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Timestamp: 2016-09-25 00:16:15+00:00

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Archiv - Sozialhilfe Archive - Rechtsanwalt und Sozialrecht
Artikel im Archiv – Sozialhilfe
Archiv - SozialhilfeAngemessene Mietkosten in Remscheid vom 21. September 2016Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit sie angemessen sind. Nur unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten kann bestimmt werden, welche Mietkosten für eine Unterkunft angemessen sind. …
Oberbergrenzen der Kosten der Unterkunft für Remscheid:
Personenzahl	Obergrenze angemessener Unterkunftskosten*, monatlich
1	335,50 Euro
Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe vom 24. August 2016I. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II
verschiedene Auffassungen zwischen dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dem Bundessozialgericht zur Sozialhilfe für Unionsbürger vom 11. April 2016Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem Landessozialgericht und dem Bundessozialgericht vertretenen Auffassung zur Sozialhilfe für Unionsbürger an und versagt bulgarischen Unionsbürgern Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII. Während das Bundessozialgericht EU-Ausländern mit einem verfestigten Aufenthaltsrecht Sozialhilfe (Leistungen zur Hilfe zum Lebensunterhalt) zuspricht, lehnt das LSG mit einem Beschluss vom 7. März 2016 (L 12 SO 79/16) Hilfen ab:
Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? vom 27. August 2015Die Pressestelle des Bundessozialgerichts gab am 19. Mai 2015 die unten noch einmal abgedruckte Medieninformation zu einer Entscheidung des 14. Senats vom 19. August 2015 zur Rechtmäßigkeit einer Aufforderung des Jobcenters Duisburg zur Beantragung einer vorzeigen Rente zur Durchsetzung der Verpflichtung der Leistungsberechtigten gemäß § 12 a Nr. 1 SGB II bekannt. Diesseits erscheint kritikwürdig, dass diejenigen, die sich überhaupt die Möglichkeit „verdient haben“, vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen, dafür scheinbar „bestraft“ werden dürfen.
Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“ vom 25. Juni 20151. Pflicht zur Auskunft gemäß § 117 SGB XII
Die Auskunftspflicht der Unterhaltspflichtigen, ihrer nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und der Kostenersatzpflichtigen besteht nur, soweit die Durchführung des Gesetzes es erfordert, § 117 Abs. 1 SGB XII. …
Adressat des Auskunftsanspruches gemäß § 117 SGB XII kann jeder potentiell Unterhaltspflichtiger sein. …
Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII vom 12. Juni 2015Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das „Einkommen“ und das „Vermögen“. Dies gilt sowohl für die Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß dem SGB II als auch für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß dem SGB XII. Die beiden Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ werde ich in diesem Artikel kurz skizzieren.
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References: § 22
 § 21
 § 12
 § 117
 § 117
 § 117
 § 117