CELEX: 31978R1932
Language: de
Date: 1978-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1932/78 der Kommission vom 10. August 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

11 . 8 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 220/9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1932/78 DER KOMMISSION
                                                       vom 10 . August 1978
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                           Berichtigung
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
   GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                     für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Verordnung (EWG) Nr. 1 428/76 (5) festgesetzte Preis,
   ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
                                                                     fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                     während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                 zugrunde gelegt wird.
   Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
   organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch -die            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
   Verordnung (EWG) Nr. 11 26/78 (2), insbesondere auf               lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
   Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                          tung zugrunde zu legen :
   gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   — für die Währungen, die untereinander zu jedem
   schusses,                                                              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                          chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
   in Erwägung nachstehender Gründe :                                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                          Parität dieser Währungen stützt,
   Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
   der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der Aus­                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
   fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
   antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
   Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
   trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                  hendem Absatz festgestellt wird.
   Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­
   lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft            Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
   angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 11 . August
>  Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem                 1978 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
   Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                       er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
                                                                     führt ist.
   In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert
   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Getreide —
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
i Bruchreis festgelegt worden .
   Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
i des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
\ Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                          Artikel 1
;  höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
   für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
   wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                 Nr. 1418 /76 genannte Betrag, um den die im voraus
i  je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
•  ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höch­                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und
                                                                     dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
   dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
   rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
 1 über letzterem liegt.                                                                      Artikel 2
   (')  ABl . Nr. L 166 vom 25.   6 . 1976,  S. 1 .
   ( 2) ABl . Nr. L 142 vom 30 .  5 . 1978 , S. 23 .                 Diese Verordnung tritt am 11 . August 1978 in Kraft.
   (3)  ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S.   20 .
   («)  ABl . Nr. L 222 vom 10 .  9 . 1968 , S. 6 .                  (5) ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
 ---pagebreak---   Nr. L 220/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   11 . 8 . 78
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10 . August 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 10. August 1978 zur Festsetzung der bei der
                                Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (RE / Tonne)
    Nummer des                                                    laufender
    Gemeinsamen                       Warenbezeichnung              Monat   1 . Term . 2. Term . 3 . Term . 4 . Term .  5 . Term .
      Zolltarifs                                                      8          9        10         11         12           1
  10.06             Reis :
                   A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                         I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                             a) rundkörniger
                             b) langkörniger
                        II . Geschälter Reis :
                             a) rundkörniger
                             b) langkörniger                          0          0        0           0          0           0
                    B. Halbgeschliffener oder vollständig
                       geschliffener Reis :
                         I. Halbgeschliffener Reis :
                             a) rundkörniger
                             b) langkörniger
                       II. Vollständig geschliffener Reis :
                             a) rundkörniger
                             b) langkörniger                          0         0         0          0          0           0
                   C. Bruchreis
!