CELEX: 31970R0793
Language: de
Date: 1970-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 793/70 der Kommission vom 30. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

1 . 5 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 97/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 793/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. April 1970
                     zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                              nis . erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
                                                              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. ' 1671EWG   059      des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere auf
                                                                                     Artikel 1
Artikel 11 Absatz 5 , und
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verord­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 2168/69 (3) und die später zu ihrer            erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
den .
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                        Artikel 2
2168/69 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­              Diese Verordnung tritt am 1 . Mai '1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. April 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                           S.L. MANSHOLT
H ABI. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
 (s) ABl. Nr. L 276 vom 1. 11 . 1969, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr. L 97/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 5 . 70
                                                               ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                             Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                (RE / 100 * s '
           Nummer
             des                                                                                                   AASM/
         Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                           Drittländer     ÜLG
           Zolltarifs                                                                                                 t1 )
            10.06       Reis :
                        A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                             (I) Reis in der Strohhülse                                                 7,856        7,256
                            (II) Reis als nur enthülste Körner                                         9,820         9,070
                        B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                             (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                  oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                  weniger als 2 betragen :
                                  (a) Reis, halb geschliffen                                          13,275       11,816
                                  (b) Reis, ganz geschliffen                                          14,138       12,620
                            (II ) anderer :
                                  (a) Reis, halb geschliffen                                          14,813       13,249
                                  (b) Reis, ganz geschliffen                                          15,880       14,243
                        C. Bruchreis                                                                    3,820        3,620
      11) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
          AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .