CELEX: 31988R0783
Language: de
Date: 1988-03-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 783/88 der Kommission vom 24. März 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

25. 3. 88                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr, L 80/45
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 783/88 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. März 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Getreides    und   seines   Preises in    der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                   gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Weltmarkt andererseits berücksichtigt Werden. Nach der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
                                                                   märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
Portugals,                                                         ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                   zu vermeiden .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3989/87 (2),                                        Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates :          Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
                                                                   besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Erstattungsbetrags (3),                                            dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                   machen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund             kann zwischenzeidich abgeändert werden.
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                     gungen zugrunde zu legen :
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­            — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
vom 29. Oktober . 1975 über die Regelung für die Einfuhr                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   (EWG) Nr. 1636/87 (8),
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                        sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
werden .
                                                                        eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                        fizienten festgestellt wird.
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                 Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die             wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                 für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
                                                                   schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (,0) fest­
                                                                   gelegt.
(>) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 377 vom   31 . 12. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .                    O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.                     (8) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 182 vom   3 . 7. 1987, S. 49.                       (») ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
« ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                           O ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1
 ---pagebreak--- Nr. L 80/46                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              25. 3. 88
Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß           setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser       zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt
Verordnung festgesetzt werden muß.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                   Artikel 2
                        Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­        Diese Verordnung tritt am 25. März 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 24. März 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
 ---pagebreak---  25. 3. 88                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 80/47
                                                                   ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 24. März 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                         -                                                                              (ECU / Tonne)
                                                        laufender
                                                                     1 . Term.     2. Term.     3. Term.        4. Term.      5. Term.      6. Term.
       Erzeugniscode            Bestimmung (')             Monat
                                                            3             4            5             6              7             8             9
      0709 90 60 000                   __                                _     I-I           \                                           \
      0712 90 19 000                   —                    —            —             —            —   .          —             —             —
      1001 10 10 000                   —                    —            —             —            —              —             —             —
      1001 10 90 000                   01                   0             0            0        - 20,00         - 20,00       - 20,00       - 20,00
      1001 90 91 000                   —                    —            —             —            —              —             —             —   .
      1001 90 99 000                   01                   0             0            0        - 20,00         - 20,00       - 20,00       - 20,00
      1002 00 00 000                   01                   0             0            0             0              0            —             —
      1003 00 10 000                   —                    —            —             —            —              —             —             —
      1003 00 90 000                   01                   0             0            0        - 20,00         - 20,00       - 20,00       - 20,00
      1004 00 10 000                   —                    —            —             —            —              —             —             —
      1004 00 90 000                   —                    —            —             —            —              —
      1005 10 90 000                   —                    —            —             —
                                                                                                   '—              —
      1005 90 00 000                   01                   0             0            0        - 20,00         - 20,00       - 20,00       - 20,00
      1007 00 90 000                   —                    —            —             —            —              —             —             —
      1008 20 00 000                   -r­           I.-I                —            •—            —              —             —             —
      1101 00 00 110                   01                   0             0            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 120                   01                   0             0            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 130                   01                   0             0            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 150 „                 01                   0             0            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 170                   01                   0             0            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 180                   01                   0             o            0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1101 00 00 190                   —                    —            —            —             —              — '           —             —
      1101 00 00 900                   —                    —            —             —            —              —             —             —
      1102 10 00 100                   01                   0             0            0             0              0            —             —
      1102 10 00 200                   01                   0             0            0            0               0            —             —
      1102 10 00 300                   01                   0             0            0             0              0            —             —
      1102 10 00 500                   01                   0             0            0            0               0            —             —
      110210 00 900                    —                    —            —            —             —              —             —             —
      1103 1110 100                    01                   0             0            0        -   50,00       -  50,00      -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 200                   01                   0             0            0        -   50,00       -  50,00      -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 500                   01                   0            0             0        -   50,00       -  50,00      -  50,00      -  50,00
      1103 11 10 900                   01                   0            0             0        -   50,00       -  50,00      -  50,00      -  50,00
      1103 11 90 100                   01                   0            0             0        -   20,00       -  20,00      -  20,00      -  20,00
      1103 11 90 900                  —                     —            —            —             —              —             —             —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988),
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer