CELEX: 32005R1629
Language: de
Date: 2005-10-05
Title: Verordnung (EG) Nr. 1629/2005 der Kommission vom 5. Oktober 2005 zur vierundfünfzigsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates

6.10.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 260/9
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1629/2005 DER KOMMISSION
   
   vom 5. Oktober 2005
   zur vierundfünfzigsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 erster Gedankenstrich,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschloss am 29. September 2005, weitere sieben Personen auf die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden sollen, zu setzen; Anhang I ist somit entsprechend zu ändern.
            
         
               (3)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet werden kann, muss diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. Oktober 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Eneko LANDÁBURU
         
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1551/2005 der Kommission (ABl. L 247 vom 23.9.2005, S. 30).
   
      ANHANG
      In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 werden die folgenden Einträge unter „Natürliche Personen“ angefügt:
      
                  1.
               
               
                  Abd Allah Mohamed Ragab Abdel Rahman (alias a) Abu Al-Khayr, b) Ahmad Hasan, c) Abu Jihad). Geburtsdatum: 3.11.1957. Geburtsort: Kafr Al-Shaykh. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich möglicherweise in Pakistan, Afghanistan oder im Iran auf.
               
            
                  2.
               
               
                  Zaki Ezat Zaki Ahmed (alias a) Rif’at Salim, b) Abu Usama). Geburtsdatum: 21.4.1960. Geburtsort: Sharqiyah. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich möglicherweise an der pakistanisch-afghanischen Grenze auf.
               
            
                  3.
               
               
                  Mohammed Ahmed Shawki Al Islambolly (alias a) Abu Khalid, b) Abu Ja’far). Geburtsdatum: 21.1.1952. Geburtsort: El-Minya. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich möglicherweise in Pakistan, Afghanistan oder im Iran auf.
               
            
                  4.
               
               
                  El Sayed Ahmad Fathi Hussein Elaiwa (alias a) Hatim, b) Hisham, c) Abu Umar). Geburtsdatum: 30.7.1964. Geburtsort: Suez. Staatsangehörigkeit: ägyptisch.
               
            
                  5.
               
               
                  Ali Sayyid Muhamed Mustafa Bakri (alias a) Ali Salim, b) Abd Al-Aziz, c) Al-Masri). Geburtsdatum: 18.4.1966. Geburtsort: Beni-Suef. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich möglicherweise im Iran auf.
               
            
                  6.
               
               
                  Mahdhat Mursi Al-Sayyid Umar (alias a) Abu Hasan, b) Abu Khabab, c) Abu Rabbab). Geburtsdatum: 19.10.1953. Geburtsort: Alexandria. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich möglicherweise an der pakistanisch-afghanischen Grenze auf.
               
            
                  7.
               
               
                  Hani El Sayyed Elsebai Yusef (alias Abu Karim). Geburtsdatum: 1.3.1961. Geburtsort: Qaylubiyah. Staatsangehörigkeit: ägyptisch. Weitere Angaben: hält sich im Vereinigten Königreich auf.