CELEX: 31999R2024
Language: de
Date: 1999-09-22 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2024/1999 der Kommission vom 22. September 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 250/6                DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     23. 9. 1999
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 2024/1999 DER KOMMISSION
                                                       vom 22. September 1999
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
                                                                 Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                2135/95 der Kommission vom 7. September 1995 mit
                                                                                Durchführungsvorschriften für die Gewährung von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                          Ausfuhrerstattungen im Zuckersektor (5) definiert. Die so
Gemeinschaft,                                                                   berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom                     gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für                          und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.              (4)     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
1148/98 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19                         dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                       machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
in Erwägung nachstehender Gründe:                                               in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
(1)      Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               (5)     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
         kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
         Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                        (6)     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
         Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
                                                                                kann zwischenzeitlich geändert werden.
         Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
         Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             (7)     Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
         ausgeglichen werden.                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
(2)      Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                        rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
         Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-               auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
         dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und                             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
         Rohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf dem              (8)     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
         Markt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
         und insbesondere der in Artikel 17a der angeführten                    schusses für Zucker —
         Verordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-
         zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-
         schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         berücksichtigen.
(3)      Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität                                   Artikel 1
         festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
         (EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die          Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
         Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker und des          der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
         Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-            Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten Erzeugnisse
         nung der cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die         werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
         Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden.
         Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 17a                                           Artikel 2
         Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 festzu-
         setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EG) Nr.          Diese Verordnung tritt am 23. September 1999 in Kraft.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                      staat.
                      Brüssel, den 22. September 1999
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl.  L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl.  L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl.  L 349 vom 31.12.1994,  S. 105.                                (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
 ---pagebreak--- 23. 9. 1999        DE                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          L 250/7
                                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 22. September 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für
                                       Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                           Erzeugniscode                          Betrag der Erstattung
                                                                                  — in EUR/100 kg —
                                        1701 11 90 9100                               43,51      (1)
                                        1701 11 90 9910                               41,58      (1)
                                        1701 11 90 9950                                          (2)
                                        1701 12 90 9100                               43,51      (1)
                                        1701 12 90 9910                               41,58      (1)
                                        1701 12 90 9950                                          (2)
                                                                           — in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
                                        1701 91 00 9000                                0,4730
                                                                                  — in EUR/100 kg —
                                        1701 99 10 9100                               47,30
                                        1701 99 10 9910                               45,20
                                        1701 99 10 9950                               45,20
                                                                           — in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
                                        1701 99 90 9100                                0,4730
                              ( ) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der
                               1
                                  Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a Absatz
                                  4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
                                  Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
                                  (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).