CELEX: 51988PC0235
Language: de
Date: 1988-04-27
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zur Verwendung beim Bau, Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 235
Vol. 1988/0073
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(88 ) 235 endg .
                                                   Brüssel , den 27 . April 1988
                                       < '6
                               Ci     *>
                                  , V
                              Vorschlag für /eine
                          VERORDNUNG            RATES
                                            '■O
        über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des
 Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren , die zur Verwendung beim Bau ,
  Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                       ( Von der Kommission vorgelegt )
 ---pagebreak---                                                                                            -6'
                                               BEGRÜNDUNG
1 . Im Verlauf der ersten drei Monate dieses Jahres hat die Kommission, unterstützt
    von der Gruppe Wi rschaf t li che Tariffragen, alle von den Mitgliedstaaten gestellten
    Anträge auf zeitweilige Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarif ein¬
    schliesslich der Anträge auf Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen
    geprüft .
2 . Der Verordnungvorschlag über die Aussetzung der autonomen Zollsätze für land¬
    wirtschaftliche Erzeugnisse wurde dem Rate bereits vorgelegt . Der beigefügte
    Vorschlag betrifft die Erzeugnisse, die zur Verwendung bei Bau, bei der Instand¬
    haltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind . An dem
    Vorschlag über die anderen gewerblichen Waren wird noch gearbeitet . Er wird dem
    Rat in Kürze unterbreitet .
3 . Bei der Prüfung des Aussetzungsanträge für Luftfahrzeuge wurde ebenso wie bei den
    landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Grundsatz befolgt , in der Gemeinschaft gar
    nicht oder in sehr geringem Umfang hergestellt wird , und eine teilweise Aussetzung
    zu gewähren, wenn der Gemeinschaftsbedarf nur zum TeiL durch die Gemeinschafts ¬
    produktion gedeckt werden kann . Im letzten Fall richtet sich die Höhe der
    Aussetzung danach , inwieweit die Abnehmer ihren Bedarf innerhalb der Gemeinschaft
    decken können .
    Bei diesem Vorgehen ist die Kommission bemüht , die Interessen der Hersteller , der
    Abnehmer und der Verbraucher gleichmässig zu berücksichtigen . Daneben wurde stets
    der Forderung der Erhaltung von Arbeitsplätzen innerhalb der Gemeinschaft Rechnung
    getragen .
4 . Aufgrund der obengenannten Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der
    Zollsätze nur für die Waren für gerechtfertigt , die im Anhang zum beiliegenden
    Verordnungsentwurf aufgeführt sind . Die anderen Erzeugnisse , für die die Aussetzung
    beantragt wurde und für die nach Auffassung der Kommission eine Aussetzung nidht
    gewährt werden kann, weil sie den obigen Kriterien nicht entsprechen, sind unter
    Punkt 7 unter aufgeführt , wobei auch der Mitgliedstaat genannt wird , der die
    Aussetzung beantragt hat .
5 . Wie aus Artikel 1 des Verordnungsvorschlags hervorgeht , ist die Geltungsdauer
    der vorgeschlagenen Massnahme auf 6 Monate beschränkt , damit sich ab 1.1.1989
    wieder die für diese Waren übliche einjährige Regelung anschliessen kann .
6 . Besonders hingewiesen wird auf die Tatsache, dass , um der Entschliessung des
    Rates vom 27 . Juni 1974 über die Massnahmen zur Vereinfachung der Aufgaben der
    Zollverwaltungen ( ABI . Nr . C 79 vom 8.7.1974, S. 1 ) zu entsprechen, die vor¬
    liegende Verordnung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten veröffent-
    li cht werden muss .
                                                                           • • ■ /• ■ •
 ---pagebreak---                                                      - 2 -
7 . Liste der unter Absatz 4 zweiter Unterabsatz fallenden Waren :
    5903 20 90       Bestrichene Gewebe ,- die bei der Herstellung von Rutschen ( 1 )
                     verwendet werden ( Frankreich )
    7604 29 90       Stangen, Stäbe und Profile aus Aluminium , mit besonderer
                     Fertigungsnummer ( 3 ) ( Italien )
    7608 20 30       Rohre aus Aluminiumlegierungen ( 1 ) ( 2 ) ( Spanien )
    bis
    7608 20 99
    7609 00 00       Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke
                     aus Aluminium ( 1 ) ( 2 ) ( Spanien )
    7616 90 90       Bleche, Bänder und Folien aus Aluminium mit einer Dicke von mehr
                     als 0,2 mm ( 3 ) ( Italien )
    8108 90 70       Dünnwandige Rohre , gebrauchsfertig , zur Verwendung in der Koma¬
                     anlage ( 2 ) ( Spanien )
    8108 90    90    Bolzen   und ähnliche Erzeugnisse ( 1 ) ( 2 ) ( Spanien )
    8481 20 10 (     Ventile zur Verwendung in Klimaanlagen
    bi s
    8481 20 90 I
                  |
    8482 10 10 (     Wälzlager zur Verwendung bei der Frachabf ertigung ( 2 ) ( Spanien )
    bis           |
    8482 80 00 (
    8482 10 10 (     Andere ( 1 ) ( 2 ) ( Spanien )
    bis           i
    8482 80 00 (
    8483 20 00       Lagergehäuse mit Wälzlagern ( 3 ) ( Spanien )
    8483 90 10       Teile von Lagergehäuse für Wälzlager ( 3 ) ( Spanien )
    Für die bei der Herstellung von Rutschen verwendeten Gewebe ( KN5903 20 90 ) ist
    die Konsultation der Gemeinschafsfirmen, die diese Waren möglicherweise herstellen,
    im Gange . Sollte sich bei diesen Konsultationen herausstel len, dass eine Gemein¬
    schaftsproduktion nicht besteht , so wird die Kommission im Rahmen der Erörterungen
    dem Rat die Aufnahme dieser Gewebe in die diesem Verordnungsentwurf beigefügte
    Liste vorschlagen .
