human: Welche Bedeutung hat die zwölfmonatige Prioritätsfrist?
assistant: Vor Ablauf der zwölfmonatigen Prioritätsfrist kann eine deutsche Patentanmeldung in eine europäische oder internationale Patentanmeldung umgewandelt werden. Dadurch bleibt der frühe Zeitrang der deutschen Anmeldung erhalten. Wie wichtig die Prioritätsfrist sein kann, zeigt folgendes Beispiel: Sie erfinden am 01.01.2017 ein Erzeugnis X und reichen am 05.01.2017 eine deutsche Patentanmeldung ein. In den USA erfindet Joe unabhängig von Ihnen einen Monat später am 01.02.2017 ebenfalls das Erzeugnis X und reicht dafür am 07.02.2017 eine amerikanische Patentanmeldung beim Amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) ein. Sie können bis zum 05.01.2018 , also bis zum Ablauf der Prioritätsfrist, eine Patentanmeldung in den USA einreichen . Der frühe Zeitrang 05.01.2017 Ihrer deutschen Anmeldung ist dann für die USA gesichert. Dadurch gelten Sie in den USA als der Erste, der das Erzeugnis X erfunden hat! Joe‘s Erfindung kommt der spätere Zeitrang 07.02.2017 zu, so dass sie nicht mehr neu ist. Somit kann Ihnen ein Patent in den USA erteilt werden, Joe hingegen nicht. Möchte Joe in den USA Ihr patentgeschütztes Erzeugnis X auf den Markt bringen, müsste er nun beispielsweise eine Lizenz von Ihnen erwerben.