CELEX: 51991PC0198
Language: de
Date: 1991-05-24
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR FESTSETZUNG DES GRUNDPREISES UND DES ANKAUFSPREISES FUER BLUMENKOHL FUER DEN ZEITRAUM VOM 27. MAI BIS ZUM 16. JUNI 1991

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             K0M(91)198  endg.
                                             Brüssel, den 24- Mai 1991
                           Vorschlag für eine
                       VERORDNUNG (EWS) PES RATES
        zur Festsetzung des Grundpreises und des Ankaufspreises
                              für Blumenkohl
           für den Zeitraum vom 27. Mai bis zum 16. Juni 1991
                     (von der Kommission vorgelegt)
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Pa der Rat noch keinen Beschluß zu den im Wirtschaftsjahr 1991/92 anwendbaren
 -grarproisen und flankierenden Maßnahmen gefaßt hat, schlägt ihm die Kommission
vor, fUr die Zeit vom 27. Mai bis zum 16. Juni 1991 folgende Entscheidungen zu
L,-offen:
     Verlängerung der Wirtschaftsjahre für Milch und Rindfleisch;
     vorläufige Festsetzung der Grund- und Ankaufspreise für Blumenkohl,
     Pfirsiche, Nektar inen, Aprikosen, Zitronen und Tomaten sowie des Zielpreises
     für Trockenfutter gemäß den KommIssionsvorseh lägen.
Damit kein rechtsfreier Raum entsteht, müssten die betreffenden Verordnungen
spätestens am 27. Mai 1991 in Kraft treten.
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                  VERORDNUNG (EWG) Nr.     /91 DES RATES
                                    vom
         zur Festsetzung des Grundpreises und des Ankaufspreises
                              für Blumenkohl
            für den Zeitraum vom 27. Mai bis zum 16. Juni 1991
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts-
gemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbe-
sondere auf Artikel 89 Absatz 1 und Artikel 234 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai
1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse*1>,
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3920/90< 2) , Insbeson-
dere auf Artikel 16 Absatz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 sind für die
einzelnen Erzeugnisse des Anhangs II der Verordnung für jedes
Wirtschaftsjahr ein Grundpreis und ein Ankaufspreis festzusetzen. Die
Vermarktung des während eines bestimmten Erzeugungsjahres geernteten
Blumenkohls findet von Mai bis April des folgenden Jahres statt.
 (1) ABI. Nr. L 118 vom 20.5.1972, S. 1.
 (2) ABI. Nr. L 375 vom 31.12.1990, S. 17.
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Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1081/91 der Kommission vom 26. April 193'
mit im Sektor Obst und Gemüse für Blumenkohl für den Zeitraum vom 1. bis
26. Mai zu treffenden Erhaltungsmaßnahmen* 3 ) sind die Preise
festgesetzt worden, zu denen die Interventionsmaßnahmen gemäß den
Artikeln 15 und 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 während des
betreffenden Zeitraums durchgeführt werden.
Damit die Kontinuität der Blumenkohl preise sichergestellt wird, bis ein
Beschluß für das Wirtschaftsjahr 1991/1992 ergeht, sind der Grundpreis
und der Ankaufspreis dieses Erzeugnisses für den Zeitraum vom 27. Mai
bis zum 16. Juni 1991 festzusetzen.
Die Anwendung von Artikel 148 Absatz 1 und Artikel 285 Absatz 1 der
Beitrittsakte hat in Spanien und Portugal Preise zur Folge, die sich von
den gemeinsamen Preisen unterscheiden. Nach den Artikeln 149 und 285 der
Beitrittsakte sind die spanischen und die portugiesischen Preise zu
Beginn jedes Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. Die
bei dieser Annäherung zu berücksichtigenden Kriterien führen zur
Festsetzung der Spanien und Portugal anwendbaren arund- und
Ankaufspreise in der nachstehenden Höhe -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                 Artikel 1
 1. Der Grundpreis und der Ankaufspreis für Blumenkohl, ausgedrückt in
     ECU je 100 kg Eigengewicht, werden für den Zeitraum vom 27. bis zum
     31. Mai 1991 wie folgt festgesetz :
         Grundpreis :                    25,50 für Spanien, 27,66 für
                                         Portugal und 30,91 für die
                                         übrigen Mitgliedstaaten;
         Ankaufspreis :                  11,08 für Spanien, 12,05 für
                                         Portugal und 13,45 für die
                                         übrigen Mitgliedstaaten.
 (3) ABI. Nr. L 108 vom 30.04.1991. S. 27
 ---pagebreak--- 2.  Der Grundpreis und der Ankaufspreis für Blumenkohl, ausgedrückt in
    ECU Je 100 kg Eigengewicht, werden für den Zeitraum vom 1. bis zum
    16. Juni 1991 wie folgt festgesetzt :
    - Grundpreis   :   20,99 für Spanien und 21,67 für Portugal und 24,92
                       für die übrigen Mitgliedstaaten;
    - Ankaufspreis   : 9,09 für Spanien,9,40 für die Portugal und 10,80
                       für die übrigen Mitgliedstaaten;
3.  Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Preise gelten für verpackten
    Blumenkohl, gestutzt, der Güteklasse I.
    Diese Preise umfassen nicht die Kosten der Verpackung, in der das
    Erzeugnis angeboten wird.
                                 Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 27. Mai 1991 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-
telbar in Jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am                   Im Namen des Rates
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                                                          KOM(91) 198 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             03
                                 Katalognummer : CB-CO-91-228-DE-C
                                                          ISBN 92-77-72773-X
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L-2985 Luxemburg