CELEX: 31967R0197
Language: de
Date: 1967-06-30 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 197/67/EWG der Kommission vom 28. Juni 1967 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleusungspreise für Geflügelfleisch für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Oktober 1967

2822/67                      AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 30 . 6 . 67
 absatz der Verordnung Nr. 120/67/EWG ist die                    Als cif-Preis für Terminkäufe gilt der gemäß
 am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung der          Artikel 3 Absatz (2) der Verordnung Nr. 140/67/EWG
 Ausfuhrlizenz gültige Ausfuhrerstattung anwend­             bestimmte Preis, wobei jedoch für jeden Monat
 bar :                                                      der Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an
                                                            Hand der Angebote für Verladungen während des
      — vermindert um einen Betrag, der gleich dem           Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde
 Unterschied zwischen dem cif-Preis für Termin­
                                                             gelegt wird.
 käufe und dem cif-Preis ist, wenn ersterer um mehr
 als 1 Rechnungseinheit je Tonne über letzterem                                     Artikel 2
 liegt ;
                                                                 Ist die Ausfuhrlizenz vom Tage der Erteilung an
      — erhöht um einen Betrag, der gleich dem Un­          bis zum Ablauf des fünften auf den Monat der Er­
 terschied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis
                                                            teilung folgenden Monats gültig, so entspricht der
 für Terminkäufe ist, wenn ersterer um mehr als 1           Betrag der im voraus festgesetzten Erstattung für
 Rechnungseinheit je Tonne über letzterem liegt.             eine Ausfuhr von Weichweizen und Gerste, die
                                                            während der beiden letzten Monate der Gültigkeits­
      Außerhalb der wöchentlichen Festsetzung kann          dauer der Ausfuhrlizenz getätigt wird, für die einzel­
 der Betrag der im voraus festgesetzten Erstattung          nen Erzeugnisse dem Erstattungsbetrag, der auf ein
 berichtigt werden, wenn sich bei Anwendung des             Ausfuhrgeschäft anwendbar ist, das während des
 oben beschriebenen Berechnungs Verfahrens eine             dritten auf den Monat der Lizenzerteilung folgen­
 Änderung des Erstattungsbetrags um mehr als 0,125          den Monats durchgeführt wird.
 Rechnungseinheiten je Tonne ergeben würde.
                                                                                    Artikel 3
      Als cif-Preis gilt der gemäß Artikel 13 der Ver­
 ordnung Nr. 120/67/EWG bestimmte Preis.                         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1967 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
               jedem Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 28 . Juni 1967
                                                                      Für die Kommission
                                                                         Der Präsident
                                                                      Walter HALLSTEIN
                              VERORDNUNG Nr. 197/67/EWG DER KOMMISSION
                                                vom 28. Juni 1967
                      zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleusungspreise für
                      Geflügelfleisch für den Zeitraum vom 1 . Juli bis 31 . Oktober 1967
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz (1) der
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                   Verordnung Nr. 123/67/EWG genannten Erzeug­
                                                            nisse in die Gemeinschaft muß eine Abschöpfung
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der              erhoben werden, die für jedes Vierteljahr im voraus
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                       festgesetzt wird. Die erste Festsetzung der Ab­
                                                            schöpfung muß für den Zeitraum vom 1 . Juli bis
     gestützt auf die Verordnung Nr. 123/67/EWG             31 . Oktober 1967 erfolgen.
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemein­
same Marktorganisation für Geflügelfleisch (1), ins­
besondere auf Artikel 3 und Artikel 7 Absatz (1),                Die Abschöpfung für geschlachtetes Geflügel
                                                            setzt sich aus zwei Teilbeträgen zusammen.
     in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Der erste Teilbetrag muß der Differenz zwi­
(J  ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2301 /67 .             schen den Preisen der Gemeinschaft und auf dem
 ---pagebreak--- 30 . 6 . 67                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               2823/67
Weltmarkt für die in Anlage I der Verordnung                   Für die Erzeugnisse der Tarifnummern 02.03,
Nr. 146/67/EWG des Rates vom 21 . Juni 1967 zur           15.01 B und ex 16.02 B I des Gemeinsamen Zoll­
Festsetzung der Vorschriften für die Berechnung der       tarifs, für die der Zollsatz im GATT konsolidiert
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für             worden ist, müssen die Abschöpfungen auf den
Geflügelfleisch (*) bestimmte Futtergetreidemenge         sich aus dieser Konsolidierung ergebenden Betrag
entsprechen.                                              begrenzt werden.
     Der Preis der Futtergetreidemenge in der Ge­              Für die in Artikel 1 Absatz (1 ) der Verordnung
                                                          Nr. 123/67/EWG genannten Erzeugnisse müssen
meinschaft muß gemäß Artikel 2 der Verordnung
Nr. 146/67/EWG ermittelt werden. Der Preis der            die Einschleusungspreise für jedes Vierteljahr im
gleichen Menge auf dem Weltmarkt muß gemäß                voraus festgelegt werden. Die erste Festsetzung
Artikel 3 dieser gleichen Verordnung ermittelt wer­       des Einschleusungspreises muß für den Zeitraum
den .                                                     vom 1 . Juli bis 31 . Oktober 1967 vorgenommen
                                                          werden .
     Auf Grund dieses Artikels 3 wird vorgesehen,              Der Einschleusungspreis für geschlachtetes Ge­
daß der Preis der einzelnen Getreidearten auf dem
                                                          flügel setzt sich aus zwei Beträgen zusammen .
Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif-Preise
der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­
Preise werden für einen Zeitraum von sechs Mona­               Der erste Betrag muß dem Weltmarktpreis der
ten vor dem Vierteljahr, in dem        der genannte Teil­ im Anhang II zur Verordnung Nr. 146/67/EWG
betrag errechnet wird, ermittelt.      Der Zeitraum vom   bestimmten Futtergetreidemenge gleich sein.
 1 . November 1966 bis 30 . April      1967 liegt vor dem
Zeitpunkt des Inkrafttretens           des gemeinsamen         Der Preis dieser Getreidemenge muß gemäß
 Marktes für Getreide. Während dieses Zeitraums           Artikel 4 Absätze (2) und (3) der Verordnung Nr.
 wurden daher cif-Preise für jeden einzelnen Mit­         146/67/EWG festgelegt werden.
 gliedstaat festgesetzt, während ab 1 . Juli 1967 ein
einziger cif-Preis, errechnet für Rotterdam, ermittelt
 werden soll. Daher sollten zur Berechnung des                 Auf Grund dieses Artikels 4 wird vorgesehen,
                                                          daß der Preis der einzelnen Getreidearten auf dem
 arithmetischen Mittels die während des genannten
                                                          Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif-Preise
 Zeitraums für die Niederlande festgesetzten cif­
Preise zugrunde gelegt werden.                            der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­
                                                          Preise werden für einen Zeitraum von 6 Monaten
                                                          vor dem Vierteljahr, in dem der genannte Teil­
      Der zweite Teilbetrag muß 7 v. H. des Mittels       betrag errechnet wird, ermittelt. Der Zeitraum vom
 der für die vier Vierteljahre vor dem 1 . Mai jedes       1 . November 1966 bis 30. April 1967 liegt vor dem
Jahres gültigen Einschleusungspreise entsprechen .        Zeitpunkt des Inkrafttretens des gemeinsamen Mark­
                                                          tes für Getreide. Während dieses Zeitraums wurden
                                                          also cif-Preise für jeden einzelnen Mitgliedstaat fest­
      Die Abschöpfung für Küken muß gemäß der             gesetzt, während ab 1 . Juli 1967 ein einziger cif­
 gleichen Methode berechnet werden wie die Ab­            Preis, errechnet für Rotterdam, ermittelt werden soll.
schöpfung für geschlachtetes Geflügel. Als Futter­        Daher sollten zur Berechnung des arithmetischen
 getreidemenge muß jedoch die in Anhang I zur              Mittels die während des genannten Zeitraums für
 Verordnung Nr. 146/67/EWG bestimmte Menge                die Niederlande festgesetzten cif-Preise zugrunde
 zugrunde gelegt werden. Der zweite Teilbetrag            gelegt werden.
muß 7 v. H. des Mittels der Einschleusungspreise
für Küken entsprechen.
