380) (S. 3344)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 13.12.2018 Drucksache 18/2380 (5 S.) (Fassung der zweiten Beratung)
Gesetz vom 18.12.2018 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2018/18 21.12.2018 S. 321-330
Inkrafttreten am 1. Januar 2019
PlPr 18/34: Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2989 (BE), 3016, 3019, 3048; Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2991, 3064; Modder, Johanne (SPD) S. 2995; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 2999; Toepffer, Dirk (CDU) S. 3002; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3002, 3040; Guth, Dana (AfD) S. 3007; Heiligenstadt, Frauke (SPD) S. 3011, 3045; Grascha, Christian (FDP) S. 3014, 3015, 3025, 3055, 3059; Henning, Frank (SPD) S. 3015; Thiele, Ulf (CDU) S. 3017, 3057, 3059, 3060; Hilbers, Reinhold (MF) Min S. 3019, 3025, 3061; Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3025; Watermann, Ulrich (SPD) S. 3027; Lynack, Bernd (SPD) S. 3028; Kreiser, Dunja Eleonore Angelika (SPD) S. 3030; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 3031; Lechner, Sebastian (CDU) S. 3034; Adasch, Thomas (CDU) S. 3036; Ahrends, Jens (AfD) S. 3037; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3040; Pistorius, Boris (MI) Min S. 3041; Lilienthal, Peer (AfD) S. 3053, 3118, 3119; Fühner, Christian (CDU) S. 3053, 3118, 3119; Holsten, Eike (CDU) S. 3054; Försterling, Björn (FDP) S. 3058, 3076, 3110, 3114; Janssen-Kucz, Meta (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3065, 3071; Schwarz, Uwe (SPD) S. 3066; Meyer, Volker (CDU) S. 3069, 3072; Bode, Jörg (FDP) S. 3072, 3076, 3119; Bothe, Stephan (AfD) S. 3072, 3076, 3119; Wernstedt, Dr. Thela (SPD) S. 3078; Bruns, Sylvia (FDP) S. 3078; Eilers, Christoph (CDU) S. 3081; Byl, Imke (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3081; Pieper, Gudrun (CDU) S. 3082, 3100, 3103, 3123; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3082, 3100, 3103, 3123; Pantazis, Dr. Christos (SPD) S. 3083; Viehoff, Eva (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3086, 3099; Hillmer, Jörg (CDU) S. 3088; Schütz, Susanne Victoria (FDP) S. 3090; Lesemann, Dr. Silke (SPD) S. 3092; Reimann, Dr. Carola (MS) Min S. 3095, 3115, 3116; Rykena, Harm (AfD) S. 3095, 3115, 3116; Naber, Hanna Judith (SPD) S. 3097; Jasper, Burkhard (CDU) S. 3098, 3100; Thümler, Björn (MWK) Min S. 3101; Politze, Stefan (SPD) S. 3106; Santjer, Uwe (SPD) S. 3109; Wulf, Mareike (CDU) S. 3113, 3114, 3116; Bock, André (CDU) S. 3120; Tonne, Grant Hendrik (MK) Min S. 3121, 3123
PlPr 18/35: Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3154, 3166, 3167; Viehoff, Eva (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3156; Klein, Stefan (SPD) S. 3156, 3157; Domeier, Jörn Uwe (SPD) S. 3159; Santjer, Uwe (SPD) S. 3160; Bode, Jörg (FDP) S. 3161, 3162, 3167; Thiele, Ulf (CDU) S. 3162; Eilers, Hillgriet (FDP) S. 3164; Bley, Karl-Heinz (CDU) S. 3164, 3166, 3168; Heineking, Karsten (CDU) S. 3168; Hiebing, Bernd-Carsten (CDU) S. 3169; Henze, Stefan (AfD) S. 3170; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 3173; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3176, 3177, 3178, 3179, 3191, 3192; Schönecke, Heiner (CDU) S. 3177; Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 3178, 3179, 3188, 3189, 3192; Pancescu, Dragos (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3179, 3180; Logemann, Karin (SPD) S. 3181; Glosemeyer, Immacolata (SPD) S. 3183; Grupe, Hermann (FDP) S. 3185, 3187; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3188; Koch, Veronika (CDU) S. 3193; Guth, Dana (AfD) S. 3194, 3195; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 3197; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3199; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3205, 3206, 3208; Calderone, Christian (CDU) S. 3207, 3208, 3217; Niewerth-Baumann, Dr. Esther (CDU) S. 3210; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 3211; Prange, Ulf (SPD) S. 3213, 3214; Osigus, Wiebke (SPD) S. 3215; Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3216; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3216, 3217; Emden, Christopher (AfD) S. 3218, 3229, 3230; Havliza, Barbara (MJ) Min S. 3220, 3224; Saipa, Dr. Alexander (SPD) S. 3225; Nacke, Jens (CDU) S. 3226; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3227; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3228, 3229, 3232; Schüßler, Claudia (SPD) S. 3230; Weil, Stephan (SPD) MP S. 3230; Byl, Imke (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3233; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3235; Bosse, Marcus (SPD) S. 3235, 3236; Wirtz, Stefan (AfD) S. 3238; Bäumer, Martin (CDU) S. 3241; Oesterhelweg, Frank (CDU) S. 3244; Kortlang, Horst (FDP) S. 3245; Adomat, Dirk (SPD) S. 3247; Lies, Olaf (MU) Min S. 3249, 3252, 3253; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3252; Bode, Jörg (FDP) S. 3253; Pancescu, Dragos (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3254; Pantazis, Dr. Christos (SPD) S. 3256; Wirtz, Stefan (AfD) S. 3258; Liebetruth, Dr. Dörte (SPD) S. 3259; Kortlang, Horst (FDP) S. 3261, 3262; Siemer, Dr. Stephan (CDU) S. 3262, 3264, 3268; Scharrelmann, Marcel (CDU) S. 3265; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3266, 3267; Thiele, Ulf (CDU) S. 3267; Honé, Birgit (MB) Min S. 3268
PlPr 18/36: Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3330, 3331; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3332; Modder, Johanne (SPD) S. 3333, 3335; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3335, 3337; Toepffer, Dirk (CDU) S. 3339; Lilienthal, Peer (AfD) S. 3341
Gesetzentwurf Landesregierung 06.07.2018 Drucksache 18/1269 neu (18 S.)
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2079-2110
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/36 (öffentlich) 07.11.2018 S. 5-12
(Einbringung durch die Präsidentin des Landtags, Allgemeine Aussprache und Einzelberatung) dazu: Vorlage 72
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/39 (öffentlich) 28.11.2018 S. 17
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2231 (6 S.)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.12.2018 Drucksache 18/2274 (35 S.)
Änderungsantrag AfD 06.12.2018 Drucksache 18/2311 (33 S.)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986 (nur Aufruf zur abschließenden Beratung)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3326
Beschluss: Annahme mit Änderungen (S. 3326)
- Haushaltsschwerpunkt Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung -
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/16 (öffentlich) 16.08.2018 S. 4 Anlage 2 (außerhalb der Tagesordnung: Beratung in der Sitzung am 20.09.2018)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/21 (öffentlich) 20.09.2018 S. 9-14 (Einbringung durch zuständigen Referatsleiter)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/11 (öffentlich) 26.09.2018 S. 5-6 (Einbringung und Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/33 (öffentlich) 17.10.2018 S. 3-10 Anlage 2
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2232 (4 S.)
Änderungsantrag FDP 06.12.2018 Drucksache 18/2323 (34 S.)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/30 (öffentlich) 20.09.2018 S. 13-22 (ohne Kapitel 03 90 - Verfassungsschutz)
(Einbringung durch Minister Pistorius (MI); allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/26 (öffentlich) 26.09.2018 S. 14-30
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/39 (öffentlich) 28.11.2018 S. 12, 17
dazu: Vorlage 90 (MI)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2233 (19 S.)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/37 (öffentlich) 29.11.2018 S. 7
dazu: Aussprache zu einem durch die Regierungsfraktionen angekündigten Änderungsvorschlag zur Landtags-Drucksache 18/1269 neu zur Erhöhung der Ansätze des Nds. Sportfördergesetzes. Die Verteilung des Änderungsvorschlags wird spätestens am 26. November 2018 erfolgen
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 3025-3044
PlPr 18/34: Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3025; Watermann, Ulrich (SPD) S. 3027; Lynack, Bernd (SPD) S. 3028; Kreiser, Dunja Eleonore Angelika (SPD) S. 3030; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 3031; Lechner, Sebastian (CDU) S. 3034; Adasch, Thomas (CDU) S. 3036; Ahrends, Jens (AfD) S. 3037; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3040; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3040; Pistorius, Boris (SPD) Min S. 3041
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 11-12 Anlage 2 (Einbringung durch MF Minister Hilbers (MF), allgemeine Aussprache)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2234 (8 S.)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 3044-3064
PlPr 18/34: Heiligenstadt, Frauke (SPD) S. 3045; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3048; Lilienthal, Peer (AfD) S. 3050; Fühner, Christian (CDU) S. 3053; Holsten, Eike (CDU) S. 3054; Grascha, Christian (FDP) S. 3055, 3069; Thiele, Ulf (CDU) S. 3057, 3059, 3060; Försterling, Björn (FDP) S. 3058; Bode, Jörg (FDP) S. 3060; Hilbers, Reinhold (MF) Min S. 3061
- Haushaltsschwerpunkt: Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration -
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/16 (öffentlich) 16.08.2018 S. 4 Anlage 2 (außerhalb der Tagesordnung: Beratung in den Sitzungen am 20.09.2018, 27.09.2018 und ggf. 18.10.2018)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/20 (öffentlich) 20.09.2018 S. 5-14 Anlage 2 (Einbringung durch Ministerin Reimann [MS], allgemeine Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/22 (öffentlich) 27.09.2018 S. 5-9 Anlage 2
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/30 (öffentlich) 10.10.2018 S. 7-23 Anlagen 2, 3
(Einbringung durch die Ministerin Frau Dr. Reimann [MS], Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 5 (Korrekturwunsch)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2235 (28 S.)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 3064-3086
(gemeinsame Beratung mit Drucksache [in der Reihenfolge der aufgerufenen TOP]: 18/836, 18/1379, 18/1532, 18/1388, 18/1519, 18/2192, 18/845, 18/1848)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3326-3327
Beschluss: Annahme mit Änderungen (S. 3327)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/21 (öffentlich) 20.09.2018 S. 9-14 Anlage 2 (Einbringung durch StSekr Johannsen, allgemeine Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/10 (öffentlich) 24.09.2018 S. 5-17 Anlage 2 hierzu: Übersicht über Digitalisierungsmaßnahmen im Geschäftsbereich des MWK
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/11 (öffentlich) 15.10.2018 S. 5
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/32 (öffentlicher Teil) 17.10.2018 S. 11-27 Anlage 2
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 8 (Nachfrage zum Vorliegen einer Abschlussrechnung für den Bau des Zentralgebäudes der Universität Lüneburg. s. Vorlage MWK 96)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/39 (öffentlich) 28.11.2018 S. 13, 17
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2236 (33 S.)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2248 (3 S.)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 3086-3103 (gemeinsame Beratung mit Drucksache 18/1299)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3327
hierzu: Abstimmung über die Einzelposition "Grenzlandmuseum Eichsfeld" in Kapitel 0665 / Beschlussempfehlung 18/2248 Nr. 1 (Annahme)
Beschluss: Annahme mit Änderungen und der BeschlEmpf Drs 18/2248 Nr. 1 (S. 3327)
PlPr 18/34: Viehoff, Eva (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3086, 3099; Hillmer, Jörg (CDU) S. 3088; Schütz, Susanne Victoria (FDP) S. 3090; Lesemann, Dr. Silke (SPD) S. 3092; Rykena, Harm (AfD) S. 3095; Naber, Hanna Judith (SPD) S. 3097; Jasper, Burkhard (CDU) S. 3098, 3100; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3100; Thümler, Björn (MWK) Min S. 3101
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/18 (öffentlich) 19.10.2018 S. 5-17
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/34 (öffentlich) 01.11.2018 S. 13-26 Anlage 2
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2237 (21 S.)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986, 3103-3124 (gemeinsame Beratung mit Drucksache 18/1520)
hierzu: Abstimmung über die Einzelposition "Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten" in Kapitel 0785 / Beschlussempfehlung 18/2248 Nr. 2 (Annahme)
Beschluss: Annahme mit Änderungen und der BeschlEmpf Drs 18/2248 Nr. 2 (S. 3327)
PlPr 18/34: Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3103, 3123; Politze, Stefan (SPD) S. 3106; Santjer, Uwe (SPD) S. 3109; Försterling, Björn (FDP) S. 3110, 3114; Wulf, Mareike (CDU) S. 3113, 3114, 3116; Rykena, Harm (AfD) S. 3115, 3116; Fühner, Christian (CDU) S. 3118, 3119; Bothe, Stephan (AfD) S. 3119; Bock, André (CDU) S. 3120; Tonne, Grant Hendrik (MK) Min S. 3121, 3123
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/17 (öffentlich) 21.09.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/27 (öffentlich) 26.09.2018 S. 3-23 Anlage 2 (Einbringung durch Minister Althusmann (MW); allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2238 (21 S.)
Änderungsantrag FDP 10.12.2018 Drucksache 18/2349 (2 S.) (Hilfsantrag gem. § 81 Abs. 3 Satz 2 GO LT)
Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2986
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3154-3176
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3327-3328
Beschluss: Annahme mit Änderungen (S. 3328)
PlPr 18/35: Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3154, 3166, 3167; Viehoff, Eva (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3156; Klein, Stefan (SPD) S. 3156, 3157; Domeier, Jörn Uwe (SPD) S. 3159; Santjer, Uwe (SPD) S. 3160; Bode, Jörg (FDP) S. 3161, 3162, 3167; Thiele, Ulf (CDU) S. 3162; Eilers, Hillgriet (FDP) S. 3164; Bley, Karl-Heinz (CDU) S. 3164, 3166, 3168; Heineking, Karsten (CDU) S. 3168; Hiebing, Bernd-Carsten (CDU) S. 3169; Henze, Stefan (AfD) S. 3170; Althusmann, Dr. Bernd (MW) Min S. 3173
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 18/6 (öffentlich) 18.09.2018 (lt. Tagesordnung: Hinweis auf die geplante Beratung in der Sitzung am 30.10.2018)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 18/7 (öffentlich) 19.09.2018 S. 5-14
Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/15 (öffentlich) 26.09.2018 S. 15-27
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/28 (öffentlich) 04.10.2018 S. 3-24 Anlage 2
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt" 18/7 (öffentlich) 30.10.2018
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2239 (18 S.)
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3176-3200 (u. a. persönliche Bemerkung: Meyer [Bündnis 90/Die Grünen])
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3328
PlPr 18/35: Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3176,3177, 3178, 3179, 3191, 3192; Schönecke, Heiner (CDU) S. 3177; Dammann-Tamke, Helmut (CDU) S. 3178, 3179, 3188, 3189, 3192; Pancescu, Dragos (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3179, 3180; Logemann, Karin (SPD) S. 3181; Glosemeyer, Immacolata (SPD) S. 3183; Grupe, Hermann (FDP) S. 3185, 3187; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3188; Koch, Veronika (CDU) S. 3193; Guth, Dana (AfD) S. 3194, 3195; Otte-Kinast, Barbara (ML) Min S. 3197; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3199
- Mit dem Bereich Medien -
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/10 (öffentlicher Teil) 13.06.2018 S. 5 (außerhalb der Tagesordnung: Beratung in der Sitzung am 26.09.2018)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/17 (öffentlich) 26.09.2018 (Einbringung durch MJ Havliza)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" 18/11 (öffentlich) 17.10.2018 S. 5-8 (Einbringung durch das MJ, Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/18 (öffentlicher Teil) 17.10.2018 S. 21
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/35 (öffentlich) 01.11.2018 S. 5-16
Einbringung durch Ministerin Havlitza (MJ), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2240 (18 S.)
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3205-3233 (u. a. Redezeiten für den Haushaltsbereich Medien)
PlPr 18/35: Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3205, 3206, 3208; Calderone, Christian (CDU) S. 3207, 3208, 3217; Niewerth-Baumann, Dr. Esther (CDU) S. 3210; Genthe, Dr. Marco (FDP) S. 3211; Prange, Ulf (SPD) S. 3213, 3214; Osigus, Wiebke (SPD) S. 3215; Piel, Anja (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3216; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3216, 3217; Emden, Christopher (AfD) S. 3218, 3229, 3230; Havliza, Barbara (MJ) Min S. 3220, 3224; Saipa, Dr. Alexander (SPD) S. 3225; Nacke, Jens (CDU) S. 3226; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3227; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3228, 3229, 3232; Schüßler, Claudia (SPD) S. 3230; Weil, Stephan (SPD) MP S. 3231
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/17 (öffentlich) 26.09.2018 (Einbringung durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/35 (öffentlich) 01.11.2018 S. 3-5
Einbringung durch den Präsidenten Dr. van Nieuwland (StGH), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2241 (1 S.)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3328-3329
Beschluss: Annahme (unverändert) (S. 3329)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 12 (Einbringung durch Minister Hilbers (MF), allgemeine Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 7 Anlagen 2, 3
Einzelberatung sowie die Beratung des Informationsteils der Vormerklisten des AfHuF mit den dazu von der Landesregierung übersandten Vorlagen.
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2242 (6 S.)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3329
Beschluss: Annahme mit Änderungen (S. 3329)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 39-40 (Einbringung durch die Präsidentin des Landesrechnungshofs, allgemeine Aussprache, Einzelberatung)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2243 (1 S.)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/19 (öffentlich) 15.10.2018 S. 5-28 Anlage 2
(Einbringung durch Minister Lies, allgemeine Aussprache, Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/37 (öffentlich) 07.11.2018 S. 5-21 Anlage 2
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2244 (21 S.)
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3233-3254 (Beratung zusammen mit Drucksache 18/162)
PlPr 18/35: Byl, Imke (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3233; Staudte, Miriam (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3235; Bosse, Marcus (SPD) S. 3235, 3236; Wirtz, Stefan (AfD) S. 3238; Bäumer, Martin (CDU) S. 3241; Oesterhelweg, Frank (CDU) S. 3244; Kortlang, Horst (FDP) S. 3245; Adomat, Dirk (SPD) S. 3247; Lies, Olaf (MU) Min S. 3249, 3252, 3253; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 3252; Bode, Jörg (FDP) S. 3253
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/30 (öffentlich) 20.09.2018 S. 23-30
(Einbringung durch die Landesbeauftragte für den Datenschutz Frau Thiel (LfD); allgemeine Aussprache und Einzelberatung - Kapitel 20 11 TGr. 64 lfd. Nrn. 6 -12)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/26 (öffentlich) 26.09.2018 S. 5-13
(Einbringung durch die Landesbeauftragte für den Datenschutz Frau Thiel (LfD), allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/31 (öffentlicher Teil) 27.09.2018 S. 29
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2246 (3 S.)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/16 (öffentlich) 16.08.2018 S. 4 Anlage 2 (außerhalb der Tagesordnung: Festlegung des Zeitplans für die Beratung des Haushaltsplanentwurf 2019)
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Verbraucherschutz" 18/7 (öffentlich) 19.09.2018 S. 13
(Einbringung durch Ministerin Otte-Kinast (ML); Allgemeine Aussprache , Einzelberatung - Kapitel 20 11 Titelgruppe 64 lfd. Nrn. 32 - 35)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 12-13 Anlage 2 (Einbringung durch Minister Hilbers (MF), allgemeine Aussprache)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/20 (öffentlich) 20.09.2018 S. 5-14 (Einbringung durch Ministerin Reimann [MS])
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/30 (öffentlich) 20.09.2018 S. 13
(Einbringung durch Minister Pistorius (MI); allgemeine Aussprache und Einzelberatung - Kapitel 20 11 TGr. 64 lfd. Nrn. 6 -12)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/10 (öffentlich) 24.09.2018 S. 5-17
(Einbringung durch Minister Thümler (MWK); Aussprache und erster Beratungsgang - Kapitel 2011, TG 64, lfd. Nr. 19 - 24)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/22 (öffentlich) 27.09.2018 S. 5-9
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/18 (öffentlich) 19.10.2018 S. 5-17 (Einbringung durch Minister Tonne [MK])
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/38 (öffentlich) 21.11.2018 S. 8 Anlage 3 (Aufstellung der 100 landeseigenen Gebäude mit den jeweils höchsten spezifischen Verbräuchen für Wärme und Strom) s. Vorlage MF 94
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2247 (2 S.)
PlPr 18/34: Heiligenstadt, Frauke (SPD) S. 3045; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3048; Lilienthal, Peer (AfD) S. 3050; Fühner, Christian (CDU) S. 3053; Holsten, Eike (CDU) S. 3054; Grascha, Christian (FDP) S. 3055, 3059; Thiele, Ulf (CDU) S. 3057, 3059, 3060; Försterling, Björn (FDP) S. 3058; Bode, Jörg (FDP) S. 3060; Hilbers, Reinhold (MF) Min S. 3061
Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/17 (öffentlich) 18.10.2018 S. 5-13
(Einbringung durch Ministerin Frau Honé [MB], Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/36 (öffentlich) 07.11.2018 S. 13-21 Anlage 2
(Einbringungdurch Ministerin Honé (MB), Allgemeine Aussprache und Einzelberatung)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 28.11.2018 Drucksache 18/2245 (6 S.)
Plenarprotokoll 18/35 12.12.2018 S. 3254-3270 (Beratung zusammen mit Drucksache 18/1387 und Drucksache 18/2016)
- Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich in der Fassung vom 14. September 2007 (Nds. GVBl. S. 466), des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308; 2017 S. 64), des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes in der Fassung vom 2. April 2013 (Nds. GVBl. S. 73), des Niedersächsischen Spielbankengesetzes vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 605) und des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder in der Fassung vom 7. Februar 2002 (Nds. GVBl. S. 57); Anpassung einschlägiger Rechtsvorschriften zur Gewährleistung der Umsetzung der in dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 und der Mittelfristigen Planung 2018 - 2022 eingearbeiteten Beschlüsse der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2019 -
Gesetzentwurf SPD, CDU 04.09.2018 Drucksache 18/1537 (19 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2079-2110 (Beratung zusammen mit Drs 18/919 und Drs 18/1269)
Überweisung an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, Ausschuss für Inneres und Sport, Kultusausschuss
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/24 (öffentlich) 19.09.2018 S. 13-14 (Einbringung durch die Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
Schriftliche Stellungnahmen der Spitzenorganisationen DGB und NBB gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 NBG bis zum 10.10.2018 erbeten.
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/17 (öffentlich) 26.09.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/31 (öffentlicher Teil) 27.09.2018 S. 31
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/18 (öffentlicher Teil) 17.10.2018 S. 21, 23
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/18 (öffentlich) 19.10.2018 S. 19
hierzu: Anmerkungen und Formulierungsvorschläge des GBD zu den Artikeln 6 und 7 (Vorlage 4 )
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/19 (öffentlich) 07.11.2018 (hierzu: Vorlagen 2 und 5, Unterrichtung durch die Landesregierung zu Art. 2 des Gesetzentwurfs, anschließende Aussprache)
geplanter Abschluss der Beratung in der Sitzung am 28.11.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/36 (öffentlich) 22.11.2018 S. 5 (außerhalb der Tagesordnung)
Ablehung der Wiederaufnahme der Beratungen vor dem Hintergrund eines von den Regierungsfraktionen angekündigten Änderungsvorschlags.
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/39 (öffentlich) 28.11.2018 S. 9-19
dazu: Vorlage 8, Vorlage 9, Vorlage 10
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/13 (öffentlich) 03.12.2018 S. 35-37 (Abgabe einer Stellungnahme zu Vorlage 8 zu den in den Zuständigkeitsbereich des AfWuK fallenden Punkten)
dazu: Vorlage 8
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 03.12.2018 Drucksache 18/2275 (16 S.)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.12.2018 Drucksache 18/2277 (3 S.)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/40 (öffentlicher Teil) 05.12.2018 S. 5, 9 (Absetzung von der TO) (außerhalb der Tagesordnung)
Schriftlicher Bericht Ausschuss für Haushalt und Finanzen 10.12.2018 Drucksache 18/2335 (15 S.)
Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2987-3124
Beratung zusammen mit HG 2019 (Drs 18/1269 neu)
Einzelberatung und Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3347
Beschluss: Annahme mit Änderungen (S. 3347)
Gesetz vom 18.12.2018 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2018/18 21.12.2018 S. 317-320
Inkrafttreten am 1. Januar 2019 (Artikel 6 mit Wirkung vom 1. August 2018 und Artikel 7 Nrn. 2 bis 4 mit Wirkung vom 1. November 2017)
Berichtigung vom 18.01.2019 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2019/2 29.01.2019 S. 13
Berichtigung vom 25.02.2019 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2019/4 05.03.2019 S. 63
- Änderung div. §§ der NBauO vom 3. April 2012 (Nds. GVBl. S. 46), Erlaubnisregelung zur Unterschreitung des Grenzabstands bei Errichtung von Aufzügen bei Bestandsbauten, Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 82 zur Abwehr von Gefahren, Verordnungsermächtigung zur zur möglichen Übertragung von näher bezeichneten Zuständigkeiten der obersten Bauaufsichtsbehörde auf andere Behörden, Stellen und Personen, u. a.; barrierefreies und möglichst behindertengerechtes und dabei kostengünstiges Bauen; s. a. Drucksache 17/7278 -
Gesetzentwurf SPD, CDU 19.06.2018 Drucksache 18/1136 (53 S.)
Direktüberweisung am 19.06.2018 an Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/12 (öffentlich) 11.06.2018 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Vereinbarung einer zusätzlichen Sitzung am 21.06.2018 u. a. zur Einleitung des Beratungsverfahrens zur NBauO-Novelle, Vorbereitung einer Anhörung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/13 (öffentlich) 21.06.2018 S. 3 (Verfahrenfragen: Anhörungsplanung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/14 (öffentlich) 13.08.2018 S. 5-21 (Anhörung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/16 (öffentlich) 27.08.2018 S. 3-4 (u. a. Vereinbarung über Darstellung der mit der Novelle verfolgten Ziele sowohl in einem mündlichen als auch in einem schriftlichen Bericht)
hierzu: Formulierungsvorschläge und Anmerkungen des GBD (Vorlage 14)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/15 (öffentlich) 05.09.2018 S. 15 (hierzu: Vorlage 15)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 05.09.2018 Drucksache 18/1546 (28 S.)
Schriftlicher Bericht Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 11.09.2018 Drucksache 18/1583 (6 S.)
Einzige (abschließende) Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2110-2117
Beschluss: Annahme mit Änderungen nach Drs 18/1546 (S. 2117)
Gesetz vom 12.09.2018 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2018/12 20.09.2018 S. 190-196
Berichtigung vom 22.11.2018 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2018/16 27.11.2018 S. 253
PlPr 18/24: Adomat, Dirk (SPD) S. 2110; Schütz, Susanne Victoria (FDP) S. 2111; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2112; Bäumer, Martin (CDU) S. 2114; Wirtz, Stefan (AfD) S. 2115; Lies, Olaf (MU) Min S. 2115
- Aufgabenübertragung von Bremen auf Niedersachsen, EU-Zahlstelle, Finanzkorrekturen der EU (Anlastungen), Verpflichtungen im Bereich des ELER, Kontrollen zur Einhaltung von Cross Compliance, Delegation innerhalb des Landes Niedersachsen, Amtshandlungen u. a.; Kostenerstattungen -
Gesetzentwurf Landesregierung 14.08.2018 Drucksache 18/1422 (18 S.)
Direktüberweisung am 23.08.2018 an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/13 (öffentlich) 29.08.2018 S. 5-6
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/15 (öffentlich) 05.09.2018 S. 17
Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 05.09.2018 Drucksache 18/1547 (1 S.) (Es ist ein schriftlicher Bericht vorgesehen)
Schriftlicher Bericht Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 11.09.2018 Drucksache 18/1592 (1 S.)
Einzige (abschließende) Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2117
Beschluss: Annahme (S. 2117)
Gesetz vom 12.09.2018 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 2018/12 20.09.2018 S. 197-201
Reformgesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen
- Niedersächsisches Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge (Landesvergabegesetz - NVergG), Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs, Schaffung einer nachhaltigen Rechtssicherheit und Beseitigung von Fehlerquellen; Bürokratieabbau u. a. -
Gesetzentwurf FDP 04.09.2018 Drucksache 18/1524 (11 S.)
Überweisung am 12.09.2018 an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2117-2125
Überweisung an Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (federführend), Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/17 (öffentlich) 21.09.2018 (Aufnahme der Gesetzesberatung in der Sitzung am 28.09.2018)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/33 (öffentlich) 03.05.2019 (außerhalb der Tagesordnung: Aufnahme auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/38 (Kurzbericht) 30.08.2019 (Anhörung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/41 (Kurzbericht) 02.10.2019 (hierzu: Änderungsvorschlag SPD/CDU in Vorlage 9)
PlPr 18/24: Bode, Jörg (FDP) S. 2117, 2121, 2122, 2123; Henning, Frank (SPD) S. 2119, 2120, 2122; Limburg, Helge (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2120; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2122; Bley, Karl-Heinz (CDU) S. 2124
- Vorlage der Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 101 LHO, Bitte um Herbeiführung der Entlastung -
Antrag Niedersächsischer Landesrechnungshof 25.04.2018 Drucksache 18/804 (13 S.) Anlage
Direktüberweisung am 07.05.2018 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/14 (öffentlich) 23.05.2018 S. 31 (Verfahrensfragen)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/20 (öffentlicher Teil) 29.08.2018 S. 25 (Fortsetzung in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18/20 (nicht öffentlicher Teil) 29.08.2018 S. 3
Beschlussempfehlung Ausschuss für Haushalt und Finanzen 29.08.2018 Drucksache 18/1501 (1 S.)
Einzige (abschließende) Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2126
Beschluss: Annahme (Die Entlastung wurde erteilt.) (S. 2126)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 12.09.2018 Drucksache 18/1601 (1 S.)
- Forderung des Landtages vor dem Hintergrund der einleitend dargestellten Sachverhalte nach größtmöglicher Akzeptanz des dualen Rundfunksystem und insbesondere des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach Gewährleistung größtmöglicher Beitragsstabilität; Aufforderung zum Einsatz der Landesregierung in allen Verhandlungen und Beratungen für eine Stabilität des Rundfunkbeitrags, Berücksichtigung einer zeitgerechten Verbreitung als auch der Interessen der privatwirtschaftlich tätigen Verleger bei der Erarbeitung zukünftiger Rundfunk-Staatsverträge bzw. der Neufassung des Telemedienauftrages, Verstärkung der Grundlagen für die Kooperation innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in programmfernen Bereichen (Verwaltung, Beschaffung, Infrastruktur), Bestätigung der im 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gefundenen Betrauungslösung, offene und transparente Darlegung aller Tätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und deren Gesellschaften, Organisation eines öffentlichen Diskurses über Auftrag, Struktur und Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten -
Entschließungsantrag SPD, CDU 12.06.2018 Drucksache 18/1074 (2 S.)
Direktüberweisung am 18.06.2018 an Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen (federführend), Unterausschuss "Medien"
Ausschussprotokoll Unterausschuss "Medien" 18/9 (öffentlich) 29.08.2018 S. 5-7 (u. a. Ankündigung eines Änderungsvorschlags FDP)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/15 (öffentlich) 05.09.2018 S. 19-20 Anlage 2 (hierzu: Änderungsvorschlag FDP)
Ankündigung eines Antrages der AfD
Beschlussempfehlung Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 05.09.2018 Drucksache 18/1548 (1 S.)
Einzige (abschließende) Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2126-2138
Beschluss: Annahme (S. 2138)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 12.09.2018 Drucksache 18/1602 (2 S.)
Antwort Landesregierung 01.03.2019 Drucksache 18/3183 (3 S.)
PlPr 18/24: Nacke, Jens (CDU) S. 2126, 2133; Saipa, Dr. Alexander (SPD) S. 2127; Meyer, Christian (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2129; Emden, Christopher (AfD) S. 2130, 2134, 2136; Birkner, Dr. Stefan (FDP) S. 2134, 2136; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) MP S. 2137; Weil, Stephan (SPD) MP S. 2137
Ermahnung und Bitte um Mäßigung der VP Errmerich-Kopatsch (SPD) an den Abg. Emden (FDP) für die Verwendung der Begriffe "verblöden" und "bölken"
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2134
PlPr 18/24: Emden, Christopher (AfD) S. 2134; Emmerich-Kopatsch, Petra (SPD) LtgVizePräs S. 2136, 2138
- Bewährung bisheriger Regelungen ohne Bedarf zu deren Erweiterung, Widerspruch zwischen dem Erlassentwurf des MK mit der Folge der erheblichen Ausweitung der Berufsorientierung im Gymnasialzweig und diesbezüglicher Regelungen in § 12 Abs. 1 NSchG zu der Aufgabe des Gymnasiums (u. a. vertiefte Allgemeinbildung, Studierfähigkeit erwerben); Aufforderung zur Schaffung von Funktionsstellen und arbeitszeitrechtlicher Regelungen für die Berufsorientierung an allen Schulformen, Ausrichtung von Art und Umfang der Berufsorientierung an bestehenden Unterschieden der verschiedenen Schulformen, Aufnahme von Angeboten zu Schülerfirmen, Betriebserkundungen, Berufsberatung und Ausbildungsbörsen als mögliche Maßnahmen der Berufsorientierung, Aufforderung zur Abstandnahme von in der Vorlage konkret beschriebenen Punkten im Rahmen der Neuerarbeitung des Erlasses für das Gymnasium (z. B. verpflichtende Potenzialanalyse, Dokumentation, Mindestdauer, weiteres Schülerpraktikum, Berufspraktika für Lehrkräfte, verpflichtende Teilnahme am Zukunftstag, gendergerechte berufliche Orientierung) -
Entschließungsantrag AfD 03.09.2018 Drucksache 18/1520 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2139-2143
Überweisung an Kultusausschuss
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/18 (öffentlich) 19.10.2018 S. 4 (außerhalb der Tagesordnung: Ablehnung eines Antrags der Fraktion der AfD auf Erweiterung der Tagesordnung um den Antrag in Drs. 18/1520)
Ausschussprotokoll Kultusausschuss 18/19 (öffentlich) 09.11.2018 S. 5 (u. a. Ablehnung eines Antrags der Fraktion der AfD auf Durchführung einer Anhörung)
Beschlussempfehlung Kultusausschuss 09.11.2018 Drucksache 18/2109 (1 S.)
Beschlussempfehlung Kultusausschuss 21.11.2018 Drucksache 18/2158 (1 S.)
(Zurückgezogen durch Drucksache 18/2174)
Unterrichtung (Zurückziehung) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 26.11.2018 Drucksache 18/2174 (1 S.)
(Zurückziehung der Drucksache 18/2158)
Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/34 11.12.2018 S. 2988, 3103-3124
Beratung zusammen mit Epl 07, Haushaltsschwerpunkt Kultus des HG 2019 (Drs 18/1269 neu)
Abstimmung Plenarprotokoll 18/36 13.12.2018 S. 3346
Beschluss: Ablehnung (S. 3346)
PlPr 18/24: Wirtz, Stefan (AfD) S. 2139; Bock, André (CDU) S. 2140; Försterling, Björn (FDP) S. 2141; Bratmann, Christoph (SPD) S. 2142; Hamburg, Julia Willie (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2143
- Titel des Antrages: Vertreibung und Gewalt nicht vergessen - Leistung der Deutschen aus Russland anerkennen; Dokumentation der historischen Leistungen der Deutschen aus Russland, ihrer erfolgreichen sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Integration und ihrer Verdienste für die Versöhnung in einem friedlichen Europa sowie ihrem vorbildlichen Verzicht auf Gewalt und Vergeltung wo immer möglich, insbesondere Berücksichtigung dieses Sachverhalts in geeigneter Form beim Ausbau des Friedland-Museums, nachhaltige Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements der Landesgruppe Niedersachsen der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland und Förderung in Zusammenarbeit mit dem Bund der Vertriebenen, Bundesratsinitiative zur Erzielung eines finanziellen Nachteilsausgleichs bei der Rentenversicherung der Spätaussiedler unter angemessener Berücksichtigung der Arbeitsleistung im Herkunftsland u. a. mit dem Ziel der Vermeidung von Altersarmut insbesondere im Hinblick auf ihre historischen Leistungen -
Entschließungsantrag SPD, CDU 04.09.2018 Drucksache 18/1544 (2 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2144-2150
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/30 (öffentlich) 20.09.2018 S. 41 (u. a. Unterrichtungswunsch)
Verfahrensfragen: geplanter Abschluss der Beratung am 11.10.2018, Erreichen des Oktober-Plenums
Ausschussprotokoll Ausschuss für Inneres und Sport 18/31 (öffentlicher Teil) 27.09.2018 S. 39-41 (Unterrichtung durch die Landesregierung)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport 27.09.2018 Drucksache 18/1721 (1 S.)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 17.10.2018 Drucksache 18/1861 (2 S.) (u. a. Titeländerung)
(Zurückgezogen durch Drucksache 18/1936)
Änderungsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP 24.10.2018 Drucksache 18/1935 (2 S.) (u. a. Titeländerung)
Zweite Beratung Plenarprotokoll 18/27 24.10.2018 S. 2394-2400
Beschluss: Annahme in der Fassung nach Drs 18/1935 (S. 2399-2400)
Unterrichtung (Zurückziehung) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 24.10.2018 Drucksache 18/1936 (1 S.) (Zurückziehung der Drs 18/1861)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 24.10.2018 Drucksache 18/1948 (2 S.)
Antwort Landesregierung 11.04.2019 Drucksache 18/3551 (4 S.)
PlPr 18/24: Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2144; Westmann, Editha (CDU) S. 2145, 2147; Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2147; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 2148; Emden, Christopher (AfD) S. 2149
PlPr 18/27: Westmann, Editha (CDU) S. 2394; Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2395; Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2396; Oetjen, Jan-Christoph (FDP) S. 2397; Emden, Christopher (AfD) S. 2397; Pistorius, Boris (MI) Min S. 2399
Dem Friedensnobelpreisträger und Holocaust-Überlebenden Elie Wiesel zugeschriebenes Zitat:
- "Ohne Erinnerung gibt es keine Kultur. Ohne Erinnerung gäbe es keine Zivilisation, keine Gesellschaft, keine Zukunft." -
Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2144
PlPr 18/24: Schröder-Köpf, Doris (SPD) S. 2144
- Einsatz beim Bund für die Schaffung zusätzlicher Lkw-Parkplätze an Bundesfernstraßen, Ausbau von Modellversuchen, Verbesserung des Bundesländer übergreifenden Austausches bei der Schaffung neuer Lkw-Parkplätze, Einsatz für einen weiteren Ausbau der Straßenverkehrstelematik, Unterstützung digitaler Parkleitsysteme für Lkw-Parkplätze, Einbindung aller relevanten Akteure (z. B. Polizei, Speditions- und Logistikverbände) zur Entwicklung eines Präventionskonzepts zum Schutz von Lkw gegen sogenannte Planenschlitzer, Einsatz beim Bund zur konsequenteren Ahndung von Verkehrsverstößen durch Fahrer in- und ausländischer Logistikunternehmen, Prüfen der Ausweitung des Positivnetzes für Lang-Lkws, Einsatz beim Bund zur Erhöhung der Kontrollen von Lkws, Einsatz beim Bund zur Reduzierung der Genehmigungsdauer für Schwer- und Großraumtransporte, Einsatz beim Bund und der Europäischen Kommission zur Geltung der neuen Entsenderichtlinie mit dem Ziel "gleicher Lohn für die gleiche Arbeit am gleichen Ort" ab dem ersten Tag auch im internationalen Straßentransport, Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts mit den Speditions- und Logistikverbänden zur Gewinnung von Fachkräften insbesondere beim Fahrpersonal -
Entschließungsantrag SPD, CDU 04.09.2018 Drucksache 18/1535 (3 S.)
Erste Beratung Plenarprotokoll 18/24 12.09.2018 S. 2150-2158
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/21 (öffentlich) 28.09.2018 S. 3, 5 (Bitte um schriftliche Unterrichtung durch die Landesregierung)
Entscheidung über eine Anhörung der Landesverkehrswacht und von Verbänden in der Sitzung am 02.11.2018 unter Berücksichtigung der durch die Unterrichtung gewonnenen Informationen
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/22 (öffentlich) 02.11.2018 S. 33 (hierzu: schriftliche Unterrichtung der Landesregierung); Anhörungsplanung
Durchführung der Anhörung in der Sitzung am 18.01.2019 laut Schreiben vom 11.12.2018
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/26 (öffentlich) 18.01.2019 S. 3-28 Anlagen 2, 3 (Anhörung)
Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/41 (Kurzbericht) 02.10.2019 (u. a. Ankündigung eines Änderungsvorschlags SPD/CDU)
PlPr 18/24: Klein, Stefan (SPD) S. 2151, 2152; Bode, Jörg (FDP) S. 2152, 2155; Heineking, Karsten (CDU) S. 2153, 2154, 2155; Wenzel, Stefan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2154; Schulz-Hendel, Detlev (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2155, 2157, 2158; Henze, Stefan (AfD) S. 2156; Schönecke, Heiner (CDU) S. 2157

References: § 28
 § 23
 § 23
 § 81
 § 23
 § 81
 § 96
 Art. 2
 § 82
 § 101
 § 12