CELEX: 21973D1124(03)
Language: de
Date: 1973-11-06 00:00:00
Title: Beschluß des Gemischten Ausschusses EWG-Island Nr. 5/73 betreffend die Warenverkehrsbescheinigungen A.IS.1 und A.W.1 in den Anhängen V und VI des Protokolls Nr.3

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21973D1124(03)

Beschluß des Gemischten Ausschusses EWG-Island Nr. 5/73 betreffend die Warenverkehrsbescheinigungen A.IS.1 und A.W.1 in den Anhängen V und VI des Protokolls Nr.3  

Amtsblatt Nr. L 324 vom 24/11/1973 S. 0011

BESCHLUSS DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES Nr 5/73 betreffend die  Warenverkehrsbescheinigungen A.IS.1 und A.W.1 in den Anhängen V und VI des Protokolls  Nr.3DER GEMISCHTE AUSSCHUSS - gestützt auf das am 22.Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete  Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island, gestüzt auf das  Protokoll Nr.3 über die Bestimmung des Begriffs  Erzeugnisse mit Ursprung in" oder  Ursprungserzeugnisse"  und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (im folgenden Protokoll Nr.3  genannt),insbesondere auf Artikel 28, in Erwägung nachstehender Gründe: Es ist erforderlich, die  Anmerkung 1 auf der Vorderseite des Formblatts der Warenverkehrsbescheinigung A.IS.1 in Anhang V des  Protokolls Nr.3 so zu ändern, daß dieser Vordruck im Rahmen der in Artikel 2 des Protokolls NR.3 genannten  Abkommen verwendet werden kann. Es ist erfordelich, das Formblatt der Warenverkehrsbescheinigung  A.W.1 in Anhang VI des Protokolls Nr.3 derart anzupassen, daß es mit den Formblättern in Anhang VI des den  einzelnen vorgenannten Abkommen beigefügten Protokolls Nr.3 übereinstimmt. Um die Übereinstimmung  der Fassungen in den verschiedenen Sprachen des genannten Protokolls Nr.3 sicherzustellen, sind an der  deutschen und der englischen Fassung des Vordrucks der Warenverkehrsbescheinigung A.W.1 einige  Änderungen erforderlich- BESCHLIESST: Artikel 1 Auf den im Anhang V des Protokolls Nr.3  enthaltenen Formblättern der Warenverkehrsbescheinigung A.IS.1, die in Island gedruckt werden, wird die  Anmerkung 1 auf der Vorderseite des Vordrucks durch folgenden Satzteil ergänzt: oder Finnland, Österreich,  Portugal, Schweden oder die Schweiz". Artikel 2(1)Auf dem Formblatt der Warenverkehrsbescheinigung  A.W.1 im Anhang VI des Protokolls Nr.3 werden auf dem oberen Teil der Vorderseite die Worte  Abkommen  EWG-Island" gestrichen. (2)Die in den Sprachen des Abkommens aufgeführte Angabe   Warenverkehrsbescheinigung" wird durch folgende Angaben ersetzt  :WarenverkehrsbescheinigungVarecertifikatMovement certificateCertificat de circulation des  marchandisesCertificato di circulazione delle merciCertificaat inzake  göderenverkeerVaresertifikatTavaratodistusFlutningskírteiniCertificado de circulação das  mercadoriasVarucertifikatDie Reihenfolge der vorstehenden Angaben kann derart geändert werden, daß mit  der Sprache des Landes begonnen wird, des die Warenverkehrsbescheinigung drucken lässt. Artikel 3 In  das Feld  Bescheinigung der Zollstelle" auf der Vorderseite der Muster der Warenverkehrsbescheinigungen  A.IS.1 und A.W.1 ist einzusetzen:  den...". Artikel 4 In der deutschen Fassung der Erklärung des  Ausführers in Anhang VI des Protokolls Nr.3 wird der Satzteil  Beschreibe den ursprungsbegründenden  Vorgang wie folgt : (³)"durch folgenden Satzteil ersetz: Beschreibe den Sachverhalt, auf Grund dessen die  Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfuellen,wie folgt:(³)" Artikel 5 In der englischen Fassung der  Erklärung des Ausführers in Anhang VI des Protokolls Nr.3 wird der Satzteil Declares that these goods were  obtained in ...(¹)"durch folgenden Satzteil ersetz: Declares that these goods are situated in ...(¹)" Artikel 6  Die nach den früher geltenden Mustern abgefassten Warenverkehrsbescheinigungen können weiterverwendet  werden, bis die Vorräte erschöpft sind. Geschehen zu Brüssel am 8. Juni 1973. Im Namen des Gemischten  AusschusesDer VorsitzendeTh.ASGEIRSSON Die SekretäreO.EGILSSONM.C.  SAUT