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Timestamp: 2016-10-24 00:00:03+00:00

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9C_538/2014 (23.09.2014)
9C_538/2014 � � Urteil vom 23. September 2014
BVK Personalvorsorge des Kantons Z�rich, Stampfenbachstrasse 63, 8006 Z�rich,
Rechtsanwalt Hans St�nzi,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Mai 2014.
Die 1965 geborene A.________ war als Pflegefachfrau in einem Pensum von 80 % angestellt und deshalb bei der Versicherungskasse f�r das Staatspersonal (heute: BVK Personalvorsorge des Kantons Z�rich; nachfolgend: BVK) f�r die berufliche Vorsorge versichert, als ihr infolge eines am 29. Oktober 2009 erlittenen Verhebetraumas Arbeitsunf�higkeit attestiert wurde.
�Im April 2010 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle des Kantons Z�rich eine Einschr�nkung im Erwerbsbereich von 54 % und im Haushalt von 24 %. Beim Gesamtinvalidit�tsgrad von 48 % sprach sie der Versicherten mit Verf�gung vom 22. Juni 2012 eine Viertelsrente ab 1. Oktober 2010 zu. Vorbescheid und Verf�gung stellte sie auch der BVK zu.
�Mit Schreiben vom 27. September 2012 anerkannte die BVK einen vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 befristeten Anspruch auf Invalidenleistungen bei einer Berufsinvalidit�t von 37,5 % und verneinte eine weitergehende Leistungspflicht aus beruflicher Vorsorge. Daran hielt sie mit "Einspracheentscheid" vom 25. M�rz 2013 fest.
Mit Klage vom 9. April 2013 liess A.________ Folgendes beantragen:
1. Die BVK sei zu verpflichten, ihr auch ab 1. Januar bis 31. Dezember 2012 eine Berufsinvalidenrente im Sinne von � 19 Abs. 1 der BVK-Statuten zu bezahlen.
2. Die BVK sei zu verpflichten, ihr ab 1. Januar 2013 eine Erwerbsinvalidenrente auf der Basis einen Invalidit�tsgrades von 43,45 % zu bezahlen.
3. �ber den Grad der Berufsinvalidit�t sei gest�tzt auf � 19 Abs. 3 der BVK-Statuten eine Oberexpertise einzuholen. Der Oberexperte sei durch das Pr�sidium des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons Z�rich zu benennen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die Klage mit Entscheid vom 23. Mai 2014 in dem Sinne gut, als die BVK verpflichtet wird, der Versicherten ab 1. Januar 2012 eine (Erwerbs-) Invalidenrente in der H�he von 54 % auszurichten.
Die BVK beantragt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, unter Aufhebung des Entscheides vom 23. Mai 2014 sei die Angelegenheit an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit diese nach Vornahme der erforderlichen Abkl�rungen �ber die Klage vom 9. April 2013 neu entscheide; eventuell sei die Klage direkt abzuweisen.
�A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge haben Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren (Art. 23 Abs. 1 BVG). Mit Bezug auf die weitergehende berufliche Vorsorge steht es den Vorsorgeeinrichtungen im Rahmen von Art. 6 und Art. 49 Abs. 2 BVG sowie der verfassungsm�ssigen Schranken (wie Rechtsgleichheit, Willk�rverbot und Verh�ltnism�ssigkeit) frei, den Invalidit�tsbegriff und/oder das versicherte Risiko abweichend von Art. 23 BVG zu definieren (SZS 1997 S. 557, B 40/93 E. 4a; BGE 120 V 106 E. 3c S. 108 f. mit Hinweisen). W�hrend sie im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge jedenfalls die Mindestvorschrift des Art. 23 BVG zu beachten haben (Art. 6 BVG), gilt diese Bestimmung einschliesslich der hierzu ergangenen Rechtsprechung im �berobligatorischen Bereich nur, soweit die Reglemente oder Statuten bez�glich des massgebenden Invalidit�tsbegriffs oder versicherten Risikos nichts Abweichendes vorsehen (BGE 136 V 65 E. 3.2 S. 69 mit Hinweisen).
2.2.�Versicherte Personen, welche vor Vollendung des 63. Altersjahres wegen Krankheit oder Unfall f�r die bisherige Berufst�tigkeit invalid geworden sind, haben Anspruch auf eine Invalidenrente. Sie wird l�ngstens f�r zwei Jahre ausgerichtet (� 19 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Statuten der Versicherungskasse f�r das Staatspersonal des Kantons Z�rich vom 22. Mai 1996 [BVK-Statuten; ZH-Lex 177.21] in der bis 31. Dezember 2012 geltenden Fassung). Nach dem Auslaufen der Rente wegen Berufsinvalidit�t haben versicherte Personen Anspruch auf eine Rente, wenn volle oder teilweise Erwerbsinvalidit�t besteht (� 21 Abs. 1 BVK-Statuten). Eine versicherte Person gilt als erwerbsinvalid, wenn sie infolge Krankheit oder Unfall ihre bisherige oder eine andere, ihrem Wissen und K�nnen entsprechende und zumutbare Erwerbst�tigkeit nicht mehr aus�ben kann, oder wenn sie aufgrund eines Entscheides der eidgen�ssischen IV-Kommission invalid erkl�rt wurde (� 21 Abs. 2 BVK-Statuten).
2.3.�Ein Entscheid der IV-Stelle ist f�r die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge verbindlich, sofern die Vorsorgeeinrichtung in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurde, die konkrete Fragestellung f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs gegen�ber der Invalidenversicherung entscheidend war und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Pr�fung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 130 V 270 E. 3.1 S. 273; SVR 2014 BVG Nr. 24 S. 87, 9C_761/2013 E. 3.1.1).
Unter dem Aspekt der Arbeits- resp. Erwerbsf�higkeit ist die Vorinstanz der Auffassung, das orthop�disch-psychiatrische Gutachten des Zentrums B.________ vom 2. Mai 2011 und somit auch die darauf beruhende Verf�gung der IV-Stelle vom 22. Juni 2012 seien nicht offensichtlich unrichtig. Ebenso hat sie die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle qualifiziert. Daher sei die BVK an die Verf�gung der Invalidenversicherung gebunden, weshalb bereits ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine Erwerbsinvalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 54 % bestehe.
�Die BVK bestreitet, an die Entscheidungen der IV-Stelle gebunden zu sein, und stellt einen Rentenanspruch ab 1. Januar 2012 in Abrede.
4.1.1.�Soweit es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das kantonale und kommunale Berufsvorsorgerecht vom Bundesgericht frei zu �berpr�fen (BGE 134 V 199 E. 1.2 S. 200). Da es sich bei der Versicherungskasse im hier interessierenden Zeitraum um eine Vorsorgeeinrichtung �ffentlichen Rechts handelte (vgl. Gesetz vom 10. Februar 2003 �ber die Verselbstst�ndigung der Versicherungskasse f�r das Staatspersonal [ZH-Lex 177.201.1]), hat die Auslegung der einschl�gigen Bestimmungen der BVK-Statuten - anders als die Auslegung der Vorsorgereglemente privatrechtlicher Versicherungstr�ger - nach den gew�hnlichen Regeln der Gesetzesauslegung zu erfolgen (BGE 133 V 314 E. 4.1 S. 316 f., mit Hinweisen; SVR 2011 BVG Nr. 3 S. 10, 9C_789/2009 E. 2.2; 2008 BVG Nr. 2 S. 6, B 104/06 E. 5.1).
4.1.2.�Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verst�ndnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis (BGE 136 V 195 E. 7.1 S. 203; 135 V 50 E. 5.1 S. 53). Bei der Interpretation des in Urkunden, Statuten oder Reglementen von Vorsorgeeinrichtungen verwendeten Invalidit�tsbegriffs ist insbesondere darauf abzustellen, was in anderen Gebieten der Sozialversicherung oder nach den allgemeinen Rechtsgrunds�tzen darunter verstanden wird (SZS 2006 S. 144, B 33/03 E. 3.2 mit Hinweis).
4.2.�Die BVK-Statuten unterscheiden zwischen Erwerbs- (�� 21 f.) und Berufsinvalidit�t (�� 19 f.). W�hrend f�r diese eine blosse Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in der bisherigen Berufst�tigkeit gen�gt, wird bei jener auch auf jede andere, dem (bisherigen) "Wissen und K�nnen entsprechende und zumutbare Erwerbst�tigkeit" verwiesen; alternativ ist der Entscheid der "eidgen�ssischen IV-Kommission" und damit die gesetzliche Vorgabe nach IVG (in Verbindung mit dem ATSG) massgeblich. Damit steht fest, dass der Begriff der "Erwerbsinvalidit�t" von � 21 Abs. 2 BVK-Statuten - wie jener der "Berufsinvalidit�t" von � 19 Abs. 1 BVK-Statuten - weiter gefasst ist als der Invalidit�tsbegriff von Art. 23 BVG resp. von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG (SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4.1; Urteile 9C_273/2012 vom 20. November 2012 E. 3.3; B 35/06 vom 27. September 2006 E. 2.2.2 in fine).
�Die Invalidit�tsbegriffe der �� 19 und 21 BVK-Statuten unterscheiden sich vom gesetzlichen (Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ATSG) in Bezug auf die massgeblichen Verweist�tigkeiten, indem gesetzlich "Erwerbsm�glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt" postuliert werden. Hingegen ist in Bezug auf die Erwerbsunf�higkeit kein begrifflicher Unterschied zwischen der statutarischen und gesetzlichen Regelung ersichtlich, was den erforderlichen Gesundheitsschaden anbelangt (SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4.3).
4.3.1.�Es kann offenbleiben, ob und inwieweit die invalidenversicherungsrechtlich relevante Invalidit�t - mit Blick auf die unterschiedlich massgeblichen Verweisungst�tigkeiten - auch von der statutarischen Berufs- und Erwerbsinvalidit�t umfasst wird. So oder anders kann nicht von einer Bindung der BVK an die Verf�gung der IV-Stelle ausgegangen werden.
4.3.2.�Die Rentenzusprache vom 22. Juni 2012 beruhte auf dem bidisziplin�ren Gutachten des Zentrums B.________ vom 2. Mai 2011. Darin wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: Leichte Osteochondrose und linksbetonte Discusprotrusion C5/6 mit Foramenstenose links ohne Nervenwurzelkompression C6; Anpassungsst�rungen mit l�ngerer depressiver Reaktion, bestehend von 01/2010 bis 08/2010, ICD-10: F43.21; reaktive mittelgradige depressive Episode, bestehend seit 09/2010, ICD-10: F32.1.
�Der orthop�dische Gutachter hielt fest, das Ausmass der Schmerzen und der demonstrierten abnormen Untersuchungsbefunde k�nne durch die Diagnosen nur teilweise erkl�rt werden. W�hrend er f�r die bisherige T�tigkeit als Pflegerin eine Einschr�nkung von 30 % ab November 2009 attestierte, hielt er angepasste Arbeiten (d.h. k�rperlich leichte T�tigkeiten in temperierten R�umen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausge�bt werden k�nnen, ohne dass dabei h�ufig inklinierte und reklinierte sowie rotierte K�rperhaltungen eingenommen und Gegenst�nde �ber 5 kg gehoben und getragen werden m�ssen) f�r uneingeschr�nkt zumutbar.
�Der psychiatrische Experte verneinte eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, erkannte aber aufgrund der depressiven Episode eine Beeintr�chtigung der Schmerzverarbeitung und -bew�ltigung, die er f�r nur eingeschr�nkt �berwindbar hielt. Ein "�berwiegen" der belastenden psychosozialen Faktoren wie Partnerproblematik, Arbeitslosigkeit und finanzielle Probleme sei nicht anzunehmen. Die psychischen Beeintr�chtigungen sah er als Reaktion auf eine l�nger anhaltende Belastungssituation infolge des erlittenen Verhebetraumas, wobei sich das Zustandsbild mit der K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses im September 2010 verschlechtert habe. "Weitere" Morbidit�tskriterien (gem�ss der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.) wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen, ausgewiesener sozialer R�ckzug, prim�rer Krankheitsgewinn und unbefriedigende Behandlungsergebnisse konnte er nicht erheben. Er attestierte f�r die Zeit ab September 2010 in der bisherigen T�tigkeit eine Einschr�nkung von 50 %, in leidensangepassten Arbeiten eine solche von 40 %. Diese Einsch�tzung wurde in die interdisziplin�re Beurteilung �bernommen.
4.3.3.�Die �rzte der Klinik C.________, wo die Versicherte vom 7. September bis 1. Oktober 2010 hospitalisiert war, diagnostizierten ein zervicozephales Schmerzsyndrom und eine reaktive mittelgradige depressive Episode (Austrittsbericht vom 5. Oktober 2010). Damit und mit dem Gutachten des Zentrums B.________ �bereinstimmend geht auch aus den �brigen medizinischen Unterlagen des invalidenversicherungsrechtlichen (z.B. Bericht der Haus�rztin vom 26. November 2010) - wie auch des vorsorgerechtlichen (z.B. Gutachten der Frau Dr. med. D.________ vom 2. Juli 2011 und des Dr. med. E.________ vom 8. November 2011) - Verfahrens klar hervor, dass im Vordergrund ein syndromales Schmerzleiden ohne hinreichendes organisches Korrelat steht, das eine depressive Reaktion nach sich zog. Folglich w�re ein Rentenanspruch im Licht der Rechtsprechung zu somatoformen Schmerzst�rungen und damit vergleichbaren Leidenszust�nden (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396) zu beurteilen gewesen.
