human: Wofür kann ein Patent erteilt werden und welche Vorraussetzungen müssen erfüllt sein?
assistant: Patente können für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden, sofern diese neu und erfinderisch sowie gewerblich anwendbar sind. Es ist auch möglich, Schutz für ein Computerprogramm zu erhalten, wenn dieses ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Ausgenommen vom Patentschutz sind beispielsweise ästhetische Formschöpfungen, die reine Wiedergabe von Informationen, Geschäftsmodelle sowie chirurgische oder therapeutische Verfahren. Eine Erfindung muss immer neu sein. Neu ist Ihre Erfindung, sofern Sie nicht zum Stand der Technik gehört und bereits veröffentlicht wurde. Beachten Sie unbedingt, dass für Ihre Erfindung nach der Vorstellung auf einer Messe oder Konferenz kein Patentschutz mehr möglich ist! In diesem leider häufig vorkommenden Fall wäre nur noch Schutz durch ein Gebrauchsmuster denkbar. Ein Gebrauchsmuster wird häufig als „kleines Patent“ bezeichnet und ist ein technisches Schutzrecht mit einer maximalen Schutzdauer von 10 Jahren. Generell sollten Sie Ihre Erfindung frühestmöglich und vor allem vor der Veröffentlichung/Zurschaustellung schützen. Dazu genügt die Einreichung einer Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Mit der Einreichung wird Ihrer Anmeldung ein Anmeldetag zugewiesen. Bei der Beurteilung der Neuheit Ihrer Erfindung wird immer der Stand der Technik betrachtet, der vor diesem Anmeldetag liegt. Ein Konferenzbeitrag Ihrer Erfindung am Tag der Patentanmeldung ist daher nicht schädlich. Möchten Sie Ihre Idee einem ausgewählten Personenkreis (z.B. Sponsoren, Geschäftspartnern) bereits vor der Einreichung vorstellen, lassen Sie diese eine Geheimhaltungsvereinbarung/Verschwiegenheitserklärung unterzeichnen. Auch hierbei helfen wir Ihnen gerne weiter. Außerdem muss eine Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Dies bedeutet, dass ein (fiktiver) Fachmann nicht auf naheliegende Art und Weise ausgehend vom bekannten Stand der Technik zum Gegenstand der Erfindung gelangen darf. Bei dieser Einschätzung kann Ihnen ein Patentanwalt weiterhelfen. Er betrachtet diese Frage aus dem Blickwinkel eines Technikers und eines Rechtskundigen. Dadurch ist häufig Patentschutz für Erfindungen möglich, an deren Schutz ein Erfinder selbst nicht mehr geglaubt hätte. Im Prüfungsverfahren vor dem Amt muss der Argumentation, warum die zu patentierende Erfindung überhaupt erfinderisch ist, besondere Aufmerksamkeit zukommen.