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Unglaublich. Ich hatte @JanJosefLiefers noch gelobt, weil er Intensivstation besucht hatte. Das nehme ich zurück. Jetzt nutzt er den Besuch, um dem Staat Erpressung von Ungeimpften zu unterstellen. Er hat gar nichts dazu gelernt. Nori Soron ¯\_(ツ)_/¯ @NoriSoron · 8. Okt. Widerlich. Er benutzt es um weiter zu hetzen. #allesaufdentisch #allesdichtmachen #Liefers 3.384 2.760 20.113
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Kicking of our @EPPGroup bureau meeting in Rome with @Antonio_Tajani and @HerbertDorfmann today. Important debates on agriculture, migration and jobs for next generations. #EPPRome21 #VerticePPE @forza_italia @SVP_Suedtirol
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Die Schulbürokratie hält mit der #Corona-Herausforderung nicht Schritt, die Finanzverwaltung wird in die Auszahlung der Hilfen nicht einbezogen. So geht Vertrauen in die Politik verloren zu einem Zeitpunkt, wo sie das Vertrauen der Bevölkerung besonders benötigt. (tm) #MerzMail
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"Diese Regierung hat das Vertrauen der Bevölkerung komplett verloren! Es ist Zeit für die Vertrauensfrage hier im Parlament." #Osterlockdown #MerkelMussWeg #AfD 0:33 1.260 Mal angezeigt
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Unsere Migrationspolitik muss ethischen Ansprüchen nicht nur der Absicht nach, sondern auch im Ergebnis gerecht werden. Über #Migration, #Rechtsstaat & #Europa habe ich mit @manuelbewarder & @LeubecherX gesprochen. @welt welt.de Teuteberg zu Migration: „Von Kontrolle keine Rede“ - WELT Linda Teuteberg hält Europas Versuche, die Migration zu steuern, für gescheitert. Im Interview kritisiert die migrationspolitische Sprecherin der FDP die Zurückhaltung der Bundesregierung – und wirft...
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Frankfurter Allgemeine gesamt @FAZ_NET · 7. März 2021 Die beiden SPD-Minister wollen den Mindestlohn auf zwölf Euro anheben. In einem gemeinsamen Eckpunktepapier kündigen sie zudem ein Bundestariftreuegesetz an. http://faz.net/aktuell/wirtschaft/eckpunkte-papier-so-wollen-heil-und-scholz-den-mindestlohn-hochtreiben-17232532.html…
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Tyler Kingkade @tylerkingkade · 6. Jan. 2021 MAGA protesters are spraying pepper spray back at police on Capitol Hill https://twitter.com/KBoomhauer/status/1346883995410132992/video/1…
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#Deutschland #Staatsfunk WDR aktuell @WDRaktuell · 13. Juli 2021 Die EU-Finanzminister haben grünes Licht für die Investitionsprogramme von zwölf Mitgliedsstaaten gegeben. Mit gut 750 Milliarden Euro an EU-Mitteln soll die Coronakrise bewältigt werden. Am meisten profitieren davon Spanien, Italien und Deutschland.
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. @KaczmarekOliver : "Diese BAföG-Zahlen sind dramatisch." Und sie gehen auf das Konto von Frau Karliczek. @OlafScholz hatte #BAföG-Mittel für eine echte Trendwende bereitgestellt - doch #Karliczek ließ sie liegen, forderte stattdessen eine Weiterentwicklung in der nächsten WP. Statistisches Bundesamt @destatis · 5. Aug. #BAföG: Im Jahr 2020 gab es 6 % weniger Geförderte als im Vorjahr. Die Ausgaben für BAföG-Leistungen stiegen jedoch um 9,2 % auf rund 2,9 Milliarden Euro. Mehr dazu: https://destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/08/PD21_369_214.html…
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Guckst Du @Kreis_Rosenheim Kreis_Rosenheim @Kreis_Rosenheim · 14. Juli 2021 Ihr wollt wissen, was in Eurer Umgebung los ist? Dann verpasst auf keinen Fall die neue #Event Serie „Places to be“ von „aROund“ – dem Online-Jugendmagazin für Jugendliche im Landkreis #Rosenheim. Mehr Infos? Gibt’s auf http://around-rosenheim.de!
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Während Coronainfektionen wieder steigen, muss jetzt eine neue Phase des Coronamanagements folgen. Angesichts der Impfquote tritt an die Stelle allgemeiner Zwangsmaßnahmen stärkere Eigenverantwortung. Allerdings müssen gerade Schwächere vor Rücksichtslosigkeit geschützt werden!
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⁦ @ArminLaschet ⁩ will mit Schmutzwäsche den Umfragefrust vertreiben. In Wirklichkeit unterstreicht das mehr als alles andere die dringliche Oppositionsbedürftigkeit der Union. Justizskandal im Wahlkampf: Laschets autokratische Züge - taz.de Justizskandal im Wahlkampf: Laschets autokratische Züge Um seinen SPD-Konkurrenten Scholz zu beschädigen, missbraucht der Unionskandidat das Ansehen des Rechtsstaats. So jemand sollte nicht Kanzler werden.
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Unser #Robert rockt #Wacken. @Die_Gruenen Julius Betschka @JuliusBetschka · 28. Juli 2021 Wacken, Sonntag, 15.30 Uhr, Gig im "Wackinger Village"
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Ein starkes Land braucht ein starkes #TeamCDU! Wir unterstützen unsere Freunde der @CDU_BW , deshalb bei der Landtagswahl am 14. März: CDU wählen! #ltwbw21
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. @Tino_Chrupalla reist auf Einladung der #Regierung nach #Moskau: "Die Einladung der russischen Regierung zeigt, dass unsere Bemühungen um einen Neustart der Beziehungen auf fruchtbaren Boden gefallen sind." #AfD #Russland #Wirtschaft afdbundestag.de Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla reist nach Moskau Berlin, 18. Juni 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, reist am Sonntag (20.06.) auf Einladung der russischen Regierung nach Moskau. Chrupa...
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Kleiner Tipp, @soerenbartol : Wenn SPD, Grüne und Linke ziemlich vorhersehbar und damit fast willentlich gegen das Grundgesetz verstoßen, sind nicht die Kläger schuld. Denkt mal drüber nach, bevor ihr Mieterinnen und Mieter das nächste Mal ins offene Messer laufen lasst. SPD-Fraktion im Bundestag @spdbt · 15. Apr. 2021 „Es ist kein Geheimnis, dass den Klägern aus Reihen der CDU und FDP die Sorgen von Mieterinnen und Mietern vollkommen egal sind. Im Gegenteil: Sie sind die Anwälte der Immobilienlobby im Deutschen Bundestag", kommentiert @soerenbartol das #BVerfG-Urteil zum #Mietendeckel.
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Ali oder Defne, Leyla oder Mehmet gehören zum modernen Deutschland. #Antisemitismus - ob importiert oder hier gewachsen - tut es nie. Strukturen, die ihn begünstigen, müssen wir benennen und bekämpfen. Egal ob es die neue Rechte oder der politische Islamismus ist.
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Klare Sprache, klare Analyse was hier gerade passiert im #Wahlkampf. @sigmargabriel Sigmar Gabriel @sigmargabriel · 5. Juli 2021 Ich bin bestimmt kein Grünwähler, aber was mit @ABaerbock passiert, zeigt nur, wie armselig der Wahlkampf ist. AB sollte es als „Wertschätzung“ im wörtlichen Sinn nehmen. Sie wird nur auf ihre politische „Schussfestigkeit“ getestet. Mehr ist es nicht. Einfach stehenbleiben.… 1/2
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„Wir brauchen JETZT schnelle Lösungen für die Beschleunigung der #Impfkampagne. Deutschland hat ein enormes Forschungspotenzial. Dieses Know-how müssen wir entfesseln", fordert @cad59 . Unsere Ideen für mehr Medikamente gegen #Corona https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/284/1928434.pdf….
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Bis #Gera|de - super Veranstaltung Alice Weidel, Alexander Gauland, Michael Kaufmann, Jürgen Treutler, Stephan #Brandner & knapp 2.000 Besuchern! Unglaublich…so muß das! #AfD #nurnochAfD #Thüringen #Deutschlandabernormal #wirholendasDirektmandat #WK194 #Berlin #Bundestag
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Na klar! In dieser #Sitzungswoche stehen viele wichtige Punkte auf der Agenda, z.B. neue Spielregeln für #Digitalkonzerne, #Bioökonomie und der Kampf gegen Hass im #Netz. Und der Bundesgesundheitsminister gibt eine Regierungserklärung ab. Mehr dazu hier: https://cducsu.de/themen/neue-spielregeln-fuer-digitalkonzerne-biooekonomie-und-der-kampf-gegen-hass-im-netz…
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13:00 Uhr. Vorstellung des Regierungsprogramms. #guterplan
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Presseinfo @AndreasLaemmel : Ein funktionierender Internetanschluss gehört zur Daseinsversorge cducsu.de Ein funktionierender Internetanschluss gehört zur Daseinsversorge Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beraten. Dazu können Sie den stellvertrete...
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Bilanz des #Afghanistan -Kriegs: rund 240.000 Tote (zumeist Zivilisten), 5,5 Millionen Vertriebene, ungesühnte Kriegsverbrechen, Herrschaft der Taliban und 59 tote #Bundeswehr -Soldaten. Was gibt es da zu feiern mit diesem militaristischen Mummenschanz? #Zapfenstreich #Zapfnix
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Die Gewalt gegen Frauen hat während der Pandemie zugenommen. Beratungsstellen+Frauenhäuser sind unverzichtbar. Heute habe ich mich in Bad Hersfeld über deren Arbeit informiert. Wir haben im Bund ein Förderprogramm aufgelegt. Aber es muss noch mehr getan werden.
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Die #Pressefreiheit gerät immer stärker unter Druck, von Quernichtdenkern in Deutschland und autoritären Herrschern wie Erdogan, Putin, Orban & Co im Ausland. Freie & kritische Presse ist leider nie selbstverständlich, wir müssen für sie kämpfen!
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Manche verweisen auf polit. Achterbahnprinzip (zu Guttenberg, Wulf, Schulz,Habeck, Spahn, Söder…)oder werfen @diegruenen Wehleidigkeit bei @ABaerbock vor. Andere argumentieren mit Fehlern der Konkurrenz. Insgesamt wäre es besser,Programme+ Kanzlertauglichkeit zu vergleichen.
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REWE führt #Fleischprodukte mit 50 % #Gemüse ein | top agrar online ( #Haltungskennzeichnung ? + der Wettbewerb wird schärfer) topagrar.com REWE führt Fleischprodukte mit 50 % Gemüse ein Rinderhackfleisch und Bratwürste der Marke Wilhelm Brandenburg, wo nur noch die Hälfte Fleisch drin ist, gibt es jetzt bei Rewe. Bei den Wurstwaren will der Händler auch bald nachlegen.
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Der Einzige, der keine Buhrufe abbekommt, ist Klaus Lederer (Linke). „Stinksauer“ sei er über das „Union Busting“ und die „Verarsche“ seitens der Vivantes-Klinikleitung, erklärt er. „Wir sind der Eigentümer, verdammte Scheiße!“, ruft Lederer ins Mikrofon. taz.de Arbeitskampf des Klinikpersonals: Vivantes bestreikt Rot-Rot-Grün Der verkorkste Beginn der Streiks bei den landeseigenen Kliniken zeigt: Auf Berlin kommt wohl ein mit allen Mitteln geführter Arbeitskampf zu.
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Khalid kommt aus Syrien, lebt seit eineinhalb Jahren in #Karatepe und ist auf einen Rollstuhl angewiesen. Es gibt im Camp fast nur Schotterwege und nur wenige Behindertentoiletten, wenn er zur Toilette muss, muss er zwei Menschen fragen, ob sie helfen können. #lesbos #linke
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Kann die Wut, das Unverständnis & die Müdigkeit von allen verstehen, die sich seit fast 2 Jahren zamreißen. Schutzmaßnahmen wurden von Söder-Regierung erneut nicht rechtzeitig ergriffen: Impfzentren wurden runtergefahren, Schulen nicht gut ausgestattet & Impfquote ist miserabel.
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Laschets Maaßen-Problem : Am Ende der Ära Merkel driftet die CDU auseinander - Politik - Tagesspiegel tagesspiegel.de Am Ende der Ära Merkel driftet die CDU auseinander Umfragen im Keller, Differenzen mit der Basis in Thüringen. Das Comeback des Ex-Verfassungsschutzchefs Maaßen zeigt auch Autoritätsprobleme des CDU-Chefs.
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Heute vor 20 Jahren las ich zu allererst auf @spiegelonline , dass ein Flugzeug in the #TwinTowers in #NewYork geflogen war. Danach stand ich stundenlang fassungslos und mit wachsenden Entsetzen vor dem Radio, später vor einem Fernseher irgendwo in Köln. #11september2001
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Vor 4 Jahren hat die NRW-Koalition den Politikwechsel eingeleitet. Seitdem modernisieren wir das Land. Damit ist #NRW Vorbild. Werden hier weiter konzentriert zusammenarbeiten - und auch auf Bundesebene werben wir dafür, dass wir als #FDP eine Politik der Erneuerung mitgestalten!
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Kein Schulessen, kaum Job-Chance, geschlossene Hilfsangebote - Corona ist für #Hartz4-Familien existenzbedrohend. Union + SPD müssen Vorwahlkampf hinten anstellen und heute für verlässlichen ausreichenden Krisenaufschlag sorgen. Die finanziellen Spielräume dafür haben wir.
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Jetzt LIVE - Pressestatement zu den Ergebnissen der Vorsondierungen mit CSU-Chef @Markus_Soeder . Hier geht‘s zum Stream: youtube.com Pressestatement des Parteivorsitzenden Markus Söder
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Morgen, Samstag, 24. April 2021 Infostand in Gera Wir freuen uns! #AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Allerdings wird es kaum eine politische Schonfrist geben, allzu drängend sind die politischen Herausforderungen und Krisen: Corona-Pandemie, Klimawandel, Digitalisierung, demografische Entwicklung, internationale Krisenherde und Globalisierung….
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Herzlichen Glückwunsch, Mr. President! @JoeBiden Es liegen große Aufgaben vor Ihnen. Sie werden das Land wieder einen. Sie werden das Verbindende in den Vordergrund stellen und ihr Amt mit Anstand, Würde, Heilung und Liebe ausüben. #InaugurationDay https://cdu.de/artikel/biden-werde-praesident-aller-amerikaner-sein…
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Die Ergebnisse unser @csu_bt -Klausurtagung gibt es unter http://richtung21.de #RICHTUNG21 richtung21.de Richtung 21 Startseite - Richtung21
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Ein wichtiger Schritt. Kritik im Netz ist richtig und notwendig, auch in jeder Schärfe. Aber Aufrufe zur Gewalt, Drohungen, Antisemitismus und Hassbotschaften müssen gesperrt werden. Sie haben für die Betroffenen unmittelbare Konsequenzen und sind keine Kavaliersdelikte. DieInsider @Die_Insider · 8. Juni Antisemit Hildmann auf Telegram gesperrt! #Ausgehetzt #WirGegenHass #DieInsider @Volksverpetzer https://volksverpetzer.de/social-media/antisemit-hildmann-telegram/…
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Austritt aus der #IstanbulKonvention, Beantragung des HDP-Verbots: Der türkische Präsident Erdogan setzt seinen anti-demokratischen Kurs fort. Deshalb haben wir eine #AktuelleStunde zur Menschenrechtslage in der Türkei beantragt. @BriHasselmann dazu: gruene-bundestag.de Grüne beantragen Aktuelle Stunde zur Menschenrechtslage in der Türkei Der türkische Präsident Erdogan setzt seinen anti-demokratischen Kurs fort. Mit der Beantragung des HDP-Verbots durch die von Erdogan gelenkte Justiz sowie dem Austritt aus der Istanbul-Konvention...
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Entscheidung, Astra Zenica Impfungen auszusetzen begegnet fachlicher Kritik, verschärft darüber hinaus Debakel um Impfstoffe+Teststrategie in Deutschland, wo Inzidenzraten mit mutiertem Coronavirus wieder gefährlich ansteigen. Kommunikatives Desaster für zuständigen @jensspahn
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Zu unseren Ständen kommen verzweifelte Menschen. Sie wollen sich nicht #impfen lassen & werden jetzt gebrandmarkt & drangsaliert. Von Arbeitgebern,Freunden & vom Staat. Das Vertrauen in Recht & Freiheit ist nachhaltig zerstört. Wir sind ihre letzte parlamentarische Hoffnung! #AfD
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Das Chaos das die aktuelle Regierung hinterlässt ist unfassbar. https://welt.de/politik/deutschland/plus235442252/Fakten-zu-Inzidenzen-und-Patienten-Pandemie-der-Unwissenheit.html?cid=socialmedia.twitter.shared.web… via @welt welt.de Fakten zu Inzidenzen und Patienten: Pandemie der Unwissenheit? - WELT Bundesländer hantieren bei der Ausweisung der Inzidenzen von Ungeimpften mit unbrauchbaren Zahlen. Bei der Lage auf Intensivstationen herrscht derweil weiter viel Unklarheit.
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Bei der Bundestagswahl geht es um Grün gegen Schwarz. Oder auch; um Veränderung, damit wir auch in Zukunft gut leben können versus dem Festhalten an alten Strukturen. https://fr.de/politik/wir-wollen-die-union-schlagen-90194815.html…
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Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater verbraten. "Eine verheerende Bilanz", sagt @MatthiasHoehn . Mehr dazu: https://linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/bundesregierung-gab-mehr-als-eine-milliarde-euro-fuer-berater-aus/…
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Ich habe sehr, sehr viele Gespräche mit Ostdeutschen geführt über eure Erlebnisse und Erfahrungen, über Scheitern und Neubeginn und das Leben mitten im Umbruch. Das sind Gespräche, die mich tief berührt haben. Gespräche, die mir nicht mehr aus dem Kopf gehen. #Ostkonvent
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Nüchterne Entscheidungen unter Einbeziehung der Empfehlungen aus der Wissenschaft sind gefragt. Bundespräsident Frank Steinmeier hat Recht, wenn er die Bürgerinnen und Bürger zu Kontaktreduzierungen aufruft.
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Soldatinnen & Soldaten im Dauereinsatz. Die @bundeswehrInfo leistet wertvolle #Amtshilfe in den #Hochwasser|gebieten. Abgeordnete der Unionsfraktion sind tief beeindruckt vom Einsatz der Truppe. Mehr dazu von @MechthildHeil , @vtdgsprecher & @JoWadephul ! cducsu.de „Wir bauen die Heimat wieder auf“ Bundeswehr leistet Amtshilfe in den Hochwassergebieten Unionsfraktion zeigt sich tief beeindruckt vom Einsatz der Truppe Lagebilder aus der Luft und mobile Brück...
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⁦. @samelou ⁩ liegt nicht falsch. Unentwegt wird über Folgen des Lockdowns für Kinder gesprochen. Trotzdem sind Antigentests für sie noch nicht angeschafft, man will es ohne versuchen. Auch Luftfilteranlagen wurden nie beschafft, aber für den Landtag spiegel.de Politische Kommunikation in der Pandemie: Die opportune Rotfärberei von Laschet und Co. - Kolumne... Wie geht es den Kindern? Wie können wir Menschen mit Depressionen helfen? Politiker zeigen in der Krise ihre soziale Seite – leider vor allem deshalb, weil es gerade opportun ist.
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Die gute Nachricht am Abend: die Soziale Marktwirtschaft war in den letzten 25 Jahren noch nie so beliebt wie heute. #FAS
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Als erste Verbraucherministerin habe ich vor 20 Jahren den Verbraucherschutz endlich auf die politische Agenda gesetzt. Lest hier mehr: /TK gruene-bundestag.de Verbraucherschutz Verbesserungen beim Verbraucherschutz wünschen sich vier von fünf Wahlberechtigten in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage im Auftrag der Verbraucherzentralen. Wir Grüne im Bundestag...
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Die CDU ist die Partei der sozialen Kälte. #Triell
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Heiko Maas ist in DE nicht einmal Mitglied des Klimakabinetts. Das zeigt doch, wie stiefmütterlich das Thema #Klima-Außenpolitik in der BReg nach wie vor behandelt wird. Und wie dringlich es ist, dass wir dies nach der #Bundestagswahl2021 ändern. stimme.de Kerry sucht Verbündete im Kampf für das Klima Der US-Klimaschutzbeauftragte John Kerry hat in Berlin zahlreiche Spitzenpolitiker getroffen. Inhalt der Gespräche war auch die Vorbereitung der Weltklimakonferenz COP26 im November in Glasgow.
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Die Attacke des wegen millionenschwerer Steuerhinterziehung vorbestraften Uli Hoeneß gegen @dielinke zeigt, dass er weiß, dass die #Vermögensteuer nur mit der LINKEN kommt, bei SPD und Grünen ist er eher sicher, dass sie nicht kommt. @RTLde #MachtdasLandgerecht #btw21
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Diese Frage an @jensspahn haben viele und ich habe keinen Zweifel daran, dass irgendwann die Antwort ans Tageslicht kommt. Besser wäre jedoch, wenn man sowas nicht ständig erstreiten müsste, sondern derlei Daten grundsätzlich transparent sein müssen. #spenden #transparenz Florian Hacke @monstre78 · 1. Juli 2021 Auch eine Frage an Jens Spahn 1:11 38.341 Mal angezeigt
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1:0 Kinsombi #nurderHSV
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„Wir wollen progressive Politik machen und ich bin zuversichtlich, dass wir eine entsprechende Regierung bilden können“, schließt @NowaboFM sein Interview bei RTL. Unter einem Bundeskanzler @OlafScholz wollen wir jetzt unser Zukunftsprogramm umsetzen.
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Unter den 53 Parteien, die zur Bundestagswahl zugelassen sind, ist natürlich die @fdp die beste. Aber wenn die nicht wäre, dann würde ich ein Auge auf Liste 38 werfen.
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"Was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung bringen", das hat Bundesfinanzminister @OlafScholz bei seinen Besuchen in den Flutgebieten zugesichert. Heute bringen wir die 30-Milliarden-Euro-#Aufbauhilfe auf den Weg. 1. Lesung jetzt im #Bundestag.
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Auch den Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, sind wir verpflichtet. Neben einer EU-#Impfstrategie brauchen wir deshalb auch eine EU-#Therapiestrategie, um rasch Behandlungen und Arzneimittel zu entwickeln. #COVID19 #EU
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Der Bundestag hat am Donnerstag die neue #Treibhausgas-Minderungsquote für den Verkehrsbereich beschlossen. Dazu ein Kurzinterview mit Oliver #Grundmann über #CO2-Einsparungen im Verkehr und die Zukunft des Verbrenners. #JetztZukunft cducsu.de Grundmann zu CO2-Einsparungen im Verkehr: „Es geht auch ohne Verbote“ Der Bundestag hat die neue Treibhausgas-Minderungsquote für den Verkehrsbereich beschlossen. Im Kurzinterview dazu der für das Thema zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundesta...
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Wir haben diese Woche unsere Sprecherinnen und Sprecher festgelegt - die wir Euch hier nach und nach vorstellen wollen. Heute: Die Themen des AK2 - Wirtschaft, Klima, Arbeit und Soziales
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Bis zum heutigen #Steuerzahlergedenktag haben die freien Bürger finanziell nur für den Staat geknechtet. Dafür, dass die Kartellparteien das Geld dann meist für Irrsinnsprojekte zum Fenster rauswerfen. Daher das Geld lieber beim Bürger lassen. #CDUbeutetmitaus #FDPverhindertnix
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Regierungserklärung von Herrn Spahn im Bundestag zeigt, dass Frage zu Impfstoffmengen mehr als berechtigt sind und sich (außer bei Rechtsradikalen)keineswegs gegen gemeinsame europäische Beschaffung richten. Infektionsgeschehen+ bedrückende Todeszahlen verlangen rasche Abhilfe!
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„Und WDR-Intendant Tom Buhrow (62)? Er ist auf Tauchstation“ #GEZabschaffen Flut-Katastrophe: Warn-Versager schieben sich gegenseitig die Schuld zu bild.de Flut-Katastrophe: Warn-Versager schieben sich gegenseitig die Schuld zu Im Streit um das Warn-Versagen vor der Todesflut fliegen jetzt zwischen den Verantwortlichen die Fetzen.
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Es muss jetzt darum gehen, im konstruktiven Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen die gefährliche dritte Infektionswelle zu überwinden und zeitnah aus der immensen Krise zu kommen. Dazu bedarf es auch der (bedrohlich schwindenden) Akzeptanz der Bevölkerung.
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Das Buch von @igorpianist wird spannend. Seine Wohnungskonzerte haben so vielen über die dunklen Stunden des Lockdowns geholfen. Bin sehr gespannt auf das Buch. Igor Levit @igorpianist · 25. Nov. 2020 Im Frühling erscheint dieses Buch. @zinnecker und ich haben...ach, Ihr werdet es selbst lesen. Ich freue mich!
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Presseinfo @PeterWeissMdB : Positive Dynamik am Arbeitsmarkt setzt sich fort cducsu.de Positive Dynamik am Arbeitsmarkt setzt sich fort Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat August 2021 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten, erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak...
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Irgendwann wird die Ampel auch über das reden müssen, was sie trennt u dann wird wohl klar: weder Mindestlohn- noch Steuererhöhungen werden kommen, Hartz4 Sanktionen bleiben, die Klimapolitik wird aus Mrd Subventionen für d Industrie bestehen, soziale Gerechtigkeit kommt nicht. phoenix @phoenix_de · 6. Okt. 2021 Das Land kann sich keine lange Hängepartie leisten! Bei den #SondierungsGesprächen habe man über Gemeinsamkeiten und nicht über Trennendes geredet, sagt @abaerbock. Sie schlägt wegen der Gemeinsamkeiten ein Dreiergespräch zwischen @diegruenen @fdp und @spd_de vor.
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Sicher, klein und billig - China (und nicht Deutschland) baut den ersten Thorium-Reaktor | http://STERN.de stern.de Sicher, klein und billig – China baut den ersten Thorium-Reaktor Er ist nicht größer als ein Badezimmer. In China wird ein Thorium-Reaktor in Betrieb genommen. 2030 soll es zur Serienproduktion kommen – die Mini-Reaktoren versprechen CO2-freien Strom ohne die...
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Auf die @Sabine_Baetzing freue ich mich ganz besonders. Kommt doch mal rüber zu ihr: Instagram, Montag, 18 Uhr! Sabine Bätzing @Sabine_Baetzing · 8. Jan. 2021 Freue mich am kommenden Montag auf mein #Instalive "30 Minuten mit @MiRo_SPD "! Wird bestimmt ein interessantes Gespräch mit meinem ehemaligen Bundestagskollegen, dem jetzigen Staatsminister für Europa. Seid dabei auf https://instagram.com/sabine_baetzing/…
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Gut, dass es auch für 12- bis 17-Jährige die Möglichkeit gibt, sich impfen zu lassen. Die Entscheidung über eine #Impfung von Kindern und Jugendlichen muss aber weiter selbstbestimmt von den Eltern getroffen werden können. Es wäre falsch, hier politischen Druck auszuüben. #STIKO
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Ich halte die Aussage von #Kretschmann für großen Quatsch! Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gehört zum unveränderlichen Kern des Rechtsstaats. Er unterliegt der sog. Ewigkeitsgarantie und entzieht sich damit einer Änderung des #GG. Hat Herr Kretschmann das nicht verstanden?
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Wie schaffen wir die Energiewende? Bundesweit und in #Göttingen! Ab 19:30 reden Doreen Fragel, Marie Kollenrott und ich als Spitzenkandidat*innen der Göttinger Grünen live auf YouTube. Hier geht's lang: https://youtube.com/watch?v=k-owlhjOkwQ&ab_channel=Gr%C3%BCneG%C3%B6ttingen… @GrueneGoe @Kollenrott youtube.com Grüner Salon "Wie kann die Energiewende gelingen?" - Jürgen Trittin,... Zum Stellen von Fragen einfach auf Sli.do gehen und den Code 74717 eingeben! Oder diesen Link aufrufen: https://app.sli.do/event/rwxhgnaa/live/questionsAm Di...
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"Familien stehen ohnehin unter Dauerdruck und Dauerstress, den Alltag zu meistern. [...] Es ist ein Lebenskampf, mit Unvorhergesehenem jeden Tag zurechtzukommen", sagt @EskenSaskia vor der Auftaktklausur der SPD-Fraktion.