    Gilt für folgende Luftfahrzeuge :
    ( 1 ) Kategorie B : Airbus
    ( 2 ) Kategorie C : CN-235 und C 212
    ( 3 ) Aile
 ---pagebreak---                                              Vorschlag für
                                       VERORDNUNG ( EWG ) Nr_ / S8 DES RATES
                                                    vom      . .
                   über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
                   bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder bei der
                                        Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 28 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender
Menge hergestellt . Die Hersteller können somit den Bedarf
der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht
decken .
 Es liegt im Interesse der Gemei nschaf t , die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen
 Zolltarifs für diese Waren vollständig auszusetzen .
 Da es schwierig ist , die kurzfristige Entwicklung der wirt ¬
 schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu
 beurteilen , sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen ,
 wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der
 Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist .
 ---pagebreak---                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                         Artikel 1
               Vom 1 . Juli bis / um 31 . *         1988 werden die autono¬            * Dézarber
               men Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die im
               Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausgesetzt ,
               sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt
               sind , unter den von den zuständigen Behörden festzusetzen¬
               den Voraussetzungen zum Bau , zur Instandhaltung oder
               zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwendet zu wer¬
               den .
                                         Artikel 2.
                Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1988 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unbittelbar in        jedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am
                                                                   Im Namen des Rates
                                                                      Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                ANHANG
          Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn sic zur
          Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit einem
                                            Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind
          Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle:
          ( a ) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die Kate¬
                gorie B fallen ;
          ( b ) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11 , Airbus , Concorde , Mercure und F-28 ,
          ( c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und von
                nicht mehr als 15 000 kg.
                                                                                                        Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-CoJe         KN-Code                                Warenbezeichnung
                                                                                              Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
 AK . 1 3                        Gemische und Ladungen für Feucrlöschgeräte ; Feuerlösch¬
                                 granaten und Feuerlöschbombcn :
          ex 3813 00 00          Gemische und Ladungen für Feuerlöscher der Position
                                 8424                                                             alle             alle            alle
 38.19                           Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zuberei-
                                 tete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung, auch
                                 mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen
                                 Mineralien von weniger als 70 GHT :
          ex 3819 00 00          – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                                     säureester                                                   alle             alle            alle
  19.01                          Polymere des Ethylens , in Primärformen :
          ex 3901 30 00          – Ethylen-Vinylacetat-Copolymer        zum   Befüllen   der
                                     Hohlräume                                                    alle             alle            alle
          ex 3901 90 00          – andere , zum Befüllen der Hohlräume                            alle             alle            alle ·
 .19.02                          Polymere des Propylens oder anderer Olefine , in Primär¬
                                 formen :
          ex 3902 30 00          – Propylen-Copolymere zum Befüllen der Hohlräume                 alle             alle            alle
          ex 3902 90 00          – andere, zum Befüllen der Hohlräume                             alle             alle            alle
 .19.04                          Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Ole¬
                                 fine , in Primärformen :
          ex 3904 10 00          – Polyvinylchlorid , nicht mit anderen Stoffen gemischt , in
                                     Form von Körnern                                             alle             alle            alle
          ex 3904 21 00          – Anderes Polyvinylchlorid , nicht weichgemacht , in Form
                                     von Körnern                                                  alle             alle           alle
          ex 3904 22 00          – Anderes Polyvinylchlorid , weichgemacht in Form von
                                     Körnern                                                     alle              alle           alle
          ex 3904 40 00          – Andere Copolymere des Vinylchlorids , zum Befüllen
                                     der Hohlräume                                               alle              alle           alle
          ex 3904 50 00          – Polymere des Vinylidenchlorids , zum Befüllen der
                                     Hohlräume                                                   alle              alle           alle
          ex 3904 69 00          – andere fluorierte Polymere , zum Befüllen der Hohl-
                                     räume                                                       alle              alle           alle
          ex 3904 90 00          – andere , zum Befüllen der Hohlräumc                           alle              alle           alle
 ---pagebreak---                                                   ά
                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-CoJc    KN-Code                            Warenbezeichnung
                                                                                    Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
 39.05                Polymere des Vinylacetats oder anderer Vinylester , in
                      Primärformen ; andere Polymere des Vinyls , in Primärfor-
                      men :
        ex 3905 19 00 – andere Polymere des Vinylacetats » zum Befüllen der
                            Hohlräume                                                   alle            alle            alle
        ex 3905 90 00 – andere , zum Befüllen der Hohlräume                             alle            alle            alle
 39.11                Petroleumharze, Cumaron-Inden -Harze, Polyterpene , Poly¬
                      sulfide , Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der
                      Anmerkung 3 zu Kapitel 39 , anderweit weder genannt
                      noch inbegriffen , in Prmärformen :
        ex 3911 10 00 – Petroleumharze , Cumaronharze , Indenharze oder Cu-
                            maron- lnden-Harze und Polyterpene , zum Befüllen der
                            Hohlräume                                                   alle            alle            alle
        ex 3911 90 90 – andere , zum Befüllen der Hohlräume                             alle            alle            alle
 39.16                Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als
                      1 mm , Stäbe, Stangen und Profile , auch mit Oberflächen¬
                      bearbeitung , jedoch nicht weiter bearbeitet , aus Kunststof¬
                      fen :
           3916 10 00 –     aus Polymeren des Ethylens                                  alle            alle            alle
           3916 20 00 –     aus Polymeren des Vinylchlorids                             alle            alle            alle
           3916 90 51 –     aus Polymeren des Propylens                                 alle            alle            alle
           3916 90 59 –     aus anderen Additionspolymerisationserzeugnisse             alle            alle            alle
 39.17                Rohre und Schläuche sowie Formstücke , Verschlußstücke
                      und Verbindungsstücke ( Kniestücke , Flansche und derglei¬
                      chen ), aus Kunststoffen :
                      Rohre und Schläuche , nicht biegsam :
                      aus Polymeren des Ethylens:
           3917 21 10 – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den größten
                            Durchmesser überschreitet , auch mit Oberflächenbear¬
                            beitung, jedoch nicht weiter bearbeitet                     alle            alle            alle
           3917 21 99 – andere                                                          alle            alle            alle
                      aus Polymeren des Propylens:
           3917 22 10 – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den größten
                            Durchmesser überschreitet , auch mit Oberflachenbcar-
                            beitung , jedoch nicht weiter bearbeitet                    alle            alle            alle
           3917 22 99 – andere                                                          alle            alle            alle
                      aus Polymeren des Vinylchlorids :
           3917 23 10 – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den größten
                            Durchmesser überschreitet , auch mit Oberflächenbear¬
                            beitung , jedoch nicht weiter bearbeitet                    alle            alle            alle
           3917 23 99 – andere                                                          alle            alle            alle
                      aus anderen Additionspolymcrisationscr/.cugnisscn :
           3917 29 15 – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den größten
                            Durchmesser überschreitet , auch mit Oberflächenbear¬
                            beitung, jedoch nicht weiter bearbeitet                     alle            alle            alle
           1917 29 99 – andere                                                          alle            alle            alle
                      Andere Rohre und Schläuche :
           3917 31 90 – andere                                                          alle            alle            alle
           3917 32 31 – aus Polymeren des Ethylens                                      alle            alle            alle
           3917 32 35 – aus Polymeren des Vinylchlorids                                 alle            alle            alle
           3917 32 39 – aus anderen Additionspolymerisationserzeugnissen                alle            alle            alle
           3917 39 15 – aus Additionspolymerisationserzeugnissen                        alle            alle            alle
 ---pagebreak---                                                           3
                                                  <■
                                                                                                      Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-Codc     KN-Codc                               Warenbezeichnung
                                                                                            Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
 39.18     Alle Unter-    Bodenbeläge aus Kunststoff, auch sclbstklebend , in Rollen
           positionen     oder in Form von Fliesen oder Platten ; Wand- oder Dek-
                          kenverkleidungen im Sinne der Anmerkung 9 zu Kapi¬
                          tel 39                                                                alle             alle            alle
 39.19 ,                  Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder , Streifen und andere
                          Flacherzeugnisse, selbstklebend , aus Kunststoffen , auch in
                          Rollen :
                        •
                          In Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger
            3919 10 51    – aus Polymeren des Vinylchlorids                                     alle             alle            alle
            3919 10 59    – aus anderen Additionspolymerixationscrzeugnissen                    alle             alle            alle
                          andere
            3919 90 50    – aus Additionspolymerisationserzeugnisscn                            alle'            alle            alle
 Î9.20                    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filine , Bänder und Streifen ,
                          aus nicht geblähten Kunststoffen , weder verstärkt noch
                          geschichtet ( laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen              -
                          Stoffen verbunden , ohne Unterlage :
                          aus Polymeren des Ethylens mit einer Dicke von 0,1 mm
                          oder weniger:                           »
            3920 10 11    – mit einer Dichte von weniger als 0,94                               alle             alle            alle
            3920 10 19    – mit einer Dichte von 0,94 oder mehr                                 alle             alle            alle
            3920 10 90    – aus Polymeren des Ethylens mit einer Dicke von mehr
                              als 0,10 mm                                                       alle             alle            alle
                          aus Polymeren des Propylens:
            3920 20 10    – mit einer Dicke von weniger als 0,05 mm                             alle             alle            alle
            3920 20 50    – mit einer Dicke von 0,05 mm bis 0,10 mm                             alle             alle            alle
            3920 20 90    – andere                                                              alle             alle            alle
         ex 3920 30 00    – aus Acrylbutadien-Styrol                                            alle             alle            alle
                          aus Polymeren des Vinylchlorids , nicht biegsam :
            3920 41 10    – mit einer Dicke von 1 mm oder weniger                               alle             alle            alle
            3920 41 90    – mit einer Dicke von mehr als l mm                                   alle             alle            alle
                          aus Polymeren des Vinylchlorids , biegsam :
            3920 42 10    – mit einer Dicke von 1 mm oder weniger                               alle             alle            alle
            3920 42 90    – mit einer Dicke von mehr als 1 mm                                   alle             alle            alle
                          aus anderen Kunststoffen :
            3920 91 00    – aus Polyvinylbutyral                                                alle             alle            alle
            3920 99 50    – aus Additionspolymerisationserzeugnissen                            alle             alle            alle
 39.21                    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder und Streifen ,
                          aus Kunststoffen :
                          aus Zellkunststoff:
         ex 3921 1 1 00   – aus Acrylbutadien-Styrol                                            alle             alle            alle
            3921 12 00    – aus Polymeren des Vinylchlorids                                     alle             alle            alle
            3921 19 90    – aus anderen Kunststoffen                                            alle             alle            alle
                          Andere :
            3921 90 60    – aus Additionspolymerisationserzeugnissen                            alle             alle            alle
 ---pagebreak---                                                                      4
                                                                                                          Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-Code           KN-Code                                Warenbezeichnung
                                                                                                Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
 68.15                            Waren aus Stein oder anderen mineralischen Sloffen (ein¬
          <
                                  schließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt
                                  noch inbegriffen :
               ex 6815 10 00      – Filter, Ringe und andere Waren aus agglomerierter
                                       Kohle oder aus GrÄphit                                       alle             alle            alle
 70.1 ?                           Glasfasern (einschließlich Glaswolle ) und Waren daraus
                                 ,(z . B. Garne , Gewebe):
               ex 7019 31 00      – Matten mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme                       alle             alle            alle
               ex 7019 32 00      – Vliese mir geringer Feuchtigkeitsaufnahme                       alle             alle            alle
               ex 7019 39 00      – Platten und ähnliche Erzeugnisse mit geringer Feuchtig¬
                                       keitsaufnahme                                                alle             alle            alle
 73.04                            Rohre und Hohlprofile , nahtlos , aus Eisen ( ausgenommen
                                  Gußeisen ) oder Stahl :
               ex 7304 31 91      – Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder
               ex 7304 39 91           für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                   alle             alle            alle
               ex 7304 41 90
               ex 7304 49 91
               ex 7304 51  19
               ex 7304 51  91
               ex 7304 59  31
               ex 7304 59  39
               ex 7304 59  91
               ex 7304 90 90
                                                                                                                          0
 73.06                            Andere Rohre und Hohlprofile ( z . B. geschweißt , genietet ,
                                  gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern ), aus
                                  Eisen oder Stahl :
               ex 7306 30  21     – Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder
               ex 7306 30  29          für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                   alle             alle            alle
               ex 7306 30  71
               ex 7306 30  79
               ex 7306 40  91
               ex 7306 40  99
               ex 7306 50  91
               ex 7306 50  99
               ex 7306 60  90
               ex 7306 90  00
ex 73.07    Alle Unterpositionen  Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin¬
                   außer          dungsstücke ( z. B. Bogen , Muffen ), aus Eisen oder Stahl        alle             alle            alle
                  7307 11 10 bis
                  7307 19 90
 73 . 1 1                         Behälter aus Eisen oder Stahl , für verdichtete oder verflüs¬
                                  sigte Gase:
               ex 7311 00 10      – nahtlos , für den Druckausgleich                                alle             alle            alle
 ---pagebreak---                                                                        5
                                                                                                                     Begünstigte Luftfahrzeuge
    HS-Code            KN-Code                                Warenbezeichnung
                                                                                                         Kategorie A       Kategorie B      Kategorie C
     73.18                              Schrauben ,    Bolzen ,    Muttern ,      Schwellenschrauben ,
                                        Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile , Unterlegscheiben ( ein¬
                                        schließlich Federringscheiben· und ähnliche Waren , aus
                                        Eisen oder Stahl :
                                        mit Gewinde :
                      7318 12 10        – Holzschrauben aus nichtrostendem Stahl                             alle               alle            alle
                      7318 12 90        – andere Holzschrauben                                               alle               alle            alle
                      7318 13 00        – Schraubhaken , Ring- und Ösenschrauben                             alle               alle            alle
                      7318 14 10        – Gewindeformende        Schrauben       aus    nichtrostendem
                                            Stahl                                                            alle               alle            alle
                      7318 14 91        – Blechschrauben                                                     alle               alle            alle
                      7318 14 99        – andere                                                             alle               alle            alle
                ex 7318 15 10           – andere Schrauben und Bolzen , auch mit dazugehören-
                ex 7318 15 30 bis           den Mutten oder Unterlagscheiben , ausgenommen Bol-
                ex 7318 15 90               zen und dazugehörende nach dem Festschrauben unlös¬
                                            bar verbundene Muttern ( Hi-Lok )                                alle               alle            alle
                ex 7318 16 10 bis       – Muttern , ausgenommen nach dem Festschrauben unios-
                ex 7318 16 99               bar verbundene Muttern ( Hi-Lok )                                alle               alle            alle
                      7318 19 00        – andere                                                             alle               alle            alle
                      7318 21 00 bis    – Waren ohne Gewinde                                                 alle               alle            alle
                      7318 29 00
     73.20             Alle Unter¬      Federn und Federblätter , aus Eisen oder Stahl                       alle               alle            alle
                        positionen
     73.25                              Andere Waren aus Eisen oder Stahl , gegossen :
                 ex 7325 99 90          – Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
                                            Anschluß- und Klemmvorrichtungen                                 alle               alle            alle
                                        – Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der
                                            Fracht                                                           alle               alle            alle
                                        – im Frachtladesystem verwendete Stahlkugeln                         alle               alle            alle
     73.26                              Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                                        – Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
                 ex 7326 90 91 Λ            Anschluß- und Klemmvorrichtungen                                 alle               alle            alle
                 exex 7326   90 93 [■
                      7326 90 99 J
                                        – Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der
                                            Fracht                                                           alle               alle            alle
                                        – im Frachtladesystem verwendete Stahlkugeln                         alle               alle            alle
     76.04                              Stangen ( Stäbe ) und Profile , aus Aluminium :
                 ex 7604 10 90          – Profile , mit einer besonderen Fabrikationsnummer ver-
                 ex 7604 29 90              sehen                                                          alle fj )             –               –
                 ex 7604 10 90          – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks                              Airbus
                 ex 7604 29 90
     76.06     Alle Unterpositionen     Bleche und Bänder , aus Aluminium , mit einer Dicke von
                         au lier        mehr als 0,2 mm :
                     7606 12 10         – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer versehen                alle (i )             –               –
( I ) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---                                                                                                                                                   M
                                                                           6
                                                         «
                                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code         KN-Code                                    Warenbezeichnung
                                                                                                  Kategorie A        Kategorie B      Kategorie C
    76.08                             Rohre aus Aluminium :
               ex 7608 10 99          – Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder
                                          für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                alle (1                _              _
               ex 7608 20 30
               ex 7608 20 99
    76.09         7609 00 00 '        Rohrformstucke, Rohrverschlu(?srücke und Rohrverbin-
                                      dungsstückc ( z . B. Bogen , Muffen ) :ms Aluminium           alle f| )
  76.13      ex 7613 00 00           Aluni ni unf laschen für Notrutschen                           -
                                                                                                                         alle              -
    '6.16                             Andere Waren aus Aluminium :
               ex 7616 10 00          – Stifte , Nägel , Krampen , Schrauben usw ., ausgenom-
                                          men Bolzen und die zugehörenden nach dem Fest¬
                                          schrauben unlösbar verbundenen Muttern ( Hi-Lok )           alle                alle            alle
               ex 7616 90 91          – Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
               ex 7616 90 99              Anschluß- und Klemmvorrichtungen                          alle (I )              –               –
               ex 7616 90 91          – „Quick changc“-Vorrichtungcn zur Umwandlung von
               ex 7616 90 99              Passagierflugzeugen in Frachtflug/ cuge und umgekehrt       alle                alle            alte
               ex 7616 90 99          – Bleche unterschiedlicher Dicke, in Breiten von minde-
                                          stens 1 200 mm                                                                F 28
          "
    81.08                             Titan und Waren daraus , einschließlich Abfälle und
                                      Schrott :
               ex 8108 90 70          – gebrauchsfertige , dünnwandige Rohre für die Klima¬
                                          anlage                                                                      Airbus
                                                                                                                     Mercure (1 )
               ex 8108 90 90          – Bolzen , Muttern , Schrauben , Nieten und ähnliche
                                          Waren      der   Schrauben -  und  Nietenindustrie nach
                                          US-Normen , ausgenommen Bolzen und dazugehörende
                                          nach dem Fcstschraubcn unlösbar verbundene Muttern
                                          ( Hi-Lok )                                                alle ( ·)'             –               –
    81.08                             Verschlüsse, Verschlußbügcl , Schnallen , Spangen , Klam¬
                                      mern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen
                                      Metallen , für Kleidung , Schuhe, Planen , Täschnerwaren
       f
                                      oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl-
                                      niete und Zweitspitzmete aus unedlen Metallen ; Perlen und
                                      zugeschnittener Flitter , aus unedlen Metallen :
                  8308 20 00          – Hohlniete oder Zweispitzniete                                 alle                alle            alle
    84.18                             Kühl- und Gefrierschränkc , Gefrier- und Tiefkühltruhen
                                      und andere Einrichtungen , Maschinen , Apparate und
                                      Geräte zur Kälteerzeugung mit elektrischer oder anderer
                                      Ausrüstung; Wärmepumpen , ausgenommen Klimageräte
                                      der Position 8415 :
                  8418 99 10          – Verdampfer und Kondensatoren , ausgenommen für
                                          Haushaltsgeräte                                             alle                alle            alle
               ex 8418 99 90          – Teile von für die Klimaanlage bestimmten Einrichtun-
                                          gen zur Kälteerzeugung                                      alle                alle            alle
( 1 ^ur zur Insrandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---                                                                  7
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code         KN-Code                                  Warenbezeichnung
                                                                                                Kategorie A       Kategorie B      Kategorie C
  84.21                             Zentrifugen , einschließlich Trockenschleudern , Apparate
                                    zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                    Gasen :
                8421 99 00          – Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von
                                         Flüssigkeiten oder Gasen                                   alle               alle             alle
  84.24                             Mechanische Apparate , auch handbetrieben , zum Vertei¬
                                    len , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
                                    Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und
                                    ähnliche Apparate ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahl¬
                                    apparate und dergleichen :
             ex 8424 90 00          – Teile von Feuerlöschern                                       alle               alle             alle
  84.31                             Teile , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                                    Maschinen , Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis
                                    8430 bestimmt :
             ex 8431 10 00          – Teile von Hebezeugen der Position 8425                        alle               alle             alle
             cx 843 1 3 1 00        – Teile von Geräten zum Be- und Entladen von Flugzeu-
             ex 8431 39 90               gen sowie zum Verstauen der Fracht , zum festen Ein-
             ex 8431 49 10               bau in Flugzeuge                                           alle               alle             alle
             ex 8431 49 90
  84.73                             Teile und Zubehör ( ausgenommen Koffer , Schutzhüllen
                                    und dergleichen ) erkennbar ausschließlich oder hauptsäch¬
                                    lich für Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis
                                    8472 :
             ex 8473 30 00          – Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als
                                         Bestandteile von Navigationsinstrumenten , -apparaten
                                         und -geräten des Kapitels 90 , die ausschließlich zur
                                         Durchführung der für diese Instrumente , Apparate oder
                                         Geräte charakteristischen Berechnungen verwendet
                                         werden                                                     alle               alle             alle
  84.81                             Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
                                    Schlauchleitungen , Dampfkessel , Sammelbehälter , Wannen
                                    oder ähnliche Behälter , einschließlich Druckminderventile
                                    und thermostatisch gesteuerte Ventile :
                8481 10 10          – Druckminderventile aus Gußeisen oder Stahl                  alle (1           F 28 ( ' )        alle II )
                8481 10 90          – andere Druckminderventile                                   alle fl '         F 28 ( ' )        alle f| )
             ex 8481 20 10          – Trennventile für die Schubumkehr                            alle (1        Concorde fl )
             ex 8481 20 90
             ex 8481  30  91
             ex 8481  30  99
             ex 8481  40  10
             ex 8481  40  90
             ex 8481 80 63
             ex 8481 80 69
             ex 8481  40  10        – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber-
             ex 8481  40  90             drucksystem                                             alle (1 )         Airbus            F 27 fl )
             ex 8481  80  63                                                                                     Mercure (1 )
             ex 8481  80  69                                                                                        F 28 (1 )
             ex 8481  80  99
1 Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---                                                              -    8   -
                                                                                                              Begünstigte Luftfahrzeuge
     HS-Code          KN-Code                                 Warenbereichnung '
                                                                                                  Kategorie A       Kategorie B      Kategorie C
      84.81      ex 8481   40 10         – Ventile für das Brandschutzsystem                        alle (1 )        Airbus
     (Forts.)     ex 8481  40 90                                                                                   Mercure d )
                 ex 8481   80 63                                                                                      F 28
                 ex 8481   80 69
                 ex 8481   80 99
                 ex 8481   80 63         – Ventile und Artnaturen für das Wasserleitungssystem      aile (1)         Airbus
                 ex 8481   80 69                                                                                   Mercure (I )
                 ex 8481   80 81                                                                                      F 28
                 ex 8481   80 85
                 ex 8481   80 87
                 ex 8481   80 99
                     8481  20 10         – andere                                                   alle (1 )
                     8481  20 90
                     8481  30 10
                     8481  30 91
                     8481  30 99
                     8481  40 10
                     8481  40 90
                     8481  80 11
                     8481  80 19
                     8481  80 63
                     8481  80 69
                     8481  80 73
                     8481  80 79
                     8481  80 81
                     8481  80 85
                     8481  80 87
                     8481  80 99
                     8481 90 00          - Teile                                                      aile               aile            aile
      84.82                              Wålzlager ( Kugellager, Rollenlagcr und Nadellager ):
                 ex  8482  10  10        – Wälzlager für das Frachtladesystem                       alle (1 )        Airbus
                 ex  8482  10 90
                 ex  8482  20 00
                 ex  8482  30 00
                 ex  8482  40 00
                 ex  8482  50 00
                 ex  8482  80 00
                 ex  8482 10 10          – andere, für das Strahltriebwerkssytem                    alle (1 )        Airbus
                 ex  8482 10 90                                                                                    Mercure (1 )
                 ex  8482 80 00
                     8482 10 10 bis      – andere                                                   alle (1 )
                     8482 80 00
                     8482 91 10          – Teile                                                      aile               aile            aile
                     8482 91 90
                     8482 99 00
      84.85                              Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten , in Kapi¬
                                         tel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen , ausge¬
                                         nommen Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen
                                         Anschlußstücken , Wicklungen , Kontakten oder anderen
                                         charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren :
                     8485 90 10 bis          andere Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten      alle               alle            alle
                     8485 90 90
(1 )   Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---                                                                 9
                                                                                                Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-Code    KN-Code                               Warenbezeichnung
                                                                                      Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
 85.01                  Elektromotoren und elektrische Generatoren , ausgenom¬
                        men Stromerzeugungsaggregate :
           8501 10 10   – Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder
                              weniger                                                     alle             alle            alle
           8501  10 91  – andere Motoren mit einer Leistung von weniger als
           8501  10 93        750 W und von 150 kW oder mehr                              alle             alle            alle
           8501  10 99
        ex 8501  20 90
           8501  31 90
        ex 8501  33 99
        ex 8501  40 90
           8501  51 90
        ex 8501  53 91
           8501  53 99
 85.03       Aile       Teile , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
        Unterpositionen Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt                    alle             alle            alle
 85.04                  Elektrische Transformatoren , elektrische Stromrichter
                        ( z . B. Gleichrichter ), sowie Drossel- und andere Selbstin¬
                        duktionsspulen :
           8504 90 11   – Teile von elektrischen Transformatoren , Stromrichtern ,
           8504 90 19         Drossel- und anderen Selbstinduktionsspulen                 alle             alle            alle
           8504 90 90
 85.05       Alle       Elektromagnete , Dauermagnete lind Waren , die dazu
        Unterpositionen bestimmt sind , nach Magnetisierung Dauermagnete zu wer¬
                        den ; Spannplatten , Spannfutter und ähnliche dauermagne¬
                        tische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ,
                        elektromagnetische Kupplungen und Bremsen , elektro¬
                        magnetische Hebeköpfe                                             alle             alle            alle
 85.11                  Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und Anlas¬
                        ser für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzün¬
                        dung ( z . B. Magnetzünder , Lichtmagnetzünder , Zündspu¬
                        len , Zündkerzen und Glühkerzen ); mit den vorstehend
                        genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen ( z . B.
                        Gleich- und Wechselstrommaschinen ) und Lade- oder
                        Rückstromschalter :
           8511 90 00   – Teile                                                           alle             alle            alle
 85.16                  Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder, elektri¬
                        sche Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu
                        ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege
                        ( z . B. Haartrockner , Dauerwellengeräte und Brennscheren¬
                        wärmer ) oder zum Händetrocknen ; elektrische Bügeleisen ,
                        andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische
                        Heizwiderständer , ausgenommen solche der Position
                        8545 :
        ex 8516 90 00   – Teile von Geräten zum Beheizen von Propellerflugzeu¬
                              gen sowie deren Tragflächen                                 alle             alle           alle
 ---pagebreak---                                                                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
             KN-Code                             Warenbezeichnung
                                                                                      Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
85.18                     Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür , Lautsprecher,
                          auch in Gehäusen , Hörer , auch mit Mikrophon kombi¬
                          niert; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Ton ¬
                          verstärkereinrichtungen :
             8518 90 00   – Teile                                                         alle             alle            alle
85.19                     Plattenspieler , Schallplatten-Musikautomaten , Kassetten-
                          Tonbandabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte
                          ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:
          ex 8519 91 99   – Musikwiedergabegeräte und automatische Ansage¬
          ex 8519 99 90       geräte                                                      alle             alle            alle
85.21                     Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -Wieder¬
                          gabe:
          ex 8521 90 00   – Wiedergabegeräte für Videobänder , andere als Magnet¬
                              bandgeräte                                                  alle             alle            alle
85.22                     Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 bis
                          8521 :
          ex 8522 90 91   – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der Piloten¬
          ex 8522 90 99       kanzel                                                      alle             alle            alle
          ex 8522 90 91   – für Musikwiedergabegeräte und automatische Ansage¬
          ex 8522 90 99       geräte                                                      alle             alle            alle
85.28                     Fcrnschcmpfangsgerätc (einschließlich Vidcomonitore und
                          Videoprojektoren ), auch in einem gemeinsamen Gehäuse
                          mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder
                          Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert :
          ex 8528 10 40   – Videoprojektor , bestehend :u»s Î Kathodenstrahlröhren
                              mit je einer Linse                                          alle             alle            alle
85 . 2 1»                 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                          Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt :
          ex 8529 90 99   – andere, ausgenommen für VHF-Funksprechsende- und
                              Empfangsgeräte nach Norm ARINC 566 A , Bordfunk¬
                              sende-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 506
                              oder 412 , Rundfunk- oder Fernsehempfangsgeräte.
                              SELCAL-Empfangsgeräte für automatische Anrufanla¬
                              gen nach den Normen ARINC 551 oder 596 und
                              OMEGA- Funknavigations- Empfangsgeräte nach den
                              Normen ARINC 580 oder 599                                   alle             alle            alle
85.51                     Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte ( z . B. Läutewerke,
                          Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Diebstahlalarmge¬
                          räte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position
                          8512 oder 8550 :
             8551 90 00   – Teile                                                         alle             alle            alle
85.52          Alle       Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und
          Unterpositionen andere einstellbare Kondensatoren                               alle             alle            alle
 ---pagebreak---                                                                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
HS- Code     KN-Code                              Waren bereichnung
                                                                                       Kategorie A    Kategorie B         Kategorie C
 85.33         Aile       Elektrische Widerstände ( einschließlich Rheostate und
         Unterpositionen  Potentiometer), ausgenommen Heizvviderstände                     alle            alle               alle
 85.34         Aile       Gedruckte Schaltungen                                            alle            alle               alle
         Unterpositionen
 85.35         Alie       Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen , Schützen
         Unterpositionen  oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z . B. Schal¬
                          ter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wander¬
                          wellenausgleicher , Steckvorrichtungen und Verbindungs¬
                          kästen ) für eine Spannung von mehr als 1 000 V                  alle            alle               alle
 85.36         Aile       Elektrische Geräte zum Schließen ,,Unterbrechen , Schützen ,
         Unterpositionen  oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z . B. Schal¬
                          ter, Relais , Sicherungen , Wanderwellenausgleicher , Steck¬
                          vorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ),
                          für eine Spannung von 1 000 V oder weniger                       alle            alle               alle
 85.37         Alle       Tafeln , Felder, Konsolen , Pulte , Schränke (einschließlich
         Unterpositionen  Steuerschränke für numerische Steuerungen ) und andere
                          Träger , mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536
                          oder auch Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90
                          ausgerüstet , zum elektrischen Schalten oder Steuern für die
                          Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen
                          der Positon 8517                                                 alle            alle               alle
 85.38         Alle       Teile , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
         Unterpositionen  Geräte der Position 8535 , 8536 oder 8537 bestimmt               alle            alle               alle
 SS . Ï9                  Elektrische Glühlampen und Entladungslampen , ein ¬
                          schließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen ( sealed
                          beam lamp units ) und Ultraviolett- und Infrarotlampen ,
                          Bogenlampen :
          ex 8539  21  91 – Glühlampen für die elektrische Beleuchtung                     alle            alle               alle
          ex 8539   21 99
          ex 8539  22  10
          ex 8539  22  90
          ex 8539 29 91
          ex 8539 29 99
          ex 8539 31 10   – Entladungslampen für die elektrische Beleuchtung , ein ¬
          ex 8539 31 90          schließlich Vcrbundlampcn                                 alle            alle               alle
          ex 8539 39 10
          ex 8539 39 90
                                                                                                                        •
