CELEX: 32012D0489
Language: de
Date: 2012-08-24 00:00:00
Title: 2012/489/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 24. August 2012 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Belgien, Österreich, Brasilien, Kolumbien, Kroatien und Nicaragua (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5860)  Text von Bedeutung für den EWR

28.8.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 231/13
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 24. August 2012
   zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Belgien, Österreich, Brasilien, Kolumbien, Kroatien und Nicaragua
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5860)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2012/489/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien bei Tieren. Zu diesem Zweck ist der BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon („Länder oder Gebiete“) durch Einstufung in eine von drei Kategorien je nach BSE-Risiko festzulegen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Risiko geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern und Gebieten nach deren BSE-Risiko. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. 17 der OIE von Mai 2011 — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedern — hinsichtlich des BSE-Status von Mitgliedstaaten und Drittländern Rechnung.
            
         
               (4)
            
            
               Im Mai 2012 nahm die OIE die Entschließung Nr. 16 — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten an. In dieser Entschließung wurden das BSE-Risiko von Belgien, Österreich, Brasilien und Kolumbien als vernachlässigbar sowie das BSE-Risiko von Kroatien und Nicaragua als kontrolliert eingestuft. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher geändert werden, damit sie in Bezug auf die genannten Mitgliedstaaten und Drittländer der Entschließung entspricht.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG wird durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 24. August 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE
            
            A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Belgien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Dänemark
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Österreich
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Finnland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweden
                     
                  
               EFTA-Länder
            
            
                        —
                     
                     
                        Island
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Norwegen
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Argentinien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Australien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Brasilien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Chile
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kolumbien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Indien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Neuseeland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Panama
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Paraguay
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Peru
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Singapur
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Uruguay
                     
                  B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Vereinigtes Königreich
                     
                  
               EFTA-Länder
            
            
                        —
                     
                     
                        Liechtenstein
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweiz
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Kanada
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kroatien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Japan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Mexiko
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Nicaragua
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Südkorea
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Taiwan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        USA
                     
                  C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
            
            
                        —
                     
                     
                        Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B dieses Anhangs aufgeführt sind.“