CELEX: 32004R1011
Language: de
Date: 2004-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1011/2004 der Kommission vom 24. Mai 2004 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker und Zucker-Kakao-Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG und EG/ÜLG für die im Mai 2004 eingereichten Anträge

25.5.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 186/3
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1011/2004 DER KOMMISSION
   
   vom 24. Mai 2004
   über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker und Zucker-Kakao-Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG und EG/ÜLG für die im Mai 2004 eingereichten Anträge
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf den Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 192/2002 der Kommission vom 31. Januar 2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Anhang III Artikel 6 Absatz 4 des Beschlusses 2001/822/EG ist die Ursprungskumulierung AKP/ÜLG/EG für Erzeugnisse des Kapitels 17 und der KN Codes 1806 10 30 und 1806 10 90 im Rahmen einer jährlichen Menge von 28 000 Tonnen Zucker zugelassen. Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2302/2003 der Kommission vom 29. Dezember 2003 zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG (3) beträgt die für die im Mai 2004 eingereichten Lizenzanträge verfügbare Menge 18 667 Tonnen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei den nationalen Behörden wurden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 Anträge auf Erteilung von Einfuhrlizenzen für eine Gesamtmenge von 74 613,612 Tonnen gestellt, die die verfügbare Menge übersteigt.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 muss daher ein einheitlicher Kürzungssatz bestimmt werden, der auf alle eingereichten Anträge anzuwenden ist —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Den Einfuhrlizenzanträgen, die gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 bis zum 7. Mai 2004 eingereicht worden sind, wird im Umfang von 25,018223 % der beantragten Menge stattgegeben.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. Mai 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         J. M. SILVA RODRÍGUEZ
         
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 55.
   
      (3)  ABl. L 342 vom 30.12.2003, S. 4.