CELEX: 31991R1255
Language: de
Date: 1991-05-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1255/91 DER KOMMISSION vom 14. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen #

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31991R1255

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1255/91 DER KOMMISSION vom 14. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  -   

Amtsblatt Nr. L 120 vom 15/05/1991 S. 0007 - 0008

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1255/91 DER KOMMISSION  vom 14 . Mai 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 des Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1806/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 17,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 der Kommission ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr . 656/91 ( 4 ), wurde die Nomenklatur festgelegt, die für die bei der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu gewährenden Erstattungen gilt .  Es erweist sich als notwendig, die Nomenklatur für die bei der Ausfuhr zu gewährenden Erstattungen zu ändern, damit für geschliffenen Rundkornreis in Verpackungen mit einem Inhalt von mindestens 5 kg netto eine besondere Erstattung gilt . Die Verordnung  ( EWG ) Nr . 3846/87 ist deshalb anzupassen .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  In Sektor 2  "Reis und Bruchreis" im Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 werden die die KN-Codes 1006 30 61 und 1006 30 92 betreffenden Angaben durch die Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 14 . Mai 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 166 vom 25 . 6 . 1976, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 177 vom 24 . 6 . 1989, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 366 vom 24 . 12 . 1987, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 73 vom 20 . 3 . 1991, S . 9 .    ANHANG    KN-Code  Bezeichnung  Erzeugniscode        "    geschliffener Reis :          parboiled :   1006 30 61          rundkörniger :    - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger  1006 30 61 100   - anderer  1006  30 61 900           anderer :   1006 30 92            rundkörniger :    - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger  1006 30 92 100   - anderer  1006 30 92 900"