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Timestamp: 2016-09-26 00:13:45+00:00

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6B_920/2015 (04.05.2016)
6B_920/2015 � � Urteil vom 4. Mai 2016
Verletzung von Verkehrsregeln; Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Irrtum,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 27. Mai 2015.
X.________ wird in der Anklage vom 9. Juli 2013 vorgeworfen, am 15. Dezember 2012 um ca. 22.05 Uhr einen Personenwagen gelenkt zu haben, obschon sie am Vorabend Marihuana in der Form von Joints konsumiert hatte. Die Blutanalyse ergab einen THC-Wert von 5.3 �g/l.
Das Bezirksgericht Meilen sprach X.________ am 15. Oktober 2013 des Fahrens in fahrunf�higem Zustand sowie der �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes schuldig und bestrafte sie mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- sowie einer Busse von Fr. 300.--.
Auf Berufung von X.________ hin sprach sie das Obergericht des Kantons Z�rich am 27. Mai 2015 von s�mtlichen Anklagepunkten frei.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 27. Mai 2015 sei aufzuheben. X.________ sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen und mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- sowie einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 19a BetmG, aArt. 91 Abs. 2 und Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG sowie Art. 13 und Art. 21 StGB.
1.1.�Die Vorinstanz erw�gt, die medizinische Vorgeschichte der Beschwerdegegnerin sei lang. Vor diesem Hintergrund habe sie nachvollziehbar dargelegt, in welchem Zusammenhang der Hausarzt ihr die Einnahme von Marihuana zur Behandlung von Schmerzen empfohlen habe. Bei der Polizeikontrolle habe sie von sich aus erw�hnt, Marihuana konsumiert zu haben. Erst aufgrund dessen sei der Drogenschnelltest angeordnet worden. Es sei mehr als fraglich, ob sich die Beschwerdegegnerin gegen�ber der Polizei derart offen �ber ihren vorg�ngigen Cannabiskonsum ge�ussert h�tte, wenn sie gewusst oder vermutet h�tte, dass dieser ein Problem darstellen k�nnte. Ihr Verhalten bei der Polizeikontrolle weise eindeutig darauf hin, dass sie davon ausgegangen sei, Cannabis von ihrem Arzt verschrieben erhalten zu haben und entsprechend zum Konsum berechtigt zu sein. Die Beschwerdegegnerin sei daher einem Rechtsirrtum unterlegen. Ihr Hausarzt habe sie auch nicht dar�ber aufgekl�rt, wie lange der Wirkstoff im Blut nachweisbar sei. Sie habe daher einen Tag nach dem Konsum nicht damit gerechnet, noch unter dem Einfluss von THC zu stehen und allenfalls nicht mehr ausreichend fahrf�hig zu sein. Hinsichtlich der Frage, wie lange THC im Blut nachweisbar ist, liege somit ein Sachverhaltsirrtum vor.
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, der Hausarzt der Beschwerdegegnerin habe ihr zwar allenfalls die Einnahme von Cannabis zur Behandlung von Schmerzen empfohlen. Verschrieben habe er die Substanz allerdings nicht. Jeder Cannabis-Konsument, insbesondere solche, welche wie die Beschwerdegegnerin seit vielen Jahren konsumierten, w�sste, dass der Konsum dieser Droge verboten sei. Bei den Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin handle es sich um reine Schutzbehauptungen. Es geh�re zum Allgemeinwissen, dass bereits Medikamente, die der einfachen Rezeptpflicht unterl�gen, nur mit einem schriftlichen Rezept in der Apotheke bezogen werden k�nnten. Die Beschwerdegegnerin habe ohne Rezept keine M�glichkeit gehabt, die Substanz in einer Apotheke zu beziehen. Die Gasse sei somit f�r sie die einzige M�glichkeit gewesen, diese erh�ltlich zu machen. Wer rezeptpflichtige Substanzen auf der Gasse kaufe, wisse, dass dies illegal sei. Bei der Beschwerdegegnerin h�tten s�mtliche Alarmglocken l�uten m�ssen. Sie h�tte sich informieren m�ssen und in jeder Apotheke und auf jedem Polizeiposten unverz�glich die richtige Auskunft erhalten. Ein allf�lliger Irrtum w�re zumindest vermeidbar gewesen.
1.3.�Einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, wer von einem Merkmal eines Straftatbestandes keine oder eine falsche Vorstellung hat. Nicht nur der Irrtum �ber beschreibende (deskriptive) Merkmale, sondern auch die falsche Vorstellung �ber Tatbestandsmerkmale rechtlicher (normativer) Natur gilt als Sachverhaltsirrtum. Dem Irrenden fehlt in diesen F�llen der Vorsatz zur Erf�llung der fraglichen Strafnorm. Bei einer solchen Konstellation ist der T�ter zu seinen Gunsten nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat, zu beurteilen (Art. 13 Abs. 1 StGB). In Betracht kommt allenfalls die Bestrafung wegen fahrl�ssiger Tatbegehung, wenn der Irrtum bei pflichtgem�sser Vorsicht h�tte vermieden werden k�nnen und die fahrl�ssige Ver�bung der Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 13 Abs. 2 StGB). Im Unterschied zum Sachverhaltsirrtum liegt ein Rechtsirrtum (Verbotsirrtum) vor, wenn der T�ter aus zureichenden Gr�nden annahm, er sei zur Tat berechtigt. Wenn Anlass zu Zweifeln an der Rechtm�ssigkeit des Verhaltens besteht, muss sich der T�ter grunds�tzlich bei der zust�ndigen Beh�rde zuvor n�her informieren. In diesem Sinn gilt ein Verbotsirrtum nach der Rechtsprechung in der Regel unter anderem als vermeidbar, wenn der T�ter selbst an der Rechtm�ssigkeit seines Handelns zweifelte oder h�tte zweifeln m�ssen oder wenn er weiss, dass eine rechtliche Regelung besteht, er sich �ber deren Inhalt und Reichweite aber nicht gen�gend informiert (BGE 129 IV 6 E. 4.1; 120 IV 208 E. 5b; je mit Hinweisen).
Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist Tatfrage. Als solche pr�ft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (Art. 9 BV; Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 135 IV 152 E. 2.3.2). Keine Tat-, sondern Rechtsfrage ist hingegen, ob die kantonale Instanz die Vermeidbarkeit des Irrtums zu Recht verneint.
1.4.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 264 E. 2.3; 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 139 II 404 E. 10.1; je mit Hinweisen).
1.4.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Argumentation vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abweicht, ohne jedoch die Willk�rr�ge zu erheben, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sie in Zusammenhang mit dem Verstoss gegen das Bet�ubungsmittelgesetz geltend macht, die Beschwerdegegnerin sei �berhaupt keinem Irrtum unterlegen. In tats�chlicher Hinsicht ist somit vollumf�nglich auf den vorinstanzlichen Sachverhalt abzustellen, wonach die Beschwerdegegnerin sowohl �ber die Zul�ssigkeit ihres Cannabiskonsums als auch �ber den THC-Wert am Folgetag irrte.
1.4.3.�Hinsichtlich der Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums erw�gt die Vorinstanz, zwischen der Beschwerdegegnerin und ihrem Hausarzt habe ein langj�hriges Vertrauensverh�ltnis bestanden. Der Arzt habe ihr die Einnahme von Cannabis empfohlen. Er habe auch erl�utert, in welcher Form sie dieses einnehmen k�nne. Ihr k�nne nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie infolge der Empfehlung ihres Hausarztes davon ausgegangen sei, zur Verwendung von Cannabis als Schmerzmittel berechtigt zu sein. Es habe keinen Grund gegeben, ihrem langj�hrigen Hausarzt zu misstrauen und seine Behandlungsmethoden in Frage zu stellen. Ihr k�nne daher nicht angelastet werden, dass sie diesbez�glich keine eigenen Abkl�rungen t�tigte, sondern sich auf die von ihrem Arzt erhaltenen Informationen und deren Vollst�ndigkeit verlassen habe.
1.4.4.�Nach den Feststellungen der Vorinstanz empfahl der Hausarzt der Beschwerdegegnerin zwar den Konsum von Cannabis. Ein Rezept, womit sie dieses respektive THC-haltige Substanzen bei einer erm�chtigten Stelle h�tte beziehen k�nnen, stellte er jedoch nicht aus. Vielmehr organisierte die Beschwerdegegnerin das Cannabis gem�ss eigenen Angaben "einfach so wie es der Arzt gesagt habe, indem sie danach gefragt habe". Es habe einige L�den in Z�rich und Uster gegeben, wo man Cannabis habe beziehen k�nnen. Zudem gebe es viele Leute, die es h�tten. Die Beschwerdegegnerin befand sich seit Jahren in Behandlung bei ihrem Hausarzt. Dieser hatte ihr mehrfach rezeptpflichtige Medikamente verschrieben (Urteil, S. 9 f.). In ihrer Vernehmlassung behauptet die Beschwerdegegnerin, der Arzt habe ihr auch f�r andere Medikamente nie schriftliche Rezepte ausgestellt. Diese Behauptung wird jedoch, abgesehen von einem undifferenzierten Hinweis auf ihre Krankenakte, nicht substanziiert. Abgesehen davon, dass bez�glich der Verschreibung von verbotenen Bet�ubungsmittteln zur medizinischen Anwendung ohnehin Spezialvorschriften existieren, muss als allgemein bekannt gelten, dass �rzte Medikamente generell schriftlich verordnen, sodass der Patient das Heilmittel in der Apotheke beziehen kann (vgl. GUSTAV HUG-BEELI, Kommentar zum Bet�ubungsmittelgesetz [BetmG], 2016, N. 485 f. zu Art. 19 BetmG). Nachdem der Arzt der Beschwerdegegnerin weder eine schriftliche Anordnung noch Unterlagen zur Dosierung, Anwendung sowie Nebenwirkungen ausgeh�ndigt hatte und der �rztliche Rat gem�ss ihren eigenen Aussagen lautete, sie solle sich das Cannabis besorgen, indem sie "danach frage", h�tte die Beschwerdegegnerin durchaus Grund gehabt, ihre Rechtsauffassung in Frage zu stellen. Eine entsprechende Auskunft h�tte sie problemlos einholen k�nnen, beispielsweise bei der Heilmittel- oder den Strafverfolgungsbeh�rden. Die Beschwerdegegnerin kann sich deshalb nicht darauf berufen, irrt�mlicherweise davon ausgegangen zu sein, der Konsum von Marihuana sei allein gest�tzt auf die m�ndliche Empfehlung ihres Arztes legal. Die Vorinstanz verneint die Vermeidbarkeit des Irrtums zu Unrecht und verletzt damit Bundesrecht.
1.5.1.�Hinsichtlich des Verkehrsregelverstosses macht die Beschwerdef�hrerin geltend, ein Fahrzeuglenker sei verpflichtet, sich vor Antritt einer Fahrt regelm�ssig zu fragen, ob er fahrf�hig sei. Es sei allgemein bekannt, dass Medikamente die Fahrf�higkeit beeintr�chtigen k�nnten. Cannabis falle wegen seiner verh�ngnisvollen Wirkung unter das Bet�ubungsmittelgesetz. Bei einer solchen Substanz sei eine noch viel gr�ssere Vorsicht geboten als bei Medikamenten mit normaler Rezeptpflicht. Hinzu komme, dass bei auf der Gasse gekauften Substanzen die Zusammensetzung und Dosierung nicht bekannt sei. Wer unter diesen Umst�nden davon ausgehe, einen Tag nach dem Konsum von THC sei der Wirkstoff im Blut nicht mehr nachweisbar, handle krass sorgfaltswidrig. Aus dem Schweigen ihres Arztes zur Fahrf�higkeit habe die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten ableiten d�rfen. Vielmehr h�tte sie sich aktiv dar�ber erkundigen m�ssen. Die Beschwerdegegnerin k�nne sich nicht auf einen Irrtum berufen, weshalb der vorinstanzliche Freispruch gegen Bundesrecht verstosse.
1.5.2.�Die Vorinstanz geht davon aus, die Beschwerdegegnerin habe nicht damit gerechnet, dass das Cannabis auch einen Tag nach dem Konsum noch im Blut nachweisbar sei. Die Vorinstanz verneint die Vermeidbarkeit des Sachverhaltsirrtums aus den gleichen Gr�nden wie bereits den Verbotsirrtum (vgl. E. 1.4.3).
1.5.3.�Das vorinstanzliche Urteil h�lt auch in diesem Punkt einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nicht stand. Die Beschwerdegegnerin wusste gem�ss eigenen Angaben, dass Cannabis eine berauschende Wirkung hat und sie sich deshalb nicht unmittelbar nach dem Konsum ans Steuer setzen durfte (Urteil, S. 11). Aufgrund dessen kann sie sich auch nicht darauf berufen, sich auf die Vollst�ndigkeit der Aufkl�rung durch den Arzt verlassen zu haben. Nachdem sie die Substanz ohne �rztliche Anordnung, und somit auch ohne Angaben hinsichtlich der Dosierung konsumiert hatte, durfte sie nicht ohne Weiteres davon ausgehen, das THC lasse sich am Folgetag nicht mehr nachweisen. Ihr Irrtum war vermeidbar. In Betracht f�llt daher allenfalls die Verurteilung wegen eines Fahrl�ssigkeitsdelikts, was die Vorinstanz zu pr�fen haben wird. Damit er�brigen sich Ausf�hrungen zu den weiteren, von der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vorgebrachten Einw�nden wie etwa, ein Fahrl�ssigkeitsdelikt sei vom Anklagesachverhalt nicht gedeckt.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit auf sie einzutreten ist, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die mit ihren Antr�gen unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Staatsanwaltschaft ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 27. Mai 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 19
 Art. 100
 Art. 13
 Art. 21
 Art. 97
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
 Art. 19