CELEX: 31990R0329
Language: de
Date: 1990-02-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 329/90 der Kommission vom 7. Februar 1990 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

Nr. L 36/ 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 2. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 329/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 7 . Februar 1990
                 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                            Zitronen mit Ursprung in Zypern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
GEMEINSCHAFTEN —                                                Zöllen- sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
                                                                nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/73
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        bestimmt.
                                                                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
Portugals,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 des Rates              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 14. Mai 1973 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten
                                                                     nungssatz, der sieh auf den Leitkurs dieser
mit Ursprung in Zypern (% insbesondere auf Artikel 5,                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                     Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 (4), zuletzt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/
                                                                     87 0,
In Artikel 5 Absätze 2 und 3 des Anhangs I des Abkom­           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
                                                                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
mens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                     während     eines  bestimmten     Zeitraums    für    die
Zypern sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen
Zitronen mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­                   henden Gedankenstrich und nach Maßgabe des vorge­
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines                   nannten Koeffizienten festgestellt wird.
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­
führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die             Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
Verordnung (EWG) Nr. 1252/73. Diese Durchführungsbe­            der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die              mit Ursprung in Zypern führt zu der Feststellung, daß die
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                Nr. 1252/73 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­        der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1119/89 (3), über­
nommen worden sind.
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 ist bei der Einfuhr           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                    Artikel 1
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­            Ab 9. Februar 1990 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten             Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 10),
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen            mit Ursprung in Zypern bei der Einfuhr in die Gemein­
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit           schaft angewendet.
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen                                         Artikel 2
Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
einheiten (1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 9. Februar 1990 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1973, S. 113 .
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                       (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                         O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 8 . 2. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 36/ 17
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 7. Februar 1990
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission