CELEX: 31971R0833
Language: de
Date: 1971-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 833/71 der Kommission vom 22. April 1971 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum vom 1. Mai 1971 an

23 . 4 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 91 /31
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 833/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. April 1971
                zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum
                                                   vom 1 . Mai 1971 an
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
GEMEINSCHAFTEN —                                                gegenwärtige Marktsituation bei Eiern führt dazu,
                                                                die Erstattung auf einen Betrag festzusetzen, der der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 Gemeinschaft    die   Teilnahme   am  internationalen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Handel ermöglicht und dem Charakter der Ausfuhren
                                                                dieser Erzeugnisse sowie ihrer Bedeutung zum gegen­
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des                  wärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Eier (1 ), zuletzt geändert durch         Der Verwaltungsausschuß für Geflügelfleisch und Eier
die Verordnung (EWG) Nr. 436/70 (2), insbesondere               hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
 auf Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 5 Satz 1 , und              gesetzten Frist Stellung genommen —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/EWG
 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen
 und den Preisen in der Gemeinschaft für die in                                         Artikel 1
 Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung auf­
 geführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der             Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr
 Ausfuhr ausgeglichen werden .                                   im ursprünglichen Zustand die in Artikel 9 der Ver­
                                                                 ordnung Nr. 122/67/EWG genannte Erstattung ge­
                                                                 währt wird, und die Beträge dieser Erstattung wer­
 Die Verordnung Nr. 175 / 67/EWG des Rates vom
                                                                 den im Anhang festgesetzt.
 27. Juni 1967 (3), geändert durch die Verordnung
  ( EWG) Nr. 437/70 (4), hat die Grundregeln für die
 Gewährung der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie                                       Artikel 2
 die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge auf­
 gestellt.                                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22 . April 1971
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                         Franco M. MALFATTI
   (») ABl. Nr.  117 vom 19. 6. 1967, S. 2293/67.
   H   ABl. Nr.  L 55 vom 10.3.1970, S. 1 .
   (3) ABl. Nr.  130 vom 28. 6. 1967, S. 2610/67.
   (4) ABl. Nr.  L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 2 .
 ---pagebreak--- Nr. L 91 /32                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                23 . 4 . 71
                                                                  ANHANG
                 Nummer
                    des
              Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                       Erstattungen
                 Zolltarifs
                     1                                                     2                                                     3
                                                                                                                             RE/Stück
                 04.05                     Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                                           Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                                           A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                              I. Eier von Hausgeflügel :
                                                  a) Bruteier (a)                                                            0,0100
                                                                                                                              RE/kg
                                                 b ) andere                                                                  0,1276
                                           B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                              I. genießbar :
                                                  a ) Eier ohne Schale :
                                                      1 , getrocknet                                                         0,4015
                                                      2 , andere                                                             0,1099
                                                  b) Eigelb :
                                                      1 , flüssig                                                            0,1932
                                                      2, gefroren                                                            0,2064
                                                      3 , getrocknet                                                         0,4072
       ' a ) H.crher gehören nur Eier von Hausgeflügel , die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten
             Voraussetzungen entsprechen .