CELEX: 31978R1475
Language: de
Date: 1978-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1475/78 der Kommission vom 29. Juni 1978 zur Festsetzung des ab 1. Juli 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

30 . 6 . 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 176/ 29
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1475 /78 DER KOMMISSION
                                                  vom 29. Juni 1978
               zur Festsetzung des ab 1 . Juli 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose,
               die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                     führt wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                              sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                              berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                 ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des               schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1298 /78 (2), insbesondere           b) die Notwendigkeit, Industrien, die Gemein­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz ,               schaftserzeugnisse verwenden , und solchen , die Er­
                                                                 zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                 bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nannten Waren vorgesehen werden .
                                                              schusses für Isoglukose —
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages                                  A rtikel 1
fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung ( EWG) Nr. 707/78 (4), wird         Der ab 1 . Juli 1978 geltende Erstattungssatz für Isoglu­
 im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­       kose   der Tarifstelle  17.02  D  I  des  Gemeinsamen
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose           Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs          nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang              führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
zur Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind .
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                  Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz
 für jeden Monat festgesetzt werden .                         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1978 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29 . Juni 1978
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         Finn GUNDELACH
(') ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
12) ABl. Nr. L 160 vom 17. 6. 1978, S. 9.
(3) ABl . Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. 13.
(4 ABl. Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 176/30                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 6 . 78
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1978 zur Festsetzung des ab 1 . Juli 1978 gel­
           tenden Erstattungssatzes für Isoglukose , die in Form von nicht unter Anhang II des Vertra­
                                     ges fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                     (in RF.)
                                                                                     Höhe der Erstattung
                Tarifnumtner                      Warenbezeichnung                       für 100 kg
                                                                                        Trockenstoff
           17.02 D I             Isoglukose                                                 17,15