CELEX: 31980D0657
Language: de
Date: 1980-05-23 00:00:00
Title: 80/657/EWG, Euratom, EGKS: Beschluß des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 1980 über die dem Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erteilende Entlastung zur Ausführung seiner Einnahmen- und Ausgabenpläne für die Haushaltsjahre 1976, 1977 und 1978 und über die Berichte des Kontrollausschusses und des Rechnungshofs

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31980D0657

80/657/EWG, Euratom, EGKS: Beschluß des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 1980 über die dem Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erteilende Entlastung zur Ausführung seiner Einnahmen- und Ausgabenpläne für die Haushaltsjahre 1976, 1977 und 1978 und über die Berichte des Kontrollausschusses und des Rechnungshofs  

Amtsblatt Nr. L 180 vom 14/07/1980 S. 0013

++++  ( 1 ) ABL . NR . C 313 VOM 30.12.1978 ( ENTHÄLT EINE ZUSAMMENFASSUNG ).  ( 2 ) ABL . NR . C 326 VOM 31.12.1979 ( ENTHÄLT EINE ZUSAMMENFASSUNG ).  ( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 30.5.1975, S . 1 .  BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS  VOM 23 . MAI 1980  ÜBER DIE DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS  UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZU ERTEILENDE ENTLASTUNG ZUR AUSFÜHRUNG SEINER EINNAHMEN - UND AUSGABENPLÄNE FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978 UND ÜBER DIE BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES UND DES RECHNUNGSHOFS  ( 80/657/EWG, EURATOM, EGKS )  DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,  - GESTÜTZT AUF DEN EWG-VERTRAG UND INSBESONDERE SEINEN ARTIKEL 206B,  - IN KENNTNIS DER RECHNUNGSLEGUNG DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978,  - IN KENNTNIS DES BERICHTES DES KONTROLLAUSSCHUSSES ÜBER DIE RECHNUNGSLEGUNG FÜR 1976 SOWIE DER BERICHTE DES RECHNUNGSHOFS ÜBER DIE RECHNUNGSLEGUNG FÜR 1977 ( 1 ) UND 1978 ( 2 ),  - IN KENNTNIS DES BERICHTES DES AUSSCHUSSES FÜR HAUSHALTSKONTROLLE ( DOK . 1-726/79 ),  A ) IM WISSEN DARUM, WIE WICHTIG ES IST, SO BALD WIE MÖGLICH NACH DER VORLAGE DES BERICHTES DES RECHNUNGSHOFS AN DIE ENTLASTUNGSBEHÖRDE ÜBER DIE ERTEILUNG DER ENTLASTUNG ZU BEFINDEN;  B ) UNTER HINWEIS DARAUF, DASS DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT DURCH DEN VON ALLEN MITGLIEDSTAATEN ORDNUNGSGEMÄSS RATIFIZIERTEN VERTRAG VOM 22 . JULI 1975 DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN GESAMTHAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ÜBERTRAGEN WURDE;  1 . NIMMT DIE FOLGENDEN ZAHLENANGABEN FÜR DIE HAUSHALTSRECHNUNGEN DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZUR KENNTNIS :  HAUSHALTSJAHR  1976    1977    1978  RE    RE    ERE  EINNAHMEN  AUS DEM EINZELPLAN ,,KOMMISSION  DES HAUSHALTSPLANS'' 874 944   2 020 009   1 742 482  BANKZINSEN USW .    11 243    56 300    52 685  SONSTIGE    -    5 437    459  INSGESAMT  886 187    2 081 746    1 795 626  AUSGABEN  HAUSHALTSMITTEL  1 200 000    2 600 000    2 300 000  MITTELBINDUNGEN    886 187    2 081 746    1 795 626  NICHT VERWENDETE MITTEL    313 813    518 254    504 374  ZAHLUNGEN    134 223    1 212 740    1 135 822  AUS DEM VORJAHR ÜBERTRAGENEN MITTEL  -    751 964 615 965  ZAHLUNGEN AUS ÜBERTRAGENEN MITTELN  -    473 000 609 724  ÜBERTRAGENE NICHT VERWENDETE MITTEL -  278 964  6 241  AUF DAS FOLGENDE HAUSHALTSJAHR ÜBERTRAGENE MITTEL 751 964    869 006    659 804  2 . ERTEILT DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN AUF DER GRUNDLAGE DER BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES UND DES RECHNUNGSHOFS ENTLASTUNG ZUR AUSFÜHRUNG DER EINNAHMEN - UND AUSGABENPLÄNE FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978;  3 . VERWEIST AUF SEINE ENTSCHLIESSUNG MIT DEN BEMERKUNGEN ZU DIESEM ENTLASTUNGSBESCHLUSS UND ERSUCHT DIE KOMMISSION, IHM ÜBER DIE AUFGRUND DIESER BEMERKUNGEN GETROFFENEN MASSNAHMEN BERICHT ZU ERSTATTEN;  4 . BEAUFTRAGT SEINE PRÄSIDENTIN, DIESEN BESCHLUSS UND DIE BEIGEFÜGTEN BEMERKUNGEN DER KOMMISSION UND DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZU ÜBERMITTELN, SIE DEN ANDEREN INSTITUTIONEN ZUZULEITEN UND FÜR IHRE VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT ( REIHE L ) ZU SORGEN .  STRASSBURG, DEN 23 . MAI 1980  DER GENERALSEKRETÄR H.-J . OPITZ  DER PRÄSIDENT  SIMONE VEIL