CELEX: 32013R0722
Language: de
Date: 2013-07-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 722/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

27.7.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 202/6
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 722/2013 DER KOMMISSION
   vom 25. Juli 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. Juli 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Rad mit einem Durchmesser von etwa 20 cm und einer Breite von etwa 5 cm, bestehend aus einer Felge aus Kunststoff und einem festen Reifen aus Kunststoff.
                  Die Felge weist eine Mittelbohrung auf und hat ein Kugellager aus Kohlenstoffstahl.
                  Das Rad kann an verschiedenen Waren wie Rollstühlen und anderen Fahrzeugen für Behinderte, Gehhilfen/Rollatoren und Betten für Krankenanstalten angebracht werden.
                  
                      (1) Siehe Abbildung.
               
               
                  3926 90 97
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 3926 90 und 3926 90 97.
                  Der Hauptverwendungszweck des Rads ist aufgrund seiner objektiven Merkmale nicht zu bestimmen, da es beispielsweise gleichermaßen für Waren der Position 8713 (Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte), der Position 9021 (Gehhilfen/Rollatoren) und der Position 9402 (Betten für Krankenanstalten) verwendet werden kann. Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist daher ausgeschlossen.
                  Das Rad ist eine zusammengesetzte Ware aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen (Kunststoffe und Kohlenstoffstahl). Der Stoff oder Bestandteil, der dem Rad seinen wesentlichen Charakter verleiht, ist die Felge aus Kunststoff, da sie an der Konstruktion des Rads den größten Anteil hat.
                  Die Ware ist daher als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 3926 90 97 einzureihen.
               
            
         
      
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.