CELEX: 31985R3354
Language: de
Date: 1985-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3354/85 der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 321 / 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 11 . 85
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3354/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. November 1985
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                               Erzeugnisse des Zuckersektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden . Er
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                    seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                    anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
(EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf Artikel 16                 der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
Absatz 8 ,                                                         Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                   sein .
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                   Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1            nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­              gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
                                                                   beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
fung erhoben.
                                                                   Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                   henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe            diesem letzteren hinzugerechnet werden.
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem             Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden            Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                    genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch               Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung               100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                   trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
ergibt.                                                            nung (EWG) Nr. 2727/75 (*) zur Festsetzung der
                                                                   Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                    Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für              Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­            nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
halt von 1 v. H. festgesetzt werden .                              Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der             fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag              Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                   — für Währungen die untereinander zu jedem Zeitpunkt
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                   innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                     2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                      sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                        pliziert mit dem Koeffizienten gemäß Artikel 2b
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                    Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt
                                                                         geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 1 .                           O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42.                        (<•) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
b) ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                          P) ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 11 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 321 / 19
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                             Artikel 1
     während       der   bestimmten        Zeitraums      für    die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­                      Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                            d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                          genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                           dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                                 Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                                Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1985 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 29. November 1985
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                              (in ECU)
                                                                                           Grundbetrag je 1 v. H.
      Nummer des                                                                              Saccharosegehalt          Betrag
     Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des      der Abschöpfung
        Zolltarifs                                                                              betreffenden         für 100 kg
                                                                                                                    Trockenstoff
                                                                                                 Erzeugnisses
    17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                       oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme , auch mit natürlichem
                       Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                       C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,4614                —
                       D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                           Malto-Dextrin) :
                                I. Isoglukose                                                                           55,81
                           ex II . andere                                                          0,4614
                       E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4614                —
                       F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                              wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4614                —
    21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                       inbegriffen :
                       F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                           III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                             55,81
                           IV . andere                                                             0,4614