human: Was muss ein Arbeitnehmererfinder beachten?
assistant: In Deutschland gibt es ein Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG), in dem die Pflichten und Rechte eines Arbeitnehmererfinders sowie seines Arbeitgebers klar geregelt sind. Dieses gilt gleichermaßen für Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft. Es verpflichtet einen Arbeitnehmer, eine Diensterfindung unverzüglich seinem Arbeitgeber zu melden.

Eine Diensterfindung ist eine Erfindung, die während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses entsteht und maßgeblich auf betrieblichen Erfahrungen beruht oder bei einer dem Arbeitnehmer zugewiesenen Tätigkeit entstanden ist.

Auch im Erholungsurlaub oder während einer krankheitsbedingten Abwesenheit besteht das Arbeitsverhältnis fort, so dass auch Erfindungen während dieser Zeiten Diensterfindungen sind.

Ausnahmen gelten für Bedienstete an Hochschulen: Diese sind nicht zur Meldung einer Diensterfindung verpflichtet, sofern keine Veröffentlichung geplant ist (negative Publikationsfreiheit). Damit wird die Lehr- und Forschungsfreiheit an Hochschulen berücksichtigt.

Wichtig: Für Leiharbeitnehmer, die Drittunternehmen zeitweise überlassen werden, ist der Arbeitgeber im Sinne des Arbeitnehmererfindergesetzes nicht das Verleihunternehmen, mit dem der Arbeitsvertrag besteht, sondern das Drittunternehmen (§ 11 Abs. 7 AÜG).