Source: http://www.forschungsinfo.de/Institut/satzung.asp
Timestamp: 2018-02-19 00:11:15+00:00

Document:
iFQ – Satzung
Das iFQ ist seit Januar 2016 Abteilung 2 "Forschungssystem und Wissenschaftsdynamik" des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW). Zum Gesellschaftsvertrag des DZHW gelangen Sie hier.
Satzung des Instituts für Forschungsinformation und Qualitätssicherung (iFQ)
§ 4 Finanzierung des iFQ
§ 14 Leitung des Instituts
§ 15 Externe Evaluationen
§ 17 Ergänzende Vorschriften
Der Verein führt den Namen "Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung (iFQ)". Der Verein hat seinen Sitz in Berlin.1
empirisch fundierte Analysen zum nationalen und internationalen Wissenschafts­system,
die Entwicklung geeigneter Analyseinstrumente,
die Durchführung von wissenschaftlich basierten Evaluationen,
Beiträge zur theoretischen Weiterentwicklung des Fachgebiets,
Durchführung von Tagungen und Veranstaltungen.
Dabei konzentriert sich der Verein auf folgende fünf Aufgabenbereiche:
Indikatorik und Methoden,
Forschungsinformation,
Analysen des Wissenschaftssystems,
Nachwuchs und Karrieren.
Im Übrigen wird der Vereinszweck verwirklicht durch:
Auftragsforschung i.S.v. § 68 Nr. 9 AO
Beratung von Akteuren im Wissenschaftssystem
zeitnahe mündliche und schriftliche Veröffentlichung gewonnener Erkenntnisse
Mitarbeit in nationalen und internationalen Gremien und Organisationen, die der Gestaltung und Förderung der Wissenschaft dienen.
Das iFQ verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwandt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Organe des iFQ können für ihre Tätigkeit Aufwendungsersatz bzw. Vergütungen in angemessenem Umfang erhalten.
Die Finanzierung des iFQ beruht auf drei Säulen. Neben einer Grundfinanzierung wirbt das iFQ Drittmittel für Forschungsprojekte ein und führt Auftragsforschung durch (jeweils in angemessenem Umfang).
Näheres regelt die Geschäftsordnung, die der Vorstand mit Zustimmung des Kuratoriums beschließt.
1. Als Mitglieder in den Verein können
a) Einrichtungen, die aus öffentlichen Mitteln Wissenschaft und Forschung fördern,
b) Vereinigungen von aus öffentlichen Mitteln finanzierten Hochschulen oder sonstigen Forschungseinrichtungen,
c) sonstige Einrichtungen des deutschen Wissenschaftssystems aufgenommen werden, soweit sie von allgemeiner Bedeutung sind und sich ihre jeweilige Tätigkeit dem Grunde nach auf das gesamte Bundesgebiet erstreckt. Einzelne Hochschulen oder sonstige Forschungseinrichtungen sollen in der Regel nicht Mitglied sein, es sei denn, im Einzelfall liegen besondere Umstände vor, die eine Mitgliedschaft sinnvoll erscheinen lassen, wie z. B. im Falle gemeinsamer Berufungen mit dem iFQ.
2. Beiträge sind von Mitgliedern nicht zu entrichten.
3. Sobald die Mitgliederzahl sieben erreicht, soll der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden.
Jedes Mitglied kann seine Mitgliedschaft mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten durch Austritt beenden. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten.
1. Die Mitgliedschaft berechtigt zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts.
2. Ein Mitglied kann sich bei der Beschlussfassung vertreten lassen. Schriftliche Vollmacht ist erforderlich. Vertretene Mitglieder gelten als erschienene Mitglieder.
