CELEX: 31975R2511
Language: de
Date: 1975-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2511/75 der Kommission vom 1. Oktober 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.04, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 256/ 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  2 . 10 . 75
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2511 /75 DER KOMMISSION
                                                vom 1 . Oktober 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen ,
               Mädchen und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle, der Tarifnummer ex
               61.04 , mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung
               ( EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                 zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                111 Tonnen festgesetzt. Am 30 . September 1975 ha­
GEMEINSCHAFTEN —                                              ben die Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten
                                                              Waren mit Ursprung in den Ländern , denen Zollpräfe­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             renzen gewährt werden , die genannten jeweiligen Pla­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               fonds erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des             nung (EWG) Nr. 3048 /74, die die Beachtung eines Pla­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            fonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                              den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzu­
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung
                                                              führen —
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                         Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Art von Waren inner­         Ab 5. Oktober 1.975 wird der Zollsatz, der auf Grund
halb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds ge­
                                                              der Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74 des Rates vom 2.
währt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H. der in Ton­         Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
nen ausgedrückten Menge der Einfuhren der betreffen­           Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
den Waren im Jahre 1968 aus den durch dieses Sy­               führt :
stem begünstigten und in Anhang B der genannten
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme
derjenigen , die bereits im Genuß von verschiedenen              Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                  Zolltarifs
lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der Ein­
fuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern sowie             ex 61.04             Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,
den Ländern , die bereits im Genuß dieser Regelungen                                Mädchen und Kleinkinder, andere als aus
sind . Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verord­                               Baumwolle
nung kann der Zollsatz wiedereingeführt werden , so­
bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist .                                                                             Artikel 2
Für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mädchen            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle, ist der             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage sauf              meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 1 . Oktober 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              F.O. GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 24.