CELEX: 32018D1474
Language: de
Date: 2018-09-28 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2018/1474 des Rates vom 28. September 2018 zur Ernennung von zwei von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitgliedern und vier von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

3.10.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 247/7
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2018/1474 DES RATES
         vom 28. September 2018
         zur Ernennung von zwei von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitgliedern und vier von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
         auf Vorschlag der österreichischen Regierung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 26. Januar 2015, 5. Februar 2015 und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Michael HÄUPL und Herrn Herwig VAN STAA sind zwei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Renate BRAUNER, Frau Brigitta PALLAUF und Frau Barbara SCHWARZ sind drei Sitze von stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Infolge der Ernennung von Herrn Günther PLATTER zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020 ernannt:
            
                        a)
                     
                     
                        zu Mitgliedern:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Günther PLATTER, Landeshauptmann von Tirol,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Michael LUDWIG, Landeshauptmann/Bürgermeister von Wien,
                                 
                              
                  
                        b)
                     
                     
                        zu stellvertretenden Mitgliedern:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Frau Sonja LEDL-ROSSMANN, Präsidentin des Landtags von Tirol,
                                    
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Peter HANKE, Stadtrat für Finanzen und Budget der Stadt Wien,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Frau Brigitta PALLAUF, Präsidentin des Landtags von Salzburg,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Martin EICHTINGER, Landesrat für Wohnen, Arbeitsmarkt und Internationale Beziehungen von Niederösterreich.
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 28. September 2018.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               M. SCHRAMBÖCK
            
         
         
            (1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).
         
            (2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).
         
            (3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).