Die Mitgliederversammlung ist für alle Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung zuständig. Sie erfüllt insbesondere die nachstehenden Aufgaben:
b) die Wahl zweier Mitglieder des Kuratoriums,
c) die Berufung des Wissenschaftlichen Beirats,
d) die Beschlussfassung über die mittelfristige, auf vier Jahre angelegte Finanzplanung auf der Basis eines entsprechenden Arbeitsprogramms,
e) die Beschlussfassung über den durch den Vorstand vorgeschlagenen jährlichen Wirtschaftsplan, der aus der mittelfristigen Finanzplanung hervorgeht,
f) die Entgegennahme des Rechenschafts- und Kassenberichts des Vorstands,
g) die Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands,
h) die Entscheidung über die Anträge auf Mitgliedschaft im Verein,
Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr einzuberufen. Die Einladung muss durch den Vorstand mindestens einen Monat vorher in Textform an die Mitglieder unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung erfolgen. Die Mitgliederversammlung ist außerdem einzuberufen, wenn der Vorstand, mindestens zwei Mitglieder des Vereins oder mindestens zwei Mitglieder des Kuratoriums dies verlangen.
Die Mitglieder des Kuratoriums werden zur Mitgliederversammlung entsprechend Ziffer 2 eingeladen; sie nehmen an der Mitgliederversammlung ohne Stimm-, jedoch mit Rederecht teil. Sie können entsprechend Ziffer 5 Vorschläge zur Änderung und/oder Ergänzung der Tagesordnung machen.
Die Mitgliederversammlung wird von der oder dem Vorstandsvorsitzenden geleitet. Für jede Tagung ist eine Schriftführerin oder ein Schriftführer zu wählen, die oder der die Versammlungsniederschrift führt. Die Versammlungsniederschrift wird von der Versammlungsleiterin oder dem Versammlungsleiter sowie von der Schriftführerin oder dem Schriftführer unterzeichnet.
Die Tagesordnung wird vom Vorstand aufgestellt. Vorschläge der Mitglieder zur Änderung und/oder Ergänzung der Tagesordnung müssen dem Vorstand mindestens zwei Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung zugehen.
Vorschläge zur Änderung der Satzung müssen dem Einladungsschreiben im vollen Wortlaut beigefügt werden. Anträge von Mitgliedern auf Änderung der Satzung müssen dem Vorstand so rechtzeitig zugehen, dass die Monatsfrist gewahrt werden kann.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder erschienen ist. Bei Beschlussunfähigkeit hat der Vorstand unverzüglich eine neue Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
Die Versammlung beschließt mit einfacher, absoluter Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
Zu einem Beschluss der Mitgliederversammlung über eine Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von ¾ aller Mitglieder erforderlich.
Der Beschluss über die Auflösung des Vereins muss mit einer Mehrheit von ¾ aller Mitglieder gefasst werden.
Die Mitgliederversammlung kann auf Antrag des Vorstands oder des Kuratoriums auch im Umlaufverfahren entscheiden. Beschlüsse über die Auflösung des Vereins können nicht im Umlaufverfahren getroffen werden.
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus der oder dem Vorsitzenden und der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins. Die oder der Vorsitzende und die oder der stellvertretende Vorsitzende sind im Außenverhältnis alleinvertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis darf die oder der stellvertretende Vorsitzende das Vorstandsamt nur bei Verhinderung der oder des Vorsitzenden ausüben.
Vorsitzende oder Vorsitzender ist die wissenschaftliche Leiterin oder der wissenschaftliche Leiter des iFQ. Die Berufung zur wissenschaftlichen Leitung durch die Mitgliederversammlung (§ 14) ist gleichzeitig die Wahl zur oder zum Vorsitzenden des Vorstands des iFQ. Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen der wissenschaftlichen Leitung und dem Verein endet auch die Bestellung zur oder zum Vorsitzenden des Vereins. Ist die Position der wissenschaftlichen Leitung des iFQ unbesetzt, ist die oder der Vorsitzende des Kuratoriums Vorsitzende oder Vorsitzender des Vereins.
