Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=24589
Timestamp: 2016-05-29 19:11:11+00:00

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KomNet Dialog 24589 : Müssen Studenten unterwiesen werden? Falls ja, von wem?
Stichworte: Müssen Studenten unterwiesen werden? Falls ja, von wem?
Frage: Müssen Studenten unterwiesen werden? Falls ja, von wem? Wo ist das geregelt?
Antwort : Ja, auch Studierende müssen unterwiesen werden.
Nach § 2 (1) Nr. 8 SGB VII sind u. a. folgende Personen bei den Unfallversicherungsträgern versichert:
Nach § 1 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" gelten die Unfallverhütungsvorschriften für Unternehmer und Versicherte.
Zu den Grundpflichten des Unternehmers nach § 2 (1) DGUV Vorschrift 1 gehört, dass der Unternehmer die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen hat. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind.
In § 4 DGUV Vorschrift 1 finden sich die Regelungen zur Unterweisung der Versicherten. Dort heißt es:
Nach § 3 DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer durch eine Beurteilung der für die Versicherten mit ihrer Arbeit
verbundenen Gefährdungen entsprechend § 5 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- eigenverantwortlich zu ermitteln, welche Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 erforderlich sind. Hierbei hat er auch festzulegen, wer die Versicherten unterweist.
Konkretisiert wird die DGUV Vorschrift 1 durch die DGUV Regel 100-001, hier sind insbesondere die Punkt 2.1.1. und 2.3.hervorzuheben.
Die Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- legt in § 2 (2) fest, dass den Beschäftigten die Studierende und sonstige, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen tätige Personen, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben, gleichstehen.
Die Biostoffverordnung -BioStoffV- legt in § 2 (9) fest, dass den Beschäftigten die Studierende und sonstige, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen tätige Personen, die Tätigkeiten mit Biostoffen ausüben, gleichstehen.
Daraus ergibt sich eine Unterweisungspflicht, bei Tätigkeiten mit Gefahr- oder Biostoffen, auch aus dem § 14 GefStoffV und § 14 BioStoffV. Dialognummer: 24589

References: § 2
 § 1
 § 2
 § 4
 § 3
 § 5
 § 2
 § 2
 § 2
 § 14
 § 14