CELEX: 31981R1527
Language: de
Date: 1981-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1527/81 der Kommission vom 5. Juni 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 55/81 zur Ermächtigung der Republik Griechenland zur Aussetzung der bei der Einfuhr bestimmter Öle und Ölsaaten anwendbaren Zölle

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31981R1527

Verordnung (EWG) Nr. 1527/81 der Kommission vom 5. Juni 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 55/81 zur Ermächtigung der Republik Griechenland zur Aussetzung der bei der Einfuhr bestimmter Öle und Ölsaaten anwendbaren Zölle  

Amtsblatt Nr. L 149 vom 06/06/1981 S. 0022 - 0023

****  ( 1 ) ABL . NR . L 4 VOM 1 . 1 . 1981 , S . 39 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1527/81 DER KOMMISSION   VOM 5 . JUNI 1981   ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 ZUR ERMÄCHTIGUNG DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR AUSSETZUNG DER BEI DER EINFUHR BESTIMMTER ÖLE UND ÖLSAATEN ANWENDBAREN ZÖLLE   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 64 ABSATZ 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 15.07 D I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DIE AUSGANGSZOLLSÄTZE IN ARTIKEL 64 ABSATZ 3 DER BEITRITTSAKTE FESTGELEGT . DA SIE SEHR HOCH SIND , BESTEHT DIE GEFAHR , DASS DIE VERSORGUNG MIT ROHSTOFFEN ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN ERSCHWERT WIRD . DA ANDERERSEITS DIESE ÖLE MIT ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG BESTIMMTEN PFLANZLICHEN ÖLEN NICHT IN WETTBEWERB TRETEN , EMPFIEHLT ES SICH , DIE ZOLLSÄTZE FÜR DIE EINFUHR DER GENANNTEN ERZEUGNISSE UND DEMZUFOLGE DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 DER KOMMISSION ( 1 ) ZU ÄNDERN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 WIRD FOLGENDE TARIFNUMMER ANGEFÜGT :   //   //  //  ZOLLSATZ //   // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MENGEN IN TONNEN //  GEGENÜBER DRITTLÄNDERN //  GEGENÜBER DER GEMEINSCHAFT DER NEUN //  // 15.07 //  FETTE PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , ROH , GEREINIGT ODER RAFFINIERT : //  //  D . ANDERE ÖLE : //  //  EX I . ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN , MIT AUSNAHME VON PALMÖL , KOPRAÖL UND LEINÖL //  KEINE MENGENGRENZE //  15 //  3 //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1981 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   DER PRÄSIDENT   GASTON THORN