Source: http://gabnet.com/jus/sieber.htm
Timestamp: 2020-01-19 18:10:16+00:00

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G*A*B German Academic Brainpool / Verantwortlichkeit im Internet
Die Verantwortlichkeit für pornographische und gewalt­verherrlichende Inhalte, Verleumdungen, Urheber­rechts­verletzungen und Wettbewerbs­delikte gewinnt im Internet zunehmend an Bedeutung. Gravierende strafrechtliche Sanktionen und zivilrechtliche Ersatzpflichten drohen nicht nur Personen, die eigene Daten veröffentlichen, sondern vor allem auch denjenigen, die im Internet fremde Daten speichern, zugänglich machen oder durch Links in Bezug nehmen.
– Das vorliegende Buch liefert die bisher ausführlichste Erörterung der Verantwortlichkeits­regelungen von § 5 Tele-dienstegesetz und § 5 Mediendienste-Staatsvertrag. Dabei werden auch das ausländische Recht und der einschlägige Richtlinien­vorschlag der Europäischen Kommission von 1999 dargestellt.
– Das Buch gibt erstmals auch eine ausführliche Einführung in die technischen Grundlagen und die im Internet möglichen Kontroll­maßnahmen. Diese sind für das Verständnis der neuen Verantwortlichkeits­regelungen schon deswegen erforderlich, weil das Tele­dienste­gesetz und der Medien­dienste-Staatsvertrag die Betroffenen zu allen »technisch möglichen und zumutbaren«
Maßnahmen verpflichten.
Professor Dr. Ulrich Sieber ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozeßrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Universität Würzburg. Er arbeitet seit über 20 Jahren schwerpunkt­mäßig auf dem Gebiet des Computerrechts, war persönlicher Sonderberater von zwei EG-Kommissaren und unterstützte zahlreiche deutsche und ausländische Regierungsstellen, internationale Organisationen und Firmen.
ISBN 3-406-46070-4
9 783406 460708 07800
Teil l: Problemstellung
A. Chancen und Risiken des Internets
B. Verantwortlichkeit für Fremdverhalten
C. Gegenstand und Gang der Darstellung
Teil 2: Technische Grundlagen
A. Grundlagen der Netztechnik
B. Technische Kontrollmöglichkeiten
C. Zusammenfassung und Konsequenzen
Teil 3: Die Verantwortlichkeitsregelung der §§ 5 TDG/MDStV 105
B. Anwendungsbereich der Regelung
C. System der Verantwortlichkeitsbegrenzung
D. Technische Möglichkeit und Zumutbarkeit von Sperrmaßnahmen
VIII Inhaltsübersicht
Teil 4: Die Verantwortlichkeitsregelungen im ausländischen Recht und im Rechtsvergleich
A. Traditionelle strafrechtliche Verantwortlichkeitsregelungen
B. Presserechtliche Regelungen
C. Spezielle Verantwortlichkeitsregelungen für Computernetze
D. Spezielle Ermächtigungsgrundlagen für Untersagungsverfügungen
E. Spezielle Unterstützungspflichten der Internet-Provider
Teil 5: Zukünftige Regelungen und Perspektiven
A. Bewertung und Reform der gesetzlichen Regelungen
B. Entwicklung von zusätzlichen außerrechtlichen Lösungsansätzen
A. Bericht der Expertengruppe „Mißbrauch Internationaler Datennetze“ vom 17.10.1997
B. Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) vom 22.7.1997
C. Staats vertrag über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag - MDStV)
D. Geänderter Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte des elektronischen
Geschäftsverkehrs im Binnenmarkt
I. Zielsetzungen, Arten und Betreiber von Computernetzen
2. Räumliche Ausdehnung
3. Nutzer, Betreiber und Zugangsberechtigungen
II. Hardwarekomponenten von Computernetzen
1. Server und Client
3. Verbindungsrechner
4. Proxy-Cache-Server
III. Allgemeine Netzwerkarchitektur von Computernetzen
2. Schichten des ISO/OSI-Referenzmodells
a) Physikalische Schicht
b) Verbindungsschicht
c) Netzwerkschicht
d) Transportschicht
e) Sitzungsschicht
f) Darstellungsschicht
g) Anwendungsschicht
h) Kommunikation zwischen den Schichten
IV. Netzwerkprotokolle des Internets
2. Transportschicht und Transmission Control Protocol (TCP)
b) Port-Nummern
3. Netzwerkschicht und Internet Protocol (IP)
b) Paketvermittlung
c) Adressierung
4. Konsequenzen für Kontrollmaßnahmen
a) Weitgehender Ausschluß von Kontrollen der Network-Provider
b) Beschränkung auf schichten­spezifische Kontroll­maßnahmen
V. Anwendungsprotokolle und Dienste im Internet
1. Newsdienst
a) NNTP, Newsartikel und Newsgroups
b) Synchronisation der Newsserver
2. WorIdWideWeb
a) HTTP, WWW-Seiten und URLs
c) Suchmaschinen
3. FTP-Dienst
5. Echtzeitkommunikation
a) Grundlagen und Überblick
c) Konferenzdienste
B. Technische Kontroll­möglichkeiten
I. Allgemeine Kontrollstrategien
2. Ansatzmöglichkeiten für Kontrollstrategien
a) Kontrollen im Bereich der Nutzer und der Inhaltsanbieter
b) Kontrollen im Bereich der Network-Provider
c) Kontrollen im Bereich der Host-Service-Provider und der Access-Provider
d) Konsequenzen für die nachfolgende Analyse
II. Inhaltskontrolle auf eigenen Servern
1. Auffinden unbekannter rechtswidriger Inhalte
a) Problemstellung und Kontrollstrategien
b) Einzelkontrollen der Inhalte
aa) Newsdienst
bb) WorIdWideWeb
cc) Internet Relay Chat
c) Pauschalkontrollen mittels unscharfer Kriterien
aa) Konzeptionelle Überlegungen
bb) Newsdienst
cc) WorIdWideWeb
dd) Internet Relay Chat
2. Löschung oder Sperrung der ermittelten Inhalte
b) Newsgroups
c) WorIdWideWeb
d) Echtzeitdienste
III. Zugriffssperren für fremde Server
a) Vervielfachung der Datenvolumina
b) Möglichkeiten und Grenzen von Crawler-Programmen
2. Implementierung von Zugriffssperren
a) Reduzierung der möglichen Kontrollstrategien auf eine Abschottung von Nutzergruppen
aa) Ausschluß der Datenlöschung
bb) Ausschluß von Zugangssperren beim Nutzer
cc) Ausschluß einer Individualüberwachung beim Access-Provider
dd) Abschottung von Nutzergruppen
b) Allgemeine Voraussetzungen einer Abschottung von Nutzergruppen
aa) Ausschluß alternativer Zugangsmöglichkeiten zum Internet bb) Verfügbarkeit der Daten im TCP/IP- Protokoll oder im Anwendungsprotokoll
c) Technische Möglichkeiten zur Durchführung der Abschottungsmaßnahmen
aa) Router und Firewall-Systeme bb) Technische Abschottungsmöglichkeiten mit Hilfe von Proxy-Servern
d) Spezielle Probleme bei Einzelkontrollen
aa) Allgemeine Probleme der Identifizierung
bb) Allgemeine Probleme der Echtzeitkontrolle
cc) Sperrung mit Hilfe von Schlüsselbegriffen
dd) Sperrung mit Hilfe von Labels
ee) Sperrung mit Hilfe von Dateinamen (URLs)
e) Spezielle Probleme von pauschalen Zugriffssperren mittels unscharfer Kriterien
aa) „Pauschale“ URL-Sperrungen
bb) IP-Adreßsperrungen
cc) Port-Sperrungen
dd) Alternative Zugriffsmöglichkeiten
3. Bisherige praktische Erfahrungen
a) Begrenzte Erfolgsbilanz
b) Kontraproduktive Wirkung von Sperrmaßnahmen
c) Schädliche Nebenwirkungen von Sperrmaßnahmen
I. Zusammenfassung der technischen Analyse
1. Inhaltskontrolle auf eigenen Servern
2. Zugriffssperren für fremde Server
2. Host-Service-Provider
3. Access- und Network-Provider
4. Entwicklung von Rückverfolgungsstrategien
Teil 3: Die Verantwortlichkeitsregelung der §§ 5 TDG/MDStV
I. Normgenese, kompetenzrechtliche Grundlagen und Vereinbarkeit mit sonstigem Recht
1. Normgenese und Normtext
2. Übereinstimmender Inhalt von Bundes- und Landesrecht
3. Gesetzgebungskompetenzen
4. Vereinbarkeit mit sonstigem Recht
II. Verantwortlichkeitsbegrenzende Zielsetzung.
III. Dogmatische Einordnung
a) Grundlagen der Einordnungsfrage
b) Zuordnung von § 5 TDG zum Tatbestand
c) Spezifizierung als tatbestandsintegrierte Vorfilterlösung"
d) Konsequenzen
3. Einordnung im Zivil- und Verwaltungsrecht
1. Strafrechtliche Garantiefunktion
2. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit
1. Strafrechtliche Sonderprobleme des Adressatenkreises
III. Funktionsspezifischer Anwendungsbereich
IV. Technikspezifischer Anwendungsbereich
V. Dienstespezifischer Anwendungsbereich
1. Abgrenzung der Teledienste von den Mediendiensten
2. Abgrenzung der Tele- und Mediendienste von den traditionellen Medien
VI. Inhaltsspezifischer Anwendungsbereich
VII. Rechtsgebietsspezifischer Anwendungsbereich
I. Gründe und Auslegungsprinzipien der unterschiedlichen Verantwortlichkeitsregelungen
1. Volle Verantwortlichkeit für eigene Inhalte nach Absatz l
2. Bedingte Verantwortlichkeit nach Absatz 2
3. Vollständiger Haftungsausschluß nach Absatz 3
4. Vorbehalt für Verwaltungs- und Untersagungsverfügungen in § 5 Abs. 4 TDG und § 18 MDStV
II. Allgemeine Verantwortlichkeit nach Absatz l
1. Ausgangspunkt zur Bestimmung der „eigenen“ Inhalte: Selbsterstellte und „zu eigen gemachte“ Inhalte
2. Bisherige Lösungsansätze: Anlehnung an Kriterien klassischer Haftungsregelungen
a) Presserechtliche und presserechts­ähnliche Abgrenzungs­kriterien
b) Kriterien der urheberrechtlichen Veranstalterhaftung
3. Tele- und mediendienstespezifische Abgrenzungskriterien
a) Allgemeine Lösungsmethodik
b) Kriterium der bewußten Einzelauswahl
c) Alternatives Kriterium der bewußten Verantwortungsübernahme
d) Konsequenzen für die Praxis
4. Beurteilung von Links als eigene oder fremde Inhalte
a) Einrichten von Links
b) Nachträgliche Veränderung des bezuggenommenen Inhalts
III. Bedingte Verantwortlichkeit nach Absatz 2
1. Zur Nutzung bereitgehaltene Inhalte
a) Inhalte auf eigenen Servern
b) Zurechnung von Inhalten auf fremden Servern
c) Spezielle Zurechnungsprobleme im Konzern
d) Einrichten von Links als Bereithalten oder als Zugangsvermittlung von Inhalten
e) Suchmaschinen
2. Kenntnis der Inhalte
a) Wissenselement der Kenntnis und Ausschluß von Kontrollpflichten
b) Gegenständlicher Bezugspunkt der Kenntnis
c) Rechtlicher Bezugspunkt der Kenntnis
d) Art der Kenntniserlangung
e) Zurechnung fremder Kenntnis
f) Dolose Verweigerung der Kenntnisnahme
g) Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Verantwortlichkeit
3. Technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen
IV. Verantwortlichkeitsausschluß nach Absatz 3
1. Zugangsvermittlung als technischer Begriff
2. Ausschluß der „bloßen“ Zugangs­vermittlung beim Vorliegen eines „Bereithaltens“ i.S.v. Absatz 2
3. Ausschluß der „bloßen“ Zugangsvermittlung durch Teilnahme
4. Proxy-Cache-Privileg gemäß § 5 Abs. 3 S. 2 TDG
V. Anwendungsbereich und Inhalt von § 5 Abs. 4 TDG und § 18 MDStV
l. Bundesrechtliche Regelung in § 5 Abs. 4 TDG
a) Normgenese, Gesetzessystematik und Anwendungsbereich
b) Begrenzte Anwendung im Zivil- und Verwaltungsrecht
c) Unanwendbarkeit im Strafrecht
2. Landesrechtliche Regelung im Mediendienstestaatsvertrag
a) Spezielle verwaltungsrechtliche Regelungen in § 18 MDStV
b) Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
c) Fehlen der zivilrechtlichen Regelung
D. Technische Möglichkeit und Zumutbarkeit von Sperr­maßnahmen
I. Zumutbarkeit als zentrale Verantwortlichkeits­begrenzung des Teledienstegesetzes
II. Allgemeine Auslegungsgrundsätze für den Begriff „zumutbar“
1. Anhaltspunkte im Teledienstegesetz
2. Auslegung der Zumutbarkeit in anderen Rechtsgebieten
III. Maßgebliche Abwägungskriterien im Internet
1. Durch Kommunikationsdelikte verletzte Rechtsgüter
2. Durch Kontrollmaßnahmen tangierte Rechtsgüter
a) Wirtschaftliche Interessen
b) Informationsfreiheit und freier Datenverkehr
3. Gefährdungs- und Rettungschancen
4. Normative Einschränkungen der Abwägung aufgrund der Zielsetzung von § 5 TDG
I. Anwendbarkeit presserechtlicher Regelungen
II. Unterschiedliche Ausprägungen
III. Unterschiedliche Ziele
I. Querschnittsregelungen in Europa
a) Bereithalten eigener Inhalte
b) Bereithalten fremder Inhalte
c) Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten
d) Weitergehende Verpflichtungen
6. Europäische Gemeinschaft
a) Zielsetzung des freien Dienstleistungsverkehrs
b) Reine Durchleitung
e) Ausschluß einer Überwachungspflicht
II. Rechtsgebietsspezifische Einzelregelungen im angloamerikanischen Rechtskreis
a) 47 U.S.C. § 223 Abs. (e) (Communications Decency Act)
b) 47 U.S.C. § 230 (Verlegerhaftung)
c) 47 U.S.C. § 231 (Child Online Protection Act)
d) Digital Millennium Copyright Act
III. Zwischenformen in Australien und Asien
a) Grundlagen der rundfunkrechtlichen Regelung
b) Inhalte auf inländischen Servern
c) Inhalte auf ausländischen Servern
d) Ergänzende Regelungen
I. Bestimmung jugendgefährdender Inhalte durch eine pluralistisch besetzte Prüfstelle in Deutschland
II. Klassifizierung von jugendgefährdendem Material durch das Australische Classification (Review) Board
III. Handlungsanweisungen für Provider durch die Polizei in Japan
IV. Vorschläge für strafprozessuale Untersagungsverfügungen in Frankreich
I. Verpflichtung zur Bereitstellung von Filtersoftware
II. Verpflichtung zur Nutzeridentifikation
III. Strafanzeigepflichten der Internet-Provider
IV. Verpflichtung zum Ausschluß von Straftätern vom Internet
I. Gesetzestechnische Regelungsmodelle
II. Inhaltliche Maßstäbe der Verantwortlichkeit
I. Gesetzgebungstechnik
II. Trennung von Bundes-und Landesrecht
III. Inhaltliche Maßstäbe der Verantwortlichkeit
IV. Ausgestaltung der Verantwortlichkeitsregelung
V. Flankierende rechtliche Vorschriften
VI. Verbesserte Umsetzung, insbesondere Strafverfolgung
II. Rating und Filtering
III. Altersverifikationssysteme
IV. Hotlines
V. Rückverfolgungstechniken
VI. Aufklärung der Nutzer
VII. Weitere Maßnahmen
I. Rechtliche Regelungen
II. Zusätzliche außerrechtliche Maßnahmen
C. Staatsvertrag über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag - MDStV)
D. Geänderter Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs im Binnenmarkt
Literaturverzeichnis. Stichwortverzeichnis
a.A. ........................ andere(r) Ansicht
a.F. ......................... alte Fassung
ABI. ....................... Amtsblatt
Abs. ....................... Absatz
Abschn. ................. Abschnitt
AG ........................ Amtsgericht/Aktiengesellschaft
Alt. ........................ Alternative
a.M. ....................... andere(r) Meinung
AOL ...................... America Online
Art. ........................ Artikel
AT ......................... Allgemeiner Teil
Aufl. ...................... Auflage
Az. ......................... Aktenzeichen
BayGVBi. ............. Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt
BayLT-Drs. .......... Drucksachen des Bayerischen Landtags
BayVwZVG ......... Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz
BB ......................... Der Betriebs-Berater (Zeitschrift)
Bd., Bde. ............... Band, Bände
BGB ...................... Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl I................... Bundesgesetzblatt Teil I
BGH ..................... Bundesgerichtshof
BGHSt .................. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
BGHZ ................... Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen
BR-Drs. ................ Drucksachen des Deutschen Bundesrates
BT-Drs.................. Drucksachen des Deutschen Bundestages
BVerfG ................. Bundesverfassungsgericht
BVerfGE ............... Entscheidungen (Amtliche Sammlung) des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG ................ Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE ............. Entscheidungen (Amtliche Sammlung) des Bundesverwaltungsgerichts bzw........................ beziehungsweise
ca. .......................... , circa
CCITT ................. Comite Consultatif International Telegraphique et Telephonique
c't .......................... c't magazin für Computertechnik (Zeitschrift)
CR ........................ Computer und Recht (Zeitschrift)
DB ........................ Der Betrieb (Zeitschrift)
ders. ...................... derselbe
DFN ..................... Deutsches Forschungsnetz
d.h. ........................ das heißt
dies........................ dieselbe(n)
Diss. ...................... Dissertation
DQDB ................. Distributed Queue Dual Bus
Drs. ....................... Drucksache
EG ........................ Europäische Gemeinschaft
E-Mail ................. Electronic mail
EU ........................ Europäische Union
f. ............................ folgende
FAZ ...................... Frankfurter Allgemeine Zeitung
ff............................ fortfolgende
Fußn. .................... Fußnote
FS .......................... Festschrift
FSM ...................... Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia- Diensteanbieter
FTP ....................... File Transfer Protocol
GA ........................ Goltdammer's Archiv für Strafrecht (Zeitschrift)
GB ........................ Giga-Byte
ggf. ........................ gegebenenfalls
GG ........................ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GjSM .................... Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte
GRUR .................. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)
GRUR Int. ........... Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil (Zeitschrift)
GVB1. ................... Gesetz- und Verordnungsblatt
h.A. ....................... herrschende Auffassung
h.L. ....................... herrschende Lehre
h.M. ...................... herrschende Meinung
Hrsg. ..................... Herausgeber
Hs. ........................ Halbsatz
HTML .................. Hyper Text Markup Language
HTTP ................... Hyper Text Transport Protocol
i.d.F. ..................... in der Fassung
i.d.R. ..................... in der Regel
i.e.S. ....................... im engeren Sinne
INHOPE .............. Internet Hotline Providers in Europe
IP ........................... Internet Protocol
IPBürgR ................ Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
IPX ........................ Internetwork Packet Exchange
IRC ....................... Internet Relay Chat
i.R.d. ...................... im Rahmen des
i.R.v. ...................... im Rahmen von
i.S. .......................... im Sinne
ISDN .................... Integrated Services Digital Network
ISO ........................ International Organization for Standardization
ISP ......................... Internet-Service-Provider
i.S.v. ....................... im Sinne von
ITU-T ..................International Telecommunication Union - Telecommunications Standardization Sector
luK ........................ Information und Kommunikation
luKDG ................. Informations- und Kommunikationsdienstegesetz
iur .......................... Informatik und Recht (Zeitschrift)
i.V.m. ..................... in Verbindung mit
IWF ....................... Internet Watch Foundation
i.w.S. ...................... im weiteren Sinne
JMS-Report .......... Jugend-Medien-Schutz-Report (Zeitschrift)
JR .......................... Juristische Rundschau (Zeitschrift)
Jura ........................ Juristische Ausbildung (Zeitschrift)
jur-pc .................... jur-pc (Zeitschrift)
JuS ......................... Juristische Schulung (Zeitschrift)
JZ ........................... Juristenzeitung (Zeitschrift)
Kap. ....................... Kapitel
Kbit/s .................... Kilo-Bit pro Sekunde
KB ......................... Kilo-Byte
K&R ...................... Kommunikation & Recht (Zeitschrift)
LAN ...................... Local Area Network
LG ......................... Landgericht
MAN .................... Metropolitan Area Network
m.ausf.N. .............. mit ausführlichen Nachweisen
Mbit/s ................... Mega-Bit pro Sekunde
MB ........................ Mega-Byte
MDR ..................... Monatsschrift des Deutschen Rechts (Zeitschrift)
MDStV .................. Staatsvertrag über Mediendienste (Mediendienste staatsvertrag)
MIME ................... Multi-Purpose Internet Mail Extensions
Mio. ....................... Million
MMR .................... Multimedia und Recht (Zeitschrift)
MR ........................ Medien und Recht (Zeitschrift)
Mrd. ...................... Milliarde
m.w.N. ................. mit weiteren Nachweisen
n.F. ........................ neue Fassung, neue Folge
NJW ..................... Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)
NJW-CoR ............ NJW-Computerreport (Zeitschrift)
NJW-RR .............. NJW-Rechtsprechungs-Report (Zeitschrift)
NNTP .................. Network News Transfer Protocol
Nr. ........................ Nummer(n)
NStZ ..................... Neue Zeitschrift für Strafrecht (Zeitschrift)
NVwZ .................. Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (Zeitschrift)
o.g. ........................ oben genannte(n/r)
ÖJZ ....................... Österreichische Juristenzeitung (Zeitschrift)
OLG ..................... Oberlandesgericht
OSI ....................... Open System Interconnection
OVG..................... Oberverwaltungsgericht
PICS ..................... Platform for Internet Content Selection
PPP ....................... Point to Point Protocol
Rdnr. .................... Randnummer(n)
RDV ..................... Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift)
Rspr. ..................... Rechtsprechung
S. ........................... Satz/Seite
s. ............................ siehe
SLIP ...................... Serial Line Interface Protocol
SMTP ................... Simple Mail Transfer Protocol
sog. ....................... sogenannte(r/s/n)
st. Rspr. ................ ständige Rechtsprechung
StGB ..................... Strafgesetzbuch
StPO ..................... Strafprozeßordnung
StV ........................ Straf Verteidiger (Zeitschrift)
SZ .......................... Süddeutsche Zeitung
TCP ...................... Transmission Control Protocol
TCP/IP ................. Transmission Control Protocol/Internet Protocol
TDG ..................... Teledienstegesetz
ThürVBL .............. Thüringer Verwaltungsblätter (Zeitschrift)
TKG ..................... Telekommunikationsgesetz
u.a. ........................ und andere
UDP ..................... User Datagram Protocol
USA ...................... United States of America
U.S.C. ................... United States Code
URL ..................... Uniform Resource Locator
usw. ...................... und so weiter
v. ............................ versus
v. ............................ vom
VB1BW .................. Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (Zeitschrift)
Verf. ...................... Verfasser
VG ......................... Verwaltungsgericht
VGH ..................... Verwaltungsgerichtshof
vgl. ......................... vergleiche
Vol. ........................ Volume
Vorbem. ................ Vorbemerkung
WAN .................... Wide Area Network
WIN ...................... Wissenschaftsnetz
WWW ................... Worid Wide Web
X.25 ....................... Internationales Standardprotokoll der Telefonnetze
z.B. ........................ zum Beispiel
ZGR ...................... Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (Zeitschrift)
Ziff. ....................... Ziffer
ZPO ...................... Zivilprozeßordnung
ZRP ....................... Zeitschrift für Rechtspolitik (Zeitschrift)
ZStW ..................... Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft (Zeitschrift)
ZUM ..................... Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (Zeitschrift), früher: Film und Recht
Die Verantwortlichkeit für Delikte dritter Personen im Internet erlangt nicht nur im Hinblick auf die Verbreitung von Kinderpornographie und gewalt­verherrlichenden Äußerungen zunehmende Bedeutung, sondern vor allem auch für Urheber-, Marken- und Wettbewerbs­rechts­verletzungen. Die einschlägigen rechtlichen Regelungen haben wegen ihrer strafrechtlichen und zivilrechtlichen Sanktionen erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft und auf die Meinungsfreiheit im Internet.
Die in Deutschland 1997 geschaffene Verantwortlichkeits­regelung in § 5 Teledienstegesetz (TDG) und § 5 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) sollte hier einen angemessenen Interessen­ausgleich und Rechtssicherheit bringen. Das neue Recht wurde von der Praxis bisher allerdings nur unzureichend umgesetzt. Vor allem die begrenzten technischen Kontroll­möglichkeiten der Internet-Provider, die verfassungs­rechtlichen Besonderheiten der Verantwortlichkeit für Informations­systeme sowie die hierauf aufbauenden Zielsetzungen der §§ 5 TDG/MDStV werden bei der Auslegung der neuen Vorschriften häufig noch nicht ausreichend berücksichtigt.
Zum Verständnis der komplexen Verantwortlichkeitsfrage ist deswegen zunächst eine technische Analyse der Kontroll­möglichkeiten im Internet notwendig. Auf dieser technischen Grundlage muß eine Bestandsaufnahme der neuen Regelungen aufbauen, welche die Ziele der Vorschriften aufzeigt und für ihre Auslegung fruchtbar macht. Die globale Struktur des Internets erfordert darüber hinaus die Einbeziehung der ausländischen Lösungs­ansätze sowie der künftigen europäischen Regelungen.
In den vergangenen Jahren habe ich zu den genannten Fragen mehrfach Stellung genommen sowie das Bundes­forschungs­ministerium, das Bundes­justiz­ministerium, den Deutschen Bundestag, die Europäische Kommission, ausländische Institutionen, eine international tätige Stiftung sowie verschiedene Internet-Provider und Online-Dienste beraten. Zur Bekämpfung rechtswidriger und schädlicher Inhalte im Internet habe ich mich um die Entwicklung von effektiven Lösungen bemüht, welche die freie Meinungs­äußerung, den freien grenzüberschreitenden Datenverkehr sowie die globale Struktur des Internets nicht unangemessen beeinträchtigen. Ich bin daher gerne der Anregung gefolgt, meine bisherigen
Ausführungen zur Verantwortlichkeit im Internet in der vorliegenden Monographie zu einer aktuellen Gesamtdarstellung zusammenzufassen.
Für wertvolle Hilfe bei der Erstellung der vorliegenden Schrift danke ich meinen Mitarbeitern, vor allem Herrn Assessor Jörg Knupfer, Herrn Rechtsreferendar Johannes Patzelt, Frau Rechtsreferendarin Nicole Selzam und Herrn Daniel Stricharz. Mein Dank gilt auch Herrn Wolfgang Bartsch für seine kritischen Anregungen zu dem technischen Teil des Buches.
Würzburg, Juli 1999 Ulrich Sieber
Erstellungsdatum 00.00.2000 G*A*B - Datum: Mail: brain@gabnet.com
© G*A*B; Überarbeitet am: ; Adresse der Webseite: http://www.gabnet.com/jus/lijus1.htm

References: § 5
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 § 223
 § 230
 § 231

BGH 
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