Source: https://www.siconline.ch/de/artikel/2504-0723-2019-0142/einblick-ins-urheberrechtliche-masseninkasso
Timestamp: 2020-01-28 22:07:28+00:00

Document:
Einblick ins urheberrechtliche Masseninkasso | sic!
From the magazine sic! 12/2019 | S. 675-683 The following page is 675
Eine Replik auf Andreas Schneuwly, Praxis der kollektiven Verwertung nach GT 8 VII und 9 VII auf dem Prüfstand, sic! 2017, 599 ff.
Constanze Semmelmann*
In seinem Beitrag beleuchtet Schneuwly die Praxis von ProLitteris zur Durchsetzung der betrieblichen Kopiervergütungen kritisch. Damit stellt er sich gegen den Willen des Gesetzgebers, gegen grosse Teile der Literatur und gegen die weitgehende Bestätigung dieser Praxis durch kantonale Gerichte und das Bundes­gericht. Er hält es für problematisch, die tariflich vorgesehenen Kon­se­quenzen bei ­fehlender Mitwirkung der Nutzerseite mit dem Grundsatz einer geordneten und wirtschaft­lichen Verwaltung (Art. 45 Abs. 1 URG) zu rechtfertigen. Damit unterschätzt der Autor die Bedeutung dieses Grundsatzes im gesetzlichen ­System und in der Realität des tarifgestützten Masseninkassos. Die Auskunftspflicht des Art. 51 Abs. 1 URG und ihre tarifliche Konkretisierung sind im Lichte des Masseninkassos als Kontext sowie ihres Sinns und Zwecks auszulegen. Im Tarif kon­kretisierte, standardisierte und ­kosteneffiziente Melde- und Abrechnungsverfahren sind mit Blick auf die Normenhierarchie…
Betrieblicher Eigengebrauch
Kopiertarife
Kopiervergütungen
Art. 20 URG →→
Art. 45 URG →→
Art. 46 URG →→
Art. 47 URG →→
Art. 51 URG →→
Kopiervergütungen; pauschale Tarifansätze. Kopiervergütungen unterstehen zwingend der kollektiven Verwertung
BGE (amtl. Publ.): 125 III 141
Bundesgericht, 4A_418/2007 →→
Bundesgericht, 4A_614/2016 →→
Vertragsrecht | Konto-/Depotvertrag; Zustellungs- und Genehmigungsfiktion

References: Art. 51

Art. 20

Art. 45

Art. 46

Art. 47

Art. 51

BGE