CELEX: 62005TJ0043
Language: de
Date: 2006-11-30
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 30. November  2006. # Camper, SL gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BROTHERS by CAMPER - Ältere nationale Bildmarken BROTHERS - Unzulässigkeit - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94. # Rechtssache T-43/05.

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 30. November 2006 – Camper/HABM – JC (BROTHERS by CAMPER)
      (Rechtssache T‑43/05)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BROTHERS by CAMPER – Ältere nationale Bildmarken BROTHERS – Unzulässigkeit – Relatives Eintragungshindernis – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 86-88, 91)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 29. November 2004 (Sache R 170/2004‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen der JC AB und der Camper SL
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Camper SL
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke BROTHERS by CAMPER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25 und 39 – Anmeldung Nr. 1954601
            
         
               Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               JC AB
            
         
               Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Schwedische, finnische und dänische Bildmarke BROTHERS für Waren der Klasse 25
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Widerspruch zurückgewiesen, soweit er auf die schwedische ältere Marke gestützt war; Widerspruch hinsichtlich eines Teils
                  der angegriffenen Waren erfolgreich, soweit er auf die dänische und die finnische ältere Marke gestützt war
               
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
                     (HABM).
                  
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.