CELEX: 31977R0994
Language: de
Date: 1977-05-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 994/77 der Kommission vom 10. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder aller Art, der Tarifnummer 40.11, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

12 . 5. 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 119/ 11
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 994/77 DER KOMMISSION
                                                   vom 10 . Mai 1977
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Reifen, auswechselbare Überreifen, Luft­
                schläuche und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder aller Art, der Tarif­
                nummer 40.11 , mit Ursprung in Süd Korea, dem die in der Verordnung (EWG)
                      Nr. 3021 /76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
  GEMEINSCHAFTEN —                                              Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
                                                               Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             geführt werden, sobald der in Frage kommende
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des             Für Reifen, auswechselbare Uberreifen , Luftschläuche
  Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­          und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder al­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             ler Art, der Tarifnummer 40.1 1 , ist der Plafond gemäß
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4        der oben angegebenen Grundlage auf 14 457 000
 Absatz 2,                                                      Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt
                                                               der Höchstbetrag 2 168 550 Rechnungseinheiten . Am
                                                                5 . Mai 1977 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            von Reifen, auswechselbaren Uberreifen, Luftschläu­
                                                               chen und Felgenbändern, aus Weichkautschuk, für
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            Räder aller Art, der Tarifnummer 40.11 , mit Ursprung
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               in Süd Korea, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
 gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­           den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit              betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­          3021 /76, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist            für die betreffenden Waren gegenüber Süd Korea
 gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition            wiedereinzuführen —
 einserseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
 tes der cif-Einfuhren im Jahr 1974 aus den übrigen
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits                                    Artikel 1
 im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­        Ab 15 . Mai 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 trag 172,5 v.H. des Betrages übersteigen , den man er­        Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausgesetzt
 hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres           ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden           Waren mit Ursprung in Süd Korea wiedereingeführt :
 beiden Werte zugrunde legt.
                                                                   Nummer des
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­                 Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen            40.1 1             Reifen , auswechselbare Überreifen , Luft­
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten , mit                         schläuche und Felgenbänder, aus Weich­
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­                                kautschuk , für Räder aller Art
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 15 v.H. herabgesetzt .
                                                                                         Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl ; Nr. L 349 vom 20 . 12. 1976, S. 23 .                 meinschaften in Kraft .
 ---pagebreak--- Nr. L 119/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     12 . 5 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 10 . Mai 1977
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission