CELEX: 31985R2130
Language: de
Date: 1985-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2130/85 der Kommission vom 29. Juli 1985 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

30 . 7. 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 193/47
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2130/85 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Juli 1985
                zur    Festsetzung        der   Einschleusungspreise        und     Abschöpfungen            für
                                                      Geflügelfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 nung (EWG) Nr. 750/81 Ç), bestimmte Futtergetreide­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                menge entsprechen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Der Preis der Futtergetreidemenge in der Gemein­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 schaft muß gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des                Nr. 2778/75, der Preis der gleichen Menge auf dem
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                Weltmarkt gemäß Artikel 3 derselben Verordnung
                                                                ermittelt werden .
 Marktorganisation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geän­
 dert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2),        Für die in den vorstehenden Verordnungen vorgese­
 insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 ,             hene Methode der Abschöpfungsberechnung ist der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 855/84 des                 Preis für eine gegebene Menge Futtergetreide in der
                                                                Gemeinschaft ein wesentlicher Bestandteil . Der Rat
 Rates vom 31 . März 1984 über die Berechnung und
 den Abbau der Währungsausgleichsbeträge für                     hat die Getreidepreise gemäß Artikel 3 Absatz 1 der
bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (3), zuletzt          Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 (8) für das Wirtschafts­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1004/84                 jahr 1985/86 noch- nicht erlassen. In Anwendung der
 des Rates (4), insbesondere auf Artikel 1 ,                    ihr vom Vertrag auferlegten Aufgaben sieht sich die
                                                                Kommission deshalb veranlaßt, die zur Sicherung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Kontinuität des Funktionierens der gemeinsamen
 Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­          Agrarpolitik in dem betreffenden Sektor unerläßliche
nung (EWG) Nr. 2777/75 genannten Erzeugnisse in                 Maßnahmen zu treffen .
die Gemeinschaft muß eine Abschöpfung erhoben                    Die Kommission hat unter diesen Bedingungen die
werden, die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt         Preise festgesetzt, die im Sektor Getreide bei der
wird. Da die Abschöpfungen zuletzt durch die Verord­            Bestimmung der Abschöpfungen zu berücksichtigen
nung (EWG) Nr. 1026/85 Q für die Zeit bis zum 31 .              sind. Diese Preise sind in Artikel 2 der Verordnung
Juli 1985 festgesetzt worden sind, ist eine Neufestset­         (EWG) Nr. 2124/85 (9) der Kommission genannt.
zung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1985          Diese die Preise für Futtermittel in der Gemeinschaft
erforderlich .
                                                                bestimmenden Angaben — die im Sektor Schweine­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 855/84 des Rates ist               fleisch zu berücksichtigen sind — müssen gemäß dem
der Leitkurs in der gemeinsamen Agrarpolitik vom                bisherigen Berechnungsverfahren zur Bestimmung der
Wirtschaftsjahr 1984/85 an mit einem Berichtigungs­             Abschöpfungen in dem betreffenden Sektor zugrunde­
faktor von 1,033651 multipliziert worden. Dieser                gelegt werden.
berichtigte Leitkurs führt zu einer Änderung der                Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis der einzelnen
zwischen dem Gemeinschaftspreis und dem Welt­                   Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen
marktpreis bestehenden Relation. Diesem ist                     Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
Rechnung zu tragen, indem auf die Weltmarktpreise               entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum
ein Berichtigungsfaktor von 0,967445 angewandt wird,            von fünf Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem
der zur Berechnung der Abschöpfungen und der                    Vierteljahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet
Schleusenpreise dient.                                          wird ; das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis 30. Juni
Die Abschöpfung für geschlachtetes Geflügel setzt                1985 ;
sich aus zwei Teilbeträgen zusammen.                            Der zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels der für
Der erste Teilbetrag muß der Differenz zwischen den             die vier Vierteljahre vor dem 1 . Mai eines jeden Jahres
Preisen in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt               gültigen Einschleusungspreise entsprechen .
für die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr.                    Die Abschöpfung für Küken muß nach der gleichen
2778 /75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 zur Festset­
                                                                Methode berechnet werden wie die Abschöpfung für
zung der Vorschriften für die Berechnung der                    geschlachtetes Geflügel . Als Futtergetreidemenge muß
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für                   jedoch die in Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr.
Geflügelfleisch (6), zuletzt geändert durch die Verord­         2778/75 bestimmte Menge zugrunde gelegt werden .
                                                                Der zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels der
(') ABl.  Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 77.                  Einschleusungspreise für Küken entsprechen .
(2) ABl . Nr. L  291 vom 19 . 11 . 1979, S. 17.
