CELEX: 51992PC0438
Language: de
Date: 1992-10-26
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische und Fischerzeugnisse mit Ursprung in den Färöern (1993)

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                           K0M(92) 438 endg.
                                           Brüssel, den 26- Oktober 1992
                             Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG (EWG) DES RATES
     zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten
       und -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen
          Überwachung für bestimmte Fische und Fischerzeugnisse
                    mit Ursprung in den Faröern (1993)
                       (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                BEGRÜNDUNG
 1.  Der Beschluß des Rates Nr. 91/668/EWG über den Abschluß eines
     Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der
     Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer sieht vor,
     daß ab 1. Januar 1992 die Zölle für bestimmte Fische und
     Fischerzeugnisse, die in den Anhängen I, II und I M aufgeführt sind,
     bei der Einfuhr in die Gemeinschaft beseitigt werden.
2.   Für diese Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern erfolgt die
    Beseitigung der Zölle jeweils nach den in den Anhängen aufgeführten
    Angaben:
         Anhang I: Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen der in diesem
         Anhang aufgeführten Gemeinschaftszollkontingente.
         Anhang II: Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen der in
         diesem Anhang aufgeführten gemeinschaftlichen Plafonds.
         Anhang III: Die Beseitigung der Zölle gilt im Rahmen einer
         gemeinschaftlichen statistischen Überwachung.
3.  Die Präferenzzollsätze der Anhänge I, II und I M gelten nur, wenn
    der Frei-Grenze-Preis, der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 21
    der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81, zuletzt geändert durch die
    Verordnung (EWG) Nr. 3468/88, festgelegt wird, mindestens dem von
    der Gemeinschaft für die betreffenden Waren oder Warenkategorien
    festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis entspricht.
4.  Hinsichtlich der Verwaltung der Zollkontingente wird vorgeschlagen,
    die gesamte Kontingentsmenge jeweils für die Bildung einer Gemein-
    schaftsreserve zu verwenden, zu der alle Mitgliedstaaten nach dem in
    Artikel 3 der Verordnung vorgesehenen Verfahren Zugang haben.
5.  Hinsichtlich der Verwaltung der Zollplafonds wird vorgeschlagen, ein
    System zur Überwachung der Einfuhr der Waren von Anhang II einzu-
    führen und die Kommission zu ermächtigen, die Zölle unter bestimmten
    Umständen wiedereinzuführen. Dafür müssen genaue gemeinsame Regeln
    angenommen werden, die von allen Mitgliedstaaten einheitlich im
    Rahmen einer engen Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Dienst-
    stellen der Mitgliedstaaten und den Dienststellen der Kommission
    angewendet werden.
                                                                          2
 ---pagebreak--- 6. Wie im Falle der anderen GemeinschaftszoIIkontingente ist in diesem
   Vorschlag keine Aufteilung der Kontingentsmengen zwischen den
   Mitgliedstaaten vorgesehen, wohl aber die Möglichkeit, daß die
   Mitgliedstaaten die Mengen ziehen, die zur Deckung der tatsächlichen
   festgestellten Einfuhren erforderlich sind.
7. Das Überwachungssystem, das für der statistischen Überwachung unter-
   liegende Waren vorgesehen ist, bedeutet nicht die Annahme anderer
   gemeinschaftlicher Regeln als derjenigen, die zur Zeit von allen
   Mitgliedstaaten hinsichtlich der Außenhandelsstatistiken der Gemein-
   schaft einheitlich angewendet werden.
   Dies ist der Gegenstand des beiliegenden Vorschlags.
                                                                        3
 ---pagebreak---                                                         Vorschlag für eine
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr.                  192 DES RATES
                   zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und -plafonds und zur
                   Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für bestimmte Fische und Fischerei-
                                        erzeugnisse mit Ursprung in den Färöcrn (1993)
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                        Gemeinschaft festgesetzten oder festzusetzenden Referenz-
                                                                  preis für die betreffenden Waren oder Warenkategorien
                                                                  entspricht.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,           Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der
                                                                  Gemeinschaft hinsichtlich der in den Gemeinschaftszoll-
                                                                  kontingenten in Anhang I aufgeführten Waren gleichen und
 gestützt auf den Beschluß 91/668/EWG des Rates vom
                                                                  kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten haben
 2. Dezember 1991 über den Abschluß eines Abkommens
                                                                  und daß die vorgesehenen konwngentszollsärze fortlaufend
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der
                                                                  auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren in allen
 Regierung Dänemarks und der Landesregierung der
                                                                  Mitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung der Kontingente
 Färöer (>),
                                                                  angewendet werden. Um eine wirksame gemeinschaftliche
                                                                  Verwaltung zu gewährleisten, müssen entsprechende Maß-
                                                                  nahmen getroffen werden; dabei ist den Mitgliedstaaten die
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                  Möglichkeit einzuräumen, aus den Kontingenten die nöti-
                                                                  gen Mengen zu ziehen, die den festgestellten tatsächlichen
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Einfuhren entsprechen; diese Art der Verwaltung erforden
                                                                  eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
                                                                  und der Kommission.
Die Artikel 3 und 8 des genannten Beschlusses sehen vor,
daß die Zölle für bestimmte Fische und Fischereierzeugnis-
se, die in Protokoll Nr. 1 im Anhang zu dem Beschluß              Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Nieder-
aufgeführt sind, bei der Einfuhr in die Gemeinschaft der          lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt-
Zehn ab 1. Januar 1992 beseitigt werden. Die Beseitigung          schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
der Zölle erfolgt im Rahmen von Gemeinschaftszollkontin-          durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im
genten und -plafonds sowie im Fall bestimmter Erzeugnisse         Zusammenhang mit der Verwaltung der Kontingente durch
im Rahmen einer gemeinschaftlichen statistischen Überwa-          eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden.
chung. Es sind deshalb ab 1. Januar 1992 Zollkontingente
und -plafonds für diese Erzeugnisse mit Ursprung in den
Färöern in der in den Anhängen I und II angegebenen Höhe          Für die Gemeinschaftszollplafonds unterworfenen Waren
zu eröffnen. Für die Erzeugnisse von Anhang III ist eine          von Anhang II kann eine gemeinschaftliche Überwachung
gemeinschaftliche statistische Überwachung einzurichten.          mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden,
                                                                  indem die Einfuhren der betreffenden Waren auf die
                                                                  genannten Plafonds für die gesamte Gemeinschaft nach
                                                                  Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit
                                                                  einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr ange-
                                                                  rechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß die
                                                                  Möglichkeit vorsehen, die Zollsätze wieder anzuwenden,
                                                                  sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.
Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Präferenz-          Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, beson-
zollsätze gelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von         ders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 21 der Verordnung               und der Kommission, die vor allem stets den Stand der
(EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981                 Anrechnungen auf die Plafonds kennen und in der Lage
über die gemeinsame Marktorganisation für Fischerei-              sein muß, die Mitgliedstaaten hiervon zu unterrichten.
erzeugnisse (2) festgelegt wird, mindestens dem von der           Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es
                                                                  der Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maß-
                                                                  nahmen zu treffen, um die Wiederanwendung der Zollsätze
                                                                  anzuordnen, sobald ein Plafond erreicht ist.
(>) ABl. Nr. L 371 vom 31. 12. 1991, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981, S. 1. Verordnung zuletzt
    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3468/88 (ABl. Nr.     Im Fall der Waren von Anhang III ist es angezeigt, das
    L 305 vom 10. 11. 1988, S. 1).                                statistische Überwachungssystem anzuwenden, das auf
                                                                                                                             \
 ---pagebreak---  Kommissionsebene nach den einschlägigen Vorschriften        lig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden
 der Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87 ( l ) und (EWG)          von der Kommission über die vorgenommenen Ziehungen
 Nr. 1 7 3 6 / 7 5 (2) durchgeführt w ir d -                 unterrichtet.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                                                       Artikel 4
                                                             (1) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1993 unterliegen die
                              Artikel /
                                                             Einfuhren der in den Anhängen II und III aufgeführten
                                                             Erzeugnisse mit Ursprung in den Färöern in die Gemein-
 (1) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1993 werden die
                                                             schaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985
 Zollsätze bei der Einfuhr der in Anhang I genannten Waren
                                                             Plafonds und einer gemeinschaftlichen Überwachung.
 mit Ursprung in den Färöern in die Gemeinschaft
                                               auf der Höhe
 und in den Grenzen der in diesem Anhang aufgeführten        Die Bezeichnung der in Unterabsatz 1 genannten Waren,
 gemeinschaftlichen Zollkoni ingcim- .iiisgeseut.            die Höhe der Piafunds und die Zollsätze sind in Jen
                                                             Anhängen angegeben.
                              Artikel 2
                                                            (J) Auf die Plafonds sind die Waren anzurechnen, die bei
 Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kom-     der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum
 mission verwaltet; sie kann jede erforderliche Maßnahme    zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für die eine
treffen, um eine effiziente Verwaltung zu gewährleisten.    Warenverkehrsbescheinigung vorliegt, die dem Protokoll
                                                            über die Bestimmung des Begriffs „Waren mit Ursprung in"
                                                            oder „Ursprungswaren" und über die Methoden der
                              Artikel 3                     Zusammenarbeit der Verwaltungen im Anhang zu dem
                                                            Beschluß 9 1 / 6 6 8 / E W G entspricht.
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung
zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor,
zusammen mit einer Warenverkehrsbescheinigung, die          Eine Ware kann auf den Plafond nur dann angerechnet
einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für eine    werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem
unter diese Verordnung fallende Ware enthält, und nehmen    Tag vorgelegt wird, von dem an die Wiederverwendung der
die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der           Zollsätze angeordnet worden ist.
betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommis-
sion die Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Men-
                                                            Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
ge aus dem Kontingent vor.
                                                            Gemeinschaftsebene anhand der gemäß den Unterabsätzen
                                                            1 und 2 angerechneten Einfuhren festgestellt.
Die Anträge auf Ziehungen sind der Kommission zusam-
men mit der Angabe, wann die Anmeldungen angenommen
wurden, unverzüglich zu übermitteln.                        Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig
                                                            innerhalb der in Absatz 5 vorgeschriebenen Fristen die nach
                                                            Maßgabe der vorstehenden Modalitäten getätigten Einfuh-
Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend        ren mit.
der zeitlichen Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden
des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen zur
Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben   (B) Sind die Plafonds erreicht, so kann die Kommission
haben, soweit der Restbetrag ausreicht.                     durch Verordnung die gegenüber Drittländern geltenden
                                                            Zollsätze bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinfüh-
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus,
so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich
auf das entsprechende Kontingent zurückzuübertragen.        (£) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spä-
                                                            testens bis zum 15. Tag jedes Monats Übersichten über die
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare        im Lauf des Vormonats erfolgten Anrechnungen.
Restbetrag des Kontingents, so erfolgt die Zuteilung antei-
                                                            (£) Die statistische Überwachung der in Anhang III dieser
(•) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.                    Verordnung aufgeführten Erzeugnisse erfolgt auf Ebene der
(2) Abi. Nr. L 183 vom 14. 7. 1975, S. 3.                   Gemeinschaft auf der Grundlage der Einfuhren, die nach
                                                                                                                          5"
 ---pagebreak--- Maßgabe von Absatz 3 Unterabsatz 1 angerechnet und           setzenden Referenzpreis für die betreffenden Erzeugnisse
dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften in     oder Erzeugniskategorien entspricht.
Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 2658/87 und
(EWG) Nr. 1736/75 mitgeteilt worden sind.
                                                                                      Artikel 6
                                                             Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit den
                         Artikel 5                           Mitgliedstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen im Hin-
                                                             blick auf die Anwendung dieser Verordnung.
Die in den Anhängen I, II und III angegebenen Zollsätze
gelten nur, wenn der Frei-Grenze-Preis, der von den Mit-
gliedstaaten nach Maßgabe der Verordnungen (EWG) Nr.                                  Artikel 7
3796/81 und (EWG) Nr. 3468/88 festgelegt wird, minde-
stens dem von der Gemeinschaft festgesetzten oder festzu-    Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brüssel am
                                                                            Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
                                                                                                                      6
 ---pagebreak---                                                                        ANHANG       1
                                   Gemeinschaftszollkontingenten unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse
     Laufende           KN-Code                                                                                                     Zollkoruingent
     Nummer                                                        Warenbczcichnung                                Zollsatz
                           (a)                                                                                                        (Tonncn)
        (1)                (2)                                             (3)                                       (4)                  (5)
 09.0671                0301              Fische, lebend:                                                                                 700(1)
                                         — andere Fische, lebend:
                    ex 0301 91 00        — — Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki,
                                                  Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                  — Forellen (Salmo gairdneri)                                        0
                       0302              Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und ande-
                                         res Fischfleisch der Position 0304:
                                         — Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und
                                              Fischmilch:
                    ex 0302 11 00        — — Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki,
                                                  Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                  — Forellen (Salmo gairdneri)                                       0 _
                       0303              Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fisch-
                                         fleisch der Position 0304:
                                         — andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen
                                              und Fischmilch:
                    ex 0303 21 00        — — Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo clarki,
                                                  Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                  — Forellen (Salmo gairdneri)                                       0
                       0304              Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                         frisch, gekühlt oder gefroren:
                       0304 10           — frisch oder gekühlt:
                                         — — Filets:
                                         — — — von Süßwasserfischen:
                    ex 0304 10 11        — — — — von Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri,
                                                         Salmo clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                                                                                     0
                                                          — von Forellen (Salmo gairdneri)
                       0304 20
                                         — gefrorene Fischfilets:
                                         — — von Süßwasserfischen:
                    ex 0304 20 11
                                         — — — von Forellen (Salmo trutta, Salmo gairdneri, Salmo
                                                     clarki, Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                                                                                     0
                                                     — von Forellen (Salmo gairdneri)
                       0304 90
                                         — anderes:
                    ex 0304 90 10        — — von Süßwasserfischen:
                                                  — von Forellen (Salmo gairdneri)                                   0
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
(') Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der
    Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.
                                                                                                                                                    T-
 ---pagebreak---     Laufende            KN-Code                                                                                                     Zollkontingent
                                                                  Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    Nummer                 (a)                                                                                                        (Tonnen)
       (1)                 (2)                                             (3)                                       (4)                  (S)
 09.0673               0301               Fische, lebend:                                                                             4 900 0)
                                         — andere Fische, lebend:
                       0301 99           — — andere:
                                         — — — Süßwasserfische:
                    ex 0301 99 11        — — — — Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-Arten), Atlan-
                                                          tischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs
                                                          (Hucho hucho):
                                                          — Atlantischer Lachs (Salmo salar)                          0
                       0302              Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und ande-
                                         res Fischfleisch der Position 0304:
                                         — Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und
                                              Fischmilch:
                    ex 0302 12 00        — — Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-Arten), Atlantischer
                                                  Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho):
                                                  — Adantischer Lachs (Salmo salar)                                   0
                       0303              Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fisch-
                                         fleisch der Position 0304:
                                        — andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen
                                             und Fischmilch:
                    ex 0303 22 00       — — Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs
                                                  (Hucho hucho):
                                                  — Atlantischer Lachs (Salmo salar)                                 0
                       0304             Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                         frisch, gekühlt oder gefroren:
                       0304 10          — frisch oder gekühlt:
                                        — — Filets:
                                         — — — von Süßwasserfischen:
                    ex 0304 10 13       — — — — vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus-Arten),
                                                         Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donau-
                                                         lachs (Hucho hucho):
                                                         — vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)                      0
                       0304 20          — gefrorene Fischfilets:
                                        — — von Süßwasserfischen:
                    ex 0304 20 13       — — — vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus-Arten),
                                                     Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs
                                                     (Hucho hucho):
                                                     — vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)                          0
                       0304 90          — anderes:
                    ex 0304 90 10        — — von Süßwasserfischen:
                                                  — vom Atlantischen Lachs (Salmo salar)                             0
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
(') Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der
    Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.
                                                                                                                                                    S
 ---pagebreak---      Laufende            KN-Code                           „,    ,     ..                          ....     Zollkontingeni
                                                            Warenbezeichnunc                       Zollsatz   ,T       ,
     Nummer                 (a)                                                                               (Tonnen)
        (1)                (2)                                     (3)                               (4)         (5)
 09.0675                1604       Fische, zubcreitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviar-                  400
                                   ersatz, aus Fischeiern gewonnen:
                                   — Fische, ganz oder in Stucken, jedoch nicht fein zerklei-
                                       nert:
                     ex 1604 11 00 — — Lachse:
                                           — Atlantischer Lachs (Salmo salar)                         0
                        1604 19    — — andere:
                     ex 1604 19 10 — — — Salmoniden, ausgenommen Lachse:
                                               — Forellen (Salmo gairdnen)                            0
                        1604 20    — Fische, in anderer Weise zubcreitet oder haltbar gemacht:
                     ex 1604 20 10 — — Lachse:
                                           — Atlantischer Lachs (Salmo salar)                         0
                     ex 1604 20 30 — — Salmoniden, ausgenommen Lachse:
                                           — Forellen (Salmo gairdneri)                               0
09.0677                 1604       Fische, zubcreitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviar-               2 000
                                   ersatz, aus Fischeiern gewonnen:
                                   — Fische, ganz oder in Stucken, jedoch nicht fein zerklei-
                                       nert:
                        1604 12    — — Heringe:
                        1604 12 10 — — — Filets, roh, lediglich mit Teig umhullt oder mit
                                               Paniermehl bestreut (paniert), auch in Ol vorgebak-
                                               ken, gefroren                                          0
                        1604 15    — — Makrelen:
                  ex1604 15 11                Filets
                                                der Art Scomber scombrus                             0
                  exl604 15 19               andere
                                                der Art Scomber scombrus                             0
                        1604 19    — — andere:
                                   — — — andere:
                        1604 19 91 — — — — Filets, roh, lediglich mit Teig umhullt oder mit
                                                  Paniermehl bestreut (paniert), auch in Ol vorge-
                                                  backen, gefroren                                    0
                   1604 19 92                    Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac,                 0
                                                               Gadus macrocephalus)
                   1(504 19 93                   Kohler (Rollachius virens)                          0
                   1604 19 94                    Seehechte (MerlucciusnArten, Urophycis-             0
                                                                 Arten)
                   1604 19 95                    Pazifischer Pollack (Theragra chalcogr*rma)         0
                                                 Fbllack (Rollachius pollachius)
                   1604 19 98                    andere                                              0
                        1604 20    — Fische, in anderer Weise zubereitct oder haltbar gemacht:
                     ex 1604 20 50 — — Sardincn, Boniten, Makrelen der Arten Scomber scom-
                                           brus und Scomber japonicus, Fische der Art Orcynopsis
                                           unicolor:
                                           — Makrelen der Art Scomber scombrus                        0
                        1604 20 90 — — andere                                                         0
09.0679                 1605       Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere,                 2 000
                                   zubereitet oder haltbar gemacht:
                        1605 20 00 — Garnelen                                                         0
                    ex 1605 40 00  — andere Krebstiere:
                                       — Nephrops norvegicus                                          0                    ^
(a) Taric-CnHt-«; sirhr Arhnnp IV
 ---pagebreak---                                                                        ANHANG       II
                                     GemeinschaftszoUplafonds unterliegende Fische und Fischereierzeugnisse
     Laufende            KN-Code                                                                                                       Hohe des
                                                                   Warenbezeichnung                                Zollsatz            Plafonds
                                                                                                                                     (in Tonnen)
     Nummer                (a)
                                                                                                                     (4)                  (5)
        (1)                (2)
                                          Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und ande-                              2 000C)
 17.0011                0302              res Fischfleisch der Position 0304:
                        0302 40           — Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen
                                               Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:
                        0302 40 90             — vom 16. Juni bis 14. Februar
                        mm                Fischr. erfroren, .nwicivirnmcn Fivchfilr's und inil'-rc»- F i v h
                                          fleisch der Position 0304:
                        0303 50          — Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen
                                               Fischlebem, Fischrogen und Fischmilch:
                        0303 50 90       — — vom 16. Juni bis 14. Februar
                       0304              Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                         frisch gekühlt oder gefroren:
                       0304 20           —- gefrorene Fischfilets:
                       0304 20 75        — — von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii)
                                         — andere:
                                         — — andere:
                                         — — — von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii):
                       0304 90 25        — — — — vom 16. Juni bis 14. Februar
17.0013                0302              Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und ande-                               3 000
                                         res Fischfleisch der Position 0304:
                                         — andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und
                                               Fischmilch:
                       0302 64                     Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus,
                                                   Scomber japonicus):
                    ex 0302 64 90                     vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                                      — Makrelen (Scomber scombrus)
17.0015                0304              Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein        zerkleinert),                        25 000
                                         frisch, gekühlt oder gefroren:
                       0304 20           — gefrorene Fischfilets:
                       0304 20 31        — — vom Köhler (Pollachius virens)
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
(') Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der
    Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.
                                                                                                                                                  yto
 ---pagebreak---     Laufende            KN-Code                                                                                                         Höhe des
                                                                  Warenbezeichnung                                Zollsatz              Plafonds
    Nummer                 (a)
                                                                                                                                     ((in Tonnen)
       (1)                 (2)                                            (3)                                        (4)                   (5)
 17.0015               0304 90           — anderes:
(Fortsetzung)
                                         — — anderes:
                       0304 90 41        — — — vom Köhler (Pollachius virens)                                         0
 17.0017               0305              Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräu-                                  5 000
                                         chert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fisch-
                                         mehl, genießbar:
                       0305 30           — Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch
                                             nicht geräuchert:
                       0305 30 50        — — vom schwarzen Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoi-
                                                 des), gesalzen oder in Salzlake                                      0
                       0305 30 90        — — andere                                                                   0
17.0019                0305              Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, Fische, geräu-                                  1 000
                                        chert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fisch-
                                        mehl, genießbar:
                                        — Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets:
                    ex 0305 41 00       — — Pazifischer Lachs (Oncorhynchus-Arten), Atlantischer
                                                 Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho):
                                                                                                                     0
                                                 — Atlantischer Lachs (Salmo salar)
                       0305 49
                                        — — andere:
                       0305 49 10       — — — Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)                      0
                       0305 49 20       — — — Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)                      0
                    ex 0305 49 30        — — — Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasi-
                                                     cus, Scomber japonicus):
                                                     — Makrelen (Scomber scombrus)                                   0
                    ex 0305 49 40       — — — Forellen (Salmo trurta, Salmo gairdneri, Salmo clar-
                                                     ki, Salmo aguabonita, Salmo gilae):
                                                     — Forellen (Salmo gairdneri)                                    0
                       0305 49 50       — — — Aale (Anguilla-Arten)                                                  0
                       0305 49 90        — — — andere                                                                0
17.0021                  102            Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und ande-                                1 600C)
                                                                                                                                      12
                                        res Fischfleisch der Position 0304:
                                        — andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und
                                             Fischmilch:
                       0302 69           — — andere:
                                        — — — Seefische:
                                         — — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
                                                         (Sebastes-Arten):
                       0302 69 31        — — — — — d cr Art Sebastes marinus                                         0
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
(') Die Zahlenangaben gelten für handelsübliche Aufmachung, ganz und ausgenommen. Für Einfuhren von unter den HS-Code 0304 fallenden Waren wird der
    Koeffizient 2 für die Mengen angewendet, die auf diese Quote oder diesen Plafond angerechnet werden.
                                                                                                                                                    Af\
 ---pagebreak---      Laufende          KN-Code                                                                            Hohr des
                                                           Warenbezeichnung                    Zollsatz    Plafonds
     Nummer              (a)
                                                                                                        (in Tonnen)
       (1)               (2)                                      (3)                            (4)          (5)
 17.0021           ex 0302 69 33  — — — — — andere:
 (Fortsetzung)
                                                     — der Art Sebastes mentella                  0
                      0303        Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fisch-
                                  fleisch der Position 0304:
                                  — andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und
                                      Fischmilch:                                                 0
                      0303 79     — — andere:
                                  — — — Seefische:
                                 — — — — Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
                                                  Sebastes-Arten:
                      0303 79 35 — — — — — der An bcDusie* iii.niiius                             0
                   ex 0303 79 37 — — — — — andere:
                                                     — der Art Sebastes mentella                 0
                      0304       Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                 frisch, gekühlt oder gefroren:
                      0304 10    — frisch oder gekühlt:
                                 — — Filets:
                                 — — — andere:
                      03041035                     vom Rotbarsch, Goldbarsch oder               0
                                                   Tiefenbarsch (Sebastes-Arten)
                      0304 20    — gefrorene Fischfilets:
                                 — — vom Rotbarsch,            Goldbarsch   oder Tiefenbarsch
                                          (Sebastes-Arten):
                      0304 20 35 — — — der Art Sebastes marinus                                  0
