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Timestamp: 2013-05-21 19:16:43+00:00

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SR 0.423.31 Vollzugs�bereinkommen �ber ein Programm f�r die Entwicklung und Erprobung von Sonnen—Heiz- und —K�hlsystemen
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Vollzugs�bereinkommen�ber ein Programm f�r die Entwicklungund Erprobung von Sonnen—Heiz- und —K�hlsystemen
Abgeschlossen in Paris am 20. Dezember 1976Von der Bundesversammlung genehmigt am 17. September 19792Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 22. Februar 1980In Kraft getreten f�r die Schweiz am 22. Februar 1980
Die Vertragschliessenden Parteien,
in Erw�gung, dass die Vertragschliessenden Parteien – Regierungen, internationale Organisationen oder Parteien, die von ihren Regierungen in Anwendung von Artikel III der Richtlinien f�r die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieforschung und —entwicklung, welche am 28. Juli 1975 vom Verwaltungsrat der Internationalen Energie—Agentur (nachfolgend �Agentur� genannt) genehmigt worden waren, bezeichnet wurden – sich an der Ausarbeitung und der Durchf�hrung eines Programms f�r Entwicklung und Erprobung von Sonnen— Heiz— und —K�hlsystemen wie es im vorliegenden �bereinkommen vorgesehen ist (im folgenden als �das Programm� bezeichnet), zu beteiligen w�nschen:
in Erw�gung, dass die Vertragschliessenden Parteien, die Regierungen sind, sowie die Regierungen der anderen Vertragschliessenden Parteien (im folgenden zusammenfassend als �die Regierungen� bezeichnet) sich an der Agentur beteiligen und sich in Artikel 41 des �bereinkommens �ber ein Internationales Energieprogramm3 (im folgenden als IEP bezeichnet) bereit erkl�rt haben, in den in Artikel 42 des IEP bezeichneten Bereichen nationale Programme in die Wege zu leiten, einschliesslich der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Sonnenenergie;
in Erw�gung, dass die Regierungen am 28. Juni 1975 im Verwaltungsrat der Agentur dem Programm als einer Sondert�tigkeit im Sinne des Artikels 65 des IEP zugestimmt haben;
in Erw�gung, dass die Agentur die Erstellung des Programms als einen wichtigen Bestandteil internationaler Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Sonnenenergie anerkannt hat;
Art. 1 Zielsetzung Art. 2 Bestimmung und Einf�hrung von Projekten Art. 3 Der Programmausschuss Art. 4 Projektleiter Art. 5 Verwaltung und Personal Art. 6 Finanzielle Regelungen Art. 7 Information und geistiges Eigentum Art. 8 Gesetzliche Haftung und Versicherung Art. 9 Rechtliche Bestimmungen Art. 10 Aufnahme und R�cktritt Vertragschliessender Parteien Art. 11 Schlussbestimmungen Anhang I Untersuchung der Leistung von Sonnen—Heiz—und —K�hlsystemen Anhang II Koordination von Forschung und Entwicklungvon Bestandteilen f�r Sonnen—Heiz— und —K�hlsysteme Anhang III Leistungstests von Sonnenkollektoren Anhang IV Entwicklung eines Handbuchs �ber Sonneneinstrahlungund eines Instrumentariums Anhang V Verwendung vorhandener meteorologischer Informationenf�r die Nutzung von Sonnenenergie AS 1980 1233; BBl 1979 I 917
1 �bersetzung des englischen Originaltextes.
2 Art. 1 Abs. 1 Bst. c des BB vorn 17. Sept. 1979 (AS 1980 1215)
3 SR 0.730.1

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 1