CELEX: 31992R1503
Language: de
Date: 1992-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1503/92 der Kommission vom 10. Juni 1992 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 6. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 158/25
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1503/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 10. Juni 1992
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                             gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  und Herkuftft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                   und Kanada, die im Jahr 1992 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   gesetzt.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3668/91 des Rates
 vom 11 . Dezember 1991 zur Eröffnung eines Gemein­                Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
 schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
 renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und              keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
 0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                  rechtlichen Regelungen verwendet werden können —-
 0206 29 91 ( 1992) ('), insbesondere auf Artikel 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 der Kommission
 vom 18. Dezember 1991 über Durchführungsbestim­                                           Artikel 1
 mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
 gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3668/91 und
 (EWG) Nr. 3669/91 des Rates (2), geändert durch die               ( 1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. Juni 1992 eingereichten
 Verordnung (EWG) Nr. 657/92 (3), legt in Artikel 7 fest,          Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
 daß die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung           hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
 der   Einfuhrlizenzen    für das   in  Artikel  1  Absatz  1      Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 wird
 Buchstabe d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen              vollständig stattgegeben.
 der Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr.                    (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 12 der
 2377/80 der Kommission vom 4. September 1980 über                 Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
 die besonderen Durchführungsvorschriften für Einfuhr­             des Monats Juli 1992 für 5 734 Tonnen gestellt werden.
 und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (4), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 815/91 (5), erfolgen .
                                                                                           Artikel 2
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3743/91 hat in Artikel 1
 Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder          Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. Juni 1992                                       !
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 349 vom 18. 12. 1991 , S. 3.
O   ABl . Nr. L 352 vom 21 . 12. 1991 , S. 36.
0   ABl.  Nr. L 70 vom 17. 3. 1992, S. 14.
(4) ABl.  Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
O   ABl.  Nr. L 83 vom 3. 4. 1991 , S. 6.