CELEX: 31975R0435
Language: de
Date: 1975-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 435/75 der Kommission vom 21. Februar 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Löffel, Schöpfkellen, Gabeln usw. aus rostfreiem Stahl, der Tarifstelle 82.14 A, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

22 . 2. 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 48 / 17
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 435 /75 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . Februar 1975
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Löffel , Schöpfkellen , Gabeln usw. aus
              rostfreiem Stahl , der Tarifstelle 82.14 A, mit Ursprung in Südkorea, dem die in
              der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehe­
                                           nen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 liehe Tischgeräte aus rostfreiem Stahl ist der Plafond
GEMEINSCHAFTEN —                                                gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               2 858 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 beträgt der Höchstbetrag 857 400 Rechnungseinhei­
                                                                ten . Am 14 . Februar 1975 haben die Einfuhren in die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des               Gemeinschaft von Löffeln , Schöpfkellen , Gabeln , Tor­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­              tenschaufeln , Fischmessern , Buttermessern , Zuckerzan­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              gen und ähnlichen Tischgeräten aus rostfreiem Stahl,
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen ge­
Absatz 2,
                                                                währt werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag
in Erwägung nachstehender Gründe :                              erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung eines Höchst­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,              den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber
                                                                Südkorea wiedereinzuführen —
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im                                             Artikel l
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5             Ab 25 . Februar 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­
                                                                der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2.
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die                Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                       Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                 Südkorea wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                     Nummer des
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                  Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                82.14                Löffel, Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschau­
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                             feln , Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzan­
                                                                                     gen und ähnliche Tischgeräte :
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
                                                                I                     A. aus rostfreiem Stahl
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
                                                                                               Artikel 2
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
ist .
                                                                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Löffel, Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln ,           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähn­                meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 21 . Februar 1975
                                                                              Fiir die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                            François-Xavier ORTOLI
(M ABl . Nr. L 329 vom 9 . 1 2 . 1 974, S. 70 .