Source: https://www.deutsche-depressionshilfe.de/agb
Timestamp: 2017-06-26 13:53:10+00:00

Document:
AGB - Stiftung Deutsche Depressionshilfe
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Deutschen Bündnisses gegen Depression e.V. §1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher sowie einem Unternehmer in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unser Bestellsystem für Informationsmaterialien http://deutsche-depressionshilfe.de/infomaterial/produkte.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Deutsches Bündnis gegen Depression e.V. Semmelweisstraße 10, Haus 13 D-04103 Leipzig Registernummer VR 4556 Registergericht Amtsgericht Leipzig zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Bestellsystem für Informationsmaterialien stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher oder Unternehmer, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die zu bestellenden Waren abzugeben. Mit Abschluss der Bestellung der gewünschten Ware durch Klick auf „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Verbraucher oder Unternehmer ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Für die in unserem Bestellsystem für Informationsmaterialien vorgesehene Bestellprozedur durchläuft der Verbraucher oder Unternehmer folgende technische Schritte:
Auswahl der gewünschten Ware, bei einer höheren Bestellmenge bitte Eintragung der gewünschten Anzahl im entsprechenden Feld
Eingabe der Rechnungsinformationen/ Kontaktdaten
Auswahl der Versandadresse – voreingestellt ist „Rechnungs-Adresse verwenden“ , bei abweichender Lieferadresse bitte diese Option auswählen und die entsprechenden Kontaktdaten eintragen
es folgen Informationen zum Versand
Wählen der gewünschten Zahlungsweise
es folgt eine Bestellübersicht zur nochmaligen Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
„AGB akzeptieren“ anhaken, um die Bestellung vollständig abschließen zu können
Der Verbraucher oder Unternehmer kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an
(5) Der Verbraucher oder Unternehmer erhält nach Abschluss seiner Bestellung eine automatisierte Empfangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Käufers, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; ein Kaufvertrag kommt mit der Empfangsbestätigung daher nicht zustande. Zudem stellt die Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.
(6) Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Übersendung einer Versandbestätigung per E-Mail durch uns an den Verbraucher oder Unternehmer zustande. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(7) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird. Mit dieser E-Mail erhält der Käufer auch die für seine Bestellung geltenden AGB übermittelt.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlungsoptionen (1) Die angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommt eine Versandkostenpauschale.
(2) Der Verbraucher oder Unternehmer hat die Möglichkeit der Zahlung per Bankeinzug, PayPal und Rechnung.
(3) Die angegebenen Preise dienen der Erstattung des Aufwandes, der dem Verein für Herstellung und Versandabwicklung entsteht. Der Verkauf der Waren erfolgt insofern zum Selbstkostenpreis, sofern nicht anderweitig im Bestellsystem für Informationsmaterialien kenntlich gemacht.
§4 Lieferung, Versand (1) Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 7 Arbeitstagen. Fällt das Fristende auf einen gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag.
§6 Widerrufsrecht des Kunden Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Deutsches Bündnis gegen Depression e.V. Semmelweisstraße 10, Haus 13 D-04103 Leipzig E-Mail Ines.Heinz@medizin.uni-leipzig.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Deutsches Bündnis gegen Depression e.V.Semmelweisstraße 10, Haus 13D-04103 LeipzigE-Mail: Ines.Heinz@medizin.uni-leipzig.de
Anschrift____________________________________________________
Datum__________________(*) Unzutreffendes streichen.
§10 Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, das über den Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Sofern der Käufer ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.

References: §1

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§10