CELEX: 31991R0657
Language: de
Date: 1991-03-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 657/91 der Kommission vom 19. März 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 11. bis 15. März 1991 für im Handel mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

20 . 3 . 91                            Ämtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 73/ 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 657/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 19. März 1991
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 11 .
                 bis 15. März 1991 für im Handel mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM­
                                            Lizenzen im Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                menge für das erste Trimester für frisches und gekühltes
GEMEINSCHAFTEN —                                               Rindfleisch erreicht worden ist. Es ist daher angezeigt,
                                                               jede neue Lizenzerteilung vorläufig auszusetzen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3690/90 der Kommis­                                        Artikel 1
sion (') zur Festlegung der Grundregeln für die Anwen­
dung des ergänzenden Handelsmechanismus im Rind­               Für frisches oder gekühltes Rindfleisch :
fleischsektor für 1990 sind insbesondere die im Rind­
fleischsektor geltenden Richtplafonds sowie die Höchst­         1 . Für die im Zeitraum vom 11 . bis 15. März 1991
mengen festgesetzt worden, für die alle drei Monate                 gestellten Anträge wird die Erteilung von EHM­
EHM-Lizenzen erteilt werden dürfen.                                 Lizenzen vorläufig ausgesetzt.
Nach Artikel 85 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die
                                                               2. Die Anträge auf EHM- Lizenzen können ab 18 . März
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen                   1991 erneut eingereicht werden.
beschließen, wenn die gegebene Lage dazu führt, daß der
Richtplafond im laufenden Wirtschaftsjahr oder in einem
Teil davon erreicht oder überschritten wird.
                                                                                        Artikel 2
Eine Prüfung der im Zeitraum vom 11 . bis 15. März 1991
eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß die Höchst­        Diese Verordnung tritt am 20. März 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 19. März 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 357 vom 20. 12. 1990, S. 27.