CELEX: 31970R1657
Language: de
Date: 1970-08-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1657/70 der Kommission vom 14. August 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

15 . .9 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 181 / 1
                                                                    I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige   Rechtsakte )
                                 VERORDNUNG             (EWG)   Nr. 1657/70 DER KOMMISSION
                                                          vom 14. August   1970
                 zur   Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß          von   Weizen oder     Roggen
                                                     anwendbaren   Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Die   Anwendung der     in der  Verordnung (EWG)     Nr.
GEMEINSCHAFTEN                                                         1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange
                                                                                                                                ­
                           —
                                                                       botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag              Gründung der Europä              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                ­
                                 zur
 ischen     Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                       wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
 gestützt auf die Verordnung Nr . 120/67/ EWG des                      wird   —
Rates      vom    13 .  Juni   1967 über die gemeinsame
Marktorganisation         für  Getreide  (*), zuletzt geändert  ­
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                 :
 durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1253 /70 ( 2 ), insbe
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                               Artikel 1
                                                                       Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben      a ),
in   Erwägung nachstehender Gründe               :
                                                                       b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann         ­
Die bei der Einfuhr             Getreide, Mehlen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer
                                                               ­
                           von                         von  Wei                                                                ­
zen und Roggen , Grütze und Grieß von Weizen                           den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
/u erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver
                                                                ­
                                                                                                Artikel 2
ordnung (EWG ) Nr. 1539/70 ( 3 ) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt .                  Diese   Verordnung   tritt am  15 . August 1970 in Kraft.
                Diese    Verordnung    ist in allen ihren Teilen verbindlich und      gilt unmittelbar    in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den    14 . August     1970
                                                                                Für die Kommtssion
                                                                                      A. USAI
                                                                                      Direktor
")   AR!. Nr . 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.
( ) ABl . Nr . L 14 "? vom 1.7.1970. S. 1 .
  z
(*) ABl . Nr . L 169 von ) 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 181 / 2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            15 . 8 . 70
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 14 . August 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                    des
                               Gemeinsamen
                                                                Warenbezeichnung                RX 1 nunc
                                 Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und         Mengkorn                 51,48
                                 10.01 B         Hartweizen                                       55,03 0 )
                                 10.02           Roggen                                           42,63
                                .10.03           Gerste                                           36,44
                                 10.04           Hafer                                            26,85
                                 10.05 A         Hybridmais       zur Aussaat                     25,99 ( 2 )
                                 10.05 B         Anderer Mais                                     25,99
                                 10.07 A         Buchweizen                                         0
                                 10.07 B         Hirse aller     Art, ausgenommen
                                                    Sorghum und Dari ( Millet)                    23,53
                                 10.07 C         Sorghum und Dari                                 28,43
                                 10.07 D         Anderes Getreide                                   0
                                 11.01 A         Mehl von Weizen und          Mengkorn            48,15
                                 11.01 B         Mehl von Roggen                                  69,35
                                 11.02 AI    a   Grütze und Grieß
                                                    von Hartweizen                                94,97
                                 11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                    von   Weichweizen                             52,01
                          i 1 ) Für Hartweizen mit   Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                                in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnung*
                                einheiten je Tonne verringert .
                          (*) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .