CELEX: 21997D0417(10)
Language: de
Date: 1996-12-13 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 81/96 vom 13. Dezember 1996 über die Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

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21997D0417(10)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 81/96 vom 13. Dezember 1996 über die Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 100 vom 17/04/1997 S. 0070 - 0070

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 81/96 vom 13. Dezember 1996 über die Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluß Nr. 68/96 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (1) geändert.Die Entscheidung 96/461/EG der Kommission vom 11. Juli 1996 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Waschmaschinen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 In Anhang XX des Abkommens erhält Nummer 2.C (Entscheidung 93/430/EWG der Kommission) folgende Fassung:"2.C. 396 D 0461: Entscheidung 96/461/EG der Kommission vom 11. Juli 1996 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Waschmaschinen (ABl. Nr. L 191 vom 1. 8. 1996, S. 56)."Artikel 2 Der Wortlaut der Entscheidung 96/461/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1997 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 4 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 13. Dezember 1996Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeH. HAFSTEIN(1) ABl. Nr. L 71 vom 13. 3. 1997, S. 42.(2) ABl. Nr. L 191 vom 1. 8. 1996, S. 56.