CELEX: 31975R1676
Language: de
Date: 1975-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1676/75 der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 168 / 64                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 7. 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1676/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. Juni 1975
                          zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkei­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                ten auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle In­
                                                                 formationen über die auf dem Weltmarkt abgegebe­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nen Angebote, die auf den wichtigen Märkten dritter
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Länder festgestellten Preise sowie die im internationa­
 gestützt auf- die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des              len Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                denen sie direkt oder über die Mitgliedstaaten Kennt­
 Marktorganisation für Zucker ( J), insbesondere auf Arti­       nis erhält, berücksichtigen. Bei dieser Feststellung
 kel 1 5 Absatz 7,                                               kann die Kommission gemäß Artikel 7 der Verord­
                                                                 nung (EWG) Nr. 785/68 einen Durchschnitt aus meh­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 reren Preisen zugrunde legen, unter der Vorausset­
 schusses,                                                       zung, daß dieser Durchschnitt als für die tatsächliche
                                                                 Markttendenz repräsentativ angesehen werden kann .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                  Die Kommission darf den Informationen nicht Rech­
 Nr. 3330/74 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Ab­           nung tragen, wenn es sich um nicht gesunde und han­
 satz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnissen                 delsübliche Ware handelt, oder wenn sich der in dem
 eine Abschöpfung erhoben .                                      Angebot angegebene Preis nur auf eine geringfügige,
                                                                 nicht repräsentative Menge bezieht. Ferner sind dieje­
 Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Ab­                nigen Angebotspreise auszuschließen, die als nicht
 schöpfung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich               repräsentativ für die tatsächliche Entwicklung des
 des . cif-Preises sein . Der Schwellenpreis für Melasse         Marktes anzusehen sind .
 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 660/75 des
 Rates vom 4. März 1975 zur Festsetzung der abgeleite­
 ten Interventionspreise', der Interventionspreise für           Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejeni­
 Rübenrohzucker, der Zuckerrübenmindestpreise, der               gen berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten ;
                                                                 dabei ist insbesondere den unterschiedlichen Trans­
 Schwellenpreise und des Höchstbetrags der Produk­
 tionsabgabe für das Zuckerwirtschaftsjahr 1975/                 portkosten zwischen dem Verlade- und dem BestimT
  1 976 (2) festgesetzt.                                         mungshafen einerseits und zwischen dem Verladeha­
                                                                 fen und Rotterdam andererseits Rechnung zu tragen .
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission
 für einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errech­            Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der
 net. Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Ra­             Standardqualität zu erhalten, müssen je nach der ange­
 tes vom 9 . April 1968 über die Bestimmung der Stan­            botenen Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe
 dardqualität für Rohzucker und des Grenzübergangs­              der Ergebnisse, die sich aus der Anwendung des Arti­
 orts der Gemeinschaft für die Berechnung der cif­               kels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ergeben,
 Preise für Zucker (3) wurde Rotterdam als Grenzüber­            erhöht oder vermindert werden .
 gangsort bestimmt.
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstig­              Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif­
 sten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt er­                Preis auf unveränderter Höhe beibehalten werden,
 rechnet werden, die auf der Grundlage der Notierun­             wenn der Angebotspreis, der als Grundlage für die vor­
 gen oder Preise dieses Marktes ermittelt werden .               angegangene Ermittlung des cif-Preises gedient hat,
                                                                 nicht mehr zur Kenntnis der Kommission gelangt ist
 Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend               und wenn die vorliegenden Angebotspreise, die für
 etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für               die tatsächliche Markttendenz nicht genügend reprä­
 den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität                 sentativ erscheinen, zu plötzlichen und beträchtlichen
 berichtigt. Die Standardqualität für Melasse wurde in           Veränderungen des cif-Preises führen würden .
 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission
 vom 26. Juni 1968 über die Standardqualität und die             Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß
 Einzelheiten für die Berechnung des cif-Preises für             Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kom­
 Melasse (4) definiert.                                          mission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungsbe­
                                                                 stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (5),
 (') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 7.                     geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /
 (J) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
. 4 ABl . Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 12.                     (5) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6. 1968 , S. 42.
 ---pagebreak---   1 . 7. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 168/65
 70 (•), wird die Abschöpfung nur dann geändert, wenn                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­                          der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 hung oder Verminderung von mindestens 0,05 Rech­                         Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 nungseinheiten je 100 Kilogramm im Vergleich zur                         hendem Absatz festgestellt wird.
 vorausgegangenen Festsetzung nach sich zieht.
                                                                      Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
 Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                       sich, daß die Abschöpfung für Melasse, wie im An­
 Nr. 3330/74 ist das in der vorliegenden Verordnung                   hang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt werden
 vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zollta­                   muß —
 rif aufgenommen .
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
 schöpfungen zugrunde zu legen :                                                            Artikel 1
 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
      . Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                    Die in Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG Nr.
        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,                 3330/74 genannte Abschöpfung für Melasse wird, wie
        ein Umrechungssatz, der sich auf die tatsächliche             im Anhang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt.
        Parität dieser Währungen stützt,
                                                                                            Artikel 2
 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1975 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Juni 1975
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  P.J. LARDINOIS
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                                                                                                     (RE/100 kg)
                     Nummer
                        des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
                   Gemeinsamen                                                                         betrag
                     Zolltarifs                                                                        r
                 17.03             Melassen, auch entfärbt                                               0    •
(!) ABl . Nr. L 165 vom 28 . 7. 1970, S. 8 .