CELEX: 31993R0023
Language: de
Date: 1993-01-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 23/93 der Kommission vom 8. Januar 1993 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Drittländern

9 . 1 . 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 5/5
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 23/93 DER KOMMISSION
                                                        vom 8 . Januar 1993
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungs­
                                  erzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
GEMEINSCHAFTEN —                                                     erreichen die Menge von 11 592 Tonnen. Die Erteilung
                                                                     von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem Zusatz­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               betrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Nr. 1796/81 für neue Importeure möglich ist, sollte
                                                                     deshalb ausgesetzt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von
Pilzen der Gattung Agaricus spp. der KN-Codes
071 1 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 11 22/92 (2),                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbe- »
Stimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81                                                 Artikel 1
hinsichtlich der Einfuhr von Pilzen mit Ursprung in
Drittländern (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              Die nach Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe b) der Verordnung
(EWG) Nr. 351 5/92 (4), insbesondere auf Artikel 5                   (EWG) Nr. 1707/90 am 4. und 5. Januar 1993 beantragten
Absatz 8,
                                                                     und der Kommission am 6. Januar 1993 übermittelten
                                                                     Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des Vermerks
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 in
                                                                     Höhe von 5,035 % der beantragten Menge erteilt.
Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 1707/90 werden 20 % der in Artikel 3 der Verord­
nung (EWG) Nr. 1796/81 vorgesehenen Gesamtmenge                      Die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung von
den neuen Einführern zugeteilt ; nach Artikel 5 Absatz 8             dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 setzt die Kommis­                   (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, wird bei den gemäß
sion zur Verringerung der beantragten Menge einen                    Artikel 5 Absatz 4 Buchstabie b) der Verordnung (EWG)
einheitlichen Kürzungsprozentsatz fest, wenn die                     Nr. 1707/90 ab 6. Januar 1993 gestellten Anträgen ausge­
                                                                     setzt.
Mengen, für die Lizenzen beantragt worden sind, die zur
Verfügung stehenden Mengen überschreiten, und setzt die
Ausstellung von Zertifikaten für weitere Anträge aus.
                                                                                             Artikel 2
Da die für die neuen Importeure am 4. und 5. Januar
1993 beantragten Mengen die verfügbaren Mengen über­
steigen, sollte bestimmt werden, in welchem Maß                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Lizenzen erteilt werden können.                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 8 . Januar 1993
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
O   ABl.  Nr. L 183 vom  4. 7. 1981 , S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 117 vom  1 . 5. 1992, S. 98.
(3) ABl.  Nr. L 158 vom  23. 6. 1990, S. 34.
1") ABl.  Nr. L 355 vom  4. 12, 1 992, S. 18.