human: Wann ist ein Widerspruch erfolgreich?
assistant: Der Widerspruch muss innerhalb der dreimonatigen Frist eingelegt werden.
Befürchten Sie, dass ein Wettbewerber eine mit Ihrer Marke verwechselbare Marke eintragen lassen möchte, ist daher eine Markenüberwachung sinnvoll, die Sie bei uns in Auftrag geben können.
Dabei werden Neueintragungen im Markenregister bezüglich Ähnlichkeiten mit Ihrer Marke überwacht. Sind bestimmte Ähnlichkeitskriterien erfüllt, bekommen Sie einen Hinweis und können die Erfolgsaussichten eines Widerspruchs von einem Patentanwalt bewerten lassen.

Ein Widerspruch ist erfolgreich, wenn die jüngere Marke Ihres Wettbewerbers mit Ihrer älteren Marke verwechselbar ist. Dazu müssen beide Marken für ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen sein, die mit ähnlichen Markenzeichen gekennzeichnet werden.

Nachfolgend zwei Beispiele zur Verwechslungsgefahr:

Beispiel 1: Sie sind Inhaber der Wortmarke „Tipico“, die für Biere eingetragen ist. Ihr Wettbewerber lässt eine Wortmarke „Tipoco“ für Biere eintragen. Da die Waren (=Biere) identisch sind und die beiden Worte „Tipico“ und „Tipoco“ sehr ähnlich klingen, besteht Verwechslungsgefahr. Ihr Widerspruch gegen die Markeneintragung Ihres Wettbewerbers wäre erfolgreich.

Beispiel 2: Sie sind Inhaber der Wortmarke „Tipico“, die für Biere eingetragen ist. Ein Dritter lässt eine Wortmarke „Tipoco“ für Gummistiefel eintragen. Da die Waren Bier und Gummistiefel völlig unterschiedlich voneinander sind, besteht KEINE Verwechslungsgefahr. Auf die Ähnlichkeit der Worte „Tipico“ und „Tipoco“  kommt es in diesem Fall sogar überhaupt nicht an! Ihr Widerspruch gegen die Markeneintragung des Dritten hätte keine Aussicht auf Erfolg.

Möchten Sie Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke einlegen oder eine Markenüberwachung einrichten? Kontaktieren Sie uns gerne.