Source: https://shop.stecrz.de/agb/
Timestamp: 2019-09-24 08:41:41+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – STECRZ Shop
Altklausuren (EIDI/PGdP)
§ 1 – Vertragspartner und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Vertragsbasis für alle über diesen Online-Shop (shop.stecrz.de) durchgeführten Aktionen (insb. Bestellungen). Auf dieser Basis kommt zwischen dem Kunden ein Vertrag mit Stefan Berktold – im Folgenden „Anbieter“ – zustande.
E-Mail: stefan@stecrz.de
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren (insb. Lernmaterialien) und Dienstleistungen (insb. Vorbereitungskursen für Klausuren) – im Folgenden „Produkt“ – über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Produktdetails sind auf der jeweiligen Angebotsseite des Produkts verfügbar. Dies umfasst insb. Produktbeschreibung und Preisangabe.
Das Warenangebot richtig sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben bzw. die rechtlichen Voraussetzungen für den Vertragsschluss erfüllen.
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System (shop.stecrz.de) zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Webseiten-Besucher ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte, wobei der Webseiten-Besucher unmittelbar vor der Abgabe der Bestellung diese noch mindestens einmal überprüfen und ggf. korrigieren kann:
Aufruf einer Angebotsseite mit Informationen zum Produkt (bspw. Inhaltsbeschreibung), Versandkosten (sofern zutreffend), Preis und Verfügbarkeit (dann 2.).
Einlegen des Produkts in den Warenkorb durch das Klicken auf die „In den Warenkorb“-Schaltfläche (dann 3.). Alternativ ist der direkte Klick auf die „PayPal – Jetzt kaufen“-Schaltfläche möglich (dann 8.) (zurzeit nicht möglich!).
Aufruf des Warenkorbs über die “Warenkorb anzeigen”-Schaltfläche bzw. das Warenkorb-Symbol auf der Webseite oder ggf. automatische Weiterleitung zum Warenkorb (dann 4.). Alternativ direkter Aufruf der Kassenseite durch den Kunden per Klick auf die “Kasse”-Schaltfläche (dann 6.)
Kontrolle der im Warenkorb befindlichen Produkte durch den Kunden. Die Produktpreise werden vom System automatisch in einer Zwischensumme aufsummiert. Die angegebene Gesamtsumme ergibt sich aus Zwischensumme und Versand-/Verpackungskosten (dann 5.). Die Versandkosten kann der Kunde durch die Adresseingabe berechnen lassen.
Klick auf „Weiter zur Kasse“-Button (dann 6.). Alternativ Klick auf „PayPal“-Zahlungsbutton (dann 8.) (zurzeit nicht möglich!).
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse (sofern abweichend) sowie optionalen Notizen zur Bestellung. Alle Daten werden an das System übermittelt. Der Kunde hat die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsmethode, wobei je nach Zahlungsmethode anders verfahren wird. Z. B. Banküberweisung (dann 7.) oder Zahlung durch einen Dienstleister wie PayPal (dann 7.) oder Klarna (dann 9.).
Abgabe einer Einverständniserklärung für die Akzeptierung der allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufs- und Datenschutzbestimmungen (dann 8. bei Wahl eines Zahlungsdienstleister bzw. 12. bei Wahl Banküberweisung).
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister (bspw. PayPal). Dessen AGB und Datenschutzbestimmungen gelten und die Bestimmungen von shop.stecrz.de werden vom Kunden akzeptiert (dann 11.).
Abwicklung der Zahlung über einen Zahlungsdienstleister (z. B. Klarna Checkout). Der Kunde erhält Hinweise zu Datenschutz- und Nutzungsbedingungen (AGB) des Zahlungsdienstleisters und muss die AGB von shop.stecrz.de akzeptieren (dann 10.).
Klick auf „Jetzt kaufen“-Button (dann 11.).
Der Käufer erhält ggf. eine automatisch erzeugte „Eingangsbestätigung“ zu seiner Information, dass das Kaufangebot erhalten wurde. Eine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Der Kaufvertrag über die Ware oder Dienstleistung kommt erst durch Zusendung einer „Bestellbestätigung“ bzw. „Auftragsbestätigung“ oder durch Zusendung der Ware zustande. Bei Zahlung per PayPal oder Vorkasse erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bestellung.
Bei der Zahlungsart „Banküberweisung“ erhält der Kunde die Bankverbindung des Anbieters als Auftragsbestätigung.
§ 3 – Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. Dem Kunden werden in diesem Fall die getätigten Zahlungen zurückerstattet.
§ 4 – Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Grundsätzlich sind Preise stets exklusive etwaiger Versandkosten angegeben, d. h. Versandkosten werden gesondert aufgeführt.
§ 5 – Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann per Banküberweisung (Vorabüberweisung) oder Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal oder Klarna) bezahlen, wobei die Zahlungsdienstleister wiederum Zahlungsmöglichkeiten wie Kreditkarte, Lastschrift o. Ä. bereitstellen können. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Anbieter behält sich vor, zeitweise zusätzliche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen oder Zahlungsmöglichkeiten vorübergehend zu deaktivieren. Die Wahl der Zahlungsmöglichkeit obliegt allein dem Anbieter. Es gelten jeweils die AGB und Datenschutzbestimmung des Zahlungsanbieters, falls für die Bezahlung ein Zahlungsanbieter gewählt wird.
Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.
§ 6 – Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach zwei Werktagen. Der Anbieter verpflichtet sich zur Lieferung spätestens am 8. Werktag nach bestätigtem Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt drei Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Bei Produkten, für die nur eine Vorbestellung möglich ist, ist die Lieferdauer gesondert angegeben.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insb. höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Der Versand ist grundsätzlich auschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz möglich, wobei manche Produkte vom Versand in bestimmte Länder ausgeschlossen sein können. Die Versandkosten variieren je nach Zielland, wobei Versandkosten in andere Länder als Deutschland auf der Angebotsseite eines jeden Produktes angegeben sind. Ist dies nicht der Fall, so verstehen sich die auf der Angebotsseite genannten Versandkosten immer für das Zielland Deutschland. Etwaige Preisaufschläge für die Lieferung in ein anderes Land werden im Warenkorb angerechnet, sofern der Versand möglich ist.
§ 7 – Transportschäden und Gewährleistung
Werden Waren mit schwerwiegenden Transportschäden angeliefert, so ist der Kunde angehalten, dies direkt beim Zusteller zu reklamieren und anschließend dem Anbieter (Verkäufer) mitzuteilen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat allerdings keine Kosequenzen für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden (Käufer) nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
§ 8 – Haftungsausschluss
§ 9 – Widerrufsrecht
Die Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular finden Sie unter shop.stecrz.de/widerrufsbelehrung.
§ 10 – Abtretungs- und Verpfändungsverbot
§ 11 – Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Die Vertragsprache wird ausschließlich auf Deutsch festlegt. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Die Datenschutzerklärung finden Sie unter shop.stecrz.de/datenschutz.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Käufer ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit. Ich bin stattdessen stets bemüht, etwaige Meinungsverschiedenheiten über den persönlichen Kontakt zu klären.
© 2019 Stefan Berktold

References: § 1

§ 3

§ 4
 § 19

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11