CELEX: 31980R0434
Language: de
Date: 1980-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 434/80 des Rates vom 18. Februar 1980 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/80 des AKP-EWG-Ministerrates betreffend die ab 1. März 1980 anzuwendenden Übergangsmaßnahmen

Avis juridique important

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31980R0434

Verordnung (EWG) Nr. 434/80 des Rates vom 18. Februar 1980 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/80 des AKP-EWG-Ministerrates betreffend die ab 1. März 1980 anzuwendenden Übergangsmaßnahmen  

Amtsblatt Nr. L 055 vom 28/02/1980 S. 0001

++++  ( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 15.2.1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 434/80 DES RATES  VOM 18 . FEBRUAR 1980  ÜBER DIE ANWENDUNG DES BESCHLUSSES NR . 1/80 DES AKP-EWG - MINISTERRATES BETREFFEND DIE AB 1 . MÄRZ 1980 ANZUWENDENDEN ÜBERGANGSMASSNAHMEN  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 113 UND 235,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,  NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DAS AM 28 . FEBRUAR 1975 UNTERZEICHNETE AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME LÄUFT AM 1 . MÄRZ 1980 AB .  DAS AM 31 . OKTOBER 1979 IN LOME UNTERZEICHNETE ZWEITE AKP-EWG-ABKOMMEN KANN NICHT ZUM GLEICHEN ZEITPUNKT IN KRAFT TRETEN .  DER DURCH DAS EKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME VON 1975 EINGESETZTE BOTSCHAFTERAUSSCHUSS HAT IN AUSÜBUNG DER BEFUGNIS, DIE IHM MIT DEM BESCHLUSS 10/79 DES AKP-EWG-MINISTERRATES ÜBERTRAGEN WURDE, UND GEMÄSS ARTIKEL 91 ABSATZ 3 DES GENANNTEN ABKOMMENS DIE AB 1 . MÄRZ 1980 BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES ZWEITEN AKP-EWG-ABKOMMENS ANZUWENDENDEN ÜBERGANGSMASSNAHMEN BESCHLOSSEN .  ES MÜSSEN DIE ZUR DURCHFÜHRUNG DES GENANNTEN BESCHLUSSES NOTWENDIGEN MASSNAHMEN GETROFFEN WERDEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER DIESER VERORDNUNG ALS ANLAGE BEIGEFÜGTE BESCHLUSS NR . 1/80 DES AKP-EWG-MINISTERRATES IST AB 1 . MÄRZ UND HÖCHSTENS BIS 31 . DEZEMBER 1980 IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDBAR .  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MÄRZ 1980 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . FEBRUAR 1980 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  G . MARCORA