CELEX: 31990R0193
Language: de
Date: 1990-01-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 193/90 der Kommission vom 25. Januar 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kopfsalat mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

Nr. L 21 /58                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               26. 1 . 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 193/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 25. Januar 1990
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kopfsalat mit
                                 Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
                                                                 anderen Märkten festgestellt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Die hieraus berechneten Einfuhrpreise für Kopfsalat aus
                                                                 den Vereinigten Staaten von Amerika lagen an sieben
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             aufeinanderfolgenden Markttagen abwechselnd unter und
Portugals,                                                       über dem Referenzpreis. Drei dieser Einfuhrpreise liegen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates          um wenigstens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis ; daher
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            muß eine Ausgleichsgabe für diesen Kopfsalat mit
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                 erhoben werden .
Verordnung (EWG) Nr. 11 19/89 (2), insbesondere auf
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
in Erwägung nachstehender Gründe :                               erlauben ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
                                                                 zugrunde zu legen :
Artikel 25a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
schreibt vor, daß wenn die Einfuhrpreise bei der Einfuhr         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an fünf bis sieben             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
aufeinanderfolgenden Markttagen abwechselnd unter und                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
über dem Referenzpreis liegen, außer in Ausnahmefällen,               nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
eine Ausgleichsabgabe für das betreffende Herkunftsland               Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
erhoben wird. Diese Abgabe wird erhoben, wenn drei                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Einfuhrpreise unter dem Referenzpreis lagen und einer                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
dieser Einfuhrpreise wenigstens 0,6 ECU unter dem Refe­               Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
renzpreis liegt. Die Abgabe ist gleich dem Unterschied                (EWG) Nr. 1636/87 0,
zwischen dem Referenzpreis und dem letzten, um wenig­
stens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegenden
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Einfuhrpreis.
                                                                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                      während     des   bestimmten     Zeitraums  für    die
In der Verordnung (EWG) Nr. 3103/89 der Kommission
vom 16. Oktober 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
für Kopfsalat für das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) wurde der           hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I für              vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
die Monate Januar und Februar 1990 auf 75,60 ECU je
 100 kg Eigengewicht festgesetzt.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
 dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                    Artikel 1
 für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
 Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten          Auf Einfuhren von Kopfsalat (KN-Code 0705 11 10 mit
 Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese           Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika wird
 Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz           eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 4,49 ECU je 100 kg
 3 der Verordnung (EWG) Nr; 1035/72 genannten Zölle               Eigengewicht angewandt.
 und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­
 tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
 (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                                             Artikel 2
 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 Diese Verordnung tritt am 27. Januar 1990 in Kraft.
 2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (*), müssen die zu                Vorbehaltlich der Bestimmung von Artikel 26 Absatz 2
                                                                  Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 gilt
 (•) ABl. Nr. L 118 vom 20.  5. 1972, S. 1 .                      diese Verordnung bis 1 . Februar 1990.
 (2) ABl. Nr. L 118 vom 29.  4. 1989, S. 12.
 (3) ABl. Nr. L 298 vom 17.  10. 1989, S. 8.
 (4) ABl. Nr. L 220 vom 10.  8. 1974, S. 20.                      («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 (*) ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 26. 1 . 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 21 /59
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 25. Januar 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission