Source: https://www.elo-forum.org/aussteuerung-nahtlosigkeit-145-sgb-iii-/109735-nahtlosigkeitsregelung.html
Timestamp: 2018-05-24 06:44:00+00:00

Document:
Nahtlosigkeitsregelung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege > Aussteuerung / Nahtlosigkeit (§ 145 SGB III) -> Nahtlosigkeitsregelung
Post #1394577 (1)
Post #1397500 (1)
Traumfängerin->Emailproblem
es geht um eine Freundin von mir, die momentan ziemlich von der Rolle ist.
Sie ist bereits seit fast 2 Jahren krankgeschrieben.
Wurde auch am 28.3.13 von der Krankenkasse ausgesteuert und hat beim Arbeitsamt einen Antrag auf Arbeitslosengeld abgegeben.
Dieser wurde auch bewilligt, allerdings nach § 136 SGB III.
Der Rentenantrag wurde bereits gestellt allerdings hat sie den ruhiggestellt, da sie vom Arzt aufgefordert wurde erstmal einen Rehaantrag zu stellen.
Eine Reha hat sie bereits letztes Jahr (Oktober) gemacht und wurde arbeitsunfähig entlassen. Im Rehabericht steht: "Die Erwerbsfähigkeit ist als hochgradig gefährdet einzuschätzen"
Ihr Arzt sieht sie als erwerbsunfähig.
Gutachten beim Afa wurde nach Aktenlage erstellt. Bericht liegt nicht vor.
Sie ist weiterhin auf längere Zeit krankgeschrieben.
Jetzt will die Vermittlerin nach 6 Wochen die Leistungen einstellen und sie in die Grundsicherung abschieben.
Frage: Gilt hier der § 125 SGB III (Nahtlosigkeit), da über den Antrag auf Rente/Reha noch nicht entschieden wurde?
Und kann sie so ohne Weiteres in die Grundsicherung abgeschoben werden, weil sie krank geschrieben ist?
Mehr Beiträge von Traumfängerin finden
07.05.2013, 19:38 #2
AW: Nahtlosigkeitsregelung
Das ist normal, der § 145 SGB III ( für die Nahtlosigkeit) steht da nie drin, das wurde letztes Jahr geändert, ist nicht mehr § 125 hat aber ansonsten die gleiche Bedeutung nach der Austeuerung aus dem Krankengeld.
War sie beim Amtsarzt der AfA zur Untersuchung, mit welchem Ergrbnis ???
Sie kann/sollte sich das Gutachten (Teil A und Teil B) direkt beim Med. Dienst der AfA (Kopie) aushändigen lassen, darauf hat sie einen Rechtsanspruch nach § 25 SGB X, der Vermittler darf nur den Teil B bekommen.
Da stehen üblicherweise nur die arbeitsmarktbedingten Einschränkungen drin, das Ausführliche (Diagnosen usw.) steht im Teil A und geht den Vermittler nichts an.
Sie sollte auf keinen Fall mehr AU-Bescheinigungen bei der AfA abgeben, dann kann man das ALGI nach 6 Wochen einstellen.
Welchen Sinn soll das denn bitte ergeben, wenn die DRV noch eine weitere Reha "vorschalten" will, dann machen die das schon, mit dieser Empfehlung hat ihr der Arzt keinen Gefallen getan.
Entweder ist sie so krank, dass sie EM-Rente bekommen soll oder es geht noch was mit Reha "zu retten" ... passt nicht wirklich zusammen beides auf einmal zu beantragen ...
Die Bearbeitung der EM-Rente verzögert sich dadurch, die wird automatisch von der DRV "auf Eis gelegt", bis über die Reha entschieden wurde, so unbedingt EM-Rente zahlen (müssen) wollen die natürlich auch nicht gerne.
