CELEX: 51991PC0478
Language: de
Date: 1991-12-02
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische und Fischerzeugnisse mit Ursprung in den Färöern ( 1992 )

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                           K0M(91) 478 endg.
                                           Brüssel, den 2. Dezember 1991
                              Vorschlag für eine
                          VERORDNUNG (EWG) DES RATES
      zur Eröffnung und Verwaltung von GerneinschaftszoIIkontingenten
        und -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen
           Überwachung für bestimmte Fische und Fischerzeugnisse
                     mit Ursprung in den Färöern (1992)
                        (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                               BEGRÜNDUNG
1. Der Beschluß des Rates Nr. .../91 über den Abschluß eines Abkommens
   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Regierung
   Dänemarks und der Landesregierung der Färöer sieht vor, daß ab
   1. Januar 1992 die Zölle für bestimmte Fische und Fischerzeugnisse,
   die in den Anhängen I, II und III aufgeführt sind, bei der Einfuhr
   in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985
   beseitigt werden.
2. Im Rahmen dieser Tarifmaßnahmen wenden Spanien und Portugal die nach
   den Artikeln 173 Absätze 1 und 2 und 360 Absätze 1 Buchstabe b)
   und 2 der Beitrittsakte berechneten Zollsätze an.
3. Für diese Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern erfolgt die
   Beseitigung der Zölle jeweils nach den in den Anhängen aufgeführten
   Angaben:
       Anhang I: Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen der in diesem
       Anhang aufgeführten Gemeinschaftszollkontingente.
       Anhang II: Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen der in
       diesem Anhang aufgeführten gemeinschaftlichen Plafonds.
       Anhang I M : Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen einer
       gemeinschaftlichen statistischen Überwachung.
4. Die Präferenzzollsätze der Anhänge I, II und I M gelten nur, wenn
   der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 21
   der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81, zuletzt geändert durch die
   Verordnung (EWG) Nr. 3468/88, festgelegt wird, mindestens dem von
   der Gemeinschaft für die betreffenden Waren oder Warenkategorien
   festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis entspricht.
5. Hinsichtlich der Verwaltung der Zollkontingente wird vorgeschlagen,
   die gesamte Kontingentsmenge jeweils für die Bildung einer Gemein-
   schaftsreserve zu verwenden, zu der alle Mitgliedstaaten nach dem in
   Artikel 3 der Verordnung vorgesehenen Verfahren Zugang haben.
6. Hinsichtlich der Verwaltung der Zollplafonds wird vorgeschlagen, ein
   System zur Überwachung der Einfuhr der Waren von Anhang II einzu-
   führen und die Kommission zu ermächtigen, die Zölle unter bestimmten
   Umständen wiedereinzuführen. Dafür müssen genaue gemeinsame Regeln
   angenommen werden, die von allen Mitgliedstaaten einheitlich im
   Rahmen einer engen Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Dienst-
   stellen der Mitgliedstaaten und den Dienststellen der Kommission
   angewendet werden.
                                                                        t
 ---pagebreak--- Das Uberwachungssystem, das für der statistischen Überwachung unter-
liegende Waren vorgesehen ist, bedeutet nicht die Annahme anderer
gemeinschaftlicher Regeln als derjenigen, die zur Zeit von allen
Mitgliedstaaten hinsichtlich der Außenhandelsstatistiken der Gemein-
schaft einheitlich angewendet werden.
Dies ist der Gegenstand des beiliegenden Vorschlags.
                                                                     3>
 ---pagebreak---                                    Vorschlag
                    VERORDNUNG (EWG) NR       /91 DES RATES
       zur Eröffnung und Verwaltung von GemeinschaftszoIIkontingenten
                   und -plafonds und zur Einrichtung einer
             gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische
               und Fischerzeugnisse mit Ursprung in den Färöern
                                     (1992)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
gestützt auf den Beschluß des Rates .../91 über den Abschluß eines
Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Regierung
Dänemarks und der Landesregierung der FäröerC),
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Artikel 3 und 8 des genannten Beschlusses sehen vor, daß die Zölle für
bestimmte Fische und Fischerzeugnisse, die in Protokoll Nr. 1 im Anhang zu
dem Beschluß aufgeführt sind, bei der Einfuhr in die Gemeinschaft der Zehn
ab 1. Januar 1992 beseitigt werden. Die Beseitigung der Zölle erfolgt im
Rahmen von GemeinschaftszoIIkontingenten und -plafonds sowie im Fall be-
stimmter Erzeugnisse im Rahmen einer gemeinschaftlichen statistischen Über-
wachung. Es sind deshalb ab 1. Januar 1992 ZolIkontingente und -plafonds
für diese Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern in der in den Anhängen I
und II angegebenen Höhe zu eröffnen. Für die Erzeugnisse von Anhang IM ist
eine gemeinschaftliche statistische Überwachung einzurichten.
Im Rahmen dieser Tarifmaßnahmen wenden Spanien und Portugal die nach den
Artikeln 173 Absätze 1 und 2 und 360 Absätze 1 Buchstabe b) und 2 der
Beitrittsakte berechneten Zollsätze an.
Die in den Anhängen I, II und IM angegebenen Präferenzzollsätze gelten
nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten gemäß
Artikel 21 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 (2) , zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3468/88( 3) , festgelegt wird, mindestens dem von der
Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis für die
betreffenden Waren oder Warenkategorien entspricht.
(1 )   ABI. Nr. I      vom ...1991, S.
(2)    ABI. Nr. L 379 vom 31.12.1981, S
(3)     ABI. Nr. L 305 vom 10.11.1988, S
                                                                             4
 ---pagebreak--- Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der Gemeinschaft
hinsichtlich der in den GemeinschaftszoIIkontingenten in Anhang I
aufgeführten Waren gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
Kontingenten haben und daß die vorgesehenen Kontingentszollsätze
fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren in allen
Mitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung der Kontingente angewendet werden. Um
eine wirksame gemeinschaftliche Verwaltung zu gewährleisten, müssen
entsprechende Maßnahmen getroffen werden; dabei ist den Mitgliedstaaten die
Möglichkeit einzuräumen, aus den Kontingenten die nötigen Mengen zu ziehen,
die den festgestellten tatsächlichen Einfuhren entsprechen; diese Art der
Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
und der Kommission.
Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Niederlande und das
Großherzogtum Luxemburg zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
haben und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im Zusammenhang
mit der Verwaltung der Kontingente durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen
werden.
Für die Gemeinschaftszollplafonds unterworfenen Waren von Anhang II kann
eine gemeinschaftliche Überwachung mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens
erreicht werden, indem die Einfuhren der betreffenden Waren auf die
genannten Plafonds für die gesamte Gemeinschaft nach Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zolI recht I ich
freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die
Möglichkeit vorsehen, die Zollsätze wieder anzuwenden, sobald die Plafonds
auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonders zügige
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor
allem stets den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und in der
Lage sein muß, die Mitgliedstaaten hiervon zu unterrichten. Diese enge
Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der Kommission möglich sein
muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederanwendung der
Zollsätze anzuordnen, sobald ein Plafonds erreicht ist.
Im Fall der Waren von Anhang IM ist es angezeigt, das statistische
Uberwachungssystem anzuwenden, das auf Kommissionsebene nach den
einschlägigen Vorschriften der Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87C) u n d
(EWG) Nr. 1736/75 (2) des Rates durchgeführt wird -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                  Artikel 1
        Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1992 werden die Zollsätze bei der
        Einfuhr der in Anhang I genannten Waren mit Ursprung in den Färöern
        bei ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am
        31. Dezember 1985 auf der Höhe und in den Grenzen der in diesem
        Anhang aufgeführten gemeinschaftlichen Zollkontingente ausgesetzt.
(1)     ABI. Nr. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
(2)     ABI. Nr. L 183 vom 14.7.1975, S. 3
                                                                            5~
 ---pagebreak---         In den Grenzen dieser ZolIkontingente wenden Spanien und Portugal
        die nach Maßgabe der Artikel 173 Absätze 1 und 2 und 360 Absätze 1
        Buchstabe b) und 2 der Beitrittsakte berechneten Zollsätze an.
                                   Artikel 2
Die ZolIkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission verwaltet; sie
kann jede erforderliche Maßnahme treffen, um eine effiziente Verwaltung zu
gewähr leisten
                                  Art ike
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung
zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die einen Antrag auf Gewährung der
Zolibegünstigung für eine unter diese Verordnung fallende Ware enthält, und
nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der betreffende
Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer seinem
Bedarf entsprechenden Menge aus dem Kontingent vor.
Die Anträge auf Ziehungen sind der Kommission zusammen mit der Angabe, wann
die Anmeldungen angenommen wurden, unverzüglich zu übermitteln.
Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend der zeitlichen
Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden des betreffenden
Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zolI recht I ich freien
Verkehr stattgegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den nicht
ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf das entsprechende Kontingent
zurückzuübertragen.
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag des
Kontingents, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis der Anträge.
Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission über die vorgenommenen
Ziehungen unterrichtet.
                                  Art ike
        Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1992 unterliegen die Einfuhren der in
        den Anhängen II und IM aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den
        Färöern in die Gemeinschaft Plafonds und einer gemeinschaftlichen
        Überwachung.
        Die Bezeichnung der im ersten Unterabsatz genannten Waren, die Höhe
        der Plafonds und die Zollsätze sind in diesen Anhängen angegeben.
        Im Rahmen dieser Tarifmaßnahmen wenden das Königreich Spanien und
        die Portugiesische Republik die nach Maßgabe der Artikel 173
        Absätze 1 und 2 und 360 Absätze 1 Buchstabe b) und 2 der
        Beitrittsakte berechneten Zollsätze an.
 ---pagebreak--- 3.     Auf die Plafonds sind die Waren anzurechnen, die bei der Zollstelle
       mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zolI recht I ich freien Verkehr
       gestellt werden und für die eine Warenverkehrsbescheinigung
       vorliegt, die dem Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Waren
       mit Ursprung in" oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der
       Zusammenarbeit der Verwaltungen im Anhang zu dem Beschluß Nr. .../91
       des Rates entspricht.
       Eine Ware kann auf den Plafonds nur dann angerechnet werden, wenn
       die Warenverkehrsbescheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem
       an die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.
       Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Gemeinschaftsebene
       anhand der gemäß den vorstehenden Unterabsätzen angerechneten
       Einfuhren festgestellt.
       Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig und innerhalb
       der in Absatz 4 vorgeschriebenen Fristen die nach Maßgabe der
       vorstehenden Unterabsätze getätigten Einfuhren mit.
4.     Ist ein Plafonds erreicht, so kann die Kommission durch Verordnung
       die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze bis zum Ende des
       Kalenderjahres wiedereinführen.
5.     Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens bis zum
       15. Tag jedes Monats Übersichten über die im Lauf des Vormonats
       erfolgten Anrechnungen.
6.     Die statistische Überwachung der in Anhang M I zu dieser Verordnung
       angegebenen Erzeugnisse erfolgt auf Ebene der Gemeinschaft auf der
       Grundlage der Einfuhren, die nach Maßgabe von Artikel 4 Absatz 3
       erster Unterabsatz angerechnet und dem Statistischen Amt der
       Europäischen Gemeinschaften in Anwendung der Verordnung (EWG)
       Nr. 2658/87 und (EWG) Nr. 1736/75 mitgeteilt worden sind.
                                 Artikel 5
Die in den Anhängen l, M und IM angegebenen Zollsätze gelten nur, wenn
der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten nach Maßgabe der
Verordnungen (EWG) Nr. 3796/81 und 3468/88 festgelegt wird, mindestens dem
von der Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis für
die betreffenden Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien entspricht.
                                 Artikel 6
Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten alle
zweckdienlichen Maßnahmen im Hinblick auf die Anwendung dieser Verordnung.
                                 Artikel 7
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft
                                                                               >
 ---pagebreak--- Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
                                                  Im Namen des Rates
                                                  Der Präsident
                                                                            ?
 ---pagebreak---                                                                                 ANHANG I
                                                Gemeinschaftszollkontingenten unterliegende Fische und
                                                                       F i schere i erzeugn i sse
 f  Laufende    KN                                                Warenbezei chnung                                          Zollsatz ZolIkontingent
   Nr.          Code                                                                                                                    (Tonnen)
       (1)      (2)                                                         (3)                                                (4)           (5)
   09.0671    0301           Fische, I«b«nd:
                            - ondere Fltch«, lebend:
              •x 0301 91 00 - - F o r e l l e n (Solmo trutto, Solmo golrdnerl, Solmo clcrkl, Solmo oguobonlto, Salmo glloe)
                                               - Forellen (Solmo çolrdnerl)                                                                 700
              0302          Flache, friech oder gekühlt, ouegenerrmen Flechfilet» und onderet Fitchflelech der Position
                            0304:
                            - Solmonlden, auegenorrmen Fieehlebern, Flechrogen und Fischmilch:
              •x 0302 11 00 - - Forellen (Solmo trutto. Solmo çolrdnerl, Solmo clcrkl, Solmo oguobonlto, Solmo glloe):
                                               - Forellen (Solmo galrdnerl)
              0303          Fleche, gefroren, ouegenerrmen Fischfilets und anderes Fitchflelech der Position 0304:
                            - ondere Salmoniden, ouegenerrmen Flechlebern, Fischrogen und Fischmilch:
              •x 0303 21 00 - - Forellen (Solmo trutto, Solmo golrdnerl, Solmo clorkl. Solmo aguabonlto, Salmo glloe):
                                               - Forellen (Salmo galrdnerl)
             0304           Flschfllete und änderet Fltchflelsch (auch fein zerkleinert), frisch, gekohlt oder gefroren:
             0304 10        - frisch oder gekühlt:
                            --Filets:
                            - - - von SO0wasterfIschen:
Ü
 ---pagebreak---                                                                                                    -2 -
       (1)          (2)                                                                       (3)                                                          (4)           (5)
 j 09.0671        •x 0304 10 11           von Forellen (Salmo trutta, Salmo galrdnerl, Salmo clarkl, Salmo oguabonlto, Salmo
