CELEX: 
Language: de
Date: 2020-06-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorat in oder auf bestimmten Erzeugnissen

EUROPÄISCHE
                          KOMMISSION
                                                  Brüssel, den 4.6.2020
                                                  C(2020) 3541 final
                    VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                       vom 4.6.2020
    zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen
   Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorat
                          in oder auf bestimmten Erzeugnissen
                            (Text von Bedeutung für den EWR)
DE                                                                                    DE
 ---pagebreak---                           VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                                  vom 4.6.2020
      zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen
     Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorat
                                  in oder auf bestimmten Erzeugnissen
                                    (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates
   vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und
   Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie
   91/414/EWG des Rates1, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 16
   Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)     Gemäß der Entscheidung 2008/865/EG der Kommission2 wurden nach der
           Nichtaufnahme von Chlorat in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates3 alle
           Zulassungen für Chlorat enthaltende Pflanzenschutzmittel widerrufen.
   (2)     Für Chlorat wurden keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt,
           und da dieser Stoff nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2004
           aufgenommen worden ist, gilt derzeit der Standardwert von 0,01 mg/kg für alle in
           Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführten Lebens- und Futtermittel.
   (3)     Neben seiner früheren Verwendung in Pflanzenschutzmitteln handelt es sich bei
           Chlorat auch um einen Stoff, der bei der Verwendung chlorhaltiger
           Desinfektionsmittel in der Lebensmittelverarbeitung und der Trinkwasseraufbereitung
           als Nebenprodukt entsteht. Diese Verwendung hat zur Folge, dass sich in
           Lebensmitteln Chloratrückstände nachweisen lassen.
   (4)     Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“)
           hat von 2014 bis 2018 Überwachungsdaten gesammelt, um die Präsenz von
           Chloratrückständen in Lebensmitteln und Trinkwasser zu untersuchen. Aus diesen
           Daten ging hervor, dass die vorhandenen Chloratrückstände häufig den Standard-RHG
           von 0,01 mg/kg überschreiten und dass die Rückstandsgehalte je nach Quelle und
           Erzeugnis variieren. Daraus folgt, dass es derzeit selbst bei Anwendung guter Praxis
           nicht möglich ist, Chloratrückstände zu erzielen, bei denen der geltende Standard-
           RHG von 0,01 mg/kg eingehalten wird.
   1
           ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.
   2
           Entscheidung 2008/865/EG der Kommission vom 10. November 2008 über die Nichtaufnahme von
           Chlorat in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Aufhebung der Zulassungen für
           Pflanzenschutzmittel mit diesem Stoff (ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 7).
   3
           Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von
           Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).
DE                                                       1                                               DE
 ---pagebreak---    (5) Die Behörde hat ein wissenschaftliches Gutachten zu den Risiken für die öffentliche
       Gesundheit im Zusammenhang mit Chlorat in Lebensmitteln4 abgegeben. In diesem
       Gutachten hat die Behörde eine duldbare tägliche Aufnahmemenge (TDI) von 3 µg/kg
       Körpergewicht pro Tag und eine akute Referenzdosis (ARfD) von 36 µg/kg
       Körpergewicht festgelegt. Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass auf Grundlage
       der im Jahr 2014 gesammelten Daten die akute ernährungsbedingte Exposition
       gegenüber Chlorat die ARfD nicht überschritten hat. In den europäischen Ländern
       überschritt die durchschnittliche ernährungsbedingte Exposition gegenüber Chlorat die
       TDI in einigen Bevölkerungsgruppen, darunter Säuglinge und Kleinkinder mit
       leichtem bis mäßigem Jodmangel.
   (6) Um die Chloratgehalte zu senken und die Exposition durch koordinierte Maßnahmen
       in mehreren einschlägigen und zusammenhängenden Bereichen zu verringern,
       vereinbarten die Mitgliedstaaten im Jahr 2017 einen fachbereichsübergreifenden
       Aktionsplan, der eine Reihe von parallel durchzuführenden Maßnahmen umfasst, zum
       Beispiel Maßnahmen im Bereich Trinkwasser und Hygiene sowie die Festlegung
       vorläufiger Rückstandshöchstgehalte für Lebens- und Futtermittel.
   (7) Diese Verordnung hat die Festlegung vorläufiger Rückstandshöchstgehalte für
       Lebensmittel zum Gegenstand. Zu diesem Zweck sammelten von 2014 bis 2018
       sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Lebensmittelunternehmer zahlreiche Daten
       zum Vorkommen von Chlorat. Aus den Daten geht hervor, dass die Rückstandsgehalte
       im Allgemeinen sinken, woraus sich schließen lässt, dass die Herstellungsverfahren
       bereits in gewissem Umfang verbessert wurden. Im speziellen Fall von Chlorat, dessen
       Rückstände nicht auf den Einsatz von Pestiziden, sondern auf die Verwendung
       chlorhaltiger           Lösungen           in      der      Lebensmittelverarbeitung           und       der
       Trinkwasseraufbereitung zurückzuführen sind, sollten Höchstgehalte so niedrig wie
       nach vernünftigem Ermessen erreichbar („as low as reasonably achievable“, ALARA-
       Prinzip) festgelegt werden; die Einhaltung sollte durch die Befolgung einer guten
       Herstellungspraxis bei gleichzeitig guter Hygienepraxis möglich sein. Durch diesen
       Ansatz wird sichergestellt, dass die Lebensmittelunternehmer Maßnahmen zur
       weitestmöglichen Vermeidung bzw. Senkung der Chloratgehalte in Lebensmitteln
       zum Schutz der menschlichen Gesundheit durchführen, aber auch der Notwendigkeit
       Rechnung tragen, die mikrobiologische Sicherheit von Lebensmitteln zu
       gewährleisten.
   (8) Bei der Festlegung der vorläufigen RHG für Chlorat unter Anwendung des ALARA-
       Prinzips wurde das 95. Perzentil der Daten über das Vorkommen herangezogen, wobei
       die Verwendung von vorschriftsgemäß behandeltem Trinkwasser bei der
       Lebensmittelverarbeitung berücksichtigt wurde. Die vorläufigen RHG sollten
       spätestens fünf Jahre nach Veröffentlichung dieser Verordnung überprüft werden, und
       zwar im Hinblick auf mögliche Entwicklungen in den Bereichen Hygiene und
       Trinkwasser sowie auf weitere Fortschritte der Lebensmittelunternehmer bei der
       Senkung der Chloratgehalte, oder wann immer neue Informationen und Daten zur
       Verfügung stehen, die eine frühere Überprüfung rechtfertigen.
   (9) Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien zu den geeigneten
       Bestimmungsgrenzen für Chloratrückstände in bestimmten Waren konsultiert.
   4
       EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2015. Scientific opinion on the risks for public health
       related to the presence of chlorate in food. EFSA Journal 2015;13(6):4135, 103 S.
DE                                                         2                                                          DE
 ---pagebreak---    (10)   Auf der Grundlage des wissenschaftlichen Gutachtens der Behörde und der Prüfung
          der relevanten Faktoren erfüllen die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte die
          Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
   (11)   Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
   (12)   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
          des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                            Artikel 1
   Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden
   Verordnung geändert.
                                            Artikel 2
   Die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte für Chlorat werden spätestens am [Amt für
   Veröffentlichungen: bitte Datum 5 Jahre nach Veröffentlichung einfügen] überprüft.
                                            Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
   Europäischen Union in Kraft.
   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
   Mitgliedstaat.
   Brüssel, den 4.6.2020
                                             Für die Kommission
                                             Die Präsidentin
                                             Ursula VON DER LEYEN
DE                                              3                                          DE
 ---documentbreak---                                                                               SANTE/10684/2015
                                                                                       D059760/07
                                               DE
                                           ANHANG
In Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird folgende Spalte für Chlorat angefügt:
               „[Amt für Veröffentlichungen: Bitte Tabelle Annex IIIA einfügen]“
 ---documentbreak--- NA ---documentbreak---           SANTE/10684/2015          D059760/07
          [Annex IIIA]
          Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und
          Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
 Code-        Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die
Nummer                 Rückstandshöchstgehalte gelten (a)
                                                                           Chlorat (A)
0100000   FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE
0110000     Zitrusfrüchte                                                 0,05
0110010           Grapefruits
0110020           Orangen
0110030           Zitronen
0110040           Limetten
0110050           Mandarinen
0110990           Sonstige (2)
0120000     Schalenfrüchte                                                0,1
0120010           Mandeln
0120020           Paranüsse
0120030           Kaschunüsse
0120040           Esskastanien
0120050           Kokosnüsse
0120060           Haselnüsse
0120070           Macadamia-Nüsse
0120080           Pekannüsse
0120090           Pinienkerne
0120100           Pistazien
0120110           Walnüsse
0120990           Sonstige (2)
0130000     Kernobst                                                      0,05
0130010           Äpfel
0130020           Birnen
0130030           Quitten
0130040           Mispeln
0130050           Japanische Wollmispeln
0130990           Sonstige (2)
0140000     Steinobst                                                     0,05
0140010           Aprikosen
0140020           Kirschen (süß)
0140030           Pfirsiche
0140040           Pflaumen
0140990           Sonstige (2)
0150000     Beeren und Kleinobst                                          0,05
0151000        a) Trauben
0151010           Tafeltrauben
0151020           Keltertrauben
0152000        b) Erdbeeren
0153000        c) Strauchbeerenobst
0153010           Brombeeren
0153020           Kratzbeeren
0153030           Himbeeren (rot und gelb)
0153990           Sonstige (2)
0154000        d) Anderes Kleinobst und Beeren
0154010           Heidelbeeren
0154020           Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren
0154030           Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)
0154040           Stachelbeeren (grün, rot und gelb)
0154050           Hagebutten
0154060           Maulbeeren (schwarz und weiß)
0154070           Azarole/Mittelmeermispel
0154080           Holunderbeeren
0154990           Sonstige (2)
0160000     Sonstige Früchte mit
0161000        a) genießbarer Schale
0161010           Datteln                                                 0,3
0161020           Feigen                                                  0,3
0161030           Tafeloliven                                             0,7
0161040           Kumquats                                                0,3
0161050           Karambolen                                              0,3
0161060           Kakis/Japanische Persimonen                             0,3
0161070           Jambolans                                               0,3
0161990           Sonstige (2)                                            0,3
0162000        b) nicht genießbarer Schale, klein                         0,3
0162010           Kiwis (grün, rot, gelb)
0162020           Lychees (Litschis)
0162030           Passionsfrüchte/Maracujas
0162040           Stachelfeigen/Kaktusfeigen
0162050           Sternäpfel
0162060           Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis
0162990           Sonstige (2)
0163000        c) nicht genießbarer Schale, groß                          0,3
0163010           Avocadofrüchte
0163020           Bananen
0163030           Mangos
0163040           Papayas
0163050           Granatäpfel
0163060           Cherimoyas
0163070           Guaven
0163080           Ananas
0163090           Brotfrüchte
0163100           Durianfrüchte
0163110           Saure Annonen/Guanabanas
0163990           Sonstige (2)
0200000   GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN
0210000     Wurzel- und Knollengemüse
0211000        a) Kartoffeln                                              0,05
0212000        b) Tropisches Wurzel- und Knollengemüse                    0,05
0212010           Kassawas/Kassaven/Manioks
0212020           Süßkartoffeln
0212030           Yamswurzeln
0212040           Pfeilwurz
0212990           Sonstige (2)
0213000       c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben    0,15
0213010         Rote Rüben
                                                                                         page 1/5
 ---pagebreak---           SANTE/10684/2015          D059760/07
          [Annex IIIA]
          Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und
          Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
 Code-        Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die
Nummer                 Rückstandshöchstgehalte gelten (a)
                                                                           Chlorat (A)
0213020          Karotten
0213030          Knollensellerie
0213040          Meerrettiche/Kren
0213050          Erdartischocken
0213060          Pastinaken
0213070          Petersilienwurzeln
0213080          Rettiche
0213090          Haferwurz/Purpur-Bocksbart
0213100          Kohlrüben
0213110          Weiße Rüben
0213990          Sonstige (2)
0220000     Zwiebelgemüse
0220010          Knoblauch                                                0,7
0220020          Zwiebeln                                                 0,5
0220030          Schalotten                                               0,5
0220040          Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln      0,5
0220990          Sonstige (2)                                             0,05
0230000     Fruchtgemüse
0231000       a) Solanaceae und Malvaceae
0231010          Tomaten                                                  0,1
0231020          Paprikas                                                 0,3
0231030          Auberginen/Eierfrüchte                                   0,4
0231040          Okras/Griechische Hörnchen                               0,1
0231990          Sonstige (2)                                             0,1
0232000       b) Kürbisgewächse mit genießbarer Schale                    0,2
0232010          Schlangengurken
0232020          Gewürzgurken
0232030          Zucchinis
0232990          Sonstige (2)
0233000       c) Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale                  0,08
0233010          Melonen
0233020          Kürbisse
0233030          Wassermelonen
0233990          Sonstige (2)
0234000       d) Zuckermais                                               0,1
0239000       e) Sonstiges Fruchtgemüse                                   0,1
            Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus
0240000
          Kohlgemüse)
0241000       a) Blumenkohle
0241010          Broccoli                                                 0,4
0241020          Blumenkohle                                              0,06
0241990          Sonstige (2)                                             0,06
0242000       b) Kopfkohle                                                0,07
0242010          Rosenkohle/Kohlsprossen
0242020          Kopfkohle
0242990          Sonstige (2)
0243000       c) Blattkohle
0243010          Chinakohle                                               0,06
0243020          Grünkohle                                                0,2
0243990          Sonstige (2)                                             0,06
0244000       d) Kohlrabi                                                 0,06
0250000     Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten                       0,7
0251000       a) Kopfsalate und andere Salatarten
0251010          Feldsalate
0251020          Grüne Salate
0251030          Kraussalate/Breitblättrige Endivien
0251040          Kressen und andere Sprossen und Keime
0251050          Barbarakraut
0251060          Salatrauken/Rucola
0251070          Roter Senf
0251080          Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)
0251990          Sonstige (2)
0252000       b) Spinat und verwandte Arten (Blätter)
0252010          Spinat
0252020          Portulak
0252030          Mangold
0252990          Sonstige (2)
0253000       c) Traubenblätter und ähnliche Arten
0254000       d) Brunnenkresse
0255000       e) Chicorée
0256000       f) Frische Kräuter und essbare Blüten
0256010          Kerbel
0256020          Schnittlauch
0256030          Sellerieblätter
0256040          Petersilie
0256050          Salbei
0256060          Rosmarin
0256070          Thymian
0256080          Basilikum und essbare Blüten
0256090          Lorbeerblätter
0256100          Estragon
0256990          Sonstige (2)
0260000     Hülsengemüse                                                  0,35
0260010          Bohnen (mit Hülsen)
0260020          Bohnen (ohne Hülsen)
0260030          Erbsen (mit Hülsen)
0260040          Erbsen (ohne Hülsen)
0260050          Linsen
0260990          Sonstige (2)
0270000     Stängelgemüse                                                 0,25
0270010          Spargel
0270020          Kardonen
0270030          Stangensellerie
0270040          Fenchel
0270050          Artischocken
0270060          Porree
0270070          Rhabarber
                                                                                         page 2/5
 ---pagebreak---           SANTE/10684/2015            D059760/07
          [Annex IIIA]
          Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und
          Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
 Code-        Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die
Nummer                 Rückstandshöchstgehalte gelten (a)
                                                                           Chlorat (A)
0270080          Bambussprossen
0270090          Palmherzen
0270990          Sonstige (2)
0280000     Pilze, Moose und Flechten
0280010          Kulturpilze                                              0,7
0280020          Wilde Pilze                                              0,7
0280990          Moose und Flechten                                       0,05
0290000     Algen und Prokaryonten                                        0,05
0300000   HÜLSENFRÜCHTE                                                   0,35
0300010          Bohnen
0300020          Linsen
0300030          Erbsen
0300040          Lupinen
0300990          Sonstige (2)
0400000   ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE
0401000     Ölsaaten                                                      0,05
0401010          Leinsamen
0401020          Erdnüsse
0401030          Mohnsamen
0401040          Sesamsamen
0401050          Sonnenblumenkerne
0401060          Rapssamen
0401070          Sojabohnen
0401080          Senfkörner
0401090          Baumwollsamen
0401100          Kürbiskerne
0401110          Saflorsamen
0401120          Borretschsamen
0401130          Leindottersamen
0401140          Hanfsamen
0401150          Rizinusbohnen
0401990          Sonstige (2)
0402000     Ölfrüchte                                                     0,7
0402010          Oliven für die Gewinnung von Öl
0402020          Ölpalmenkerne
0402030          Ölpalmenfrüchte
0402040          Kapok
0402990          Sonstige (2)
0500000   GETREIDE                                                        0,05
0500010          Gerste
0500020          Buchweizen und anderes Pseudogetreide
0500030          Mais
0500040          Hirse
0500050          Hafer
0500060          Reis
0500070          Roggen
0500080          Sorghum
0500090          Weizen
0500990          Sonstige (2)
0600000   TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT               0,05
0610000     Tees
0620000     Kaffeebohnen
0630000     Kräutertees aus
0631000       a) Blüten
0631010          Kamille
0631020          Hibiskus
0631030          Rose
0631040          Jasmin
0631050          Linde
0631990          Sonstige (2)
0632000       b) Blättern und Kräutern
0632010          Erdbeere
0632020          Rooibos
0632030          Mate
0632990          Sonstige (2)
0633000       c) Wurzeln
0633010          Baldrian
0633020          Ginseng
0633990          Sonstige (2)
0639000       d) anderen Pflanzenteilen
0640000     Kakaobohnen
0650000     Johannisbrote/Karuben
0700000   HOPFEN                                                          0,05
0800000   GEWÜRZE
0810000     Samengewürze                                                  0,07
0810010          Anis/Anissamen
0810020          Schwarzkümmel
0810030          Sellerie
0810040          Koriander
0810050          Kreuzkümmel
0810060          Dill
0810070          Fenchel
0810080          Bockshornklee
0810090          Muskatnuss
0810990          Sonstige (2)
0820000     Fruchtgewürze                                                 0,07
0820010          Nelkenpfeffer
0820020          Szechuanpfeffer
0820030          Kümmel
0820040          Kardamom
0820050          Wacholderbeere
0820060          Pfeffer (schwarz, grün und weiß)
0820070          Vanille
0820080          Tamarinde
0820990          Sonstige (2)
0830000     Rindengewürze                                                 0,07
                                                                                         page 3/5
 ---pagebreak---           SANTE/10684/2015           D059760/07
          [Annex IIIA]
          Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und
          Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
 Code-        Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die
Nummer                 Rückstandshöchstgehalte gelten (a)
                                                                           Chlorat (A)
0830010           Zimt
0830990           Sonstige (2)
0840000     Wurzel- und Rhizomgewürze
0840010           Süßholzwurzeln                                          0,07
0840020           Ingwer (10)
0840030           Kurkuma                                                 0,07
0840040           Meerrettich/Kren (11)
0840990           Sonstige (2)                                            0,07
0850000     Knospengewürze                                                0,07
0850010           Nelken
0850020           Kapern
0850990           Sonstige (2)
0860000     Blütenstempelgewürze                                          0,07
0860010           Safran
0860990           Sonstige (2)
0870000     Samenmantelgewürze                                            0,07
0870010           Muskatblüte
0870990           Sonstige (2)
0900000   ZUCKERPFLANZEN                                                  0,05
0900010           Zuckerrübenwurzeln
0900020           Zuckerrohre
0900030           Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte
0900990           Sonstige (2)
1000000   ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE
1010000     Waren von
1011000        a) Schweinen
1011010           Muskel                                                  0,05
1011020           Fett                                                    0,1*
1011030           Leber                                                   0,05
1011040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1011050                                                                   0,05
          Nieren)
1011990           Sonstige (2)                                            0,05
1012000        b) Rindern
1012010           Muskel                                                  0,05
1012020           Fett                                                    0,1*
1012030           Leber                                                   0,05
1012040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1012050                                                                   0,05
          Nieren)
1012990           Sonstige (2)                                            0,05
1013000        c) Schafen
1013010           Muskel                                                  0,05
1013020           Fett                                                    0,1*
1013030           Leber                                                   0,05
1013040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1013050                                                                   0,05
          Nieren)
1013990           Sonstige (2)                                            0,05
1014000        d) Ziegen
1014010           Muskel                                                  0,05
1014020           Fett                                                    0,1*
1014030           Leber                                                   0,05
1014040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1014050                                                                   0,05
          Nieren)
1014990           Sonstige (2)                                            0,05
1015000        e) Einhufern
1015010           Muskel                                                  0,05
1015020           Fett                                                    0,1*
1015030           Leber                                                   0,05
1015040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1015050                                                                   0,05
          Nieren)
1015990           Sonstige (2)                                            0,05
1016000        f) Geflügel
1016010           Muskel                                                  0,05
1016020           Fett                                                    0,1*
1016030           Leber                                                   0,05
1016040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1016050                                                                   0,05
          Nieren)
1016990           Sonstige (2)                                            0,05
1017000        g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren
1017010           Muskel                                                  0,05
1017020           Fett                                                    0,1*
1017030           Leber                                                   0,05
1017040           Nieren                                                  0,05
                  Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und
1017050                                                                   0,05
          Nieren)
1017990           Sonstige (2)                                            0,05
1020000     Milch                                                         0,1
1020010           Rinder                                                   (+)
1020020           Schafe                                                   (+)
1020030           Ziegen                                                   (+)
1020040           Pferde                                                   (+)
1020990           Sonstige (2)
1030000     Vogeleier                                                     0,05
1030010           Huhn
1030020           Ente
1030030           Gans
1030040           Wachtel
1030990           Sonstige (2)
1040000     Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)                     0,05*
1050000     Amphibien und Reptilien                                       0,05
1060000     Wirbellose Landtiere                                          0,05
1070000     Wildlebende Landwirbeltiere                                   0,05
                                                                                         page 4/5
 ---pagebreak---                  SANTE/10684/2015                  D059760/07
                 [Annex IIIA]
                 Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und
                 Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
   Code-               Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die
  Nummer                        Rückstandshöchstgehalte gelten (a)
                                                                                                    Chlorat (A)
                 ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH,
  1100000        FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER
                 SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)
                 AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG
  1200000        VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN
                 (8)
  1300000        VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)
                 (*) Untere analytische Bestimmungsgrenze
                 (a) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen
                 Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I
                 verwiesen werden.
Chlorat (A)
                 (A) Um der besonderen Situation in Bezug auf Chloratrückstände Rechnung zu
                 tragen, sollten bei verarbeiteten Lebensmitteln (zu Zwecken dieser Verordnung
                 auch aus Verarbeitungsverfahren gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe n der
                 Verordnung (EG) Nr. 852/2004 hervorgegangenen Lebensmitteln), die mit
                 Erzeugnissen, welche Chloratrückstände enthalten, in Berührung gekommen
                 sind, oder die Zutaten mit solchen Rückständen enthalten, wie zum Beispiel
                 Verarbeitungshilfsstoffe oder vorschriftsgemäß verwendetes Trinkwasser, diese
                 zusätzlichen Chloratrückstände bei der Festlegung der zulässigen
                 Chloratrückstandsgehalte in oder auf verarbeiteten Lebensmitteln gemäß Artikel
                 20 Absatz 1 dieser Verordnung berücksichtigt werden. Die Beweislast hinsichtlich
                 dieser zusätzlichen Chloratrückstandsgehalte liegt beim Lebensmittel- oder
                 Futtermittelunternehmer.
              (+) Schließt Rohmilch, wärmebehandelte Milch und Milch zur Herstellung von
                  Erzeugnissen auf Milchbasis im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 ein.
                  Der RHG gilt für verzehrfertige Milch (als solche in Verkehr gebracht oder nach
                  Anweisung des Herstellers rekonstituiert).
                 1020010 Rinder
              (+) Schließt Rohmilch, wärmebehandelte Milch und Milch zur Herstellung von
                  Erzeugnissen auf Milchbasis ein. Der RHG gilt für verzehrfertige Milch (als
                  solche in Verkehr gebracht oder nach Anweisung des Herstellers rekonstituiert).
                 1020020 Schafe
                 1020030 Ziegen
                 1020040 Pferde
                                                                                                                  page 5/5