O   ABl.  Nr. L  90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L  101 vom 13 . 4. 1984, S. 2.                    O ABl . Nr. L 80 vom 26. 3 . 1981 , S. 1 .
n ABl. Nr. L 110 von 23 . 4. 1985, S. 18 .                      (8) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
( ) ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 84.                   (9) Siehe Seite 31 dieses Amtsblatts .
 ---pagebreak--- Nr. L 193/48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30 . 7. 85
Die Abschöpfung für die in Artikel 1 Absatz 2                 Der zweite Betrag, durch den die übrigen Futterkosten
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75                 sowie die allgemeinen Erzeugungs- und Vermark­
genannten Erzeugnisse muß von der Abschöpfung für             tungskosten ausgedrückt werden, wurde in Anhang II
geschlachtetes Geflügel nach Maßgabe der im Anhang            zur Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 festgesetzt.
zur Verordnung (EWG) Nr. 3011 /79 der Kommission
vom 20 . Dezember 1979 zur Festsetzung der Koeffi­            Der Einschleusungspreis für Küken muß nach der
zienten zur Berechnung der Abschöpfungen für abge­            gleichen Methode errechnet werden, die zur Berech­
leitete Erzeugnisse auf dem Geflügelfleischsektor ('),        nung des Einschleusungspreises für geschlachtetes
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 507/82 (2)          Geflügel angewendet wird. Der Preis der Futtergetrei­
                                                              demenge muß jedoch der in Anhang II zur Verord­
abgeleitet werden.
                                                              nung (EWG) Nr. 2778/75 bestimmten Mengen
Für die Erzeugnisse der Tarifnummer 02.03 und der             entsprechen. Der Pauschbetrag muß dem im gleichen
Tarifstellen 15.01 B und 16.02 B I des Gemeinsamen            Anhang festgesetzten Betrag entsprechen.
Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT konsolidiert         Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 Absatz 2
worden ist, müssen die Abschöpfungen auf den Betrag           Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75
beschränkt werden, der sich aus dieser Konsolidierung         genannten Erzeugnisse müssen vor dem Einschleu­
ergibt.                                                       sungspreis für geschlachtetes Geflügel nach Maßgabe
                                                              der für diese Erzeugnisse nach Artikel 5 Absatz 3
Für .die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG)           dieser Verordnung festgelegten Koeffizienten abge­
Nr. 2777/75 genannten Erzeugnisse müssen die                  leitet werden .
Einschleusungspreise für jedes Vierteljahr im voraus
festgelegt werden. Da die Einschleusungspreise zuletzt        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1026/85 für die Zeit           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
bis zum 31 . Juli 1984 festgesetzt sind, ist eine Neufest­    schusses für Geflügelfleisch und Eier —
setzung für die Zeit vom 1 . August bis zum 31 .
Oktober 1985 erforderlich .
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einschleusungspreis für geschlachtetes Geflügel
                                                                                     Artikel 1
setzt sich aus zwei Beträgen zusammen.
                                                              ( 1 ) Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.
Der erste Betrag muß dem Weltmarktpreis der im                2777/75 vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in
Anhang II zur Verordnung (EWG) Nr. 2778/75                    Artikel 7 derselben Verordnung vorgesehenen
bestimmten Futtergetreidemenge entsprechen .                  Einschleusungspreise für die in Artikel 1 Absatz 1
Der Preis dieser Getreidemenge muß gemäß Artikel 4            derselben Verordnung genannten Erzeugnisse sind im
Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75              Anhang festgesetzt.
festgelegt werden.                                            (2)    Für die Erzeugnisse der Tarifnummer 02.03 und
                                                              der Tarifstellen 15.01 B und 16.02 B I des Gemein­
Der Artikel 4 bestimmt, daß der Preis der einzelnen           samen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT konso­
Getreidearten auf dem Weltmarkt dem arithmetischen
                                                              lidiert worden ist, werden die Abschöpfungen jedoch
Mittel der cif-Preise der betreffenden Getreideart
                                                              auf den Betrag beschränkt, der sich aus dieser Konsoli­
entspricht. Die cif-Preise werden für einen Zeitraum          dierung ergibt.
von fünf Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem
Vierteljahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet                             Artikel 2
wird ; das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis 30 . Juni
1985.                                                         Diese Verordnung tritt am 1 . August 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29. Juli 1985
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Frans ANDRIESSEN
                                                                            Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 337 vom 29 . 12. 1979, S. 65.
R ABl . Nr. L 168 vom 15. 6. 1982, S. 5 .
 ---pagebreak--- 30 . 7. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 198 /49
                                                                ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juli 1985 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                                          preise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch
 Nummer des                                                                                              Ein­
 Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung                                Ein­          Abschöpfungs­
    Zolltarifs                                                                                           preis         betrag
        1                                                    2                                             3              4
                                                                                                     ECU/ 100 Stück ECU/ 100 Stück
     01.05      Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend :
                A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 Gramm, genannt „Küken":
                      I. von Truthühnern oder von Gänsen                                                  87,54          11,58
                    II . andere                                                                           24,60           4,30
                                                                                                      ECU/ 100 kg    ECU/ 100 kg
                B. andere :
                       I. Hühner                                                                          82,82         15,80
                     II . Enten                                                                         109,03          23,56
                    III . Gänse                                                                         128,04          23,32
                    IV. Truthühner                                                                      111,91          18,59
                     V. Perlhühner                                                                      ) 39,25         27,26
     02.02      Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenommen
                Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren :
                A. Geflügel, unzerteilt :
                      I. Hühner :
                          a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner 83 v. H."        104,05          19,85
                          b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber und
                             Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H."                                     118,31          22,57
                          c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz, Leber und
                             Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H."                                     128,91          24,59
                     II . Enten :
                          a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und Paddeln,
                             genannt „Enten 85 v. H."                                                   128,27          27,72
                          b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Herz, Leber und
                             Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H."                                      155,75          33,66
                          c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln und ohne Herz, Leber
                             und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H."                                  173,06          37,41
                   III . Gänse :
                          a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt „Gänse
                             82 v. H."                                                                  182,91          33,32
                          b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz
                             und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H."                                  175,79          34,73
                   IV. Truthühner :
                          a) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber
                             und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H."                             159,87          26,56
                          b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Hals, ohne Ständer, Herz, Leber
                             und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H."                             175,19          29,10
                    V. Perlhühner                                                                       198,93          38,94
 ---pagebreak--- Nr. L 198 /50                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 7. 85
 Nummer des                                                                                        Ein­
Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                Ein­        Abschöpfungs­
  Zolltarifs                                                                                       preis        betrag
      1                                                 2                                            3            4
II                                                                                              ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg
    02.02     B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall) :
(Fortsetzung)
                   I. entbeint :
                      a) von Gänsen                                                                369,16        72,93
                      b) von Truthühnern                                                           335,73        55,78
                      c) von anderem Geflügel                                                      331,09        66,61
                  II. nicht entbeint :
                      a) Hälften oder Viertel :
                         1 . von Hühnern                                                           141,80        27,05
                         2. von Enten                                                              190,37        41,15
                         3 . von Gänsen                                                            193,37        38,20
                         4 . von Truthühnern                                                       192,71        32,01
                         5 . von Perlhühnern                                                       218,82        42,83
                      b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                                     105,12        20,34
                      c) Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ; Flügelspitzen                72,78        14,08
                      d) Brüste und Teile davon :
                         1 . von Gänsen                                                            263,69        52,10
\                        2. von Truthühnern                                                        255,79        42,50
l                        3. von anderem Geflügel                                                   195,21        37,24
                      e) Schenkel und Teile davon :
l                        1 . von Gänsen                                                            254,90        50,36
                         2 . von Truthühnern :
                             aa) Unterschenkel und Teile davon                                     119,90        19,92
                             bb) andere                                                            215,82        35,86
                         3. von anderem Geflügel                                                   183,38        34,98
                      f) „Gänserümpfe oder Entenrümpfe" (')                                        232,08        47,88
                      g) andere                                                                    323,46        62,58
              C. genießbarer Schlachtabfall                                                         72,78        14,08
    02.03     Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
              A. Fettlebern von Gänsen oder Enten                                                1 829,10      333,20
              B. andere                                                                            185,99        35,98
    02.05     Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
              sener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausge­
              schmolzen, noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren,
              gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
              C. Geflügelfett                                                                      161,73        31,29
    15.01     Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, ausge­
              schmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
              B. Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen                                      194,08        37,55
 ---pagebreak---  30 . 7. 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 198 /51
   Nummer des                                                                                           Ein­
  Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                                Ein­         Abschöpfungs­
     Zolltarifs                                                                                         preis         betrag
         1                                                  2                                             3             4
                II                                                                                   ECU/ 100 kg   ECU/ 100 kg
      16.02       Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                  B. andere :
                      I. von Geflügel :
                         a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an Fleisch
                            von Geflügel (2) :
                            1 . Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend, nicht gegart ; Gemische von
                                gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder
                                Schlachtabfall :
                                aa) ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend                  319,74         53,12
                                bb) andere                                                             324,40         64,96
                            2. andere                                                                  355,81         68,84
                         b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch
                            weniger als 57 Gewichtshundertteilen an Fleisch von Geflügel (2)            194,08        37,55
                         c) andere                                                                     113,21         21,90
(') Als „Gänserümpfe oder Entenrümpfe" gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder Entenrümpfe („paletots d'oie oder paletots
    de canard"), bestehend aus gerupften, gänzlich ausgenommenen Gänsen oder Enten, ohne Kopf und Paddeln, von denen die
    Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein) entfernt wurden, deren Oberschenkelknochen, Unter­
    schenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind.
(2) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.