CELEX: 31992R2525
Language: de
Date: 1992-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2525/92 der Kommission vom 31. August 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

1 . 9. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 254/5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2525/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . August 1992
                  zur     Festsetzung        der    Einfuhrabschöpfungen           für    Getreide-         und
                                                Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
                                                                  Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                  sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                  genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                        betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                  vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                  hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             abweicht.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,
                                                                  Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                  nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates           der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­             nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung          um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
(EWG) Nr. 674/92 (4), insbesondere auf Artikel 12                 wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
Absatz 4,                                                         Kommission (9) festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                  Raum und im Pazifischen Ozean Rechnung zu tragen, ist
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der            die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­            verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                 nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (10) über die Regelung
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)              für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der           landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­              Ursprung in den AKP-Staaten, geändert durch die
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden           Verordnung (EWG) Nr. 297/91 ("), um den festen Teilbe­
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­               trag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)                   Teilbetrags zu vermindern.
Nr. 2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­
und Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (6), durch den             Die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates (u) sieht
Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis während der               gemäß ihrem Artikel 3 Absatz 4 vor, daß bis zu einer
ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat voran­            jährlichen Höchstmenge von 8 000 Tonnen die Abschöp­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                 fung bei der Einfuhr von Weizenkleie, die unter den
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat              KN-Code 2302 30 fällt und aus den Staaten Afrikas, des
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                  karabischen Raums und des Pazifischen Ozeans stammt,
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des          nach dem französischen überseeischen Departement
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­             Réunion nicht erhoben wird.
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­
renz dient, als verwendet ansieht.                                Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
                                                                  91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
                                                                  ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                        Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (13) werden bei der
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten
                                                                  O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
O   ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                        H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(4) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                          (") ABl. Nr. L 36 vom 8 . 2. 1991 , S. 9 .
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      ( ,2) ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991 , S. 1
(6) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                         H ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 254/6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 9. 92
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­            Nr. 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                    und Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten                1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von                      Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­             1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
schen Ländern und Gebieten eine Abgabe erhoben, um                geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als            nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die            Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
Gemeinschaft      in    ihrer    Zusammensetzung         am       sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
31 . Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt              werden .
werden .
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
                                                                  fungen zugrunde zu legen :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert durch              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
die Verordnung (EWG) Nr. 1 509/92 (2), sieht vor, daß die              nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene Abschöp­                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
fung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge um 50 %                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gekürzt wird.                                                          Rates C 2), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 2205/90 (13),
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 51 8/92 (3), (EWG)                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Nr. 519/92 (4) und (EWG) Nr. 520/92 (*) des Rates vom                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                         nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                  Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde              Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende           Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­                  vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
mungen im Sektor Getreide zu der in diesen Abkommen               klatur übernommen —
vorgesehenen Regelung wurden mit der Verordnung
(EWG) Nr. 585/92 der Kommission (Ä), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 955/92 Q, erlassen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom
9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse
der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bestimmten Drittländern (8), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (9), wurde festgelegt,
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
des Zollwerts begrenzt ist.                                                                 Artikel 1
                                                                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom               Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (l0), geändert          Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 ("), ist insbeson­          Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung (EWG)
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG)                       Nr. 2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                                                                  Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
(2) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.
(*) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.                                                    Artikel 2
O   ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
(«) ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
P)  ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.                         Diese Verordnung tritt am 1 . September 1 992 in Kraft.
O   ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
o ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8 .
H ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                        (12) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(") ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         0 3) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 9. 92                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 254/7
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 31 . August 1992
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission
                                                  ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                               Abschöpfungen (')
                       KN-Code
                                                                                   Drittländer
                                                     AKP                         (ausgenommen
                                                                                     AKP) (")
                 0714 10 10 O                       124,33                           130,98
                 0714 10 91                         127,96 00                        127,96
                 0714 10 99                         126,15                           130,98
                 0714 90 11                         127,96 O O                       127,96
                 0714 90 19                         126,15 0                         130,98
                  1102 20 10                        271,19                           277,23
                  1102 20 90                        153,67                           156,69
                  1102 30 00                        158,15                           161,17
                  1102 90 10                        230,33                           236,37
                  1102 90 30                        200,09                           206,13
                  1102 90 90                        156,71                           159,73
                  1103 12 00                        200,09                           206,13
                  1103 13 10                        271,19                           277,23
                  1103 13 90                        153,67                           156,69
                  1103 14 00                        158,15                           161,17
                  1103 19 10                        280,13                           286,17
                  1103 19 30                        230,33                           236,37
                  1103 19 90                        156,71                           159,73
                  1103 21 00                        266,08                           272,12
                  1103 29 10                        280,13                           286,17
                  1103 29 20                        230,33                           236,37
                  1103 29 30                        200,09                           206,13
                  1103 29 40                        271,19                           277,23
                  1103 29 50                        158,15                           161,17
                  1103 29 90                        156,71                           159,73
                  1104 11 10                        130,52                           133,54
                  1104 11 90                        255,92                           261,96
                  1104 12 10                        113,38                           116,40
                  1104 12 90                        222,32                           228,36
                  1104 19 10                        266,08                           272,12
                  1104 19 30                        280,13                           286,17
                  1104 19 50                        271,19                           277,23
 ---pagebreak--- Nr. L 254/8                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 9. 92
                                                                                           (ECU/Tonne)
                                                           Abschöpfungen (')
                 KN-Code
                                                                               Drittländer
                                                 AKP                         (ausgenommen
                                                                                 AKP) (8)
            1104 19 91                          268,56                           274,60
            1104 19 99                          276,55                           282,59
            1104 21 10                          204,74                           207,76
            1104 21 30                          204,74                           207,76
            1104 21 50                          319,90                           325,94
            1104 21 90                          130,52                           133,54
            1104 22 10 10 (4)                   113,38                           116,40
            1104 22 10 90 0                     200,09                           203,1 1
            1104 22 30                          200,09                           203,1 1
            1104 22 50                          177,86                           180,88
            1104 22 90                          113,38                           116,40
            1104 23 10                          241,06                           244,08
            1104 23 30                          241,06                           244,08
            1104 23 90                          153,67                           156,69
            1104 29 11                          196,60                           199,62
            1104 29 15                          206,99                           210,01
            1104 29 19                          245,82                           248,84
            1104 29 31                          236,51                           239,53
            1104 29 35                          249,01                           252,03
            1104 29 39                          245,82                           248,84
            1104 29 91                          150,78                           153,80
            1104 29 9 5                         158,74                           161,76
            1104 29 99                          156,71                           159,73
            1104 30 10                          110,87                           116,91
            1104 30 90                          113,00                           119,04
            1106 20 10                          124,33 (3)                       130,98
            1106 20 90                          238,93 (3)                       263,1 1
            1107 10 11                          263,12                           274,00
            1107 10 19                          196,60                           207,48
            1107 10 91                          227,77                           238,65 (*)
            1107 10 99                          170,19                           181,07 (»)
            1107 20 00                          198,34                           209,22 (*)
            1108 11 00                          325,20                           345,75
            1108 12 00                          242,56                           263,1 1
            1108 13 00                          242,56                           263,1 1 («)
            1108 14 00                          121,28                           263,1 1
            1108 19 10                          226,78                           257,61
            1108 19 90                          121,28 (3)                       263,1 1
            1109 00 00                          591,28                           772,62
            1702 30 51                          316,39                           413,11
            1702 30 59                          242,56                           309,05
            1702 30 91                          316,39                           413,11
            1702 30 99                          242,56                           309,05
            1702 40 90                          242,56                           309,05
            1702 90 50                          242,56                           309,05
            1702 90 75                          331,45                           428,17
            1702 90 79                          230,51                           297,00
 ---pagebreak--- 1 . 9. 92                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 254/9
                                                                                                           (ECU/Tonne)
                                                                           Abschöpfungen (*)
                          KN-Code
                                                                                               Drittländer
                                                               AKP                           (ausgenommen
                                                                                                 AKP) (8)
                    2106 90 55                                242,56                             309,05
                    2302 10 10                                 59,70                               65,70
                    2302 10 90                                127,93                              133,93
                    2302 20 10                                 59,70                               65,70
                    2302 20 90                                127,93                              133,93
                    2302 30 10                                 59,70 (10)                          65,70
                    2302 30 90                                127,93 H                            133,93
                    2302 40 10                                 59,70                               65,70
                    2302 40 90                                127,93                              133,93
                    2303 10 11                                301,32                              482,66
          (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
          (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
               Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
          (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung
               in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean nicht erhoben :
               — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
               — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
               — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
               — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90 .
          (*) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
           Is) TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
           (6) Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für eine auf 5 000
               Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
           f) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
               französischen überseeischen Departements erhoben.
           (g) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.
           0 Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
          (I0) Die Abschöpfung gilt gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 nicht für Weizenkleie mit Ursprung in den
               Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), die unmittelbar in das französische
                überseeische Departement Reunion eingeführt wird.
          (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und
                Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit
               einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die
                im Anhang der genannten Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.