CELEX: 32014R0834
Language: de
Date: 2014-07-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 834/2014 der Kommission vom 22. Juli 2014 mit Vorschriften für die Anwendung des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens der Gemeinsamen Agrarpolitik

1.8.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 230/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 834/2014 DER KOMMISSION
   vom 22. Juli 2014
   mit Vorschriften für die Anwendung des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens der Gemeinsamen Agrarpolitik
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 110 Absätze 2 und 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 ist ein gemeinsamer Überwachungs- und Bewertungsrahmen vorgesehen, um die Leistung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu messen. Für die Anwendung dieses Rahmens sind Vorschriften festzulegen, die eine umfassende und regelmäßige Bewertung des Fortschritts, der Wirksamkeit und Effizienz der GAP im Vergleich zu den Zielen gewährleisten. Damit die Mitgliedstaaten und die Kommission einen kohärenten Überwachungs- und Bewertungsrahmen erstellen können, sollten eine Reihe von gemeinsamen Indikatoren gemäß Artikel 110 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 festgelegt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Diese Indikatoren sollten im Zusammenhang mit der Struktur und den Zielen der GAP stehen und auf messbaren Faktoren basieren. Es sollten daher verschiedene Arten von Indikatoren festgelegt werden, um die GAP auf allen Ebenen bewerten zu können. Wirkungsindikatoren sollten die wichtigsten allgemeinen Ziele der GAP gemäß Artikel 110 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 widerspiegeln. Für jedes dieser wichtigsten allgemeinen Ziele gibt es spezifischere Ziele, für die Ergebnisindikatoren festzulegen sind. Diese spezifischen Ziele betreffen unter anderem das landwirtschaftliche Einkommen und Einkommensschwankungen, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors, die Marktstabilität, Verbrauchererwartungen, die Bereitstellung von öffentlichen Gütern und den Umweltschutz, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung an seine Folgen, den Erhalt der landwirtschaftlichen Vielfalt sowie die spezifischen Ziele für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), d. h. die Prioritäten der Union für die Entwicklung des ländlichen Raums. Darüber hinaus sollte die praktische Anwendung der GAP-Instrumente auf der Grundlage von Output-Indikatoren überwacht werden, mit denen sich diese operationelle Ebene der GAP wiedergeben lässt.
            
         
               (3)
            
            
               Es muss sichergestellt werden, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission den Überwachungs- und Bewertungsrahmen wirksam und zu gegebener Zeit nutzen können. Daher sollten die Mitgliedstaaten die für die Überwachung und Bewertung der GAP erforderlichen Informationen innerhalb der in den einschlägigen Verordnungen gesetzten Fristen übermitteln. Um einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand zu vermeiden, sollte die Kommission soweit wie möglich die ihr bereits zur Verfügung stehenden Informationen heranziehen.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Agrarfonds —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Indikatoren
   Die Indikatoren, die gemäß Artikel 110 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 eine Bewertung des Fortschritts, der Wirksamkeit und Effizienz der Gemeinsamen Agrarpolitik im Vergleich zu den Zielen ermöglichen, müssen messbar sein. Zu diesen Indikatoren zählen:
   
               a)
            
            
               Wirkungsindikatoren gemäß Abschnitt 1 des Anhangs dieser Verordnung, die sich auf die Bereiche beziehen, bei denen mit Auswirkungen der GAP zu rechnen ist;
            
         
               b)
            
            
               Ergebnisindikatoren gemäß Abschnitt 2 des Anhangs dieser Verordnung, die die wichtigsten Leistungen im Rahmen der folgenden Verordnungen abbilden:
               
                           i)
                        
                        
                           Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2);
                        
                     
                           ii)
                        
                        
                           Verordnung (EU) Nr. 1306/2013;
                        
                     
                           iii)
                        
                        
                           Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) und
                        
                     
                           iv)
                        
                        
                           Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4);
                        
                     
         
               c)
            
            
               Output-Indikatoren gemäß Abschnitt 3 des Anhangs dieser Verordnung, die die Anwendung der einschlägigen GAP-Instrumente widerspiegeln;
            
         
               d)
            
            
               Kontextindikatoren gemäß Abschnitt 4 des Anhangs dieser Verordnung, die verschiedene Aspekte der allgemeinen kontextuellen Entwicklungen abbilden, die einen Einfluss auf die Umsetzung, die Erfolge und die Leistung der GAP haben können.
            
         Die Ergebnis-, Output- und Kontextindikatoren, die für die Begleitung und Bewertung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) von Bedeutung sind, sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission (5) festgelegt.
   Artikel 2
   Bereitstellung von Informationen
   1.   Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die für die Überwachung und Bewertung der Leistung der GAP erforderlichen Informationen innerhalb der Fristen, die in den Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013, (EU) Nr. 1307/2013 und (EU) Nr. 1308/2013 für die Berichterstattung und die Mitteilung von Informationen über die Handhabung der GAP-Instrumente vorgesehen sind. Diese Informationen müssen präzise und zuverlässig sein.
   2.   Für den gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmen greift die Kommission soweit möglich auf folgende Informationen zurück, die die Mitgliedstaaten bereits über bestehende Instrumente für den Informationsaustausch zur Verfügung gestellt haben:
   
               a)
            
            
               der Kommission zur Verfügung gestellte Informationen, Mitteilungen und Berichte über die Anwendung der im Rahmen der GAP bestehenden Instrumente und der einschlägigen Umweltvorschriften der Union;
            
         
               b)
            
            
               der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses zur Verfügung gestellte Informationen;
            
         
               c)
            
            
               Eurostat zur Verfügung gestellte Informationen.
            
         Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. Juli 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.
   
      (2)  Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487).
   
      (3)  Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 637/2008 und (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608).
   
      (4)  Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).
   
      (5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 18).
   
      ANHANG
      Indikatoren des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens der GAP
      1.   Wirkungsindikatoren gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a
      
      
                  1.
               
               
                  Landwirtschaftlicher Unternehmensgewinn
               
            
                  2.
               
               
                  Landwirtschaftliches Einkommen
               
            
                  3.
               
               
                  Faktorproduktivität in der Landwirtschaft insgesamt
               
            
                  4.
               
               
                  Schwankungen der Rohstoffpreise in der EU
               
            
                  5.
               
               
                  Entwicklung der Verbraucherpreise für Lebensmittel
               
            
                  6.
               
               
                  Agrarhandelsbilanz
               
            
                  7.
               
               
                  Emissionen aus der Landwirtschaft
               
            
                  8.
               
               
                  Feldvogelindex
               
            
                  9.
               
               
                  Landwirtschaftliche Flächen mit hohem Naturschutzwert
               
            
                  10.
               
               
                  Wasserentnahme in der Landwirtschaft
               
            
                  11.
               
               
                  Wasserqualität
               
            
                  12.
               
               
                  Gehalt des Bodens an organischer Materie in Ackerland
               
            
                  13.
               
               
                  Wasserbedingte Bodenerosion
               
            
                  14.
               
               
                  Beschäftigungsquote im ländlichen Raum
               
            
                  15.
               
               
                  Ausmaß der ländlichen Armut
               
            
                  16.
               
               
                  Pro-Kopf-BIP in ländlichen Gebieten
               
            2.   Ergebnisindikatoren gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b
      
      
                  1.
               
               
                  Anteil der Direktzahlungen am landwirtschaftlichen Einkommen
               
            
                  2.
               
               
                  Schwankungen des Betriebseinkommens
                  
                              —
                           
                           
                              nach betriebswirtschaftlicher Ausrichtung
                           
                        
                              —
                           
                           
                              nach wirtschaftlicher Betriebsgröße
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Wertschöpfungsanteil für Primärerzeuger in der Nahrungsmittelkette
               
            
                  4.
               
               
                  Agrarausfuhren der EU
                  
                              —
                           
                           
                              Anteil der Agrarausfuhren der EU an den weltweiten Ausfuhren
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Anteil von Fertigerzeugnissen an den Agrarausfuhren der EU
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  Öffentliche Intervention: Anteil der zur Intervention angekauften Erzeugnismengen (in %) an der Gesamterzeugung der EU
               
            
                  6.
               
               
                  Private Lagerhaltung: Anteil der Erzeugnismengen (in %) in privater Lagerhaltung an der Gesamterzeugung der EU
               
            
                  7.
               
               
                  Ausfuhrerstattungen: Anteil der mit Ausfuhrerstattung ausgeführten Erzeugnismengen (in %) an der Gesamterzeugung der EU
               
            
                  8.
               
               
                  Rohstoffpreise in der EU im Vergleich zu den Weltmarktpreisen (aufgeschlüsselt nach Erzeugnissen)
               
            
                  9.
               
               
                  Wert der Erzeugung im Rahmen von Qualitätsregelungen der EU im Vergleich zum Gesamtwert der Agrar- und Nahrungsmittelproduktion
               
            
                  10.
               
               
                  Bedeutung des ökologischen Landbaus
                  
                              —
                           
                           
                              Anteil der ökologisch/biologisch bewirtschafteten Fläche an der landwirtschaftlich genutzten Gesamtfläche
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Anteil des ökologischen/biologischen Tierbestands am Gesamttierbestand
                           
                        
            
                  11.
               
               
                  Kulturpflanzenvielfalt
                  
                              —
                           
                           
                              auf Betriebsebene (Anzahl der Betriebe, aufgeschlüsselt nach Anzahl der Kulturen und Umfang)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              auf Regionsebene
                           
                        
            
                  12.
               
               
                  Anteil von Dauergrünland an der landwirtschaftlich genutzten Gesamtfläche
               
            
                  13.
               
               
                  Anteil der im Umweltinteresse genutzten Flächen an der landwirtschaftlichen Fläche
               
            
                  14.
               
               
                  Anteil der Flächen, auf denen Ökologisierungsmethoden angewandt werden
               
            
                  15.
               
               
                  Netto-Treibhausgasemissionen aus landwirtschaftlichen Böden
               
            
                  16.
               
               
                  Strukturelle Vielfalt
                  
                              —
                           
                           
                              in absoluten Zahlen
                           
                        
                              —
                           
                           
                              in relativen Zahlen
                           
                        
            
                  17.
               
               
                  Zusätzliche Ergebnisindikatoren gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014.
               
            3.   Output-Indikatoren gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c
      
      
         Direktzahlungen
      
      
         Basisprämienregelung
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Regelung für die einheitliche Flächenzahlung
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Nationale Übergangsbeihilfe
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Anzahl der Einheiten, für die eine nationale Übergangsbeihilfe gewährt wird (Hektar/Tiere/sonstige)
               
            
         Umverteilungsprämie
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Ökologisierung
      
      
                  —
               
               
                  Gesamtzahl der Landwirte, die mindestens einer Ökologisierungsverpflichtung nachkommen müssen
               
            
                  —
               
               
                  Gesamtzahl der von diesen Landwirten angemeldeten Hektarflächen
               
            
         Freistellung von Ökologisierungsauflagen
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der freigestellten Landwirte, aufgeschlüsselt nach: ökologisch/biologisch bewirtschaftete Betriebe/Freistellung von der Anbaudiversifizierung/Freistellung von der Auflage der Flächennutzung im Umweltinteresse
               
            
                  —
               
               
                  Anzahl der von diesen Landwirten (ökologisch/biologisch bewirtschaftete Betriebe/Freistellung von der Anbaudiversifizierung/Freistellung von der Auflage der Flächennutzung im Umweltinteresse) angemeldeten Hektarflächen
               
            
         Anbaudiversifizierung
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Landwirte, die der Anbaudiversifizierung unterliegen (mit 2 Kulturen/mit 3 Kulturen)
               
            
                  —
               
               
                  Anzahl der von Landwirten, die der Anbaudiversifizierung unterliegen (mit 2 Kulturen/mit 3 Kulturen), angemeldeten Hektarflächen Ackerland
               
            
         Dauergrünland
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Landwirte mit Dauergrünland, das für den vorgeschriebenen Anteil berücksichtigt wird
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der von den Landwirten angemeldeten Hektarflächen Dauergrünland, das für den vorgeschriebenen Anteil berücksichtigt wird
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der Landwirte mit Dauergrünland in als umweltsensibel ausgewiesenen Gebieten
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der von diesen Landwirten angemeldeten Hektarflächen an umweltsensiblem Dauergrünland
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der als umweltsensibles Dauergrünland ausgewiesenen Hektarflächen (Gesamtzahl)
               
            
         Im Umweltinteresse genutzte Flächen
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Landwirte, die den Auflagen in Bezug auf die Flächennutzung im Umweltinteresse unterliegen
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der von Landwirten, die den Auflagen in Bezug auf die Flächennutzung im Umweltinteresse unterliegen, angemeldeten Hektarflächen Ackerland
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der von Landwirten als im Umweltinteresse genutzt angemeldeten Hektarflächen, aufgeschlüsselt nach Art der im Umweltinteresse genutzten Flächen
               
            
         Gleichwertigkeit
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Landwirte, die gleichwertige Maßnahmen anwenden (Zertifizierungssysteme oder Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen)
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der von Landwirten, die gleichwertige Maßnahmen (Zertifizierungssysteme oder Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen) anwenden, angemeldeten Hektarflächen
               
            
         Zahlung für Junglandwirte
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Kleinerzeugerregelung
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Fakultative gekoppelte Stützung
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Begünstigten der fakultativen gekoppelten Stützung (aufgeschlüsselt nach Sektoren)
               
            
                  —
               
               
                  Stützungsfähige Mengen (Hektarzahl/Zahl der Tiere, aufgeschlüsselt nach Sektoren)
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der Tiere
               
            
         Zahlung in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Nationale Programme für den Baumwollsektor
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl
               
            
         Marktmaßnahmen
      
      
         Öffentliche Intervention
      
      
                  —
               
               
                  Volumen
               
            
                  —
               
               
                  Dauer
               
            
         Private Lagerhaltung
      
      
                  —
               
               
                  Volumen
               
            
                  —
               
               
                  Dauer
               
            
         Ausfuhrerstattungen
      
      
                  —
               
               
                  mit Ausfuhrerstattung ausgeführte Erzeugnismengen
               
            
         Außergewöhnliche Maßnahme
      
      
                  —
               
               
                  [gegebenenfalls]
               
            
         Erzeugerorganisationen
      
      
                  —
               
               
                  prozentualer Anteil der von Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen vermarkteten Erzeugung
               
            
         Schulprogramme
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Endbegünstigten der Schulmilchregelung
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der Endbegünstigten der Schulobstregelung
               
            
         Weinsektor
      
      
                  —
               
               
                  Hektarzahl der Neuanpflanzungen von Reben
               
            
                  —
               
               
                  Hektarzahl der umstrukturierten Rebflächen
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der Absatzförderungsprojekte im Weinsektor
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der Investitionsprojekte und Innovationsmaßnahmen
               
            
         Horizontale Aspekte
      
      
         Cross-Compliance
      
      
                  —
               
               
                  der Cross-Compliance unterliegende Hektarzahl
               
            
                  —
               
               
                  Anteil der GAP-Zahlungen, die der Cross-Compliance unterliegen
               
            
         Qualitätspolitik
      
      
                  —
               
               
                  geografische Angaben im Weinsektor
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der neuen geschützten Ursprungsbezeichnungen, geschützten geografischen Angaben und garantiert traditionellen Spezialitäten, aufgeschlüsselt nach Sektoren
               
            
         Ökologischer Landbau
      
      
                  —
               
               
                  Hektarzahl (insgesamt und in Umstellung)
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der zertifizierten Unternehmer im Bereich ökologische/biologische Produktion
               
            
         Absatzförderungspolitik
      
      
                  —
               
               
                  Zahl der Programme (Binnenmarkt und Drittländer)
               
            
                  —
               
               
                  Zahl der neuen vorschlagenden Organisationen
               
            
         Landwirtschaftliche Betriebsberatung
      
      
                  —
               
               
                  Anzahl der Landwirte, die beraten wurden
               
            
         Entwicklung des ländlichen Raums
      
      Die Output-Indikatoren gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014.
      4.   Kontextindikatoren gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d
      
      Die Indikatoren gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014.