CELEX: 22017D0530
Language: de
Date: 2015-09-25 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 223/2015 vom 25. September 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/530]

30.3.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 85/46
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 223/2015
      vom 25. September 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/530]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      Anhang XIII des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Unter den Nummern 37ac (Entscheidung 2008/217/EG der Kommission) und 37dg (Beschluss 2011/275/EU der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32014 R 1299: Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1)“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Nach Nummer 37n (Verordnung (EU) Nr. 321/2013 der Kommission) wird Folgendes eingefügt:
                  
                              „37o.
                           
                           
                              
                                 32014 R 1299: Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems ‚Infrastruktur‘ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1).
                              Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
                              Im Anhang wird nach Abschnitt 7.7.19.11 Folgendes eingefügt:
                              7.7.20.   Besonderheiten des norwegischen Netzes
                              7.7.20.1.   Bahnsteigabstand (4.2.9.3)
                              P-Fälle
                              Wie in Abschnitt 4.2.9.3(1) ausgeführt, ist der Abstand zwischen Gleismitte und Bahnsteigkante parallel zur Schienenoberkante (bq
                                 ) wie in Kapitel 13 der Norm EN 15273-3:2013 definiert mit den folgenden Werten für die zulässige zusätzliche Ausladung (Skin
                                 ) zu berechnen:
                              
                                          a)
                                       
                                       
                                          auf der Bogeninnenseite: Skin
                                              = 40,5/R
                                       
                                    
                                          b)
                                       
                                       
                                          auf der Bogenaußenseite: Skin
                                              = 31,5/R“
                                       
                                    
                        
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 25. September 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Ingrid SCHULERUD
         
      
      
         (1)  ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.