CELEX: 32014R0365
Language: de
Date: 2014-04-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 365/2014 der Kommission vom 7. April 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

11.4.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 108/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 365/2014 DER KOMMISSION
   vom 7. April 2014
   zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist.
            
         
               (2)
            
            
               Im Interesse der Rechtssicherheit ist es erforderlich, den Geltungsbereich der Kombinierten Nomenklatur in Bezug auf die Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 zu klären, zu denen „Eigelb“ gehört.
            
         
               (3)
            
            
               Der Begriff „anders haltbar gemacht“ im Wortlaut der Position 0408 sollte für die Zwecke der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 auch die Verwendung begrenzter Mengen an Salz oder Chemikalien für Zwecke der Haltbarmachung einschließen, solange das Salz oder die Chemikalien nicht den Charakter der Waren beeinträchtigen. Unter Berücksichtigung der allgemein angewandten Herstellungsverfahren für Waren der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 sollten Salz oder Chemikalien nur in einer Menge verwendet werden, die zur Haltbarmachung der Waren erforderlich ist. Grundsätzlich bewirken ein Salzgehalt von bis zu 12 GHT oder geringe Mengen anderer Konservierungsstoffe keine Änderung des Charakters von Eigelb und können in den Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 gestattet werden.
            
         
               (4)
            
            
               Daher sollte in Teil II Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur eine neue Zusätzliche Anmerkung eingeführt werden, um ihre einheitliche Auslegung in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Teil II Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 2 eingefügt:
   
      
                  „2.
               
               
                  Für die Zwecke der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 gilt Folgendes:
                  Der Begriff ‚anders haltbar gemacht‘ gilt auch für Eigelb, dem begrenzte Mengen an Salz (im Allgemeinen eine Menge von bis zu etwa 12 GHT) oder geringe Mengen an Chemikalien zum Zweck der Haltbarmachung zugefügt wurden, sofern die beiden folgenden Bedingungen erfüllt sind:
                  
                              i)
                           
                           
                              die Waren behalten den Charakter von Eigelb der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19;
                           
                        
                              ii)
                           
                           
                              Salz oder Chemikalien dürfen nur in einer Menge verwendet werden, die zum Zweck der Haltbarmachung erforderlich ist.“
                           
                        
            
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 7. April 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.