CELEX: 31989R3896
Language: de
Date: 1989-12-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VOM 18. DEZEMBER 1989 ZUR ANWENDUNG ALLGEMEINER ZOLLPRAEFERENZEN FUER BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN IM JAHR 1990

30. 12. 89                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 383 / 1
                                                                    I
                                                ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                      VERORDNUNG (EWG) Nr. 3896/89 DES RATES
                                                         vom 18. Dezember 1989
                  zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit
                                            Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                                ferenzen gewährenden Ländern in dem genannten Aus­
GEMEINSCHAFTEN —                                                        schuß erklärten Absicht gezogen worden sind, weiter­
                                                                        hin allgemeine Zollpräferenzen gewährt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­                   Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha­
kel 113,                                                                rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
                                                                        oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit
auf Vorschlag der Kommission ('),                                       offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie­
                                                                        ren, die in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),                     und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) infolge der
                                                                        Anwendung des Systems auftreten könnten.
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses (3),                                                           Als die Gemeinschaft ihr System der allgemeinen Zoll­
                                                                        präferenzen für ein zweites Jahrzehnt ( 1981-1990) ver­
                                                                        längert hat, wurde entschieden, eines der grundsätzli­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      chen Kriterien zu verändern, um den Entwicklungslän­
                                                                        dern einen gleichmäßigeren Zugang zu den Zollvortei­
Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt­                     len zu gewähren ; deshalb hat die Gemeinschaft ent­
schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon­                       schieden, eine Präferenzbehandlung anzuwenden, die
ferenz (UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Gemeinschaft                    der besonderen Lage jedes begünstigten Landes Rech­
seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen insbesondere für                   nung trägt durch länderindividuelle Begrenzung für
Fertigwaren und HaLbfertigwaren aus Entwicklungslän­                    einige sensible Waren ; ausgenommen wurden davon
dern gewährt. Der erste zehnjährige Anwendungszeit­                     die am wenigsten entwickelten Länder ; seither entspre­
raum des Systems dieser Präferenzen ist am 31 . Dezem­                  chen die jäm-lichen Anpassungen des Gemeinschaftssy­
ber 1980 zu Ende gegangen .                                             stems im wesentlichen der zweifachen Zielsetzung,
                                                                        nämlich der Differenzierung der Präferenzvorteile und
Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des                      der Vereinfachung. Die Selektivbehandlung der Länder
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der                       wird weiterhin bestimmt durch die Empfindlichkeit der
Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun­                      Sektoren, die Marktsituation in der Gemeinschaft für
ten Tagung des UNCTAD-Sonderausschusses für Prä­                        die betreffenden Waren und Rücksicht auf den Grad
ferenzen anerkannt. In diesem Gremium war man sich                      der industriellen Entwicklung und die Wettbewerbsfä­
darüber einig, daß die Ziele des Systems allgemeiner                    higkeit dieser Länder.
Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht
werden und daß die Laufzeit folglich über den                           Die Präferenzbehandlung gilt für die Industriewaren
ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und                    der Kapitel 25 bis 49 und 64 bis 97 des Gemeinsamen
eine umfassende Prüfung des Systems im Jahr 1990                        Zolltarifs ; davon ausgenommen sind
stattfinden soll.
                                                                        — Waren, die unter den Vertrag zur Gründung der
Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die                           Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Gemeinschaft        entsprechend        den      diesbezüglichen            fallen, und
Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in Über­                       — Waren, die in der Liste der Grunderzeugnisse im
einstimmung mit der insbesondere von sämtlichen Prä­                        Teil 1 des Anhangs II zu dieser Verordnung aufge­
                                                                            führt sind, und
(')  ABl. Nr. C 165 vom 3 . 7. 1989, S. 1 .
(2)  ABl. Nr. C 256 vom 9. 10. 1989, S. 150.                            — Waren, für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rah­
(3)  ABl . Nr. C 298 vom 27. 1 1 . 1989, S. 46.                             men des Gemeinsamen Zolltarifs besteht.
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Es empfiehlt sich, die obenerwähnte Begrenzung in dif­       drei der vier vorgenannten Waren, das zweite Kriterium
ferenzierter Weise auf die Waren des Anhangs I anzu­         auf eine Ware.
wenden. Zur Einhaltung dieser Plafonds dienen einer­
seits die festen zollfreien Beträge für Waren mit            Die Gründe für die Anwendung dieser Kriterien für die
Ursprung in den wettbewerbsfähigsten Ländern und             Wettbewerbsfähigkeit bestehen fort, und die Aufrecht­
andererseits Plafonds für Waren dieses Anhangs mit           erhaltung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä­
Ursprung in den übrigen, weniger wettbewerbsfähigen          higsten Länder ist nicht gerechtfertigt. Eine Umvertei­
Ländern .                                                    lung ist erforderlich. Die Differenzierung muß fortge­
                                                             setzt werden, und die Präferenzvorteile für sechs wei­
Für die übrigen von dieser Verordnung erfaßten Waren         tere Waren/Länder, für die die vorgenannte Kürzung
ist in der Regel eine Überwachung zu statistischen           um 50% gilt, müssen aufgehoben werden ; diese sind
Zwecken vorzusehen .                                         mit einer Fußnote versehen und entsprechen dem vor­
                                                             genannten ersten Kriterium.
Bei der Zwischenrevision des Schemas für die Jahre
1986-1990 hat die Gemeinschaft festgestellt, daß             Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
                                                             Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
— es den gestellten Zielsetzungen in befriedigender          Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
    Weise entspricht,                                        wenigsten       fortgeschrittenen          Entwicklungsländer,
                                                             soweit möglich, eine Sönderbehändlung vorgesehen
— die begünstigten Länder jedoch weiterhin die Präfe­        werden müßte. Es empfiehlt sich daher, die Präferenz­
    renzvorteile auf ungleiche Weise ausnützen,
                                                             einfuhren von Waren mit Ursprung in den am wenig­
— die Zielsetzungen in einigen Fällen durch die wett­        sten fortgeschrittenen Entwicklungsländern, die in
    bewerbsfähigsten Länder                                  Anhang IV aufgeführt sind, keiner Beschränkung durch
                                                             feste zollfreie Beträge oder Gemeinschaftszollplafonds
                                                             zu unterwerfen.
erreicht worden sind.
Die Gemeinschaft hat aufgrund dieser Erwägungen              Um zur umfassenden Verbesserung des Systems in den
entschieden,
                                                             Präferenzbeträgen die Entwicklung des Handelsaustau­
                                                             sches der Gemeinschaft zu berücksichtigen, sind diese
— für die zweite Periode des Jahrzehnts die charakteri­      Beträge für das Jahr 1990 hinsichtlich der Waren des
    stischen Grundlagen des Systems aufrechtzuerhal­         Anhangs I im allgemeinen aktualisiert worden.
    ten, insbesondere, in gewissen Grenzen, die voll­
    ständige Aufhebung der Zölle,                            Aus den gleichen Gründen ist die Aktualisierung auf
                                                             die Bezugsgrundlagen für die Prüfung der Sachlage
— eine Differenzierung der Präferenzvorteile für die         aufgrund der Präferenzeinfuhren der übrigen von dieser
    wettbewerbsfähigsten Länder zu betonen und               Verordnung erfaßten Waren erweitert worden. Gleich­
    gleichzeitig den Präferenzzugang für die weniger         zeitig wurde die Berechnungsmethode dieser Bezugs­
    wettbewerbsfähigen Länder zu erweitern.                  grundlage revidiert ; zu diesem Zweck wurde ein Pro­
                                                             zentsatz der Gesamteinfuhren für jede dieser Waren in
Es empfiehlt sich, für 1990 die 1986 begonnene Diffe­        die Gemeinschaft zugrunde gelegt. Nach der neuen
renzierung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä­      Berechnungsmethode entspricht die Bezugsgrundlage
higsten Länder (im Sinne von Marktanteilen und Aus­          für 1990 im allgemeinen 6 % der Gesamteinfuhren in
fuhrkapazität) fortzusetzen, und zwar durch eine Kür­        die Gemeinschaft jeder betreffenden Ware mit
zung der Präferenzbeträge um 50% für vier weitere            Ursprung in Drittländern im Jahr 1987. Die einer
Waren mit Ursprung in diesen Ländern, die im                 Bezugsgrundlage von nur 2 % der genannten Einfuhren
Anhang I zu dieser Verordnung mit drei Sternchen             unterworfenen Waren sind in Anhang II, Teil 3, aufge­
gekennzeichnet sind. Die Kriterien für eine solche Kür­      führt.
zung ergeben sich aus der Wettbewerbsfähigkeit des
betreffenden Landes, wobei für eine bestimmte Ware           Die Vorteile dieser Zollaussetzungen müssen Waren
entweder der Anteil des Landes an den Gesamteinfuh­          mit Ursprung in den betreffenden Ländern und Gebie­
ren der Gemeinschaft oder das Verhältnis zwischen der        ten vorbehalten bleiben, wobei der Begriff des Waren­
Menge des Präferenzvolumens und den Gesamteinfuh­            ursprungs durch die Verordnung (EWG) Nr. 693/88 (')
ren aus diesem Land maßgebend sind. Im übrigen ist           festgelegt ist.
das Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung des
betreffenden Landes ebenfalls berücksichtigt worden.         Sowohl in Polen als auch in Ungarn hat sich die Wirt­
Bei Anwendung des ersten Kriteriums ist ein Anteil           schaftslage derartig verschlechtert, daß diese Länder
von 20% der Gesamteinfuhren von außerhalb der
Gemeinschaft im Jahr 1988 für die bestimmte Ware als
                                                             ähnlichen Problemen gegenüberstehen wie die Länder,
                                                             für die bisher die allgemeinen Präferenzen galten. Sie
maßgebend angesehen worden, während beim zweiten             sollten daher unter das allgemeine Präferenzsystem fal­
Kriterium maßgebend war, ob die Gesamteinfuhren der          len, damit sie ihre Ausfuhrerlöse erhöhen können, um
betreffenden Ware mit Ursprung aus dem begünstigten          dadurch ihre Wirtschaftsentwicklung anzuregen, ihre
Land im Mittel der zwei Bezugsjahre 1987/ 1988 minde­
stens zehnmal das Volumen des Zollkontingents über­
schritten hatten. Das erste Kriterium bezieht sich auf       (')  ABl. Nr. L 77 vom 22. 3 . 1988, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 383/3
Industnahsation zu fördern und ihre Wachstumsrate zu            Ist in einem der Mitgliedstaaten von einer der gezoge­
beschleunigen. Diese Regelung sollte für die Dauer              nen Quoten ein Restbetrag vorhanden, so muß dieser
ihrer auf fünf Jahre veranschlagten wirtschaftlichen            Staat diesen auf die entsprechenden festen zollfreien
Neustrukturierung gewährt werden ; dies berührt nicht           Beträge übertragen, damit nicht ein Teil eines der
die Tatsache, daß das allgemeine Präferenzsystem der            Gemeinschaftszollkontingente in einem Mitgliedstaat
Gemeinschaft auf Jahrbasis festgelegt wird.                     ungenutzt bleibt, während er in anderen Mitgliedstaa­
                                                                ten ausgenutzt werden könnte.
Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenzrege­
lung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkommen                Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft               Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch ein
und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugosla­           Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der gemein­
wien (').                                                       schaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der betreffen­
                                                                den Waren auf diese Plafonds nach Maßgabe ihrer
Die Republik Korea läßt der Gemeinschaft nicht die              Gestellung bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
gleiche Behandlung wie anderen Handelspartnern                  Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr unter Vor­
zukommen ; sie hat gegenüber der Gemeinschaft insbe­            lage eines Ursprungszeugnisses beruht. Dieses Verwal­
sondere diskriminierende Maßnahmen im Bereich des               tungsverfahren muß die Möglichkeit enthalten, die
Schutzes des geistigen Eigentums getroffen. Solange             Erhebung der Zölle nach geeigneten Verfahren wieder
diese Situation bestehen bleibt, erscheint es nicht ange­       einzuführen, sobald die genannten Plafonds auf
bracht, der Republik Korea die Vorteile des Systems             Gemeinschaftsebene erreicht sind.
der allgemeinen Zollpräferenzen zu gewähren.
Seit 1 . März 1986 wenden das Königreich Spanien und            Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
die Republik Portugal gemäß den Artikeln 178 und 365            Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe­
der Beitrittsakte das System der allgemeinen Präferen­          sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 des
zen an .
                                                                Rates (2) und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der
                                                                Kommission (3), ist es angebracht, ein Verfahren für die
                                                                Korrektur der Einfuhren vorzusehen, die im Rahmen
Bei den zollfreien festen Beträgen des Anhangs I war            der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten
die Verwaltung bisher auf eine Aufteilung der meisten           festen zollfreien Beträge und anderen Präferenzbeträge
Mengen auf die Mitgliedstaaten gestützt ; die Analyse           tatsächlich getätigt wurden ; daher ist vorzusehen* daß
der Ausnutzung dieser Mengen ergibt Unterschiede                die Kommission die entsprechenden Maßnahmen tref­
zwischen den Mitgliedstaaten. Ein oder zwei Mitglied­           fen kann. Damit diese Korrekturen nicht zu allzu gro­
staaten hatten sehr schnell ihre Quote ausgeschöpft,            ßen Überschreitungen der Plafonds führen, muß auch
während in anderen Mitgliedstaaten nichtausgenützte             vorgesehen werden, daß die Kommission keine
Quoten bis zum Ende des Kontingentszeitraums zur
                                                                Anrechnungen mehr durchführt.
Verfügung standen. Da es sich um Gemeinschaftsmaß­
nahmen handelt, und im Hinblick auf die Verwirkli­
chung des Binnenmarktes nach dem „Weißbuch" für                 Für andere Waren als die des Anhangs I ist die Mög­
 1992, ist eine Aufteilung unter den Mitgliedstaaten            lichkeit vorzusehen, in Ausnahmefallen und nach
nicht angebracht. Die neue Verwaltungsmethode ver­              geeigneten Verfahren und Modalitäten die Erhebung
bessert außerdem die Ausnutzung der festen zollfreien           der Zölle wiedereinzuführen. Wegen der Notwendig­
Beträge, weil sie den Bedürfnissen dort Rechnung trägt,         keit, gewisse wirtschaftliche Umstände bei der Einfuhr
wo sie auftreten. Es ist daher für die Mitgliedstaaten          einer bestimmten Ware zu prüfen, ist es angebracht, der
die Möglichkeit vorgesehen, Ziehungen entsprechend              Wiedereinführung der Zölle einen angemessenen Infor­
der benötigten Mengen vorzunehmen. Im Hinblick auf              mationsaustausch und einen Meinungsaustausch zwi­
bestimmte hochempfindliche Waren ist es angebracht,             schen den Mitgliedstaaten und der Kommission vorzu­
die festgesetzten zollfreien Beträge für aufeinanderfol­        schalten .
gende Zeiträume von sechs Monaten statt für einen
einzigen Zeitraum von zwölf Monaten zu verwalten .              Diese Verwaltungsverfahren erfordern eine enge und
                                                                besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit­
Es ist sicherzustellen, daß alle Einführer der Gemein­          gliedstaaten und der Kommission. Diese sehr enge
schaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen           Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als die Kom­
zollfreien festen Beträgen haben und daß die für diese          mission die Möglichkeit haben muß, die geeigneten
vorgesehenen Zollsätze in allen Mitgliedstaaten fort­            Maßnahmen für die Wiedereinführung der Zollsätze zu
laufend auf alle Einfuhren der betreffenden Waren bis           treffen, sobald einer der Plafonds erreicht ist.
zur Ausschöpfung dieser Zollbeträge angewandt wer­
den. Im Rahmen dieses Systems der Ausnutzung kön­
nen nur die Waren auf die Beträge angerechnet werden,            Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein­
die der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung          fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für        Verordnung genehmigt worden sind und für deren
die ein Ursprungszeugnis vorgelegt wird.                         Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord­
(') • ABl. Nr. L 147 vom 4.6. 1981 , S. 6, und ABl. Nr. L 41    0    ABl. Nr. L 175 vom 12. 7. 1979, S. 1 .
      vom 14.2. 1983, S. 1 .                                    0    ABl. Nr. L 297 vom 29. 10. 1983, S. 13.
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /4                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12. 89
nungen (EWG) Nr. 1736/75 0 und (EWG)                       Nr.      — jedem der in Spalte 4 des Anhangs 1 genannten
3367/87 (2) des Rates anzuwenden sind.                                   Länder und Gebiete für die jeweils daneben in den
                                                                         Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien,
Im Hinblick auf die Sicherstellung einer besseren
Transparenz des Systems ist es angebracht, den Stand                — für dieselben Warenkategorien des Anhangs I
der jährlichen Anrechnungen sowie die zu 100 % ausge­                    jedem der anderen in Anhang III genannten Länder
nützten Plafonds zu veröffentlichen .                                    und Gebiete, mit Ausnahme von Jugoslawien,
                                                                    — jedem der in Anhang III genannten Länder und
Bei der Anwendung dieser Verordnung gelten für die                       Gebiete für die übrigen Waren. Hinsichtlich Jugo­
Umrechnung in die nationalen Währungen der Ecu­                          slawiens gilt die Zulassung nicht für Wjiren, die von
Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt                       einem Gemeinschaftsplafond im Rahmen des
sind, die Umrechnungskurse, die am ersten Arbeitstag                     Abkommens zwischen der Gemeinschaft und die­
des Monats Oktober 1989 festgesetzt werden ; diese                       sem Land erfaßt werden.
bleiben vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1990 gültig.
                                                                    Die in Absatz 1 vorgesehene Präferenzgewährung gilt
Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der                  nicht für die in Fußnote (d) des Anhangs I genannten
Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu                      Länder sowie für die in Anhang II, Teil 2, aufgeführten
der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen                    Waren in den dort genannten Ländern.
haben und durch diese vertreten werden, kann jede
Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der                     (3) Die mit dieser Verordnung gewährten Präferenzen
festen zollfreien Beträge durch eines ihrer Mitglieder              werden für Waren mit Ursprung in der Republik Korea
erfolgen —                                                          vorübergehend ausgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  (4) Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
                                                                    Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist der
                          Artikel 1
                                                                    Beachtung der durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 693/88 festgelegten Warenursprungsregeln unter­
                                                                    worfen.
( 1 ) Vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1990 werden die
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die von die­
                                                                    (5) Die festen zollfreien Beträge, Gemeinschaftszoll­
ser Verordnung erfaßten Waren vollständig ausgesetzt.               plafonds und die übrigen Präferenzbegrenzungen wer­
                                                                    den gemäß den nachstehenden Bestimmungen verwal­
Diese Verordnung gilt für die Waren der Kapitel 25 bis              tet.
49 und 64 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs ; davon
ausgenommen sind
                                                                                           ABSCHNITT I
— Waren, die unter den Vertrag zur Gründung der
     Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
     fallen, und                                                     Bestimmungen über die Verwaltung der festen zollfreien
                                                                               Beträge für die Waren des Anhangs I
— Waren, die in der Liste der Grunderzeugnisse im
     Teil 1 des Anhangs II zu dieser Verordnung aufge­                                        Artikel 2
     führt sind, und
                                                                    Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
— Waren, für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rah­               der in Artikel 1 Absatz 1 genannten festen zollfreien
     men des Gemeinsamen Zolltarifs besteht .
                                                                    Beträge wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufgeführ­
                                                                    ten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben in
Diese Aussetzung gilt für die in Anhang I genannten                 den Spalten 2 und 3 bezeichneten Waren gewährt ; der
Waren im Rahmen von festen zollfreien Beträgen und                  individuelle Betrag ist jeweils in Spalte 5 angegeben.
Plafonds. Für die übrigen von dieser Verordnung erfaß­
ten Waren gilt in der Regel eine vierteljährliche statisti­
sche Überwachung, die sich auf die in Artikel 14                                              Artikel 3
genannte Bezugsgrundlage gründet.
                                                                     Die festen zollfreien Beträge werden von der Kommis­
Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor­                sion verwaltet.
genannten Waren die gemäß den Artikeln 178 und 365
der Beitrittsakte festgesetzten Zollsätze an.
                                                                     Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmel­
                                                                    dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
(2) Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen                   vor, in der die Gewährung der Zollbegünstigung für
Regelung ist vorbehalten :                                          eine von einem Ursprungszeugnis begleitete Ware
                                                                    beantragt wird, die der Regelung über diese Beträge
(')   ABl. Nr. L 183 vom 14.7 . 1975, S. 3 .                        unterliegt, und geben die Zollbehörden dieser Anmel­
0     ABl. Nr. L 321 vom 11.11 . 1987, S. 3 .                       dung statt, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 383 / 5
durch Meldung an die Kommission die Ziehung einer              Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel 1
seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.                       Absatz 1 genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor­
                                                              den sind . Die Kommission unterrichtet hierüber die
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam­            Mitgliedstaaten.
men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge­
geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.                     Bei den in Anhang I aufgeführten Waren, für die halb­
                                                              jährliche feste Beträge zum Nullsatz festgesetzt wurden,
Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis­             teilen die Mitgliedstaaten den endgültigen Stand der
sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör­        Anrechnungen jedoch bis zu folgenden Zeitpunkten
den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen           mit :
zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt­
gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.               — 31 . August 1990 für die vom 1 . Januar bis zum
                                                                  30. Juni 1990 geltenden Beträge ;
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht            — 28. Februar     1991   für die vom    1 . Juli bis zum
aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie             31 . Dezember 1990 geltenden Beträge.
möglich auf den entsprechenden festen Betrag zurück­
zuübertragen.
                                                                                   ABSCHNITT II
Sind die einem bestimmten Datum entsprechenden
beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbe­                     Bestimmungen über die Verwaltung der
trag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die Zutei­     Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des Anhangs I
lung im Verhältnis der beantragten Mengen. Die Mit­             und über die Bezugsgrundlage für andere Waren als die
gliedstaaten werden von der Kommission über die                                      des Anhangs I
erfolgten Ziehungen unterrichtet.
                                                                                        Artikel 6
                         Artikel 4
                                                              Vorbehaltlich der Artikel 7 und 8 wird die Zulassung zu
                                                              den Präferenzzollplafonds im Rahmen von Anhang I
( 1 ) Die Kommission verbucht die Mengen der von              jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und
den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 gezogenen Quo­            Gebiete, ausgenommen denjenigen, die in Spalte 4
ten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den Stand       genannt sind, mit Ausnahme von Jugoslawien,
der Ausnutzung der offenen Mengen, sobald ihr die             gewährt. Die Höhe dieser Plafonds für die einzelnen
Mitteilungen übermittelt werden.                              Warenkategorien ist jeweils in Spalte 6 genannt.
Sie überwacht, daß eine Ziehung, die zur Erschöpfung
eines Betrages führt, nur im Rahmen des verfügbaren                                     Artikel 7
Saldos angerechnet wird, und teilt diesen Restbetrag
dem Mitgliedstaat mit, der diese letzte Ziehung verfügt       Sobald die nach Artikel 6 festgesetzten Einzelplafonds,
hat.
                                                              die für die Einfuhren von Wären mit Ursprung in den
                                                              in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten
Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mit­          in die Gemeinschaft vorgesehen sind, auf Gemein­
gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung          schaftsebene erreicht sind, kann die Anwendung der
wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften,            Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit
Ausgabe C, veröffentlicht.                                    Ursprung in jedem der betreffenden Länder und
                                                              Gebiete jederzeit bis zum Ende des in Artikel 1
(2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen           Absatz 1 genannten Zeitraums wiedereingeführt wer­
Maßnahmen, damit die Ziehung der Mengen gemäß                 den .
Artikel 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die
festen zollfreien Beträge ermöglicht.
                                                                                        Artikel 8
Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführern der
betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen Beträ­         Wenn das Ansteigen der Präferenzeinfuhren von
gen, solange die offenen Mengen es zulassen.                  Waren, ausgenommen die in Anhang I genannten, mit
                                                              Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten
                                                              Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemein­
                         Artikel 5                            schaft oder einem Gebiet der Gemeinschaft verursacht
                                                              oder zu verursachen droht, kann die Wiederanwendung
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens          der Zollsätze nach einem angemessenen Informations­
am 28. Februar 1991 den endgültigen Stand der durch­          sowie Meinungsaustausch der Kommission mit den
geführten Anrechnungen am 31 . Dezember 1990 mit.             Mitgliedstaaten beschlossen werden.
Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf
deren Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebe­             Die Bezugsgrundlage, die bei der Prüfung der Sachlage
nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von         des Schadens zu berücksichtigen ist, entspricht in der
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 89
Regel 6% der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft                     gen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe der
im Jahre 1987 aus Drittländern .                                     Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
                                                                     Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
                                                                     Verkehr nach dem Zollwert der genannten Waren ; für
                             Artikel 9                               diese Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1
                                                                     Absatz 4 vorliegen.
( 1 ) Die Kommission beschließt die Wiedereinführung
der Zollsätze gegenüber dem einen oder anderen der in                (4) Eine Ware kann auf einen Plafond oder eine son­
Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter                stige Präferenzbegrenzung nur angerechnet werden,
den in den Artikeln 7 und 8 vorgesehenen Bedingun­                   wenn das in den Absätzen 2 und 3 genannte
gen durch Verordnung.                                                Ursprungszeugnis vor dem Zeitpunkt der Wiederan­
                                                                     wendung der Zollsätze vorgelegt wird.
In solchen Fällen beschließen Spanien und Portugal
die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle gegen­                   (5) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
über Drittländern zu dem betreffenden Zeitpunkt.                     festen zollfreien Beträge, der Plafonds und der sonsti­
                                                                     gen Präferenzbegrenzungen wird auf Gemeinschafts­
(2) Die Kommission kann auch noch nach dem                           ebene anhand der Einfuhren festgestellt, die gemäß
31 . Dezember 1990 durch Verordnung Maßnahmen zur                    den Absätzen 2 und 3 angerechnet werden.
Beendigung von Anrechnungen auf die eine oder
andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Gren­
zen insbesondere infolge von Richtigstellungen bei in                                        Artikel 12
dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich
durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.                  ( 1 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
                                                                     Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,                dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf­
teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe­                 ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort                  der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
die anderen Mitgliedstaaten.                                         allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel­
                                                                     jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
                                                                     Waren. Diese Ergebnisse werden nach den Codenum­
                           Artikel 10                                mern der Kombinierten Nomenklatur und, gegebenen­
                                                                     falls, des Taric aufgestellt und beziehen sich auf
Die Artikel 7, 8 und 9 gelten nicht für die entsprechen­             Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell zusätz­
den Einfuhren mit Ursprung in den in Anhang IV                       liche Maßstäbe im Sinne der Verordnungen (EWG)
genannten Ländern.                                                   Nr. 1736/75 und (EWG) Nr. 3367/87 .
                                                                     (2) Für die einem Plafond unterliegenden Waren des
                        ABSCHNITT III                                Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der Kom­
                                                                     mission auf deren Antrag, jedoch spätestens am elften
                   Allgemeine Bestimmungen                           Tag eines jeden Monats, die Aufstellung der im voran­
                                                                     gegangenen Monat angerechneten Einfuhren.
                           Artikel 11 .
                                                                     Sind 75 v. H. des Plafonds erreicht, übermitteln die
                                                                     Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag die
( 1 ) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten zur                 Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für jeweils
Umrechnung der in Ecu ausgedrückten Präferenzbe­                     zehn Tage ; diese Aufstellungen müssen innerhalb von
träge in Landeswährung die am 2. Oktober 1989 festge­                fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Dekaden über­
setzten Kurse : diese bleiben bis zum 31 . Dezember                  mittelt werden .
 1990 gültig (•).
                                                                     (3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
(2) Die Mitgliedstaaten nehmen eine Anrechnung der                    Europäischen Gemeinschaften, Ausgabe C, die Angaben
Einfuhren der betreffenden Waren auf ihre Quoten der                 über die vollständige Ausnutzung der Tarifplafonds.
festen zollfreien Beträge nach Maßgabe der Reihen­
folge vor, in der die Waren bei der Zollstelle zur Abfer­
tigung zum zöllrechtlich freien Verkehr angemeldet                    Sie trägt Sorge dafür, daß das Statistische Amt der
worden sind, und nach dem Zollwert der genannten                      Europäischen Gemeinschaften den Stand der jährli­
Waren ; für diese Waren muß ein Ursprungszeugnis
                                                                      chen Anrechnungen veröffentlicht.
nach Artikel 1 Absatz 4 vorliegen.
                                                                                             Artikel 13
(3)    Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
betreffenden Waren auf die Plafonds oder die sonsti­
                                                                      Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
                                                                      Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
(')   ABl . Nr. C 250 vom 3 . 10. 1989, S. 2.                        zusammen .
 ---pagebreak--- 30. 1 2. 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 383/7
                                                   Artikel 14
            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1990 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Geschehen zu Brüssel am 18 . Dezember 1989.
                                                                           Im Namen des Rates
                                                                              Der Präsident
                                                                               R. DUMAS
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /8                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                30. 12. 89
                                                                    ANHANG I
                             Liste der Waren, die Gegenstand von festen zollfreien Beträgen und Plafonds sind (a) (b) (c)
            l                                                                                   Feste zollfreie Beträge
  Laufende                                                                                                                              Plafond
                  KN-Code                       Warenbezeichnung
  Nummer                                                                            Begünstigte Länder oder            Betrag          (Ecu) (e)
                                                                                           Gebiete                    (Ecu) (e)
     (1)            (2)                                (3)                                    (4)                        (5)              (6)
 10.0010         27100021         Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien,                                                                 225 800 t
                2710 00 25        ausgenommen rohe öle ; Zubereitungen mit
                27100031          einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bitumi­
                27100033          nösen Mineralien von 70 GUT oder mehr,
                2710 00 35        in denen diese öle den Charakter der Wa­
                 271000 37        ren bestimmen, anderweit weder genannt
                 271000 39        noch inbegriffen
                                  — Leichtöle
                                        zu anderer Verwendung
 10.0020         27100051         — mittelschwere öle                                                                                        89000 t
                 2710 00 55             zu anderer Verwendung
                 271000 59
 10.0030         27100069         — Schweröle                                                                                               547 500 t
                 271000 79              Gasöl
                 271000 95                 zu anderer Verwendung
                 2710 00 99             Heizöle
                                           zu anderer Verwendung
                                        Schmieröle und andere öle
                                           zum Mischen unter den Bedingun­
                                           gen der Zusätzlichen Anmerkung 6
                                           zu Kapitel 27
                                           zu anderer Verwendung
 10.0040        2814              Ammoniak, wasserfrei                               Bahrain                             6 825 000         6 825 000
                (*)                                                                  Libyen
                                                                                     Katar
 10.0043        2815 1100 '       Natriumhydroxid (Ätznatron)                                                                                893 000
                 2815 12 00
 10.0044        2815 20           Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                                                                   210000
10.0045          2819             Chromoxide und -hydroxide                          China                                 840000            840000
10.0050         2825 8000         Antimonoxide                                       China                                 446000            446000
10.0060         2827 1000         Ammoniumchlorid                                    China                                  110000           110000
 10.0070        2827 38 00        Andere Chloride                                                                                            195 000
                                  — des Bariums
(a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung
     im Rahmen dieses Anhangs, durch die Code der KN bestimmt wird. Bei KN-Code mit dem Zusatz „ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehöri­
     gen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
(b) Keine Präferenzbehandlung für die mit einem Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Rumänien.
(c) Keine Präferenzbehandlung für die mit zwei Sternchen versehenen Ursprungswaren aus China.
(e) Falls nicht anders angegeben.
 ---pagebreak---  30. 12. 89                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 383/9
     (1)              (2)        ;                       (3)                             (4)          (5)        (6)
 10.0080          2836 2000        Dinatriumcarbonat und Natriumhydrogen­      Rumänien               3 500000   3 600000
                  2836 3000        carbonat ( Natriumbicarbonat)
 10.0090          28366000         Bariumcarbonat                              China                    940000     940000
 10.0100          2841 3000        Natriumdichromat                            Rumänien                 399 000    399 000
 10.0110          2902 50 00       Styrol                                      Brasilien              8925 000   8925 000
                                                                               Saudi-Arabien (***)■   3 500000
 10.0115          2903 15 00       1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)                                           1 680000
 10.0116         2903 21 00        Vinylchlorid (Chlorethylen)                                                   2 100 000
                                                                                                    '
 10.0117         2903 51 00        1 ,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan                                                357 000
 10.0120         2905 1100         Methanol                                    Bahrain                8 400 000  8 400 000
                 (d)                                                           Malaysia
                                                                               Rumänien
 10.0135         2905 1490         Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Rumänien                 735 000    735 000
                                   Nitro- oder Nitrosoderivate
                                   — einwertige gesättigte Alkohole
                                          andere Butanole
                                             andere
 10.0140         2905 31 00        Ethylenglycol (Ethandiol)                                                     3 780000
                 (d)
 10.0150         2907 22 10        Hydrochinon                                 China                    735 000    735 000
 10.0160         290941 00         2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglykol)                                           1050000
                 (d>
 10.0165      ex 2914 21 00        Synthetischer Campher                                                           326000
 10.0167         2915 21 00        Essigsäure                                                                    2 205 000
 10.0170         2915 31 00        Ethylacetat                                 China                    483 000    483 000
10.0190          2917 1100         Oxalsäure, ihre Salze und Ester             Brasilien                189000      189 000
                                                                               China
(d) 10.0120 : Libyen, Saudi-Arabien.
     10.0140 : Saudi-Arabien.
     10.0160 : Saudi-Arabien.
 ---pagebreak---  Nr. L 383/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    30. 12. 89
     («)              (2)                           (3)                                  (4)  (5)        (6)
 10.0200       ex 2918 11 00   Milchsäure                                      China            284000     315 000
 10.0210          2918 14 00   Citronensäure                                   China            200000     350000
 10.0220          2918 22 00   O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester      China            179 000    179 000
 10.0240          2921 19 30   Isopropylamin und seine Salze                   Rumänien (»*»)     66 000   210000
 10.0245          292143 90    Toluidine und ihre Derivate ; Salze dieser      Südkorea (***)     60 250   210000
                               Erzeugnisse
                               — andere
 10.0250          29224100     Lysin und seine Ester ; Salze dieser Erzeug­                                630000
                               nisse
 10.0260          2922 4200    Glutaminsäure und ihre Salze                    Brasilien        750000     750000
                  (d>                                                          Indonesien
                                                                               Thailand
 10.0270          2923 10 10   Cholinchlorid
                                                                             I                             273 000
 10.0280          292429 30    Paracetamol (INN)                               China            365 000    365 000
 10.0290          293090 10    Cystein, Cystin, und ihre Derivate                                        1 050 000
 10.0300          2932 21 00   Cumarin, Methylcumarine und Ethylcuma­          China            168 000    168 000
                               rine
 10.0315          2933 61 00   Melamin                                         Rumänien         893 000    893 000
                  (d)
 10.0325          293490 40    Furazolidon (INN)                               China            210000     210000
 10.0330          2935         Sulfonamide                                     China          4500000    4 500000
 10.0350          2936 27 00   Vitamin C und seine Derivate                    China            893 000    893 000
 10.0360          2936 22 00   Andere Vitamine und ihre Derivate               China          1000000    1 000 000
                  2936 28 00
                  2936 29 90
                                                                i  .
 10.0370          2937 21 00   Cortison, Hydrocortison, Prednison (Dehy­                                   735 000
                  2937 29 10   drocortison) und Prednisolon (Dehydrohy­
                               drocortison)
                               Acetate des Cortisons oder des Hydrocorti­
                               sons
 10.0383          2941 3000    Tetracycline und ihre Derivate ; Salze dieser   China          3 200000   4709000 :
                  (*)          Erzeugnisse
 10.0387          294140 00    Chlöramphenicol und seine Derivate ; Salze                                  840000
                               dieser Erzeugnisse
(d) 10.0260 : Südkorea.
     10.0315 : Saudi-Arabien .
 ---pagebreak--- 10 12 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 383/ 11
     (1)               (2)                          (3)                             (4)          (5)           (6)
 10.0391         300190 91    Heparin und seine Salze                      China                 4 200000     4 200000
10.0395          3005 90 31   Gaze und Waren daraus                        China                 1 500 000     1 500 000
10.0400          3102 10 10   Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff     Kuwait                  380000        380000
                 (*)          von mehr als 45 GHT, bezogen auf das Ge­     Malaysia
                              wicht des wasserfreien Stoffes               Mexiko
                                                                           Polen
                                                                           Saudi-Arabien
                                                                           Vereinigte Arabische
                                                                           Emirate
                                                                           Ungarn
                                                                           Venezuela
                                                                           Libyen (***)            190000
 10.0410         3103 10 00   Superphosphate                               Irak                  2600000       2 600000
                 (*)
10.0420          3105         Mineralische oder chemische Düngemittel,                                        4600000
                 (*)          zwei oder drei der düngenden Stoffe Stick­
                              stoff, Phosphor und Kalium enthaltend ; an­
                              dere Düngemittel ; Erzeugnisse dieses Kapi­
                              tels in Tabletten oder ähnlichen Formen
                              oder in Packungen mit einem Rohgewicht
                              von 10 kg oder weniger
 10.0430         3503 00 10   Gelatine und ihre Derivate                                                         700000
 10.0435         3802 10 00   Aktivkohle                                                                         840 000
 10.0440         3806 10 10   Kolophonium                                  China                10500000     12000 000
 10.0450         3817         Alkylbenzol- Mischungen und Alkylnaphta­                                         1 260000
                              lin-Mischungen, ausgenommen Waren der
                              Positionen 2707 oder 2902
 10.0453         3901 10 10   Lineares Polyethylen mit einer Dichte von    Argentinien          13 000 000   13 000 000
                 (*)<d)       weniger als 0,94
10.0455          3901 20 00   Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder                                     12 500000
                 (•):(<*)     mehr
10.0457          3903         Polymere des Styrols, in Primärformen                                            4 305 000
                 3915 20 00   Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunst­
                              stoffen von Polymeren des Styrols
                 392030 00    Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bän­
                 392099 50    der und Streifen, aus nicht geblähten
                              Kunststoffen, weder verstärkt noch ge­
                              schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei­
                              se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                              Unterlage
                              — aus Polymeren des Styrols
                              — aus Additionspolymerisationserzeugnis­
                                  sen
(d) 10.0453 : Saudi-Arabien.
     10.04SS : Saudi-Arabien.
 ---pagebreak--- Nr. L 383 / 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           30. 12 . 89
    ( 1)            (2)                            (3)                             (4)  (5)       (6)
10.0458         3904 1000   Polymere des Vinylchlorids oder anderer       Libyen        5000000   5 000000
                390421 00   halogenierter Olefine, in Primärformen
                390422 00   — Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stof­
                (*)             fen gemischt
                            — nicht weichgemacht
                            — weichgemacht
10.0459         3913 10 00  Alginsäure, ihre Salze und Ester              China           525 000    525 000
10.0460     ex 39169090     Monofile mit einem größten Durchmesser        Brasilien     1 100000  1 100000
                            von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und
                            Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung,
                            jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunst­
                            stoffen
                            — aus anderen Kunststoffen
                            — aus regenerierter Cellulose
            ex 3917 29 19   Rohre und Schläuche, nicht biegsam
                            — aus anderen Kunststoffen
                            — aus regenerierter Cellulose
                392071 11   Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bän­
                392071 19   der und Streifen, aus nicht geblähten
                3920 7190    Kunststoffen, weder verstärkt noch ge­
                (*)         schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei­
                            se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                             Unterlage
                            — aus Cellulose oder ihren chemischen De­
                                rivaten
                                   aus regenerierter Cellulose
10.0465      ex 3920 62 00   Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bän­  Südkorea        735 000  1 575 000
                             der und Streifen, aus nicht geblähten
                             Kunststoffen, weder verstärkt noch ge­
                             schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei­
                             se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                             Unterlage
                            — aus Polyethylenterephthalat, ausgenom­
                                men Filmunterlagen in Rollen oder
                                Streifen
                39219019     Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bän­
                             der und Streifen, aus Kunststoffen
                             — andere
                                   aus Kondensationspolymerisations­
                                   und Umlagerungspolymerisationser­
                                   zeugnissen, auch chemisch modifi­
                                   ziert
                                      aus Polyester
                                          andere
10.0480          3923 21 00  Säcke und Beutel (einschließlich Tüten)      Hongkong       4380000   4 380000
                             — aus Polymeren des Ethylens                 Singapur
                                                                          Südkorea
10.0485          3926 2000   Bekleidung und Bekleidungszubehör (ein­                               4 620 000
                             schließlich Handschuhe)
10.0500          401140 00   Luftreifen und Luftschläuche aus        Kau­                           3 885 000
                 4011 5010   tschuk, neu, von der für Fahrräder und Mo­
                 4011 5090   torräder und Motorroller verwendeten Art
                 4013 2000   (einschließlich Felgenbänder und Schlauch­
                 40139010    reifen)
                 (*)(d)
(d) 10.0500 : Südkorea.
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               Nr. L 383 / 13
    (1 )       (2)                            (3)                           (4)    (5)          (6)
10.0510    4011 1000    Andere Luftreifen und Luftschläuche aus    Südkorea (***)  1369 000     6 000 000
           40112000     Kautschuk
           4011 3090
           401 1 91 00
           401 1 99 00
           40121090
           4012 2090
           4012 90 10
           4012 90 90
           4013 10 10
           4013 1090
           4013 9090
           (*)
10.0520    4104 1095    Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder    Brasilien (***) 2 000000     7 875 000
           4104 1099    von anderen Einhufern, enthaart, ausge­
           410431 11    nommen Leder der Position 4108 oder 4109
           410431 19    — Leder aus ganzen Häuten von Rindern
           4104 3130       und Kälbern, mit einer Oberfläche von
           4104 3190       2,6 m2 oder weniger
           4104 39 10         andere
           4104 39 90            anders bearbeitet
                        — anderes Rind- und Kalbleder, nach dem
                           Gerben zugerichtet ; Pergament- oder
                           Rohhautleder
10.0530    4105 20 00   Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausge­                                  2 520000
                        nommen Leder der Position 4108 oder 4109
                        — nach dem Gerben zugerichtet ; Perga­
                           ment* oder Rohhautleder
10.0540    4106 20 00   Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausge­                               2 625 000
                        nommen Leder der Position 4108 oder 4109
                        — nach dem Gerben zugerichtet ; Perga­
                           ment- oder Rohhautleder
10.0560    4202 12 11 = Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer    Hongkong         2400000      4000 000
           420212 19    und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,        Südkorea
           4202 22 10   Schulranzen und ähnliche Behältnisse
           4202 32 10   — mit Außenseite aus Künststoff oder aus
           4202 9211       Spinnstoffen
           420292 15           aus Kunststoffolien
           420292 19
                        Handtaschen, auch mit Schulterriemen, ein­
                        schließlich solcher ohne Handgriff
                        — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                           Spinnstoffen
                               aus Kunststoffolien
                        Taschen- oder Handtaschenartikel
                        — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                           Spinnstoffen
                               aus Kunststoffolien
                        Andere mit Außenseite aus Kunststoffolien
                        oder Spinnstoffen
                        — aus Kunststoffolien
                        — Reisetaschen, Toilettetaschen, Rucksäk­
                           ke und Taschen für Sportartikel
                               Behältnisse für Musikinstrumente
                                  andere
 ---pagebreak--- Nr. L 383 / 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              30. 12. 89
    (1)             (2)                          (3)                             (4)   (5)       (6)
10.0570        420211 10    Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer     Brasilien      2 850 000 6 000 000
               4202 1 1 90  und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,         China
               4202 1291    Schulranzen und ähnliche Behältnisse
               4202 12 99   — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier­  Hongkong (***) 1 000 000
               4202 19 91     tem Leder oder Lackleder                  Südkorea (***)
               4202 1999    — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                4202 2100     Spinnstoffen
                4202 22 90        aus anderen Stoffen, einschließlich
                4202 29 00        Vulkanfiber
                4202 3100   Andere aus anderen Stoffen
                4202 32 90
                4202 39 00  Taschen- oder Handtaschenartikel
                4202 91 10  — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier­
                420291 50     tem Leder oder Lackleder
                4202 91 90  — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                4202 9291      Spinnstoffen
                4202 92 95        aus Spinnstoffen
                42029299             andere
                4202 99 10  Andere
                4202 99 90
                            — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier­
                               tem Leder oder Lackleder
                            — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                               Spinnstoffen
                            — andere
                                  Behältnisse für Musikinstrumente
                                     andere
10.0580         4203  1000  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus      China          4 095 000  6 300 000
                4203  2100  Leder oder rekonstituiertem Leder, ausge­   Hongkong
                4203  29 91 nommen Handschuhe und Fausthandschu­
                4203  29 99 he, Schutzhandschuhe für alle Berufe
                4203  30 00
                4203  4000
                (d)
10.0590         4203 2910   Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus      China           3 150000  5 513 000
                (d) (*)     Leder oder rekonstituiertem Leder           Polen
                            — Handschuhe und Fausthandschuhe            Ungarn
                                  andere
                                     Schutzhandschuhe für alle Berufe
10.0595         4302 30 21  Andere ganze Pelzfelle, Teile und Überreste                           3 990 000
                430230 25   davon, zusammengesetzt
                430230 31
                4302 30 35
                4302 3041
                4302 30 45
                 430230 51
                 430230 55
                 4302 3061
                 4302 3065
                 4302 30 71
                 4302 30 75
(d) 10.0580 : Südkorea,
(d) 10.0590 : Hongkong.
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 383/ 15
     (1)             (2)                              (3)                              (4)    (5)           (6)
10.0600         4302 30 10       Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle (ein­   China           2 300000       2300000
                                 schließlich Kopf, Schwanz, Klauen und an­    Südkorea
                                 dere Teile, Abfälle und Überreste), auch zu­
                                 sammengesetzt (ohne Zusatz anderer Stof­
                                 fe), ausgenommen solche der Position 4303
                                 — ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf,
                                     Schwanz oder Klauen, nicht zusammen­
                                     gesetzt
                                        „ausgelassene" Pelzfelle
                4303             Bekleidung, Bekleidungszubehör und ande­
                (*>(b)           re Waren, aus Pelzfellen
10.0610         4411             Faserplatten aus Holz oder anderen holzi­    Brasilien       4000000        7 000 000
                n                gen Stoffen, auch mit Harz oder anderen      Polen
                                 organischen Stoffen hergestellt
10.0630         4412             Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches     Brasilien       86 000 m3     86 000 m*
                                 Lagenholz                                    Indonesien
                                                                              Malaysia
                442090 11        Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder     Philippinen
                442090 19        Marketerie)                                  Singapur
                (*)                                                           Südkorea
10.0640         4418   1000      Bautischler-   und   Zimmermannsarbeiten,                                   9 765 000
                4418   2010      einschließlich Verbundplatten mit Hohl­
                4418   2090      raum-Mittellagen
                4418   30 10
                4418   3090
                4418   4000
                4418   90 00
 10.0660        6401             Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und       Polen              520000      1 100000
                                 Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff,      Ungarn
                                 bei denen weder das Oberteil mit der Lauf­
                                 sohle noch das Oberteil selbst durch Nähen,
                                 Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche
                                 Verfahren zusammengefügt ist
                6402             Andere Schuhe mit Laufsohlen und Ober­       Hongkong (***)     260000
                (*)(**>          teil aus Kautschuk oder Kunststoff           Südkorea (***)
 10.0670        6403             Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk,         Hongkong         2 738 000     4000000
                (*)<**)           Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Le­ Polen
                                 der und Oberteil aus Leder                   Ungarn
                                                                              Brasilien O***)  1250000
                                                                              Südkorea (*-**)
 10.0680        6404              Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk*        Polen            1050000       2 835 000
                                  Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Le­ Ungarn
                                 der und Oberteil aus Spinnstoffen
                 6405 90 10      Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kau­        Hongkong (***)     500000
                 (*)(**) (d)     tschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstitu­
                                  iertem Leder
(b) Das Sternchen bezieht sich nur auf Handschuhe,
(d) 10.0680 : Südkorea.
 ---pagebreak---  Nr. L 383 / 16                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                30. 12. 89
     (I)             (2)                           (3)                                 (4)   (5)        (6)
 10.0690        6405   10 90 Andere Schuhe mit Laufsohlen aus anderen        China           3 400000   3 400000
                6405   2091  Stoffen
                6405   2099
                6405   9090
                (*)
 10.0700        6601         Regenschirme und Sonnenschirme (ein­            Hongkong        1700000    2 500000
                             schließlich Stockschirme, Gartenschirme
                             und ähnliche Waren)
 10.0710        6908         Glasierte keramische Fliesen, Boden- und        Brasilien       3 650000   3 650000
                             Wandplatten ; glasierte keramische Stein­       Thailand
                             chen, Würfel und ähnliche Waren für Mo­
                             saike, auch auf Unterlage
                                                                             Südkorea        1314000
 10.0720        6911         Geschirr, andere Haushalts-, Hygiene- und       Polen             578 000    840000
                (*)(**)      Toilettengegenstände, aus Porzellan             Südkorea
                                                                             Ungarn
 10.0740        691200 50    Anderes keramisches Geschirr, andere kera­      Südkorea          578 000  1050000
                (*)(**)      mische Haushalts-, Hygiene- und Toiletten­      Ungarn
                             gegenstände aus Steingut oder feinen Erden
 10.0750        6913         Statuetten und andere keramische Zierge­                                   5 250000
                             genstände
 10.0755        7005         Feuerpoliertes Glas (float-glass) und auf ei­   Ungarn            840000     840000
                             ner oder beiden Seiten geschliffenes oder
                             poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch
                             mit    absorbierender   oder  reflektierender
                             Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet
 10.0760        7012 00      Glaskolben für Vakuumisolierflaschen oder                                    567 000
                             für andere Vakuumisolierbehälter
 10.0770        7013         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in          Polen           3 150000   3 150000
                (*>          der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur In­   Ungarn
                             nenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken
                             (ausgenommen Waren der Position 7010
                             oder 7018)
                                                                           I
 10.0785        701400 00    Glaswaren für Signalvorrichtungen und op­                                    525 000
                             tische Elemente, aus Glas (ausgenommen
                             Waren der Position 7015), jedoch nicht op­
                             tisch bearbeitet
 10.0800        7117   1910  Phantasieschmuck                                Südkorea ■(***) 1 350000  16000000
                7117   1991  — aus unedlen Metallen, auch versilbert,
                7117   19 99     vergoldet oder platiniert
             ex 71 17 90 00         andere
                (d)          — andere,       ausgenommen        Phantasie­
                                 schmuck aus Leder, rekonstituiertem Le­
                                 der oder aus Holz
(d) 10.0800 : Hongkong.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               Nr. L 383/ 17
    (1)           (2)                           (3)                              (4) (5)          (6)
10.0820        7207 19 39 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem        Rumänien       431000        431000
                          Stahl
                          — mit einem Kohlenstoffgehalt von weni­
                             ger als 0,25 GHT
                                anderes vorprofiliertes Halbzeug
                                    vorgeschmiedet
               7207 2079  — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
                             GHT oder mehr
                                vorprofiliertes Halbzeug
                                    vorgeschmiedet
               72166011   Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl
               72166019   — Profile, nur kalthergestellt oder nur kalt­
               72166090      fertiggestellt
               721690 50  — andere
               72169060         andere
               72169091             vorgeschmiedet
               72169093             andere
               72169095
               72169097
               72169098
10.0840        721711 10  Draht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl     Rumänien     1822 000      1822 000
               7217 1190  — mit einem Kohlenstoffgehalt von weni­
               7217 1210     ger als 0,25 GHT
               7217 1290  — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
               72171311      oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT
               7217 13 19
               7217 13 91
               7217 13 99
               7217 19 10
               7217 1990
               7217 2100
               7217 22 00
               7217 23 00
               7217 29 00
10.0850        7207 2039  Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem        Brasilien    3 675 000     3 675 000
                          Stahl                                         Südkorea
                          — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
                             GHT oder mehr
                                 anderes, mit rechteckigem (nicht qua­
                                 dratischem) Querschnitt
                                    vorgeschmiedet
            ex 7207 2090         anderes
                                 — Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt
                                    von 0,6 GHT oder mehr
               7211 3090  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
                          nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von
                          weniger als 600 mm, weder plattiert noch
                          überzogen
                          — nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von we­
                             niger als 3 mm und einer Mindeststreck­
                             grenze von 275 MPa oder mit einer Dik­
                             ke von 3 mm oder mehr und einer Min­
                             deststreckgrenze von 355 MPa
                                 mit einer Breite von 500 mm oder we­
                                 niger
                                    mit einem Kohlenstoffgehalt von
                                    0,6 GHT öder mehr
               721149 99  — andere, nur kaltgewalzt
                                 andere
                                    mit einem Kohlenstoffgehalt von
                                    0,6 GHT öder mehr
               7215 1000  — aus Automatenstahl, nur kalthergestellt
                              oder nur kaltfertiggestellt
 ---pagebreak--- Nr. L 383 / 18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften     30. 12.89
    (1)           (2)                              (3)                         (4)      (5) (6)
10.0850       7215 4000   Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtle­
fForts.)                  giertem Stahl
                          — anderer, nur kalthergestellt oder nur kalt­
                             fertiggestellt, mit einem Kohlenstoffge­
                             halt von 0,6 GHT oder mehr
              7218 9030   Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (In­
                          gots) oder anderen Rohformen ; Halbzeug
                          aus nichtrostendem Stahl
                          — andere
                                  mit quadratischem oder rechteckigem
                                  Querschnitt
                                      vorgeschmiedet
              7218 9091           anderes
              72189099                vorgeschmiedet
              7219 9091   Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrosten­
              7219 9099   dem Stahl, mit einer Breite von 600 mm
                          oder mehr
                          — andere
                                  andere
               7220 20 31 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrosten­
               7220 20 39 dem Stahl, mit einer Breite von weniger als
               7220 20 51 600 mm
               7220 20 59
               7220 2091  — nur kaltgewalzt
               7220 2099          mit einer Breite von 500 mm oder we­
                                  niger
               722090 19  — andere
                                - mit einer Breite von 500 mm oder we­
                                  niger
                                      andere
               72209090   — andere, mit einer Breite von 500 mm
                              oder weniger
               7222 20 10 Anderer Stabstahl und Profile, aus nichtro­
               7222 2090  stendem Stahl
               7222 30 51 — Stabstahl, nur kalthergestellt oder nur
               7222 30 59     kaltfertighergestellt
               7222 3091  — anderer Stabstahl
               7222 3099          andere
               7222 4091  — Profile
               7222 4093          andere
               7222 4099               nur kalthergestellt oder nur kaltfer­
                                       tiggestellt
               7223 00     Draht aus nichtrostendem Stahl
                                                                             II
               72249019   Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (In­
                          gots) oder anderen Rohformen ; Halbzeug
                           aus anderem legierten Stahl
                          — andere
                                  mit quadratischem oder rechteckigem
                                  Querschnitt
                                       vorgeschmiedet
