CELEX: 51966PC0123
Language: de
Date: 1966-04-06
Title: VORSCHLÄGE VON RICHTLINIEN DES RATES FÜR DIE ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER : a) Meßgeräte im allgemeinen, (KOM(66)123 endg.) b) medizinische Quecksilberglasthermometer mit Maximumvorrichtung, (KOM(66)124 endg.) c) Blockgewichte der mittleren Fehlergrenzenklasse von 5 bis 50 kg, (KOM(66)125 endg.) d) zylindrische Gewichtstücke der mittleren Fehler-klasse von 1 g bis 10 kg (KOM(66)126 endg.) (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (66) 123
Vol. 1966/0034
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- URO PÄ ISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                          KOM ,MISSION
                                          KOM(66)123 bis 126 endg.
                                          Brüssel , den 6 . April 1966
                    VORSCHLÄGE VON RICHTLINIEN DES RATES
                  FÜR DIE ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
                           DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER :
  a) Meßgeräte im allgemeinen ,                         (KOM(66)123 endg.)
  b) medizinische Quecksilberglasthermometer mit
      Maximumvorrichtung,                               ( KOM(66)124 endg.)
  c ) Blockgewichte der mittleren Fehlergrenzenklasse
      von 5 bis 50 kg,                                  ( KOM(66)125 endg.)
  d) zylindrische Gewichtstücke der mittleren Fehler-
      klasse von 1 g bis 10 kg                          ( KOM(66)126 endg.)
               ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
     K0M(66 ) 123 bis 126 endg.
 ---pagebreak---                           BEGRUÎTDUÎTG
Allpremeines
Im Rahmen der von der Kommission aufgrund von Artikel 100 eingeleiteten
Arbeiten zur Beseitigung von Handelsbeschränkungen aus technischen Vor­
schriften zeigte es sich, daß der Wirtschaftszweig Meßgeräte Merkmale      j
aufweist , die eine Vorrangbehandlung rechtfertigen.                       ^
                                         ' '                 '             T-;
Die vergleichende Prüfung der in den Mitgliedstaaten für die einzelnen      ■
Meßerätearten geltenden Rechtsvorschriften hat Unterschiede aufgedeckt ,   >
die sich sowohl auf die anwendbaren technischen Vorschriften als auf die
Einzelheiten der Prüfungen erstrecken , denen diese Geräte vor dem Verkauf
bzw. dem Gebrauch Imterzogen werden.     ■■■*■ '.                          j
Hierdurch werden die Hersteller im Hinblick auf den Warenverkehr- gezwunge
ihre Fertigungspläne so zu gestalten , daß sie jeweils der im Gebrauchs- i
Staat geltenden Regelung Rechnung tragen. Ferner müssen sie sich Prüfun– |
gen unterwerfen , die nicht selten langwierig und streng sind und deren     |
Tragweite stets auf ein einziges Staatsgebiet beschränkt ist .         -    «
Da die in den Mitgliedstaaten geltenden Rechtsvorschriften das berechtigt
Streben widerspiegeln , den Verbraucher zu schützen , erweist sich die An–
gleichung dieser Rechtsvorschriften als die einzige Möglichkeit , die       E
durch ihre Unterschiede verursachten Nachteile zu beheben . Zu diesem Zwea
regelt eine allgemeine Richtlinie die Prinzipien und Definitionen ,, die    <.
als Grundlage der gewählten Angleichungsmethode gewählt wurden wie auch     ;
die Modalitäten des EWG-Prüfverfahrens .                           '        ?
 ---pagebreak---                                      - 2 -
   Für jede Meßgeräteart regeln Einzelrichtlinien die ausgewählten Modali­
   täten lind technischen Vorschriften , auf deren Grundlage die EWG–Prüfverfahren
   beruhen sollen .
    Zur konkreten und sofortigen Anwendung der unternommenen Arbeiten sind
   der allgemeinen Richtlinie drei Einzelrichtlinien über medizinische
   Quecksilberglasthermometer , Blockgewichte und zylindrische Gewichte
   beigefügt ,
H. ERLÄUTERUNGEN ZU DEN RICHTLINIEN
   A. Rahmenrichtlinie über die Meßgeräte
   Diese Richtlinie ist aus der Sicht einer vollständigen Angleichung der
   technischen Vorschriften und Prüfungen für jede Meßgeräteart auf Gemein–
   schaftsebene zu verstehen ; die Meßgeräte , die diesen technischen Vor­
   schriften entsprechen , werden als EWG–Typen anerkannt .
   1 . Die vollständige Angleichung bedeutet die • bligatorisohe Ersetzung der
       in den Mitgliedstaaten geltenden verschiedenen Regelungen durch die Ge–
       meinschaftsregelung . Bei dieser Definition des angestrebten Zieles
       zeigte sich , daß die Durchführung auf Schwierigkeiten stoßen würde ,
       die die Einführung gewisser Lockerungen in das in der Richtlinie vor­
       gesehene System erforderlich macht . Aus diesem Grunde
       – wird in der Einzelrichtlinie für jede MeÄgeräteart der Zeitpunkt fest­
         gelegt , zu dem jeder Mitgliedstaat die oben erwähnte Ersetzung vorzu­
         nehmen hat ;
       – haben dio Mitgliedstaaten vor Ablauf dieser Anpassungsfrist in ihre
         Gesetzgebungen die Gemeinschaftsvorschriften einzuführen , die somit
         neben den noch in Kraft befindlichen nationalen Vorschriften anwend­
         bar sindj
       – soweit die EWG–Kontrolle sowohl die Bauart Zulassung als auch die Erst–
         eichung umfaßt , sind Mitgliedstaaten , die sich bisher mit der Bauart–
         Zulassung begnügten , nicht verpflichtet , bei der Ersetzung der inner­
         staatlichen Vorschriften das System der doppelten Prüfung einzuführen )
         aufgrund des Artikels 13 der Richtlinie haben sie die Möglichkeit ,
         die Erstoichung für die Instrumente nicht durchzuführen , die für den
         nationalen Gebrauch bestimmt sind .
 ---pagebreak--- Aufgrund dieser Anwendungsmodalitäten dürfte sich die vollständige An–
gleichung für den gesamten fraglichen Wirtschaftszweig reibungslos voll­
 ziehen lassen .
Nach der Definition der Angleichungsmethode sind nunmehr die Einzelheiten
anzugeben , die für ihre Durchführung sowohl "bezüglich der technischen
Vorschriften wie auch der Prüfungen vorgesehen sind .
a ) Die technischen Gemeinschaftsvorschriften finden sich in den Anhängen *
die jeder Einzelrichtlinie für eine bestimmte Meßgeräteart beigefügt
sind . Diese technischen Vorschriften bilden die Grundlage der EWG-Prüfungen .
Nach Ablauf der für die Ersetzung der nationalen Systeme durch die Ge–
meinschaftsregelung vorgesehenen Frist sind allein diese . Gemeinschafts–
Vorschriften anwendbar . Ihre Beachtung durch die Herstoller während der
Anpassungszeit wird es bereits ermöglichen , die Geräte der Bauart EWG den
nationalen Prüfungen unter den gleichen Voraussetzungen zu unterworfen
wie dies bei Meßgeräten der Fall ist , die den technischen Vorschriften
inländischer Herkunft entsprechen ( Artikel 2 Paragraph 2 ).
b ) Die anwendbaren Prüfungen worden für jede Meßgeräteart durch Einzel–
richtlinien unter Hinweis auf die Rahmenrichtlinie festgesetzt , die die
in Betracht kommenden Systeme und die e in schlägi gen Durchführungsmodali–     (
täten festlegt ,          ......                                            ^
                                                                              i
Folgende Systeme sind in Erwägung gezogen !   '
- einfache EWG–Bauartzulassung, wobei der Hersteller für die Übereinstimmung
   der von ihm erzeugten Geräte mit der zugelassenen Bauart haftet }
- Bauart Zulassung mit anschließender EWG–Ersteichung jedes Meßgerätes durch
   die metrologischen Dienste i
- EWG-Ersteichung ohne Bauartzulassung .
Die Durchführung dieser Prüfungen erfolgt durch 'die Anbringung des
EWG-Zulassun-^s Zeichens auf dem Meßgerät durch den Hersteller und/oder
durch die Anbringung des endgültigen EWG–Eichstempels durch die
metrologischen Dienste der Mitgliedstaaton .
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c ) Jeder Mitgliedstaat hat die mit dem Zeichen oder der Markierung, die
    der jeweils anwendbaren Prüfung entspricht , versehenen Geräte ohne
    weiteres als in seinem Hoheitsgebiet verwendbar anzusehen . Hierdurch
    werden die in einem Mitgliedstaat durchgeführten Prüflingen von den
    übrigen Mitglicdstaaten anerkannt .
    Solange EWG-Prüfungen und einzelstaatliche Prüfungen gleichzeitig
    zur Anwendung kommen können , sind beide Prüfungen in gleicher Weise
    gültig . So wird die EWG-Bauart Zulassung die gleichen Wirkungen haben
    wie jode inländische Zulassung ( Art . 5 )»
    Bezüglich der Prüfung gilt folgendes » Bei der EWG-Bauartzulassung ist
    der Antrag nur gültig , wenn er in einem Mitgliedstaat allein gestellt
    wird ( Art . 3 Ziff . 4 ). Man glaubte , dieser . Lösung den Vorzug gebon zu
    sollen , um die Beanstandungen zu vermeiden , die sich aus der Hinter­
    legung eines Antrags auf Zulassung des gleichen Typs in mehreren Mit–
    gliedstaateii ergeben können .
    Dagegen steht es bei der EWG-Ersteichung den Herstellern frei , diese
    bei einem dor gleichen Bauart zugehörigen Meßgerät von den Dienststellen
    eines oder mehrerer Mitgliedstaaten vornehmen zu lassen .
    Die Einzelheiton der EWG-Bauart Zulassung und der EWG-Ersteichung werden
    in den Anhängen zu der Richtlinie behandelt und erfordern keine be­
    sonderen Erläuterungen .
                                                                         /.
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 3 . Das Problem der für Meßgeräte aus Drittländern anwendbaren Regelung
     wurde in der Richtlinie in einem dem Geist des Vertrags entsprechenden
     liberalen Sinne geregelt .
     Bei einer restriktiven Lösung hätte man die Gültigkeit der Gemein–
     Schaftsvorschriften auf die in der Gemeinschaft hergestellten Meßgeräte
     beschränkt . In diesem Fall hätten Geräte aus Drittländern , auch wenn
     sie den technischen EWG–Vorschriften entsprochen hätten , nicht in den
     Genuß des 3WG-PrüfVerfahrens und damit des freien Verkehrs in den
     Mitgliedstaaten kommen können . Für sie hätten die Prüfungen , denen sie
     in den Mitgliedstaaten unterworfen wurden , somit nur eine rein nationale
     Tragweite gehabt . Dies hätte zur Beibehaltung systematischer Prüfungen
     an den Gronzen geführt , was in Widerspruch zu dem angestrebten Ziel
     steht .
     Diese Lösimg wäre gleichwohl denkbar , falls die vorgesehenen Prüfungen
     nur am Horstellungsort vorgenommen werden können . Da dies nicht zu­
     trifft , können Meßgeräte aus Drittländern die Vorteile der Rahmen-
     richtlinie und der einschlägigen Einzelrichtlinien ebenso . beanspruchen
     wie Meßgeräte , die in der EWG hergestollt sind .
Die Einzelrichtlinien betreffen :
. medizinische Quecksilberglasthermometer mit Maximumvorrichtung j
. Blockgewichte der mittleren Fehlergrenzenklasse von 5 his 50 kgj
. zylindrische Gewichtstücke " der mittleren Fehlergrenzenklasse von
    1 g bis 10 kg.
Diese drei Einzelrichtlinien bilden ein erstes anschauliches Beispiel
für das gewählte Angle ichungs system . Ihnen werden zahlreiche weitere
Einzelrichtlinien folgen , die z . Zt . in der Ausarbeitung begriffen sind .
Bei den drei . ersten Richtlinien ist festzustellen , daß die technischen
Vorschriften in den Anhängen enthalten sind und daß bezüglich der Prü­
fungen das goirählte Verfahren in Artikel 2 erläutert wird . Es handelt
sich dabei um die Ersteichung ohne EWG-Bauart Zulassung .
Die Frist für die zwingend vorgeschriebene Ersetzung der geltenden na­
tionalen Systeme durch die Gemeinschaftsregelung wurde angesichts der
bei diesen Meßgeräten gegebenen Lage auf drei Jahre festgesetzt#
 ---pagebreak--- Dagegen habon die Mitgliedstaaten 18 Monate nach Bekanntgabe dieser
Richtlinien die Bestimmungen in Kraft zu setzen , die erforderlich sind ,
damit die Gemoinschaf tsvcrschriften bereits neben den nationalen Be­
stimmungen anwendbar sind . Während diesor 18 Monato ist die Ungleichung
somit nur toilweise verwirklicht .
In technischer Hinsicht verdient nur die Richtlinie über medizinische
Quecksilborglasthermomcter besondere Erläuterungen . Es handelt sich um
Punkt 1.3 des Anhangs ( Workstoffo ) . Hinsichtlich dor Markierung dos
Glases wurde schließlich beschlossen , koino näheren Angaben in die Richt­
linie aufzunehmen . Die Industrie eines Mitgliedstaates genießt nämlich
seit langer Zeit in allen Ländörn das auoschließliche Recht zur Verwendung
einer Markierung, die aus einem Faden beliebiger Farbe auf dem
von ihr hergestellten Glas besteht . Es war somit nicht möglich , für die
Markierung die Anbringung eines Fadens vorzusehen . Hätte man zwei Fäden
vorgeschrieben , so hätte dies den Produzenten aller Mitgliedstaaten zwar
ermöglicht , die Markierung vorzunehmen , es hätte aber zweifellos auch zu
einer Erhöhung des Entstehungspreises geführt . Unter diesen Umständen
hielt man es für richtiger , im Anhang keine Verpflichtung zur Kennzeich­
nung des Glases mittels einer besonderen Markierving vorzusehen , jedoch
die Verpflichtung beizubehalten , daß das Glas eine Reihe von Voraus­
setzungen erfüllen muß , die im Anhang dieser Richtlinie aufgeführt sind .
Anhörung dos Europäischen Parlaments und des Wirtschafta– und Sozialaus–
Schusses
Die Anhörung des Europäischen Parlaments und des Wirtschafts– und Sozial–
ausschusses dürfte geboten sein , da die Einführung dor in der Richtlinie
vorgesehenen Regeln für bestimmto Mitgliedstaaten eine Änderung ihrer
Rechtsvorschriften notwendig macht , wio sich aus den Antworten auf den
Fragebogen der Kommission an die Mitgliedstaaton ergibt .
 ---pagebreak---                                                       KOM(66 ) 123 endg.
                     VORSCHLAG EIHER RICHTLINIE DES RATES
                  FÜR DIE ANGLEICHUITG DER RECHTSVORSCHRIFTEN"
                       DER MITGLIEDSTAATEN" ÜBER MESSGERlTE
                    ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
   GESTÜTZT auf die Bestimmungen des Vertrags zur Gründung der Europäischen
   Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100 ,                ,
   Auf Vorschlag der Kommission ,
   Nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
   Nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses
                                                               >■
   und
   IN ER'WS.GUMG NACHSTEHENDER GRtaTDEï
   In jedem Mitgliedstaat werden die technischen Merkmale für die Aus­
   führung und die Arbeitsweise von Messgeräten durch zwingende Vorschrif­
   ten festgelegt . Diese Vorschriften sind von Mitgliedstaat zu Mitglied-
   staat verschieden . Durch ihre Unterschiede "behindern sie den Waren--
   verkehr " und können ungleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der
   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft verursachen .
   Diese Hindernisse für die Errichtung und das reibungslose . Funktionie­
   ren des Gemeinsamen Marktes können verringert und beseitigt werden ,
   wenn in jedem Mitgliedstaat gleiche Bestimmmgen zunächst
   ergänzend , danach anstelle der vorher bestehenden Rechtsvorschriften
   angewendet werden .
   Die Gemeinschaftsvorschriften bieten selbst während der Übergangszeit ,
   in der sie gleichzeitig mit den vorher bestehenden Bestimmungen in
   Kraft sind , den Unternehmen die Möglichkeit , ihre Fertigung so zu ge­
   stalten , daß sie in ihren technischen Merkmalen den Rechtsvorschriften
   eines jeden Mitgliedstaates entsprechen und demzufolge innerhalb der
   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vertrieben und verwendet werden
   konnen *.
                          /      .
   Die festzulegenden Gemeinschaft svorschriften über Ausführung und Ar­
   beitsweise sollen gewährleisten , daß die Messgeräte auf Dauer Mess–
1 ergebnisse liefern , die für den Gebrauch , für den sie bestimmt sind ,
   hinlänglich genau sind .
   Die Beachtung dieser Vorschriften wird herkömmlicherweise von den
   Mitgliedstaaten vor dem Vertrieb oder der Erstverwendung der Messge-
 / rate durch das Verfahren der Bauart Zulassung und der Ersteichung
   sichergestellt . Zur Verwirklichung des freien Warenverkehrs mit
 ---pagebreak---                                - 2 -
Messgeräten innerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist es
weiter erforderlich , die gegenseitige Anerkennung der Prüfverfahren
 zwischen den Mitgliedstaaten vorzusehen und hierfür die entsprechenden
Verfahren der Bauartzulassung und der Ersteichung einzuführen .
Das Vorhandensein der Zeichen oder Stempel auf einem Messgerät , die
 den auf sie anwendbaren Prüfungen entsprechen , läßt die Vermutung zu ,
 daß dieses Gerät den einschlägigen technischen Gerne ins chaftsvorschriften
 entspricht . Damit erübrigt sich eine Wiederholung der "bereits durch­
 geführten Prüfungen "bei der Einfuhr und "bei der Inbetriebnahme .
Die technischen Regelungen , denen die Messgeräte kraft einzelstaat-r
licher Rechtsvorschriften zu entsprechen haben , betreffen zahlreiche Meß-
gerätearte^; es empfiehlt sich daher , in dieser Richtlinie die allge­
meinen Bestimmungen festzulegen , die insbesondere die Maßeinheiten ,
 die Verfahren der Bauart Zulassung und der Ersteichung sowie die Lösung
technischer oder administrativer Streitfragen zwischen Prüfbehörden
der Mitgliedstaaten betreffen . In Einzelrichtlinien für die verschie­
denen Gerätearten werden die Vorschriften über die Ausführung und
Arbeitsweise , die Modalitäten der Prüfung dieser Geräte sowie die
Voraussetzungen , unter denen die bisher geltenden technischen Vor­
schriften durch Gerne inschaft svorschriften ersetzt werden , festgelegt .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN«
              KAPITEL I – Begriffsbestimmung und Grundsätze
                                 Artikel 1
Fiit ello zur Messung physikalischer Gronson "bestimmten Messgerate
werden in den Mitgliedstcatcn der Name , die Definition und «das Kurz-
zeichen der Einheiten des internationalen Einheitssystems ( Sl ) sowie
die anderen Einheiten anerkannt , die von der Generalkonferenz für
Maße und Gewichte der Pariser Meterkonvention vom 20.5.1075 gebilligt
wurden .
Anerkannt werden auch die hieraus abgeleiteten Einheiten . Der Name ,
 die Definition und das Kurzzeichen dieser abgeleiteten Einheiten
werden erforderlichenfalls in der Einzelrichtlinie für diejenige Meß-
 geräteart genauer bestimmt oder ergänzt , die diese Einheiten ver­
wendet .
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Erfordert die Messung einer "beliebigen Größe eine besondere Einheit ,
die sich nicht aus den in den Absätzen 1 und 2 "bezeichneten Einheiten
ableiten läßt , so werden der Käme , die Definition , die Darstellung
und das Kurzzeichen dieser besonderen Einheit in der Einzelrichtlinie
für diejenige Messgeräteart festgelegt , die diese Einheit verwendet .
                              Artikel 2
1 . Als EWG-Messgerät im Sinne dieser Richtlinie und der Einzelncht–    i
    linien gilt jedes Gerät , das den technischen Vorschriften über
    Ausführung , Arbeitsweise und Prüfungen entspricht , die in der
    Einzelrichtlinie für die betreffende Messgeräteart festgelegt
    sind .
2 . EWG-Messgeräte können unter den gleichen Bedingungen vertrieben
    und verwendet werden , wie sie für Messgeräte gelten , die den
    einzelstaatlichen technischen Vorschriften entsprechen .
3 . Die Einzelrichtlinien legen für jede Messgeräteart vor allem die
    technischen Vorschriften , die besonderen Einzelheiten der EWG-
    Bauart Zulassung und der EWG-Ersteichung sowie den Zeitpunkt fest ,
    zu dem geder Mitgliedstaat die für gleichartige Geräte anderer
    als der EWG-Bauart anwendbaren Vorschriften außer Kraft setzt .
                   KAPITEL II - EWG-Bauartzulassung
                              Artikel 3
1 . Die Mitgliedstaaten erteilen die EWG-Zulassung für sämtliche Bau­
    arten von EWG-Messgeräten , sofern diese Zulassung in der Einzel-
    richtlinie vorgesehen ist .
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    Der Antrag wird, vom Hersteller gestellt , wenn er in dem Mitgliedstaat ,
    in dem er diese Zulassung "beantragt , ansässig ist , anderenfalls von
    seinem dort ansässigen und dort zugelassenen Vertreter .
2 . Der Antrag auf ElfG-Zulassung ein- und derselben Meßgerätbauart ist nur
    gültig, wenn er in einem einzigen Mitgliedstaat gestellt wird .
3 . Die Mitgliedstaaten erteilen die EWG-Zulassung nach den in diesem Kapitel
    sowie in Anhang I Nr . 1 und 2 festgelegten Vorschriften .
                               Artikel 4
Fallen die Ergebnisse der in Anhang I Kr . 2 dieser Richtlinie vorgesehenen
Prüfung zufriedenstellend aus , so stellt der Mitgliedstaat, der die Prüfung
durchgeführt hat , eine EWG-Zulassungsbescheinigung aus und übermittelt sie
dem Antragsteller , der das in dieser Bescheinigung angegebene Zulassungs–
zeichen auf jedem Messgerät anbringen kann , das der zugelassenen Bauart
entspricht .
Die Bestimmungen über Bescheinigung, Zulassungszeichen, etwaige Hinter­
legung eines Mustergerätes und über Bekanntmachung der EWG-Zulassung sind
in Anhang I Nr . 3 , 4 > 5 ^<3- 6 dieser Richtlinie festgelegt .
                               Artikel 5
Jeder Mitgliedstaat gibt der EWG-Zulassung die Wirkung der einzelstaatlichen
Zulassung.
                              Artikel 6
1 . Die EWG-Zulassung gilt 10 Jahre . Sie kann mehrfach , jedoch jeweils um
    höchstens 10 Jahre verlängert werden ; die Zahl der Messgeräte , die in
    übereinstimmlang mit der zugelassenen Bauart hergestellt werden kann ,
    ist nicht beschränkt .
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  2 • Die HWG-Bauartzulassung kann jedoch begrenzt werden . Sie wird nach
       Anhörung und Zustimmung der zuständigen Behörden der beteiligten
      Mitgliedstaaten erteilt und kann den folgenden Beschränkungen un­
       terworfen werden »
       - die Gültigkeitsdauer wird auf weniger als zehn Jahre "beschränkt }
       - die Zahl der hergestellten Meßgeräte wird beschränkt ;
       - die Verwendung wird territorial beschränkt } in diesem Fall werden
         nur die betroffenen Mitgliedstaaten gehört .
  3 . Für Zubehörteils kann ebenfalls eine EWG-Bauartzulassung erteilt
      werden. In dieser Zulassung werden festgelegt ».
       - die Meßgerätebauarten , denen diese Zubehörteile angebaut werden
         dürfen (oder in die sie eingebaut werden dürfen ) |
         die allgemeinen Bedingungen für die Arbeitsweise der Meßgeräte ,
         für die . sie zugelassen sind .
                                   Artikel 7
X>iö ■ Bestimmungen zur Änderung der Einzelrichtlinion lorxm fest,
bis' zu welchem Zeitpunkt Meßgeräte       die der bisher zugelassenen Bau­
art entsprechen , noch zur Ersteichung vorgelegt werden können .
                   t             -           ■  i
                                   Artikel 3
1 . Die EWG-Bauartzu lassung kann widerrufen werden , wenn
     a ) mit dem Zulassungszeichen nach Artikel 4 versehene Meßgeräte
         der zugelassenen Bauart nicht entsprechen }
     b ) die in der Zulassungsbescheinigung vorgeschriebenen Bedingungen
         nicht eingehalten werden ?
     c ) das Unternehmen, das die Zulassung erhalten hat ,, seinen Betrieb
         einstellt oder die Herstellung des Gerätes anderen Firmen über­
         trägt .                                            •,    •
 ---pagebreak---                                    - 6 -
2 . Die EWG-Zulassung ist zu widerrufen :
    a) wenn die mit dem Zulassungszeichen versehenen Meßgeräte bei der
        Benutzung einen allgemeinen Fehler aufweisen , der sie für ihren
        Zweck ungeeignet macht }
    b ) in den in Nummer - 1 a) und b ) vorgesehenen Fällen bei Meßgeräten ,
        die kraft Sinzelrichtlinie der EWG-Srsteichung nicht unterliegen ,
        sofern der Hersteller nach Benachrichtigung die Fertigungen nicht
        berichtigt »
3 . Der Widerruf einer EWG-Zulassung kann nur von dem Mitgliedstaat aus­
    gesprochen werden , der sie erteilt hat «
4 . Stellt ein anderer Mitgliedstaat als derjenige , von dem die Bauart-
    zulassung eines Meßgerätes erteilt wurde , fest , daß die betreffende
    Zulassung widerrufen werden muß oder kann , so unterrichtet er hier­
    von den Mitgliedstaat , der die Bauartsulassung erteilt hat .
5 . Wird die Zweckmäßigkeit oder Notwendigkeit eines Widerrufs zwischen
    den zuständigen Behörden des Mitgliedstaates , der die Zulassung er­
    teilt hat, und denen eines anderen Mitgliedstaates streitig, so wird
    die Kommission damit befaßt und beruft die von jedem Mitgliedstaat
    bezeichneten Sachverständigen« Erforderlichenfalls empfiehlt sie den
    beteiligten Mitgliedstaaten Maßnahmen zur Regelung des Streitfalles ,
    Vorher kann sie beschließen , daß aufgrund eines Gutachtens eine neue
    Zulassungsprüfung durchgeführt wird und bezeichnet die hiermit zu
    beauftragenden meßtechnischen Stellen«
                                                  \
                       KAPITAL III     -  EWG-Ersteichung
                                    Artikel Q
1 . Die Mitgliedstaaten nehmen die EWG-Ersteichung jedes Meßgerätes vor,
  . das mit dem EWG-Zulassungszeichen oder mit dem in Nummer 2 vorgesehe­
    nen Sonderzeichen versehen ist , sofern eine derartige Ersteichung
    in einer Einzelrichtlinie vorgesehen ist .
 ---pagebreak--- 2 . Kraft Einzelrichtlinien können "bestimmte Hü/iTG-Meßgeräte zur 3WG-
    Ersteichung vorgelegt werden , ohne Gegenstand einer 3WG-Zulassung
    gebildet zu haben . Sie werden vom Hersteller unter eigener Verant­
    wortung mit dem in Anhang I 3.3 festgelegten Senderzeichen ver­
    sehen .
                                 Artikel 10
wird ein TJf7G-Meßgerät zur EWG-Srsteichung vorgelegt , so prüft der die
Brsteichung vornehmende Mitgliedstaat , ob
a ) das Meßgerät zu einer SWG-zulassungspflichtigen Art gehört und
    - bejahendenfalls - ob es der zugelassenen Bauart entspricht !
b ) das Meßgerät einer nicht' zulassungspflichtigen Art angehört und
    - bejahendenfalls - den in der einschlägigen Einzelrichtlinie
    festgelegten Ausführungsvorschriften entspricht !
c ) das Meßgerät den Vorschriften der lüinzelrichtlinie vor allem in
    den folgenden Punkten entspricht »
    - Wiedergabe der geforderten Aufschriften sowie Anbringung der
      Stempelschilder an der vorgeschriebenen Stelle ;
    - mçfîtechnische uigenschaftenj
    - zulässige Fehlergrenzen*.
    - eine Ausführung , die gewährleistet , daß die meßtechnischen
      Eigenschaften bei normalem Gebrauch des Gerätes nicht nennens­
      wert beeinträchtigt werden.
                                 Artikel 11
Nach Prüfung eines Meßgerätes, .gemäß Artikel 10 und Anhang II Nr. 1
und 2 dieser Richtlinie bringen die Mitgliedstaaten auf diesem Meß-
gerät den SVG-Stempol für die teilweise durchgeführte oder endgül­
tige Eichung entsprechend Anhang II Nr. 3 an.
 ---pagebreak---  2 . Mo Kommission bestimmt Ausführung und Merkmal© der Stempel für
     die EWG-Ersteichung.
             KAPITIüL IV  -  Gemeinsame Vorschriften über dio j!T7G-Bauart-
                             zulassung und dio IWG-Hrsteichung
                                    Artikel 12
 Hinsichtlich Ausführung und Arbeitsweise betrachtet jeder Mitglied-
 staat die nachfolgenden Meßgeräte als seinen eigenen Rechtsvorschrif-
 ten entsprechend und in seinem eigenen Hoheitsgebiet ohne weiteres
 für einen Zeitraum verwendbar, dessen Mindestdauer gegebenenfalls in
 den Einzelrichtlinien festgesetzt wird :
 - Meßgeräte , die mit dem endgültigen SWG-Iüichstempel versehen sindj
 - Meßgeräte , die lediglich mit dem EWG-Zulassungszeichen versehen
    sind , sofern in den einschlägigen Richtlinien keine Srsteichung
    für sie vorgeschrieben ist .
                                                       \
                                    Artikel 13
■Sinzelrichtlinien , dio eine                              für' dio sowohl
dio TiWGr-Bäuart Zulassung als auch die UUG-Ersteichung vorgeschrieben'
ist , können don llit' liödet&aten diö J'Ö/'linhJtoit oinrSunon, bei .ilußer–
krafteotzun * dor für' gleichartig®' Meßgeräte inländischen Type faltende
Vorschriften die Srsteichung für die Instrumente nicht durchzuführen ,
die für den nationalen Gebrauch bestimmt sind «-
                                    Artikel 14
Die Mitgliedstaaten treffen alle sachdienlichen Regelungen , um die
Verwendung solcher Stempel oder Aufschriften bei Meßgeräten zu ver­
hindern , die zu einer Verwechslung mit ITWG-Zeichen oder - Stempeln
führen können .
 ---pagebreak---                                 - 9 -
                   KAPITEL V  -   SchluBbostimmun^n
                             Artikel 15
Jede in Anwendung dieser Richtlinie getroffene Maßnahme im Einzelfall ,
die die Bauartzulassung oder Ersteichung versagt oder widerruft' oder
den Verkauf bzw. die Benutzung eines Meßgerätes vorbietet , ist zu be­
gründen ,
Sie wird dem Betroffenen unter Angabe der in den Mitgliedstaaten zu­
lässigen Rechtsmittel und der einschlägigen Fristen mitgeteilt .
                             Artikel 16
Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts - oder Verwaltungsvorschriften
in Kraft , die erforderlich sind , um dioser Richtlinie binnen acht­
zehn Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen und unterrichten
die Kommission unverzüglich hiervon.
                             Artikel 17
Lach Bekanntgabe dieser Richtlinie unterrichten die Mitgliedstaaten
die Kommission von allen späteren Entwürfen von Rechts- oder Ver-
waltungsvorschriften, die sie im sachlichen Anwendungsbereich dieser
Richtlinie zu erlassen beabsichtigen , so rechtzeitig , daß diese sich
hierzu äußern kann .
                             Artikol 18
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                                Brussel , den
                                                Fur den Rat
                                                Der Prâsident
 ---pagebreak---                                        AMIAÏTG I
                      ZUM VORSCHLAG EI1CER RICHTLINIE DES RATES
                     ÜBER HESSGERÄTE'        EWG-BAUARTZUMSSUNG
 Antrag auf EwG-Zulassung
 1.1 . Antrag und Schriftverkehr müssen in einer Amtssprache des Staates
        abgefasst sein , in dem der Antrag gsstellt wird .
        Dieser Mitgliedstaat kann verlangen , dass die "beigefügten Unter­
        lagen ebenfalls in der , gleichen Amtssprache abgefasst sind .
 1.2 . ler EWG-Zulassungsantrag enthält die folgenden Angaben »
        – Name und Wohnsitz des Messgerätherstellers und gegebenenfalls
          seines zugelassenen Vertreters
        – Messgerâteart
        – vorgesehener verwe'ndungs zweck
        – mess technische Merkmale
        – atwai^t* H&ndo 1 øbo øj i chnjjnp* odor Ile flgo råt#at tung•
1.3 . Dem Antrag sind die zu seiner Prüfung erforderlichen Unterlagen
        in doppelter Ausfertigung hinzuzufügen, und zwar insbesondere !
       1.3.1 « eine Beschreiblang mit Erläuterungen über *
                – Ausführung und Arbeitsweise des Messgeräts
                – die Sicherheitseinrichtungen zur Gewährleistung der
                  ordnungsgemässen Arbeitsweise
                – die Regulier– und Justiereinrichtungen
                – die vorgesehenen Stellen für die Anbringung !
                  . der Eichstempel
                  * gegebenenfalls der Sicherungsstempel
       1.3.2 . Die Montagepläne für die Gesamtanlage sowie gegebenen­
                falls Einzelpläne wichtiger Kons truktisns teile
     ' 1.3.3 » Eine Schemazeiohung sowie ein Lichtbild, die zur Bekannt–
              . machung der Bauart Zulassung bestimmt sind.
1.4 * Sind bereits einzelstaatliche Zulassiuigen- erteilt , so sind diese
       dem EWß-Zulafijgnngsantrag beizufügen .
 ---pagebreak---                                                    AîTEAîTG I
                               - 2 -
EWG–Zul as s ungSTriifun s
2.1 . Die EWG–Zulassungsprüfung "besteht aus »
       2.1.1 . einer Prüfung der Unterlagen und der mess technischen
               Merkmale des lyps « die in den Laboratorien des metro–
               legischen Dienstes , in zugelassenen Laboratorien oder
               am Herstelluags«rt vorgenommen wird «
       2.1.2 . lediglich aus einer Prüfung der eingereichten Unterlagen ,
               wenn die mess technischen Merkmale des T|yps im einzelnen
               "bekannt sind .
2.2 . Die Zulassungsprüfung erstreckt sioh auf das Gesamtverhalten des
      Messgerätes unter den üblichen Betriebsbedingungen . Unter diesen
      Bedingungen muss das Messgerät die geforderten mess technischen
      Eigenschaften bewahren .
2.3 . *rt und Umfang der Prüfung nach Nr . 2.1 . werden in den Einzel –
      richtlinien festgelegt .
2.4 * Der metrologische Dienst kann verlangen , dass der Jin tragsteiler
      ihm die zur Vornahme der Zulassungsprüfung erforderlichen Ncr-
      malgeräte sowie Prüfungshilfsmittol und fachkundiges Poyoon&l zur
      Verfügung stellt .
EWG–Zulassungabescheinigung und –z e ichen
3.1 . Die EWG-Zula3sungsbescheinigung gibt die Ergebnisse der Bauart–
      prüfung wieder und legt die zu beachtenden Bedingungen fest , lie
      zugelassene Messgerätebauart wird mit einem Zulassungszeichen in
      Form eines stilisierten £. versehen. Dieses enthält »
      – im oberen Teil das nationale Kennzeichen des die Zulassung
         erteilenden. Staates (B für Belgien , D für die Bundesrepublik
         Deutschland , F für Prankreich , I für Italien , L für Luxemburg
         und NL für die Niederlande ) und die zwei letzten Ziffern des
         Zulassungs jahres $
      – im unteren Teil eine von dem zuständigen metrologischen Dienst
         festzulegende Bezeichnung ( Kenn–Nummer ).
      Ein Beispiel für dieses Zulassungs zeichen findet sich in Anhang i/l .
3.2 . Bei einer EWGUZulassung mit begrenzter Wirkung wird dieses Zeichet
      durch ein vor das stilisierte f gesetztes P von gleicher Grösse
      wie dieses ergänzt .             w
      Ein Beispiel für dieses Zulassungs zeichen mit begrenzter Wirkung
      findet sich in Anhang l/2 .
                                                                ./•
 ---pagebreak---                                                  MHANQ I
                               - 3 -
3.3 . Jedes in Artikel 9 Absatz 2 dieser Richtlinie aufgeführte Mess–
        gerät wird mit einem besonderen Zeichen versehen, das dem EWG–
        Zulassungs zeichen entspricht und in dem der stilisierte Buch­
        stabe E durch eine zur Vertikalen symmetrische Figur ersetzt
        wird. Ein Beispiel für dieses- Zeichen findet sich in Anhang l/3.
3«4* Die in den vorangehenden Absätzen genannten Zeiohen sind v®m Her–
 . . steller auf jedem zür Eichung vorgelegten Messgerät an sichtbarer
      . Stelle leserlich und unauslJsschbar anzubringen . Falls die An­
        bringung auf teohnsiche Schwierigkeiten stösst, können Ausnahmen
        in den Einzelrichtlinien vorgesehen »der nach Vereinbarung mit den
        metrologischen Diensten der EWG-Länder gewährt werden .
Hinterlegung eine3 Mustergerätes
In den in den Einzelrichtlinien vorgesehenen Fällen kann die Zulas–
                                                                          ■ >
sungsbehörde die Hinterlegung eines Mustergerätes der zugelassenen
Messgerä.tbauart verlangen , wenn sie dies für erforderlioh hält .- An­
stelle dieses 'Mus tergerätes kann der metrolsgische Dienst auch die
Hinterlegung von Teilen des Meßgerätes , von verkleinerten Modellen
oder- von Zeichnungen genehmigen.
Bekanntmachung der Zulassung
                                                                    i
                                                         )
5.1 . Die EWG–Zulassungen werden in einer Sonderbeilage zum Amtsblatt
        der Europäischen Gemeinschaften bekanntgegeben .
5.2 i Im Zeitpunkt der Zustellung an den Interessenten gehen der
        Kommission und den metrologischen Diensten der übrigen Mitglied-
        Staaten der EWG Abschriften der Zulassungsbescheinigungen zuj
        auf Wunsch können sie auch Abschriften der Prüfungsprotokolle
        erhalten .
5»3 » Der Widerruf oder die Ablehnung einer EWG-Zulassung erfftlgt eben­
        falls nach dem Bekanntmaohungsverfahren gemäss Absatz 5.1 . und
        5.2 .
 ---pagebreak---                      - 4 -
                                               AwHMG
Anhang 1/ 1
                 D 66      S. IkGl-Suldseung 'ert«irt- dturofc .
   Beispiel :
                           den metrologischen Dienst der Bundes­
                           republik Deutschland im Jahre 1966
                           Kennummer der E »W . G. –Zulassung
              ( 9/17
Anhang 1/ 2
   Beispiel :                  ¥.* Ç\~Zulâ80ung» bi t - ÏPOgTQnuiï.Gmi t
                            î/fxkung'' cr1 0i2_t, jdureh. den>!Eictirol.O'--
                            |riecfeoû; J)if)msi! ~ do± Bu^dosropublik-'
                            Poutsohlaïid im Jahre 1966
                            Kennummer der E.W-G . -Zulassung mit
               ( 421       ■begrenzter Wirkung
Anhang 1/ 3
   Beispiel :                   ^Beti'fcsöbland tlnnäahro • 1966l]LorgO'* -
                            st.<sll tos iund nicßt - Ew¥ i S i-£tauart au-
                            lassoftgopflichtiges Messgerat
                           B^sug®nu2ELOr dor jadLcht J2*»«Sv^Ti»aTia32"t-*
                            zulas^íin^spÊtiabtteôn : Gctr^toart, f&lls •
                           diasGxcd.iá -don BiELaelxiôhtliKô^orgQ-
                           soiten: iisté.    • -    ' Ur>*
 ---pagebreak---                                                                                        '1
                                                                                  '       'ï
                                      AîTKANG II                                          î:
                      ZUM VORSCHLAG EINER RICHTLINIE DES RATES
                                                                                ■         !'
                        tÎBER MESSGERlTE - EffG - ERSTEICHUNG                         ' I
                                        '           .          •              ■
1 . Allgemeines
     1.1 « Dia Ersteichung kann in einem oder mehreren Vergangen (im allgemeinen
                 \                                                                         '
            zwei / erfolgen .
     1,2 . Vorbehaltlich, der in den Einzelrichtlinien festgelegten Bestimmungen »
            1.2.1 . erfolgt die ETC-Ersteichung » in einem einzigen Vorgang bei
                     solchen Messgeräten , die beim Verlassen des Hersteller-
                     betriebes ein einheitliches Ganzes darstellen , d.h . grund- /
                     sätzlich ohne vorherige Auseinandernähme an den Gebrauchsort ,
                   ' überführt werden können .
            1.2.2 .  erfolgt die EIG-Brsteiohung in zwei oder mehreren Vorgängen
                     bei Messgeräten , deren ordnungsgemäße Arbeitsweise von den .      '
                     Einbau– bzw . Gebräuchsbedingungen abhängt .
            1.2.3 . soll der erste Teil des Eichvorgangs es gestatten , vor allem
                     die Übereinstimmung des Messgeräts mit der zugelassenen Bau­
                     art oder – bei nicht bauartzulassungspflichtigen Mess–
                     geräten – mit den auf die anwendbaren Vorschriften zu
                     gewährleisten .                               '
2 . Ort der ETO–Ersteiohutur
     2.1 . Bei den in einem Vorgang geprüften Messgeräten erfolgt die Eichung
           nach Entscheidung des metrologischen Dienstes »
           – im Amt
           - beim Herstâller
                                                                                    v
           – in den in Einzelrichtlinien vorgesehenen Fällen * am Gebrauohsort »
    2.2 » Bei den in zwei oder mehr Vorgängen geprüften Messgeräten erfolgt
           die Eichung durch den jeweils ortlich zuständigen metrologisoheis.
           Dienst .
           2.2.1 . Der letzte Eichvorgang hat am Verwendungsort zu erfolgen .
                                                                             •/
 ---pagebreak---                                                                 Ί ΛΠΤ/ 1
      2.2.2 « Für die anderen Eichvorgänge gelten die Vorschriften von
              Punkt 2.1 .
2.3 . Wird die Sichung außerhalb des metrologischen Dienstes vorgenommen ,
      so hat der Antragsteller auf Wunsch des befaßten metrologischen
      Dienstes
      - diesem die Normalgeräte sowie das Material und das zusätzliche
        Personal zur Verfügung zu stellen , das für die Eichung nach dsn
        Einzelrichtlinien erforderlich ist".
      - eine Abschrift der EWG-Zulassungsbe sehe inigung vorzulegen « -
Anbringung des Stempels der EWG-Srsteichung
3.1 . Stempel der EWG-Ersteichung
      3.1.1 « Vorbehaltlich der Bestimmungen in den Einzelrichtlinien gibt
              es folgende Stempel für die 3¥G–Ersteichung :
              3.1.1.1 . Der endgültige S¥G-^Jichstempel besteht aus zwei
                        Zeichen !
                        - das erste Zeichen wird durch ein kleines "e "
                          gebildet , das »
                          - in der oberen Hälfto das Kennzeichen des Landes ,
                             in dem die Ersteichung vorgenommen wurde (B für
                            Belgien , D für Deutschland , F für Frankreich ,
                            I für Italien , L für Luxemburg , NL für die Nie­
                            derlande ), trägt , begleitet , soweit notwendig ,
                            von einer oder zwei Ziffern , die eine terri­
                            toriale Unterteilung präzisieren ,
                          – in der unteren Hälfte die Kenntunmer des Prüfers
                            oder des Amtes trägt .
                        - das zweite Zeichen besteht aus den beiden letzten
                          Ziffern der Jahreszahl in einer sechseckigen Um­
                          randung .
      3.1.2 . Der Stempel für die teilweise durchgeführte EWG–Ersteichung
              besteht lediglich aus dem ersten Zeichen . Es dient erforder­
              lichenfalls auch als Sicherungsstempel .
3.2 . Anbringung der Stempel
      3.2.1 . Der endgültige EWG-Ei ohstempel wird an der hierfür vorgesehene
              Stelle des vollständig geprüften und als den EWG–Vorschriften
              entsprechend anerkannten Heßgerätes angebracht .
 ---pagebreak---                                                    MTSMG II
                          -3-
3.2.2 . Der EVDG-Stempel fiir die TeileioKun^ irirdL-an^cobraohti
        3*2.2.1 . "bei der Eichung in mehreren Vorgängen » auf dem
                  Messgeråt bzw . Messger&tetoil , das dio Bedingungen
                  fur die nioht am Gebrauchsort vorges chriebenen
                  Vorgånge erfiillt . Er wird an der Stelle der Befesti–
                  gungssohrauben des Stempelsohildes oder an jeder
                  anderen in den Einzelriohtlinien vorgesehenen Stelle
                  angebraeht .
        3.2.2.2 . als Sioherungss tempel an den hierfiir vorgesehenen
                  Stellen , soweit dies in den Einzelriohtlinien fostgelgt
                  ist .
 ---pagebreak---                                                        KOM(66 ) 124 endg.
                  VORSCHLAG EINER RICHTLINIE DES RATES
    FÜR DIE ANGL3ICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN
            ÜBER MEDIZINISCHE QUECKSILBERGLASTHERMOMETER MIT
                            MAXIMUMVORRICHTUNG
                     ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT auf den Vertrag zur .Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 100 ,
GESTÜTZT auf die Richtlinie des Rates vom ••• für die Angleichung der
Rechtsvorschriften über die Meßgeräte ,
auf Verschlag der Kbmmission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme des Wirt Schafts– und Sozialaus schusses und
IN ERWAGUNG NACHSŒÏÏHENDER GRtJNDEl
In den Mitgliedstaaten werden die Ausführung und die Arbeitsweise von Fieber-
thermometern durch zwingende Vorschriften festgelegt , deren Unterschiedlich«
keit den Warenverkehr dieser Geräte behindern und ungleiche Wettbewerbs-
bedingungen innerhalb der Gemeinschaft hervorrufen können « Es ist deshalb
angezeigt , diese Rechtsvorschriften durch Anwendung der Richtlinie vom
anzugleichen und zu diesem Zweck die technischen Vorschriften festzulegen ,
denen die medizinischen Thermometer vom EWG-Typ unterliegen sollen , ein­
schließlich des Zeitpunktes , zu dem jeder Mitgliedstaat die entsprechenden
Vorschriften für die Geräte aufheben soll , die nicht dem EWG-Typ entsprechen .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN »
 ---pagebreak---                                 Artikel 1
Diese Richtlinie "betrifft medizinische Quecksilberglasthermometer mit
Maximumvorrichtung , die zur Messung der Körportemperatur von Mensch
lind Tier "bestimmt sind .
                                Artikel 2
Als medizinische Thermomoter des EWG–Typs gelten die Thermometer , die
den in der Anlage zu dieser Richtlinie festgelegten Vorschriften ent­
sprechen . Diese Thermometer sind von der EWG–Bauart Zulassung befreit }
sie unterliegen jedoch der EWG–Ersteichung .
                                Artikel 3
Diese Richtlinie gilt unbeschadet der Artikel 31 und 32 des Vortrags
für die Erzeugnisse , die den in den Anhängen festgelegten Vorschriften
nicht entsprochen »
                                Artikel 4
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts– und Verwaltungs–
Vorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie binnen 18 Monaten nach ihrer
Bekanntgabe nachzukommen , und unterrichten die Kommission unverzüglich
hiervon .
Die Vorschriften über Fieberthermometer , die unter den in Artikel 1
vorgeschriebenen Bereich fallen und nicht dem EWG–Typ entsprechen ,
 müssen spätestens drei Jahre nach Bekanntgabe diocer Richtlinie aufge­
 hoben werden .
                                Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                                Briissel , den
                                                Fur den RAT
                                                Der Prâsident
 ---pagebreak---                                         ANHANG I
               ZUM VORSCHLAG EHTER RICHTLINIE DES RATES FÜR DIE ANGLEICHUNG
                    DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR ME­
                   DIZINISCHE QUECKSILBERGLASTHERMOMETER MIT MAXIMUM-
                                       VORRICHTUNG                               «
 1 . Einheit und Messbereich
      Die Temperatureinheit ist der Grad Celsius der Internationalen Praktischen
       Temperaturskale . Die Thermometerskale erstreckt sich mindestens von
      35>5° c bis 42° C und ist in l/lO Grad eingeteilt ."
2 . Bauarten
      Die Thermemeter können als Stabthermometer oder als Einschlussthermo-
      meter ausgeführt sein . Bei den Stabthermometern befindet sich die Skale
      direkt auf der Kapillare . Bei den Einschlussthermometern ist die Skale
      einem von der Kapillare getrennten Skalenträger angebracht ; Kapillare
    • und Skalenträger sind von einem Umhüllungsrohr flüssigkeitsdicht um­
      schlossen .
      Die Thenn ometer sind mit einer Maximumvorrichtung versehen , die gewähr­
      leistet , dass sich die Quecksilbersäule bei der Abkühlung des Thermo­
      meters nicht zurückzieht .
3 . Werkstoffe
      Das Therm ometergefäss ist aus einem Glas hergestellt , das den in Anhang II
      festgelegten Bedingungen entspricht und als solches von der zuständigen
      Behörde eines Mitgliedstaates dTür diesen Zweck zugelassen ist .
      Das Glas , aus dem MaxLmumvorrichtung und Kapillare hergestellt sind , muss
      eine genügende Wasserbeständigkeit aufweisen, ( l )
      Der Skalenträger der Einschlussthermometer besteht aus Milchglas oder Me­
      tall oder aus einem Werkstoff , der diesen Materialen hinsichtlich seiner
      Längenbeständigkeit gleichwertig ist .
      Das Quecksilber muss rein und trocken sein .
(l ) Das Glas hat eine genügende Wasserbeständigkeit , wenn die Abgabe von
       freien Basen je g Glasgriesa höchstens 263 ,5 /Vg Na^O entspricht .
 ---pagebreak---  A Ausfuhrung
 A.   *                                                    ANHA1TG I
    Die Quecksilberfullung muss frei von Gaseinschlüssen sein . Die Quecksilber-
     säule des auf mindestens 37° C erwärmten und anschliessend auf Zimmer­
    temperatur abgekühlten Thermometers muss sich bis zum untersten "bezif­
    ferten Teilstrich herunterschleudern lassen , wenn das Quecksilber an der
    Maximumvorrichtung die Beschleunigung von 500 m/s^ erfährt.
    Bei Einschlussthermometern ist der Skalenträger so befestigt , dass er an
    der Kapillare anliegt und sich gegen diese nicht verschieben kann .
    Auf dem Tinhüllungsrohr ist seitlich in Höhe eines bezifferten Teilstrichs
    eine unverwischbare Strichmarke angebracht . Das Umhüllungsrohr darf we­
    der Feuchtigkeit noch Fremdkörper enthalten .
    Die Quecksilbersäule soll bei der Erwärmung des Thermometers möglichst
    gleichmässig ohne grössere Sprünge ansteigen . Sie soll , wenn sie senk­
    recht zu der Skalenebene beobachtet wird , auf ihrer ganzen Länge gut
    sichtbar sein .
5.  Skåle
    Die einem Grad entsprechende Skalenlänge beträgt mindestens 6 mm .
    Die Skale ist sauber und gleichmässig geteilt .
    Die Teilstriche stehen senkrecht zur Thermometerachse .
    Die Strichbreite beträgt nicht mehr als l/5 des Teilstrichabstandes .     f
    Die Teilstriche für die halben und die ganzen Grade sind länger als die
    übrigen Teilstriche .
    Die Teilstriche für die ganzen Grade sind beziffert .
    Teilstriche und Bezifferung sind dauerhaft angebracht .
 ---pagebreak---                                                - 3 -
                                                                    AUÏÏANG I
 6. Aufschriften .
      Auf den Skalenträgern der Einscklussthermometer und auf den Stabthermome-
      tern sind folgende Aufschriften dauerhaft angebracht :
          1 ) das Zeichen ,,0 C"$
          2 ) das Warenzeichen des Herstellers , wenn dieses bei der zustandigen
              Behörde eines Mitgliedstaates eingetragen ist , oder der Firmenname
              des Herstellers }
          3 ) bei Veterinärthermometern die Bezeichnung "Veterinärthermometer".
      Andere Aufschriften sind nur zulässig , wenn sie nicht zu Irrtümern
      seitens der Benutzer führen können .
7 » Fehlergrenzen
      Die Anzeige des auf 20° C + 3 Grad abgekühlten Thermometers gibt auf
      + 0,10 Grad bzw . - 0,15 Grad genau die Temperatur des Prüfbades an .
8 . Anzeiereverzogerung
      Beim Eintauchen des Thermometers in ein gerührtes Wasserbad darf die
      nach dem Newtons che n Abkühlungsgesetz
                                                       tru)
     berechnete Zeitkonstante k nicht grosser als 2,6 s sein.              '
     Das bedeutet , dass ein Thermometer , das zur Zeit Null von der Tempe­
     ratur 20° C            in ein gut gerührtes Wasserbad von 40° C («* X^)
     gebracht wird , spätestens nach 20 s (» t             ) dessen Temperatur bis
     auf 0,01 Grad (« \/ -\/) angenommen haben muss . ( 2 )
9 . EWG-S tempe lstelle
     Für den EWG-Eichstempel ist auf der Ruckseite des Thermometers im oberen
     Drittel eine Stempelstelle freizulassen.
( l ) -J" m Temperatur des Thermometers zur Zeit ts
           – Tempe ratur des Wasserbadess
( 2 ) \/0 m Temperatur des Thermometers zur Zeit Nulls
     Für andere Werte von (flT - l /0 ) und (? ? ~\T) lässt sich t           maz
     nach der Formai s t mai           k              - 1 /1               ausrechnen .
                            ma3: m■ ÔT434
                                     ■
                                          log
                                          Ifu?  v*» T
                                                      - uzn (k » 2,6 s )
 ---pagebreak---                               AITHAïTG II
 ZUM VORSCHLAG EI3TER RICHTLCTIE DES RATES FÜR ßlE AffGLEICHUlTG DER
     RE3HTS VORSCHRIFTEN DER MITGLIEDS TAATEIT FÜR MEDIZINISCHE
     QUEC KS IL BERGLAS THERMOMETER MIT MAXIMUMV0RRICHHI1TG
Anforderungen an das Glaa für die Thermometergefäße
Ein aus dem Glas hergestelltes und gut gealtertes Versuohtsthermometer
ohne Maximumvorrichtung erfüllt folgende Bedingungen »
1 . die Eispunktdepression nach einstündiger Erwärmung auf 100°C ist
    nioht größer als 0,05 Gradj                                      ,
2 ; der Eispunkt im ersten halben Jahr nach der Herstellung des
    Thermometers steigt nioht lim mehr als 0,02 Grad an «
 ---pagebreak---                                                          KDM(66 ) 125 erdfr.
                  VORSCHLAG EINER RICHTLINIE DES RATES FüR
       DIE ANGLBICHUNG PER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEIT
          ÜBER BLOCKGEWICHTS DER MITTLER'^I FEHLSRGRENZENKLASSS
                           VON 9 BIS 50 KILOGRAM
                   ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WimTSCHAFTSCEMEINSCHAPT
GESTÜTZT auf die Bestimmungen dos Vertrags zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100 ,
GESTÜTZT auf die Richtlinie des Rates vom . .. für die Angleichung dor
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten üher Meßgeräte ,
auf Vorschlag dor Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme des Wirtschafts– und Sozialausschusses und
IN ERWAGUNG NACHSTEHENDER GRtîNDEl
Die Herstellung von Blockgewichten unterliegt in den Mitgliedstaaten.
zwingenden Vorschriften . Diese bo hindern durch ihre Unterschiede dem.
Warenverkehr und können ungleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft verursachen . Diese Rechtsvorschriften
müssen deshalb in Anwendung der Richtlinie dos Rates vom .... angeglichen
worden . Zu diesem Zwecke müssen die technischen Vorschriften , denen
Blockgewichto dor Bauart EWG zu entsprechen haben , sowie die Kontroll–
modalitäten festgelegt werden ) ebenso ist der Zeitpunkt zu bestimmen ,
zu dem jeder Mitgliedstaat die Vorschriften außer Kraft setzt , die für
                                                                     t .     '
gleichartige , nicht der Bauart EWG angehörende Gewichtstücke gelton .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN i                                           '
 ---pagebreak---                                  Artikol 1
Diese Richtlinie betrifft Blockgewichte der mittleren Fehlergrenzenklasso
mit folgenden Nennwerten » 5 > 10 > 20 und 50 Kilogramm .
                                 Artikol 2
Als Blockgewicht der mittleren Fehlorgronzenklasse , Bauaxt EWG, gelten Ge–
wichtstücko , die den in den Anhängen zu dieser Richtlinie enthaltenen Vor­
schriften entsprechen .
Pur diese Gewichtstücke besteht keine EWG–Bauart Zulassung, sie unterliegen
der EWG–Ersteichung «            Artikel 3
Diese Richtlinie läßt die Anwendung der Artikel 31 und 32 des Vertrags auf
Erzeugnisse , die den in den Anhängen zu dieser Richtlinie festgelegten Vor- ...
Schriften nicht entsprechen , unberührt .
                                 Artikol 4
Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts– und Verwaltungs-vorschriften in Kraft ,
die erforderlich sind, um dieser Richtlinie hinnen 18 Monaten nach ihrer
Bekanntgabe nachzukommen , und unterrichten die Kommission unvorzüglich hier­
von .
Spätestens drei Jahre nach Bekanntgabe diesor Richtlinie setzen die Mit­
gliedstaaten die Vorschriften außer Kraft , die für Gewi cht stücke , die in
die in " Artikel 1 definierte Kategorie fallen , aber nicht dor Bauart EWG
angehören , gelten .
                                 Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                                 Brûssel , den
                                                 Pur den Rat
 '                                               Der Président
 ---pagebreak---                                                 ANHANG I
                                     ANHANG I
 GESTALT , WERKSTOFF UND AUSFÜHRÜiTG
 1.1 . Blockform mit festem Handgriff , der die Oberfläche nicht überragt .
 1.2 . Werkstoff :
         1.2.1 . Gewichtskorper : Grauguss .
         1.2.2 . MODELL 1 t Handgriff aus gezogenem Präzisions Stahlrohr von
                            genormtem Durchmesser .
                 MODELL 2 : Handgriff angegossen .
BERICHTIGIMGSKAMTv^'R
MODELL 1                                                              i
2.1 . Die Kammer wird durch die Bohrung des als Handgriff dienenden Rohrs
        gebildet .
2.2 . Die Kammer wird durch einen Gewindepfropfen aus gezogenem Messing
        oder durch ein Abschlusstück in Form einer glatten Messingscheibe
        verschlossen . Der Gewinde pfropfen ist mit einem Schraubenschlitz
        versehen , die glatte Scheibe besitzt in der Mitte ein Loch zum An­
        setzen eines Aushebers .
2.3 « Die Sicherung des Pfropfens erfolgt durch ein Bleiplättchen , das
        in eine innere Ausdrehung oder in das Gewinde des Rohrs eingetrie­
        ben wird .
MODELL 2
2 . 4 » Eingegossene Kammer in.. einem der beiden Schenkel des Gewichtstuckes ,
        mit einer Öffnung auf der oberen Fläche dieses Schenkels .
2.5 « Verschluss der Kammer mit einer Platte aus weichem Stahl .
2.6 . Die Sicherung der Stahlplatte erfolgt durch ein Bleiplättchen , das
        oberhalb der Stahlplatte in einen konischen Sitz eingetrieben wird .
JUSTIERUITG
3.1 . Nach der Justierung des neuen Gewiohtstückes mittels Bleichschrot
        muss die Berichtigungskammer zu zwei Dritteln ihres Gesamtvolumens
        leer bleiben .
EÏG - STEMPELSTELLE
4.1 . Der endgültige EWG-Eichstempel ifird auf dem Blei-
        plättchen eingeschlagen , welches-deir Verschluss sichert»
 ---pagebreak--- ANGAEEN UND BEZEICHHTHUGEIT
5.1 . Die Angabe der Nennwerte sowie das Herstellerzeichen erscheinen
      vertieft oder erhaben auf der oberen Fläche des mittleren Teils
      des Gewichtskörpers .
5.2 . Die Nennwerte sind in folgender Form anzugeben t
      5 kg , 10 kg , 20 kg , 50 kg .
ABMESSUNGEN UND AHME S SUNGS71 OLERANZEN
6.1 . Die bei den einzelnen Gewichten einzuhaltenden Abmessungen sind
      in Anhang II festgelegt (Abmessungen in Millimeter ).           _
6.2 . Den Abmessungen sind die normalen Fertigungstoleranzen zugrundegelegt .
ZULASSIGE FEHLERGRENZEN
     Nennwert                            Zulassige Fehlergrenzen in mg bei
                                                   der Ersteichung
         5 kg                                         +  800
                                                            0
       10 kg                                          + 1600
                                                            0
       20 kg                                          + 3200
                                                            0
       50 kg                                          + 8000
                                                            0
OBEïïFLA CHENBEHANDLUNG
8.1 . Die Gewichte sind gegebenenfalls gegfen Korrosion durch einen geeig­
      neten verschleiss- und stossfesten Uberzug zu schützen .
 ---pagebreak--- ANHANG- II
                                                          BLOCKGEWICHTF
    •IÉÈ
                                                                        Aufr/ss
                                                                                                                              5chmrrJ)h
                                                                             d
                                                                            V
                                                                                                  -A
                                                               |**i lJ^J
                                                                     I
                                                               □E
       a   w     w
                                                               –              I
                                                               *              i
                                                                          ~r
                                                    £
                                                                       (Srundri&s
      il . S *».   ~-£           \                                                             HersfoHerkennteichen
                 w
bétail H, Z.fiujUihrung
       B+X&                    ,                                         r_
                                                                         I           j
                                                                                                                            £>cruar- f i
  5 >j                  J> __|
                                                                            Okg
  SchniiïfE                                             C                HufriSS                                              «Schn/rr
                                                      ' !                    d                           .
                                                    • J\h. 1                 D                     ,
                                                    M ^ ^
        . 28 ,.
         ., 22
                                                                                                                         V          !–P
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                                                                                1i                       ._L
                                                                                                         '
                                                                    (ârundrus                 Herjf-e/hrkenmeichen
                                                                          r^i
                                                                          i          i
                                                        m                                                                    Oauart 2
                                                        ¥          ilOkq
                      bmejjungen in Mi/Z/meter , (je w/nc/ë nach                                                      XSO/R 261
 Hennwert      a S S / 9 000000000000
                        b           d                                                                          t      00 0000
                                                                                                                      I
                                                                                                                              W
    5 kg\r°\ f5 Wm /; MMrö S                            W5   18   30 6 00 19 S0HΉ16 χ 1,5                                  0 14 Us]mU ]0W\
   10 kg\ ]S5\\ tû9\ \m\ mm \
               \ W  \                         25 20 a 1*5  S      W8 0             16      \ 3S\\ ïo \ 81 \ Mf6 x 1,5 00\f4\ \ ft \r'\ U ] 5 vA
   20 M\2bo\ te\139\ 2i¥ W                 61 30 32 2f 220 30     52    12   g H 19 50 M 10b M27x 1,5                   2. 0 0m 2/ 0 1.5
                                                                                                                             Z1
   50 kg\      \ifû   \fS5\ \ f92  \m I \'VrlH0H        H  \ ¥o \ W\00r5 HWH Mzjx 1? 0M0mW\mM
                                                                                       Ufe
   D/e Hbmessungen                               a_ und af son/Se b und e_ können vertauscht werden
 ---pagebreak---                                                   KOKC66 ) 126 endg
             VORSCHLAG BIUER RICHTLINIE S55 RATES FUH
   FTJER DIE ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIED­
   STAATEN UEBER ZYLINDRISCHE GEWICHTS TUECKE DER MITTLEREN
   FEHLERGRENZENKLASSE VON 1 GRAMM BIS !• KILOGRAMM
                   ( Von der Kommission dem Rat voreelest )
DER RAT DER EURiPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,
GESTUETZT auf die Bestimmung des Vertrages zur Gründung der Euro–
                                                                          (
päisohen Wir tsohafts gerne inschaft , insbesondere auf Artikel 1®® »
GESTUETZT auf die Richtlinie des Rates vom            für die Angleiohung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Messgeräte ,
                                                                        J
auf Vorschlag der Kcmmission .
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments )
                                                    k
nach Stellungnahme des Wirtschafts – und Sozialaussohusses
und
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRUENDE »
Die Herstellung zylindrischer Gewichtstücke unterliegt in den Mit–
gliedstaaten zwingenden Vorschriften » Diese behindern duroh ihre
Unterschiede den Warenverkehr und können ungleiche Wettbewerbsbe-
dingungen innerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft verur­
sachen . Diese Rechtsvorschriften müssen deshalb in Anwendung 4er
Richtlinie des Rates vom         angegliohen werden * Zu diesem Zwocke
müssen die technischen Vorschriften , denen zylindrische Gewicht–
stücke der Bauart EWG zu entsprechen haben , sowie die Kontrollmoda–
litäten festgelegt werdenj ebenso ist der Zeitpunkt zu bestimmen , zu
dem jeder Mitgliedstaat die Verschriftem ausser Kraft setzt , die für
gleichartige , nicht der Bauart EWG angehörende Gewiohtstücke gelten .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSENi
                                                                      ■
 ---pagebreak---                                  Artikel 1
Diese Richtlinie betrifft zylindrische Gewiohtstücke der mittleren
Fehlergrenzenklasse mit den folgenden Nennwerten »
              " 1 , 2 , 5 , 10 , 20 , 50 , 100 , 26* und 5*0 Gramm
                1 , 2 , 5 und !• Kilegramm.
                                 Artikel 2
Als zylindrische Gewichtstücke der mittleren Fehlergrenzenklasse der
Bauart EWG gelten Gewiohtstücke , Aie den in den Anhängen zu Aioser
Richtlinie festgelegten Vorschriften entsprechen .
Für diese Gewichtstücke "besteht keine EWG–Bauartzulassungj sie unter­
liegen der EWG-Ersteichung .
                                 Artikel 3
Diese Richtlinie lässt Aie Anwendung der Artikel 31 und 32 des Ver­
trages auf Erzeugnisse , die den in den Anhängen zu dieser Richtlinie
festgelegten Vorschriften nicht entsprechen , unberührt .
                                 Artikel 4
Die Mitgliedstaaten setzen Aie Rechts – und Verwaltungsvorschriften
in Kraft , die erforderlich sind , um dieser Richtlinie "binnen 18 Mo­
naten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen, und unterrichten die Kom­
mission unverzüglich hiervon .
Spätestens drei Jahre nach Bekanntgabe dieser Richtlinie setzen die
Mitgliedstaaten Aie Vorschriftea ausser Kraft , iie für Gewiohtstücke ,
die in die in Artikel 1 definierte Kategorie fallen , aber nioht der
Bauart EWG angehören , gölten .
                                 Artikel 5
Diese Richtlinie ist an Aie Mitgliedstaaten gerichtet .
                                                  Brussel , den
                                                  Fur den liât
                                                  Der Prâsident
 ---pagebreak---                                   ANHANG I
GESTALT , WERKSTOFF UND AUSFÜHRUNG
1.1 . Zylinder mit obenabgef lachtem Handgriff
1.2 . Werkstoff ; jedes "beliebige Material mit einer Dichte von 7
       9j5 g/cm von mindestens der gleichen Härte wie Messingguss , mit
       einer Korrosions- und Abriebfestigkeit , die der von Grauguss mindestens
       gleichkommt und mit einer Oberflächenbeschaffenheit , die der von
       sorgfältig gegossenem Grauguss (Feinguss ) mindestens vergleichbar
       ist .
       Gusseisen darf für Gewichtstücke mit einem Nennwert von weniger als
       100 g nicht verwendet werden.
1.3 . Zulässig ist jede , dem Werkstoff entsprechende Ausführung.
BERICHTIGUNGSKAMMER
2.1 . Zylindrische Bohrung mit erweitertem Durchmesser in ihrem oberen
       Teil .
2.2 . Die Kammer wird durch einen Gewindepfropfen aus gezogenem Messing
       oder durch ein Abschlusstück in Form einer glatten Messingscheibe
       verschlossen. Der Gewindepfropfen ist mit einem Schraubenschlitz
       versehen , die flache Scheibe hat in der Mitte ein Loch zum Ansetzen
       eines Aushebers .
2.3 « Die Sicherung des Pfropfens erfolgt durch ein Bleiplättchen , das in
       eine Ausdrehung des erweiterten Teils der Bohrung eingetrieben wird .
2.4 * Gewichtstücke von 1,2,5 ■und. 10 g haben keine Berichtigungskammer.
2.5 » Bei Gewichtstücken von 20 und 50 S kann eine Berichtigungskammer
       vorgesehen werden.
JUSTIERUNG
Nach der Justierung des neuen Gewichtstückes mittels Bleischrot muss die
Berichtigungskammer zu awei Dritteln ihres Gesamtvolumens, leer bleiben.
EW G-STEMPELSTELLE
4.1. Dor endgültige EWG-Eichstempel vird auf dem
       Bleiplättchen eingeschlagen , welches den Verschlusspfropfen der
       Berichtigungskammer sichert .
4« 2 . Gewichtstücke ohne Berichtigungskammer werden auf der Standfläche
       gestempelt .
 ---pagebreak---                                        2
                                                           AïTEAITG I
ANGABEN UND ESZSICHNIItTGEN
5.1 » Angaben über den Nennwert der Gewi cht stücke sowie das Hersteller-
      zeichen werden vertieft oder erhaben auf der oberen Fläche des
      Handgriffs ( Knopfes ) angebracht .
5.2 . Bei Gewichtstüoken von 500 g bis 10 kg kann der Nennwert auch auf
      der Mantelfläche angebracht werden.
5.3 . Die Nennwerte sind in folgender Form anzugeben s 1 g , 2 g , 5 g >
      10 g , 20 g , 50 g , 100 g , 200 g , 500 g , 1 kg , 2 kg , 5 kg oder 10 kg .
AEMESSUNGEN UND ABIESSUNGSTOLERANZEN
6.1 , Die bei den einzelnen Gewichtstücken einzuhaltenden Abmessungen sind
      in Anhang II festgelegt ( Abmessungen in Millimeter ).
6.2 . Den Abmessungen sind die normalen Fertigungstoleranzen zugrunde ge­
      legt .
ZULSSSIGE FEHLERGKENZEN *
      Nennwert                                  Zulässige Fehlergrenzen xn mg für
                                                          die Ersteichung
         1 S                                                   +    5
                                                               -    0
         2 g                                                   +    5
                                                               -    0
         5 s                                                   +   10
                                                                    0
        10 g                                                   +   20
                                                                    0
        20 g                                                   +   20
                                                               -    0
        50 g                                                   +   30
                                                                    0
       100 g                                                   +   30
                                                                    0
       200 g                                                   +   50
                                                                    0
       500 g                                                   + 100
                                                               -    0
 ---pagebreak---                                    - 3 -
                                                      ANHA1TG I
7 . ( Fortsetzung )
          Nennwert                            Zulässige Fehlergrenzen in mg für
                                                      die Ersteichung
             1 kg                                          +  200
                                                                0
            2 kg                                           +  400
                                                                0
             5 kg                                          +  800
                                                                0
           10 kg                                           + l600
                                                                0
8 . OEEEPLÂCEEFBEHANDLUITG
    8.1 . Die Gewichte sind gegebenenfalls gegen Korrosion durch einen geeig­
          neten verschleiss- und stossfesten Überzug zu schützen ! sie können
          poliert werden .
 ---pagebreak--- ANHANG II
                                                    zyz (ndergewich te
                                                    finsichh in PfeiLriehkunq
           0£__|__^XL                                        /S     ^       ~~^~^^ Herjtelterkennz&'ehen
                                                                              ^ /\\                                                  |^
            CT                                       –H\–t                            H\
           ^
           1 . 4 S .1
      > 4K K,
                                                          VV^l . "//
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                                                                          L      '     //                                            1
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                            É~^*->1 ,                                                                               JJ4
                          10                                                                           o                               I
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               i          i                                               i                                                     i      i
               ii                                                                                                               ii
               ii                                                                                                               ii
               ii                                                                                                               ii
               k-T -jJ                       L                                                          :
                    T              I                      i            <t>'Ct
                                                                                                                                  T           I
   1. ftus iuhrunq                                                                                                  Ζ . ΑυάτϋΗΓυηα
             n bmejsungen                  in  M/ZZ/rne/'er' ,               Gew/nde              nach          Z50/P261                   Ί
  Nenniverr      nΉT\33£ \Ί\ h mHah                                         m         n     o    P 9   r    5   k   u   0 Rnr0  w
      1  9 3 1An                                  hnn n                             nn                    □                   nrrn
     Z „\ 5.5\II °A o,9\ o,f \nm                                                                   n nnnn rnn
                          T\M M m. 0,i nm i n                                                                                              ZA
                                                                                                   1 1        1   1
                                                        i
      5 g                                                                            Ohna Jushierkammer
    10 g \ f \   \ ïû   \            mm 0,5 m nn                                           n nnn n                                 rrn
    20 g \0                          0mm 10 1,5 υυ                                  □□ □□□ □                                       rrn
   ZO g v*\mm s m 1A                           m 1.5 5,5           3 n4xo,5 9 10 J5 1.5 nn                  5   5   1     1   m 05] 1 m
    50 g 76 16 10 t 1.5 2.5 XL icr 2
                                                           1    »    •              i     i    >   « »    «   »   1     1     1    1     1
                                                                                      Ohrte Jujherkcimmer
 \ 50 g \/6 \ 16 10 3 mMLT 10° U \ 15 35 M6x0,5 10 25 9 2 0 ; 5 m 0£ ÏÏ5 \M 1.5
   100 g 22 2.0 13 .15                5? 1 \10' 0 3.5 H6X0.5 10 30 9 \L0 / 5 1 m mW\\t5\
 [ 2ÔÔJ] \25_\ î6\ 5 W>5           Q
                                               w\3,2. m ÏL Mâxl 15 ¥0 Uz te 1.5 10 ô                                    [* m 1.5 S
 I 500 g Ï3Ô \3Ï 122. 0                        w U? 10,5 w / \ M6x1 VI                          K g\ f0\ 6 2 \L M 1.5 a
       1 kg\ WÔ ¥3 2/ K ? K\10° \L XL\ 12 M 14x1.5 20 \ 65 \ 20 KBZ\ 16                                             3 3 [rmM j
      2. kg \ 60 \ 5¥ \36            0\L       w                 Wi     M14x1,5 20 âo 120 Kki&\ 13 09 \* 1.5 1.5 [à ]
      5 kg \S0                | ¥6   M\ 12 \L\10° \ ÏÔ M5F ,M10x1,5 35 \120 \26,5w W5\ zl l'« K a m /,» m
                                                                 \t&
     10 kg \10û \90 L EEWvL wK\ Ï6 H20X 15 EE\160 g5E ks \ 24 WEF ?5 2 1.5 a
                                56