CELEX: 
Language: de
Date: 1991-09-13 00:00:00
Title: Beschluß des Rates vom 8. Juli 1991 über die vorläufige Anwendung der Vereinbarten Niederschrift zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Thailand über den Handel mit Textilwaren

Avis juridique important

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21991A0913(01)

Vereinbarte Niederschrift zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Thailand über den Handel mit Textilwaren  

Amtsblatt Nr. L 256 vom 13/09/1991 S. 0060

VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT  1. Die Delegationen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und des Königreichs Thailand tagten vom 24. bis 26. September 1990 in Brüssel gemäß Artikel 16 des am 28. Juni 1986 paraphierten und seit dem 1. Januar  1987 vorläufig angewandten Abkommens über den Handel mit Textilwaren, um den thailändischen Antrag auf Änderung der am 21. April 1988 von beiden Vertragsparteien unterzeichneten Vereinbarten Niederschrift zu prüfen.  2. Die Vertragsparteien kamen überein, mit Wirkung vom 1. Januar 1989 die Unterscheidung zwischen den unmittelbar geltenden Hoechstmengen für die Kategorien 4 und 5 gemäß Anhang II des vorgenannten Abkommens und den zwischen den Vertragsparteien am 21.  April 1988 vereinbarten zusätzlichen vorbehaltenen Mengen für die genannten Kategorien aufzuheben.  3. Nach Zusammenfassung der unmittelbar geltenden Hoechstmengen und der zusätzlichen vorbehaltenen Mengen für die Kategorien 4 und 5 ergeben sich folgende unmittelbare Hoechstmengen für diese Kategorien gemäß dem geänderten Anhang II zum Abkommen:        Kategorie  Einheit  Jahr  Hoechstmenge       4  1 000 Stück  1989  18 489    1990  19 436    1991  20 434  5  1 000 Stück  1989  13 098    1990  13 790    1991  14 518      Brüssel, den 26. September 1990   Leiter der Delegation der  Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft  Leiter der Delegation des  Königreichs Thailand