Die oder der stellvertretende Vorsitzende wird aus dem Kreis der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des iFQ von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag der oder des Vorsitzenden gewählt. Die oder der stellvertretende Vorsitzende kann auf Vorschlag des oder der Vorsitzenden von der Mitgliederversammlung jederzeit und ohne Angabe von Gründen abberufen werden. Die Position der oder des stellvertretenden Vorsitzenden soll nicht länger als sechs Monate unbesetzt sein.
Dem Vorstand obliegt die Leitung des iFQ nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Kuratoriums sowie die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung des iFQ.
Der Vorstand ist insbesondere verpflichtet, dem Kuratorium und der Mitgliederversammlung jährlich den Wirtschaftsplan, den Rechenschafts- und Kassenbericht sowie alle vier Jahre die mittelfristige Finanzplanung und das Arbeitsprogramm vorzulegen.
Einzelheiten regelt die Geschäftsordnung, die der Vorstand mit Zustimmung des Kuratoriums beschließt.
Das Kuratorium des iFQ fungiert als Aufsichtsgremium. Seine Aufgabe ist es insbesondere, auf ein angemessenes Verhältnis von Service- und Forschungstätigkeit am iFQ zu achten. Hierzu stimmt es dem vierjährigen Arbeitsprogramm und der mittelfristigen Finanzplanung zu, bevor diese von der Mitgliederversammlung beschlossen werden. Weitere Aufgaben des Kuratoriums sind:
a) die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verein und der wissenschaftlichen Leitung des iFQ,
b) der Beschluss über Änderungen an der Programmplanung während der Laufzeit, soweit diese nicht so wesentlich sind, dass sie eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfen.
Das Kuratorium ist nicht berechtigt, Vorgaben zum Inhalt der wissenschaftlichen Tätigkeit des iFQ zu machen.
a) einem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft entsandten Mitglied,
b) einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung entsandten Mitglied,
c) einem Vertreter der Bundesländer aus den Reihen der Ländervertreter im Hauptausschuss der DFG,
d) zwei weiteren von der Mitgliederversammlung gewählten Mitgliedern.
Die oder der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen des Kuratoriums teil.
Die Tätigkeit im Kuratorium erfolgt für die entsandten Mitglieder ex officio, für die gewählten Mitglieder ehrenamtlich.
Vorsitzende oder Vorsitzender des Kuratoriums ist, solange das iFQ von der DFG als Hilfseinrichtung der Forschung finanziert wird, die Vertreterin oder der Vertreter der DFG. Hiernach wird die oder der Vorsitzende aus dem Kreis der Kuratoriumsmitglieder mit der einfachen, absoluten Mehrheit der erschienenen Mitglieder gewählt. Die Wahl erfolgt auf drei Jahre; Wiederwahl ist möglich.
Die ex officio-Mitglieder können jederzeit von der entsendenden Stelle abberufen werden. In diesem Fall wird unverzüglich ein neues Mitglied entsandt.
Die Amtszeit der gewählten Mitglieder des Kuratoriums beträgt drei Jahre. Wiederwahl ist möglich. Um ein rollierendes System zu erreichen, endet die erste Amtszeit eines der gewählten Mitglieder des Kuratoriums nach 1,5 Jahren. Hierüber entscheidet das Los.
Das Kuratorium soll mindestens zweimal jährlich tagen. Die oder der Vorsitzende des Kuratoriums lädt mindestens vier Wochen vor der Sitzung schriftlich unter Angabe der Tagesordnung ein. Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Kuratoriumsmitglieder anwesend sind.
Es wird ein Wissenschaftlicher Beirat berufen. Der Beirat hat bis zu neun Mitglieder. Sie werden auf Vorschlag des Kuratoriums durch die Mitgliederversammlung berufen. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Wiederwahl ist einmal zulässig. Es sollen mehrheitlich sachverständige Persönlichkeiten verschiedener Disziplinen aus dem In- und Ausland berufen werden, die Erfahrung mit Fragen der Forschungsevaluation oder Analysen des Wissenschaftssystems haben. Ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen wird angestrebt.
