CELEX: 31977R2529
Language: de
Date: 1977-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2529/77 der Kommission vom 17. November 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

18 . 11 . 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 294/7
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2529/77 DER KOMMISSION
                                                 vom 17 . November 1977
                zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                              Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des             cher Höhe festzusetzen .
 Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (j), zuletzt geändert               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 10/77 (2), insbe­             durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
sondere auf Artikel 1 9 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                       tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für              der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                hendem Absatz festgestellt wird.
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht            Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­               kann in der Zwischenzeit geändert werden.
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und              Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                  tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte             angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                  Artikel 1
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                 Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei              stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­          ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                           Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                träge festgesetzt.
 ») ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
 2) ABl . Nr. L  134 vom 28 . 5. 1977, S. 1 .
 3) ABl . Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                                           Artikel 2
 «) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .
 5) ABl . Nr. L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .
 6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 18 . November 1977 in
 7) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                     Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 294/8                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      18 . 11 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. November 1977
                                                                                           Für die Kommission
                                                                                            Der Vizepräsident
                                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 17 . November 1977 zur Festsetzung der Erstattung
                       bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                  Zolltarifs
            17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     A. Weißzucker                                                                          19,00
                                     B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                   19,87 (»)
                                         (b) andere Rohzucker                                                               14,50 (!)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung .
                (EWG) Nr. 766/68 errechnet .