CELEX: 31982R1615
Language: de
Date: 1982-06-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1615/82 der Kommission vom 22. Juni 1982 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 B ex II, mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werdens

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31982R1615

Verordnung (EWG) Nr. 1615/82 der Kommission vom 22. Juni 1982 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 B ex II, mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werdens  

Amtsblatt Nr. L 180 vom 24/06/1982 S. 0020 - 0020

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1615/82 DER KOMMISSION  vom 22. Juni 1982  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 B ex II, mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vom 7. Dezember 1981 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1982 (1), insbesondere auf Artikel 10,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 und 9 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 10 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 B ex II beträgt der individuelle Plafond 916 000 ECU. Am 16. Juni 1982 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den betreffenden Plafond erreicht. Daher ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 27. Juni 1982 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //   //   // 73.32 (NIMEXE-Kennziffern 73.32-67; 69)  // Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben (auch geschlitzte) Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl: B. mit Gewinde: ex II. andere: - Schrauben mit Holzgewinde  //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 22. Juni 1982  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 365 vom 21. 12. 1981, S. 1.