                   ex 0304 20 37 — — — andere:
                                              — der Art Sebastes mentella                        0
 17.0023              0304       Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),            3 000
                                 frisch, gekühlt oder gefroren:
                      0304 10    — frisch oder gekühlt:
                                 — — Filets:
                                 — — — andere:
                      0304 IO33                    vom Köhler (Fbllachius virens)               0
                  ex 0304 10 3                andere                                            0
17.0025               0304       Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                 frisch, gekühlt oder gefroren:                                             550
                      0304 20    — gefrorene Fischfilets:
                   ex 0304 20 43 — — vom Leng (Molva-Arten)                                      0
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
                                                                                                                    A*-
 ---pagebreak---                                                                                                             Hohe des
     Laufende          KN-Code
                                                          Warcnbezeichnung                       Zollsatz   Plafonds
     Nummer              (a)                                                                              (in Tonnen)
        (1)              (2)                                     (3)                               (4)         (5)
 17.0027              0304        Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),             1 800
                                  frisch, gekühlt oder gefroren:
                      0304 20     — gefrorene Fischfilets:
                   ex 0304 20 97  — — andere:
                                          — vom Blauen Wirtlmg                                      0
                      0304 90    — andere:
                                 — — andere:
                      0304 90 59 — — — vom Blauen Wutimg (Micromesistius poutassou
                                              oder Gadus poutassou)                                 0
 17.0029              0305       Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräu-              1 400
                                 chert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fisch-
                                 mehl, genießbar:
                                 — Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert,
                                      und Fische in Salzlake:
                      0305 69    — — andere:
                      0305 69 90 — — — andere                                                      0
17.0031               0306       Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefro-            11 000
                                 ren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem
                                 Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefro-
                                 ren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und
                                 Pellets von Krebstieren, genießbar:
                                 — gefroren:
                      0306 13    — — Garnelen:
                      0306 13 10 — — — Garnelen der Familie Pandalidae                             0
17.0033               0305       Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräu-                500
                                 chert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Fisch-
                                 mehl, genießbar:
                                 — Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert,
                                      und Fische in Salzlake:
                      0305 61 00 — — Heringe (Clupea harengus, Clupca pallasii)                    0
                      1604       Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kavier-
                                 ersatz, aus Fischeiern gewonnen:
                                 — Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerklei-
                                      nert:
                      1604 12    — — Heringe:
                      1604 12 90 — — — andere                                                      0
(a) Taric-Codes siehe Anhang IV.
                                                                                                                      A>
 ---pagebreak---                                                      ANHANG      111
                               Einer statistischen Überwachung unterliegende Fische
     Laufende          KN-Code
                                                              Warenbezeichnung                       Zollsatz
    . Nummer             (a)
        (1)              (2)                                         (3)                               (4)
                      0302           Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und
                                     anderes Fischfleisch der Position 0304:
                                     — Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae,
                                          Soleidae, Scophralmidae und Citharidae), ausgenom-
                                          men Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:
                      0302 29        — — andere:
 17.0035              0302 29 90     — — — andere
                                          «uiuUc i i x i n , uu^ciiuinmcii i'isuiicbcm, i isUiiugcii
                                          und Fischmilch:
                      0302 69        — — andere:
                                     — — — Seefische:
                   0302 69 91                      Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx triachurus, 0
17.0037
                      0302 69 9 7                 J^frrMus trachurus)                                  o
                                     Fische, gefroren, ausgenommen         Fischfilets und  anderes
                      0303
                                     Fischfleisch der Position 0304:
                                     — andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen
                                          und Fischmilch:
                      0303 79        — — andere:
                                     — — — Seefisch:
                   0303 79 91                      Stöcker (ßastdromakrelen) (Caranx trfachurus, 0
17.0039               0303 79 9^-                 Irffifeffus trachurus)                               0
                      0304           Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert),
                                     frisch, gekühlt oder gefroren:
                      0304 20        — gefrorene Fischfilets:
17.0041           ex 0304 20 97      — — andere:
                                              — andere, ausgenommen Blauer Wittling
                                     — andere:
                      0304 90
                                     — — andere:
17.0043                              — — — andere
                      0304 90 97
(a) Taric-Codes siehe Anhang FV.
                                                                                                              AH
 ---pagebreak---                   ANHANG     IV
                   Tarie-Codes
   Ordnungs-    ^  ^                 Tanc-Code
    nummer
09.0671      ex03019100            03019100*10
             ex 0302 II 00        0302 11 00*10
             ex 0303 21 00        0303 2100*10
             ex 0304 10 11        0304 10 11*10
             ex 0304 20 11        0304 20 11*10
             ex 0304 90 10        0304 90 10*10
09.0673      ex030199 11          030199   11*10
             ex 0102 12 00        0302 12  00*11
                                  0302 12  00*13
                                  0302 12  00*15
                                  0302 12  00*19
             ex 0303 22 00        0303 22  00*20
             ex 0304 10 13        0304 10 13*10
             ex 0304 20 13        0304 20 13*10
             ex 0304 90 10        0304 90 10*13
090675       ex 1604 11 00         1604 1100*30
             ex 1604 19 10         1604 19 10*10
             ex 1604 20 10         1604 20 10*30
„            ex 1604 20 30         1604 20 30*10    Mn
09.0577      ex1604 15 11         1604 15 1 1 * 1 0
             ex 1604 15 1 9       1604 15 19 *10
             ex 1604 20 50         1604 20 50*40
09.0679      ex 1605 40 00        1605 40 00*20
 17.0013     ex 0302 64 90        0302 64 90*10
 17.0019     ex0305 4100          0305 4100*10
             ex 0305 49 30        0305 49 30*10
             ex 0305 49 40        0305 49 40*10
 17.0021     ex 0302 69 33        0302 69 33*10
             ex 0303 79 37        0303 79 37*10
             ex 0304 20 37        0304 20 37*10
 170023      ex030410 3 8          03041038*10
                                  0304 1038*90
 17.0027     ex 0304 20 97        0304 20 97*40
 17.0041     ex 0304 20 97        0304 20 9 7 * 2 0
                                L              *ai_.
                                                       A<
 ---pagebreak--- FINANZBOGEN
        Haushalts!inle: Kap. 12, Art. 120
2.      Rechtsgrundlage: Art. 113 EWG-V
3.      Beschreibung der Tar ifmaßnähme: Vorschlag für eine Verordnung des Rates
        zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und
        -plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung für
        bestimmte Fische und Fischerzeugnisse mit Ursprung in den Faröern
        (1993)
4.      Ziel: Erfüllung einer sich aus einer Entscheidung des Rates ergebenden
        Verpflichtung
5.      Berechnungswe i se :
        a) ZolIkont ingente
     Waren-         KN-Code     Kont in-   Anzuwen-   Zol I-    Ge-   Einnahme-
 bezeichnung                    gents-      dende     satze   schatz- einbuBe
                               menge      ZolIsätze   der KN  ter Pr. (in ECU)
                                ECU/t       in %       (%)     ECU/t
 Fore I I en     6X0301 91 00
 (Salmo gair- ex0302 11 00
   duer i)       ex0303 21 00     700         0         12      400      33.600
                 6X0304 10 11
                 ex0304 20 11
                 ex0304 90 10                            8
 At I ant ischer ex0301 99  11      0
 Lachs           ex0302 12  00
                 ex0303 22  00 4.900          0           2   5.049     497.967
                 ex0304 10  13
                 ex0304 20  13
                 ex0304 90  10                           8    1.458
 Zubereitung ex1604 11 00                                5,5
 und Konser- ex1604 19 10         400         0          7    9.401     225.624
 ven von         ex1604 20 10                            5,5
 At I ant ischem
 Lachs
                                                                                 Ab
 ---pagebreak---      Waren-       KN-Code     Kont in-   Anzuwen-    Zol I-      Ge-   Einnahme-
 bezeichnung                  gents-      dende      satze     schStz- einbuBe
                              menge     ZolIsätze    der KN    ter Pr. (in ECU)
                              ECU/t        in %       (%)       ECU/t
 Her inge      ex0305 61  00                            12       948
 sowie Zube-     1604  12 10                            15     2.836
 reitungen     6X1604 12  90                           20      1 .617
 und Konser-   ex1604 15  10  2.000          0         25      2.797   1.123.137
 ven von         1604 19  91                           15      4.420
 Her ingen       1604 19  99                           20      4.465
               ex1604 20  50                           25      2.670
                 1604 20  90                           20      3.892
 Krabben und     1605 20 00   2.000          0         20      6.050   2.310.400
 Nephrops      ex1605 40 00                            20      5.502
 norvegicus
b)     Zollplafonds und statistische Überwachung
       Weitere Einnahmeeinbußen aufgrund dieser zolI tar if Iichen Maßnahme sind
       nicht vorzusehen.
6.     Einnahmeeinbußen:
       Die Einnahmeeinbußen für 1993 belaufen sich auf 4.190.728 ECU.
       Die Einnahmeeinbußen für 1992 belauften sich auf 4.089.333 ECU.
                                                                                 Af
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                           KOM(92) 438 endg.
                                                      DOKUMENTE
 DE                                                                       1103
                                 Katalognummer : CB-CO-92-455-DE-C
                                                           ISBN 92-77-48337-7
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg