# Rentenanpassungsgesetz 1990  (RAG 1990)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
RAG 1990
Ausfertigungsdatum: 28.05.1990
Vollzitat:
"Rentenanpassungsgesetz 1990 vom 28. Mai 1990 (BGBl. I S. 986)"
Fußnote
Das G wurde als Artikel 1 G 8232-10-30-1 v. 28.5.1990 I 986 (RV/UVRAG 1990) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Das G ist gem. Art. 9 dieses G am 1.7.1990 in Kraft getreten. 
Das G gilt nicht in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gem. Anl. I Kap. VIII Sachg. H Abschn. I Nr. 16 EinigVtr v. 31.8.1990 iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 1057
(+++ Textnachweis ab:  1. 7.1990 +++)
Erster Abschnitt
Rentenversicherung
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 1 Grundsatz
Aus Anlaß des Anstiegs der allgemeinen Bemessungsgrundlage vom Jahr 1989 auf das Jahr 1990 werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich Knappschaftsausgleichsleistungen zum 1. Juli 1990 nach den §§ 2 bis 5 dieses Gesetzes angepaßt.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 2 Formelrenten
(1) Renten, die 
nach den §§ 1253ff. der Reichsversicherungsordnung,
nach den §§ 30ff. des Angestelltenversicherungsgesetzes oder
nach den §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzes
(2) Eine Rente, deren Höhe sich nicht nur nach den allgemeinen in Absatz 1 genannten Vorschriften ergibt, sondern auf einer voraufgegangenen Rente beruht oder infolge eines Versorgungsausgleichs oder aufgrund über- und zwischenstaatlichen Rechts geändert ist, wird nach § 3 angepaßt. Eine Rente, die nach Artikel 2 § 24 Abs. 5 des Knappschaftsrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes gezahlt wird, wird nach Absatz 1 angepaßt.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 3 Sonstige Renten
Renten, die nicht nach § 2 Abs. 1 anzupassen sind, werden dadurch angepaßt, daß der sich für den Monat Juli 1990 ergebende anpassungsfähige Rentenbetrag um 3,1 vom Hundert erhöht wird.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 4 Allgemeines
(1) Auf die angepaßten Renten sind die allgemeinen Vorschriften über das Zusammentreffen und Ruhen von Renten anzuwenden. Dabei sind für die in § 2 Abs. 2 genannten Renten die Grenzbeträge zugrunde zu legen, die auch für die nach § 2 Abs. 1 anzupassenden Renten maßgebend sind.
(2) Ergibt allein die Anpassung der Rente nicht einen höheren als den bisherigen Betrag, ist dieser weiterzuleisten. Ergibt die Anpassung der Rente in Verbindung mit dem von den Trägern der Rentenversicherung einzubehaltenden Krankenversicherungsbeitrag oder in Verbindung mit dem ausgezahlten Zuschuß zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung einen niedrigeren als den bisherigen Zahlbetrag, ist dieser weiterzuleisten. Der Auffüllbetrag gilt als Zuschuß zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung.
(3) Bei Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes sind Abrundungen zulässig.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 5 Allgemeine Bemessungsgrundlage
Die allgemeine Bemessungsgrundlage für das Jahr 1990 beträgt 
Zweiter Abschnitt
Unfallversicherung
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 6 Anpassungsfaktor
Der Anpassungsfaktor für die vom 1. Juli 1990 an anzupassenden Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung beträgt 1,0316.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 7 Pflegegeld
Das Pflegegeld beträgt vom 1. Juli 1990 an zwischen 450 Deutsche Mark und 1.802 Deutsche Mark monatlich.
Dritter Abschnitt
Schlußvorschriften
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 8 Berlin-Klausel
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin.

## Metadata
**Source:** https://www.gesetze-im-internet.de/rag_1990/index.html
**Law Page:** https://www.gesetze-im-internet.de/rag_1990/BJNR109860990.html