CELEX: 31991R0510
Language: de
Date: 1991-03-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 510/91 der Kommission vom 28. Februar 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

1 . 3 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 55/ 111
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 510/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . Februar 1991
                                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                       Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                       soll .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                       Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           Bestimmung notwendig machen.
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                       zugrunde zu legen :
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                      — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                     Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                            (EWG) Nr. 2205/90 (7),
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                             bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen
 Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und                 Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der               sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen . Nach dem gleichen Artikel ist                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der                schusses für Getreide —
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die                                          Artikel 1
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. l906/87 (5), sind die besonderen Kriterien genannt,               Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­               Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                        im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­                                       Artikel 2
(!)  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . März 1991 in Kraft.
(2)  ABl.  Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23 .
(})  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4)  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                       (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O    ABl.  Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                          O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 55/ 112                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     1 . 3 . 91
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Februar 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1991 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                        wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                       (ECU/ Tonne)
                                        Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                       1107 10 19 000                        125,00
                                       1107 10 99 000                        137,00
                                       1107 20 00 000                        160,00
                             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                  und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                  3846/87 der Kommission (ABl . Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                                  bestimmt.