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Timestamp: 2016-10-24 08:56:39+00:00

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8C_483/2012 (04.12.2012)
8C_483/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Schwyz vom 1. Mai 2012.
Der 1987 geborene D.________, angelernter Storenmonteur, zuletzt arbeitslos, wurde am 5. Juni 2005 zusammen mit dem Fahrer des Personenwagens, in welchem er mitfuhr, von einer Sondereinheit der Polizei irrt�mlicherweise verhaftet. Er zog sich dabei Verletzungen zu, welche im Spital behandelt wurden. Im Juni 2006 meldete sich D.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Er gab an, wegen nach dem Polizeieinsatz aufgetretenen psychischen Beschwerden andauernd voll arbeitsunf�hig zu sein. Die IV-Stelle zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei, welcher das Ereignis vom 5. Juni 2005 als Unfall gemeldet worden war. Sie holte sodann, nebst weiteren Abkl�rungen, Berichte der behandelnden �rzte und ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. F.________, Institut Z.________, vom 26. Februar 2009 ein. Sodann sah sich die Verwaltung veranlasst, den Versicherten observieren zu lassen, wor�ber ihr am 9. Oktober und 7. Dezember 2009 sowie 17. Februar und 15. April 2010 Bericht erstattet wurde. Aufgrund der Observationsergebnisse reichte die IV-Stelle am 30. April 2010 Strafklage wegen Verdachts auf Betrug und auf Verletzung von sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften gegen den Versicherten ein. Sodann verneinte sie mit Verf�gung vom 9. Juli 2010 einen Rentenanspruch mit der Begr�ndung, es habe nie eine Invalidit�t bestanden.
Hiegegen erhob D.________ Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Dieses holte erg�nzende Stellungnahmen des Dr. med. F.________ vom 31. Januar und 7. Februar 2011 ein. Sodann sistierte es das Verfahren, bis das von der SUVA in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten der Frau Prof. Dr. med. E.________, Chef�rztin Forensisch-Psychiatrischer Dienst, Spital X.________, vom 23. Februar 2012 vorlag. Mit Entscheid vom 1. Mai 2012 wies das Gericht die Beschwerde ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab 5. Juni 2005 eine Invalidenrente nach IVG auszurichten; eventuell sei die Sache zur Einholung einer medizinischen Expertise an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt. Zur unaufgefordert eingereichten Stellungnahme der Vorinstanz hat sich D.________ mit Eingabe vom 29. November 2012 vernehmen lassen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen f�r den streitigen Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung zutreffen dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Umstritten ist, ob eine posttraumatische Belastungsst�rung (PTBS) mit invalidisierender Wirkung vorliegt.
Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, soweit eine PTBS vorgelegen habe, sei diese als �berwindbar und daher nicht als invalidisierend zu betrachten. Das schliesse einen Rentenanspruch aus.
In der Beschwerde wird in grunds�tzlicher Hinsicht eingewendet, das kantonale Gericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, die Grunds�tze zur �berwindbarkeit eines Leidens gem�ss der sog. Schmerzst�rungspraxis nach BGE 130 V 352 seien auch auf eine PTBS anwendbar.
4.1 Nach der besagten Praxis besteht eine Vermutung, dass eine diagnostizierte anhaltende Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Nur unter bestimmten Voraussetzungen ist anzunehmen, dass dies nicht zutrifft und die Schmerzst�rung dadurch ausnahmsweise invalidisierende Wirkung erlangen kann (BGE 131 V 49; 130 V 352).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die PTBS geh�re nicht zu den Schmerzst�rungen. Die Schmerzst�rungspraxis sei daher nicht anwendbar.
4.2 Zu den geistigen Gesundheitssch�den, welche in gleicher Weise wie die k�rperlichen eine Invalidit�t zu bewirken verm�gen, geh�ren neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert. Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Beeintr�chtigungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden verm�chte, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden muss (BGE 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353 mit Hinweisen). In BGE 130 V 352 wurde im Bereich der somatoformen Schmerzst�rungen erkannt, dass die �berwindbarkeit des Leidens nur ausnahmsweise, unter bestimmten Voraussetzungen, zu verneinen sei. Diese Grunds�tze wurden seither bei verschiedenen anderen psychischen St�rungen f�r anwendbar erkl�rt, so u.a. in Bezug auf Fibromyalgie, Chronic Fatigue Syndrome oder Neurasthenie, dissoziative Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rung, dissoziative Bewegungsst�rung (vgl. �bersicht in BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282 mit Hinweisen) sowie, in einer generellen Weise, bei s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283). Mehrfach erfolgte dies sodann auch konkret in Bezug auf PTBS (Urteile 9C_209/2011 vom 27. Mai 2011 E. 3.2; 9C_554/2009 vom 18. August 2009 E. 7; I 203/06 vom 28. Dezember 2006 E. 4.5 und I 696/05 vom 20. April 2006 E. 3.1 und 3.2.2). Es besteht kein Anlass, davon abzuweichen.
4.3 Nach dem Gesagten kann auch eine PTBS nur dann invalidisierend wirken, wenn ihre Auswirkungen nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sind. Der Einwand des Beschwerdef�hrers ist daher unbegr�ndet.
Der Versicherte macht weiter geltend, die bei ihm diagnostizierte PTBS sei entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht �berwindbar.
Das kantonale Gericht hat erkannt, dass zwar von �rztlicher Seite wiederholt eine PTBS diagnostiziert und dieser eine einschr�nkende Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit zuerkannt worden sei. Eine mit zumutbarerweise nicht �berwindbare PTBS liege aber bei genauer Betrachtung nicht vor und habe auch nie vorgelegen.
5.1 Die vorinstanzliche Beurteilung beruht zun�chst auf der psychiatrischen Expertise der Frau Prof. Dr. med. E.________ vom 23. Februar 2012. Die Gutachterin ist darin zum Ergebnis gelangt, im Begutachtungszeitpunkt habe keine psychiatrische Diagnose nach ICD-10/DSM-IV gestellt werden k�nnen. Diese fach�rztliche Feststellung wird in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Damit ist f�r den Begutachtungszeitpunkt ein invalidisierendes psychisches Leiden ohne Weiteres zu verneinen.
5.2 Die Einw�nde des Versicherten richten sich gegen die vorinstanzliche Beurteilung, wonach bereits vor der Begutachtung durch Frau Prof. Dr. med. E.________ keine nicht �berwindbare PTBS vorgelegen habe.
5.2.1 Das kantonale Gericht hat hiebei namentlich auch das vom Versicherten im Alltag gezeigte Verhalten ber�cksichtigt. Hervorzuheben ist, dass dieser, wie die in den Jahren 2009 und 2010 durchgef�hrte Observation zweifelsfrei ergeben hat, sich ohne erkennbare Beeintr�chtigung zur Tages- und Nachtzeit ausser Hause bewegen und verschiedenste Aktivit�ten aus�ben kann, u.a. Autofahren und verschiedene Sportarten. Er ist zudem offensichtlich problemlos in der Lage, in kommunikativer und gut gelaunter Weise auch ausserh�uslich soziale Kontakte zu unterhalten. Weiter wurde er dabei beobachtet, wie er ohne Anzeichen f�r eine gesundheitsbedingte Einschr�nkung Schnee schaufelte und bei einem Anlass mehrere Stunden als Kellner arbeitete. Dabei zeigte er namentlich auch keine Scheu, sich unter Leuten aufzuhalten und mit diesen zu interagieren, und zwar selbst in einem vollen Saal. Das l�sst sich nicht in �bereinstimmung bringen mit den vom Versicherten geschilderten �ngsten und Kontaktschwierigkeiten, welche der Diagnose der PTBS und der darauf basierenden Annahme einer Arbeitsunf�higkeit zugrunde lagen. Zu diesem Ergebnis gelangten nach Einsicht in die Observationsunterlagen u.a. auch die RAD-Psychiater Dres. med. B.________ und M.________ im Konsilium vom 21. April 2010. Eine invalidisierende PTBS ist daher jedenfalls bereits ab Beginn der Observation im Jahr 2009 zu verneinen. Dem widerspricht die Stellungnahme des Dr. med. F.________ vom 31. Januar 2011 nicht, zumal der Psychiater darin entgegen der vom Versicherten vertretenen Auffassung f�r den Zeitraum ab der Observation nicht an seiner fr�heren Diagnose einer PTBS mit daraus folgender Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festgehalten hat.
5.2.2 Das kantonale Gericht hat eine nicht �berwindbare PTBS auch f�r die Zeit davor, zwischen dem Ereignis vom Juni 2005 und der Observation, verneint.
Diese Beurteilung beruht auf einer nicht zu beanstandenden einl�sslichen W�rdigung der Sach- und Rechtslage. Danach trug zu den �rztlichen Best�tigungen einer die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden PTBS ganz wesentlich bei, dass der Versicherte Symptome angab, welche nicht mit dem von ihm im Alltag gezeigten Verhalten korrelierten. Es handelt sich dabei um Verhaltensweisen, welche eindeutig darauf schliessen lassen, dass die behaupteten �ngste und Probleme im Umgang mit anderen Personen, insbesondere ausserh�uslich, bereits im damaligen Zeitraum �berwindbar waren oder auch gar nicht bestanden. Das kantonale Gericht erw�hnt etwa, dass der Versicherte trotz Symptomangabe in der Lage war, bereits vier Tage nach dem Polizeieinsatz, noch im Spital, Interviews an Zeitungsjournalisten zu geben, was auch dem Spitalpersonal auffiel. Sodann hat er schon kurz nach dem Polizeieinsatz am 7. September 2005 (im ersten Anlauf) die theoretische und am 25. November 2005 (im zweiten Anlauf nach einem erfolglosen ersten Versuch am 18. Oktober 2005) die praktische Autofahrpr�fung bestanden.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das kantonale Gericht habe dem Aspekt des F�hrerausweiserwerbs zu hohes Gewicht beigemessen. Der Einwand ist unbegr�ndet, zumal die Vorinstanz mit �berzeugender Begr�ndung nicht nur den Erwerb des F�hrerausweises, sondern insbesondere auch die Begleitumst�nde gew�rdigt hat. Hervorgehoben wird zun�chst, dass der Versicherte am 6. September 2005 gegen�ber dem Hausarzt angegeben hatte, er erlebe die durchgemachte Gewalteinwirkung nachts in Tr�umen und tags�ber in einschiessenden Bildern und getraue sich nur mit grosser Angst auf die Strasse. Gleich anderntags absolvierte er dann aber die theoretische und einige Wochen danach, in zwei Anl�ufen, die praktische Autofahrpr�fung. Das l�sst sich nicht mit den dem Hausarzt geschilderten �ngsten vereinbaren. Gem�ss Bericht der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie Y.________ vom 20. September 2005 hat der Beschwerdef�hrer sodann angegeben, er k�nne den w�hrend des Gespr�chs vom angrenzenden Schulhausplatz durchs offene Fenster kommenden L�rm nicht aushalten. Weiter hat er sich am 7. Oktober 2005 gegen�ber einem SUVA-Mitarbeiter dahin gehend ge�ussert, sein Gesundheitszustand sei derart schlecht, dass er t�glich 15 Tabletten und die st�ndige N�he seines Vaters brauche. Diese Angaben lassen sich, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, nicht vereinbaren damit, dass der Versicherte im fraglichen Zeitraum in der Lage war, 13 Autofahrstunden mit dem im Strassenverkehr �blichen Ger�uschpegel zu absolvieren und am 18. Oktober 2005, nur 11 Tage nach der Unterredung mit dem SUVA-Mitarbeiter, zum ersten Mal zur praktischen Fahrpr�fung anzutreten. Dass dieser Versuch gescheitert ist, lag im �brigen unbestrittenermassen nicht an gesundheitlichen Problemen. Das kantonale Gericht erw�hnt �berdies, dass der Versicherte w�hrend eines Spitalaufenthaltes "scheinbar orientierungslos auf der Station umherirrte" (Spitalbericht vom 16. resp. 23. Februar 2006), aber gleich nach Beendigung der Hospitalisation am 19. Februar 2006 in der Lage war, beim Verkehrsamt den Verlust seines F�hrerausweises zu melden und die Ausstellung eines neuen zu beantragen. Dieser offensichtliche Widerspruch zwischen den gegen�ber den �rzten demonstrierten und dem im Alltag gezeigten Verhaltensweisen vermag die vorinstanzliche Beurteilung als weiteres Element zu st�tzen.
Aus dem Gesagten ergibt sich verl�sslich, dass bereits in dieser fr�heren Phase keine un�berwindbaren Folgen des Polizeieinsatzes vorlagen und namentlich unzutreffende Angaben des Versicherten dazu beitrugen, dass ihm von �rztlicher Seite dennoch eine Arbeitsunf�higkeit bescheinigt wurde. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung rechtfertigen auch die Berichte Dr. med. F.________ kein anderes Ergebnis, zumal dieser erst ab dem Jahr 2009 mit dem Fall befasst war und sich auch nicht zu den genannten Diskrepanzen �ussert. Von der eventualiter beantragten weiteren medizinischen Abkl�rung ist mit dem kantonalen Gericht abzusehen. Diese l�sst keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten, zumal es hier um eine mehrere Jahre zur�ckliegenden und daher gerade aus psychiatrischer Sicht besonders schwierig zu beurteilenden Zeitraum geht (vgl. Urteil 8C_427/2011 vom 15. September 2011 E. 4.2.4 mit Hinweisen). Auch der Einwand, das kantonale Gericht habe seinen Entscheid ungen�gend begr�ndet, geht fehl. Die vorinstanzlichen Erw�gungen setzen sich in rechtsgen�glicher Weise mit den relevanten Gesichtspunkten auseinander. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

References: Art. 95
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 BGE 
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