CELEX: 31990R0901
Language: de
Date: 1990-04-09 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 901/90 DER KOMMISSION VOM 9. APRIL 1990 UEBER LIEFERUNGEN VON GETREIDE IM RAHMEN DER NAHRUNGSMITTELHILFE

10 . 4. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 93/ 13
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 901 /90 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. April 1990
                       über Lieferungen von Getreide im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der
                                                                 Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft ^). Zu diesem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Zweck sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedin­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         gungen sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates          daraus ergebenden Kosten genauer festgelegt werden —
vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfe­
politik und -Verwaltung ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1750/89 (2), insbesondere auf
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c),                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1420/87 des Rates vom                                       Artikel 1
21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestim­
mungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 über die              Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft
Nahrungsmittelhilfepolitik und -Verwaltung (3) wurde die         wird Getreide bereitgestellt zur Lieferung an die im
Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht                Anhang aufgeführten Begünstigten gemäß Verordnung
kommenden Länder und Organisationen und der für die              (EWG) Nr. 2200/87 zu den im Anhang aufgeführten
Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob­            Bedingungen. Die Zuteilung der Lieferungen erfolgt im
Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt.         Wege der Ausschreibung.
Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über
die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Ländern und                                            Artikel 2
Empfängerorganisationen 1 920 Tonnen Getreide zuge­
teilt.
                                                                 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung              lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
(EWG) Nr. 2200/87 der Kommission vom 8. Juli 1987                in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 9. April 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 172 vom 21 . 6. 1989, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 136 vom 26. 5. 1987, S. 1 .                       (<) ABl. Nr. L 204 vom 25. 7. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 93/ 14                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  10. 4. 90
                                                                ANHANG
                                                                PARTIE A
               1 . Maßnahme Nr. ('): 11 /90
               2. Programm : 1989
               3. Begünstigter : Ligue des Sociétés de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge / Service logistique, BP 372,
                   CH-121 1 Genève 19 / Suisse — Tel. : 734 55 80 — Telex : 22555 LRCS CH — Telefax : 733 03 95
               4. Vertreter des Begünstigten (2) Q : Croissant-Rouge tunisien, 19, Rue d'Angleterre — Tunis 1000 —
                   Tel. : 240 630/245 572 — Telex 14 524 HILAL TN
               5. Bestimmungsort oder -land : Tunesien
               6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Geschliffener Reis (Erzeugniscode 1006 30 94 900 oder 1006 30 96 900)
               7. Merkmale und Qualität der Ware f) : Siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 3, veröffentlichtes
                   Verzeichnis (unter II A 10)
               8. Gesamtmenge : 100 Tonnen (240 Tonnen Getreide)
               9 . Anzahl der Partien : 1
             10. Aufmachung und Kennzeichnung (4) : Siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 3, veröffentlichtes
                   Verzeichnis (unter II B 1 c)). Beschriftung der Säcke (mit Buchstaben von mindestens 5 cm Höhe) :
                   »ACTION N0 11 /90 / ein Halbmond, dessen Enden nach rechts gerichtet sind / RIZ / DON DE
                   LA COMMUNAUTÉ ÉCONOMIQUE EUROPÉENNE / ACTION DE LA LIGUE DES SOCIÉTÉS
                   DE LA CROIX-ROUGE ET DU CROISSANT-ROUGE (LICROSS) / POUR DISTRIBUTION
                   GRATUITE / TUNIS"
             1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Markt der Gemeinschaft
             1 2. Lieferstufe : frei Löschhafen — gelöscht
             13. Verschiffungshafen : —
             14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
             15 . Löschhafen : Tunis — Rades
             16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
             17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Liefe­
                   rung frei Verschiffungshafen : 1 . — 15. 6. 1990
             18 . Lieferfrist : 15. 7. 1990
             1 9. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
             20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe : 24. 4. 1990, 12 Uhr
            21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
                   a) Frist für die Angebotsabgabe : 30. 4. 1990, 12 Uhr
                   b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Lieferung
                      frei Verschiffungshafen : 15. — 30. 6. 1990
                   c) Lieferfrist : 31 . 7. 1 990
            22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 5 ECU/t
             23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
             24. Anschrift für die Angebotsabgabe (*) : Bureau de l'aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur
                   N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58, 200, rue de la Löi, B- 1 049 Bruxelles (Telex AGREC
                   22037 B oder 25670 B)
             25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (Ä) : Die am 27. 3. 1990 gültige und durch die
                   Verordnung (EWG) Nr. 482/90 der Kommission (ABl. Nr. L 51 vom 27. 2. 1990, S. 31 ) festgesetzte
                   Erstattung
 ---pagebreak--- 10 . 4. 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 93/ 15
                                                              PARTIE B
             1 . Maßnahme Nr. ('): 960/89
             2. Programm : 1989
             3. Begünstigter : Ligue des Sociétés de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge, service logistique, BP 372,
                 CH-1211 Geneve 19 — Tel .: 734 55 80 : Telex : 22555 LRCS CH — Telefax : 733 03 95
             4. Vertreter des Begünstigten (2)       : Croissant-Rouge algerien, 1 5 bis, boulevard Mohamed V, Alger —
                 Tel.: 264 57 27/28 — Telex : MILAL 67356 DZ ou 66442 CRA
             5. Bestimmungsort oder -land : Algerien
             6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Geschliffener Reis (Erzeugniscode 1006 30 94 900 oder 1006 30 96 900)
             7. Merkmale und Qualität der Ware (3) : Siehe im ABl . Nr. C 216 vom 14. 8 . 1987, S. 3, veröffentlichtes
                 Verzeichnis (unter II A 10)
             8 . Gesamtmenge : 300 Tonnen (720 Tonnen Getreide)
             9 . Anzahl der Partien : 1
           10. Aufmachung und Kennzeichnung (4) : Siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 3, veröffentlichtes
                 Verzeichnis (unter II B 1 c)). Beschriftung der Säcke (mit Buchstaben von mindestens 5 cm Höhe) :
                 „ACTION N* 960/89 / ein Halbmond, dessen Enden nach rechts gerichtet sind / RIZ / DON DE LA
                 COMMUNAUTÉ ÉCONOMIQUE EUROPÉENNE / ACTION DE LA LIGUE DES SOCIÉTÉS DE
                 LA CROIX-ROUGE ET DU CROISSANT-ROUGE (LICROSS) / POUR DISTRIBUTION GRATUITE
                 / ALGER"
           1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Markt der Gemeinschaft
           1 2. Lieferstufe : frei Löschhafen — gelöscht
           1 3. Verschiffungshafen : —
           14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
           1 5. Löschhafen : Algier
           16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
           17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Liefe­
                 rung frei Verschiffungshafen : 1 . — 15. 6. 1990
           18 . Lieferfrist : 15. 7. 1990
           1 9. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
           20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe : 24. 4. 1990, 12 Uhr
           21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
                 a) Frist für die Angebotsabgabe : 30. 4. 1990, 12 Uhr
                 b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Lieferung
                     frei Verschiffungshäfen : 15. — 30. 6. 1990
                 c) Lieferfrist : 31 . 7. 1990
           22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 5 ECU/t
           23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
           24. Anschrift für die Angebotsabgabe 0 : Bureau de l'aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur
                  N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58 , 200, rue de la Loi, B-1049 Bruxelles (Telex AGREC
                 22037 B oder 25670 B)
           25. Erstattung auf Antrag des Züschlagsempfängers (6) : Die am 27. 3. 1990 gültige und durch die
                 Verordnung (EWG) Nr. 482/90 der Kommission (ABl. Nr. L 51 vom 27. 2. 1990, S. 31 ) festgesetzte
                  Erstattung
 ---pagebreak--- Nr, L 93/ 16                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  10. 4. 90
                                                                PARTIE C
               1 . Maßnahme Nr. ('): 140/90
               2. Programm : 1989
               3. Begünstigter : M. P.F. Pirlot, UNHCR, Case Postale 2500, CH-1211 Genève 2, Dépôt (Tel. 739 81 11 ,
                   Telex 415740 HCR CH)
               4. Vertreter des Begünstigten (2) f) : Bureau du HCR — Second Floor — Credit House — Port Moresby
                   — Papua New Guinea, Tel. : 21 49 84
               5. Bestimmungsort oder -land : Papua-Neuguinea
               6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Geschliffener Reis (Erzeugniscode 1006 30 94 900 oder 1006 30 96 900)
               7. Merkmale und Qualität der Ware (3) : Siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8 . 1987, S. 3, veröffentlichtes
                   Verzeichnis (unter IIA 10)
               8. Gesamtmenge : 400 Tonnen (960 Tonnen Getreide)
               9 . Anzahl der Partien : 1
             10. 'Aufmachung und Kennzeichnung (4) : Siehe im ABl. Nr. C 216 vom 14. 8. 1987, S. 3, veröffentlichtes :
                   Verzeichnis (unter II B 1 c)). Beschriftung der Säcke (mit Buchstaben von mindestens 5 cm Höhe) :
                   „ACTION No 140/90 / RICE / GIFT OF THE EUROPEAN ECONOMIC COMMUNITY TO
                   UNHCR ASSISTANCE PROGRAMME / FOR REFUGEES IN PAPUA NEW GUINEA / FOR FREE
                   DISTRIBUTION / PORT MORESBY"
             1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Markt der Gemeinschaft
             12. Lieferstufe : frei Löschhafen — gelöscht
             13. Verschiffungshafen : —
             14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
             15. Löschhafen : Port Moresby
             16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
             17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Liefe­
                   rung frei Verschiffungshafen : 1 . — 15. 6. 1990
             18 . Lieferfrist : 31 . 7. 1990
             19. "Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
             20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe : 24. 4. 1990, 12 Uhr
             21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
                   a) Frist für die Angebotsabgabe : 30. 4. 1990, 12 Uhr
                   b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Lieferung
                      frei Verschiffungshafen : 15. — 30. 6. 1990
                   c) Lieferfrist : 15.8. 1 990
             22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 5 ECU/t
             23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10% des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
             24. Anschrift für die Angebotsabgabe (*) : Bureau de 1 aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur
                   N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58, 200, rue de la Loi, B-1049 Bruxelles (Telex AGREC
                   22037 B oder 25670 B)
             25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (6) : Die am 27. 3. 1 990 gültige und durch die
                   Verordnung (EWG) Nr. 482/90 der Kommission (ABl. Nr. L 51vom 27. 2. 1990, S. 31 ) festgesetzte
                   Erstattung
 ---pagebreak--- 10. 4. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 93/ 17
           Vermerke :
          (') Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben.
          (2) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierender Vertreter der Kommission :
              Siehe im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 227 vom 7. September 1985, Seite 4, veröf­
              fentlichtes Verzeichnis.
          (3) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten eine von einer amtlichen Stelle stammende Beschei­
              nigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betreffend die
              Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind.
              In der Bescheinigung über die radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 anzugeben.
              Der Zuschlagsempfänger überreicht dem Empfänger oder seinem Vertreter bei der Lieferung folgende
              Dokumente :
              — Ursprungszeugnis,
              — pflanzengesundheitliches Zeugnis und Zeugnis über Begasung.
          (4) Im Hinblick auf eine eventuelle Umfüllung muß der Zuschlagsempfänger 2 % leere Säcke derselben
              Qualität wie die die Ware enthaltenden Säcke liiefern. Diese Säcke müssen außer der Aufschrift auch ein
              großes R tragen.
          (*) Um den Fernschreiber nicht zu überlasten, werden die Bieter gebeten, den Nachweis der Stellung der in
              Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 aufgeführten Ausschreibungsgarantie
              vor dem in Ziffer 20 dieses Anhangs angegebenen Zeitpunkt vorzugsweise wie folgt zu erbringen :
              — entweder durch Boten zu Händen des in Ziffer 24 dieses Anhangs aufgeführten Büros
              — oder per Telefax an eine der folgenden Nummern in Brüssel :
                  — 235 01 32,
                  — 236 10 97,
                  — 235 01 30,
                  — 236 20 05.
          (6) Die Verordnung (EWG) Nr. 2330/87 der Kommission (ABl.          Nr. L 210 vom 1 . 8. 1987, S. 56), zuletzt
              geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2226/89 (ABl.          Nr. L 214 vom 25. 7. 1989, S. 10), ist
              anwendbar, was die Ausfuhrerstattung und gegebenenfalls die    Währungs- und Beitrittsausgleichsbeträge,
              den repräsentativen Kurs und den monetären Koeffizienten       anbelangt. Der in Artikel 2 der gleichen
              Verordnung aufgeführte Tag ist derjenige, welcher in Ziffer    25 dieses Anhangs angegeben ist.
          I7) Der Zuschlagsempfänger tritt mit dem Begünstigten baldmöglichst zur Bestimmung der erforderlichen
              Versandbescheinigungen in Verbindung.