CELEX: 31978R1216
Language: de
Date: 1978-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1216/78 der Kommission vom 6. Juni 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz (einschließlich Stäbe ...), gehobelt usw., der Tarifnummer 44.13, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

7 . 6 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 151 / 5
                            VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 1216/78 DER KOMMISSION
                                                    vom 6 . Juni 1978
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz (einschließlich Stäbe . . .), gehobelt
                usw., der Tarifnummer 44.13 , mit Ursprung in Brasilien , dem die in der Verord­
                nung ( EWG) Nr. 2705 / 77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Länder und Gebiete mit Ausnahme der in Anhang C
 GEMEINSCHAFTEN —                                               derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
                                                                wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
                                                                mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ist .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
                                                                Für Holz (einschließlich Stäbe . . .), gehobelt usw., der
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77 des              Tarifnummer 44.13 , ist der Plafond gemäß der oben
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­           angegebenen Grundlage auf 8 839 800 Rechnungsein­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             heiten festgesetzt . Demgemäß beträgt der Höchstbe­
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         trag 4 419 900 Rechnungseinheiten . Am 1 . Juni 1978
 Absatz 2,                                                      haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Holz
                                                                (einschließlich Stäbe . . .), gehobelt usw ., der Tarifnum­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             mer 44.13 , mit Ursprung in Brasilien , dem Zollpräfe­
                                                                renzen gewährt werden , den in Rede stehenden
                                                                Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­             Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit               gegenüber Brasilien wiedereinzuführen —
 Ausnahme einiger Erzeugnisse , deren Plafond entspre­
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
 gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 cif-Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus
 den durch dieses System begünstigten Ländern und
 Gebieten — mit Ausnahme jener, die bereits im Ge­
 nuß von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzre­                                      Artikel 1
 gelungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
 tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen             Ab 10 . Juni 1978 wird der Zollsatz , der auf Grund der
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits
                                                                Verordnung ( EWG ) Nr. 2705/ 77 des Rates ausgesetzt
 im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall               ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­         Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt :
 trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­
 fonds überschreiten .
                                                                    Nummer des
                                                                   Gemeinsamen                  Warenbezeichnung
                                                                      Zolltarifs
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
 Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­               44 . 13          Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für
 der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                              Parkett, nicht zusammengesetzt), gehobelt ,
                                                                                 genutet , gefedert , gekehlt , gefalzt, abge­
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten , mit                          schrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­
 trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
 angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist .
                                                                                         Artikel 2                             i
 Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­
 ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
 treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver-           i
                                                                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge -               i
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12 . 1977, S. 23 .                 meinschaften in Kraft .                                        i
 ---pagebreak--- Nr. L 151 / 6                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     7 . 6 . 78
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 6 . Juni 1978
                                                                    Für die Kommission
                                                                      Guido BRUNNER
                                                                  Mitglied der Kommission