CELEX: 31973R3151
Language: de
Date: 1973-11-22
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3151/73 der Kommission vom 21. November 1973 zur Änderung der Erstattungssätze für die Ausfuhr von Zucker und von Sirupen aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 321 / 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        22 . 11 . 73
                            VERORDNUNG (EWG ) Nr. 3151 /73 DER KOMMISSION
                                                 vom 21 . November 1973
               zur Änderung der Erstattungssätze für die Ausfuhr von Zucker und von Sirupen aus
               Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                      fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  verfügt, führt dazu, daß die gegenwärtig für Zucker
GEMEINSCHAFTEN —                                                 und für Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr
                                                                 geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67 /EWG des
 Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), ins­                                        Artikel 1
besondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter­
absatz zweiter Satz,                                             Die durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3000/
                                                                 73 für Weißzucker, Rohzucker und Sirupe aus
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Zuckerrüben oder Zuckerrohr mit einem Saccha­
Die Erstattungssätze, die ab 1 . November 1973 bei               rosegehalt von mindestens 98 Gewichtshundertteilen,
der Ausfuhr von Zucker, von Sirupen aus Zucker­                  bezogen auf den Trockenstoff, festgesetzten Erstat­
rüben oder Zuckerrohr und von Melasse in Form                    tungssätze für Ausfuhren in Form von im Anhang
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden                zu der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten
Waren anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                     Waren werden wie im Anhang zu dieser Verord­
ordnung (EWG) Nr. 3000/73 ( 3), geändert durch die               nung angegeben geändert.
Verordnung (EWG) Nr. 3005/73 ( 4 ), festgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
3000/73 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf               Diese Verordnung tritt am 22 . November 1973 in
die Angaben, über die die Kommission gegenwärtig                 Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 21 . November 1973
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(*) ABl.  Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(•) ABI . Nr. L 199 vom 19 . 7. 1973 , S. 7.
(•) ABl.  Nr. 306 vom 6 . 11 . 1973 , S. 8 .
(4) ABl.  Nr. 306 vom 6. 11 . 1973', S. 20 .
 ---pagebreak--- 22 . 11 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 321 / 19
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 21 . November 1973 zur Änderung der Erstattungssätze
             für die Ausfuhr von Zucker und von Sirupen aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form
                                   von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
             Liste IV des Anhangs zur geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3000/73 :
             Erstattungssätze in RE/100 kg :        Weißzucker :                                                 0
                                                    Rohzucker :                                                  0
                                                    Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr
                                                    mit einem Saccharosegehalt von min­
                                                    destens 98 Gewichtshundertteilen , be­
                                                    zogen auf den Trockenstoff, einschließ­
                                                    lich Invertzucker, als Saccharose berech­
                                                    net :                                                      0 X S (M
                                                                                                                     100
                                                   Jedoch wird der Erstattungssatz für
                                                   Zucker, der in Form von nachfolgenden
                                                   Waren ausgeführt wird, die im Anhang
                                                   der Verordnung Nr. 1009/67/EWG auf­
                                                   geführt sind, festgesetzt wie folgt :
                                                    18.06 D. andere
                                                   21.07 F. andere
             t1) ,,S " drückt den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, in Saccharose berechnet, von 100 kg
                 Sirupen aus .