CELEX: 31991R0505
Language: de
Date: 1991-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 505/91 der Kommission vom 28. Februar 1991 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven

Nr. L 55/98                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 3 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 505/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Februar 1991
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung
                                         bestimmter Fisch - und Gemüsekonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Höhe der am Tag der Festsetzung der Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   geltenden Verbrauchsbeihilfe.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Verordnung (EWG) Nr. 3416/90 des Rates (*) hat die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Beträge der Verbrauchsbeihilfe für Spanien und Portugal
                                                                   festgesetzt.
gestützt auf die Akte über den/ Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                         Die Anwendung der genannten Kriterien hat zur Folge,
                                                                   daß nachstehende Erstattung festgesetzt wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),                                           Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 des Rates            Für die Monate März und April 1991 gilt für die in
vom 26. März 1979 zur Einführung der Grundregeln für               Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 genannte
die Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur                  Erzeugungserstattung folgender Betrag :
Herstellung bestimmter Konserven (3), zuletzt geändert
                                                                   — 110,90 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2903/89 (4), insbeson­
dere auf die Artikel 3 und 5,                                          erzeugte Olivenöl und verbraucht in den Mitglied­
                                                                       staaten, andere als Spanien und Portugal,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — 52,44 ECU/ 100 kg für das Olivenöl, anderes als unter
                                                                       vorstehendem Gedankenstrich aufgeführt, und
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 591 /79 wird                   verbraucht in den Mitgliedstaaten, andere als Spanien
bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung                         und Portugal,
bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven eine Erstattung              — 68,52 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
gewährt.                                                               erzeugte und in Spanien verbrauchte Olivenöl,
Nach Artikel 3 dieser Verordnung setzt die Kommission              — 27,31 ECU/ 100 kg für anderes als das unter vorste­
diese Erstattung vorbehaltlich Artikel 7 zweiter Unterab­              hendem Gedankenstrich aufgeführte, und in Spanien
satz dieser Verordnung jeden zweiten Monat fest.                       verbrauchte Olivenöl,
                                                                   — 102,28 ECU/ 100 kg für das in der Gemeinschaft
Nach Artikel 5 dieser Verordnung wird die Erzeugungser­                erzeugte und in Portugal verbrauchte Olivenöl,
stattung bei Anwendung des Ausschreibungsverfahrens                — 56,28 ECU/ 100 kg für anderes als das unter vorste­
für die Festsetzung der Abschöpfung auf der Grundlage                  hendem Gedankenstrich aufgeführte, un in Portugal
der durch dieses Verfahren für die unter den KN-Code                   verbrauchte Olivenöl .
1 509 90 00 fallenden Öle festgesetzten Mindestabschöp­
fungen festgesetzt. Wurde jedoch das zur Herstellung von                                   Artikel 2
Konserven verwendete öl in der Gemeinschaft erzeugt, so
erhöht sich der vorgenannte Betrag um einen Betrag in              Diese Verordnung tritt am 1 . März 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Februar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
0   ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23 .
O   ABl. Nr. L 78 vom 30 . 3 . 1979, S. 2.
(4) ABl. Nr. L 280 vom 29. 9. 1989, S. 3.                          O ABl. Nr. L 330 vom 29. 11 . 1990, S. 6.