CELEX: 31990R3894
Language: de
Date: 1990-12-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3894/90 der Kommission vom 28. Dezember 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 367/ 160                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29. 12. 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3894/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Dezember 1990
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                    Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                    soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Bestimmung notwendig machen.
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                    zugrunde zu legen :
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                          Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                     Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                   (EWG) Nr. 2205/90 0,
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                   nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und                Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der             sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               schusses für Getreide —
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die                                        Artikel 1
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1906/87 0, sind die besonderen Kriterien genannt,               Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­             Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                       im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­                                     Artikel 2
(')  ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft.
(2)  ABl. Nr. L 353  vom  17. 12. 1990, S. 23.
 (3) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
 (<) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                      (*) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L 182  vom  3. 7. 1987, S. 49.                        O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 29 . 12. 90                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 367/ 161
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 28 . Dezember 1990
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                    Mitglied der Kommission
                                                      ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28. Dezember 1990 zur Festsetzung der für Malz
                                  anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                   (ECU / Tonne)
                                    Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                   110710 19 000                         123,00
                                   1107 10 99 000                        135,00
                                   1107 20 00 000                        158,00
                         NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                              und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                              3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                              bestimmt.