CELEX: 31996R0191
Language: de
Date: 1996-02-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 191/96 DER KOMMISSION vom 1. Februar 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

2. 2. 96                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 26/3
                                   VERORDNUNG EG Nr. 191 /96 DER KOMMISSION
                                                       vom 1 . Februar 1996
                    zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                       Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                       schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                     setzt.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  Gemeinschaft,                                                        sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                       Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates              rungsbestimmungen erlassen .
  vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
  für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr                Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
  bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
  nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5             werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  Absatz 2 Buchstabe b),                                              rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                      werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                      Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
  Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
  festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
  Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­               nung (EG) Nr. 2853/95 ("), erlassen .
  blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
  kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
  mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                          Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                      in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 157/96 der
  Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt            Kommission (l2) ausgesetzt.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3057/95 (4),
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,                (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,             Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Marokko und Israel .                                                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                     Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                        rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein               Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
                                                                                              Artikel 1
 Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
 Erzeugerpreises betragen :                                          Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
                                                                     festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
      a) dieser Verordnung,                                         wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                     Artikel 2
      b) dieser Verordnung.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 2. Februar 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                    (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S. 16.
                                                                    O ABl . Nr.   L 264 vom 23 . 10 . 1993, S. 33.
(') ABl.  Nr. L 382  vom 31 . 12. 1987,  S. 22.                     (8) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 311  vom 17. 11 . 1988 , S. 1 .                     O ABl . Nr.   L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 199  vom 2. 8 . 1994, S.  1.                        H ABl . Nr.    L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
{*) ABl.  Nr. L 326  vom 30. 12. 1995.                              (") ABl . Nr.  L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
(5) ABl . Nr. L 258  vom 28 . 10 . 1995, S. 42.                     H ABl . Nr.    L 24 vom 31 . 1 . 1996, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 26/4  | DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      2. 2. 96
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 1 . Februar 1996
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Franz FISCHLER
                                                              Mitglied der Kommission