                                                               Der zweite Betrag, durch den die übrigen Fut­
                                                           terkosten sowie die allgemeinen Erzeugungs- und
      Die Abschöpfung für die in Artikel 1 Absatz (2)     Vermarktungskosten ausgedrückt werden, wird in
 Buchstabe d) der Verordnung Nr. 123/67/EWG               Anhang II zur Verordnung Nrv 146/67/EWG fest­
 genannten Erzeugnisse muß von der Abschöpfung             gesetzt.
für geschlachtetes Geflügel nach Maßgabe der im
Anhang zur Verordnung Nr. 199/67/EWG der Kom­
 mission vom 28. Juni 1967 zur Festsetzung der                 Der Einschleusungspreis für Küken muß gemäß
 Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungs­           der gleichen Methode errechnet werden, die zur
beträge für die abgeleiteten Erzeugnisse auf dem           Berechnung des Einschleusungspreises für ge­
Geflügelfleischsektor (2) festgesetzten Koeffizienten      schlachtetes Geflügel angewendet wird. Der Preis
 abgeleitet werden.                                        der Futtergetreidemenge muß jedoch der in An­
                                                          hang II zur Verordnung Nr. 146/67/EWG bestimm­
                                                           ten Menge entsprechen. Der Pauschbetrag muß
(» ABl. Nr. 125 vom 26 . 6. 1967, S. 2470/67 .            dem im gleichen Anhang festgesetzten Betrag ent­
( 2) Siehe Seite 2831 /67 dieses Amtsblatts .             sprechen .
 ---pagebreak--- 2824/67                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                30 . 6 . 67
    Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 Ab­        Artikel 7 dieser Verordnung vorgesehenen Ein­
satz (2) Buchstabe d) der Verordnung Nr. 123/67/         schleusungspreise für die in Artikel 1 Absatz ( 1 )
EWG genannten Erzeugnisse müssen von dem Ein­            der gleichen Verordnung genannten Erzeugnisse
schleusungspreis für geschlachtetes Geflügel nach        werden in der Anlage festgesetzt.
Maßgabe der für diese Erzeugnisse nach Artikel 5
Absatz (3) dieser Verordnung festgesetzten Koeffi­       (2)    Für die Erzeugnisse der Tarifnummern 02.03,
zienten abgeleitet werden .                              15.01 B und ex 16.02 B I des Gemeinsamen Zoll­
    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maß­           tarifs, für die der Zollsatz im GATT konsolidiert
nahmen entsprechen der Stellungnahme des Ver­            worden ist, werden die Abschöpfungen jedoch auf
waltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —       den Betrag begrenzt, der sich aus dieser Konsolidie­
                                                         rung ergibt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                      Artikel 1                                                Artikel 2
( 1) Die in Artikel 3 der Verordnung Nr. 123/67/
EWG vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1967 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
            jedem Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Juni 1967
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Der Präsident
                                                                   Walter HALLSTEIN
 ---pagebreak--- 30 . 6 . 67                          AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                           2825/67
                                                                     ANLAGE
  Nummer                                     Einschleusungs­
    des                                          preis für
                                              Einfuhren aus
  Gemein­            Warenbezeichnung        dritten Ländern           Abschöpfungsbeträge in Rechnungseinheiten und in nationaler Währung
   samen
                                                   in die "
 Zolltarifs
                                              Gemeinschaft
     1                      2                         3             4            5            6          7      I     8     I     9    I 10
                                                in RE / St .    in RE/St.    bfrs / St .   DM /St .  ffrs /St . I Lit./St.    lfrs/St. I hfi./st.
01.05       Hausgeflügel, lebend :
            A. Mit einem Stückgewicht
                von höchstens
                                                                                         *
                185 Gramm, genannt
                Küken                             0,1394         0,0205        1,03        0,082      0,101         12,8        1,03      0,074
                                                in RE/kg        in RE /kg    bfrs/kg       DM/kg     ffrs/kg      Lit . /kg   lfrs /kg   hfl . /kg
            B. Andere :
                I.    Hühner                      0,5014         0,0876        4,38        0,350      0,432        54,8         4,38      0,317
                II .  Enten                       0,4990         0,1121        5,61        0,448      0,553        70,1         5,61      0,406
                III . Gänse                       0,4845         0,0967        4,84        0,387      0,477        60,4         4,84      0,350
                IV . Truthühner                   0,5824         0,1032        5,16        0,413     0,510         64,5         5,16      0,374
                V. Perlhühner                     0,8540         0,1559        7,80        0,624     0,770         97,4         7,80     0,564
02.02       Hausgeflügel, tot, und ge­
            nießbarer Schlachtabfall
            hiervon (ausgenommen Le­
            bern), frsich, gekühlt oder
            gefroren :
            A. Geflügel, unzerteilt :
                I.    Hühner :
                      a) gerupft,       ent­
                         darmt, mit Kopf                      I
                         und     Ständern,                   i
                                                             j
                         genannt „Hüh­
                          ner 83 v. H. "         0,6042          0,1056        5,28        0,422     0,521         66,0         5,28     0,382
                      b) gerupft, ausge­
                         nommen,      ohne
                          Kopf und Stän­
                         der, aber mit
                         Herz, Leber und
                          Muskelmagen,
                          genannt „Hüh­
                          ner 70 v. H."          0,7163          0,1252        6,26        0,501     0,618         78,3         6,26     0,453
                      c) gerupft, ausge­
                         nommen,      ohne
                         Kopf und Stän­
                         der, ohne Herz,
                         Leber und Mus­
                         kelmagen, ge­
                         nannt „Hühner
                          65 v. H. "             0,7714          0,1348        6,74        0,539     0,666         84,3         6,74     0,488
                II .  Enten :
                      a) gerupft, ausge­
                         blutet, geschlos­
                         sen    oder    ent­                                 .
                         darmt, mit Kopf
                          und Paddeln,
                         genannt „Enten
                         85 v. H. "              0,5870          0,1312        6,56        0,525     0,648         82,0         6,56     0,475
 ---pagebreak--- 2826/67                                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                     30 . 6 . 67
  \ Ummer                                    Einschleusungs­
    des                                          preis für
                                              Einfuhren aus
  Gemein­          Warenbezeichnung          dritten Ländern      Abschöpfungsbeträge in Rechnungseinheiten und in nationaler Währung
   samen
                                                   in die
  Zolltarifs
                                              Gemeinschaft
      1                       2                       3         4      j    5       !    6    j    7     '     8     '       9     j      10
                                                  in RE/kg   in RE/kg [  bfrs /kg     DM /kg    ffrs/kg     Lit. /kg     lfrs/kg       hfl . /kg
02.02                 b) gerupft, ausge­
( Fort­                    nommen,      ohne
setzung)                   Kopf und Pad­
                           deln, mit oder
                           ohne Herz, Le­
                           ber und Muskel­
                           magen, genannt
                           „Enten 70 v. H. "      0,7128     0,1602    |   8,01       0,641     0,791        100,1         8,01         0,580
                III . Gänse :
                       a) gerupft, ausge­
                           blutet, geschlos­
                           sen, mit Kopf
                           und Paddeln,
                           genannt „Gänse
                           82 v . H. "            0,6922     0,1382        6,91     ! 0,553     0,682         o6,4         6,91         0,500
                      b) gerupft, ausge­
                           nommen,      ohne
                           Kopf und Pad­
                           deln,   mit oder
                           ohne Herz und
                           Muskelmagen,
                           genannt „Gänse
                           75 v . H. "            0,5567     0,1369        6,85       0,548     0,676         85,6         6,85         0,496
                IV . Truthühner                   0,8320     0,1474        7,37       0,590     0,728         92,1         7,37         0,534
                V.    Perlhühner                  1,2200     0,2227      11,14        0,891     1,099        139,2       11,14          0,806
             B. Geflügelteile
                (ausgenommen genieß­
                barer Schlachtabfall) :
                I. Entbeinte Teile                1,4941     0,2932 |    14,66        1,173 j   1,448        183,3       14,66          1,061
                II . Nicht entbeinte
                     Teile :
                     a) Hälften oder
                         Viertel :
                         1 . von Hühnern          0,7714     0,1348        6,74       0,539     0,666         84.3         6,74         0,488
                         2 . von Enten            0,7128     0,1602        8,01       0,641 ! 0,791          100,1         8,01         0,580
                         3 . von Gänsen           0,5567     0,1369        6,85       0,548 S 0,676           85,6         6,85         0,496
                         4 . von Trut­
                             hühnern              0,8320     0,1474        7,37       0,590     0,728         92,1         7,37         0,534
                         5 . von Perl­
                             hühnern              1,2200     0,2227                   0,891     1,099        139.2       11,14          0,806
                                                                         11,14
                     b) Ganze Flügel,
                          auch ohne Flügel­
                         spitzen                  0,5653     0,1110 |      5,55       0,444     0,548         69.4         5,55         0,402
                     c) Rücken, Hälse,
                         Rücken mit Häl­
                         sen , Sterze, Flü­
                         gelspitzen               0,3796     0,0745        3,73       0,298  I  0,368         46,6         3,73  i      0,270
                     d) Brüste von Trut­
                         hühnern und Tei­
                         le davon                 1,5392     0,2727      13,64    j   1,091  j  1,346       170,4        13,64          0,987
                     e) Unterschenkel
                         von Truthühnern
                         und Teile davon          0,5824     0,1032        5,16       0,413  f  0,510         64.5         5,16        0,374
                     f) Andere                    1,4941     0,2932   !  14,66        1,173  j  1,448        183.3       14,66          1,061
             C. Genießbarer        Schlacht­
                abfall von Geflügel               0,3553     0,0697        3,49       0,279 ! 0,344           43.6         3,49        0,252
 ---pagebreak--- 30 . 6 . 67                             AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                           2827/67
  Nummer                                         Einschleusungs
    des                                              preis für
  Gemein­                                         Einfuhren aus           Abschöpfungsbeträge in Rechnungseinheiten und in nationaler Währung
                       Warenbezeichnung          dritten Ländern
   samen
                                                       in die
 Zolltarifs
                                                  Gemeinschaft
     1:                         2              I          3             4     |    5      |     6    [      7    J      8    j       9    |    10
                                                    in RE /kg    I in RE/kg I   bfrs/kg     DM/kg       ffrs /kg    Lit. /kg     lfrs /kg    hfl . /kg
    02.03      Geflügellebern, frisch, ge­
               kühlt, gefroren, gesalzen
               oder in Salzlake :
               A. Lebern von Mastgänsen
                    oder Mastenten                    5,5376         1,1056 j 55,28          4,422       5,458       691,0        55,28      4,002
               B. Andere                              0,9287        0,1823 I 9,12            0,729       0,900       113,9          9,12     0,660
ex 02.05 ! Geflügelfett,          weder aus­
            | gepreßt noch ausgeschmol­
            zen , frisch, gekühlt, gefro­
            ren, gesalzen, in Salzlake,
             , getrocknet oder geräuchert             0,9691        0,1902        9,51    !  0,761      0,939        118,9         9,51      0,689
    15.01      Schweineschmalz ;        Geflü­
             gelfett, ausgepreßt oder
             | ausgeschmolzen :
             j B. Geflügelfett, ausgepreßt                                                                           118,9         9,51
                    oder ausgeschmolzen               0,9691        0,1902        9,51       0,761      0,939                                0,689
ex 16.02       Fleisch-     und    Schlachtab­
                                                                              !         . !
               fall, anders zubereitet oder
               haltbar gemacht :
               B. Andere :
                    I. von Wild, Geflügel
                       oder Kaninchen :
                       a) von Geflügel :
                          1 . mit einem An­
                              teil an Fleisch
                              von 80 Gewichts­
                              hundertteilen
                              oder mehr, auch
                              nicht entbeint          2,0190        0,3963       19,82       1,585       1,957       247,7        19,82      1,435
                          2 . andere                  0,9691        0,1902        9,51       0,761       0,939       118,9         9,51      0,689