CELEX: 32018D0313
Language: de
Date: 2018-02-28 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/313 der Kommission vom 28. Februar 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1149) (Text von Bedeutung für den EWR. )

2.3.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 60/40
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/313 DER KOMMISSION
   vom 28. Februar 2018
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1149)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2 und Artikel 6 Absatz 5,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Belgien hat der Kommission mitgeteilt, dass die Zulassung der Kontrollzentren Avia Partner und WFS am Flughafen Brüssel-Zaventem auf Erzeugnisse unter bestimmten, geregelten Temperaturbedingungen beschränkt werden sollte. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Aufgrund des Vorschlags Dänemarks sollte die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Hafen von Kopenhagen auf umhüllte Erzeugnisse beschränkt werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Deutschland hat der Kommission mitgeteilt, dass es der Grenzkontrollstelle am Flughafen Hannover-Langenhagen die Zulassung für Erzeugnisse entzogen hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Irland hat der Kommission mitgeteilt, dass es der Grenzkontrollstelle am Flughafen Shannon die Zulassung für lebende Huftiere entzogen hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Spanien hat der Kommission mitgeteilt, dass es die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Flughafen Alicante für lebende Tiere und für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse ausgesetzt hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Aufgrund des Vorschlags Spaniens sollte die Zulassung des neuen Kontrollzentrums Alaire an der Grenzkontrollstelle des Flughafens von Madrid hinzugefügt und die Zulassung des Kontrollzentrums Frigalsa an der Grenzkontrollstelle des Hafens von Vigo wiederhergestellt werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten im integrierten EDV-System für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.
            
         
               (9)
            
            
               Aufgrund von Informationen aus Kroatien sollten bestimmte Änderungen des Verzeichnisses der örtlichen Einheiten in TRACES für diesen Mitgliedstaat vorgenommen werden. Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 28. Februar 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Belgien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Brüssel-Zaventem folgende Fassung:
                              
                                          „Brussel-Zaventem
                                          Bruxelles-Zaventem
                                       
                                       
                                          BE BRU 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          Flight Care 2
                                       
                                       
                                          NHC(2)
                                       
                                       
                                          U, E, O
                                       
                                    
                                          Avia Partner
                                       
                                       
                                          HC-T(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          WFS
                                       
                                       
                                          HC-T(CH)(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Swiss Port
                                       
                                       
                                          HC(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In dem Dänemark betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Kopenhagen folgende Fassung:
                              
                                          „København
                                       
                                       
                                          DK CPH 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(1)(2), NHC-T(FR)(2), NHC-NT(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              In dem Deutschland betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Hannover-Langenhagen folgende Fassung:
                              
                                          „Hannover-Langenhagen
                                       
                                       
                                          DE HAJ 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          O(10)“
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              In dem Irland betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Shannon folgende Fassung:
                              
                                          „Shannon
                                       
                                       
                                          IE SNN 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          E“
                                       
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen Alicante erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Alicante
                                                   
                                                   
                                                      ES ALC 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2) (*)
                                                   
                                                   
                                                      O(10) (*)“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen Madrid erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Madrid
                                                   
                                                   
                                                      ES MAD 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                      Iberia
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2) (*), HC-NT(2) (*), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                      U, E, O
                                                   
                                                
                                                      Swissport
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                      O
                                                   
                                                
                                                      PER4
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(CH)(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      WFS: World Wide Flight Services
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                      O
                                                   
                                                
                                                      Alaire
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Vigo erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Vigo
                                                   
                                                   
                                                      ES VGO 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      T.C. Guixar
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-T(FR), NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Frioya
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Frigalsa
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(3)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Pescanova
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Fandicosta (*)
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3) (*)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Frig. Morrazo
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(3)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  In Anhang II erhält der Kroatien betreffende Teil folgende Fassung:
                  
                              „HR00001
                           
                           
                              BJELOVAR
                           
                        
                              HR00007
                           
                           
                              GRAD ZAGREB
                           
                        
                              HR00002
                           
                           
                              VUKOVAR
                           
                        
                              HR00003
                           
                           
                              PULA
                           
                        
                              HR00009
                           
                           
                              ŠIBENIK
                           
                        
                              HR00008
                           
                           
                              SLAVONSKI BROD
                           
                        
                              HR00004
                           
                           
                              SPLIT
                           
                        
                              HR00005
                           
                           
                              VARAŽDIN
                           
                        
                              HR00006
                           
                           
                              ZAGREB
                           
                        
                              HR00010
                           
                           
                              KARLOVAC
                           
                        
                              HR00011
                           
                           
                              SISAK
                           
                        
                              HR00012
                           
                           
                              VIROVITICA“