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The perfect end of this day! #obamaleaders
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TV-Tipp: Heute um 22:25 Uhr ist @c_lindner zu Gast bei @maybritillner im @zdf . #illner #VielZuTun #btw21 maybrit illner @maybritillner · 2. Sep. 2021 Die Gästeliste – #illner heute 22:25 ZDF "Liberal oder sozial – was sichert Wohlstand für alle?" Mehr Infos zu Gästen & Thema auf unserer Homepage http://kurz.zdf.de/c9eg/ @gaborsteingart @c_lindner @EskenSaskia @HenrikeRossbach #rotgrünrot #Ample #Scholz #BTW21 #FDP #SPD
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Aufbruch in diesem Land ist so nötig. 120.000 Mitglieder zählt jetzt @Die_Gruenen . Danke für das Vertrauen, das Mittun und verändern wollen, sich nicht abfinden mit dem, wie es ist. Wir brauchen wirksamen Klimaschutz und mehr Gerechtigkeit#BereitWeilihrEsSeid Katharina Dröge @katdro · 23. Aug. 2021 Simone Menne, die erste Finanzchefin eines Dax-Konzerns erklärt im Interview, warum sie @ABaerbock als Kanzlerkandidatin gut findet und bei dieser Wahl @Die_Gruenen wählt @SilkeKersting #Baerbock #Wirtschaft #gruene https://google.de/amp/s/amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2021-mir-macht-der-zustand-unseres-landes-sorgen-multiaufsichtsraetin-menne-fuer-regierungsbeteiligung-der-gruenen/27530426.html…
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In Israel gibt es Hinweise, dass BionTech auch gegen Omicron 90% Wirksamkeit habe. Bisher wurden die Daten nicht veröffentlicht. Morgen versuche ich bei ISR Kollegen mehr zu erfahren. jpost.com COVID: First signs that vaccines protect against Omicron So far, Israel has registered four cases infected with the new variant, while general morbidity remains low. 867 1.014 11.571
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Der Mut der #WeißeRose beeindruckt mich so. Vor 78 Jahren wurden Christoph #Probst, Sophie & Hans #Scholl von den Nazis ermordet. In unserer Demokratie brauchen wir heute nicht so viel Mut, damit Rassisten & Faschisten nie wieder was zu sagen haben. Widersprechen & Wählen hilft.
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Die #AfD sagt es schon lange: Eine Minderheit macht mit Hilfe der Massenmedien Druck auf die Meinungsfreiheit der Mehrheit in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt auch eine aktuelle Allensbach-Studie. faz.net Allensbach-Umfrage: Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt Nach dem Eindruck vieler Deutscher ist es um die Meinungsfreiheit derzeit so schlecht bestellt wie nie zuvor in der Bundesrepublik: Etwas weniger als die Hälfte glauben, man könne seine politische...
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Die schwarzgrüne Medienverliebtheit sollte uns nicht zum Lamentieren veranlassen, sondern zum Kampf anspornen. „Das Trikot schwitzt nicht von alleine“,hieß mal das Wahlkampfmotto der siegreichen @spdrlp - das gilt gerade auch für uns heute. Mit @OlafScholz und der ganzen @spdde
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‚Die #Türkei zählt als Profitzentrum deutscher Konzerne & geopolitisches Sprungbrett für den Nahen Osten. Damit das in Zukunft noch besser wird, ist die Bureg die treibende Kraft für eine Erweiterung der #Zollunion’ mein Fazit in der @jungewelt #Kobani jungewelt.de Erdogans Pakt Türkei und islamistischer Terror
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Ungeimpfte haben manchmal Angst vor Myokarditis, Herzmuskelentzündung, nach Impfung. Neue Studien zeigen, dass das Risiko nach Covid Erkrankung sehr viel höher ist. nytimes.com Heart Problem More Common After Covid-19 Than After Vaccination, Study Finds The research did not assess the risks specifically for young males, who are the most likely to develop the rare side effect.
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Inzidenzwert ist noch immer wichtigster Steuerungswert. Ihn abzuschaffen wäre Wahnsinn. Tod der Infizierten von heute erfahre ich in 3-5 Wochen. Bei steigender Inzidenz sähe man dann katastrophale Fehler von heute. Infizierte 50-80 Jährige sterben >2%. Jüngeren droht #Longcovid
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In Deutschland muss es möglich sein 4 Millionen Bürger pro Woche zu impfen. Dann wäre Ostern das Schlimmste überstanden. #Covid_19
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Portrait in der Gießener Allgemeinen Zeitung geschrieben von Christina Steines giessener-allgemeine.de Helge Braun (CDU) aus Gießen: Der Notarzt der Nation im Bundestagswahlkampf Als Notarzt der Nation erklärt Helge Braun dem Volk Impfstrategien inklusive Pleiten und Pannen. Welche Rolle der Krisenmanager der Bundesregierung aus Gießen nach dem Abschied Merkels spielen wird,...
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Wir haben @baerbelbas für das Amt als Bundestagspräsidentin mit 99,48% und @oezoguz als Bundestagsvizepräsidentin mit 98,45% nominiert. Zwei starke Persönlichkeiten für die Spitze dieses Hohen Hauses.
