CELEX: 31993R0954
Language: de
Date: 1993-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 954/93 der Kommission vom 22. April 1993 über das Ausmaß, in dem den im April 1993 für die Einfuhr von bestimmten Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden kann

Nr. L 97/24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               23 . 4. 93
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 954/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. April 1993
                 über das Ausmaß, in dem den im April 1993 für die Einfuhr von bestimmten
                 Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden
                                                            kann
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Für die Erzeugnisse der laufenden Nummern 59:0010,
GEMEINSCHAFTEN —                                                  59.0040, 59.0060 und 59.0070 ist kein Lizenzantrag einge­
                                                                  reicht worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
                                                                  Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates           die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
vom 20. Dezember 1990 zur Senkung der Abschöpfungen               Veterinärvorschriften übereinstimmen —
bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in
Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 391 7/92 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                        Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 des Rates (3)                (1 ) Jedem gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3937/92
wurde die Anwendung der Verordnung (EWG)                          und für den Zeitraum vom 1 . April bis 30. Juni 1993
Nr. 3834/90 für 1993 verlängert.                                  gestellten Antrag wird bis in Höhe der nachstehenden
                                                                  Menge stattgegeben :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3937/92 der Kommission               100 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
(4) wurden die Mengen an Schweinefleischerzeugnissen              (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
festgesetzt, die im Zeitraum vom 1 . April bis 30. Juni           59.0080 .
1993 mit herabgesetzter Abschöpfung eingeführt werden
können .                                                          (2) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
                                                                  werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
Bei Erzeugnissen der in der Verordnung (EWG)                      gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.
Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer 59.0080 sind
die Mengen, für die Lizenzanträge gestellt wurden, kleiner                                Artikel 2
als die verfügbaren Mengen. Diesen Anträgen kann
deshalb vollständig stattgegeben werden.                          Diese Verordnung tritt am 23 . April 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22. April 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom  31 . 12. 1990, S. 121
(2) ABl. Nr. L 396 vom  31 . 12. 1992, S. 1.
O   ABl. Nr. L 396 vom  31 . 12. 1992, S. 1.
(4) ABL  Nr. L 398 vom  31 . 12. 1992, S. 1.