CELEX: 51996PC0319
Language: de
Date: 1996-07-08
Title: Gëanderter Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES über die zwischenbehördlichen Telematiknetze für die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM)

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                        Brüssel, den 08.07.1996
                                        KOM(96) 319endg.
                                        96/0173 (SYN)
                  Geänderter Vorschlag für eine
                ENTSCHEIDUNG DES RATES
über die zwischenbehördlichen Telematiknetze für die Statistiken des
       Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM)
         (gemäß Artikel 189 a, Absatz 2 des EG-Vertrages
                 von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates vom 7. November 1991 über
  die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten wurde ein neues
  System (INTRASTAT) festgelegt, mit dem die für die Erstellung dieser Statistiken
  benötigten Daten direkt bei den Versendern und Empfängern erhoben werden. Die
  Verordnung sieht die Inanspruchnahme von Methoden und Verfahren wie
  automatische Verarbeitung und elektronische Übermittlung der Informationen vor.
  um Vollständigkeit. Zuverlässigkeit und Aktualität ötr Statistiken zu
  gewährleisten.
2 Daher wurde die Inbetriebnahme einer DV- und Telematikinfrastruktur
  vorgeschlagen, die sich auf ein transeuropäisches telematisches Verbundnetz für
  die statistischen Informationssysteme auf nationaler und Gemeinschaftsebene
  stützt, und zu der auch die Unternehmen Zugang haben.
3 Das Maßnahmenpaket umfaßt alle Aufgaben bezüglich Planung, Entwicklung und
  Anwendung des Telematiknetzes sowie die Förderung. Unterstützung. Kontrolle
  und Koordinierung bei allen Beteiligten.
4 Das Aktionsprogramm, das die im Rahmen der mehrjährigen Maßnahme IDA
  (Datenaustausch zwischen Verwaltungen) durchgeführten allgemeinen und
  multisektoralen Arbeiten nutzt, war Gegenstand der Entscheidung 94/445/EG des
  Rates vom 11. Juli 1994 betreffend die Telematiknetze zwischen Behörden für die
  Statistiken über die Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM).
5 Aufgrund der Nichtigkeitsklage des Europäischen Parlaments, die von der
  Kommission unterstützt wurde, hat der Gerichtshof die Entscheidung 94/445/EG
  des Rates wegen einer ungeeigneten Rechtsgrundlage aufgehoben.
6 In den vorläufigen Evaluierungs- und Sachverständigenberichten, die nach den
  beiden ersten Betriebsjahren des Programms EDICOM erstellt wurden, wird die
  Bedeutung dieser Maßnahme zu Ausdruck gebracht und die Fortsetzung und
  Ausweitung des Programms nachdrücklich befürwortet.                       -
7 Die diesbezüglichen Investitionen und die Modernisierung der Erhebungs- und
  Autbereitungsverfahren, die zur Erstellung zuverlässiger und aktueller Statistiken
  über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten unentbehrlich sind, hängen ab
  von der Fortsetzung des Programms und der raschen Annahme dieser
  Entscheidung, damit die Folgen dieser Arbeitsunterbrechung begrenzt werden.
                                     A
 ---pagebreak--- \v
                                 Geänderter Vorschlag für eine
                               ENTSCHEIDUNG DES RATES
            über die zwischenbehördlichen Telematiknetze für die Statistiken des
                   Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM)
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf
   Artikel 129 d Absatz 3,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,
   nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses,
   nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Im Zuge der Vollendung des Binnenmarkts werden die materiellen Schranken zwischen
   den Mitgliedstaaten beseitigt. Für ein zufriedenstellendes Niveau von Informationen über
   den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten ist daher mit Hilfe von Methoden zu
   sorgen, die keinerlei - und seien es auch nur indirekte - Kontrollen an den Binnengrenzen
   beinhalten.
   Die für die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten erforderlichen
   Angaben müssen daher unmittelbar bei den Versendern und Empfängern erhoben
   werden, wobei Methoden und Techniken anzuwenden sind, die die Vollständigkeit,
   Zuverlässigkeit und Aktualität der Angaben garantieren, ohne dabei für die Beteiligten,
   insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen, eine Belastung darzustellen, die in
   keinem Verhältnis zu den Ergebnissen stehen würde, die die Benutzer dieser Statistiken
   von ihnen erwarten können.
   Die Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates vom 7. November 1991 über die
    Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (*) sieht vor, daß die
    Voraussetzungen für eine verstärkte Inanspruchnahme der automatischen Verarbeitung
    und elektronischen      Übermittlung der Informationen zu schaffen sind, um den
    Auskunftspflichtigen ihre Aufgabe zu erleichtern.
    O        ABl. Nr. L 316 vom 16.11.1991, S.l.
 ---pagebreak--- Die Belastung der meldepflichtigen Unternehmen ist möglichst gering zu halten, wobei
aber die Verbreitung der statistischen Information mit dem Ziel der Schaffung des
europäischen Informationsmarktes verbessert werden muß.
Der Beschluß 95/468/EG des Rates vom 6. November 1995 betreffend den
Gemeinschaftsbeitrag für den Informationsverbund für den Datenaustausch zwischen
Verwaltungen in der Gemeinschaft (IDA) (*) zielt im wesentlichen auf die Erstellung von
Durchführbarkeitsstudien einschließlich der Validierung ab. Diese Entscheidung ist daher
durch operationelle Maßnahmen insbesondere im Statistikbereich zu ergänzen.
Es ist dafür zu sorgen, daß harmonisierte Statistiken erstellt werden, die insbesondere
die Verbindung zwischen den Statistiken über den Warenverkehr und den sonstigen
Wirtschaftsstatistiken herstellen, um so zur Markttransparenz beizutragen und die
Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erleichtern.
Die Förderung der Verwendung harmonisierter Normen und Begriffe auf europäischer
Ebene führt längerfristig zur Vermeidung von Doppelarbeiten und zur Kostendegression
und wirkt sich gleichzeitig positiv auf das Angebot neuer Dienste im Bereich der
statistischen Telematik aus.
Die internationalen Normungsarbeiten auf dem Gebiet des elektronischen
Datenaustausches (EDI) tragen zur Erleichterung des internationalen Handels und zur
Vereinfachung der Beziehungen zwischen Unternehmen und Behörden bei.
Die Aufstellung gemeinsamer statistischer Normen, die die Bereitstellung harmonisierter
Informationen ermöglichen, ist eine Maßnahme, die wirksam nur auf Gemeinschaftsebene
in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten durchgeführt werden kann. Die Anwendung
dieser Normen in jedem Mitgliedstaat fällt in den Verantwortungsbereich der für die
Erstellung und Verbreitung der amtlichen Statistiken zuständigen Einrichtungen und
Stellen.
Der Gerichtshof hat die Entscheidung 94/445/EG des Rates vom 11. Juli 1994 betreffend
die Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den Warenverkehr
zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM) (3) wegen einer ungeeigneten Rechtsgrundlage
aufgehoben. Daher ist eine neue Entscheidung zu erlassen, die sich auf eine geeignete
Rechtsgrundlage stützt, damit das Programm fortgesetzt werden kann.
In den vorläufigen Evaluierungs- und Sachverständigenberichten, die nach den beiden
ersten Betriebsjahren des Programms EDICOM erstellt wurden, wird die Bedeutung
dieser Maßnahme und die Notwendigkeit ihrer Fortsetzung zum Ausdruck gebracht -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
 0        ABl. Nr. L 269 vom 11.11.1995, S. 23.
 O        ABl. Nr. L 183 vom 19.7.1994, S. 42.
                                           C
 ---pagebreak---                                      Artikel     1
Es wird eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die in einer ersten Phase die Umstellung
der regionalen, nationalen und gemeinschaftlichen Systeme auf europaweit interoperable
Systeme für die Sammlung der Meldungen der Daten über den Warenverkehr zwischen
den Mitgliedstaaten bei den Unternehmen, ihre Kontrolle, ihre Vorverarbeitung und die
Verbreitung der daraus resultierenden Statistiken erleichtern, im folgenden "EDICOM"
(Electronic Data Interchange on Commerce) genannt.
Diese Systeme gruppieren sich um die Informationssysteme auf regionaler, nationaler und
Gemeinschaftsebene, deren InteroperabiÜtät durch die Entwicklung und Anwendung
harmonisierter Normen, Standards und Kommunikationsverfahren gewährleistet wird.
Diese Systeme stützen sich insbesondere auf die Nutzung der Techniken des
elektronischen Datenaustauschs (EDI) für die Übermittlung der statistischen Meldungen.
Den zuständigen Behörden auf nationaler und Gemeinschaftsebene sowie - im
Einvernehmen mit den zuständigen einzelstaatlichen Behörden - den Auskunftspflichtigen
können automatisierte Verfahren zur Verfügung gestellt werden.
Bei der Entwicklung der Systeme wird der mit der Erstellung der Statistiken des
innergemeinschaftlichen Warenverkehrs verbundene Bedarf berücksichtigt.
                                     Artikel     2
(1)     EDICOM wird während eines Zeitraums von fünf Jahren ab dem 1. September
        1996 durchgeführt.
(2)     Die Kommission evaluiert anhand eines Berichts von Sachverständigen die
        Durchführung von EDICOM im Rahmen des in Artikel 8 erster Gedankenstrich
        genannten Zwischenberichts und schlägt gegebenenfalls eine Änderung dieser
        Entscheidung vor.
                                     Artikel     3
Maßnahmen werden nur ergriffen, wenn eindeutiger Handlungsbedarf für die
Gemeinschaft gemäß dem Subsidiaritätsprinzip besteht. EDICOM kann im Einvernehmen
mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung einer
vorrangigen Verwendung bereits verfügbarer Technologien und Produkte insbesondere
folgendes umfassen:
        Planung, Entwicklung und Förderung des Einsatzes von Software für die
        Erhebung, Kontrolle und Übermittlung der statistischen Information sowie
        Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung dieser Software für die
        Unternehmen;
                                           d
 ---pagebreak---        Planung, Entwicklung und Förderung des Einsatzes von Software für die
       Aufnahme, Validierung, Verarbeitung und Verbreitung der Daten, Unterstützung
       der    statistischen    Erhebungsstellen  auf regionaler,      nationaler  und
       Gemeinschaftsebene, Bereitstellung der Software für diese Stellen sowie
       gegebenenfalls Anpassung der Hardware;
       Planung, Entwicklung, Förderung des Einsatzes und Bereitstellung von Formaten
       für den Informationsaustausch, die auf europäischen und internationalen Normen
       beruhen;
       Planung, Dokumentation und Förderung des Einsatzes der Methoden, Verfahren
       und Vereinbarungen, die für diesen Informationsaustausch verwendet werden;
       Schärfung des Problembewußtseins der Anbieter von Software und Diensten für
       die Erfordernisse der nationalen und gemeinschaftlichen Statistik.
                                      Artikel 4
Bei der Durchführung der Maßnahmen sind folgende Leitlinien zu berücksichtigen:
       Zur Erleichterung der Einführung und Anwendung der betreffenden Systeme
       führen die zuständigen gemeinschaftlichen Einrichtungen im Einvernehmen mit
       den nationalen und regionalen Einrichtungen Fördermaßnahmen und Maßnahmen
       zur Schärfung des Problembewußtseins insbesondere in den Unternehmen und
       bei den Anwendern durch.
       Zugunsten der weniger entwickelten regionalen und nationalen Einrichtungen
       werden besondere Maßnahmen durchgeführt, damit diese Einrichtungen sich in
       die betreffenden Systeme integrieren können.
       Die Anwendung der geeignetsten Telematiktechniken und -gerate wird gefördert,
       um den Bedürfnissen der Statistiksysteme gerecht zu werden; ebenso wird ihre
       Integration in die jeweilige DV-Umgebung der betroffenen Behörden gefördert.
                                       Artikel  5
(1)    Für die Durchführung von EDICOM ist die Kommission zuständig. Sie wird
        unterstützt:
        a)      nach dem Verfahren des Artikels 6-bei der Erstellung, Bemessung des
                Finanzvolumens und BÜligung des jährlichen Arbeitsprogramms durch den
                mit dem Beschluß 89/382/EWG, Euratom (4) eingesetzten Ausschuß für
                das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften;
(4)     ABl. Nr. L 181 vom 23.6.1989, S. 47.
                                            €^
 ---pagebreak---         b)       durch den mit der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 eingesetzten Ausschuß
                 für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten
                         nach dem Verfahren des Artikels 6 bei der Billigung der
                         Ausschreibungen und der Bewertung der Vorhaben und
                         Maßnahmen mit einem Wert von über 200 000 ECU,
                         nach dem Verfahren des Artikels 7 bei anderen als den unter a und
                         b erster Gedankenstrich genannten Maßnahmen zur Durchführung
                         von EDICOM.
(2)      Die Kommission unterrichtet den im Rahmen des Beschlusses des Rates
         betreffend den Gemeinschaftsbeitrag für den Informationsverbund für den
         Datenaustausch zwischen Verwaltungen in der Gemeinschaft (IDA) eingesetzten
         Ausschuß regelmäßig über den Verlauf der Maßnahmen.
                                        Artikel    6
(1)      Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu
         treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem
         Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der
         Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird
         mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die
         Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse
         vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der
         Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der
         Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.
(2)      a)      Die Kommission erläßt die vorgesehenen Maßnahmen, sofern sie mit der
                 Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.
         b)      Stimmen die Maßnahmen jedoch mit der Stellungnahme des Ausschusses
                 nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die
                 Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für die zu treffenden
                 Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.
Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten, nachdem ihm der Vorschlag
übermittelt worden ist, keine Maßnahmen beschlossen, so werden die vorgeschlagenen
Maßnahmen von der Kommission erlassen.
                                        Artikel    7
 Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu
 treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt eine Stellungnahme zu diesem Entwurf
                                              i
 ---pagebreak--- innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit
der betreffenden Frage - erforderlichenfalls durch eine Abstimmung - festsetzen kann.
Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; darüber hinaus hat jeder
Mitgliedstaat das Recht, zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten
wird.
Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses.
Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt
hat.
                                     Artikel    8
Die Kommission unterbreitet dem Europäischen Parlament und dem Rat:
        vor dem 31. Dezember 1998 einen Zwischenbericht über den Stand von
        EDICOM;
        am Ende des Durchführungszeitraums von EDICOM einen Bericht über die
        Ergebnisse sowie gegebenenfalls Vorschläge für weitere Maßnahmen.
                                     Artikel    9
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am ...
Im Namen des Rates
Der     Präsident
                                            'S
 ---pagebreak---        Bericht über EDICOM Tätigkeiten 1994 und 1995
                          von der Expertengruppe
Inhalt
             Vorwort                                                          2
             1. Zusammenfassung                                               3
             2. Hintergrund                                                   3
             3. Ziel des Berichtes                                            4
             4. Über EDICOM                                                   4
             5. EDICOM Tätigkeiten 1994 und 1995                  ,.          6
             6. Erfahrungen der Tätigkeiten 1994 und 1995                     9
             7. Schlussfolgerungen                              <            13
             8. Prioritäten, Ziele und Budgetäre Erfordernisse 1996-1998     14
                                                                      Februar 1996
                                         A
 ---pagebreak--- VORWORT
Die Expertengruppe wurde beim Treffen der zuständigen Statistischen Kommission für
den Handel von Waren zwischen den Mitgliedsstaaten in Luxemburg am 18. und 19.
Dezember 1995 eingesetzt.
Fünf Mitgliedsstaaten vereinbarten, an der Expertengruppe teilzunehmen:
Dänemark, vertreten durch Hrn. Jens THOMASEN, der auch als Vorsitzender der
Gruppe fungiert,
Frankreich, vertreten durch Hrn. Antoine EGEA
Griechenland, vertreten durch Fr. Athanassia XENAKI
Niederlande, vertreten durch Hrn. Vick SMEETS und
Österreich, vertreten durch Hrn. Gerhard ECKER.
Die Gruppe wurde von EUROSTAT, vertreten durch Hrn. Uwe KUNZLER und Hrn.
Bert RECTOR, ergänzt.
Die Gruppe hat sich am 5. und 6. Februar 1996 in Luxemburg getroffen und darüber
hinaus Meinungen und Ansichten über Telefon und FAX ausgetauscht.
Dieser Bericht wurde am 29. Februar 1996 abgeschlossen.
 ---pagebreak---                         EDICOM Expertenbericht
1. ZUSAMMENFASSUNG
   Der EDICOM-Expertenbericht bewertet die Anwendungen von EDICOM aufgrund
   der während 1994 und 1995 gemachten Fortschritte.
   In Kapitel 2 wird die Grundlage fur EDICOM unter besonderer Berücksichtigung
   des Binnenmarktes und dem neuen INTRASTAT-System beschrieben.
   In Kapitel 3 werden die Ziele des Berichtes beschrieben.
   In Kapitel 4 wird die Ratsentscheidung analysiert und die Aussichten und Ziele im
   Detail umrissen.
   In Kapitel 5 analysiert die Expertengruppe die EDICOM-Aktivitäten für 1994 und
   1995 auf der Grundlage des Interim EDICOM-Bericht 1996.
   In Kapitel 6 bewertet die Expertengruppe die EDICOM-Aktivitäten. Besondere
   Berücksichtigung finden dabei die an Unternehmen abgegebene Software,
   Aktivitäten der nationalen Verwaltungen und EUROSTATs und schließlich die
   Standards fur den Datenaustausch.
   In Kapitel 7 zog die Expertengruppe den Schluß, daß unter Berücksichtigung der
   vorhandenen Bedingungen und der zur Verfugung stehenden Zeit das EDICOM-
   Projekt realisiert werden konnte und die dadurch erzielten Ergebnisse und
   Erfahrungen ihr Geld wert waren.
   In Kapitel 8 werden Vorschläge der Gruppe für Prioritäten, Ziele und die
   finanziellen Aspekte für 1996 bis 1998 gemacht.
2. HINTERGRUND
   Einführung von INTRASTAT
   Die Statistik des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft
   wurde direkt durch die Einfuhrung des Binnenmarktes am 1. Jänner 1993 beeinflußt.
   Bis zu diesem Zeitpunkt basierte die Warenverkehrsstatistik auf Informationen aus
   einem Zolldokument - dem Einheitspapier. Mit der Abschaffung der Zollkontrollen
   an den Binnengrenzen mußte ein neues System zur Sammlung der
   Außenhandelsdaten eingerichtet werden. Dieses neue System ist als INTRASTAT-
   System bekannt und basiert auf der Ratsverordnung 3330/91.
   Erleichterung für Firmen
   Ein wichtiges Ziel des INTRASTAT-Systems, wie es in der oben genannten
   Verordnung beschrieben ist, war es, die Erhebung so zu organisieren, daß den
   Unternehmen bestmögliche Erleichterungen bei der Datenweitergabe geboten
   werden sollten.
   Dies wurde auf drei verschiedene Arten erreicht:
 ---pagebreak---    • Einfuhrung eines statistischen Schwellenwertes in den Mitgliedsstaaten, der vor
      allem kleinere Unternehmen völlig von der Meldepflicht enthebt (INTRASTATT
      Verordnung Art. 28)
   • Reduzierung der Erhebungsmerkmale verglichen mit dem Einheitspapier
   • Verpflichtung der Kommission zur Schaffung von Möglichkeiten zum vermehrten
      Gebrauch von automatisierter Datenverarbeitung und der Verwendung von
      elektronischer Datenübermittlung (INTRASTAT- Verordnung Art. 34).
   EDICOM und IDA
   Diese Verpflichtung war ausschlaggebend für die Idee des EDICOM- Projektes.
   Die Rahmenbedingungen des Projektes, das ursprünglich für 5 Jahre, beginnend mit
    1994, geplant war, wurden in der Ratsentscheidung vom 11. Juli 1994 festgehalten.
   EDICOM und sein Gedanke zur Verwendung von Telematiknetzwerken zur
   Datenübermittlung ist eng verbunden mit einem anderen Projekt der Kommission mit
   dem Namen IDA. Dieses Projekt hat Studien zur Durchführbarkeit der Einrichtung
   europaweiter Informations-Netzwerke zum Austausch von Daten zwischen
   Verwaltungen zum Gegenstand.
   In Artikel 2 Paragraph 2 der Ratsentscheidung heißt es: „Die Kommission evaluiert
   anhand eines Berichtes von Sachverständigen die Durchführung von EDICOM
   und schlägt gegebenenfalls eine Änderung dieser Entscheidung vor."
3. ZIEL DES BERICHTES
   Das Ziel des Expertenberichtes, der als Ergänzung zum EDICOM-Zwischenbericht
   1996 zu verstehen ist, ist die Bereitstellung von Informationen und Fakten für die
   Kommission. Hinsichtlich der Bewertung der Anwendung von EDICOM, der
   Vorschläge von Verbesserungen und der Schätzung der nötigen Mittel für 1996,
   1997 und 1998.
   Erläuterungen der Akronyme und Abkürzungen, die im Report verwendet werden,
   sind im Kapitel 6 des EDICOM-Zwischenberichtes zu finden (Anhang 6.2).
4. ÜBER EDICOM
   In Artikel 1 der EDICOM-Entscheidung ist festgelegt:
   Aussichten und Ziele von EDICOM
   „Es wird eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die in einer ersten Phase die
   Umstellung der regionalen, nationalen und gemeinschaftlichen Systeme für die
   Sammlung der Meldungen der Daten über den Warenverkehr zwischen den
   Mitgliedstaaten bei den Unternehmen, ihre Kontrolle, ihre Vorverarbeitung und die
   Verbreitung der daraus resultierenden Statistiken erleichtern, im folgenden
   „EDICOM" (Electronic Data Interchange on Commerce) genannt."
   EDICOM-Maßnahmen können beinhalten
   Wichtigste Maßnahmen
   • Planung, Entwicklung und Förderung des Einsatzes von Software fur die
      Sammlung, Kontrolle und Übermittlung der statistischen Informationen sowie
 ---pagebreak---    Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei der Bereitstellung dieser Software für die
   Unternehmen;
•  Planung, Entwicklung und Förderung des Einsatzes von Software fur die
   Aufnahme, Validierung, Verarbeitung und Verbreitung der Daten; Unterstützung
   der die statistische Information sammelnden regionalen, nationalen und
   gemeinschaftlichen Einrichtungen, Bereitstellung dieser Software für diese
   Einrichtungen sowie gegebenenfalls Anpassung der Hardware;
•  Planung, Entwicklung, Förderung des Einsatzes und Bereitstellung von Formaten
   fur den Informationsaustausch, die auf europäischen und internationalen Normen
   beruhen;
•  Planung, Dokumentation und Förderung des Einsatzes der Methoden, Verfahren
   und Vereinbarungen, die fur diesen Informationsaustausch verwendet werden.
•  Schärfung des Problembewußtseins der Anbieter von Software und Diensten fur
   die Erfordernisse der nationalen und gemeinschaftlichen Statistik.
Bei der Durchfuhrung der Maßnahmen sind folgende Leitlinien zu berücksichtigen:
Hauptziele
• Zur Erleichterung der Einfuhrung und Anwendung der betreffenden Systeme
   fuhren die zuständigen gemeinschaftlichen Einrichtungen im Einvernehmen mit
   den nationalen und regionalen Einrichtungen Fördermaßnahmen und Maßnahmen
   zur Schärfung des Problembewußtseins, insbesondere in den Unternehmen und
   bei den Anwendern, durch.
• Zugunsten der weniger entwickelten regionalen und nationalen Einrichtungen
   werden besondere Maßnahmen durchgeführt, damit diese Einrichtungen sich in
   die betreffenden Systeme integrieren können.
• Die Anwendung der geeignetsten Telematiktechniken und -gerate wird gefördert,
   um den Bedürfnissen der Statistiksysteme gerecht zu werden; ebenso wird ihre
   Integration in die jeweilige DV-Umgebung der betroffenen Behörden gefördert.
Ren tabilitätskriterien
Die Rentabilität der eingesetzten Mittel ist sicherzustellen; hierzu ist dafür Sorge zu
tragen, daß der Nutzen im Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln steht.
Finanzielle Aspekte ...
Der fur die Durchführung von EDICOM fur notwendig erachtete Betrag beläuft sich
auf 20 Millionen ECU für die ersten beiden Jahre. Nach dem Beitritt der drei neuen
Mitgliedsstaaten im Jahr 1995 in die Gemeinschaft wurde das EDICOM-Budget um
2 Millionen ECU aufgestockt und beträgt nunmehr 12 Millionen ECU für 1995.
und Verantwortung
EUROSTAT ist fur die Erfüllung von EDICOM verantwortlich. Es wird unterstützt
durch den Ausschuß für das statistische Programm der Europäischen
Gemeinschaften in Bezug auf den Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten.
Die EDICOM-Aktivitäten für 1994 und 1995 wurden einerseits unter direkter
Verantwortlichkeit der nationalen Verwaltungen in den Mitgliedsländern und
 andererseits zentral von EUROSTAT geleitet.
 ---pagebreak--- 5. EDICOM TÄTIGKEITEN 1994 UND 1995
   Der Beschluß, EDICOM zur Durchfuhrung zu bringen, resultierte aus der großen
   Vielfalt der Projekte und Anregungen, die alle auf die Verwirklichung der
   Grundidee, die hinter dem EDICOM-Projekt steht, hinzielten.
   Um eine solide Planung und Projektdurchfiihrung sicherzustellen, wurde von den
   Mitgliedsstaaten      und      EUROSTAT         eine     Vielzahl    von      aktiven
   Durchfuhrungsvorschlägen eingebracht.
   Trotz der Vielfalt nationaler Unterschiede in der Organisation, den Bedürfnissen und
   Prioritäten, taucht eine Anzahl von Gemeinsamkeiten nach Durchsicht des
   Zwischenberichtes auf. Die in den Aktionsplänen beinhalteten Initiativen wurden in
   Kapitel gereiht, um die Darstellung zu vereinfachen und zu strukturieren.
   Es wurden fünf Kapitel ausgewählt, um einen Überblick über die EDICOM-
   Aktivitäten fur 1994 und 1995 zu geben:
   A.   Aktivitäten für die Auskunftspflichtigen
   B.   Aktivitäten der nationalen Verwaltungen und EUROSTATs
   C.   Aktivitäten fur die Anwender der Handelsstatistik
   D.   Aktivitäten betreffend Analysen und methodische Studien
   E.   Aktivitäten betreffend Verwaltung und Führung
   A. Aktivitäten für die Auskunftspflichtigen
       Entwicklung von elektronischen Formularen
       Es wurde spezielle Software entwickelt, um die INTRASTAT-Meldung zu
       erleichtern und die Meldungen
                                   Ö N auf EDI-Basis zu stellen.
       Software Pakete
       Diese Systeme ermöglichen Dateneingabe mit einer Gültigkeitsprüfung der
       eingegebenen Daten. In diese Pakete können auch Daten, die bereits in
       bestehenden Verwaltungsquellen von Unternehmen, wie z.B. Buchhaltungs-
       systemen, importiert werden. Verschiedene Hilfseinrichtungen, wie z.B.
       Codelisten, darunter Zugriff auf die Kombinierte Nomenklatur mit etwa 10.000
       Warennummern, sowie voreingestellte Werte und Rechenfunktionen sind
       verfugbar.
       Die Softwarepakete werden auch unter dem Gesichtspunkt der Nutzung der
       Telekommunikation bei den Datenübertragungen von den Unternehmen zu den
       nationalen Verwaltungen entwickelt.
       EUROSTAT hat in Zusammenarbeit mit einer privaten Gesellschaft das
       IDEP/KN8-Paket entwickelt, das in der Mehrzahl der Mitgliedsstaaten
       verwendet wird und in der Regel kostenlos an die Firmen abgegeben wird.
       Zwei Mitgliedsstaaten haben ihre eigene Software entwickelt - CBS-IRIS in den
       Niederlanden, welches auch in Deutschland verwendet wird und IDEP-INE in
       Portugal.
 ---pagebreak---    Förderung und Vertrieb
   In der Vorbereitungsphase von INTRASTAT und in Zusammenarbeit mit
   EUROSTAT wurden in den meisten Mitgliedsstaaten Untersuchungen
   durchgeführt, die darauf abzielten, einen Überblick über den Stand der
   Automatisierung der Informationsbeschaffung von den Firmen zu erhalten.
   Danach wurden Aktivitäten gesetzt und das Hauptaugenmerk darauf gelegt,
   zukünftigen Datenlieferanten die statistischen Meldungen von INTRASTAT
   bewußt zu machen und Informationen über die Datenanforderungen der
   INTRASTAT-Verordnung auf Firmenebene bereitzustellen. Logos, Broschüren
   und technisches Informationsmaterial wurden zur Verfugung gestellt, um als
   nationaler wie auch europäischer Standard für die Unternehmen und ihren
   Organisationen verwendet zu werden.
   Nomenklatur
   EUROSTAT erstellt und wartet die Warennomenklatur - KN8 -, die zur
   Klassifizierung der Handelswaren verwendet wird. Die Nomenklatur wird in
   einem Textmodul bereitgehalten, aus dem die Versionen fur alle
   Mitgliedsstaaten erstellt werden können.
   Ausdruck und Verteilung wird grundsätzlich in den Mitgliedsstaaten
   durchgeführt.
B. Aktivitäten der nationalen Verwaltungen und EUROSTATs
   Einführung von Informationssystemen
   Der Wechsel zu elektronischer Datenübertragung                 zwischen   den
   Datenlieferanten und den zuständigen nationalen Verwaltungen erzwang die
   Notwendigkeit eines Nachrichtenstandards. Vorrang wurde der Entwicklung
   einer Standardübertragung eingeräumt, die die INTRASTAT-Meldung der
   Firmen ermöglicht. Das UN/Edifact-Format wurde als Basis übernommen, da
   sich in der Wirtschaft immer mehr Verwendungen für Edifact in der nationalen
   und internationalen Kommunikation finden.
   Entwicklung von Computersystemen
   Einige der Mitgliedsstaaten wurden gezwungen, ihre Computersysteme
   anzupassen oder zu wechseln, um mit den Regelungen und Auflagen, die in den
   INTRASTAT-Bestimmungen festgelegt sind, konform zu gehen. Die
   Änderungen beinhalten alle Teile des statistischen Systems, z.B. das'^Sammeln,
   Erfassen und Verbreiten.
   Disk/fax System
   Verschiedene Mitgliedsstaaten haben Hard- und Software installiert, um
   INTRASTAT-Meldungen auf Disketten oder Magnetbändern verarbeiten zu
   können. Die Installationen, für die EUROSTAT in den Mitgliedsstaaten Sorge
   getragen hat, können verschiedene Formate verarbeiten, die Informationen -
   meistens EDIFACT-Meldungen - in die erforderlichen internen Standards
   konvertieren, die Meldungen bearbeiten und Mitteilungen an die Firmen
   zurücksenden, wenn die Meldung nicht richtig verarbeitet werden kann.
   OCR-System
   Hardware fur das Lesen einer großen Menge von Standard INTRASTAT -
   Formularen wurde nur in wenigen Ländern installiert, d.s. Deutschland,
                                      7
 ---pagebreak---    Österreich und Frankreich. Eine effiziente Verwendung der OCR-Technik
   erfordert erstens, daß Meldungen auf Formularen den hauptsächlichen
   Meldeweg darstellen und zweitens die nötige Sparsamkeit nur möglich ist, wenn
   die Verarbeitung an zentraler Stelle vorgenommen werden kann.
   Erneuerung der Ausrüstung
   Für einige Mitgliedsstaaten bedeutet das INTRASTAT-System, daß neue
   technische Voraussetzungen und Anforderungen geschaffen werden mußten.
   Dieser Teil der Erneuerung der Ausrüstung wurde aus Mitteln der EDICOM
   unterstützt.
   Personal und Ausbildung
   Sowohl EUROSTAT als auch die Mitgliedsstaaten waren gezwungen, mehr
   Leute anzustellen, um die zahlreichen und komplexen Probleme der ersten 3
   Jahre von INTRASTAT zu bewältigen. Zusammen mit der Einsetzung der
   neuen Informationssysteme waren intensive Einschulungen der Bearbeiter
   notwendig.
C. Aktivitäten für die Anwender der Handelsstatistik
   Daten > veitergab e
   Die Verbreitung der INTRASTAT-Daten wird sowohl auf nationaler als auch
   auf europäischer Ebene durchgeführt. EUROSTAT stellt monatliche EU-
   Ergebnisse zur Verfügung, die auf den Daten der Mitgliedsstaaten basieren. Die
   Zahlen über den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten sind in der Datenbank
   COMEXT abrufbar. Dieses einheitliche Server-Client System wurde entwickelt,
   um die enormen Datenmengen, die damit verbunden sind, handhaben zu können
   und dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, Daten daraus in Dateien oder
   Tabellen zu spezifizieren. COMEXT beinhaltet auch Statistiken über den
   Handel von Mitgliedsstaaten mit Nichtmitgliedsstaaten.
   Ein monatlicher Auszug dieser Datenbank wird als COMEXT CD-ROM den
   Mitgliedsstaaten und anderen Abonnenten zugestellt und verwendet
   benutzerfreundliche Software.
D. Analysen und methodische Studien
   Analysen und methodische Studien                                    ~~
   Die Einführung von INTRASTAT hat gezeigt, daß das Verlagern der Erhebung
   der Handelsdaten von einem zollorientierten System zu einem neuen,
   wirtschaftsorientierten    System eine Vielzahl von Problemen               auf
   Unternehmerebene und auch auf Verwaltungsebene hervorgerufen hat und
   damit auch EUROSTAT selbst beeinflußt hat. Mit anderen Worten gesagt, hat
    die Handelsstatistik zwischen den Mitgliedsstaaten in den letzten 3 Jahren mit
   qualitativen und zeitlichen Problemen zu tun.
   Bleiben die INTRASTAT Probleme bestehen?
   Es wurde erwartet, daß die aufgetretenen Probleme anfänglicher Natur seien. Es
    stellte sich jedoch heraus, daß die Probleme tiefschürfend, kompliziert und
    umfangreich waren und somit keine schnelle Lösung der Probleme möglich war.
 ---pagebreak---    Es wurde eine Menge von Anstrengungen unternommen, die Probleme zu
   durchleuchten und Lösungen mit dem Ziel vorzuschlagen, die Qualität und
   Vollständigkeit der Warenstatistik zwischen den Mitgliedsstaaten zu verbessern.
    Vorgenommene Qualitätsstudien
   Basierend auf Empfehlungen einer Expertengruppe, die einige der
   Qualitätsprobleme analysiert hat, legten die Mitgliedsstaaten fest, welche
   geeigneten Methoden angewendet werden können, um die Vorschläge und
   Empfehlungen mit dem Ziel der Verbesserung der INTRASTAT-Qualität zu
   erfüllen.
   Eine umfassende Studie über die Durchführung von INTRASTAT in allen
   Mitgliedsstaaten - inklusive der 3 neuen - wurde Ende 1995 mit dem Ziel
   durchgeführt, die Anwendung der Vorschriften, die Datensammlung und die
   Verarbeitungssysteme, Anpassungen und Kontrollvorgänge, sowie die
   Zuverlässigkeit der Ergebnisse zu vergleichen. Interviewteams bestehend aus 2
   EUROSTAT-Vertretern und 2 Vertretern der Mitgliedsstaaten haben in jedem
   Land basierend auf einem Fragebogen über die Systeme berichtet.
   Meinung der Unternehmen und Benutzer
   Um Eindrücke des derzeitigen Systems zu sammeln, wurde eine
   Meinungsumfrage gestartet. Ein Teil der Umfrage war an die
   auskunftspflichtigen Firmen, der zweite Teil an die Benutzer der
   Außenhandelsstatistik gerichtet. Das Ziel der Umfrage, die aus 2 Fragebogen
   bestand (einen für die Auskunftspflichtigen, einen fur die Benutzer), war es,
   einen Überblick über die Einschätzung der meldenden Unternehmen bezüglich
   des Systems gemeinsam mit ihren Änderungsvorschlägen und andererseits einen
   Hinweis darauf zu erhalten, wie notwendig die Statistik ist und welche
   Genauigkeit benötigt wird.
   Seminare
   Die Ergebnisse der Umfrage sind daher nicht nur für das bestehende System
   sondern mit Sicherheit auch für das zukünftige System und die Struktur
   wesentlich. Änderungen und speziell die zukünftige Struktur wird im März 1996
   diskutiert, wo diese Angelegenheiten auf der Tagesordnung eines zweitägigen
   Seminars mit dem Titel INTRASTAT stehen.
E. Verwaltung und Management
   Während der Planungs- und Entwicklungsphase der meisten vom EDICOM-
   Projekt gestellten Aufgaben waren EUROSTAT und die Mitgliedsstaaten
   gezwungen, Ausschüsse einzusetzen, um zu gewährleisten, daß sich die große
   Zahl von Aufgaben in die gewünschte Richtung entwickeln.
   Regelmäßige Treffen der EDICOM-Task Force haben darüber hinaus das
   Vorbereiten von Schriftstücken, Übersetzungen und spezielle Beratungsaufträge
   erfordert.
 ---pagebreak--- 6. ERFAHRUNGEN DER TÄTIGKEITEN 1994 UND 1995
   Beim Lesen des EDICOM-Zwischenberichtes wurde klar, daß die idealen
   Grundvoraussetzungen für EDICOM nicht vorhanden waren. Die nationalen
   Verwaltungen waren weit entfernt vom gleichen technischen Standard.
   Die Bereitschaft der Unternehmen, PCs und Modems zu verwenden, war in den
   einzelnen Mitgliedsstaaten unterschiedlich.
   Die technische Infrastruktur zur Datenkommunikation war nicht in allen
   Mitgliedsstaaten verfugbar.
   Mit anderen Worten gesagt, mußte sich das EDICOM-Projekt besonders auf die
   Entwicklung und Verbesserung dieser Angelegenheiten konzentrieren.
   Faßt man nun das Geleistete, d.h. die erreichten Ergebnisse und gemachten
   Erfahrungen zusammen, um die Tätigkeiten 1994 und 1995 zu beurteilen, hat die
   Expertengruppe 3 Hauptziele ausgesucht, die dieses ermöglichen sollen.
   1.   Software für die Unternehmen und andere Aktionen, die die Meldepflicht
        erleichtern.
   2.   Tätigkeiten der nationale Verwaltungen und von EUROSTAT
   3.   Standards fur den Datenaustausch.
   1.   Software für die Unternehmen ...
        Innerhalb der Struktur von EDICOM wurden 3 Softwareprodukte für die
       Unternehmen entwickelt. Das von CBS entwickelte CBS-IRIS wird in den
       Niederlanden und Deutschland verwendet, das portugiesische IDEP-INE in
       Portugal und das von EUROSTAT entwickelte IDEP/KN8-Paket, das in allen
       anderen Mitgliedsstaaten mit Ausnahme von Großbritannien verwendet wird,
       wo private Softwarehäuser die einzigen Anbieter dieser oder ähnlicher Produkte
        sind.
       Erreichte Stabilität
       Diese Programme sind nach anfänglichen „Kinderkrankheiten" nunmehr so
        stabil, daß sie von den Firmen angenommen werden. Die meisten Länder haben
       beschlossen, diese Software kostenlos oder zu einem symbolischen Preis
       weiterzugeben, um diese Meldeart attraktiv zu machen. Die Verbreitung dieser
       Programme wird entweder von den nationalen Verwaltungen selbst oder in
       Zusammenarbeit mit Softwarehäusern durchgeführt.
       Besonders bei IDEP hat es bei der Einführung von INTRASTAT erhebliche
       Probleme durch Verzögerungen gegeben. Die erwähnten Programme wiesen
       darüber hinaus zu viele Fehlfunktionen auf. Diese Bedingungen haben sich
       zufriedenstellend verbessert und die organisatorische Struktur bei EUROSTAT
       hat sich gefestigt.
       Soft* varehäuser
       Die nationalen Verwaltungen haben eine enge Zusammenarbeit mit
       Softwarehäusern eingerichtet, um die Standards zu vereinheitlichen, d.h. es kann
       jetzt für verschiedene Softwareprodukte eine Garantie dafür abgegeben werden,
       daß die INTRASTAT-Meldung dem Standard des entsprechenden Landes
       konform ist. In einer Anzahl von Ländern haben IDEP und CBS-IRIS den de-
        facto Standard für elektronische Formulare und Ausgabeformate.
 ---pagebreak---  Telekommunikation
 Software, die von der nationalen Verwaltung bereitgestellt wird, produziert
 üblicherweise eine Diskette als Ausgabe, die an die nationale Verwaltung zu
 schicken ist und dort weiterverarbeitet wird. Einige Länder haben jedoch die
Telekommunikation eingeführt. Zufriedenstellende Ergebnisse konnten in den
Niederlanden mit CBS-IRIS bzw. in Belgien und Österreich mit IDEP erzielt
werden. In Großbritannien waren die Erfahrungen mit EDI ebenfalls positiv.
Telekommunikation mit Netzwerken oder Telefonleitungen wird in den
Mitgliedsstaaten generell als Wachstumsbereich angesehen.
KN8
Als Service für die Unternehmen wurde eine elektronische Liste der Waren
entwickelt, die die offizielle Kombinierte Nomenklatur (KN8) beinhaltet, die
beim Warenhandel im Rahmen der Meldung für die Statistik verwendet werden
muß. Die KN8 ist ebenso in Papierform erhältlich und wird in den
Mitgliedsstaaten verteilt. Genauso wie die Software bieten die Mitgliedsstaaten
die KN8 kostenlos oder zu einer geringen Gebühr an.
Helpdesks
In den meisten Ländern wurden Helpdesks eingerichtet, um die
Softwarebenutzer unterstützen zu können, wenn beim Erstellen der
elektronischen INTRASTAT-Meldung Probleme auftreten. Diese Helpdesks
sind sehr erfolgreich und werden von den Meldern begrüßt.
In einigen Ländern sind die Software-Helpdesks in die INTRASTAT-Helpdesks
integriert oder arbeiten eng mit ihnen zusammen.
EUROSTAT hat ebenfalls ein Helpdesk eingerichtet, um die nationalen
Verwaltungen bei schwerwiegenden Problemen zu unterstützen. Diese
Einrichtung hat sich als sehr hilfreich erwiesen und ist ein effizienter Weg,
Softwareprobleme zu sammeln, aufzuzeichnen und zu lösen.
Werbung
Auf nationaler Ebene wurden Werbekampagnen durchgeführt. Die Erfolgsquote
unterscheidet sich von Land zu Land. Die meisten Länder haben für IDEP nur
ungern Werbung im großen Stil gemacht, weil das Produkt bis vor kurzem noch
nicht stabil genug war und / oder das Land noch nicht bereit war,jias Paket
weiterzugeben. Einige Länder haben sogar Trainingskurse für die neuen
Benutzer von elektronischen Formularen durchgeführt.
Kommunikation
Regelmäßige Informationen in Form von z.B. Rundschreiben sind wegen der
hohen Portokosten noch nicht weit verbreitet, ausgenommen in Ländern mit
relativ wenigen Benutzern.
                                    11
 ---pagebreak--- 2. Tätigkeiten nationaler Verwaltungen und von EUROSTAT
   Diese Tätigkeiten waren in erster Linie auf die Entwicklung von Software, das
   Einrichten der statistischen Verarbeitungssysteme und der Aufrüstung der
   Ausrüstung gerichtet.
   Register
   In den Mitgliedsstaaten wurden viele Anstrengungen zur Erstellung
   umfassender INTRASTAT-Register unternommen, das sind Aufzeichnungen
   über Unternehmen die EU-Handel durchfuhren. Das Register ist für den
   reibungslosen Ablauf der Kommunikation mit den Unternehmen unverzichtbar
   und weist auch IDEP-, CBS-IRIS- und IDEP-INE-Benutzer aus. Die damit
   meistgemachte Erfahrung ist, daß die Wartung im Sinne der Vollständigkeit und
   Richtigkeit des Registers etwas schwierig sein kann. Abgesehen davon ist die
   Wartung sehr arbeitsintensiv.
   Verarbeitu ngssystème
   Die nationalen Verwaltungen haben ihre eigenen INTRASTAT-Arbeitsabläufe
   zur Prüfung und Verarbeitung der Meldungen einschließlich der
   Telekommunikation entwickelt. Individuelle Lösungen wurden z.B. auch für
   Mahnungen erarbeitet. Einige Mitgliedsstaaten haben zur Vereinfachung der
   Kommunikation zwischen den nationalen Verwaltungen Netzwerke installiert.
   Einheitliche Funktionalität kann jedenfalls wegen nationaler Unterschiede und
   dadurch begrenzter Harmonisierung nicht eingesetzt werden.
   Disk/fax
   Die Erfahrungen mit Disk/fax-Systemen, die in der Mehrzahl der
   Mitgliedsstaaten installiert sind, waren generell gut. Diese Systeme wurden als
   Stand-alone Standardsysteme entwickelt, d.h. sie sind zur Zeit nicht mit dem
   Unternehmensregister verbunden. Somit können Antworten per Fax nur
   bezüglich Leseproblemen auf Disketten, jedoch keine Bestätigungen oder
   Mahnungen gesendet werden.
   OCR
   Andere Systeme für die Datenerfassung wie z.B. Diskettenkopiergeräte, OCR-
   und Scanner-Systeme wurden installiert und liefern wertvolle Erfahrungen.
   IDEP, KN8, COMEXT
   Bei EUROSTAT wurde große Fortschritte gemacht. Über die Entwicklung von
   IDEP wurde bereits berichtet.
   Die Wartung der KN8 wird nunmehr mit einem neuen Textverarbeitungssystem
   durchgeführt, wobei die zeitlichen Verzögerungen bei der Weitergabe an die
   Mitgliedsstaaten reduziert werden konnten. Frühere Verzögerungen wurden
   zwar vermindert, in den Mitgliedsstaaten ist das Drucken der KN8 und die
   anschließende Versendung eine nicht zu unterschätzende Aufgabe.
   COMEXT ist nun als offenes Datenbanksystem zugreifbar und als Ergänzung
   dazu sind Auszüge daraus auf COMEXT CD-ROM erhältlich.
   Andere Tätigkeiten
   In einigen Mitgliedsstaaten wird überlegt, ob Außenhandelsdaten auf Grund der
   INTRASTAT-Meldung an die meldenden Unternehmen versendet werden
 ---pagebreak---    sollen. Dahinter steckt die Hoffnung, daß die Unternehmen mehr Motivation
   erhalten, die monatlichen Meldungen zeitgerecht, vollständig und richtig
   bereitstellen.
   Die Aufnahme von Personal in den Mitgliedsstaaten für INTRASTAT und
   EDICOM ist kein leichtes Unterfangen. Besondere Aufmerksamkeit wurde auch
   der Ausbildung und Schulung des Personals geschenkt.
   Eine notwendige Erneuerung der Ausrüstung hat darüber hinaus in einigen
   Mitgliedsstaaten stattgefunden.
   Notwendigkeit der Qualitätsverbesserung
   Es wurde viele Anstrengungen unternommen, um das Qualitätsproblem von
   INTRASTAT zu untersuchen, die sich natürlich auch in EDICOM
   niederschlagen (Müll rein = Müll raus). Es wurden sowohl individuelle Studien,
   als auch gemeinsame Aktionen durchgeführt. Es gibt keine Anzeichen dafür,
   daß die Probleme plötzlich verschwinden werden, aber es konnten bereits
   greifbare Verbesserungen gemacht werden.
   Die allgemeine Qualität der Handelsstatistik ist immer noch nicht
   zufriedenstellend und wird in erster Linie von der großen Zahl der Nichtmelder,
   Teilmelder und Fehlern bei der Warenzuordnung etc. beeinflußt.
   Die nationalen Verwaltungen haben große Anstrengungen unternommen, um
   die Situation dahingehend zu verbessern, daß INTRASTAT-Statistiken
   zuverlässig, zeitgerecht und genauer werden. In den folgenden Jahren werden
   diese Anstrengungen fortgesetzt und sogar intensiviert werden müssen.
3. Standards für den Datenaustausch
   Die Expertengruppe konnte eine weit verbreitete Verwendung von EDIFACT-
   Mitteilungen wie z.B. CUSDEC/INSTAT und CUSRES/INSRES feststellen.
   Es werden auch andere EDI-Standards wie X.400 verwendet.
   Datenfernverarbeitung scheint in einer sich ständig erweiternden Anfangsphase
   zu sein. Die Erfahrung zeigt auch, daß Versuche, fortgeschrittene
   Telekommunikationslösungen einzuführen, teilweise nicht erfolgreich waren, da
   nur eine geringe Anzahl von Unternehmen an VANs angeschlossen sind und das
   Fachwissen besitzen. Eine andere Einschränkung sind die relativ hohen Kosten
   von VAN-Vernetzungen, die selten verwendet oder nur für statistische
   Meldungen eingesetzt werden. Einfache Lösungen haben sich für den Anfang
   als die richtige Wahl erwiesen.
   Die nationalen Verwaltungen haben von Beginn an bestimmte Standard-
   Dateiformate als INTRASTAT EDI-Meldung bekanntgegeben und ein
   standardisiertes Gemeinschaftspapier, das auch für OCR geeignet ist, wurde
   eingeführt.
   Die nationalen        Verwaltungen     haben    mit    Softwareanbietern   und
   Netzwerkbetreibern Vereinbarungen zur Sicherstellung einheitlicher Standards
   getroffen.
                                      13
 ---pagebreak--- 7.   SCHLUSSFOLGERUNGEN
    Seit der Einfuhrung von INTRASTAT ist eine große Anzahl neuer Errungenschaften
    im Bereich der EDICOM-Entwicklungen erreicht worden.
    Die Expertengruppe kommt zu dem Schluß, daß das EDICOM-Projekt für die zur
    Verfugung stehenden Bedingungen und der vorhandenen Zeit erfüllt wurde und daß
    die daraus resultierenden Ergebnisse und Erfahrungen die eingesetzten Geldmittel
    rechtfertigen.
    Wichtige Projekte wurde begonnen, einige davon sind beendet, andere laufen noch
    und sind fortzusetzen.
   Es hat sich gezeigt, daß
    • IDEP, CBS-IRIS und IDEP-INE nunmehr stabilisiert und für eine umfassende
       Förderung und größere Verbreitung bereit sind
   • Telekom Lösungen wachsen, jedoch nicht erzwungen werden sollten
   • eine zufriedenstellende Anzahl von Unternehmen EDI-Meldungen verwenden
   • die Möglichkeit zur Modernisierung der Ausrüstung auf nationaler und
       EUROSTAT-Ebene die Verwaltungen technisch auf den letzten Stand bringen
   • man mit bekannten INTRASTAT-Problemen fertig wird, jedoch weit von einer
       Lösung entfernt ist und neue Probleme jederzeit auftreten können.
   Das Rentabilitätsargument kann auch so gesehen werden: werden die EDICOM-
   Initiativen jetzt beendet und keine neuen Versionen von IDEP, CBS-IRIS und
   IDEP-INE entwickelt, wird kein neuer KN8 bereitgestellt, keine Hilfe vom Helpdesk
   zur Verfügung gestellt usw., wird für das INTRASTAT-System mit noch größeren
   Problemen zu rechnen sein.
8. PRIORITÄTEN, ZIELE UND BUDGETÄRE ERFORDERNISSE 1996-1998
   Die Expertengruppe empfiehlt die Fortsetzung von EDICOM mit folgenden
   Prioritäten und Zielen fur 1996, 1997 und 1998. Ein Hinweis auf die benötigten
   budgetären Mittel ist beigeschlossen:
   • Fortsetzung und Intensivierung der Werbung für die Verwendung der von
       nationalen Verwaltungen oder EUROSTAT entwickelten elektronischen
       Formularen (Software Pakete). 2Vi Millionen ECU.
   • Erkennung der Entwicklung von Hardware und Software zur Feststellung von
       nötigen Änderungen und Erneuerungen von Ausrüstungen oder Programmen,
       z.B. EDIFACT-Übersetzer, Disk/fax-Systeme, Windows 95. VA Millionen ECU.
   • Erkennung der Entwicklung von Telematiknetzwerken und Fernübertragung und
       das Anpassen der Systeme darauf, z.B. Verwendung von Internet zur
       Versendung von KN8, Schwellenwerten und anderen Mitteilungen an die
      Unternehmen. 2 Millionen ECU.
   • Weiterfuhrung und Intensivierung der bestehenden Datenübertragungs Initiativen.
       1 Million ECU.
   • Untersuchung der Möglichkeit, Statistiken zur Motivierung der Unternehmen
       auszusenden, die INTRASTAT Meldungen bereitstellen. 1 Million ECU.
                                          14
 ---pagebreak---  • Weiterfuhrung und Verbesserung der           Qualität und Verfügbarkeit von
   Handelsstatistiken. 2 Millionen ECU.
Für Organisation, Nachuntersuchung, Meetings und andere Unkosten ist ein
jährlicher Betrag von 1 Million ECU vorzusehen.
Die Beträge können sich jedoch im Laufe der 3 Jahre innerhalb der Prioritäten
ändern.
