CELEX: 31994R2977
Language: de
Date: 1994-11-23 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2977/94 des Rates vom 23. November 1994 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (²)

Avis juridique important

|

31994R2977

Verordnung (EG) Nr. 2977/94 des Rates vom 23. November 1994 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (²)  

Amtsblatt Nr. L 318 vom 12/12/1994 S. 0074 - 0087 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 13 S. 0121  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 13 S. 0121 

VERORDNUNG (EG) Nr. 2477/94 DES RATES vom 23. November 1994 zur zeitweiligen Aussetzung der  autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei  der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind DER  RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in  unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden  Industrien der Gemeinschaft nicht decken. Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für  diese Waren vollständig auszusetzen. In Anbetracht dessen wird die Aussetzung dieser autonomen Zollsätze von der Gemeinschaft  beschlossen. Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden  Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre  Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1995 werden die autonomen  Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig  ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den  zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhaltung oder zur  Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwendet zu werden. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 23. November 1994. Im Namen des Rates Der Präsident J. BORCHERT  ANHANG Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen  Zolltarifs gilt, wenn sie zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung  von Luftfahrzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind Anmerkung zu der  nachfolgenden Tabelle: (a) Kategorie A umfasst Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die  Kategorie B fallen; (b) Kategorie B umfasst die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure und F-28, (c) Kategorie C umfasst Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und  von nicht mehr als 15 000 kg. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>