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Timestamp: 2016-10-25 08:34:26+00:00

Document:
2C_980/2010 (21.06.2011)
2C_980/2010
Dem mazedonischen Staatsangeh�rigen X.________ (geb. 1983) wurde am 23. Mai 2000 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinem Vater die Niederlassungsbewilligung erteilt. X.________ liess sich aber nicht in der Schweiz nieder, sondern besuchte weiterhin eine Schule in Mazedonien. Nachdem ihn das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen aufgefordert hatte, bis sp�testens 31. Oktober 2004 in der Schweiz Wohnsitz zu nehmen, reiste X.________ am 1. November 2004 in die Schweiz ein. Am 30. M�rz 2008 kehrte er nach Mazedonien zur�ck und heiratete dort am 19. September 2008 eine Landsfrau.
Nachdem sein Vater in der Schweiz erkrankt war, reiste X.________ am 15. November 2008 in die Schweiz ein, kehrte aber am 12. Dezember 2008 wieder in sein Heimatland zur�ck. Am 1. M�rz 2009 verstarb sein Vater. X.________ reiste darauf am 14. M�rz 2009 erneut in die Schweiz ein.
Mit Verf�gung vom 4. November 2009 stellte das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen fest, die Niederlassungsbewilligung von X.________ sei infolge eines Auslandaufenthalts von �ber sechs Monaten erloschen.
X.________ erhob dagegen ohne Erfolg Rekurs an das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen und sodann Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. Dezember 2010 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010 - gleich wie die vorangegangenen Entscheide des Sicherheits- und Justizdepartements sowie des Ausl�nderamtes - aufzuheben, von der Feststellung des Erl�schens der Niederlassungsbewilligung abzusehen und ihm die Niederlassungsbewilligung bzw. zumindest die Aufenthaltsbewilligung, eventualiter eine Bewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b und/oder lit. k AuG zu erteilen; eventualiter die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Antr�ge an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen liess sich nicht vernehmen.
Mit Verf�gung vom 30. Dezember 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen Entscheide �ber die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.2 Auf das Rechtsmittel ist hingegen nicht einzutreten, soweit damit auch die Aufhebung der kantonal vorinstanzlichen Entscheide beantragt wird, da diese durch das verwaltungsgerichtliche Urteil ersetzt worden sind und als mitangefochten gelten (sog. Devolutiveffekt; vgl. Urteil 2C_270/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 136 II 78; BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Das Zwischenzeugnis der Arbeitgeberfirma vom 20. Januar 2011 ist daher als echtes Novum unbeachtlich, wobei es am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern verm�chte.
2.1 Gem�ss Art. 61 Abs. 2 AuG erlischt die Niederlassungsbewilligung unter anderem dann, wenn sich der Ausl�nder, ohne sich abzumelden, w�hrend sechs Monaten tats�chlich im Ausland aufh�lt. Auf vor Ablauf dieser Frist gestelltes Gesuch hin kann die Niederlassungsbewilligung jedoch w�hrend vier Jahren aufrechterhalten werden (vgl. Art. 79 Abs. 2 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit, VZAE; SR 142.201). Art. 61 Abs. 2 AuG entspricht in Bezug auf die Niederlassungsbewilligung dem fr�heren Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG, weshalb die dazu ergangene Rechtsprechung massgebend bleibt (vgl. Urteil 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.1). Danach erlischt die Niederlassungsbewilligung, wenn sich ein Ausl�nder w�hrend sechs aufeinanderfolgenden Monaten ununterbrochen im Ausland aufh�lt, wobei es weder auf die Motive der Landesabwesenheit noch auf die Absichten des Betroffenen ankommt (BGE 120 Ib 369 E. 2c und d S. 372 f.; 112 Ib 1 E. 2a S. 2 f.; vgl. auch Urteile 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.1 und 2C_43/2011 vom 4. Februar 2011 E. 2). Die sechsmonatige Frist wird zudem durch vor�bergehende Besuchs-, Tourismus- oder Gesch�ftsaufenthalte in der Schweiz nicht unterbrochen (Art. 79 Abs. 1 VZAE).
2.2 Nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz hielt sich der Beschwerdef�hrer zwischen April 2008 und dem 15. November 2008 und damit ununterbrochen �ber sechs Monate im Ausland auf. Ein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung hat der Beschwerdef�hrer - auch kurz nach Ablauf der sechsmonatigen Frist - nicht gestellt. Im �brigen verblieb er nach seiner Einreise am 15. November 2008 bloss knapp einen Monat in der Schweiz, was ohnehin keinen Fristunterbruch h�tte bewirken k�nnen, und kehrte erst am 14. M�rz 2009, d.h. nach einem Auslandaufenthalt von fast einem Jahr, in die Schweiz zur�ck. Die Berufung auf die angebliche Unkenntnis der gesetzlichen Regelung ist dem Beschwerdef�hrer unbehelflich. Abgesehen davon hatte das Ausl�nderamt den Beschwerdef�hrer bereits mit Schreiben vom 30. September 2004 unmissverst�ndlich auf die Folgen einer sechsmonatigen Abwesenheit hingewiesen. Die Feststellung der Vorinstanz, die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers sei von Gesetzes wegen erloschen, erweist sich somit nicht als bundesrechtswidrig. Von einem Verstoss gegen Treu und Glauben kann vorliegend nicht die Rede sein. Erg�nzend wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Gegen die Verweigerung der Bewilligungserteilung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b bzw. lit. k AuG ist die Beschwerde an das Bundesgericht wegen der Ausschlussgr�nde nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 und 5 BGG bzw. - betreffend die subsidi�re Verfassungsbeschwerde - mangels rechtlich gesch�tzten Interesses (Art. 115 lit. b BGG) unzul�ssig. Insoweit kann daher auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden. Eine Verletzung von Parteirechten, die auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausliefe, wird im �brigen nicht ger�gt.
Demzufolge ist die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 30
 Art. 83
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 Art. 79
 Art. 61
 Art. 9
 Art. 30
 Art. 83
 Art. 109
 Art. 68