CELEX: 31996R1375
Language: de
Date: 1996-07-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1375/96 DER KOMMISSION vom 16. Juli 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

17. 7. 96           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 178/9
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1375/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. Juli 1996
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    nung (EG) Nr. 462/96 des Rates (*) der genannten
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
                                                                   tragen.
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Markt­             Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
organisation für Eier ('), zuletzt geändert durch die              einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
Verordnung (EG) Nr. 2916/95 der Kommission (2), insbe­             nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
sondere auf Artikel 8 Absatz 3,                                    Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
                                                                   Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                 schusses für Eier und Geflügel —
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
werden.
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der                                           Artikel 1
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des                Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.        Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung (EWG)
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (3), geändert            Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (4), untersagt den           Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­                                       Artikel 2
negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 und der Verord­           Diese Verordnung tritt am 17. Juli 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. Juli 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom   1 . 11 . 1975, S. 49.
O   ABl. Nr. L 305 vom   19. 12. 1995, S. 49.
M   ABl. Nr. L 102 vom  28. 4. 1993, S. 14.
(♦) ABl. Nr. L 138 vom  21 . 6. 1995, S. 1 .                       o ABl. Nr. L 65 vom 15. 3. 1996, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 178 / 10      DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17 . 7. 96
                                                               ANHANG
               zur     Verordnung        der    Kommission vom 16. Juli 1996 zur                       Festsetzung   der
                                             Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                            Erzeugniscode                     Bestimmung (')                   Erstattungsbetrag (2)
                                                                                              ECU/ 100 Einheiten
                           0407 00 1 1 000                          02                                  3,50
                           0407 00 19 000                           02                                  1,60
                                                                                                  ECU/ 1 00 kg
                           0407 00 30 000                           03                                  8,00
                                                                    04                                  6,00
                                                                    05                                 15,00
                           0408 11 80 100                           01                                 45,00
                           0408 19 81 100                           01                                 20,00
                           0408 19 89 100                           01                                 20,00
                           0408 91 80 100                           01                                 35,00
                           0408 99 80 100                           01                                  9,00
               (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
                   01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz;
                   02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika;
                   03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong und Rußland;
                   04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 03 und 06 genannten Bestimmungen;
                   05 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand und Taiwan.
               (J) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
                   Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
                   Verordnung (EG) Nr. 462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
               N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                       geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt