CELEX: 32011R0897
Language: de
Date: 2011-09-02 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 897/2011 der Kommission vom 2. September 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

8.9.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 231/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 897/2011 DER KOMMISSION
   vom 2. September 2011
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 2. September 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ware, für den Einzelverkauf in Flaschen zu 500 ml aufgemacht, mit einem Gehalt an (in GHT)
                  
                              —
                           
                           
                              Wasser
                           
                           
                              45,9
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Fruktose
                           
                           
                              33,3
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oligofruktose
                           
                           
                              7,6
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Apfelsaftkonzentrat
                           
                           
                              3,6
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Schwarzem Johannisbeersaftkonzentrat
                           
                           
                              2,3
                           
                        
                              —
                           
                           
                              pflanzlichen Oligopeptiden
                           
                           
                              2,3
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zitronensäure
                           
                           
                              3,6
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mate-Konzentrat
                           
                           
                              0,7
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nährhefe
                           
                           
                              0,5
                           
                        
                              —
                           
                           
                              L-Carnitin
                           
                           
                              0,1
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kaliumsorbat
                           
                           
                              0,1
                           
                        Die Ware ist eine rotbraune, trübe, leicht viskose Flüssigkeit mit einer Dichte von 1,1812 g/cm3 und einem Brixwert von 40.
                  Laut Verpackungstext handelt es sich bei der Ware im Wesentlichen um mit Nährstoffen angereichertes Wasser, das zur Anwendung als Nahrungsergänzungsmittel vorgesehen ist.
                  Anwendungshinweis: 50 ml Ware mit 100 ml Wasser oder Saft verdünnen.
               
               
                  2106 90 92
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 92.
                  Aufgrund des Gehalts an Zucker und anderen Zutaten wie Kaliumsorbat und Zitronensäure muss die Ware vor dem Verzehr verdünnt werden und ist daher nicht als Getränk der Position 2202 anzusehen (siehe auch die KN-Erläuterungen zu Kapitel 22, Allgemeines, Absatz 2).
                  Die Ware ist daher als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 2106 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 2106, Absatz 2, Ziffer 7).