CELEX: 31981R1765
Language: de
Date: 1981-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1765/81 der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

1 . 7. 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 175/45
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1765/81 DER KOMMISSION
                                                vom 30. Juni 1981
              zur   Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige                   andere
                          Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             für   in    der  chemischen     Industrie  verwendeten
 GEMEINSCHAFTEN —                                            Zucker f) für die im Anhang dieser letzten Verord­
                                                             nung genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            der Erzeugung.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des           Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Büchtstabe d)
 Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame             der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und in
 Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert          unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­          der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hundert­
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz         stel eines Betrages, der bestimmt wird unter Berück­
 erster Satz,                                                sichtigung einerseits des Unterschieds zwischen dem
                                                             im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft während
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                 des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt wird,
                                                             für Weißzucker geltenden Interventionspreis und den
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          für Weißzucker auf dem Weltmarkt festgestellten
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74            Notierungen oder Preisen, und andererseits der
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder          Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichgewichts
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz       zwischen der Verwendung des Grunderzeugnisses aus
                                                             der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr von
 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­
                                                             Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern und
 ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in
 der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der              der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zugelas­
                                                             senen Erzeugnisse dieser Länder.
 Ausfuhr ausgeglichen werden.
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68             Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
 des Rates vom 18. Juni 1968 zur Aufstellung allge­          in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
 meiner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr          (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
auf dem Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die         werden.
Verordnung (EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung
 für 100 kg der in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 nung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausgeführten           lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipliziert mit       Erstattungen zugrunde zu legen :
 dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls einschließlich
 des Gehalts an anderem als Saccharose berechnetem           — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Zucker. Dieser für das betreffende Erzeugnis festge­            Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 stellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vorschriften            in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 des Artikels 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der             Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchfüh­                  Parität dieser Währungen stützt,
 rungsbestimmungen für die Erstattungen bei der              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhr für Zucker (*), zuletzt geändert durch die               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (6), bestimmt.                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                 während eines bestimmten        Zeitraums  für die
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­           Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                   vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein
 Hundertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.              Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
 1400/78 des Rates vom 20. Juni 1978 zur Festlegung          festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert
                                                             werden.
von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung
(') ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
O ABl. Nr. L 360 vom 31 . 12. 1980, S. 17.                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
M ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                      schusses für Zucker —
(4) ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
M ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                      O ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 175/46                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 7. 81
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
                                                                      nisse werden im Anhang festgesetzt.
                          Artikel 1
                                                                                              Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1981 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Juni 1981
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                                  Gaston THORN
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
           gen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem
                                                             Zustand
                                                                                                    (ECU / 100 kg)
               Nummer                                                                                Grundbetrag
                  des                               Bezeichnung der Erzeugnisse                       je l.v. H.
             Gemeinsamen                                                                             Saccharose­
               Zolltarifs                                                                              gehalt (')
            17.02              Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                               oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                               mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                   D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                        Ahornzucker oder -sirupe) :
                                        ex II. andere, ausgenommen Sorbose                              0,0889
                                   E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,0889
                               ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                       0,0889
           21.07               Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                               griffen :
                               F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                    IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)           0,0889
           (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung
                (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr.
                394/70 bestimmt.