CELEX: 31976R0768
Language: de
Date: 1976-04-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 768/76 der Kommission vom 2. April 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Griffe für Besen und Bürsten, aus Holz, der Tarifstelle 44.25 ex B, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

3 . 4. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 90/ 5
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 768/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 2. April 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Griffe für Besen und Bürsten, aus Holz,
               der Tarifstelle 44.25 ex B, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung
               (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                  zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                gebenen Grundlage auf 776 000 Rechnungseinheiten
GEMEINSCHAFTEN —                                               festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              388 000 Rechnungseinheiten . Am 29. März 1976 ha­
                                                               ben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Besen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               und Bürsten, aus Holz, der Tarifstelle 44.25 ex B, mit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des              Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         3010/75, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
Absatz 2,
                                                               sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
in Erwägung nachstehender Gründe :                             für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             wiedereinzuführen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 1 1 5 v.H. der Summe des Wertes der                                      Artikel 1
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern               Ab 6. April 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­                Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­               November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus           Brasilien wiedereingeführt :
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­
ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.                 Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                    Zolltarifs
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder               44.25                Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werk­
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                                      zeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme be­                                  und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel,
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                               aus Holz ; Schuhformen, Schuhleisten und
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                              Schuhspanner, aus Holz :
ten Verordnung angegeben ist.                                                       ex B. andere :
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                          — Griffe für Besen und Bürsten,
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                          aus Holz
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht                                         Artikel 2
ist.
                                                               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Griffe für Besen und Bürsten, aus Holz, der Tarif­         öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
stelle 44.25 ex B, ist der Plafond gemäß der oben ange­        meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 2. April 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .