CELEX: 32009D0621
Language: de
Date: 2009-08-20 00:00:00
Title: 2009/621/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2009 zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG zwecks Aufnahme Nordirlands in die Liste der Regionen, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6394) (Text von Bedeutung für den EWR )

21.8.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 217/5
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 20. August 2009
   zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG zwecks Aufnahme Nordirlands in die Liste der Regionen, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6394)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2009/621/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 64/432/EWG legt Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen fest. Artikel 9 der genannten Richtlinie enthält Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektionskrankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit (im Folgenden „AD“).
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (2) legt die zusätzlichen Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien sind mit der Einstufung der Mitgliedstaaten nach ihrem Seuchenstatus verbunden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG sind Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgeführt, in denen genehmigte AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Unterlagen zum AD-Status Nordirlands vorgelegt. Seit mehreren Jahren wird dort ein nationales Programm zur AD-Bekämpfung durchgeführt.
            
         
               (5)
            
            
               Die Kommission hat die von dem Mitgliedstaat vorgelegten Unterlagen geprüft und festgestellt, dass das in Nordirland durchgeführte nationale Bekämpfungsprogramm den Kriterien des Artikels 9 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG entspricht. Demzufolge sollte Nordirland in die Liste des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 20. August 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Androulla VASSILIOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.
   
      (2)  ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 19.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG II
            
               Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden
            
            
                        ISO-Code
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Regionen
                     
                  
                        BE
                     
                     
                        Belgien
                     
                     
                        gesamtes Hoheitsgebiet
                     
                  
                        ES
                     
                     
                        Spanien
                     
                     
                        das Gebiet der Autonomen Gemeinschaften Galicia, País Vasco, Asturias, Cantabria, Navarra, La Rioja
                        das Gebiet der Provinzen León, Zamora, Palencia, Burgos, Valladolid und Ávila in der Autonomen Gemeinschaft Castilla y León
                        das Gebiet der Provinz Las Palmas auf den Kanarischen Inseln
                     
                  
                        HU
                     
                     
                        Ungarn
                     
                     
                        gesamtes Hoheitsgebiet
                     
                  
                        IT
                     
                     
                        Italien
                     
                     
                        die Provinz Bozen
                     
                  
                        UK
                     
                     
                        Vereinigtes Königreich
                     
                     
                        alle Regionen in Nordirland“