CELEX: 31974R2901
Language: de
Date: 1974-11-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2901/74 des Rates vom 7. November 1974 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in Österreich

25 . 11 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 313 / 1
                                                                  I
                                             ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 2901 /74 DES RATES
                                                       vom 7 . November 1974
               zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                                Erzeugnisse mit Ursprung in Österreich
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                              gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets
GEMEINSCHAFTEN —                                                      den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds ken­
                                                                      nen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     können muß . Diese enge Zusammenarbeit ist um so
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­                  notwendiger, als es der Kommission möglich sein
tikel 113 ,                                                           muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die
                                                                      Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuord­
auf Vorschlag der Kommission ,                                        nen , sobald ein Plafond erreicht ist.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
                                                                      2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                          die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
schaftsgemeinschaft und der Republik Österreich (*)                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten . Hierzu
ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden .                           muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden , im ge­
                                                                      gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen , durch
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden                      die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­                 schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­                     dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls                 zu unterwerfen —
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die
Einfuhr bestimmter, im Anhang C dieses Protokolls
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
der angewendet werden können . Zur Durchführung                                               Artikel 1
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse
mit Ursprung in Österreich unterrichtet sein . Die                    (1)     Vom 1 . Januar 1975 bis zum 31 . Dezember
Einfuhr dieser Waren ist deshalb einem Überwa­                        1975 unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
                                                                      Ursprung in Österreich, für die nach den Artikeln 1 ,
chungssystem zu unterwerfen .
                                                                      2 und 3 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­                   zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
rens erreicht werden , nach dem die Einfuhren der be­                 schaftsgemeinschaft und der Republik Österreich
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­                   jährliche Richtplafonds gelten, einer gemeinschaft­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung                     lichen Überwachung.
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet                        Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
                                                                      und statistischen    Kennziffern und die Höhe der
werden . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Mög­
lichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder an­                Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
zuwenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschafts­
ebene erreicht sind .                                                 ( 2)    Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
                                                                      rechnen , die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­                  zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                                      und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
                                                                      satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren­
(!) ABl . Nr. L 300 vom 31 . 12 . 1972 , S. 1 .                       verkehrsbescheinigung vorliegt.
 ---pagebreak--- Nr. L 313 / 2                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            25 . 11 . 74
Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann              Zeit vom 1 . Januar 1975 bis zum 31 . Dezember 1975
angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbe­               einer gemeinschaftlichen Überwachung.
scheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem
ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet             Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
worden ist .                                                ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
                                                            Waren , die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
angerechneten Einfuhren festgestellt.                       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen
                                                            entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­
geführten Einfuhren mit.
                                                                                   Artikel 3
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Arti­            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
kel 3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkom­          den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
men bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalen­          Verordnung dienlichen Maßnahmen .
derjahres anordnen .
                        Artikel 2
                                                                                   Artikel 4
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Österreich unterliegen für die        Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 7 . November 1974 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                             A. JARROT
 ---pagebreak--- 25 . 11 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 313 / 3
                                                                 ANHANG I
                LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1975 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                       Nr. des                                                                                              Höhe des
      Lfd . Nr.     Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                       Nimexe-Kennziffer           Plafonds
                      Zolltarifs                                                                                           — in t —
            1             2                                      3                                       4                       5
                       48.01          Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                      schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
                                          C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                              ex II . andere :
       I A 1                                          — andere, ausgenommen Kraft­         48.01-08,09,11,12 , 13 ,           15 431
                                                          Deckenpapier und -pappe, so­           17, 19 , 25 , 26 , 27,
                                                          genannte „Kraftliner" (a), und         28 , 29 , 33
                                                          Kraftsackpapier ( a)
                                      ex E. andere :
        I A 2                                 — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ;      48.01-58,61,62,66                  60 622
                                                  andere Druck- und Schreibpapiere
                                                  ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                  halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                  teilen oder weniger ( a )
        I A3                                  — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­        48.01-64 , 68                      54 022
                                                  schliff (holzhaltig) ( a), ausgenommen
                                                  Durchschlagpapier
        I A4                                  — andere, ausgenommen Zellstoffwatte,        48.01-41 , 43 , 45 , 52 , 53 ,     24 149
                                                  Vliese aus Zellstoffasern, sogen . „Tis­       54 , 55 , 56 , 77, 82 ,
                                                  sues", Halbzellstoffpapier für die             84, 86 , 88,91,93 ,
                                                  Welle der Wellpappe, sogen , „flu­              95,97
                                                  ting" ( a), und Sulfitpackpapier ( a )
                       48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                      tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( mar­
                                       moriert, gemustert oder dergleichen ) oder be­
                                       druckt ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und
                                       des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                      B. andere :
        I A5                               — gestrichene Druck- und Schreibpapiere         48.07-57,58,59                     33 068
        I A 6                              — andere                                        48.07-55,56 , 64, 65,66             12 083
                                                                                                  68,70,81,85,91 ,
                                                                                                  97, 99
                        48.15          Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                                       ten Zweck zugeschnitten :
         I A7                          B. andere                                           48.15-10,21,29,30,40 ,              16 977
                                                                                                  50,61,65,95,99
                        73.02          Ferrolegierungen :
                                       ex G. andere :
         IA 8                                 — Ferromolybdän                               73.02-81                               267
         I A 9                                — Ferrovanadium                               73.02-83                               551
 ( a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak--- Nr. L 313 /4                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              25 . 11.74
                          Nr. des ·                                                                                  Höhe des
       Lfd . Nr.       Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Nimexe-Kennziffer         Plafonds
                         Zolltarifs                                                                                  — in t —
            1                 2                                   3                                 4                   5
                          73.15       Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl,
                                      in den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufge­
                                      führten Formen :
       I A 10                         A. Qualitätskohlenstoffstahl                    73.61-10, 20,50, 90              7 357 i 1 )
                                                                                      73.62-10, 30
                                                                                      73.63-10,21,29,50, 72 ,
                                                                                            74, 79
                                                                                      73.64-20, 50, 72, 75 , 79 ,
                                                                                            90
                                                                                      73.65-21 , 23 , 25 , 53 , 55 ,
                                                                                            70, 81 , 83
                                                                                      73.66-40 , 81 , 86 , 89
                                      B. legierter Stahl :
       I All                              — korrosions- oder hitzebeständiger Stahl   73.71-13,23,53,93               17 019 ( l )
                                               (a)                                    73.72-13,33
                                                                                      73.73-13 , 23 , 33 , 43 , 53 ,
                                                                                            83
                                                                                      73.74-23 , 53 , 83
                                                                                      73.75-23 , 33 , 43 , 53 , 63 ,
                                                                                            73 , 83 , 93
                                                                                      73.76-13
       I A 12                             — Schnellarbeitsstahl ( a )                 73.71-14, 24, 54, 94             3 528 i 1 )
                                                                                      73.73-14 , 24, 34,54
                                                                                      73.74-54
                                                                                      73.75-24, 34, 44 , 54, 64,
                                                                                            84
                                                                                      73.76-14
       I A 13                             — anderer                                   73.71-19,21,29,55,56 ,          53 782 (»)
                                                                                            59 , 99
                                                                                      73.72-11 , 19,39
                                                                                      73.73-19 , 25 , 26, 29 , 35 ,
                                                                                            36, 39 , 49,55,59,
                                                                                            72 , 74 , 89
                                                                                      73.74-21,29,51,52,59 ,
                                                                                            72 , 74 , 89 , 90
                                                                                      73.75-11 , 19 , 29,39,49 ,
                                                                                            59 , 69 , 79, 89 , 99
                                                                                      73.76-15 , 16, 19
                          76.01       Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                                      aus Aluminium :
       I A 14                         A. Rohaluminium                                 76.01-11 , 15                   31 856
( l ) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse ,
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak--- 25 . 11.74                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 313 5
                                                    BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
            ex 48.01 C II  Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                           Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner", gilt Papier
                           und Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil
                           an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Ge­
                            samtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und
                           einem Berstdruckindiz nach Mullen von 35 oder mehr.
           ex 48.01 C II   Kraftsackpapier
                           Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem An­
                           teil an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der
                           Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g,
                           einem Berstdruckindiz nach Mullen von 38 oder mehr und einer Dehn­
                           barkeit in Querrichtung von mehr als 4,5 °/o sowie einer Dehnbarkeit in
                           Maschinenrichtung von mehr als 2 %>.
            ex 48.01 E     Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere
                           ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundert­
                           teilen oder weniger
                           Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem
                           Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als
                           einseitigglatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil
                           an Holzschliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
           ex 48.01 E      Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen
                           Durchschlagpapier
                          Als Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff gelten andere als einseitig­
                           glatte Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an
                           Holzschliff von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
           ex 48.01 E      Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                          Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes
                          „fluting", gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halb­
                          zellstoff (Halbstoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren
                          gewonnen worden ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlos­
                           sen hat) aus Laubholz von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                           menge und einem Flächstauchwiderstand nach der CMT-Methode (Con­
                          cora Medium Test ) von mehr als 20 kp .
           ex 48.01 E     Sulfitpackpapier
                           Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sul­
                          fitholzzellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit
                          einem Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berst­
                          druckindiz nach Mullen von 15 oder mehr.
           ex 73.15 B     Korrosions- oder hitzebeständiger Stahl
                          Als korrosions- oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mit zwölf
                          oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom, mit oder ohne andere Legierungs­
                          elemente und mit weniger als 1 Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
           ex 73.15 B     Schnellarbeitsstahl
                          Als Schnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
                          Elemente Wolfram, Molybdän, Vanadium und einem Gesamtgehalt an
                          diesen Elementen von zusammen 7 Gewichtshundertteilen oder mehr, auch
                          mit anderen Legierungselementen, und mit einem Kohlenstoffgehalt von
                          mehr als 0,6 Gewichtshundertteilen .
 ---pagebreak--- Nr. L 313 /6                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  25.11.74
                                                   ANHANG 11
                                       LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
               Nr. des
   Lfd . Nr. Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                            Nimexe-Kennziffer
              Zolltarifs
        1         2                                          3                                             4
               28.04      Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
                          C. andere Nichtmetalle :
    HAI                      ex V. Silizium                                                    28.04-93 , 95
    II A 2     44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen         44.15 - alle Nrn .
                         Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
    II A3      44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl           44.18 - alle Nrn .
                         oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Na­
                         tur- oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusam­
                         mengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
    II A4      48.09      Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­     48.09 - alle Nrn .
                         deren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                         Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
               56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                         gekämmt :
    II A 5               B. künstliche Spinnfasern                                             56.01-21,23,25 , 29
               56.02     Spinnkabel :
    II A 6               B. aus künstlichen Spinnfäden                                         56.02-21 , 23 , 25 , 29
    II A 7     68.04     Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum      68.04 - alle Nrn .
                         Mahlen , Zerfasern , Schleifen, Polieren , Richten , Schneiden oder
                         Trennen, aus Natursteinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten
                         natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch herge­
                         stellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren, aus
                         den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Stif­
                         ten, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit Gestellen
   II A8
       A 8     68.06     Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, 68.06 - alle Nrn .
                         auf Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch
                         zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt
   II A 9      68.08     Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech,        68.08 - alle Nrn .
                         Kohlenteerpech)
  II A 10      68.16     Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließ­     68.16 - alle Nrn .
                         lich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
  IIA11        69.02     Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile  69.02 - alle Nrn .
  II A 12      74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                          74.03 - alle Nrn .
 ---pagebreak--- 25 . 11 . 74                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 313 / 7
                 Nr. des
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                          Nimexe - Kennziffer
                Zolltarifs
           1        2                                          3                                           4
     II A 13     74.04     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer, mit einer Dicke  74.04 - alle Nrn .
                           von mehr als 0,15 mm
     II A 14     74.05     Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer ( auch geprägt,   74.05 - alle Nrn .
                           zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                           Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                           (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
     II A 15     74.06     Pulver und Flitter, aus Kupfer                                      74.06 - alle Nrn .
     II A 16      74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer         74.07 - alle Nrn .
                 78.01     Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                           Blei :
                           A. Rohblei :
    II A 17                    II . anderes                                                    78.01-12 , 13 , 15 , 19
                 79.01     Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
    II A 18                A. Rohzink                                                          79.01-11 , 15
    II A 19      81.01     Wolfram , roh oder verarbeitet                                      81.01 - alle Nrn .
     II A 20     81.02     Molybdän , roh oder verarbeitet                                     81.02 - alle Nrn .
    II A 21      81.03     Tantal , roh oder verarbeitet                                       81.03 - alle Nrn .
                 81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets , roh oder
                           verarbeitet :
    II A 22                B. Cadmium                                                          81.04-16 , 18
                           C. Cobalt :
    II A 23                    II . verarbeitet                                                81.04-23
    II A 24                D. Chrom                                                            81.04-26,28
    II A 25                E. Germanium                                                        81.04-31,39
    II A 26                F. Hafnium ( Celtium )                                              81.04-36,38
    II A 27                G. Mangan                                                           81.04-41,43
    II A 28                H. Niob ( Columbium )                                               81.04-46 , 48
    II A 29                IJ. Antimon                                                         81.04-51,53
    II A 30                K. Titan                                                            81.04-56,58
    TI A 31                L. Vanadin                                                          81.04-61 , 63
    II A 32                M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                  81.04-69
    II A 33                O. Zirkonium                                                        81.04-81,83
    II A 34                P. Rhenium                                                          81.04-91,93
    II A 35                Q. Gallium, Indium , Thallium                                       81.04-94 , 95
    II A 36                R. Cermets                                                          81.04-97,98
                 85.24     Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu
                           elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken , z. B. Kohlebürsten
                           für elektrische Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder
                           Mikrophone, Elektroden für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder
                           Elektrolyseanlagen :
    II A 37                A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                85.24-10