CELEX: 31978R2718
Language: de
Date: 1978-11-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2718/78 der Kommission vom 22. November 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 328 / 14                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 23 . 11 . 78
                           VERORDNUNG (EWG Nr. 2718/78 DER KOMMISSION
                                             vom 22 . November 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
              der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der
              Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                      werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             rechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ur­
 GEMEINSCHAFTEN —                                            sprung in den Ländern, denen Zollpräferenzen ge­
                                                             währt werden, den genannten Plafond erreicht. In
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             1197/78, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des            besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
 Rates vom 30. Mai 1978 zur Eröffnung, Aufteilung            die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
 und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für
Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungslän­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 dern und -gebieten (•), insbesondere auf Artikel 4,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 der genannten Ver­           Ab 26. November 1978 wird der Zollsatz, der auf­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              grund der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­            ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
 plafonds, der für jede einzelne der in Anhang B aufge­      folgenden Waren wiedereingeführt :
 führten Waren in Spalte 5 Buchstabe (a) angegeben
ist, gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ur­               Nummer des
sprungswaren der in Anhang D aufgeführten Länder               Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
                                                                 Zolltarifs
und Gebiete angerechnet werden, die nicht in der
Spalte 4 Buchstabe (b) des Anhangs B neben den ent­
sprechenden Waren namentlich aufgeführt werden.              56.07               Gewebe aus synthetischen oder künstli­
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der genannten Verordnung                                chen Spinnfasern :
können die Zollsätze jederzeit wiedereingeführt wer­                             B. aus künstlichen Spinnfasern
den, sobald der genannte Plafond auf Gemeinschafts­
ebene erreicht ist.
                                                                                        Ärtikel 2
Für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarif­
stelle 56.07 B ist der Plafond gemäß der oben angege­        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
benen Grundlage auf 230 Tonnen festgesetzt. Am 16.           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
November 1978 haben die in der Gemeinschaft ange­            meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. November 1978
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Étienne DAVIGNON
                                                                    Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 149 vom 5. 6. 1978, S. 1 .