CELEX: 31967R0280
Language: de
Date: 1967-07-12 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 280/67/EWG der Kommission vom 11. Juli 1967 zur Änderung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

12 . 7 . 67                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       Nr . 149/ 11
                             VERORDNUNG Nr. 280/67/EWG DER KOMMISSION
                                                    vom 11 . Juli 1967
                       zur Änderung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heu­
GEMEINSCHAFTEN 0) —                                               tigen cif-Preise für Terminkäufe ist es erforderlich,
                                                                  den zur Zeit geltenden Betrag, um den die Erstat­
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                    tung für Getreide berichtigt wird, abzuändern —
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                         Artikel 1
Marktorganisation für Getreide (2), insbesondere auf                  Der Betrag, um den die nach Artikel 16 Ab­
Artikel l'6 Absatz (2) vierter Gedankenstrich zwei­               satz (4) der Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus
ter Satz,                                                         festgesetzten Erstattungen für Getreide zu berichti­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                           gen sind, wird entsprechend der dieser Verordnung
                                                                  beigefügten Tabelle abgeändert.
     Der Betrag, um den die Erstattung für Getreide
berichtigt wird, ist durch die Verordnung Nr. 249/                                        Artikel 2
67/EWG (3) und die späteren Verordnungen, durch
die sie abgeändert wurde, festgesetzt worden.                         Diese Verordnung tritt am 12 . Juli 1967 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
               jedem Mitgliedstaat.
                   Geschehen zu Brüssel am 11 . Juli 1967.
                                                                            Für die Kommission
                                                                             S. L. MANSHOLT
                                                                                Vizepräsident
 (J) Auf Grund von Artikel 9 des Vertrages vom 8. April
     1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und
     einer gemeinsamen Kommission der Europäischen
     Gemeinschaften, der am 1 . Juli 1967 in Kraft getreten
     ist, übt die Kommission der Europäischen Gemein­
     schaften die der Hohen Behörde der Europäischen
     Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie der Kom­
     mission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
     und der Kommission der Europäischen Atomgemein­
     schaft zustehenden Befugnisse und Zuständigkeiten
     aus, und zwar nach Maßgabe des Vertrages zur
     Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
     und Stahl bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemein­
     schaft bzw. der Europäischen Atomgemeinschaft
     sowie des obenerwähnten Vertrages vom 8. April 1965
     zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer
     gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­
     schaften und nach den in diesen Verträgen vorge­
     sehenen Kontrollen.
 (2) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (3 ABl. Nr. 138 vom 1 . 7. 1967, S. 19.
 ---pagebreak--- Nr. 149/ 12               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  12 . 7 . 67
                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 11 . Juli 1967 zur Änderung der bei der Erstattung für
                                      Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (REimetr . t)
                                                               laufender    1 . Term .    2 . Term . 3 . Term .
  Telexzahl   Tarifnummer          Warenbezeichnung              Monat
                                                                   7             8             9          10
   000100     ex 10.01     Weichweizen und Mengkorn                0             0       — 1,45      — 1,15
   000300     ex 10.01     Hartweizen                              0        + 1,25             0           0
   000400         10.02    Roggen                                 —             —             —          —
   000500         10.03    Gerste                                  0        + 3,95        + 5,00     + 4,65
   000600         10.04    Hafer                                   —            —             —          —
 ' 000700         10.05 A  Hybridmais zur Aussaat                  —            —             —
                                                                                                         —
   000900     ex 10.05 B   Anderer Mais                            0             0             0           o
   001000         10.07 A  Buchweizen                              —            —             —
   001100     ex 10.07 B   Hirse aller Art, ausgenommen            —            —             —          —
                             Sorghum und Dari (Millet)
   001200     ex 10.07 B   Sorghum und Dari                                     —                        ■—-
   001300     ex 10.07 B   Andere                                  —                          —