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Mit dem Geld aus der Solidarkasse der Pflegeversicherung sollten nur noch Altenpflegeheime finanziert werden, die einen Tarifvertrag haben. Einen konkreten Vorschlag dazu werde ich zusammen mit @HubertusHeil in den nächsten Tagen vorlegen. #gema1nsam Von SPD Parteivorstand
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»Man muss die Leute mögen, wenn man linke Politik machen will. Dazu gehört, dass man […] auch einfach so mal in die Kleingartenanlage geht und sich mit den Leuten dort 2, 3 Bier reinschiebt.« – So die Theorie vor 3 Monaten in der @Jungle_World . Heute Praxis in Eisleben.
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#Merkeltruppe Markus Feldenkirchen @MFeldenkirchen · 21. Aug. 2021 Ich möchte eine Substantivierung kaufen
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(1) Sehr wichtige neue Studie zu Chronic COVID Fatigue Syndrom (CFS) aus Charité. CFS trifft vor allem Jüngere, Studienteilnehmer 31 J alt. 2/3 Frauen. Die Lebensqualität ist sehr niedrig. Meist ist CFS leider bisher unheilbar. Ein unterschätztes Problem medrxiv.org Chronic COVID-19 Syndrome and Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) following the first pandemic wave... Objective Characterization of the clinical features of patients with persistent symptoms after mild to moderate COVID-19 infection and exploration of factors associated with the development of...
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"Wir haben es geschafft, dass wir in dieser für alle schwierigen Situation gemeinsam als Europäische Union Geld aufnehmen, um mit diesen Anleihen wichtige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren", blickt @OlafScholz auf den europäischen Wiederaufbaufond. Er ist historisch. #spdbpt21
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#Fussball zeigt bei aller Kommerzialisierung doch auch immer wieder ein menschliches Gesicht - so auch bei den Gesten anlässlich des Zusammenbruchs von Christian #Eriksen #FussballEM
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Die #Macron-Rede war das erste Mal, dass ein größeres deutsches Publikum hören konnte, was er unter Europäischer #Souveränität (Cyberspace, Weltraum) und unter Strategischer #Autonomie versteht (#Europa IN der #NATO stärken). #MSC2021 POLITICOEurope @POLITICOEurope · 19. Feb. 2021 Macron: "I believe the best possible involvement of Europe within NATO is to be much more in charge of its own security." The French president added that both are "totally compatible." More on his speech on our live blog: http://politi.co/2ZxgHYU #MSC2021
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Vielleicht wussten die #FreienWähler ja doch, dass die Chancen für den Einzug in den #Bundestag begrenzt sind - und es ging ihnen eigentlich um etwas anderes? #btw2021 @handelsblatt
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Mit der LINKEN würde #Vermögenssteuer in der nächsten Legislatur kommen – weil es dringend notwendig, ist umzuverteilen. Wir müssen uns mit den Reichen und Mächtigen anlegen. Politik für Millionen, nicht für Millionäre! #machtdasLandgerecht @morgenmagazin https://zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/endspurt-im-wahlkampf-afd-linke-fdp-spitzenkandidaten-100.html…
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Du brennst für Klimaschutz und du willst gemeinsam mit uns politisch was ändern? Wir machen fit für den Wahlkampf - mit Workshops, Webinaren und spannenden Aktionen. Bist du dabei? Lass mal wieder was zusammen machen! #MitDir wird's wir: https://gruenlink.de/1xo7

Information

This dataset shows 1785 manually annotated tweets from German politicians during the election year 2021 (01.01.2021 - 31.12.2021). The tweets were annotated by 6 academics which were separated into two different groups. So every group of 3 people annotated the sentiment of ~900 tweets. For every tweet, the majority label was built. The annotation result had a moderate Kappa agreement.

Preprocessing

The source for this version of the dataset is located here. For better processing the line breaks of the texts are removed. The numbers for answers, retweets and favorites are removed from the text and also the phrase "Diesen Thread anzeigen" (Show this thread). Both aren't part of the tweet and were most likely added by the crawling tool. The preprocessing steps can be reproduced with the cleaner.py script.

Annotation

The tweets were annotated as follows:

  • 1 if the sentiment of the tweet is positive
  • 2 if the sentiment of the tweet is negative
  • 3 if the sentiment of the tweet is neutral

Citation

@inproceedings{schmidt-etal-2022-sentiment,
    title = "Sentiment Analysis on {T}witter for the Major {G}erman Parties during the 2021 {G}erman Federal Election",
    author = "Schmidt, Thomas  and
      Fehle, Jakob  and
      Weissenbacher, Maximilian  and
      Richter, Jonathan  and
      Gottschalk, Philipp  and
      Wolff, Christian",
    editor = "Schaefer, Robin  and
      Bai, Xiaoyu  and
      Stede, Manfred  and
      Zesch, Torsten",
    booktitle = "Proceedings of the 18th Conference on Natural Language Processing (KONVENS 2022)",
    month = "12--15 " # sep,
    year = "2022",
    address = "Potsdam, Germany",
    publisher = "KONVENS 2022 Organizers",
    url = "https://aclanthology.org/2022.konvens-1.9",
    pages = "74--87",
}
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