CELEX: 31991R1663
Language: de
Date: 1991-06-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1663/91 der Kommission vom 14. Juni 1991 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 151 /58                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             15. 6. 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1663/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 14. Juni 1991
                  zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                  Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                           Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 1469/91 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                         führt dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstat­
                                                                  tungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             zu ändern sind —
 Portugals,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absätze                                Artikel 1
 1 und 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Die in der Verordnung (EWG) Nr. 1469/91 festgesetzten
                                                                  Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
 Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Juni 1991 bei der             nung angegeben geändert.
 Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in
 Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages                                  Artikel 2
 fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1469/91 der Kommission (3) festgesetzt.                Diese Verordnung tritt am 15. Juni 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 14. Juni 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                           Martin BANGEMANN
                                                                               Vizepräsident
(') ABL Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
0 ABl. Nr. L 81 vom 28 . 3 . 1991 , S. 95.
 ---pagebreak--- 15. 6. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 151 /59
                                                              ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 14. Juni 1991 zur Änderung der geltenden Erstat­
          tungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht
                                     unter Anhang II des Vertrages (allenden Waren
          Erstattungssätze in ECU/100 kg :
               Weißzucker :                                                                           36,39
                Rohzucker :                                                                           33,47
                Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr mit einem
                Saccharosegehalt von mindestens 85 Gewichtshun­
                dertteilen, bezogen auf den Trockenstoff (ein­                                                  SC)
                schließlich Invertzucker, als Saccharose berechnet) :                                '36,39 x           oder
                                                                                                                100
                Falls diese Sirupe durch Auflösen von festem Weiß­                  der oben festgesetzte Satz für 100 kg
                oder Rohzucker ' hergestellt worden sind, auch nach                 des für die Auflösung verwendeten
                dem Auflösen invertiert :                                                 Weiß- oder Rohzuckers
                Melassen :
                Isoglukose (2) :                                                                      36,39 (3)
          (') „S drückt bei einer Reinheit des Sirups
              — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als Saccha­
                  rose berechnet,
              — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
              von 100 kg Sirupen aus.
          (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens 41
              Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und Oligosaccha­
              riden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse.
          (3) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.