CELEX: 31997R0998
Language: de
Date: 1997-06-03 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 998/97 der Kommission vom 3. Juni 1997 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995- 1998

Avis juridique important

|

31997R0998

Verordnung (EG) Nr. 998/97 der Kommission vom 3. Juni 1997 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995- 1998  

Amtsblatt Nr. L 144 vom 04/06/1997 S. 0013 - 0014

VERORDNUNG (EG) Nr. 998/97 DER KOMMISSION vom 3. Juni 1997 zur Anpassung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1995-1998 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2447/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 19,in Erwägung nachstehender Gründe:In Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 ist das Verfahren für die infolge von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur erforderlichen Anpassungen der Anhänge I und II festgelegt.Ab 1. April 1997 ändert die Verordnung (EG) Nr. 480/97 der Kommission (3) die Kombinierte Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission (4), um den Diskussionen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) Rechnung zu tragen, die bei bestimmten Erzeugnissen zur Streichung der Zollbefreiung für pharmazeutische Erzeugnisse geführt haben; die betroffenen Erzeugnisse sind von dem Allgemeinen Präferenzsystem ausgeschlossen worden, nur aufgrund ihrer Zollfreiheit, und es ist deshalb angebracht, sie wieder in die Listen von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 aufzunehmen, wenn die Zölle wieder eingeführt werden; es ist folglich angebracht, diesen Anhang entsprechend mit Wirkung vom 1. April 1997 anzupassen.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Allgemeinen Präferenzen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird wie im folgenden Anhang aufgeführt geändert.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt mit Wirkung vom 1. April 1997.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 3. Juni 1997Für die KommissionManuel MARÍNVizepräsident(1) ABl. Nr. L 348 vom 31. 12. 1994, S. 1.(2) ABl. Nr. L 333 vom 21. 12. 1996, S. 10.(3) ABl. Nr. L 75 vom 15. 3. 1997, S. 9.(4) ABl. Nr. L 238 vom 19. 9. 1996, S. 1.ANHANG Die Verordnung (EG) Nr. 3281/94 wird wie folgt geändert:Anhang I Teil 2:- Anstatt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>muß es heißen:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>- anstatt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>muß es heißen:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>- einzufügen ist:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>- anstatt: "3907 60 90",muß es heißen: "3907 60".Anhang I Teil 4:- Bei ex Kapitel 29 sind die KN-Codes "2903 22 00,2906 21 00,2922 42 90, 2922 49 10,2923 10 10,2930 90 20" zu streichen;- bei ex Kapitel 39 ist der KN-Code "3907 60 10" zu streichen.