CELEX: 31991R3191
Language: de
Date: 1991-11-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3191/91 der Kommission vom 31. Oktober 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

1 . 11 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 303/ 17
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3191/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . Oktober 1991
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                            Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Getreides     und   seines Preises   in  der Gemeinschaft
                                                                      einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                     gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                      ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2),                                         Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
                                                                      Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                      zu vermeiden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
 Erstattungsbetrags (3),                                             Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
                                                                      besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                      der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                      machen.
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                 Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
                                                                     gungen zugrunde zu legen :
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                      Rates (7), zuletzt geändert durch die Verordnung
werden.
                                                                           (EWG) Nr. 2205/90 (8),
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                           Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                         bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                           nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                     Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(■)  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                       der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
O    ABl.  Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23.                       Verordnung festgesetzt werden muß .
(3)  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(«)  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
O    ABl.  Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«)  ABl.  Nr. L 131 vom  22. 5. 1975, S. 15.                          8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 303/ 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 11 . 91
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen              gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­            zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­      Diese Verordnung tritt am 1 . November 1991 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . Oktober 1991
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  1 . 11 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 303/ 19
                                                              ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 31 . Oktober 1991 zur Festsetzung der bei der
                                        Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   (ECU / Tonne)
                                                    laufender                                                         6. Term.
                                                               1 . Term . 2. Term. 3. Term.  4. Term .    5. Term.
       Erzeugniscode           Bestimmung (')         Monat
                                                        11         12         1        2         3            4           5
      0709 90 60 000
      0712 90 19 000
      1001 10 10 000
      1001 10 90 000                 01                 0           0         0        0         0
      1001 90 91 000
      1001 90 99 000                 01                 0           0         0        0         0
      1002 00 00 000                 01                 0          0         0        0         0
      1003 00 10 000                 01                 0          0         0        0          0
      1003 00 90 000                 01                 0          0         0         0         0
      1004 00 10 000
      1004 00 90 000
      1005 10 90 000
      1005 90 00 000                 01                 0          0         0        0         0
      1007 00 90 000
      1008 20 00 000
      1101 00 00 100                 01                 0          0         0        0         0
      1101 00 00 130                 01                 0          0         0        0         0
      1101 00 00 150                 01                 0          0         0        0         0
      1101 00 00 170                 01                 0          0         0        0         0
      1101 00 00 180                 01                 0          0         0        0         0
      1101 00 00 190
      1101 00 00 900
      110210 00 600                  01                 0          0         0        0         0
      110210 00 900
      110311 10 100                  01                 0          0         0        0         0            0            0
      1103 11 10 200                 01                 0          0         0        0         0            0            0
      1103 11 10 500                 01                 0          0         0        0         0            0            0
      1103 11 10 900                 01                 0          0         0        0         0            0            0
      1103 11 90 100                 01                 0          0         0        0         0
      1103 11 90 900
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.