CELEX: 31980R0936
Language: de
Date: 1980-04-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 936/80 der Kommission vom 14. April 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Raschelspitzen und hochflorige Gewirke der Warenkategorie Nr. 64 (Kennziffer 0640), mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31980R0936

Verordnung (EWG) Nr. 936/80 der Kommission vom 14. April 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Raschelspitzen und hochflorige Gewirke der Warenkategorie Nr. 64 (Kennziffer 0640), mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 101 vom 18/04/1980 S. 0015 - 0016

****  ( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 936/80 DER KOMMISSION   VOM 14 . APRIL 1980   ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR RASCHELSPITZEN UND HOCHFLORIGE GEWIRKE DER WARENKATEGORIE NR . 64  ( KENNZIFFER 0640 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR RASCHELSPITZEN UND HOCHFLORIGE GEWIRKE DER WARENKATEGORIE NR . 64 ( KENNZIFFER 0640 ) IST DER PLAFOND AUF ZWEI TONNEN FESTGESETZT . AM 1 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON RASCHELSPITZEN UND HOCHFLORIGEN GEWIRKEN DER WARENKATEGORIE NR . 64 ( KENNZIFFER 0640 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 21 . APRIL 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :    //   // KENNZIFFER  //  KATEGORIE NUMMER //  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE-KENNZIFFER 1980  //  WARENBEZEICHNUNG  //  //  //  ( 1 ) //  ( 2 )  //  ( 3 )  //  ( 4 )  //  // 0640 //  64 //  EX 60.01 B //  //  GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  //  //  //  //  B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN : //  //  //  //  60.01-51 ; 55 //  RASCHELSPITZEN UND HOCHFLORIGE GEWIRKE  ( PELZCHARAKTER ), WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 14 . APRIL 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ANTONIO GIOLITTI   MITGLIED DER KOMMISSION