CELEX: 31996R0947
Language: de
Date: 1996-05-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 947/96 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

Nr. L 129/6        [ DEI                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 5. 96
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 947/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. Mai 1996
                  zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                  Melasse im Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                  oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                    Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                  Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                 Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­               lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die          angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
 Verordnung (EG) Nr. 1 101 /95 (2),                               von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                  erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­               Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor           eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),            beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz         Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 1,                                                               sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                  Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                  botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                  des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung           Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
                                                                  Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser              so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der          Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.                                             Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                  nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­       Beträge festzusetzen.
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage           Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­               daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             sind .
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse     im   Rahmen      des  internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                          Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den             Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit            der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als         nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                        Anhang festgesetzt.
(') ABL Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
O ABL Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
O ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
j4) ABL Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 30 . Mai 1996 in Kraft.
 ---pagebreak--- 30 . 5. 96         f DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 129/7
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29 . Mai 1996
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
           zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                      Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                    Eigengewicht des Erzeugnisses
                                        Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll
                                                                      je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                   im Fall der Aussetzung gemäß
                 KN-Code              je 100 kg Eigengewicht
                                          des Erzeugnisses                des Erzeugnisses            Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                          (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betragt
            1703 10 00 C )                      8,73                            —
                                                                                                                 0,00
            1703 90 00 (')                     12,10                            —
                                                                                                                 0,00
           (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
           (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
               des Gemeinsamen Zolltarifs.