human: Wie wird die Höhe der Arbeitnehmerfindervergütung berechnet?
assistant: Zur Ermittlung der Höhe der Arbeitnehmererfindervergütung werden die Berechnungsgrundlagen der Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen genutzt.
Beispielhaft wird nachfolgend die Berechnung einer umsatzabhängigen Arbeitnehmererfindervergütung erläutert.

Die Berechnungsformel lautet:
V = U x L x A

Dabei ist V die Höhe der Vergütung, U ein jährlich erzielter Umsatz, L ein bekannter oder branchenüblicher Lizenzsatz und A der sogenannte Anteilsfaktor.

Mit dem Anteilsfaktor werden die Position des Arbeitnehmererfinders im Unternehmen, die Nutzung betrieblichen Know-hows sowie seine Initiative bei der Entwicklung berücksichtigt. Damit wird den unterschiedlichen Ansprüchen an verschiedene Positionen innerhalb eines Unternehmens Rechnung getragen.
Merksatz: Je höher die Position des Erfinders in einem Unternehmen, desto geringer die Arbeitnehmererfindervergütung!

Übliche Anteilsfaktoren betragen 15 bis 20%, in der Pharmabranche in Einzelfällen bis zu 50%.

Rechenbeispiel:Mit einem patentgeschützten Produkt wird ein Umsatz von 2 Mio.€ pro Jahr erwirtschaftet. Branchenüblicher Lizenzsatz sind 1,25%. Für den einzigen Arbeitnehmererfinder wurde ein Anteilsfaktor von 18% festgestellt.

Damit steht dem Erfinder eine jährliche Vergütung i.H.v. 4.500€ zu (V = 2 Mio x 1,25% x 18% = 4.500€).

Gegebenenfalls sind bei der Berechnung der Vergütung Abschläge zu berücksichtigen – beispielsweise -50%, wenn eine Arbeitnehmererfindung genutzt wird, aber eine Patenterteilung aussteht.

Haben Sie weitere Fragen zur Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung?
Wir unterstützen Sie gerne!