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Timestamp: 2019-10-14 11:08:35+00:00

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Amtliche Bekanntmachungen vom 9.5.19: Rödermark
Amtliche Bekanntmachungen vom 9.5.19
10.05.2019 | Amtliche Bekanntmachungen
am 01.05.19 in Offenbach: Ria Wade, geb. Wüst, 91 Jahre, Breidertring 11
Senioren- und Sozialberatung: alle zwei Wochen montags, 9.00 bis 12.30 Uhr (13.5.)
Montags, 9.30 Uhr: Offener Babytreff (1 bis 12 Monate), 14-tägig (20.5.)
Offener Baby-Treff (bis zum 1. Jahr): alle zwei Wochen donnerstags, 9.30 bis 11.30 Uhr (16.5.)
Handarbeitskreis: in der Regel am ersten und dritten Montag im Monat, 19 Uhr (20.5.)
Frühstück und Literatur: an mehreren Sonntagen im Jahr, 11 bis 15 Uhr (2.6.)
Senioren-Bingo: letzter Dienstag im Monat, 15 bis 17 Uhr (21.5.)
Ü-60-Café: alle zwei Monate sonntags, 15 bis 17 Uhr (19.5. – Seniorentanz mit GuFiE)
Restabfall (14-täglich)
Bezirke D und E: Montag, 13. Mai
Bezirke B und C: Dienstag, 14. Mai
Bezirk A: Mittwoch, 15. Mai
Bezirke D und E: Montag, 20. Mai
Bezirke B und C: Dienstag, 21. Mai
Bezirk A: Mittwoch, 22. Mai
Bezirk E: Donnerstag, 16. Mai
Bezirk A: Donnerstag, 23. Mai
Bezirk 1: Dienstag,21. Mai
Bezirk 2: Mittwoch,22. Mai
am Mittwoch, dem 22. Mai, von 16.00 bis 18.00 Uhr in Waldacker, Am Buchrain.
Pro Anlieferung dürfen nicht mehr als 100 Liter bzw. 100 kg Sonderabfälle abgegeben werden. Das Fassungsvermögen der einzelnen Behälter darf nicht größer als 20 Liter (bei ätzenden Flüssigkeiten 10 Liter) sein.
Folgende Sonderabfälle können (möglichst unvermischt und in Originalbehältern) abgegeben werden: Chemikalien, Farben und Lacke, Holz-/Pflanzen-/Rostschutzmittel, Insektengift, Lösemittel, Säure- und Laugenreste; auch Ölkanister mit Resten und Feuerlöscher werden angenommen!
Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen sind an den Fachhandel zurückzugeben oder können in haushaltsüblichen Mengen (3-5 Stück) an der Altstoffannahmestelle in der Kapellenstraße oder an der Übergabestelle der Firma Remondis, Jakob-Wolf-Straße 28, 63179 Obertshausen-Hausen, abgegeben werden.
Am 18. und 19. Mai findet das traditionelle Weinfest „Orwischer Woigass“ statt. Wegen dieser Veranstaltung werden die Bachgasse zwischen Janseneck und Bahnhofstraße sowie die Erbsengasse für den Verkehr gesperrt.
Die Stadt Rödermark ist, wie alle Städte und Gemeinden im Umkreis, durch Auflagen der Aufsichtsbehörde und der Versicherung verpflichtet, jährlich die Standsicherheit der Grabmale auf ihren Friedhöfen in Ober-Roden und Urberach zu überprüfen. Für die fachgerechte Überprüfung wurde wieder das Sachverständigenbüro H. Steinbrecher beauftragt.
Die Standsicherheitsprüfungen für dieses Jahr werden voraussichtlich (wetterabhängig) in der 21. Kalenderwoche (20.05. - 24.05.2019) auf den Friedhöfen durchgeführt.
Werden bei der Kontrolle Mängel festgestellt, ist der ausführende Ingenieur verpflichtet, an dem Grabmal eine Plakette mit dem Hinweis auf den bestehenden Schaden sichtbar anzubringen. Sollte die Überprüfung eine erhebliche Gefährdung durch ein nicht standsicheres Grabmal ergeben, wird das Friedhofspersonal zur Vermeidung von Unfällen, diesen Grabstein sofort umlegen.
Die Überprüfung dient der Sicherheit aller Friedhofsbesucher. Die Friedhofsverwaltung bittet daher um Verständnis und die betroffenen Nutzungsberechtigten bzw. Grabbesitzer/innen um schnellstmögliche fachgerechte Behebung der Mängel.
Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass Nutzungsberechtigte bzw. Grabbesitzer/innen für Schäden und deren Folgen, welche z. B. durch Umfallen von Grabsteinen an Personen oder Sachen entstehen, voll haften.
Für Fragen stehen die Mitarbeiterinnen der Friedhofsverwaltung gerne zur Verfügung: Regina Leiherer, Telefon 06074 911-360, und Sabine Gotta, Telefon: 06074 911-364.
Tagesordnung der 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Dienstag, 14.05.2019, 19:30 Uhr, mit Fortsetzung am Mittwoch, 15.05.2019, 19:30 Uhr, in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1
TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 3.1 Anfrage der Fraktion FWR: Südlink über Urberach (P43 mod); Vorlage: FWR/0109/19
TOP 3.2 Anfrage der FDP-Fraktion: Finanzielle Gleichstellung von Tagespflegekräften; Vorlage: FDP/0110/19
TOP 3.3 Anfrage der FDP-Fraktion: Schäden im Stadtwald durch Dürre und Stürme; Vorlage: FDP/0111/19
TOP 4 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 24. März 2019; Vorlage: VO/0094/19
TOP 5 Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Neubesetzung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0095/19
TOP 6 Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen; Vorlage: VO/0106/19
TOP 7 Neuwahl des/der Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach); Vorlage: VO/0096/19
TOP 8 Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens; Vorlage: VO/0075/19
TOP 9 Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach; Vorlage: VO/0105/19
TOP 10 Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7; Vorlage: VO/0099/19
TOP 11 Änderung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung); Vorlage: VO/0090_2/19
TOP 12 Änderung der Entwässerungssatzung; Vorlage: VO/0091/19
TOP 13 Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“, Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme „Urberach –Nord“: Beschluss des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts“ (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0089/19
TOP 14 Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme „Urberach-Nord“: Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets „Urberach-Nord“ gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i. V. m. Punkt 5.2 der „Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung“ (RiLiSE) vom 02.10.2017; Vorlage: VO/0092/19
TOP 15 Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“: Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets „Ortskern Ober-Roden“ gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i. V. m. Punkt 5.2 der „Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung“ (RiLiSE) vom 02.10.2017; Vorlage: VO/0093/19
TOP 16 B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Erweiterung Hotel Odenwaldblick“: Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0102/19
TOP 17 B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Erweiterung Hotel Odenwaldblick“: Beschluss über die öffentliche Auslegung; Vorlage: VO/0103/19
TOP 18 Übertragung des Grundstücks Ricarda-Huch-Straße 2A aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0086/19
TOP 19 Ermittlung der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019; Vorlage: VO/0085/19
TOP 20 Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“; Vorlage: VO/0033/19
TOP 21 Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahn-Nähe; Vorlage: SPD/0217/18
TOP 22 Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region; Vorlage: SPD/0108/19
TOP 23 Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020; Vorlage: VO/0114/19
TOP 24 Neufassung des FDP-Antrags „Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18); Vorlage: FDP/0113/19
TOP 25 Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken; Vorlage: FDP/0112/19
Sven Sulzmann , Stadtverordnetenvorsteher
Bei der Stadtkasse Rödermark sind zum 15. Mai 2019 fällig:
2. Rate Gewerbesteuervorauszahlung
2. Rate Grundbesitzabgaben
Wir bitten, den Zahlungstermin pünktlich einzuhalten, da bei Zahlungsverzug 1 % Säumniszuschlag für jeden angefangenen Monat berechnet werden muss. Bei allen Einzahlungen und Überweisungen bitten wir um genaue Angabe des Kassenzeichens vom
Bescheid, da sonst eine Verbuchung nicht möglich ist. Alle Steuerzahler, die uns einen Abbuchungsauftrag erteilt haben, bitten wir, für eine ausreichende Deckung auf ihren Bankkonten zu sorgen. Wir haben mit allen Geldinstituten in Rödermark und mit
der Postbank Geschäftsverbindung. Die zutreffenden Bankverbindungen sind auf den Steuer- und Abgabenbescheiden zu finden.
Rödermark, 06. Mai 2019
Jäger, Kassenverwalterin

References: § 16
 § 171
 § 171
 § 171
 § 3
 § 4