CELEX: 31991R0714
Language: de
Date: 1991-03-22
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 714/91 DER KOMMISSION vom 22. März 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985

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31991R0714

VERORDNUNG (EWG) Nr. 714/91 DER KOMMISSION vom 22. März 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985  

Amtsblatt Nr. L 077 vom 23/03/1991 S. 0043 - 0045

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 714/91 DER KOMMISSION  vom 22 . März 1991  mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und  Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend  "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen  gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren.  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 184/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 24 . März 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen  Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der  genannten Kriterien ein Zeitraum II bis zum 14 . April festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .  Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der  Mitgliedstaaten angewandt .  Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  ( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .  ( 2 ) Für Erdbeeren des KN-Codes 0810 10 90 werden  - die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte  und  - die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89  im Anhang festgelegt .  Artikel 2  ( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89, mit Ausnahme der Artikel 5 und 7, anwendbar .  Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .  ( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .  Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen monatlich für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe  "Fehlanzeige ".  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 22 . März 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  (1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27 . 10 . 1989, S . 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20. ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 20 vom 25 . 1 . 1991, S . 15 .    ANHANG  Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds  Zeitraum 25 . März bis 14 . April 1991   Erzeugnis  KN-Code  Zeitraum      Tomaten  0702 00 10  I  Kopfsalat  0705 11 10 und  I   0705 11 90  I  Andere Salate  0705 19 00  I  Endivie Eskariol  ex 0705 29 00  I  Karotten  ex 0706 10 00  I  Artischocken  0709 10 00  I  Tafeltrauben  0806  10 15  I  Melonen  0807 10 90  I           Erzeugnis  KN-Code  Richtplafonds ( in Tonnen )  Zeitraum       Erdbeeren  0810 10 90  25 . - 31 . 3 . 1991 : 10 000  II    1 . - 7 . 4 . 1991 : 10 650  II    8 . - 14 . 4 . 1991 : 12 350  II