 !  (Fortsetz.)                           glloe):
                                                  - von Forellen (Salmo galrdnerl)                                                                             ,r   7 0 0
                                                                                                                                                                             x
                                                                                                                                                               (Fortsetzung)
                  0304 20       - gefrorene Fltchfllett:
                                - - von S0£wotterfItchen:
                 •x 0304 20 11         von Forellen (Solmo trutto, Salmo galrdnerl, Salmo clorkl, Salmo oguabonlto, Solmo
                                       glloe):
                                                  - von Forellen (Salmo galrdnerl)
                 0304 90        - änderet:
                 «x 0304 90 10       von SO£waeeerfitchen:
                                                 - von Forellen (Solmo golrdnerl)
 i 09.0673        0301          Fische, lebend:                                                                                                                   4 900 (1)
                                - ondere Fltche, lebend:
                 0301 99        - - ondere:
                                       SO/Swatterf Itche:
                 ex 0301 99 11           Poxlfîtcher Loche (Oncorhynchue-Arten),. Atlontltcher Loche (Salmo talar) und
                                         Donaulocht (Hucho hucho):
                                                 -Atlontltcher Locht (Salmo talor)
                 0302           Fltche, fritch oder gekühlt, autgenommen Fltchfllett und onderet Fitchflelech der Position
                                0304:
                                - Salmoniden, autgenommen Fltchlebern, Fltchrogen und Fltchmllch:
                 ex 0302 12 00       Pazlfltcher Locht (Oncorhynchut-Arten), Atlontltcher Loch» (Salmo talar) und Donouloch»
                                     (Hucho hucho):
                                                 - Atlontltcher Locht (Salmo tolor)
                 0303            Fisch», g e f r o r e n , ausgenommen F l s c h f I l e t s und anderes F i t c h f l e l e c h der P o s i t i o n 0304:
                                 - ondtre Salmoniden, outgenerrmen F l t c h l e b e r n , Fleehrogen und F l t c h m l l c h :
                ex 0303 22 00    —    Atlontltcher Locht (Salmo t a l a r ) und Donaulocht (Hucho hucho):
                                                   - A t l o n t l t c h e r Locht (Salmo talar)
o
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                                                                              (3)                                          (4)        (5)
                  (2)
   09.0673    0304            Fltchfllete und ondere» Flschflelsch (auch fein zerkleinert), frl»ch, gekOhlt oder gefroren;          4 900
  .Fortsetz.!                                                                                                                  (Fortsetzung)
              0304 10        - frl»ch oder gekühlt:
                             !- - Filet»:
                                     von S0/5wo«»erf l»chen:
               ex 0304 10 13           vom Pozlfl»chen Loch» (0nc°fhynch'u«-Arten), Atlontltchen Loch» (Salmo »alar) und
                                       DonauIach» (Hucho hucho):
                                            - vom Atlontltchen Locht (Salmo talar)
              0304 20         - gefrorene Fltchfllett:
                                   von SOjJwatterf lechen:
              ex 0304 20 13          vom Pozifitchen Locht (Oncorhynchue-Arten)", Atlontltchen Loch» (Salmo »alar) und
                                     Donau lacht (Hucho hucho):
                                            - vom Atlontltchen Locht (Salmo talar)
              0304 90
                              - onderee:
              ex 0304 90 10
                               - - von SO£watterfliehen:
                                            - vom Atlontltchen Lacht (Salmo talar)
     09.0675  1604           iFleche, zubereitet oder haltbor gemocht; Kaviar und Kavlarer»atz, au» Flachelorn gewonnen:              400
                             (- Fltche, gonz oder In Stücken, Jedoch nicht fein zerkleinert:
              ex 1604 11 00  (- - Loch«»:
                                - At lent techer Loch» (Solmo »alor)
               1604 19       |     ander«
               ex 1604 19 10 f       Salmoniden, au»genorrmen Lach»»:
                                                               - Forellen (Salmo galrdnerl)
               1604 20       U Flache, In anderer Weite zubereitet oder haltbar gemocht:
                             i
              ex 1604 20 10  h - Lachse:
                                                               - AtlontI»eher Loch» (Solmo »alar)
                             \- - Salmoniden, au»genorrmen Lachse
                                                               - F o r e l l e n (Salmo  galrdnerl)
ï
 ---pagebreak---         (1)            (2)                                                        (3)                                                                (4)     (5)
   0°.0677                           fltcho, getrocknet, çeaclzon oder In Salzlcke; Fische, çerCuchort, ouch vor une wïï.r<*r>c         tea               2 000
                                     Rauchern» gegort; Fischmehl, genißbor:
                                    i- Fische, gesalzen, Jedoch weder getrocknet       noch geräuchert, und Fische in Sclzlake:
                  ex 03C5 61 00     i- - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasil):
                                                                         - Heringo, geaclzen (Clupea harengus, Ciupea pallcsli)
                   1504
                                     Fische, zubereitet oder haltbar gemocht; Kaviar und Kovl arersatz, aus Fischeiern gewonnen:
                                    - Fltche. ganz oder      In Stücken, jedoch nicht   fein zerkleinert:
                  1604 12
                                    - - Her Inge :
                  1504 12 10                Fllett, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Ponlermehl bettreut        (paniert), auch
                                   ;         !n öl vorgebacken, gefroren
                 JX    'JO* 12 SO   — — — endore:
                                                                        - gewürzt und/oder in Essig
                 1504 15            - — MakreI en
                                            àtr   Arten Scomber tcombrus und Scomber Jeponlcus:
                 ex 1604 13 10
                                                                        - der Art Scomber tcombrus
                                         .endere :
                  1604 19                   andere:
                                               Fl lete, roh, lediglIch mlt Te I g umhOI It oder mit Ponlermehl bestreut    (pen I ert), ouch
                  1604 19 91
                                                In Ol vorgebocken, gefroren
                                  I
                 1604 19 99
                                        - - ondere
                 1604 20
                                   - Fleche, In anderer Weise zubereitet oder holbor gemacht:
                 ex 1604 20 50
                                    - - Sordinen, Bonlten, Makrelen àor Arten Scomber scombrut und Scomber          Jeponlcusi,, Fltche
                                         der Art Orcynoptlt unlcolor:
                                                                        - Makrelen der Art Scomber tcombrut
                 1604 20 90              andere
                                                                                                                                                         2 Otf'J
  09.0679        1605               Krebttlere, Weichtiere und andere wlrbelloee Wottertlere, zubereitet oder holbar gemacht:
                 1605 20 00         - Garne I en
                 ex 1605 40 00      — andere Krebttlere:
i                                                                       - Nephropt norveglcus                                                       0
            (1) Die Zahlenangaben g e l t e n f ü r h a n d e l s ü b l i c h e Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für E i n f u h r e n von
                u n t e r den HS-Code 0304 f a l l e n d e n Waren w i r d der K o e f f i z i e n t 2 f ü r d i e Mengen angewendet          d i e auf
                d i e s e Quote oder d i e s e n P l a f o n d angerechnet w e r d e n .                                                    '
 ---pagebreak---                                                                                                        ANHANG I I
                                                             G e m e i n s c h a f t s z o l l p l a f o n d s u n t e r l i e g e n d e Fische und
                                                                                         F i schere i er zeugn i sse
  '  Laufende                                                                             W a r e n b e z e i chnung                                                                   Zollsatz     Hohe
                       KN
    Nr.                Code                                                                                                                                                                     des P l a f c n
                                                                                                                                                                                                 ( Tnnnpn-i
         (1)           (2)                                                                                 (3)                                                                           (4)           (5)
    17.0011                          " i t c h e , f r l t c h oder gekühlt, outgencrrmen F l t c h f l l e t t und andere« F i » c h f l e l s c h der P o s i t i o n                             2 000 (1)
                     0302
                                     D304:
                     0302 40         - Heringe (Clupea harengu». Clupea p a l l a » l l ) . ausgenommen Fl«chlebern, Flachrogen und
                                         Fl»chmllch:
                     0302 40 90              vom 16. Juni bl» 14. Februar
                     0303            F l . c h e . gefroren, au.genarmen F l t c h f l l e t t und änderet F i t c h f l e l e c h der P o t l t l o n 0304:
                     0303 50         - Heringe (Clupea harengu«, Clupea p a l l o » l l ) . ausgenommen Fl.chtebern, Fl»chrogen und
                                    , Flechmllch:
                     0303 50 90              vom. 18. Juni bl» 14. Februar
                     0304               F l t c h f l l e t t und änderet F i t c h f l e l e c h (auch f e t n z e r k l e i n e r t ) , f r l t c h , gekühlt oder g e f r o r e n :
                                        • - andere.:
                                       - - - andere':
                                                  .von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii):
                    0304 90 25                          vom 16. Juni bis 14. Februar
                                    F l t c h e . f r l » c h oder gekühlt. ausgenommen F l e c h f l l e t » und andere« F U c h f l e l s c h der P o e l t l o n                                 3 000
      7.0013       0302
                                   '0304:
                                             Makrelen (Scomber »ccmbru», Scomber a u » t r o H " 1 c u « ,                         Scomber Joponlcus):
                   0302 64
                                                vom 16. Juni bl« 14. Februar:
                   ex 0302 64 90
                                                                                          - Makrelen (Scomber «combru«)
  l   -
         (T) Die Zahlenangaben g e l t e n f ü r handelsQbliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für
         Einfuhren von u h t e r den HS-Code 0304 f a l l e n d e n Waren w i r d der K o e f f i z i e n t 2 f ü r d i e Mengen
         angewendet, d i r auf d i e s e Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.
U3
 ---pagebreak---                                                                                  - 2 -
       (1)        (2)          !                                              (3)                                                      (4)       (5)
     17.0015    0304               Fltchfllett und änderet Fitchflelech (ouch fein zerkleinert), frltch, gekühlt oder gefroren:               25 000
                               !     .
                0304 20
                               '- »«froren« Fltchfllett:
                0<04 20 ^                                                                                                              0
                                         vom Köhler (Pollochlu« vlren«)
                0304 90
                               - andere«:
                0304 90 41                                                                                                             0
                                         - vom Köhler (Pollochlu« vlrene)
i-
     17.0017    0305               Fliehe, getrocknet, geeolzen oder In Salzlake; Fltche, gerfluchert^auch vor oder wflhrend de«              5.000    1
                                   Rflucherne gegort; Flechmehl, genle/Sbar:
                0305 30            -Fltchfllett, getrocknet, getalzen oder In Salzlake, Jedoch nicht gerfluchert:
                0305 30 50               vom »chworzen Hellbutt (Reinhardt lue hlppoglottoldee), geeolzen oder In Salzlake             0
                0305 30 90               ondere                                                                                        0
!    17.0019   0305            Fltche, getrocknet, getalzen oder In Salzlake, Fltche, gerfluchert, auch vor oder wflhrend det
                                                                                                                                               1 000
!                              Rfluchernt gegort; Fltchmehl, genießbar:
                               -Fltche, gerfluchert, elntchl ie/SI Ich Fltchf I lett:
i
               ex 0305 41 00             Pazlfltcher Lacht (Oncorhynchue-Arten); At 1 ont Itcher Lacht (Salmo talar) und Donauloch»
|                                        (Hucho hucho):
                                                                    - AtlontI«cher Loche (Solmo »«1er)
               0305 49                   andere:
                                                                                                                                      o
               0305 49 10                  Schwarzer Hellbutt (Reinhardtlue hlppogloeeoldee)
               0305 49 20                  Atlantischer Hellbutt (Htppogloesus hlppoglo»»us)
               ex 0305 49 30               Makrelen (Scomber »ccmbru», Scomber auttralatlcut, Scomber Joponlcu»):
                                                                                                                                      o o o
                                                                    - Makrelen (Scomber »ccmbru»)
               ex 0305 49 40               Forellen (Salmo trutta, Salmo galrdnerl, Salmo clorkl, Salmo aguabonlta, Solmo glloe):
                                                                     - Forellen (Solmo galrdnerl)                                     o
               0305 49 50
                                           Aale (Angul1lo-Arten)
               0305 49 90                                                                                                             o o
                                           ondere
 ---pagebreak---                                                                                           - 3 -
       (1)        (2)                                                             (3)                                                        (4)        (5)
   17 fïn-i   0302            'Fltche, frltch oder gefüllt, outgenommen Flechfllett und onderee Fitchflelech der Poeltlon                           12 600 (1)
     '                         J03O4:
                                andere Fltche, outgenorrmen Flechlebern, Flechrogen und Flechmllch:
              0302 69          - - andere:
                               - - - - Rotbartche, Goldbartche oder Tlefenbartche (Seboetee-Arten)
              0302 69 31                      der Art Sebette» merlnue
                                             ondere:
              ex 0302 69 33                                            - der Art Sebaetee mentella
                               Fltche, gefroren, »«genommen Fltchfllett und onderei Flechflelech der Poeltlon               0304:
              0303             - andere Fltche, aufgenommen Flechlebern, Fltchrogen und Flechmllch:
                               - - andere:
               0303 79              -Seefleche:
                               - - - - Rotbartche, Coldbareche oder Tlefenbareche (Seboetee-Arten):