               72249091           andere
               72249099                vorgeschmiedet
               7225 2090   Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le­
                           giertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm
                           oder mehr
                           — aus Schnellarbeitsstahl
                                   andere
                                    r- andere
               7225 9090   — andere
                                   andere
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              Nr. L 383/ 19
    (1)       (2)                             (3)                            (4) (5)           (6)
10.0850    72261091   Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le­
(Forts.)   72261099   gierten Stahl, mit einer Breite von weniger
                      als 600 mm
                      — aus Silicium-Elektrostahl
                             andere
                                mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
           7226 2039  — aus Schnellarbeitsstahl
                             nur kaltgewalzt
                                mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
           72262059          andere
                              — mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
                                   andere
           7226 2079         — mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
                                   nur oberflächenbearbeitet, ein­
                                   schließlich plattiert
                                       andere
           72262090                andere
           72269290   — andere
                             nur kaltgewalzt
                                mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
           722699 19         andere
                                mit einer Breite von      mehr als
                                500 mm
                                   andere
           722699 39            mit einer Breite von 500 mm oder
                                weniger
                                    nur oberflächenbearbeitet, ein­
                                    schließlich plattiert
                                       andere
           7226 99 90               andere
           7228 10 50 Stabstahl und Profile, aus anderem legier­
           72281090   ten Stahl ; Hohlbohrerstäbe aus legiertem
                      oder nichtlegiertem Stahl
                      — Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl
                             anderer
                                vorgeschmiedet
                                anderer
           7228 20 50 — Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl
           722820 70         anderer
           7228 2090            vorgeschmiedet
                                 anderer
                                 nur kalthergestellt oder kaltfertig­
                                 gestellt
           7228 4000  — anderer Stabstahl, nur geschmiedet
           7228 5000  — anderer Stabstahl, nur kalthergestellt
                          oder nur kaltfertiggestellt
           7228 60 90 — anderer Stabstahl
                             anderer
           7228 709 1 — Profile
           7228 7099         andere
                                 andere
           7229        Draht aus anderem legierten Stahl
 10.0860   73041010    Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen      Polen       7 875000      7 875 000
           73041030   (ausgenommen Gußeisen)                          Ungarn
           73041090   — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei­
                          tungen verwendeten Art (line pipe)
           73042091   — Fütterrohre, Steigrohre und Bohrgestän­
           73042099       ge von der für das Bohren oder Fördern :
                          von öl oder Gas verwendeten Art (ca­
                          sing, tubing, drill pipe)
                             andere
 ---pagebreak--- Nr. L 383/20                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften      30. 12. 89
    (1)         (2)                          (3)                          (4)    (5) (6)
10.0860     730431 91   — andere, mit kreisförmigem Querschnitt
(Forts.)    7304 3199      aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl
                              kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                 andere
            730439 10         andere
                                 roh, gerade und von gleichmäßiger
                                 Wanddicke,      ausschließlich   zum
                                 Herstellen von Rohren mit ande­
                                 rem    Querschnitt    und    anderer
                                 Wanddicke bestimmt
            7304 39 51           andere
            730439 59               andere
            7304 3991                  andere
            7304 3993
            730439 99
            73044190    — andere, mit kreisförmigem Querschnitt,
                           aus nichtrostendem Stahl
                              kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                 andere
            730449 10         andere
                                 roh, gerade und von gleichmäßiger
                                 Wanddicke,      ausschließlich   zum
                                 Herstellen von Rohren mit ande­
                                 rem    Querschnitt    und     anderer
                                 Wanddicke bestimmt
                                    andere
            730449 91               andere
            730449 99
            7304 51 11  — andere, mit kreisförmigem Querschnitt
            7304 51 19     aus anderem legierten Stahl
                              kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                 gerade und von gleichmäßiger
                                 Wanddicke aus legiertem Stahl,
                                 mit einem Gehalt an Kohlenstoff
                                 von 0,9 bis 1,15 GHT und an
                                 Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch
                                 mit einem Gehalt an Molybdän
                                 von 0,5 GHT oder weniger
            7304  51 91          andere
            7304  51 99             andere
            7304  59 10        andere
            7304  59 31
            7304 59 39
            7304 5991
            7304 59 93
            7304 59 99
            73049090    — andere
                               andere
            7305 11 00  Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genie­
          . 7305 12 00  tet) mit kreisförmigem inneren und äußeren
            7305 19 00  Querschnitt und einem äußeren Durchmes­
                        ser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder
                        Stahl
                        — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei­
                            tungen verwendeten Art (Hne pipe)
             7305 20 10 — Futterrohre von der für das Fördern von
             7305 2090      öl oder Gas verwendeten Art (casing)
             7305 31 00 — andere, geschweißt
             7305 39 00 — andere
             7305 90 00
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               Nr. L 383 /21
     (1)            (2)                         (3)                           (4)   (5)           (6)
                                                                                  I
10.0860        73061011   Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. ge­
(Forts.)       7306 10 19 schweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach
               73061090   aneinandergelegten Rändern), aus Eisen
                          oder Stahl
                          — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei­
                             tungen verwendeten Art (line pipe)
               7306 20 00 — Futter- und Steigrohre von der für das
                             Fördern von öl oder Gas verwendeten
                             Art (casing and tubing)
               7306 3021  — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
               730630 29     Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegier­
                             tem Stahl
               73063030         andere
               730630 51
               730630 59
               7306 30 71
               7306 30 79
               7306 3090
               73064091   — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
               730640 99     Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl
                          — andere
               7306 50 91 — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
               73065099      Querschnitt, aus anderem legierten Stahl
                                andere
               730660 31  — andere, geschweißt, mit nicht kreisförmi­
               730660 39     gem Querschnitt
               73066090   — andere
               73069000   — andere
               (*)■
10.0890        73181210   Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellen­       China         1 035 000     1 575 000
               7318 1290  schrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte,     Hongkong
                          Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Fe­
                          derringscheiben) und ähnliche Waren aus
                          Eisen oder Stahl
                          — Waren mit Gewinde
                                andere Holzschrauben
 10.0920    ex 7407 21 90 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer                                  3 150 000
                          — aus Kupferlegierungen
                                aus Kupfer-Zink-Legierungen (Mes­
                                sing)
                                    Hohlprofile
                                aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kup­
                                fernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink­
                                Legierungen (Neusilber)
            ex 7407 22 10           Hohlprofile
                                aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Neu­
                                silber)
            ex 7407 22 90           Hohlprofile
                          — andere
            ex 7407 29 00 — — Hohlprofile
               7411       Rohre aus Kupfer
 10.0925       7604 10 10 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Alumi­      Venezuela    6 825 000      7 350 000
               760410 90  nium, ausgenommen Hohlprofile
               760429 10
               760429 90
               7605       Draht aus Aluminium
               (*)(**)
 ---pagebreak--- Nr. L 383/22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         30.  2. 89
    (1)         (2)                         (3)                              (4)           (5)         (6)
10.0930     8203 20 10 Kneifzangen und andere Zangen (auch tum      China             ,    2 000 000   2 800000
            8203 2090  Schneiden), Pinzetten, und ähnliche Werk­
                       zeuge
10.0940     8205       Handwerkzeuge (einschließlich Glasschnei­    China                  9 200 000  10000 000
                       dediamanten), anderweit weder genannt
                       noch inbegriffen,  Lötlampen und derglei­
                       chen ; Schraubstöcke, Schraubzwingen und
                       dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile
                       von Werkzeugmaschinen sind ; Ambosse ;
                       tragbare Feldschmieden, Schleifapparate
                       zum Hand- oder Fußbetrieb
            82060000   Zusammenstellungen von Werkzeugen aus
                       zwei oder mehr der Positionen 8202 bis
                       8205, in Aufmachungen für den Einzelver­
                       kauf
10.0950     8211 1000  Messer (ausgenommen Messer der Posi­         Hongkong               1 050 000   1 260 000
            8211 91 90 tion 8208) mit schneidender Klinge, auch
            82119290   gezahnt (einschließlich Klappmesser für
            821193 90  den Gartenbau), ausgenommen Messer mit
                       Griffe aus unedlen Metallen
                                                                    Südkorea (**♦)            350000
10.0970     8301       Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicher­     Hongkong               1 314000    2 000 000
                       heitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel als
                       Kombinationsschlösser oder als elektrische
                       Schlösser), aus unedlen Metallen ; Ver­
                       schlüsse und Verschlußbügel, mit Schloß,
                       aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese
                       Waren, aus unedlen Metallen
10.0980     84141030   Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder an­      Brasilien        vom 1 . 1 . 1990  9 000 000
            8414 10 50 dere Gaskompressoren                         Singapur        bis 30. 6. 1990 :
            84141090                                                                       3 870 000
            84142091
            84142099                                                                 vom 1 . 7 . 1990
            84143030                                                               bis 31 . 12.1990 :
            84143091                                                                       3 870000
            8414 3099
            841440 10
            84144090
            84148021
            841480 29
            8414 8031
            841480 39
            84148041
            8414 8049
            841480 60
            8414 8071
            84148079
            84148090
10.0990     84521011   Nähmaschinen, andere als Fadenheftma­        Brasilien        vom 1.1 . 1990    3 000 000
            8452 10 19 schinen der Position 8440                                    bis 30. 6. 1990 :
            84521090                                                                        1 125 000
            8452 21 00
            8452 29 00                                                               vom 1.7 . 1990
                                                                                   bis 31, 12. 1990 :
                                                                                            1 125 000
 ---pagebreak--- 30. 12.89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 383 /23
    (1)          (2)                              (3)                          (4)     (5)           (6)
10.1010      8471 1090    Automatische Datenverarbeitungsmaschi­        Südkorea (♦**) 7 500 000    17 850 000
            84712040      nen und ihre Einheiten ; magnetische oder
             8471 20 50   optische Schriftleser, Maschinen zum Auf­
             8471 20 60   zeichnen von Daten auf Datenträger in
             84712090     Form eines Codes und Maschinen zum Ver­
             8471 91 40   arbeiten dieser Daten, anderweit weder ge­
             8471 91 50   nannt noch inbegriffen, andere als für zivile
             8471 91 60    Luftfahrzeuge
             84719190
             847192 90
             847193 40
             8471 93 50
             847193 60
             847193 90
             8471 99 10
             847199 30
             8471 99 90
10.1020      84821010      Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Na­   Singapur       2 100 000      2 100 000
             (*>           dellager) mit einem größten Durchmesser
                           von 30 mm oder weniger
10.1045      8516 5000     Mikrowellengeräte                            Südkorea (***)    750 000     2310000
10.1051      8519          Plattenspieler, Schallplatten-Musikautoma­   Südkorea       7 350000     14 700 000
                           ten, Kassetten, Tonbandabspielgeräte und     Hongkong
                           andere Tonwiedergabegeräte, ohne einge­
                           baute Tonaufnahmevorrichtung, Magnet­
                           bandgeräte und andere Tonaufnahmegerä­
                           te, auch mit eingebauter Tonwiedergabevor­
                           richtung, mit Ausnahme von Filmtonauf­
                           nahmegeräten
             852010 00     Andere Magnetbandgeräte für die Tonauf­
             8520 20 00    nahme und Tonwiedergabe
              8520 31 19 , — Kassettengeräte
             8520 31 90           mit eingebautem Verstärker und mit
             852039 10            einem oder mehreren eingebauten
             8520 3990            Lautsprechern
          ex 85209090            — Geräte, die ohne externe Energie­
                                     quelle betrieben werden können
10.1052      8521          Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung    Südkorea (***)  1 100 000     2 940 000
              8528 10 11   oder -wiedergäbe
              8528 10 19
             8528 1030
10.1053       8523         Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vor­     Hongkong        6 000 000     9 000000
                           gerichtete Aufzeichnungsträger, ohne Auf­
                           zeichnung, ausgenommen Waren des Kapi­
                           tels 37
              8524         Schallplatten, Magnetbänder und andere       Südkorea (***)  3 000 000
                           Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträ­
                           ger, mit Aufzeichnung, einschließlich der
                           zur Schallplattenherstellung dienenden Ma­
                           trizen und Galvanos, ausgenommen Waren
                           des Kapitels 37
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /24                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              30. 12. 89
    0)           (2)                            (3)                             (4)     (5)        (6)
10.1055      8528  1040   Fernsehempfangsgeräte, auch in einem ge­      China           4200000    4200000
             8528  10 50  meinsamen Gehäuse mit Rundfunkemp­
             8528  1071 - fangsgerät oder einem Ton- oder Bildauf­      Südkorea (***)    650 000
             8528  1073   zeichnungs- oder -wiedergabegerät kombi­      Hongkong (***)
             8528  1075   niert
                                                                        Singapur (***)
             8528  10 78  — für mehrfarbiges Bild
                                 Projektionsfernsehgeräte
                                 Geräte mit eingebautem Videoauf­
                                 nahme- oder Videowiedergabegerät in
                                 einem gemeinsamen Gehäuse
                                 Fernsehempfangsgeräte für mehrfar­
                                 biges Bild mit eingebauter Bildröhre
10.1060      8527  11 10  Empfangsgeräte für den Funksprech- oder       Hongkong (***)■    650 000 4 200 000
             8527  1190   Funktelegraphieverkehr oder den Rund­         Singapur (♦»«)
             8527  21 10  funk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse       Südkorea (***)
             8527  2190   mit einem Tonaufnahme- oder Tonwieder­
             8527  2900   gabegerät oder einer Uhr kombiniert
             8527  31 10
             8527 31 91
             8527 31 99
             8527  3290
             8527  39 10
             8527  3991
             8527  3999
             8527  9091
             8527  9099
             8528  1061   Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Vi­
             8528  1069   deomonitoren und Videoprojektoren), auch
             8528  10 80  in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
             8528  1091   Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton­
             8528 1098    oder Bildaufzeichnungs- oder Wedergabe­
             8528 2020    gerät kombiniert, ausgenommen Videogerä­
             8528 2071    te zur Bild- und Tonaufzeichnung oder
             8528  2073   •Wiedergabe mit eingebautem Videotuner
             8528  20 79  und Geräte der Positionen 8528 10 50,
             8528  2091   8528 10 71 ,      8528 10 73 ,    8528 10 75,
             8528  2099   8528 10 78
             8529  1020
             8529  1031
             8529  10 39
             8529  1040
             8529 10 50
             8529 1070
             8529 1090
              8529 9099
10.1070       8532         Elektrische Festkondensatoren, Drehkon­      Singapur         3 600 000  4 100 000
                           densatoren und andere einstellbare Kon­      Südkorea .
                           densatoren
10.1090       8539 1090    Elektrische Glühlampen und Entladungs­       Ungarn           1 785 000  1 785 000
              8539 21 30   lampen, einschließlich innenverspiegelte
              8539 2191    Schweinwerferlampen (sealed beam lamp
              8539 2199    units), andere als Lichtwurflampen
              8539 22 10
              8539 22 90
              8539 29 31
              8539 29 39
              8539 2991
              85392999
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 383 /25
    (1)           (2)                           (3)                            (4)     (5)             (6)
10.1094       8540 1 1 10  Kathodenstrahlröhren für Fernsehemp­        Südkorea (***)     800000       2 520 000
              854011   30  fangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahl­
              8540 11  50  röhren für Videomonitore
              8540 1 1 80  — für mehrfarbiges Bild
10.1096       8540 12 10   Kathodenstrahlröhren für Fernsehemp­        Südkorea        1 050 000        1 050 000
              8540 12 30   fangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahl­
              85403010     röhren für Videomonitore
              85403090     — für schwarzweißes oder anderes einfarbi­
                              ges Bild mit einer Diagonale des Bild­
                              schirms von 52 cm oder weniger
                           — andere Kathodenstrahlröhren
10.1100       8541 6000    Gefaßte oder montierte piezoelektrische                                     2 835 000
                           Kristalle
10.1110       85409100     Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photo­     Südkorea        3 465 000        5 250000
              85409900     kathoden-Elektronenröhren
                           — Teile
              8541 1010    Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­  Hongkong (***)     530 000 .
              8541 1091    terbauelemente, Leuchtdioden                Singapur (***)
              8541 1099
              8541 21 10
              8541 21 90
              8541 29 10
              85412990
              8541 30 10
              8541 3090
              8541 40 10
              8541 50 10
              8541 5090
              85419000
              8542         Elektronische integrierte Schaltungen und
                           zusammengesetzte elektronische Mikro­
                           schaltungen (Mikrobaustein)
10.1112       8701 20      Sattel-Straßenzugmaschinen                  Polen           3 465 000        3 465 000
                                                                       Ungarn
10.1115       8702 1011    Omnibusse (Kraftfahrzeuge zum Befördern     Polen            1 050000         1050 000
                           von 10 oder mehr Personen, einschließlich   Ungarn
              87021019
                           Fahrer)
                           — mit      Kolbenverbrennungsmotor      mit
                              Selbstzündung (Diesel- oder Halbdiesel­
                              motor)
                                 mit einem Hubraum von mehr als
                                 2 500 cm*
                                     neu
                                   - gebraucht
10.1120       8703  21 10  Kraftfahrzeuge, neu, mit einem Hubraum      Polen          42 000000       76650000
              8703  2211   von 3 000 cm? oder weniger                  Südkorea
              8703  22 19                                              Ungarn
              8703  23 1 1
              8703  23 19
              8703  31 10
              8703  32 11
              8703  32 19
           ex 8703 33 11
           ex 8703 33 19
           ex 8703 9090
 ---pagebreak---  Nr. L 383 /26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            30. 12. 89
     (I)             (2)                          (3)                           (4)     (5)        (6)
 10.1125          8704 2191 Andere Lastkraftwagen, neu, mit einem zu­                              4200 000
                  87043191  lässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weni­
                            ger
 10.1127          87042291  Andere Lastkraftwagen, mit einem zulässi­    Polen          8400000    8 400000
                  87042299  gen Gesamtgewicht von mehr als 5 1 bis 20 1
 10.1130         9003       Fassungen für Brillen oder für ähnliche Wa­  Südkorea       3 457 000  4 200000
                            ren sowie Teile davon
 10.1160      ex9101 1100   Armbanduhren, Taschenuhren und ähnli­                                 10500000
              ex 9101 1200  che Uhren (einschließlich Stoppuhren vom
              ex 9101 1900  gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetal­
               ex9101 91 00 len oder Edelmetallplattierungen
                            — Armbanduhren, mit Batterie oder Akku­
                               mulator betrieben, auch mit Stoppein­
                               richtung
                                   Quarzuhren
                            — andere
                            — — mit Batterie oder Akkumulator betrie­
                                  ben
                                     Quarzuhren
              ex 9102 11 00 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnli­
              ex 9102 12 00 che Uhren (einschließlich Stoppuhren vom
              ex 9102 19 00 gleichen Typ), ausgenommen Uhren der
              ex 9102 91 00 Position 9101
                 (d)        — Armbanduhren, mit Batterie oder Akku­
                               mulator betrieben, auch mit Stoppein­
                               richtung
                                   Quarzuhren
                            — andere
                                   mit Batterie oder Akkumulator betrie­
                                   ben
                                     Quarzuhren
 10.1170         9103       Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen         Hongkong         500 000    500000
                            Uhren der Position 9104
 10.1180         9105       Andere Uhren                                                           4 935 000
                 (d)
 10.1190         9108       Kleinuhr-Werke, vollständig und zusam­                                 5 145 000
                            mengesetzt
 10.1205         9113 2000  Uhrarmbänder und Teile davon                                             525 000
                 9113 9010  — aus unedlen Metallen, auch vergoldet
                               oder versilbert
                            — aus Leder oder rekonstituiertem Leder
 10.1263         9403 80 00 Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich                              2 205 000
                 (*)        Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder ähnli­
                            chen Stoffen
10.1265          9405 91 19 Teile aus Glas : Waren zum Ausstatten von    Rumänien       1000 000   1 000 000
                            elektrischen Beleuchtungskörpern (ausge­
                            nommen Scheinwerfer)
                            — andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für
                               Deckenleuchten, andere Schalen, Schir­
                               me, Glocken, Tulpen)
(d) 10.1 160 : Hongkong,
(d) 10.1180: Hongkong.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 383/27
    (1)            (2)                         (3)                             (4)      (5)          (6)
10.1280        9603 29 10  Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten,     China             720 000    2000 000
               9603  29 30 Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur      Hongkong
               9603  29 90 Körperpflege, einschließlich Bürsten, die
               9603  30 10 Teile von Apparaten sind
               9603  3090  Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und
               9603  40 10 ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosme­
               9603  9091  tischen Erzeugnissen, Bürsten und Pinsel
               (d)         zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack
                           oder dergleichen, Bürstenwaren für die Stra­
                           ßen* und Haushaltsreinigung, einschließ­
                           lich Schuh- und Kleiderbürsten ; Bürsten für
                           die Tierpflege
10.1300        9503        Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verklei­    Polen          10 500 000   24150 000
               (d)         nerte Modelle und ähnliche Modelle für       Ungarn
                           Spiele und Unterhaltung, auch mit Antrieb ;
                           Puzzles aller Art
            \                                                           Südkorea (***)  5000000
10.1320         9405 3000  Fest-, Karnevals- oder andere Unterhal­      Hongkong        2000000       4000 000
                9505       tungsartikel, einschließlich Zauber- und
                           Scherzartikel
10.1325         9507 1000  Angelruten, Angelhaken und anderes An­       Südkorea (***)  2000 000      5 775 000
                9507 2090  gelgerät ; Handnetze zum Landen von Fi­
                9507 30 00 schen, Schmetterlingsnetze und ähnliche
                9507 90 00 Netze, Lockgeräte (ausgenommen solche
                           der Position 9208 oder 9705) und ähnliche
                           Jagdgeräte, ausgenommen Angelhaken,
                           nicht montiert
(d) 10.1280: Südkorea,
(d) 10.1300 : Hongkong.
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /28                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12 . 89
                                                            ANHANG II
                                                             TEIL 1 (a)
                              Liste der von der PriferenzgewShrung ausgenommenen Grunderzeugnisse
                 KN-Code                                            Warenbezeichnung
                                 Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natri­
                                 umchlorid, auch in wäßriger Lösung ; Meerwasser
               2501 00 31        Zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen anderer Er­
                                 zeugnisse
                                 Anderes
               2501 00 51        a) Vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), aus­
                                      genommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futter­
                                      mitteln
               2501 0091         Speisesalz
               2501 00 99        Anderes
               2503 90 00        Anderer
               2511 2000         Natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt
                                 Bimsstein, Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche
                                 Schleifstoffe, auch wärmebehandelt
               2513 19 00        Andere
               2513 29 00
                                 Granit
                                 Roh oder grob behauen
                                 Durch Sägen oder in anderer Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadrati­
                                 schen oder rechteckigen Platten
               2516 12 10        Mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
               251622 10         Sandstein, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in
                                 quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
               2516 90 10        Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche harte Steine, durch Sägen
                                 oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder recht­
                                 eckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
               2518 20 00        Dolomit, gebrannt oder gesintert
               2518 30 00        Dolomitstampfmasse
                                 Natürlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf an­
                                 dere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder rechteckigen Plat­
                                 ten ; Talkum
               2526 20 00        Gemahlen oder sonst zerkleinert
               2530 40 00        Natürlicher Eisenglimmer
               2804 61 00        Silicium
               2804 69 00
            (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hin­
                weis, während im Rahmen dieses Anhangs der KN-Code maßgeblich ist. Bei KN-Code mit dem Zusatz „ex" ist
                der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung maßgeblich.
 ---pagebreak--- 30. 12.89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 383/29
              KN-Code                                    Warenbezeichnung
             2805 11 00  Natrium
             2805 19 00  Andere
             2805 21 00  Erdalkalimetalle
             2805 22 00  Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder mitein­
                         ander legiert
             2805 30 10  Untereinander gemischt oder miteinander legiert
             2805 30 90  Andere
             2805 40 10  Quecksilber in Raschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                         Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger für 1 Rasche
             2818 20 00  Aluminiumoxid
             2818 3000   Aluminiumhydroxid
          ex 2844 30 11  Cermets, roh, Abfälle und Schrott
             2844 30 19  An U 235 abgereichertes Uran
          ex 2844 30 51  Cermets, roh, Abfälle und Schrott
             2845 10 00  Schweres Wasser (Deuteriumoxid)
             2845 90 10  Deuterium und andere Deuteriumverbindungen, Wasserstoff und seine Verbindun­
                         gen, mit Deuterium angereichert ; Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse
                         enthalten (Euratom)
             2905 43 00  Mannit
             2905 4411   Glucit (Sorbit)
             2905 44 19
             2905 44 91
             2905 4499
             3201 20 00  Mimosaauszug
             3201 30 00  Eichen- oder Kastanienauszug
             3201 90 10  Sumachauszug, Valoneaauszug
          ex 3201 90 90  Andere pflanzliche Gerbstoffauszüge
             3502 10 91  Eieralbumin — getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.)
             350210 99   Anderes (Eieralbumin)
             3502 90 51  Molkenproteine (Lactalbumin) — getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen,
                         Pulver usw.)
             3502 90 59  Andere (Molkenproteine)
             3502 90 70  Andere
             3505  10 10 Dextrine
             3505  10 90 Andere Stärken
             3505 20 10
             3505 20 30
             3505 20 50
             3505 20 90
             3809 10 10  Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen auf der Grundlage von Stär­
             3809 10 30  ke, mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen
             3809 10 50
             380910 90
             3823 60     Sorbitol, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44
                          Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, enthaart, ausge­
                         nommen Leder der Position 4108 od» 4109
                         — Leder aus ganzen Häuten von Rindern: und Kälbern, mit einer Oberfläche von
                            2,6 m2 oder weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 383/30                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12 . 89
              KN-Code                                   Warenbezeichnung
                             andere
             41041091           nur gegerbt
                        Schaf- od«- Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109
             4105 1191  Nur gegerbt oder nachgegerbt
             41051199
             4105 12 10
             4105 12 90
             4105 19 10
             4105 19 90
                        Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109
             4106 1190  Nur gegerbt oder nachgegerbt
             4106 12 00
             4106 19 00
                        Leder von anderen Tieren, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder
                        4109
             4107 10 10 Nur gegerbt oder nachgegerbt
             4107 21 00
             4107 29 10
             4107 90 10
             4403 10 10 Stangen aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und mit einem Umfang
                        am dicken Ende von mehr als 45 cm bis 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert
             4501       Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet, Korkabfälle, Korkschrot und Kork­
                        mehl
             7202 19 00 Ferrolegierungen
             7202 21 10
             7202 21 90
             7202 29 00
             7202 30 00
             7202 41 10
             7202 41 90
             7202 49 10
             720249 50
             7202 49 90
             7202 50 00
             7202 70 00
             7202 80 00
             7202 91 00
             7202 92 00
             7202 93 00
             720299 90
             7601       Aluminium in Rohform
                        Abfälle und Schrott, aus Aluminium
                        Abfälle
 ---pagebreak--- 30. 2.89                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 383 /31
           KN-Code                                    Warenbezeichnung
         7602 00 19  Andere (einschließlich der fehlerhaften oder der bei der Be- oder Verarbeitung un­
                     brauchbar gewordenen Werkstücke)
         7801        Blei in Rohform
         7901        Zink in Rohform
         7903        Staub, Pulver und Flitter, aus Zink
                     Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott
         8101 10 00  Wolfram in Rohform, Abfälle und Schrott
         810191 10
         8101 91 90
                     Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott
         8102 10 00  Pulver
         8102 91 10  Molybdän in Rohform
         8102 91 90  Abfalle und Schrott
         8103 10 10  Tantal in Rohform
         8103 10 90  Abfälle und Schrott
         8104 11 00  Magnesium in Rohform ; Abfälle und Schrott
         8104 19 00
         8107 10 00  Cadmium in Rohform ; Abfälle und Schrott
         8108 10 10  Titan in Rohform
         8108 10 90  Abfalle und Schrott
         8109 1010   Zirconium in Rohform
         8109 10 90  Abfälle und Schrott
         81100011    Antimon in Rohform
         811000 19   Abfälle und Schrott
         8111 0011   Mangan in Rohform
         8111 00 19  Abfälle und Schrott
         81122031    Chrom in Rohform
         8112 20 39  Abfälle und Schrott
         8112 30 10  Germanium in Rohform ; Abfälle und Schrott
          8112 4011  Vanadium in Rohform
          8112 4019  Abfälle und Schrott
          811291 10   Hafnium in Rohform ; Abfalle und Schrott
          8112 91 31  Niob (Columbium), Rhenium in Rohform ; Abfälle und Schrott
          811291 39
          8112 9190  Gallium, Indium, Thallium
          8113 00 10 Cermets in Rohform ; Abfalle und Schrott
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /32                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30. 12. 89
                                                              TEIL 2(a)
                 Liste der nicht in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in RumSnien, denen keine Präferenzen
                                                            gewährt werden
                 KN-Code                                            Warenbezeichnung
               2824                Bleioxide ; Mennige und Orangemennige
               2849 10 00          Carbide, auch chemisch nicht einheitlich
                                   — des Calciums
               2907 11 00          Phenol (Hydroxybenzol) und seine Salze
               2912 41 00          Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)
               2914 11 00          Aceton
               2917 35 00          Phthalsäureanhydrid
               2926 10 00          Acrylnitril
               2936 26 00          Vitamin B 12 und seine Derivate
               2941 10 00          Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur ; Salz dieser Erzeugnisse
               3102                Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
             mit Ausnahme
               3102 10 10
               3605 00 00          Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604
               3901 10 90          Andere Polyethylene mit einer Dichte von weniger als 0,94
               3902 10 00          Polypropylen in Primärformen
               3912                Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen,
                                   in Primärformen
               3914 00 00          Ionenaustauscher auf der Grundlage von Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 in
                                   Primärformen
               3915 10 00          Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen von Polymeren des Ethylens und
               3915 90 11          von Polymeren des Propylens
               3915 90 93          Abfalle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
                                   — andere
                                         von Cellulose und ihren chemischen Derivaten
               3916 10 00          Monofile, Stäbe, Stangen und Profile, aus Polymeren des Ethylens und aus Polyme­
                3916 90 51         ren des Propylens
               3916 90 90          Monofile, Stäbe, Stangen und Profile
                                   — aus anderen Kunststoffen
                                         andere
            (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hin­
                 weis, während im Rahmen dieses Anhangs der KN-Code maßgeblich ist. Bei KN-Code mit dem Zusatz „ex" ist
                 der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung maßgeblich.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 383 / 33
                KN -Code                                   Warenbezeichnung
               3917 21 10 Rohre und Schläuche, nicht biegsam
               3917 22 10 — aus Polymeren des Ethylens
                                 nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch
                                 mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
               3917 32 31        — aus Polymeren des Ethylens
               3917 32 39              andere
               3917 39 15          aus Additionspolymerisationserzeugnissen
            ex 3917 29 19 Rohre und Schläuche, nicht biegsam
                          — aus anderen Kunststoffen
                                 nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch
                                 mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
               3917 32 51 Andere Rohre und Schläuche
                          — andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                             Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke
                                 nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch
                                 mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
                                    andere
               3917 39 19          aus Additionspolymerisationserzeugnissen
               3919 10 10 Klebebänder (Klebestreifen), mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                          vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen
               3919 10 90 Andere
                          — andere
               3919 90 90 Andere
                          — andere
                                 andere
               3919 10 59 Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbst­
                          klebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen
                          — in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger
                               - andere
                                    aus Additionspolymerisationserzeugnissen
                                       andere
               3919 90 50 — andere
                                 andere
                                    aus Additionspolymerisationserzeugnissen
               3920 10 11 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten
                          Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise
                          mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage
                          — aus Polymeren des Ethylens
                                 mit einer Dicke von 0,1 mm oder weniger und mit einer Dichte von
                                    weniger als 0,94
               3920 10 19           0,94 oder mehr
               3920 10 90        mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm
               3920 20 10 — aus Polymeren des Propylens
                              — mit einer Dicke von weniger als 0,05 mm
               3920 20 50        mit einer Dicke von 0,05 mm bis 0,10 mm
               3920 20 71
               3920 20 79
               3920 20 90        mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm
               3920 72 00 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten
                          Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise
                          mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage
                          — aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten
                                 aus Vulkanfiber
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /34                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 12.89
                 KN-Code                                    Warenbezeichnung
               3920 73 10          Filmunterlagen in Rollen oder Streifen
               3920 73 50          Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von
                                   weniger als 0,75 mm
               3920 73 90  Andere
               3920 79 00       aus anderen Cellulosederivaten
                3921       Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen
                3921 90 60      aus Additiönspolymerisationserzeugnissen
                39219090        andere
               4410        Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen
               6406 10 11  Schuhteile
                           — Schuhoberteile und Teile davon
                           — aus Leder
                                   Schuhoberteile
                6406 10 19         Teile von Schuhoberteilen
                6406 10 90      aus anderen Stoffen
                6406 20 10 — Laufsohlen und Absätze, aus Kautschuk oder Kunststoff
                                   aus Kautschuk
                6406 20 90         aus Kunststoff
                6406 91 00      aus Holz
                6406 99 30 Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen
                           Bodenteilen (ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind
                6406 99 50
                6406 99 90
                7004 10 30
                7004 10 50
                7004 10 90
                7004 90 50 Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln
                           — anderes
                                Antikglas
                7004 90 70      sog. Gartenglas
                7004 90 91      anderes, mit einer Dicke von 2,5 mm oder weniger
                7004 90 93 mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm
                7004 90 95 mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm
                7004 90 99 mehr als 4,5 mm
                7010 90 10 Haushaltskonservengläser
                7303 00    Druckrohre
                           Andere
                7307       Rohrformstücke, Röhrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen,
                           Muffen), aus Eisen oder Stahl
                7310 10 00 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter, aus
                           Eisen oder Stahl
                           — mit einem Fassungsvermögen von 50 1 oder mehr
                7325       Andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen
             ex 7326       Andere Waren aus Eisen oder Stahl, mit Ausnahme von Teilen von Gitterboxpalet­
                           ten
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 383 /35
                 KN-Code                                        Warenbezeichnung
               7407 10 00    Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer
                             — aus raffiniertem Kupfer
               7407 21 10           aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)
                                       Stangen (Stäbe)
            ex 7407 21  90             Profile, ausgenommen Hohlprofile
            ex 7407 22   10         aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel), ausgenommen Hohlprofile
            ex 7407 22  90          aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber), ausgenommen Hohlprofile
            ex 7407 29  00          andere, ausgenommen Hohlprofile
               7408          Draht aus Kupfer
               7606          Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm
               8482 10 90    Kugellager
                             — andere
               8482 20 00    Kegelrollenlager, einschließlich der Zusammenstellungen aus Kegeln und Kegelrol­
                             len
               8482 30 00    Tonnenlager (Pendelrollenlager)
               8482  40  00  Nadellager
               8482  50  00  Zylinderrollenlager
               8482  80  00  Andere, einschließlich kombinierte Wälzlager
               8482  91  10  Kegelrollen
               8482  91  90  Andere
               8482  99  00  Andere
               8544 11 10    Wickeldrähte
                             — aus Kupfer
                                    lackiert
               8544 1 1 90          andere
               8544 19 10    — andere
                                    lackiert
               8544 19 90           andere
               8544 20 10     Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter, mit Anschlußstücken versehen
                             oder dafür vorbereitet
                8544 20 91   Andere
                             — Hochfrequenzkabel
                8544 20 99   — Andere
                8544 30 90    Zündkabelsätze und andere Kabelsätze der für Beförderungsmittel verwendeten Art
                             — andere
                8544 41   10  Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 80 V oder weniger
                8544 41  90   — mit Anschlußstücken versehen
                8544 49   11  Mit Kunststoffen isoliert
                8544 49   19  Mit anderen Stoffen isoliert
                8544 49  91
                8544 49  99
                8544 51  00   Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 80 V bis 1 000 V
                              — mit Anschlußstücken versehen
                8544 59 10    Mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,5 1 mm
                8544 59 91    Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschließlich vernetztem Kunststoff,
                              isoliert
                8544 59 93    Mit anderem Kunststoff isoliert
                8544 59 99    Mit anderen Stoffen isoliert
                8544 60 1 1   Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff,
                              isoliert
                8544 60   13  Mit anderem Kunststoff isoliert
                8544 60   19  Mit anderen Stoffen isoliert
                8544  60 91
                8544  60 93
                8544 60 99
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /36                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 12 . 89
                KN-Code                                    Warenbezeichnung
              8712 00 90  Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder) ohne Motor
                          Andere
              8714 20 00  Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 871 1 bis 8713
              871491  10
              8714 91 30
              871491  90
              8714 92 10
              8714 92 90
              871493 10
              8714 93 90
              8714 94 10
              871494 30
              8714 94 90
              8714 95 00
              8714 96 10
              8714 96 30
              8714 96 90
              8714 99 10
              871499 30
              871499 50
              8714 99 90
              9401 20 00  Sitze der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art
              9401 30 10  Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe, gepolstert, mit Rückenlehne und mit Rollen
                          oder Gleitern
              9401 30 90  Andere
              9401 40 00  In Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingaus­
                          stattungen
              9401 50 00  Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen
              9401 61 00  Andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz
              9401 69 00  Andere
              9401 71 00  Andere Sitzmöbel, mit Gestell aus unedlem Metall
              9401 79 00  Andere
              9401 80 00  Andere Sitzmöbel
              9401 90 90  Teile, andere
              9403 10 10  Andere Möbel und Teile davon
              9403 10 51
              9403 10 59
              9403 10 91
              9403 10 93
              9403 10 99
              9403 20 91
              9403 20 99
              9403 30 1 1
              9403 30 19
              9403 30 91
              9403 30 99
              9403 40 00
              9403 50 00
              9403 60 10
              9403 60 30
              9403 60 90
              9403 70 90
              9403 90 10
              9403 90 30
              9403 90 90
              9617 00     Vakuum-Isolierflaschen und andere Vakuum- Isolierbehälter ; Teile davon, ausge­
                          nommen Glaskolben
 ---pagebreak--- 30. 2 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 383 /37
            Liste der nicht in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in China, denen keine Präferenzen gewährt
                                                               werden
               KN-Code                                             Warenbezeichnung
              7606               Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm
           Liste der nicht in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in Südkorea, denen keine Präferenzen gewährt
                                                               werden
               KN-Code                                             Warenbezeichnung
              6912 00 30         Keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegen­
                                 stände
              7312               Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren aus Eisen oder Stahl, ausge­
                                 nommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik
              8215 1010          Löffel, Gabeln, Schöpfkellen, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermes­
              8215 20 10         ser, Zuckerzangen und ähnliche Waren
              8215 99 10         — Zusammenstellungen, die mindestens einen versilberten, vergoldeten oder plati­
                                     nierten Bestandteil enthalten
                                       aus nichtrostendem Stahl
                                       andere Zusammenstellungen
                                       aus nichtrostendem Stahl
                                 —1 andere
                                       aus nichtrostendem Stahl
              9201 10 10         Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen, neu
               Liste der nicht in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in Hongkong, denen keine Präferenzen
                                                           gewährt werden
               KN-Cöde                                             Warenbezeichnung
              8513               Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. Primärbat­
                                 terien, Akkumulatoren oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgeräte der Posi­
                                 tion 8512
              9111               Gehäuse für Uhren sowie Teile davon
              9502               Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend
              9504               Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele,
                                 Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen (z. B. Bowlingbahnen)
              950640             Geräte und Ausrüstung für Tischtennis
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /38                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30. 12 . 89
                                                              TEIL 3 (a)
                                      Liste der Waren, die eine Bezugsgrundlage von 2 % haben
                 KN-Code                                             Warenbezeichnung
                2833 22 00       Aluminiumsulfate
             ex 2903 19 00       Hexachloräthan
             ex 2904 20 90       5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen)
                2915 90 00       Laurylsaure
                2921 42 10       Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate des Anilins und ihre Salze
                2922  11 00      Monoäthanolamin, Diäthanolamin und Triäthanolamin und ihre Salze
                2922  12 00
                2922  13 00
             ex 2922 50 00       D-p-Hydroxy-phenyl-glycin
                2924 29 90       Andere cyclische Amide
                2926 10 00       Akrylonitril
                2936 25 00       Vitamin B6 und seine Derivate
                2936 29 30       Vitamin H und seine Derivate
                3102             Andere mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
                mit Aus­
                nahme der
                Nummern
                3102 10 10
                3102 50 10
                3204  11 00      Synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3
                3204  12 00      zu diesem Kapitel auf der Grundlage dieser Farbstoffe
                3204  13 00
                3204  14 00
                3204  15 00
                3204  16 00
                3204  17 00
                3204  19 00
             ex 3207 20 90       Andere Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen und ähnliche Zubereitun­
                                 gen
                                        andere
                                           Börosilikat aus Blei
                3602 00 00       Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver
                3605 00 00       Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604
                3901 10 90       Andere Polyethylene mit einer Dichte von weniger als 0,94
                                  Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen ; Polycarbonate,
                                 Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen
                3907 60 00       — Polyethylenterephthalat
                                 — andere Polyester
                3907 90 00              andere
                3920 20 10       Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten
                3920 20 50        Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise
                3920 20 71       mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage
                3920 20 79       — aus Polymeren des Propylens
                3920 20 90
             (a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hin­
                 weis, während im Rahmen dieses Anhangs der KN-Code maßgeblich ist. Bei KN-Code mit dem Zusatz „ex" ist
                 der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung maßgeblich.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 89                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 383 /39
                 KN-Göde                                       Warenbezeichnung
               6704          Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und dergleichen, aus Men­
                             schenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen ; Waren aus Menschenhaaren, anderweit
                             weder genannt noch inbegriffen
               6907          Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten ; unglasierte keramische
                             Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage
               7004          Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektie­
                             render Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet
               7113 11 00    Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattieruirgen
               7113 1900     — aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
                                    aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert
                                    aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
                             Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen,
                             Muffen), aus Eisen oder Stahl
                             — gegossen
               7307 19 10           aus Temperguß
            ex 7310 29 90    Einheitskanister (für 20 1 Nenninhalt)
               7317 00       Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte Klammern (ausge­
                             nommen Klammern der Position 8305) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl,
                             auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer
               7409          Bleche und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm
               7606          Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm
               7607          Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                             Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                             0,2 mm oder weniger
               8201 10 00    Spaten und Schaufeln
               8473 10 00    Teile und Zubehör für Maschinen der Position 8469
                             Teile und Zubehör für Maschinen der Position 8470
               8473 29 00           andere
               8473 30 00    Teile und Zubehör für Maschinen der Position 8471
               8473 40 00    Teile und Zubehör für Maschinen der Position 8472
               8501 1091      Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Synchronmotoren mit
                8501 10 93   einer Leistung von 18 W oder weniger
                8501 10 99
                8501 20 90
                8501 31 90
                8501 32 91
                8501 32 99
                8501 33 91
                8501 33 99
                8501 34 50
                8501 34 91
                8501 34 99
                8501 40 90
                8501 51 90
                8501 52 91
                8501 52 93
                8501 52 99
                8501 53 50
                8501 53 91
                8501 53 99
                8501 61 91
                8501 61 99
                8501 62 90
                8501 63 90
                8501 64 00
                8502  1 1 90
                8502  12 90
                8502  13 91
                8502  13 99
                8502 20 91
                8502 20 99
                8502 30 91
                8502 30 99
                8502 40 90
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 2 . 89
                  KN-Code                                       Warenbezeichnung
             ex 8504 31 90   Andere Transformatoren mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger
                                   • andere
                                        für Spielzeug
                8504 40 50   Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter
                8504 4093    Akkumulatorenladegeräte
                8504 40 99   Stromrichter
                                     andere
                                        andere
                                           andere
                8506         Elektrische Primärelemente und Primärbatterien
                8507 10 91   Bleiakkumulatoren
                8507 10 99
                8507 20 99
                             Fernsehkameras mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren
                8525 30 91
                8525 30 99   — Fernsehkameras
                                     andere
                                        andere
                8533         Elektrische Widerstände (einschließlich Rheostate und Potentiometer), ausgenom­
                             men Heizwiderstände
                8534 00      Gedruckte Schaltungen
                8535         Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von
                             elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                             Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen und Verbindungskästen), für eine
                             Spannung von mehr als 1 000 V
                8536         Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von
                             elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausglei­
                             cher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen oder Verbindungskästen), für eine
                             Spannung von 1 000 V oder weniger
                8537         Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich Steuerschränke für nume­
                             rische Steuerungen) und andere Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder
                             8536 oder auch Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet, zum elektri­
                             schen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, ausgenommen Vermitt­
                             lungseinrichtungen der Position 85 17
                8538         Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535,
                             8536 oder 8537 bestimmt
                             Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren (z. B. Vaku­
                             umröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren,
                             Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)
                             — Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangsgeräte, einschließlich Kathoden­
                                strahlröhren für Videomonitore
                                     für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild
                854012 90               mit einer Diagonale des Bildschirms von mehr als 52 cm
                85402010     — Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler- und Bildverstärker­
                85402030        röhren ; andere Photokathodenröhren
                8540 2090
                85404100     — Höchstfrequenzröhren (z. B. Magnetrone, Klystrone, Wanderfeldröhren, Karci­
                8540 42 00      notrone), ausgenommen gittergesteuerte Röhren
                85404900
                8540 8100    — andere Elektronenröhren
                8540 89 11 :
                8540 89 19
                8540 89 90
 ---pagebreak--- 30 . 12. 89                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 383 /41
             KN -Code                                      Warenbezeichnung
                         Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente ; lichtempfindliche Halb*
                         leiterbauelemente (einschließlich Photoelemente, auch zu Modulen zusammenge­
                         setzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden ; gefaßte oder montierte piezoelektri­
                         sche Kristalle
            85414091     — lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Photoelemente, auch zu
            8541 4093        Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden
            8541 40 99
            8544 1 1 10  Wickeldrähte
                         — aus Kupfer
                                lackiert
            8544 1 1 90         andere
            8544 19 10   — andere
            8544 19 90          lackiert
                                   andere
            8544 20 10   Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter, mit Anschlußstücken versehen
                         oder dafür vorbereitet
            8544 20 91 - Andere
                         Hochfrequenzkabel
            8544 20 99   Andere
            8544 30 90   Andere Zündkabelsätze und andere Kabelsätze der für Beförderungsmittel verwen­
                         deten Art
            8544 41 10   Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 80 V oder weniger
            8544 41  90  — mit Anschlußstücken versehen
            8544 49  11  — mit Kunststoffen isoliert
            8544 49  19  — mit anderen Stoffen isoliert
            8544 49  91
            8544 49  99
            8544 51  00  andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 80 V bis 1 000 V
                         — mit Anschlußstücken versehen
            8544 59 10   Mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm
            8544 59 91   Andere
                         Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, iso­
                         liert
            8544 59 93   Mit anderem Kunststoff isoliert
            8544 59 99    Mit anderen Stoffen isoliert
            8544 60 11   Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V mit Kupferleitern
                          Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, iso­
                         liert
            8544 60  13   Mit anderen Kunststoffen isoliert
            8544 60  19   Mit anderen Stoffen isoliert
            8544 60  91         mit anderen Leitern
            8544 60  93
            8544 60  99
            9401 20  00   Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umge­
            9401 30   10  wandelt werden können, und Teile davon, ausgenommen solche für zivile Luftfahr­
            9401 30  90  zeuge
            9401 40  00
            9401  50 00
            9401 61  00
            9401 69  00
            9401 71  00
            9401  79 00
            9401  80 00
            9401  90 90
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /42                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 12. 89
                                                                     ANHANG III
                             Liste der Länder und Gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden (<)
                                                        A. UNABHÄNGIGE LANDER
048 Jugoslawien                                     370 Madagaskar                           612 Irak
060 Polen                                           373 Mauritius                            6i6 Iran
064 Ungarn                                          375 Komoren (2)                          628 Jordanien
066 Rumänien                                        378 Sambia                               632 SaudirArabien
204 Marokko                                         382 Simbabwe                             636 Kuwait
208 Algerien                                        386 Malawi (2)                           640 Bahrain
212 Tunesien                                        391 Botsuana (2)                         644 Katar
216 Libyen                                          393 Swasiland                            647 Vereinigte Arabische Emirate
220 Ägypten                                         395 Lesotho (2)                          649 Oman
224   Sudan (2)                                     412   Mexiko                             652 Nordjemen (2)
228   Mauretanien (2)                               416   Guatemala                          656 Südjemen (2)
232   Mali (2)                                      421   Belize                             660 Afghanistan (2)
236   Burkina Faso (2)                              424   Honduras                           662 Pakistan
240   Niger (2)                                     428   El Salvador                        664 Indien
244   Tschad (2)                                    432 Nicaragua                            666 Bangladesch ^)
247   Republik Kap Verde (2)                        436 Costa Rica                           667 Malediven (2)
248   Senegal                                       442 Panama                               669 Sri Lanka
252   Gambia (2)                                    448 Kuba                                 672 Nepal (2)
257   Guinea-Bissau (2)                             449 St. Christopher und Nevis            675 Bhutan (2)
260   Guinea (2)                                    452 Haiti (2)                            676 Birma (Myanmar) (2)
264   Sierra Leone (2)                              453 Bahamas                              680 Thailand
268 Liberia                                         456 Dominikanische Republik              684 Laos (2)
272 Elfenbeinküste                                  459 Antigua und Barbuda                  690 Vietnam
276 Ghana                                           460   Dominica                           696 Kambodscha
280 Togo (2)                                        464   Jamaika                            700 Indonesien
284 Benin (2)                                       465   St. Lucia                          701 Malaysia
288 Nigeria                                         467   St. Vincent                        703 Brunei Darussalam
302 Kamerun                                         469   Barbados                           706 Singapur
306 Zentralafrikanische Republik (2)                472 Trinidad und Tobago                  708 Philippinen
310 Äquatorialguinea (2)                            473 Grenada                              720 China
3 1 1 Säo Tom6 und Principe (2)                     480 Kolumbien                            728 Südkorea
314 Gabun                                           484 Venezuela                            801 Papua-Neuguinea
318 Kongo                                           488 Guyana                               803 Nauru
322 Zaire                                           492 Surinam                              806 Salomonen
324 . Ruanda (2)                                     500 Ecuador                             807 Tuvalu (2)
328 Burundi (2)                                      504 Peru                                808 Föderierte Staaten von Mikronesien
330 Angola                                           508 Brasilien                           808 Republik der Marshall-Inseln
334 Äthiopien (2)                                    512 Chile                               808 Republik Palau
338 Dschibuti (2)                                    516 Bolivien                            812 Kiribati (2)
342 Somalia (2)                                      520  Paraguay                           815 Fidschi
346 Kenia                                            524  Uruguay                            816 Wanuatu
350   Uganda (2)                                     528  Argentinien                        817 Tonga (2)
352   Tansania (2)                                   600  Zypern                             819 Westsamoa (2)
355   Seychellen und zugehörige Gebiete              604 Libanon
366   Mosambik (2)                                   608 Syrien
(!)   Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
      (EWG) Nr. 3639/86 (ABl. Nr. L 336 vom 29. 1 1 . 1986, S. 46)).
(2)   Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
 ---pagebreak--- 30. 12. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 383 /43
                                                B. LANDER UND GEBIETE,
           die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder
           deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                                 Ländern wahrgenommen werden
           044 Gibraltar
           329 St. Helena und zugehörige Gebiete
           357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
           377 Mayotte
           406 Grönland
           408 St. Pierre und Miquelon
           413 Bermuda
           446 Anguilla
           454 Türks- und Caicosinseln
           457 Amerikanische Jungferninseln
           461 Britische Jungferninseln und Montserrat
           463 Kaimaninseln
           474 Aruba
           478 Niederländische Antillen
           529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
           740 Hongkong
           743 Macau
           802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Cocosinseln [Keelingsinseln], Heard und McDonald, Nor­
                folk)
           808 Amerikanisch-Ozeanien (')
           809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
           81 1 Wallis und Futuna
           813 Pitcairn-Inseln
           814 Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Niuë, Tokelau-Inseln)
           822 Französisch-Polynesien
           890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik, Französische Antarktik)
           Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                          Gebieten späterer Anpassung.
           (')  Amerikanisch-Ozanien umfaßt : Guam, Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains, die Midway-Inseln, John­
                ston - und Sand-Inseln, Wake.
 ---pagebreak--- Nr. L 383 /44                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 30. 12 . 89
                                                ANHANG IV
                         Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
              224   Sudan                                          350 Uganda
              228   Mauretanien                                    352 Tansania
              232   Mali                                           366 Mosambik
              236   Burkina Faso                                   375 Komoren
              240 Niger                                            386 Malawi
              244 Tschad                                           391 Botsuana
              247 Republik Kap Verde                               395 Lesotho
              252   Gambia                                         452 Haiti
              257   Guinea-Bissau                                  652 Nordjemen
              260   Guinea                                         656 Södjemen
              264   Sierra Leone                                   660 Afghanistan
              280 Togo                                             666 Bangladesch
              284 Benin                                            667 Malediven
              306 Zentralafrikanische Republik                     672 Nepal
              310 Äquatorialguinea                                 675 Bhutan
              3 1 1 Säo Tom6 und Principe                          676 Birma (Myanmar)
              324 Ruanda                                           684 Laos
              328 Burundi                                          807 Tuvalu
              334 Äthiopien                                        812 Kiribati
              338 Dschibuti                                        817 Tonga
              342 Somalia                                          819 Westsamoa