CELEX: 31973R1937
Language: de
Date: 1973-07-19
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1937/73 der Kommission vom 18. Juli 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

19 . 7 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 199/ 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1937/73 DER KOMMISSION
                                                          vom 18 . Juli 1973
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
                                                                      der Ausfuhr für Zucker (6) definiert.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                      fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                       machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
Marktorganisation für Zucker (J ), zuletzt geändert                   cher Höhe festzusetzen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1014/73 (2), insbe­
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
ster Satz,                                                            durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
schusses,                                                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                                       tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe : '                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                          chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                         Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                           rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .                                                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                            der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
                                                                             hendem Absatz festgestellt wird.
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Nr. 881 /73 (4), sind die Erstattungen für den nicht de­               kann in der Zwischenzeit geändert werden.
naturierten und in unverändertem Zustand ausgeführ­
ten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichti­                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
gung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                       Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                        tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Artikel     3 der angeführten Verordnung genann­                       und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
tenPreise      und   Kostenelemente        festzusetzen .  Nach        angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
demselben Text sind zugleich die wirtschaftlichen                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichti­                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gen .                                                                  schusses für Zucker —
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker                                               Artikel 1
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­              Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
den .                                                                  stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
                                                                       ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten und nicht de­
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­                   naturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang ge­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                  nannten Beträge festgesetzt.
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                                                Artikel 2
(>)  ABL   Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr.  L 106 vom 20 . 4. 1973 , S. 1 .
(3)  ABl . Nr.  L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                       Diese Verordnung tritt am 19 . Juli 1973 in Kraft.
(«)  ABl . Nr.  L 86 vom 31 . 3 . 1973, S. 30 .
 5 ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                            ( b) ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 197,0 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 199/20                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       19 . 7. 73
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 18 . Juli 1973
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. Juli 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                        (RE je 100 kg)
                Nummer
                   des
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                      Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                                  betrag
                Zolltarifs
           17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                  B. nicht denaturiert :
                                      I. Weißzucker                                                           —
                                     II. Rohzucker :
                                          ( a ) Kandiszucker                                              3,12 (*)
                                          (b) anderer Rohzucker                                               —
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
               ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
               mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.