human: Ist ein Schweizer Schutzrecht auch im Ausland gültig, bzw. gilt ein ausländisches Patent auch in der Schweiz?
assistant: Die nationalen Gesetze über das gewerbliche Eigentum beziehen sich im Allgemeinen nur auf Handlungen, die im betreffenden Staat selbst vollzogen oder begangen werden (Nachahmen, Nachmachen, Feilhalten, Werben, Importieren, Exportieren oder Veräussern). Demzufolge ist ein Patent, eine Markenregistrierung oder die Hinterlegung eines Designs nur in dem Staat wirksam, dessen nationale Behörde die Erteilung oder Registrierung vorgenommen hat. Auf andere Staaten erstreckt sich die Wirkung nicht (Ausnahme CH/LI für Patente).