CELEX: 31993R3104
Language: de
Date: 1993-11-11
Title: Verordnung (EG) Nr. 3104/93 der Kommission vom 10. November 1993 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 278 /36                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11 . 11 . 93
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 3104/93 DER KOMMISSION
                                                 vom 10 . November 1993
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko und Tunesien
                                                      vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweg­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 lichen Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission (4)
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
Gemeinschaft,                                                    Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen berechnet
                                                                 und um einen alle Vierteljahre von der Kommission fest­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates          zusetzenden Betrag vermindert wird. Dieser Betrag muß
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                60 % des Durchschnitts der beweglichen Teilbeträge der
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des            Abschöpfungen entsprechen, die in den letzten drei
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­             Monaten vor dem Monat galten, in dem der Betrag festge­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­             setzt wird .
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­                Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Juli, August
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz        und September 1993 geltenden beweglichen Teilbeträge
des Briefwechsels,                                               für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 30 und
                                                                 2302 40 —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in                                   Artikel 1
die Gemeinschaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,
                                                                 Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates          des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des            und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­             Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­             Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr               Anhang festgesetzt.
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­
schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
des Briefwechsels,                                                                       Artikel 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Diese Verordnung tritt am 11 . November 1993 in Kraft.
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang               Auf Antrag des Marktbeteiligten gilt sie mit Wirkung
zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG)                     vom 1 . November 1993 .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. November 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vorn 28 . 6. 1976, S. 19.
(2) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 37.
 3 ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53.                      (4) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29.
 ---pagebreak--- 11 . 11 . 93                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 278/37
                                                  ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 10. November 1993 zur Festsetzung des Betrages,
             um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien,
                                   Marokko und Tunesien vermindert wird
                                                                         (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                      Betrag
                                    2302 30 10                    31,76
                                    2302 30 90                    68,05
                                    2302 40 10                    31,76.
                                    2302 40 90                    68,05