CELEX: 31991R2468
Language: de
Date: 1991-08-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2468/91 der Kommission vom 14. August 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

15. 8 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 227/9
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2468/91 DER KOMMISSION
                                                         vom 14. August 1991
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
  GEMEINSCHAFTEN —                                                      Gehalts festgesetzt werden .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                              dernisse bestimmter Märkte können es notwendig"""
                                                                        machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
  vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                  Höhe festzusetzen.
  tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
  (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz
                                                                        Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
  4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                       zugrunde zu legen :
  in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                       Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
  ausgeglichen werden.                                                     Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                           (EWG) Nr. 2205/90 0,
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
  18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
  Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zückersektor (3),                   Europaischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
  1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 elemente      festzusetzen . Nach     demselben Artikel sind
                                                                       Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten              rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                       auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                schusses für Zucker —
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker ^ festgelegt worden . Diese Erstat­
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                   Artikel 1
 Kommission vom 2. März 1 970 über die Durchführungs­                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung               denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen              geben festgesetzt.
(') ABl.   Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2) ABl.   Nr. L  54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
O   ABl .  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                          Diese Verordnung tritt am 15. August 1991 in Kraft.
(4) ABl.   Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
(j ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(«) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                              (*) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 152 vom 18. 6. 1988 , S. 23.                             (*) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 227/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              15 . 8 . 91
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 14. August 1991
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 14. August 1991 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                       erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                      (in ECU)
                                                                               Betrag der Erstattung
                                         Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                      je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
                                        1701 11 90 100                 33,40 O
                                        1701 11 90 910                 34,29 (')
                                        1701 11 90 950                    (2)
                                        1701 12 90 100                 33,40 (')
                                        1701 12 90 910                 34,29 (')
                                        1701 12 90 950                    O                                 !
                                        1701 91 00 000                                        0,3631
                                        1701 99 10 100                 36,31
                                        1701 99 10 910                 37,28
                                        1701 99 10 950                 34,78
                                        1701 99 90 100                                        0,3631
                             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn
                                 der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                 der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                             (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                 der Kommission (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                 Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).