CELEX: 32011R0710
Language: de
Date: 2011-07-20 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 710/2011 der Kommission vom 20. Juli 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

21.7.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 190/61
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 710/2011 DER KOMMISSION
   vom 20. Juli 2011
   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 und Artikel 170 in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 162 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Union für die in Anhang I Teil XIX derselben Verordnung genannten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Eiermarkt sollten die Ausfuhrerstattungen in Übereinstimmung mit den Regeln und Kriterien der Artikel 162, 163, 164, 167 und 169 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 festgesetzt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 164 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann die Ausfuhrerstattung je nach Zielbestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern oder aufgrund der Verpflichtungen aus den in Übereinstimmung mit Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Übereinkommen notwendig ist.
            
         
               (4)
            
            
               Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Union zum freien Verkehr zugelassen sind und die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (2) und der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (3) sowie die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Anhang XIV Buchstabe A der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erfüllen.
            
         
               (5)
            
            
               Die derzeit geltenden Erstattungen sind mit der Verordnung (EU) Nr. 398/2011 der Kommission (4) festgesetzt worden. Da neue Erstattungen festzusetzen sind, ist die vorgenannte Verordnung aufzuheben.
            
         
               (6)
            
            
               Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   (1)   Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 164 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden für die Erzeugnisse und in Höhe der Beträge gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt.
   (2)   Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, wobei sie insbesondere in einem zugelassenen Betrieb zubereitet worden sein und die Kennzeichnungsanforderungen gemäß Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 sowie Anhang XIV Buchstabe A der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erfüllen müssen.
   Artikel 2
   Die Verordnung (EU) Nr. 398/2011 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am 21. Juli 2011 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 20. Juli 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         José Manuel SILVA RODRÍGUEZ
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55.
   
      (4)  ABl. L 105 vom 21.4.2011, S. 6.
   
      ANHANG
      
         Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor, anwendbar ab 21. Juli 2011
      
      
                  Erzeugniscode
               
               
                  Bestimmung
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Erstattungsbetrag
               
            
                  0407 00 11 9000
               
               
                  A02
               
               
                  EUR/100 Stück
               
               
                  0,39
               
            
                  0407 00 19 9000
               
               
                  A02
               
               
                  EUR/100 Stück
               
               
                  0,20
               
            
                  0407 00 30 9000
               
               
                  E09
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  E10
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  19,00
               
            
                  E19
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  0408 11 80 9100
               
               
                  A03
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  74,00
               
            
                  0408 19 81 9100
               
               
                  A03
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  22,00
               
            
                  0408 19 89 9100
               
               
                  A03
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  22,00
               
            
                  0408 91 80 9100
               
               
                  A03
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  38,00
               
            
                  0408 99 80 9100
               
               
                  A03
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  9,00
               
            
                  
                     NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1).
                  Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:
                  
                              E09
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Kuweit, Bahrein, Oman, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Jemen, Hongkong SAR, Russland und die Türkei.
                           
                        
                              E10
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan und die Philippinen.
                           
                        
                              E19
                           
                           
                              :
                           
                           
                              Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter E09 und E10 genannten Bestimmungen.