CELEX: 32007D0632
Language: de
Date: 2007-09-27 00:00:00
Title: 2007/632/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. September 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4480) (Text von Bedeutung für den EWR )

29.9.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 255/46
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 28. September 2007
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4480)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/632/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
            
         
               (2)
            
            
               Deutschland hat der Kommission einen Ausbruch von H5N1 in einem Geflügelhaltungsbetrieb auf seinem Hoheitsgebiet in Bayern gemeldet und gemäß der Entscheidung 2006/415/EG die entsprechenden Maßnahmen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B gemäß Artikel 4 der genannten Entscheidung, ergriffen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Deutschland geprüft und ist davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Grenzen der Gebiete A und B ausreichend weit von dem Ort des Ausbruchs entfernt sind. Die Gebiete A und B in Deutschland können daher bestätigt und die Dauer dieser Regionalisierung kann festgelegt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird gemäß dem Text im Anhang zur vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 28. September 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33. Berichtigung im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (3)  ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
   
      (4)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/604/EG (ABl. L 236 vom 8.9.2007, S. 11).
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Folgender Text wird in Teil A eingefügt:
                  
                              ISO Landescode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet A
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code (sofern vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                              Die 10-km-Zone um den Ausbruch in den Gemeinden Bruck in der Oberpfalz und Nittenau einschließlich folgender Gemeinden oder Teile davon:
                           
                           
                              18.10.2007
                           
                        
                              LANDKREIS SCHWANDORF
                           
                           
                              BODENWÖHR
                              BODENWÖHRER FORST
                              BRUCK IN DER OBERPFALZ
                              EINSIEDLER UND WALDERBACHER FORST
                              MAXHÜTTE-HAIDHOF
                              NEUNBURG VORM WALD
                              NEUKIRCHEN-BALBINI
                              NITTENAU
                              ÖSTL. NEUBÄUER FORST
                              SCHWANDORF
                              SCHWARZENFELD
                              STEINBERG
                              TEUBLITZ
                              WACKERSDORF
                           
                        
                              LANDKREIS REGENSBURG
                           
                           
                              ALTENTHANN
                              BERNHARDSWALD
                              REGENSTAUF
                           
                        
                              LANDKREIS CHAM
                           
                           
                              REICHENBACH
                              RODING
                              WALD
                              WALDERBACH
                              ZELL
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Folgender Text wird in Teil B eingefügt:
                  
                              ISO Landescode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet B
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code (sofern vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                              Die Gemeinden:
                           
                           
                              18.10.2007
                           
                        
                              LANDKREIS SCHWANDORF
                           
                           
                              BODENWÖHR
                              BODENWÖHRER FORST
                              BRUCK IN DER OBERPFALZ
                              EINSIEDLER UND WALDERBACHER FORST
                              MAXHÜTTE-HAIDHOF
                              NEUNBURG VORM WALD
                              NEUKIRCHEN-BALBINI
                              NITTENAU
                              ÖSTL. NEUBÄUER FORST
                              SCHWANDORF
                              SCHWARZENFELD
                              SCHWARZHOFEN
                              STEINBERG
                              TEUBLITZ
                              WACKERSDORF
                           
                        
                              LANDKREIS REGENSBURG
                           
                           
                              ALTENTHANN
                              BERNHARDSWALD
                              BRENNBERG
                              REGENSTAUF
                           
                        
                              LANDKREIS CHAM
                           
                           
                              FALKENSTEIN
                              REICHENBACH
                              RODING
                              WALD
                              WALDERBACH
                              ZELL