CELEX: 
Language: de
Date: 2004-06-12 00:00:00
Title: Berichtigung des Beschlusses 2004/483/EG der Kommission vom 28. April 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor in Hinblick auf die Erweiterung (ABl. L 160 vom 30.4.2004)

12.6.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 212/85
            
         Berichtigung des Beschlusses 2004/483/EG der Kommission vom 28. April 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor in Hinblick auf die Erweiterung
   
      (
            Amtsblatt der Europäischen Union L 160 vom 30. April 2004
         )
   
   Der Beschluss 2004/483/EG erhält folgende Fassung:
   
      BESCHLUSS DER KOMMISSION
      vom 28. April 2004
      über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor in Hinblick auf die Erweiterung
      (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1566)
      (2004/483/EG)
      DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
      gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
      gestützt auf den Beschluss des Rates 97/361/EG vom 27. Mai 1997 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor (1), insbesondere auf Artikel 4,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Im Hinblick auf die kommende Erweiterung muss der Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor geändert werden, um ab 1. Mai 2004 die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten zu schützen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Dazu haben die Europäische Gemeinschaft und die Vereinigten Mexikanischen Staaten ein Abkommen in Form eines Briefwechsels nach Artikel 18 des oben genannten Abkommens zur Änderung von dessen Anhang I ausgehandelt. Dieser Briefwechsel sollte genehmigt werden.
               
            
                  (3)
               
               
                  Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen —
               
            BESCHLIESST:
      Artikel 1
      Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor wird im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt.
      Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss als Anlage beigefügt.
      Artikel 2
      Das für Landwirtschaft zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen.
      
         Brüssel, den 28. April 2004
         
            
               Für die Kommission
            
            Franz FISCHLER
            
            
               Mitglied der Kommission
            
         
      
   
   
      ANHANG
      
         ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
         zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor
         Brüssel, den 28. April 2004
         Sehr geehrter Herr,
         ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
         Die Erweiterung der Europäischen Union wird am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anhang I des oben genannten Abkommens erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu gewährleisten.
         Daher beehre ich mich vorzuschlagen, den Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor mit Wirkung vom 1. Mai 2004 durch den beigefügten Anhang zu ersetzen, vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union zu demselben Datum.
         Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen wollten.
         Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
         
            
               Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
            
            Franz FISCHLER
            
         
         Brüssel, den 28. April 2004
         Sehr geehrter Herr,
         ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 28. April 2004 mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
         
            „Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können.
            Die Erweiterung der Europäischen Union wird am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem Zusammenhang sind technische Anpassungen in Anhang I des oben genannten Abkommens erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu gewährleisten.
            Daher beehre ich mich vorzuschlagen, Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor mit Wirkung vom 1. Mai 2004 durch den beigefügten Anhang zu ersetzen, vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union zu demselben Datum.
            Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen wollten.“
         
         Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, dass die Vereinigten Mexikanischen Staaten dem Inhalt Ihres Schreibens zustimmen.
         Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
         
            
               Im Namen der Vereinigten Mexikanischen Staaten
            
            Porfirio Alejandro MUÑOZ LEDO Y LAZO DE LA VEGA
            
         
         
            „ANHANG I
            
            zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor
            1.   Rum
            Rhum de la Martinique/Rhum de la Martinique traditionnel
            Rhum de la Guadeloupe/Rhum de la Guadeloupe traditionnel
            Rhum de la Réunion/Rhum de la Réunion traditionnel
            Rhum de la Guyane/Rhum de la Guyane traditionnel
            Ron de Málaga
            Ron de Granada
            Rum da Madeira
            2.   a) Whisky
            Scotch Whisky
            Irish Whisky
            Whisky español
            (Diese Bezeichnungen können durch die Angaben ‚Malt oder Grain‘ ergänzt werden.)
            2.   b) Whiskey
            Irish Whiskey
            Uisce Beatha Eireannach/Irish Whiskey
            (Diese Bezeichnungen können durch die Angabe ‚Pot Still‘ ergänzt werden.)
            3.   Getreidespirituose
            Eau-de-vie de seigle de marque nationale luxembourgeoise
            Korn
            Kornbrand
            4.   Branntwein
            Eau-de-vie de Cognac
            Eau-de-vie des Charentes
            Cognac
            (Die Bezeichnung ‚Cognac‘ kann durch eine der folgenden Angaben ergänzt werden:
            
                        —
                     
                     
                        Fine
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Grande Fine Champagne
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Grande Champagne
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Petite Champagne
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Petite Fine Champagne
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Fine Champagne
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Borderies
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Fins Bois
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Bons Bois)
                     
                  Fine Bordeaux
            Armagnac
            Bas-Armagnac
            Haut-Armagnac
            Ténarèse
            Eau-de-vie de vin de la Marne
            Eau-de-vie de vin originaire d'Aquitaine
            Eau-de-vie de vin de Bourgogne
            Eau-de-vie de vin originaire du Centre-Est
            Eau-de-vie de vin originaire de Franche-Comté
            Eau-de-vie de vin originaire du Bugey
            Eau-de-vie de vin de Savoie
            Eau-de-vie de vin originaire des Coteaux de la Loire
            Eau-de-vie de vin des Côtes-du-Rhône
            Eau-de-vie de vin originaire de Provence
            Eau-de-vie de Faugères/Faugères
            Eau-de-vie de vin originaire du Languedoc
            Aguardente do Minho
            Aguardente do Douro
            Aguardente da Beira Interior
            Aguardente da Bairrada
            Aguardente do Oeste
            Aguardente do Ribatejo
            Aguardente do Alentejo
            Aguardente do Algarve
            5.   Brandy
            Brandy de Jerez
            Brandy del Penedés
            Brandy italiano
            Brandy Αττικής/Brandy of Attica
            Brandy Πελλοπονήσου/Brandy of the Peloponnese
            Brandy Κεντρικής Ελλάδας/Brandy of Central Greece
            Deutscher Weinbrand
            Wachauer Weinbrand
            Weinbrand Dürnstein
            Karpatské brandy špeciál
            6.   Tresterbrand
            Eau-de-vie de marc de Champagne
            Marc de Champagne
            Eau-de-vie de marc originaire d'Aquitaine
            Eau-de-vie de marc de Bourgogne
            Eau-de-vie de marc originaire du Centre-Est
            Eau-de-vie de marc originaire de Franche-Comté
            Eau-de-vie de marc originaire de Bugey
            Eau-de-vie de marc originaire de Savoie
            Marc de Bourgogne
            Marc de Savoie
            Marc d'Auvergne
            Eau-de-vie de marc originaire des Coteaux de la Loire
            Eau-de-vie de marc des Côtes du Rhône
            Eau-de-vie de marc originaire de Provence
            Eau-de-vie de marc originaire du Languedoc
            Marc d'Alsace Gewürztraminer
            Marc de Lorraine
            Bagaceira do Minho
            Bagaceira do Douro
            Bagaceira da Beira Interior
            Bagaceira da Bairrada
            Bagaceira do Oeste
            Bagaceira do Ribatejo
            Bagaceiro do Alentejo
            Bagaceira do Algarve
            Orujo gallego
            Grappa
            Grappa di Barolo
            Grappa piemontese/Grappa del Piemonte
            Grappa lombarda/Grappa di Lombardia
            Grappa trentina/Grappa del Trentino
            Grappa friulana/Grappa del Friuli
            Grappa veneta/Grappa del Veneto
            Südtiroler Grappa/Grappa dell'Alto Adige
            Τσικουδιά Κρήτης/Tsikoudia of Crete
            Τσίπουρο Μακεδονίας/Tsipouro of Macedonia
            Τσίπουρο Θεσσαλίας/Tsipouro of Thessaly
            Τσίπουρο Τυρνάβου/Tsipouro of Tyrnavos
            Eau-de-vie de marc de marque nationale luxembourgeoise
            Zivania
            Pálinka
            7.   Obstbrand
            Schwarzwälder Kirschwasser
            Schwarzwälder Himbeergeist
            Schwarzwälder Mirabellenwasser
            Schwarzwälder Williamsbirne
            Schwarzwälder Zwetschgenwasser
            Fränkisches Zwetschgenwasser
            Fränkisches Kirschwasser
            Fränkischer Obstler
            Mirabelle de Lorraine
            Kirsch d'Alsace
            Quetsch d'Alsace
            Framboise d'Alsace
            Mirabelle d'Alsace
            Kirsch de Fougerolles
            Südtiroler Williams/Williams dell'Alto Adige
            Südtiroler Aprikot/Südtiroler
            Marille/Aprikot dell'Alto Adige/Marille dell'Alto Adige
            Südtiroler Kirsch/Kirsch dell'Alto Adige
            Südtiroler Zwetschgeler/Zwetschgeler dell'Alto Adige
            Südtiroler Obstler/Obstler dell'Alto Adige
            Südtiroler Gravensteiner/Gravensteiner dell'Alto Adige
            Südtiroler Golden Delicious/Golden Delicious dell'Alto Adige
            Williams friulano/Williams del Friuli
            Sliwovitz del Veneto
            Sliwovitz del Friuli-Venezia Giulia
            Sliwovitz del Trentino-Alto Adige
            Distillato di mele trentino/Distillato di mele del Trentino
            Williams trentino/Williams del Trentino
            Sliwovitz trentino/Sliwovitz del Trentino
            Aprikot trentino/Aprikot del Trentino
            Medronheira do Algarve
            Medronheira do Buçaco
            Kirsch Friulano/Kirschwasser Friulano
            Kirsch Trentino/Kirschwasser Trentino
            Kirsch Veneto/Kirschwasser Veneto
            Aguardente de pêra da Lousã
            Eau-de-vie de pommes de marque nationale luxembourgeoise
            Eau-de-vie de poires de marque nationale luxembourgeoise
            Eau-de-vie de kirsch de marque nationale luxembourgeoise
            Eau-de-vie de quetsch de marque nationale luxembourgeoise
            Eau-de-vie de mirabelle de marque nationale luxembourgeoise
            Eau-de-vie de prunelles de marque nationale luxembourgeoise
            Wachauer Marillenbrand
            Bošácka Slivovica
            Szatmári Szilvapálinka
            Kecskeméti Barackpálinka
            Békési Szilvapálinka
            Szabolcsi Almapálinka
            Slivovice
            Pálinka
            8.   Brand aus Apfel- oder Birnenwein
            Calvados
            Calvados du Pays d'Auge
            Eau-de-vie de cidre de Bretagne
            Eau-de-vie de poiré de Bretagne
            Eau-de-vie de cidre de Normandie
            Eau-de-vie de poiré de Normandie
            Eau-de-vie de cidre du Maine
            Aguardiente de sidra de Asturias
            Eau-de-vie de poiré du Maine
            9.   Enzian
            Bayerischer Gebirgsenzian
            Südtiroler Enzian/Genzians dell'Alto Adige
            Genziana trentina/Genziana del Trentino
            10.   Obstspirituosen
            Pacharán
            Pacharán navarro
            11.   Spirituosen mit Wachholder
            Ostfriesischer Korngenever
            Genièvre Flandres Artois
            Hasseltse jenever
            Balegemse jenever
            Péket de Wallonie
            Steinhäger
            Plymouth Gin
            Gin de Mahón
            Vilniaus Džinas
            Spišská Borovička
            Slovenská Borovička Juniperus
            Slovenská Borovička
            Inovecká Borovička
            Liptovská Borovička
            12.   Spirituosen mit Kümmel
            Dansk Akvavit/Dansk Aquavit
            Svensk Aquavit/Svensk Akvavit/Swedish Aquavit
            13.   Spirituosen mit Anis
            Anis español
            Évoca anisada
            Cazalla
            Chinchón
            Ojén
            Rute
            Oύζο/Ouzo
            14.   Likör
            Berliner Kümmel
            Hamburger Kümmel
            Münchener Kümmel
            Chiemseer Klosterlikör
            Bayerischer Kräuterlikör
            Cassis de Dijon
            Cassis de Beaufort
            Irish Cream
            Palo de Mallorca
            Ginjinha portuguesa
            Licor de Singeverga
            Benediktbeurer Klosterlikör
            Ettaler Klosterlikör
            Ratafia de Champagne
            Ratafia catalana
            Anis português
            Finnish berry/Finnish fruit liqueur
            Großglockner Alpenbitter
            Mariazeller Magenlikör
            Mariazeller Jagasaftl
            Puchheimer Bitter
            Puchheimer Schlossgeist
            Steinfelder Magenbitter
            Wachauer Marillenlikör
            Jägertee/Jagertee/Jagatee
            Allažu Kimelis
            Čepkeliu
            Demänovka Bylinný Likér
            Polish Cherry
            Karlovarská Hořká
            15.   Gemischte Spirituosen
            Pommeau de Bretagne
            Pommeau du Maine
            Pommeau de Normandie
            Svensk Punsch/Swedish Punch
            Slivovice
            16.   Wodka
            Svensk Vodka/Swedish Vodka
            Suomalainen Vodka/Finsk Vodka/Vodka of Finland
            Polska Wódka/Polish Vodka
            Laugarício Vodka
            Originali Lietuviška degtiné
            Wódka zioowa z Niziny Pónocnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej/Herbal Vodka from the North Podlasie Lowland aromatised with an extract of bison grass
            Latvijas Dzidrais
            Rīgas Degvīns
            LB Degvīns
            LB Vodka
            17.   Spirituosen mit bitterem Geschmack
            Rīgas melnais Balzāms/Riga Black Balsam
            Demänovka bylinná horká“
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 152 vom 11.6.1997, S. 15.