 Somit ergibt sich ein jährlicher Gesamtbetrag von 12 Millionen ECU, für die 3
verbleibenden Jahre sind das somit 36 Millionen ECU.
Die Expertengruppe gibt auch zu bedenken, daß die Schlußfolgerungen aus dem
INTRASTAT-Seminar im März 1996 die aufgelisteten Prioritäten und Ziele
beeinflussen und eine Revision nötig machen könnten. Dies kann auch die
budgetären Erfordernisse beeinflussen.
 ---pagebreak---                           Finanzbogen
BEZEICHNUNG DER MARNAHME
      Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die zwischenbehördlichen
      Telematiknetze für die Statistiken des Warenverkehrs zwischen
      Mitgliedstaaten (EDICOM).
HAUSHALTSLINIE(N)
      Haushaltsplan 1996 - Artikel B5-721 IDA (Netze für den Datenaustausch
      zwischen Verwaltungen).
      Vorentwurf des Haushaltsplans 1977 - Posten B5-7211 - Netze für die
      innergemeinschaftlichen Statistiken (EDICOM).
RECHTSGRUNDLAGE
      Artikel 129 d Absatz 3 des Vertrags.
BESCHREIBUNG DER MABNAHME
4.1   Allgemeines Ziel der Maßnahme
      Mit der Maßnahme soll eine DV- und Telematikinfrastruktur in Betrieb
      genommen werden, die sich auf ein transeuropäisches Verbundnetz für die
      statistischen Informationssysteme auf nationaler und Gemeinschaftsebene
      stützt und zu der auch die Unternehmen Zugang haben.
      Das Telematiknetz gewährleistet nicht nur die klassischen Funktionen des
      Informationstransports, sondern bietet auch allgemeine Telematikdienste wie
      elektronische      Schalter,     Server    für      Informationsverbreitung,
      Mitteilungsübermitüung usw.
      Die DV-Infrastrukturen (Hard- und Software), die von den
      Erhebungsstellen, den zuständigen nationalen Verwaltungen und von
      Eurostat für die Verarbeitung der erhobenen und verbreiteten statistischen
      Informationen benötigt werden, sind in* den statistischen Systemen auf
      nationaler und Gemeinschaftsebene enthalten. All diese Systeme müssen zur
      Anpassung an den Binnenmarkt harmonisiert und miteinander verknüpft
      werden und insbesondere die Anforderungen an die Interoperabilität
      erfüllen.
                                    A
 ---pagebreak---        Über telematische Formulare und Veröffentlichungen haben die
       Unternehmen Zugang zum Telematiknetz. Ferner können die Unternehmen
       ihre DV-Systeme direkt an das Netz anschließen, sofern sie die Normen für
       die Informationsstruktur (EDIFACT usw.) und die Mitteilungsprotokolle
       beachten und dies vorab demonstrieren.
4.2    Dauer der Maßnahme und ggf. Bestimmungen über ihre Erneuerung
       oder Verlängerung
       Mehrjährige Maßnahme (1996-2000), da die benötigten statistischen
       Informationen fortlaufend zu liefern sind (Verlängerung einer 1994
       begonnenen Maßnahme).
EINSTUFUNG DER AUSGABEN/EINNAHMEN
5.1    NO A
5.2     GM/NGM
5.3    Betroffene Einnahmen: Einnahmen aus dem Verkauf der Statistiken,
       durch die die Produktionskosten der Veröffentlichungen teilweise gedeckt
       werden.
ART DER AUSGABEN/EINNAHMEN
Der Beitrag aus dem Gemeinschaftshaushalt deckt nur einen geringen Teil ( ± 5 %)
der tatsächlichen Datenerhebungskosten, da das Subsidiaritätsprinzip bei der
Tätigkeit der Gemeinschaft im Bereich der Statistik sehr weitgehend zur
Anwendung kommt. Die Ausgaben sind dennoch von entscheidender Bedeutung für
die Normung der erhobenen Daten, ihre Aufbereitung und ihre Übermittlung an
Eurostat.                                                                -r
        Zuschuß zwecks Kofinanzierung mit anderen öffentlichen und/oder
        privaten Geldgebern
NEIN
        Zinsvergünstigung
NEIN
                                  ft
 ---pagebreak---         Sonstige
KEINE
        Ist bei wirtschaftlichem Erfolg der Maßnahme eine teilweise oder
        vollständige Rückzahlung des Finanzbeitrags der Gemeinschaft vor-
        gesehen?
NEIN
        Ändert sich durch die Maßnahme die Höhe der Einnahmen?
Indirekt; durch die Ergebnisse der statistischen Arbeiten zu den Indikatoren fur die
        Eigenmittel (BSP, MwSt., Zölle) kann sich das Gesamtvolumen des
        Haushalts u. U. ändern.
        Wiederverwendung
Die Ausgaben können zu Einnahmen fuhren, die wiederverwendet werden können.
        Der Betrag der Einnahmen, die wiederverwendet werden können, wird mit
        100 000 ECU pro Jahr veranschlagt.
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
7.1    Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme
        Die Gliederung der Maßnahme finden Sie unter Punkt 9.2. Die Kosten sind
        im beigefügten Sachverständigenbericht detailliert aufgeführt.     ""
        Die Kalkulation beruht zum Teil auf der Durchfuhrung des Programms für
        1994 und 1995, den Entwicklungsperspektiven (insbesondere der Zahl der
       Benutzer der elektronischen Formulare und der Zahl der INTRASTAT-
       Meldungen durch Telekommunikation) und den Verarbeitungskosten der
       zuständigen nationalen Behörden.
        In den für den maßgeblichen Zeitraum angegebenen Beträgen nimmt der
       Anteil der Entwicklungskosten proportional zur Ausweitung des Systems
       ab, während die Kosten für Ausbildung, Unterstützung und Wartung
       proportional zunehmen.
                                   4
 ---pagebreak---      Die Gesamtkosten         des  Aktionsprogramms     lassen    sich  wie    folgt
     zusammenfassen:
                                                   1996      1997        3 Jahre
                                                                       1998-2000
      OPERATIONELLE MITTEL: B5/7                        6        10              30
      davon: Beitrag für die statistischen              3          5             15
                 Ämter der Mitgliedstaaten
                 Dienstleistungen fur private           3          5             15
                 Forschungsstellen und
                 Unternehmen
7.2 Aufschlüsselung je Einzelmaßnahme (in Mio. ECU)
                                            96    97      98      99 2000
      AUFSCHLÜSSELUNG JE
      MAßNAHME
      I. Systeme für Meldung und           2,0   3,5     4.0    4,0     4,5    17,5
          Rücksendung der
          Informationen bei den
          Unternehmen
          Elektronische Formulare
      II. Statistische                     2,0   4,5     4,0     4,0    4,0    18,5
           Informationssysteme auf
           nationaler und
           Gemeinschaftsebene
           Inbetriebnahme der
           Telematikdienste
      III. Internationale                   1,0  1,0      1,0    1,0     1,0     5,0
           Normungsarbeiten
      IV. Förderung, Ausbildung,            1,0   1,0     1,0     1,0    1,0     5,0
           Unterstützung, Kontrolle,
           Koordinierung
      INSGESAMT                             6,0 10,0    10,0    10,0    10,0    46,0
                                     /R
 ---pagebreak---  7.3    Fälligkeitsplan für mehrjährige Maßnahmen
        Als Hinweis dienender Fälligkeitsplan für die Verpflichtungs- und
        Zahlungsermächtigungen (in Mio. ECU)
                                1996      1997      1998     1999     2000     folg.     Insge-
                                                                              Jahre       samt
         Verpflichtungs-           6,0      10,0      10,0     10,0     10,0     -          46,0
         ermächtigungen
         Zahlungs-
         ermächtigungen
         1996                      3,6       2,4                                             6,0
         1997                                6,0       4,0                                  10,0
         1998                                          6,0      4,0                         10.0
         1999                                                   6,0      4,0                10,0
         2000                                                            6,0       4,0      10,0
         Folgende Jahre
         Insgesamt                 3,6       8,4      10,0     10,0     10,0       4,0      46,0
 VORGESEHENE       BETRUGSBEKÄMPFUNGSMAßNAHMEN                (UND   GEGEBENENFALLS
ERGEBNISSE)
 Die statistische Information gilt als Instrument zur objektiven Bewertung der
gemeinschaftlichen Aktionsprogramme und trägt daher zur Konsolidierung des
Instrumentariums für die Betrugsbekämpfung bei.
 ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE
9.1   Quantifizierbare Einzelziele, Zielgruppe
      Die Ziele stehen in Zusammenhang mit den im Vertrag über die Europäische
      Union enthaltenen Bestimmungen über die Verwirklichung des Binnenmarkts
      und die transeuropäischen Telematiknetze.                              -~
      Nutznießer dieser Maßnahme sind die EU-Institutionen, die Regierungen der
      Mitgliedstaaten, die Unternehmen, die wirtschaftlichen und sozialen
      Entscheidungsträger      der     Mitgliedstaaten     sowie    Forschungsinstitute,
      Universitäten und Medien.
      Die von 1996 bis 2000 vorgesehenen Maßnahmen erfüllen einen vierfachen
      Zweck:
                         Effizientere Erhebung und Verbreitung der statistischen
          Daten durch die statistischen Stellen auf nationaler und Gemeinschaftsebene
                                        &
 ---pagebreak---        über die Schaffung einer europäischen Infrastruktur, die zur Beseitigung
       der strukturellen Unterschiede in den Entwicklungsstufen der
       mitgliedstaatlichen DV- und Statistiksysteme fuhren.
       Geringere Belastung der Unternehmen mit statistischen Meldungen und
       leichtere Harmonisierung auf europäischer Ebene bei gleichzeitiger
       Verbesserung der Informationsverbreitung und damit Schaffung eines
       echten europäischen Informationsmarkts unter Anwendung des
       Subsidiaritätsprinzips.
       Gewinnung von harmonisierten und aktualisierten vergleichbaren
       statistischen Daten, die benötigt werden für Kontrolle und Verfolgung der
       Binnenmarktpolitik, insbesondere im Rahmen der Handelspolitik, sowie die
        Gewinnung neuer Statistiken nach Produkten (PRODCOM) zu geringen
       Kosten. Die Verknüpfung mit den Daten über den innergemeinschaftlichen
       Warenverkehr (INTRASTAT) führt zu einer besseren Bewertung der
       Wettbewerbsfähigkeit       der     Unternehmen    und     einer    besseren
        Markttransparenz.
        Förderung der Anwendung von Normen und harmonisierten Konzepten auf
        europäischer Ebene, die zur Vermeidung von Doppelarbeiten und zur
        Verringerung der Kosten fuhren und gleichzeitig das Entstehen neuer
        Märkte im Bereich der statistischen Telematik begünstigen.
9.2 Begründung der Maßnahme
    Diese Maßnahme umfaßt alle Aufgaben bezüglich Planung, Entwicklung und
    Anwendung des Telematiknetzes sowie Förderung, Ausbildung, Unterstützung,
    Kontrolle und Koordinierung bei allen Beteiligten. Sie nutzt alle im Rahmen
    des Programms IDA durchgeführten allgemeinen und multisektoralen Arbeiten
    und widmet sich vor allem der Entwicklungen der statistischen Komponente
    dieser Arbeiten.
    I.     System für Meldung und Rücksendung der Informationen bei den
           Unternehmen: elektronische Formulare und                  elektronische
           Verbreitung
           Hauptziel ist die Erhebung statistischer Informationen direkt bei den
           Auskunftspflichtigen und ihre Rücksendung innerhalb kürzester Fristen.
           Die folgenden vier Maßnahmen sind vorgesehen:
            1. Bereitstellung der elektronischen Formulare:
                 a) • Entwicklung,
                 b) Verbreitung.
                                      i/i
 ---pagebreak---    2. Einbeziehung der Module fur die Abweichung der statistischen
         Meldungen in die kommerziellen Verwaltungsprogramme.
   3. Verbreitung der elektronischen Veröffentlichungen:
        a) Entwicklung,
        b) Verbreitung.
   4. Bereitstellung der Telematikdienste für die EDI-Meldungen an die
        Auskunftspflichtigen.
EL Statistische       Informationssysteme       auf     nationaler    und
   Gemeinschaftsebene: Anpassung an die Regeln des Binnenmarkts
   und seine Interoperabilitätsanforderungen
   Die Inbetriebnahme des Telematikdienstes mit all seinen Vorteilen,
   insbesondere für die Auskunftspflichtigen, ist nur möglich, wenn die
   statistischen Informationssysteme auf nationaler und Gemeinschaftsebene
   an die Erfordernisse des Binnenmarkts angepaßt und entsprechend
   harmonisiert werden.
   Diese sind im wesentlichen auf den beiden folgenden Ebenen
   angesiedelt:
   - neue Vorschriften oder Anpassungen mit Auswirkungen auf die
        statistischen Systeme auf nationaler und Gemeinschaftsebene;
   - Interoperabilität der statistischen Dienste auf nationaler und
        Gemeinschaftsebene.
   Alle Entwicklungen werden von dem Bestreben um Harmonisierung der
   statistischen Systeme und Sicherstellung des Synergismus getragen.
   Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
   1. Auswirkungen der vorgeschriebenen Änderungen der Systeme.
   2. Schnittstellen der Systeme mit den Erhebungsschaltern.
   3. Anschluß von telematischen Verbreitungsservern an                die
        Datenbanken.
   4. Verbund der Systeme mit dem Telematikdienst.
                              *\<\
 ---pagebreak--- III.  Europäische         und      internationale     Nonnen:       internationale
      Normungsarbeiten
      Die Interoperabilität der DV-Anwendungen der Beteiligten -
      Auskunftspflichtige, nationale Verwaltungen, Eurostat, Benutzer der
      Statistik - beruht vor allem auf der Anwendung von Normen, die zum
      Teil noch ausführlich zu definieren sind, insbesondere für die Struktur
      des Informationsaustauschs, die Protokolle über den Austausch von
      Computerdaten und die Sicherheits- und Geheimhaltungsverfahren.
      All diese Normungsarbeiten sind in das Verfahren der internationalen
      Normung integriert und beziehen sich auf eine europäische Anwendung.
      Diese Normungsarbeiten sind auf allen Entwicklungsebenen zur
      Inbetriebnahme des Telematiknetzes erforderlich und stellen somit eine
      horizontale Tätigkeit dar. Sie besteht aus:
      1. Normung der statistischen Datenströme (EDIFACT).
      2. Normung der Übertragungsmodalitäten (EDI) für die statistischen
           Ströme.
      3. Normung der Verfahren für DV- und Telematiksicherheit,
           elektronische Unterschrift, Schutz vertraulicher Daten.
IV.   Förderung,         Ausbildung,       Unterstützung,       Qualitätskontrolle,
      Koordinierung
      Die folgenden Maßnahmen sind horizontaler Art und von entscheidender
      Bedeutung für den Erfolg des Projekts und seine operationelle
      Fortsetzung:
       1. Förderung der Verordnungen bei den Auskunftspflichtigen und
            diesbezügliche Ausbildung.
      2. Kontrolle der Meldungen.
      3. Förderung und Unterstützung der Telematikdienste "bei den
            Auskunftspflichtigen und diesbezügliche Ausbildung.
      4. Förderung und Unterstützung der Produkte bei                           den
            Writschaftsteilnehmern und diesbezügliche Ausbildung.
      5. Qualitäts- und Konformitätskontrolle der Produkte und Dienste.
       6. Koordinierung der Tätigkeiten aller Beteiligten.
9.2.1       Kosten
            -   . Die Maßnahme wird im wesentlichen von den Mitgliedstaaten
                  finanziert (siehe 6.1), die über eine gut eingeführte Struktur für
                                     1b
 ---pagebreak---          die Erhebung und Aufbereitung der Daten verfugen. Wenn die
         Kommission das gesamte Programm finanzieren müßte,
         würden extrem hohe Kosten für ein weniger zuverlässiges
         Produkt entstehen.
         Angesichts der sehr hohen Zahl von betroffenen Einheiten
         ( ± 5 0 0 000 Unternehmen allein bei INTRASTAT) macht die
         Entwicklung neuer Statistiken, insbesondere die Einrichtung
         eines europäischen Informationsnetzes der Unternehmen eine
         tiefgreifende Revision der herkömmlichen Erhebungswege
         erforderlich, damit die Interoperabilität der gewählten
         Architekturen sichergestellt ist.
         Es handelt sich überwiegend um operationelle Kosten
         (Ausrüstung, Personal usw.) proportional zur Zahl der
         Elemente auf den verschiedenen Ebenen, Unternehmen,
         regionale Zentren, nationale statistische Ämter und Eurostat,
         die hauptsächlich von den Mitgliedstaaten getragen werden.
9.2.2 Nebeneffekte
         Die Verbesserung der statistischen Informationen und ihrer
         Verbreitung         erleichtert   die     Durchfuhrung       der
         Gemeinschaftspolitiken (Handel, Wettbewerb, Eigenmittel,
         Zollstatistik, Abschöpfungen usw.).
          Die Verantwortung und die konzertierte Mobilisierung der
         verschiedenen Partner innerhalb dieser             europäischen
          Architektur, die weitgehend dem Subsidiaritätsprinzip
         unterliegt,    tragen zur Schaffung          des europäischen
          Statistikraums bei.
          Die Maßnahme hat für den privaten Sektor eher einen Anreiz-
          ais einen Wettbewerbscharakter. Das gewählte Prinzirr zielt ab
          auf die Bereitstellung einer Gesamtheit von Produkten, die in
          das private Angebot einfließen sollen und.hier de facto für ein
          Minimum an Qualität sorgen.
9.2.3 Multiplikatoreffekte
          Durch das geplante Aktionsprogramm werden die Budgets der
          nationalen statistischen Systeme mobilisiert und Austausch und
          Nutzung der Erfahrungen und Systeme zwischen den
          Mitgliedstaaten angeregt.
                           A
 ---pagebreak---           Die Fachverbände und andere Vertretungen der Unternehmen
          sowie Forschungsinstitute und Universitäten haben einen
          leichteren Zugang zu den für Studien- und sozioökonomische
          Analysen benötigten Daten.
9.2.4 Notwendigkeit der Maßnahme
          Die auf europäischer Ebene vorhandenen Systeme für
          Erhebung, Aufbereitung und Verbreitung der statistischen
          Daten aus den Bereichen Industrie, Handel und Regionen sind
          nach dem Konzept der Architektur verteilter Datenbanken
          konzipiert. Dieser Ansatz ermöglicht es, über eine größere
          Vielfalt von Basisdaten auf nationaler und auch regionaler
          Ebene zu verfügen sowie Verdoppelung von Daten und
          Systemen zu vermeiden. Aufgrund ihrer Interoperabilität bieten
          sie zudem neue Möglichkeiten der Erstellung von Statistiken
          und der Sicherstellung ihrer Verbreitung in einem größeren
          Umfang.
          Die auf Gemeinschaftsebene durchgeführten Maßnahmen sollen
          ein effizientes Funktionieren dieser Netze gewährleisten, indem
          sie die Auswirkungen der unterschiedlichen nationalen
          Systementwicklungen minimieren, den Synergismus und den
          Datenaustausch zwischen den nationalen Verwaltungen fördern,
          die Erarbeitung von gemeinsamen Modulen für die
          verschiedenen        nationalen    Systeme       (größenbedingte
          Kostenvorteile) sowie die zur Sicherstellung                ihrer
          Interoperabilität notwendigen Schnittstellen gewährleisten und
          schließlich indem sie die Arbeiten koordinieren.
          Erhebung der Basisdaten bei den Unternehmen: Wenn die
          Rechtsgrundlage für diese Systeme erlassen ist, sollen die
          Gemeinschaftsaktionen entweder die allgemeine Anwendung
          der nationalen Software oder die Entwicklung von Software für
          die Förderung der Anwendung der Telematik begünstigen, um
           die mit den statistischen Meldungen verbundene Belastung der
           Unternehmen zu verringern.
                            A5
 ---pagebreak--- 9.3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme
       Erfolgsindikatoren :
              Zur Beurteilung des Standes der Arbeiten werden              folgende
              Erfolgsindikatoren herangezogen:
              Für die Maßnahmen des Typs I (s. 9.2)
                   Zahl der Mitgliedstaaten, die elektronische INTRASTAT-
                  Formulare und/oder elektronische Verbreitung verwenden;
                   Zahl der Unternehmen je Mitgliedstaat, die elektronische
                   INTRASTAT-Formulare und/oder elektronische Verbreitung
                  verwenden;
                    Prozentualer    Anteil der INTRASTAT-Meldungen auf
                   Magnetträger     und/oder telematisch an den gesamten
                   Meldungen.
              Für die Maßnahmen des Typs II
                    Frist der Übermittlung der Daten von den zuständigen
                   nationalen Behörden an Eurostat;
                    Zahl der in den Daten festgestellten Fehler.
              Für die Maßnahmen des Typs DI
               -    Zahl der EDIFACT-Meldungen (CUSDEC/INSTAT usw.)
               Für die Maßnahmen des Typs IV
                    Zahl der Ausbildungsseminare bei den Unternehmen und Zahl
                   der Teilnehmer;
                    Zahl und Turnus der Unterstützungsmaßnahmen auf nationaler
                   Ebene.
       Vorgesehene Modalitäten und Periodizität der Bewertung
               Die Durchführung des Aktionsprogramms wird von einer Task
               Force verfolgt, die sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und von
 ---pagebreak---               Eurostat zusammensetzt und vom Ausschuß für die Statistik des
             Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten eingesetzt wird, um die
             Kommission bei der Verwaltung des Programms EDICOM zu
             unterstützen.
