CELEX: 31991R2104
Language: de
Date: 1991-07-18
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2104/91 der Kommission vom 17. Juli 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

18 . 7. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 195/31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2104/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. Juli 1991
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               (EWG) Nr. 2205/90 (6),
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8 ,                                                            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1854/91 der               Diese Wechselkurse sind die am 16. Juli 1991 festge­
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             stellten Kurse —
(EWG) Nr. 2015/91 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 1854/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                          Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                       Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                 Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der          1703 90 00 auf 0,29 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                         Artikel 2
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            Diese Verordnung tritt am 18 . Juli 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. Juli 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
O ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 27.                         (*) ABl, Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
h ABl. Nr. L 185 vom 11 . 7. 1991 , S. 10.                        (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.