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Timestamp: 2019-11-21 10:38:51+00:00

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BGH, 05.12.1991 - 1 StR 719/91 - dejure.org
https://dejure.org/1991,2425
BGH, 05.12.1991 - 1 StR 719/91 (https://dejure.org/1991,2425)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1991 - 1 StR 719/91 (https://dejure.org/1991,2425)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1991 - 1 StR 719/91 (https://dejure.org/1991,2425)
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Das Landgericht hat die weiteren Einziehungsgegenstände nicht derart konkret bezeichnet, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2019 - 3 StR 458/18, juris Rn. 10; vom 5. Dezember 1991 - 1 StR 719/91, BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
Der Senat hat die Bezeichnung nachgeholt, wie sie sich aus den Urteilsgründen ergibt (vgl. BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
Bei der Einziehung von Betäubungsmitteln gehört dazu auch die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 1991 - 1 StR 719/91, BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
BGH, 13.02.2004 - 3 StR 501/03
Einziehung von Betäubungsmitteln (Bezeichnung des einzuziehenden Rauschgifts; …
Der Senat kann die Bezeichnung nachholen, weil die Urteilsgründe die erforderlichen Angaben enthalten (vgl. BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
Da die Urteilsgründe die bei Betäubungsmitteln erforderlichen Angaben von deren Art und Menge enthalten, kann der Senat die Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände insoweit nachholen (vgl. BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2; BGH, Beschluss vom 13. Februar 2004 - 3 StR 501/03).
Bei der Einziehung von Betäubungsmitteln gehört zur hinreichenden Bestimmtheit der Einziehungsanordnung auch die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (im Anschluss an BGH, 5. Dezember 1991, 1 StR 719/91, BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2 m.w.N; s.a. OLG Koblenz, Beschluss vom 4. September 2006, 1 Ss 241/06, wonach auch die Bezugnahme auf ein Asservatenverzeichnis nicht genügt).
Bei der Einziehung von Betäubungsmitteln gehört dazu auch die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2 m.w.N; s.a. Senat, Beschluss 1 Ss 241/06 vom 04.09.2006, wonach auch die Bezugnahme auf ein Asservatenverzeichnis nicht genügt).
BGH, 23.11.2010 - 3 StR 393/10
Strafzumessung (Generalprävention); Einziehung (genaue Bezeichnung des …
Der Ausspruch über die Anordnung einer Einziehung hat die einzuziehenden Gegenstände so genau zu kennzeichnen, dass bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; im Falle von Betäubungsmitteln gehört dazu die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 1991 - 1 StR 719/91, BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
BGH, 05.11.2014 - 2 StR 418/14
Kennzeichnung der einzuziehenden Gegenstände i.R.d. Ausspruchs über die Anordnung …
Der Ausspruch über die Anordnung einer Einziehung hat die einzuziehenden Gegenstände so genau zu kennzeichnen, dass bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; im Falle von Betäubungsmitteln gehört dazu die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 1991 - 1 StR 719/91, BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2; Beschluss vom 23. November 2010 - 3 StR 393/10;… Weber, BtMG, 4. Aufl., § 33 Rdn. 320 mwN).
Da die Urteilsgründe die erforderlichen Feststellungen enthalten, kann der Senat die Entscheidung gemäß § 354 Abs. 1 StPO selbst treffen (vgl. BGHR BtMG § 33 Beziehungsgegenstand 2).
BGH, 17.04.2019 - 2 StR 114/19
Einziehung (Anforderungen an den Ausspruch über die Anordnung)
BGH, 18.08.2015 - 3 StR 303/15
Einziehung (Betäubungsmittel; Mobiltelefone; fehlende konkrete Bezeichnung; …
BGH, 12.02.2008 - 3 StR 7/08
Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten bei Nachprüfung des Urteils auf …

References: § 33
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 § 354
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