CELEX: 51989PC0375
Language: de
Date: 1989-07-25
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN UEBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 1990 )

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      K0MC89) 375 endg.
                                                      Brüssel, den   25 . Juli 1989
                             Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG (EWG) DES RATES
  zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen
           Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung
                            in Jugoslawien (1990)
                        (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                         BEGRftojNG
 l. Aufgrund des von der Europäischen Wirtsdvaftsgenieinschaft mit Jugoslawien
      geschlossenen Kooperationsabkommens dürfen fast alle Hexen dar Kapitel 25 bis 97 dar
    Kombi ni «rt «n Nomenklatur mit Ursprung in Jugoslawien sollfrei in die
      Gemeinschaft eingeführt werden. Abweichend davon sieht das Protokoll Hr. 1
      Plafonds für einige dieser Waren vor, bei deren Überschreiten die gegenüber
      Drittländern geltenden Zollsätze bis zun aide des Kalenderjahres wieder —+»-»»^
     werden können (1).
     In. Rahmen dieser Zoll plafonds wenden Spanien und Portugal die gemäß der Ver-
     ordnung (EWG) Nr.     4150 /&7 des Rates zur Festlegung der Regelung fur den
     Handel Spaniens und Portugals mit Jugoslawien berechneten Zollsatze an.
2. Der beigefügte Verordnungsvorschlag zielt darauf abt
          die Plafonds festzusetzen, die für die Einfuhren Destinatar Maren «dt
          Ursprung in Jugoslawien im Jahre 1990 gelten« *
          der Gemeinschaft die Befugnis zu Übertragen, unter bestimnten
         Voraussetzungen die Zölle wieder zu erheben;
         ein System der tberwachung der Einfuhren der Waren« für dis Plafonds
         gelten, einzurichten „
    Zur Durcnuhrung dieser beiden Vorschlage
          jährliche Plafonds und
         Wiedererhebung der Zollsätze
    ist die Annahme gemeinsamer und präziser Regeln erforderlich, die von allen
    Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen.
    Diesem Erfordernis kann durch die Einfuhrung eines Systems der
    gemeinschaftlichen Überwachung der tatsachlichen Einfuhren aus dem Partnerland
    entsprochen werden.
(1) Die Anhänge zu diesem Protokoll wurden geändert mit:
    ^•V Ergähzungsprotokoll zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen
         Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik
         Jugoslawien Über den Handel mit Textilwaren,
    -     Zusatzprotokoll zum Kooperationsabkommen zwischen der EWG und der
          Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien sur Festlegung einer
          neuen Handelsregelung.
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     Zu diesem Zweck müßten die Mitgliedstaaten geeignete Massnahmen treffen« die
     eine rasche Sammlung der statistischen Daten auf Gemeinechaftsebene
     ermöglichen. Dabei dürfen nur die Einfuhren der betreffenden Waren erfaßt
    werden, die zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden und für die
    gleichzeitig eine den Bestimmungen des oben unter Punkt 1 genannten
    entsprechende Werenverkehrsbeecheinigung vorgelegt wird.
    Alle Mitgliedstaaten fertigen diese Aufstellungen an Monatsende an und
    Übermitteln sie bis zun 15. Tage des folgenden Monats den
    HcnmLssionsdienststellen, so daß die Ramdssicnadienststellen allen
    Mitgliedstaaten eine GesaratUbersicht Über die einzelnen in vorhergehenden Monat
    eingeführten Waren mitteilen kennen. Das ÜUberwacriungseystem erfordert Sorgfalt
    und enge Zusannenarbeit zwischen den zustand igen Dienststellen der
    Mitgliedstaaten und der Kaonission.
$ • Zur Wiedererhebung der Zollsätze wird folgender Mechanismus dienent Sojsaid aus
    einer der monatlichen GesaretUbersichten der föranissiccisdienetstellen
    hervorgeht, daß der für eine bestimmte Ware festgesetzte Plafond zu 75%
    erreicht ist, kennen auf Antrag eines Mitglieetaatee oder auf Veranlassung der
      Kommission Konsultationen vor allen in der Gruppe %&rtschaftiiche
    Ta. if fragen" stattfinden. In diesen Konsultationen wurde Fall für Fall gepUft,
    ob bei Erreichen des festgesetzten Plafonds die gegenüber Drittländern
    geltenden Zollsätze wieder erhoben werden sollen oder nicht.
    Die Einfuhren der betreffenden Waren werden weiterhin monatlich erfaßt - es
    sei denn, es ist auf Anforderung der Ksnmission eine 10-ttageeweldung per Itelex
    zu übermitteln. Diese Meldung ist binnen 5 Tagen su
                                                                                     3
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    Damit wäre die Kommission in der läge, auf dem schnellsten Wege die Maßnahmen
    zu treffen, die - mittels Verordnung - zur Wiedererhebung der Zollsätze
    gegenüber dem Partnerland bis zum Ende des Kalenderjahres fuhren. In diesen
    Fall wurde natürlich die Erhebung der Zollsätze für die betreffende Ware
    innerhalb der durch die Verordnung festgesetzten Frist wieder eingeführt.
4. Für die Anwendung der Plafondregel und die Wiedererhebung der Zollsätze sieht
   der Vorschlag die Übertragung von Befugnissen auf dis Kommission vor.
    In dem Verordnungsvorschlag wird jedoch lediglich der Rahmen für die Ausübung
   der Befugnisse abgesteckt, damit die erforderlichen Verfahren nach
   Konsultationen mit den Mitgliedstaaten rasch und elastisch durchgeführt werden
   können. In diesem Bemühen um größtmögliche Wirksamkeit und Schnelligkeit wurde
   in dem Vorschlag auch vorgesehen, daß es Aufgabe der Kommission gegenüber dam
   Partnerland ist, die Erhebung der geltenden Drittlandzölle wieder einzuführen.
  Anhang : Vorschlag für eine Verordnung des Rates,
                                                                                  4
 ---pagebreak---                                                          Vorschlag für eine
                                        VERORDNUNG (EWG) Nr.                   DES RATES
                                                    vom
                   zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung fur
                                die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien ( 1990)
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                          Eine gemeinschaftliche Überwachung kann mit Hilfe eines
                                                                    Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach dem die Ein-
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             fuhren der betreffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf
 Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,            die genannten Plafonds nach Maßgabe der Gestellung dieser
                                                                   Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrecht-
                                                                   lich freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwal-
 auf Vorschlag der Kommission,
                                                                   tungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der
                                                                   Zolltarife wieder anzuwenden, sobald die Pldfonds auf
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Gemeinschaftsebene erreicht sind.
 Zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und             Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, besonders
 der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien wurde        zügige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
 am 24. Januar 1983 ein Kooperationsabkommen (' )                  der Kommission, die vor allem stets den Stand der Anrech-
 geschlossen.                                                      nungen auf die Plafonds kennen und die Mitgliedstaaten
                                                                   hiervon unterrichten können muß. Diese enge Zusammenar-
                                                                   beit ist um so notwendiger, als es der Kommission möglich
 Artikel 1 des Protokolls Nr. 1 im Anhang zu dem genannten
                                                                   sein muß, die geeigneten Maßnahmen zu trefffen, um die
 Abkommen sieht für die dort genannten Waren vor, daß die
                                                                   Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen,
 Einfuhren dieser Waren jährlichen Plafonds unterworfen
                                                                   sobald ein Plafond erreicht ist —
 werden, bei deren Überschreiten die gegenüber Drittländern
geltenden Zollsätze wieder angewendet werden können. Zu
diesem Kooperationsabkommen wurde ein Zusatzproto-
koll (2) zur Festlegung einer neuen Handelsregelung
geschlossen, das das genannte Protokoll Nr. 1 ändert; das
Zusatzprotokoll ist am 1. Januar 1988 in Kraft getreten.           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Ferner wurde ein neues Ergänzungsprotokoll zu dem Koope-
rationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik                                    Artikel 1
Jugoslawien über den Handel mit Textilwaren, nachstehend
„ErgänzungsprotokoU" genannt, paraphiert. Bis zum                  (1)     Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1990 sind die
Inkrafttreten des Ergänzungsprotokolls sollte ab 1. Januar         Einfuhren bestimmter in den Anhängen I, II, III und IV
 1990 die Regelung gemäß dem Beschluß 87/537/EWG des               aufgeführter Waren mit Ursprung in Jugoslawien in die
Rates vom 11. Dezember 1986 zur vorläufigen Anwendung              Gemeinschaft Plafonds und einer gemeinschaftlichen Über-
des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsge-             wachung unterworfen.
meinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik
Jugoslawien über den Handel mit Textilwaren (3) angewen-           Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Code nach der Kombi-
det werden. Bei dieser Sachlage ist es notwendig, daß die          nierten Nomenklatur und die Höhe der Plafonds oder
Kommission ständig über die Entwicklung der Einfuhren              Unterplafonds sind in den genannten Anhingen safjgeführt.
dieser Waren unterrichtet wird; somit muß auch die Einfuhr         In Anhang II sind diese Plafonds in Spalte 4 unter Buchstabe
dieser Waren überwacht werden. Infolgedessen sind die              b) angegeben.
jährlichen Zollplafonds in Höhe der für 19 90 angepaßten
Mengen zu eröffnen.                                                In den Grenzen dieser Tarifmaßnahmen wenden das
                                                                   Königreich Spanien und die Portugiesische Republik
Die Verordnung (EWG) Nr. 4150/87 des Rates vom 21.                 Zollsätze an, die nach der Verorchung (EWG) Nr.
Dezember 1987 zur Festlegung der Regelung für den Handel           4150/87 berechnet werden.
Spaniens und Portugals mit Jugoslawien und zur Änderung
der Verordnungen (EWG) Nr. 449/86 und (EWG) Nr.                    (2)     Für bestimmte Waren des Anhangs II, die einem den
2573/87 (") sieht vor, daß das Königreich Spanien und die
                                                                   gemeinschaftlichen Bestimmungen über den wirtschaftlichen
Portugiesische Republik ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttre-
                                                                   passiven Veredelungsverkehr entsprechenden passiven Ver-
tens nach den dort angegebenen Zeitfolgen Zollsätze anwen-
                                                                   edelungsverkehr unterworfen waren, sind die für diese
den, durch die der Abstand zwischen den Ausgangszollsätzen
und den Präferenzzollsätzen verringert wird.                       festgesetzten Plafonds in Spalte 4 unter Buchstabe a) ange-
                                                                   geben.
(') ABI. Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 1.                           (3)     Auf die Plafonds oder Unterplafonds sind die Waren
(*) ABI. Nr. L 389 vom 31. 12. 1987, S. 73.
                                                                   anzurechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum
(') ABI. Nr.  L 318 vom 7. 11. 1987, S. 51.
(«) ABI. Nr.  L 389 vom 31. 12. 1987, S. I.                        zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für die eine
                                                                   dem Protokoll Nr. 3 zum Abkommen entsprechende Waren-
                                                                   verkehrsbescheinigung vorliegt.
                                                                    Bei den für die Kategorien 5, 6, 7, 8, 15 und 16 in Spalte 4
                                                                    unter Buchstabe a) des Anhangs II festgesetzten Plafonds
                                                                    können die Wiedereinfuhren der Waren, die einem den
                                                                                                                                 r
 ---pagebreak---  gemeinschaftlichen Bestimmungen über den wirtschaftlichen       Bei Wiedereinführung der Zollsätze genießen jedoch die
 passiven Veredelungsverkehr entsprechenden passiven Ver-        Einfuhren der Waren, die in Anhang V aufgeführt sind und
 edelungsverkehr - unterworfen waren, nur dann auf die           die im Sinne des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen ihren
 entsprechenden Plafonds angerechnet werden, wenn in der         Ursprung in der durch die in Osimo unterzeichneten Abkom-
 von den zuständigen jugoslawischen Behörden ausgestellten       men geschaffenen Freizone erworben haben, weiterhin Zoll-
 Warenverkehrsbescheinigung die in den gemeinschaftlichen        freiheit, sofern dieser Ursprung von den zuständigen jugo-
 Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Vcrcde-         slawischen Behörden auf der Warenverkehrsbescheinigung
 lungsverkehr vorgesehene vorherige Bewilligung vermerkt         bescheinigt ist.
 ist.
                                                                 (5)    Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spä-
Eine Ware kann auf einen Plafond oder Unterplafond nur           testens bis zum fünfzehnten Tag jeden Monats Übersichten
dann angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbeschei-          über die im Laufe des Vormonats vorgenommenen Anrech-
nigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die                nungen. Auf Antrag der Kommission übermitteln sie 10-Ta-
Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden ist.             gesübersichten, und zwar innerhalb von fünf vollen Tagen
                                                                 nach Ablauf jedes 10-Tageszeitraums.
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds oder Unterpla-
fonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der gemäß den
 Unterabsätzen 1, 2 und 3 angerechneten Einfuhren festge-
                                                                                           Artikel 2
stellt.
                                                                 Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin-
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig die
                                                                 blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam-
unter den vorstehenden Bedingungen getätigten Einfuhren
                                                                 men.
mit; diese Auskünfte werden gemäß Absatz 5 erteilt.
(4)     Ist ein Plafond oder Unterplafond erreicht, so kann die
Kommission durch Verordnung die gegenüber Drittländern                                     Artikel 3
tatsächlich geltenden Zollsätze bis zum Ende des Kalender-
jahres wieder einfuhren.                                         Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Geschehen zu Brüssel am
                                                                                  Im Namen des Rates
                                                                                      Der Präsident
                                                                                                                            é
 ---pagebreak---                                                                         ANHANG I         Ca)
      Laufende         KN-Codè                                                                                               Höhe des Plafonds
      Nummer                                                               Warenbezeichnung
                                                                                                                               (in Tonnen)
         (1)              w                                                       P)                                                (4)
                       3102 (»)         Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemictel:
  01.0010              3102 1010        -   -  Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 CHT, bezogen auf das
                                               Gewicht des wasserfreien Stoffes                                                     3897
  01.0020              3102 10 91       anderer Harnstoff in wäßriger Lösung
                       3102 10 99       —-     anderer
                                        — Ammoniumsulfat; Doppelsalze und Mischungen von Ammoniumsulfat und                    »
                                           Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter):
                       3102 21 00       — — Ammoniumsulfat
                       3102 29          —-     andere:
                       3102 29 10       — — — Ammoniumsulfonitrat
                       3102 29 90       — — — andere
                       3102 30          — Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch in wäßriger Lösung:
                       3102 3 0 1 0     — — in wäßriger Lösung
                       3102 30 90      — — anderes
                       3102 40          — Mischungen von Ammoniumnitrar (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder                   34 215
                                           anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen:
                       3102 4 0 1 0    — — mit einem Gehalt an Stickstoff von 28 GHT oder weniger
                       3102 40 90      —-      mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT
                       3102 50         — Natriumnitrat (Natronsalpeter):
                       3102 50 90      — — andere Düngemittel
                       3102 60 00      — Doppelsalze und Mischungen von Calciumnitrat (Kalksalpctcr) und Ammonium-
                                           nitrat (Ammonsalpeter)
                       3102 70 00      — Calciumcyanamid (Kalkstickstoff)
                       3102 80 00      — Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) in wäßriger
                                           oder ammoniakalischer Lösung
                       3102 90 00      — andere, einschließlich der in den vorhergehenden Unterpositionen nicht genannten
                                           Mischungen
 01.0030               3105 (')        Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe
                                       Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses
                                       Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht
                                       von 10 kg oder weniger                                                                    54 369
 01.0040               3915            Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen:
                       3915 90         — von anderen Kunststoffen:
                                       — — andere:
                       3915 90 91      — — — von Epoxidharzen
                       3915 90 99      — — — andere
                       3916             Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und
                                       Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunst-
                                       stoffen:
                                                                                                                                     1 600
                       3916 90         — aus anderen Kunststoffen:
                    ex 3916 90 90      — — andere:
                                               — aus regenerierter Cellulose
                       3917            Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke
                                       (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen:
                       3917 10         — Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen:
 (') Jugoslawien kann nach Italien keine größeren Mengen ausführen als im GATT konsolidiert sind.
(•) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt: die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, wihrend die MfefoudM.
      Handlung im Rahmen dieseYAnhaiigs durch die KN-Code bestimmt wird. Bei KN-Code mit dem Zusatz ..ex" gilt der KN-Code zusammen mit
     der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Prlferenzsystem.
                                                                                                                                               r
 ---pagebreak---    Laufende     KN-Code                                        Warenbezeichnung                                    Höhe des Plafonds
   Nummer                                                                                                            (in Tonnen}
                   (2)                                                (3)                                                 (4)
01.0040       ex 3917 10 90 — — aus Cellulosekunststoffen:
(Fortsetzung)                     — aus regenerierter Cellulose
                            — Rohre und Schläuche, nicht biegsam:
                 3917 29    — - aus anderen Kunststoffen:
                            — - — nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                     tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 29 19
                            — — — - andere:
                                         — aus regenerierter Cellulose                                   ,
                 3917 32    — — andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                                  Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke:
                            — — — nahdos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                     tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 32 51 — — — — andere:
                                         — aus regenerierter Cellulose
                 3917 39    — - andere:
                            _ _ _ nahtlos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                     tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 39 19 — - — -      andere:
                                         — aus regenerierter Cellulose
                 3919       Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbst-
                            klebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen:
                 3919 10    — in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger:                                           1 600
                                                                                                                       (Fortsetzung)
                            — — andere:
              ex 3919 10 90 — — -    andere:
                                     -   aus regenerierter Cellulose
                 3919 90    — andere:
                            — — andere:
              ex 3919 90 90 — - -    andere:
                                     -   aus regenerierter Cellulose
                 3920       Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten
                            Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit
                            anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage:
                            — aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten:
                 3920 71    — .— aus regenerierter Cellulose:
                            _ _ _ Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von
                                     weniger als 0,75 mm:
                 3920 71 11 — — — — nicht bedruckt
                 3920 71 19 — — - — bedruckt
                 3920 71 90 — — — andere
                 3921       Andere Tafeln, Platten, Folien. Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen:
                            — aus Zellkunststoff:
                 3921 14 00 — — aus regenerierter Cellulose
01.0050          3912       Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in
                            Primärformen:
                 3912 20    -  Cellulosenitrate (einschließlich Collodium):                                                 1 002
                            -  -  nicht weichgemacht:
                                                                                                                                     l
 ---pagebreak---    Laufende      KN-Code                                          Warenbezeichnung                                   Höhe dw Plaibad«
   Nummer                                                                                                              (in Tonnen)
                   (2)                                                  (3)                                                  (4)
01.0050          3912 2 0 1 1 — —' — Collodium und Celloidin
(Fortsetzung)    3912 20 19   — - — andere
                 3912 20 90   — — weichgemacht
                 3915         Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen:
                 3915 90      — von anderen Kunststoffen:
                              — — andere:
              ex 3915 90 93             von Cellulose und ihren chemischen Derivaten:
                                        -   von Ccllulosenitraten
                 3916         Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und
                              Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunst-
                              stoffen:
                 3916 90      — aus anderen Kunststoffen:
              ex 3916 90 90 — — andere:
                                     — von Cellulosenitraten
                 3917         Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke
                              (Kniestücke, Flansche'und dergleichen), aus Kunststoffen:
                              — Rohre und Schläuche, nicht biegsam:
                 3917 29      — — aus anderen Kunststoffen:
                                        nahdos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                        tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 29 19 — - — — andere:
                                            - von Cellulosenitraten
                              — andere Rohre und Schläuche:
                 3917 32      — — andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                                     Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke:
                                                                                                                           fortsetzt
                                                                                                                         (Fortsetzung)
                                        nahdos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                        tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 32 51 — — — — andere:
                                            -  von Cellulosenitraten
                 3917 39      —-     andere:
                                        nahdos und auf Länge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                                        tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet:
              ex 3917 39 19 — — — — andere:
                                            -  von Cellulosenitraten
                 3919         Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbst-
                              klebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen:
                 3919 10      — in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger:
                              — — andere:
              ex 3919 10 90 — — - andere:
                                        -   von Zellulosenitraten
                 3919 90      — andere:
                              — — andere:
              ex 3919 9090    — — — andere:
                                        -   von Zellulosenitraten
                 3920         Andere Tafeln, Platten, Folien, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten Kunststoffen,
                              weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen
                              Stoffen verbunden, ohne Unterlage:
                              — aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten:
                 3920 72 00   — — aus Vulkanfiber
                                                                                                                                       1
 ---pagebreak---     Laufende                                                                                                           Höbe des Plafaadt
    Nummer           KN-Code                                         Warenbezeichnung
                                                                                                                         (iaTamtaa) ; .
       (D      '       (2)                                                 (3)                                            .   (4)    :
 01.0050             3921         Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen:
 (Fortsetzung)                    — aus Zellkunststoff:
                     3921 19      — - aus anderen Kunststoffen:
                                                                                                                                1 002
                     3921 19 90   —-     -  andere                                                                          (Fortsetzung)
                     3921 90      — andere:
                     3921 90 90   —-     andere
 01.0060             4011         Luftreifen aus Kautschuk, neu:
                    4011 10 00    — von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und
                                     Rennwagen) verwendeten Art
                    401120 00     — von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art
                    4011 30       — von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art:
                    401130 90     — — andere
                                  — andere:
                    4011 9 1 0 0  — — mit Stollen-, Winkel- oder ähnlichen Profilen
                    401199 00    — — andere
                    4012         Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohl kam-
                                 merreifen, auswechselbare Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk:
                    4012 10      — Luftreifen, runderneuert:
                 ex 4012 10 90   — — andere:                                                                                    5 229
                                        -   andere als der für Fahrräder und Mopeds, Motorräder und Motorroller
                                            verwendeten Art
                    4012 20      — Luftreifen, gebraucht:
                 ex 4012 20 90   — — andere:
                                        — andere als der für Fahrräder und Mopeds, Motorräder und Motorroller
                                            verwendeten Art
                    4013         Luftschläuche, aus Kautschuk:
                    4013 10      — von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und
                                    Rennwagen), Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art:
                    4013 10 10   — — von der für Personenkraftwagen verwendeten Art
                    4013.10 90   — — von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art
                                 — andere:
                    4013 90 90   — — andere
01.0080             4203         Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder:
                    4203 10 00   — Bekleidung
                                 — Handschuhe und Fausthandschuhe:
                    4203 21 00   —-     Spezialsporthandschuhe
                                 — — andere:
                                 — — — andere:                                                                                     511
                    4203 29 91   — — - — für Männer oder Knaben
                    4203 29 99   — — - — andere
                    4203 30 00   — Gürtel, Koppel und Schulterriemen
                    4203 40 00   — anderes Bekleidungszubehör
01.0090             4412         Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagerholz
                   4420          Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Kästchen, Etuis und Kästen für
                                 Schmuck, Schneidwaren, Gabeln und Löffel und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten .
                                 und andere Ziergegenstände aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz,          " 139 616 »'.
                                 ausgenommen Waren des Kapitels 94:
                   4420 90       — andere:
                   4420 90 10    — — Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
01.0100            4410          Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit
                                 Harz oder anderen organischen Bindeminein hergestellt                                   35 870
                                                                                                                                       /IO
 ---pagebreak---     Laufende KN-Code                                        Warenbezeichnung                                    Hohe das Plafonds
    Nummer                                                                                                        (in Tonnen)
      (D        (2)                                                (3)                                                 (4)
                                                                                                             "V
01.0110      6401        Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei
                         denen weder das Oberteil mit der Lauhohle noch das Oberteil selbst durch Nähen,
                         Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist                            604
             6402        Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff
01.0120      6403        Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonsrituiertem Leder
                         und Oberteil aus Leder                                                                            714
01.0130      6404       Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonsrituiertem Leder
                         und Oberteil aus Spinnstoffen:                                                            •
             6405       Andere Schuhe:
                                                                                                                          299
             6405 90     - andere:
             6405 90 10 - - mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem
                               Leder.
01.0140      7004       Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektieren-
                        der Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:
             7004 10    - in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder
                           reflektierender Schicht:
             7004 10 30 - — Antikglas
             7004 10 50 - — sog. Gartenglas
             7004 10 90 - — anderes
             7004 90    - anderes:                                                                                     7 498
             7004 90 50 - - Antikglas
             7004 90 70 - — sog." Gartenglas
                        - — anderes, mit einer Dicke von:
             7004 90 91           2,5 mm oder weniger
             7004 90 93 - - - mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm
             7004 90 95 - — — mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm
                                                                                                             4
             7004 90 99           mehr als 4,5 mm
01.0150      9405       Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder
                        genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschil-
                        der und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit
                        weder genannt noch inbegriffen:
                        - Teile:
                        — — aus Glas:
                                                                                                                       2 339
             9405 91
                                  Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenom-
                                  men Scheinwerfer):
             9405 91 19               andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen,
                                     Schirme, Glocken, Tulpen)                                               *
01.0160      7304       Rohre und Hohlprofile, nahdos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl:
             7304 10    - Rohre von der für öl- und Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe):
             7304 10 10 - - mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger
             7304 10 30 - - mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm
             7304 10 90 - - mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
             7304 20    - Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren oder Fördern von
                           öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing, drill pipe):
                        - — andere:                                                                                  14 273
             7304 20*91           mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger
             7304 20 99 _ _ _ mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
                        - andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl:
             7304 31    - - kaltgezogen oder kaltgewalzt:
                        - - — andere
             7304 31 91 - - - — Präzisionsstahlrohre
             7304 31 99 - - - — andere
                                                                                                                                  M
 ---pagebreak---     Laufende          KN-Code                                                 Warenbezeichnung                                        Höht d « Ffafama
    Nummer«                                                                                                                              (•TOMMK
       (1)               (2)                                                        (3)                                                       (4)
01.0160               7304 39         — — andere:
(Fortsetzung)         7304 3910 — — — roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Her-
                                                  stellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke
                                                  bestimmte)
                                       — — - undcre:
                                      — - — — andere:
                                      — — — — — andere:
                                      — — — — — — Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):
                      7304 39 51      — — — — — — — verzinkt
                      7304 39 59      — — — — — — — andere
                                      — — — — — — andere, mit einem äußeren Durchmesser von:
                      7304 39 91      — — — — - — - 168,3 mm oder weniger
                      7304 39 93      — — — — — — — mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm
                      7304 39 99      — — — — — — — mehr als 406,4 mm
                                      — andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl:
                      7304 41         — — kaltgezogen oder kaltgewalzt:
                      7304 41 90 — — - andere
                      7304 49         — — andere:
                      7304 49 10 _ _ _ r o h , gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Her-
                                                  stellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke
                                                  bestimmte)
                                      — — — andere:
                                      — — — — andere:
                      7304 49 91      — — — — — mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger
                      7304 49 99      — — — — — mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
                                      — andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legiertem Stahl:
                      7304 51         — — kaltgezogen oder kaltgewalzt:                                                                     14 273
                                      _ _ _ gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit einem                          (Fortsetzung)
                                                 Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis
                                                  2 GHT, auch mit einem Gewicht an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger,
                                                  mit einer Länge von:
                      730*5111        — — — — 4,5 m oder weniger
                      7304 5119       —               mehr als 4,5 m
                                      — — — andere:
                                      — — — — andere:
                      7304 51 91 — — — — — Präzisionsstahlrohre
                      7304 51 99 — — — — — andere
                      7304 59         — — andere:
                      7304 59 10                  roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Her-
                                                  stellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke
                                                  bestimmt (')
                                      — - - andere, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit
                                                  einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis
                                                  2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit
                                                  einer Länge von:
                      7304 59 31 _ _ _ _ 4,5 m oder weniger
                      7304 59 39 — — - - mehr als 4,5 m
                                       — - - andere:
                                       — — — — andere:
                      7304 59 91 _ — — — — mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger
                      7304 59 93 _ _ _ _ _ mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis
                                                         406,4 mm
                      7304 59 99 _ — _ _ _ mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm
                      7304 90          — andere:
                      7304 90 90 — — andere
(') Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II
    Buchstabe B der Einführenden Vorschriften (KN).
                                                                                                                                                      //t
 ---pagebreak---    Laufende                                                                                                     HohcfePlafaadK
                 KN-Code                                       Warenbezeichnung
   Nummer                                                                                                         (»Tonnen) '
      (1)          (2)                                                (3)                                             (4)
01.0160          7305       Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem inneren und äußeren
(Fortsetzung)               Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder
                            Stahl
                 7306       Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach
                            aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl:
                 7306 10    — Rohre von der für ö l - oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe):
                            — — längsnahtgeschweißt, mit einem äußeren Durchmesser von:
                 7306 10 11 — - — 168,3 mm oder weniger
                 7306 10 19 — — — mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm
                 7306 10 90 — — spiralnahtgeschweißt
                 7306 20 00 — Futterrohre und Steigrohre von der für das Fördern von ö l oder Gas verwendeten
                               Art (casing und tubing)
                 7306 30    — andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem
                               Stahl:
                            — — andere:
                            —         Präzisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von:
                 7306 30 21 — — — — 2 mm oder weniger
                 7306 30 29 —            mehr als 2 mm
                                      andere:
                 7306 30 30 —            Elektrorohre
                            _ _ _ _ Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):
                 7306 30 51 — — — — — verzinkt
                 7306 30 59 —-              andere                                                                       m
                                                                                                                   &ortsetzung)
                            —            andere, mit einem äußeren Durchmesser von:
                            — — — — — 168,3 mm oder weniger:
                 7306 30 71 — — — — — — verzinkt
                 7306 30 79 — — — — — — andere
                 7306 30 90 _ _ _ _ _ mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm
                 7306 40    -. andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl:
                            — - andere:
                 7306 40 91           kaltgezogen oder kaltgewalzt
                 7306 40 99           andere
                 7306 50    — andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legiertem
                               Suhl:
                            — — andere:
                 7306 50 91           Präzisionsstahlrohre
                 7306 50 99 — — — andere
                 7306 60    — andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt:
                            — — andere:
                                      mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, mit einer Wanddicke
                                      von:
                 7306 60 31 —            2 mm oder weniger
                 7306 60 39 — — — — mehr als 2 mm
                 7306 60 90 — — — mit anderem Querschnitt
                 7306 90 00 — andere
01.0165          7407       Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer:
              ex 7407 10 00 — aus raffiniertem Kupfer:
                               — massiv                                                                               4420
                            — aus Kupferlegierungen:
                            — - aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing):
                 7407 21 10           Stangen (Stäbe)
                                                                                                                                /?3
 ---pagebreak---     Laufende      KN-Code                                                                                            Höhe des Plafond*
    Nummer                                                        Warenbezeichnung
                                                                                                                       (in Tnnnan),
       (D            (2)                                                 (3)                                                (4)
 01.0165       ex 7407 21 90              Profile:
 (Fortsetzung)                            — massiv
                   7407 22      -  -   aus Kupfer-Nickel-Legicrungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-Legie-
                                       rungen (Neusilber):
               ex 7407 22 10    — — — aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel):
                                                                                                                          4420
                                          — massiv                                                                       (Fortsetzung)
               ex 7407 22 90    - - — aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber):
                                          — massiv
               ex 7407 29 00    — — andere:                                                              %
                                      — massiv
                   7408         Draht aus Kupfer                                                                   >
01.0170           7409          Bleche und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm                       1 iao
01.0180           7407          Stangen (Stäbe) und Profile, nus Kupfer:
               ex 7407 10 00   — aus raffiniertem Kupfer:
                                   - hohl          •           , '
                               — aus Kupferlegierungen:
                  7407 21      — — aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing):
               ex 7407 21 90   :          Profile:
                                         - hohl
                               ——     aus Kupfer-Nickel-Legicrungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-Legie-         3279
                                      rungen (Neusilber):
               ex 7407 22 10   —-     - aus Kupfer-Nickcl-Legierungen (Kupfernickel):
                                         - hohl
               ex 7407 22 90   ——     — aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber):
                                         - hohl
               ex 7407 29 00   ——     andere:
                                      - hohl
                  7411         Rohre aus Kupfer                                                                    *
01.0190           7604         Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium, ausgenommen der Unterposition
                               7604 21 00                                                                                 1 968
                  7605         Draht aus Aluminium                                                                 *
01.0200           7606         Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm                      4 315
01.0210           7903         Staub, Pulver und Flitter, aus Zink                                            \
                                                                                                                   j      3 248
                  7905         Bleche, Bänder und Folien, aus Zink
01.0220           8501         Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungs-
                               aggregate:
                  8501 10      — Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger:
                  8501 10 10   — — Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder weniger
                               — — andere:
                  8501   10 91 — — — Allstrom-(Universal-)motoren
                  8501  10  93 — — — Wechselstrommotoren
                  8501  10  99 — — — Gleichstrommotoren
                  8501  20     — Allstrom-(Universal-)motoren mit einer Leistung von mehr als 37,5 W:               >     6 118
                  8501  20  90 — - andere
                               — andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren:
                  8501 31      — - mit einer Leistung von 750 W oder weniger:
                  8501 31 90   — — — andere
                  8501 32      — — mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW:
                               — — — andere:
                  8501 32 91   _ _ _ _ mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW
                  8501 32 99   _ _ _ _ mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 75 kW
                                                                                                                                  M
 ---pagebreak---    Laufende   KN-Code                                       Warenbezeichnung'                           Hohe des Plafonds:
   Nummer                                                                                                 (in Tonnen)
      (1)        (2)                                               (3)                                         (4)
01.0220       8501 33          mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis 375 kW:
(Fortsetzung)            — — — andere:
              8501 33 91 - — — — Fahrmotoren
              8501 33 99 - - - - andere
              8501 34    — — mit einer Leistung von mehr als 375 kW:
                         -  — - andere:
              8501 34 50 — — — — Fahrmotoren
                                      andere, mit einer Leistung von:
              8501 34 91 -            _ mehr als 375 kW bis 750 kW
              8501 34 99                 mehr als 750 kW
                         — andere Emphasen-Wechselstrommotoren:
              8501 40 90 — — andere
                         -  andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren:
              8501 51          mit einer Leistung von 750 W oder weniger:
              85015190         — andere
              8501 52          mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW:
                         —        andere:
              8501 52 91              mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW
              8501 52 93              mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 37 kW
              8501 52 99              mit einer Leistung von mehr als 37 kW bis 75 kW
              8501 53          mit einer Leistung von mehr als 75 kW:
                                  andere:
              8501 53 50              Fahrmotoren
                         — — — — andere, mit einer Leistung von:
              8501 53 91                 mehr als 75 kW bis 750 kW
              8501 53 99                 mehr als 750 kW                                                ^ <,&}&,>
                         -  Wechselstromgeneratoren:
              8501 61    *- * mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
                         — — — andere:
              8501 61 91          _ mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger
              8501 61 99              mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA
              8501 62          mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA:
              8501 62 90 — - — andere
              8501 63          mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA:
              8501 63 90 — — — andere
              8501 64 00       mit einer Leistung von mehr als 750 kVA
              8502       Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Uniformer:
                         — Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit
                            Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
              850211           mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
              8502 11 90           andere
              850212     -  -  mit  einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA:
              8502 12^90 - - - andere
              8502 13          mit einer Leistung von mehr als 375 kVA:
                                   andere:
              8502 13 91              mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA
              8502 13 99              mit einer Leistung von mehr als 750 kVA
              8502 20    -  Stromerzeugungsaggregate,     angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit
                            Fremdzündung:
                         -  - andere:
                                                                                                                           4S
 ---pagebreak---     Laufende
                  KN-Code                                            Warenbezeichnung                                     n o n e oest nnaMMBv^>
    Nummer                                                                                                                    (mTotmcatf         1
       (1)           (2)                                                    (3)                                                      (4)    '*****•
 01.0220           8502 20 91       -   -  mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger
 (Fortsetzung)     8502 20 99       -   -  mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA
                   8502 30          andere Stromerzeugungsaggregate:
                                    — andere:
                                                                                                                          •      , c 6 118 ,
                   8502 30 91       -   -  Turbogeneratoren                                                                     (Fortsetzung)
                   8502 30 99       — — andere
                   8502 40          elektrische rotierende Umformer:
                   8502 40 90       — andere
01.0230           8503         Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501
                               oder 8502 bestimmt:                                                                » • '                    •:%<&
                  8503 0 0 1 0 — amagnetische Schrumpfringe
                  8503 00 90   — andere
                  8504         Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie
                               Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen:                                                          2 558
                  8504 90      — Teile:
                               — — von Transformatoren und Sclbstinduktionsspulen:
                  8504 9 0 1 1 — — — Ferritkerne              *
                  8504 90 19   — — — andere
                  8504 90 90   — — von Stromrichtern
01.0240        ex 8544         Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich
                               Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken; Kabel
                               aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit
                               Anschlußstücken versehen, mit Ausnahme von Waren der KN-Code 8544 30 10 und
                               8544 70 00                                                                                           2 641
01.0250           8546         Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art
                                                                                                                                       4ß
01.0270           8716         Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht
                               selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon:
                  8716 10      — Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen:
                  8716 10 10   — — faltbar
                               — — andere, mit einem Gewicht von:
                  8716-10 91 — - - 750 kg oder weniger
                  8716 10 93               mehr als 750 kg bis 3 500 kg
                  8716 10 99               mehr als 3 500 kg
                  8716 20      — Anhänger für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstlade- oder •entladevorrich-                     2875
                                   tung:
                  8716 20 10   —-      Stalldungstreuer
                  8716 20 90   — — andere
                               — andere Anhänger zum Befördern von Gütern:
                  8716 3100    —-      Anhänger mit Tankaufbau
                  8716 39      —-      andere:
                                            neu:
               8716 39 30 — - -                Sattelanhänger
                                               andere:
               8716 39 51                 - - einachsig
               8716 39 59 — — — — — andere
               8716 39 80                   gebraucht
                  8716 40 00   — andere Anhänger
01.0280           9401         Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen
                               umgewandelt werden können, und Teile davon:
                  9401 30      — Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe:
                  9401 30 10   — — gepolstert,-mit Rückenlehne und mit Rollen oder Gleitern
                  9401 30 90   — — andere
                  9401 40 00   — in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Camping-                            8922
                                  ausstattungen
                 9401 50 Oo    — Sitzmöbel aus Stuhirohr, Korbweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen
                               — andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz:
                 9401 61 00    — — gepolstert
                                                                                                                                             4t
 ---pagebreak---    Laufend*    KN-Code                                    Warenbezeichnung
   Nummer                                                                                                  (in Te
      (1)        (2)                                             (3)                                            (4)
01.0280        9401 69 00       andere
(Fortsetzung)             — andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall:
               9401 71 00      gepolstert
               9401 79 00       andere                                                                  [       8922
                                                                                                             (Fortsetzung)
               9401 80 00 — andere Sitzmöbel
               9401 90    — Teile:
               9401 90 90 — — andere
01.0290        9403       Andere Möbel und Teile davon:
               9403 10    — Metallmöbel von der in Büros verwendeten Art:
               9403 10 10      Zeichentische (ausgenommen solche der Position 9017)
                          — — andere, mit einer Höhe von:
                          — — — 80 cm oder weniger:
               9403 10 51 —- -     -  Schreibtische
               9403 10 59 — — — — andere
                               — mehr als 80 cm:
               9403 10 91             Schränke mit Türen oder Rolläden
               9403 10 93             Karteischränke und andere Schränke mit Schubladen
               9403 10 99 — — — — andere
               9403 20    — andere Metallmöbel:
                          — — andere:
               9403 20 91          Betten
               9403 20 99 — — — andere
               9403 30    — Holzmöbel von der in Büros verwendeten An:
                          — - mit einer Höhe von 80 cm oder weniger:
               9403 30 11 — — — Schreibtische                                                           r-     7 851
               9403 30 19 — — — andere
                               mit einer Höhe von mehr als 80 cm:
               9403 30 91 —- -     Schränke
               9403 30 99 — — — andere
               9403 40 00 — Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art
               9403 50 00 — Holzmöbcl von der im Schlafzimmer verwendeten Art
               9403 60    — andere Holzmöbel:
               9403 60 10      Holzmöbel von der in Eß- und Wohnzimmer verwendeten Art
                               üqlgpflbej \on àft in Läden verwendeten Art
              HB**        r Kuiss^oteTP**1
                          — — andere
               9403 70 90
                          — Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder
               9403 80 00
                            ähnlichen Stoffen
               9403 90    — Teile:
               9403 90 10 — — aus Metall
               9403 90 30 — - aus Holz
               9403 90 90      aus anderen Stoffen
                                                                                                                           1?
 ---pagebreak---                                                                        ANHANG II         (a)
                                                                                                                                                      T
                                                                                                                      Höhe des Plafonds:
            Laufende                                                                                                  a) für Waren, die unter Artikel 1
            Nummer            KN-Code                                  Warenbezeichnung                                   Absatz 2 fallen
           (Kategorie)                                                                                                b) für Waren, die unter Artikel 1
                                                                                                                          Absatz .1 feilen
               (1)                (2)                                          (3)                                                     (4)
          02.0010            5204 1100        Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf              b ) 7 957Tonnen
              (1)            5204 19 00
                             5205 11 00
                             5205 12 00
                             5205 13 00
                             5205 14 00
                             5205 15 10
                         ' 5205 15 90
                             5205 21 00
                             5205 22 00
                             5205 23 00
                             5205 24 00
                             5205 25 10
                             5205 25 30
                             5205 25 90
                             5205 31 00
                             5205 32 00
                             5205 33 00
                             5205 34 00
                             5205 35 10
                             5205 35 90
                             5205 41 00
                             5205 42 00
                             5205 43 00
                             5205 44 00
                             5205 45 10
                             5205 45 30
                             5205 45 90
                             5206 11 00
                             5206 12 00
                             520613 00
                             5206 14 00
                             5206 15 10
                             5206 15 90
                             5206 21 00
                             5206 22 00
                             5206 23 00
                             5206 24 00
                             5206 25 10
                             5206 25 90
                             5206 31 00
                             5206 32 00
                             5206 33 00
                             5206 34 00
                             5206 35 10
                             5206 35 90
                             5206 41 00
                             5206 42 00
                             5206 43 00
                             5206 44 00
                             520É45 10
                          ** 5206 45 90
                          ex 5604 90 00
          02.0020            5208 11 10       Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe          b) 9  837 Tonnen
              (2)            5208 11 90       (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, Che-
                             5208 12 11       nillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                             5208 12 13
                             5208 12 15
i») Unbeschadet der Auslegungsrcgeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Priferenzbehandlung
    im Rahmen dieses Anhangs durch die Code der KN bestimmt wird. Bei KN-l'odc mit dem Zuat7 ..ei" gill der KN-Code zusammen mit der dazugehöri-
    gen Warenbeschreibung für die Zulassung zum PräTerenzsystem.
                                                                                                                                                        n
 ---pagebreak---                           -2 -
    (t)          (2)        (3)              (4)
 02.0020      5208 12 19        b) 8 SSTroonen
    (2)       5208 12 91           (Fortsetzung)
(Fortsetzung) 5208 12 93
              5208 12 95
              5208 12 99
              5208 13 00
              5208 19 00
              5208 2110
              5208 21 90                 •
              5208 2211
              5208 22 1J
              5208 2215
              5208 22 19
              5208 22 91
              5208 22 93
              5208 22 95
              5208 22 99
              5208 23 00
              5208 29 00
              5208 31 00
              5208 3211
              5208 32 13
              5208 32 15
              5208 32 19
              5208 32 91
              5208 32 93
              5208 32 95
              5208 32 99
              5208 33 00
              5208 39 00
              5208 41 00
              5208 42 00
              5208 43 00
              5208 49 00
              5208 5100
              5208 52 10
              5208 52 90-
              5208 53 00
              5208 59 00
              5209 11 00
              5209 12 00
              5209 19 00
              5209 21 00
              5209 22 00
              5209 29 00
              5209.3100
              5209 32 00
              5209 39 00
              5209 41 00
              5209 42 00
              5209 43 00
              5209 49 10
              5209 49 90
              5209 51 00
              5209 52 00
              5209 59 00
              521011 10
              5210 11 90
              521012 00
              5210 19 00
              5210 21 10
              5210 21 90
              5210 22 00
              5210 29 00
              5210 31 10
              5210 31 90
              5210 32 00
              5210 39 00
 ---pagebreak---                                                     ""->"*
     (1)            (2)                                   (3)                (4)
   02.0020       5210 41 00                                     b) 8 957ronnen
     (2)         5210 42 00                                        (Fortsetzung)
(Fortsetzung)    5210 49 00
                 5210 5100
                 5210 52 00
                 5210 59 00
                 52111100
                 521112 00
                 521119 00
                 5211 21 00
                 5211 22 00                                             *
                 5211 29 00
                 52113100
                 521132 00
                 521139 00
                 52114100
                 521142 00
                 521143 00
                 521149 11
                 5211 49 19
                 5211 49 90
                 5211 51 00
                 521152 00
                 521159 00
                 52121110
                 5212 11 90
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                 5212 12 90
                 5212 13 10
                 5212 13 90
                 5212 14 10
                 521214 90
                 5212 15 10
                 5212 15 90
                 5212 21 10
                 5212 2190
                 5212 22 10
                 5212 22 90
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                 5212 23 90
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                 5212 24 90
                 5212 25 10
                 5212 25 90
              ex 5811 00 00
              ex 6308 00 00
   02.0025       5208 31 00 davon andere als roh oder gebleicht b)2 203 Tonnen
    (2A)         5208 32 11
                 5208 32 13
                 5208 32 15
                 5208 32 19
                 5208 32 91
                 5208 32 93
                 5208 32 95
                 5208 32 99
                 S208 33 00
                 5208 39 00
                 5208 41 00
                 5208 42 00
                 5208 43 00
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                 5208 52 90
                 5208 53 00
                 5208 59 00
 ---pagebreak---                                                         — •» ~"
     (1)            (2)                                     (3)                                             (4)
   02.0025       52091100                                                                     b) 2 arygonncn
    (2A)         5209 12 00                                                                       (Fortsetzung)
(Fortsetzung)    5209 19 00
                 5209 21 00
                 5209 22 00
                 5209 29 00
                 5209 3 t 00
                 5209 32 00
                 5209 39 00
                 5209 41 00                                                                             *
                 5209 42 00
                 5209 43 00
                 5209 49 10
                 5209 49 90
                 5209 51 00
                 5209 52 00
                 5209 59 00                 •
                 5210 31 10
                 5210 3190
                 5210 32 00
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                 5210 4100
                 5210 42 00
                 5210 49 00
                 5210 51 00
                 5210 5200
                 5210 59 00
                 52113100
                 521132 00
                 521139 00
                 52114100
                 521142 00
                 521143 00
                 5211 49 11
                 5211 49 19
                 521149 90
                 5211 51 06
                 521152 00
                 52115900
                 52121310'
                 5212 13 90
                 5212 14 10
                 5212 14 90
                 521215 10
                 521215 90
                 5212 21 10
                 5212 2190
                 5212 2210
                 5212 22 90
                 5212 2310
                 5212 23 90
                 5212 24 10
                 5212 24 90
                 5212 25 10
                 5212 25 90
              ex 581100 00
              ex 0308 00 00
   02.0030       55121100    Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Binder, Samt,   Plafond ausgesetzt
     (3)         551219 10   Plüsch, Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Che-
                 5512 19 90  nillegewebc
                 5512 21 00
                 5512 2910
                 5512 29 90
                 5512 91 00
                 5512 99 10
                 5512 99 90
 ---pagebreak---      (1)           (2)      (3)           (4)
 02.0030       5513 11 10
    (3)        5513 11 30       Plafond ausgesetzt
(Fortsetzung)  5513 11 90
               551312 00
               551313 00
               5513 19 00
               5513 21 10
               5513 21 30
               5513 21 90
               5513 22 00
               5513 23 00
               5513 29 00
               5513 31 00
               5513 32 00
               5513 33 00
               5513 39 00
               5513 41 00
               5513 42 00
               5513 43 00
               5513 49 00
               5514 1100
               5514 12 00
               5514 13 00
               5514 1900
               5514 21 00
               5514 22 00
               5514 23 00
               5514 29 00
               5514 31 00
               5514 32 00
               5514 33 00 •
               5514 39 00
               5514 4100
               5514 42 00
               5514 43 00
               5514 49 00
               55151L10
               55151130
               5515 11 90
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               551512 30
               5515 12 90
               5515 13 11
               5515 13 19
               5515 13 91
               5515 13 99
               5515 19 10
               5515 19 30
               5515 19 90
               5515 2110
               5515 21 30
               5515 21 90
               5515 2211
               5515 22 19
               5515 22 91
               5515 22 99
               5515 2910
              .5515 29 30
               5515 29 90
               5515 91 10
               5515 91 30
               5515 91 90
               5515 92 11
               5515 92 19
               5515 92 91
               5515 92 99
               5515 99 10
               5515 99 30
                5515 99 90
                                                   Vi
 ---pagebreak---                                                               -6 -
         W                (2)                                     (3)                                            (4)
    02.0030           5803 90 30
        (3)        ex 5905 00 70
   (Fortsetzung)
                   ex 6308 00 00                                                                              ,
 a) 02.0050.          610110 90   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als  »)3 795 000*"«*
 b) 02.0055           6101 20 90  zugeschnitten und genäht), Anoraks, Windjacken und ähnliche        h
        (5)           6101 30 90  Waren, aus Gewirken                                                  H 977 OOO510«*
                      6102 10 90
                      6102 20 90                                                                               •
                      6102 3090
                      61101010
                      6110 1031
                      611010 39
                      611010 91
                      611010 99
                      6110 20 91
                      6110 2099
                      6110 30 91
                      6110 30 99
a) 02.0060           6203 41 10  Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange     a ) 12 287 OOQtock
b) 02.0065           6203 41 90   Hosen, aus Geweben, für Männer und Knaben, lange Hosen aus        b) 958 000 Stück
       (6)           6203 42 31  Geweben für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder
                     6203 42 33  synthetischen oder künsdichen Spinnstoffen
                     6203 42 35
                     6203 42 90
                     6203 43 19
                     6203 43 90
                     6203 49 19
                     6203 49 50
                     6204 61 10
                     6204 62 31
                     6204 62 33
                     6204 62 35
                     6204 63 19
                     6204 69 19
a) 02.0070           6106 10 00  Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken, und andere als aus            a)6 483 OOOStück
b) 02.0075           6106 20 00  Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künst-      b)
                                                                                                         528 000 Stück
       (7)           6106 90 10  lichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen
                     6206 20 00
                     6206 30 00
                     6206 40 00
a) 02.0080           6205 10 00  Oberhemden, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben,        a) 16 444 OQQück
b) 02.0085           6205 20 00  aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künsdichen Spinn-     b) 2 835 OOOStück
       (8)           6205 30 00  stoffen
   02.0090           58021100    Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder     b)879 Tonnen
       (9)           5802 19 00  Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe
                                 (Frottiergewebe), aus Baumwolle
                 ex 6302 60 00
a) 02.0150           62021100    Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und    2)6 841 OOQstück
b) 02.0155       ex 6202 12 10   Jacken, für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baum-       b) 697 000 S«««*
      (15)        ex 6202 12 90  wolle oder synthetischen oder künsdichen Spinnstoffen (ausgenom-
                 ex 6202 13 10   men Parkas der Kategorie 21)
                  ex 6202 13 90
                     6204 31 00
                     6204 32 90
                     6204 33 90
                     6204 39 19
                     6210 30 00
                                                                                                                       v>
 ---pagebreak---        (1)        (2)                                      (3)                                         (4)
a) 02.0160    6203 1100   Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Männer    •) 3 872 OOfltück
b) 02.0165    6203 12 00  und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder         b)           Stück
      (16)    6203 19 10  künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge                     579 000
              6203 19 30
              6203 21 00
              6203 22 90
              6203 23 90
              6203 29 19
             5807 90 90                                                                            s
   02.0670    6113 0010   Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus b) 751 Tonnen
     (67)                 Wirkwaren, Wäsche aller Art aus Gewirken; Gardinen, Vorhänge
              611710 00
                          und Innenrollos, Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren
              6117 20 00
                          zur Innenausstattung, aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken,
              6117 80 10
                          einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszubehör
              6117 80 90
               6117 90 00
               6301 20 10
               6301 30 10
               63014010
               6301 90 10
               63021010
               630210 90
               6302 4000
           ex 6302 60 00
               6303 11 00
               6303 12 00
               6303 19 00
               6304 11 00
               6304 91 00
            ex 6305 20 00
               6305 31 fO
            ex 6305 39 00
            ex 6305 90 00
               6307 10 10
               6307 9010
                                                                                                              u
 ---pagebreak---                                                                         ANHANG til
     Laufende                                                                                                                         Höhe des Plafonds
     Nummer           KN-Code                                                 Warenbezeichnung
                                                                                                                                         (in Tonnen)
                   2710 00             Erdöl und ö l aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zubereitungen mit
                                       einem Gehalt an Erdöl oder ö l aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in
                                       denen diese ö l e den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch
                                       inbegriffen:
                                       — Leichtöle:
                                       — — zu anderer Verwendung:
                                       — — — Spezialbenzin:                                                                       *
 03.0010           2710 00 21          — - - - Testbenzin (white spirit)
                   2710 00 25          — — — — andere
                                       — — - andere:
                                       — — - — Motorenbenzin:
                   2710 00 31          — — — — — Flugbenzin
                                       — — — — — anderes, mit einem Bleigehalt von:
                   2710 00 33          - - - - - -          0,013 g/l oder weniger
                   2710 00 35                               mehr als 0,013 g/l
                   2710 00 37          — - — - leichter Flugturbinenkraftstoff
                   2710 00 39          — — — — andere Leichtöle
                                       — mittelschwere öle:
                                       — — zu anderer Verwendung:
                                       — — — Leichtöl (Kerosin):
                   2710 00 51          — — — - Flugturbinen kraftstoff
                   2710 00 55          — — — — anderes
                   2710 00 59          — —. — andere
                                       — Schweröle:
                                            : Gasöl:
                   2710 00 69          — — — zu anderer Verwendung
                                              Heizöl:
                   2710 00 79          — — — zu anderer Verwendung
                                       — — Schmieröl; andere öle:
                   2710 00 95          — - - zum Mischen unter den Bedingungen der zusätzlichen Anmerkung 6 zu
                                                                                                                                         765 006
                                                  Kapitel 27 (>)
                   2710 00 99          — — — zu anderer Verwendung
                   2711                Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
                                       — verflüssigt:
                   2711 12             — — Propan:
                                      — - — Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Hundertteilen oder mehr:
                   27111211            — — — - zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff
                                       — — — anderes:
                   2711 12 99          — — — — zu anderer Verwendung
                   271113              — — Butan:
                   2711 13 90          — — — zu anderer Verwendung
                   2712                Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände (.slack
                                       wax"), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche
                                       durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt:
                   2712 10             — Vaselin:
                   2712 10 90          — - andere
                   271220 00          — Paraffin mit einem Gehalt an ö l von weniger als 0,75 GHT
                   2712-90             — andere:
                                       — — andere:
                                       — — — roh:
                   2712 90 39         — — — — zu anderer Verwendung
                   2712 90 90         — — — andere
                   2713                Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl öder ö l aus
                                       bituminösen Mineralien:
                   2713 90            — andere Rückstände aus Erdöl oder ö l aus bituminösen Mineralien:
                   2713 90 90         — - andere
(') Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbcsrimmungen festgesetzten Voraussetzungen.
                                                                                                                                                        2sr
 ---pagebreak---                                                                      ANHANG IV          (a)
         Laufende        KN-Code                                                                                                 Höhe des Plafonds
         Nummer                                                             Warenbezeichnung
                                                                                                                                    (in Tonnen)
      04.0030           7202             Ferrolegierungen:
                                         — Ferrosilicium:
                        720221           — — mit einem Siliciumgehalt von mehr als 55 GHT:
                        7202 21 10       —- -      mit einem Siliciumgehalt von mehr als 55 bis 80 GHT                                  7 711
                        7202 21 90       — — — mit einem Siliciumgehalt von mehr als 80 GHT
                        7202 29 00             anderes
                                                                                                       •
     04.0040            7202 30 00       — Ferrosiliciummangan                                                                          1 237
     04.0050                             — Ferrochrom:
                        7202 41          — — mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 GHT:
                        7202 41 10       — — — mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 bis 6 GHT
                        7202 41 90       — - — mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 6 GHT                                           1 901
                        7202 49          — — anderes:
                        7202 49 10      — — — mit einem Kohlenstöffgehalt von 0,05 GHT oder weniger
                        7202 49 50      — — — mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,05 bis 0,5 GHT
                        7202 49 90      — — — mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,5 bis 4 GHT
                                        davon:
     04.0055         ex 7202 49 10      — Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder
                     ex 7202 49 50          weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90 Gewichtshundertteilen (hochraffi-
                                            niertes Ferrochrom)                                                                           949
     04.0090            7901            Zink in Rohform:
                                        — nichtlegiertes Zink:
                        7901 11 00 "           mir einem Zinkgehalt von 99,99 GHT oder mehr
                        7901 12         — — mit einem Zinkgehalt von weniger als 99,99 GHT:
                        7901 12 10                 mit einem Zinkgehalt von 99,95 oder mehr, jedoch weniger als 99,99                   2 717
                                                   GHT
                        7901 12 30             — mit einem Zinkgehalt von 98,5 oder mehr, jedoch weniger als 99,95 GHT
                        7901 12 90                 mit einem Zinkgehalt von 97,5 oder mehr, jedoch weniger als 98,5 GHT
                        7901 20 00      — Zinklegierungen
(a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Priferenzbehandlung
    im Rahmen dieses Anhangs durch die Code der K.N bestimmt wird. Bei KN-Code mit dem Zuatz ..ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehöri-
    gen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
                                                                                                                                                     u
 ---pagebreak---                                             ANHANG V
    KN-Code                                        Warenbezeichnung
4410        Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder
            anderen organischen Bindemitteln hergestellt
4412        Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz
4420        Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Kästchen, Etuis und Kästen für Schmuck,
            Schneidwaren, Gabeln und Löffel und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und andere
            Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des
            Kapitels 94:
4420 90     -   andere:
4420 90 10         Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
8501        Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate:
8501 10     -   Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger:
8501 10 10  -   - Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder weniger
            -   — andere:
8501 10 91  -   — — Allstrom-( Universal-)motoren
8501 10 93  -   -  -   Wechselstrommotoren
8501 10 99  -   - — Gleichstrommotoren
8501 20     -   Allstrom-(Universal-)motoren mit einer Leistung von mehr als 37,5 W:
8501 20 90  -   — andere
            - andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren
8501 31     -   - mit einer Leistung von 750 W oder weniger:
8501 31 90  - — — andere
8501 32     -   -  mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW:
            - —-      andere:
8501 32 91                mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW
8501 32 99                mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 75 kW
8501 33     - *- mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis 375 kW:
            -   - -    andere:
8501 33 91  -   - - -     Fahrmotoren
850133 99   -   — - — andere
8501 34     -   - mit einer Leistung von mehr als 375 kW:
            -   — — andere:
8501 34 50  -   — — — Fahrmotoren
            -   — — — andere, mit einer Leistung von:
8501 34 91                   mehr als 375 kW bis 750 kW
8501 34 99                   mehr als 750 kW
8501 40     -   andere Einphasen-Wechselstrommotoren:
8501 40 90  -   -  andere
            -   andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren:
8501 51            mit einer Leistung von 750 W oder weniger
K501 51 90  ... - — andere
8501 52     -   - mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW:
            -   — — andere:
8501 52 91  _ _           mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW
8501 52 9 3 _ _ _ _ mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 37 kW
8501 52 99  _ _ _ _ mit einer Leistung von mehr als 37 kW bis 75 kW
8501 53     -   -  mit einer Leistung von mehr als 75 kW:
            -   - - andere:
                                                                                                          Vh
 ---pagebreak---      KN-Code                                         Warenbezeichnung
 8501 53 50        ——-      Fahrmotoren
                 • — '— — andere, mit einer Leistung von:
 8501 53 91                    mehr als 75 kW bis 750 kW
 8501 53 99        -.          mehr als 750 kW
                  Wechselstromgeneratoren:
 8501 61          — mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
                  — — andere:                                                                      *
 8501 61 91       — — — mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger
 8501 61 99                mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA
 8501 62      — - mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA:
 8501 62 90   — — — andere
8501 63       — — mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA:
8501 63 90    — — — andere
8501 64 00    — -* mit einer Leistung von mehr als 750 kVA                                 *
8502         Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer:
             — Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbst-
                  zündung (Diesel- oder Halbdieselmotor):
8502 11      — — mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger:
85021190     — — — andere
8502 12      — — mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA:
8502 12 90   -»- — — andere
8502 13      — — mit einer Leistung von mehr als 375 kVA:
             — — — andere:
8502 13 91   — — — — mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA
8502 13 99   ——- -         mit einer Leistung von mehr als 750 kVA
8502 20      — Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremd-
                 zündung:
             — — andere:
8502 20 91   — — — mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger
8502 20 99   — — — mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA
8502 30      — andere Stromerzeugungsaggregate:
             — - andere:
8502 30 91   — — — Turbogeneratoren
8502 30 99   — — — andere
8502 40      — elektrische rotierende Umformer:
8502 40 90   — — andere
8503 00      Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502
             bestimmt:
8503 00 10   — amagnetische Schrumpfringe
8503 00 90   — andere
8504*"       Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und
             andere Selbstinduktionsspulen:
8504 90      — Teile:
             — - von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen:
8504 90 11   —-       - Ferritkerne
8504 90 19   —- -       andere
8504 90 90   — — von Stromrichtern
8546         Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art
                                                                                                            IÏ
 ---pagebreak---               FICHE D'IMPACT SUR LA COMPETITIVITE KT L'EMPLOI
Cette proposition est formulée en conformité avec un engagement contractuel
de la Communauté.   L'impact découlant de cette concession a été pris en
considération lors de la prise de décision d'adoption de ces mesures tarifaires et
il n'aura pas un caractère sérieux sur la compétitivité et l'emploi dans la
Corjrnunauté.
                                                                                   21
 ---pagebreak--- FICHE FINANCIERE
1.      Ligne budgétaire concernée : Chap. 12 art.120
2.      Base juridique : art. 113 au traité
3.      Intitulé de la mesure tarifaire : Propositions de règlements du
        Conseil portant établissement de plafonds et d* une surveillance
        carmunautaire à l'égard des importations de certains produits
        originaires de Yougoslavie (1990)
4.      Objectif : Mise en oeuvre d'instruments juridiques permettant
        l'application des mesures de sauvegarde prévues à l'Accord
        CEE/Vougoslavie
5.      Perte de recettes : L'application éventuelle des dispositions du
        règlement ne conduit pas à des pertes de recettes, mais, au
        contraire, à des augmentations de celles-ci.
                                                                         2o
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- Kommission der Europäischen Gemeinschaften
KOM(89) 375 endg.
Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG) DES RATES
zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftli-
chen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in
Jugoslawien (1990)
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
25.7.1989
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L - 2985 Luxemburg
Serie: DOKUMENTE
1989 — 30 Seiten - Format 21,0 x 29,7 cm
DE
ISSN: 0254-1467
ISBN: 92-77-52374-3
Katalognummer: CB-CO-89-345-DE-C
 ---pagebreak---                                                              ISSN 0254-1467
KOM(89) 375 endg.
DOKUMENTE                        33TA»«#«SW3} '«ttUMd'ACMBV
Vorschlag einer
VERORDNUNG (EWG) DES RATES
zur Festsetzung von Plafonds und zur
Einrichtung einer gemeinschaftlichen
Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren
mit Ursprung in Jugoslawien (1990)
(von der Kommission dem Rat vorgelegt)
 11     02                                                  25.7.1989
Katalognummer: CB-CO-89-345-DE-C
ISBN: 92-77-52374-3
€
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN