Source: http://www.augenliebe.de/cgi-bin/loadhtml.cgi?seite=agb&skrzel=001&kundenid=1297072269-781421384
Timestamp: 2013-05-21 16:41:48+00:00

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(1) Die folgenden Regelungen �ber den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop (www.augenliebe.de)
Patchwork Enterprise International GmbH Lohnerhofstra�e 2
Persönlich haftender Gesellschafter: Peter Raissig
Gesch�ftsf�hrer: Peter Raissig
Registernummer: HRB 705296
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop (nicht eBay) gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
4) Betätigung des Buttons "Bestellung �berpr�fen"
(6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop (nicht eBay): Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGBs können Sie jederzeit auch unter AGB einsehen. "Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen."
(2) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands und �sterreichs betragen 2,90 EURO . Ab einem Bestellwert von 80 EURO enfallen diese. Versandkosten in die Schweiz betragen 4,90 EURO . Ab einem Bestellwert von 150 EURO ist der Versand in die Schweiz versandkostenfrei. F�r alle anderen EU L�nder werden Versandkosten in H�he von 7,90 EURO berechnet. Der Mindestbestellwert betr�gt 100 EURO . Bei Lieferungen in Drittländer fallen u.U. zusätzliche Zölle für den Kunden an. Für Zollinformationen setzen Sie sich bitte mit den Zollbehörden Ihres Landes in Verbindung. Eventuelle Zollgebühren bzw. Einfuhrkosten sind vom ausländischen Kunden jeweils selbst zu tragen.
(3) Mindestbestellwert: Wir versenden Ihre Ware innerhalb von Deutschland, Schweiz und Österreich grundsätzlich ohne Mindestbestellwert. Auf Grund hoher Portokosten/Gewichtskosten wird jedoch bei reinen Pflegemittel-Bestellungen ein Mindestbestellwert von 30.- EURO angesetzt. Die Mindestbestellwerte der übrigen Länder sind unter "Versandkosten und Mindestbestellwert " zu finden.
(4) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte (Eurocard/Mastercard, Visa, American Express), per PayPal, oder auf Rechnung. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die erbetene Bestellung nur gegen Zahlung per PayPal oder Kreditkarte durchzuführen. Dies ist insbesondere beim Kauf von Marken-Sonnenbrillen und Marken-Brillenfassungen der Fall.
(5) Hat der Kunde die Zahlung per PayPal gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos 1-2 Tage nach Bestellung. Liefern wir gegen Rechnung, so tritt Fälligkeit 5 Tagen nach Erhalt der Ware ein.
Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht
deutlich anders angegeben haben, werden alle von uns angebotenen Artikel
in 2-14 Tagen in den Versand gegeben.
(2) Hat der Kunde die Zahlung PayPal gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. §5 Eigentumsvorbehalt
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen und/oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Lohnerhofstra�e 2
Das Widerrufsrecht besteht gem 312 d Abs 4, Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter Telefon: 07531-89 26 23 46
zur Verfügung. §13 Salvatorische Klausel Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann
Stand der AGBs. 06.05.2013
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References: §5
 § 2
 § 1
 § 312
 §3
 §13