CELEX: 32017D2432
Language: de
Date: 2017-12-13 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2017/2432 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 13. Dezember 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/1534 (EUNAVFOR MED/3/2017)

23.12.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 344/20
            
         BESCHLUSS (GASP) 2017/2432 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 13. Dezember 2017
   zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/1534 (EUNAVFOR MED/3/2017)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 31. August 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/1534 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Javier MORENO SUSANNA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flottillenadmiral Alberto MAFFEIS als Nachfolger von Flottillenadmiral Javier MORENO SUSANNA zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte mit Wirkung vom 14. Dezember 2017 zu ernennen.
            
         
               (4)
            
            
               Am 6. Dezember 2017 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt.
            
         
               (5)
            
            
               Ein Beschluss zur Ernennung von Flottillenadmiral Alberto MAFFEIS sollte gefasst und der Beschluss (GASP) 2017/1534 daher aufgehoben werden.
            
         
               (6)
            
            
               Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Flottillenadmiral Alberto MAFFEIS wird zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) mit Wirkung vom 14. Dezember 2017 ernannt.
   Artikel 2
   Der Beschluss (GASP) 2017/1534 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Der vorliegende Beschluss tritt am 14. Dezember 2017 in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2017.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         W. STEVENS
      
   
   
      (1)  ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.
   
      (2)  Beschluss (GASP) 2017/1534 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 31. August 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/681 (EUNAVFOR MED/2/2017) (ABl. L 233 vom 9.9.2017, S. 4).