CELEX: 31971R0370
Language: de
Date: 1971-02-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 370/71 der Kommission vom 22. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

23 . 2 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 44/ 1
                                                           I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 370/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. Februar 1971
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr .
GEMEINSCHAFTEN —                                               1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (x), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                               Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b )
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                   und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                 Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
                                                               der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später                                      Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                        Diese Verordnung tritt am 23 . Februar 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. Februar 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                             A. COPPÉ
                                                                      Mitglied der Kommission
 (M ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr . L 44/ 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23 . 2 . 71
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 22. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide ,
                 Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                                                              Warenbezeichnung                RE/Tonne
                            Gemeinsamen
                               Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                      51,08
                                10.01 B         Hartweizen                                    58,93 (')
                                10.02           Roggen                                        40,23
                                10.03           Gerste                                        23,19
                                10.04           Hafer                                         26,35
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                        27,94 (2 ) ( :i )
                                10.05 B         Anderer Mais                                  27,94 ( 3 )
                                10.07 A         Buchweizen                                      0
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                   Sorghum und Dari (Millet)                   9,28
                                10.07 C         Sorghum                                       29,18
                                10.07 D         Anderes Getreide                                 0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                  50,10
                                11.01 B         Mehl von Roggen                               66,75
                                11.02 A I a     Grütze und Grieß
                                                   von Hartweizen                            101,00
                                11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                   von Weichweizen                            53,48
                          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert .
                          (l) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                          (*) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen
                               Departements der Republik Frankreich eingeführt wird , wird die Abschöpfung
                               um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .