CELEX: 32017R2405
Language: de
Date: 2017-12-20 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/2405 der Kommission vom 20. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen „Picpoul de Pinet“ (g.U.)

21.12.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 342/3
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/2405 DER KOMMISSION
   vom 20. Dezember 2017
   über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen „Picpoul de Pinet“ (g.U.)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 99,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach Artikel 97 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Eintragung des Namens „Picpoul de Pinet“ geprüft. Die Kommission stellte fest, dass die Voraussetzungen nach den Artikeln 93 bis 96, des Artikels 97 Absatz 1 sowie den Artikeln 100, 101 und 102 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 erfüllt wurden. Sie stellte somit fest — vorbehaltlich eines etwaigen Widerspruchs — dass der zusammengesetzte Name „Picpoul de Pinet“ insgesamt auf der Grundlage seiner traditionellen Verwendung geschützt werden kann. Die Kommission ist auch der Auffassung, dass diese Eintragung kein Hindernis für die Verwendung des Namens der Traubensorte „piquepoul“ oder ihrer Synonyme unter Einhaltung der geltenden Grundsätze und Vorschriften des Unionsrechts darstellt, wenn dieser Name weder den Namen „Picpoul de Pinet“ enthält oder aus ihm besteht noch sich im Wesentlichen auf die geografische Angabe der genannten Ursprungsbezeichnung bezieht, sodass die Voraussetzungen des Artikels 100 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 nicht erfüllt sind. Der Antrag auf Eintragung wurde anschließend im Amtsblatt der Europäischen Union
                   (2) veröffentlicht.
            
         
               (2)
            
            
               Bei der Kommission ist kein Einspruch nach Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingegangen.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sollte der Name „Picpoul de Pinet“ geschützt und in das Register nach Artikel 104 der genannten Verordnung eingetragen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Name „Picpoul de Pinet“ (g.U.) wird geschützt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 20. Dezember 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
   
      (2)  ABl. C 253 vom 4.8.2017, S. 4.