CELEX: 31986R1904
Language: de
Date: 1986-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1904/86 der Kommission vom 19. Juni 1986 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

20 . 6. 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 164/ 13
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1904/86 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. Juni 1986
                  zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                                Zitronen mit Ursprung in Israel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen . Die Berech­
                                                                    nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1627/75
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            bestimmt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Portugals,                                                          erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
                                                                    — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 des Rates                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
vom 26 . Juni 1975 über die Einfuhr von frischen                         Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                         nungssatz,   der  sich    auf   den     Leitkurs     dieser
Zitronen mit Ursprung in Israel ('), insbesondere auf
Artikel 5,                                                              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 (4).
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
                                                                        sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
                                                                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
In Artikel 8 des Protokolls Nr.           1   des Abkommens             während     eines  bestimmten       Zeitraums     für    die
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Israel sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen                     henden Gedankenstrich und nach Maßgabe des vorge­
Zitronen mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft                      nannten Koeffizienten festgestellt wird.
vorgesehen . Während der Geltungsdauer der Referenz­
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab . Die Durch­              Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
                                                                    der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die
                                                                    mit Ursprung in Israel führt zu der Feststellung, daß die
Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 . Diese Durchführungsbe­
stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die
                                                                    Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
                                                                    Nr. 1627/75 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
                                                                    der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1351 /86 (3), über­
nommen worden sind .
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 ist bei der Einfuhr
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
                                                                                             Artikel 1
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der                     Ab 23 . Juni 1986 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­                Zolltarifs auf frische Zitronen (Zolltarifstelle ex 08.02 C
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten                des Gemeinsamen Zolltarifs), mit Ursprung in Israel bei
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen               der Einfuhr in die Gemeinschaft angewendet.
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen                                             Artikel 2
Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden .
                                                                    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
                                                                    Amtsblatt Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(') ABl . Nr. L 165 vom 28 . 6. 1975, S. 9.
(2) ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5 . 1972, S. 1 .
 3 ABl . Nr. L 119 vom 8 . 5 . 1986, S. 46 .                        (4) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 164/ 14                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      20 . 6. 86
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 19 . Juni 1986
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Frans ANDRIESSEN
                                                                        Vizepräsident