CELEX: 31979R2374
Language: de
Date: 1979-10-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2374/79 der Kommission vom 26. Oktober 1979 über den Verkauf von bestimmten durch die Interventionsstellen gelagerten Erzeugnissen des Rindfleischsektors zu herabgesetzten Preisen an bestimmte soziale Einrichtungen und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 und Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2035/74 und (EWG) Nr. 2036/74

Avis juridique important

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31979R2374

Verordnung (EWG) Nr. 2374/79 der Kommission vom 26. Oktober 1979 über den Verkauf von bestimmten durch die Interventionsstellen gelagerten Erzeugnissen des Rindfleischsektors zu herabgesetzten Preisen an bestimmte soziale Einrichtungen und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1687/76 und Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2035/74 und (EWG) Nr. 2036/74  

Amtsblatt Nr. L 272 vom 30/10/1979 S. 0016 - 0020 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 26 S. 0192 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .  ( 2 ) ABL . NR . L 61 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 2 .  ( 4 ) ABL . NR . L 61 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 18 .  ( 5 ) ABL . NR . L 251 VOM 5 . 10 . 1979 , S . 12 .  ( 6 ) ABL . NR . L 128 VOM 24 . 5 . 1977 , S . 1 .  ( 7 ) ABL . NR . L 198 VOM 5 . 8 . 1977 , S . 19 .  ( 8 ) ABL . NR . L 190 VOM 14 . 7 . 1976 , S . 1 .  ( 9 ) ABL . NR . L 266 VOM 24 . 10 . 1979 , S . 15 .  ( 1 ) ABL . NR . L 210 VOM 1 . 8 . 1974 , S . 53 .  ( 2 ) ABL . NR . L 210 VOM 1 . 8 . 1974 , S . 56 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2374/79 DER KOMMISSION   VOM 26 . OKTOBER 1979   ÜBER DEN VERKAUF VON BESTIMMTEN DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN GELAGERTEN ERZEUGNISSEN DES RINDFLEISCHSEKTORS ZU HERABGESETZTEN PREISEN AN BESTIMMTE SOZIALE EINRICHTUNGEN UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1687/76 UND AUFHEBUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2035/74 UND ( EWG ) NR . 2036/74   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 425/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE LAGE AUF DEM RINDFLEISCHMARKT IN DER GEMEINSCHAFT IST DURCH BESTÄNDE GEKENNZEICHNET , DIE INFOLGE DER INTERVENTIONEN ENTSTANDEN SIND ; EINE VERLÄNGERUNG DER LAGERUNG SOLLTE WEGEN DER DAMIT VERBUNDENEN HOHEN KOSTEN VERMIEDEN WERDEN .   ES IST MÖGLICH , DIE VORSCHRIFTEN DES ARTIKELS 1 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 98/69 DES RATES ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 429/77 ( 4 ), ANZUWENDEN .   AUF EINEM DURCH EIN ÜBERANGEBOT GESTÖRTEN MARKT BEREITET DER ABSATZ DES FLEISCHES GEWISSE SCHWIERIGKEITEN . ES IST DESHALB ANGEZEIGT , BESONDERE VERKÄUFE EINZULEITEN , DURCH DIE DER NORMALE ABSATZ DES FLEISCHES AUF DEM MARKT SO WENIG WIE MÖGLICH BEHINDERT WIRD . DER VERKAUF ZU HERABGESETZTEN PREISEN AN SOZIALE EINRICHTUNGEN STELLT EINE DER MASSNAHMEN DAR , DEREN WIRKSAMKEIT SICH BEI AUSREICHENDER DAUER ZEIGEN WIRD .   IN ANWENDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2173/79 DER KOMMISSION ( 5 ) IST ES ANGEBRACHT , DIESE ERZEUGNISSE ZU EINEM PAUSCHAL IM VORAUS FESTGESETZTEN PREIS ZU VERKAUFEN . UM SICHERZUGEHEN , DASS DAS ERZEUGNIS SEINER BESTIMMUNG ZUGEFÜHRT WIRD , ERSCHEINEN KONTROLLMASSNAHMEN VONNÖTEN . AUSSERDEM IST ES ANGEZEIGT , DEM BEDARF DER NUTZNIESSER ANGEPASSTE MINDESTVERKAUFSMENGEN VORZUSEHEN .   GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1055/77 DES RATES ( 6 ) KANN FÜR ERZEUGNISSE IM BESITZ EINER INTERVENTIONSSTELLE , DIE AUSSERHALB DES HOHEITSGEBIETS DESJENIGEN MITGLIEDSTAATS GELAGERT SIND , DEM SIE UNTERSTEHT , EIN ANDERER ALS DER FÜR DIE AUF DIESEM HOHEITSGEBIET GELAGERTEN ERZEUGNISSE GELTENDE PREIS FESTGESETZT WERDEN . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1805/77 DER KOMMISSION ( 7 ) REGELT DIE BERECHNUNG DER VERKAUFSPREISE FÜR DIESE ERZEUGNISSE . DABEI SOLLTE KLARGESTELLT WERDEN , DASS DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FESTGESETZTEN PREISE NICHT UNVERÄNDERT AUF DIESE ERZEUGNISSE ANWENDUNG FINDEN .   FALLS DAS ERZEUGNIS IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT ALS DEM DER LAGERUNG ZUM VERKAUF KOMMT , IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1687/76 DER KOMMISSION ( 8 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2330/79 ( 9 ), ANZUWENDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DIE AUF IHREM GEBIET ANSÄSSIGEN ANTRAGSTELLENDEN SOZIALEN EINRICHTUNGEN ERMÄCHTIGEN , BESTIMMTE VON INTERVENTIONSSTELLEN GELAGERTE ERZEUGNISSE DES RINDFLEISCHSEKTORS ZU PAUSCHAL IM VORAUS FESTGESETZTEM HERABGESETZTEM PREIS ZU KAUFEN .   DIE EINRICHTUNG GIBT MIT DEM ANTRAG EINE SCHRIFTLICHE ERKLÄRUNG AB , DASS DIE ERZEUGNISSE NUR ZUGUNSTEN DES VON IHR UMFASSTEN PERSONENKREISES VERWENDET WERDEN .  ( 2 )  DER VERKAUF ERFOLGT GEMÄSS DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2173/79 SOWIE DEN VORSCHRIFTEN DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG .  ( 3 )  DIE MITGLIEDSTAATEN , DIE VON DER IN ABSATZ 1 GENANNTEN MÖGLICHKEIT GEBRAUCH MACHEN , STELLEN EINE LISTE DER IM GLEICHEN ABSATZ GENANNTEN EINRICHTUNGEN ZUSAMMEN . DIE LISTE , DIE NAMEN UND ADRESSE JEDER EINRICHTUNG SOWIE DIE ANNÄHERNDE ZAHL DER BEGÜNSTIGTEN VERBRAUCHER DIESER EINRICHTUNGEN ENTHÄLT , SOWIE ETWAIGE ÄNDERUNGEN DIESER LISTE WERDEN DER KOMMISSION MITGETEILT .  ( 4 )  DIE INTERVENTIONSSTELLEN VERKAUFEN DIE IHNEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN ERZEUGNISSE AN DIE ANTRAGSTELLENDEN EINRICHTUNGEN , DIE IN DER IM VORHERGEHENDEN ABSATZ GENANNTEN LISTE GENANNT SIND . BEANTRAGT EINE EINRICHTUNG , ERZEUGNISSE BEI EINER IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT GELEGENEN INTERVENTIONSSTELLE ZU KAUFEN , SO LEGT SIE EINE ENTSPRECHENDE VON DER FÜR IHREN EIGENEN MITGLIEDSTAAT ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSSTELLE AUSGESTELLTE BESCHEINIGUNG VOR . DIESE BESCHEINIGUNG WIRD VON DER VERKAUFENDEN INTERVENTIONSSTELLE FÜR DIE VERKAUFTE ERZEUGNISMENGE MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN .  ( 5 )  DIE IM ABSATZ 1 GENANNTEN ERZEUGNISSE SOWIE IHR VERKAUFSPREIS SIND IM ANHANG FESTGELEGT .   ARTIKEL 2   ABWEICHEND VON ARTIKEL 17 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2173/79 BETRAEGT DIE MINDESTVERKAUFSMENGE 500 KILOGRAMM FÜR DIE HINTERVIERTEL UND 250 KILOGRAMM FÜR DIE ANDEREN ERZEUGNISSE .   ARTIKEL 3  ( 1 )  DIE IN DER IN ARTIKEL 1 ABSATZ 3 GENANNTEN LISTE AUFGEFÜHRTEN EINRICHTUNGEN KÖNNEN DIE ERZEUGNISSE DURCH EINE MITTELSPERSON ODER EINEN BEAUFTRAGTEN KAUFEN LASSEN . IN DIESEM FALL LEGT DIE MITTELSPERSON ODER DER BEAUFTRAGTE DIE LIEFERANFRAGEN DER VON IHR ODER IHM VERTRETENEN EINRICHTUNG ZUM NACHWEIS DER EINKAUFSBERECHTIGUNG DER BEANTRAGTEN MENGEN DURCH DIE EINRICHTUNGEN VOR .   DIE MITTELSPERSONEN ODER BEAUFTRAGTEN KÖNNEN DIE GEKAUFTEN ERZEUGNISSE LAGERN UND GEGEBENENFALLS  -  JE NACH DEN ERFORDERNISSEN DER EINRICHTUNGEN  -  ENTBEINEN UND ZERLEGEN .  ( 2 )  DIE IN DEN VORANGEHENDEN ABSÄTZEN GENANNTEN MITTELSPERSONEN , BEAUFTRAGTEN UND EINRICHTUNGEN FÜHREN EINE AUF DEM LAUFENDEN GEHALTENE BUCHHALTUNG , AUS DER BESTIMMUNGSZWECK UND VERWENDUNG DER ERZEUGNISSE HERVORGEHEN , UND INSBESONDERE ZU DEM NACHWEIS , DASS DIE GEKAUFTEN MENGEN DEM VERBRAUCH ENTSPRECHEN .   ARTIKEL 4   DIE INTERVENTIONSSTELLEN VERKAUFEN VORRANGIG DIEJENIGEN ERZEUGNISSE , DEREN LAGERZEIT AM LÄNGSTEN IST . SIE KÖNNEN AUF KEINEN FALL DIE ERZEUGNISSE VERKAUFEN , DIE SIE NACH DEM 30 . APRIL 1979 ÜBERNOMMEN HABEN .   ARTIKEL 5   ZUR KONTROLLE DER ENTBEINUNGS- UND ZERLEGUNGSMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 SOWIE DER LIEFERUNG UND DER ÜBERNAHME DURCH DIE BEGÜNSTIGTE EINRICHTUNG ENTSPRECHEN 100 KILOGRAMM ENTBEINTES FLEISCH 130 KILOGRAMM FLEISCH MIT KNOCHEN .   ARTIKEL 6   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1687/76 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :   IN DER ANLAGE  " II . ERZEUGNISSE FÜR EINE ANDERE VERWENDUNG UND/ODER BESTIMMUNG ALS DIE UNTER I ANGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE "   A ) WIRD PUNKT 6 GESTRICHEN ;   B )  -  WIRD FOLGENDER PUNKT 18 ANGEFÜGT :   " 18 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2374/79 VOM 26 . OKTOBER 1979 ÜBER DEN VERKAUF VON BESTIMMTEN DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN GELAGERTEN ERZEUGNISSEN DES RINDFLEISCHSEKTORS ZU HERABGESETZTEN PREISEN AN BESTIMMTE SOZIALE EINRICHTUNGEN ( 18 )   ( 18 ) ABL . NR . L 272 VOM 30 . 10 . 1979 , S . 16 . " ;   -  FELD 104 :   -   " FÜR GEMEINNÜTZIGE EINRICHTUNGEN BESTIMMT ( VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2374/79 ) "   -   " BESTEMT TIL INSTITUTIONER ( FORORDNING ( EÖF ) NR . 2374/79 ) "   -   " FOR INSTITUTIONS ( REGULATION ( EEC ) NO 2374/79 ) "   -   " DESTINEES A DES INSTITUTIONS ( REGLEMENT ( CEE ) NO 2374/79 ) "   -   " DESTINATI AD ISTITUZIONI ( REGOLAMENTO ( CEE ) N . 2374/79 ) "   -   " BESTEMD VOOR INSTELLINGEN ( VERORDENING ( EEG ) NR . 2374/79 ) " .   ARTIKEL 7   DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2035/74 ( 1 ) UND ( EWG ) NR . 2036/74 ( 2 ) DER KOMMISSION SIND AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 8   DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . NOVEMBER 1979 IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 26 . OKTOBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT****    ANNEXE  -  ANHANG  -  ALLEGATO  -  BIJLAGE  -  ANNEX  -  BILAG   PRIX DE VENTE EN ECUS PAR 100 KG DE PRODUITS ( 1 )   VERKAUFSPREISE IN ECU JE 100 KG DES ERZEUGNISSES ( 1 )   PREZZI DI VENDITA IN ECU PER 100 KG DI PRODOTTI ( 1 )   VERKOOPPRIJZEN IN ECU PER 100 KG PRODUKT ( 1 )   SELLING PRICE IN ECU PER 100 KG OF PRODUCT ( 1 )   SALGSPRIS I ECU PR . 100 KG AF PRODUKTERNE ( 1 )   DEUTSCHLAND   -  HINTERVIERTEL , GERADE SCHNITTFÜHRUNG MIT 5 RIPPEN , STAMMEND VON :   BULLEN A120,113 DANMARK   -  BAGFJERDINGER , UDSKAARET MED 8 RIBBEN , SAAKALDTE  " PISTOLER " AF :   KVIER 1110,118 STUDE 1111,606 TYRE P118,024 UNGTYRE 1127,323 FRANCE   -  QUARTIERS ARRIERE , DECOUPE A 8 COTES , DITE  "  PISTOLA  " , PROVENANT DES :   BÖUFS O120,003 JEUNES BOVINS R123,784 IRELAND   -  HINDQUARTERS , STRAIGHT CUT AT THIRD RIB , FROM :   STEERS 1120,071 STEERS 2120,071 ITALIA   -  QUARTI POSTERIORI , TAGLIO A 5 COSTOLE , DETTO PISTOLA , PROVENIENTI DAI :   VITELLONI 1132,422 VITELLONI 2126,397 NEDERLAND   -  ACHTERVÖTEN , RECHT AFGESNEDEN OP 5 RIBBEN , AFKOMSTIG VAN :   STIEREN , 1E KWALITEIT118,436                  UNITED KINGDOM   A . GREAT BRITAIN   -  HINDQUARTERS , STRAIGHT CUT AT THIRD RIB , FROM :   STEERS M129,443 STEERS H129,443 HEIFERS M/H127,767 B . NORTHERN IRELAND   -  HINDQUARTERS , STRAIGHT CUT AT THIRD RIB , FROM :   STEERS L/M 127,806 STEERS L/H127,806 STEERS T127,806 HEIFERS T123,452   ( 1 ) AU CAS OU LES PRODUITS SONT STOCKES EN DEHORS DE L ' ETAT MEMBRE DONT RELEVE L ' ORGANISME D ' INTERVENTION DETENTEUR , CES PRIX SONT AJUSTES CONFORMEMENT AUX DISPOSITIONS DU REGLEMENT ( CEE ) NO 1805/77 .  ( 1 ) FALLS DIE LAGERUNG DER EZEUGNISSE AUSSERHALB DES FÜR DIE BETREFFENDE INTERVENTIONSSTELLE ZUSTÄNDIGEN MITGLIEDSTAATS ERFOLGT , WERDEN DIESE PREISE GEMÄSS DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1805/77 ANGEPASST .  ( 1 ) QUALORA I PRODOTTI SIANO IMMAGAZZINATI FUORI DELLO STATO MEMBRO DA CUI DIPENDE L ' ORGANISMO D ' INTERVENTO DETENTORE , DETTI PREZZI VENGONO RITOCCATI IN CONFORMITA DEL DISPOSTO DEL REGOLAMENTO ( CEE ) N . 1805/77 .  ( 1 ) IN GEVAL DAT DE PRODUKTEN ZIJN OPGESLAGEN BUITEN DE LID-STAAT WAARONDER HET INTERVENTIEBUREAU DAT DEZE PRODUKTEN ONDER ZICH HEEFT RESSORTEERT , WORDEN DEZE PRIJZEN AANGEPAST OVEREENKOMSTIG DE BEPALINGEN VAN VERORDENING ( EEG ) NR . 1805/77 .  ( 1 ) WHERE THE PRODUCTS ARE STORED OUTSIDE THE MEMBER STATES WHERE THE INTERVENTION AGENCY RESPONSIBLE FOR THEM IS SITUATED , THESE PRICES SHALL BE ADJUSTED IN ACCORDANCE WITH REGULATION ( EEC ) NO 1805/77 .  ( 1 ) SAAFREMT PRODUKTERNE ER OPLAGREDE UDEN FOR DEN MEDLEMSSTAT , HVOR DET INTERVENTIONSORGAN , DER LIGGER INDE MED PRODUKTERNE , ER HJEMEHÖRENDE , TILPASSES DISSE PRISER I OVERENSSTEMMELSE MED BESTEMMELSERNE I FORORDNING ( EÖF ) NR . 1805/77 .