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Timestamp: 2018-02-20 02:17:54+00:00

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Kanzlei Lachenmann - JuraBlogs | Seite 5
Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil aus Köln mahnt im Namen vom Philipp Kahnert die Verwendung der Marke „Carpe noctem“ ab. Unser Mandant verkauft online u. a. bedruckte Bekleidungsstücke. Er bot auch Bekleidung mit der Aufschrift „Carpe noctem“ an, ohne zu wissen, dass es sich bei „Carpe noctem“ u:m eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke handelt.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Markenrecht- 104 Leser - November 20, 2015 10:50am
Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): BKA-Herbsttagung: Pariser Anschläge du ...
Verwendung von Sparguthaben des Kindes durch die Eltern widerrechtlich Verwenden Eltern das Sparguthaben ihres minderjährigen Kindes für Unterhaltszwecke, sind sie gemäß § 1664 BGB verpflichtet, die verwendeten Gelder an das Kind zurück zu zahlen. Der Fall: Die Mutter eines 7jährigen nichtehelichen Kindes hatte Sparguthaben des Kindes für Unterhaltszwecke verwendet, weil d ...
Koreng/Lachenmann, Formularhandbuch Datenschutzrecht RA Matthias Lachenmann wird künftig Referent bei der UDIS gGmbH und startet mit einem Seminar zu den Alternativen zu Safe Harbor. Bislang stehen 2 Termine fest: 07.12.2015 und 18.01.2016. Das Seminar zu den Alternativen zu Safe Harbor wird RA Lachenmann gemeinsam mit Prof. Dr. Kongehl halten.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 67 Leser - October 16, 2015 10:07am
Der EuGH hat dem Datenschutz mit seinem Urteil zum Safe Harbor-Verfahren einen Bärendienst erwiesen, wie die abstruse Pressemitteilung vom heutigen Tage seitens der Datenschutzaufsichtsbehörde Schleswig-Holstein (Unabhängiges Landeszentrum, ULD) zeigt. Aufgabe wäre es, Akzeptanz des Datenschutzes unter Unternehmen und Bürgern zu fördern durch praxisbezogene und ausgeglichene En ...
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 103 Leser - October 14, 2015 1:46pm
Mobiles Bezahlen – Rechtliche Bestimmungen und IT-Sicherheit Mobiles Bezahlen mittels Apps, Smartphones und Internet-Diensten ist auf dem Vormarsch und wird die Barzahlung weiter ablösen. Diensleister müssen ab November die Anforderungen der MaSi einhalten, die Übergangsfrist läuft aus. Strafen der BaFin drohen bei fehlender Umsetzung.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 113 Leser - October 13, 2015 9:48am
Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): In der #vds ist neben anderem Unsinn a ...
Standardvertragsklauseln zur Datenübermittlung in die USA – Verwendung nach dem EuGH-Urteil (Wie) können EU-Standardvertragsklauseln zur Datenübermittlung in USA und andere Staaten außerhalb des EWR noch übermittelt werden? Das heutige Urteil des EuGH (Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14, hier im Volltext) tötete nicht nur Safe Harbor, sondern führt auch zu großen Problemen bei der ...
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 77 Leser - October 6, 2015 12:54pm
Safe Harbor-Urteil: EuGH setzt Zeichen gegen Massenausspähung mit wirrer Argumentation Der EuGH hat heute Morgen entschieden, dass Datenübermittlungen in die USA auf Basis des Safe Harbor Abkommens rechtswidrig sind. Eventuell werden künftig sämtliche Datenübermittlungen in die USA rechtswidrig.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 451 Leser - October 6, 2015 8:54am
Wenn ein Möbelhändler im Online-Shop Preise nicht direkt auszeichnet, sondern allein „Preis nur auf Anfrage“ auf die Website schreibt, handelt er rechtswidrig. Dies entschied das LG München mit Urteil vom 31.3.2015 – Az. 33 O 15881/14. Das Urteil überzeugt mich so pauschal nicht, aber Händler mit Online-Shops sollten auch bei Konfigurationen jeden einzelnen Schritt gesondert auszeichnen.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 84 Leser - October 1, 2015 9:56am
Mobile Payment Technologien ersetzen Barzahlung? Ersetzt Mobile Payment bald die Barzahlung? Moderne Technologien wie Near Field Communication würden es möglich machen. Über Smartphones und Mobile Apps könnte Bargeld überflüssig werden. Allerdings werden so neue Probleme geschaffen, insbesondere bei der IT-Sicherheit und Hacking.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 50 Leser - September 30, 2015 9:46am
Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Stellungnahmen der Sachverständigen im ...
Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten Die Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten sind vielfältig und bestimmen sich einerseits nach dem geschlossenen Vertrag und andererseits nach den öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen des BDSG. Über die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten hatte ich kürzlich geschrieben, hier nun ein Überblick darüber, welche ...
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Arbeitsrecht- 129 Leser - September 28, 2015 11:20am
Neue Düsseldorfer Tabelle seit 1. August 2015 Seit 1. August 2015 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle, sie ist abrufbar unter der Internetseite des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Link hier). Düsseldorfer Tabelle ab 1. August 2015 – Die Neuerungen: Die Bedarfssätze wurden erhöht durch das am 22. Juli 2015 verkündeten Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kindergelds u ...
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 97 Leser - September 9, 2015 9:49am
Seit langer Streit umstritten waren in der Kunstbranche Total Buy Out Verträge, bei denen dem Künstler durch den Rechteverwerter ein Pauschalhonorar für die unbeschränkte Nutzung des Werks gezahlt wurde. Solche Total Buy Out Klauseln hat der BGH in den letzten Jahren in mehreren Urteilen für grundsätzlich zulässig erklärt.
RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Medienrecht- 112 Leser - September 3, 2015 9:58am
Fakten zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 11:09pm (2018-02-19 23:09:32 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:38pm .

References: § 1664
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