CELEX: 31994R1777
Language: de
Date: 1994-07-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1777/94 DES RATES vom 18. Juli 1994 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland

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31994R1777

VERORDNUNG (EG) Nr. 1777/94 DES RATES vom 18. Juli 1994 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland  

Amtsblatt Nr. L 184 vom 20/07/1994 S. 0015 - 0015

VERORDNUNG (EG) Nr. 1777/94 DES RATES vom 18. Juli 1994 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 11,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EG) Nr. 892/94 (2) hat die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland eingeführt.  Die Sachaufklärung ist noch nicht abgeschlossen, und die Kommission hat den bekanntermassen betroffenen Ausführern mitgeteilt, daß sie beabsichtigt, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um zwei Monate vorzuschlagen.  Die Ausführer haben dagegen keine Einwände erhoben - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Die Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Calciummetall mit Ursprung in der Volksrepublik China und Rußland, der mit der Verordnung (EG) Nr. 892/94 eingeführt wurde, wird um zwei Monate verlängert. Sie endet  jedoch vor Ablauf dieses Zeitraums, wenn der Rat vorher endgültige Maßnahmen erlässt oder das Verfahren gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingestellt wird.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 18. Juli 1994.  Im Namen des Rates Der Präsident K. KINKEL  (1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10).  (2) ABl. Nr. L 104 vom 23. 4. 1994, S. 5.