Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1322-keine-zusatzliche-hilfe-fur-den-besuch-des-elterngrabes-keine-bewilligung-von-leistungen-der-altenhilfe-wenn-die-geltend-gemachten-bedarfe-bereits-von-den-regelleistungen-umfasst-sind
Timestamp: 2017-04-28 20:05:55+00:00

Document:
Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes - Keine Bewilligung von Leistungen der Altenhilfe , wenn die geltend gemachten Bedarfe bereits von den Regelleistungen umfasst sind Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterKinder Hartz darlehen nicht Verwaltungsakt Widerspruch wohnung Jobcenter Unterschrift euro sanktion führerschein weiterbildung klage wegen Erstausstattung heizkosten mietkaution einkommen Erbschaft maßnahme grundsicherung Antrag umzug bescheid untersuchung Die neuesten Themen» FIM’s Scheitern – von der unerhörten Verweigerung arbeitsmarktpolitischer LogikDi 25 Apr 2017 - 13:30 von Willi Schartema» Die "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" werden still beerdigt und in den klammen Jobcentern ein wenig materialisiert. Und auch sonst hakt es vorne und hintenDi 25 Apr 2017 - 13:27 von Willi Schartema» Zur Übernahme einer Heizkostennachzahlung von rund 1000 Euro für ein selbst bewohntes Haus ( hier bejahend ). Di 25 Apr 2017 - 13:24 von Willi Schartema» Zur Übernahme von Hotelkosten nach § 22 SGB II, ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt, Kiel Di 25 Apr 2017 - 13:21 von Willi Schartema» Eingliederungsverwaltungsakt ist rechtswidrig, denn er verletzt das Bestimmtheitserfordernis nach § 33 Abs. 1 SGB X. Di 25 Apr 2017 - 13:12 von Willi Schartema» Zur Verpflichtung der Beklagten zur Kostenübernahme der Gebühren für einen Kabelanschluss der Klägerin. SGB XII Di 25 Apr 2017 - 13:07 von Willi Schartema» Sozialhilfeempfänger darf angespartes Blindengeld behalten, ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Karpinski, 59348 LüdinghausenDi 25 Apr 2017 - 13:04 von Willi Schartema» Keine Eingliederungshilfe für laufende Kosten der Unterkunft. SGB XII Di 25 Apr 2017 - 13:00 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensanrechnung - Überprüfungsantrag nach § 44 SGB XDi 25 Apr 2017 - 12:55 von Willi Schartema» Bewilligung vorläufige Leistungen - Dies impliziert, dass sich der Empfänger der Leistungen gerade nicht auf Vertrauensschutz berufen kann, sondern er das Risiko kennt, dass es endgültig dem Grunde oder Höhe nach nicht bei den bewilligten Leistungen Di 25 Apr 2017 - 12:51 von Willi SchartemaApril 2017MoDiMiDoFrSaSo 123456789101112131415161718192021222324252627282930Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes - Keine Bewilligung von Leistungen der Altenhilfe , wenn die geltend gemachten Bedarfe bereits von den Regelleistungen umfasst sind Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1 • Austausch • Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes - Keine Bewilligung von Leistungen der Altenhilfe , wenn die geltend gemachten Bedarfe bereits von den Regelleistungen umfasst sind von Willi Schartema am Do 16 Mai 2013 - 12:45Sozialhilfeempfänger erhalten für den Besuch desGrabes ihrer Eltern keine zusätzlichen Leistungen im Rahmen der Altenhilfe. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Urteilder 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.Sozialhilfeempfänger begehrt Altenhilfe für den Besuch des ElterngrabesEin Sozialhilfeempfänger aus dem Raum Wiesbadenbeantragte Leistungen der Altenhilfe zum Besuch des Elterngrabes. Für ältereMenschen sei die Konfrontation mit den Gräbern von Angehörigen sehr wichtig,weil sie sich selbst mit dem näher rückenden Tod beschäftigten. Das Sozialamtlehnte den Antrag ab. Die gesetzlich geregelte Altenhilfe solle derVereinsamung von Sozialhilfeempfängern entgegen wirken. Da der 72-jährige Mannmit seiner Ehefrau zusammenlebe, bestünde diese Gefahr nicht.Fahrtkosten für den Besuch des Elterngrabs sind kein altersbedingter BedarfDie Darmstädter Richter gaben dem Sozialamt Recht. Das kulturelle Existenzminimum werde bereits durch denRegelsatz abgedeckt. Altenhilfe solle darüber hinaus den alten Menschen helfen,am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Dabei umfasse die Altenhilfeinsbesondere Leistungen, die alten Menschen die Verbindung mit nahe stehendenPersonen ermöglichten. Die davon umfasste Besuchshilfe sei allerdings auf denBesuch lebender Personen und nicht eines Familiengrabes gerichtet. Zwar sei die Regelung nicht abschließend, der imRahmen der Altenhilfe geltend gemachte Bedarf müsse aber jedenfallsaltersbedingt sein. Hiervon sei bei Fahrtkosten für den Besuch des Elterngrabesnicht auszugehen, da diese Kosten auch jungen Menschen mit bereits verstorbenenEltern entstünden. Es gebe zudem keinen allgemeinen Erfahrungssatz, dasssich mit dem Lebensalter das Bedürfnis verstärke, das Grab der Eltern zubesuchen. Dies dürfte vielmehr von altersunabhängigen Faktorenwie Religion und Einstellung zum geeigneten Andenken an verstorbene Angehörigeabhängen.Hinweise zur Rechtslage§ 71 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)(1) Alten Menschen soll außer den Leistungen nach denübrigen Bestimmungen dieses Buches Altenhilfe gewährt werden. Die Altenhilfesoll dazu beitragen, Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zuverhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zuerhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen.(2) Als Leistungen der Altenhilfe kommen insbesondere in Betracht:(.)6. Leistungen, die alten Menschen die Verbindung mit nahe stehenden Personenermöglichen.§ 27 SGB XII(1) Hilfe zum Lebensunterhalt ist Personen zu leisten,die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenenKräften und Mitteln bestreiten können.§ 42 SGB XIIDie Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfassen:(.)3. die Bedarfe für Bildung und Teilhabe (.)Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 08.03.2013, Az.: L 9 SO 52/10www.lareda.hessenrecht.hessen.de Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 08.03.2013- L 9 SO 52/10 1. § 71 SGB XII umfasst nur Leistungen zur Abmilderung spezifischer Problemedes Alters. Die Tatbestandsvoraussetzungen der übrigen Bestimmungen des SGB XIIdürfen nicht dadurch erweitert werden, dass im Rahmen der"Altenhilfe" Leistungen erbracht werden, mit denen die im Sinne einessoziokulturellen Existenzminimums begrenzten Leistungen zum Lebensunterhaltumgangen werden. 2. Die Anordnung intendierten Ermessens in § 71 SGB XII bezieht sich nur aufdie Entschließungsentscheidung. Sie ändert nichts an der Regelung des § 17 Abs.2 SGB XII, wonach über Art und Maß der Leistungserbringung nach pflichtmäßigemErmessen zu entscheiden ist, soweit das Ermessen nicht ausgeschlossen wird. Volltexthier: Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock-langjähriger Sozialberater des RA L. Zimmermann. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/05/keine-zusatzliche-hilfe-fur-den-besuch.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5799Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Habe keine Hoffnung mehr! (ACHTUNG: VIEL TEXT) hilfe!» Ausrüstungskarte für Kanonenplätze: Zusätzliche Laserkanonen» Hilfe ich kann keine Bilder hochladen?» Hab meinen ex links liegen gelassen» Ex bittet um Treffen, ich bin unentschlossen...Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: Befugnisse in diesem ForumSie können in diesem Forum nicht antwortenStartseiteForum erstellen | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Einen Blog erstellenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV

References: § 39
 § 66
 § 39
 § 44
 § 22
 § 33
 § 44
 BGH 
 EuGH 
 § 71
 § 71
 § 17
 § 13
 BGH 
 EuGH 
 § 10
 § 28
 § 21
 Art. 23
 BGH