Source: https://www.schulentwicklung.nrw.de/q/interkulturelle-bildung/orientierungshilfe-schule-und-zuwanderung/als-grundlage/rechtliche-grundlagen/recht.html
Timestamp: 2020-02-23 20:52:28+00:00

Document:
Schulentwicklung NRW - Interkulturelle Bildung - Orientierungshilfe Schule und Zuwanderung - Als Grundlage - Rechtliche Grundlagen
Statistische Berichte/Studien
Querschnittsaufgaben Interkulturelle Bildung Orientierungshilfe Schule und Zuwanderung Als Grundlage Rechtliche Grundlagen
Nach § 1 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (PDF, 783 KB) hat jeder junge Mensch ein Recht auf schulische Bildung, Erziehung und individuelle Förderung. Die schulische Bildung ist ein wichtiger Baustein für die Integration, Bildung und gesellschaftliche Teilhabe der neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen.
Der Erlass „Integration und Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler" (PDF, 172 KB) umfasst Grundlagen und Ziele des Unterrichts, Bestimmungen für allgemein- und berufsbildende Schulen sowie Regelungen zu Prüfungen und Zeugnissen.
Regelungen zum muttersprachlichen Unterricht in der Grundschule finden Sie darüber hinaus in der Ausbildungsordnung Grundschule § 3 Absatz 4 AO-GS sowie in den zugehörigen Verwaltungsvorschriften.
Für die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I finden Sie entsprechende Regelungen in § 5 Abs. 3 APO-S I nebst den entsprechenden Verwaltungsvorschriften.
Informationen des Schulministeriums zur Schulpflicht
Bestimmungen für allgemeinbildende Schulen
Alle wesentlichen Informationen zum Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler sind in Absatz 1, 2,3, 4 und 6 des Erlasses „Integration und Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler" (PDF, 172 KB) (RdErl. des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW vom 15.10.2018) erfasst.
Näheres zum Eigenanteil an erforderlichen Lernmitteln ist in der „Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Absatz 5 Schulgesetz" (PDF, 139 KB) geregelt.
Informationen des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW zum Thema Beschulung von Geflüchteten
Pressemitteilung "Integration durch Bildung" (PDF, 51 KB) des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 24.05.2016
Bestimmungen für berufsbildende Schulen
Alle wesentlichen Informationen zum Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler sind in Absatz 1, 2, 5 und 6 des Erlasses „Integration und Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler" (PDF, 172 KB) (RdErl. des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW vom 15.10.2018) erfasst.
Näheres zum Eigenanteil an erforderlichen Lernmitteln ist in der „Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Absatz 5 Schulgesetz " (PDF, 139 KB) geregelt.
Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg APO-BK)
Mögliche Eckpunkte zum Unterricht in Internationalen Förderklassen (IFK) (Schulministerium NRW (PDF, 67 KB))
Alle wesentlichen Informationen zu Prüfungen und Zeugnissen für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler sind im Absatz 6 des Erlasses „Integration und Deutschförderung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler" (PDF, 172 KB) (RdErl. des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW vom 25.10.2018) erfasst. Die Richtlinien für die Sprachprüfung (Feststellungsprüfung) anstelle von Pflichtfremdsprachen oder Wahlfremdsprachen sind unter dem folgenden Link nachzulesen.
Richtlinien für die Sprachprüfung (Feststellungsprüfung) anstelle von Pflichtfremdsprachen oder Wahlfremdsprachen (PDF, 639 KB) (RdErl. vom 10.03.1992 (BASS 13-61, zuletzt geändert durch Erlass vom 20.03.2014))
Das Faktenblatt „Herkunftssprachlicher Unterricht" (PDF, 176 KB) beschreibt Ziele und Grundlagen des Herkunftssprachlichen Unterrichts und enthält Regelungen für die einzelnen Schulstufen sowie zur Teilnahme, Leistungsbewertung, zu Prüfungen, Teilnahmebescheinigungen, Zeugnissen, zum Einsatz von Lehrkräften und zum Konsulatsunterricht.
Stellen zur Integration durch Bildung
Das für Schule zuständige Ministerium unterstützt die Schulen nach Maßgabe des Haushalts durch die Bereitstellung von zusätzlichen Stellen für die Teilhabe und Integration durch Bildung („Integrationsstellen“). Im ministerialen Erlass „Multiprofessionelle Teams zur Integration durch Bildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler" (PDF, 178 KB) vom 02.02.2016 finden sich Informationen rund um die Thematik der Einrichtung zusätzlicher, befristeter Stellen im Landesdienst für multiprofessionelle Teams.
Integrationsstellen - Vielfalt gestalten - Teilhabe und Integration durch Bildung; Verwendung von Integrationsstellen (BASS 14 – 21 Nr. 4 - RdErl. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung) (PDF, 585 KB)
Antragstellung von Schulen (Verfahren)
Gemäß dem Runderlass 11-02 Nr. 19 „Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich" (PDF, 772 KB) können zusätzlich Lehrerstellen für Schülerinnen und Schüler aus neu zugewanderten Flüchtlingsfamilien oder in vergleichbaren Lebenslangen (z. B. Sinti und Roma) beantragt werden. Unterjährige Anmeldungen können zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres berücksichtigt werden.
Unterstützung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, deren Erziehungs- oder Sorgeberechtigte sich nicht in Deutschland aufhalten.
Eine wichtige gesetzliche Grundlage für den Schutz und die Unterstützung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen stellt das Kinder- und Jugendhilfegesetz - SGB VIII - dar. Im Besonderen sind § 42 SGB VIII und § 42a SGB VIII hervorzuheben, nach denen das örtliche Jugendamt für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zuständig ist.
Weitere Ausführungen über die Verteilung, Versorgung und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge sind im Fünften Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Nordrhein-Westfalens (5. AG KJHG) geregelt.

References: § 1
 § 3
 § 5
 § 96
 § 96
 § 42
 § 42