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Timestamp: 2020-07-08 05:56:25+00:00

Document:
26. Änderung des Flächennutzungsplanes (»Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße«) / Schieder-Schwalenberg
26. Änderung des Flächennutzungsplanes (»Einzelhandelsmarkt Detmolder Straße«)
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schieder-Schwalenberg - Umwandlung von gewerblichen Bauflächen (G) in ein sonstiges Sondergebiet (SO) für großflächigen Einzelhandel -
Die Bezirksregierung Detmold hat die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Verfügung vom 06.05.2020 - Az.: 35.02.01.500-016/2020-001 - nach § 6 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808, 2831) genehmigt.
Art und Umfang der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes können dem beigefügten Planauszug entnommen werden, der dieser Bekanntmachung beigefügt ist.
Wesentlicher Inhalt der Planänderung ist die Umwandlung von gewerblichen Bauflächen in ein sonstiges Sondergebiet (SO) für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Schieder (Übersichtsplan zu dieser Bekanntmachung)
Nach § 6 Absatz 5 BauGB wird die Erteilung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold hiermit öffentlich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schieder-Schwalenberg wirksam.
a. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
b. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
c. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Schieder-Schwalenberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
a. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeige-verfahren wurde nicht durchgeführt,
b. die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden,
c. der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss (Feststellungsbeschluss) vorher beanstandet oder
d.der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Gemäß § 6a Abs. 2 BauGB wird die wirksame 26. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung im pdf-Format auch in das Internet unter:
Die v. g. noch einzustellenden Unterlagen der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schieder-Schwalenberg werden in einem zentralen Portal des Landes Nordrhein-Westfalen unter der Internetseite https://uvp-verbund.de/nw zugänglich gemacht.
Stadt Schieder-Schwalenberg, den 12.06.2020
Begründung 26 Änd. FNP, Einzelhandelsmarkt DetmolderStraße (PDF, 3,4 MB)
Planzeichnung FNP der 26.Änderung - Feststellungsbeschluss (PDF, 7,5 MB)
Zusammenfassende Erklärung (PDF, 2,4 MB)
Übersichtsplan FNP 26. Änderung (PDF, 568 kB)
Bekanntmachung Wirksamwerden FNP (PDF, 20 kB)

References: § 6
 § 6
 § 214
 § 214
 § 214
 § 6