4.3.4.�Hinsichtlich der erforderlichen Gesamtbetrachtung der Morbidit�tskriterien gem�ss BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f. fehlt es an Anhaltspunkten daf�r, dem Schmerzleiden ausnahmsweise invalidisierende Wirkung beizumessen und eine rechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit anzunehmen. Insbesondere kann in der depressiven Reaktion keine eigenst�ndige psychische Komorbidit�t erblickt werden und stellen die somatischen Beschwerden keine relevante k�rperliche Begleiterkrankung dar (vgl. statt vieler Urteil 9C_527/2013 vom 11. Juli 2014 E. 3.3.2). Als rechtsanwendende Stelle h�tte die IV-Stelle ber�cksichtigen m�ssen, dass die unter psychiatrischen Aspekten attestierte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit - die wesentlich weiter geht als die Einsch�tzung des Orthop�den - nach invalidenversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht relevant ist (vgl. BGE 140 V 193 und vorangegangene stetige Rechtsprechung). Angesichts dieser klaren Rechtslage ist die Verf�gung der IV-Stelle vom 22. Juni 2012 offensichtlich unhaltbar; die BVK ist nicht daran gebunden.
4.4.�Die Vorinstanz hat den Rentenanspruch nicht selbstst�ndig, sondern lediglich mit Blick auf die Verf�gung der Invalidenversicherung gepr�ft. Die fehlenden Feststellungen f�r die Beurteilung eines Rentenanspruch nach � 19 oder � 21 BVK-Statuten lassen sich durch das Bundesgericht erg�nzen (E.1).
4.5.1.�F�r die im Bereich der Invalidenversicherung entwickelte Rechtsprechung zum invalidisierenden Charakter von somatoformen Schmerzst�rungen und damit vergleichbaren syndromalen Schmerzleiden (vgl. E. 4.3.3) ist nicht die Art der Verweist�tigkeit, sondern jene des Gesundheitsschadens von Belang. Es ist daher angezeigt, sie auch im Bereich der Berufs- und Erwerbsinvalidit�t gem�ss BVK-Statuten anzuwenden (E. 4.1.2 in fine und E. 4.2 Abs. 2; vgl. auch SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4). Demnach ist in concreto lediglich die somatisch begr�ndete Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu ber�cksichtigen.
4.5.2.�Dass das Gutachten des Zentrums B.________ in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt den bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (BGE 125 V 351 E. 3a, 3b/bb und 3b/cc S. 352 f.) nicht gen�gen soll, ist nicht ersichtlich und wurde resp. wird auch nicht geltend gemacht. Daraus ergibt sich (wie auch aus dem Gutachten der Frau Dr. med. D.________ vom 2. Juli 2011), dass aus somatischer Sicht die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit als Pflegerin um 30 % eingeschr�nkt ist.
�Die Beschwerdegegnerin beantragte zwar in ihrer Klage die Anordnung einer interdisziplin�ren Oberexpertise gem�ss � 19 Abs. 3 BVK-Statuten. In der Begr�ndung kritisierte sie indessen lediglich die Einsch�tzung des psychiatrischen Experten Dr. med. E.________, aus welcher die BVK auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch das Zentrum B.________ schloss. Angesichts der Irrelevanz der psychiatrischen Aspekte (E. 4.3.4) und der klaren Aktenlage in somatischer Hinsicht er�brigte sich ein Vorgehen nach � 19 Abs. 3 BVK-Statuten (vgl. Art. 73 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 Ziff. 22 BVG; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).
4.5.3.�Die BVK ermittelte im "Einspracheentscheid" vom 25. M�rz 2013 den Invalidit�tsgrad mittels Prozentvergleichs (wobei sie zun�chst ein zumutbares Pensum von 50 % ber�cksichtigte). Diese Berechnungsart blieb von der Beschwerdegegnerin zu Recht unangefochten. Ausgehend von einem im Gesundheitsfall zu 80 % ausge�bten Pensum resultiert bei der Restarbeitsf�higkeit als Pflegerin von 70 % eine Invalidit�t von lediglich 12,5 %. Damit scheidet sowohl eine Berufs- als auch eine Erwerbsinvalidenrente aus (� 20 Abs. 2 und � 22 Abs. 2 BVK-Statuten). Die Beschwerde ist begr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die BVK hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Mai 2014 aufgehoben. Die Klage vom 9. April 2013 wird abgewiesen.

References: Art. 6
 Art. 49
 Art. 23
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 4
 Art. 8
in fine
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 73
 Art. 49
 BGE