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Timestamp: 2017-10-19 16:23:35+00:00

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Stadt Besigheim - Amtliche Bekanntmachungen
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Alle wichtigen Amtlichen Bekanntmachungen für Sie auf einen Blick.
Der Zweckverband Industriegebiet Besigheim sucht Ackerflächen (26. Juli 2017)
Für die Ausweisung von dringend benötigten Gewerbegrundstücken möchte der Zweckverband den bisherigen Grundstückseigentümern bzw. Landwirten Ersatzflächen für deren weitere Bewirtschaftung anbieten. Dazu benötigt er Tauschflächen aus seinen Verbandskommunen Besigheim/ Ottmarsheim, Mundelsheim, Hessigheim, Gemmrigheim, Walheim, Neckarwestheim.
Auslichten der Baumpflanzungen an Straßen und öffentlichen Wegen (13. Oktober 2017)
Hecken und Bäume dürfen ab 1. Oktober wieder in größerem Umfang geschnitten oder gerodet werden. Die Besitzer von Baumpflanzungen an Straßen und Wegen werden deshalb an die Verpflichtung zum Auslichten der Baumpflanzungen erinnert.
Die AVL informiert: Wann kommt das Schadstoffmobil? (13. Oktober 2017)
Nicht alles, was nicht mehr gebraucht wird, sollte in die graue Restmüll-Tonne ge-worfen werden. Vor allem Chemikalien können zu schweren Umweltschäden führen. Darum sammelt die AVL regelmäßig solche Dinge ein. Die Schadstoffe können kosten-los direkt am Schadstoffmobil abgegeben werden.
Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (13. Oktober 2017)
Nach dem Bundesmeldegesetz sind die Behörden verpflichtet, einmal jährlich auf verschiedene Widerspruchsrechte hinzuweisen.
Sperrung der Vorstadt (21. September 2017)
Wegen Herstellung einer Montagegrube für einen Hausanschluss muss die Vorstadt vor Gebäude 9 am Mittwoch, den 27.9.2017, von 7.00 – 17.00 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt werden.
Geänderte Abholzeiten der Abfalltonnen „flach“ und „rund“ in der Innenstadt wegen des Winzerfestes (12. September 2017)
Wegen der Sperrungen zum Winzerfest können am Montag, 18.09., und Dienstag, 19.09.2017, die Abfalltonnen „flach“ und „rund“ in der Innenstadt (Kirchstraße + angrenzende Straßen und Gassen, Hauptstraße und Vorstadt) nicht abgeholt werden.
Sperrung Sachsenheimer Weg (07. September 2017)
Wegen der Sanierung der Straße Sachsenheimer Weg wird die Straße ab Nr. 33 bis zur Einmündung Schäuberstraße von Montag, 04.09.2017, bis voraussichtlich Freitag, 30.03.2018, für den gesamten Verkehr gesperrt.
Winzerfest vom 15. bis 18.09.2017 (07. September 2017)
Der Festzug stellt sich am Sonntag, 17. September 2017, ab 12.00 Uhr in der Gustav-Siegle-Straße, Steinbachstraße, Weinstraße, Bahnhofstraße und auf dem Park + Ride–Platz beim Bahnhof auf und wird sich um 13.00 Uhr in Bewegung setzen.
Die AVL informiert: Wann kommt das Schadstoffmobil? (07. September 2017)
Nicht alles, was nicht mehr gebraucht wird, sollte in die graue Restmüll-Tonne geworfen werden. Vor allem Chemikalien können zu schweren Umweltschäden führen. Darum sammelt die AVL regelmäßig solche Dinge ein. Die Schadstoffe können kostenlos direkt am Schadstoffmobil abgegeben werden.
Satzung über die Aufhebung von Vorkaufsrechten (31. August 2017)
Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Besigheim am 29.08.2017 in öffentlicher Sitzung folgende Satzung beschlossen:
Inkrafttreten des Bebauungsplans „Enztal I - 2. Änderung “ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (31. August 2017)
Der Gemeinderat der Stadt Besigheim hat am 29.08.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Enztal I - 2. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §§ 13a, 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der zurzeit gültigen Fassung und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der GemO für Baden-Württemberg in der zurzeit gültigen Fassung als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Sperrung der Hauptstraße (31. August 2017)
Wegen Grabungsarbeiten in Höhe Hauptstraße 65-67 wird die Hauptstraße zwischen den Einmündungen Vorstadt/Jakobstr. und Friedrich-Kollmar-Straße ab Montag, 04.09.2017, bis voraussichtlich Freitag, 08.09.2017, 12.00 Uhr, für den gesamten Verkehr gesperrt.
Sperrung der Hauptstraße für Fahrzeuge ab 3,5 t (30. August 2017)
Wegen Arbeiten an der Enzbrücke wird die Hauptstraße am Donnerstag, 31.08.2017, für Fahrzeuge ab 3,5 t gesperrt . Die Umleitung erfolgt über die B 27.
Rechtsverordnung über die Sperrzeit während des Winzerfestes vom 15. bis 18. September 2017 (23. August 2017)
Aufgrund von § 18 Abs. 1 des Gaststättengesetzes für Baden-Württemberg i.d.F. der Bekanntmachung vom 20.11.1998, BGBl.I, S. 3418, zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.09.2007, BGBl.I, S. 2246, von § 1 Abs. 5 und § 11 der Gaststättenverordnung i.d.F. vom 18.02.1991, GBl.S.195 und von § 44 Abs. 3 der Gemeindeordnung i.d.F. vom 24.07.2000, GBl.S. 582, zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.04.2013, GBl.S.55, hat der Gemeinderat am 25.07.2017 folgende Rechtsverordnung beschlossen:
Bundestagswahl am 24. September 2017 (23. August 2017)
Wie die Jahre zuvor stellen wir Ihnen wieder sämtliche Informationen, Formulare und Wissenswertes zur Bundestagswahl zur Verfügung.
Schließung der Verwaltungsstelle Ottmarsheim (19. August 2017)
Die Verwaltungsstelle ist vom 21. August 2017 bis 1. September 2017 geschlossen.
Sperrung der Vorstadt (19. August 2017)
Wegen Gerüststellung muss die Vorstadt vor Gebäude 6 ab Dienstag, 15. August 2017, bis voraussichtlich Mittwoch, 23. August 2017, für den gesamten Verkehr gesperrt werden.
Neue Haltestelle „Heckenweg“ ab 01.08.2017 (26. Juli 2017)
Aufgrund von Wünschen und Anregungen von Fahrgästen wird in Fahrtrichtung Ingersheimer Feld an der Einmündung des Heckenwegs in die Landesstraße L 1113 ab Dienstag, 01.08.2017, eine weitere Haltestelle eingerichtet.
Bekanntmachung des Beschlusses über die erneute Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Ingersheimer Feld VI – Verlängerung Neckarblick“gem. § 4a Abs. 3 BauGB (07. Juli 2017)
Der Gemeinderat der Stadt Besigheim hat am 28.01.2014 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Ingersheimer Feld VI - Verlängerung Neckarblick“ gefasst, den Vorentwurf in der Fassung vom 18.12.2013 gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung (§§ 3, 4 BauGB) durchzuführen. Diese fand in der Zeit vom 10.02.2014 bis 31.03.2014 statt. In der Sitzung des Gemeinderats am 18.10.2016 wurden die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen behandelt und abgewogen und der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 20.09.2016 gebilligt und dessen öffentliche Auslegung beschlossen. Diese wurde in der Zeit vom 02.11.2016 bis 02.12.2016 durchgeführt. Die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander zu den während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachten Stellungnahmen fand in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2017 statt. Auf der Grundlage dieser Abwägung hat der Gemeinderat in dieser Sitzung den Bebauungsplanentwurf „Ingersheimer Feld VI – Verlängerung Neckarblick“ in der Fassung vom 30.05.2017 gebilligt und beschlossen, zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen nach § 4a Abs. 3 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und erneut Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.
Sommer-Open-Air am 8./9. Juli 2017 auf dem Kelterplatz (04. Juli 2017)
Am Samstag, 08.07.2017, und Sonntag, 09.07.2017, findet auf dem Kelterplatz das Sommer-Open-Air statt.
Satzung der Stadt Besigheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtkern IV“ (30. Juni 2017)
Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Besigheim in seiner Sitzung am 27.06.2017 folgende Sanierungssatzung beschlossen:
Wann kommt das Schadstoffmobil? (30. Juni 2017)
Einwohnermeldeamt geschlossen (28. Juni 2017)
Wegen einer Fortbildungsmaßnahme ist das Einwohnermeldeamt der Stadt Besigheim am Mittwoch, 5. Juli 2017, g eschlossen.
Schließung der Verwaltungsstelle Ottmarsheim (01. Juni 2017)
Die Verwaltungsstelle ist an den Donnerstagen , 01. und 08.06.2017 , und am Montag, 12.06.2017 , geschlossen.
Inkrafttreten des Bebauungsplans „Großbottwarer Weg - 2. Änderung (Feuerwehrgerätehaus)“ (23. Mai 2017)
Der Gemeinderat der Stadt Besigheim hat am 16.05.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Großbottwarer Weg - 2. Änderung (Feuerwehrgerätehaus)“ im beschleunigten Verfahren nach §§ 13a, 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der zurzeit gültigen Fassung und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der GemO für Baden-Württemberg in der zurzeit gültigen Fassung als Satzung beschlossen.
Tipps zur Entsorgung von Grill-Abfällen (18. Mai 2017)
Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen und vielerorts wird der Grill angeworfen. Ob gemütlich im eigenen Garten oder an einer öffentlichen Grillstelle: Es fallen Abfälle an. Doch wie werden diese Abfälle richtig entsorgt?
Rathaus am 19.5.2017 geschlossen (18. Mai 2017)
Am Freitag, 19. Mai 2017 findet der diesjährige Betriebsausflug der Stadtverwaltung Besigheim statt.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften (04. Mai 2017)
Der Gemeinderat der Stadt Besigheim hat am 25.04.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Auf dem Kies – 5. Änderung“ nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der zurzeit gültigen Fassung und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der GemO für Baden-Württemberg in der zurzeit gültigen Fassung als jeweils selbständige Satzung beschlossen.
Abholung der Abfalltonnen "flach" und "rund" in der Innenstadt (24. April 2017)
Seit Anfang diesen Jahres wurde der Abhol-Rhythmus für die grünen Tonnen „flach“ und „rund“ durch die AVL/Firma Kurz geändert. U. a. werden jetzt einmal monatlich die Tonnen flach und flach 1100 l meistens montags abgeholt, bzw. nach Feiertagen auch dienstags.
Halbseitige Sperrung der Enzbrücke ab 10.04.2017 (07. April 2017)
Wegen einer Brückenkappensanierung wird die Enzbrücke ab Montag, 10.04.2017 , halbseitig für den Verkehr in Richtung Innenstadt gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die B 27. Die Fahrtrichtung Bahnhof/Löchgau ist jederzeit möglich.

References: § 25
 § 4
 § 13
 § 4
 § 74
 § 4
 § 18
 § 1
 § 11
 § 44
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 142
 § 4
 § 4
 § 74
 § 4
 § 10
 § 4
 § 74
 § 4