CELEX: 62009TJ0372
Language: de
Date: 2011-03-21 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 21. März  2011. # Visti Beheer BV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GOLD MEISTER - Ältere nationale und Gemeinschaftswortmarke MEISTER - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009. # Rechtssache T-372/09.

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 21. März 2011 – Visti Beheer/HABM – Meister (GOLD MEISTER)
      (Rechtssache T-372/09)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GOLD MEISTER – Ältere nationale und Gemeinschaftswortmarke MEISTER – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 21-24,
         37-38)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Juni 2009 (Sache R 1465/2008‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen der Meister & Co. AG und der Visti Beheer BV
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Visti Beheer BV
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke GOLD MEISTER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 14, 16, 35, 37, 40 und 42 – Anmeldung Nr. 5243209
            
         
               Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               Meister & Co. AG
            
         
               Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Deutsche Wortmarke Nr. 39534716 und Gemeinschaftsmarke Nr. 2607737 MEISTER für Waren der Klasse 14, wobei sich der Widerspruch
                  lediglich gegen die Eintragung für Waren dieser Klasse richtete 
               
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Die Beschwerde wurde zurückgewiesen.
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Visti Beheer BV trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des HABM.
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  	Die Meister & Co. AG trägt ihre eigenen Kosten.