CELEX: 32008D0970
Language: de
Date: 2008-12-16 00:00:00
Title: Beschluss EUPOL COPPS/1/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. Dezember 2008 betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete

20.12.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 344/139
            
         
      BESCHLUSS EUPOL COPPS/1/2008 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 16. Dezember 2008
   betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete
   (2008/970/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/797/GASP des Rates vom 14. November 2005 zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach Artikel 11 Absatz 2 der Gemeinsamen Aktion 2005/797/GASP ist das PSK im Einklang mit Artikel 25 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EUPOL COPPS zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Herrn Paul KERNAGHAN zum Leiter der Mission EUPOL COPPS vorgeschlagen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Herr Paul KERNAGHAN wird ab 1. Januar 2009 zum Leiter der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) ernannt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
   Er gilt bis zum 31. Dezember 2009.
   
      Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 2008.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Präsident
         
         I. SRAMEK
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 65.