CELEX: C2006/326/165
Language: de
Date: 2006-12-30 00:00:00
Title: Rechtssache T-342/06: Klage, eingereicht am 1. Dezember 2006 — Angiotech Pharmaceuticals/HABM (VASCULAR WRAP)

30.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 326/81
            
         Klage, eingereicht am 1. Dezember 2006 — Angiotech Pharmaceuticals/HABM (VASCULAR WRAP)
   (Rechtssache T-342/06)
   (2006/C 326/165)
   Verfahrenssprache: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: Angiotech Pharmaceuticals Inc. (Vancouver, Kanada) (Prozessbevollmächtigter: T. Clark, Barrister)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klägerin
   Es wird beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung R 751/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer vom 20. September 2006 aufzuheben und die Anmeldung an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für das weitere Eintragungsverfahren zurückzuverweisen oder,
            
         
               —
            
            
               hilfsweise, falls die Anmeldung nach Auffassung des Gerichts nur für bestimmte der in ihr genannten Waren zur Eintragung zuzulassen ist, die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer in Bezug auf nur diese Waren aufzuheben und die Anmeldung mit dieser Feststellung für das weitere Eintragungsverfahren an das Amt zurückzuverweisen;
            
         
               —
            
            
               dem Amt die Kosten der Klägerin aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „VASCULAR WRAP“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 und 10 (Verbandsmaterial, Pflaster, Beschichtungen, Zubereitungen und medizinische Geräte für die Chirurgie) — Anmeldung Nr. 4220811.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung Nr. 4094 des Rates.