CELEX: 31979D0814
Language: de
Date: 1979-09-14 00:00:00
Title: 79/814/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. September 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Hewlett-Packard-Gas Chromatograph - Mass Spectrometer, model HP 5982 A' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

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31979D0814

79/814/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. September 1979 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Hewlett-Packard-Gas Chromatograph - Mass Spectrometer, model HP 5982 A' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 242 vom 25/09/1979 S. 0013 - 0013 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0289 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 14 . SEPTEMBER 1979   ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH  -  MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A "  VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  ( 79/814/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 12 . MÄRZ 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATO- GRAPH  -  MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A " , DAS FÜR FORSCHUNGEN AUF DEM GEBIET DER DIIOHAPIRIDIN-CYKLOADDITIONSREAKTIONEN , DER SYNTHESE UND DER UNTERSUCHUNG DER DERIVATE DER NAPHTYRIDINREIHE , FERNER DER ELEKTROPHILEN UND AROMATISCHEN SUBSTITUTIONEN IN DER GASPHASE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 29 . MAI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN GASPHASEN-MASSENSPEKTROMETER HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN BESCHAFFENHEITSMERKMALE WIE DER SEHR HOHEN SENSIBILITÄT SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT JEDOCH AUCH IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE SEIT 1 . JULI 1976 FÜR DEN APPARAT  " GCMS R 10-10 "  VON DER FIRMA RIBERMAG , 49 , QUAI DU HALAGE , 92502 RÜIL-MALMAISON , FRANKREICH SOWIE SEIT 1 . JANUAR 1977 FÜR DEN APPARAT  " MM 16 F "  DER FIRMA VG ORGANIC LTD , TUDOR ROAD , ALTRINCHAM , CHESHIRE WA14 5RZ , VEREINIGTES KÖNIGREICH . DA DAS SPEKTROMETER VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WURDE , KONNTEN DIE GEMEINSCHAFTSHERSTELLER SEINERZEIT EIN SPEKTROMETER VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT WIE DASJENIGE , FÜR DAS DIE ZOLLBEFREIUNG BEANTRAGT WIRD , NICHT LIEFERN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN ZU BEFREIEN . ES IST JEDOCH DARAUF HINZUWEISEN , DASS DIE GEWÄHRUNG DIESER ZOLLBEFREIUNG AUF SOLCHE GERÄTE BESCHRÄNKT BLEIBEN MUSS , DIE VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WURDEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH  -  MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 1 ABSATZ 2 GELTEN AUSSCHLIESSLICH FÜR GERÄTE , DIE VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WORDEN SIND .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 14 . SEPTEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION