CELEX: 31968R0834
Language: de
Date: 1968-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 834/68 der Kommission vom 28. Juni 1968 über die Festsetzung des Betrages der Vergütung und des Betrages der Abgabe zum Ausgleich der Lagerkosten für Zucker für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/1969

30 . 6. 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 151/33
                                                          ANHANG
              1 . Ist der Zucker zur Viehfütterung bestimmt, so erfolgt die Denaturierung durch gleich­
                  mäßiges Vermischen von mindestens 2,5 Kilogramm Fischmehl und 1 Kilogramm Quellstärke
                  mit jeweils 100 Kilogramm Zucker. Im Falle der Verwendung von Fischmehl kann anstatt
                   1 Kilogramm Quellstärke 1 Kilogramm Viehsalz verwendet werden.
                  Anstatt der 2,5 Kilogramm Fischmehl können verwendet werden :
                  2,5 Kilogramm Tierkörpermehl oder
                  2,5 Kilogramm Fleischmehl oder
                  2,5 Kilogramm Blutmehl.
              2. Ist der Zucker zur Fütterung von Bienen bestimmt, so erfolgt die Denaturierung durch
                  gleichmäßiges Vermischen von 100 Kilogramm Zucker mit, nach "Wahl des betreffenden
                  Mitgliedstaats,
                  0,250  Kilogramm  Eisenoxyd oder
                  0,050  Kilogramm  Octosan (octoacetylsaccharose) oder
                  0,050  Kilogramm   Octosan zuzüglich 0,0005 Kilogramm Methylviolett oder
                  0,020  Kilogramm   Octosan zuzüglich 0,0005 Kilogramm Methylviolett oder
                  0,125  Kilogramm  Knoblauchpulver zuzüglich 0,050 Kilogramm Pflanzenkohle in Pulverform.
                  Bei der Verwendung von Eisenoxyd muß dieses mindestens 50 v. H. Fe2O3 enthalten, dunkel­
                   rot bis braun gefärbt sowie feingepulvert sein, so daß es zu 90 v. H. durch ein Sieb mit der
                  lichten Maschenweite von 0,10 mm hindurchgeht.
              3 . Ist der Zucker zur Silierung von Grünfutter bestimmt, so erfolgt die Denaturierung entweder
                  nach Ziffer 1 oder durch gleichmäßiges Vermischen von 100 Kilogramm Zucker mit, nach
                  Wahl des betreffenden Mitgliedstaats,
                  25 Kilogramm Kochsalz oder Viehsalz und
                  1,9 Kilogramm Eisensulfat und
                  0,01—0,03 Kilogramm Ultramarinblau
                  oder
                  20 Kilogramm Kochsalz oder Viehsalz und
                  0,001 Kilogramm grünem Teerfarbstoff (Arilin) und
                  1,5 Kilogramm Eisenoxyd.
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 834/68 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Juni 1968
              über die Festsetzung des Betrages der Vergütung und des Betrages der Abgabe zum
                   Ausgleich der Lagerkosten für Zucker für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/1969
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    In Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/67/
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     EWG ist vorgesehen, daß die Lagerkosten für Weiß­
                                                                    zucker und Rohzucker der Gemeinschaft von den
päischen "Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Mitgliedstaaten pauschal vergütet werden und daß
                                                                    die Mitgliedstaaten von jedem Zuckerhersteller eine
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                     Abgabe je Gewichtseinheit der erzeugten Zucker­
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    menge erheben. Nach demselben Absatz sind der
Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf                  Betrag der Vergütung und derjenige der Abgabe für
Artikel 8 Absatz 3 ,                                                die ganze Gemeinschaft gleich.
                                                                    Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 750/68
    ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .                           des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allge-
 ---pagebreak---   Nr. L 151 /34                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 6. 68
meiner Regeln für den Ausgleich der Lagerkosten für              Tonnen Zucker, umgerechnet in Weißzucker, ge­
 Zucker (*) wird der Betrag der Vergütung pro Monat              schätzt werden. Die Summe der Vergütungen dürfte
 und Gewichtseinheit unter Berücksichtigung der                  sich daher für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/ 1969
 Finanzierungs- und Versicherungskosten sowie der                auf etwa 59,3 Millionen Rechnungseinheiten belaufen.
 spezifischen Lagerkosten festgelegt.
                                                                 Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 750/68 sieht
Auf Grund von Artikel 3 der Verordnung (EWG)                     vor, daß die Abgabe in der Weise errechnet wird, daß
Nr. 774/68 der Kommission vom 24. Juni 1968 zur                  die Summe der Vergütungen durch die voraussicht­
Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur Re­                 liche während des betreffenden Zuckerwirtschafts­
gelung der Vergütung der Lagerkosten für Zucker (2)              jahres abgesetzte und im Rahmen der Höchstquote
wird die Vergütung je 100 Kilogramm Weißzucker                  erzeugte Zuckermenge dividiert wird. Artikel 3 der
 festgesetzt. Die Finanzierungskosten können unter              Verordnung (EWG) Nr. 774/68 sieht vor, daß die
Zugrundelegung eines Zinssatzes von 6 v. H. pro Jahr             Abgabe je 100 Kilogramm Weißzucker festgesetzt
errechnet werden. Die Versicherungskosten können                wird. Die für den Inlandsverbrauch oder im Rahmen
auf 1,5 bis 2 v. H. pro Jahr geschätzt werden, die               der Ausfuhr abgesetzte Zuckermenge der Gemein­
Versicherungskosten sowie die spezifischen Lager­               schaft kann für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968 / 1969
kosten auf 0,34 Rechnungseinheiten je Tonne und                  auf etwa 7,42 Millionen Tonnen Zucker, ausgedrückt
Monat.                                                          in Weißzucker, geschätzt werden. Der Betrag der Ab­
                                                                gabe beläuft sich also auf 0,80 Rechnungseinheiten
Die für die Vergütung der Lagerkosten für einen Mo­             je 100 Kilogramm Weißzucker.
nat zugrunde zu legende eingelagerte Zuckermenge
wird auf Grund von Artikel 4 der Verordnung (EWG)               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 750/68 in Höhe des arithmetischen Mittels der­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
jenigen Zuckermengen ermittelt, die zu Beginn und               schusses für Zucker —
am Ende des betreffenden Monats eingelagert sind.
In Artikel 10 Absatz 2 der genannten Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ist vorgesehen, daß die Zuckermengen der Gemein­
schaft, die am 1 . Juli 1968 eingelagert sind, zur An­
                                                                                       Artikel 1
wendung der Regelung zum Ausgleich der Lager­
kosten als im Rahmen der Höchstquote des Zucker­
wirtschaftsjahres 1968 / 1969 erzeugt gelten .                  (1)    Für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/ 1969 wird
                                                                der in Artikel 8 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
Die in jedem Monat des Zuckerwirtschaftsjahres                  genannte Betrag der Vergütung auf monatlich 0,14
1968/ 1969 eingelagerten Mengen können auf Grund                Rechnungseinheiten je 100 Kilogramm Weißzucker
der voraussichtlichen Lagervorräte zu Beginn des                festgesetzt.
Zuckerwirtschaftsjahres 1968/ 1969, ferner der vor­
aussichtlichen monatlichen Erzeugung sowie der Men­             (2) Für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/ 1969 wird der
gen, mit deren Einfuhr in dem betreffenden Monat                in Artikel 8 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG ge­
zu rechnen ist, und schließlich der voraussichtlich             nannte Betrag der Abgabe auf 0,80 Rechnungsein­
während des gleichen Monats für den Inlandsver­                heiten je 100 Kilogramm Weißzucker festgesetzt.
brauch abgesetzten oder ausgeführten Mengen ge­
schätzt werden . Die Summe der durchschnittlichen                                      Artikel 2
monatlichen Lagervorräte während des Zuckerwirt­
schaftsjahres 1968/ 1969 kann auf etwa 42 340 000              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1968 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Juni 1968
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                     Der Präsident
                                                                                       Jean REY
(!) ABl. Nr. L 137 vom 21. 6. 1968, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 142 vom 25. 6. 1968, S. 6.