CELEX: 31985R0971
Language: de
Date: 1985-04-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 971/85 der Kommission vom 15. April 1985 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Anzüge und Kombinationen der Warenkategorie Nr. 16 (Kennziffer 40.0160) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31985R0971

Verordnung (EWG) Nr. 971/85 der Kommission vom 15. April 1985 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Anzüge und Kombinationen der Warenkategorie Nr. 16 (Kennziffer 40.0160) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 104 vom 16/04/1985 S. 0005 - 0006

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 971/85 DER KOMMISSION  vom 15. April 1985  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Anzuege und Kombinationen der Warenkategorie Nr. 16 (Kennziffer 40.0160) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 7 ihres Anhangs I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für bestimmte Anzuege und Kombinationen der Warenkategorie Nr. 16 (Kennziffer 40.0160) ist der Plafond auf 5 600 Stück festgesetzt. Am 12. April 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 19. April 1985 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3563/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //   //   //   //   //   // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE- Kennziffer (1985)  // Warenbezeichnung  //   //  //   //   //   //   // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //   //  //   //   //   // 40.0160  // 16  // ex 61.01 B  //  // Oberkleidung für Männer und Knaben:  //   //   //  // 61.01-51, 54, 57  // Anzuege und Kombinationen, ausgenommen Skianzuege, aus Geweben, für Männer und Knaben (einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen, die zusammen bestellt, aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden), aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  //   //   //   //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. April 1985  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 98.