human: Welche Pflichten habe ich als Beschäftigter an Hochschulen?
assistant: Als Arbeitnehmer an Hochschulen unterliegen Sie dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG). Dies betrifft z.B. Beamte, wissenschaftliche und Verwaltungsangestellte sowie wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte. Studierende ohne Anstellungsvertrag mit der Hochschule unterliegen nicht dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen bezogen auf die Hochschule.	Machen sie eine Erfindung, die aus der dienstlich obliegenden Tätigkeit entstanden ist, so handelt es sich um eine Diensterfindung. Dazu zählen bei Wissenschaftlern auch Ergebnisse aus der Drittmittelforschung. Auch Erfindungen, die maßgeblich auf Erfahrungen an der Hochschule oder Arbeiten der dienstlichen Tätigkeit beruhen, sind Diensterfindungen. Bitte beachten Sie, dass unter dieser Voraussetzung auch Forschungsarbeiten in Nebentätigkeit zu Diensterfindungen führen können.	Diensterfindungen müssen der Hochschule gemeldet werden (§ 5 ArbnErfG). Dabei ist es z.B. unerheblich, wo (z. B. auf dem Arbeitsplatz, im Urlaub, zu Hause usw.) Sie die erfinderische Idee hatten. Bitte verwenden Sie für die Meldung einer Erfindung das Erfindungsmeldungsformular.	Sind Sie der Meinung, Ihre Erfindung fällt nicht unter eine Diensterfindung und es handelt sich damit um eine freie Erfindung, sind Sie verpflichtet dies der Hochschule in Textform mitzuteilen. Eine Verpflichtung zur Mitteilung freier Erfindungen entfällt nur dann, wenn die Erfindung offensichtlich im Arbeitsbereich der Hochschule nicht verwendbar ist (§ 18 ArbnErfG). Für die Mitteilung gibt es kein Formular, so dass Sie formlos erklären, wer an der Erfindung beteiligt ist. Zudem muss die Erfindung in der Mitteilung nachvollziehbar erläutert sein. Die Hochschule erhält damit die Möglichkeit der Prüfung, ob es sich tatsächlich um eine freie Erfindung handelt. Handelt es sich nach Einschätzung der Hochschule nicht um eine freie Erfindung, wird man Ihnen dies innerhalb von 3 Monaten mitteilen.