CELEX: 31991R3632
Language: de
Date: 1991-12-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3632/91 der Kommission vom 13. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1641/91 hinsichtlich der Währungsausgleichsbeträge für Milcherzeugnisse

14. 12. 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 344/43
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3632/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 13. Dezember 1991
                  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1641/91 hinsichtlich der Währungs­
                                              ausgleichsbeträge für Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 11 . Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge
im Agrarsektor ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2205/90 (2), insbesondere auf Artikel 12,                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die Verordnung (EWG) Nr. 1641 /91 erhält folgende
Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 im Agrar­                   Fassung :
sektor eingeführten Währungsausgleichsbeträge wurden                 1 . In Teil 5 des Anhangs I werden die KN-Codes
mit der Verordnung (EWG) Nr. 1641 /91 der Kommis­                        »0406 10 10" und „0406 10 90" durch die KN-Codes
sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                    »0406 10 20" und »0406 10 80" ersetzt. Die KN-Codes
 Nr. 3531 /91 (4), festgesetzt.                                          „0406 90 71 ",  „0406 90 83",    „0406 90 91 "   und
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom                       „0406 90 97" werden aufgehoben.
23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische
 Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (*), zuletzt            2. In der Anlage zu Anhang I (zusätzliche Codes) wird die
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3537/91 (6),                     Tabelle 04-8 durch die Tabelle im Anhang der vorlie­
sind alle Frischkäse unter dem KN-Code 0406 10 zusam­                    genden Verordnung ersetzt.
mengefaßt. Diese Zusammenfassung gilt ab 1 . Januar
 1992. Die Währungsausgleichsbeträge sollten deshalb                                         Artikel 2
angepaßt werden und die neuen Beträge ebenfalls ab
 1 . Januar 1992 gelten.                                             Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13. Dezember 1991
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(')  ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 6.
(2)  ABl. Nr. L 201 vom   31 . 7. 1990, S. 9.
(3)  ABl. Nr. L 153 vom   17. 6. 1991 , S. 1 .
O    ABl. Nr. L 337 vom   9. 12. 1991 , S. 1 .
0    ABl. Nr. L 256 vom   7. 9. 1987, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 335 vom 6. 12. 1991 , S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 344/44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        14. 12. 91
                                                          ANHANG
                                                       TABELLE 04-8
    KN-Code                                            Warenbezeichnung                                               Zusatzcode
   0406 10 20 .Ricotta, gesalzen, Molkenkäse und Käse, der ausschließlich aus Schaf- oder Ziegenmilch hergestellt ist   7226
   0406 10 80  andere :
               — mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von :
                     62 GHT oder weniger :
   0406 90 93  — — — mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von :
               — — — — weniger als 10 GHT                                                                                7227
   0406 90 99   — — — — 10 GHT oder mehr                                                                                 7228
                — — mehr als 62 GHT, jedoch nicht mehr als 72 GHT :
                — — — mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von :
                _ _ _ _ wenjger ais io GHT                                                                               7229
                — — — — 10 GHT oder mehr                                                                                 7230
                — — mehr als 72 GHT :
                — — — mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von :
                _ _ _ _ weniger als 10 GHT                                                                               7231
                — — — — 10 GHT oder mehr                                                                                 7232