              Die Durchführung des Programms wird schließlich von den
              folgenden Ausschüssen überwacht:
             a)    Ausschuß für das Statistische Programm (Beschluß
                   89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989), der sich
                   aus den Leitern der nationalen statistischen Ämter
                   zusammensetzt.
              b)   Ausschuß für die Statistik des Warenverkehrs zwischen
                   Mitgliedstaaten (Verordnung [EWG] Nr. 3330/91 des Rates
                   vom 7. November 1991), der sich aus Vertretern der nationalen
                   Verwaltungen im Bereich Handelsstatistik zusammensetzt.
              Für jeden Erfolgsindikator sind die Ziele auf jährlicher Basis
              zahlenmäßig festgelegt; eine Überwachung erfolgt im Rahmen der
              Maßnahme Corporate Planning, die derzeit bei Eurostat läuft. Die
              Task Force EDICOM übernimmt die Evaluierung und legt sie dem
              INTRASTAT-Ausschuß vor.
              Die Evaluierungsberichte über die nationalen Ergebnisse werden
              gemäß den mit den nationalen Behörden geschlossenen Verträgen
              erstellt,     die     u. a.  auch     den    Zeitplan    und     die
              Durchfuhrungsmodalitäten enthalten.
              Auf Gemeinschaftsebene werden die Zwischenberichte und der
              endgültige Evaluierungsbericht von Eurostat erstellt und dem
              INTRASTAT-Ausschuß zur Genehmigung vorgelegt. Sie enthalten
              eine vergleichende Kosten-Nutzen-Analyse für die einzelnen
              Maßnahmen.
9.4 Übereinstimmung mit der Finanzplanung
               Ist die Maßnahme in der Finanzplanung der GD für die
               betreffenden Jahre berücksichtigt?
               JA: Diese Maßnahme, erstmals Gegenstand einer Entscheidung des
                        Rates, ist von 1994 bis 1996 mit Mitteln aus Kapitel B5 72
                        entwickelt worden.
                                       0&
 ---pagebreak---                          Welchem in der Finanzplanung der GD                           festgelegten
                         allgemeineren Ziel entspricht die Maßnahme?
                         Das einzige allgemeine Ziel ist die Durchführung des Statistischen
                         Programms der Europäischen Gemeinschaft für 1993 -1997.
10       VERWALTUNGSAUSGABEN (TEIL A DES HAUSHALTSPLANS)
         Die tatsächliche Verfügbarmachung der erforderlichen Verwaltungsmittel ergibt
         sich aus der jährlichen Entscheidung der Kommission über die Mittelzuweisung
         unter besonderer Berücksichtigung des zusätzlichen Personals und der zusätzlichen
         Finanzmittel, die von der Haushaltsbehörde bewilligt worden sind.
         10.1     Auswirkungen auf die Zahl der Stellen
         Beschäftigte              Personal für die                     davon                        Dauer
                                   Verwaltung der
                                     Maßnahme
                             Planstellen    vorüberge-    vorhandenes       zusätzliches
                                            hende         Personal der GD   Personal
                                            Stellen       oder         der
                                                          betreffenden
                                                          Dienststelle
   Beamte               A          2                               2
   oder Bedienstete     B          1                               1                              1996-2000
   auf Zeit             C          1                               1
   Sonstige                                    1 ANB             1 ANB                            1996 - 2000
            Insgesam               4              1                5
   t
                  Geben Sie bitte an, in welchem Turnus das zusätzliche Personal ggf. bereitzustellen
                  ist.                                                                     ~~
          10.2     Globale finanzielle Auswirkungen des zusätzlichen Personals
                                                                                              (ECU)
                                          Beträge                       Berechnungsverfahren
   Beamte
   Bedienstete auf Zeit
   Sonstige
            Insgesamt              |                   ]_
                                                    a
 ---pagebreak---  Die Beträge entsprechen den Gesamtkosten des zusätzlichen Personalsfiirdie gesamte Laufz
 des Programms, sofern diese festgelegt ist, oder für 12 Monate bei unbestimmter Laufzeit.
 Die Kosten des für die Verwaltung der Maßnahme bereitzustellenden vorhandenen
 Personals werden wie folgt kalkuliert:
 •   Beamte (Titel AI, A2, A4 und A5):              400 000 ECU x 5 =      2 000 000 ECU
 •   Abgeordnete nationale Beamte (A-1520):          46 000 ECU x 5 =         230 000 ECU
                                                   Insgesamt:               2 230 000 ECU
 10.3    Erhöhung der sonstigen Verwaltungsausgaben aufgrund der Maßnahme
                                                                                (ECU)
   Haushaltslinie            Beträge                      Berechnungsverfahren
(Nr. u. Bezeichnung)
   Insgesamt                              j
 Die Beträge entsprechen den Gesamtkosten des zusätzlichen Personals für die gesamte L
 Programms, sofern diese festgelegt ist, oder für 12 Monate bei unbestimtnter Laufzeit.
 Die unter dem Posten A-2510 (Ausgaben für Sitzungen von Ausschüssen, deren Konsultierun
 im gemeinschaftlichen Rechtsetzungsverfahren obligatorisch ist) zu verbuchenden Kosten fti
 die in Artikel 5 des Entwurfs einer Entscheidung des Rates genannten Ausschüsse werden wi
 folgt kalkuliert:
     3 Sitzungen/Jahr x 15 000 ECU = 45 000 ECU x 5 = 225 000 ECU.
 Die erforderlichen Mittel werden durch Wiederverwendung der vorhandenen Mittel verfügb<
 gemacht.
                                       «*
 ---pagebreak---                                            FOLGENABSCHÄTZUNG
           A U S W I R K U N G E N DES V O R S C H L A G S AUF DIE U N T E R N E H M E N UNTER
                          B E S O N D E R E R B E R Ü C K S I C H T I G U N G DER K M U
Titel des Vorschlags: Entscheidung des Rates über die zwischenbehördlichen Telematiknetze
                                   fiir die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten
                                   (EDICOM)
Vorschlag
1        Dieser Vorschlag erfolgt, weil der Gerichtshof die EDICOM-Entscheidung 94/445/EG
        des Rates wegen einer ungeeigneten Rechtsgrundlage aufgehoben hat.
        Inhaltlich ist der Vorschlag identisch mit der genannten Entscheidung und enthält keine
        neuen Vorschriften für die Unternehmen.
        Es sei daran erinnert, daß diese Maßnahme die Durchfuhrung                             der
        INTRASTAT-Verordnung hinsichtlich der Verfahren fur Erhebung, Aufbereitung und
        Verbreitung der Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten
        unterstützen soll, und zwar durch verstärkten Einsatz von Telematiknetzen und
        Förderung des Datenaustauschs zwischen Unternehmen, nationalen und
        gemeinschaftlichen Verwaltungen.
        Die europäische Maßnahme ermöglicht es, die Harmonisierung von Daten und
        Verfahren mit Hilfe standardisierter elektronischer Formulare zu entwickeln und trägt
        dazu bei, die Belastung der Unternehmen mit statistischen Meldungen zu erleichtern.
        Die damit verbundenen Kostenvorteile unterstützen das Prinzip gemeinschaftlicher
        Rechtsvorschriften.
Auswirkungen auf die Unternehmen
2       Der Vorschlag betrifft          alle Unternehmen, die statistische Informationen über den
        Warenverkehr zwischen           Mitgliedstaaten (INTRASTAT) liefern müssen, d. h. alle am
        innergemeinschaftlichen         Warenverkehr Beteiligten, deren Umsatz über der für den
       jeweiligen Mitglied Staat        festgelegten Schwelle liegt (insgesamt 450 000 europäische
        Unternehmen).
3       Die Unternehmen verwenden die ihnen bereitgestellten Telematiknetze und
        -Werkzeuge und müssen daher nicht auf die in der INTRASTAT-Verordnung
        vorgesehenen Formulare zurückgreifen.
        Die INTRASTAT-Verordnung enthält ein Schwellensystem, wonach 2/3 der
        Unternehmen von allen Meldungen befreit sind. Im übrigen wurden die Meldungen
        gegenüber denen vor der Schaffung des Binnenmarkts weitgehend vereinfacht.
        Die nationalen Behörden stellen den Unternehmen die Telematikinstrumente kostenlos
        zur Verfügung und sorgen fur Ausbildung und Unterstützung, sodaß die Unternehmen
        ohne weiteres darauf zurückgreifen können.
 ---pagebreak---      Der Vorschlag begünstigt das Erscheinen neuer Produkte, die die Integration oder die
     Ableitung statistischer Meldungen in der kommerziellen Standard software
     ermöglichen, und damit auch die Entwicklung dieses Wirtschaftszweigs.
     Die Erleichterung der Meldungen und der damit verbundenen Belastung wirkt sich
     positiv auf die Wettbewerbsfähigkeit und indirekt auch auf die Beschäftigung aus, da
     die Mittel besser konzentriert werden.
     Wie oben bereits bemerkt, enthält die INTRASTAT-Verordnung bereits ein
     Schwellensystem, das die kleinen Unternehmen von allen Meldungen befreit oder
     vereinfachte Meldungen anhand entsprechend angepaßter elektronischer Formulare
     zuläßt, die von den kleinen und mittleren Unternehmen leichter verwendet werden
     können.
Konsumierung
      In einer Ende 1995 auf europäischer Ebene durchgeführten Meinungsumfage (mit
      einer Stichprobe von 5000 Unternehmen, die die Struktur des Wirtschaftszweigs der
      einzelnen Länder widerspiegelte und einen Großteil der meldepflichtigen KMU sowie
      2000 Benutzer umfaßte) wurden Unternehmen und alle Fachverbände eingehend
      befragt.
      Am 13. und 14. März 1996 fand ein INTRASTAT-Seminar mit mehr als 400
      Teilnehmern verschiedener Bereiche (Verwaltungen, Fachverbände, KMU usw.) statt.
     Der Standpunkt der Unternehmen wurde im Rahmen der verschiedenen Beiträge
      (UNICE, UEAPME, Fachverbände usw.) aufgegriffen, die Gegenstand einer amtlichen
      Veröffentlichung sein werden.
      Die Ergebnisse der Umfrage und die Schlußfolgerungen aus dem Seminar machen
      deutlich, daß Einigkeit besteht über die Ausweitung des Programms EDICOM und die
      Entwicklung      aller Maßnahmen          zur Förderung       des Einsatzes     von
      Telematikwerkzeugen.
                                            31
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                       KOM(96)319endg.
                                          DOKUMENTE
DE                                                                        17 15
                                    Katalognummer : CB-CO-96-326-DE-C
                                                            ISBN 92-78-05961-7
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                         50.