Source: https://pro-rauchfrei.de/impress
Timestamp: 2018-06-23 21:22:03+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen / Impressum
Für Internetauftritte des Vereins Pro Rauchfrei e.V. (VR 18737)
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Benutzer in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können die Nutzungsbedingungen über die Kontaktmöglichkeiten des Vereins in schriftlicher Form angefordert werden.
Betreiber dieser Seite ist der
Pro Rauchfrei e. V.
Herrn Dipl.-Kfm. Siegfried Ermer und Herrn Dipl.-Jur. (Univ.) Stephan Weinberger,
Leopoldstraße 104
Telefon: 089/43987573
Fax: 0321/21021262
Eingetragen beim Vereinsregister des Amtsgerichtes München unter VR 18737
Tel.: 0171/7718245.
Postsendungen richten Sie bitte an folgende Anschrift:
Der gemeinnützige, eingetragene Verein Pro Rauchfrei (VR 18737) betreibt zum Zwecke der Information seiner Mitglieder und interessierter Internetbenutzer verschiedene Online-Auftritte.
§ 1 Inkrafttreten
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen treten mit Wirkung vom 14. September 2005, 23:00 Uhr, in Kraft. Ältere oder andere Fassungen verlieren ihre Gültigkeit.
§ 2 Informationen zum Urheberrecht
Alle Informationen dieser Web-Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt. Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar im Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei oder einem Dokument, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:
§ 3 Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen
Diese Website steht Ihnen - soweit nicht anders vereinbart - kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der enthaltenen Informationen, die Verfügbarkeit der Dienste, den Verlust von auf unseren Webseiten abgespeicherten Daten oder die Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck. Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen.
§ 4 Meinungsäußerungen bei Kommentaren, Leserbriefen und im Forum
Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren, Leserbriefen und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.
§ 5 Einreichen von Artikeln
Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, eigene Artikel zu verfassen und zur Veröffentlichung im redaktionellen Teil der Seite vorzuschlagen. Über die Veröffentlichung entscheidet ein durch den Vorstand festgelegtes Redaktionsteam.
Das Mitglied gibt für alle Artikel, die von ihm oder ihr zukünftig auf diesen Seiten eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:
§ 6 Anonymisierung von Beiträgen und Artikeln ( § 4 u. § 5)
Unter „Anonymisierung“ ist im Zusammenhang mit § 4 und § 5 zu verstehen, dass bei betroffenen Beiträgen und Artikeln als Verfasser „Anonymisiert“ erscheint. Unabhängig davon bleibt für die Betreiber weiterhin nachvollziehbar, wer der ursprüngliche Verfasser war. Diese Vorgehen erfolgt präventiv, um im Zuge der Strafverfolgung die ermittelnden Stellen unterstützen zu können.
§ 7 Erklärung zum Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer „Datenschutzerklärung“.
Mutwillige Falscheingaben können nur insofern durch Pro Rauchfrei verhindert werden, wie diese als offensichtlich falsch durch mathematische bzw. algorithmische Verfahren erkannt werden können.
Sollten Sie E-Mails von Pro Rauchfrei erhalten, obwohl Sie nicht (oder nicht mehr) Mitglied von Pro Rauchfrei sind bzw. Sie sich nicht in unseren Newsletter-Verteiler eingetragen haben (oder bereits eine Löschung veranlasst haben), dann senden Sie uns bitte die beanstandete E-Mail zu. Möglicherweise hat jemand in Ihrem Namen eine Eintragung vorgenommen. Wir löschen Sie in diesem Fall umgehend aus unseren Datenbanken.
§ 8 Registrierung und Passwort
Das Mitglied ist verpflichtet, die Kombination Benutzername/Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten sind die Betreiber zu informieren. Das Mitglied haftet für Missbrauch, sofern es vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.
§ 9 Hinweis gemäß Teledienstgesetz/MdStV
Für Internetseiten Dritter, auf die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Die Betreiber sind für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu diesen Web-Seiten in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte sind die Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Die Betreiber sind nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.
§ 10 Rechtswirksamkeit
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf Internetangebote des Vereins Pro Rauchfrei e.V. (VR 18737). Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Individuelle Meinungsäußerung
Kommentare, Leserbriefe und Beiträge im Diskussionsforum stellen ausschließlich persönliche Meinungsäußerungen des Verfassers dar und geben nicht zwingend die Meinung oder Ansicht des Vereins Pro Rauchfrei wieder. Verlautbarungen und Stellungnahmen des Vereins Pro Rauchfrei werden explizit als solche kenntlich gemacht.
Das Mitglied versichert, dass die eingereichten Artikel frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
Durch das Schreiben und Veröffentlichen von Diskussionsbeiträgen, Kommentaren oder Leserbriefen (nachfolgend „Beiträge“ genannt), überträgt der Urheber dem Betreiber ein uneingeschränktes und nicht widerrufbares Nutzungsrecht. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf diesen Webseiten sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
Der Verein bietet auch nicht angemeldeten oder nicht registrierten Nutzern/ Mitgliedern (nachfolgend „Gäste“ genannt) eingeschränkt die Möglichkeit zum Verfassen von Beiträgen. Sowohl Gäste als auch registrierte Nutzer / Mitglieder (nachfolgend „Mitglieder“ genannt) verpflichten sich dazu,
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Anspruch auf Veröffentlichung
Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Beiträgen. Die Betreiber dieser Webseiten behalten sich vor, Beiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter a., b. und/oder c. behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauerhhaft zu löschen.
Löschung von Beiträgen auf Verlangen
Eine Löschung von Beiträgen ist ausgeschlossen, sofern keine verbindlichen Rechtsvorschriften die Löschung ausdrücklich verlangen. Auf schriftliches Verlangen des Verfassers ist eine Anonymisierung (siehe auch § 6) möglich. Dem schriftlichen Verlangen ist eine Aufstellung der betroffenen Beiträge sowie eine Begründung beizulegen. Das Verlangen muss eigenhändig durch den Verfasser der zu anonymisierenden Beiträge unterzeichnet sein. Eine Anonymisierung von Beiträgen, die von Gästen verfasst worden sind, ist nicht möglich.
Offizielle Verlautbarungen des Vereins
Der Verein Pro Rauchfrei behält es sich vor, offizielle Verlautbarungen im Rahmen von Artikeln zu veröffentlichen. Beiträge, die in diese Kategorie fallen, sind entsprechend kenntlich gemacht.
Das Mitglied versichert, dass die eingereichten Artikel frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Artikel und Bildwerke.
Das Mitglied räumt den Betreibern dieser Webseiten ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Artikeln und Bildwerken ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf diesen Webseiten sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
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Löschung von Artikeln auf Verlangen
Eine Löschung von Artikeln ist ausgeschlossen, sofern keine verbindlichen Rechtsvorschriften die Löschung ausdrücklich verlangen. Auf schriftliches Verlangen des Verfassers ist eine Anonymisierung (siehe auch § 6) möglich. Dem schriftlichen Verlangen ist eine Aufstellung der betroffenen Artikel sowie eine Begründung beizulegen. Das Verlangen muss eigenhändig durch den Verfasser der zu anonymisierenden Artikel unterzeichnet sein.
Durch die Veröffentlichung eingereichter Artikel entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwandsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber den Betreibern dieser Webseite. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
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§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 6
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