CELEX: 31970R1444
Language: de
Date: 1970-07-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1444/70 der Kommission vom 22. Juli 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

23 . 7. 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 161 /7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1444/70 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. Juli 1970
                          über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                    tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker [1) i zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbe­                                         Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                    1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1290/70 (3) festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1290/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 Diese Verordnung tritt am 23 . Juli 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 22. Juli 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S.L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                                                                             betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                               0
(!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 H ABI. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(') ABI. Nr. L 144 vom 2. 7. 1970, S. 8.