CELEX: 31973R3146
Language: de
Date: 1973-11-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3146/73 der Kommission vom 21. November 1973 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 321 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    22. 11 . 73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3146/73 DER KOMMISSION
                                                vom 21 . November 1973
                       über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
GEMEINSCHAFTEN —                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                         hendem Absatz festgestellt wird.
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), insbe­                  1739/73 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
                                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Verord­
schusses,                                                           nung angegeben wird —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.
 1739/73 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­
                                                                                            Artikel 1
nen Verordnungen festgesetzt.
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­                67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird wie
schöpfung zugrunde zu legen :                                       im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
— für die Währungen, die untereinander zu jedem
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                                             Artikel 2
     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­             Diese Verordnung tritt am 22. November 1973 in
     rität dieser Währungen stützt,                                 Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 21 . November 1973
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
 0) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 199 vom 19 . 7. 1973, S. 7.
 P). ABl . Nr. L 176 vom 30 . 6. 1973, S. 32.
                                                           ANHANG
                                                                                                      (REt 100 kg)
                    Nummer
                      des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                                                                            betrag
                    Zolltarifs
                17.03              Melassen, auch entfärbt                                                0