               0303 79 35                    der Art Sebaetee marinut
               ex 0303 79 37                 andere:
                                                                       - der Art Sebastes mentella
                0304            Flechfllet» und onderee Fitchflelech (auch fein zerkleinert), frltch. oekühtt oder gefroren:
                0304 10          - frisch oder gekühlt:
                                 - - Filets
                                 - - - andere:
            L    0304 10 39      - - - - andere
                                                     - vom R o t b a r s c h , Goldbarsch oder                 Tiefenbarsch
                                                        (Sebastes-Arten)
                   (1)   Die Zahlenangaben g e l t e n f ü r h a n d e l s ü b l i c h e Aufmachung, ganz und ausgenommen. FiV
                         Ein f jh
                                ' r*n von u n t e r den HS^Codc 0304 f a l l e n d e n Waren w i r d der K o e f f i z i e n t 3 f ü r j i e Mengen
                         angebenden d e t , d i e auf d i e s e n P f l a f o n d a n g e r e c h n e t w e r d e n .
0\
 ---pagebreak---                                                                             - A -
       (1)        (2)                                                  (3)                                                  (4)        (5)
                                                                                                                                   12 600
  17.0021       0304 20        - gefrorene Fltchfllete:                                                                         (Fortsetzung)
  >rtsetz.)                   - - vom Rotbortch, Coldbortch oder Tlefenbarech (Seboetee-Arten):
                0304 20 35    - - - àtr Art Sebaetee morlnut
                ex 0304 2037         ondere:
                                                               - der Art Sebottet mentella
   17.0023     0304           Fltchfllett und änderet Fitchflelech (auch fein zerkleinert), frltch, gekühlt oder gefroren:          3 000
               03O4 10        - frltch oder gekühlt:
                              r-Filets:
                              r- - - andere:
            ë* 0304 10 39     — - - - andere
                                                    - andere, ausgenommen Rotbarsche, Goldbarsche und.Tieferbarsche
                             i                                                                                                         550
    17.0025     0304          (Fltchfllett und onderee Flechflelech (auch fein zerkleinert), Flech, gekühlt oder gefc »n:
                0304 20       !- gefrorene Fltchfllett:
                0304 20 43    •- - vom Leng (Molvo-Arten)
    17.0027     0304          !FI»chfllet» und änderet Fitchflelech (auch fein zerkleinert), frltch, gekühlt oder gefroren:         1 800
                0304 20       h gefrorene Flechfllett:
                              i
                ex 0304 20 97 j    ondere:
                                                               - vom Bleuem Wlttllng
                              j
                0304 90       !- andere:
                0304 90 59           vom  Bleuen' Wlttllng (Mlcromeslstlus poutossou oder Codus poutaesou)
y
 ---pagebreak---                                                                     - 5 -
     (1)        (2)                                            (3)                                                   (4)     (5)
17.0029    0305       Fltche, getrocknet, getalzen oder In Salzlake; Fleche, gerfluchert, auch vor oder wflhrend des      1 400
                      Rflucherns gegart; Fischmehl, genießbar:
                      -    Fischet gesalzen, jedoch weder getrocknet noch gerfluchert, und Fische In Salzlake:
           0305 69    - - andere:
           0305 69 90 - - - andere
17.0031    0306       Krebttlere, auch ohne Ponzer, lebend, frltch, gekühlt, gefroren, getrocknet, geeolzen oder         11 000
                       In Salzlake: Krebttlere In Ihrem Panzer, In Waiter oder Dampf gekocht, auch gekühlt,
                      gefroren, getrocknet, geealzen oder In Salztake:
                      - gefroren:
           0306 13    - - Carnelen:
           0306 13 10 - - - Carnelen der FamlI le PondalIdae
17.0033    0305        Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch                              500
                      vor oder während des Räucherns gegart; Fischmehl, genießbar:
                       - Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische
                          in Salzlake:
           0305 61 00 - - Heringe (Clupea harengus, clupea pallasii)
           1604        Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus
                       Fischeiern gewonnen:
                       - Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert
           1604 12     - - Heringe:
         , *cD* T *?  - - -      andere
 ---pagebreak---                                                           ANHANG I I I
                               Einer statistischen Überwachung unterliegende Fische
         0302            Fliehe, frlech oder gekühlt, aufgenommen Fltchfllett und änderet Fitchflelech der Poeltlon
                        0304:
                        - Plattfleche (Pleuronectldoe, Bothldoe, Cynoglottldoe, Soleldae, Scophthalmldoe und
                           Cltharldoe); autgenommen Fltchlebern, Fltchrogen und Flechmllch:
         Û502 29         - - ondere:
17.0035  0302 29 90      - - - ondere
                         - ondere Fltche, auegenommen Fltchlebern, Flechrogen und Fischmilch:
         030269          - - ondere:
                        - - - Seefleche:
17. 0037 0302 69 98     - -      ondere
         0303            Fische, gefroren, auegenemmen Flechfllete und onderee Flechflelech der Poeltlon 0304:
                         - ondere Fleche, auegenommen Fischlebern, Flechrogen und Fischmilch:
         0303 79        - - ondere:
                        - - - Seefische
17.0039  0303 79 98     - - - - ondere
         0304            Flechfllete und onderee Flechflelech (ouch fein zerkleinert), frlech. gekühlt oder gefroren:
         0304 20        - gefrorene FlechfI lets:
17.0041  ex 0304 20 97 [" ~ andere:
                                                        -   andere, ausgenommen Blauer       Wittling
                       i
         0304 90       t" ondere:
                       *- — andere:
                       I
 7.0W3   0304 90 97    r*      andere
 ---pagebreak--- FINANZBOGEN
       Haushaitslinie: Kap. 12, Art. 120
       Rechtsgrundlage: Art. 113 EWG-V
       Beschreibung der Tarifmaßnähme: Vorschlag für eine Verordnung des Rates
       zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und
       -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für
       bestimmte Fische und Fischerzeugnisse mit Ursprung in den Färöern
       (1992)
       Ziel: Erfüllung einer sich aus einer Entscheidung des Rates ergebenden
       VerpfIichtung
       Berechnungswe i se :
       a) ZolIkont ingente
     Waren-        KN-Code    Kont in-   Anzuwen-   Zol I-    Ge-   E i nnahme-
 beze ichnung                 gents-      dende     sätze   schätz- e inbuße
                              menge     ZolIsätze   der KN  ter Pr. (in ECU)
                              ECU/t        in %      (%)     ECU/t
 Forellen       ex0301 91 00
 (Salmo gair- ex0302 11 00
  duer i )      ex0303 21 00    700          0        12      318      32.000
                ex0304 10 11
                ex0304 20 11
                ex0304 90 10                           8
 Atlant ischer ex0301  99 11      0
 Lachs          ex0302 12 00
                ex0303 22 00  4.900          0         2    4.809     474.255
                ex0304 10 13
                ex0304 20 13
                ex0304 90 10                           8    1 .389
 Zuberei tung ex 1604 11 00                            5,5
 und Konser- ex1604 19 10       400          0         7    8.954     196.988
 ven von        ex1604 20 10                           5,5
 At lant ischem
 Lachs
                                                                               J3
 ---pagebreak---     Waren-         KN-Code    Kont in-   Anzuwen-  Zol I-     Ge-   E innahme-
 beze ichnung                 gents-      dende    sätze    schätz- e inbuße
                              menge     ZolIsätze  der KN   ter Pr. (in ECU)
                              ECU/t       in %      (%)      ECU/t
 Her inge      ex0305   61 00                        12       903
 sowie Zube-      1604  12 10                        15     2.701
 reitungen     ex 1604  12 90                        20     1 .540
 und Konser-   ex1604   15 10 2.000         0        25     2.664   1.091.626
 ven von          1604  19 91                        15     4.210
 Her ingen        1604  19 99                        20     4.253
               ex1604   20 50                        25     2.543
                  1604  20 90                        20     3.707
 Krabben und      1605 20 00  2.000         0        20     5.762   2.294.464
 Nephrops      ex1605 40 00                          20     5.240
 norvegicus
b)     Zollplafonds und statistische Überwachung
      Weitere Einnahmeeinbußen aufgrund dieser zolItarifI ichen Maßnahme sind
      nicht vorzusehen.
6.    E i nnahmee i nbußen
      Die Einnahmeeinbußen für 1992 belaufen sich auf 4.089.333 ECU. Diese
      Maßnahmen wurden 1991 nicht angewendet.
                                                                               *2o
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(91)478endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                        03 02
                                 Katalognummer : CB-CO-91-528-DE-C
                                                           ISBN 92-77-77860-1
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
Lr2985 Luxemburg