human: Was sind die Voraussetzungen für eine vorläufige Patentanmeldung?
assistant: Patenturkunden werden für Inventionen auf allen Bereichen der Technologie gewährt, die frisch sind, auf einer erfinderischen Betätigung beruhen und gewerbsmäßig benutzbar sind ( § 1 Absatz 1 PatG ). Dass eine Fachperson sie zustellen kann, ist die Invention in der Patentanmeldung so zu enthüllen.																									
Freilich wird in Patentanmeldungen in der regel lediglich eine Invention erläutert, aber werden in den Patentansprüchen, speziell wenn eine substanzielle Vorstellung verwendet werden soll, häufig alle denkbaren Implementationen und Nutzungen der Vorstellung gebraucht.																									
Ein Nutzungsrecht, das gegen jedermann wirkend ist, wird mit der Patenterteilung dem Träger der Patenturkunde geschenkt, anderen die Nutzung der Invention zu verweigern. Freilich wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das ausschließliche Recht verschafft, dies findet aber seine Grenzziehung beim Zusammentreffen mit Verbietungsrechten Dritter, die ältlicher aber außerdem jungenhafter sein können. Von einer angewiesenen Patenturkunde spricht man danach. Dies wird sichtbar anhand des nächsten Beispieles: Wird zuerst der Eingang ausgedacht, um die Tüten vor dem Höhleneingang abzulösen, kann diese geschützt werden. Danach befugt, Pforten anzubieten oder herzustellen ist lediglich der Patentinhaber. Wird während der Ablaufzeit des Türpatents das Türschloss für den Eingang entwickelt, das den Verriegelungsbalken ersetzt, so kann ebenfalls das Türschloss geschützt werden. Da dies in das ausschließliche Recht des Besitzers des Türpatents einwirken würde, ist der Träger des Schlosspatents danach nicht befugt, einen Eingang mit Türschloss anzubieten oder herzustellen. Der Träger des Türpatents ist jedoch nicht befugt. Die Patentinhaber, die beide sind, können sich selbstverständlich ebenfalls zusammenlegen und Pforten mit Türschloss abverkaufen.																									
20 Jahre geschätzt ab dem Kalendertag nach der Eintragung beträgt die Spieldauer einer Patenturkunde. Lediglich von dem Datum wirkt das Ausschließlichkeitsrecht aber, an dem die Vergabe der Patenturkunde im Patentblatt publiziert worden ist. Die eigentliche Schutzdauer ist damit kurzlebiger als die Spieldauer des Patentschutzes, weil das Prüfungsverfahren häufig recht lange Zeitdauer belegen kann. Die Protektion kann bei Patentschutzen für Inventionen nach zwei Vorschriften der EU aufgrund der ewigen Zeitdauer der Genehmigungsverfahren durch ein Ergänzendes Schutzzertifikat um hoch fünf Jahre gelängt werden. Sie betreffen Pestizide oder Arzneien.																									
Der Entwickler muss im Gegenzug zur behördlicher	Anerkenntnis	eines temporell begrenzten Wirtschaftsmonopols seine Invention in einer Patentschrift preisgeben, daher jedermann erhältlich schaffen.																							
Die Offenbarung durch das Patentamt erfolgt in dem Normalfall nach Lauf von 18 Monaten nach dem Prioritätsdatum durch die Publikation der Patentanmeldung als Offenlegungsschrift, jedoch nicht, wenn die Eintragung zeitgerecht, d. h. vor Beendigung der praktischen Präparationen, zurückgezogen wird. eine frühzeitige Offenbarung steht dem Anmelder frei.																									
Patentschrift und Offenlegungsschrift diese Unterlagen werden in Deutschland bezeichnet. Und mittlerweile zudem am netz recherchierbar, beispielsweise über DEPATISnet oder Espacenet sind diese Unterlagen publik verfügbar.																									
Um den Entwickler anzuregen, seine Erkenntnis verfügbar und nach Ende der Sperrfrist generell verwendbar zu schaffen bedient das Gesellschaftssystem sich des Lohns durch das temporell begrenzte Wirtschaftsmonopol. Weil die Offenbarung über die Invention und deren Arbeitsweise nicht geschehen habe, wurde die Patenturkunde für Viagra so Pfizer im November 2012 vom Oberstem Gericht Kanadas erneut weggenommen. Um einen temporell befristetes Verwertungsmonopol in Gestalt des Patentes geben zu können sei dies aber die Bedingung.																									
Es gibt wie schon bei der Vorstellung des Patentwesens neuerlich Diskurse über den ökonomischen und sozialen Ziel und Sinngehalt des Patentwesens.