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Timestamp: 2019-02-17 05:25:01+00:00

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§ 5 AufenthV Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
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§ 5 - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung V. v. 15. Juni 2009 BGBl. I S. 1287 m.W.v. 29. Juni 2009
Frühere Fassungen von § 5 AufenthV
Zitierungen von § 5 AufenthV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer ( § 5 Absatz 1 ), 2. der Notreiseausweis (§ 13 Absatz 1), 3. der Reiseausweis für ...
§ 6 AufenthV Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland (vom 29.12.2015)
... Inland darf ein Reiseausweis für Ausländer nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, 1. wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis, ... ausstellende Behörde darf in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 ... von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen. Bei Ausländern, denen nach einer Aufnahmezusage nach § 23 ...
... Ausländer ohne elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, um dem Ausländer die Einreise in das Bundesgebiet zu ermöglichen, ... ohne elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium zudem nach Maßgabe des § 5 einem in § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Aufenthaltsgesetzes bezeichneten ...
... abgelehnt wird und die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllt sind. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Einem Ausländer, dessen Pass oder Passersatz der im ...
Artikel 3 FreizügG/EUuaÄndG Änderung der Aufenthaltsverordnung
... 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die ... 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die ... durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt geändert: ... wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ... 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ ... Absatz 1 Satz 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. cc) In Satz 4 werden die Wörter „§ 5 ... 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. cc) In Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. ... 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 5 ... 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die ... 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die ... durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. 2. § 58 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 58 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 ... a) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" ... „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 3. § 65 ... b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 3. § 65 Nummer 9 wird wie folgt geändert: ... gestrichen. b) In Buchstabe i wird die Angabe „§ 5 Abs. 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 7, § 5 Absatz 4" ersetzt. ... die Angabe „§ 5 Abs. 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 7, § 5 Absatz 4" ersetzt. 4. In der Überschrift der Anlage D 15 wird die Angabe ... ersetzt. 4. In der Überschrift der Anlage D 15 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 5. In der ... der Anlage D 15 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 5. In der Überschrift der Anlage D 16 wird die Angabe ... ersetzt. 5. In der Überschrift der Anlage D 16 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ... der Anlage D 16 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ...
... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer (§ 5 Abs. 1), 2. der Notreiseausweis, 3. der Reiseausweis für ... jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres." 3. In § 5 Abs. 5 werden nach dem Wort „darf" die Wörter „, soweit dies zulässig ... eines Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines Reiseausweises für ... eines Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines Reiseausweises für ... Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines vorläufigen Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines ... ohne Speichermedium für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), für Flüchtlinge oder für Staatenlose (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 4) ...
... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer (§ 5 Absatz 1), 2. der Notreiseausweis (§ 13 Absatz 1), 3. der ... c) Die bisherigen Absätze 2 und 3 werden die Absätze 7 und 8. 3. In § 5 Absatz 5 werden nach dem Wort „Ausländer" die Wörter „ohne ... Im Inland darf ein Reiseausweis für Ausländer nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, 1. wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis, ... ausstellende Behörde darf in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 ... von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen." 5. In § 7 Absatz 1 und 2 werden jeweils nach den ...
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References: § 5

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§ 6
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 § 5
 § 5
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 § 23
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 § 28
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 § 58
 § 65
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