Wenn er sie als "Erwerbsunfähig" sieht, warum rät er ihr dann eine Reha zu beantragen wenn schon ein EM-Renten-Antrag läuft, zumal sie gerade erst eine Reha gemacht hat ... wirklich logisch ist das nicht ...
Siehe oben, sie soll sich das komplette Gutachten beim Med. Dienst aushändigen lassen, von selber rücken die das nicht raus.
Ist auch in Ordnung so aber KEINE AU-Bescheinigung mehr bei der AfA einreichen, damit gefährdet sie das ALGI, ist dir bekannt ob sie mal einen Beratungs-Termin (beim Vermittler) hatte ... ???
Ja, logisch, wenn sie die AU-Bescheinigungen abgegeben hat, wird sie bald den Aufhebungsbescheid bekommen, das ist aber nicht zulässig nach der Aussteuerung, weil sie keinen Krankengeld-Anspruch bei der KK mehr hat.
Versuchen die gerne mal, weil sie den "Kunden" das natürlich nicht sagen, sie DARF offiziell für die AfA nicht mehr AU sein, bitte richte ihr das aus, auch wenn es schwer fällt, muss sie sich "fiktiv" dem Arbeitsmarkt (der Vermittlung) zur Verfügung stellen.
Wenn sie den Aufhebungsbescheid (gemäß § 146 SGB III) erhalten sollte, unbedingt sofort Widerspruch einlegen, das ist nicht erlaubt nach der Aussteuerung, bitte melde dich dann wieder, notfalls muß man sich bei der AfA in Nürnberg darüber beschweren.
Die Grusi (welche meint denn die Dame, SGB II oder SGB XII ???) ist nicht zuständig, solange ein Rechts-Anspruch auf ALGI besteht ist der Vorrangig (dafür hat sie mal Beiträge gezahlt !!!).
Außerdem bekommt man gar nicht so einfach Grusi (SGB II / Hartz 4) wie die bei der AfA immer meinen, dafür sind viele weitere Bedingungen zu erfüllen, dass man darauf überhaupt einen Anspruch hat.
Gilt hier der § 125 SGB III (Nahtlosigkeit), da über den Antrag auf Rente/Reha noch nicht entschieden wurde?
Ja, eindeutig (§ 145) aber die AfA will gerne sparen und mit der Abgabe der AU-Bescheinigung hat sie den Weg dafür selbst vorbereitet ... zahlen braucht die AfA aber auch nur für die persönliche Anspruchsdauer (wie es im Bescheid angegeben ist), die Entscheidungen der DRV können durchaus wesentlich länger dauern.
Es gibt keinen Leistungs-Anspruch an die AfA bis zur endgültigen Entscheidung der Rentenkasse.
Nein, solange sie Anspruch auf ALGI hat, bekommt sie dort auch nichts, weil das vorrangig in Anspruch zu nehmen ist, sie DARF aber für die AfA nicht mehr offiziell auf ihre AU-Bescheinigung hinweisen ...
08.05.2013, 19:29 #3
Liebe Doppeloma,
Das Gutachten wurde nach Aktenlage erstellt.
Da steht drin: Sie ist in ihrem erlernten Beruf nicht mehr eisatzfähig.
Die Arbeitsfähigkeit ist erheblich gefährdet. Aber sie ist für leichte Tätigkeiten einsetzbar.
Hm.... sie ist weiterhin krankgeschrieben, da ihr Arzt sie auf keinen Fall wieder arbeiten schickt.
Für die Beantragung der Rente ist die Krankmeldung auch vom Vorteil.
Also ich versuch mal die Meinung des Arztes wiederzugeben:
Sie hat bereits im Oktober eine Reha absolviert. Da wurde sie auch erwerbsfähig für leichte Tätigkeiten entlassen. Allerdings weiter arbeitsunfähig.
Der Arzt meint, dass durch diesen Bericht die Rente auf jeden Fall abgelehnt wird. Also hat er ihr angeraten erst mal, zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit, nochmals eine Reha zu beantragen.
Ja sie hatte bereits einen Termin beim Reha-Berater der Afa.
Der nächste Termin steht am 28.05 an.
Ihr wurde aber schon mal telefonisch mitgeteilt, dass sie das Alg I nur 6 Wochen bekommt, da sie weiterhin krankgeschrieben wird.
[COLOR="Blue"]Jetzt will die Vermittlerin nach 6 Wochen die Leistungen einstellen und sie in die Grundsicherung abschieben.
Naja..... die Frage ist, soll sie sich weiterhin krankschreiben lassen?
(muss sie ja, wegen der RV), darf sie die Krankmeldungen der Afa vorenthalten?
Oder ist es einfacher ein neues Gutachten beim medizinischen Dienst der Afa zu beantragen?
Tut mir leid, wir steigen einfach nicht durch........
und sie ist total durch den Wind, weil sie mit Grundsicherung (welcher auch immer) einfach nicht über die Runden kommt.
09.05.2013, 00:48 #4
eine Bitte an dich, oben in der Linie (beim Antwortfeld, wo du den Text schreibst) ist ganz rechts so ein "Blatt", damit kannst du die Zitate kennzeichnen, nur den Textteil markieren, den du zitieren willst und dann auf dieses Feld klicken...
Das mit der anderen Farbe ist ganz "nervig" und unübersichtlich beim Antworten.
NaJa in diese "leichten Arbeiten" will man sie jetzt eben "vermitteln", das klappt eher selten bis gar nicht, wichtig ist aber sich "willig" zu zeigen, denn ALGI nach der Aussteuerung ist nun mal kein "Ersatzkrankengeld" ...
Alles korrekt, ich meine ja auch nur, dass sie diese AU-Bescheinigung NICHT mehr zur AfA geben darf, sonst wird sie bald kein ALGI mehr bekommen, sie darf "offiziell" für die AfA nicht mehr AU geschrieben sein ...
Die bekommen darüber von der KK keine Info, es liegt an ihr selber, ob sie das dort abgibt oder nicht ...
Ich war auch (nach der Aussteuerung) weiter AU geschrieben, die AfA bekam aber diesen Schein nicht mehr von mir "geliefert" verstehst du ...
Wenn sie schon über 6 Wochen offiziell AU ist bei der AfA, kann es sowieso schon zu spät sein, aber trotzdem wenigstens ab sofort dort KEINE AU mehr abgeben, zu Hause aufbewahren für alle anderen Zwecke ...
Der Arzt sollte auch wissen, dass eine Reha keine "Heilmaßnahme" ist und nicht alle halbe Jahre bewilligt wird (üblicherweise nur alle 4 Jahre), wie ich schon geschrieben habe "ordnet" die DRV selber erneut eine Reha an, wenn sie das für notwendig hält, im Rahmen eines Antrages auf EM-Rente.
Dieser Reha-Antrag war aktuell absolut überflüssig und sinnlos.
Die Erwerbsfähigkeit wird im Rahmen des EM-Renten-Antrages sowieso geprüft oder was glaubt der Arzt machen die da jetzt, eine weitere Reha wird am Ergebnis der letzten im Zweifel nichts ändern können.
Mit "viel Glück" wird sie zum Gutachter geschickt oder die EM-Rente direkt abgelehnt, in meinem Reha-Bericht stand auch sowas drin, letzte Tätigkeit (Call-Center) nicht mehr, aber sonst "was Leichtes" noch Vollzeit, meine Reha war länger als ein Jahr vorüber als ich den Antrag auf EM-Rente gestellt habe.
Übrigens im Ergebnis der Begutachtung von der AfA, die besagte, dass ich unter 3 Stunden Erwerbsfähig /Leistungsfähig sei und daher überhaupt nicht mehr "brauchbar" für den Arbeitsmarkt.
Ich wurde zu zwei Gutachtern geschickt von der DRV und dann wurde die EM-Rente abgelehnt, ich könne Vollzeit arbeiten gehen.
Es ging dann bis zum Gericht, wo mir nach weiteren 2 Gutachten dann die EM-Rente (rückwirkend ab Antragstellung) zugesprochen wurde, nach insgesamt fast 3 Jahren Verfahrensdauer, die mich nicht gesünder gemacht haben ...
Aber wenigstens haben meine Ärzte und ich selber nicht noch zusätzlich alles durcheinander gebracht, die AU wurde über die ganzen Jahre durchgezogen, ich habe sie nur (in der AfA-Zeit) dort nicht abgegeben ...
Telefonische Mitteilungen haben keinerlei rechtliche Relevanz, sie sollte sich von denen überhaupt nicht anrufen lassen, die Angabe der Telefon-Nummer ist freiwillig, das hat man ihr sicher auch nicht mitgeteilt ... die kann man auch wieder löschen lassen, damit die ALLES schriftlich machen müssen...
Aufhebung der Leistung geht sowieso NUR schriftlich mit Aufhebungs-Bescheid, was die dazu reden hat keine Bedeutung, erst dann kann man auch was dagegen machen.
Gegen telefonische Aussagen kann man keinen Widerspruch einlegen, nur gegen schriftliche Bescheide.
Sie darf auf keinen Fall mehr die AU dort abgeben, es ist egal ob sie das versteht, sie darf es einfach nicht, wenn sie weiterhin ALGI bekommen will...
Ja, unbedingt und NICHT mehr bei der AfA abgeben, die wissen genau wie das so läuft bei den Ausgesteuerten, die sind nie wirklich "gesund", aber für die AfA müssen sie es eben "fiktiv" sein, sonst gibt es dort kein Geld ...
Man kann kein neues Gutachten "beantragen", es würde auch nichts daran ändern, dass sie die AU nicht mehr abgeben darf...
Sorry, aber danach fragt Niemand, ob man damit zurecht kommen kann, sie hat Anspruch auf ALGI wegen der Aussteuerung, da bekommt sie sowieso kein Hartz 4 (Grusi /SGB II), sie MUSS sich diesen Anspruch (bei der AfA) sichern und aufrechterhalten und kämpfen wenn man ihr das streitig machen will.
Vor Allem sollte sie sich besser über ihre Rechte informieren, je mehr sie "durch den Wind ist bei der AfA" und je weniger Ahnung sie von ihren Rechten hat, umso eher kann man ihr "was vom Pferd erzählen"... telefonisch und im Meldetermin.
Sie sollte da nur mit Beistand hingehen (§13 SGB X), damit man ordentlich mit ihr umgeht bei dem Termin und absolut nichts unterschreiben, was man ihr dort vorlegen könnte, ALLES zur Prüfung mit nach Hause nehmen.
Ich weiß sehr gut wie schwer das ist, wenn man krank und marode ist, es hilft aber nichts, sonst machen die Behörden was sie wollen, wirklich Hilfe bekommt man nur, wenn man sie auch einfordert und seine Rechte kennt und durchzusetzen weiß.
11.05.2013, 01:35 #5
Sorry Doppeloma, aber warum darf man als bei der KK ausgesteuerter keine fortlaufende AU bei der AfA vorlegen, bzw. sollte es nicht machen.
Ich habe nachdem ich bei der KK ausgesteuert wurde, mich bei der AfA ordnungsgemäß gemeldet und auf den Antrag angegeben, dass ich mich im Rahmen meiner bisherigen Arbeit (3h tägl.) zur Verfügung stelle.
Daraufhin wurde ich selbstverständlich zum ÄD geschickt und nach dessen Gutachten eingestuft (Endscheidung des Rententrägers abwarten § 145 SGB III, für 3h - 6h tägl. Arbeit unter Ausschluss diverser Tätigkeiten vermittelbar), raus kam der heute bekannte Pförtner. Meine AU habe ich der AfA auch weiterhin vorgelegt.
Wie mit dem Gutachter besprochen wurde von mir umgehend ein EMR Antrag gestellt.
Die AfA hat mich auch nicht rausgeschmissen, bzw. die Leistung gestrichen weil ich AU war.
Das AGL-I wurde bei mir erst mit dem Tag der vollem EMR - Arbeitsmarktrente eingestellt.
Auch steht im Gesetz, dass die AfA als nächst angegangener Träger leisten muss, bis ALG-I Anspruch erschöpft ist, bzw. der Rententräger entschieden hat.
Klar will die AfA nicht leisten und versucht alles um einen abzuschieben. Rechtlich gesehen darf sie dies aber nicht, auch bei Kranken die nicht vermittelbar sind nicht eher, bis er Rententräger nach § 145 SGB III eine Endscheidung getroffen hat.
Sorry aber ich hab das jetzt zum 2-mal durchgezogen (1998 und 2012).
Wichtig ist halt der § 145 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung), auf welchen man beharren muss, notfalls per Gerichtsurteil.
11.05.2013, 02:43 #6
Ganz einfach, weil es inzwischen ausreichend Erfahrungswerte von Ausgesteuerten gibt, bei denen das ALGI trotzdem nach § 146 SGB III nach 6 Wochen eingestellt wurde, obwohl es nicht sein darf, also ist es besser die AU-Bescheinigung nicht abzugeben...
Mir wurde das sogar ausdrücklich so von meiner AfA mitgeteilt, dass ich AU-Meldungen für die Ausgesteuerte Krrankheit nicht mehr abgeben darf ... inzwischen "lauert man lieber darauf, dass die Leute das trotzdem machen, damit man dann per § 146 SGB III die Leistungen einstellen kann...
§ 146 SGB III Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit
Ich habe bereits unzählige Widersprüche und Beschwerden dazu geschrieben für die Betroffenen, damit die Zahlungen dann wieder aufgenommen wurden, der Wind ist rauher geworden, auch bei der AfA nach der Aussteuerung.
Dann hast du Glück gehabt bei deiner AfA, ich kenne sehr viele andere Fälle, man muss sich übrigens "fiktiv" Vollzeit zur Verfügung stellen bei der AfA, das mit den 3 Stunden gilt nur für Leistungen des SGB II /Hartz 4.
Der § 145 SGB III zwingt die AfA allerdings zum Abwarten der Entscheidung des Rententrägers, nach einer Aussteuerung aus dem Krankengeld, allerdings nur im Rahmen des persönlich erworbenen Anspruches aus dem SGB III, danach ist Schluß.
Der § 145 III beinhaltet keinen Leistungs-Anspruch auf unbestimmte Zeit ...
§ 145 SGB III Minderung der Leistungsfähigkeit
Das ist normal, hat mit irgendeiner persönlichen Absprache wenig zu tun, stellt man den Antrag innerhalb 4 Wochen nicht, ist die AfA raus aus der Leistungspflicht.
Ich bekam das AfA-Gutachten zugeschickt und die schriftliche Aufforderung EM-Rente zu beantragen und die Stellung des Antrages binnen 4 Wochen nachzuweisen, sonst würde ich kein ALGI mehr bekommen.
Da hast du Glück gehabt, ich war auch weiter AU geschrieben, aber die Bescheinigung sollte ich nicht mehr bei der AfA abgeben (lt. Hinweis der AfA), also habe ich es bleiben lassen.
Bei der Bekannten von @Traumtänzerin sieht die AfA das ja offenbar auch anders als bei dir, sonst hätte man ihr die Einstellung des ALGI ja nicht schon angekündigt, weil sie bereits längere Zeit die AU-Bescheinigungen dort weiter abgegeben hat.
Wahrscheinlich hat dein persönlicher Anspruch bis dahin einfach auch ausgereicht, bei mir war das leider nicht so, dann hätte ich ja nicht (bis zur Renten-Bewilligung am Gericht) fast 2 Jahre von Hartz 4 "leben" müssen, nach Ablauf meines Anspruches auf ALGI.
Schreibst doch selber "bis der Anspruch erschöpft ist", dann gibt es kein ALGI mehr, egal ob die DRV schon was entschieden hat oder nicht ...
Macht sie aber und im § 145 steht NIX davon, dass die AfA ALGI zahlen muss, bis man (irgendwann) einen Rentenbescheid erhalten hat, auch in keinem anderen Gesetz steht sowas ...
Dieser irrigen Ansicht war man schon als die Nahtlosigkeit noch unter § 125 SGB III zu finden war (bis 04/2012), es dürfte wohl seine Gründe haben warum das jetzt in Nr. 145 SGB III geändert wurde, zum § 125 gab es schon zu viele Urteile, die sind ja nun nicht mehr anwendbar ...
Kein Problem, wobei man wohl 1998 und aktuell nicht unbedingt vergleichen kann, da war die DRV noch weitaus großzügiger und schneller mit Bewilligung von damals noch BU und/oder EU-Renten und die Anspruchsdauer auf ALGI war auch gesetzlich deutlich länger als heute, besonders für Ältere ... und Hartz 4 gab es auch noch nicht ...
Seit damals hat sich also so Einiges geändert und inzwischen bekommen viele Antragsteller eben nicht mehr in der erforderlichen Zeitspanne (KG /ALGI-Anspruch) auch den Bescheid über eine EM-Rente, bei dir hat das offenbar 2012 noch rechtzeitig funktioniert.
Was gewesen wäre nach Ablauf deines ALGI-Anspruches, kannst du also gar nicht beurteilen, weil es bei dir nicht eingetroffen ist.
Ich habe soviel "Glück" nicht gehabt, auch mein Männe nicht, wir durften noch fast 2 Jahre die Segnungen des SGB II "auskosten", als wir von der AfA nchts mehr bekamen ...der Anspruch auf Nahtlosigkeit nach § 145 SGB III nach der Aussteuerung war (bei uns beiden) unbestritten ... aber nur für den jeweils persönlichen Anspruch und nicht darüber hinaus.
Klar, wenn man bis dahin NIX mehr zu essen braucht und keine Miete mehr zahlen muss, dann kann man sich am Gericht jahrelang auch dazu noch streiten, ob die AfA nun weiter leisten müßte oder nicht, bis man irgendwann mal einen EM-Rentenbescheid bekommt ...
Mir hat das jahrelange Gerichtsverfahren wegen meiner EM-Rente vollkommen gereicht, wenn ich so fitt wäre mehrere Gerichtsverfahren jahrelang parallel zu führen, dann könnte ich wahrscheinlich auch arbeiten gehen und bräuchte keine EM-Rente.
Sei froh wenn du keine negativen Erfahrungen (mit der AfA) sammeln brauchtest im Vorfeld deiner EM-Rente, so reibungslos funktioniert das aber nicht bei Jedem und überall ...
ALG 1 abgelehnt nun § 125 Nahtlosigkeitsregelung ? eddy959 ALG I 12 21.11.2013 23:20
Nahtlosigkeitsregelung / Reha IceAngel79 ALG I 13 25.03.2013 22:16
Nahtlosigkeitsregelung gretl007 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 9 16.05.2010 13:11
Nahtlosigkeitsregelung gilt nur bei Aussteuerung der KK ?? Zauberweib Allgemeine Fragen 0 19.09.2009 10:25
Widerspruch ALG I - Ablehnung Nahtlosigkeitsregelung Muci Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 11 04.03.2009 13:50

References: § 136
 § 125
 § 145
 § 125
 § 25
 § 146
 § 125
 § 145
 § 145
 § 145
 § 146
 § 146

§ 146
 § 145
 § 145

§ 145
 § 145
 § 125
 § 125
 § 145
 § 125