Source: https://www.fichtel-it.de/agb
Timestamp: 2019-02-23 00:17:31+00:00

Document:
Fichtel IT | AGB
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Fichtel IT (Inh. Hannes Fichtel), im Folgenden „Anbieter“ genannt und dem Kunden in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Leistungs- oder Produktanfrage. Auch ohne gesonderte erneute Vereinbarung finden diese Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien Anwendung.
(3) Der „Kunde“ kann im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als „Verbraucher“ gilt in diesem Zusammenhang jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch einer auf selbstständiger Basis beruhenden beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen gilt als „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Sämtliche auf den Internetpräsenzen des Anbieters präsentierte Waren und Dienstleistungen stellen, sofern nicht explizit anders erwähnt, lediglich ein unverbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Kunden dar. Der Kunde wird hierdurch aufgefordert, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
(2) Zur Anbahnung eines Vertragsabschlusses hat der Kunde die Möglichkeit, eine Anfrage mit seinen Kundenwünschen zu einem bestimmten Produkt oder einer angebotenen Dienstleistung online über die Internetpräsenz des Anbieters zu übermitteln. Mit dem Absenden seiner Anfrage gibt der Kunde, sofern nicht anders erwähnt, grundsätzlich ein unverbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab.
Verbindliche Vertragsabschlüsse über die Internetseite des Anbieters sind für den Kunden durch deren Angebotscharakter mit eindeutiger Angabe des vom Kunden zu zahlenden Endpreises sowie durch den Bestätigungsbutton mit der Aufschrift „Zahlungspflichtig bestellen“ erkennbar.
(3) Im Anschluss einer Anfrage erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung und ggf. eine Ticketnummer per eMail und/oder eine direkt online angezeigte Bestätigung. Diese Bestätigung dient nur der Quittierung des Erhalts der Anfrage und stellt noch keine Auftragsannahme seitens des Anbieters dar.
(4) Die Bestätigung der Annahme seitens des Anbieters erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Ausführung der vom Kunden bestellten Dienstleistung. Erhält der Kunde binnen drei Werktagen keine Auftragsbestätigung oder wird im selben Zeitraum nicht mit Zustimmung des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen, kommt kein Vertrag zustande.
(6) Die Anfrage von Produkten und Dienstleistungen online erfolgt primär über ein internes Ticketsystem auf folgende Weise:
a. Aufruf des Ticketsystems unter https://ticket.fichtel-it.de oder über https://www.fichtel-it.de/ticket
b. Anlage eines neues Ticket mit Klick auf den Button "Neues Ticket erstellen/eröffnen"
c. Eingabe von Kontakt-Informationen (i.d.R. Name, E-Mail-Adresse und Telefonnummer)
d. Eingabe von Informationen zur Anfrage (Anliegen, Betreff, Details) und ggf. Hinzufügen von Dateien
e. Betätigen des blauen Buttons "Ticket eröffnen"
(7) Das Absenden einer verbindlichen Anfrage ist technisch über Online-Buchungsformulare des Anbieters nur möglich, wenn der Kunde vorher durch Betätigen der Checkbox „Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) habe ich gelesen und stimme zu“ sowie „Ich akzeptiere die Vereinbarung zum Schutz meiner persönlichen Daten“ genannte Vereinbarungen akzeptiert hat. Über das ausdruckbare Widerrufsformular kann der Kunde einen Widerruf auch schriftlich geltend machen. AGB'en, Datenschutzerklärung und das Widerrufsformular sind online auf der Internetseite abrufbar und können als PDF-Dokumente heruntergeladen und ausgedruckt werden.
https://www.fichtel-it.de/agb
https://www.fichtel-it.de/pdf/fichtel-it_agb.pdf
https://www.fichtel-it.de/datenschutz
https://www.fichtel-it.de/pdf/fichtel-it_datenschutz.pdf
https://www.fichtel-it.de/widerruf
https://www.fichtel-it.de/pdf/fichtel-it_widerruf.pdf
(8) Dem Kunden bei einer verbindlichen Anfrage (z.B. Buchung, Bestellung) über eine der Internetseiten des Anbieters die allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich an seine in der Auftragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gesendet und auf Wunsch bei einer Leistungserbringung vor Ort in Papierform ausgehändigt.
(9) Der Anbieter speichert den Vertragstext der Kundenanfrage aus Sicherheitsgründen nicht online, es sein denn die Anfrage erfolgt über das Ticketsystem (https://ticket.fichtel-it.de/). Der Verstragstext kann aber vom Kunden vor dem Absenden der Anfrage ausgedruckt und auch im Nachhinein beim Anbieter per eMail angefordert werden, sofern der Kunde den Text nicht automatisch in einer Eingangsbestätigung erhalten haben sollte.
(10) Vor dem Absenden eines verbindlichen Auftrags über die Internetseite wird dem Kunden der Gesamtpreis der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen als Endpreis angezeigt. Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden, durch Betätigen der in den von ihm verwendeten Browser integrierten „zurück“ - Taste und/oder über einen entsprechenden Querverweis auf der Seite, seine eigenen Angaben nachkontrollieren und gegebenenfalls korrigieren. Eine Korrektur seitens des Kunden kann auch noch bis zum Erhalt der Auftragsbestätigung, per eMail, schrift- lich oder fernmündlich stattfinden. Die Beauftragung über die Internetseite kann vom Kunden jederzeit durch Schließen des Internetbrowsers oder Aufrufen einer anderen Internetseite unterbrochen werden.
(10) Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit Fichtel IT, Inh. Hannes Fichtel, Mühlgasse 3A, 96152 Burghaslach zustande.
(1) Jeweiliger Gegenstand des Vertrages sind die entsprechend auf den Internetpräsenzen des Anbieters präsentierten Waren und Dienstleistungen.
(2) Die Abbildungen auf den Internetseiten den Anbieters geben die angebotenen Produkte unter Umständen nur ungenau wieder, z.B was exakte Formgebung und Farbe betrifft. Insbesondere die Abbildungen und Bildbeispiele zur Veranschaulichung unserer Dienstleistungen dienen lediglich der Illustration und zur optischen Verdeutlichung unserer Arbeiten. Technische Daten sowie Gewichts-, Maß-, Leistungsbeschreibungen und weitere Produkteigenschaften und Dienstleistungsbestandteile sind so präzise wie möglich angegeben. Übliche Abweichungen der beschriebenen Eigenschaften können in gewissem Umfang auftreten und stellen keine Mängel dar.
(3) Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt der Kundenanfrage nicht lieferbar oder die Erbringung der Dienstleistung generell oder im gewünschten Kundenzeitraum nicht möglich sein, so teilt der Anbieter dies dem Kunden mit. Für den Fall, dass ein Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist, dieErbringung der Dienstleistung grundsätzlich nicht möglich ist oder kein geeigneter Ersatztermin für die Erbringung der Dienstleistung mit dem Kunden vereinbart werden kann, siehtder Anbieter von der Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist die Lieferung des Produkts oder die Erbringung der Dienstleistung auf Grund von dem Anbieter zuzurechnenden Ursachen nur vorübergehend nicht möglich, so teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Verzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und Anspruch auf Rückerstattung eventuell bereitsgeleisteter Zahlungen. Das Recht zum Vertragsrücktritt im vorgenannten Fall steht auch dem Anbieter zu.
(5) Der Anbieter berät den Kunden nach bestem Wissen und Gewissen. Ein Handeln und eine Haftung nach § 9 OWiG wird jedoch, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, grundsätzlich ausgeschlossen.
(1) Sämtliche auf der Website angegebenen Preise stellen für Verbraucher stets Endpreise inklusive Mehrwertsteuer dar.
(2) Für Unternehmer verstehen sich die Preise für Dienstleistungen grundsätzlich als Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer. Von dieser Regelung ausgenommen sind Angebotspauschalen z.B. bei der Anmietung von Beamern oder anderem Mietequipment. Zu den Unternehmern in diesem Sinne zählen alle Geschäftskunden, also Gewerbekunden sowie freiberuflich tätige Personen.
(3) Die aktuellen Verrechnungssätze sind den Preisangaben auf der Website des Anbieters entnehmbar und richten sich grundsätzlich nach dem tatsächlich benötigten Zeitaufwand für die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung durch den Anbieter. Sofern nicht anders vereinbart bzw. angegeben, beträgt der Verrechnungssatz 60 Euro pro Stunde. Die Abrechnung erfolgt im 15-Minuten-Takt.
(4) Auf den Rechnungen des Anbieters wird die Umsatzsteuer (MWSt.) separat ausgewiesen.
(5) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung in Bar, per Überweisung oder online per PayPal. Bei Zahlung per PayPal werden die ggf. durch den Zahlungsdienstleister veranschlagten Gebühren grundsätzlich auf den Kunden umgelegt.
(6) Die Zahlung eines Kaufpreises ist grundsätzlich unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig, soweit dies nicht anderweitig Gegenstand eines Vertrages zu Leistungen auf gesonderten Kundenwunsch ist und soweit der Vertragstyp im Sinne des bürgerlichen Rechts nicht ein Anderes ausdrücklich und zwingend vorsieht. Bei Dienstleistungs- oder Mietverträgen können abweichende Regelungen getroffen werden. Ein Zahlungsverzug des Kunden tritt spätestens mit Verstreichen des auf der Rechnung vermerkten, nach dem Kalender bestimmten Termins zur Fälligkeit der Zahlung ein. Der Anbieter kann Verzugszinsen gemäß § 288 BGB erheben.
(7) Der Anbieter bietet PC-Hardware und Software entweder selbst, oder alternativ hierzu, lediglich deren Beschaffung im Kundenauftrag an. Die entsprechende Hard- und Software werden gegebenenfalls vom Anbieter lediglich vermittelt und in Auftrag und Namen des Kunden bei Dritten, z.B. Großhändlern und Online-Versendern, bestellt. Eine Rechnung über die im Auftrag des Kunden erworbene Hardware erhält der Kunde in diesem Fall direkt vom Versender, bzw. Drittanbieter.
(2) Sämtliche Rechte an immateriellen Gütern, insbesondere Urheberrechte des Anbieters im Rahmen einer erbrachten Dienstleistung (insbesondere im Bereich Webentwicklung) bleiben bis zur vollständigen Zahlung dem Anbieter vorbehalten. Nähere oder hiervon abweichende Bestimmungen können gegebenenfalls zwischen Anbieter und Kunde gesondert vereinbart werden. Gesetzliche Vorgaben und Rechte Dritter bleiben von dieser Regelung unberührt.
(3) Dem Kunden ausschließlich zur Nutzung überlassene Gegenstände (z.B. im Rahmen einer Anmietung) verbleiben ausnahmslos im Eigentum des Anbieters und werden dem Kunden ausschließlich in Umfang und zeitlicher Nutzung begrenzt zur Verfügung gestellt.
(5) Eine Aufrechnung von Forderungen des Anbieters mit Gegenforderungen des Kunden ist nur für den Fall zulässig, dass die Forderung gerichtlich anerkannt oder vom Anbieter schriftlich eingeräumt wurde und unbestritten ist.
(3) Anbieter und Kunde sind sich bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler bei Hardware sowie Softwareprodukten unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Sämtliche Dienstleistungen und Produkte werden vom Anbieter unter Wahrung größtmöglicher Sorgfaltspflichten erbracht bzw. erstellt. Sofern kein Wartungsvertrag oder eine ähnliche Vereinbarung schriftlich getroffen wurde, obliegt es dem Kunden, erworbene Produkte und Online-Anwendungen durch Updates, (Daten-)Sicherungen und weitere Vorkehrungen aktuell und sicher zu halten.
(1) Bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon explizit ausgenommen sind dem Anbieter zurechenbare Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), sowie ferner die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.
(2) Der Anbieter haftet bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 nur im Umfang des nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässigverursacht wurde.
(4) Bei Vermögensschäden oder anderen mittelbaren Schäden ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.In jedem Fall ist die Haftung des Anbieters gegenüberetwaigen Schadensersatzansprüchen dahingehend beschränkt, dass diese Ansprüche den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht übersteigen dürfen, den der Anbieter bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die er kannte oder hätte kennen müssen, als mögliche Folgen einer Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen.
(6) Der Kunde ist verantwortlich für die Definition der Anforderungen, welche durch Software/Webanwendungen oder sonstige Leistungen erfüllt werden müssen. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die erbrachten Leistungen selbst zu prüfen. Der Kunde hat allfällige Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen, ansonsten gelten alle Funktionen als erfüllt und die Lieferung/Leistung als genehmigt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen, damit eine Software bzw. Webanwendung einwandfrei funktioniert, bestimmten Rahmenbedingungen und technischem Fortschritt unterliegen. Eine Anpassung an neue technische Anforderungen oder eine kostenfreie Fehlerbehebung findet bei Umständen, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, grundsätzlich nicht statt.
(7) Wenn der Anbieter auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen un dauf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet der Anbieter grundsätzlich nicht für die Leistungendes beauftragten Leistungserbringers.
(8) Vorstehende Haftungsbeschränkungen und Vereinbarungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(9) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie Telefon, eMail, Fax oder über einen der Internetauftritte des Anbieters geschlossen, besteht seitens des Kunden das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
wenn der Kunde kein Verbraucher, sondern Unternehmer im Sinne § 1 (3) ist
bei Sonderanfertigungen, Produkten, Programmen oder Webanwendungen die nach den Spezifikationen des Kunden individuell nach seiner persönlichen Maßgabe bereitgestellt werden
bei lizenzierter, versiegelter Software und Datenträgern, wenn diese vom Kunden in Gebrauch genommen bzw. entsiegelt wurden
für Waren gilt die nachfolgend unter „Widerspruchsbelehrung für Warenlieferungen“ beschriebene Regelung
für Dienstleistungen gilt die nachfolgend unter „Widerspruchsbelehrung für Dienstleistungen“ beschriebene Regelung
- WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR WARENLIEFERUNGEN -
Als Verbraucher haben Sie das Recht, einen mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular des Anbieters nutzen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf kann auch formlos per Telefon, Fax oder E-Mail erfolgen.
Fichtel IT, Inh. Hannes Fichtel, Mühlgasse 3A, 96152 Burghaslach
E-Mail: info@fichtel-it.de, Telefon: 09552 – 59 29 0 20, Fax: 09552 – 59 29 0 21
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene,günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter grundsätzlich das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden bei der Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Anbieter über den Widerrufdes Vertrags unterrichten, an die oben genannte Adresse zurückzusenden oder dem Anbieter zu übergeben. Als Kunde tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n). Der Anbieter kann die Rückzahlung solange verweigern, bis er die Ware(n) wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG (WARENLIEFERUNGEN) -
- WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR DIENSTLEISTUNGEN -
Als Verbraucher haben Sie das Recht, einen mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehnTage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Siedem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular des Anbieters nutzen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich eventueller Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter grundsätzlich das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden bei der Rückzahlung Entgelte berechnet. In Verbindung mit der Dienstleistung erhaltene Waren haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Anbieter über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an die oben genannte Adresse zurückzusenden oder dem Anbieter zu übergeben. Als Kunde tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n). Der Anbieter kann die Rückzahlung solange verweigern, bis er die Ware(n) wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG (DIENSTLEISTUNGEN) -
(1) Lieferarten und Lieferfristen sind vom Produkt abhängig und der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Fehlen hierzu Angaben für das Produkt und wurde mit dem Kunden keine gesonderte Vereinbarung getroffen, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Tagen nach erfolgtem Vertragsabschluss, was die rechtzeitige Erfüllung vereinbarter Vertragspflichten seitens des Kunden voraussetzt.
(2) Sofern und soweit der Anbieter die Ware oder die für die Herstellung der Ware oder Durchführung der Dienstleistung benötigten Teile, Materialien oder Stoffe von Dritten bezieht, oder vom Kunden in dessen Namen und Auftrag mit der Bestellung von Ware auf Rechnung des Kunden beauftragt wurde und deren Lieferung zur Erfüllung der Pflichten aus dem Kundenauftrag erforderlich ist, steht die Leistungsverpflichtung des Anbieters unter dem Vorbehalt vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung bzw. Belieferung des Kunden, es sei denn, der Anbieter ist für die Nichtbelieferung oder Verzögerung selbst verantwortlich.
(3) Mit dem Kunden vereinbarte Termine gelten in Bezug auf die Haftung und die Folgen eines ungenutzten Verstreichens seitens des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen als unverbindlich. Dies gilt nicht für den Fall, dass ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien in Schriftform getroffen wurde.
(4) Hat der Kunde den Anbieter bei der Auftragserteilung ausdrücklich auf ein höheres Schadensrisiko hingewiesen und wurde eine verpflichtende, termingebundene Leistungserbringung zwischen den Vertragsparteien gem. Absatz 3 vereinbart, gelten für möglicherweise entstandene mittelbare oder unmittelbare Schäden aus einem Lieferverzug oder nach Ansichtdes Kunden nicht rechtzeitig wahrgenommener Kundentermine in jedem Fall die bereits unter § 7 genannten Begrenzungen der Haftung.
(5) Verzögert sich eine zu einem bestimmten Zeitpunkt zugesagte Leistung des Anbieters auf Grund höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse, sowie durch Streik, Aussperrung,Verkehrsstörungen, Stromausfälle, Netzausfälle, Computer- oder Programmabstürze, oder Verfügungen von hoher Hand und ähnlicher Vorkommnisse die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.
(4) Im Bereich „Design“ (Webdesign, Bild- und Grafikdesign) besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit, soweit vom Kunden keine konkreten Vorgaben gemacht werden.
(5) Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, dem Anbieter überlassene Vorlagen (z.B. Texte,Videos, Bilder, Muster) insbesondere in Bezug auf das Urheberrecht, zu verwenden.
(1) Dem Anbieter steht es frei zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
(2) Insbesondere im Bereich der Webentwicklung sind die Eigenschaften und die Funktionsfähigkeit zum Zeitpunkt der Abnahme durch den Kunden maßgeblich. Auf Grund des technischen Fortschritts (z.B. durch geänderte Verfahren oder Rahmenbedingungen) kann die zuverlässige Funktion einer Anwendung im Laufe der Zeit beeinträchtigt werden. Es werden daher unter Umständen Anpassungen und Wartungen erforderlich.
(2) Als Bestandteil dieser AGB gilt die vom Anbieter in einem separaten Dokument hinterlegte Datenschutzerklärung. Diese Hinweise zum Datenschutz können online auf der Internetseite des Anbieters eingesehen und unter https://www.fichtel-it.de/pdf/fichtel-it_datenschutz.pdf als PDF-Datei heruntergeladen werden. Der Anbieter stellt dem Kunden diese Erklärung auf Wunsch auch in Papierform zur Verfügung.
(3) Wenn es im Weiteren für die Abwicklung seines Kundenauftrages erforderlich ist, erklärt sich der Kunde schriftlich oder online durch Setzen eines entsprechenden Hakens mit der Weitergabe seiner Daten durch den Anbieter im Rahmen der Datenschutzrichtlinien einverstanden. Die Datenweitergabe erfolgt grundsätzlich nur zur Auftragsabwicklung oder für eigene Zwecke des Anbieters und keinenfalls an Dritte zu Werbezwecken (z.B. sog. Adresshändler).
(4) Der Anbieter führt ein Verfahrensverzeichnis, in dem der Umgang mit personenbezogenen Daten prozessbezogen dokumentiert ist. Auf Antrag erhält jedermann in geeigneter Weise Einblick in dieses Verzeichnis.
§ 13 Mietbedingungen beim Verleih von technischem Equipment
(1) Ergänzend zu den vorgenannten Vertragsbedingungen gelten für die Angebote des Anbieters für den Verleih von technischem Equipment, hier insbesondere Projektoren und Zubehör, sowie für Dienstleistungen, die mit den Mietartikeln in Zusammenhang stehen, die folgenden Vereinbarungen.
(2) Zur Wahrung von Eigentumsrechten des Anbieters erklärt sich der Kunde (Entleiher) mit dem Abgleich seiner persönlichen Daten an Hand eines gültigen Ausweisdokuments einverstanden.
(3) Sämtliche Mietgegenstände und Zubehörartikel bleiben jederzeit im Eigentum des Anbieters (Vermieters). Eine Überlassung der Mietgegenständen an Dritte ist nicht zulässig. Der Nutzungsort der Gegenstände ist dem Anbieter mitzuteilen, sofern dieser vom Wohnort- bzw. der Betriebsstätte des Kunden abweicht. Eine Verbringung der Leihgegenstände außerhalb der BRD ist unzulässig.
(4) Abhängig von der Mietdauer und vom Mietartikel kann der Anbieter vom Kunden eine Kaution in Höhe von 50,00 Euro bis zu 1000,00 Euro in Bar zu Beginn der Entleihung erheben. Der Kunde erhält hierüber eine Quittung. Bei Rückgabe/Rücknahme der Mietgegenstände in unversehrtem, unbeanstandetem Zustand erhält der Kunde den hinterlegten Betrag wieder zurück. Eine Anrechnung des Kautionsbetrages auf den Rechnungsbetrag ist möglich.
(6) Die Mietzeit beginnt mit der Bereitstellung/Lieferung der Mietgegenstände und endet zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt. Die Liefer- und Rücknahmezeiten, sowie die Abhol- und Rückgabezeiten sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen bzw. erfolgen nach gesonderter Vereinbarung. Verlängert sich die Leihdauer auf Grund von Tatsachen, die dem Kunden zuzurechnen sind, über den ursprünglich geplanten Mietzeitraum hinaus, so wird der Mietpreis entsprechend nachberechnet.
(7) Haben Kunde und Anbieter eine verbindliche Reservierung/Buchung vereinbart und storniert der Kunde den abgeschlossenen Vertrag in weniger als fünf Tagen vor dem geplanten Beginn des Mietzeitraums, so ist der Anbieter berechtigt, eine Stornierungsgebühr und Schadensersatz in Höhe von 50% des vereinbarten Entgelts zu erheben. Bei einer Stornierung ab weniger als zwei Tagen vor Beginn des geplanten Mietzeitraums kann vom Anbieter die volle Mietgebühr geltend gemacht werden.
(8) Ergänzend zu den unter § 7 (Haftung) aufgeführten Vereinbarungen beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden und die Haftung des Anbieters bei der Vermietung von Projektoren mit Zubehör und anderen Mietartikeln ausdrücklich auf den vereinbarten Mietpreis, insbesondere wenn
wegen Beschädigung oder Ausfall der Leihgeräte auf dem Transportweg oder beim Kunden
wegen der Nichtverfügbarkeit auf Grund verspäteter Rückgabe eines Vormieters
wegen auftretender Störungen oder eines unvorhersehbaren Ausfalls des Mietgegenstandes
keine ordnungsgemäße Entleihung zustande kommen kann, bzw. gekommen ist.
(10) Während der Mietdauer hat der Kunde sicherzustellen, dass von den Mietgeräten bzw. der Art und Weise des Aufbaus der Geräte, keine Gefahr für sich oder Dritte ausgehen kann und er haftet für die von der Mietsache ausgehende Betriebsgefahr. Ebenso hat der Kunde die Mietgegenstände selbst vor Gefahren und dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.
§ 14 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Für die Verträge zwischen den Vertragsparteien und für die einzelnen Vertragsbestandteile ist deutsches Recht maßgebend. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen zwischen Anbieter und Kunden, soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinn des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Neustadt/Aisch, sofern das Gesetz keinen anderen Gerichtsstand ausdrücklich vorschreibt.
§15 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen / Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB oder anderer mit der Geschäftstätigkeit des Anbieters in Zusammenhang stehender Vereinbarungen im Ganzen oder teilweise, lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Im Falle einer unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Vertragsparteien unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragspartner, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglich beabsichtigten Wesensgehalt der fehlerhaften, bzw. fehlerhaft gewordenen Regelung am nähesten kommt und mit der der verfolgte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich verwirklicht wird. Selbiges gilt für etwaige Vertragslücken.
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References: § 9
 § 288
 § 1
 § 7

§ 13
 § 7

§ 14

§15