CELEX: 31976R0549
Language: de
Date: 1976-03-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 549/76 der Kommission vom 11. März 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

12. 3 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 64/25
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 549/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 11 . März 1976
               zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                      oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                               berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die         rer Bestimmung notwendig machen .
 Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf
 Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
                                                                gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                abgeändert werden.
 schusses,
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                gen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­             Parität dieser Währungen stützt,
 chen werden kann .
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­               der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­           hendem Absatz festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­           gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide            dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
                                                                nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­
                                                                führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 seits. Nach dem gleichen Jext ist es ebenfalls wichtig,
                                                                im Anhang genannten Beträge.
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­           schusses für Getreide —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
 nung zu tragen .                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                     Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­          Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind.                                                    Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und              2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4           Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­             träge festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                   Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                Diese Verordnung tritt am 12. März 1976 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3.                    (4) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
(3 ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                   (5) ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 64/26                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      12. 3 . 76
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 11 . März 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 12. 3 . 76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 64/27
                                                                     ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 11 . März 1976 zur Festsetzung der für Getreide,
                   Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                       (RE / Tonne)
                                                                                                                                       Betrag
              Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                              der
                                                                                                                                    Erstattungen
             10.01 A                    Weichweizen (') und Mengkorn
                                        für Ausfuhren nach :
                                        — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                    20,00
                                        — den anderen Drittländern                                                                        0
             10.01 B                    Hartweizen                                                                                     45,00
             10.02                      Roggen (!)                                                                                        0
             10.03                      Gerste
                                        für Ausfuhren nach :
                                        — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                    20,00
                                        — den anderen Drittländern                                                                        0
             10.04 B                    Hafer                                                                                          15,00
             10.05 B                    Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
                                        bei der Ausfuhr nach :
                                        — der Iberischen Halbinsel                                                                     30,00
                                        — den anderen Drittländern                                                                       —
             10.07 C                    Sorghum                                                                                        25,00
        ex 1 1 .0 1 A                   Mehl von Weichweizen :
                                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                          40,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                        40,00
                                        — mit einem       Aschegehalt   von  601 bis 900                                               32,00
                                        — mit/einem       Aschegehalt   von  901 bis 1 100                                             32,00
                                        —-'mit einem      Aschegehalt   von   1 101 bis 1 650                                          22,00
                                        — mit einem       Aschegehalt   von   1 651 bis 1 900                                          22,00
        ex 11.01 B                      Mehl von Roggen :
                                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                          48,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                      48,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                    48,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                    48,00
             11.02 A I a                Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                          63,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                      63,00
                                        — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                    63,00
             11.02 A I b                Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                          40,00
        (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
        ( EWG) Nr. 2727/75 vorsieht, unterzogen worden sind .
        NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl. Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) be­
                stimmt sind .