CELEX: 62004TJ0388
Language: de
Date: 2006-04-05
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 5. April  2006. # Habib Kachakil Amar gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende - Zurückweisung der Anmeldung - Fehlende Unterscheidungskraft - Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung. # Rechtssache T-388/04.

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 5. April 2006 − Kachakil Amar/HABM (Länglicher Umriss mit dreieckigem Ende)
      (Rechtssache T-388/04)
      „Gemeinschaftsmarke – Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende – Zurückweisung der Anmeldung – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 3) (vgl. Randnrn. 39-42)
      Gegenstand
      
         Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2004 (R 175/2004-1), mit der die Anmeldung
                  einer Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen wurde
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Habib Kachakil Amar
            
         
               Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke, bestehend aus einem länglichen schwarzen Umriss mit dreieckigem Ende, für Waren der Klasse 25 – Anmeldung Nr. 3235157
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Anmeldung
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Der Kläger  trägt die Kosten.