CELEX: 31969R2344
Language: de
Date: 1969-11-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2344/69 der Kommission vom 26. November 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

27. 11 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 298 / 17
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2344/69 DER KOMMISSION
                                                 vom 26. November 1969
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert
                                                                                           Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­
lassenen Verordnungen festgesetzt.                                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                       Diese Verordnung tritt am 27. November 1969 in
 1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 26. November 1969
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S.L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE 1 100 kg)
                 Nummer
                   des                                                                            Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                        betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                                0
(») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
(3) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8. 1969, S. 19.