CELEX: 62016TA0802
Language: de
Date: 2017-11-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-802/16: Urteil des Gerichts vom 17. November 2017 — Endoceutics/EUIPO — Merck (FEMIBION) (Unionsmarke — Verfallsverfahren — Unionswortmarke FEMIBION — Teilweise Verfallserklärung — Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001] — Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke — Bestimmung der Waren, für die die ernsthafte Benutzung nachgewiesen wurde)

8.1.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 5/40
            
         Urteil des Gerichts vom 17. November 2017 — Endoceutics/EUIPO — Merck (FEMIBION)
   (Rechtssache T-802/16) (1)
   
   ((Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke FEMIBION - Teilweise Verfallserklärung - Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001] - Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke - Bestimmung der Waren, für die die ernsthafte Benutzung nachgewiesen wurde))
   (2018/C 005/54)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Endoceutics, Inc. (Quebec, Kanada) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Wahlin)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: M. Vuijst und A. Folliard-Monguiral)
   
      Andere Partei im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO: Merck KGaA (Darmstadt, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte M. Best, U. Pfleghar und S. Schäffner)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 14. Juli 2016 (Sache R 1608/2015-1) zu einem Verfallsverfahrens zwischen Endoceutics und Merck
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 14. Juli 2016 (Sache R 1608/2015-1) wird im Umfang der Aufrechterhaltung der Anmeldung der Unionsmarke für „pharmazeutische Erzeugnisse zur Unterstützung des Immunsystems, für die Menopause, für die Menstruation, für die Behandlung und Begleitung der Schwangerschaft, für die Stressvorbeugung, -behandlung und -bewältigung, für die Vorbeugung, Behandlung und Bewältigung von Stress infolge von unausgewogener Ernährung oder Mangelernährung“ aufgehoben.
            
         
               2.
            
            
               Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
            
         
               3.
            
            
               Die Merck KGaA trägt neben ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten der Endoceutics, Inc. im Verfahren vor dem Gericht sowie die Kosten der Endoceutics im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
            
         
               4.
            
            
               Endoceutics trägt die Hälfte ihrer eigenen Kosten.
            
         
               5.
            
            
               Das EUIPO trägt seine eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 22 vom 23.1.2017.