Source: http://boehnline.de/agb.htm
Timestamp: 2017-07-23 00:52:09+00:00

Document:
www.boehnline.de ist der Internetauftritt von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten Udo Böhnlein. Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):
(1) Alle Leistungen, die von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten Udo Böhnlein (im Folgenden "Fränkische Modellbahn-Spezialitäten" genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
(2) Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Fränkische Modellbahn-Spezialitäten und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
(3) Die AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert und/oder ausgedruckt werden. § 2 Vertragsabschluss
(1) Die Angebote von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise / Versandkosten (1) Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise. Diese beinhalten nicht die Liefer- und Versandkosten. Fränkische Modellbahn-Spezialitäten ist als Kleinunternehmer nach § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Die Umsatzsteuer wird daher auch nicht ausgewiesen. Alle Rechnungen werden somit ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer ausgestellt.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet Fränkische Modellbahn-Spezialitäten für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 7,00 EUR pro Bestellung. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(3) Die Lieferzeit beträgt bis zu vier Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist Fränkische Modellbahn-Spezialitäten auf der jeweiligen Produktseite hin.
(4) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Kunden ausgesuchten und voraussichtlichen Lieferfrist oder des vom Kunden vorgegebenen Lieferzeitpunkts wie auch für die Vollständigkeit der Ausführung der Bestellung.
(5) Soweit Produkte aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage nicht geliefert werden können, besteht auf Seiten des Kunden dann kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung.
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse.
(2) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten teilt in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung mit und liefert die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang.
§ 6 Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten nicht zulässig.
§ 7 Widerruf / Rückgabe / Rückgaberecht
(1) Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, hat ein vierzehntätiges Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fränkische Modellbahn-Spezialitäten Udo Böhnlein
E-Mail: boehnline @ web.de
Für die Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten wird das Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 4 Nr. 4 BGB ausgeschlossen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
§ 8 Gewährleistung (1) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(3) Im Falle eines Mangels wird der Kunde Fränkische Modellbahn-Spezialitäten unverzüglich schriftlich (z. B. per Brief oder E-Mail) unterrichten und den Mangel so genau wie möglich beschreiben. Fränkische Modellbahn-Spezialitäten wird dann mit dem Kunden das weitere Vorgehen zur Mängelbeseitigung besprechen.
Nur im Falle eines Fehlschlagens der Nacherfüllung ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten ist jedoch nur verpflichtet, den Verpflichtungen aus § 437 ff. BGB n. F. nachzukommen, sofern der Kunde zuvor die bemängelte Ware vollständig zurückgesandt hat.
(5) Fränkische Modellbahn-Spezialitäten haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Bei Fehlen einer wichtigen zugesicherten Eigenschaft oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Internetauftritt von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten gilt die vorgenannte Haftungsbeschränkung nicht. Gewährleistung besteht im übrigem nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
(6) Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farbe und Größe unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Fränkische Modellbahn-Spezialitäten nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Fränkische Modellbahn-Spezialitäten oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Daten, Zeichnungen, Bau-, Umbau- und Werkzeugvorschläge zu allen Waren werden von Fränkische Modellbahn-Spezialitäten mit äußerster Sorgfalt geprüft. Für etwaige Fehler und daraus resultierende Sach- und Personenschäden wird keine Haftung übernommen.
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen Fränkische Modellbahn-Spezialitäten und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung soweit zulässig der Gerichtsstand Schweinfurt.

References: § 2

§ 3
 § 19

§ 6

§ 7
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312

§ 8
 § 13
 § 14
 § 437