CELEX: 31991R1236
Language: de
Date: 1991-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1236/91 der Kommission vom 13. Mai 1991 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

14. 5. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 119/7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1236/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 13. Mai 1991
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung
                                          in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission
 GEMEINSCHAFTEN —                                                (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          (5), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
                                                                 Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         folgendes berücksichtigt werden :
Absatz 2 Buchstabe b),
                                                                 — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                      nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                    letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                1676/85 des Rates f), zuletzt geändert durch die
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     ist ;
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates (3) betrifft                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Israel.
                                                                 Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte
                                                                 Präferenzzoll wurde für großblütige Rosen mit Ursprung
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                 in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr. 2977/90 der
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
                                                                 Kommission (9) ausgesetzt.
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses        Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.         (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen              Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung               rung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         Ursprung in Israel erfüllt sind —
Erzeugerpreises betragen :
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
                                                                                           Artikel 1
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte,
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         bei der Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Codes ex
     b) dieser Verordnung.                                       0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
                                                                 erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung sieht in
seinem zweiten Abschnitt vor, daß in Ermangelung von                                       Artikel 2
Notierungen der Präferenzzoll wiedereingeführt wird,
wenn für sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage ab dem            Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1991 in Kraft.
Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung der Maßnahme
keine Notierungen vorliegen .                                    (4) ABl .  Nr. L 299 vom 30 . 10. 1990, S. 26 .
                                                                 O   ABl.   Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16 .
                                                                 (6) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 8 .
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     O   ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     f)  ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
0 ABl. Nr. L 81 vom 28 . 3. 1990, S. 7.                          O   ABl.   Nr. L 283 vom 16 . 10. 1990, S. 19 .
 ---pagebreak--- Nr. L 119/8                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       14. 5. 91
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 13. Mai 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission