human: Was ist eine Gebrauchsmusterabzweigung und welche Vorteile bietet sie?
assistant: Aus einer deutschen, einer europäischen oder einer internationalen Patentanmeldung kann ein Gebrauchsmuster abgezweigt werden. Dadurch kann der frühe Zeitrang der Patentanmeldung für das Gebrauchsmuster beansprucht werden. Zudem führt eine Gebrauchsmusterabzweigung zu einem vollwertigen Schutzrecht, aus dem bereits gegen Verletzer vorgegangen werden kann.

Auch während eines Einspruchsverfahren kann es sinnvoll sein, aus einem Patent ein Gebrauchsmuster abzuzweigen. Dies ist der Fall, wenn in das Verfahren Stand der Technik eingebracht wurde, der zwar einer Patentierung entgegensteht, nicht aber dem Gebrauchsmusterschutz. Dadurch kann Ihre Erfindung doch noch geschützt werden.