CELEX: 31981R2109
Language: de
Date: 1981-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2109/81 der Kommission vom 22. Juli 1981 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 205/6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               25. 7. 81
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2109/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 22. Juli 1981
                zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweine
                                                          fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
GEMEINSCHAFTEN —                                                 das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis zum 30. Juni
                                                                  1981 .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der
                                                                 für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorangehen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des                den Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Schweinefleisch (•), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2), ins­             Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
besondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                 Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Schweinen, sind nach Maßgabe der aufgrund von Arti­
                                                                  kel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­             für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verordnung
nung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in                  (EWG) Nr. 747/79 der Kommission vom 11 . April
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben,                   1979 über die Festsetzung der Koeffizienten zur Be­
die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Da          rechnung der Abschöpfungen für Schweinefleisch­
die Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG)                 erzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten
Nr. 1064/81 der Kommission vom 21 . April 1981 (3),               Schweinen (6) festgesetzten Koeffizienten von der Ab­
für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1981 festge­           schöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten.
setzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit
vom 1 . August bis zum 31 . Oktober 1981 erforderlich.            Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ge­
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus                nannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbeträgen
zwei Teilbeträgen zusammen.                                       zusammen .
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwi­
schen den Preisen in der Gemeinschaft und den Prei­               Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
sen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der Ver­                II der Verordnung (EWG) Nr. 747/79 festgesetzten
ordnung (EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29. Ok­                   Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
                                                                  fleisch abzuleiten .
tober 1975 über die Regeln für die Berechnung eines
Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine (4), geändert durch die Verordnung (EWG)                 Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
 Nr. 370/76 (5), bestimmten Futtergetreidemengen, de­             nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
 ren Zusammensetzung dort angegeben ist.                          rifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
                                                                  denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
 Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der                 1 . Mai durchgeführt wurden.
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 2764/75 der Wert der gleichen Menge auf
 dem Weltmarkt gemäß Artikel 3 derselben Verord­                   Diese Mittel sollten auf Grund sämtlicher verfügbarer
 nung zu ermitteln.                                               Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
                                                                  dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter Be­
 Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­           rücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
 deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
 der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.           Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
 Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf                 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemeinsa­
 Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­              men Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
                                                                  GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöpfun­
 (') ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                    gen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus dieser
 (J) ABl.  Nr. L 307 vom 18. 11 . 1980, S. 5.                      Konsolidierung ergibt.
 (3) ABl.  Nr. L 111 vom 23. 4. 1981 , S. 22.
 («) ABl.  Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
 (5) ABl . Nr. L 45 vom 21 . 2. 1976, S. 4.                       (*) ABl. Nr. L 95 vom 16. 4. 1979, S. 5.
 ---pagebreak--- 25. 7. 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 205/7
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1        Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
29. Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für          Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und           2766/75 38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine .
über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird (1), zuletzt      Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 772/79 (2),           nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise           außer geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe
für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen. Da die          der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung
Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung             (EWG) Nr. 747/79 festgesetzten Koeffizienten von
(EWG) Nr. 1064/81 für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 .           dem Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
Juli 1981 festgesetzt worden sind, ist eine Neufestset­       abzuleiten .
zung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1981
erforderlich .                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine            schusses für Schweinefleisch —
setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­
getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gung eines Kilogrammes Schweinefleisch in dritten
Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1                                  Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten Fut­
termenge, deren Zusammensetzung in diesem Artikel             ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
angegeben wird, gleichwertig ist.                              1981 sind die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel          2759/75 vorgesehenen Abschöpfungen für die in Arti­
2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr.                    kel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten Er­
2766/75 zu ermitteln.                                         zeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
                                                              (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­        preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
                                                              2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.       setzt .
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­          (2) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;      c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Ge­
dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis 30 .       meinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT
Juni 1981 .                                                   konsolidiert worden ist, werden die Abschöpfungen
                                                              jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung erge­
Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur           benden Betrag begrenzt.
Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­
derlichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis
zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt                                   Artikel 2
gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2766/75 15 v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 22. Juli 1981
                                                                       Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                           Gaston THORN
(«) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.
(2) ABl. Nr. L 99 vom 21 . 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 205/ 8                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              25 . 7 . 81
                                                                 ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 22. Juli 1981 zur Festsetzung der Einschleusungs
                                            preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                           Ein­
 Nummer des
                                                                                       schleusungs- Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                               Bezeichnung der Erzeugnisse                     preis       betrag     konsolidierter
   Zolltarifs
                                                                                       ECU/ 1 00 kg  ECU/ 1 00 kg Zollsatz (v. H.)
01.03           Schweine, lebend :
                A. Hausschweine :
                    II . andere :
                          a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                              stens einmal geferkelt haben                                 92,10        20,69
                          b) andere                                                       108,29        24,33           —
02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :
                    III . von Schweinen :
                           a) von Hausschweinen :
                                1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                    Pfoten oder Flomen                                    140,82        31,64
                               2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon             204,19        45,88           —
                               3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon           157,72        35,44           —
                               4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon         228,13        51,26           —
                                5. Bäuche, auch Bauchspeck                                122,51        27,53           —
                                6 , anderes :
                                    aa) ohne Knochen und gefroren                         228,13         51,26          —
                                    bb) anderes                                             —
                                                                                                         51,26          —
                B. Schlachtabfall :
                    II . anderer :
                          c) von Hausschweinen :
                               1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                —
                                                                                                         10,12            4
                              2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                             —
                                                                                                          2,85            4
                              3 . Nieren                                                    —
                                                                                                         33,22            4
                              4. Lebern                                                     —
                                                                                                         38,28            7
                              5. Herzen ; Zungen ; Lungen                                    —
                                                                                                         18,98            4
                              6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre
                                    und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                          27,84            4
                              7, anderer                                                    —
                                                                                                         27,84            4
02.05           Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren , gesalzen, in Salzlake,
                getrocknet oder geräuchert :
                A. Schweinespeck :
                      I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake               56,33        12,66           —
                     II . getrocknet oder geräuchert                                         —
                                                                                                         13,92           —
                 B. Schweinefett                                                             —
                                                                                                           7,59          —
 ---pagebreak--- 25. 7. 81                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 205/ 9
                                                                                             Ein­
 Nummer des
                                                                                         schleusungs- Abschöpfungs­   Im GATT
 Gemeinsamen                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                   betrag      konsolidierter
                                                                                             preis
   Zolltarifs
                                                                                         ECU/ 1 00 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
02.06         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
              Geflügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu­
              chert :
              B. von Hausschweinen :
                   I. Fleisch :
                        a) gesalzen oder in Salzlake :
                            1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                 Pfoten oder Flomen                                         140,82        31,64
                            2, „bacon"-Hälften, „spencers", „3/,-sides" oder „middles" :
                                 aa) „bacon"-Hälften                                        180,25        40,50           —
                                 bb) „spencers"                                               —
                                                                                                          40,50           —
                                 cc) „3/<-sides" oder „middles"                               —
                                                                                                          44,30           —
                            3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                 204,19        45,88           —
                            4. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                 157,72         35,44          —
                            5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon              228,13         51,26          —
                            6. Bäuche, auch Bauchspeck                                      122,51         27,53          —
                            7 , anderes                                                       —
                                                                                                           51,26          —
                        b) getrocknet oder geräuchert :
                             1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                 Pfoten oder Flomen                                                        44,30          _
                            2. „bacon"-Hälften, „spencers", „J/4-sides" oder „middles" :
                                 aa) „bacon"- Hälften                                         —
                                                                                                           44,30          —
                                 bb) „spencers"                                               —
                                                                                                           44,30          —
                                 cc) „3/4-sides" oder „middles"                               —
                                                                                                           47,46          —
                            3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                 aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  —
                                                                                                           53,79          —
                                 bb) andere                                                    —
                                                                                                           89,22          —
                            4. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                 aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  —
                                                                                                           39,55          —
                                 bb) andere                                                    —
                                                                                                           70,24           —
                             5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                                  aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                           60,12           —
                                  bb) andere                                                   —
                                                                                                           88,28           —
                             6. Bäuche, auch Bauchspeck :
                                  aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                           31,64           —
                                  bb) andere                                                   —
                                                                                                           45,88           —
                             7 , anderes :
                                  aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                           60,12           —
                                  bb) anderes                                                  —
                                                                                                            89,22          —
                   II . Schlachtabfall :
                         a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                          —
                                                                                                            10,12          —
                         b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                     —
                                                                                                             2,85          —
                         c) Nieren                                                             —
                                                                                                            33,22          —
                         d) Lebern                                                             —
                                                                                                            38,28          —
                         e) Herzen ; Zungen ; Lungen                                           —
                                                                                                            18,98          —
                         f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                              Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                                       27,84
                         g) anderer                                                            —
                                                                                                            27,84          —
 ---pagebreak--- Nr. L 205/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      25. 7. 81
                                                                                                Ein­
  Nummer des
                                                                                            schleusungs- Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                           preis        betrag    konsolidierter
    Zolltarifs
                                                                                            ECU/ 1 00 kg  ECU/ 1 00 kg Zollsatz (v. H.)
15.01          Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
               ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                      I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                          Lebensmitteln (a)                                  ,                                10,12            3
                    II . anderes                                                                45,06         10,12          —
16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. ' aus Lebern                                                                   —
                                                                                                              60,80          24
               B. andere (b) :
                      I. Rohwürste, nicht gekocht                                                —
                                                                                                            102,05           —
                    II . andere                                                                  —
                                                                                                              68,92          —
16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
               A. aus Lebern :
                    II . andere                                                                  —
                                                                                                              67,13          25
               B. andere :
                     III . andere :
                           a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                              schweinen enthaltend :
                              1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                           —
                                                                                                            142,96           —
                              2, anderes, mit einem Gehalt an :
                                  aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                      11 . Schinken, Filets und Koteletts, auch Teil­
                                           stücke davon                                                     108,52
                                      22. Schultern, auch Teilstücke davon                       —
                                                                                                              89,46          —
                                      33 . anderes                                               —
                                                                                                              60,81          —
                                  bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                      Gewichtshundertteilen                                                   51,84
                                  cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                   —
                                                                                                              38,70          —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur
    das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.