CELEX: 31979R2781
Language: de
Date: 1979-12-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2781/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

13 . 12. 79                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 318 / 23
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2781 /79 DER KOMMISSION
                                                 vom 12 . Dezember 1979
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in un­
                                                  verändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
                                                                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Marktorganisation für Zucker ( ! ), zuletzt geändert            durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ster Satz ,
                                                                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     stattung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330 /74                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG)                dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­               kann zwischenzeitlich geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                 Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­            tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte
                                                                 und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
                                                                 angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/ 68 festzusetzen .                                  Artikel 1
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei              stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­          ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
 nung (EWG) Nr. 1467/77 (7), definiert.                          Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                 träge festgesetzt.
(1)  ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(3)  ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6.                                            Artikel 2
(«)  ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .
(5)  ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .
(o)  ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 13 . Dezember 1979 in
(7)  ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                     Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 318 /24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       13 . 12 . 79
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 12. Dezember 1979
                                                                                            Für die Kom mission
                                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                                                Vizepräsident
                                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrer­
                              stattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                            (EC.II / 100 kv)
                   Nummer
                     des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
                Gemeinsamen                                                                                                    betrag
                   Zolltarifs
              17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      14,00
                                      B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                   14,71 (')
                                          (b) andere Rohzucker                                                               1 1,50 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel S Absatz 3 der Verordnung
                 ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet .