CELEX: 31976R1056
Language: de
Date: 1976-05-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1056/76 der Kommission vom 6. Mai 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen Rindern sowie Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch

7. 5. 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 120/ 15
                             VERORDNUNG (EWG Nr. 1056/ 76 DER KOMMISSION
                                                      vom 6 . Mai 1976
                zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewach­
                  senen Rindern sowie von Rindfleisch , ausgenommen gefrorenes Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  sion Kenntnis erhalten hat, führt zu einer Änderung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 der gegenwärtig gültigen Abschöpfung, wie es im An­
                                                                 hang zu dieser Verordnung angegeben wird —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch                                  Artikel 1
die Verordnung (EWG) Nr. 568 /76 (2), insbesondere
auf Artikel 10 Absatz 7 zweiter Unterabsatz und Arti­            Die in Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr.
kel 1 2 Absatz 7,                                                805/68 genannten Abschöpfungen werden entspre­
                                                                 chend dem Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen                                        Artikel 2
Rindern sowie von Rindfleisch, ausgenommen gefrore­
nes Rindfleisch, anwendbaren Abschöpfungen wurden                Die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 A II a) 1 aa)
mit der Verordnung (EWG) Nr. 585/76 (3), zuletzt ge­             und 02.01 A II a) 1 bb) sind die Erzeugnisse, die den
ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 009/76 (4),              in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2249/73 (5)
festgesetzt.                                                     enthaltenen Definitionen entsprechen .
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                             Artikel 3
585/76 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Notierungen und Angaben , von denen die Kommis­                  Diese Verordnung tritt am 10 . Mai 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 6 . Mai 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(») ABl . Nr. L  148 vom 28 . 6. 1968 , S. 24.
(2) ABl . Nr. L  67 vom 15. 3 . 1976, S. 28 .
(3) ABl . Nr. L  69 vom 15 . 3 . 1976, S. 38 .
(") ABl . Nr. L  115 vom 1 . 5. 1976, S. 39 .                    (5 ) ABl . Nr. L 230 vom 18 . 8 . 1973, S. 15.
 ---pagebreak--- Nr. L 120/16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  7. 5 . 76
                                                             ANHANG
             Abschöpfungen, die ab 10. Mai 1976 bei der Einfuhr aus dritten Ländern zu erheben
                                                                sind (*)
                                                                                                                  (RE 1 100 km
                                                                                                 Österreich        Andere
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                             Schweden
                                                                                                                 Drittländer
                                                                                                  Schweiz
                                                                                                        Lebendgewicht
01.02              Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
                   A. Hausrinder :
                      II. andere :
                           a) Kälber                                                              46,605 (b)       51,460 (b)
                           b) andere :
                               1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abgabe
                                    des beim Schlachten anfallenden Fleisches an Ver­
                                    arbeitungsbetriebe (a)                                        46,605              _
                               2. andere :
                                    aa) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und
                                         von denen die männlichen Tiere ein Gewicht von
                                         mindestens 350 kg und höchstens 450 kg und die
                                         weiblichen    Tiere   ein   Gewicht  von  mindestens
                                         320 kg und höchstens 420 kg haben (c)                                      51,460
                                    bb) andere                                                     46,605 (b)       51,460 (b)
                                                                                                         Nettogewicht
02.01              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                   mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder ge­
                   froren :
                   A. Fleisch :
                       II. von Rindern :
                            a) von Hausrindern :
                                1 . frisch oder gekühlt :
                                     aa) von Kälbern :
                                          11 . ganze oder halbe Tierkörper                         88,550           97,774
                                         22. Vorderviertel, zusammen und getrennt                  70,840           78,219
                                         33. Hinterviertel, zusammen und getrennt                 106,259          117,329
                                     bb) von ausgewachsenen Rindern :
                                          11 . ganze, halbe Tierkörper und „quartiers com­
                                               pensés" :
                                               aaa) Ganze Tierkörper mit einem Gewicht von
                                                    mindestens 180 kg und höchstens 270 kg
                                                    sowie halbe Tierkörper und „quartiers
                                                    compensés" mit einem Gewicht von min­
                                                    destens 90 kg und höchstens 135 kg,
                                                    deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr
                                                    fein strukturiert und weiß bis hellgelb
                                                    ist und deren Knorpel (insbesondere der
                                                    Beckensymphyse und der Dornfortsätze
                                                    der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                     97,774
                                               bbb) andere                                          88,550           97,774
                                          22. Vorderviertel :
                                               aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                    und höchstens 68 kg, deren Fleisch hell­
                                                    rosa und deren Fett sehr fein strukturiert
                                                    und weiß bis hellgelb ist und deren Knor­
                                                    pel (insbesondere der Dornfortsätze der
                                                    Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                         78,219
                                               bbb) andere                                          70,840           78,219
 ---pagebreak--- 7 . 5 . 76                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 120/ 17
                                                                                                                                     (RE / 100 kg)
                                                                                                                    Österreich
                                                                                                                                      Andere
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          Schweden
                                                                                                                                    Drittländer
                                                                                                                     Schweiz
                                                                                                                           Nettogewicht
02.01                                         33 . Hinterviertel :
 (Forts.)                                          aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                         und höchstens 68 kg — beim sogenann­
                                                         ten „pistola"-Schnitt mit einem Ge­
                                                         wicht von mindestens 38 kg und höch­
                                                         stens 61 kg —, deren Fleisch hellrosa und
                                                         deren Fett sehr fein strukturiert und weiß
                                                         bis hellgelb ist und deren Knorpel (ins­
                                                         besondere der Dornfortsätze der Wirbel­
                                                         säule) leicht verknöchert sind (c)                                         117,329
                                                   bbb ) andere                                                     106,259         117,329
                                          cc) andere Angebotsformen von Kalbfleisch und Fleisch
                                              von ausgewachsenen Rindern :
                                              11 . Teilstücke mit Knochen                                           132,824         146,661
                                              22. Teilstücke ohne Knochen                                           151,932         167,760
 02.06                     Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                           Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                           C. andere :
                               I. von Hausrindern :
                                  a) Fleisch :
                                      1 . mit Knochen                                                               132,824         146,661
                                      2. ohne Knochen                                                               151,932         167,760
(') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in
     Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen
     Departements erhoben.
 (») Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen     Behörden festzusetzenden Voraussetzungen sowie den besonderen Voraus­
     setzungen, die gegenwärtig auf im Rahmen des bilateralen Abkommens    über Vieh zur Verarbeitung zwischen den Europäischen Gemeinschaften
     und Österreich eingeführte Kühe anzuwenden sind.
 (b) Die Abschöpfung, die auf diese Erzeugnisse anwendbar ist, die unter   den in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom
     27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen und gemäß den zu deren         Anwendung getroffenen Bestimmungen eingeführt sind , wird zurück­
     erstattet oder nach diesen Bestimmungen nicht erhoben.
 (c) Die Zulassung zu diesem Absatz hängt ab von der Vorlage der Bescheinigung nach Nummer 2 Buchstabe c) des Anhangs I zum Handels­
     abkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien .