CELEX: 31978R2193
Language: de
Date: 1978-09-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2193/78 der Kommission vom 20. September 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr . L 258 / 22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                21 . 9 . 78
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2193/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 20 . September 1978
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide , Schappeseide
               oder Bourretteseide , der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Brasilien , dem die
               in der Verordnung ( EWG ) Nr. 1197 /78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen
                                                      gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  eingeführt werden , sobald der in Frage kommende
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Für Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bourrette­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  seide ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
                                                                 Grundlage auf 97 Tonnen festgesetzt. Demgemäß be­
                                                                 trägt der Höchstbetrag 19,40 Tonnen. Am 1 1 . Septem­
                                                                 ber 1978 haben die in der Gemeinschaft angerechne­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 197/78 des               ten Einfuhren von Geweben aus Seide, Schappeseide
Rates vom 30 . Mai 1978 zur Eröffnung, Aufteilung                oder Bourretteseide, mit Ursprung in Brasilien , dem
und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für              Zollpräferenzen gewährt werden , den in Rede stehen­
Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungslän­               den Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks
dern und -gebieten ('), insbesondere auf Artikel 4,              der genannten Verordnung ( EWG) Nr. 1197/78 , die
                                                                 die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
                                                                 infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemein­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               samen Zolltarifs für die betreffenden Waren ge­
                                                                 genüber Brasilien wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe des Anhangs C dieser Verordnung innerhalb                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.
Dieser entspricht gleich 87 v.H. des Betrages, der sich
ergibt durch Addition einerseits der Mengen (in Ton­
nen) der 1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren die­
ser Waren aus den in Anhang D genannten unabhän­                                           A rtikel 1
gigen Ländern — mit Ausnahme jener Länder, denen
von der Gemeinschaft bereits Zollpräferenzregelungen
gewährt wurden — und andererseits von 5 v.H. der                 Ab 24. September 1978 wird der Zollsatz, der auf­
Menge der 1970 getätigten Einfuhren aus den übrigen              grund der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates
Ländern sowie den Ländern , denen diese Regelungen               ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
bereits gewährt wurden . Im Rahmen dieses Plafonds               folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiederein­
müssen sich die Anrechnungen von Waren mit Ur­                   geführt :
sprung in einem der in Anhang D der genannten Ver­
ordnung erwähnten Länder und Gebiete innerhalb                      Nummer des
eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags von 50 v.H.                  Gemeinsamen                  Warenbezeichnung
dieses Plafonds halten , mit Ausnahme bestimmter                      Zolltarifs
Waren , für die der Höchstbetrag auf den in Anhang C
der genannten Verordnung angegebenen Prozentsatz                 50.09             Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bour­
herabgesetzt ist. Für diese Waren ist der Prozentsatz                              retteseide
auf 20 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                      Artikel 2
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder
oder Gebiete , mit Ausnahme der in Anhang E dersel­
ben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wieder­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(•) ABl . Nr. L 149 vom 5 . 6 . 1978 , S. 1 .                     meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 21 . 9 . 78                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 258 / 23
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat .
            Brüssel , den 20 . September 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission