CELEX: 32019D0373
Language: de
Date: 2019-03-05 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2019/373 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 5. März 2019 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/925 (ATALANTA/1/2019)

8.3.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 68/7
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2019/373 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 5. März 2019
         zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/925 (ATALANTA/1/2019)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
         gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 26. Juni 2018 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2018/925 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Alfonso PÉREZ DE NANCLARES Y PÉREZ DE ACEVEDO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Konteradmiral Ricardo A. HERNÁNDEZ mit Wirkung vom 10. März 2019 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 8. Januar 2019 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2018/925 sollte daher aufgehoben werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Konteradmiral Ricardo A. HERNÁNDEZ wird mit Wirkung vom 10. März 2019 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Der Beschluss (GASP) 2018/925 wird aufgehoben.
         
         
            Artikel 3
            Der vorliegende Beschluss tritt am 10. März 2019 in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 5. März 2019.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2018/925 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. Juni 2018 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhinderung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/522 (ATALANTA/2/2018) (ABl. L 164 vom 29.6.2018, S. 46).