CELEX: 31992R0277
Language: de
Date: 1992-02-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 277/92 der Kommission vom 5. Februar 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

6. 2. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 30/ 17
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 277/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 5 . Februar 1992
                                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet
                                                                    werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Preise dieses Marktes ermittelt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16                   nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
Absatz 8,                                                           1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
                                                                    die Berechnung des cif-Preises für Melasse (6) definiert.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
                                                                    auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1             tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
 Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen              bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                    stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
eine Abschöpfung erhoben.
                                                                    kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                         oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­              tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der                gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ^) werden bei der             Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
 Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­             der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                      tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
                                                                    werden kann.
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
 Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von                       Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­               tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um                  liche Ware handelt oder wenn sich der in dem Angebot
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als              angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die              sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .                       botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt                     die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
werden .
                                                                    Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­               berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­               ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch            zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
die Verordnung (EWG) Nr. 1718/91 des Rates vom 13.                  einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
Juni 1991 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­           andererseits Rechnung zu tragen.
preise für Weißzucker, des Interventionspreises für
Rohzucker, der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben,
                                                                    Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
der Schwellenpreise, der Vergütung zum Ausgleich der
                                                                    dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
                                                                    Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
Lagerkosten sowie der in Spanien und Portugal geltenden             die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
Preise für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (4) festgesetzt.
                                                                    nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
                                                                    werden .
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.                 Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom               auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität              Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­                Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker Q               Kenntnis der Kommission gelangt ist und wenn die
wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                     vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
                                                                    Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
(') ABl. Nr. L 1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                          cif-Preises führen würden .                           ^
(3) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 23.
0   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                            (6) ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak---  Nr. L 30/ 18                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschalten                               6. 2. 92
 Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                      Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                           bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,               Diese Wechselkurse sind die am 4. Februar 1992 festge­
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­                stellten Kurse —
 hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je
 100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­
setzung nach sich zieht.
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­
 hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif aufge­
nommen .                                                                                    Artikel 1
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                1 . Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­               Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
fungen zugrunde zu legen :                                          Melasse, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                   1703 90 00 auf 0,63 ECU/100 kg festgesetzt.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­               2. Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                    91 /482/EWG werden jedoch bei der Einfuhr von Erzeug­
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­              nissen mit Ursprung in den überseeischen Ländern und
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter            Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
     Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 2205/90 (4),                                                                 Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der             Diese Verordnung tritt am 6. Februar 1992 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 5. Februar 1992
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr.   L 151 vom  30.  6. 1968, S. 42.
(2) ABl. Nr.   L 171 vom  28.  6. 1978, S. 34.
(3) ABl. Nr.   L 164 vom  24.  6. 1985, S. 1.
(4  ABl. Nr.   L 201 vom  31 . 7. 1990, S. 9.