Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20B%2057.17
Timestamp: 2019-11-19 18:24:49+00:00

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BVerwG, 28.06.2018 - 2 B 57.17 - dejure.org
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BVerwG, 28.06.2018 - 2 B 57.17 (https://dejure.org/2018,21412)
BVerwG, Entscheidung vom 28.06.2018 - 2 B 57.17 (https://dejure.org/2018,21412)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 2 B 57.17 (https://dejure.org/2018,21412)
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VwGO § 86 Abs. 1 S. 1; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1
Erfolglose Rügen gegen Bewertung einer unterrichtspraktischen Prüfung einer Lehrerin im Vorbereitungsdienst
VG Düsseldorf, 28.11.2014 - 15 K 1657/14
Erstattung von Fahrgeldausfällen in Höhe der jährlich festzusetzenden Pauschale; …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Juni 2018 - 2 B 57.17 -, juris Rn. 17, m. w. N.
Dass diese Beweiswürdigung an einem beachtlichen Fehler leidet, insbesondere gesetzliche Beweisregeln außer Acht lässt, objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet bzw. irrtümlich annimmt und damit ein Verstoß gegen § 108 VwGO in Betracht zu ziehen ist, vgl. z. B. BVerwG, Beschluss vom 28. Juni 2018 - 2 B 57.17 -, juris Rn. 19, m. w. N., legt die Klägerin nicht dar.
OVG Sachsen, 05.11.2018 - 5 A 871/16
Rundfunkbeitrag, Vermutung, Hinweispflicht; Überraschungsentscheidung; …
Das Gericht ist nicht verpflichtet, in nicht durch entsprechendes Vorbringen oder andere konkrete Anhaltspunkte veranlasste Nachforschungen darüber einzutreten, ob vielleicht irgend ein bisher nicht entdeckter Umstand auf die Rechtmäßigkeit des zu beurteilenden Verwaltungshandelns von Einfluss sein könnte (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. Juni 2018 - 2 B 57/17 -, juris Rn. 17 f. m.w.N.).
Dementsprechend verletzt ein Gericht seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat und die sich dem Gericht auch nicht aufdrängen musste (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. Juni 2018 - 2 B 57/17 -, juris Rn. 17 f. m.w.N.).
Den von ihm am 01.09.2017 gestellten Asylantrag hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durch Bescheid vom 20.11.2017 als offensichtlich unbegründet abgelehnt; der dagegen gerichtete Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO ist erfolglos geblieben (VG Schleswig, Beschl. v. 13.12.2017 - 2 B 57/17 -).
Zwar findet die Amtsermittlungspflicht ihre Grenze an den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 1 SächsVwVfZG i. V. m. § 26 Abs. 2 VwVfG), die insbesondere gehalten sind, die ihnen geläufigen Tatsachen, mit denen sie ihre Anträge begründen, selbst vorzutragen (vgl. BVerwG, Beschl. 28. Juni 2018 - 2 B 57.17 - juris Rn. 17 und v. 23. Oktober 1979 a. a. O.).
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2018 - 12 A 2723/17
Hinreichende gerichtliche Berücksichtigung der gesetzlichen Konzeption der …
Dass die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts insgesamt an einem beachtlichen Fehler leidet, insbesondere gesetzliche Beweisregeln außer Acht lässt, objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet bzw. irrtümlich annimmt und damit ein Verstoß gegen § 108 VwGO in Betracht zu ziehen ist, vgl. z. B. BVerwG, Beschluss vom 28. Juni 2018 - 2 B 57.17 -, juris Rn. 19, m. w. N., legt die Klägerin insgesamt nicht schlüssig dar.

References: § 86
 § 108
 § 108
 § 80
 § 26
 § 108