human: Was ist eigentlich "Stand der Technik"  bei Patenten bzw. im patentrechtlichen Sinne?
assistant: Den Stand der Technik (Prior Art) im Sinne des Patentgesetzes bildet alles, was der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden ist. Selbst wenn eine ehemals veröffentlichte Erfindung wieder in Vergessenheit geraten ist und z. B. nur einmal in einem Zeitungsausschnitt einer Lokalzeitung aus der hinteren Mongolei erwähnt wurde, handelt es sich um einen Stand der Technik.

Eine Erfindung ist nur dann patentfähig, wenn sie über den zum Anmeldezeitpunkt des Patentes bestehenden Stand der Technik hinausreicht. Zudem muss die Erfindung die Voraussetzungen in Bezug auf eine erfinderische Tätigkeit erfüllen.

Vor Patentenmeldungen und im Rahmen von Patenteinspruchsverfahren werden Stand der Technik Recherchen durchgeführt.