Der Wissenschaftliche Beirat wählt aus dem Kreis seiner Mitglieder eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden.
Um ein rollierendes System zu erreichen, soll aus dem erstmalig gewählten Beirat die Hälfte der Mitglieder nach einer Amtszeit ausscheiden. Hierüber entscheidet in der konstituierenden Sitzung das Los, soweit nicht Mitglieder des Beirats erklären, nur für eine Amtszeit zur Verfügung zu stehen.
Der Wissenschaftliche Beirat nimmt eine Schlüsselfunktion für die Qualitätssicherung des iFQ wahr. Seine Aufgabe besteht darin, die Leistungen des iFQ zu bewerten und Empfehlungen zur Leistungssteigerung abzugeben. Bewertungen und Empfehlungen des Beirats beziehen sich auf alle wissenschaftsrelevanten Fragen der Forschung des iFQ. Diese betreffen die Planung, Durchführung und Ausführung der zentralen Projekte, aber auch die institutionellen Rahmenbedingungen, insoweit sie die wissenschaftliche Leistungsfähigkeit des iFQ unmittelbar berühren. Zwischen den externen Evaluationen des iFQ führt der Wissenschaftliche Beirat ein Audit durch.
Das vierjährige Arbeitsprogramm soll im Wissenschaftlichen Beirat beraten werden.
Der Wissenschaftliche Beirat soll in die Verfahren zur Berufung des Leitungspersonals des iFQ eingebunden werden.
Der Wissenschaftliche Beirat tagt mindestens zweimal im Jahr, davon mindestens einmal am Sitz des Instituts. Die wissenschaftliche Leitung nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirats teil, sofern der Teilnahme nicht im Einzelfall besondere Gründe entgegenstehen. Der Wissenschaftliche Beirat soll einmal jährlich dem Kuratorium und der Mitgliederversammlung berichten.
An der Spitze des Instituts steht die oder der wissenschaftliche Leiter (wissenschaftliche Leitung). Die wissenschaftliche Leitung wird auf Vorschlag des Kuratoriums von der Mitgliederversammlung mit der einfachen, absoluten Mehrheit der Mitglieder des iFQ bestellt. Das Vertragsverhältnis zwischen der wissenschaftlichen Leitung und dem iFQ wird vom Kuratorium geregelt.
Die wissenschaftliche Leitung des Instituts soll eine ausgewiesene Wissenschaftsforscherin oder ein ausgewiesener Wissenschaftsforscher sein. In der konzeptionellen und methodischen Gestaltung der Tätigkeit ist die wissenschaftliche Leitung im Rahmen der Satzung sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Kuratoriums frei. Weder die Mitgliederversammlung noch das Kuratorium können Vorgaben zur Art und Weise der Durchführung der wissenschaftlichen Tätigkeit der wissenschaftlichen Leitung machen.
Die wissenschaftliche Leitung soll im Rahmen einer gemeinsamen Berufung eine fachlich einschlägige Professur an einer wissenschaftlichen Hochschule innehaben. Näheres regelt ein Kooperationsvertrag zwischen der Hochschule und dem iFQ, den für das iFQ das Kuratorium abschließt.
Die wissenschaftliche Leitung ist die bzw. der Vorgesetzte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts.
Das iFQ wird alle acht Jahre von einer unabhängigen Einrichtung bzw. Evaluierungsgruppe institutionell evaluiert. Diese Evaluation beinhaltet neben der wissenschaftlichen Leistung des iFQ auch strukturelle Aspekte und die allgemeine wissenschaftliche Ausrichtung des iFQ.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V., die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne ihrer Satzung zu verwenden hat.
In der Mitgliederversammlung am 4.3.2010 wurde der Umzug des iFQ von Bonn nach Berlin beschlossen.

References: § 4

§ 14

§ 15

§ 17
 § 68
 § 26