Source: http://www.treuchtlingen.de/Bekanntmachungen.267+M5f6352cc2c6.0.html?cHash=3a24d4a5216891dd07449e35ce641493
Timestamp: 2017-10-20 03:27:41+00:00

Document:
Verbrennen von holzigen Gartenabfällen ist nicht mehr erlaubt
Nach dem Wegfall der Ermächtigungsgrundlage wurde die Rechtsverordnung über das Ver­brennen von holzigen Gartenabfällen im Gebiet der Stadt Treuchtlingen mit Beschluss des Stadtrats vom 09.03.2017 aufgehoben.
Wir weisen darauf hin, dass innerhalb von bebauten Gebieten das Verbrennen von holzigen Gartenabfällen nicht mehr erlaubt ist.
Die holzigen Gartenabfälle können ganzjahrig im Wertstoffhof Treuchtlingen zu den Öffnungszeiten angeliefert werden; hierfür werden Gebühren erhoben. Diese betragen je angefangenen 1 cbm 1,50 €.
3. Änderung des Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 35 „Winkel Süd“ in der Gemarkung Treuchtlingen
Der Stadtrat der Stadt Treuchtlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.09.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Treuchtlingen Nr. 35 „Winkel Süd“ in der Gemarkung Treuchtlingen gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern.
Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 2712/5 und 2712/31 bis 2712/66 der Gemarkung Treuchtlingen. Die Gesamtfläche des Plangebietes beträgt ca. 7,9 ha.
Das Plangebiet befindet sich am westlichen Stadtrand von Treuchtlingen und ist begrenzt nördlich durch die Wohnbebauung des Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 29 „Winkel“, östlich durch die Staatsstraße 2216 und die Straße „Im Winkel“, südlich durch die Staatsstraße 2216 Treuchtlingen - Auernheim und westlich durch das Wald- und das Wegegrundstück Fl.Nr. 2712/6 und 2712/10.
Die Abgrenzung des Planbereichs ergibt sich aus dem nebenstehenden Planausschnitt des Bebauungsplans und ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.
Ziel der 3. Änderung des Bebauungsplanes ist es, den Bebauungsplan aus dem Jahr 2002 an die geänderten Baustandards u. a. zur besseren Nutzung von erneuerbaren Energien und der Gestaltung der Wohnhäuser und Nebengebäude anzupassen.
Die 3. Änderung des Bebauungsplans wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB (§ 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BauGB) durchgeführt. Von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht, der Angabe welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie der zusammenfassenden Erklärung wird abgesehen (§ 13 Abs 3 BauGB).
Der Änderungsbeschluss wird hiermit nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekannt gemacht.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Treuchtlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.09.2017 den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 35 „Winkel Süd“ gebilligt und beschlossen die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Für den Bebauungsplan wird in der Zeit vom 26.09.2017 bis einschließlich 27.10.2017 die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Gleichzeitig werden die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung berührt ist, nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren beteiligt.
Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 35 „Winkel Süd“ mit Begründung kann während dieser Zeit im Rathaus, Hauptstraße 31, 91757 Treuchtlingen, Zimmer Nr. 22, zu den allgemeinen Öffnungszeiten (Montag 08:00-12:00 Uhr und 13:30-16:00 Uhr, Dienstag 08:00-16:00 Uhr, Mittwoch 08:00-12:00 Uhr, Donnerstag 08:00-12:00 Uhr und 13:30-18:00 Uhr, Freitag 08:00-12:00 Uhr) eingesehen werden. Während der Auslegungszeit besteht Gelegenheit zur Äußerung in mündlicher und schriftlicher Form und zur Erörterung.
Es wird darauf hingewiesen, dass die nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB).
Die in den Festsetzungen sowie der Begründung in Bezug genommenen Normen und Richtlinien liegen ebenfalls zur Einsicht mit den oben genannten Unterlagen aus.
Da das Zimmer 22 im II. Obergeschoss des Rathauses nicht barrierefrei erreicht werden kann, ist auch eine Einsichtnahme nach Terminvereinbarung mit der Bauverwaltung (Tel. 09142/9600-44) möglich.
Auf die Bekanntmachung im Treuchtlinger Kurier vom 16.09.2017 wir verwiesen.
Entwurf Planteil (Stand 07.09.2017) der 3. Änderung des BBP TR 35 (2,4 MB)
Entwurf Begründung (Stand 07.09.2017) der 3. Änderung des BBP TR 35 (183,5 KB)
Darstellung des Geländeverlaufes - Anhang zur Begründung (916,1 KB)
Übersichtsplan der Kompensationsflächen - Anhang zur Begründung (3,4 MB)
Freies WLAN in Treuchtlingen
Erster „BayernWLAN“–Hotspot im Rathaus in Betrieb genommen
Im Bürgerbüro im Treuchtlinger Rathaus wurde der erste „BayernWLAN“-Hotspot in Betrieb genommen. Bürger und Besucher können ab sofort kostenlos im Internet surfen. Der Empfangsbereich reicht vom Erdgeschoss des Rathauses bis auf den Rathausplatz.
Einen zweiten Hotspot wird es im Rahmen der Innenstadt-Modernisierung auf dem Partnerschaftsplatz in der Bahnhofstraße geben.
Der Freistaat Bayern plant bis 2020 ein flächendeckendes WLAN bei Behörden, in Kommunen und bei touristischen Zielen, das von allen kostenlos genutzt werden kann. Bisher wurden bereits rund 450 Verträge mit Kommunen über rund 800 kommunale Standorte für BayernWLAN ge-schlossen. Bayernweit ist das WLAN-Netz unter dem gleichen Namen @BayernWLAN zu erkennen.
