CELEX: 31975R3071
Language: de
Date: 1975-11-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3071/75 der Kommission vom 26. November 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

27. 11 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 307/ 11
                            VERORDNUNG (EWG Nr. 3071 /75 DER KOMMISSION
                                                vom 26. November 1975
                    zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                              Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
GEMEINSCHAFTEN —                                                die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (5), zuletzt ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1997/75 (6),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
                                                               schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
Marktorganisation für Getreide ( J), insbesondere auf          Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
Artikel 14 Absatz 4,
                                                               Weise zu berechnen ist, um mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                               einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­            weicht.
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (2), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 668 /75 (3), insbesondere auf Artikel            Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
12 Absatz 4,                                                   schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
                                                                Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                      der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                               erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
                                                               wird. Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (7) hat ver­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             schiedene Ubergangsmaßnahmen für stärkehaltige Er­
                                                               zeugnisse vorgesehen .
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln              Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­             nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1
Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/EWG festge­
legt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
                                                               schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­
hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses           überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                  gen, ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die               stimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­               Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 des
treide* und Reisverarbeitungserzeugnissen (4) durch             Rates vom 24. Juni 1975 über die Regelung für land­
den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­               wirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus land­
rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­           wirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­                 Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseei­
träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem
im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­           schen Ländern und Gebieten (8) um den festen Teilbe­
fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird              trag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil
nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die            des Teilbetrags zu vermindern .
man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­            Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­          GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet           ordnung (EWG) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
ansieht.
                                                               07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
                                                               schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                 Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu begrenzen,
sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­           der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­               satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  (5) ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                     (<>) ABl . Nr. L 202 vom 1 . 8 . 1975, S. 57.
(3) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3. 1975, S. 18 .                   (7) ABl . Nr. L 195 vom 26. 7. 1975, S. 25 .
 4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                    « ABl . Nr. L 166 vom 28 . 6. 1975, S. 67.
 ---pagebreak--- Nr. L 307/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           27 . 11 . 75
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                    Artikel 1
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche       Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
    Parität dieser Währungen stützt,                         Verordnung (EWG) Nr. 2721HS und in Artikel 1 Ab­
                                                             satz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/EWG
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,             genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                             unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und          fungen sind im Anhang zu dieser Verordnung festge­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die        legt.
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                     Artikel 2
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
Zolltarif übernommen —                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1975 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. November 1975               |
                                                                      Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                    Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  27. 11 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Mr. L 307/ 13
                                                           ANHANG
                                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
          Nummer                                                                             Drittländer
      de» Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas            (ausgenommen      AKP oder
                                                                                             AKP oder         ÜLG (•)
                                                                                              ÜLG) (•)
                                                                                                              i
07.06 A                 Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                 2,57 (»)        1,07 no
                       ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                       ausgenommen süße Kartoffeln
 11.01 C               Mehl von Gerste (f)                                                     30,65           25,65
 M.Ol D                Mehl von Hafer (*)                                                      48,96           43,96
 ! 1.01 EI             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­            64,08           59,08
                       teilen oder weniger (')
 M.Ol E II             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als Sl,5 Gewichts­         35,98           33,48
                       hundertteilen (*)
M.Ol F                 Mehl von Reis (*)                                                       12,41             9,91
11.01 G                Mehl von Buchweizen (*)                                                  5,00              0
11.01 H                Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                         25,73          23,23
11.011 J               Mehl von Kanariensaat (f )                                               2,50              0
11.01 K                Mehl von Sorghum (*)                                                    33,62          31,12
11.01 L                Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,           2,50              0
                       Hafer, Mais, Reis, Buchweizen , Hirse aller Art, Kanariensaat (•)
11.02 AI!              Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (*)                                  70,50          65,50
11.02 A III            Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (*)                                 30,65           25,65
11.02 A IV             Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (*)                                  48,96           43,96
11.02 A Va ) 1         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5         64,08           59,08
                       Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                       bestimmt (')
1 1.02 A V a ) 2       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5         64,08           59,08
                       Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                       bestimmt (*)
11.02 A Vb )           Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr        35,98           33,48
                       als 1,5 Gewichtshundertteilen (*)
11.02 A VI             Grobgrieß und Feingrieß von Reis (l)                                    12,41            9,91
11.02 A VII            Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (*)                               5,00             0
11.02 A VIII           Grobgrieß und Feingrieß von Hirse aller Art, außer von                 25,73           23,23
                       Sorghum (•)
 ---pagebreak--- Nr. L 307/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27. 11 . 75
                                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                               Drittländer
    des Tarifichenias                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                              AKP öder
                                                                                           (ausgenommen
                                                                                              AKP oder        ÜLG n
                                                                                              ÜLG) n
11.02 A IX            Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (l)                                  33,62           31,12
11.02 AX              Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­            ' 2,50            0
                      korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller
                      Art (»)
I1.02BU ) 1           Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (*)                              25,30           22,80
11.02BIa)2aa )        gestutzter Hafer                                                         27,41           24,91
1 1.02 B I a ) 2 bb ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (*)                               46,46           43,96
1 1.02 B I a ) 3      Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) (*)                            2,50            0
11.02 Bla ) 4         Körner von Hirse aller Art, außer Sorghum, geschält (entspelzt) (*)      38,93           36,43
1 1.02 B I b) 1       Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder             25,30           22,80
                      geschrotet (Grütze) (*)
1 1.02 B 1 b ) 2      Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder              46,46           43,96
                      geschrotet (Grütze) (2)
11.02 BIb).3          Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) und geschnitten oder           2,50            0
                      geschrotet (Grütze) (*)
11.02 B I b) 4        Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält (ent­            38,93           36,43
                      spelzt), geschnitten oder geschrotet (Grütze) (*)
11.02 B II a )        Körner von Weizen , geschält (entspelzt, auch geschnitten oder           43,18           40,68
                      geschrotet (*)
11.02 B II b)         Körner von Roggen , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder          50,90           48,40
                      geschrotet (f)
11.02 B II c)    •    Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­         55,01           52,51
                      schrotet (2)
11.02 B II d )        Körner von Sorghum, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder          51,32           48,82
                      geschrotet (f)
11.02 B II e)         Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,                2,50            0
                      Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                      geschnitten oder geschrotet (*)
11.02 C I             Körner von Weizen, periförmig geschliffen (*)                            51,44           48,94
11.02 C II            Körner von Roggen, periförmig geschliffen (*)                            60,72           58,22
11.02 C III           Körner von Geiste, periförmig geschliffen (*)                            40,63           35,63
11.02 C IV            Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)                             41,57          39,07
11.02 C V             Körner von Mais, periförmig geschliffen (*)                              55,01          52,51
11.02 C VI            Körner von Buchweizen, periförmig geschliffen (*)                          2,50            0
11.02 C VII           Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, periförmig ge­            38,93          36,43
                      schliffen (*) .
11.02 C VIII          Körner von Sorghum, periförmig geschliffen (*)                           51,32          48,82
11.02 C IX            Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              2,50            0
                      Mais. Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (*)
 ---pagebreak--- .27. 11 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. 'L 307/ 15
                                                                                          Abschöpfungen in RE/Tonne
         Nummer                                                                           Drittländer
     de* Tarifschemas                   Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                             AKP oder
                                                                                        (ausgenommen
                                                                                          AKP od«          ÜLG (*)
                                                                                           ÜLG) (*)
 J1.02 D I            Körner von Weizen, nur geschrotet (*)                                 33,70          31,20
 11.02 D II           Körner von Roggen, nur geschrotet (*)                                 39,62          37,12
 1 1.02 D III         Körner von Gerste, nur geschrotet (*)                                 17,04           14,54
 11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                  27,41          24,91
 11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet (*)                                   35,98          33,48
 11.02 D VI           Körner von Buchweizen, nur geschrotet (*)                              2,50             0
 11.02 D VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet (*)     25,73          23,23
 11.02 D VIII         Körner von Sorghum, nur geschrotet (*)                                33,62          31,12
 11.02 D IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,          2,50             0
                      Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (l)
 11.02 E I a) 1       Getreidekörner von Gerste, gequetscht (*)                             17,04          14,54
 11.02 Ela) 2         Getreidekörner von Hafer, gequetscht (*)                          .   27,41          24,91
 11.02 E I a ) 3      Getreidekörner von Buchweizen, gequetscht (*)                          2,50             0
 11.02 E I a ) 4      Getreidekörner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, ge­            25,73          23,23
                      quetscht (')
 11.02 E I b) l       Flocken von Gerste (*)                                                33,50          28,50
 11.02 E I b) 2       Flocken von Hafer (*)                                                 53,84          48,84
 11.02 E I b) 3       Flocken von Buchweizen (*)                                             5,00             0
 11.02 E I b) 4       Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                    45,99          40,99 -
 11.02 E II a)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (*)                       60,06          55,06
 11.02 E II b)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                       70,50          65,50
 11.02 E II c)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                         64,08          59,08
 11.02 E II d)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Sorghum (*)                      59,92          54,92
 11.02 E U e) 1       Flocken von Reis (*)                                                  21,83           16,83
 11-02 E II e) 2      Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,           5,00             0
                      Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, ausge­
                      nommen Flocken von Reis (*)
 11.02 Fl             Pellets von Weizen (*)                                                60,06          55,06
 11.02 F II           Pellets von Roggen (*)                                                70,50          65,50
 11.02 F IT!          Pellets von Gerste (*)                                                30,65          25,65
 ---pagebreak--- Nr. L 307/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 27. 11 . 75
                      \                                                                          Abschöpfungen in RE/Tonne
         Nummer                                                                                  Drittländer
     de* Tarifschemas                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                                 AKP oder
                                                                                               (ausgenommen
                                                                                                  AKP oder        ÜLG (*}
                                                                                                  ÜLG) (*)
11.02 F IV              Pellets von Hafer (')                                                      48,96           43,96
II.02FV                 Pellets von Mais (*)                                                       64,08           59,08
11.02 F VI              Pellets von Reis (*)                                                       12,41             9,91
11.02 F VII             Pellets von Buchweizen                                                      . 5,00            0
11.02 F VIII            Pellets von Hirse aller Art, außer , von Sorghum (l)                       25,73           23,23
11.02 FIX               Pellets von Sorghum (*)                                                    33,62           31,12
1 1.02 F X              Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                2,50            0
                        Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (*)
11.02 G I               Weizenkeime, auch gemahlen                                                 27,94           22,94
1 1.02 G II             Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                        29,62           24,62
11.06 A                 Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                     5,07            0   (5)
                        anderen   Wurzeln    oder     Knollen     der   Tarifnummer  07.06 des
                        Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                        gemacht
11.06 II 1              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maränta, Salep oder                   53,74           33,74 (5)
                        anderen    Wurzeln   oder      Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                        Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                        für die Stärkeherstellung bestimmt
 1 1.06 B II            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                   69,84           49,84 (5)
                        anderen    Wurzeln    oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                        Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                        nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
 11.07 A 1 a )          Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                              63,45           54,45
 11.07 A I b )           Malz aus Weizen , ungeröstet, außer in Form von Mehl                        49,68          40,68
 11.07 A IIa)           -Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                  34,37 (*)      25,37
 11.07 A II b )          Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl            27,95          18,95
  11.07 B                Malz, geröstet                                                              31,09 (4 )     22,09
 11.08 A 1               Stärke von Mais                                                             53,74          36,74
  11.08 All              Stärke von Reis                                                             25,50             0
  11.08 A III            Stärke von Weizen                                                           48,44          31,44
  11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln                                                       53,74          36,74
  11.08 A V              Stärkt von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere            53,74          18,37 (5 )
                         als Kartoffelstärke
  11.09 A             |  Kleber von Weizen, getrocknet                                             207,16           57,16
 ---pagebreak---   27. 11 . 75                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 307/ 17
                                                                                                                     Abschöpfungen in RE/Tonne
           Nummer                                                                                                   Drittländer
       de« Tariflichem ;)!                            Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                       (ausgenommen       AKP oder
                                                                                                                     AKP oder         ÜLG (»)
                                                                                                                     ÜLG) (•)
  11.09 B                        Kleber von Weizen, nicht getrocknet                                                 207,16            57,16
  17.02 B II n )                Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                         127,92            47,92
                                Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                auf den Trockenstoff (3), als weißes kristallines Pulver, auch
                                agglomeriert
  17.02 B II b )                Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                            91,74            36,74
                                sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (8), außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
  17.05 B I                     Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                   127,92            47,92
                                lines Pulver, auch agglomeriert
  17.05 B II                    Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                         91,74            36,74
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
 2.3.02 A I a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                7,77            7,77
                                anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
 23.02 A I b) 1                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                          12,42            12,42
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                                die menschliche Ernährung
 23.02 A 1 h ) 2                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                          24,85           24,85
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                                die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                                menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                                als 45 Gewichtshundertteilen
 23.02 A II a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                6,22            6,22
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
 23.02 A II b )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                             24,85           24,85
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
 23.03 A I                      Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                           195,64           45,64
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertleilen
 {*) Vorbehaltlich der Anwendung der Vorschriften des Artikels 22 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75.
 (') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(*) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarif­
     nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr alt 45 Ge­
         wichtshundertteilen ,
     — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder
         weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen
         4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundert teile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile
        oder weniger beträgt.
     Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnum mer 11.02.
(■) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie
     die Waren der Tarifitelle 17.02 B 11 .
 (4) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinheiten
     je 100 kg verringert .
(•) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den . Ländern und Gebieten nicht
     erhoben :       ,
     — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A ,
     — Mehl und Grieß von Maranta der Tarifstelle ex 11.06 A , ex 11.06 B I und II ,
     — Stärke von Maranta der Tarifstelle ex 11.08 A V.