CELEX: 31995R0807
Language: de
Date: 1995-04-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 807/95 DER KOMMISSION vom 10. April 1995 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien

Nr. L 81 /4        HDE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 4. 95
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 807/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 10. April 1995
                   zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung der Abschöpfung bei der
                                    Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des spani­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  schen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung über
                                                                   die Kürzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Mais
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            im Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
 Gemeinschaft,                                                     eröffnen .
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1799/94 des Rates            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 vom 18 . Juli 1994 über die Sonderregelung der Einfuhr            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 von Mais und Sorghum nach Spanien für den Zeitraum                schusses für Getreide —
 vom 1 . Januar 1995 bis zum 30 . Juni 1995 ('), geändert
 durch die Verordnung (EG) Nr. 712/95 (2), insbesondere            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 auf Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 8,
                                                                                           Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Gemeinschaft hat sich im Rahmen eines mit den                 ( 1 ) Zur Festsetzung der Kürzung der bei der Einfuhr
 Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkom­              von Mais in Spanien zu erhebenden Abschöpfung gemäß
 mens verpflichtet eine bestimmte Menge Mais nach                  Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
 Spanien einzuführen.                                              Rates (s) wird eine Ausschreibung durchgeführt.
 Die Abschöpfungskürzung wird gemäß Artikel 3 Absatz 3             (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 18. Mai 1995
 der Verordnung (EG) Nr. 1799/94 auf die Maiseinfuhren             eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
 angewandt, die nach Spanien aufgrund einer nur in                 wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                   Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
 diesem Mitgliedstaat gültigen Bescheinigung' erfolgen.
                                                                   sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben.
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 675/94 der Kommission                 (3) Die Verordnung (EG) Nr. 675/94 ist unbeschadet
vom 25. März 1994 zur Durchführung der Verordnung                  anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
(EG) Nr. 3640/93, (EG) Nr. 1799/94 und (EG) Nr.                    nung anwendbar.
 3670/93 des Rates hinsichtlich der Sonderregelungen für
 die Einfuhr von Mais und Sorghum nach Spanien und                                         Artikel 2
von Mais nach Portugal (3), geändert durch die Verord­
 nung (EG) Nr. 2660/94 (4), hinsichtlich der Regelungen            Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
bezüglich der Verwaltung dieser Sonderregelung ; mit               zenzen gelten ab dem Datum ihrer Erteilung gemäß
 dieser Verordnung wurde die Ausschreibung, insbeson­              Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 675/94 bis
 dere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Marktbe­          30. Juni 1995.
 teiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer                                         Artikel 3
Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung
oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­         fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
gabe besonders geregelt.                                           schaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10 . April 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 189 vom 23 . 7. 1994, S. 17.
i1) ABl.  Nr. L 73 vom 1 . 4. 1995, S. 15.
(3) ABl.  Nr. L 83 vom 26. 3. 1994, S. 26.
(4) ABl.  Nr. L 284 vom 1 . 11 . 1994, S. 29.                      O ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .