CELEX: 21985A1231(15)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Guatemala über den Handel mit Textilwaren

31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 43
                                                              ABKOMMEN
                   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Guatemala über den
                                                        Handel mit Textilwaren
                   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                  einerseits und
                  DIE REGIERUNG DER REPUBLIK GUATEMALA
                  andererseits ,
                  IN DEM WUNSCH, im Hinblick auf eine dauernde Zusammenarbeit und unter Bedingungen, die jede
                  Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten, die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                  mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                  genannt — und der Republik Guatemala — nachstehend „Guatemala" genannt — zu fördern ,
                  ENTSCHL.OSSEN, den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                  den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht, weitestgehend Rechnung
                  zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                  einer Zerrüttung des Textilhandels von Guatemala zu begegnen ,
                  IM HINBLICK AUF die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                  „Genfer Vereinbarung" genannt — , insbesondere auf Artikel 4 sowie auf die Bedingungen im Protokoll zur
                  Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuß angenomme­
                  nen Schlußfolgerungen ,
                 HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                 tigte ernannt :
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
                 DIE REGIERUNG DER REPUBLIK GUATEMALA :
                 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                         ABSCHNITT I                                                                 Artikel 2
                                                                         (1)     Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im
                       Handelsregelung                                   Anhang aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle
                                                                         und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                         Ursprung in Guatemala .
                            Artikel 1
                                                                         Dieses Abkommen gilt für Einfuhren von in ländlichen
                                                                         Handwerksbetrieben hergestellten Waren unter den im Pro­
(1)     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,               tokoll B festgelegten Bedingungen .
daß vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer
Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und                      (2)     Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
Handelsabkommen für ihren gegenseitigen Handel mit Tex­                  lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
tilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                                  Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
                                                                         Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
(2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses        dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ). Die Verfah­
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                        ren für die Tarifierungsentscheidungen sind in Protokoll A
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und                 Titel I festgelegt.
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­
barung einzuführen .                                                    (3)      Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
                                                                        Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
(3 )    Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­                  den Regeln bestimmt .
ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                     Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
sagt .                                                                  Waren sind in Protokoll A Titel II festgelegt.
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 44                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
(4 )    Die Verfahren für die administrative Zusammenarbeit        — gegebenenfalls ist dem Konsultationsersuchen innerhalb
bei der Durchführung dieses Abkommens sind in Protokoll A              einer angemessenen Frist, auf jeden Fall aber spätestens
Titel V festgelegt .                                                   fünfzehn Tage nach der Notifizierung, eine Darstellung
                                                                       der Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antrag­
                                                                       stellenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen
                                                                       rechtfertigen ;
                             Artikel 3
                                                                   — die Konsultationen werden spätestens einen Monat nach
Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textil­               der Notifizierung des Ersuchens aufgenommen und
waren unterliegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungs­                sollen binnen höchstens einem Monat zu einer Einigung
kontrolle nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden                oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis führen .
Vorschriften .
                                                                                             Artikel 8
                             Artikel 4
                                                                   Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Übereinstimmung
                                                                   mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle
( 1 ) Guatemala verpflichtet sich , der Gemeinschaft die           Fragen im Zusammenhang mit ihrem Handel mit Textilwa­
verfügbaren statistischen Angaben über alle Ausfuhren von          ren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung
Textilwaren , aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu         dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet. Die
übermitteln .
                                                                   gemäß diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden
                                                                   von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit
 Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Guatemalas              und mit dem Willen durchgeführt , die zwischen ihnen
 Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 3    bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .
 genannte Verwaltungskontrollsystem fallen .
 (2)     Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
 Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu                                           Artikel 9
 übermitteln, der auf das Quartal folgt , auf das sich die
 Statistiken beziehen .                                             Guatemala und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­
                                                                    schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses
 (3 ) Zur Anwendung der Bestimmungen des Protokolls C               Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf andere
 verpflichtet sich die Gemeinschaft, den Behörden von Guate­        Weise zu verhüten .
 mala bis zum 15 . April jedes Jahres die Vorjahresstatistiken
 über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden
 Textilwaren , nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der                                    Artikel 10
 Gemeinschaft aufgegliedert, zur Verfügung zu stellen.
                                                                    Guatemala und die Gemeinschaft erkennen den besonderen
                                                                    und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Guatemala
                                                                    veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .
                              Artikel 5
                                                                    Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren
 Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuh­          außerhalb der nach diesem Abkommen festgesetzten Höchst­
 ren von Textilwaren aus Guatemala nach der Gemeinschaft            mengen können getroffen werden , sofern die Wiedereinfuhr
 keine Höchstmengen festgesetzt . Jedoch können zu einem            in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden
  späteren Zeitpunkt Höchstmengen unter den im Protokoll C          Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede­
  festgelegten Bedingungen festgesetzt werden.                      lungsverkehr erfolgt .
                              Artikel 6
                                                                                           ABSCHNITT II
  Sollten nach Artikel 5 Höchstmengen eingeführt werden , so
  gelten die Bestimmungen des Protokolls A, Titel III, IV und
  VI .
                                                                                 Übergangs- und Schlußbestimmungen
                              Artikel 7                                                       Artikel 11
  Für die in diesem Abkommen genannten Konsultationsver­             Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
   fahren gilt folgendes :
                                                                     zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                     angewendet wird, und nach Maßgabe jenes Vertrages
  — jedes Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­           einerseits sowie für das Gebiet von Guatemala anderer­
       partei schriftlich notifiziert ;                              seits .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 45
                         Artikel 12                              kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
                                                                 der Kündigungsfrist.
( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander
den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert    (5)    Der Anhang und die Protokolle sind Bestandteil dieses
                                                                 Abkommens .
haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
(2)     Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
1983 .
                                                                                          Artikel 13
(3 )    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
diesem Abkommen vorschlagen .                                    Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
                                                                 deutscher, englischer, französischer, griechischer, italieni­
(4) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit           scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt,
unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen        wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 31 . 12 . 85
                                                           ANHANG
                                                           GRUPPE I A
                                        NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr .                                                                                                            Stück / kg     g / Stück
                                          ( 1982 )
     1       55.05            55.05-13 , 19 , 21 , 25 , 27 ,  Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,          Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                            Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07 ,    Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09,10,11,12,13,14 ,            gewebe , Schlingengewebe (Frottiergewebe),
                              15,16,17,19,21,29,32 ,            Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                              34,35,37,38,39,41,49 ,            nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              51,52,53,54,55,56,57 ,
                              59,61,63,64,65,66,67 ,
                              68,69,70,71,72,73,74 ,
                              75,76,77,78,79,80,81 ,
                              82,83,84,86,90,91,92 ,
                              93 , 98 , 99
                                                                 a ) davon :
                              55.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,           andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80,81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
      3      56.07                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                                Spinnfasern :
                                                              A. aus synthetischen Spinnfasern :
                               56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,      Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                               10,12,15,19,20,22,25 ,               re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                               29,30,31,35,38,39,40 ,               (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                               41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49          gewebe
                                                                    a ) davon :
                               56.07-01 , 05 , 07 , 08 , 12 ,           andere als roh oder gebleicht
                               15 , 19,22,25,29,31,35 ,
                               38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 47
                                                                        GRUPPE I B
                                                     NIMEXE­
 Kategorie           Tarifnummer                      Kennziffer
                                                                                                                                Äquivalenztabelle
     Nr.                                                                                      Warenbezeichnung
                                                       ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
       4      60.04
                                                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          6,48         154
              B I                                                           stisch noch kautschutiert :
                II a )
                     b)                    60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,      Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                     c)                    26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 , ■     terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
                IV b ) 1 aa )              89                                  weder gummielastisch noch kautschutiert,
                             dd )                                              andere als Säuglingskleidung, aus Baumwolle
                          2 ee )                                               oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                     d ) 1 aa )                                                Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                             dd )                                              andere als Säuglingskleidung
                          2 dd )
      5       60.05                                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        4,53        221
              AI                                                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                 II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                     tschutiert :
                                    bbb)
                                    ccc )                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                    ddd )
                                    eee )  60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,        Pullover , Slipover, Twinsets , Westen und
                                 22 bbb )  36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43           Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                    ccc )                                        Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                    ddd )                                        Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
                                    eee )                                        kautschutiert )
                                    fff)
      6      61.01                                                          Oberkleidung für Männer und Knaben                  1,76        568
             B V d) 1
                        2
                        3
                    e) 1
                        2
                        3
             61.02                                                         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 6 aa )                                                kinder :
                           bb )
                           cc )                                            B. andere
                                          61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,        Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                          76                                    Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                          61.02-66 , 68 , 72                    ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                                Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                                wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                                stoffen
     7       60.05                                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        5,55         180
             All b ) 4 aa ) 22                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                33                                         tschutiert :
                                44
                                55                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                                II . andere
             61.02                                                         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 7 bb )                                               kinder :
                           cc )
                                                                           B. andere :
                           dd )
                                          60.05-22 , 23 , 24 , 25              Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( we­
                                          61.02-78 , 82 , 84                   der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                               Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                               kinder , aus Wolle , Baumwolle, synthetischen
                                                                               oder künstlichen Spinnstoffen
     8       61.03                                                         Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und         4,60        217
             A                                                             Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                           schetten :
                                          61.03-11 , 15 , 19                  Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                              den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                              aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                              künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 48                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                                            GRUPPE II A
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer            Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg    g / Stück
     9       55.08                                              Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                                wolle
             62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BIII a ) 1                                          pflege und andere Haüshaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                                Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71
                                                                    wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                    Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                    ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                             pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                  c)                                            Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                  Bettwäsche aus Geweben
     22      56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03,05,07,09 , 11 ,             Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,               Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                     a ) davon :
                                56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,           aus Acrylfasern
                                34 , 36
     23      56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,       Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99          Aufmachungen für den Einzelverkauf
     32      ex 58.04                                           Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                                gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                                55.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,      Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 ,              gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                        Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                    wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                    Spinnstoffen :
                                                                    a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                                Rippensamt
     39      62.02                                               Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                    c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                III a ) 2                                        stattung :
                    c)                                           B. andere :
                                 62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 ,       Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                 59 , 65 , 72 , 74 , 77               andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                      dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                      Baumwolle
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 49
                                                               GRUPPE II B
 Kategorie                                 NIMEXE­
                    Tarifnummer            Kennziffer
                                                                                                                       Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                             W arenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                                Stück / kg   g / Stück
    12        60.03
             A
                                                                  Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­ 24,3 Paar               41
             B I
                                                                  chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                                  weder gummielastisch noch kautschutiert :
                IIb )
             c                    60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,      andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
                                  90                                  Spinnstoffen
             D
    13       60.04
                                                                  Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­               17           59
             B IV b ) 1 cc )                                      elastisch noch kautschutiert :
                         2 dd )
                   d ) 1 cc )    60.04-48 , 56 , 75 , 85              Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                         2 cc )                                       ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                      Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                      Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                      aus synthetischen Spinnstoffen
  14 A       61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :                 1,0        1 000
             AI
                                 61.01-01                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                     überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                     59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
  14 B       61.01
                                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,72        1 389
            BV b ) 1
                        2        61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47        Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                        3                                            ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                     gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  15 A      61.02
                                                                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­            1,1         909
            B I a)                                               kinder :
                                                                 B. andere :
                                61.02-05                              Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                      überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                                      59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                      Kleinkinder
  15 B      61.02
                                                                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        0,84        1 190
            B II e ) 1 aa )                                      kinder :
                          bb )
                                                                 B. andere :
                         cc )
                      2 aa )    61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,        Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                         bb )   37 , 39 , 40                          für Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ande­
                         cc )                                         re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                      Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                      künstlichen Spinnstoffen
   16      61.01
                                                                 Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,80        1 250
           B V c) 1
                      2         61.01-51 , 54 , 57                 Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                      3                                             Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                    Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                   Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                   sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                   und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                   den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                   schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 50                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                           NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer            Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.
                                             ( 1982 )                                                                 Stück / kg     g/ Stück
                                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,43            700
     17      61.01
             BV a ) 1              61.01-34 , 36 , 37                Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                        2
                                                                     und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                        3
                                                                     synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                                Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und
             B                                                    Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                    schetten :
                                   61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,    Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                   89                                hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                     Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                     oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                      fasern
                                                                  Taschentücher und Ziertaschentücher :                  59                17
      19      61.05
             A
                                   61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                        als 15 ECU je kg Eigengewicht
              B I                                                 B. andere :
                III
                                   61.05-30 , 99                        Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                        von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                        gewicht
                                                                   Oberkleidung für Männer und Knaben                    2,3             435
      21      61.01
              B IV
              61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II d )                                             kinder :
                                                                   B. andere :
                                    61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                        chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                    61.02-25 , 26 , 28                  oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                        stoffen
                                                                   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           3,9             257
       24      60.04
              B IV b ) 1 bb )                                      stisch noch kautschutiert :
                     d ) 1 bb )
                                    60.04-47 , 73                      Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                       oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                       ner und Knaben
               60.04                                               Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
               BIVb ) 2 aa )                                       stisch noch kautschutiert :
                           bb )
                     d ) 2 aa )     60.04-51 , 53 , 81 , 83            Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                           bb )                                        ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                       Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                       kinder ( ausgenommen Säuglinge )
                                                                    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere           3,1             323
       26      60.05
               All b ) 4 cc ) 11                                    Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                                  tschutiert :
                                33
                                44
                                                                    A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                         II . andere
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 378 / 51
 Kategorie                                NIMEXE­
                    Tarifnummer           Kennziffer                                                            Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                          Stück / kg  g / Stück
    26        61.02
                                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts .)    B II e ) 4 bb )                                kinder :
                          cc )
                          dd )                               B. andere :
                          ee )
                                 60.05-45 , 46 , 47 , 48         Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                                 Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                 61.02-48 , 52 , 53 , 54         nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                                 oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 stoffen
    27       60.05                                          Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        2,6          385
             All b ) 4 dd )                                 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                            tschutiert :
                                                            A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                 II . andere
             61.02
                                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 5 aa )                                kinder :
                         bb )
                         cc )                              B. andere :
                                 60.05-51 , 52 , 54 , 58        Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                                Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                 61.02-57 , 58 , 62             nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                                Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   28        60.05                                         Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         1,61         620
            A II b ) 4 ee )                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                II . andere :
                                60.05-61 , 62 , 64                    Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                      Shorts), andere als für Säuglinge , aus
                                                                      Wolle, Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen
   29       61.02                                         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        1,37          730
            B II e ) 3 aa )                               kinder :
                        bb )
                        cc )                              B. andere :
                                61.02-42 , 43 , 44             Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                               Skianzüge , aus Geweben ( einschließlich der
                                                               aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                               binationen , die zusammen bestellt, aufge­
                                                               macht und befördert und normalerweise
                                                               zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                               Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                               Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 30 A       61.04                                         Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­       4,0          250
            B I                                           chen und Kleinkinder :
                                61.04-11 , 13 , 18            Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                              ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder,
                                                              aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 52                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­                                                                             Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr .
                                           ( 1982 )                                                                        Stück / kg    g / Stück
  30 B      61.04                                               Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
            B II                                                chen und Kleinkinder :
                               61.04-91 , 93 , 98                   Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                    Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­          18,2              55
     31      61.09
             D                                                  senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                                kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                                auch gewirkt , auch gummielastisch :
                               61.09-50                             Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                    ken
     68      60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             AI                                                  stisch noch kautschutiert :
                II a )
                    b)                                           A. Säuglingskleidung:
                    c)
                III a )                                               Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                                größe 86 :
                    c)          60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                    d)          08 , 10 , 11 , 12 , 14                elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
                                                                                                                              1,67            600
      73      60.05                                              Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             All b ) 3                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                 tschutiert :
                                                                 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                      II . andere :
                                60.05-16 , 17 , 19                         Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                           gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                           Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                           oder künstlichen Spinnstoffen
      76      61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben
              B I
              61.02                                               Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II a )                                            kinder :
                                                                  B. andere
                                 61.01-13 , 15 , 17 , 19               Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                       für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                 61.02-12 , 14                         andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                       Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                       kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                       schen oder künstlichen Spinnstoffen
       78      61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben :
               All
                                 61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 .       Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               BII1
                                 92 , 95 , 96                         jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                  V f) 1                                              Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                      g) 1                                            drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                         2
                                                                      dung, aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                         3                                            ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                      14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                      Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                      chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 378 / 53
 Kategorie                                    NIMEXE­
    Nr.             Tarifnummer               Kennziffer                                                                    Äquivalenztabelle
                                                                                       Warenbezeichnung
                                                 ( 1982 )
                                                                                                                          Stück / kg  g / Stück
     81       61.02
             B I b)                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder :
                II c )
                   e ) 8 aa )                                      B. andere :
                       9 aa )       61.02-07,22,23,24,85 ,
                         bb )       90 , 91 , 92
                                                                       Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                         cc )                                          jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                                                                       andere Oberkleidung, aus Geweben , für
                                                                      Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ausge­
                                                                      nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A
                                                                      15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                      Wolle, Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                      stoffen
    83       60.05
            All a )
                                                                  Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
                                                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                   b ) 4 hh ) 11                                  tschutiert :
                                22
                                33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                44
                                                                      II . andere :
                         ijij ) 11
                         kk ) 11   60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                         11 ) 11   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert , andere als
                                22                                         Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                33                                         71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                44                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                           Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 54
                                                          GRUPPE III A
                                        NIMEXE­                                                                           Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer          Kennziffer                                    Warenbezeichnung
    Nr.                                    ( 1982 )                                                                     Stück / kg     g / Stück
     33      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             BII b ) 1                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                      II . andere :
                               51.04-06                                      Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                             Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                               62.03-96                                      Breite von weniger als 3 m; Säcke aus
                                                                             Geweben , aus Streifen oder dergleichen
      34      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A III b )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                 51.02 ):
                                                                 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                       Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                       Breite von 3 m oder mehr
      35      51.04                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A IV                                                Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                  filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                  51.02 ):
                                                                  A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,          Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                                18,21,23,25,27,28,32 ,                  re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                                34 , 36 , 41 , 48                       und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                         a ) davon :
                                51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,                andere als roh oder gebleicht
                                25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
       36      51.04                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
               BIII                                                Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                   filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                   51.02 ):
                                                                   B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,           Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                                 66,72,74,76,81,89,93 ,                   als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                                 94 , 97 , 98                             Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                          a ) davon :
                                 51.04-55 , 58 , 62 , 64 , 72 ,               andere als roh oder gebleicht
                                 74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                                 98
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 378 / 55
 Kategorie                                   NIMEXE­
    Nr .           T arifnummer              Kennziffer                                                               Äquivalenztabelle
                                                                                       Warenbezeichnung
                                              ( 1982 )
                                                                                                                    Stück / kg  g / Stück
    37        56.07
             B
                                                                    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
                                                                    Spinnfasern :
                                                                   B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                  56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,        Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                  60,61,65,67,68,69,70 ,                als Bänder, Samt, Plüsch und Schlingen­
                                  71 , 72,-73,74,77,78,82 ,             gewebe (einschließlich Frottiergewebe) und
                                  83 , 84 , 87                          Chenillegewebe :
                                                                        a ) davon :
                                  56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,             andere als roh oder gebleicht
                                  65,67,69,70,71,73,74 ,
                                  77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A       60.01
                                                                   Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 1                                              noch kautschutiert :
                                                                   B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                       fen :
                                 60.01-40
                                                                       Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                       Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B      62.02
            All
                                                                  Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
                                                                  pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                                                                  Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                  stattung :
                                 62.02-09                         A. Gardinen
   40       62.02
            BIV a )
                                                                  Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
                  c)
                                                                  pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                                                                  Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                  stattung :
                                                                 B. andere :
                                 62.02-83 , 85 , 89                   Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegen­
                                                                      stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                      aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen
  41       ex 51.01
           A
                                                                 Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
                                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                 A. synthetische Spinnfäden :
                                51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 ,        Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                                10,12,20,22,24,27,29 ,                chungen für den Einzelverkauf, andere als
                                30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,         nicht texturierte Garne , ungezwirnt, unge­
                                45
                                                                      dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                      Meter
  42       ex 51.01
           B
                                                                 Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
                                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                 B. künstliche Spinnfäden :
                                51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,       Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                                77 , 78 , 80                         gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                     se-Spinnfäden , ungezwirnt, ohne Drehung
                                                                     oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                     Meter, und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                     Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak---                                                                                                                                    31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 56                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten
                                        NIMEXE­                                                                           Äquivalenztabelle
 Kategorie                               Kennziffer                                  Warenbezeichnung
    Nr .
                   Taritnummer                                                                                          Stück / kg     g / Stück
                                           ( 1982 )
     43      51.03             51.03-10 , 20                      Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                                  machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04
                                                                  Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                                  Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                  filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                                  51.02 ):
                                                                  A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-05                                Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                       Elastomer-Fäden
      45      51.04
                                                                  Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B II
                                                                   Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                   filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                                   51.02 ):
                                                                   B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                                51.04-54                                Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                        Elastomer-Fäden
       46     ex 53.05
                                                                    Wolle , feine und grobe Tierhaare, gekrempelt
                                                                    oder gekämmt :
                                53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39           Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                       gekämmt
       47      53.06
                                                                    Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                                    für den Einzelverkauf
               53.08
                                                                    Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
               A
                                                                    chungen für den Einzelverkauf:
                                 53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,         Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                 55 , 71 , 75                           haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                        verkauf
                                 53.08-11 , 15
        48      53.07
                                                                     Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                                     für den Einzelverkauf
                53.08
                                                                     Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
                B
                                                                     chungen für den Einzelverkauf:
                                  53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,        Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                  40 , 51 , 59 , 81 , 89                 haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                         verkauf
                                  53.08-21 , 25
                ex 53.10
                                                                      Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
         49
                                                                      haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                                      den Einzelverkauf:
                                  53.10-11 , 15                          Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                         in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                 53.11             53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 ,      Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
         50
                                   17,20,30,40,52,54,58 ,
                                   72,74,75,82,84,88,91 ,
                                   93 , 97
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 57
 Kategorie                                NIMEXE­
                   Tarifnummer            Kennziffer
                                                                                                                      Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                            Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg  g / Stück
     51       55.04              55.04-00                         Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
    52       55.06               55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                                 kauf
    53       55.07               55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
    54       56.04
             B
                                                                 Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                 Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                 Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                                 für die Spinnerei vorbereitet :
                                                                B. künstliche Spinnstoffe :
                                56.04-21 , 23 , 28                   Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                     künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                     gekämmt
    55       56.04
             A
                                                                Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                                für die Spinnerei vorbereitet:
                                                                A. synthetische Spinnstoffe:
                                56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,       Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                                18
                                                                     synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                     gekämmt
   56       56.06
            A
                                                                Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                                den Einzelverkauf:
                                56.06-11 , 15                      Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus ■
                                                                   Abfällen von synthetischen Spinnstoffen), in
                                                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
   57       56.06
            B
                                                               Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf:
                               56.06-20                            Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                   Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
  58        58.01              58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 ,  Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                               80
  59       58.02
                                                               Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
           ex A
                                                               Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
               B                                               fektioniert
           59.02
                                                               Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
           ex A                                                bestrichen :
                                                               A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                    oder rechteckig zugeschnitten :
                               58.02-04,06,07,09,56 ,               Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                               61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,        fektioniert; Kelim , Sumak , Karamanie und
                               90                                   dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbe­
                                                                    läge aus Filz
                               59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 58                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer          Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr .                                  ( 1982)                                                                     Stück / kg     g/ Stück
     60      58.03                                             Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische
                                                               Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche),
                                                               und Tapisserien als Nadelarbeit (z . B. Petit
                                                               Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert:
                               58.03-00                            Tapisserien , handgefertigt
     61      58.05                                             Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                            ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                   c)                                          (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr.
                II                                             58.06 :
             B
                               58.05-01,08,30,40,51 ,              Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,       geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                  Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                   liche Waren ; schußlose Bänder (bolducs)
      62      58.06            58.06-10 , 90                    Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                                gewebt, nicht bestickt, als Meterware oder zuge­
                                                                schnitten
              58.07                                             Chenillegarne; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                                Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                                Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
                                                                Posamentierwaren , als Meterware; Quasten ,
                                                                Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                                chen :
                                58.07-31 , 39 , 50 , 80             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                    ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                    Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                    tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                    Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
              58.08             58.08-10 , 90                    Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
               58.09            58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 ,   Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                                39 , 91 , 95 , 99                nenstoffe , gemustert; Spitzen (maschinen- oder
                                                                 handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
               58.10            58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 ,   Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                51 , 55 , 59
       63      60.01
                                                                 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
                                                                 noch kautschutiert :
               B I a)
                                                                 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                        fen
               60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
               A                                                  Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                                  (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                                  fe ):
                                                                  A. Meterware :
                                 60.01-30                                Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                         stisch noch kautschutiert, aus synthetischen
                                 60.06-11 , 18                           Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                         elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                         ke als Meterware
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 59
 Kategorie                                   NIMEXE­
    Nr.               Tarifnummer            Kennziffer                                                             Äquivalenztabelle
                                                                                 Warenbezeichnung
                                              ( 1982 )                                                            Stück/ kg   g / Stück
     64      60.01
                                                                 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 2                                            noch kautschutiert :
                        3
                                                                 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen :
                                  60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                    (Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
                                                                    kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                    fen
    65       60.01
                                                                 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                                   noch kautschutiert :
             BI b ) 4
               II                 60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
             CI                   68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                  92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
    66       62.01                                               Decken :
             A
             BI                   62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                  95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
               II a )
                  b)
                  c)
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 60
                                                            GRUPPE III B
                                          NIMEXE­                                                                           Äquivalenztabelle
 Kategorie           Tarifnummer          Kennziffer                                    W arenbezeichnung
     Nr.                                                                                                                  Stück / kg    g / Stück
                                           ( 1982 )
                                                               Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­                  17 Paar            59
     10      60.02
             A                                                  stisch noch kautschutiert :
                                 60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                    getränkt oder bestrichen
                                 60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                    Kunststoff getränkt oder bestrichen
      67      60.05                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
              A II b ) 5                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
              B
                                                                tschutiert
              60.06                                              Gummielastische Gewirke und kautschutierte
              B II                                               Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                 III                                             (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                                 fe ):
                                                                 B. andere Waren :
                                  60.05-93,94,95,96,97 ,               Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                                  98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                       stisch noch kautschutiert
                                  60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                       tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                       aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                       oder künstlichen Spinnstoffen
                                  60.05-97                              a ) davon :
                                                                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                              ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                              Polyäthylen oder Polypropylen
                                                                                                                              7,8            128
       69      60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert :
               B IV b ) 2 cc )
                                                                  B. aus anderen Spinnstoffen :
                                   60.04-54                              Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                         aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                         Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                         Säuglinge )
                                                                                                                             30,4              33
       70       60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
                B III
                                                                   stisch noch kautschutiert :
                                                                   B. aus anderen Spinnstoffen :
                                   60.04-31 , 33 , 34                    Strumpfhosen
        71      60.05                                              Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
                A II b ) 1                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                   tschutiert :
                                                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                          II . andere :
                                                                               b ) andere :
                                                                                    1 . Säuglingskleidung, Mädchenklei­
                                                                                        dung bis einschließlich Handels­
                                                                                        größe 86 :
                                    60.05-06 , 07 , 08 , 09                             Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                        wirkt, aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                        synthetischen oder künstlichen
                                                                                        Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 61
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    72       60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             9,7         103
             A II b ) 2                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere
             60.06                                       Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B I                                         Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                         ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                         fe ):
                                                         B. andere Waren :
                                60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                60.06-91
             61.01                                       Oberkleidung für Männer und Knaben
             B II
             61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II b )                                    kinder :
                                                         B. andere :
                                61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                61.02-16 , 18
                                                               Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen
    74       60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             1,54       650
             A II b ) 4 gg ) 11                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                             22                          tschutiert :
                             33
                             44
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen ( ausgenommen Skianzüge )
    75       60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            0,80       1 250
             A II b ) 4 ff)                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                    Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                    ( ausgenommen Skianzüge )
    77       60.03                                       Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar         25
             B II a )                                    chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                         weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                             fen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 62                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                       NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer         Kennziffer                          Warenbezeichnung
     Nr.                                                                                                     Stück / kg     g / Stück
                                         ( 1982 )
     80      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             A                                          kinder :
                                                        A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86
             61.04                                      Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mäd­
             A                                          chen und Kleinkinder :
                                                        A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86 :
                               61.02-01 , 03                 Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                                                             Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                               61.04-01 , 09                 chen Spinnstoffen
     82      60.04                                      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVa )                                     stisch noch kautschutiert :
                   c)                                   B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-38 , 60                 Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus
                                                             Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                             tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen
      84      61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
              B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
              C                                         Waren :
              D                                             Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                               61.06-30 , 40 , 50 , 60
              E
                                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                            fen
                                                         Krawatten :                                            17,9              56
      85      61.07
              B                                             Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                               61.07-30 , 40 , 90
              C
              D
                                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                            fen
                                                         Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­     8,8            114
      86      61.09
              A                                          senträger , Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sok­
              B                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
              C                                          auch gewirkt , auch gummielastisch :
              E
                                61.09-20 , 30 , 40 , 80      Korsette , Hüftgürtel , Mieder, Hosenträger,
                                                             Strumpfhalter , Strumpfbänder, Sockenhalter
                                                             und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                             aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                             mielastisch
       87      61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                         nicht gewirkt
       88      61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                         z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
                                                         Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                         Schutzärmel :
                                61.11-00                     Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 63
                                                            GRUPPE III C
                                          NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer            Kennziffer
     Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     90 -    ex 59.04                                          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                                59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue, aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                             Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                              rüstungen :
             B II
                                62.04-23 , 73                      Zelte
     92      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                               filen oder Streifen der Tarifnr .       51.01 oder
                                                               51.02 )
             59.11                                             Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                         ke :
                                                               A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                    nisse des Absatzes B ):
                                                                    III . andere :
                                51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                          chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                                59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93      62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B I b)
               II a )                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)
                                62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                    gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen
     94      59.01              59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                                18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
    95       ex 59.02                                          Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                               bestrichen :
                                59.02-35,41,47,51,57 ,            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
    96       59.03                                             Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                               oder bestrichen
                                59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                  hör
    97       59.05                                             Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                               als Meterware oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                               netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                                59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                  Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                  paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                  oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 64                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                            Stück / kg    g / Stück
                                           ( 1982 )
     98      59.06                                             Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                               oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                               daraus :
                               59.06-00                           Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                  Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                  und Waren der Kategorie 97
     99      59.07             59.07-10 , 90                   Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                               stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                               zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                               tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                               wand; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                               ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79    Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                               Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzo­
                                                               gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
    101      ex 59.04                                          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten:
                               59.04-80                            Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
     102     59.10             59.10-10 , 31 , 39               Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                                aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                                gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                                zugeschnitten
     103      59.11                                             Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             AI                                                 ke :
                II
                III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20            mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
              B
     104      59.12                                             Andere Gewebe getränkt oder bestrichen; bemal­
                                                                te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                                tergründe und dergleichen :
                                59.12-00                            Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                    die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                     bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                    Atelierhintergründe und dergleichen
     105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 ,   Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                                32 , 34 , 35 , 39                wirke
      106     59.14             59.14-00                         Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                                 Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                                 dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                                 schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
      107      59.15            59.15-10 , 90                    Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                                 Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                                 aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 378 / 65
                                       NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer         Kennziffer
     Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                                Stück / kg  g / Stück
    108      59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                              fen , auch verstärkt
    109      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A I                                              rüstungen :
             B I
                               62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A III                                            rüstungen :
             B III
                               62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A IV                                             rüstungen :
             B IV
                               62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                 als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                                Bekleidung :
             D
             E                 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                               99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                 und 114
    113      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                              Bekleidung :
                                                              C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                               62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                   Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17             59.17-10,29,31,39,49 ,         Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                 51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II              99
             C
             D
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 66                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
                                                        PROTOKOLL A
                              TITEL I                              Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis
                                                                   vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
                        KLASSIFIZIERUNG
                                                                   entspricht .
                                                                   ( 2) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
                             Artikel 1                             Regierungsstellen von Guatemala ausgestellt, wenn die
                                                                   betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
( 1 ) Im Falle unterschiedlicher Auffassungen zwischen             geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
Guatemala und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft            dieses Landes gelten können .
am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft über die Klassifizie­
rung von unter das Abkommen fallenden Waren wird die               ( 3 ) Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
Klassifizierung vorübergehend anhand der Angaben der               gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf
Gemeinschaft vorgenommen, bis Konsultationen gemäß                 Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
Artikel 7 des Abkommens im Hinblick auf eine Einigung              oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
über die endgültige Klassifizierung der betreffenden Waren         Waren eingeführt werden, wenn daraus hervorgeht, daß die
durchgeführt werden .                                              betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
                                                                   geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
(2)        Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­          Guatemala haben .
pflichten sich , Guatemala über alle Änderungen des Gemein­
samen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
                                                                    (4 )    Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                                                                   für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
 (3)       Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­           Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
pflichten sich , Guatemala über alle Entscheidungen betref­         Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
 fend die Einreihung von unter das Abkommen fallenden               Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
 Waren spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme             Zollpräferenz vorliegt .
 zu unterrichten . Die Mitteilungen enthalten
 a) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                                                 Artikel 3
 b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarif­
        stelle und NIMEXE-Kennziffer ,                              Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
 c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.                     Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters, wobei der
                                                                    Ausführer die Verantwortung trägt , ausgestellt . Die zustän­
 (4)       Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der      digen Regierungsstellen Guatemalas sorgen dafür, daß das
 Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer          Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlan­
 unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , setzen die           gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
 zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von               bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
 dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­          halten .
 schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,
 die vor dem Zeitpunkt des WirksamWerdens der Entschei­
 dung versandt wurden, gilt weiter die frühere Tarifierungs­                                   Artikel 4
 praxis, sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen
  nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .              Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter­
                                                                     schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
  ( 5 ) Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
  NIMEXE oder Entscheidungen, die eine Änderung der                  festgesetzt , so müssen die Ursprungszeugnisse oder
  Klassifizierung von unter das Abkommen fallenden Waren             Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
  zur Folge haben , bewirken keine Einschränkung der im              schreibung enthalten, damit ein Urteil über das Kriterium
  Rahmen des Abkommens festgesetzten Höchstmengen .                  möglich ist , anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
                                                                     oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.
                              TITEL II
                                                                                               Artikel 5
                             URSPRUNG                                Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
                                                                     Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
                              Artikel 2                              der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrmöglichkeiten für
                                                                     die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
   ( 1 ) Für Waren mit Ursprung in Guatemala , die nach              allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
   Maßgabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die          Ursprungszeugnis .
 ---pagebreak---   31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 378 / 67
                             TITEL III                                                       Abschnitt II
     SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
                                                                                                Einfuhr
        MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
                          Abschnitt I                                                         Artikel 11
                                                                     Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
                             Ausfuhr                                 Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­
                                                                     gung oder ein Einfuhrdoküment erforderlich .
                             Artikel 6
                                                                                              Artikel 12
 Die zuständigen Behörden Guatemalas erteilen Ausfuhrlizen­
 zen für alle Sendungen von Textilwaren , für die im Rahmen
 des Abkommens endgültige oder einstweilige Höchstmengen             (1)    Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen
 festgesetzt sind , und zwar bis zu den jeweiligen Höchst­           die in Artikel 1 genannte Einfuhrgenehmigung bzw . das
 mengen .                                                            Einfuhrdokument automatisch binnen fünf Arbeitstagen
                                                                     nach Vorlage des Originals der entsprechenden Ausfuhr­
                                                                    lizenz durch den Einführer .
                             Artikel 7
                                                                    Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument gilt für
                                                                    einen Zeitraum von sechs Monaten .
 (1 ) Die Ausfuhrlizenen müssen dem Muster entsprechen ,
 das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter
 anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­             (2)    Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­        eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Doku­
te Höchstmenge angerechnet worden ist .                             ment , wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückgezogen
                                                                    wird .
( 2 ) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der
Warenkategorien , für die im Rahmen dieses Abkommens                Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz
Höchstmengen festgesetzt sind, ausgestellt werden . Sie kann        den zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst
für eine oder mehrere Sendungen der betreffenden Waren              mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren bereits in die
verwendet werden .                                                  Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die betreffenden
                                                                    Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Waren­
                                                                    kategorie in dem betreffenden Jahr angerechnet .
                            Artikel 8
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­                                        Artikel 13
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .
                                                                    (1)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                    fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
                                                                    Guatemala Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkom­
                            Artikel 9
                                                                    mensjahr die im Rahmen des Abkommens für diese Kategorie
                                                                    festgesetzten Höchstmengen überschreitet , so stellen die
                                                                    genannten Behörden die Erteilung von Einfuhrgenehmigun­
(1 )     Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das          gen oder Einfuhrdokumenten zeitweilig ein . In diesem Fall
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,          unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt            umgehend die Behörden von Guatemala , und es wird
wurde .
                                                                    umgehend das besondere Konsultationsverfahren nach Arti­
                                                                    kel 7 des Abkommens eingeleitet .
( 2)     Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug , Fahrzeug oder           (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
Schiff zur Ausfuhr .
                                                                    für Ausfuhren mit Ursprung in Guatemala , für die keine nach
                                                                    Maßgabe dieses Protokolls ausgestellte Ausfuhrlizenz vorge­
                                                                    legt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                            Artikel 10                              Einfuhrdokumenten verweigern .
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß nachfolgendem Artikel          Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
12 muß spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf        die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft , so werden
das Jahr folgt , in dem die darin ausgeführten Waren versandt      die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich die
worden sind .                                                      Bestimmungen des Titels VI beziehen , nur mit ausdrück­
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 68                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
licher Zustimmung Guatemalas auf die entsprechenden im                werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivré a
Rahmen des Abkommens festgelegten Höchstmengen ange­                  posteriori" oder „issued retrospectively".
rechnet .
                                                                                                 Artikel 16
( 3 ) Guatemala verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue
statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen , die von den          ( 1 ) Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­
Behörden Guatemalas für alle Kategorien von Textilwaren ,
für die im Rahmen des Abkommens Höchstmengen festge­                  fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­
                                                                      rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere
setzt sind , erteilt worden sind , sowie über alle Ursprungs­
                                                                      ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen , die
zeugnisse , die von den Behörden Guatemalas für die in                anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
Artikel 2 genannten Waren , für die die Bestimmungen des              angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk
Protokolls B gelten , ausgestellt worden sind, zu übermit­
teln .
                                                                      „duplicata" tragen .
                                                                      (2 )     Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
Ebenso übermittelt die Gemeinschaft den Behörden Guate­               Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals
malas genaue statistische Angaben über die Einfuhrgenehmi­            ausgestellt werden .
 gungen oder gleichwertigen Dokumente , die die Behörden
 der Gemeinschaft in bezug auf von Guatemala erteilte
 Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt haben .
                                                                                                  TITEL V
                                                                                  ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
                               TITEL IV
                                                                                                  Artikel 17
 FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
 URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN                          Die Gemeinschaft und Guatemala arbeiten zum Zweck der
                                                                       Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
                                                                       tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
                              Artikel 14                               den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
  ( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
  mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen                                              Artikel 18
  Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in englischer oder
  französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift­            Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
  lich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber           gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und
  und in Druckschrift erfolgen .                                        Guatemala gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und
                                                                        Richtigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten
  Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm . Es ist                  Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw. abgegebenen
                                                                        Erklärungen .
  weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier­
  halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
   25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo­                                       Artikel 19
   chierten Überdruck zu versehen , auf dem jede mechanisch
   oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .              Guatemala übermittelt der Kommission der Europäischen
                                                                        Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
   Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­              Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
   stellt, ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit   Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen sowie die
   dem guillochierten Überdruck zu versehen. Dieses Exemplar            Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
   ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die            Ferner teilt Guatemala der Kommission jede diesbezügliche
   übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .          Änderung mit .
   Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der
   Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die
   Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt.                                             Artikel 20
    ( 2)    Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­          (1)    Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
    nummer , die auch eingedruckt sein kann .                            nisse oder Ausfuhrlizenzen wird stichprobenweise sowie
                                                                         immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden
                                                                         der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit der
                                                                         Zeugnisse oder Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben
                                Artikel IS                               über die jeweiligen Waren haben .
     Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach              ( 2)   In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
     dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt     Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz
 ---pagebreak---    31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 378 / 69
   oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle      Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen ande­
   in Guatemala zurück, gegebenenfalls unter Angabe der              ren sachdienlichen Angaben mit , anhand deren der tatsäch­
   formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung.            liche Ursprung der Waren festgestellt werden kann.
   Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine        (3)     Die Gemeinschaft und Guatemala können verein­
  Abschrift davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhr­             baren , daß von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in
  lizenz oder einer Abschrift davon beigefügt. Ferner teilen die     Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen zugegen sind .
  Gemeinschaftsbehörden alle bekannten Umstände mit , die
  auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden              (4 )    Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
  Zeugnis bzw . der betreffenden Lizenz schließen lassen .           arbeit tauschen Guatemala und die Gemeinschaft alle Anga­
                                                                     ben aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur
  (3 ) Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen der           Verhütung von Verstößen gegen das Abkommen für zweck­
  in Artikel 2 genannten Ursprungserklärungen Anwen­                 dienlich erachtet. Dazu können auch Angaben über den
  dung.                                                              Handel mit unter dieses Abkommen fallenden Waren zwi­
                                                                     schen Guatemala und anderen Ländern sowie Angaben über
  (4)      Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2             die Herstellung solcher Waren in Guatemala gehören .
 durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
  zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von             (5)     Wird festgestellt, daß gegen Bestimmungen des
  spätestens drei Monaten mitgeteilt . Mitzuteilen ist , ob das     Abkommens verstoßen worden ist , können Guatemala und
  strittige Ursprungszeugnis bzw . die strittige Ausfuhrlizenz      die Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer
 oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren         Wiederholung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen
 bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des                zu treffen .
 Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden
 dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
 ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen , die erforder­
 lich sind , um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und
 insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu­                                     TITEL VI
 stellen .
                                                                          UMGEHUNG DER ABKOMMENSBESTIMMUNGEN
 Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­
 mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen
 festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der                                Artikel 22
 betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2
 Absatz 1 anwenden .
                                                                    (1)      Liegt der Kommission aufgrund von nach den Verfah­
                                                                    ren gemäß Titel V durchgeführten Untersuchungen der
 ( 5 ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­             Beweis vor , daß Waren mit Ursprung in Guatemala , für die
 zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse         im Rahmen des Abkommens Höchstmengen festgesetzt
 sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­        worden sind , durch Umladung, Umleitung oder auf andere
 digen Regierungsstelle in Guatemala mindestens drei Jahre          Weise unter Umgehung des Abkommens eingeführt worden
lang aufbewahrt .                                                   sind , so beantragt die Gemeinschaft nach dem Verfahren des
                                                                    Artikels 7 des Abkommens die Einleitung von Konsultatio­
(6)       Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen         nen , um zu einer Einigung über eine gleichwertige Anpassung
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die              der entsprechenden im Rahmen des Abkommens festgesetz­
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr              ten Höchstmengen zu gelangen .
nicht behindern .
                                                                   ( 2 ) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsul­
                                                                   tationen trifft Guatemala auf Antrag der Gemeinschaft
                            Artikel 21                             vorbeugend die notwendigen Maßnahmen , um sicherzustel­
                                                                   len, daß die Anpassungen der Höchstmengen , die im Zuge
( 1 ) Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß                     der in Absatz 1 genannten Konsultationen zu vereinbaren
Artikel 20 oder aus den den zuständigen Behörden der               sind , im Jahr des Konsultationsersuchens gemäß Absatz 1
Gemeinschaft oder Guatemalas vorliegenden Angaben her­             oder, wenn die Höchstmenge für das laufende Jahr ausge­
vor oder besteht der Verdacht, daß gegen Bestimmungen des          schöpft ist , im darauffolgenden Jahr vorgenommen werden
Abkommens verstoßen wurde , so arbeiten beide Vertrags­            können , sofern schlüssige Beweise für eine Umgehung vor­
parteien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen ,        liegen .
um solche Verstöße zu verhüten .
                                                                   (3)      Gelingt es den Vertragsparteien im Laufe der Konsul­
(2)       Zu diesem Zweck führt Guatemala von sich aus oder        tationen nicht , innerhalb der in Artikel 7 genannten Frist eine
auf Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchun­             zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­
gen über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der                 schaft, sofern schlüssige Beweise für eine Umgehung vorlie­
Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstoßenden                    gen , das Recht , von den im Rahmen des Abkommens
Geschäfte durch bzw. veranlaßt die Durchführung solcher            festgelegten Höchstmengen gleichwertige Mengen der betref­
Untersuchungen . Guatemala teilt der Gemeinschaft die              fenden Waren mit Ursprung in Guatemala abzuziehen .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                                                                                                  1 Exporter (name, full address, country)                                                                                                     2       No
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            ORIGINAL
                                                                                                                                                                                                                                                   Exportateur (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                                                                                 5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                                                                                                                                   Destinataire (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               (Produits textiles)
             .net
(') Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Pays d'origine                                 Pays de destination
                                                                                                                                                                                                                                                 8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                                                                                                                                   Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                                                                                                                                                                                                                10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    11 Quantity (')        12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                                                                                                                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (')           Valeur fob (2)
                                                    -
(2) In the currency of the sate contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                              .vente
                                                                                                                                                                                                                                                13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                                                                                                                   I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                                                                                                                                   category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                                                                                                                                                                   Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                                                                                                                     -
                                                                                                                                                                                                                                                   la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                                                                                                                                                                                14 Competent authority (name, full address, country)
                                                                                                                                                                                                                                                   Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                           At - A                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             (Signature)                                 (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                                            1 Exporter ( name , full address country )                                                                                              2         No
                                                                                                                                                                                                                                                                                                  ORIGINAL
                                                                                                                                                                                             Exportateur ( nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                      3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                                                                        Année contingentaire                         Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                           5 Consignee ( name , full address, country)                                                                             CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                                                                                                             Destinataire ( nom. adresse complete , pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   CERTIFICAT D' ORIGINE
                       .net
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      (Produits textiles)
                 poids                                                                                                                                                                                                                                                               6 Country of origin                           7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                                                                       Pays d' origine                               Pays de destination
        cette unité n'est pas le
                                                                                                                                                                                           8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                                                                                                             Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
          catégorie si
               pour la
O Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue
                                                                                                                                                                                          10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                               1 1 Quantity ( 1 )         12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                                                             Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                           Quantité i ')             Valeur fob (2)
                                        -
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                            .vente
                                                                                                                                                                                          13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                                                             I , the undersigned , certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                                                                                                             Community.
                                                                                                                                                                                             Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                                                                                         -
                                                                                                                                                                                             économique européenne .
                                                                                                                                                                                          14 Competent authority ( name, full address, country)
                                                                                                                                                                                             Autorité compétente ( nom. adresse complète, pays)                                      At - À                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   ( Signature )                                 ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 378 / 75
                                                       PROTOKOLL B
                                    In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren
             Die in Artikel 2 Absatz 1 des Abkommens vorgesehenen Bestimmungen für in ländlichen
             Handwerksbetrieben hergestellte Waren gelten nur für folgende Waren :
               i ) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                    gewebt sind und tradtitionell in ländlichen Handwerksbetrieben Guatemalas hergestellt
                    werden ;
              ii ) Bekleidung und andere Textilwaren , die traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben
                    Guatemalas hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und
                    ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             iii ) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Guatemalas , die ohne Maschi­
                    neneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Guatemalas handgefertigt worden sind und
                    in einer zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren aufgeführt
                    sind ;
             iv) handgearbeitete Batikgewebe (*), die traditionell in Guatemala hergestellt werden , und
                    Batikwaren , die ohne Einsatz von Maschinen aus diesen Geweben handgefertigt
                    werden .
             Für die Einfuhren dieser Waren gelten keine Höchstmengen , sofern für sie eine von den
             zuständigen Behörden Guatemalas ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird , die dem Muster
             im Anhang zu diesem Protokoll entspricht. In dieser Bescheinigung ist anzugeben , aus welchen
             Gründen die Ausnahme gewährt wird ; die zuständigen Behörden der Gemeinschaft nehmen
             diese Bescheinigung an , nachdem sie sich davon überzeugt haben , daß die betreffenden Waren
             die in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Waren
             in solchen Mengen eingeführt , daß dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen , so
             nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikel 7
             des Abkommens auf, um eine Lösung bezüglich der Menge zu finden .
             O ) Handgearbeitete Batikgewebe werden nach einem traditionellen Batikverfahren hergestellt, bei dem
                  gebleichte oder weiße Gewebe in verschiedenen Farben und Farbtönen eingefärbt werden . Das
                  Verfahren wird von Hand in drei Arbeitsgängen ausgeführt:
                  a) Aufbringen der Wachsschicht ( das Gewebe wird von Hand mit einer Wachsmischung über­
                      zogen );
                  b) Färben / Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder Handbemalung);
                  c) Entfernen der Wachsschicht ( zum Entfernen der Wachsschicht wird das Gewebe gekocht).
                  Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw . jeden Farbton des endgültigen Musters
                  wiederholt .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                    1 Exporter ( name, full address, country)
                                                                                     Exportateur ( nom, adresse complète , pays )                                                         ORIGINAL                          2        No
                                                                                                                                                                              CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS . TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                              DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY , issued in
                                                                                                                                                                              conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                                                                                              products with the European Economic Community
                                                                                   3 Consignee ( name , full address, country )
                                                                                     Destinataire ( nom. adresse complete, pays )
                                                                                                                                                                              CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR MÉTIERS A MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                              DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                              DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                                                                                                              conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                              textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                              4 Country of origin                          5 Country of destination
                                                                                                                                                                                Pays d'origine                               Pays de destination
                                                                                  6 Place and date of shipment - Means of transport                                           7 Supplementary details
                                                                                     Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                           Données supplémentaires
                                                                                  8 Marks and numbers — Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                 9 Quantity                 10 FOB ValueD
                                                                                    Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                              Quantité                 Valeur fob (')
                                                                                 11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPÉTENTE
                                                                                    I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
                                                                                    a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) ( 2 )
                                                                                    b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a ) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) ( 2 )
      .vente                                                                        c) traditional folklore handicraft textile products made by hand , as defined in the list agreed between the European Economic Community.and the country shown in box No 4 .
    contrat de
                                                                                    Je soussigné certifie que I envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                                                    a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied ( handlooms) ( 2 )
                                                                                    b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement a partir de tissus décrits sous a ) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts) ( 2 )
( 1 ) In the currency of the sale contract
                                                                                    c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                 Dans la monnaie du
                                                                                       indiqué dans la case 4 .
              -
                                                                                 12 Competent authority (name , full address, country)
                                                                                    Autorité compétente ( nom, adresse complète , pays)
( 2 ) Delete as appropriate
                                                       -
                                                                                                                                                                              At - A                                              , on — le
                                Biffer la
                                           )les(        )mention(s ).inutile(s
                                                                                                                                                                                            (Signature)                                    ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---    31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 378 / 79
                                                          PROTOKOLL C
  (1)     Nach Artikel 5 des Abkommens können Guatemala               genannten Voraussetzungen zu erfüllen - erhöht , falls dies
  für die Ausfuhren der im Anhang aufgeführten Textilwaren            aufgrund des Trends der Gesamteinfuhren der betreffenden
  unter den nachstehend festgelegten Voraussetzungen von              Ware in die Gemeinschaft erforderlich wird .
  Guatemala Höchstmengen festgesetzt werden .
                                                                      ( 5 ) Die gemäß den Absätzen 2 oder 4 eingeführten
  (2)     Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsulta­          Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als das
  tionen nach dem Verfahren des Artikels 7 des Abkommens              Niveau der Einfuhren von Waren der betreffenden Kategorie
  beantragen, um zu einer Einigung über die angemessene               mit Ursprung in Guatemala im Jahr 1980 .
  Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien
 im Anhang zu gelangen, wenn sie im Rahmen der eingerich­             ( 6 ) Eine Höchstmenge kann gebietsweise festgesetzt wer­
 teten Verwaltungskontrolle feststellt , daß die Einfuhren von       den , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von
 Waren einer dieser Kategorien mit Ursprung in Guatemala             Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozent­
  die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten            sätze der in Absatz 2 genannten Mengen überschreiten :
 Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie aus allen
 Lieferländern in die Gemeinschaft überschreiten :                            Deutschland                          28,5 % ,
                                                                              Benelux                               10,5 % ,
 — 0,5 % für die Warenkategorien in Gruppe I ,
                                                                              Frankreich                            18,5 % ,
 — 2,5 % für die Warenkategorien in Gruppe II ,
                                                                              Italien                                15 % ,
 — 5,0 % für die Warenkategorien in Gruppe III .                              Dänemark                                3   %,
                                                                              Irland                                  1   %,
 Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der
 genannten Kategorie , die in Guatemala vor dem Zeitpunkt                     Vereinigtes Königreich               23,5 % ,
 des Konsultationsersuchens versandt worden sind .                            Griechenland                            2   %.
 (3 ) Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung ver­           ( 7 ) Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses
 pflichtet sich Guatemala , die Ausfuhren von Waren der              Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe
 betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft bzw. nach              dieses Protokolls wie folgt festgelegt:
 den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des
 Gemeinschaftsmarkts vorübergehend für einen Zeitraum                Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die
 von drei Monaten ab dem Zeitpunkt des Konsultationsersu­            Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul­
 chens zu beschränken. Diese einstweiligen Höchstmengen              tationsverfahren des Artikels 7 des Abkommens einvernehm­
 werden auf 25 % des Einfuhrniveaus festgesetzt, das wäh­            lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
 rend des Kalenderjahres erreicht wurde, das demjenigen              niedriger sein als die höchste Rate , die für entsprechende
 vorausgeht , in dem die Einfuhren das Niveau überschritten         Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung
haben , das sich aus der Anwendung der in Absatz 2                  über den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen
 vorgesehenen Formel ergibt, und Anlaß zu dem Konsulta­             Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen Dritt­
tionsersuchen gegeben haben ; oder die vorläufigen Höchst­          ländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau
mengen werden auf 25 % des Niveaus festgesetzt , das sich           wie Guatemala angewendet wird .
aus der Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel
ergibt - je nachdem, welches Niveau höher liegt.                    ( 8 ) Dieses Protokoll findet keine Anwendung , wenn die in
                                                                    Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der
(4 )     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 7 des Abkommens        Anstiegs der Ausfuhren von Waren mit Ursprung in Guate­
genannten Frist eine beiderseitig befriedigende Lösung zu           mala erreicht worden sind .
finden, so hat die Gemeinschaft das Recht, eine endgültige
Höchstmenge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedri­        (9 )      Bis zur Übermittlung der in Artikel 4 Absatz 3 des
ger ist als die Menge , die sich aus der Anwendung der in           Abkommens genannten Statistiken gilt Absatz 2 dieses
Absatz 2 beschriebenen Formel ergibt, bzw. nicht niedriger          Protokolls auf der Grundlage der zuvor von der Gemein­
als 106 % der Einfuhrmenge, die in dem Kalenderjahr                 schaft übermittelten Jahresstatistiken .
erreicht wurde , das demjenigen vorausgeht , in dem die
Einfuhren das Niveau überschritten haben , das sich aus der
Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel ergibt,              ( 10 )     Die im Rahmen des Abkommens eingeführten
und Anlaß zu dem Konsultationsersuchen gegeben haben —              Höchstmengen können im Vorgriff und im Wege von
je nachdem , welches Niveau höher ist .                             Übertragungen wie folgt ausgenutzt werden:
                                                                    1 . In einem Abkommensjahr ist die Ausnutzung eines Teils
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                       der für das folgende Abkommensjahr festgesetzten
gemäß dem Verfahren des Artikels 7 - um die in Absatz 2                    Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
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     5 v . H. der für das laufende Abkommensjahr geltenden            — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7
     Höchstmenge zulässig.                                                 und 8 sind bis zu 5 v . H. der Höchstmenge für die
                                                                           Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen
     Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den                     wird , zulässig .
     entsprechenden für das folgende Abkommens] ahr festge­           Übertragungen nach den Kategorien der Gruppe II und
     setzten Höchstmengen abgezogen .                                 III von einer Kategorie oder von den Kategorien der
                                                                      Gruppe I, II und III sind bis zu 5 v. H. der Höchstmenge
2. Die Übertragung der während eines Abkommensjahres                  für die Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen
     nicht genutzten Mengen auf die entsprechende Höchst­             wird , zulässig .
     menge des folgenden Abkommensj ahres ist für jede
     Kategorie bis zu 5 v . H. der Höchstmenge des laufenden      4. Die für die genannten Übertragungen anwendbare Aqui­
     Abkommensjahres zulässig .                                       valenztabelle ist im Anhang des Abkommens enthal­
                                                                      ten .
3 . Übertragungen von Mengen zwischen den Kategorien
     der Gruppe I dürfen nur wie folgt vorgenommen wer­           5 . Die sich aus der kumulativen Anwendung der Absätze 1 ,
     den :                                                            2 und 3 ergebende Erhöhung in einer Warenkategorie
                                                                      darf während eines Abkommens] ahres 15 v . H. nicht
     — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und              überschreiten .
          von Kategorie 1 nach den Kategorien 2 und 3 können
          bis zu 5 v . H. der Höchstmengen für die Kategorie ,    6 . Die Inanspruchnahme der Bestimmungen der Absätze 1 ,
          auf die die Übertragung vorgenommen wird, erfol­            2 und 3 wird von den Behörden Guatemalas zuvor
          gen ;                                                       mitgeteilt.