Source: https://jura-online.de/lernen/genehmigungsbeduerftigkeit-59-i-hbauo/970/excursus
Timestamp: 2020-06-02 10:57:09+00:00

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Genehmigungsbedürftigkeit, § 59 I HBauO - Exkurs - Jura Online
§ 1 HBauO
8. Schank- und Speisegaststätten mit mehr als 40 Gastplätzen, Beherbergungsstätten mit mehr als zwölf Betten und Spielhallen mit mehr als 150 m2 Grundfläche,
(11) Bauart ist das Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen
bodenrechtliche Relevanz
Aufbau der Prüfung - Genehmigungsbedürftigkeit, § 59 I HBauO
Die Genehmigungsbedürftigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsbedürftigkeit ist in § 59 I HBauO geregelt. Die Genehmigungsbedürftigkeit nach § 59 I HBauO hat drei Voraussetzungen.
I. Bauliche Anlage, §§ 1, 2 HBauO
Zunächst setzt § 59 I HBauO eine bauliche Anlage voraus. Die bauliche Anlage ist in den §§ 1, 2 HBauO legaldefiniert. Danach sind bauliche Anlagen mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen. Negativbeispiel: Errichtung eines Schneemannes. Dieser ist nicht aus Bauprodukten hergestellt. Im Zweifel ist er auch nicht mit dem Erdboden verbunden.
Zuletzt darf keine Ausnahme von der Genehmigungsbedürftigkeit vorliegen. Hier verweist § 59 I HBauO auf Ausnahmevorschriften, nach denen eine Genehmigung entbehrlich sein kann, vgl. insbesondere § 60 HBauO i.V.m Anlage 2. Dies betrifft insbesondere kleinere Anlage, die aufgrund ihrer Geringfügigkeit keiner Genehmigung bedürfen. Beispiel: Kleinere Werbeanalgen.

References: § 59

§ 1
 § 59
 § 59
 § 59
 § 59
 § 59
 § 60