                                                                                                                , r·. -
 85.40         Alle       Glühkathoden-, Kaltkathoden - und Photokathoden- Elek-
         Unterpositionen  troröhren ( z . B. Vakuumröhren , dampf- oder gasgefüllte
                          Röhren , Quccksilberdampfgleichrichterröhren , Kathoden¬
                          strahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkame¬
                           ras )                                                           alle            alle               alle
 ---pagebreak---                                                                                              Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-Code    KN-Code                              Warenbezeichnung
                                                                                    Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
 85.41                  Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente;
                        lichtempfindliche Halbleiterbaulemente (einschließlich Pho-
                        toelemte , auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form
                        von Tafeln ), Leuchtdioden , gefaßte oder montierte piezo¬
                        elektrische Kristalle :
           8541 40 91   – Solarzellen , auch zu Modulen zusammengefaßt oder in
                            Form von Tafeln                                             alle            alle            alle
           8541 40 93   – Photodioden , Phototransistoren , Photothyristoren und
                            Photokoppler                                                alle            alle            alle
           8541 40 99   – andere nichtempfindliche Halbleiterbauelemente , aus-
                            genommen Leuchtdioden                                       alle            alle            alle
           8541 60 00   – gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle             alle            alle            alle
 85.43                  Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte mit eigener
                        Funktion , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                        inbegriffen :
        ex 8543 80 90   – Druckanzeigegeräte für Motoren                                alle            alle            alle
 85.48     8548 00 00   Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten ,
     f                  in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen ^        alle            alle            alle
 90.07                  Filmkameras und Filmvorfuhrapparate , auch mit eingebau-
                        ten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten :
           9007 21 00 . – Filmvorführapparatc                                           alle         •  alle            alle
           9007 29 00
        ex 9007 92 00   – Teile und Zubehör von Filmvorführapparaten                    alle            alle            alle
 90.15                  Instrumente , Apparate und Geräte für die Geodäsie , Topo¬
                        graphie , Photogrammetrie , Hydrographie , Ozeanographie,
                        Hydrologie , Meteorologie oder Geophysik , ausgenommen
                        Kompasse ; Entfernungsmesser:
           9015 10 10   – elektronische Entfernungsmesser                               alle            alle            alle
           9015 10 90   – andere Entfernungsmesser                                      alle            alle            alle
        ex 9015 80 11   – Instrumente , Apparate und Geräte für die Meteoro-
                            logie                                                       alle            alle            alle
        ex 9015 80 93   – Andere Instrumente , Apparate und Geräte für die
                            Meteorologie                                                alle            alle            alle
        ex 9015 90 00   – Teile und Zubehör von meteorologischen Instrumen-
                            ten , Apparaten und Geräten und Entfernungsmessern          alle            alle            alle
 90.30                  Andere Atmungsupp.irate und -gerate und Gasmasken ,
                        ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und
                        ohne auswechselbares Filterelement :
        ex 9020 00 90   – Teile von Atmungsapparaten und -geraten und Gas-
                            masken                                                      alle            alle            alle
 91.07                  Zeitschalter und andere Zeitauslöser , mit Uhrwerk oder
                        Synchronmotor :
        ex 9107 00 00   – mit Uhrwerk , zur Verwendung in automatischen Syste-
                            men                                                         alle            alle            alle
 ---pagebreak---                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
HS-Code i    KN-Code                           Warenbezeichnung
                                                                                   Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
 91.10                    Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte vollständige
                          Uhrwerke (Schablonen ), unvollständige zusammengesetzte
                          Uhrwerke , Uhrrohwerke:
          ex 9110 1200    – unvollständige zusammengesetzte Uhrwerke , zur Ver¬
          ex 91 10 90 00      wendung in automatischen Systemen                        alle            alle            alle
 91.14         Alle       Andere Uhrenteile                                            alle            alle            alle
          Unterpositionen
 94.01                    Sitzmöbel ( ausgenommen solche der Position 9402 ), auch
                          wenn sie in Liegen umgewandelt werden können , und Teile
                          davon :
          ex 9401 10 90   – mit Leder überzogene Sitze , ihrer Beschaffenheit nach
                              für dié Besatzung bestimmt                               alle            alle            alle
          ex 9401 90 10   – Teile von Sitzen , ihrer Beschaffenheit . nach für die
                              Besatzung bestimmt                                       alle            alle            álle
 ---pagebreak--- FICHE FINANCIERE
                                                      Date
1 . Ligne budgétaire concerne : Chap . 12 , art . 120
2 . Intitulé de l' action :
    Projet de proposition de règlement du Conseil portant suspension
    temporaire des droits autonomes du tarif douanier commun pour un
    certain nombre de produits destinés à la construction , l' entretien et la
    réparation d' aéronefs .
3 . Base juridique : Art . 28 du Traité-CEE
4 . Objectifs de l' action :
    Suspensions des droits du TDC pour les produits susvisés
5 . Coût de l' action :
    à la charge du Budget de la CE : Evaluation rendue difficile , faute de
                                      statistiques communautaires précises
    non-perception des droits : Une pondération établie à partir des données
                                 fournies par certains Etats membres fait
                                 ressortir un coût approximatif pour l' action
                                 pendant la période du 1.7.1933 au
                                 31.12.1988 , d' environ 24 500 000 ECUS .
 ---pagebreak---                  FI OIE D' IMPACT SUR LA COMPETITIVITE F7T L' EMPLOI
1 . Quelle est la justification principale de la mesure ?
    Suspension des droits de douane à l' importation de produits qui sont
    fabriqués dans la CE en quantité insuffisante ou pas du tout .
2 . Caractéristiques des entreprises concernées :
    Entreprises utilisatrices des produits importés
    En particulier : produits destinés à la construction , l' entretien et la
                        réparation d' aéronefs
    - Y a- t- il un grand nombre de PME : Non
    - Note-t-on des concentrations dans les régions :
      - éligibles aux aides régionales des E.M. ? Non
      - éligibles au Feder ? Non
3 . Quelles sont les obligations imposées directement aux entreprises ?
    Aucune
4 . Quelles sont les obligations susceptibles d' être imposées indirectement
    aux entreprises via les autorités locales ?
    Aucune
5 . Y a-t- il des mesures spéciales pour les PME ?
    - Lesquelles ? Non
6 . Quel est 1 ' effet prévisible ?
    - sur la compétitivité des entreprises ? positif
    - sur l' enploi ? Maintien ou amélioration de l' emploi
7 . Les partenaires sociaux ont-ils été consultés ? Non
    - avis des partenaires sociaux