CELEX: 31985R3413
Language: de
Date: 1985-12-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3413/85 der Kommission vom 4. Dezember 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 324/9
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3413/85 DER KOMMISSION
                                                        vom 4 . Dezember 1985
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                        unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
  GEMEINSCHAFTEN —                                                     Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
                                                                       bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
                                                                       Zucker (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 1467/77 j7), definiert. Die so berechnete Erstattung muß
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                              bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                       Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               Gehalts festgesetzt werden.
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                       machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                       mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Höhe festzusetzen .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                       Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                     zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 zugrunde zu legen :
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
 ausgeglichen werden .
                                                                       — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                  (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
 lemente      festzusetzen . Nach     demselben     Artikel  sind          während     des     bestimmten     Zeitraums   für  die
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 Ausfuhr zu berücksichtigen .                                              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                           vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)            Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­             kann zwischenzeitlich geändert werden .
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*), festgelegt worden .
                                                                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2              rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen . Kandis­                 auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                      benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(')  ABl . Nr.  L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2)  ABl . Nr.  L 151 vom 10 . 6 . 1985, S. 1 .                       O   ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
(3)  ABl . Nr.  L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                      O   ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 4)  ABl . Nr.  L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .                      (8) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1
O    ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                        (') ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 324/ 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          5 . 12 . 85
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                        denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 schusses für Zucker —                                                    genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                Artikel 1                                                         Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                       Diese Verordnung tritt am 5. Dezember 1985 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 4. Dezember 1985
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 4. Dezember 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                    (in ECU)
                                                                                                           Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                                       je 1 v. H. Saccharosegehalt
     Zolltarifs
                                                                                                  je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                                                 betreffenden Erzeugnisses
 17.01             Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                          l
                         (I) Weißzucker :                                                       \
                             (a) Kandiszucker                                                       40,18
                             (b) andere                                                             40,37       l
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                   l                         0,4018
I                  B. Rohzucker :                   ,                                           l
                        II . andere :                                                           \
                             (a) Kandiszucker                                                        36,96 (■)
\                            (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                             I                         0,4018
I                            (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem            I
                                 Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                    37,14 0
                             (d) andere Rohzucker                                                     (2)
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von
    92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
    Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch
    die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).