CELEX: 31979R0780
Language: de
Date: 1979-04-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 780/79 der Kommission vom 19. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R0780

Verordnung (EWG) Nr. 780/79 der Kommission vom 19. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 099 vom 21/04/1979 S. 0022 - 0022

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 780/79 DER KOMMISSION  VOM 19 . APRIL 1979  ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE , DER TARIFNUMMER 50.09 , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLANDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE ( A ) ANGEGEBEN IST , GEWAHRT . AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE ( B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR GEWEBE AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 71.50 TONNEN FESTGESETZT . AM 5 . APRIL 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDEN VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 24 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  50.09*GEWEBE AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE*  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 19 . APRIL 1979  FÜR DIE KOMMISSION  HENK VREDELING  VIZEPRÄSIDENT  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .