CELEX: 31991R1051
Language: de
Date: 1991-04-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1051/91 DES RATES vom 22. April 1991 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China #

Avis juridique important

|

31991R1051

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1051/91 DES RATES vom 22. April 1991 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China  -   

Amtsblatt Nr. L 107 vom 27/04/1991 S. 0001 - 0001

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1051/91 DES RATES  vom 22 . April 1991  zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2423/88 des Rates vom 11 . Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ( 1 ), insbesondere auf Artikel 11,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Kommission führte mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3798/90 ( 2 ) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China ein .  Die Sachaufklärung ist noch nicht abgeschlossen . Die Kommission unterrichtete die betroffenen chinesischen Ausführer von ihrer Absicht, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um höchstens zwei Monate vorzuschlagen . Die Ausführer  erhoben keine Einwände -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Geltungsdauer des mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3798/90 eingeführten vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China wird um höchstens zwei Monate oder bis zu einem früheren  Inkrafttreten eines Rechtsaktes des Rates über den Erlaß endgültiger Maßnahmen verlängert .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Geschehen zu Luxemburg am 22 . April 1991 . Im Namen des Rates  Der Präsident  R . STEICHEN  ( 1 ) ABl . Nr . L 209 vom 2 . 8 . 1988, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 365 vom 28 . 12 . 1990, S . 25 .