CELEX: 31990R0440
Language: de
Date: 1990-02-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 440/90 der Kommission vom 21. Februar 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

Nr. L 46/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                22. 2. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 440/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . Februar 1990
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen
                                                mit Ursprung in Zypern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                2118/74 (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 3811 /85 (*), müssen die zu berücksichtigenden Notie­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          rungen auf den repräsentativen Märkten und unter
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
                                                                stellt werden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
Portugals,                                                      Zitronen mit Ursprung in Zypern an zwei aufeinanderfol­
                                                                genden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         Referenzpreis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­           für diese frische Zitronen erhoben werden.
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1 1 19/89 (2), insbesondere auf            Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                        erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
                                                                zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (7), zuletzt geändert
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (8),
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
baren Einfuhrpreise sein.                                            kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                     während     des   bestimmten      Zeitraums  für   die
In der Verordnung (EWG) Nr. 1373/89 der Kommission                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
vom 19. Mai 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise für              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) wurde           vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I
auf 47,15 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Zeitraum
von Januar bis April 1990 festgesetzt.
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
 für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen                                    Artikel 1
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
 Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz         Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Code ex
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle               0805 30 10) mit Ursprung in Zypern wird eine
und Abgaben unter den Bedingungen der Verordnung                Ausgleichsabgabe in Höhe von 2,10 ECU je 100 kg
(EWG) Nr. 3982/89 vom 20. Dezember 1989 über die                 Eigengewicht angewandt.
Modulation des Einfuhrpreises für Zitrusfrüchte mit
Ursprung in bestimmten Drittländern des Mittelmeer­
raumes (4) verringert werden. Der Begriff repräsentative                                  Artikel 2
 Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                    Diese Verordnung tritt am 23. Februar 1990 in Kraft.
(') ABl. Nr. L  118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20.
(2) ABl. Nr. L  118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                      («) ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  137 vom 20. 5. 1989, S. 24.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(<) ABl. Nr. L 380  vom 29. 12. 1989, S. 24.                     ¥) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 22. 2. 90                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 46/ 15
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 21 . Februar 1990
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission