CELEX: 31996R0086
Language: de
Date: 1996-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 86/96 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien sowie Rumänien genehmigt werden können

23 . 1 . 96         DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 17/ 17
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 8 6/96 DER KOMMISSION
                                                  vom 22. Januar 1 996
                 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 1996 gestellten Anträge
                 auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der
                 Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien sowie
                                           Rumänien genehmigt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Veterinärvorschriften übereinstimmen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1590/94 der
Kommission vom 30. Juni 1994 zur Festlegung der den
Schweinefleischsektor betreffenden Durchführungsbe­                                       Artikel 1
stimmungen zu der Regelung im Rahmen der von der
Gemeinschaft mit Bulgarien und Rumänien geschlos­               (1) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
senen Interimsabkommen ('), geändert durch die Verord­          Verordnung (EG) Nr. 1590/94 für den Zeitraum vom
nung (EG) Nr. 2252/95 (2), insbesondere auf Artikel 4           1 . Januar bis 31 . März 1996 gestellt wurden, wird entspre­
Absatz 4,                                                       chend dem Anhang stattgegeben .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                (2) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
Die Mengen, die auf die für das erste Vierteljahr 1996          werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als     gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.
die verfügbaren Mengen. Es kann ihnen deshalb voll­
ständig stattgegeben werden.
                                                                                          Artikel 2
Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,           Diese Verordnung tritt am 23. Januar 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22. Januar 1996
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 167 vom 1 . 7. 1994, S. 16.
h ABl. Nr. L 230 vom 27. 9. 1 995, S. 12.
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                                   ANHANG
                                     Prozentsatz der Genehmigung
                   Nummer
                                      der gestellten Lizenzanträge
                                           für den Zeitraum
                  der Grappe
                                           vom 1 . Januar bis
                                          zum 31 . März 1996
                      14                         100,00
                      15                         100,00
                      16                         100,00
                      17                         100,00