Die Verbindung hat keine Sicherheitsverschlüsselung. Daher sollten keine sensiblen Daten übermittelt werden. Ein Jugendschutzfilter unterbindet technisch das Aufrufen von jugendgefährdenden Inhalten.
Kostenlos ohne Anmeldung ins Netz – dieser Wunsch wird weltweit immer größer und von der Bevölkerung gleichermaßen selbstverständlich erwartet. Auch die Stadt Treuchtlingen arbeitet daran, die Innenstadt und andere touristische Plätze optimal mit kostenlosem Internet-Zugang zu versorgen. Neben den genannten zwei „BayernWLAN“-Hotspots, die es in der Stadt geben wird, baut die Stadt aber vor allem auf die Kontakte zum unabhängigen Bürgernetz „Freifunk“. Freifunk ist eine einfache, sichere und kostengünstige Möglichkeit. Diese nichtkommerzielle Initiative besteht vor allem aus engagierten Bürgern, die sich in einem Verein zusammen-geschlossen haben.
Bei Freifunk teilen Inhaber eines Internet-Anschlusses über einen zusätzlichen W-LAN-Router, versehen mit der Freifunk-Software, einen Teil ihres Internet-Zuganges mit anderen. Gleichzeitig trennt der Freifunk-Router das eigene Netz komplett vom Freifunk-Netz.
Ohne Verschlüsselung oder Passwort von jedem nutzbar ist Freifunk nicht für den Download großer Datenmengen, sondern einfach für kurze Abfragen im Netz gedacht. Je mehr mitmachen, desto größer, dichter und besser wird das Netz.
Von der Stadtverwaltung selbst aufgebaute Freifunk-Standorte sind bisher:
Rathaus/Rathausplatz, Bücherei, Schloß und Schloßgraben, Bürgerhaus und das Kulturzentrum Forsthaus
Erste Freifunk-Hotspots in Treuchtlingen werden in der Innenstadt aber auch schon von Privatpersonen und Unternehmern betrieben, so z. B. in einer Arztpraxis, einem Therapiezentrum und einem Restaurant.
Bei Interesse stellt die Verwaltung gerne einen Kontakt zu Bürgern her, die in der Freifunk-Organisation engagiert sind und bei der Einrichtung eines Freifunk-Hotspots behilflich sind.
Alle wichtigen Infos zu Freifunk finden Sie im Flyer zusammengefasst.
Energienutzungsplan für die Kernstadt von Treuchtlingen
Die Stadt Treuchtlingen hat für die Kernstadt die Erstellung eines Energie-nutzungsplans in Auftrag gegeben. Der von ENERGIEAGENTUR Nordbayern ausgearbeitete Endbericht wurde in der Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusssitzung am 16.03.2017 vorgestellt und beschlossen. Die Planerstellung wird durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie gefördert.
Der Energienutzungsplan dient als kommunales Planungsinstrument und wird mit dem Ziel erstellt, eine möglichst verbrauchsarme, auf erneuerbare Energien gestützte, intelligente Strom- und Wärmeversorgung im Gemeindegebiet zu installieren. Der Energienutzungsplan bildet damit die Basis, um Maßnahmen zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zur Umstellung auf erneuerbare Energien zu koordinieren und aufeinander abzustimmen. Er liefert sozusagen eine umsetzungskoordinierte Bedienungsanleitung für die lokale Energiewende.
Die erste Phase der Erstellung des Energienutzungsplans war die umfangreiche Bestands- und Potenzialanalyse. Dabei wurde der gegenwärtige und der zukünftig zu erwartende Energiebedarf, die vorhandene Energieinfrastruktur und die verfügbaren Potenziale erneuerbarer Energien im Untersuchungsgebiet analysiert.
Es wurde zunächst der Energiebedarf der unterschiedlichen Verbrauchergruppen, private Haushalte, kommunale und öffentliche Gebäude, Industrie und Großgewerbe, und deren derzeitiger Einsatz von erneuerbaren Energien ermittelt und analysiert.
Der Endbericht des Energienutzungsplans kann hier eingesehen werden:
- Energienutzungsplan
Auch im Jahr 2016 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevölkerung, durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamt für Statistik werden im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch bei ihrem Pendlerverhalten befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.
im Jahr 2016 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung bei einem Prozent der Bevölkerung, statt. Mit dieser Erhebung werden seit 1957 laufend aktuelle Zahlen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, insbesondere der Haushalte der Familien, ermittelt. Der Mikrozensus 2016 enthält zudem noch Fragen zum Pendlerverhalten der Erwerbstätigen sowie der Schüler und Studierenden. Neben dem hauptsächlich benutzten Verkehrsmittel auf dem Weg zur Arbeits- oder Ausbildungsstätte werden auch die Entfernung und der Zeitaufwand für den Weg dorthin erhoben. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für die zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürger von großer Bedeutung.
Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik, umfassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer, die ihre Besuche bei den Haushalten zuvor schriftlich ankündigen und sich mit einem Ausweis des Landesamts legitimieren, sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichten. Statt an der Befragung per Interview teilzunehmen, hat jeder Haushalt das Recht, den Fragebogen selbst auszufüllen und per Post an das Landesamt einzusenden.

References: § 2
 § 1
 § 13
 § 13
 § 3
 § 4
 § 2
 § 3
 § 3
 § 3
 § 4
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